Ar. 30.- 33. Jahrg. Abonnements-Bedingungen: fTbontu-ments■ CtetS rranumcranbo. Eicttcliäba 330 Ml. monatl UO Ml. wöcheiuttlti 25 Pfg ttei ins Hau!> Einzelne Numme: 5 Bsg. Sonnillgs» NUMNIN M'.l illuiNncrie: Sonnlag»- Belage.Die Neue Welt'>0 ZZ-g Lost- ilbaiinemenl UV Marl uro Monat Eingelragon m die Poii. Zeimng»- ZZrciöliiie llnle: Kreuzband für Teuiilbland und Leilerreich. Ungarn S�n Mar! iüi das übrige Ausland » Marl vro Monal Loilabonnemenl» nehmen an: Selgien. Dänemari, Holland. Zialien. Luxemburg. Poriugal. ituulänirn. Schweden und die Schwei» CridielDt täglich. f 5 Pfennig) Die Inlertlons-Gebflljr betrügt für die sechSgespallenc Kolonel- zeile oder deren Raum KV Pfg., für polltische und aewerlichaflliche Vereins- und Versammlungs-Anzcigen 30 Vfq. „Kleine Anreizen", das fettgedruüte Wort 20 Psg. fzulassig 2 settgcdruöle Worte), jedes weitere Wort 10 Pfg. Stellengesuche und Schlafftellenan. »eigen das erste Wort 10 Pfg., jedes weitere Wort 5 Pfg. Worte über 15 Buch- staben zählen für zwei Worte. Nnscratc für die nächste Nummer müssen bis E> Uhr nachmittags in der Expedition abgegeben werden. Die Erpedition ist bis 7 Uhr abends geöffnet. Verlinev Volksblnkt. Zcntralorgar» der rozialdemokrattfcbeti Partei Deutschlands. Telegramm- Adresse: „Sozialdcmolirat Berlin", KcdoPtion: EW. 68, Linüenstraße Z. Fernsprecher: Ami Moritiplati. Nr. läl 30— IZl 37. Cxpeüitio»: SW. 68, Linöenstraße 3. ffernsprecher: Amt Morivplah, Nr. 131 30—151 37. Volksernährungsfragen. Uns wird geschrieben: Die bisher ergriffenen Mittel gegen die Teuerung befriedigen nicht. Die Getreide- und Mehlverteilung ist freilich im wesentlichen gut geregelt. Dagegen ist das Kartoffel- Problem nicht endgültig gelöst. An zahlreichen Orten wird über zu knappe Zufuhren und Mischung der mit Futterkartoffeln geklagt. Vielfach wird eine Kartoffelnot für das Frühjahr vorausgesagt, weil die an sich reiche Ernte durch Feuchtigkeit und Fröste gelitten hat und enorme Kartoffel- mengen verfüttert und gebrannt lverden. Die Erzeuger und Händler stehen eben im Begriff, eine Erhöhung der Kartoffel- preise durchzusetzen. Das E- ch iv e i n e f l e i s ch ist eine Rarität geivordcn und alles andere Fleisch wird täglich teurer. Seefische sind unerschwinglich, Iveil die fleisch- losen Tage die Rachfrage danach sehr gesteigert haben, ohne daß die ausländischen Fischer und Händler durch Höchstpreise von der Ausnutzung der Konjunktur hätten abgehalten werden können. Butter, Fett und O c l sind trotz sehr hoher Preise nur schwer erhältlich. Diese Schwierigkeiten werden durch den Hinweis auf das ebenfalls schwer unter der Teuerung leidende feindliche Aus- land nicht erträglicher. Dem Abg. R ö s i ck c hat es gar be- liebt, den„Vorwärts" der Schönfärberei zugunsten Englands und der englischen Volksernährung zu zeihen. Ohne für den Augenblick in Einzelheiten einzugehen, sind wir in der an- oenchmcn Lage. die Haltlosigkeit dieser burgsriedlichen Angriffe an Zahlen zu demonstrieren, die Dr. Delbrück im Rcichshaushaltsausschuff zum Beweise der Allgemein heit der Teuerung vorgetragen hat. Der Staatssekretär des Innern gab da die Verteuerung der Lcbenskosten von Kriegsanfang bis jetzt in Deutschland auf 58.9 Proz., in England auf 40 Proz.„ in Frankreich auf 58 Proz. und in der Schweiz auf 20.8 Proz. an. Da der deutsche Arbeiter schon im Frieden am teuersten lebt, so trifft ihn die Preissteigerung schwerer. Wenn der deutsche Arbeiter z. B. 80 M. und der englische 20 M. für Lebensmittel auszugeben pflegt, so bedeutet eine gleiche relative Steigerung noch keine gleiche absolute Belastung. In diesem Falle hätte der deutsche Arbeiter 45 M. und der englische 30 M. auszugeben. Der Unterschied springt in die Augen und mahnt zu einer sehr vorsichtigen Verwendung der Prozcntzahlen. In der Suche nach neuen Methoden zur Linderung der Teuerung ist die preußische Regierung auf die Z wangs- syndizierung der berufsmäßigen Vieh Händler und Viehzüchter verfallen, was der Ministerialdirektor Dr. Friedrich Freund in der„National-Zcitung" die „Selbstverwaltung der Erwerbsständc" nennt und dahin defi- niert, daß„man die Kraft der Produzenten und der bcrufs- mäßigen Händler in einer Organisation zusammenfaßt und dieser Organisation die Regelung der Herstellung und Ver- Wertung des Produktes einschließlich der Preisfeststellung unter Kontrolle der Staatsgewalt überträgt".... Die berufsmäßigen Landwirte und Händler jeder Provinz sollen also zu einem Syndikat vereinigt werden, dessen Vor- stand von einem Staatsbeamten mit Einspruchsrecht präsidiert wird. In einem Beirat sollen auch die Verbraucher zum Wort kommen. Der Grundgedanke des neuen Versuches ist gesund. Be- schlagnabme und Höchstpreise sind obrigkeitliche und Polizei- liche Mittel, die zur Organisation der Verteilung, nicht aber der Erzeugung genügen. Gegen die passive Resistenz oder den Streik der Erzeuger und der Händler waren Staat und Ver- braucher bisher rechtlos. In der neuen Organisation sollen die Erwerbsstände die Verantwortung für eine ausreichende Versorgung der Verbraucher zu angemessenen Preisen selbst übernehmen. Die sich daran knüpfenden Erwartungen könnten größer sein, wäre der kontrollierende Staat freier vom Einfluß der Erzeuger. Einen Vorteil hat die vorgeschlagene Organisation sicher: die Ausschaltung und Beschränkung der Handelsgewinne durch die ausschließliche Zulassung der berufsmäßigen Händler und durch die Einführung eines Schluß scheins mit dem Vermerk des Stall- und Marktpreises. Für die Städte wird die gemeindliche Regelung des Fleisch Vertriebes nötig, damit die Großschlächtcr nicht einsacken, was den Viehhändlern mühselig abgezapft wurde. Die neue Idee ist nicht aus bloßem Zufall im preußischen Ministerium aufgegriffen worden. Während die Preisbildung des Schlachttieres vom Stall bis auf den Markt, ja bis in den Laden genau kontrolliert wird und den allzu habsüchtigen Händlern und Fleischern der Wucherparagraph droht, bleibt die La nv Wirtschaft in der Preisfeststellung auch jetzt wieder frei, denn durch das Einspruchs- recht des dem Syndikatsvorstand präsidierenden Staats- beamten werden wodl die Viehzüchter nur wenig gebunden werden. Diese empfindliche Lücke muß MeiiiW m WW SWWllim. Amtlich. Großes Hauptquartier, den 20. Januar 1916.<W. T. B.j Westlicher Kriegsschauplatz. Unsere Stellungen nördlich von Frelinghieu wurde» gestern abend von den Engländern unter Benutzung von Rauchbomben in einer Breite von einigen hundert Meter« angegriffen; der Feind wurde zurückgeschlagen, er hatte Verluste. Feindliche Artillerie beschoß planmäßig die Kirche von Lens. Ei» englischer Kampfdoppeldecker mit zwei Maschinen- gewehreu wurde bei Toureoing von einem deutschen Fing- zeug aus eiueni feindlichen Geschwader heruntergeholt. An der User zwang das Feuer unserer Ballonabwehr- geschütze ein feindliches Flugzeug zur Landung in der feind- liehen Linie. Das Flugzeug wurde sodann dnrch unser Artilleriefeuer zerstört. Die militärischen Anlagen in Nancy wurden gestern nacht von uns mit Bomben belegt. Ocstlicher Kriegsschauplatz. Artilleriekämpfe und Vorpostengeplänkel an mehreren Stelleu der Front. Balkan-Kriegsschauplatz. Nichts Neues. Ober st c Heeresleitung. -t-* Nr MMW SeimMMlmM. Wien, 20. Januar. fW. T. B.) Amtlich wird ver- lautbart: Wien 20. Januar 1916. Russischer Kriegsschauplatz. Die neue Schlacht an der deffarabischen Grenze hat an Heftigkeit zugenommen. Außer den schon gestern gemeldeten An- griffen, die alle in die frühesten Morgenstunden fielen, hatten unsere braven Truppen, ihnen voran die Budapester Honveddivision, bis in den Nachmittag hinein fast stündlich an verschiedenen Stellen zwischen Toporoutz und Bajan zähe Anstürme überlegener Kräfte abzuschlagen. Der Feind drang im Laufe der Kämpfe einige Male in unsere Schützengräben ein, wurde aber immer wieder im Handgemenge— einmal durch einen schneidigen Gegenangriff der Honvedregimenter Nr. 6 und Nr. 30— unter schweren Verlusten zurückgeschlagen. Das Borgelünde unser Verschanzungen ist mit russischen Leichen übersät. Im Gefechtsranine einzelner Bataillone wurden achthundert bis tausend gefallene Russen ge- zählt. Die anderen Fronten der Armee Pflanzer-Baltin standen den ganzen Tag hindurch unter russischem Geschützfeuer. Auch bei der nördlich anschließenden Front in Ostgalizie« gab es kurzen Artilleriekampf. Italienischer und Südöstlicher Kriegsschauplatz. Keine besondere» Ereignisse. Der Stellvertreter des Chefs des Generalstabes: vo»l Hoefer. Feldmarschalleutnant. und kann beseitigt werden, wenn die Hergabe von Futtermitteln an die Verpflichtung zur Lieferung oder auch nur zur Erhaltung des Viehes unter voin Staat bestimmten Bedingungen geknüpft wird. Damit wird zwar das kapitalistische Prinzip der höchsten Rentabilität durchbrochen. Aber dafür ist im Krieg kein Platz. An seine Stelle muß die Rücksicht auf das Gemeinwohl, die Erzeugung nach dem Be- darf gegen Lohn treten.____ Der Kampf in Montenegro wieüer aufgenommen? Bern, 20. Januar.(W. T. B.) Ein aus Mailand über- mitteltcs Communiqus der Agenzia Stefani besagt: Der montenegrinische Generalkonsul in Rom hat heute früh im Auftrage des gestern abend in Brindisi ange- konimenen Ministerpräsidenten Musdhkowitsch mitgeteilt, daß König Nikita und dessen Regierung alle Bc- dingungcn Oe st erreick>- Ungarns abgelehnt hatten und daß der Kampf bereits auf der ganzen Front wieder begonnen hat. Der König und seine Söhne weilen inmitten der Truppen, um den letzten Verteidigungskampf zu leiten.— Aus Brindisi wird gemeldet: Die Königin von Montenegro, die montenegrinischen Prin- zessinnen und der montenegrinische Ministerpräsident sind hier eingetroffen, um sich nach Rom zu begeben. König Nikita bleibt in Skutari, um dort den Vertcidigungskampf zu leiten. (Ä n m. des W. T. B.: Hierzu wird uns mitgeteilt, daß an amtlicher Stelle über die oben gemeldeten Vorgänge nichts be- kannt ist.) Bern, 20. Januar, iW. T. B.) Der von Havas verbreiteten Meldung des„Temps" über den Abbruch der Friedensverhandluilgen zwischen Montenegro und Oesterrcich-Ungarn enispricht im ganzen eine in der Pariser Presse entbaliene HavaSmeldung aus Rom. Der eigentliche Ursprung der Sensationsmeldung erscheint recht zweifelhaft.„Temps" läßt sich von feinem Genfer Vertreter die Nachricht ans Skutari geben, andere Blätter bringen sie aus Brindisi, Jedenfalls begegnet die Meldung in der Pariser Presse selbst stärksten Zweifeln, denn Blätter wie„Journal des DebatS",„Petit Journal" und„Echo de Paris" geben sie unter allem Vorbehalt wieder, zu- mal sie in geradem Widerspruch mit den in derselben Ausgabe ein- haltenen Meldungen aus englischen Blättern über die Uebergabe des Degens Nikitas sowie über den Aufruf des Königs an sein Volk stehen, in dem gesagt werde, daß nur Ergebung oder Untergang übrig sei.„Petit Parisien" und„Journal", die gestern hier nicht eingetroffen waren, wären van der französischen Zensur wegen der Wiedergabe der Mitteilung des montenegrinischen Generalkonsulats in Nom verboten worden. Der französische Tagesbericht. Paris, 20. Januar. lW. T. B.) Amtlicher Bericht vom Mitt wochnachmittag. Dem vorangegangenen Bericht ist nichts hinzuzufügen. Paris, 20. Januar.(W. T. B.) A m t l i ch e r B e r i ch t von g e st e r n abend. Südlich der Somme im Abschnitt von LihonS wurde ein feindliches Blockhaus durch unser Feuer zerstört. Zwischen Soissons und Reiuis verursachten unsere Schiitzengrabengeschütze ernsten Schaden an den feindlichen Werken in den Gegenden von Ailles westlich von Craonne. In den Argonnen beschossen wir auf dem Marsch befindliche Truppen in der Gegend nördlich Court Chausse. In Lothringen erzielte unser Fener auf eine Gruppe von Deutschen bewohnter Häuser bei Alineourt westlich von Chäteau- Salins das beste Ergebnis. Da in der Nacht vom 18. zum 19. zwei deutsche Flugzeuge vier Bomben auf Nancy abgeworfen hatten, stieg eins unserer Flugzeuggeschwader auf und bombardierte die Bahnhöfe von Metz und A r n a v i l l e. Es wurden 22 Bomben aus Gebäude geworfen, die Schaden erlitten. Belgischer Bericht. Das außerordentlich günstige Wetter verursachte auf beiden Seiten auf der ganzen Front sehr lebhafte Artillerie- und Bombenwersertätigkeit. Wir bekämpften mit Erfolg feindliche Batterien und zerstreuten einen Transport südlich von Dixmuiden. Die englische Meldung. London, 19. Januar. iW. T. B,) A m t l i ch e r B e r i ch t aus dein britischen Hauptquartier. Sechzehn unserer Flugzeuge griffen am 17. das feindliche Vorratsdepot bei Lesars, nordöstlich von Albert, an und richteten beträchtlichen Schaden an. Heute fanden neunzehn L u f t k ä m p f e statt. In fünf davon wurden die feindlichen Maschinen niedergebracht. In zwei Fällen gingen unsere Flugzeuge verloren. Ter Feind ließ ain l8. südlich von Frieourt zwei Minen springen, ohne viel Schaden anzu- richten. Wir bombardierten heute mit gutem Erfolge die feindlichen Laufgräben an verschiedenen Punkten. Eine Abteilung unserer Truppen überfiel im Dunkel die Laufgräben des Feindes nördlich von dem Flusse Lys und brachte mehrere Gefangene zurück. Der Feind ließ eine Mine bei der Hohenzollernschanze und eine andere vor unseren Laufgräben südöstlich von Cuinchy springen. Es wurde kein Schaden angerichtet. Feindliche Artillerie war nordwestlich von Fromelles tätig. Oestlich von Apern bei Frelinghien zwang unser Feuer ein feindliches Flugzeug zum Landen. Der russische Heeresbericht. Petersburg, 19. Januar.(W. T. B.) Amtlicher ruf si- scher Bericht. Westfront: Auf der Rigaer Front lebhafte Fliegertätigkeit der Deutschen. Die feindlichen Flugzenge erschienen in der Gegend der unteren Düna, in Kurland, in der Nähe von Stotel(12 Kilo- meter westlich Friedrichstadtj und über Dünadurg, wo sie Bomben abwarfen. Der Versuch der Deutschen, bei Lemieivarden, flußabwärts Friedrichstadt, die Düna zu erreichen, wurde leicht durch unser Feuer vereitelt. In der Nähe von Samman(II Kilometer südöstlich Friedrichstadt) verwendeten die Deutschen giftige Gase. Auf der Dünaburger Front wurde das Artilleriefeuer in der Gegend von Danuenfeld(14 Kilometer nordwestlich Jakobstadt) verstärkt, und später versuchten die Deutschen hier zwei Angriffe, die jedesmal durch unser Feuer zurückgewiesen wurden, Kaukasus: Durch unseren heftigen, unerwarteten Stoß gegen das Zentrum der in Unordnung geratenen türkischen Armee wurde sie aus ihren starken, in langer Zeit ausgebauten Stellungen zwischen dem Tortum-See und dem Scharian-Fluß, nördlich Melasgert, in einer Breite von mehr als 100 Werft hinaus-

