Nr.595 40. Jahrgang Ausgabe Afr. 297. Bezugspreis: Bom 16-22. Dezember 1 Biltest pher 1 Goldmark voraus zahlbar. Unter Kreuzband vom 16.- 22. Dezember für Deutschland. Danzig, Gaar- u. Memel gebiet. Defterreich. Litauen, Lugem burg 1,35 Goldmart, tür das übrige Ausland 1,60 Goldmart. Streu bandfenbungen nur gegen wertbeständige Bahlung. Bostbezugspreis ireible bend. Der Borwärts mit der Sonntagse bei: age Bolt und Zeit" u.„ Siedlung und Kleingarten", sowie der Unter haltungsbeilage Heimwelt" erscheint mochentäglich zweimal, Sonntags und Montags einmal. Telegramm- Adresse: Sozialbematrat Berlin* Morgenausgabe Vorwärts Berliner Dolksblatt 130 Milliarden Anzeigenpreise: Die eini paliige Roerpareille. geile 0.70 Goldmart. Reklamezcile 3.50 Goldmart. eine Anzeigen" das fettgedruckte Wort 0,20 Goldmart( zulässig zwet fettgedruckte Worte). ledes weitere Wort 0.10 Goldmart. Stellengesuche das erite Wort 0,10 Goldmark iedes meitere Wort 0.05 Goldmark. 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Der Antrag der Deutschnationalen Mittelpartei wurde der Abfah, der eine Donnerstagsjigung des Landtages, tie auf nachmittags 4 Uhr an- Abänderung des Wahlgefezes zur Berminderung der Zahl gesetzt war, gingen seit dem frühen Morgen Sigungen der der Abgeordneten um ein Drittel verlangt, mit allen einzelnen Frattionen voraus, die immer wieder durch gegen die Stimmen der Bayerischen Volkspartel angenommen. interfraktionelle Besprechungen unterbrochen wurden. Diesen Be- An der namentlichen Abstimmung über den Absah, der eine Berratungen lag der Antrag der Bayerischen Boltspartel auf ringerung der Zahl der ministerien auf 5 verlangt, beAuflösung des Lanttages nad§ 31 der Verfassung zugrunde. feillgien fich 142 2bgeordnete; davon stimmten 23 für den Anirag. Die sozialdemokratische Frattion ist bereit, diefem 10 dagegen( Bauernbund) und 59 enthielten sich( Bayerische VolfsAntrag 3 uz uff immen, wenn zuvor ein neues Wahl- partei), auch dieser Antrag war damit angenommen. gefeh geschaffen wird und durch die Aufhebung des Aus- Ueber die Ari der Zusammenlegung der Ministerien läßt sich nahmezustandes die Wahlfreiheit garantiert ist. Die Fraktion noch nichts Beftimmies fagen. Boraussichtlich verschwinden die Minstellte deshalb Abänderungsan.räge, die vorsehen, daß vor Infraft- fterien für soziale Fürsorge, Handel und Landwirtschaft oder diese treten des Auflösungsbeschlusses cine Abänderung des Landeswahl- drei Ministerien werden in einem Wirtschaftsministerium zusammengesetzes und der Landeswahlverordnung vom Jahre 1920 durage gefaßt und das Justizministerium mit dem Innenminifterium verführt wird, wobei die Zahl der Abgeordneten etwa auf die Hälfte einigt. der bisherigen herabzusehen wäre; ferner soll das Gefamiministerium Eine Niederlage der Volkspartei. Bon Prof. Dr. Hugo Sinzheimer. Nach Zeitungsberichten soll die Reichsregierung den Entdem der Reichsfinanzminister die Errichtung der in dem Entwurf vorgesehenen Arbeitsgerichte als finanziell nicht trag bar" erklärt habe. Trifft diese Nachricht zu, so muß der Ver dacht ausgesprochen werden, daß unter dem Vorwand finan zieller Rücksichten der Weiterentwicklung des Arbeitsrechts felbst entgegengetreten werden soll. Daß die Erri htung von Arbeitsgerichten eine unaufschiebbare Notwendigkeit sei, war nach dem Kriege grundsätzlich von feiner Seite mehr bestritten. In der Tat gibt es feine inneren Gründe dafür, daß nur für Handlungsgehilfen und gewerbliche Arbeiter eine besondere, ihren Verhältnissen angepaßte Gerichtsbarkeit vorhanden sein soll, nicht aber für Arbeitnehmer überhaupt, die den gleichen Berhältniffen unterworfen sind. Streit bestand nur darüber, in welcher Form die Arbeitsgerichte aufgebaut werden sollten. Der vorliegende Entwurf bringt gewiß feine ideale Lösung dieser Frage. In Anbetracht der heutigen Verhältnisse muß aber anerkannt merden, daß der mit Geschick und Fleiß geschaffene endgültige fofort den Kahrschen Ausnahmezustand aufheben und Garandien da. München, 20. Dezember.( WTB.) Der Antrag der Baye- Entwurf eine brauchbare Grundlage ist, so daß wohl leidt für bieten, daß während der Wahlzeit ein Ausnahmezustand in feiner Form wieder eingeführt, vielmehr die Bersammlungs. rifchen Bolfspartel auf Abänderung des Para- eine Einigung für eine rasche Verabschiedung des Gefezes zu und Pressefreiheit und die Freiheit der Person graphen 92 der bayerischen Verfaffung wurde vam Landtag in erzielen wäre. Dem alle, die für die Errichtung von Arbeitsnamentlicher flimmung abgelehnt. Das Ergebnis wurde bei gerichten eintreten, wissen, daß der Vorteil einer umfassenden ficherg: stellt wird. der Bayerischen Bolkspartel mit Pfcicufen aufgenommen. Damit Arbeitsgerichtsbarkeit so groß ist, daß unter den heutigen war the Tagesordnung erledigt und der Präsident crpieli die Er- Verhältnissen an sich berechtigte Sonderwünsche zurückgestellt mächtigung, den Zeitpunkt für die nächste Velligung selbst zu be- werden können. Erst im Arbeitsgericht findet das Arbeits recht feine wirkliche Gewähr und die Grundlage für eine ftimmen. lebendige Fortentwicklung. Fällt daher das Arbeitsgericht. Zu Beginn der Plenarsizung, die wiederum einen außerordent- Nach dem§ 92 der bayerischen Verfassung können Aende fo fällt der mirtfamste Teil des Arbeitsrechts. Daz aber lichen Andrang aufwles, entspaun fich eine zweiftändige Geschäfts- rungen an der Verfassung nur durch 3 meidrittelmehr finanzielle Gründe ein folches Ergebnis fordern, ist eine un ordnungsdebatte über die Behandlung der eingebrachten Anträge. heit der gefeßlichen Mitgliederzahl des Landtags beschlossen begründete, unhaltbare Behauptung. Man fragt sich eritaunt, welche besonderen Kosten in er Böll g wahllos und widerspruchsvoll wurde die Beratung des An- werden. Auf Grund dieses Paragraphen mußte der Regie trages der Bayerischen Volkspartel und der Maträge der Mittel- rungsantrag betr. bas Ermächtigungsgesetz in der Mittwochs heblicher Höhe burch die Errichtung der geplanten Arbeits. partei im plenum befchloffen, während die übrigen Anträge in sigung als abgelehnt gelten. Der Antrag der Bayerischen gerichte auf Grund des Entwurfs entstehen sollten. Betannis tie Ausschiffe wandern follen. Diese Berwierung wurde insbefon- Bollspartei auf Renderung des§ 92 stellt offenbar den Berfuch Itch lehnt der Entwurf die Errichtung von Arbeitsgerichten dere angerichtet durch die Mittelpartei, teren 19 Mitglieder jede Ein- dar, in legter Stunde der Regierung doch noch zum Ermächttan bereits bestehende Behörden, insbesondere die ordentlichen heiflichkeit vermissen licken und ganz verschieden abstimmten. Dar- gungsgesez zu verhelfen und auf diese Weise den Neu- Gerichte an. Neue Berfonaleinstellungen fommen faum in aus erhellt chne weiteres die Spaltungstrife in diefer wahlen auszuweichen. Bartel, die in einer wideruatürlichen Ehe mit der Deutschen Bolfspartei lebt, und andererseits einige ihrer Mitglieder im Lager der Deutscvölkischen stehen hat. Auch die de utsch nationale Mittelpartei ist für die Auflösung des Landtages, wenn die Regierung gleichzeitig durch einen Gefehentwurf die Zahl der Abgeordneten um mindestens ein Drittel und die Zahl der Ministerien von 8 auf 5 vermindert Rücktritt des Landwirtschaftsministers. München, 20. Dezember.( Eigener Drahtbericht.) Infolge Nach 1½stündiger Aussprache über die dem Plenum überwie- der Hallung, die der Bayerische Bauernbund bei der Beratung feuen Anträge der Bayerischen Volkspartei und der Mittelpartei und Abstimmung über das Ermächtigungsgefeß am Mittwoch einwurde zunächst der Antrag der Bayerischen Volkspartei auf fofortige Auflösung des Candiages zurüdgeftellt bis die dem Ausschuß überwicfenen Anträge erledigt find. Bei der Abstimmung über den Ein Vorstoß gegen Poincaré. genommen hat, hat, wie zu erwarten war, der dieser Partei angehörende Landwirtschaftsminister Wuhlhofer am Donnerstag offiziell fein Rüdtrittsgesuch eingereicht. ihren diensttuenden Kollegen nicht unterdrückt wurde, so daß die Regierung die Munzipalgarde, eine Art städtischer PräDie gefährliche Beamtenbewegung. torianergarde, zur Hilfe rufen mußie. Der Pariser BolizeiParis, 20. Dezember.( WTB.) In der heutigen Sihung der präsident soll dieserhalb abgefägt werden. Am Dienstag ist es Kammer wurde ein Antrag des Abg. Brouffe mit 331 gegen erneut zu solchen Beamtendemonstrationen im Stadtinnern ge 200 Stimmen angenommen, der verlangt, daß die Frage der£ e- tommen und wiederum hat die Polizei, gewiffermaßen aus bensmittelzulagen an die Beamten erneut dem Finanz- Solidarität, nur sehr sanft dagegen reagiert. Die Parteien beausschuß überwiesen und bis nach Neujahr zurückgestellt werde. fürchten nun einen Massenabmarsch der Beamten nach links Dec Finanzminister folle alsdann neue Vorschläge machen, in denen er die Wünsche der Beamten in weitergehender Weise berücksichtige, er die Wünsche der Beamten in weitergehender Weise berücksichtige, als es bis jetzt geschehen sei. Darüber meldet noch die Expreß- Korrespondenz: kurz vor den Wahlen und üben auf die Regierung einen Drud träubt sich das Ministerium Boincaré noch dagegen, aber es im Sinne der Bewilligung dieser Forderung aus. Vorläufig dürfte lezten Endes doch den fürzeren ziehen, besonders nach dieser warnenden Schlappe von gestern. Englands Sachverständige. Conton, 20. Dezember.( WIB.) Die britischen Mitglieder des Sad verffändigenausschusses der Reparationsfommifflen sind der Gouverneur der Bauf von England out a gu Norman, der ehemalige Schahtanzler Mckenna und der wirtschaftliche Sachverständige Josua Stamp. Betracht. Die Sachbedürfnisse werden befriedigt durch bereits bestehende Einrichtungen. Soweit Entschädigungen für die Ueberlassung von Räumen in Betracht kommen, werden fie ausgeglichen durch ent vrechende Ersparnisse infolge der Aufhebung der heutigen Gewerbe- und Kaufmannsgerichte. Es war gerade ein Hauptargument für die im Entwurf vorgesehene Organisation, daß erhebliche Kosten vermieden wür den. Nach dem Entwurf sollen Rostenträger fein das Reich und die Länder. Indessen" so führt die Begründung: zu dem Entwurf ausdrücklich aus werden für das Reich und die Länder nennenswerte Mehraufwendungen gegenüber dem jekigen Zustande durch die Einrichtung der Arbeitsgerichtsbehörden in der vorgeschlagenen Form nicht entstehen, zumal den durch die Arbeitsgerichtsbehörden entstehenden Roften die durch das arbeitsgerichtliche Verfahren erwachsenden Einnahmen gegenüberzustellen sind. diesen Umständen fchien es nicht erforderlich, eine besondere Verpflichtung des Reichs zur Rahlung von Ruschüssen zu den Roiten der Arbeitsgerichte vorzusehen."( Reichsarbeitsblatt, Jahrgang 1923, Nr. 12, S. 400). Angesichts diefer Tatsache, hebliche Soften gar nicht entstehen fönnten, darf man en den daß überhaupt durch die Errichtung von Arbeitsgerichten erReichsfinanzminister die Frage richten. morin denn eigentlich es liegen soll, daß die Errichtung von Arbeitsgerichten„ finanziell nicht tragbar" sei. Unter In der Diskussion über die Teuerungszulagen für die Beamten ist die Regierung Boincaré heute nur burch geschidte Maßnahmen Aber auch wenn an sich erhebliche Soften durch die Er. des Abg. Brousse vor einem Sturz gerettet worden. Die richtung von Arbeitsgerichten entstehen würden, so wäre doh Regierung hatte gestern durch den Finanzminister de Lasteŋrie angesichts der allgemein anerkanten Notwendigkeit von Ardie Bertrauensfrage stellen laffen wegen des Borschlages, die beitsgerichten die Frage zuerst zu untersuchen, ob denn nicht Fragen des Zuschlages aufs neue der Kommission zu überweisen. durch Einsparung sonstiger Koften auf dem Gebiete der Jufti; Dicfer Antrag zur Uebermcifung an die Kommission, der von Brousse die nötigen Kosten für die Arbeitsgerichte gesichert wären. ausgegangen war und die Auszahlung der Zulagen auf unbestimmte Der Reichsfinanzminister scheint fich diese Frage nicht vorSeit weiter hinaus verzögern würde, märe heute sicherlich von ber gelegt zu haben. Und doch darf behauptet werden, bak burch Kommission aufgenommen worden, wenn der Abg. Brousse nicht die Durch das Engegenkommen Montagu Normans wurde eine auch nur schwache Modernisierung des Justizmefens int porläufige Abtrennung des Artifels über die Zulagen aus seinerzeit in besonders kritischer Stunde die Frage der belgischen Deutschland mit Leichtigkeit die erforderlichen Kosten einder übrigen Debatte teantragt hätte. Die Regierung erklärte sich Schakwechsel, die von Deutschland auszustellen waren, in diretten gespart werden könnten. Wir erleben 2. B. täglich den Unfug, gegen die Abtrennung, jedoch ohne die Vertrauensfrage zu stellen. Berhandlungen zwischen ihm und Havenstein günstig gelöst. daß durch eine einfache Beleidigungsflage drei Instanzen in Die Abtrennung wurde mit 331 gegen 200 Stimmen angenommen. mckenna sollte Schagtangler in der Regierung Baldwin werden, Bewegung gefeßt werden können, um die Tat" au fühnen. Sie zwingt die Regierung, sich von neuem mit der Kommission was auch heftigen Biterwillen in Frankreich erregte, doch gab er Es werden dazu. 9 fage neun Berufsrichter, 2 Schöffen zu verständigen und bie Berhandlungen der neuen Artikel Nr. 5 diese Absicht auf als Protest gegen die Untätigkeit der Regierung im und mindestens 3 Sihungstage in Anspruch genommen. und 8 auf den 8. Januar zu vertagen. Trogdem fann aber der Sommer, die sich nicht zu einem entschiedenen Vorgehen in der In Zivilsachen ist es nicht anders. Wir haben einen Rest des Finanzgefches bis zum 31. Dezember nerabschiedet werden, Ruhrfrage hatte aufraffen fönnen. Rivilprozeß, der in seiner Durchführung das unmodernste und was unmöglich gewesen wäre, menn die Artifel 5 und 8 an die fostspieligste Inftrument ist, das man sich vorstellen kann. Ich Kommission zurüdgegangen wären. spreche hier nicht von den Instanzen, ich denke an das Verfahren. Statt endlich nach österreichischem Muster einen 3ivil. prozek aufzubauen, dessen innere Konstruktion tunlichst auf eine Hauptverhandlung tonzentriert ist, ist heute imfer Rivil prozek immer noch ein hinschleppen der Sache von einem Gompers für Deutschland. Selt Wochen herrscht auch in Frankreich eine große Er- New york, 20. Dezembre.( WEB.) Wie aus Washington geregung unter den unteren Beamtenfategorien, meldet wird, hat der Arbeiterführer Samuel Gompers einen bie eine Teuerungszulage von 1800 Francs verlangen, welche Aufruf an alle Mitglieder des amerikanischen Arbeiterbundes erihnen aber von der Regierung verweigert wird. Es haben laffen, in dem er fie aufforiert, am Hilfswerk für Deutsch- Termin zum andern. Damit Zeugen oder Aften, über deren schon große Demonstrationen in Paris ftattgefun- land mitzuarbeiten und die deutschen Arvelterorganisationen zu Erheblichkeit sich die Parteien in ihren Schriftsähen völlig ben, u. a. eine Demonstration von Schußleuten, die von unterstützen. leinig sind, vernommen oder beigezogen werden, gehen in der Regel mindestens 2 Termine voraus: ein Verhandlungs- finanzminister ist ermächtigt, das fteuerfreie Eriftengminimum as Eingriffen des Militärbefehlshabers in die Rechte der fächste termin, in dem beschlossen wird, die Beweismittel zu erheben, zuändern. schen Landesregierung und nach den Angriffen auf die Ehre und ein Berkündungstermin, der 14 Tage später diesen Be- Soweit diese wichtigsten Bestimmungen. Unter gewiffen der sächsischen Regierung erffäril. Das Schreiben ist das schluß verkündet. Wir wissen auch, daß es heute eine Anzahl Voraussetzungen ist eine Erhöhung des steuerfreien Einkom- Echo auf eine öffentliche Richtigstellung des ReichswehrminiRichter gibt, vor allem in der freiwilligen Gerichtsbarkeit, ins- mens von Fall zu Fall zuzulassen. Es versteht sich von selbst, fteriums, die in der elben Tonart gehalten war. besondere dem Grundbuchwesen, die durchschnittlich taum daß ein Eristenzminimum von 12 M. wöchentlich bei der Daß es dem Ansehen und Interesse des Reiches, der 2 Stunden am Tag zu tun haben. Bir wissen ferner, daß gegenwärtigen Teuerung als außerordentlich nied Reichswehr oder der sächsischen Regierung dient, wenn sa ch= eine Anzahl von Beamten nur deswegen befchäftigt ist, weil rig anzusehen ist. Die Belastung, die auf die Arbeitskraft liche Differenzen in dieser Weise ausgetragen werden, die Betriebsmitet veraltet sind. Man darf wohl ohne Ueber- entfällt, wird durch die Erhöhung der Umsatzsteuer, die der wird niemand behaupten fönnen. Es ist deshalb dringend treibung sagen, daß mindestens 10 Broz unserer Staats- Verbrauch trägt, noch vergrößert, während man andererseits notwendig, die Kompetenzen der militärischen Stellen und der anwälte überflüssig werden, wenn wir der Staatsanwaltschaft bei den Besizsteuern und sogar bei der Erbschaftssteuer Landesregierung scharf voneinander abzugrenzen. Das ist die nötige Zahl von Schreibmaschinen und stenographisch aus- außerordentlich milde vorgegangen ist. Wieder sind es Ar- aber nur möglich, wenn der Ausnahmezustand bes gebildeten Hilfskräften zur Verfügung stellen, so daß der beitskraft und Verbrauch, die die Hauptlast der Finanzreform feitigt wird. Staatsanwalt, statt die Anklage eigenhändig zu schreiben, sie tragen sollen, so ist es der Wille einer bürgerlichen Finanzfurzerhand in die Schreibmaschine diftieren kann. Das sind politit, gegen die entschieden Einspruch erhoben werden muß. nur Ausschnitte! Der Kenner tann sie zehnfach ergänzen. Wie kann der Reichsfinanzminister angesichts dieser Berfchleuderung von Menschenfraft und Geld für die überflüssigsten Dinge behaupten, daß Geld für ein notwendiges Ding nicht aufzubringen sei? Hätten wir Menschen mit wirklich organisatorischer Energie, so fönnte gerade die Errichtung von Arbeitsgerichten die Veranlassung für eine schleunige, durchgreifende, fängst notwendig gewordene Justizreform sein. Das Elend des Ausnahmezustandes. Staatsrechtliche Verwirrung in Sachsen. Müller, hatte vor einiger Zeit die Aufstellung von Der Befehlshaber des Wehrkreisfommandos IV, General Wahlvorschlägen für die radikalen Parteien in Sachsen per boten. Auf Betreiben der sozialdemokratischen Frat tion des Reichstags beschäftigte sich der Rechtsausschuß des Reichstags mit der Angelegenheit und erklärte das Borgehen des Generals für rechtswidrig. Das Verbot wurde darauf zurückgezogen. Neuwahlen in Sachsen? Dresden, 20. Dezember.