geworfen und zieht sich nun auf die befestigte Stellung bei Erzernm zurück. An u mehreren Stellen Iwt der Rückzug den Charakter einer panikartigen Flucht angenoautien. Mehrere türkische Abteilungen sind fast ganz vernichtet. Hunderte von Leichen bedecken den Weg unseres Vormarsches. An mehreren Stellen konnten wir bis an die beherrschenden Höhen vorgehen und gruben uns trotz heftiger Schneestürme in den tiefen Schnee ei». Wir besetzten die Stadt tlöprikoi am Aras(59 Werst östlich Erzerum). Im Laufe des .ttampfcs am 17. Januar machten wir 5 Offiziere und 298 Mann zu Gefangenen und erbeuteten viele Waffen, Maschinengewehre, Kartuschen und Kisten mit Wurfgeschossen. In der Gegend des Scharinn-Flusscs, in der Stadt Turnangel(29 Werft nordwestlich des Scharian-BergeS) erbeuteten wir ein Magazin mit Granaten. In Perfien, südwestlich des Urmia-SeeS, Zusammenstöße mit Kurden, die in südlicher Richtung zurückgeschlagen wurden. Melüung öer italienischen Heeresleitung. Rom, 20. Januar.(23. T. B.) Amtlicher Kriegsbericht V o in M i t t w o ch. In dem Tale von Chiefs verursachte am Nach- mittag des 17. Januar die feindliche Artillerie in Cimego eine Feuersbrunst, die schnell eingeschrSnkt wurde. Eine unserer Batterien bombardierte zur Vergeltung Strada, das wir von dem Feinde besetzt wußten. Im Suganatal haben wir ebenfalls auf feindliche Schüsse auf Borzo durch ein Bombardement auf die Station Caldo- nazzo erwidert, wo man uns den Verkehr von Zügen gemeldet hatte. In der Nacht zum 13. versuchte eine feindliche slbteilung eine unserer Verschanzungen im Abschnitt von Tolmein auf der Höhe von Santa Maria anzugreifen. Sie wurde zurückgeschlagen und ließ 39 Tote auf dem Schlachtfelde. Während derselben Nacht versuchten feind- liche Abteilungen in der Zone zwischen der Höhe 188 und Oslavija sich unseren Stellungen zu nähern. Die feste Haltung unserer Truppen, die sich durch feindliche Täusthungsversuche nicht beirren ließen, brachte diesen Versuch sehr schnell zum Scheitern. Auf dem Karst nichts von Bedeutung. C a d o r n a. Nelöung ües türkischen Hauptquartiers. Konstantinopel, 20. Januar.(W. T. B.) Das Haupt- g n a r t i e r teilt mit: Am Morgen des 18. Januar drangen ein feindlicher Monitor unter dem Schutz von sieben Minen- suchein und ein Panzerschiff mit drei Torpedobooten in den Golf von Saros ein und eröffneten ein von Fliegern gelenktes Feuer in der Richtung Gallipoli und auf andere Ziele. Unsere m der Umgebung aufgestellten Batterien antworteten kräftig. Drei von unseren Geschossen trafen das Panzerschiff, welches sich mit deni Monitor entfernte. Nachmittag eröffnete das gleiche Panzerschiff Ivieder das Feuer in derselben Richtung. Unsere Batterien antworteten und erzielten einen Treffer auf dem Heck deS Panzers, der dort einen Brand hervorrief und das Schiff nötigte, sich zu entfernen. An der K a u k a s n s f r o n t dauerte die gestern wieder- begonnene Schlacht bis zum Abend. Die vom Feinde unter- nommcnen EinschließungLversuche scheiterten dank unseren Gegenmaßnahmen. Sonst nichts von Bedeutung. deutsche§!!egertäSigteit an üer türkischen §ront. Berlin» 29. Januar.(W. T. B.) Wie uns aus K o n st a n- t i n o p e l gemeldet wird, ist der in den letzten Berichten des türki- scheu Hauptquartiers mehrfach, aber mit verschiedenen, cmgenschein- lieh verstümmelten Nennen genannte Kampfflieger, der in den Tagen vom 9. bis 12. Januar d. I. fünf feindliche Flugzeuge abge- schössen hat, der Oberleutnant des Leibgarderegiments 115, Bnddeckc, der als Hauptmann der deutschen Militärmission angehört. die Seschlagnahme eines öänischen Schiffes durch ein üeutjches Torpedoboot. Kopenhagen, 19. Januar.(W. T. B.) Sämtlich« dänischen Blätter besprechen die Meldung, daß der mit Lebensmitteln be- labcne dänische Dampfer„Kiew" auf der Fahrt von Kopenhagen nach Liverpool von einem deulschen Torpedoboot aufgebracht und nach Swinemünde geführt wurde, und knüpfen daran die besorgte Frage, ob dies bedeuten solle, daß die bisherige, stillschweigend ge- übte deutsche Praxis, keine dänischen Schiffe aufzubringen, selbst wenn sie Lebensmittel nach England bringen, damit eine Aende- rung erleiden solle. Die neuen Hlockadepläne Englands. Rcw N»rk, lS. Januar.(Durch Funkspruch vom Vertreter von Wolffs Telegraphischein Bureau.) Die Presse berichtet aus Washington: Man erfährt, daß der Entschluß der Alliierten, die förmliche Blockade über die deutschen Häfen zu erklären, der Gegenstand eines Gedankenaustausches zwischen den hiesigen diplomatischen Vertretern der Alliierten und einer un- formellen Besprechung zwischen den Diplomaten und den Beamten des Staatsdepartements gewesen ist. Wie verlautet, sieht daS Programm die tatsächliche Ausdehnung der Blockade auf die europäischen Neutralen durch die scharfe Anwendung der Doktrin vom letzten Bestimmungsort vor. Der Aufschub der Verwirklichung des Planes wird gänzlich auf den Widerstand seitens Frankreichs und möglicherweise Italiens gegen die britische Auslegung der Rechte eines Kriegführenden zurückgesührt. Diese Auffassung des Gegenstandes ist hier mit großer Vorsicht aufgenommen worden und, wie eS heißt, unter voller Würdigung eines wahrscheinlichen Ausbruches einer englandfeindlichen Stimmung im Kongreß. Die Diplomaten richten ihre Anstrengungen darauf, die Stärke der amerikanischen Stimmung über diesen Gegenstand festzustellen. Die Anwendung der Blockade auf die Neutralen, für die die VereinigtenStaaten, wie die Engländer behaupten, im Bürgerkrieg einen Präzedenzfall geschaffen haben, wird, wie man bestimmt erwartet, bei den Vereinigten Staaten Opposition hervor- rufen, die durch scharfe Proteste von feiten Hollands, Dänemarks und Schwedens und vielleicht Norwegens unterstützt werden. Von Frankreich heißt es, daß es gegen den britischen Stand- punlt über das Recht der Blockade neutraler Häfen aus dem Gesichtspunkte heraus Einwendungen machen werde, daß unter diesem Grundsätze Frankreich in Zukunft von den Vereinigten Staaten auf dem Wege über seine Nachbarländer Belgien, Spanien oder Italien abgeschnitten werden könne. Die britische Behauptung gehe jedoch dahin, daß solche neutrale Häfen wie Rotterdam in Holland und Malmö in Schweden während des Krieges in jeder Beziehung als deutsche Häfen anzusehen seien, und daß die Zllliicrten nur dadurch, daß sie diese Häfen dem deutschen Handel verschlössen, hoffen könnten, Deutschland und Desterreich-Ungarn tatsächlich auSzuhungen. Diese Ansichten sollen schließlich unter den Alliierten die Oberhand gewonnen haben. Petersburg, 29. Januar.(W. T. B.) Der Ministerrat hat die Vorschläge deS Ministers des Aeußern über die Anwendung und Vetvollftändigung der List« der Waren, die als Bannware erklärt werden, entsprechend den jüngsten Veschlüssen deS britischen und deS französischen Kabmetls angenommen. Ebenso hat der Ministerrat den Vorschlag des Ministers des Aeußern angenommen über die Bestimmung der Nationalität eines Schiffes, die künftig nur nach der wirklichen Nationalität des tatsächlichen Schiffseigen« tümerS bestimmt werden soll. In der Folge wird also ein Schiff unabhängig von seiner Flagge als ein neutrales, verbündetes oder feindliches erkannt werden können. Neutralitätsverletzung durch schweizerische GeneralstabsvMziere. Berliner Blättern wird aus Zürich gemeldet: „In der militärischen Angelegenheit, welche die ganze Schweiz seit acht Tagen beschäftigt, hat der Bundesrat gestern folgenden- Beschlutz gefaßt: Bundesrat und Befehlshaber der Armee haben von der Vervollständigung der Untersuchung Kennt- ins genommen, welche inbetreff der den Obersten Egli und von Wattenwhl zur Last gelegten Tatsachen vorgenommen wuvde. Diese Ergänzung der Untersuchung gestattet jetzt schon auszuschließen, daß die den Offizieren zur Last gelegten Handlungen den Charakter des Landesverrates tragen. Es wird sich um Vergehen handeln, die unter den allgemeinen Be- griff von der Verletzung der Pflichten fallen, die durch die Neu- tralität des Landes und Anforderungen des Militävdienstes verlangt werden. Bundesrat und General sind einig in der An- nähme, daß nur ein tiollstänWg gerichtliches Verfahren geeignet ist, dieser Angelegenheit die richtige Folge zu geben und über die Handlungen der vorgenannten Offiziere alle die Aufilä- rungen zu verbreiten, welche die höheren Interessen des Landes und seiner Armee erfordern. Demgemäß ist beschlossen worden, daß der militärische Richter unverzüglich mit der Anordnung der Untersuchung betraut werde." Es handelt sich bei der Affäve um Handlungen, die angeblich zugunsten der Zentral mächte vorgenommen worden sein sollen. das„böse Seispiel See alten Gewerkschafter*. Von G. H o r«*), M. d. Dt. Natürlich nur das der alten Gewerkschafter, die zu den 29 sozial- demokratischen Neichslagsabgeordneten gebören, die am 21. Dezember 19t5 im Reichstag gegen die neuen 19-Mtlliardentredite gestimmt haben. Damit sollen sie sich nicht nur gegen die sozialdemokratische Parteidiszipliii vergangen haben, also einen„schweren Disziptinbruch begangen" haben, sondern, was als ein noch lodeSwürdigeres Ver- brechen angesehen und onSgeschriei, wird: sie haben mit ihrer „Slltion" ihren Willen zur Partei spaltung bekundet und haben außerdem die„schwarze Tat" von Streikbrechern ausgeführt. Also drei„Verbrechen" auf einmal! Daher erschien es gewissen Zionswächtcrn aus der Milte der Fraktionsmehrheit für„gerecht" und„notwendig�, die„alten Sünder" mitsamt ihren anderen „homogenen" Spießgeselle» ans der F r a k t i o n s g e»n e i n s ch a s t auszuschließen und— Ivenn eS in der Macht der Fraktionsmehrheit gelegen hätte, würde totsicher auch der Antrag auf Ausschließung der.Partcizerstörer" aus der Gesamtpartei gestellt worden sein. Wer sind nun aber diese fragwürdigen Elemente und Missetäter? Man höre: Es sind Fritze Geyer, Schorf chel Horn, Tetge Schwartz, Wilhelm Stolle und FritzeZubeil. Lauter„alte Knaxe", die in der Partei- und G e w e r k s ch a f t s- t ä t i g k e i t alt und grau geworden sind. Und jetzt, an der Schwelle ihres Lebensabschnittes, sollen star auf einmal Partei- und Axbeiterverrat betreiben wckuen I Es wäre zum Lachen trotz der ernsten Zeit, wenn es nicht zu traurig wäre, daß eS Menschen geben kann, die in ihren Köpfen Raum haben für derartige Hirn- Gespinste. Aber da ich weiß, daß es auch in den Kreisen der Glasarbeiter- schaff Leute gibt, die meine Beteiligung an der„Sonderaktion" der 29 Fraklionsgenossen„nicht verstehen" und mir aus dieser Beteili- gung einen Vorwurf machen, so will ich einmal auf die Sache, um die ei sich handelt, etwas näher eingebe». Ats am 4. August 1914 der Weltkrieg wie ein Blitz aus heiterein Himmel hereingebrochen war und in der denkwürdigen Sitzung des Reichstags vom gleichen Datuni der Reichskanzler bündig erklärte, daß sich Deutschland in einem Verteidigungskrieg befinde, zu dem es trotz aller Dlnstreiiglingeii, ihn zu verhüten, gezwungen worden sei, da hotte die sozialdemokratische ReichStaqsfraktion be- schlössen, für die Kriegskredite im Betrage von fünf Milliarden zu stimmen. In diesem Stadium notwendiger Verteidigung stimmte auch ich zu. Als dann am 2. Dezember 1914 von der Die- gierung abermals fünf Milliarden gefordert wurden, konnte man -von manchem FraltionSgenossen die Worte hören i„Wer A sagte, muß auch B sagen." Das ist zwar nicht unbedingt richtig, aber dennoch wurden auch diesmal die geforderten Kredite bewilligt, und zwar vornehmlich auch deshalb, weil auch zu dieser Zeit noch kein bedenklicher Verstoß gegen die Grundsätze der Partei in KriegSiragen vorlagen.(Einige wenige Fraktionsmitglieder haben sich diesmal der Stimme enthalten. Liebknecht stimmte dagegen.) Auch ich stiknmte s»1 r die Kredite, denn auch jetzt noch lagen für mich keine grundsätzlichen Bedenken für die Bewilligung vor. da es um diese Zeit von Kriegszielen noch still war in den heiligen Hallen am KönigSplatz zu Berlii«. Anders lagen die Dinge schon während der ReichStagStagung im März 1915. Nickt nur, daß die Diegierung die vorliegende Z e h it milliardcnfordening entgegen dem ElatSgesetz in den ordentlichen Etat einstellte, lagen auch bereits Anzeichen vor, die ouf E r o b e r u n g S p I ä n e, die in den bürgerlichen Blättern auf- tauchte», hindeuleteii. Trotzdem war die Mehrheil der Fraktion der Meinung, daß man auch diese Forderung bewilligen müsse. Bei dieser Sachlage dielt eS eine Anzahl Genossen der Minderheit, zu der auch ich gehörte, für angebracht, zu beantragen, daß nur für fünf Milliarden— als dem„kleineren liebet"— gestimmt werden solle. Und weil bei dieser Abstimmung über die Etats- Vorlage, einschließend die Kriegskredite, nicht mehr die Partei- programmäßigen Voraussetzungen für die Zustimmung vorlagen, deshalb habe ich mich diesmal der Llbstimniung enthalten. Hierbei habe ich gemäß den P a r t e i l a g S b e i ch l ü s s e n in solchen und ähnlichen Fragen gehandelt, also mit vollem Recht! Im weiteren Verlaufe des Jahres 1915 traten, beeinflußt durch die militärischen Erfolge Deutschlands und de» österreichischen Bundes- genossen, die A n n e£ i o n S b e st r e b u n g e ir immer bestimmter und schärfer in die Ericheinung. Große, mächtige und einflußreiche #) Genosse Georg Horn, der als Begründer des Glasarbeiter- Verbandes seit Jahrzehnten in der Glasarbeiterbewegung hervor- ragend tätig ist, sendet uns diesen Artikel, den wir mit einigen durch die bekannten Umstände gebotenen Kürzungen und Aenderungen hier wiedergeben. Genosse Horn hatte den Artikel dem«Fach- genossen", dem von ihm begründeten Organ der Glasarbeiter, über- mittelt, war aber von dessen Redaktion zurückgewiesen worden. Die Red. d.„Vorwärts". wirischastllche Verbände, politische Gruppen und Einzelpersonen gaben ihre weitgehenden Wünsche kund, ohne seitens der Regierung eine bestimmte Abweisung zu erfahren. Die» alle? mußte in der Partei und unter den FraktionSmitgliedern zu der berechtigten Auffassung verleiten, daß unter den vorliegenden Um- ständen eine weitere Bewilligung von Kriegskrediten sich mit den sozialdemokratischen Grundsätzen laut deS sozial- demokratischen Programms nicht mehr vereinbaren lasse. Inzwischen kam die Herbsltagung des Reichstags im Dezember 1915. Tie fraklion hielt eS für notwendig, den Reichskanzler zu inlerpelliereir der verschiedene Fragen, die den Krieg und seine Folgerungen, u. a. auch die Frage der Annexion besetzter Gebiete feindlicher Länder betrafen. Die Anschauungen innerhalb der Fraktion über die Richr- linien, in denen sich die Begründung der Interpellation zu bewegen hätte, gingen weil auseinander. Die Minderheit verlangte eine prä- zisere, scharf pointiertere Form der Begründung, welche nicht die Zustimmung der Mehrheit fand. Die bisher in der Fraktion geltende Parität, daß bei allen im Plenum zu behandeln- den hochpolitischen Fragen je ein Redner der„rechten Rich- tung" und ein Redner der„linken Richtung" zu bestimmen iei, wurde in diesem Falle von der Mehrheit rücksichtslos über den Haufen geworfen, eS wurden gleich zwei Redner der „rechten Richtung", die Abgeordneten Scheidemann und Dr. Landsberg gewählt. Während man mit Scheidemanns Rede im großen und ganzen zufrieden sein konnte, war LandSbergS Rede, namentlich in ihren Schlußsätzen so. daß er sich sogar dc-Z Lobes des Reichskanzlers erfreuen konnte. Es war dies eine Episode. die mich unwillkürlich an einen AuSipruch unseres leider zu früh verstorbenen Bebel erinnerte:„Wenn wir von unseren Gegnern gelobt werden, befinden wir unS allemal auf dem Holzwege". Doch dies nur nebenbei. Der Reichskanzler brachte in feiner Beantwortung der Jnter- pellalio» nickt die von der Fraktionsmehrheit erhoffte Ablehnung der annexionslüsiernen Mehrheitsparteien. Was übrigens von der Minderheit vorausgesehen war, vielleicht auch von Teilen der Mehrheit. Nur ganz Vertrauensselige k la Heine konnten eine un- zweideutige Erklärung erwarten. Daraus hätten sich die Konsequenzen für die G e s a m t h e i t der Fraktion ergeben müssen. Aber die Mehrheil zog sie nicht. Sie zog sie auch noch nicht, als kurz vor der Abstimmung vom 21. De- zember in äußerst erregten FraklionSdebalten von der Minderheit auf die den P a r l e i g r u n d I ä tz e n zuwiderlautende Zustimmung der Kredits hingewiesen wurde. Die Mehrheit faßte den Beschluß. daß f ü r die Kredite zu stimmen sei. Eine starke Minderheit stimmie dagegen. 24 Personen dieser Minderheit stimmten im Plenum nicht für und nicht gegen die Kredite, sondern machten von ihrem Recht der Siimmenthaiiung Gebrauch. 29 weitere zogen die letzten Kon- sequenzen und stimmten gegen die Kredite. Ihnen stand das Parter Prinzip höher als die„Disziplin", die in dem Augen- blick ihre Berechtigung verloren hatte, als sie nur noch eine bloße Formel darstellte, denn wo die Disziplin als ein Gewissens- zwang empfunden wird, wo sie verlangt das Aufgeben oder die Verleugnung der Parteiprinzipien, hört sie aur. weil die Voraussetzungen für ihre Beachtung fehlen. Uebrigens ist eine Fraktionsdilziplin nicht gleichbedeutend mit Partei- disziplin. S o hat man die Zwanzig gezwungen noch vor der Ab- stimmung am 21. Dezember eine Sondererklärung abzu- geben, um ihren Standpunkt zum Ausdruck zu bringen beziv. ihre Ablehnung der Kredite zu rechiferligen. Wenn die Mehrheit bmtcrher behauptet, ihre Erklärung decke sich mit der Erklärung der Minder- heil, so ist das nicht wahr. Schon der Ansang der Minderhens- crklärurig ist in der MehiheiiScritärung nirgends zu finden. Wenn dieZwanzig also nichts weiteres begangen haben, als ihr pol!- tischeS Recht und ihre parte igen össiiche Pflicht auszuüben, wo ist da auch nur der Schalten einer gewollten oder beabsichtigten Spaltung der Partei? Tagegen können die Anträge Legten und des FraklionSvorstandes. die darauf gerichtet waren, dieZwanzig von d er A r b e i l S q e m e in s ch a ft mit der Fraktion auszuschließen bezw. sie nicht im Plenum deS Reichstags als von der Fraklion beauftragte Redner geilen zu lassen, weit eher als An'äye zur FraklionS- und Parteispaltung angesehen werden. Diese Anträge werden ihren Verfassern noch lange aus den Nägeln brennen! Redensarten, wie„Partei Liebknecht" und„Fraklion Rühle" sollen die Zwanzig läckertich machen? Ich fasse diese zwar an Kindereien gemahnenden Redereien von einem anderen Gesichtspunkte aus auf. Das ist u n p a r t e i g e n ö s i i s ch und verdient die strengste Zurück« Weisung! Ich will den Spöttern, die sich solcher verächllicben Redensarten bedienen, allen Ernstes sagen: Ich anerkenne eine „Partei Liebknecht" und eine«Fraktion Rühle" ebenso wenig wie ich elwa eine„Partei Heine" oder eine«Fraktion L e g i e n" anerkennen würde. Für mich gibt es nur eine sozial- demokratische Partei Deutschlands, und diese mit den sozialdemokroliicben Parteien aller Länder zusammen, eine intcr- nationale Sozialdcinotratie! ES ist ferner ein ungerechter Vorwurf, wenn von den Zwanzig ge« sagt wird, ihre Ablehnung der Kredite lasse erkennen, daß es ihnen nicbt um daS Wohl der Kämpfenden im Felde und ibrer Augebörffznr daheim zu tun sein. Auch dergleichen Vorwürfe müssen allem Ernstes zurückgewiesen werden. Es kann leider heute aus bekannten Gründen nicht näher daraus eingegangen werden, aber eS wird die Zeit kommen, wo auch diese Sache ihre Beurteilung findet. Die Anschuldigung, mit meiner Bcteitiqung an der„Sonder- aktion" der„ P a r t e i i p a l u n g" Vorschub geleistet zu haben. weise ick weit zurück: wer mir eine solche Absicht unterstellt, ohne Beweise dafür zu haben, den erkläre ich für einen Verleumder! Geradezu albern ist die Bezeichnung als„Streikbrecher", die man uns gegeben hat. AZaS ist eiu Streikbrecher? Einer, der siä> mit anderen Seinesgleichen in eincur offenen Kampf mit einem Mächtigeren befindet. Z. B. Wirt- s ch a f t l i ch mit einem Unternehmer, politisch mit Parteien oder Regierungen. Selbstverständlich meine ich damit nickt den Faust- kämpf, nicht den mit rohen Waffen geführten Kampf. Wirtschaft- l i ch bekämpfen(streiken) wir den Unternehmer, wenn er unsere Lage verschlechtern will. Wer uns in die'ein Kampf verläßt, uns in den Rücken fällt, indein er deni Unternehmer in seinem Be- streben, uns zu bedrücken. Vorschub leistet, ist ein Streikbrecher. Das ist die Meinung aller rechtlich denkenden Menschen, seien es Gewerkschafter oder Politiker oder auch keines von beiden. P o l i- tisch stehen wir als Sozialdemokraten seit der Zeit, in der eS eine Sozialdemokratie gibt, in stetem Kampf um untere Reckne und um eine Höherentwicklung unserer Freiheiten. Und die„S t r e i k- regeln" zur Führung dieieS politischen Kampfes find in uniereni sozialdemokratischen Programm niedergelegt. Wer diese KompfeSregeln nicht befolgt, ihnen entgegen handelt, be- geht nicht nur Bruch der sozialdemokratischen Disziplin, sondern politischen Streikbruch schlimm st er Art! Er iväre nicht besser zu bewerten, wie der Streikbrecher im wirtschaftlichen Kampf nrit dem Unternehmer. Haben die 29 Fraktionsgenossen im politischen Kampfe versagt? Wann, wo, wie?! Kann ihre Ablehnung der KriegSkredile als ein Aufgeben der sozialdemokratischen Grund- iätze. als eine Verleugnung dieser Grundsätze, als ein Bruck mir dem sozialdemokratischen Programm, kurz, als ein politischer S t r e i k b r u ch angesehen werden? Solche faulen.Witze" über den.Streikbruch" der Zwanzig sollten vernünftig sein wollende Menschen doch nicht inachen. Ueberflüssig zu sagen, daß keiner der alten Gewerkschafter jemals Slreikbruch begangen hat. Und jeder logisch denkende und ii r t e i le n d e Gew-rkjchaffer wird auS Anlaß unserer Ab- lehnung der Kredite für sich nicht daS Recht herleiten wollen, ge- legenllich eines toirtschafllichen Kampfes Disziplin- und Strerkbruch zubegeben! So fällt auch das sinnlose Argument über daS von den„Alten" begangene«böse Beispiel" in nichts zusammen.

politische Uebersicht. Gegen direkte Reichssteueru. Ter f ä ch si s ch e Finanzministcr v. Seydewitz sprach sich in der sächsischen Ersten Kammer über die Finanzlage und besonders gegen die Heranziehung direkter Steuern für die Reichsausgaben aus. Die Bundesstaaten hätten sich durch ihre Leistungen einen solchen Anspruch auf Dankbarkeit des deutschen Volkes erworben, daß man ihnen die direkten Steuern nicht wegnehmen dürfe. Auch wenn eine sehr hohe Kriegsentschädigung, auf die wir unbedingt bestehen müßten, erlangt loerden würde, seien doch neue steuern und Monopole nicht zu umgehen. Die Monopol- frage hielt der Minister noch nicht für reif für die Oeffent- lichkeit. Im übrigen sei seine Meinung, daß die direkten Steuern nicht überspannt werden dürften, da sonst der Erwerbssinn und die gesunde Kapitalsbildung beeinträchtigt würden. Bundesratsbeschlüsse. Amtlich. Berlin, 2l>. Januar.(W. T. B.) In der heutigen Sitzung des Bundesrats gelangten zur An- nähme: Der Entwurf einer Bekanntmachung über die weitere Regelung des Brcnnereibetricbes im Jahre 1915/16, der Eni- wurf einer Bekanntmachung zum Schutze von Angehörigen immobiler Truppenteile, der Entwurf einer Bekanntmachung über die Beglaubigung von Unterschriften und die Legalisa- tion von Urkunden in den besetzten Gebieten, und der Ent- Wurf einer Verordnung betreffend Unterstützung von Fmni- lien in den Dienst eingetretener Mannschaften. Schranken. In einer Polemik gegen eine Zuschrift eines Abgeordneten an das„Berliner Tageblatt" schreibt Graf Reventlow in der„Deutschen Tageszeitung": .Wir müssen zu unserem Bedauern vorausschicken, daß wir ebenso wenig wie über die Einzelheiten der Reichstags siyung üler die Einzelheiten und Beziehungen der beiden„Baralong"-Noten in Zeiten der Zensur ein- gebender und ausführlicher sprechen können. Wir konnten da? da- malS nicht und können dem starken Mann aus parlamentarischen .tlrcisen deswegen auch auf seine gestrigen Ausführungen im.Ber- liner Tageblatt" nicht eingehender antworten. Daß er an- gedeutet hat, wir hätten eine Kritik an der Regierung geübt, wundert uns um so mehr, weil er als Abgeordneter wissen muß, daß eine Kritik der Regierung, selbst wenn jemand eine solche üben wollen sollte, durch die Zensur verboten— also ausgeschlossen— ist..'. Zu unserem aufrichtigen Bedauern sind wir, wie gesagt, nicht in der Lage, mehr zu sagen, als wir neulich gesagt haben. Wir sind aber gern bereit, dem starken Manne aus parlamentarischen Kreisen unter Ausschluß der ZeitungSöffeittlichkeit belehrenden Aufschluß zu geben. Wir wundern uns im übrigen, daß er seine Kritik unserer nculichen Ausführungen letzten Endes darauf gründet, daß wir unsere Darlegungen nicht näher spezialisiert haben i obgleich er als Abgeordneter eigentlich wissen müßte, daß gerade auf diesem Gebiete— militärisch, außen- politisch, i n n e r p o l i t i s ch— die Zensurvorschriften ein unübersteiglicheS Hindernis bilden." Unsere Freunde im In- und neutralen Auslande, die eine Stellungnahme des„Vorwärts" zu den„Varalong"- Roten und ihrer Beurteilung im Reichstag, insbesondere durch die Genossen Noske, Ledebour und Liebknecht vermissen, werden es begreifen, daß der„Vorwärts" noch weniger als die konservative„Deutsche Tagesztg." das„unüberwindliche Hindernis" überwinden konnte. Tie kommende« Neichstagswahle». Im Anschluß an die Erörterungen deS nationalliberalen Abgeordneten Dr. Junck beschäftigt sich das konservative ReichStagsmit- glied Dr. Oerie l in der.Deutschen Tageszeitung" mit der Frage, ob es nötig sein werde, die für spätestens Januar 1917 bevorstehen« den Reichstagswahlen hinauszuschieben. Dr. Oertel schreibt dazu: „Die Frage dreht sich darum, ob es zweckmäßig sei, sie auch dann vorzunehmen, wenn der Krieg noch andauern sollte. Soweit wir bis jetzt gesehen haben, wird die Frage allgemein ver- »eint, und mit vollem Rechte... Wir möchten aber noch einen S-britt weitergehen. Wir sind persönlick der Meinung— nebenbei möchten wir bemerken, daß wir diese AnSsührungen nicht im Auftrage irgendeiner politiichen oder wirtschafllilvcn Partei machen, sondern nur unsere eigene Auffassung äußern—, daß die Neuwahlen auch während der Friedens- Verhandlungen, die nach menschlicher Voraussicht geraume Zeit heanipruchen dürsten, nicht stattfinden können. Was für die Zeit des Krieges gilt, das gilt in gleichem, vielleicht in verstärktem Maße für die der Friedensverhandlungen. Kämpfe zwischen den Parteien sind in diesen Zeilen mindestens ebenso bedenklich und ge- fährlich wie im Kriege selbst... Sonach müssen die Reichstagswahlen nicht nur bis zum Beginn der Verhandlungen über den Frieden, sondern bis zu ihrem Ab- schlusse, bis zum endgültigen Friedensschlüsse hin- auSge schoben werden. Andererseits muß unbedingt vermieden werden, daß eine reichstagslose Zeit eintrete. Der neue Reichstag mutz so gewählt werden, daß seine Tätigkeit unmittelbar und ohne Zwischen- pause an die alte anknüpfen kann.... Daraus folgt, daß nach unserer Meinung die Reicdstagswahlen unmittelbar nach dem FriedenSscblusie, und zwar so erfolgen müssen, daß der neue Reichs- tag ohne Pause an die Stelle des alten treten kann. Den Zeitpunkt näher anzugeben, zu dem die Wahlen in Aussicht genommen werden können, ist jetzt ganz unmöglich.... Man wird sicb wohl damit begnügen müsien, im allgemeinen zu bestimmen, daß die AmtSdauer des Reichstags um eine gewisse Zeit über den endgültigen FriedcnSicblutz hinaus verlängert werde, und zwar so, daß eine reichstagslose Zeit unbedingt ver- mieden wird.... Nun scheint, hier und da die Neigung zu bestehen, die Frage schon in der n ä ch st e n Tagung des Reichstages der Erledtgung entgegenziiführcn. Nacki menichlicher Voraussicht wird sich im März uocti nicht übersehen lassen, ob eine Hinausscbiebung der Reichstags- wählen überhaupt möglich sei. Läßt sick das wider Erwarten scdon übersehen, ist der Friede in greifbare Nähe gerückt, so wird dadurch vielleicht die Verlängerung der Amtsdauer des Reichstags über- Haupt unnötig. Erst im Herbste wird sich vermutlich einiger- maßen beurteilen lassen, ob eine solche Verlängerung eintreten muß. Bis dahin wird man wohl den Reichstag mit der Angelegenheit nicht befassen können. Inzwischen kann ja die betreffende Gesetzesvorlage vorbereitet werden." Wir können uns im allgemeinen mit den Ausführungen OertelS einverstanden erklären._ Vereinsgesetzliche Parität. Die.Berliner Polit. Nachr." teilen über die angekündigte Aenderung des Reichs Vereinsgesetzes mit, daß die Absicht der Reichsrcgierung nicht dahin gehe, allein die Gewerk- s ch a f t e n, soweit ihre ivirlschastliche Betätigung und ihr Wirken auf dem Gebiete der Wohlfahrtspflege in Betracht kommt, von der Unterstellung unter die politischen Vereine zu befreie»; vielmehr soll dasselbe bezüglich der entsprechenden Bereinigungen der Arbeitgeber der Fall sein. Die Vereinigungen der Arbeiter und der Arbeitgeber sollen völlig paritätisch in der bevorstehenden Vorlage an den Reichstag behandelt werden. Weiter handle eS sich bei diesem gesetzgeberischen Plane keineswegs u in einen Bruch mit dem Grundsätze, daß während deS Krieges die Friedensgesetzgebung ruhen soll, denn die Befreiung der Gewerk- schaften und der Arbeitgebervcrbäirdc von den besonderen Be- stimmungen des Vereinsgesetzes über politische Vereine bezweckt, diesen Vereinen die Kriegsfürsorgetätigkeit zu er- leichtern und die Schwierigkeiten zu beseitigen, welche ihnen bei der Betätigung ihrer berechtigten wirtschaftlichen und Wohl- fahrtsbestrebungen die erwähnten gesetzlichen Bestimmungen bisher bereiteten. Wie streng g.ade auch in dem vorliegenden Falle an dem Grundsatze festgehalten wird, daß die Gesetzgebung sich nur auf Maßnahmen für die Kriegszeit beschränken soll, erhellt aus der weiteren Tatiache, daß die Einbringung der Vereinsgesetznovelle an die Voraussetzung geknüpft ist, daß der Reichstag auf die weiter- gehenden Wünsche betreffs Aenderung des BereinSgesetzes, insbesondere also auf Beseitigung der Altersgrenze für die Teilnahme an politischen Vereinen und Versammlungen <Z 17,§ 18 Ziffer 5 und 6 des VereinsgesetzeS) verzichtet. Diese weiteren Wünsche bezogen sich auf Aenderungen des Vereins- gesetzes, deren Wirkung dauernder Natur wäre und nüt dem Kriege selbst nichts zu tun hätte. Wenn hiernach kein Zweifel mehr darüber bestehen kann, daß die Rcichsregierung an dem Grundsatze unver- brüchlich festhält, daß für FriedenSgesetzgebungen in der Kriegszeit kein Raum ist, so wird man gut tun, daraus die praktische Folgerung zu ziehen, daß Anregungen in den parlamentariichen Körperschaften auf Angriffnahme gesetzgeberischen Aufgaben der FriedenSzeit zurzeit auf ein positives Ergebnis nicht rechnen dürfen. Die Ueberschwemmung in Holland. Die„Nordd. Allg. Ztg." bringt an der Spitze ihrer gestrigen Ausgabe folgende regierungsoffiziöse Mitteilung: „Unser Rachbarland Holland ist durch den furchtbaren Nordwest- stürm, der seine Küsten in der vorigen Woche heimgesucht bat, schwer betroffen worden. Nicht nur großer materieller Schaden ist ent- standen, auch der Verlust von Menschenleben ist zu beklagen. DaS ganze niederländische Volk tut sich zusammen, um den Bedrängten zu Hilfe zu kommen. Ihre Majestät die Königin der Niederlande besucht selbst mit aufopfernder Liebe die betroffenen Provinzen und leitet das RetiungZwerk. Auch uns Deuischen sind die von den Flulen überschwemmten Gegenden, unter anderen die malerische Insel Marken mit Volendamm bekannt und teuer. Wir beklagen das Schicksal der unschuldigen Einwohner, die in den Fluten zugrunde gingen, und nehmen an der Trauer unseres Nachbarvolkes lebhaften Anteil." Holländische Kühe für Deutschland. Wie„Nieuws van den Dag" berichtet, hat der holländische Ackerbauminister gestattet, daß alle Kühe ans dem Ueberschwemmungsgebiet in Nordholland so schnell als möglich lebend oder geschlachtet nach Deutsch- land ausgeführt werden. Der Erlös daraus soll dann den Viehbesitzern zugute kommen. Zwei bekannte Firmen werden mit der Ausfuhr betraut werden. Mit der Unter- suchung der Kühe wurde bereits begonnen. Hohe Preise der Walnüsse. In der„Deutschen Obstbauzeitung" vom Ib. Januar ist folgen- des zu lesen: .Wir haben diese? Jahr eine der reichsten Nußernten seit fünfzig Jahren gehabt. Wer aber nun glauben wollte, daß man die Wal- nüsse jetzt, wemr auch nicht billiger, so doch wenigstens zu den Preisen vor dem Kriege erhallen könnte, der täuscht sich gehörig. Wäre kein Krieg, dürste der Preis sicher nur 15 bis 20 M. pro Zentner betragen; so aber wird wieder von geriebenen Geicbäfts- leuten die Gelegenheit benutzt, die Preise dreifach zu erhöhen. Händler aus Herxheim(Pfalz) und anderen Orten bieten Walnüsse pro Zentner sage und schreibe zu sechzig Mark an. Wenn Haselnüsse im Preise stark in die Höhe gehen, mag das noch hingehen, weil die Hauptzufuhr aus Italien gesperrt ist. Bei Walnüssen gibt es aber keine Entschuldigung, da wir noch ge- nügend Bäume im Lande haben und diese, wie gesagt, eine ganz besonders reiche Ernte geliefert haben." Dazu sei bemerkt, daß der Kleinhandelspreis in Berlin nicht viel unter 1 M. das Pfund steht, wodurch Nüsse, die eigentlich Volks- nahrung sein müßten, zu einem Luxus nur für Bemittelte werden. Rüste sind keine Nascherei, sondern eines der wertvollsten Nabrungs- mittel und wegen ihres hohen Eiweiß- und Fettgehalts jetzt als Zuspeise besonders geeignet. Erhöhung der Getrcide-Höchstpreise. Durch eine Verordnung deS Bundesrats sind an der Bekannt- machung über die Hölbstprcise für Brotgetreide vom 23. Juli 1915 folgende Aenderungen vorgenommen worden: „1. Die Hoch st preise gelten nicht für Wintersaat- getreide bis zum 18. Januar 1916, für Sommersaat- getreide bis zum 15. Mai 1915. Als Saatgetreide im Sinne dieser Bekanntmackung gilt Saatgetreide, das nachweislich aus land- wirtschaftlichen Betrieben stammt, die sich in den letzten zwei Jahren mit dem Verkaufe von Saatgetreide befaßt haben."