( Eia. Drahtber.) Der Sandesarbeitsausschuß stellte am Donnerstag in einer zufchrift an die Partel. presse fest, daß der Bersuch, mit fommunistischer Unterstüßung eine fozialdemokratische Minderheitsregierung aufrechtzuerhalten, an den unmöglichen Forderungen der APD. Scheiterte. Es heißt in der um auf der Straße gegen die Militärdiktatur zu protesteren. Sie Buschrift u. a.: Zum Beispiel verlongien die Kommunisten die Bewaffnung der Arbeiterschaft und Demonstrationen, forderten eine Taftit, die angesichts der Situation im Lande und ber gegebenen Machtverhältnisse zu einer sicheren Nieder tage ber Arbeiterschaft führen müßte. Die Kommunisten wollen offerbar zurzeit feine Verständigung mit unserer Partei. Sie hatten sich bereits vor den Verhandlungen auf Neuwahlen des Landiages festgelegt. Es unterliegt feinem Zweifel, daß es zurzeit eintreten. Die Unterhärdler der Partei versuchten, den Kommu nicht in Frage tommen fann, daß Kommunisten in die Regierung nisten flar zu machen, daß es nunmehr nicht darauf artomme, über die Ursache der Schwächung der Arbeiterschaft zu rechten, sondern es bie Aufgabe aller proletarischen Bertreter sei, die Wirkungen der zum mindesten im Sinne der Verteidigung proletarischer Intereffen ein wichtiger Stühpunkt. Ihn zu halten wäre proletarische Pflicht stärkt aus einem Wahlkampf hervorgehen werden. Dabei kümmert erfüllung. Dazu aber für die Kommunifien zurzeit nicht bereit; fie glauben, daß sie, wenn nicht zahlenmäßig, so doch moralisch ge= es sie nicht, daß die proletarische Mehrheit in einem Wahlkampf verlorengehen fönnte. Auch für eine Aufschiebung der Landtagsauflösung find die Kommunisten nicht zu haben. mehr gegebenen Lage. Am Dienstag befaßte sich die Landtagsfraktion mit der mun Sie beschloß, eine Kommission von drei Männern zu wählen, um mit den Demokraten in Fühlung zu treten. Aufgabe der Kommission follte fein, festzustellen, under melchen Bedingungen ein 3u ammerarbeiten mit den Deinofraten möglich sein würde. Die Minderheit der Landtagsfraktion be fämpfte die Entfenbung eirer folchen Kommission. Wir hoffen, daß die sozialdemokratische Fraktion die Frage des Arbeitsgerichts so schnell wie möglich von neuem in Fluß bingt. Ihre Lösung ist nach allen Seiten hin vorbereitet, der in letter Stunde durch das Reichsfinanzmini- Demit wäre dieser an und für sich unerquickliche sterium bereitete Widerstand ist offensichtlich unbegründet. Fall vorläufig erledigt, wenn nicht militärische Stellen das Die Art, wie fich die Regierung und die bürgerlichen Bar Borgehen des Militärbefehlshabers mit Maßnahmen teien zur fchleunigen Einführung des Arbeitsgerichts stellen der sächsischen Regierung in Zusammenhang gewerden, wird zugleich ein Prüfstein dafür sein, wie sie übers bracht hätten. Da die Bertrauenswürdigkeit der fächsischen Schwächung herabzumildern. Der fächsische Regierungsapparat ist haupt zur Fortentwicklung des Arbeitsrechts in Deutschland Regierung von militärischen Stellen schon wiederholt angestehen. Soll die großangelegte Aktion für die Schaffung eines zweifelt worden ist, sieht sich die sächsische Regierung genötigt, und für die die wesentlichen Vorarbeiten geleistet sind, in nosse Liebmann, hat deshalb an den Reichswehrminister einheitlichen Arbeitsrechts, die nach der Revolution begonnen die Sachlage aufzuklären. Der fächsische Innenminister, Ge Nichts zerrinnen? Die Errichtung des Arbeitsgerichts ist nur folgendes Schreiben gerichtet: ein Teil dieser Aktion. Das Reichsarbeitsministerium hat bisher mit Umsicht und innerer Anteilnahme die Arbeiten für die Neuordnung des Arbeitsrechts gefördert. Will es das Werf scheitern laffen? Der wirtschaftliche Zusammenbruch Deutschlands hat den Arbeitnehmern fast alles genommen. Rücksichtslos erhebt sich die Kapitalistenklasse, um die lehte Frucht ihrer Inflationspolitik zu pflücken. Die entschlossene Fortsetzung und schleunige Beendigung des Arbeitsgefehbuchs der Arbeit märe ein Mittel, um menigstens auf einem Teilgebiet neues Vertrauen zu gewinnen. Sein wirtschaftliches Gebot fann und darf das Urrecht des Menschen verkürzen, ein flares Recht zu haben und zu finden. Der Kampf um das Arbeitsrecht ist fein Barteifampf. In ihm werden alle Arbeitnehmer, einerlei welcher Gruppe, Richtung und Partei sie angehören, einig stehen. Der Reichsarbeitsminister wird in Kürze eine flare Antwort darauf zu geben haben, ob er mit der Zurückstellung des Arbeitsgerichts das Werf, in dessen Dienst er fich felbst gestellt hat, aufgeben will oder nicht. Wir glauben es nicht. Aber er wird sich darüber klar sein müssen, daß die unbegreifliche Zurückziehung des Arbeitsgerichtsgesetz entwurfs den Gedanken an solchen inneren Abfall leider hat auffommen lassen. Die Neuregelung der Lohnsteuer. In der zweiten Steuernotverordnung, die jetzt im Wort Taut vorliegt, ist der Steuerabzug vom Arbeitslohn folgender maßen neu geregelt: Bom Arbeitslohn bleibt für den Arbeitnehmer ein Betrag von 50 Goldmark monatlich oder 12 Goldmart wöchentlich Steuerfrei. Bon dem überschießenden Betrag hat der Arbeit geber 10 roz. bei jeder Lohnzahlung einzubehalten. Der Prozentjag ermäßigt sich um 1 Proz. für die zur Haushaitung des Arbeitnehmers zählende Ehefrau, fowie für jedes Kind. Der Reichs#Kreisler. Bon Jakob Aitmaler. Sein zwiefacher Ruhm als Mensch und als Künstler reicht von Nemnort bis Mostau. Bon feinen Konzerten las ich, daß sich in allen Städten, wohin ihn sein Weg führt, die begeisterten Menschen zu Taufenden um die Eintrittskarten schlagen und fein Saal groß genug fei, um auch nur einen Bruchteil derer zu erfassen, die ihn hören wollen. Ich liebe es nicht, mich um Eintrittskarten zu raufen. All die Schilderungen über Streisler fonnten mich deshalb nicht zu einem feiner Konzerte bringen. Erst ein Schimpfartikel eines deutsch nationalen Blattes über den Menschen Streister machte mich neus gierig und genußsüchtig. Wo jene haffen, muß etwas zu lieben fein. Ein Bekannter schenkte mir eine Karte. Ihm und dem deutschnationalen Schreier set es gebantt, daß ich ein Erlebnis hatte, das zu den feltensten meines Lebens zählt. Bei der Beratung im Rechtsausschuß des Reichstags über die Eingriffe des Generals Müller in das Gemeindemahl. recht in Sachsen hat nach Zeitungsmeldungen das Reichswehr ministerium erklärt: 1. Das Verbot der Aufstellung fommunistischer Wahlvorschläge wurde dadurch veranlaßt, daß die fächsische Landesregie rung gegen die Nationalistische Partei Maßnahmen ergriffen hatte, die auf ein Verbot der Aufstellung von Wahlvorfchlägen hinauslaufen. 2. Nachdem die fächsische Regierung erflärt hat, daß diefe der Aufstellung der nationalsozialistischen Wahlvorschläge fein Hindernis in den Weg legen wolle, ist die unmittelbare Berandaffung für das Verbot fortgefallen. In dem Schreiben wird weiter die Bildung einer Roalitions. regierung mie auch die Einberufung eines Landesparteitages be fächsische Partei, so schließt der Bericht, hat sich auf alle Fälle auf fämpft urd die Auflösung des Landtages verlangt. Die einen entscheidenden Warffamuf einzustellen, damit eine flare sozia fächsische Partei, so schlicht der Bericht, hat sich auf alle Fälle auf listische Politik über die Machtansprüche der fapitalistischen Barbeien und die parteiegoistischen Dogmen der Kommunisten den Sieg davonträgt. Das Reichstagswahlgesetz im Reichsrat. Ich gestatte mir, Sie, Herr Reichswehrminister, darauf auf merksam zu machen, daß, falls diese Zeitungsmeldungen den Tatfachen entsprechen, die Erklärungen, die das Reichswehrministerium im Rechtsausschuß des Reichstages abgegeben hat, auf unwahr beit beruhen. Die fächsische Regierung hat niemais daran gedacht, bei den bevorstehenden Gemeinderatswahlen irgendwelche In der Donnerstagsigung des Reichsrats stand der Gesetz Maßnahmen gegen die nationalsozialistische Partei zu ergreifen. entwurf zur Aenderung des Wahlgefeges auf der Tages Da fie niemals ein Verbot der Wahlvorschläge der Nationalfozia ordnung. Der Berichterstatter führte aus, die Reichsregierung habe listischen Partei ermogen hat, mar sie auch niemals in der Lage, in den Ausschüssen eine Erklärung abgegeben, wonach sie beab zu erflären, daß fie der Aufstellung von nationalsozialistischen fichtige, fobalo mie möglich, spätestens Mitte Januar, dem ReichsWahlvorschlägen feine Hindernisse in den Weg legen wolle. Das rat erneut eine Novelle vorzulegen, in der den preußischen Wünschen sind die Tatsachen. Wer das Gegenteil behauptet, lügt. Indem ich entsprechend eine Aenderung des Wahlkreises Berlin. Boisdam vorgeschlagen werden und ferner die Zahl der Sie, Herr Reichswehrminister auf die Tatsachen aufmerksam mache, Reichstagsabgeordneten herabgefekt werden soll. hoffe ich, Ihnen einen Dienst erwiesen zu haben und zeichne mit mit Rücksicht auf diese Zusicherungen hätten die Ausschüsse mit verzüglicher Hochachtung Mehrheit von einem Einspruch abgesehen. Der bayerische Ge fandte Dr. v. Breger erklärte dazu, daß mit Rücksicht auf die wurf nicht zustimmen fönne. Der Reichsrat stimmte mit Bedenken gegen die ständigen Stimmliften Bayern dem Gesezent Mehrheit dem Gejegentwurf zu, ohne Einspruch zu erheben. Der Antrag des Bertreters der Provinz Eechien über gewisse Mißstände im Reiche, insbesondere des militärischen Ausnahmezustandes, wurde wiederum von der Tagesordnung abgesetzt. Liebmann." Wir bedauern im Interesse des Reichs, der Reichswehr und der fächsischen Landesregierung. daß auch in diesem Fall über die Tätigkeit der fächsischen Regierung zwei Lesarten bestehen, die sich nicht miteinander decken. Das Schreiben zeigt einen hohen Grad von Verstimmung gegen das Wehr freistommando IV. Die Mißstimmung ist nach den mancherlei dann wieder Sterne und Jugend und Wald und Meer und Tränen.| filbernen Gegenständen." Erst in zweiter Linie kamen die Kunst Manchmal stieg ein Ton auf, so did und ferzeng rade, höher und fachen". höher, als rage ein unendlicher Ton zum Firmament; manchmal ging Feuerwert auf, blaue, rote, grüne und weiße Kugeln und Räder in allen Farben des Regenbogens. Außerdem gab es Panoramen zu sehen, etwa ,, transparente Wiz- und Lebensbilder, deren Erklärung in den Programms ge geben ist, welche in dem Lokal gegen 1 Sgr. verabreicht merden." Und immer wieder Beifall, Begeisterung, Wärme und neues ereignisse" ausgestattet. So zeigten 3. B. 30 fich verwandelnde Diese Bilder waren mit den pitantesten Hinweisungen auf Zeit Erieben. Verschwunden waren Toiletten, Berlen und Edelsteine. Bilder den Staatshypochonder mit seinen vielen Beschäftigungen, Armseligkeiten! Es war eine Demokratie der Zuhörer und Be- feinen Krankheiten und Bergnügungen, mit den mizigsten Bemer glückten, als gäbe es nur ein einziges Ohr und nur eine einzige Seele tungen ertiärt". Die Tableaug" brachten bald die„ Schlacht und nur eine einzige Hand unter all diesen Laufenden. Immer Alleganders d. Gr. gegen Darius" oder„ Ein Gastmahl im Einfium fchöner, immer lebendiger, immer größer wurde die Stunde. Bor mit neuen, lebensgroßen, beweglichen Figuren" oder„ Eine Reise mir, in der vordersten Reihe, fizzen sieben träumende Japaner. Und in die Schweiz. Große Anziehungskraft übte 1847 der„ Christ als das Programm zu Ende ist, springen diese äußerlich unbewegten, marft in Schöppenstäbl". Das Programm bemerkt dazu: Das fch inbar fühlen Asiaten zur Bühne und flatschen und tofen mit Ausstellung vorzuführen. Der Königsfaal ist in eine folche um. originelle fleine Provinzstädtchen glaube ich durch die diesjährige allen, die stets näher zur Bühne drängen. Und stets aufs neue muß gewandelt. Rathaus, Theater, große Tormege, Berfaufslokale aller sich der Spieler zeigen und danken, und immer wieder muß er her Art in den Häusern selbst mit den belustigsten Firmas, gemalt pon aus, und immer mehr Menschen drängen zur Bühne, auf die Bühne, dem Deforationsmaler Herrn Bark, bilden ein höchst drolliges Auf den Straßen zur Philharmonie reiht sich Wagen an Wagen. um ihn herum und niemand will weidh n, bis er noch einmal Ganzes." Ebenso spielten Automaten bei den Beihnachtsausstellun Ströme von Menschen drängen in die Tore. Mitten im Fluß, wie spielt. Ende, Ergriffenheit, Beifall, der nicht endet und neu begehrt gen eine große Rolle. Von ihnen durde das„ Theatrum mundi ein Seil, eine Reihe Frauen und Männer, die nach einer Eintritts- und so stürmisch fordert, daß man die Bühne verdunfelt, um das vorgeführt, bald Darstellung von Neapel und dem feuerineienden Parte fragen. Und immer wieder aus dem Strom, ob der Frage, Schlußzeichen zu geben.„ Kreister" ruft es aus hundert Rehlen, Vesuv mit Tages- und Nachtbeleuchtung, Seefturm usw.", dann halb mitleidig lächelndes, halb entrüftetes Kopfschütteln; und bei den so schreckhaft und sehnsüchtig, als wäre es der Chor aus einer wieder„ Das Geburtsfest des Kaisers von China, dargestellt durch Frogern verzweifelte Augen, die immer neuen Mut schöpfen. Um griechischen Tragödie. Kreis- leer", Kreis- leer": Neues Licht, mehrere hundert fleiner Figuren auf einem chinesischen Theater." Die Kleiderablage heilloses Gewühl, Hasten, Drängen und doch eine neue Ruhe. Er steht mitten im Gemühl wie auf einem Marktplay, benen die dunkle Zukunft der Menschen enthalten ist. Außerdem Biel befragt war die Schicksalshenne, welche goldene Eier legt, in gegenseitige Hilfsbereitschaft, die man nur dort fennt, wo Frieden schließt die Augen und spielt einen Bolfstanz. Es ift, als leje man traten Zauberfünftler auf, es gab Rafperle. und Marionettentheater. ist und Freude heramaht. Die„ Damen der Gesellschaft" in großer Märchen aus alten Zeiten. Toilette, voll blizender Brillanten um Hals, Finger und Kopf. Roftbarste Belze; daneben einfache und schmucklose Mädchenfleider, kleine Angestellte, die in die Ede gedrückt in ihrem Programm lesen, nicht achtend der vornehmen Damen. Drinnen im Saal Tausende auf ihren Sigplägen, auf den Galerien, auf der Bühne oder in den Gängen stehend.m Er hat für die Hungernden gefpielt! Möchte er ein einziges Mal zu den frierenden Proletariern gehen in die Gegend der Miets. fasernen, um den Enterbten einen Sonnenstrahl zu geben, ein Zeichen, daß noch Licht ist und Ewigkeit, daß ein Sturm tommen wird und eine Zeit, in der tein Mensch mehr Hunger schreit. Beifall rauscht Kreisler! Stille! Einleitende Klaviertöne und bann eine Grige. Ich bin kein Musikkenner, und liebe einen Wiener Alt- Berliner Weihnachtsausstellungen. Malzer mehr als den Feuerzauber. Dieser erhebt mich, jener erfüllt mich mit Blut und Leben. Db Kreisler einen Bor etwa 100 Jahren famen in Berlin, wie auch andermärts, halben Ton zu hoch oder zu tief spielt, Bausen nimmt, wo feine die Weihnachtsausstellungen in Flor, durch die die Künstler das fein sollen, wie feine Lechnit ift all das kann ich nicht beurteilen. Schenkende Publikum zum Kauf ihrer Werte anregen wollten. Mit Ich will es auch nicht. Ich weiß nur, daß die Töne seiner Beige wöhnliches war, wurde die Vorführung von Vanoramen verbunden, einer unft ausstellung, wie sie damals noch etwas unge nicht von dieser Welt waren. Manchmal sah ich das azurblaue die die Maler extra zu diesem Zwed geschaffen hatten. Solche Mittelländische Meer, wie man es nur sieht, wenn man auf Capri Beihnachts- Panoramen sind damals von den bedeutendsten Ber. am Salle Liberio steht und vergehen möchte vor Unendlichkeit. liner Meistern, von Schinkel, Blechen, Menzel usw., verfertigt morManchmal hörte ich, als täme es vom Lido in Benedig, das„ Sul den. Allmählich aber wurde der fünstlerische Zwed auf den Weih mare lucida" eines italienischen Fischers, der unterm sternbesäten nachtsausstellungen in den Hinter rund gedrängt. und es bildete sich Himmel feine Gondel treibt. Dann wieder flagte es, als sei eine eine furiofe Anhäufung wunderlicher Sehenswürdigkeiten heraus. janer leeren Lodesnächte im Argonner Wald gekommen oder bei In den 40er Jahren des vorigen Jahrhunderts fanden die Weih Béronne, wo sich in weiter Ebene bet fahlem Mondlicht nur Pfähle erkennen, was damals das weihnachtliche Gemüt der Berliner entnachtsausstellung bei Kroll statt, und die Programme laffen uns von Stacheldrähten in die Höhe recken. Und dann kam Mozart. zückte. Das Wichtigste war ein aroßer Basar. Eine große Weis Ferne Zeiten, die fofett fcharwenzeiten, als wäre wieder ein Rosen nachtslotterie durfte nicht fehlen: ,, Gegen einen Ein ag von 5 Silber montagsball in der Mainzer Stadthalle. Und noch einmal. Und grofchen gewinnt jedes Los. Der Hauptgewinn besteht aus acht Faust erhalten, und zwar eine Fortegung des GoetheDer Sowjet- Faust. Auch die russische Literatur hat nun ihren fchen. bie von dem befannten Schriftsteller und Bolkskommissar für Erziehung Lunarscharsti stammt. Das Drama, das mit cnderen Stüden des Sowjetgewaltigen jegt ins Englische überfett worden ist, führt den Titel Faust und die Stadt". Die HandInng