„2. Die Höch st preise der ZZ 1, 2erhöhcnsich am 18. Januar 1916 um 1s Mark, ferner am 1. Februar. 15. Februar, am 1. März und am 15. März 1916 weiter umjelMark sürdie Tonne. Vom 1. April 1916 ab gelten die Höchstpreise der §Z 1, 2." 3. Die Kommunalverbände und die Reichsgetreidestelle sind bei Abgabe vnn Brotgetreide zu Saatzwecken an die Höchst- preise nicht gebunden." Ferner hat der Bundesrat folgende Verordnung erlassen: Die Besitzer von be schlag nah nitem Brot- getreide können das Getreide, sobald es ansgedroschen ist, dem Kommunalverbande, zu dessen Gunsten eS beschlagnahmt ist, j e d e r z e i t zur Verfügung st e l l c n. Der Kommunal- verband bat gemäß den Vorschriften der Verordnung über den Verkehr mit Brotgetreide und Mehl anS dem Erntejahr 1915 vom 23. Juni 1915 daiür zu sorgen, daß das Getreide inner- halb zweier Wochen abgenommen wird. Die im§ 20 der Verordnung vom 28. Juni 19l5 begründete Verpflichtung der Neichsgelreidestelle, das ihr zur Verfügung gestellte Brotgetreide abzunehmen, bleibt hiervon unberührt. Die ReichSgetreide- stelle, die Kommunalverbände, die Heeresverwaltungen und die Marineverwaltungen haben für das inländische Brotgetreide, das sie nach dem 3l. Dezember 1915 und vor dem 15. Januar 1916 erworben haben, zwölf Mark fünfzig Pfennig, und für inländisches Brotgetreide, das sie vom 15. Januar an bis zum 17. Januar 1916 einschließlich erworben haben, elf Mark für die Tonne nachzuzahlen. Der Empfänger der Nachzahlung hat, wenn er nicht zugleich der Gelreideerzeuger ist, den Betrag an den Getreideerzeuger weiterzuzahlen, soweit dieser das Gelreide nach dem 31. Dezember 1915 geliefert hat. Der Höchstpreis, der für Brotgetreide in der zweiten Hälfte des Monats März gilt, kann auf Antrag von den genannten Stellen für Brot- getreide, daS bis zum 31. März 1916 zur Verfügung gestellt, aber noch nicht abgeliefert ist, auSnahmstveise auch dann gezahlt werden, wenn es nicht vor dem 1. April 1916 hat abgeliefert werden können aus Gründe», die der Besitzer nicht zu vertreten hat und die außerhalb seines Betriebs liegen. Die Nachzahlung darf nur erfolgen, wenn das Getreide bis zum 15. April 1916 abgeliefert und der Antrag bis zum 5. April 1916 gestellt worden ist._ Die glänzende Lage der Landwirtschaft komnit auch bei den Neuverpachlungen der Staatsdomänen zum Aus- druck. In Ost- und Westpreußcn sind im Jahre 1915 sieben Domänen verpachtet worden, und der Staat erhält bis über 100 Prozent mehr an Pacht. Diese gewaltige Steigerung würden die Pächter nicht tragen, wenn die Lankwirtschaft nicht große Profite erzielen würde. ES tourde die Domäne Kukerneese(KrciS Niederung Ostpr.) für 16 090 M. verpachtet; die bisherige Pacht- summe betrug 10 986 M. Die Domäne Sodarpen(Kreis Stallupönen) brachte bisher 12 077 M.; jetzt ist sie für 15 185 M- verpachtet worden. Die Domäne Wawcrwitz wirft 10 166 M. Pacht ab; bisher betrug der Pachtpreis 6631 M. Tie Domäne Krottoschin >m Kieise Lübau ist für 9610 M. verpachtet ivorden; bisher brachte sie nur 1033 M. Außerdem hat die Domäne noch durch Flächen« berichligung zwei Hektar Land verloren. Die Domäne Mühlberg (Kreis Dirschau) ist für 12 061 M. verpachtet worden; bisher war der Preis 8106 M. Die Domäne Aresin(Kreis Putzig) bringt jetzt lv 515 M. Pacht, während bisher nur 8720 M. zu enlrichlen waren. Kriesgefangcne als Landarbeiter. Ein schwäbischer Landwirt schreibt uns: In der Reichstagsverhandlung vom 11. Januar sind von dem Abgeordneten Schiele<k.) bezüglich der Kostenberechnung für die in der Landwirtschaft beschäftigten Kriegsgefangenen Berechnungen aufgestellt worden, welche mit den tatsächlichen Verhällnissen derart in Widerspruch stehen, daß sie zu einer Korrektur geradezu heraus- fordern. Der Abgeordnete Schiele behauptet: eine Stunde Leistung der Gefangenen kostet dem Landwirt 70 Pf. In meinem Orte(Miltelschwaben) waren 1915, von Mitte Juni bis Mitte Oktober, zirka 30 kriegsgefangene Franzosen in der Landwirtschaft beschäftigt; in Betrieben von 16—10 Hektar je 3—4 Mann, dazu auf jeden Beirieb ein Wachmann und für das ganze Deiache« ment ein Unteroffizisr. Für Quartier hatte die Gemeinde zu sorgen. den Landwirten erwuchsen daraus keine Kosten. Für jeden Gefangenen waren täglich 30 Pf. an daS Depot zu zahlen, dazu pro Manu und Tag 10 Pf. für Beköstigung deS Unteroffiziers. Arbeitszeit von früh 6 Uhr bis abends 8 Uhr, davon ab zwei Stunden Mittags- imd Vesperpausen, bleiben 12 Stunden. Kosten pro Geiangener und Wachmann täglich 8 M. Kommt also die Ge- fangenenarbeit pro Stunde bei 1 Mann auf 21 Pf., bei 3 Mann auf 251/2 Pf. Dabei ist der Verköstigungsiatz ziemlich hoch gegriffen, der den Landwirt nicht so hoch zu stehen kommt, da nußer Fleisch. Bier und Kaffee und Gewürze nichts hin zugekauft wird. UcbrigenS haben zu dem Verpflegungssatz von 2 M. auch die Wirte die Beköstigung(ein- schließlich 1 Liter Bier) übernommen. Die Gefangenen haben sich über die Beköstigung recht anerkennend geäußert und willig, fleißig und sauber gearbeitet. Die Kosten des KartoffelbaueS kommen hoch gerechnet mit Amortisation und Verzinsung des Grundstückes auf anitäherud 1,20 M. pro Zentner; dabei ist aber auch der Acker für den darauf« folgenden Anbau von Halmfrüchten zum großen Teil gedüngt und vorgearbeitet. Mit Aufmachungen, wie sie der Abgeordnete Schiele im Reichs- tage vorgebracht hat, ist wirklich der Landwirtschaft schlecht gedient Leider kann ich die Aeußerungcn, welche meine Kollegen bei Besprechung der Angelegenheit gemacht, nicht wiedergeben; sie sind wirklich nicht parlamentarisch!_ Eine Siedelungsgesellschaft m. b. H. ist in der Provinz Westfalen im Entstehen begriffen. Gesellschafter sollen sein der Staat, die Provinz, die Gemeinden, die Landes- Versicherungsanstalt usw., ferner industrielle Verei"igungen und auch Privatpersonen. Ter Plan geht von dem Obcrpräsidciiten aus, und es ist beabsichtigt, Wohnstättcn für Handwerker, Kleingewerbe- treibende und Bauernstellen zu errichten. Zu der Stammeinlage von dier Millionen Mark soll der Staat die Hälfte beilrattc», die andere Hälfte würden die Provinz und die sonstigen Beteiligten zu übernehmen haben. Der Provinziallandtag soll sich in seiner nächsten Tagung mit der Sache beschäftigen. kriegsbekanntmachungen. Zur Beachtung bei Sendungen an Kriegsgefangene. Berlin, 20. Januar.(W. T. B.) Trotz wiederholter Wavnun- gen werden den deutschen Gefangenen in Feindes- land von ihren Angehörigen noch immer Briefe, Postkarten oder Gegenstände in Paketen und dergleichen gesandt, die in i t d e u t- schen Nation alitätszeichen versehen sind. Dazu gehören Bänder und Verschnürungen in den Landesfarben der Bundes- staaten, Wappen, Bildnisse deutscher Fürsten und Heerführer als Warenzeichen oder Fabrikmarken und ähnliches. Derartig ausgestattete Sendungen iverdcn den Gefangenen nicht ausgehändigt, sondern ohne weiteres beschlagnahmt. Da- durch entstehen dann häufig Klagen über Unregelmäßigkeiten im Postverkebr mit den Gefangenen. Mit dieser kleinlichen Auffassung unserer Feinde niuß gerechnet werden. Im Interesse der Gefangenen kann daher nicht genug empfohlen werden, alle Sendungen ohne derartige Ab- zeichen zu halten._ Letzte Nachrichten. Beschießung von Tedcagatsch und Porto Lagos. Sofia, 29. Janirnr.(W. T. B.)(Meldung der bulgari- schen Telegrnphcnagentur.) Amtlich wird gemeldet: Am 18. d. M. um 8 Uhr vormittags erschien ein feindliches a n s 24 K r i e g s e i n h e i t e n b e st e h c n d e s G e s ch iv a- der vor Dedeagatsch. Um 9,42 Uhr vormittags er- öffneten die Schisse das Feuer auf die Stadt und die umlic- genden Höhen. Mittags lvar die Beschießung beendigt. Die Schiffe fuhren auf die hohe See hinaus. Der Beschießung fielen keine Menschenleben zuni Opfer, nur vier Pferde winden getötet. Am selben Tage kreuzte ein aus 16 Schiffen bestehendes feindliches Geschwader von 8 Uhr vormittags bis 1 Uhr nachmittags in der BaivonPortoLagos. Um 1 Uhr 5 Minuten nachmittags begannen die feindlichen«chiffe die um Porto Lagos gelegenen Höhen zu beschießen. Sie unterbrachen das Feuer erst um 5 Uhr 30 Minuten nachmittags, worauf sie sich in der Richtung gegen die Insel Thasos entfernten. Es waren keine Opfer zu beklagen.

Gewerksthastlickes. �Vertragsabkehr" und �Schiedshof". Diese etwas ungewöhnlich anmutenden Worte sind die Bezeichnung für eine Einrichtung, die kürzlich auf Veranlassung der sächsischen F e l d z c u g m e i st e r e i ins Leben gerufen wurde. In der Kriegsindustrie ist bekanntlich die Frei- zügigkeit der Arbeiter insofern beschränkt worden, als diese beim Arbcitsloecljsel eine Bescheinigung ihres seitherigen Arbeitgebers vorlegen müssen, in welcher er sein Ein- Verständnis mit der Lösung des Arbeitsverhältnisses erklärt. Um einen Mistbrauch dieser Einrichtung zu verhüten, ist in Berlin, wo hauptsächlich die Metall- industric für Heereslieferungen in Betracht kommt, schon vor längerer Zeit eine aus Vertretern der Unternehmer und des Metallarbeitcrverbandcs zusammengesetzte Kommission errichtet worden, die Streitigkeiten, welche aus der Verweigerung des Kriegsschcines entstehen, schlichtet. Die sächsische Feldzeug- meisteret hat sich Anregungen gegenüber, eine ähnliche Ein- richtung auch für ihr Machtbereich zu schaffen, zunächst ablehnend verhalten. Neuerdings hat sie sich aber selbst an den Verband der Metallindustriellen und an den Metallarbeiterverband ge wendet, um die Einrichtung eines solchen„Schiedshofes" in die Wege zu leiten. Den sächsischen Metallindustriellen kam diese Anregung wenig gelegen, hatten sie doch bisher jede Anerkennung der Gewerkschaften„prinzipiell" abgelehnt. In diesem Fall konnten sie aber die Verhandlung mit den Arbciterorgani sationen nicht wohl ablehnen. Am 5. Januar fand nun in Dresden eine Sitzung statt, in welcher unter der Leitung eines Vertreters der Feldzeugmeisterei die Satzungen für den„Schiedshof" aufgestellt wurden. An den Verhandlungen nahmen auf feiten der Unternehmer fünf Vertreter des Verbandes der Metallindustriellen und je ein Vertreter des Arbcitgeberschutzverbandes für das Holzgewerbe und des Verbandes selbständiger Korb macher teil. Die Arbeiter waren vertreten durch vier Mitglieder des Metallarbeiterverbandes, ferner hatten je einen Vertreter ent'andt: der Hirsch-Dunckersche Gewerkverein der Metallarbeiter sowie der Deutsche Holzarbeiterverband und der Transportarbeiterverband. Auch der Deutsche Jndustrieschutzverband hatte einen Vertreter entsandt, doch haben die Metallindustriellen erfolgreich gegen dessen Zulassung protestiert. Nebenbei bemerkt wird durch dieses Verhalten ebenso wie durch die kürzlich im Reichstag erfolgte energische Absage des Abgeordneten Stresemann, des Syndikus des Verbandes sächsischer Industrieller, an die Adresse der „Arbeitgeber-Zeitung" der zwischen den Unternehmcrorgani- sationen bestehende Gegensatz scharf beleuchtet. Nach den getroffenen Vereinbarungen muß der Arbeiter, dem der Kriegsjchcin, oder, wie die Bescheinigung hier genannt wird, die„V e r tr a g s a b k e h r" verweigert wird, zunächst senie Arbeit fortsetzen; er kann aber Beschwerde beim „Schiedshof" erheben, der jeden Donnerstag tagt und die bis zum vorausgegangenen Sonnabend eingelaufenen Beschwerden behandelt. Der Schiedshof besteht aus dem Vertreter der Feldzeugmeisterei und je drei Unternehmern und Arbeitern. Von diesen sind je zwei ständige Mitglieder, während der dritte aus dem Beruf genommen wird, welchem die Klage- Parteien angehören. Der Arbeiter kann seine Klage selbst anbringen oder sie durch seinen Verband arrbringen lassen; er muß aber Persönlich vor dem„Schiedshof" erscheinen. Doch steht es ihm frei, sich des Beistandes eines„Mund- Walls" zu bedienen.(Man bemüht sich in Sachsen erfolgreich um die Bereicherung des deutschen Wortschatzes.) Der„Schiedshof" entscheidet nur über die Erteilung der „Vertragsabkehr"; in der Einrichtung ist aber der Keim für die Entwickelung zu größeren Aufgaben enthalten. Ihm ist nämlich auch die Aufgabe zugewiesen, zu versuchen, Differenzen, insbesondere Lohnstreitigkeiten, die im Betriebe selbst oder zwischen den beruflichen Organisationen nicht erledigt werden können, auf dem Wege derVerhandlungen zu schlichten. Der Schiedshof ist zunächst nur für die Kreishauptmannschaft Dresden eingerichtet; in der nächsten Zeit werden aber auch für die übrigen Teile Sachsens Schiedshöfe eingerichtet werden. Die Einrichtung ist für längere Dauer gedacht. Für die Dauer des Krieges ist das Abkommen unkündbar. Wenn es später aufgehoben werden soll, dann bedarf es hierzu einer vierteljährlichen Kündigung. Von der praktischen Arbeit des Schiedshofes wird es abhängen, ob diese Einrichtung eine größere Bedeutung erlangt. Eine ideale Lösung der Aufgabe, Differenzen zwischen Unternehmern und Arbeitern auf friedlichem Wege zu schlichten, kann freilich in dem„Schiedshof" nicht erblickt werden, aber als ein Versuch auf diesem Gebiete verdient die Einrichtung doch ernste Beachtung._ verlin und Umgegend. Deutscher Kürschnerverbaud. Die Zahlstelle Berlin hielt am Mittwoch ibre Generalversammlung ab. Fritze erstaltete den Jahresbericht. Die Geschäftslage ist ruhig, die Arbeitslosigkeit nicht erheblich. Im Juni erhielten die Kürschnereiarbeiter eine zehnprozeniige Teuerungsrnlage. Es konnte ein neuer Tarif für Feldmützen mit der Militärbranche unter Mitwirkung des Bekleidungsamtes durch- gesetzt werden. Nach einer Bekanntmachung des Kriegsministeriums vom 23 Dezember ist nur Stücklohn statthaft. Die Meister suchen jedoch diese Verordnung zu umgeben, indem sie Wochenlöhne ver- einbaren. Der Verband wird sich dieie Tarübrüche nicht gefallen lassen, sondern dem Betleidungsamr mitteilen, damit diesen Betrieben die Arbeit entzogen wird. Die Vorstandswahlen ergaben folgendes Resultat: erster Vor- sitzender wurde K u n i s ch, zweite Fräul. Helene Adams check, zweite Kaisiererin Frl. P e j e o r a. Als Bevollmächtigter und erster Kassierer wurde Fritze wredergewählt. Kasfenabichlutz vom 4. Quartal: Aufrechnung mit der Haupt- koste. Einnahme: Schulden vom vorigen Quartal tl 818,öö M., Einnahme der Filiale für die Haiiplkasie 2012,33 M., zusammen 13 830,98 M.— Ausgabe der Filiale für die Hauptkaste 2000, lO M., zu wenig eingesandt 11 830,88 M.. zusammen 13 830,98 M. Jahresabrechnung 1915; Einnahme: Haupt laste 8003.45 M. Ausgabe 8707 35 M. Filialkasse 6900,57 M. Hauptlasse 8603,45 M. Im ganzen 15 504,02 M. Hiernach referierte Redakteur R e g g e über die Einziehung der Mitgliedsbücher durch den Verbandsvorsland und legte Protest gegen dieie Maßnahme ein. indem er zum Schlüsse seiner Ausführungen folgende Resolution unterbreitete: Die Generalversammlung der Berliner Filiale erblickt in der Beseitigung der Mitgliedsbücher durch den Verbandsvorstand über die Köpfe der Mitglieder hiniveg einen Eingriff in die Rechte der Mitgliedickaft. wie er krasser kaum gedacht werden kann. Wenn der Verbandsvorstaud in der Abschaffung des Mitglieds- buches, das mit dem Entstehen der Organisation histori'che Be- deurung erlangt hat— und ohne die Mitglieder zu befragen, nur eine einfache Verwaltungsmaßnahme sieht, über die die Mitglied- ichail kein Milbrst mmungsrechl hat, so beweist diese Handlung des Vorstandes nur, daß ihm durch das heutige bureaukratische System der Sinn für die Rechte der Mitglieder vollkommen ver- loren gegangen ist. Erhöhte Bedeuiung erhielt unser Mitgliedsbuch dadurch, daß es ein internaiionales wurde, somit eine internationale Urkunde ivurde. Es ist deshalb unerhört, daß der Vorstand auch hierauf keinerlei Rücksicht genommen hat, obwohl wir uns im Wirrwarr des Kiicgszustandes befinden. An der Ausstellung eines Buches, loenn Mitglieder nach dem Auslände gehen, sieht die Versammlung keinen ebenbürtigen Ersatz des bisherigen Buches. Auf keinen Fall erkennt die Verianimlung in der jetzigen Ein- fübnmg der Jahreskarte eine Notwendigkeit, die nicht bis zum nächsten Vcrbandstag hätte zurückgestellt werden können. Schon die gebotene Rücksicht aut den größten Teil der zum Miliiär einberufenen Mitglieder hätte den Vorstand bestimmen müssen, von der Maßnahme Abstand zu nehmen. Glaubte der Vorstand, daß im Interesse der Organisation die Einführung der Jahreskarte geboten war, so war es seine unabweisbare Pflicht, die Notwendigkeit den Mitgliedern vorerst öffentlich nachzuwci'en und deren Zustimmung einzuholen. Aus all' den Gründen bcstreiiet die Versammlung dem Vor- stand das Recht, derartige, in die Rechte der Mitglieder tief- einschneidende Fragen ohne Bestagung der Mitgliedschaft durchzu- führen. Die Versammlung spricht deshalb dem Verbandsvorstand für die eigenmächiige Handlung die schärfste Mißbilligung aus. Die Versammlung veilangt ferner, daß den Mitgliedern aus ihr Verlangen nach Ausstellung der Karte das alte Mitgliedsbuch zurückgegeben wird. Desgleichen spricht die Versammlung dem Ausschutz ihre Miß- billigung aus. da er durch die Zustimmung zu der Einziehung der Mitgliedsbücher die Rechte der Mitglieder nicht gewahrt hat, wie er sie hätte wahren müssen. Fritze legre die Beweggründe dar, die den Hauplvorsland zu seiner Maßnahme veranlaßt haben und ersuchte, nur den Pastus anzunehmen, der besagt, daß den Mitgliedern auf ihr Verlangen nach Ausstellung der Karte, das alle Mitgliedsbuch zurückgegeben wird. In der Diskussion sprach noch ein Mitglied im Sinne Regges. Die Resolution wurde gegen eine Stimme angenommen. /ins Industrie und Handel. Das Steigen der Schiffsfrachten in Italien. Die ungeheure Erhöhung der Schiffsfrachten fängt an, in Italien zu einem wahren Problem der Volkswirtschaft zu werden. Alle Preise für die aus dem Auslands kommenden Robstoffe werden durch die Frachten in einer Weise erHöhr, daß die Industrie und die Voltsernährung dadurch bedroht sind. Dem.Giornale d'Jialia" zufolge kostete vor dem Kriege eine Tonne Kohlen von Cardiff bis Genua 7 Schilling, beute kostet sie 691 Da ist es nicht zu ver- wundern, wenn die Tonne Kohlen auf 130 bis 150 Lire zu stehen kommt. Die Fracht für argentinisches Getreide beläufl sich auf 150 bis 190 Lire pro Tonne._ Gencktszeitung. Rechtsbruch. Das Reichsgericht hat in Z i v i l fachen dem Recht ent- sprechend die Verträge auch mit Ausländern als fortbestehend erklärt. Anders einer der höchsten englischen Gerichtshöfe, der Appellhof beim Supreme Court of Judikature. Die „Nordd. Allg. Ztg." veröffentlicht ein solches Urteil, das geradezu als Rechtsbruch zu bezeichnen ist. Eine deutsche Firma halte mit einer englischen Akriengesellschafi einen Vertrag abgeschlossen, nach dem die Gesellschaft Zinklonzentrale (ein Abfallprödult'ihrer, australischen Bergwerksbririebes auf Jahre hinaus regelmäßig an i die deut'che Firma zu liefern halte. Der Verlrag enthielt die Klausel, es solle, wenn seine Ausführung durch höhere Gewalt oder ähnliche Ursachen verhindert sein werde, sus- pendiert sein, aber nach Wegfall des Hindernisses wieder in Krakt tieten solle. Die Parteien waren darüber einig, daß der Vertrag durch den Krieg suspendiert ist. Die englische Gesellschaft verlangle aber, daß entgegen der klaren Vorschrift des Gesetzes der Verlrag auch für dieZeit nach dem Krieg als auf- gelöst gelten solle. Diesen rechtswidrigen Begehr hat der Appcllhof durch folgende ikurile Begründung am 21. Dezember 1915 abgelehnt:„Wenn die Klägerin, wie es der Verlrag bezweckt, alle von ihr aufbereiteren Konzentrate für die Beklagten zurückstellte, so würden diese in der Lage sein, bei Friedensschluß ihren Handel so schnell und in so großem Umfang wie möglich wieder auszunehmen: damit würden aber die Wirkungen des Krieges auf die kom- merzielle Blüte des feindlichen Landes ab- geschwächt, deren Zerstörung das Ziel unseres Landes während des Krieges ist. Einen solchen Vertrag anzuerkennen und ihm Wirlsamkeit zu geben durch die Annohme, daß er für die Vertrogsteile rechtsverbindlich geblieben sei, hieße das Ziel dieses Landes, die Lähmung des feindlichen Sandels, vereiteln. Es hieße durch britische Gerichte das Werk wieder ungeschehen machen, das für die Nation von ihren See- und Landstreitkräften vollbracht worden ist." Der Appellhof ist freilich nicht in allen Rechtsstreitig- keilen der höchste Gerichtshof in England. Ob ein Rechtsgang an diesen im vorliegenden Fall zulässig ist, entzieht sich unserer Kenntnis. Unter den drei Richtern, die den un- geheuerlichen Rechtspruchs gefällt haben, befindet sich aber ein iiher die Grenzen Englands hinaus bekannter Jurist: Lord Justice Phillinore. Auch er hat dies ohne Beispiel in irgend- einem Lande dastehende Defizit an Gerechtigkeit als Urteil unterzeichnet, das diese völlige Kapitulation vor den Kriegs- trcibern enthält. Aehnliche Ansinnen hat. wie wir wiederholt hervorgehoben haben, das Reichsgericht in Deutschland in Zivil fachen ständig zurückgewiesen. Hehlerei oder Mehlverordnuugsverstoß? Ein Verstoß gegen die Magistratsvcrordnung betr. die Verteilung des Weizenmehls, bezw. Hehlerei wurde dem Bäcker Hermann W e n d l e r zur Last gelegt, der gestern vor der vierten Strafkammer des Landgerichts I stand. Der Angeklagte betreibt einen Waffelhandel. Es war bekannt geworden, daß er im Besitze eines Sackes Weizenmehl im Gewicht von drei Doppelzentnern war, von dem er ein Quantum einer Händlerin Noock, die mit ihm angeklagt war, abgegeben baue. Der Angeklagte behauptete, daß er das Mehl von einem Mehlkutickier unoelannten Namens gekauft habe, der es ihm als„neutrales Mehl", auf welches sich die Veror dnmrg des Magistrats nicht erstrecke, an- geboten habe. Er h-be dafür 53 M. bezahlt, d. h. etwas mehr, als für inländisches Mehl gezahlt werde, wobei er geglaubt habe, daß das Mehr auf die Fracht aus Rumänien entfalle. Die Verhandlung ergab, daß die Herkunft des Mehles etwas dunkel war. Der Staatsanwalt wollte, obgleich der Verdacht der Hehlerei äußerst nahe lag. dennoch die Anklage nach dieser� Richtung hin nicht aufrecht erhallen, beantragte aber wegen Verstoßes gegen die Verordnung des Magistrats zu drei Monaten Gefängnis. Das Gericht kam zu der Ueberzengung, daß hier doch Hehlerei vorliege. Der Angeklagte habe selbst behauptet, daß er das Mehl — obgleich es kein neutrales war— als„neutiales Mehl" gekauft habe. Als Bäck-r habe er zweifellos gewußt, daß für solches in der hrer in Frage stehenden Zeit fast der doppelte Preis gezahlt wurde und wenn er sein Mehl dem Kutscher für einen so billigen Preis abkaufte, so habe eS ihm nicht zweifelhaft fefc Ehmen; daß es nur durch eine strafbare Handlung erlangt sein konnte. Der Ge- richtsbof verurteilte den W.— unter Frei'prechung im übrigen— wegen Hehlerei zu vier Monaten Gefängnis. Frau N. wurde freigesprochen. StenerHinterzieHung. Wegen Stempelsteuerbinterziehung wurden die Gastwirte Wilhelm Ouinkhardt und Otto Lindemann zu Tegel vor der 1. Straf- kammer des Landgerichts Hl zur Verantwortung gezogen. Herr Lindemann halte seine Grundstücke zum Preise von 160 000 M. verkauft. Um Stempel zu sparen, war eine kleine Schiebung gemacht worden und in der Verkaufsurkunde der Preis nur auf 118 000, M. angegeben und bezüglich der übrigen 42 000 M. ein Separatabkommen getroffen worden. Die Angeklagten wurden zum zehn- fachen Betrag der hinterzogenen Stempelsteuer, d. h. ein jeder zu 26670 M. Strafe verurteilt. Verlustlisten. Die Verlustliste Nr. 434 der preußischen Armee enthält Verluste folgender Truppen: Infanterie usw.: Garde: 1. und 4. Garde-Reg. z. F.; 7. Gavde-Jnf.-Reg.; 2. Garde-Res.-Reg.; Garde-Gven.-Rcgimenter Alexander. Elisabeth und Nr. 5. Lehr-Jnf.-Reg. Gren.-, bezw. Ins.-, bezw. Füs.-Regimenter Rr. 1, 3, 4, 6, 7, 9, 11, 13 bis einschl. 17, 20, 35, 40, 47, 51, 53, 73, 76, 77, 81 bis einschl. 84 (letzteres f. auch Gren.-Reg. Nr. 11).. 89. 90, 109, III, 113, 114, 115(s. Lauidw.-Jnf.-Reg. Nr. 116), 116(s. auch Res.-Jnf.-Reg. Nr. 254), 117, 129, 131, 132, 147(s. Jnf.-Reg. Nr. 149), 149 bis einschl. 155, 157 bis einschl. 162, 164 bis einschl. 176, 184, 352, 353, 354, 362, 363, 364, 369, 372, 373. 3.76. 377, 878. Res.- Jnf.-Regimenter Nr. 5, 8, 11, 12, 16, 35, 40(s. Füs.-Reg. Nr. 40), 60, 69, 71. 74, 76 bis einschl. 79, 81 bis einschl. 84, 86, 87, 92, 94, III. 116, 222, 229, 230, 231, 233, 234, 236, 238, 239, 240, 249 bis einschl. 254, 259, 261, 268, 270, 271. Landw.-Jnf.-Regimenter Nr. 7. 8. 12. 15. 17, 38, 75. 76, 81. 84, 87, 99, 116, 379. Brig.- Ers.-Batl. Nr. 81 ls. Jnf.-Reg. Nr. 362). Garnison-Bataillone: Nr. 3 des 6. Armeekorps, Nr. 1 Graudenz und Marienburg. Jäger- Batl. Nr. 14; Res.-Bataillone Nr. 3, 5. 15, 20, 21. 23. � Ers.- Maschinengew.-Abt.; Feld-Maschinengew.-Komp. der 29. Jnf.-Div.: 1. Ers.-Maschinengew.-Komp. des 9. Armeekorps; Vereinigte Feld- Maschinengew.-Züge Nr. 11 und 112(s. Res.-Jnf.-Reg. Nr. 71); Feld-Mascchinengew.-Zug Nr. 372(s. Res.-Jnf.-Reg. Nr. 222). Kavallerie: 3. Garde-Ulairen. Dragoner Ztr. 4, 9, 23; Res.- Dragoner Nr. 4; Husaren Nr. 8 und 11; Res.-Husaren Nr. 1; Ulanen Nr. 3; Jäger zu Pferde Rr. 2 und 7. Landw.-Kav.-Reg. Nr. 2. 2. Landw.-Eskadron des 17. Armeekorps. Pioniere: Armee-Pionierpark der 9. Armee. Verkehrstruppen: Mlitär-Eisenbahndirektion lV. Militär- Eisenbahn-Betriebsämter Gent II und Lodz II. Res.-Eisenbahn- bau-Kompagnien Nr. 2, 12 und 15;' Landw.-Eisenbahnbau-Komp. Nr. 2. Em' nbalni-Betriebskompagnien Rr. 4 und 34. Etappen- Telegraphendirektionen Nr. 11 und Woyrsch. Belagerungs-Tele- graphen-Äbt. Nr. 1. Armee-Fernsprech-Abt. Nr. 10. Fernsprech- Abteilungen Nr. 10 und 32; Res.-Fernsprech-Abt. Nr. 6. Fern- sprech-Eri.-Abt. Nr. 4. Fernsprech-Doppelzüge Nr. 115 und 213. Etappen-Fernsprech-Depots der 4. und 5. Armee. Kraftfahr-Batl. Etappen-Kraftwagenkolonne Rr. 15. Train: Div.-Proviantamt der 16. Landw.-Div. Schwere Proviantkolonne Nr. 5 des 1. Armeekorps; Res.-Proviantkolonne Nr. 21 des 9. Neservekorps. Fuhrparkkolonne Nr. 197 der Njemen- Armee. Nr. 4 des 1., Nr. 1 des 3.. Nr. 3 des 9.. Nr. 4 des 14. Ar- meekorps, Nr. 3 und 309 der 35. Res.-Div.; Res.-F uhrpa rlkolonne Nr. 69 der 11. Armee und Nr. 7 der 6. Res.-Div. Magazin- Fuhrparkkolonne Nr. 13 der 7. Armee; Ueberplamnätzige Magazin- Fuhrparkkolonne Nr. 5 der 35. Res.-Div. Festungs-Fuhrpark Warschau. Pferdcdepot Nr. 1 des 3. und Ers.-Pferdedepot des 4. Armeekorps. Feldbäckereikolonne Nr. 1 des 15. Armeekorps, Nr. 115 der 115. Jnf.-Div. und Nr. 1; Res.-Bäckereikolonne Nr. 3 des 1.. Roservekorps. Korpsschlächterei-deS 21. Armeekorps. Brückentrain des Garde-Rcscrvekorps-; Resl-Div.-Brückentrain Nr. 5. Munitümskolounen: Jnf.-Munitionskolonne Nr. 3 des 1. Armeekorps und Nr. 1 der 101. Jnf.-Div.; Nes.-Jnf.-Munitions- kolonne Nr. 5 der 35. Res.-Div. Artillerie-Munitionskolomie Nr. 1 des 2. Armeekorps, Nr. 7 der 22. und Nr. 3 der 50. Jnf.-Div. Gebirgs-Art.-M-unitionSkolonne Nr. 203(V. Gaertner). Ref.-Art.- Munitionskolonne Nr. 35 der 22. Res.-Div.; Schwere Art.-Muni- tionskolonne Nr. 7 des 11. Armeekorps. Fußart.-Munitions- kolonnen-Abt. Nr. 21 des 21. Armeekorps. Fußart.-Munitions- kolonnen Nr. 52 der 3. Gavdc-Jnf.-Div., 244 und 272; Etappen- Munitionskolonnen Nr. 315 und 317. Sanitäts-Formationen: Samtäts-Komp. Nr. 3 des Garde- korps. Nr. 70 deS 1., Nr. 3 des 6., Nr. 2 des 14. Armeekorps, Nr. 3 der 119. Landw.-Div. sowie Nr. 58, 121 und 201; Res.-Sanitäts- Kompagnien Nr. 49, 52 und 62; Landw.-Sanitäts-Äomp. Nr. 17 der 11. Landw.-Div.; Festui�s-Sanitäts-Batl. Straßburg i. E. Festungs-Sanitäts-Kmnp. Königsberg i. Pr. Feldlazarett Nr. 12 des 2. Armeekorps; Res.-Feldlazarett Nr. 46 der 19. Res.-Div.; Res.-Lazarette Nr. 2 Altona. Nr. 2 Braunschweig und Nr. 2 Spandau. Straßenbau-Formationen: Straßenbau-Abt. B der 5. Armee; Straßenbau-Komp. Nr. 1. Etappen-Formationen ls. auch Verkehrstruppen und Munitions- kolonnen): Etappen-Kommandantur Mülhausen i. E. Etappen- Magazin der 12. Armee(Planty). Garnison-Verwaltung des Truppen-Uebungsplatzes Seime. Die bayerische Verlustliste Nr. 246 enthält die Liste Nr. 4 der aus Frankreich zurückgekehrten Austauschverwundeten; die Liste Nr. 2 der aus England zurückgekehrten Austauschverwundeten� u. a.; die Liste Nr. 1 der aus Rußland zurückgekehrten Austausch- verwundeten; ferner Verluste des 1., 2., 3., 5., 6., 7., 8., 9., 10., 11., 12.. 13., 14., 15.. 16., 17.. 18.. 19.. 20.. 21.. 22., 23. Jnf.-Reg.; Jäger-Reg. Nr.' 3; 2. Jäger-Batl.; Rei.-Jnf.-Neg. Nr. 2, 3, 4. 5. 7, 8, 10, 11, 14, 17, 18, 20, 21. 22, 23; Landw.-Jnf.-Ncg. Nr. 1, 2, 3, 4, 7, 10, 12, 15; Brig.-Ers.-Batl. Nr. 1, 4, 6. 11; Landst.- Jns.-Bataillone: Augsbrug I, Kempten, Passau I. Rosenheim, Straubing; 2. Schweres Reitcr-Reg.; 2. Illanen-Reg.; 2., 6. und 8. Chevaulegers-Reg.; 1.. 8., 9., 11., 12.. 19. und 20. Feldart-Reg.; Gebirgs-Kanonen-iBaiterie Nr. 8; Res.-Feldart.-Reg. Nr. 1, 6; 3. Fußart.-Reg.; Fußart.-Batl. Nr. 10; Fußart.-Batterien Nr. 254. 368, 369, 380; Res.-Fußart.-Reg. Nr. 1. 2. 3; Landw.-Fußart.- Regiments-Kommando Nr. 2; Pionier-Reg.; 1„ 2. und 3. Pionier- Batl.; Pionier-Komp. Str. 21; Minenwerfer-Komp. Nr. 208; Res.- Pionier-Ball. Nr. 2. 3. 4: Res.-Pionier-Komp. Nr. 6; 2. Pionier- Ers.-Komp.; Fernsprech-Abt. Str. 2; Militär-Eisenbahn-Dlrek- tum II; Res.-Eisenbahn-Baukomp. Str. 3; Res.-Korps-Brückentram Nr. 1; Korps-Schlächterei 1. und 2. Armeekorps; SanitätS-Komp. 1; 1. Armeekorps: Nr. 3 des I. Armeekorps; Nr. 2 des 2. Armeekorps; Feldlazarett 3. 3. Armeekorps; Etappcn-Pferde-Lazarett 1; Ar- mierungs-Bataillonc Nr. 1. 5, 9; Baer, Werkstatt der Belagerungs- Artillerie 1; Berichtigungen zu den Verlustlisten 1 mit 185(Ver- mißten); Weitere Berichtigungen. Eingegangene vruckschristen. Von der„Neuen Zeit-- ist soeben das 1.7 Heft vom 1. Band de» M Labr-nmas erschienen. Aus dem Inhalt des Heltes beben wir hervor: Der Sächsische Landtaa. Von H. Fleifner.— Burcaukralie und Politik. Von Gustav Eckstein sSchluß.)— Mitteleuropa. Von K. Kautsty. sFort- sctzung.)— Die deutich-sranzösiiche Textilindustrie nach dem Kriege von 1870 71. Von H. Krätzig.— Die Kriegkonjunttur aus dem Ledemiadl. Von I. Simon(Rnrnberg).— Litcraiüche Nundichau: Prosessor Doktor Lichlenfeldt, Die Geschichte der Ernährung. Von Lipschütz. Vom„Wahren Jacob-- ist soeben die 2. Nummer des 33. Jahrganges erschienen und bringt ein gutes Bild des französischen Sozialisten Eduard Vaillani nebst seiner Biographie. verantw. Redakt.: Alfred Wielew. Neukölln. Inseratenteil verantw. Tb. 6! lacke. Berlin. Druck u. V-rtaa: BorwärtsBucbdr. u. Verlagsannau Paul S-nger& Co.. Berlin SW. Hierzu 1 Beilage v. Untcrhaltungsbl.