schließt sich an die letzten Szenen des zweiten Teils des Goethe. Ichen Fauft an, in denen Fauft auf dem Lande, das er dem Meere obgerungen hat, eine Stadt gründet. Das Wert wurde bereits 1916 pollendet und bietet nach Lunacfcharstis eigener Ansicht ein lebendiges Bild der ruffischen Revolution". Fauft waltet in seiner Stadt als ein aufgeklärter Despot", aber er herrscht glücklich und er auch noch fo eufgeflärt fein, und ist besonders wütend über die friedfertig. Ecin Bolt aber murrt gegen feinen Despotismus, mag riedrige und dumme Gewaltherrschaft seines Sohnes Fauftulus. Man verlangt die Wahl von Tribunen, die das Recht des Wolfes verteidigen sollen. Faust weigert sich, diese Forderungen anzuerfennen, aber um Blutvergießen zu verhindern, dankt er ob, ohne einen Nachfolger zu ernennen. Das Bolt besiegt Faustulus, der com Baron Mephisto, unterstützt wird, und errichtet eine freie Re. gierung. Aber Mephisto bleibt nicht untätin; er reizt die KaufTribunen. Seine beiben Diener sind Aufruhr und dessen Weib Reid, leute gegen den Staat auf und fät Brietracht zwischen den beiden die im Namen der Freiheit nichts anderes als Zerstörung wünschen. Aber alle diefe bösen Mächte werden durch guten Willen und Großherzigkeit zunichte gemecht. Die Republit triumphiert; Faust fehrt Abbau und Auswärtiges Amt. Es ist nur zu natürlich, wenn jedes Ressort sich mit allen Kräften gegen die durchgreifenden Abbaupläne der Regierung wehrt und die Unentbehrlichkeit feines eigenen Personals sowie die Rot mendigkeit feiner eigenen Ausgaben mit besonderem Nachdrud be font. Es ist für die Bresse nicht immer leicht, zu unterscheiden, ob Me Abwehr diefes oder jenes Amtes gegen die„ Sparsamkeitsoffenfine" nicht nur subjektiv erklärlich, sondern auch objektiv be rechtigt ist. Die Genoffe Rauscher fofort nach Teheran gefchidt werben follie J und kamit nerbilligen. Die Zuständigkeit des Einzel. offenbar war ein entlegenerer Posten damals nicht frei richters wird erheblich erweitert. Schwerere Etraftaten ge und daß jegt von einer Rückkehr des Genossen Landsberg( gegen hören vor das mit einem Richter und zwei Schöffen besetzte den fich fachlich sicher nicht das Geringste einwenden läßt) nach Schöffengericht, das sich für tatsächlich oder rechtlich bedcut Brüssel auf einmal nicht mehr die Rede ist, daß man aber dafür famere Sachen zum großen Schöffengericht erweitern fann. mit dem Gedanken spielte, ihn nach Bogota( Kolumbien) zu wird beseitigt; die Etraftammer ist nur noch Berufungsgericht erstinstanzliche 3uständigkeit der Straffammer verbannen! gegenüber den Urteilen des Amtsrichters und der Schöffengerichte. In ihr wirken ebenfalls Laien mit; die Besetzung ist verschieden, je nachdem welches Gericht in erster Instanz entschieden hat. An dem Schwurgericht mit seiner Trennung der Schuld- und Giraffrage hält der Entwurf grundsäglich fest; er vermindert aber die Zahl der Geschmorenen auf 7, verzichtet auf die Mitwirkung beseitigt das sogenannte peremtorische Ablehnungsrecht; die Zu des Landgerichts bei der Berufung der Geschworenen und ständigkeit des Schmurgerichts wird zugunsten des Schäffengerichts eingefäränkt. Um das Reichsgericht zu entlasten, sollen ihm von den Landesverratssachen die weniger bedeutsamen abgenommen werden; über sie entscheiden die Oberlandesgerichte. Revisions gerichte bleiben die Oberlandesgerichte und das Reichsgericht. Solange solche Standale möglich sind, wird man fich nicht darüber mundern dürfen, wenn in den weitesten Kreisen des Boltes nur wenig Bertrauen dem Auswärtigen Amte entgegenGegenwärtig wehrt sich auch das 2 uswärtige Amt gegen gebracht wird. nerschiedene Abbaupläne, die sich sowohl auf die persönlichen Dennoch wollen wir objeftin feststellen, daß ein Abbau des Aus. wie auch auf die fachlichen Ausgaben beziehen. Daß an den wärtigen Amtes in personeller Hinsicht- d. h. durch Streichung von fachlichen Ausgaben gelpart werden fann, ist unzweifelhaft. Die diplomatischen und fonfularischen Poften im Auslande nicht den Poft pielige Einrichtung ber Ruriere müße auf das mirtliche Intereffen des Reiches entspricht. Not tut lediglich eine grund Mindestmaß beschränkt werden, es dürfte fünftig auf telegraphi legende Umschichtung unseres Diplomatenforps. Außerdem fchem Bege nur das allerwichtigste berichtet werden, auch die wäre eine strenge Kontrolle der Ausgaben unserer MissionsZahl der schriftlichen Berichte fönte eingeschränkt werden und defs im Auslande für Repräsentationszmede vonnöten: die ganze schematisch- bureaukratische Behandlung der ein- und aus- denn die Spazen pfeifen es von den Dächern einer großen eurogehenden Altenstüde bedeutet übrigens in allen Ministerien päischen Hauptstadt, daß der dortige Missicnschef trok erheblicher eine recht überflüssige Bei, und Gelbpergeudung. Außerdem find Aufwandgelber faft feine Aufwandausgaben bisher bestritten hat. wir überzeugt und wir haben dies bereits vor Monaten bei der Solche Geizfragen hat es schon in der faiserlichen Diplomatie gegeben. Absendung des ersten Cuno- Angebots auf das schärffte gerügt aber das Reich ist jetzt zu arm, als daß einzelne Diplomaten das daß die an sich notwendige, aber sehr zeitraubende Einrichtung Sparen für das Reich mit dem Sparen für das eigene Banffonto Der Chiffretelegramme bis zum Grotesfen getrieben verwechseln dürfen... wird. Bekanntlich wurde das Cuno- Angebot chiffriert nach Baris übermittelt, um von der dortigen Botschaft unverzüglich der französischen Regierung überreicht zu werden. Dabei passierte - angeblich ein verhängnisvoller Chiffrierfehler, der nachträglich berichtigt werden mußte. Es sollte in Zukunft überhaupt nur das chiffriert weitergegeben werben, an deffen Geheimhaltung ein wirkliches Interesse vorliegt. Das tann aber unmöglich der Fall fein bei Dokumenten, die im vollen Wortlaut und sofort einer frem. den Regierung überreicht werden sollen. Gerade durch eine solche Anwendung des Chiffrierwesens gibt man der fremden Macht die Möglichkeit, die eigene Chiffre zu entdecken. Berfehrt wäre es dagegen, menn man an den- übrigens im Bergleich zu den entsprechenden Aufwendungen anderer Mächte sehr bescheidenen Kulturausgaben im Etat des Auswärtigen Amts sparen wollte. Nur müßte dafür gesorgt werden, daß die ausgegebenen Gelder auch wirklich nüzliche Verwendung finden und auch nach dieser Richtung hin von parlamentarischen Ausschüssen fon rolliert werden. In personeller Hinsicht scheint ein erheblicher Abbau kaum möglich, denn gerade die in dieser Beziehung bisher gemachten Borfchläge sind zumeist schädlich: so zeugt die Anregung einer Zusam menlegung der Gesandtschaften in Südamerika von einer absoluten Berkennung der dortigen Berhältnisse, ebensowenig wie es möglich ist, eine einzige Gesandtschaft scwohl für Bulgarien und für Ser Lien zu unterhalten, ebensowenig ist dies angängig z. B. für Beru und Ecuador oder Bolivien und Chile. Das gilt in noch höherem Moße für die vorgeschlagene Zusammenlegung in den baltischen Randstaaten. Ucberhaupt ist Deutschland gerade jetzt und mehr denn je auf Freundschaften und Sympathien in der Welt an. gewiesen und es sollte gerade die Hauptaufgabe feiner offiziellen Auslandsvertreter sein, diese zu reden. Das ist allerdings der wunde Punkt: Nachdem es in der Borfriegszeit unserer Diplomatie so wenig gelungen ist, diese Sympathien zu weden die Zahl der Kriegserklärungen spricht eine nur zu deutliche Sprache-, märe es angebracht gewesen, gerade im auswärtigen Dienst die Demokrati fterung der Verwaltung energisch durchzufüh ren. Bon canz schwachen Anfäten in den Jahren 1919 bis 1920 cbgefehen, ist aber nichts dergleichen geschehen, vielmehr beweist ein Blick in die Liste unseres diplomatischen Korps, taß alles beim alten geblieben ist: ein Graf reiht sich an den anderen, unterbrochen manchmal durch einen Brinzen oder einen Freiherrn, und die meisten Diplomaten bürgerlicher Abstammung gehören eben zum Bau und sind eben nur Möchtegern- Adlige, deren Gefühle für die Republik einer eingehenden Untersuchung faum fiandhalien würden. Hier muß der Hebel angesetzt werden. Und es ist wohl tein Zufall, daß vor zwei Jahren der aus Tiflis zurüdgefehrte Das gewissenlose Sonntagsgeschäft. Zu dem Schwindel der Korrespondenz Sonntag über„ Borwärts", Sozialdemokratie, Ermächtigungsgesetz usw. usw. schreibt ncc die„ Germania": Bon den Verbilligungsmaßnahmen, die auf dem Gebiete des Verfahrens vorgeschlagen werden, find hervorzuheben eine Einschränkung des Berfolgungszwanges, eine Erleichterung der schriftlichen Urteilsbegründung und die Beschränkung der Rechts. mittel. Bei geringfügigeren Straftaten ist die Berufung ausgeschlossen, das Urteil fann nur in der Revision angefochten werden; gegen die Urteile des Amtsrichters und des fleinen Schöffengerichts fann mahlweise Berufung oder Revision eingelegt werden. Um den Ländern die Durchführung der neuen Organisation zu ermöglichen, muß ein Spielraum von 2 bis 3 Monaten gegeben werden. Die finanzielle Notlage ist aber so groß, daß für diese Zwischenzeit alsbald wirksame Verbilligungsmaßnahmen auf. dem Boden ber beschenden Organisation durchgeführt werden müssen. Die Verordnung schlägt daher vor, für die Uebergangszeit auf die Mitwirkung von Schöffen und den Zusammentritt von Schwurgerichten zu verzichten; Privatflagen follen einstweilen nicht verhandelt werden dürfen und die Berufung wird bei allen Uebertretungen und Bergehen ausgeschloffen, wenn lediglich auf Geldstrafe erkannt worden ist. Die Ansprüche des Prinzen Leopold. Dazu wäre noch zu bemerken, daß die Korrespondenz Sonntag, die im übrigen unter Ausschluß der Deffentlichkeit er. scheint, eines jener Unternehmen ist, die von Tratsch und Klatsch( und, wie der vorliegende Fall zeigt, gelegentlich auch von der Lüge) leben, und das„ Gewissen" jenen Herrn Stadtler zum Herausgeber hat. der sich vom Sekretär der Windthorsbünde über alle mögliche Parteien hinweg zum Rechtsradikalismus entwideite und inzwischen auch seinen neuen In dem Rechtsstreit zwischen dem Prinzen Friedrich Leopold Freunden bereits wieder so unbequem murde, daß sie ihn in ciner untergeordneten Bosition irgendwo im Osten falt von Preußen und dem preußischen Fistus um die historischen ehestellten. Bevor diese Herren die Frage der Sanierung der sozial- mals furfürstlichen Schlösser und sonstigen Besigungen des Prinzen demokratischen Partei lösen wollen, wäre es für die Defin Klein- Glienice bei Potsdam hat das Landgericht Potsdam, nachfentlichkeit viel wichtiger, zu erfahren, aus dem die beiden Schlößer dem Brinzen zuerfannt waren, durch melchen Quellen eigentlich Unternehmen wie das weiteres Urteil auch die zu den Schlössern gehörigen an den Havel„ Gewissen“ und bestimmte nationale Auftläufern belegenen Barkanlagen als Eigentum des rungsfurse, die nichts einbringen, aber viel Bringen festgestellt und den Anspruch des Finanzministeriums Gelb fosten, finanziell gespeist werben." Die Frage ist nur zu berechtigt. Denn vom An- und Verkauf auf Herausgabe dieses Besitztums abgewiesen. Ueber den noch erlogener Geschichten über die Sozialdemokratie allein fann das strittigen Rest soll in einem späteren Termin entschieden werden. Geschäft taum egiftieren. Kampfstimmung in Württemberg. Die Not der Erwerbslosen. Unterstützung wird abgebant. Amilich wird gemeldet: Deutschnationaler Vorstoß im Landtag. Stuttgart, 20. Dezember.( WTB.) In der heutigen Sitzung des Landtages erflärte Staatspräsident Dr. Hieber, eine RegierungsWie bekannt, ist die Reichsregierung entschlossen, unter An- erweiterung nach rechts und nach links würde seinen Beifall finden. spannung der letzten finanziellen Kräfte die Erwerbslosen Gegenüber einem Antrag des deutsch nationalen Abg. fürsorge auch im befegten Gebiet weiterhin zu leisten. Bazille, der der Regierung das Mißtrauen aussprach, AufDas ist allerdings nur bei äußerst sparsamer Verwendung der ge- lofung des Landtages und Neuwahlen am 20. Januar 1924 ringen verfügbaren Mittel möglich. Bei den Einsparungen, die verlangte, erklärte der Staatspräsident, mit Wahlen würde man somit notwendig geworden find, würde es für das besetzte Gebiet besser bis zu den Reichstagswahlen warten. Sollte das Er. wirtschaftliche Notlage bei bei den mächtigungsgeseh nicht die erforderliche Zweidrittelmehrheit finden, so mit Rüdsicht auf dessen bisherigen Unterſtüßungssägen verbleiben, während im unbesetzten merde die Regierung den Rücktritt erklären, anderenfalls glaube sie Deutschland die Säße fühlbar herabgefeht merden müßten. Eine einen Rückhalt für die Fortsetzung ihrer Geschäfte zu haben. einigermaßen ausreichende Fürsorge für die Erwerbslosen mird gleichwohl nur dann zu ermöglichen sein, wenn Arbeitgeber und Arbeitnehmer einen Teil der Lasten übernehmen, wie es in der Verordnung über die Aufbringung der Stelle mit der Lage an der indisch- afghanischen Grenze. Dem Blatt Mittel für die Erwerbslosenfürsorge vom 15. Oktober 1923 bestimmt zufolge hat sich die Situation in den letzten Tagen wesentlich vers ist. Diese notwendige Berstärkung der öffentlichen Mittel für die schärft. Am 11. Dezember unternahm ein britisches Flugzeug Erwerbslosenfürsorge ist leider dadurch gefährdet, daß die intergeschwader eine Straferpedition gegen den Stand der Bhiltani, die alliierte Rheinlandtommiffion bisher ihre Zustimmung auf eine britische Truppenabteilung Schüsse aus einem Hinterhalt zur Durchführung der genannten Berordnung im Rheinland noch abgegeben haben sollen. Kandahar, die Hauptstadt Süd- Afgha nicht erteilt hat, was nun hoffentlich bald geschieht. nisians, befindet sich nahezu in dem Zustande der Empörung, denn die afghanische Regierung hat jeden Achten ihrer Untertanen zu den Fahnen gerufen. mit einer Dampfmaschine zurüd, die er gerade erfunden hat, und Die neufestgefeßten Unterstüßungsfäße für Ermerbslose und schenft sie dem Staat. Seine dankbaren Untertanen errichten ihm Kurzarbeiter sind so gehalten, daß sie jeden Erwerbslosen zumal in ein Denkmal; er kann nun zum Augenblick sagen:„ Berweile doch, diesen Wintermonaten dem Hunger und der Kälte in der er du bist so schön und stirbt daraufhin, getreu der Goetheschen Ueberlieferung. Go also pollzieht sich die Handiung dieses„ Sowjet schredendsten Ferm ausliefern. Die Reichsregierung ist zu diesem Saust", bei dem es fich weniger um die Entfeitung dichterischer rigorosen Vorgehen gegen die Erwerbslofen gezwungen, weil der im Lorzüge als um die Berfechtung politischer Ideen heridelt. Nothaushalt vorgesehene Höchstbetrag von 340 Goldmillionen für die Auf dem Wege zum perpetuum mobile? Bersuche, die in Erwerbslofenfürsorge im besetzten und unbesetzten Deutschland un jüngster Beit gemacht wurden, haben gezeigt, daß es durchaus nicht bedingt bis 31. März ausreichen foll. Selbstverständlich festen die unmöglich ist, der Lösung des Problems des Perpetuum mobile Unternehmer die Regierung unter Drud, daß die Erwerbslosen ( Selbstbeweger) durch das Mittel der strahlenden Materie näher fäße dem von den Industriellen in Angriff genommenen Bohn aufommen. Freilich wird dadurch an der Tatsache, daß ein wirt abbau angepakt werden. Die Folge ist, daß der Erwerbslose liches Perpetuum mobile undenkbar ist, nichts geändert; nur ist die Energie, die die strahlende Materie, insbesondere das Radium er 3. B. in Berlin, das immer noch ofs teuerfte Stadt im unbesetzten zeugt, so mächtig und in ihrem Ausmaß gegenüber jeder anderen Deutschland anzusprechen ist, 70 Bf. vro Tag erhält, obwohl die Energie fo unerftöpflich, daß ihre Nupbarmachung im Hinblic Lebenshaltunasteften beute noch 150 Prez. über die aleichen Koften auf die Ruralebigfeit aller menschlichen Einrichtungen beinahe un in der Borfriegszeit stehen. Welch ungeheure Berelendung über die begrenzte Möglichkeiten bietet. So hat beispielsweise schon vor Masse des Bottes damit als Beihnachtsbescherung gebracht wird, zehn Jahren Lord Raleigh eire Ratiumuhr fonftruiert. die seither fann man om beften daraus ermessen, dak im befehten Gebiet noch ununterbrochen in Carg geblieben ist, ohne daß sich eine Reparatur annähernd 2 Millionen Erwerbstole in 500 000 Rurzorbeiter vor oder ein Eingreifen von Menschenhand als nötig erwiefen hätte. handen sind und im imbefekten Deutschland die Zahl der ArbeitsDie Strahlen, die das Padium aussendet, find elektrisch. Insbe- lefen am 1. Dezember 1 450 000, die der Kurzarbeiter 1 800 000 jondere bie sogenannten Beta- Strahlen erweifen sich mit negativer Elettrizität geladen. In der Uhr hatte Lord Raleigh das Problem beirug. tadurch gelöst, taß er eine Glasglode, die vollständig luftzer ge madt worden war. nahm und in ihrem Junern ein Bendel aus Quara aufhing, an dem eine fleine, ein winziges Stücchen Radium enthaltende Röhre befestigt ist. An der Spize diefer Röhre sind wei Goldplättchen eingelassen. Wenn nun die negativ geladenen Beta- Strahlen die Bände der dünnen Röhre durchbrechen, so wird taburch das in der Röhre befindliche Radium pofitio geladen. Die grabweise Anhäufung dieses Ladungselements bewirft, daß sich die fleinen Goldplättchen im Innern der Röhre austchnen, bis sie bie Geilenwände der größeren Glode crreiden, wo fie entladen werden und automatisch in ihre normale Lage zurückgelangen. Das pon Lord Raleigh in seiner Uhr aufstellte Prinzip fann natürlich in mannigfacher Weise variiert werden. Vereinfachung der Rechtspflege. Vorschläge des Fünfzehnerausschuffed. Der Fünfzehnerausschuß des Reichstags beschäftigte sich zunächst mit einer Verordnung über die Revision der eingetra genen Genossenschaften und mit einer Berordnung über die. Ermäch tigung zur Einschränkung öffentlicher Bekanntmachungen. Gegen beide Berordnungen wurden vom Ausschuß Einwendungen nicht erhoben. England gegen Afghanistan. Die Londoner„ Daily Mail" beschäftigt sich an hervorragender Die ernste Lage an der afghanischen Grenze steht anscheinend England abgeschlossenen Vertrag, der im Lande große Erretung in Berbindung mit dem vom Emir von Afghanistan fürzlich mit hervorgerufen hat. Inwieweit fürtische und mostowitische Einflüsse diese Erregung gesteigert haben, ist nicht urkundlich festzustellen. England hat bereits ein Heer von 15 000 Mann an der indisch afghanischen Grenze einmarschbereit fonzentriert. Der Emir, heißt es, sei zu schmach, feine Regierung ohnmächtig und sein Heer waffenlos. Man wirft Afghanistan auch vor, daß es sein Versprechen nicht gehalten habe, die Mörder angloindischer Offiziere festzunehmen, wenn sie nach Afghanistan kämen; diese Männer bewegten sich in den Basaren von Kobul. Wie die Russische Telegraphen- Agentur aus Moskau meldet, find in Taschfent dringende Drahtrachrichten aus Rabul eingetroffen, nach denen der englische Vertreter in Kabul, Humphries, an die afghanische Regierung ein Ultimatum wegen der fürzlich an der afghanisch- indischen Grenze verübten Ermordung von Engländern gerichtet hat. Wie gemeldet wird, münde das Ultimatum in die Forderung aus, daß Afghanistan sich der englischen Herrschaft restlos unterwerfe. Unter anderem fordert das Ultimatum, die afghanische Regierung solle alle Beziehungen zu Sowjetrußland abbrechen. Falls das Ultimatum abgelehnt merde, werde England vor einem neuen Kriege nicht zurückschrecken. Wie die Russische Telegraphen- Agentur zu diesen Nachrichten bemerkt, lasse die Stimmung in den Moskauer politischen Kreisen darauf schließen, daß das englische Ultimatum an Afghanistan in ostau größte Unruhe hervorrufe, da die Bernichtung der Unabhängigkeit Afghanistans der Beseitigung des einzigen Bufferstaates zwischen der Sowjetunion und England gleichkomme. In einer Unterredung mit ausländischen Presseberichterstattern hob der Volkskommissar des Aeußern, Ischitscherin, hervor, daß es England bereits gelungen sei, ein Buffergebiet, wie es die Es folgte die Beratung einer Berordnung zur Berein Dardanellen gewesen seien, zu beseitigen. Auf die Frage eines Bevom Ausschuß richterstatters, ob die Sowjetregierung das Vorgehen Englands gegen fachung der Strafrechtspflege, wozu mehrere Anträge zweds Empfehlung von Aenderungen des Ber: Afghanistan als feindselige Handlung ansehe, verweigerte Tfchitscherin ordnungstertes angenommen wurden. Unter anderem empfahl der zwar die Antwort, betonte jedoch die außerordentliche poli. Franzöfliche Dichter unterstützen die Deutschlandhilfe. Wie das Neue Ausschuß der Reichsregierung, dok das in der Berordnung vorge fische Tragweite des Ultimatums, deffen Folgen zurzeit Wiener Journal" meldet, erhielt die öfterre chiche Stünhlerb Ife von Romain fehene roße Schöffengericht aus amei Amtsrichtern mit noch unabsehbar feien. Tschitscherin erinnerte daran, daß England Rolland eine Spende von 1000 hanzösischen Frant für notleibenbe Einschluß des Borsitzenden und aus zwei Schöffen bestehen solle. Zu verschiedene Borbereitungen zur Wiederaufnahme einer militärischen 3fterreichische und deutsche Stünfter. Gleichzeitig teilte feber dem Angeklagten nachteiligen Entscheidung soll eine Zwei- Aktion gegen Afghanistan treffe. So feien an der afghanischen Grenze Rolland mit, daß er mit anderen franzöfifchen Lichtern einen Aufruf zur brille mehrheit erforderlich fein. Die Straffammer foll, wenn 74 Flugzeuge fonzentriert und der Bau der Eisenbahnstrecke von Unterstügung der Deutschlanbhilfe an das franzöfifche Boli richten fich die Berufung gegen ein Urteil des Schöffengerichts oder des toolie. Ostwalds Farbenlehre, die die wissenschaftliche und wirtschaftliche Be archen Schöffengerichts richtet, in der Hauptverhandlung mit zwei bentung der Farben auf eine neue Grundlage stellt, wird jetzt durch eine Richtern mit Einschluß des Borfikenden und mit drei Schöffen be Stiengeselicajt praktisch verwertet werden. fegt sein. Dos Schwurgericht foll aus einem Richter als Bor Spanischer Profest gegen die Stiergefect fe. Die spanischen Tierschut fißenden und fieben Geschmorenen bestehen, im übrigen aber in seiner vereine richteten an das Direktor um das Ersuchen, die Aufhebung der nenenmärtinen ftalt beftehen bleiben. Weitere Anträge bezogen Shergefechte zu detretieren. Die organische Elefirizität des Menschen. Nach Privatmeldungen aus sich auf die Durchführung des Strafverfahrens sowie auf die Schluß. Mostan ift dem Direktor des dortigen Ptyfifatifden Inhituts, Professor und Uebergangsvorschriften der Verordnung. Lazarow, der experimentelle Nadweis gelungen, daß die Nervenzentren im menschlichen Gehirn den drahtlosen Wellen ähnliche elettrische Strömungen ausienden. Tas Grperiment ist mit Erfolg von dem berühmten Forscher ber Universität Bologna, Prof. Morselli, nachgeprüft und sein Erfolg als andrei festgestellt worden. Peshawar, der wichtigsten militärischen Basis der Engländer, über den Khnbapaß nach Norden bereits vollendet. Die englische Regierung, die am Vorabend ihres Rücktritts ein Ultimatum an Afghanitan gerichtet habe, hinterlasse ihrer Nachfolgerin eine schlechte Erbschaft. Die Verhältnisjahl für die Ermäßigung beim Steuerabzug ist für die Zeit vom 28. bis 31. Dezember auf 600,000 feftaeicht Ueber die Regierungsverordnung. die auf Grund des Ermächti- worden. Die Steuerermäßigungen betragen danach für die Steuer pflichtigen und die Ehefrau je 103680 Millionen, für jedes minders gungsgefehes erlassen werden soll, wird noch gemeldet: Die Berordnung will bis an die Grenze das im Intereffe der jährige ind 691 200, Millionen und für die Werbungskosten Rechtspflege noch Erträglichen die Strafrechtspflege vereinfachen 1864 Milliarden.. Gewerkschaftsbewegung Grundfählicher Abbau des Achtstundentags? ! und einen Leuerungszuschlag DOI den Angestellten im ersten Berufsjahr in Gruppe KI 60 m., 3. a) Die Grundgehälter für den Monat Dezember betragen für TI Bü 60 m., T II Bt 100 m. halb bie Arbeiter und Angestellten bes Ralibergbaues auf, fich nur 13uge angerufene Schiebsfpruch hat am 18. b. t. folgenben an die gefeßlichen Bestimmungen, die Arbeits. Schiedsspruch gefällt. orbaung und den Tarifvertrag zu halten. Die Unter. 1. Die Gehälter für den Monat Dezember 1923 werden in Gold1 Rentenmarf). Tritt zwischen der nehmer haben tein Recht, vertragliche Arbeitsbedingungen ein. mart festgelegt( 1 Goldmark Goldmart und der Rentenmart eine Wertverschiebung von feitig zu ändern. Jedem Bersuch auf eine solche Menderung mindestens 5 Prezent ein, so ist jebe Bartei berechtigt. das Abtom. Bon den beteiligten Organisationen wird uns geschrieben: haben Gemertschaftsvertreter, Betriebsräte und Belegschaften enerDie am 11. Dezember begonnenen Berhandlungen über die Ergisch entgegenzutreten... men fristlos zu fündigen. In diesem Falle find die Par Tie Kaliarbeiter haben die trien verpflichtet, alsbald in Berhandlungen über eine Neuregelung nauerung tes manteltarifs im Buch drudgewerbe find gepflicht, weiter zu arbeiten wie bisher und sich ruhig, einzutreten. fheitert. Die Anträge der Arbeitgeber zeigten ein folds us aber entsch'offen gegen die c'n'cllige Benderung der Arbeitsbedin 2. Für den Monat Dezember ist das Gehalt zu teilen in maß non Berflechterungen der wichtigsten Bestimmungen, daß von ungen zu wehren Tie Pelegscheftsmitglieder müssen zu der Grundschalt pornherein mit diesem Ausgang gerechnet werden mußte. Berlangt gewohnten Zeit zur Arbeit oder Anfahrt erscheinen. Alle an der 20 Prozent. wurde eine Verlängerung der Arbeitszeit auf 57 Stunden, Ein Seiffahrt Beteiligten haben wie bisher zur gewohnten 3: it thre führung des Stundenlohnes an Stelle des Wochenlohnes. Pflicht zu erfüllen und sämtliche Belegschaftsmit lieber müffen nad bezirksmeife Lohnregelung, Einschränkung der Feiertags. Beendigung der tariflichen Arbeitszeit die Be. bezahlung, herabfegung der Feriendaueu auf 3 triebe perlaffen. bis 6 Tage, Beseitigung aller die Produktion hemmenden Beftim. Die an dem Tarifvertrag für ben Ralibergbau beteiligten Organi mungen des Tarifs usw. fationen übernehmen bie Führung in diesem gerechten Da über die Hauptfragen eine Berständigung nicht zu erzielen Rampf und ersuchen alle Arbeitnehmer für Ruhe und Ordnung bemar, riefen die Arbeitgeber das Reichsarbeitsministerium an. Ein sorgt zu sein und sich streng an die Beisungen der von diesem eingesches Schiebsgericht fällte am Mittwoch Organisationen zu halten. Nur so fann biefer Rampf zu einen Spruch, der die Arbeitszeit auf 54 Stunden festeht, den einem guten Ende geführt werben! Stundenlohn und die regionale Bohnregelung fomie tie bisherige Dauer der Ferien unter Ausschaltung der Ferien. gewährung nach Berufsjahren bringt. Auch soll die Wbftaffelung ber Löhne in der gegenwärtig geltenden Form die Grundlage für die bezirkliche Regelung bilden. Die Feiertagsbezahlung foll im bis herigen Umfang beibehalten werden, Lehrlingstoftgeld und Ferien werden in den Tarif aufgenommen. Wie man abbaut. rechnen. 8. Die mrnetfiche Entschädigung für die Angefteltenlehrfince he 11 m., 215 ML, 320 M., trägt in den Einkommensstufen 1= b) Die Spanne zwischen dem Gehalt der unter 3a genannten und bem höchftbefeldeten Anceftellten seiner Gruppe beträgt bei Gruppe K= 1: 3,5, bei T= 1: 3.6, bet T Pt= 1,67: 4,00. c) Des Gehalt der Meister in ten erften fechs Stufen wird in gleicher Höhe mie das Gehalt der Angestellten in Gruppe T4 Bū festgefekt. Prune ist nach dem Berschlag der Angestelltenverbände unter Be4. Dos Berhältnis der einzelnen Gebaftsflaffen innerhalb jeher rüdfightinung der unter 3b genannten Renderunnen zu errechnen. 5. Für die Anorstellten, die nach Teil 1§ 4 Riffer 11 des Tarifs Derfra es einen Anspruch auf Erhöhung des Gehofts nach 10 Bes Die neuefte Maßnahme des Reichsfinanzministeriums, den Berufsichren haben, fomie für die Meister nach 10 Berufsjahren sind am'en dos Restschaft für den Menot Dezember wiederum nur in die Bulchräge zum Grundgehalt und Teuerungszuschlag nach dem zwei Hälften zu zahlen, hat bie durch den in Arif genommenen fethen Verhältnis wie im Tarifvertrag vom 16. Mai 1923 zu er Beamterebbau und die dem Reichsfabinett beschlossene Aufhebung 6. Bei der Errechnung der Bezüge find Beträge unter 0.5 M. des Achtstundentages für die Beamten entstandene Frbitterung in In ter am Donnerstag wieder aufgenommenen Berhandlung der Beamtenshaft weiter verschärft. Was tie Arbeitszeit betrifft, Betrine non 0.5 M. und mehr auf volle Mart aufzurunden. 7. Die Familienaufane beträct monatlich für die Ehefrau und ber Tariftommiffion erklärten die Bertreter der Arbeitgeber, baß fie fo täuscht fich die Regierung offenbar fiber die Wirkung der Eins trotz einzelner Bedenfen(?) bem Schiedsspruch zustimmen, führung des Neunstundentares. Sie fann auf Grund der Nicht fedes zu berücksichtigende Kind 7 M. während die Bertreter der Arbeitnehmer den Spruch einstimmig Cinien über die Arbeitszeit, die befanntlich das Wort„ mindestens" ablehnten. Die letzteren bestritten im besonderen tem Schiets enthalten. 10 oder 12 Stunden täglich arbeiten faffen und schließlich gericht das Recht, angesichts der gesetzlichen Lage und im Hinblid doch erleben, daß fünftig weniger als bisher in 8 Stunden geleistet auf die kommende Berordnung über die Arbeitszeitregelung in einen wird. Es genügt nicht, eire fängere Arbeitszeit vorzu schreiben, sondern es muß die Dienstfreudigteit durch eine Tarifvertrag eine mehr als achtstündige Arbeitszeit als die normale ausreichenbe Be'cidunt gehoben werben. Durch hie jekt feftaefekte zu verankern. Da eine Verständigung nicht mehr herbeizuführen war, Gehaltshöhe und die Auszahlung in geringen Teilbeträgen wird mußten die Verhandlungen abgebrochen werden. Die Arbeitgeber ficherlich feine Dienftfreudigkeit erzeugt. Dezu kommt die Ausmollen die Verbindlichkeit des Spruches beantragen. Es ficht, jeten Tea geraßregelt zu werden. Trok der Borschrift, daß wird sich dann zeigen, ob der Reichsarbeitsminister gemäß seiner für den Beemtenobbau der Wert der dienstlichen Leiſtung Berordnung den Achtstundentag grundsäglich aufrechterhalten oder maßgebend ist, findet ieht tes Gritem ber Geheimaften feine beseitigen mill. Die Organisationen beraten gegenwärtig über die Auferstehung. Aus Görlig. B wird gemeldet, has auf einer meiter einzuleitenden Schritte. Shre Weisungen sint Dienststelle der Reichsbahn der§ 4 bes Artikels III der Abbauverordnung fo ausgelent wird, boß er nur für vnfüntbare, nicht aber für fündbare Beomie gilt. Der§ 4 bestimmt nämlich, daß die Auswahl der in den einstweilinen Ruhestand zu Te fekenden nicht beeinflußt werden darf durch ihre Zugehörigkeit zu einem politischen, fonfeffionellen oder Berufsverein. Auf Grund einer Verfügung der Oberpostdirektion Berlin hot man fogor Krions: befhädigte mit 40 Proz. Renten und darüber auf die Abbauiiste gesetzt. Sieht so der Dant hes Baterlondes an die Aricostei.nehmer aus? Tas iegt beliebte System ist nachgerade ein Gefahrenherd für die Republik geworden. auf jeden Fall abzuwarten. 30. und 5 35 m. Obmoht diefer Schichsforuch mur Enikengehälter von 252 m. Bon den für kaufmännische Angestellte und 288 m. für technische n- efbeffte bermeister bringt, murde er fofort vom BBM J. als für die Metollbetriebe völlig untraobar abgelehnt. femerfichoften ist der Schiedsspruch angenommen und die Ber der Herr Reichsorhritsminister foviel Entschuhkraft aufbringen imb bindlichkeitserkläruna sofort beontract morben. Bir ermorten, das den Schiebsfpruch für rerbindlich erffären wird. Wir werden über die Entscheiduna schnellstens berichten. Mir hären feben. baß der B. einseitig Gehärter feftaefekt hat, bie fich zwifchen 70 md 210 M. bewegen. Die Anrestellten die fich mit diefen Gehättern feines megs einverstanden erklären, sondern müssen das Ergebnis der meiteren Berhandlungen abwarten. AFA- Metallfartell: Günter, Kasper, Rothe. Der Schiedsspruch ist ein Monstrum. Das Buchbrudgewerbe gehört zu denen, die turch die Wirtschaftskrise am stärksten in Mit leidenschaft gezogen find. Trotzdem haben die Arbeitnehmer sich nie Die Spaltungsarbeit bei den Buchbindern. geweigert, Ueberstunden zu machen, wenn es wirtschaftlich und techDie Ortsverwaltung Berlin des Verbandes der Buchbinder nisch notwendig war, wie beim Notenbrud. Bei der im Buchdruck teilt mit: gewerbe immer noch herrschenben außerordentlichen Wirtschaftskrise In einigen Betrieben mird perfucht, ouf Beranlassung der neun eine Berlängerung der tariflich festgesezten Arbeitszeit auf 57 Stun ausnefchloffenen Kollegen die Beiträge für die Organi. ben zu verlangen, zeugt den einer ebenso großen Rüdftändigkeit Gegen die Verordnung vom 17. November. fation zu fperren. Den Mitgliedern in diesen Betrieben mird mie Ungeniertheit der Unternehmer, befenders wenn man weiß, Eine vom Zentralverband der 3immerer am Mitt dabei gefast, daß sie durch die Sperrung refp. Hinterienreg ber Peibaß vor dem Kriege die tarifliche Arbeitszeit 53 Stunden betrug. mod im Gewerkschaftshaus abgeholtene Arbeitslosenversammlung träge an einer untontroierbaren Stelle Rechte an der Dreanisation Mas fall man aber von den vom Reichsarbeitsministerium bestellten nahm zu den Auswirkungen der Berordnuna des Reichsarbeits nicht verlieren. Wir machen hierdurch nachdrücklich darauf Schiedsgerichten fagen, die, unbekümmert um die von der Regierung ministers vom 17. Nopember cahingehend Stellung. daß der Bor- aufmerksam, tak Beiträge, die nicht bei der Ortsverwaltura bezahit ausdrücklich erklärte gruntfäßliche Beibehaltung des Achtstunden- stand beauftragt murde, alle Mittel onzuwenden, um diesen Aus- find, als nicht geflebt gelten. Die Mitglieder, die sich zur tages, unbefümmert um den schlechten Beschäftigungsgrad im Buch nahmezustand zu beseitigen. Repschläger hob in seinen Aus Beitragssperre bewegen lassen, schädinen daburch ihre druckgewerbe, unbefümmert um die arbeitslosen Buchdruder, unbe- führungen hervor. daß man sich eigentlich angesichts der heutigen Interessen. Zu den Versammlungen die von der D'ganisation. fümmert um den energischen Widerspruch der Arbeitnehmer einen politischen und wirtschaftlichen Verhältnisse nicht wundern könne, einberufen werden, haben nur diejenigen Mitglister Butritt, welche daß solche Ausnahmeverordnungen herauskommen. Es sei doch mit ihren Beiträgen auf dem laufenden sind. DesSchiebsspruch fällen, der nicht nur den Achtstundentag beteiligt, fon- Lattache, daß seit Jahr und Lig, gleichriel ob ohne oder mit Erfelbe trifft auf tarifliche und rechtliche Beratungen zu. bern noch über die tarifliche Arbeitszeit der Borkriegszeit hinaus mächtigungsgesetze, alle Berordnungen und Gefehe zugunsten der Die Bestimmungen hes Statuts, morach nur bei fechs refierenten geht. Hätten diese lnparteilschen" etwa einen wirtschaftich befizenden Klaffe erlassen wurden. Die gemertschaftlichen Spitzen Beiträgen die Ansprüche an die Draaniletion erlöf hen, neften nur ficher weit mehr berechtigten Antrag der Arbeitnehmer auf Herab feien in dieser Frage fofort aufgefordert worden, zu veranlassen, für die vordem immer üblich gewefenen Ausnahmefäcle. Mach Folgende Reso, dem Statut ift der Beitrag regelmäßig im voraus zu ent fegung der Arbeitszeit gegen den Willen ter Unternehmer be baß die Berordnung umrehend aufgehoben werde. fchloffen? lution fand in der Bahlstellenversammlung am 18. Dezember. fomie richten. Wir bitten also dringend, die Bestimmungen zu beachten, in der Arbeitslosenversammlung am 19. Dezember einstimmige Ein Schiedspruch fann gewiß nicht alle Bünsche befriedigen. Aber es heißt bem Schiebsverfahren den Todesstoß geben, menn man durch Schiedsspruch den Arbeitnehmern eine Arbeitszeitver. längerung aufzwingen mill, die wirtschaftlich unberechtigt und sozial eine Brovotation ist. Annahme: Beiträge ordnungsgemäß an die Organisation abzu führen und von den Bertrauenspersonen Abführung der Beiträne an die Ortsverwaltung zu verlangen. In allen Fällen, wo Ver nesner oren fich meigern, hem ftatsuneben, er uden mir die Mitglieder. ihre Beiträge einzeln im Bureau in den üblichen Bureaustunden zu begleichen. „ Die am 18. Dezember im Gewerkschaftshaus tagende Bahl bellenversammlung des Zentralverbantes ber Zimmerer, Zahlstelle Groß- Berlin, erhebt schärfften Protest aegen die Verordnung betr. Rotstandsarbeiten des Reichsarbeitsministeriums vom 17. November 1923. Auf Grund des§ 9 dieser Berordnung verlangen die BezirksLohnbereinbarung im Friseurgewerbe. Gesetzwidriges Vorgehen der Kalibergherren. ämter der Gemeinde Berlin von den arbeitslosen Zimmerern drei Tage Arbeit für die Arbeitslosenunterstügung. 