Hr. 20. 33. Bötirrdng. Sfilmt ilcs Joranrts" ßttlinft UdIWIiB. Freitag. 21 Januar UM6 Nicht kneifen. Von Olto Braun. »Äenoste Ströbel beeilt sich, an meinen Arlikel«Zur Abwehr" 'n Nr. 19 des«Voriväris" vom 29. d. M. einen Schwanz anzu- bangen,� dessen Jnball lypisch ist sür das, was man den Lesern des «Vorwärts" seit Monaten zu bieten wagt Das polemische Mätzchen über meine Eile, obgleich ich meinen Artikel erst 2 Tage nach der Erklärung veiöffentlichle, während er sich gleich im Änichlnb an meinen Artikel— ob mir oder ohne Auftrag seiner füns Mitunter- zeichner. weiß ich nicht— ausläßt, erwähne ich nur. Es ist zu albern, um darauf noch ein Wort zu verschwenden. Ich muß es mir auch in Rücksicht auf meine Zeit und den Raum des Blattes versagen, auf alle die rabulisli'chen Verdrebungen und llnierilellungen einzugehen, die sich Ströbel in seiner Entgegnung leistet. Sic lenken nur von dem Hauptpunkt ab und sollen ja wohl auch diesen Zweck haben. Nur einiges Wenige aus denr irre- füvrcnden Gewirr von entstellenden Behauptungen sei hier richtig gestellt. S.cöbel schreibt: „Wenn Braun behauptet, der Inhalt der Fraktionserklärung habe weder mit dem Parteiprogramm noch mit den Partei- grnnds ätzen irgend etwas zu tun..." Demgegenüber stelle ich fest, daß ich von Partei g r u n d- sä Neu, mit denen jetzt in der Parleipolemik ein sonnerhörter Uniug getrieben wird, nicht gesprochen habe. Ich habe in diesem Passus meines Artikels von P a r t e i t a g s b e s ch l ü i s e n ge- sprachen, von denen übrigens auch in der Erklärung der Sechse nur die Rede ist. Damit erledigen sich die daran geknüpften Bemerkungen Slrö el- St- übel tchreibt weiter: .öaß wir uns nni Braun über seine Beurteilung der Frieoensbereitichafr der Völker— denn darauf kommt es ia allein an— nicht auseinandersetzen werden, hätte er sich gleich selbst iagen können.. Ganz recht. Das habe ich mir auch getagt und deshalb dieses zur Irreführung der Lewr mir unterstellte Verlangen gar nicht ge- stellt. Ich habe es und konnte es nicht stellen, weil es nicht richtig ist, daß es darauf allein ankommt, lieber die Friedens- bereiischait der Völker besteht keine Meinungsverschiedenheit in ber Partei, trat auch in den Beratungen der Landeskommiision nicht in die Eischeinung. In der Beurteilung der Friedensbereilschast der Regierungen steckt der Differenzpunkt, den ich in meinem Arlikel aufgezeiat habe und der auch in der Landeskommission vor- nchmlich Gegenstand der Erörterung war. Darauf gehl Ströbel aber nicht ein. Es erscheint ihm bequemer, abweichend von den Tatsachen einen Ablenkungspopanz zu konstruieren und auf den los« zupauken. Wie beleidigend tief muß er doch die Urteilsfähigkeit der Leser einschätzen, wenn er ihnen derartige Klopffechterstückchen zu bieten wagt. Wenii� Ströbel behaupte:, er sei in der Lage, durch Dokumente nachzuweisen, daß meine Darstellung der Beschlüsse des letzten französischen Parteitages dem Sachverhalt durchaus widerspreche, so wäre ich ibm sehr dankbar, wenn er mir diese Dokumente zur Ein- iicht überlassen ipollte. Ich stütze meine Darstellung auf das von deni genannten Parteitag beschlossene Manifest, das in der Nr. 4274 der.l'Hiimaniie" � vom 30. Dezember 1915 von der französischen Partetle»u»g veröffentlicht worden ist und das auch der„Vorwärts" in dent'cher Ueber'etzung abgedruckt hat. Die Vorwürfe«Täu'chung der Oeffentlichkest",„illoyale Stiiiimungsmache" u. ä. m. kann ich nach den obigen Proben lauten lassen. Dem aufmerksamen Leier wird bei der Lektüre der Ströbelschen Entgegnung ohnehin der bekannte Kniff eingefallen sein, der seinen Ausdruck sindet in dem von. gewissen Leuten in gewissen Lebenslagen gebrauchten' Satz:„Haltet den Dieb". Auch wird mir wohl niemand zumuten, daß ich mich ausgerechnet mit Ströbel über„politische Anstandsbegriffe", die er im Munde führt auseinandersetze. Nein, wir wollen uns nicht ablenken lassen von der Haupt- fache. Die ist meine Forderung: klar und unzweideutig zu erklären, von welcher Bestimmung unseres Parteiprogramms, von welchem Beschluß eines Parteitages oder internatioitalen Kongresses die Mehrheit der Reichstogsiraktion bei ihrer Stellungnahme am 4. August 1914 und die Landeskommission und die Minderheit der Landtags« iraklion bei ihrer neuerlichen Stellungnahme zu der von unserer Partes im Landlage einzuschlagenden Politik abgewichen sind. Tlröbel antwortet daiaui, eine halbwegs klare Auseinander- setziing über sozialdemokratische Grundsätze sei heute in der Presse nicht möglich, man köniie die in Frage kommenden Kongrcßbeschlüsse und-Reden nicht einmal abdrucken, es sei denn, man wolle von ihnen a b r ü ck e n. sie z e r r e i ß e n. Das sind l e e r e A u§ f l ü ch t e, wie ich sie ähnlich mit mehr oder weniger Phrasen verbrämt bereits in zahlreichen Versammlungen und Konferenzen, wo doch der Zensor als Hindernis gar nicht ins Feld geführt werden konnte, als Antwort aui meine Aufforderung gehöht habe. Damit lasse ich mich nicht abspeisen. Zw habe nicht verlangt den Abdruck der Beschlllffe und gar noch der Reden, die dazu gehalten worden sind, sondern ich ver- lange lediglich, daß mir der Absatz des Partei- Programms, ivie die Beschlüsse der Parteitage und Kongresse, die verletzt worden sind, so deutlich bezeichnet werden, d o ß i ch s i e m i r i n d e n Protokollen aufsuchen kann. Inwieweit sie dann ab- gedruckt und erörtert werden können, ist eine später zu lösende Frage. Indes bemerke ich sogleich: Ich will von dem Partei- Programm und den Beschlüssen weder abrücken, noch sie zerreißen; ich habe vielmehr die Absicht, sie zu v e r l e i d i g e n. und zwar gegen die. die seit Monaten schändlichen Mißbrauch mit ihnen treiben, um Parteigenossen, die in parleitaklischcn Fragen anderer Meinung sv.d als sie, als Parteiverräter zu verunglimpfen. Allp: Nicht kneiien. heraus mir der Sprache! * Meme Entgegnung kann kurz iein. Braun'piicht von Rabulislik. Mätzchen. Albernheiten. Das schrille ich ibm, den» in diesem Umgangston gönne ich ihm jede Ueberlegenheil. Hur Sache folgende Bemerkungen: Biau» schick' dem. Vorwärts" eine lange Polemik gegen die Eriläiung der Mehrheit der Landtagsfraklion. obwohl diese Er- klärung sich weder direkt noch indirekt gegen ihn richtete. Er fordert im Beglenschreiben den sofortigen Abdruck. Das hält er'ür sein gutes Recht. Aber daß ein Mitglied der angegriffenen Mehr- hei:, das zugleich der Redakimn des«Vorwärts" angehört, ihm so- fort antwortet, verletzt ihn in Erstauuen. Biaun meint, daß mit dem Begriff von Parteigrundsätzen heute „unerhörter Unfug" getrieben wird. Ich gebe ihm das gern zu. zninal seinem Versuch gegenüber. Parteitagsbeschlüsse von prin- zipieller Bedeutung dieieS prundsätzlicheii Charakters zu entkleiden. Braun behauptet, daß über die Friedcnsbereitschaft der Völker keine Meinun �Verschiedenheit bestehe und auch in der Landes- kommiision nichi bestanden habe, sondern nur über die Friedens- bereitschasl der Regierungen. Das ist naiürlich unrichtig. Das weiß Genosse Braun um so genauer, als ibm ja die darüber ge- führte Aussprache und speziell meine AuStühriingen dazu gut genug bekannt sind. Deutlicher kann ich leider nicht werden. Die bewußten Dokumente kaiin Brann auf der Redaktion ein- sehe-! Sie beweisen, daß eine sachliche Jnie>prclation gewisser Be- schlüsie des französischen Paneirags zurzeit nicht gegeben werden kauu. Daß Braun auf meine Festnagelung seiner denunziato- rischen Mißdeutung des Wortes eines Fraktion s- ko liegen nicht zu antworten veimag, beweist die volle Berechli- gung dieses Teils meiner Gegenerklärung. Zum Schluß verlangt Braun die Nennung der Stellen des Parteiprogramms und der Kongrcßbeschlüsse, mit denen die Politik der Neichslagsfraktion in Widerspruch steht. Das ist wohl der Gipfel der Naivität dieses Mitgliedes des Parteivorslandes. Denn was seit 1% Jahre» Kern und Inhalt des ganzen Meinungsstreites innerhalb der Partei gewesen, ist diesem Kindergemiite Geheimnis geblieben. So will ich>bm denn sagen, daß die„Politik der Reichstags- l'raklion" sich»ach der Heber, eugnng ihrer Gegner in Widerspruch befindet mit nicht weniger als der ganzen sozialistischen Grund- auffassung, wie sie in der gesamten sozialistischen Literatur nieder- gelegt ist, und insbesondere mit ollen internationalen Kongreß- beschlüsien. speziell dem bekannte» Beschluß des Internationalen Kon- gresses von Stuttgart. Daß Braun all diese Schtiften und Beschlüsie nach dem Vor- bilde von Lenich und Haenisch anders auslegt, weiß ich natür- lich. Daß ieine Auslegung in Wort und Schrift ungehindert verbreitet werden kann, habe ich erst recht nicht bestritten. Seine tapfere Absicht, diese Grundsätze und Beschlüsse zu„verteidigen", weiß ich deshalb vollauf zu würdigen. Daß Braun nicht„kneifen" wird, während seinen Gegnern der Arm gelähmt ist glaube ich ihm ohne Beteuerung. Ein Falstaff freilich würde sich genieren, in solcher Situation zu prahlen. Ein wenig Geduld noch. Genosse Braun, und Ihre geistige Satissaklionsfähigkeil soll auf jede Prob« gestellt werden, die Sie sich selbst nur immer zutrauen mögen. H. Ströbel. »» * Anmerkung der Redaktion: Nachdem Genosse Braun und Genosse Ströbel zweimal znm Worte gekommen sind, halten wir die Auseinandersetzung zwischen ihnen in der Presse im Interesse unserer Leser für erledigt. Staötverorönetenversammlung. 2. Sitzung vom Donnerstag, den 29. Januar, nachm. 5 Uhr. Der Vorsteher M i ch e l e t eröffnet die Sitzung nach 5!� Uhr. Vor der Tagesordnung ergreift das Wort Oberbürgermeister Mermuth: Ich bitte, eine kurze Erklärung zur Verteidigung Berlins abgeben zu dürfen. Der Vorsitzende der Reichsgetreidestelle hat im Reichstag am 12. und 13. Januar in aufsehenerregender Weise darauf hingewiesen, daß die Zahl der Z u s a tz b r o t k a r t e Ii in Berlin jetzt auf 799 999 gestiegen ist —■ nebenbei bemerkt hält sich die Zahl weit näher an 699 999, aber darauf kommt es nicht an. Eine solche Ziffer prägt sich leicht dem Gedächtnis ein, und wir müssen befürchten, daß sie zu einem dauernden Makel auf der Kriegssürsorge Berlins werden könnte. Ich will nur die Zahl selbst beleuchten und alle anderen Umstände, die ja auch schon in der Presse und im Reichstag sattsam be- sprachen und widerlegt worden sind, hier unerörtert lassen; ich will namentlich auch nicht davon sprechen, wie die Verantwortung auf der Reichsgetreidestelle selbst lastet, welche im Herbst vorigen Jahres die Verteilung des Getreides erweiterte und schon vorher ein recht wenig zweckmäßiges System der Zusatzkarten empfahl, welches für Berlin die Zahl der Zusatzkarten auf mehr als eine Million gebracht haben würde.(Hörtl hört!) Aber dem Bedauern muß ich Ausdruck geben, daß der Vorsitzende der Reichsgetreide- stelle, indem er sensationell das Dienstmädchen und den Gym- nasiastcn in den Vordergrund stellte,. genau dasselbe tat, was die Regierung, wenn es gegen sie gerichtet' ist, immer aufs schärfste tadelt(Sehr richtig!), er hat Einzelfälle, falsche oder wahre, die ihm von irgendeiner Seite zugetragen sein mögen, verallgemeinert in die Oeffentlichkest gebracht, ohne die einzig zuständige und sachkundige Stelle, nämlich den Magistrat, zu einer Unterredung und Aeußerung aufzufordern und ohne ihn überhaupt vorher davon zu benachrichtigen.(Hört! hörtl) Von einer amtlichen Stelle hätte das nicht geschehen dürfen.