8wischen den Drganisationen der felbständigen Frifenre umb Der Arbeitgeberperband für die Kallindustrie hat sich jetzt eben. Hiermit begnüat man fich noch nicht, sendern es wird verfanat, daß dem Arbeitnehmerverband des grifeur- und Haargewerbes ift mit falls das vor weniren Wochen vom Rheinisch- westfälischen Zechen die Zimmerer ihr eigenes Werkzeug zur Ausführung der Arbeit der Wirkung vom 17. Dezember folgende Lohnbereinbarung abges perband versuchte Vorgehen gegen die Arbeiterschaft zu eigen ge- menden sollen. Wie schwer es jedoch heute ist, sich Werkzeug zu fchloffen. Die vereinbarten Wochenlöhne find Mindestfäße macht. Blöglich befiehlt auch er ohne jeden Bersuch zu Berhand beschaffen. davon scheint mon höheren Orts teine Kenntnis zu haben. und betragen: Für Herrenfrifeure 18, Damenfrifeure 18.90; lungen mit den Arbeitnehmern eine Berlängerung der Ar Die Zahlstellenversammlung erblickt daher in diesen Maßnahmen Gerren- und Damenfriseure 19,80, rifeufen( unter 20 abren 16); beitszeit von 8 Stunden für den unterirdischen Betrieb und einen groben Berstoß gegen das Recht der tarif Saararbeiter und arbeiterinnen 19.80, qualifiierte 21.80. GinStundenlöhne für Herrenfrifeure 10 bzm. 12 Stunden für die Arbeiter über Tage! Für den Fall der lichen Entlohnung und fordert die sofortige Aufrichter und Präparateure 23 40. 33 für Damenfrifeure 35 f. Urlaub wie bisber. Bestehende Ablehnung dieses Dittats wird die Entlassung und Schlte.hebung dieser Berordnung. Bu gleicher Zeit erhebt die Bersammlung schärfften Protest gegen beffere Lohnbedingungen dürfen nicht verschlechtert werden. Bung der Betriebe angedroht. Selbstverständlich begründen die Stillegung der Bauarbeiten durch Reich, Staat und Gemeinden. Röhne find Goldlöhne. bie Unternehmer ihr Vorgehen mit der Notwendigkeit der Pro- Mehr als fahrläffia ist das Einstellen der Arbeiten an der Stadtbahn, buftionssteigerung", aber sie lehnten es ab. mit den Arbeitnehmer: Gtrede Bahnhof Bellevue bis Bahnhof Zoologischer Garten, zu pertretern über die Berbilligung der Produktion und den 21 b bezeichnen; zeigen doch hier die einzelnen Bogen Riffe auf, wo man fluß eines Ueberschichtenabkommens auf tarif alatt eine Faust hineinstecken kann. Damit nicht erst ein großes licher Grundlage zu verhandeln. Eisenbahnunglüd fich ereignet, verlangen die Bersammelten die fo fortige Weiterführung dieser Arbeiten." Es ist selbstverständlich, daß die Arbeiter die grobe Ber Iegung gefeßlicher Bestimmungen durch die Staliinduftriellen ebenso ablehnen müssen, wie es vor Wochen durch die Bergarbeiter gegenüber bem 3echenverbante im Ruhrgebiet geschah. einen Aufruf an die Arbeiter der Kollindustrie, in dem es u. a. heißt: Wie in Rheinland- Westfalen, so darf sich auch in der Raft Industrie fein Arbeiter, fein Angestellter, feine Gewerkschaft. teine Regierung, die Ordnung im Staat und in der Wirtschaft wollen, ein berartiges diftatorisches Vorgehen gefcllen lassen. Wir fordern des. Der Berband der Bergarbeiter Deutschlands richtet zu diesem 3med Angestelltentarif der Berliner Metallindustrie. Zwischen dem BBMI. und den Af- Gewerkschaften ist vereinDie Berantwortlich für Bolitik: Ernst Reuter: Wirtschaft: Artur Saternus; Gewerkschaftsbewegung: 3. Steiner: Feuilleton: Dr. John Schllowsti: Lofales Berlag: Borwärts- Berlag G. m. b. S. Berlin. Drud: Borwärts- Buchbruceret unb und Sonstiges: Fris Ratstadt: Anzeiren: Th. Glode: fämtlich in Berlin. Berlaasanftalt Baul Singer u. Co. Berlin SB. 68. Lindenstraße 3. Sieran 1 Beilage. Café Zielka?? bart, baß am Freitan, ben 21. D. W. eine weitere Atontogoblung Großer Preisffurz unferer Fabrikate! zu leisten ist, die im Gegenfch zu den Anweisungen des VBMI. in den Borwochen für jede Aneftelltenfategorie und jedes Berufsjahr einen bestimmten Betrag vorsteht. Die Zahlentabellen sind in den Ortsbureaus der AF- Gewerkscheften erhältlich. Telephonische Ausfünfte hicrüber fönnen nicht erteilt werden. 29 Herren- Anz g- und Paleto stoffe m. M. 6, 8, 12, 13, Damer- Kostüm- und Ulsterstoffe 2 5, 7,- 10, 8.Gabardine, Homespun, Velour de laine M. 4. 6.Beste Fabrikate. Große Auswahl.- I Verkauf meterweise. Das zweds Regelung der endgültigen Dezemberbe Ge- ründet 1893 A.Wertheim Tafel- Margarine. Talg Kokosfett. Marmelade. Confitüre... • Pfund von 60 PL an Pfund 68 PL Tafel 78 Pf. 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Dutzend 75 PL Mandarinen, Kranzfeigen Ptd. 65 PL 1922 Neckarsulmer Rotwein....... 180 M 1922 Oberingelheimer Rotwein.... 210 M 1919 Château Bel- Air Bordeaux....360 M 1920 Dürkheimer Nonnengarten, 240 M 1921 Neumagener Engelgrube Lämmermeyer Naturrelner Moselwein. Wachstum Theod. Preise einschließlich Weinsteuer ohne Flasche Theaterkarten- Vorverkauf für die Feiertage an unseren Theaterkassen 460 M Nr. 595+ 40. Jahrgang Beilage des Vorwärts Tarifwidrige Erwerbslosenarbeit. Die bürgerlichen Stadtverordneten haben nichts dagegen. Es fönne icon diese Sätze. nida aus sic Freitag, 21. Dezember 1923 Auf der Honorarliquidation eines Arztes ist auch der Beschluß des Groß- Berliner Aerztebundes mitgeteilt mit den Worten: Auf Beschluß des Aerztebundes 50 Proz. erhöht." Das farbige Berlin. In der Weihnachtszeit wandert man wieder mehr in den Etragen umber, als daß man sie wie sonst in Geschäften begriffen durcheilt. Die durch Reichsverordnung eingeführte heranziehung der haus würde man übrigens doch den Erwerbslosen bienen, wenn Da der Blid vor allem ten Echaufenstern zugewandt ist, hat man Erwerbslosen zu gemeinnügigen Arbeiten wurde in man sie veranlaßte, folche Arbeit ohne Tariflohn überhaupt nicht zu recht Gelegenheit, eine Beobachtung zu machen die sich auf die ber Stabiverordnetenpersammlung gestern aus Anlaß verrichten Im Schlußwort wandte sich Genosse Krause gegen Farbenfreudigkeit der Architektur bezicht. Es ist bekannt, daß bes fozialdemokratischen Antrages erörtert, der den die pessimistische Auffaffung des Magistratsvertreters. Magdeburg durch Taut ein farbiges Aussehen erhalten hat, und Erwerbslosen für solche Arbeiten die tarifmäßige Bezah. doch nicht unmöglich fein, den Reichsarbeitsminister zu überzeugen, auch in Berlin und Umgegend fehlt es nicht an Versuchen, Farbe daß seine Verordnung eine Dummheit ist. Herrn Baeth iung sichern will. In der Begründung des Antrages zeigte unfer legte er die Frage vor, ob fich wohl ein Arbeitsloser, ber drei bis in das einförmige Gelb oder Grau der Häuser hineinzutragen. Genosse Krause die ganze folgenschwere Bedeutung, die diese nur vier Lage Schnee fegt und sich dabei vielleicht sein Ichtes Baar Ein foldes Haus ist z. B. in dem Vorort Dahlewiß zu sehen, wo mit der Erwerbslosenunterstützung entlohnte 3mangsarbeit nicht Stiefel abläuft für das erhaltene Entgelt ein paar andere beschaffen eine Gärtnerei sich ein heim mit allerlei farbiger Ausfä müdung nur für die Erwerbslosen, sondern auch für die noch in Arbeit tönne. Dem Minister wäre auch zu Gemüt zu führen, daß seine errichtet hat. In Berlin selbst find es dagegen hauptsächlich die stehenden Arbeiter hat. Stadibaurat Hahn warnte vor den Folgen, Berordnung auch deswegen glatter Unsinn ist, weil es da eine Unfall- Läden, an denen der Architekt oder der Raumifiustler fein Die bei Durchführung der Forderung des Antrages für die Stadt, versicherung nicht gibt. Talent hat walten lassen. Meist um es gleich zu sagen mie er meint, entstehen könnten. Die Bürgerlichen schichten nur den mit nicht glüdlichem Erfolg. Die ziemlich drastische Bemalung Deutschnationalen Baeth vor, der gegen ble tarifmibrige Ent. des Ladengeschosses steht nur selten in Einklang mit dem lohnung der Ermerbslofenarbeit nichts einzuwenden hatte. Die ganze bürgerliche Stadtverordnetenmehrheit stimmte gegen den Unalten Anstrich der oberen Geschofie, und geradezu grotesk wird der Anblick, wenn rechts und links von der„ herrschaftlichen" trag, aber sie mies diesmal so große Lücken auf, daß fie Minber Tür zwei verschiedene Farben sich aufiun. Der Kurfürstendamm. heit wurde und die Linte den Antrag durchbrachte. von jeher eine Musterlarte dummproziger Architektur, bietet auch in dieser Hinsicht dem Beichauer alles Wünschenswertc. Taß der Ladeninhaber die grelle Bemalung der ihm zugesprochenen Fläche schäßt, ist begreiflich, und dem Hausbesitzer ist mal selten ein foldes ästhetisches Empfinden eigen, daß er merkt, wie sehr das Haus durch die teilweise Anbringung einer schreienden Farbe an Reiz verliert. In neuen fleinen Siedlungs- Reihenhäusern an der Peripherie der Stadt ist das farbige Element viel hübscher, weil distreter und harmonischer, verwendet worden. # Dringlichkeitsantrag: mit 88 gegen 83 Stimmen nahm die Versammlung den Antrag unserer Genossen an. In einem Dringlichkeitsantrag vom 8. November haben die Deutschnationalen die magistratlichen Richtlinien für die Be heizung der Schulräumlichkeiten im Wintersemester 1923 24" zum Gegenstand der Kritik gemacht. Sie finden, daß das durch in einer die Gesundheit der Schulkinder gefährdenden Weise gespart wird. Insbesondere beanstandet wird das eingeführte In der gestrigen Sitzung nahm der am 11. Dezember von unse- Brämiensystem, das Schulheizern, die am Heizmaterial noch Erfparren Genossen eingebrachte nisse machen, 20 Proz. des Kotspreises zubilligen. Nachdem Kirchner die unverzügliche Abänderung der Richt finien in der Richtung gefordert hatte, daß gesundheitsgemäße Het „ Die Versammlung beschließt, daß bei den Notstands- zung und Lüftung der Schulräume garantiert ist, fuchte Stadtbaurat arbeiten die zu vermittelnden Arbeiter nur zum Adler die Maßnahmen der Verwaltung zu verteidigen, mußte aber Tariflohn angefordert und vom Arbeitsnach- zugeben, daß einzelne Bestimmungen und daß speziell das Prämien. weis vermittelt werden dürfen, fyftem reformbedürftig sei. Zur Rechtfertigung führte er u. a. ben Das Hauptintereffe in Anspruch. Genosse Krause führte zur Be- Umstand ins Gefecht, daß jeder Celsiusgrad Wärme mehr jährlich Also, das Prinzip in allen Ehren nur sollten berufene Kreise Genoffe Kreuziger hielt dem letz denen wehren, die der Reflame balber Farbenorgien veranstalten, gründung aus: Die Verordnung des Reichsarbeitsministers, monach 30 000 Zentner Rots fofte. teren Argument entgegen, daß jeder Grad weniger die Stadt noch Erwerbslose zu den Eägen der Arbeitslofenunterstützung Pflicht weit mehr fofte. Auf solchem Wege sei das Ziel der höchsten denen man feine ewige Dauer wünschen kann. Schließlich wäre es arbeit übernehmen müssen, stellt einen Eingriff in das Tarif Wirtschaftlichkeit nicht zu erreichen. Das Prämiensystem sei schlecht- auch einmal Beit, daß jene Behörde, die sich um den sogenannten recht der Arbeitnehmer dar. Die Berliner Bezirksämter find dazu übergegangen, diese Verordnung dergestalt in die Praxis hin verwerflich. Das Lebelste sei, daß zwar die Schulleiter für die Schutz des Städtebildes zu bekümmern bat, sich auch einmal mit zu übersehen, daß sie die bei Tiefbauarbeiten in Tariflohn beschäf- Innehaltung der Verfügung verantwortlich gemacht würden, aber den scheußlichen Affichen der großen Kinotheater figten Bauarbeiter entlassen und nach einigen Tagen die gleiche Zahl den Heizern gar nichts zu sagen hätten. Die Sozialdemokraten bie auf den Hausfronten förmliche Orgien der Geschmadlosigkeit Erwerbsloser hinschicken, die mit dem Unterstützungssatz abgefunden würden daher für den Antrag stimmen.- Diefer gelangte faft ein- feiern, beschäftigt. werden. Wer die Arbeit zu solchen Bedingungen verweigert, be stimmig zur Annahme. femmt von den Stempelstellen feinen Stempel mit dem Vermerk darunter„ Arbeit abgelehnt". Dieses Borgehen erinnert an die schlimmsten Zeiten des Krieges. Die Stundenlöhne für solche Pflichtarbeit stellen sich auf 9 Pf., bei Arbeitern unter 21 Jahren auf 5 Pf.! In den Straßenreinigungsdepots geht man gegen 30 bis 40 Broz. des Straßenfegerpersonals mit Kündigungen und Ent. laffungen vor, für die nachher in gleicher Weise„ Erfah geschaffen werden soll. Wir würden mit dem neuen Prinzip der Entlohnung ganz einverstanden sein, wenn es durchgeführt würde vom ersten Bramten des Reichs bis zum legten Arbeiter herunter; insbesondere Die Sagungen für das Kunst- und Bildungswesen bem Reichsarbeitsminister empfehle ich, sich dazu herzugeben, feine und für das Gefundheitswesen wurden nach längerer Er Arbeit für diesen Lohnsatz zu verrichten.( Lachen rechts.) Der örterung, in der sich Genosse Dr. Ben sehr energisch gegen plötzMagistrat muß das Landesarbeitsamt interpellieren, damit diese liche Verschleppungsversuche der Rechtsparteien wandte, mit der Berordnung aufgehoben wird. Nehmen Sie beshalb unseren Antrag maßgabe an enommen, daß die Zahl der Stadtverordneten in den an. Stadtbaurat Hahn wies darauf hin, daß der Staat teine betr. beiden Deputationen auf 17 statt auf 11 bemessen werden soll. Zuschüsse mehr gewährt, daß er die Stadt aufgefordert hat, die Auch ein Antrag der Sozialdemokraten, die Bolfsbibliotheken in den städtischen Arbeiten bis zum 8. Dezember auf die neue Bestimmung Bezirken 1-6 der Zentralverwaltung zu unterftellen, fand eine Mehr umzustellen, alle diejenigen aber, die auf Grund einer folchen Be Um 449 Uhr Schluß. Eine weitere Sigung findet im Jahre stimmung nicht durchgeführt werden können, mit dem 31. Dezember 1923 nicht mehr statt. Stillzulegen. Der Magistrat müsse diese Bestimmung auch auf die Motstandsarbeiten anwenden. Die Annahme des Antrags würde praktisch nur die Bedeutung haben, daß sofort sämtliche Rotstandsarbeiten tillgelegt werden müßten " Der Herr Leutnant". Der Bestellung von 34 Stellen für stellvertretende Direktoren und von 3 Stellen für Fachvorsteher an den Be rufsschulen stimmte die Versammlung zu, behielt aber der zuUnter der Maste eines ,, Leutnants der Interalliierständigen Deputation die Aufstellung der Richtlinien für die den ten kontrollfommiffion" hatte der Kaufmann Kurt NeuEin mann eine junge Ehefrau zu betören verstanden. Die Frau eines Betreffenden zu gewährenden Stundenermäßigungen vor. Dringlichkeitsantrag sämtlicher Fraktionen, der gegen die beabsichtigte Werfführes, die selbständig eine Filiale in einem Vorort leitete, war Verlegung des Finanzamtes Schöneberg von der Innsbruder nach mit Neumann bekannt geworden. Er hatte sich als fremdländischer der General- Bape- Straße Proteft erhebt, fand einstimmige Annahme, Offizier vorgestellt und auch von den großen Gütern feiner Mutter ebenso ein Antrag des Zentrums, wonach die rückständigen Gehälter erzählt. Er stellte der Frau die Ehe in Aussicht, sobald sie sich von noch vor Neujahr zur Auszahlung gelangen sollen. ihrem Ehemann gefchieden hätte. Sie ging auf dicse Vorschläge auch freudig ein und machte sich gar feine Gedanken, als der Leutnant" schon nach wenigen Tagen in Geldverlegenheiten geriet. Sie gab ihm, was sie an barem Gelde auftreiben konnte, schließlich auch ihren Schmud. Der Leutnant" drängte inzwischen auf Ein reichung der Scheidungsklage, und als sie darauf nicht sofort einging, fpielte er den Lebensmüden und wußte die Frau zu bestimmen, mit ihm gemeinsam aus dem Leben zu scheiden. Vorher follte sie aber noch heimlich die Möbel aus ihrer Wohnung megfchaffen und auf einem Speicher unter dem Namen ihres Liebhabers in Aufbewahrung geben. Die Frau beschaffte jedoch nur noch Geld, um ein Hotelzimmer zu mieten, in dem sie gemeinsam aus dem Leben scheiden wollten. Ihr Geliebter wollte aber durch. aus als„ Ehrenmann" sterben und vor seinem Tode noch feine er Der Groß- Ferliner Aerztebund hat befchloffen, nunmehr den heblichen Schulden begleichen. Zu diesem Zwed nahm er das Geld In der Aussprache über den Antrag zollte Paeth( Dnatl.) der Kaffenpatienten, auch wenn sie fich als Kaffenmite lieder ausweiser, für sich in Anspruch, gab feiner Geliebten aber zum Beweise dafür, ministeriellen Berordnung rückhaltlofen Beifall und bezog sich dabei für die Moniultation 3 M und für den Beiuch 4,50 M. abzufordern. daß es ihm mit dem Tode ernst sei, cin Fläschchen Morphium. In auf die von ihm gemachten Erfahrungen. Es müßten endlich ges Dieie Eäße übertreffen den Mindetiäße der preuzi einem Café follte sie auf seine Rüdtehr warten. Er kam natürlich ordnete Zustände Blaz greifen, mit dieser Almosencmpfängerei müßte fchen Gebührenordnung bon 1914 um ein erbeb- nicht mehr wieder. Berzweifelt eilte die Betrogene nach Haus und Jezt hatte sich der cufgeräumt werden. Der Antrag Heimann sei daher abzulehnen. lices. Nach den Friedensfäßen der Gebührenordnung war der beging dort einen Selbstmordversuch. Uebrigens würden ja doch 20 Broz. den Sägen zugeschlagen, wenn Betrag für eine Roninitation 1 M., für einen Befuch Schwindler vor der Straffammer zu verantworten, er war im allge Ostrowski 2 M. Der Beschluß, durch den die Kosten der Krankenkassen über meinen geständig. Sein Verteidiger beschönigte durchaus nicht die ble Beschäftigung länger als drei Tage dauere. mäßig gesteigert werden, ist eine Antwort auf den Säulenanschlag Handlungsmeife des Angeklagten, bat aber ihm zugute zu rechnen, ( Romm.) bezeichnete diese Zulage" als der Kasenverbände, daß fie fünftig nur die Mindestiäße der Ge- daß ihm die als Zeugin vernommene Frau feine Schwindeleien bührenordnung von 1914 erießen. Er beleuchtet drastisch die sehr leicht gemacht habe. Der Angeklagte fam, obwohl er Die in den legten Tagen bereits mehrfach wegen ähnlicher Betrügereien vorbestraft ist, mit Tattit des Aerztebundes eingelaufenen ärstlichen Liquidationen enthalten zum großen Teil vier Monaten Gefängnis recht milde davon. Berhöhnung der Arbeiter; wertbeständige Arbeit müsse auch wertbeständig entlohnt werden. Biel wirksamer als mit solchen Klagen und Beschwerden im Rat 54] Copyright Georg Müller, München. Die Lofolfischer. Roman von Johan Bojer. Endlich sagte Arnt Aasan:„ Für Berit wird es nicht leicht Stristaver antwortete:„ Bir müssen ihr an die Hand gehen, fo gut mir tönnen." werden." Hm," sagten die anderen und waren einer Meinung mit ihm. Als Per Suzansa gehen wollte, beugte er sich über den Kranten und sagte:„ Also Lebewohl, Elezeus!" Lebewohl!" 04 „ Du bu fannst schon von mir grüßen. Ich fomme bald nach. Damit wendete er sich zu den anderen, fagte gute Nacht und ging zu der fleinen Tür hinaus. Als die anderen noch eine Weile gefeffen hatten, fagte Kristaver, fie fönnten sich niederlegen. Es genüge, wenn er felber die Nacht aufbleibe. Lars froch mit den anderen auf das Lager. Er schlief sofort ein und erwachte erst am Morgen, als der Bater ihn wachrüttelte. Da faßen die anderen und aßen und tranfen Kaffee. Aber von dem Kranken ertönte fein Wimmern mehr, er war ganz mit einer Bersenning zugedeckt. „ Du mußt einen Sarg zimmern, Arnt," sagte Kristaver. Und du, Lars, mußt mit ihm nach Kabelvaag und ihn mit dem Dampfer nach Süden expedieren." 26. In diesen Tagen strichen fleine Scharen von Walfifchen braußen im Westfjord umher, fie schoffen prustend und schnau fend unruhig hin und her. All dieser Hering im Fjord hatte fie in Erregung verlegt, aber sie wagten sich nicht hinein, die Schiffe, die Boote, all das Leben im Fjord hielt sie in offener See, zwang sie aber doch, in der Nähe zu bleiben. Sie strichen nur immer zehn, zwanzig Meilen weit umher, um gemisfermaßen aufzupassen, sie gingen südwärts bis Helgeland und westwärts bis Baeröy und Röst, aber sie mußten wieder zurück, fie freuzten die wenigen Meilen über den Mostenaesstrom, puh, das gab eine Reise, daß es um die Kinnladen schäumte. Und dann wieder an der Lofotwand entlang, denn dort drinnen heit. Die Taktik des Aerztebundes. im Fjord zappelte alle Herrlichkeit der Welt. Aber das Meer ist| Fjord auch leer von Fischen. Und von Boot zu Boot hörte ein guter Lautleiter, man hörte den Lärm dort drinnen auf man die gleichen Rufe: Habt Ihr etwas gefangen?" mehrere Meilen Abstand, fie mußten sich noch einige Tage ge- Nein, und Ihr?" Nein. hier ist nichts."„ Hier auch dulden. Aber wie lange sollten sie warten? nichts." Er ist fortgezogen."„ Ja."„ Es ist vorbei. Ja, es ist vorbei." Eines Morgens sah eine Schute, die von Svolvaer nach dem Fjord unterwegs war, ein Schauspiel der Heringsschwarm stieß aus dem Fjord heraus und wieder ins Meer hinein. In den Westfjord ergoß sich ein breiter Fluß von fleinen Heringen, und in der Luft begleiteten ihn freischende Züge von weißen und grauen Bögeln. Nun zerstreut sich das dichte Heer von Fahrzeugen und Booten. Aber es ist noch zu früh, heimzureisen, deshalb suchen die meisten ihre gewohnten Fischerplätze wieder auf, wo vielleicht in den nächsten Wochen noch auf einen Schwarm zu hoffen ist. Und jetzt war der Wal da. Wie der Schäferhund, der sich Und wieder liegt der Fjord leer und ohne Leben da. Die der Herde anschließt, tam er heran und schwamm mit. Aber Strömung rauscht zur Zeit der Flut hinein und zur Zeit der nun nahm er es mit Ruhe. Es bedurfte nicht vieler Schwanz Ebbe heraus, aber sie strammt fein Untertau mehr. Und an schläge, um mit dem Heringsschwarm Schritt zu halten, jezt den toten Ufern sieht man hier und da eine Blankenhütte, die brauchte er nur den Mund zu öffnen und sich zu versorgen und die Männer nicht mit an Bord hatten nehmen mögen. langsam mitzurudern und sich noch besser zu versorgen. Mehrere An dem Morgen, als die Robbe" wieder an der LofotMeilen meerwärts fah man Gischt aufsprühenda tamen wand entlang fuhr, stand Kristaver als ein wohlhabender die anderen. Und jetzt gingen die vielen Milliarden fleiner Mann am Steuer. Neze und Tauwerk hatte er eingebüßt, Heringe wieder nach Besten, hin über die unendlichen Flächen ein Kamerad war gestorben, hart hatte man sich abgemüht, bes Dzeans. aber die Brieftasche an der Brust war gepfropft voll von vielen Aber eines Tages mird der Schwarm sinken. Der Wal roten Banknoten. Nie in feinem Leben hatte er so viel Geld taucht, tommt ihm noch nah und taucht dann wieder empor. bei sich getragen. Es waren Tausende. Wenn jeder an Bord Aber der Schwarm sinft tiefer- und nun kann der Wal nicht seinen Anteil bekommen hatte, blieb noch ein guter Haufen mehr mit. Dann spürt er nur noch, wo der Hering zieht und für ihn selber. Wenn Bank und Kaufleute bezahlt waren, rudert langsam an der Oberfläche mit. Am Morgen pflegt sich hatte er doch noch einen blanken Schilling übrig. Ein Fischer, der Schwarm für eine Weile an die Oberfläche zu heben, und der Boot und Gerätschaften für fünf Mann besitzt und obendas gibt ein gutes Frühstück. Aber schließlich sucht der Hering brein ein Sparbuch unten in der Truhe liegen hat, Was Tiefen auf, aus denen er sich in diesem Jahre nicht mehr hebt. fagst du dazu, Marja? Willst du noch immer, daß wir mit der und dann legt der Wal sich zur Ruhe und verdaut. See Schluß machen?" Und es tann noch ein gut Stück Geld hinzukommen, ehe die Fangzeit zu Ende ist. Er liegt wie ein Schiff ohne Tafelage auf der Meeresfläche und hält vielleicht ein Mittagsschläfchen. Es macht Es war milderes Wetter geworden, die Sonne schien am müde, mehrere Tage hintereinander zu prassen. Aber dann eines Morgens zudt er zusammen, weil er eine eigentümliche Mittag, und sie fuhren in frischem Winde, mit Wohlstand an Bewegung des Waffers spürt. Er ist auf einmal ganz wach, Bord, dahin. Kaneles Gomon fang. Sie sprachen nicht mehr öffnet die kleinen Augen, horcht auf. Das Meer ist ein guter über Elezeus Hylla. Ein Mann stirbt oder kommt auf See Lautleiter, und jetzt meldet es einen Feind, den der Wal nur um, einige Boote verschwinden im Sturm, das ist ein Unglüd, zu gut fennt, den Delphin, er ist noch einige Meilen entfernt, aber es ist unter Fischern ganz alltäglich, in wenigen Tagen aber er hat die Beute schon gewittert. Mit einem gewaltigen spricht niemand mehr darüber. Sie würden ihn vermissen, Schlag des Schwanzes schlägt der Wal eine andere Richtung wenn es einmal darauf ankam, mit aller Kraft zu rudern, ein und begibt sich auf die Flucht, aber der Delphin ist ein guter denn dann konnte das sechste Ruder nicht mitarbeiten. Und Reiter, und in einigen Stunden gibt es eine wilde Jagd über später, wenn sie heimtamen- menn sie an den Strand gingen und begrüßt wurden dann würde es ein Mann weniger Das unenliche Meer hinweg. sein als bei der Ausreise. ( Fortjehung folgt.) Am Tage nachdem der Fering fortgezogen war, war der Die russische Sphinx. Je geringer das Entgegenkommen ist, das Deutschland im Westen Europas findet, um so mehr richten sich seine Blicke nach dem Often. Das ist ein weites Land, das von vielen, wohl von den meisten für das Land der Zukunft gehalten, wird, ein Land, über das die, widerspruchsvollsten Nachrichten befannt werden, und denen letzten, Endes immer ein Funke der Wahrheit innewohnt. Es ist ein Land, in deffen Süden goldene Getreidefelder mogen und dessen Norden den Regionen des ewigen Eises nahesteht, ein Reich, in dem es wohl ein halbes hundert verschiedene Bölferschaften gibt, Völker, die jeßhaft find, Ackerbau, Gewerbe und Handel treiben, Böller, die nomadisierend über weite Steppen ziehen, Menschen, benen die höchste Kultur eigen ist, andere, die sich faum über die primitivsten Anfänge menschlichen Daseins emporgeschmungen haben. Berliner Gewerbesteuer 1923 und 1924 Am 23. November 1923 ist in der Form der Notverordnung| Diese Lohnfummensteuerzahlungen werden nach dem Gesetz vom das neue preußische Gewerbesteuergesetz ergangen. Der Landtag hat 8. August 1923 auf die gefeßliche Vorauszahlung, die am 15. Fe. dem Gesez am 15. Dezember seine Zustimmung gegeben. Damit bruar fällig ist, angerechnet. Die Lohnfummensteuer ist ohne be. hat diese seit Jahren heiß umstrittene Steuer eine vorläufige Neu- ondere Aufforderung bis zum 10. jeden Monats regelung erfahren. Vorläufig einmal deshalb, weil die neue Rege- rung in einfachster Form beizufügen, welche lediglich die Zahl der bei der Steuerfasse einzuzahlen. Gleichzeitig ist eine Steuererflä lung nur bis 1925 gelten soll, sodann auch deshalb, weil sich heute im Bormonat beschäftigten Arbeitnehmer und die Höhe der gezahlten noch nicht übersehen läßt, ob der unbedingt notwendige und in ab- Gehälter und Löhne enthält und daraus den Steuerbetrag errechnet. fehbarer Zeit zu erwartende Finanzausgleich zwischen Reich, Länder( Auf Wunsch stehen Formulare in den Steuerfassen zur Verfügung.) und Gemeinden nicht auch eine Aenderung dieses Gesetzes erfordern Der Betrag der Lohnfummensteuer wird einfach in der Weise ers wird. Für jeden Gewerbetreibenden steht die Frage im Vorder- rechnet, daß von der Summe der gezahlten Löhne und Gehälter cin grunde des Interesses, welche Einwirkung das neue Gesetz auf die Prozent genommen und von dieser Zahl der steuerfreie Betrag ab. Gewerbesteuer für 1923 hat und welche Steuer im Jahr 1924, ins- gezogen wird. Der steuerfreie Betrag wird vom Magiftrat zu Bes besondere im nächsten Vierteljahr zu zahlen ist. ginn jeden Monats befannt gemacht( ein Dreißigstel bzw. bei Handverheirateten städtischen Arbeiters merfsbetrieben ein Fünfzehntel des letzten Monatslohnes eines un 2% Goldmark-). für Dezember voraussichtlich * Graf Arco, der befannte Radiotechniker, hat vor kurzem eine 14tägige Reise durch Sowjetrußland beendet, die ihn unter anderem nach Moskau und Nischnew führte. Er berichtete in der Gesell schaft der Freunde des neuen Rußland" über seine Die Steuer für das Kalenderjahr 1923 wirb Eindrücke. Er ist fein Rebner, und dennoch fühlte man bei seinem durch das neue Gesez nicht berührt. Bo also die GeBortrag, wie starf ihn selbst das große Geschehen in Rußland gemeinden auf Grund eigener Steuerordnungen die Gewerbesteuer für packt hatte. Rußland ist dabei, Arbeit für seine Zukunft zu leisten, 1923 veranlagt und eingezogen haben, behält es dabei sein Bewenden. welche die Berordnungen sonst noch offen lassen, insbesondere die Auf die Möglichkeiten der Regelung für das nächste Bierteljahr, und man muß das, was man dort sieht, von dem Gesichtspunkte Ebenso wo die Steuer in der Form von Zuschlägen zur staatlichen Erhebung von Lohnfummensteuervorauszahlungen beffen, was beabsichtigt ist, betrachten. Das Neue fann Gewerbesteuer erhoben worden ist. In Berlin ist nun für das nur durch einen langsamen Anpaffungsprozeß ausgeglichen wer- laufende Jahr eine Veranlagung überhaupt noch nicht nach dem neuen Gewerbesteuergesez und die daran geknüpften Fol den. Ueberall sieht man noch in den Menschen selbst Widersprüche, erfolgt, meil nach den Vorentwürfen des Gesetzes zu erwarten vermeiden. In Berlin ist, furz zusammengefaßt, im nächsten gen soll hier nicht näher eingegangen werden, im Berwirrung zu weil die Menschen noch nicht recht in die neueren Einrichtungen stand, daß bereits die Veranlagung für 1923 nachträglich nach den Bierteljahr zu zahlen: Bis zum 10. jedes Monats die Cohnhineinpassen. Aberglauben herrscht bis hinein in die gebilde- neuen Bestimmungen erfolgen würde. Deshalb hat die Stadt jummensteuer und außerdem bis zum 15. Februar die Voraus ten Kreise. Gegen ihn fämpft die Regierung an mit drastischen Berlin bisher lediglich Borauszahlungen auf Grund des Gezahlung mit dem gleichen Goldwert wie im legten Vierteljahr unter Mitteln. Sie hat die Hochschulprofessoren angewiesen, bei ihren jeges vom 8. August 1823 mit einem Vielfachen der Gewerbesteuer Anrechnung der bis dahin gezahlten Cohnfummensteuer. Boriejungen von fonkreten Dingen auszugehen. Sie stellt überall 1922 erhoben. Eine nachträgliche Veranlagung für 1923, und BerDas Braktische in den Bordergrund und begünstigt die reinen rechnung der veranlagien Steuer auf die vorausgezahlten Beträge Geisteswissenschaften weniger. Universitätslaboratorien, würde jetzt eine außerordentlich undankbare und sehr tostivielige die aus fleiren Anfängen entstanden sind, sind heute modern aus Berwaltungsarbeit bedeuten. Deshalb wird, ähnlich wie dies im gerüstet, aber sie sind so gestaltet, daß sie eher Spezialisten Reich für die Einkommensteuer bereits gefeßlich festgelegt ist, die ausbilden als eine größere, umfassendere Fachbildung vermitteln. Regelung in der Weise erfolgen, daß die Gewerbesteuer 1923 bis zum Rußlands Wirtschaft strebt empor. Die Leistung wachse, jagt Graf 31. Dezember 1923 durch die geleisteten Borauszahlungen als ab Arco, weil die Löhne der gelernten Arbeiter etwa gegoften gilt und daß eine förmliche Veranlagung nur da vor fünfmal so hoch fcien als die der ungelernten, und weil es fein genommen wird, wo Borauszahlungen überhaupt nicht geleistet Streifrecht gebe. Es herrsche eiserne Disziplin in den Fabriten. worden sind oder über ihre Höhe Streit besteht. Zahlreiche GeDoch sind moderne Fabriten etwa nach Beispiel Fords bort noch meinden werden diesem Verfahren folgen, dem auch die Minister des nicht zu finden. Andererseits werte aber doch Ungeheueros ge- Innern und der Finanzen ihre Zustimmung gegeben haben. leistet, um eine weitgehende Menschenötonomie zu erzielen. Hygienische Maßnahmen, Schutz von Mutter und Kind werden bemußt und mit Erfolg gefördert. Die Jahre der Zerstörung feien überwunden, die Zeit des Aufbaues fei gekommen. Graf Arco wies auf die außerordentlich deutschfreundliche Stimmung in der Bevölkerung hin, und schloß feine Ausführungen mit dem Hinweis, daß hier in Rußland ein Geschlecht heranwachsen werde, das eigen. artig und sehr tüchtig werde. Professor Braun, der früher an der Universität Petersburg mirfte, erklärte, daß es ein Mißverständnis fei, daß die Revolution so ziemlich alles verrichtet habe, was Wissenschaft sei die russische Revolution wie eine fosmische Ratastrophe zwar habe gewirft, und mande schöne und hoffnungsvolle Kraft sei vernichtet morden. Aber man empfinde das heute wie etwas Natürliches. Heute sei die Regierung bestrebt, der Wissenschaft zu helfen, und der erste allrussische Kongreß der wissenschaftlichen Arbeiter, der am 23. Nopember unter dem Ehrenvorsiz Lunatscharflis stattfand, sei ein wahrhaftes Fest der Versöhnung gewesen. Die Arbeitsenergie der Wissenschaftler sei heute größer denn je, doch weisen die Bedingungen, unter denen Wissenschaft arbeitet, noch manche Schwächen auf. So verständlich die Bevorzugung der praktischen Wissenschaften fei, so bringe das doch manche Gefahren mit sich. Im ganzen tue die neue Regierung aber mehr für die Wissenschaft als das alte Regime. Auch Professor Braun ging auf die Deutsch land freundliche Stimmung ein. Rußland wisse sehr wohl, was es Deutschland zu verbanken habe, und es habe nicht vergessen, daß Deutschland das erste Land war, das ihm in feiner größten Not, als der hunger wütete, beigestanden habe. Wie furchtbar die Zeilen waren, die Rußland durchlebte, läßt der Bergleich der Ereignisse mit einer fosmischen Katastrophe" er tennen. Wie gespannt muß das Verhältnis zur Wissenschaft sein, wenn es einer Versöhnung bedurfte. Das Sowjetrußland von heute scheint ein anderes zu sein wie das vor einigen Jahren; es ist in ständiger Mandlung begriffen, und sicherlich ist dem durch so barbe Prüfung gegangenen Lande in seinem fulturellen Streben voller Erfolg zu wünschen. Eine gestörte Trauerfeier. Welche Aufgaben die Schupo erfüllt. Welche Zahlungen find 1924 zu leisten? I Steuerzahlungen in der Festwoche. fünftigen Woche erschwert unzweifelhaft die Zahlung der bis Ende Amtlich wird mitgeteilt: Die Häufung der Feiertage in der des Jahres fälligen Steuern. Es ist aber nicht angängig, die gesetz lichen Borschriften in dieser Zeit weniger streng zu handhaben; viels mehr muß auf die Einsicht der Beteiligten vertraut werden, wie fehr es in der gegenwärtigen fritischen Zeit auf unbedingt pünft die Finanz- und damit auch die Wirtschaftslage eine weitere Berlichen Eingang der Steuern ankommt, menn nicht schärfung erleiden soll. Um Irrtümern vorzubeugen, wird aus. drücklich darauf hingewiesen, daß die Finanzfaffen auch am 24. Dezember bis 1 Uhr für den Zahlungsverfehr geöffnet find. Diese Zeit zu den in der Woche fällig werdenden Zahlungen auszunuzen, wird sich auch deshalb empfehlen, weil in den lezi'n Wochentagen mit starkem Andrang zu rechnen sein wird. Brotversorgungsabgabe. 