(Sehr richtig!) Wer sich über die 699 999 Berliner Zusatzkalten wundert, der kennt das System, die wirtschaftliche und namentlich die soziale Bedeutung der Brot- karten und der Zusatzkarten nicht genau genug, und könnte sich ebensogut darüber wundern, daß wir 1899 999 Hauptbrotkarten ausgeben.(Sehr gut!) Was bedeutet denn eine Zusatzkarte, Sie ist nichts anderes als der Versuch, den bedürftigen Teil der Bevölkerung mit etwas größeren Brotmengen zu versehen als den anderen Teil, aber nicht auf Kosten der Allgemeinheit, nicht auf Kosten der Browersorgung des Reichs, sondern lediglich im Wege des inneren Ausgleicht innerhalb der Gemeinde selbst und unter strengster Jnnehaltung der Mehlmenge, die uns vom Reich zugewiesen wird. Wir erhielten früher 299, später 229 und 225 Gramm Mehl für Kopf und Tag; diese verteilten wir ursprünglich ganz gleichmäßig nach der Einwohnerzahl, aber mehr und mehr sind wir nach und nach dazu übergegangen, zwei verschiedenartige Portionen zu bilden, eine größere für die Schwerarbeitenden, für die Schwächeren, für die Heranwachsenden und sür die besonders Bedürftigen und eine kleinere für alle übrigen. Ob man das tut im Wege einer Zweiklasseneinteilung der Karten oder ob man zu- nächst allgemeine Karten für alle und Zusatzkarten für die Be- dürftigeren ausgibt, kommt ganz auf dasselbe hinaus. München gibt jetzt 249 999 kleine Brotkarten und 399 999 große aus(Hörtl hörtl), die eine zu 1759, die andere zu 2259 Gramm. Das ist also ganz wesentlich mehr>-n Zahl dessen, was wir Zusatzbrotkarte nennen würden, und die kleinere Karte ist dafür entsprechend niedriger im Quantum bemessen als unsere allgemeine. Ebenso- wenig wie man München dafür auch nur den mindesten Porwurf machen kann, wird man unsere 699 999 Zusatzkarten als auch nur im allermindesten als übertrieben hoch bezeichnen dürfen. Daß ein Drittel der Bevölkerung bei den so gestie- genen Preisen für die sonstigen Nahrungsmittel einen kleinen Zuschuß an Brot recht gut ge- brauchen kann, bedarf kaum des Beweises(Sehr! richtigl). gehört doch ein Viertel der Bevölkerung allein zu den � Kriegcrfamilien. Um es nochmals ganz scharf hervorzuheben: die Ziisatzbrotkarte bedeutet nichts anderes als eine besondere Ein- � tcilung des Mehlquantums, welches jeder Gemeinde zu dem Zweck � überwiesen wird, daß sie aollständig nach eigenem Ermessen darüber! schalten und walten kann; sie darf jedem gleichmäßig, sie kann 1 aber auch dem einen mehr, dem anderen weniger geben. Hätten j wir die Zusatzkarte nicht, so würden wir allgemein bisher weit � mehr als 1959 Gramm haben geben können und wir brauchten jetzt nicht, wo die Mchlmcnge sich um ein weniges herabgemindert hat, auf 1999 herunterzugehen. Aber wir wollen eben der bcdürf- � tigeren Bevölkerung auch künftig ein größeres Quantum zuweisen als dem anderen Teil, wir wollen jenen bevorzugen, natürlich' nur insoweit, als es sich mit der strengsten Sparsamkeit verträgt. Mit dieser Einrichtung ist die Stadt Berlin vorangegangen(Sehr wahrt); sie hält cisern an ihr fest, aber innerhalb der gebotenen- Sparsamkeit muß doch auch das Gesetz der sozialen Fürsorge in ge- eigneter Weise zur Geltung kommen.(Zustimmung.) Wir haben niemals auch nur ein Lot Mchl mehr ausgegeben als uns zuge- wiesen wurde, im Gegenteil ganz erfreuliche Ersparnisse gemacht, die wir freilich auch als Reserve recht sehr nötig haben, weil die Anlieferung von Mehl durch die Reichsgetreidestelle recht'ruckweise! und unregelmäßig erfolgt(Hörtl hörtl) Nachdem jetzt die Mehl-! menge für das ganze Reich wieder auf den früheren Stand zurück-' gebracht ist. haben wir schon selbstverständlich die Hauptbrotkarten i wie die Zusatzkarten dementsprechend eingeschränkt; aber dre� Zusatzkarten grundsätzlich abschaffen, sei es ganz oder auch nur teilweise, können, dürfen und wollen wir nicht!(Lebhafter Beifall.) Tie Beteiligung der Stadtgemeinde Berlin an der Zentral- auskunstsstelle der Arbeitsnachweise für Ber- lin und die Provinz Branden bürg ist von dem ein- gesetzten Ausschuß gebilligt worden; doch soll die Zustimmung in der Erwartung ei teilt werden: a) daß in dem besonderen Ausschuß für die Grotz-Berliner Angelegenheiten die Vertreter der Groß-Berliner Gemeinden die erhebliche Mehrheit haben; b) daß dem Jnnungsausschuß der vereinigten� Innungen zu Berlin und dem Kartell der Arbeitgebervcrbände für Groß- Berlin der Beitritt zur Zentralauskunftsstelle und eine Ber- tretung im Beirat auf Wunsch ermöglicht wird. Die Hälfte der durch du Einrichtung entstehenden Kosten soll mit 3799 M auf die Stadtkasse übernommen werden. Ohne Debatte beschließt die Versammlung nach den Ausschuß- antragen. Der Ausschuß zur Vorbereitung der Neuwahlen der ständigen Ausschüsse, der Abordnung der Mitglieder in die Verwaltungsdeputationen, der Zuteilung der Stadtbezirke an die Mitglieder zur Ausführung von Recherchen und der Besetzung von freigewordenen Stellen rii einigen noch aus 1915 und früher bestehenden� Ausschüssen hat seine Arbeit beendet und erstattet durch den Stadtv. Gericke(fr. Fr.) Bericht. Es sollen die bis- herigen Mitglieder dieser Ausschüsse usw. mit wenigen Aenderun- gen in ihren Aemtern bestätigt werden. Die Vertretuiig der sozialdemokratischen Fraktion ändert sich insoweit, als für den Rechnungsausschuß für Mars und Meyer eintreten H e tz s ch o l d und P a u l H o f f m a n n, in den Wahlprüsungsausschutz für Dupont Dr. Äosenfeld, in die Armendircktion für Dupont Mars, in die Stcuerdeputation für Barkowski H e tz s ch o l d, in die Kunstdepiltation für Dupont Glocke, in die gemischte Depu- tation für die Frage der.Arbeitslosenversicherung für Dupont Ritter.— Der Ausschuß erneuert außerdem den Antrag in der Wasserwerks-Deputation die Versammlung durch 19(bisher 5) Mitglieder vertreten zu lassen. Sämtlichen Vorschlägen des Ausschusses tritt die Versammlung ohne Debatte bei. Die Frage der ärztlichen Versorgung der Fa- Milien der Kriegsteilnehmer war seit dem 15. No- vember 1915 brennend geworden, an welchem Tage die Armen- ärzte das mit der Stadt getroffene Abkommen, wonach die Be- Handlung unentgeltlich erfolgte, kündigten. Nach längeren Ver- Handlungen ist zu Anfang des Monats ein Abkommen mit dem Vorstand der Berliner Aerztekammer zustande gebracht worden, das nach der Ansicht des Magistrats allen berechtigten Ansprüchen gerecht wird. Danach wirft die Stadt für diese ärztliche Versor- gung vom 15. Januar 1916 ab jährlich 599 699 M. auS; der Vor- stand der Aerztekammer übernimmt diesen Betrag in Monats- raten und besorgt die Verteilung an die beteiligten Aerzte. Berlin wird in 23 Arztbezirke eingeteilt, die sich mit den Bezirke» der 23 Unterstütznngskommissionen decken; innerhalb dieser Bezirke soll freie Arztwahl bestehen. Die Behandlung soll in der allgc- meinen Sprechstunde eventl. in der Wohnung der Patienten erfolgen. Das Abkommen gilt zunächst ans drei Monate und verlängert sich. falls es nicht vier Wochen vor Ablauf gekündigt wird, wieder auf drei Monate. Stadtv. Dr. Wcyl(Soz.): Auf dem Gebiet der Kriegsfürsorge hat die Stadtverwaltung, wie wir anerkennen müssen, Großes, ja geradezu Großzügiges geleistet. Nur eine Lücke bestand und machte sich unangenehm bemerkbar: die ärztliche Versorgung der Angehörigen der Kriegsteilnehmer war nicht ausreichend. Schließ- lich ist eS ja gelungen, auch dieses fast unüberwindlich scheinende Problem einer glücklichen Lösung zuzuführen. Jetzt wird durch die Vorlage ermöglicht, daß die JFmu,- dle--Mutter, das Kind auch in Kriegszeiten den Arzt ihres- Bertrarrens in-Anspruch nehmen kann, und das erfüllt- uns nät Genugtuung; bedauern müssen wir nur. daß es so spät geschieht. Die letzte Dipht-hevie-Epidemie hat uns viel Geld gekostet, ohne daß doch die kostspieligen Maßnahmen viel nützten, wenn es nicht möglich ist, frühzeitig ärztliche Hilfe zu er- langen. Eine Verbesserung der Vorlage aber empfehlen wir� znr schleunigen Berücksichtigung: Die Leute sollen erst beim Bezirks- Vorsteher sich eine Bescheinigung holen und mit dieser zum Arzt gehen. In dringenden Fällen wird das schon gar nicht möglich sein. Es muß aber doch überhaupt genügen, wenn dem Arzt der Unterstützungsbogen vorgelegt wird. Daß den Armenärzten für ihre Mühewaltung in den beiden Monaten ab 15. November 19l5 159 M. monatlich gegeben werden soll, halte ich� für sehr zweckmäßig, möchte auch anregen, ihnen als Entschädigung für die 15 Monate, wo sie unentgeltlich diese Tätigkeit ausübten, ihren Titel„Armenarzt" in„Stadtarzt" umzutaufen, das � kostet nichts und sie werden damit zufrieden sein. Die halbe Million ist durch- aus hinreichend. Das aufgewandte Kapital Zvird sich giänzend�ver- zinsen, denn das wertvollste Kapital des Staates und der Stadt ist und bleibt der Mensch. Ich schließe mit dem Wunsche, daß die halbe Million überhaupt nicht voll ausgegeben wind und daß von dem Tage ab, wo der friedliche Weltwettdewerb der Kultur wieder in seine Rechte tritt, auch diese Einrichtung wieder abgebaut wird. (Beifall bei den Sozialdemokraten.) «stadw. Pros. Dr. Ritter(fr. Fr.): Wir stimmen der Vor- läge gern zu und unterstützen den Wunsch, daß die Bezeichnung „Stadtarzt" für die Armenärzte eingeführt wird. Im Punkte der Hygiene sind wir durchaus einer Meinung mit dem Stadt. Dr. Weyl. Stadtrot Doflein: Die Instruktion an die Bezirksvorsteher steht vor, daß in dringlichen Fällen die BescheiniMilgen auch nach- träglich eingeholt werden können. Auf die Aufforderung der- Aerztekammer haben sich 514 Aerzte zur Verfügung gestellt; davon sind etwa ein Drittel Spezialärzte. Für jode Kommission ergibt sich ein- Durchschnitt von einigen zwanzig Aerzten, womit eine durchaus ausreichende ärztliche Fürsorge gewährleistet erscheint. Stadw. Gallaud(L.): Eine Lücke, wie Dr. Weyl annimmt, besteht nicht; wenn die Stadt den Wünschen ber Aerzte über den Rahmen des Gesetzes hinaus Rechnung getragen hat, so hat sie das rein ans metischlichem Empfinden getan. An der Verzöge- rung der Vorlage sind nicht sowohl die städiischon Bebörden schuld, als vielmehr der Umstand, daß man sich über die pekmiiären Bedingungen nicht einigen konnte. Das gebotene Aequivalent halten wir für völlig ausreichend und würden auch im Falle einer Kün- digung des Abkommens burch die Aerzte nicht darüber hinaus- gehen. Wir sind aber fest überzeugt, daß eine Kündigung nicht eintreten wird. Stadtv. Adolf Hoffmann(Soz.) ersucht den Magistrat, den Bezirksvorstehern, die schon ganz nervös geworden sind, auch nicht noch diese neue ungeheure Arbeitslast aufzuerlegen. Stadtv. Dr. Ritter bestreitet gegenüber einer Behauptung des Vorredners, daß der Magistratsvorsteher der Verständigung Wider- stand geleistet hätte. Stadtv. Dr. Wehl: Bisher haben tatsächlich die Armenärzte in der großen Zahl der Fälle auf Grund des Armenscheins be- handelt; die Armendirektion hat erst verfügen müssen, daß der Armenschein jetzt nicht mehr nötig ist. Sie haben die Behand- lung in der Armensprechstunde und mit den Rezepten für die Armendirektion eintreten lassen. Hat wirklich gerade der Magistratskommissar das vorliegende Problem gelöst? Die Aerzte wissen, daß er der Vater aller Hindernisse gewesen ist. Ledig!' i dem energischen Eingreifen des Oberbürgermeisters war die glück- liche Lösung zu danken. Oberbürgermeister Mermuth: Ich muß wirklich dem Dezer- nenten das Zeugnis ausstellen, daß er mit größtem Eifer und Er- folg für das Abkommen tätig gewesen ist. Die Magistratsvorschläge gelangen einstimmig zur Annahme.