41 Nach dem neuen Gesetz erfolgt die endgültige Beranlagung erst nachträglich für jedes Kalenderjahr, ähnlich wie bei der Reichseinkommensteuer. Die Beranlagung der Gewerbesteuer für das Kalenderjahr 1924 erfolgt also erst Anfang des Jahres 1925. Bis zur Veranlagung sind Borauszahlungen zu leisten. Nach dem neuen Gesez soll lediglich zum Zwecke der Bestimmung der Borauszahlungen für 1924 eine Beranlagung der Gewerbesteuer für das 1924 der zweite Teil der Brotpersorgungsabgabe Es wird darauf hingewiesen, daß bis zum 2. Januar Steuerjahr 1923 stattfinden. Es erscheint aber als völlig aus: entwertung, für dieses Jahr einen Ertrag richtig zu ermitteln. Auch 100 000 m. Zwangsanleihe zu zeichnen hatte, hat 19 Billionen geschlossen, gerade bei der im Laufe des Jahres eingetretenen Geld- u entrichten ist. Diefer beträgt grundsäglich das 195 millionen fache des 3margsanleihebetrags. Wer also z. B. für die Reichseinkommensteuer hat wegen der Undurchführbarkeit 500 Milliarden Papiermark als zweiten Teilbetrag der Brotversor einer Beranlagung für das Jahr 1923 die Steuernotverordnung andere Maßstäbe für die Borauszahlungen für 1924 geschaffen. In gungsabgabe zu zahlen. Zur Berechnung des maßgebenden ähnlicher Weise wird auch für die Vorauszahlungen auf die neue wangsanleihebetrags dürfen, wie auch bei dem ersten Leitbetrag Gewerbesteuer 1924 eine anderweitige besondere ge'ezliche Regelung der Abgabe, aus dem zwangsanleihepflichtigen Bermögen ausge erfolgen müssen. Um den Gemeinden die notwendigen laufenden schieden werden Mietwohngrundstücke sowie auf Papiermark lau Einnahmen zu ermöglichen, hat eine Verordnung vom 24. November tende Forderungen und Beträge( 3. B. festverzinsliche Wertpapiere, 1923 wenigstens für das erste im Bierteljahr des Kalenderjahres Hypothekenforderungen). In den Fällen, in denen dem Abgabes 1924 eine vorläufige Regelung getroffen. Nach dieser Verpflichtigen ein besonderer Brotversorgungsabgabebescheid zugestellt ordnung können die Gemeinden für dieses Vierteljahr die Gewerbe worden ist oder bis Ende des Monats zugestellt wird, ist stets das steuer in derselben Weise wie bisher weiber erheben, also insbesondere polle 195millionenfache des in dem Bescheid angegebenen Grunds auch in der Form der Vorauszahlungen mit einem Bieffachen der betrags zu entrichten; eine Ausscheidung abgabefreier Gegenstände Jahressteuer von 1922. Der Goldwert dieser Vorauszahlungen ist darf hier nicht mehr vorgenommen werden, da diese Gegenstände genau der gleiche wie bei der Vorauszahlung für das Bierteljahr bei der Festsetzung des Grundbetrags bereits von Amts wegen aus. Oktober- Dezember. Nur tommt bei Zahlung in Papiermart selbst gefchieden worden find. Die Zahlung ist ausschließlich bei den verständlich der am Zahlungstage geltende Goldumrechnungs Finanzkaffen( nicht bei einer Gemeindefosse und nicht bei sa zur Anwendung. Neben diefer gefeßlichen Vorauszahlung einer Annahmestelle für die Zmangsanleihe) zu leisten. Bei nicht erhebt die Stadt Berlin nunmehr auf Grund der Berliner Gewerbe- rechtzeitiger Zahlung der Abgabe bis zum 2. Januar 1924 hat ber steuerordnung vom 1. Januar ab die Lohnfummensteuer in Steuerpflichtige bie 3 mangsweise Beitreibung zu ver Höhe von ein Prozent der im Vormonat gezahlten Lohnfummen. I gewärtigen und empfindliche Berzugszuschläge zu entrichien. 5. Kreis Friebrichshain. Seute, Freitag, abends 7 Uhr, Gigung der Abe feilungsobleute und Obleute ber Kommunalen Kommiffion der Arbeiter wohlfahrts- und Kinderschußkommission bei Rofin, Gubener Str. 19. Cr scheinen aller Beteiligten ist Bflicht. 14. Arcis Reutölln. Kommunale Rommission! Die Weihnachtsfeier im Neue töllner Waisenhaus findet nicht am Freitag, sondern am Sonntag, den 23. b. 902., 7 Uhr abends, statt. 4. Kreis Prenzlauer Berg. Die Arbeitsgemeinschaft der Rinderfreunde, Gruppe Norden, veranstaltet am Sonnabend, ben 22. b. t., 7 Uhr, Schulaula Greifenhagener Str. 58, eine Weihnachtsfeier. Ansprache: Dr. Loh mann. Gäste" willfommen. 9. Areis Wilmersdorf. Sonnabend, ben 22. Dezember, nachm. 5 Uhr, Areis. mitgliederversammlung( Beihnachtsfeier) mit Befcherung für Erwerbs. lose und Kinder im Bittoriagarten, Wilhelmsaue. 17. Kreis Lichtenberg. Weihnachtsfeier! Sonnabend, den 22. Dezember, nach. mittags 6 Uhr, im Cäcilien- Enzeum, Rathausstraße. Künstlerische Dar bietungen unter Leitung des Mufifdirektors Gen. Schunt. Ansprache: Gen. Sag. Eintritt frei. Sahlreicher Besuch) aller Mitglieder mit An gehörigen wird erwartet. Heute, Freitag, den 21. Dezember. Sungaialisten, Gruppe Norden. Die Veranstaltung für Freitag, den 21. DeMorgen, Sonnabend, den 22. Dezember. zember, fällt aus. Am 19. Dezember murde in Rarom unser Genosse Ernst Klif beerbigt. Genoffe Richard Barth widmete dem Berstorbenen einen furzen Nachruf. Hierzu hatte er die Genehmigung des dortigen Pfarrers erhalten. In dem Augenblid, als Genosse Barth den Hinterbliebenen fein Beileid aussprechen wollte, wurde er von einem Schupobeamten verhaftet. Der Beamte crflärte furzerhand, der Berhaftete hätte fein Recht, am Grabe zu Sprechen. Er nahm ihn zur Wache mit; bort wurden feine Ber fonallen festgestellt, dann wurde er wieder entlassen. Dieser Bor. gang tief unter den Leibtragenden nur zu berechtigte Empörung hervor. Er trägt nicht dazu bel, das Ansehen, das die Polizei zur Ausübung ihres Dienstes in anderen Fällen bedarf, zu er höhen. Schon das Erscheinen des im Dienst befindlichen Schupo beamten wirkte zunächst sehr seltsam feine dienstliche Handlung aber fam einer Störung der Trauerfeierlichkeit gleich. Die Schupo soll die Ordnung schüßen, fie hat aber ihren Beruf verfehlt, wenn fie selbst dazu beiträgt, Unruhe in die Bevölkerung zu tragen. Parteigenoffen, die diesen Borfall miterlebten, fühlten sich um Jahr 136. bt. Reinidendorf- Oft. Der Genoffe Rarl Frohnert, Amenbeftr. 6, zehnte in die Zeiten des Sozialistengesetzes zurüdverfeßt, als es ist verstorben. Die Einäfcherung erfolgt am Freitag, den 21. Dezember, nachm. einer der Hauptaufgaben der Polizei mar, das ftaatsgefährliche" 1 Uhr, im Krematorium Gerichtstraße. Treiben der bösen Sozi bekämpfen zu helfen. Und der ganze „ Erfolg"? Der fleine Ort im 19. Kreis hat seine„ Sensation" und die Schupo ist um einige Freunde ärmer. hind 40. Abt. 6 Uhr Bodbrauerei, Fibicinfte. 2/3, Beihnachtsfeier, bestehend aus Gefang. Festrede, Rinderbescherung, Lieder zur Laute usw. Mie Partei. genoffen und Genoffinnen find dazu eingeladen. gangfosialisten. Gemeinfame Beihnachtsfeier in ber Briefe, bel Birken werder, Gasthof Waldschloß. Eintrittstarten 50 Golbpfennige. Sterbetafel der Groß- Berliner Partei- Organisation Jugendveranstaltungen. Achtung, Abteilungstaffierer! Es if Pflicht eines jeben Abteilungstaffierers, soweit bas noch nicht ge. ichehen ist, bie Beitragsmarken für die 2. Hälfte des Monats Dezember hente, Freitag, abzuholen. Die Marken fteffen sich in Werten wie folgt: für Mit alieber bis 15 Jahren 50, von 15-17 Jahren 100 und fiber 17 Sabre 150 Milliatben Mark. Arbeitslose Jugendgenossen über 17 Jahre zahlen den ermäßig ten Beitrag von 100 Milliarden Mark. Achtung, Abteilungsleiter! Arbeitersport. Arbeiter- Hoden. Serienspiele am 23. Dezember 1923. Gruppe Of Fichte 11 gegen Lichtenberg 11, Schönhauser Alce, 2-4, Menther- Rothe( Roland I); Fichte Oft I- Wilmersdorf 1, Schenhauser Allee, 10-12, 8iethen- Otto( Char lottenburg I). Gruppe Best: ASC. I- Roland I, Sd Bnhauser Allee, 1-2%, Frid- Lippert( Lichtenberg 1). Gruppe Nord: Schönholz II gegen Gruppe Bichtenberg 2 II, Schönholz, 10%-12, Bruft- Beniz( Moabit). Süb: Fichte 1 II- Gdönholz- Sugenb, Schönhauser Allee, 8-10%, Biefener Resultate nom 16. Dezember. Gruppe Oft: Compagnieni( Fichte 10). Fichte 3 I- Charlottenburg 1:15( 1: 6): Fichte 12 1- Fichte- Oft! 4: 1( 1: 1); Don Wilmersdorf. Sichtenberg 11- Bilmersbocf. I 3: 1( 0: 1). Proteft Gruppe eft: Fichte 101- Roland 1 3: 4( 2: 1); Lichtenberg 21 gegen Mocbit I. 4: 1( 1: 0): ASC. I- Schönholz I 1: 5( 1: 2). Gruppe Nord: Charlottenburg II- Gdönholz II. Echönholz nicht angetreten. Lichtenberg 2 II gegen Staaten I 1: 0( 1: 0). Gruppe Süd: Fichte- Oft II- Fichte 10 3: 3( 1: 2). Arbeiter- Wintersport- Interessengemeinschaft. Alle Riefengebirgsfahrer treffen fich am Sonnabend, ben 22., n; chmittags 5 Uhr, Görliger Bahnhof. Abfahrt 5.40 Uhr. Photographische Apparate, Riefengebirgstarten und Decken find mitzubringen. Ankunft in Schmiedeberg 7 Uhr. Die Zurückbleibenden fahren mit jedem Ertnerzuge nach Wilhelmshagen zum Training in den Grenz bergen. Sonn- und Feiertage Treffpunkt 9 Uhr vormittags in Botsdam am Bahnhof. Training in ben Ravensbergen. Athletit- Sport- Club e. V. Leichtathletik Soden Rudern. Sanbball Männer, Franen, Jugend- Abteilung. Jeben Dienstag, abends 7 Uhr, Babechenb in der Städtischen Badeanftali, Schillingsbrüde. Jeben Freitag, obends 7 Uhr, Sallentraining ber männlichen Jugend in der Turnhalle der 115. unb 237 Gemeindeschule, Staliker Str. 55/56; abends 18 Uhr Sallentraining ber weiblichen Jugend in der Surnhalle ber 46. Gemeindeschule, Baufiker Mick 9. 25. Dezember( 1. Feiertag) Weihnachtsfeier im Theaterfaal der Kammer. fäle, Teltomer Str. 1-4. Beginn 5 Uhr. Freitag, den 4. Januar 1924, abenbs 18 Uhr, General( Jahres-) Berfammlung im Botal von Linfener, Mühlenstr. 58. Anträge find bis zum 28. Desember for Tid bei der Gefchäftsstelle einzureichen. Die Uebungsstunden fallen an diesem ge aus. Schriftführer der Soden.Abteilung: Hans Joassat, Berlin D. 17, Conrivi ftraße 4. Gefchäftsstelle: Alfred Behrends. Berlin B. 87, 8ingendorfer Str. 7. Turn- und Sportverein Fichte. 1. Beihnachtsfeiertag Saalbau Friedrichs hain nachmittags 4 Uhr große Weihnachtsfeier des gesamten Bereins. 2. Männer Abt. An 1. Weihnachtsfeiertag vormittans 49 Uhr Weihnachts. ufammenkunft in ber Fichte Diele Treptow. Am 2. Weihnachtsfeiertag findet in Behrends Festfälen, Manter fielfr., 95 ned mitte gs 4 Uhr, die Feier der Abteilung flatt. Ferner veranstalten alle Abteilungen am 1 Sonuar 1924 eine Reniahrspartie nach dem Sportpl: Treptow. Treffpunkt 1 Uhr mittags Urania- Säule Schlesisches Tor. Rarten Rerband Groß- Berlin. Gonnabenb. den 29. Dezember, cbends pünktlich 6 Uhr, in der Fichte- Geschäftsstelle, Röpenider Str. 108, Gikung hes Großfeuer lam aus noch nicht aufgeklärter Ursache in der Nacht Au Donnerstag in der Zuguspapierfabril und chromolithographischen Kunstanstalt von A. Radide Aff- Cef., Martus str. 3, nahe der Holzmarkt- und Langen Straße zum Ausbruch. Die Gefahr wurde erit nach 5 11hr bemerit, als es fon in mehreren Geschossen des Fabrifgebäudes brannte. Die Flammen hatten so reiche Nahrung ge= funden, baß es längerer Zõidung bedurfte, um des Brandes Herr zu werden. Das Kontor, Teile der Fabrit mit dem Dachstuhl teilungen der Berichtsbogen für das 2. Quartal( Juli- September) noch nicht scheinen aller Bezirksvorsitzenden Pflicht. Wir weisen hierdurch nochmals barauf hin, daß von verschiebenen Ab- geschäftsführenden Ausschusses. Wegen wichtiger Tagesordnung ist das Er müssen erneuert werden. Der Lastenaufang ist unbrauchbar ge- an uns abgegeben worben ift. Ferner müssen, wie auf ber Borsigendenworden. Der Betrieb der Fabrit foll nach Möglichkeit fortgefeßt fonferenz befchloffen, die Baukostenmarken für das Landheim abgeholt werden. Außerdem find bie im Umlauf befindlichen Rampffondslisten abzurechnen. werden. Berfonen find trog Glätte, Eis und Schnee, enormer Es finb ferner bie Marken für die Theatervorstellung am Sonntag, den Siße und großer Berqualmung, die den Angriff ungemein er20. Sanuar 1924, Der arme Heinrich von Hauptmann, aum Breise sen 50 Golbpfennig für Abonnenten und 75 Golbpfennnig für Einzelfarten abfchwerten, nicht verlegt worden. Erst nach mehrstündiger Tätig zuholen. feit fonnten die Röschzüge wieder abrüden. Heute, Freitag, den 21. Dezember, 71 Uhr: Charlottenbura: Jugendheim, Stofinenstr. 4. Vortrag: ,, Sonnenwende." Köpenie: Städtisches Jugendheim, Grünauer Str. 5. Bortrag: Geschichte der Arbeiterbewegung". 2. 2. Neu- Lichtenberg: Mittelschule, Marte. 10/12. Bortreg: Reform." Norbost 1: Schule, Georgenkirchstr. 2. Diskussion: ,, Sonnenwende einst unb iegt." Süben: Babeanstolt. Bärmoldftr. 64/65. Vortrag: Die Bedeutung der Winterfonnenmende." Suboft A.- B.: Jugend heim, Mariannenvfer la. Bortrag: D- s alte Rom." Beast: Sugenhelm, Bahnhofstr. 15. Bortrag: Ernst Toller." Weißensee: Realgymnasium, Boeldpromenade. Seine- Abend. Nowawes Stadt. Durch Beschluß der preußischen Regierung ist die Landgemeinde Noro ames zur Stadt erhoben worden. Der Beschluß ist ergangen, ohne die Gemeindevertreter au befragen. Groß- Berliner Parteinachrichten. 1. bis 20. Rreis. Der Frauenhausfchat Breis 20 Bf. ist eingetroffen und fann von den Bestellern vom Gefretariat abgeholt werden.( TelephonSentrale.) Außerdem ist ein fleiner Ueberschußpoften vorhanden. 2. Kreis Eiergarten. Heute, Freitag, 21. Dezember, abends pünktlich 6 Uhr, Weihnachtsfeier für die Gruppe Moabit in den Arminiushallen, Bremer Str. 73, wozu alle Genossen mit Familienangehörigen herzlich eingeTaben finb. Abt. Richtenberg- Mitte. Die Weihnachtsfeier, welde am 26. fatt. finden follte, wird morgen, Sonnabend, ben 22., im Jugendheim, Bartaue 10, stattfinden. Sport. Die Meifferschafts- Radrennen in Wien- Berlin baben fett noch ben deutschen Meifter bomas als Fahrer erhalten. Gleich im ersten Malfabren bewies er, daß er zurzeit in guter Form ist und Stellbrint. fowie Minner in 2 Stilometer abfertigte. Jm Großen Weihnachts preis fann Thomas allerdings nicht mehr eingreifen, da er zu spät eingetreten tit. Bet einem 3- Kilometer- Prämienfabten maßen Arend, Salbom und Bittig ihre Straft. Wittig hatte sich von Anfang an einen Vorsprung gesichert, durch den er die beiden Brämien einstedte. Er hatte sich dann aber so ausgegeben, daß er Ealdom und Arend vafsieren laffen mußte. Der Große Weihnachtspreis" näbert sich seinem Ende. Am Mittwoch wurde der fümtlette Lauf gefabren, den Lewanow, Golle und abn bestritten. olle versuchte einen Borstoß und liei 200 Meter davon, fonnte aber ei ano tv den Sien nicht rauben. Sein schatjer Suurt erreichte jedoch, daß abn ausgepumpt war, und sicherte sich da durch den zweiten Blat. In einem Borgabefahren, in dem Saldom und Lewanom vom Mal fuhren und Goffe 100 Meter Borgabe erhielt, gewann Saldow, ber auch noch Golle passieren lonnte. Verwaltungsreform. Bon Dr. Karl Herz- Spandau. Ministerien, feine Beseitigung überflüffiger Staatsbehörden| Währungspolitit in der Bevölferung gefunden hat, muß fich früher wie der Bezirksregierungen und der Provinzialschulkollegien, oder später auch in der Wirtschaft widerspiegeln. Es hat bereits in feine Hebertragung der Ortspolizei, zum mindesten in dem gemijjem Umfang zu einem Abbau der Risikozuschläge Der Königsberger Oberbürgermeister Dr. Lohmener hat an die Gemeinden, teine Schaffung einer wirklich tragfähigen, tag die Wirtschaft auch in der zweiten Novemberhäffte meiji nod) Umfang der Berwaltungspolizei, und der Ortsschulverwaltung des Handels wie der Brobuftion geführt und schließt eine Er. mutigung zur Produktion überhaupt in sich. Im besetzten Gebiet eine Dentschrift über die Verwaltungsreform dem Deutschen den Kreis aller örtlichen Angelegenheiten umfassenden Selbst still. Welche Wirkungen sich dort für das Wirtschaftsleben aus dem Städtetag vorgelegt. Es ist kein Tabel, wenn die Fachkritik verwaltung. Wenn man ernsthaft feine Reform will, foll man Abfá uß der Verträge der Industriellen mit den Bejagungsmächten die vom Verfasser gemachten Vorschläge als neu nicht anzus es den Massen offen fagen. Gelingt es der preußischen Mini- ergeben werden, bleibt abzuwarten. Eine Belebung des Arbeitssprechen vermag. Denn die ganze, feit 50 Jahren zur preußi- sterialbureaufratie, den Willen und die Kraft der Sozialdemo- marftes in nächster Zeit steht aber wohl zu erhoffen, wenn die hierfchen Verwaltungsreform erwachsene Literatur läuft immer fratie zu einer grundsäßlichn und organischen Umgestaltung für in den Verträgen gebrachten außerordentlichen Opfer nicht ver wieder auf dasselbe Ergebnis hinaus: Dezentralisation der der preußischen Verwaltung zu brechen- Anzeichen dafür gebich fein follen. Berwaltung, Beseitigung der überflüssigen Mittelinstanzen, sind vorhanden, so wird man die Hoffnung auf ein demo Stärkung der Selbstverwaltung, insbesondere Erweite fratisches Breuken und damit auf die innere Dentokratisierung rung der Zuständigkeit der von der Ministerial der deutschen Zustände überhaupt zu Grabe tragen müssen. Bureaukratie ffandalös behandelten Gemeinden. Es ist Der leidtragende Teil einer solchen Realpolitit" ist dann frei bezeichnend, daß selbst sehr weit rechts gerichtete Politiker fich das deutsche Bolk und nicht zuletzt die deutsche Arbeiter diefen Zielen das Wort geredet haben. Über es ist ebenso flaffe, die ihren geschichtlichen Beruf nur im Rahmen eines bezeichnend, daß bisher alle Reformversuche im Sande ver vom Schutt vergangener Jahrhunderte befreiten Staatswesen fielen nämlich laufen find von dem großartigen Versuch des Freiherrn erfüllen fann. nom Stein an bis zu den mehr als schwächlichen Ansäzen, die nach der Revolution unternommen worden sind. Wirtschaft Die Wirtschaftslage am Anfang Dezember. lebunt des Ablages allerdings noch nicht zum Ausdrud. Die Zahl In den Berichten über den Beschäftigungsarad tommt die Beder schlecht beschäftigten Betriebe hat vielmehr noch zu. genommen, die der befriedigend befch finten bat fich um 3 Broz. vermindert. Im Bera cich zum Rorjahr aber ergibt sich noch immer des trofffefe Bild der Wirtschaftsverfaffuna, das