Für den Rest der Sitzung übernimmt der zweite Vorsteher"! Stellvertreter H e i m a n n(Soz.) den Vorsitz. Die Verhandlungen mit dem Finanzministerium über die B e- g r a d i g u n g der D o r o t h e c n st r a st e zwischen Kastanien- Wäldchen und Kupfergraben sind jetzt abgeschlossen. Der neue Fluchtliiiieneiitwurf liegt vor. Von dem fiskalischen Grund- stück Nr. 1 werden 217, von dem Herzschen Grundstück Nr. 2 etwa 75, vom Garten des FinanzministermmS, Dorotheenstr. 84, etwa 05 Quadratmeter für die Straße beansprucht. Die Vorlage geht auf Antrag Crem er(Linke) an einen Ausschuß. Zugunsten der Berliner I u g e n,d k o m p ag n i e n soll abermals eine städtische Beihilfe von 4000 M. an das Königliche Gcneraliommissariat zur militärischen Vorbereitung der Jugend geleistet werden. Stadtv. Bruns(Soz.): Der Magistrat hat uns die frühere Bewilligung von 0000 M. empfohlen, weil cö sich um einen ein- m a l ig e n Zuschuß handelte, und dieses Wort war auch in der damaligen Vorlage unterstrichen. Wir haben uns damals da- gegen erklärt; wir können auch heute nur wiederholen, daß wir Dieser Organisation die Fähigkoit nicht zusprechen können, im Sinne der Jugenderziehung erfolgreich zu wirken, wofür leider noch immer nicht genug' geschieht. Zahlreiche Pädagogen haben zu dieser Soldatenspielerei nicht das Zu- trauen, daß sie„der Gefahr der Verwahrlosung der heran- wachsenden Jugend entgegenwirken" werde. Auch im Magistrat sitzen Vertreter dieser Auffassung. Jedenfalls gehört die"Sache nicht zu den kommunalen Aufgaben. Stadtschulrat Dr. Reimann: Der Magistrat will sich auch jetzt durchaus nicht binden. Man hat doch die lange Dauer des Krieges nictu voraussehen können. Die Jugendkompagnien liefern ein vorzügliches Rekrutenmatcrial. In der gegenwartigen Kriegslage muß mit allen Mitteln auch durch die Gemeinde die Schlagfertig- keit des Lwcres gefördert werden. Der Betrag wird bewilligt. An die M a r k u s k i r ch e und ihr Kirchenhaus in der Weber- straße soll nachträglich für 1913 ein PatronatSbeitrag von 818 M. für Baumaterialien gezahlt werden. Die Versammlung stimmt zu. Schluß'�8 Uhr._ sürsorge, weit über ihre gesetzliche Pflicht hinausgegangen sei. Ihm trat Genosse Adolf Hoffmann entgegen mit der Feststellung, daß Berlin die soziale Pflicht hat. mehr zu tun als das, was gesetzliche Pflicht ist. Zwischen Dr. Ritter und Genossen Wehl entspann sich dann noch um die Frage, ob der Magistrat den nötigen Eifer gezeigt habe oder nicht, ein kurzer Streit, in den auch der Oberbürgermeister zur Verteidigung des Magistrats eingriff. Die Vorlage wurde schließlich angenommen. Ein Magistratsantrag, für die Berliner Jugend k o m p a g n i e n zur Kostendeckung wieder eine Beihilfe aus dem Stadt säckel zu geben, wurde von der sozial- demokratischen Fraktion bekämpft. Genosse Bruns erinnerte daran, daß im vorigen Jahr ein„einmaliger" Beitrag gc fordert wurde; dieser„einmalige" Beitrag solle nun zum zweiten Male geleistet werden. Unser Redner wies auch auf die Bedenken hin, die von Pädagogen geäußert worden sind Stadtschulrat R e i m a n n empfahl Annahme, und die freisinnige Mehrheit beschloß so. Hervorgehoben sei, daß gestern zum ersten Male in der Berliner Stadtverordnetenversammlung ein Sozialdemokrat die Verhandlungen leitete. Den Vorsitz übernahm im zweiten Teil der Sitzung der zweite Stellvertreter des Vor- sitzenden, unser Genosse H e i m a n n. Die Konfektionsarbeit mittels Maschinen. Eine wichtige BekannliiiaLung, die sich auf mit Kraft angetriebene Maschinen für Konfektionsarbeit bezieht, erläßt das Ober» kommando in den Marken. Sie lautet: Berlin, 20. Januar. Bekanntmachung betreffend mit Kraft angetriebene Maschinen für Konfcklionsarbeit. „Auf Grund des 8 0 Buchstabe b des Gesetzes über den Be lagerungSzustand vom 4. Juni 1851(in Bayern auf Grund Art.< Ziffer 2 des Gesetzes über den Kriegszustand vom 6. November 1912 wird folgendes zur allgemeinen Kenntnis gebracht: t. Das Zuschneiden von Web- und Wirkwaren mittels mecha nisch angetriebener Zuschneidemaschinen wird hiermit verboten, 2. In allen Betrieben, in denen mit Kraft angetriebene Näh-, Knopfloch- und andere derartige Maschinen für die Konfektionierung von Web- und Wirkwaren verwendet werden, darf mit diesen Maschinen nur noch während 30 Stunden in jeder Woche gearbeitet «erden. 3. DaS Vergeben von Konfektionsarbrit zum Zwecke der Her- kellung von Erzeugnissen aus Web- und Wirkwaren zu niedrigeren Lohnsätzen als den im Monat Dezember 1915 ortSüÄichen ist der- «iotcn. Wenn die an M.-schiuen, wie unter Ziffer 2 beschrieben, be thäfligten Arbeiter bisher im Tage- oder Wochsnlohn bezahlt tdurden, so darf nach dem Inkrafttreten dieser Bekanntmachung der zu zahlende Lohn für eine Woche für jeden Arbeiter nicht niedriger sein, als der bisher ortsübliche. Soweit in Stücklohn hergestellte Gegenstände infolge der Ver »vre 1 und 2 auf andere Weise konfektioniert werden müffen als bisher, ist der Arbeitnehmer tür den entstandenen Mehraufwand von Zeit von dem Arbeitgeber an, Lohn zu entschädigen. In Streitfällen soll ein Gutachten von der örtlich zuständigen Handiverkskammer eingeholt werden. Ein besonderer Unternchmergewinn darf auS einer derartigen Lohnerhöhung beim Verkauf der hergestellten Waren nicht hergeleitet werden, d. h. der Verkaufspreis darf höchstens um den wirklichen Betrag des Mehrlohns erhöht werden. 4. Werkstätten ini eigenen Betriebe der Militär- und Marine- Verwaltung sind von diesen Maßnahmen nicht betroffen. 5. Unmiitelbare Heeres« und Marinelieferanten, bei denen durch die Verbote 1 und 2 die Erfüllung der Lieferzeit in Frage gestellt wird, haben sich an die auslragerteilende Stelle mit dem Ersuchen um Verlängerung der Lieferfcist zn wenden. Die anordnende Be- Hörde wird auf besonderes Ansuchen der austragerteilenden Stelle in den Fällen, in denen eine Verlängerung der Lieferfrist im Heeres- interesse nicht bewilligt werden kann, eine Befreiung von den Ver- boten 1 und 2 für die Erledigung bereits laufender Austräge gewähren. Auch die beschaffenden Stellen des Heeres und der Marine dürfen neue Aufträge nur noch unter Berücksichtigung der Anord- nungen diese: Bekanntmachung erteilen. S. Irgend welchen Gesuchen um Befreiung auS anderen Gründen als den in Ziffer 5 genannten, kann nicht staltgegeben werden. 7. Die Bekaimlmachung tritt mit ihrer Verlündigung in Kraft. 8. Abdrucke vorstehender Bekanntmachung(beim Webstoffmelde- amt der KriegSrohstoffabteilung des Königlich Preußischen Kriegs- Ministeriums, Berlin 81V. 43. Verlängerte Hedemannftr. 11, erhält- lich) sind in den Räumen der in Betracht kommenden Betriebe und Firmen anzuschlagen. Oberkommando in den Marken. Mus Groß-öerlin. Berliner Stadtverordnetenversammlung. Gestern ging cS in der Stadtverordnetensitzung etwas lebhafter als sonst zu. Vor Eintritt in die Tagesordnung nahm Obcrbürger- meistcr Mermuth das Wort zu einer Erwiderung auf die Angriffe, die im Reichstag der Vorsitzende der Reichsgetreide- stelle gegen die Stadt Berlin richten zu dürfen geglaubt hat. weil sie mit Z u s a tz b r o t k a r t e n zu freigebig sei. Herrn Wermuths kräftige Abwehr, die an Deutlichkeit nichts zu wünschen übrig ließ, fand Beifall bei allen Gruppen der Versammlung. Einen Streit um den Magistrat gab es bei dem Magistratsantrag über die Arzthilse für Krieger- f a m i l i e n. Den vorgelegten Vertrag mit den Aerzten be- grüßte Genosse Wehl als erfreuliche Lösung, doch bedauerte er, daß der Magistrat so lange habe warten lassen. Im Gegensatz hierzu spendete Stadtverordneter Dr. Ritter dem Magistrat Dank für das bewiesene Entgegenkommen. Stadtverordneter G a l l a n d rühmte, daß die Berliner Stadt- Verwaltung in dieser Angelegenheit, wie in der ganzen Kriegs- Kommen neue Kartoffelhöchstpreise? DaS Städtische Nachrichtenamt Berlin-WilmerSdorf schreibt uns: .Bor einigen Tagen wurde durch die Groß-Berliner Presse eine Erhöhung der Kartoffelhöchstpreise um 1—1,20 M. für den Zentner angekündigt. Da vom Bundesrat bisher eine solche Verfügung nicht ergangen ist, befinden sich die Städte, die auf dauernden Bezug der Kartoffeln angewiesen sind, in einer sehr schwierigen Lage. Sofort nach Bekannllverden dieser Mitteilungen durch die Presse hat der größte Teil der Erzeuger die Verladung zum alten Preise ein- gestellt, so daß bis zum Bekanntwerden der Bundesratsverfügung eine Swckung in der Versorgung mit Kartoffeln besteht. Im Interesse der BolkSernährung ist zu wünschen, daß die Loge auf dem Kartoffelmarkte in bezug auf neue Preise umgehend geklärt wird, da zu befürchten steht, daß die augenblicklich für die Verladung günstige Witterung vorübergehen wird, ohne daß die nötigen Sen- düngen erfolgen. Die Städte sind daher gezwungen, ihre für die immer noch zu erwartende Frostperiode bestimmten Vorräte schon jetzt zu verkaufen." Ein Anlaß, die Kartoffelpreise noch zu erhöhen, liegt nicht im geringsten vor. Auf die Arbeit in Luwpcnrcißerrien bezieht sich eine Bekannt- machung des Oberkommandos, die bei den Polizeibehörden ein- gesehen werden kann. Den Tod eines jungen Menschen sucht die Kriminalpolizei auf- znklären. Am 4. Januar wurde abends der 15 Jahre alte Mit- fahrer Hermann Goltstbalk aus der Witlstocker Straße 20 im kleinen Tiergarten tot aufgefunden. Der junge Mann, der in der Bolleschen Meierei beschäftigt war, lag gegenüber dem Hause Alt Moabit 20 neben einer Bank. Weil an der Leiche keine Spur einer äußerlichen Verletzung zu sehen war, so glaubte man, daß eine Bluilache an der Fundstelle wohl von einem Blutsturz herrühre. Man nahm an, daß der junge Mann, plötzlich von Krankheit befallen, sich mühsam nach der Bank geschleppt habe und dort gestorben sei. Die Leichenöffnung hat jedoch ein wesentlich anderes Ergebnis gehobt. Sie stellte mehrere Rippenbrüche und Blutergüste in das Körperinnere fest. Woher nun diese Rippenbrüche gekommen sind, ließ sich bisher nicht ermitteln. Es ist anzunehmen, daß der junge Mensch irgendwie das Opfer eines Unfalls geworden ist. Vielleicht hat jemand ge« sehen, was ihm zugestoßen ist und teilt der Kriminalpolizei seine Wahrnehmungen mit. Bis jetzt war ein Augenzeuge nichl zu er- Mitteln._ Gestohlene Kühe. Einen sehr empfindlichen Verlust hat der Großschlächtermeister Behm aus der PistoriuSstr. 83 in Weißensee erlitten. Ihm sind im ganzen zehn Kühe auf dem Zentralviehhof gestohlen worden, und zwar eine am 17. Dezember, sieben am 22. Dezember und zwei am 15. Januar. Derartige Diehstähle sind bei dem beim Auftrieb des Schlachtviehes herrschenden großen Verkehr und der dadurch ent- stehenden Verwirrung leicht möglich. Der Geschädigte hat eine Be- lohnung in Höhe von 500 M. auf die Ernritieluug der Täter aus- gesetzt._ Von einem plötzlichen Tode ist am Donnerstag der als Offiziers- anwärter beim zweiten Landsturmbataillon stehende 38jährige Ingenieur Georg Broste ereilt worden. Brosse, der in den nächsten Tagen ins Feld ziehen wollte, wohnte im Hotel Sanssouci in der Lintstraße. Als er gestern morgen das Lesezimmer des Hotels betreten halte und gerade Platz nehmen wollte, sank er ohnmächtig zu Boden. Ein sofort hinzugerufener Arzt konnte nur noch den in- zwischen infolge Herzschlages eingetretenen Tod feststellen. Zu dem Verbrechen an dem kleinen Mädchen in Tegel wird noch berichtet: Dora E. spielte mit einer Altersgcnossin, wie durch die näheren Ermittelungen jetzt festgestellt wurde, in dem UcbuugSschützengraben. Ter Nebeltäter kam von Borsigwalde und den Tegeler Wasserwerken her, näherte sich langsam dem Graben und beschäftigte sich zunächst mit den beiden Kleinen. Als Dora E. zu schreien begann, lief ihre Gespielin davon. Sie begegnete einer Frau und zwei Knaben, die auf das Hilfegeschrei schon herbei- gelaufen kamen und klärte sie hastig auf. Die drei liefen dann gleich nach dem Graben zu. Der Unhold entfloh jetzt 200 Meter den Wittenauer Weg in der Richtung nach Borsigwalde. Hier nahm ihn der Wald auf. Die beiden Knaben, die ihn bis an den Waldsaum verfolgt hatten, gaben hier die Verfolgung auf, weil sie sich im Walde fürchteten. Die Bemühungen der Gen- darmerie und der Amtspolizei, die an der Hand dieser Spuren sofort die Nachforschungen begannen, konnten bisher des Täters noch nicht habhaft werden. Die ärztliche Untersuchung des Kindes hat eine ziemlich große Verletzung festgestellt. Ter Täter muß sich, darauf sei unter Hinweis auf die Belohnung von 500 M. beson- ders aufmerksam gemacht, an den Händen und an der Kleidung stark mit Blut besudelt haben. Es wird darauf zu achten sein, wo sich etwa ein Mann Hände und Kleidung gesäubert hat. Mit Hilfe deS Fernsprechers überrascht und verhaftet wurden gestern zwei„schwere Jungen' in Neukölln. Ein Kullcher Theodor Schuster und ein Kaufmann Ernst Porath, die beide schon wieder- holt, auch mit Zuchthaus bestraft sind, machten von Berlin aus eine Klingelfahrt nach Neukölln. Nachmittags fanden sie«ine Gelegenheit zum Einbruch bei dem Masseur B. am Kottbuler Damm 101. Sie waren gerade dabei, die aus den Behältnissen herausgesuchten Wert- fachen, darunter drei goldene Ringe, einzupacken, als plötzlich zwei Herren erschienen und sie ausforderten, mit ihnen zu kommen. Die Einbrecher wußten gleich, mit wem sie zu tun ballen, setzten sich zur Wehr, wurden aber bald überwältigt und nach dem Neuköllner Polizeipräsidium abgeführt. Ein Nachbar B.S, der Fernsprechanschluß bat, hatte gemerkt, daß in der Wohnung etwas nicht in Ordnung war, und rasch die Kriminalpolizei gerufen. Mus öen Gemeinöen. Stadtverordnetenversammlung in Charlottenburg. In der Sitzung am Mittwoch stand ein sozialdcmokratisch.-r Antrag zur Debatte, der an den Magistrat das Ersuchen richte:, in Beratungen darüber einzutreten, welche Mittel anzuwenden sind, um dem aller Voraussicht nach bestehenden Mangel an Kleinwohnungen rechtzeitig vorzubeugen und niit möglich- ster Beschleunigung Vorschläge in dieser Richtung zu machen. Ge- nosse Katzenstein, der den Antrag begründete, wies aus die schon in normalen Zeiten in Groß-Berlin ständig voihandene Wohnungsnot hin, die sich voraussichtlich nach dem Kriege noch ver- mehren werde, zumal da auf das Einsetzen der privaten Bau- tätigkeit infolge der Geldknappheit und der hohen Verzinsung des Baugeldes nur wenig zu rechnen sein dürfte. Unser Genossc machte eine Reihe von spezialisierten Vorschlägen, cr verlangte unter anderem eine Beseitigung oder Herabminderung der An- liegerbeiträge und einen Ausbau des Groß-Berliner Schnellbahn- Uetzes, um die Möglichkeit der Schaffung von Kleinwohnung?- siedelungen in Gegenden mit verhältnismäßig niedrigen Boden- preisen zn schaffen.— Stadtv. Dr. Meyer stellte sich namens der liberalen Fraktion dem Antrage im großen ganzen sympathisch gegenüber, wenn er auch nicht die Schwierigkeiten der Lösung des Problems verkannte. Er regte ein Zusammengehen aller Groß- Berliner Gemeinden auf diesem Gebiete an und bezeichnete cs als Aufgabe des Zweckverbandes Groß-Berlin, der Frage näber- zutreten. Im Gegensatz zu den Rednern aus der Mitte der Per- sammlung hielt der Vertreter des Magistats, Stadtsvndikus S c m- britzki, die Durchführung des Antrages für äußerst schwer. Für ihn steht es keineswegs fest, ob nach dem Kriege eine Wohnung.-- not zu erwarten ist. Er erklärte, daß der Magistrat sich schon seit Jahren mit dem Problem beschäftige, daß er aber zu der Ueberzeugung gekommen sei. daß eine einzelne Gemeinde inner- halb Groß-Berlin die Frage nicht lösen könne.— Der Antrag wurde schließlich dem Magistrat überwiesen. Die Jahresabschlüsse für das Schiller-Theater und für das Deutsche Opernhaus wurden zwecks genauer Prüfung der ivirt- schaftlichen Lage dieser Institute einem besonderen Ausschuß über- wiesen. Im übrigen erledigte die Versammlung nur noch einige Vorlagen, die des allgemeinen Interesses entbehren. Briefkasten üer Redaktion. P. G. 107. Sie können Anspruch aus Mietunterstützung nicht geltend machen.— P. St. 17. Der Chef belommt auf jeden Fall von der Milttäroerwallung Bescheid.—<?. S8. 40. ES kann nur eine Prüfung der Papiere gewesen sein. Aber auch Nachmusterung kann auf perlönliib- OlestellunoSorder hin noch ersolgen.— St. L. 50. Der Ehemann braucht für die vor der Ehe gemachten Schulden der Ehesrau nicht auizulommcn. E. P. 101. Die Unterstützung ist richtig. Beantragen Sie bei der Ge, nieinde Stundung der Krankenhauskosten bis nach Beendigung des Krieges. — Vt. Z. 30. Sie find zur Angabe der Adresse verpflichtet. Ihre Unterstützung wird Ihnen übrigens, selbst wenn iür das uneheliche Kind Unterstützung bewilligt wird, nicht entzogen.— R. 113. Nein; Anspruch besteht nur säc die Mannschaften, die nach dem LI. Dezember Urlaub be- kommen.— E. W. 100. 1. Da die Ansprüche der Lieferanten in zwei Jahren verjähren, brauchen Sie die Rechnungen nicht länger aufzubewahren. 2. 1406 M. 6. Der Antrag aus Rente ist beim Versichcrungsamt Berlin. Klosterstr. 67/68 zu stellen. Die Rente wird Ihnen dann durch die Post überwiesen. ZliilsIliLiliolirMeliei'VMvei'elii Neukölln. Am 19. Jan uar verstarb unsere Partcigeiiossiu Hedwig Stein, Faikstr. 20. 18. Bezirk. Ehre ihrem-Andenken l � Die Beerdigung findet am Sonnabend, den 22. Januar, nach- mittags 3'/, Uhr, ans dem Neu- löllner Nemeindesriedbos, Marien« dorser Weg, statt. Um rege Beteiligung eriucht Der Borstand. Zu Zielen StnnDen - Die- Wochenschrist für Arbeiterfamilien Wöchenilich 1 lieft für 10 Pf. Am Mittwoch entschlief sanjt der Dachdecker Karl Krüger. Die Einäscherung findet am Montag, nachmittag» 3 Uhr, im Krematorium. Eerlchtstraße 37138, statt. 14Sb Nervöse "| SlorunAen u. Erregunqszu-s stände, Schlafiosigkeitznervösel j Herzbeschwerden. Reichel'«] »Daldrament"(reiner pflan- zenauszug), ein ungemein be-( rubigendes/heilsani wirkende« Gpezifikum, d.natürl.Mediz. I f.b.Nerven.Fl.ZM. Wo!.«»»> m ,!h«>. w oroa.ntg-tortzzlN., fit.««. 2,50 I | SNoltetch«!, Bertin«z.Eitnidodnile r.'I Die Verordnung deS LberiommandoS in den Marken betreffend Be- standserbebung und Lagorbuchfübrung von Droge» und Erzeugnissen aus Drogen tritt heute in Krast. Die vollständige amtliche Bekanntmachung dieser Berordnuna erfolgt an den Anschlagsäulen und in der„Norddeutschen Allgemeinen Zeitung". Berlin, den 20. Januar 1910. 25. l. Mil. 16. Ter Polizetpräiideut. 3S36 Gewinne Mirk 1. Hauptgewinn w. Mark 2. Hauptgewinn W. Mark iWeslMhe Lotterie Ziehung am 9. Februar in Breslau. GOOOO» ISOOO» AOOOO. Lose a: 1 Mark zu haben in allen Lottcriegescbaft lud.MQIIer&C? Porton. Liste II Lose sortiert aus 25 PI. extra vtrsch.Taus 10 Mk. za haben in allen Lotteriegesebatten, Loseverkaufsst eilen und dureh Berlin W. Werdirscbtr Mtrkt 10 Tclore- 4 j—»«« Wetteraussichte» für das mittlere Norddeutlrkiland dtS Sonnabend mittag. Mild und zeitweise etwas aujklarcnd, jedoch vor. wiegend trübe mit wiederholten, im Süden meist geringen, im Norden, besonders an der Küste, vielfach starken Regensällen. SINGER NÄHMÄSCHINEN für Haneigcbraacli and für den Erwerb. Zu haben in den Läden mit nebenstehendem Schild oder durch deren . Agenten.- Singer Co. Nähmascliinen Act. Ges. Filialen In allen Stadtteilen.