burch die hemmungs fose Inflation herbeigeführt wurde. Bon 100 Beschäftigten ent im November 1922 Oftober 1928 " November 1923 auf ant mittel fobiecht beschäftigte Betriebe: 477 34,0 6,0 250 18.0 69.0 6,0 22,0 72,0 85 auf 88 v. 5. stieg. Im Maschinenbau erhöhte fich ter Ana teil der Betriebe mit schlechtem Geschäftsang von 76 auf 82 v. 5., die Zahl der Arbeiter in Betrieben mit befriedigendem GeschäftsIn der elektrotechnischen gang fant von 22 auf 15 v. 5 Industrie fiel der Anteil der befriedigend beich ftinten Betriebe von 60 auf 57 v. 5., während die schlecht beschäftigten Werte von 37 cuf 40 v. H. sich erhöhten. Die Besserung des Absages wird ins. besondere aus einzelnen Teilen der Textilindustrie, der Holzindustrie und der Schuhinduftrie verzeichnet. Irmieweit sie auf den Einfluß des Beihnachtsnefchäftes zurückzuführen ist oder bereits als Anzeichen einer befferen Konjunktur gewertet werden fann, läßt sich natürlich jetzt noch nicht sagen. Reichsichakwechsel und Rentenbant. Jetzt freilich wird die Bewegung nicht mehr aufzuhalten sein. Bon innen- und außenpolitischen Erwägungen abgesehen, drängt schon die Finanzlage auf Bereinfachung des Aehnlich ist die Lage in den einzelnen Gewerbezmeiren, über die Staatsapparates. Das Arbeitsergebnis mürde dadurch nicht gleichartige Berichte vorliegen. Außerordentlich ungünstig schneidet beeinträchtigt werden, der Geschäftsgang würde im Gegenteil Die an das Reichsarbeitsblatt" erstatteten Berichte über 2rbie Eisen- und Metallindustrie ab, wo Mitte November durch Beseitigung überflüffiger 3wischeninstanzen sich erheb- beitsmartt und Wirtschaftslage am Anfang diefes überhaupt fein gut befchöftinter Betrieb mehr gezählt wurde und die lich flüssiger gestalten. Die überragende Bedeutung des Monats find auf einen besseren Ton gestimmt als die bisherigen, Zahl der befried nend beschäftigten Werte von 15 auf 12 v. 5. zurüd. Problems der modernen Verwaltung ist freilich den meisten die nur einen Niedergang der Gefamimirtschaft zu melden mußten. ging, die der schlecht beschäftigten Unternehmungen danegen von Barlamentariern noch nicht zum Bewußtsein gelommen. Die Zusammenfassend wird darüber mitgeteilt: verwaltungstechnisch erfahrenen deutschnationalen Macht- Zu Ende Movember und in den ersten Lagen des Dezember politiker wollten die Judenrepublif, die Weimarer Verfassung, war hier und da eine Berlangsamung des wirtschaft den Versailler Vertrag und noch einige Kleinigkeiten mehr lichen Niederganges zu erkennen. Zwar nahm die Zahl schlucken, wenn sie nur die Macht über die preußische Berwal- der Arbeitslosen noch weiter zu aber dies war als Folge der Wirt schaftslage in dem vergangenen Zeitraum zu bewerten und nicht fo tung wiedererlangten. Sie wußten, daß nicht die Herrschaft sehr als Rennzeichen der gegenwärtigen Wirtschaftsentwicklung.. über das Parlament, sondern der Besiz der Exekutive die ent- Diese wird rielmehr gekennzeichnet durch eine leichte Belebung im fcheidende Gewalt gibt. Ein ang von Aufträgen, die sich, wenn auch nur teilweise, bereits Leider scheint man in der Partei der Frage nicht die ge- im Beschäftigungsgrad der Betriebe, in dem verminderten Maß der nügende Bedeutung beizumessen. In den Maffen freilich lebt Kurzarbeit und in einer etwas vermehrten Nachfrage nach Arbeits ein starkes Verlangen nach Beseitigung der alten polizeistaat- fräften auswirkte. Allerdings find diese Zeichen einer günftigeren lichen Berwaltung. Daß die Revolution nicht die Kraft gehabt Entwicklung nur für einzelne Gegenden und für cinzelne Berufs ameige feststellbar. Soweit demnach eine Besserung der Wirtschaftshat, reinen Tisch zu machen, hat auch in gemäßigten Kreisen Der Arbeiterschaft bittere Enttäuschung hervorgerufen. In der lage hervertrat, iſt fe naturgemäß nicht unbeeinflußt von dem be vorstehenden Weihnachtsfest, wenn auch die verminderte täglichen Agitation der Partei tritt denn auch die Forderung Kauffraft der Bevölkerung hier enae Grenzen zieht. Wichtiger nach Demokratisierung der Berwaltung immer wieder hervor. ist der Einfluß der Stabilisierung der Mark im Zusammenhang mit Fragt man aber einen Parlamentarier, wie er sich denn die der Herausgabe der Rentenmart. Das Vertrauen, welches die neue Durchführung dieser Demokratisierung denkt, erhält man meistens eine sehr unbestimmte Auskunft zur Antwort. Hier Richtpreise in Berlin im Nahrungsmittel- Großhandel Klarheit zu schaffen ist aber gerade der entscheidende Bunft. and im Verkehr mit dem Einzelhandel in Originalpackung Es ist Aufgabe der politischen Führung, einer Massenforde rung, die zur Erfüllung geschichtlich reif geworden ist, die fönkrete Ausprägung und detaillierte Formulierung zu geben. Aus unseren finanz- und währungspolitischen Erfahrungen sollten wir die Erfenntnis entnommen haben, daß man heute in der politischen Braris mit einigen Schlagworten allgemeiner Natur nicht mehr austommt. Im Gegensatz zur Agitations- Maiseri- B politik früherer Tage wird man sich entschließen müssen, in die freilich recht spröde Materie hineinzusteigen und den weits fchichtigen Stoff von un'erem prinzipiellen Standpunkt aus zu bearbeiten und umzuformen. Nur diese mahrhaft positive Arbeit fann unserer Partei die geistige Rüstung geben, die thr heute, auf die em Gebie'e noch völlig fehlt. Es ist ein völlig unhaltbarer Zustand, daß cine Partet, die den preußi fchen Ministerpräsidenten und den Innenminister stellt, feine flaren verwaltungspolitischen Richtlinien besitzt. Seit 1914 find wir oft genug von fatastrophalen Ereignissen überrascht worden, die wir nicht meistern fonnten, weil wir ohne aus reichendes geistiges Rüstzeug dastanden. Eine flare Stellungnahme ist um jo mehr geboten, als Strömungen bemerkbar find, die die Partei in der Bermal tungsfrage auf eine sehr abschüssige Bahn führen können. Die preußische Regierung gab im Juli vorigen Jahres dem foge. nannten Entwurf einer neuen Städteordnung eine Weber ficht über die fommunale Berwaltungsreform in Preußen" be:. die auch den stärksten Bessimisten durch ihren fonfervatio bureaukratischen Charakter überraschte. Die Dentschrift, die die Unterschrift des Ministers des Innern trägt, läuft fchließ lich auf eine Ablehnung jeder grundfäßlichen Berwaltungs reform hinaus. Es soll in der Hauptsache alles beim alten bleiben: Keine Beseitigung der zu vielen und zu großen vom Donnerstag, den 20. Dezember offiziell festgestellt durch den Landesverband Berlin und Brandenburg des Reichsverband's des Deutschen Nahrungsmittel- Großhandels E. V. Berlin, Die Preise verstehen sich in Gold- M. für 50 kg in Originalpackung ab Lager Berlin. Gerstengraupen, lose.. Gerstengrütze, lose Haterf.ocken, lose.... Hafererütze, lose Maispuder, lose Har grieß. 84,60 196,0 198,40 254,00 350,60 34,00 23,00 22.00-22.45| Nelken Zanzibar 266,47 22,0 22,45 Schwarzer Pfeffer Singap. 114,19 22.35 22,70 Weißer Pfefier 144,24 22,50-22,70 Pi nent Jamaica. 20,65-20,93 Kaffee Prime roh 24,50-24,75 Kaf e: Superior 16,50 16,80 Röstkaffee Brasil 21.93-22,45 Föstkafee Zentralam. 21.00-21.55 Malzkaffee. lo e.. 17.01-19,00 Röstaetreide, lose. 21,50 22,15 Ersatzmischung mit 20% 36.75 33,051 Kaffee, gepackt. 91,00 3.00 31.70 Kakaopu v. lose. fettarm 180,00 29,45-31,15 Tee in Kisten Souchon. 360,00 Langbohnen, handverles. 34 45- 35,15 Inlandszucker basis mel. 46, 0 27,75-33,9 Inlandszucker Raffinade 43,0) 34,65-44,40 Zucker Würfel Kunsthonig Ro genmehl 0/1 Weizengries.. 78 Weizenmehi. Weizen Auszugmeh! Speisee bsen, Viktoria Speiseerbsen, kleine Bohnen, weiße, Perl Linsen, kleine Linsen, mistel Linsen, große Makkaroni, lose. Kartoffelmehl.. Burma II ungiasiert Marmelade Einfr. Erdb. Marmelade Vierfrucht Steresalz in Säcken 49,00 53,20 111,50 7,097,35 44 55-51,70 24.00 42,20 Schnittnude n, lose.. 32,50 23,52 Steinsalz in Säcken 29,90 19,15 Siedesalz in Packung Steinsalz in Packung 5,40- 5,70 Bratenschi alz in Tierces 88,00 Bratenschmalz in Kübein 89,00 Purelard in Tierces Purelard In Kisten Siam Patna I glasiert. Grober Bruchreis. cho ce choice 105,55 Reisgries u.-mehi, lose 14,25 Rincäpfel, amerik. extra Getr Aprikosen, cal fancy 137,00 Getr. Birnen, ca, fancy. 90,10 Getr. Pfirsiche, cal extra Getr. Pflaumen. Korinthen in Kist. choice 89,33 Sultaninen in Kis en.. Mandeln, bittere Bari Mandeln, süße Avola Kaneel Rosinen in Kisten Kassia Verá 88,52 54,45 Bekanntlich hat sich die Rentenbont geweigert, dem Reiche über den ihm gefeßlich zustehenden Kredit hinaus noch freiwillig ein Dar lehen zu gewähren, um ihm den Uebergan bis zur Vergrößerung der Steuereinnahmen zu erleichtern. Das. Reich wurde so genötigt, auf andere Weise eine kurzfristige Anleihe aufzunehmen, und es tut das durch Ausgabe von Schabwechseln, die mit 8 bis 9 Prezent verzinslich sind und auf Rentenmart lauten. Das Reich geht also schwebende Schulden ein, die raschestens durch Steuern ab. gebedi oder in eine langfristige An'eihe umgewandelt werden müssen. Die Gefahr, daß derartige Schulden inflationistisch wirken, besteht solange nicht, als nicht daraufhin neue Noten gedruckt werden. Das ist aber jetzt nicht der Fall; das Reich nimmt seinen Kredit am freien Markt auf und die Rentenbank hat damit gar nichts zu tun. Deren Verpflichtung, Rentenmark nur auf Grund von Rentenbriefen zu drucken, bleibt unverändert bestehen. Und doch hat die Rentenbank von dieser Schatzwechselausgabe einen gewaltigen Borteil. Bisher bestand wenigstens theoretisch fiir alle Befizer größerer Beträge von Rentenmart ein starker Anreiz, dieses Geld in Rentenbriefe umzutauschen, um dadurch in den Genuß von Coldzinsen zu gelangen. Bon dieser Möglichkeit rourde noch nicht viel Gebrauch gemacht. Die Rentenbank ihrerseits. hat gar fein Interesse daran, daß ihr viel Rentenbriefe abgenommen werden. 61,00-67,00 Denn je mehr Rentenbriefe in Privathänden sind, desto mehr 31n 4,855,10 fen muß fie bezahlen, während Geld ja befanntlich under7,70 8.10 zinslich umläuft. Bestand nun bisher immerhin ein gewisser Anreiz, die Rentenbriefe der Bant abzunehmen, so wird r durch die Aus gabe der Rentenmart- Schazanweisungen so gut wie ganz beseitigt. Denn wer wird einen mit 5 Prozent verzinslichen Rentens brief faufen, dessen fünftiger Kurs nicht festteht, wenn er die Mög ichkeit hat, einen kurssicheren Schazwechsel zu erstehen, der ihm ftatt fünf acht Prozent bringt, bei dem ihm die Rückzahlung der Dollen Summe garantiert ist und für den ihm die Zinsen im Distont fogar vorausgezahlt werden? Die Rentenbank hat also von der Ausgabe der Rentenmarkwechsel des Reiches einen errimen Borteil. Sie spart die 3insen, die sie sonst den Anwärtern auf Rentenbriefe zahlen müßte, weil diese jezt die höher verzinsliche An age in Schahwechseln vorziehen. 85,00 88,00 Mar arine, Handelsmark. 59,00 62,00 Margari e, Spezialmarke 66,00 76,00 Molkereibutter. Corned beef 12 6 lbs p. K. 38,00 70,65 106,00 Corned beef 24 Dosen à 2 Unzen. 422 90,50 Corned beef 48 1). à 1 Unz. Speck, gesalzen, fett. 160,35 Quadratkäse 190,41 90,00 75,00 99,09 130,18 14,00 Kümmel, holländischer. 153,50 Quarkköse Tilsiter Käse, vollfett Tilsiter Käse. ha bfett.. 112,00 Heutige Umrechnungszahl 1000 Milliarden. Leineweber Berlin C, Köllnischer Fifchmarkt 4-6 Besonders billige Preise Herren- Sacco- Anzüge in modernen Stoffen und 3600 36ºº Formen, ein- und zwetreihig. ... von M. Blaue Sacco- Anzüge Kammgarn- und Cheviotstoffe .von M. Smoking- Anzüge prima Kammgarn- und Meltonstoffe von M. 65% 10000 Herren- Ulster die neuen Formen in Flausch, Velours 3600 und Cheviot ... von M. Herren- Paletotschwarz und marengo; Rock- 4800 paletots sowie ein- und zweireihige Formen Cutaways schwarz and marengo, Ausführung in bester .... von M. Gestreifte Hosen reichhaltige Auswahl, haltbare Stoffe... Herren- Sport- Anzüge gemusterter Cheviot, einfarbiger Loden und Manchester. ... von M. Herren- Ski- Anzüge blazer Trikot und farbiger 9500 Wippcord, zweckmäßige Formen .. von M. 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Sonntag den 23. Dezember von 1 bis 5 Uhr geöffnet. Das beste Geschäft dabei madjen aber bie fo opferbereiten] Die Umbildung des Stinnes- Truffs, die durch die Kuhrbefehung| felfchaften mit gemeinsamer Gefchäftsführung einheitlich zusammens Gläubiger der Renienbant, Handel, Industrie, Landwirt notwendig murbe, ist jest im Gange. Am Donnerstag fanden in faffen, um eine beffere Defonomie zu ermöglichen. Zur fchaft. Die ersparten Zinsen fließen nämlich in den Reingewinn Berlin außerordentliche Generalversammlungen der Geljen Geschäftslage führte Geh. Rat Dr. Emil Kirdorf noch aus, daß die ber Banf. Dieser wird taburch gewaltig erhöht. Da nach dem Ge- firchener Bergwerts-.-. und der Deutsch Lugem Werte des Konzerns außerhalb des belegten Gebiets ununterbrochen winnverteilungsschlüssel zunächst ein Tilgungsfonds zu fchaffen für diesen Tag angelegte Generalversammlung des Bochumer befeßten Gebiet während des paffioen Widerstandes fast völlig zum burgischen Bergwerfs- und Hütten- A.- G. statt. Die gleichfalls voll im Betriebe geblieben feien, daß aber die Unternehmungen im ift, bann bis zu 6 Prezent Dividende ausgezahlt werden, so daß die Bereins ist bekanntlich auf den 28. Dezember verschoben worden. Erliegen famen. Der Micumvertrag habe bereits eine starte Zinspflicht der Garanten hinfällig wird und schließlich der Tilgungs- Es handelt sich um für alle Gesellschaften gleichlautende Anträge, Steigerung der Produktion bei den meisten Zeden er fonds noch weiter verstärkt werden soll, werden, wenn der wonach erstens der Sitz nach Berlin verlegt und zweitens möglicht. Man hoffe, bald besser in Gang zu kommen. Die finangegenwärtige Zustand anhält, die Grundschulden der Land der Vorstand ermächtigt wird, im Einvernehmen mit dem Borsitzen ziellen Ergebnisse des legten Jahres lassen sich noch gar nicht über wirtschaft und Goldverpflichtungen der Industrie und des Handels den des Aufsichtsretes Maßnahmen zu treffen, durch die Teile fehen. Man habe deshalb bei den zuständigen Stellen für die Aufs schließlich getilgt werden, ohne daß die Garanten auch des Eigenbesizes, deren Zusammenfassung mit Besitztümern stellung der Jahresbilanzen für das am 30. September abgelaufene nur einen Pfennig zu zahlen haben. der anderen Interessengemeinschaftsfirmen aus örtlichen oder be. Geschäftsjahr Ausstand nachsuchen müssen. Eicher seien bei den trieblichen Gründen wünschenswert erscheint, in eine oder mehrere Bechen des befeßten Gebietes in den legten Monaten riesige Ber= neu zu bildende#ttiengesellschaften eingebracht Iufte entstanden. Die Einzelheiten lassen sich noch nicht feststellen. werden. Zur Begründung wurde ausgeführt, man wolle die Ge- Die Anträge der Verwaltung wurden hier ebenso wie in der Verfellschaften im befegten Gebiet entmeber in eine oder in drei Ge- sammlung von Deutsch- Luxemburg ohne jede Distuffion genehmigt. Die Steuerzahler aber, die die Binsen für die Reichsfaz megjel zahlen müssen, werden sich dann doch wieder mundern, mie leicht bod) manches Befizcpfer zu ertragen ist. Theater, Lichtspiele usw. רים eutsch. Theater Volksbühne Geschlossen 3U: Das fapfere Schneiderlein Kammerspiele 8 Uhr: 71/2 Uhr: Figaros Hochzeit APOLLO- THEATER Direktion James Klein Premiere 1. Weihnachtsfeiertag 71/2 Uhr Tegeszölten d. Liebe Lessing- Th. BISMARCK Ta Theater i. d. Geschlossen Königgrätzer Str. Dienstag 3 U. zu kl. Morgen zum 1.Male: Prels. Peer Gynt Zwischen 9 u. 9 Uhr zum 1.Maje: Was ihr wollt Preisen: Faust Komödienhaus Mittw. 3 U. zu klein. 8U. Mexiko- Gold Berliner Theater 7 U. Was ihr wollt 7.30: Dolly Gent. Künstler- Th. Th.1.Admiralspalast Alla endl, 72: Allabendlich 7% U: Señora Dronter und drüber Seant. u. en bed.Weihnachist. Reichshallen Th. 31 U bei kl. Preisen rä 1. 1½ U. Ein Walzertraumu.Sonnt. 3 U. Deutsch Opernhaus 7: Der fliegende Holländer Armster Intimes Theater 8: Der Hinduprinz Der Schrei usw. Metropol- Theater Geschloss Sbd Stettiner Sänger Th.a. Kottb. Tor Täglich 7'/ 2 Uhr a. Sonntag nadimittag 3 Uhr: ELITE Sänger U. a. Weihnachten an der Ruhr Welthistorisches Schauspiel in drei Tellen von Emil Ludwig in Szene resetzt von Direktor James Klein I. Teil( 9 Bilder)., VOLK und KRONE" Unter anderem: Auflösung des Landtags 1888 Ueber 200 Mitwirkende! In den Hauptrollen: Hans Mühlhofer vom StaatsLeopold v. Ledebur] theater Berlin Richard Starnburg vom Staatstheater Hannover Tony Tetzlaff Bismarck 9 . v. Roon. König Wilhelm I Königin Augusta Kronprinz Friedrich Wilhelm Kronprinzessin Viktoria Graf v. Karolyi Lassalle Dr. Virchow Willy Gallwitz Joh. Zimmermann Hugo Flink Alfred Haase Max Bing Herm, Bartels, Peiser, Haak, Aganowska, Demidoff, Richert, Falk usw. Vorverkauf eröffnet! Ununterbroch. a. d Theaterk. im Große Volksoper des Westens nferate im ekonom 71, Uhr: Die Walküred Borwärts 22 Dez., zum 1 Male. MARIETTA Opere te v. Kollo Neues Theat a. Zoo 7: Die Luxusfrau Renaissance- Theat. 8 Uhr: Die zäit. lich. Verwandten Thalia- Theater The Pst! Pst! Uhr: Theater i.d.Kommandantenstr. 7, U.: Vere nsvorst. Die Postmeisterin Wallner- Theater 8 Uhr: Der Sprung in die Ehe mit Leo Peukert Lustspielhaus 8 Uhr: Vinzenz oder die Freundin bedent. Männer Das Weihnachts- Fest naht! Riesen- Läger! Vollkommen. Maßersatz in HerrenUlstern.Paletots Schlüpfer, Jackett- und Cutaway- Anzüge! Gummi- Mäntel, Rose Theater Damen Mäntel, 78 Uhr: Chris nachtsglück Comedia Valetti Lützowstraße 76 Kurfurst 6159 8 Uhr: Emigranten Valetti, Schroth, Kieldar v. Strickjacken. Auf Wunsch ZahlungsErleichterung. MöbelEinrichtungen in 4 Etagen. A. 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