Nr. 80.
Erscheint täglich außer Montags. Prets pränumerando: Viertels jährlich 3,30 Mart, monatlich 1,10 Mt., wöchentlich 28 Pfg. fret tn's Haus. Einzelne Nummer 6 Pfg. Sonntags- Nummer mit illuftr. Sonntags- Beilage, Neue Welt" 10 Pfg. Poft- Abonnement: 3,30 Mt. proQuartal. Unter Kreuzband: Deutschland u. DesterreichUngarn 2 Mt., für das übrige Ausland 3Mt. pr. Monat. Eingetr. in der Post- Zeitungs- Preisliste für 1895 unter Nr. 7128.
Vorwärts
12. Jahrg.
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Fernsprecher: Amt 1, Nr. 1508. Telegramm- Adresse: Sozialdemokrat Berlin
Berliner Bolksblatt.
Zentralorgan der sozialdemokratischen Partei Deutschlands.
Redaktion: SW. 19, Beuth- Straße 2.
Beugnizzwang.
Donnerstag, den 4. April 1895.
Expedition: SW. 19, 33euth- Straße 3.
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Daß die Strafprozeß- Ordnung analog auf das Disziplinar-| Braun eine neue Vorladung vor dem Amtsrichter erhielt. Jn. verfahren anzuwenden sei, hatte das Kammergericht schon früher zwischen war aber eine recht unangenehme Sache passirt. Der Genosse Braun fikt in Moabit seine Ehrenhaft ab, die er als Grundsah aufgestellt, daran war also nichts Wunderbares. Mann, der die Abschriften s. 3. gebracht hatte, war in einer sich durch treues Festhalten an den Pflichten eines anständigen Anders liegt es mit der Zuständigkeitsfrage. Allerdings geht schwerverständlichen Leichtherzigkeit, man fönnte schon einen Menschen und besonders eines honnetten Redakteurs zugezogen aus§ 159 und 160 des Gerichtsverfassungs- Gesetzes hervor, daß stärkeren Ausdruck wählen, hat. Der Fall hat der bürgerlichen Presse schon allerlei das Kammergericht dann für die Beschwerde des Genossen sich ihm als den Ueberbringer vorgestellt und ihn so geradezu Braun gekommen, hatte Gelegenheit zu freundlichen und unfreundlichen Erörterungen Pötsch ausschließlich zuständig gewesen wäre, wenn er behauptet gezwungen, von seiner Person Kenntniß zu nehmen. gegeben, jett wollen aber auch wir ihn noch ein hätte, die Handlung, um die der Landrath ersucht hatte, wäre Als nun Braun wieder aussagen sollte, wäre er gezwungen mal in seinem Zusammenhange beleuchten und nament- nach dem Geseze unzulässig. Nun hatte aber, wie das gewesen den Ueberbringer zu nennen, ja noch mehr, der Richter lich auf die vielfachen Absonderlichkeiten hinweisen, Rammergericht in seiner Begründung selbst angiebt, die Be- theilte ihm mit, daß ihm jemand vorgestellt werden sollte, an denen er gerade so reich ist, und aus denen man mit ge- schwerde des Genossen Pötzsch nur den Sinn, daß er die Zu- damit er crklärte, ob dies der Mann sei. Nun blieb bietender Nothwendigkeit die Forderung nach Abänderungen unserer lässigkeit einer 3eugenstrafe bestritt. Der Landrath hatte dem Genossen Braun nichts anderes übrig, um seine Gesetze entnehmen muß. aber nicht um die Bestrafung des Zeugen sondern um seine Ver- Ehrenpflicht als Redakteur zu wahren, als daß er jede Aussage Der Vorwärts" veröffentlichte im Sommer 1894 einige ver- nehmung ersucht, und diese war nie von Pötzsch für unzulässig verweigerte und namentlich sich auch weigerte, den Mann anzutrauliche Erlasse des Landraths von Nieder- Barnim an die ihm erklärt worden. Danach ging die Beschwerde nur gegen die Art sehen, der ihm gegenübergestellt werden sollte. untergebenen Behörden. Sie waren höchst wichtig, weil sie zeigten, und Weise, wie der Amtsrichter dem Ersuchen des Land- Der Amtsrichter verurtheilte ihn wieder zu 50 M. Geldstrafe wie die preußische Polizei über die Gesinnung ganz junger, raths Folge gegeben hatte, und das Landgericht hatte und drohte ihm außerdem die Zwangshaft an. kaum dem Knabenalter entwachsener Leute amtlich Buch führt. ganz mit Recht darüber entschieden. Die Art und Gegen die Geldstrafe ließ sich nichts machen, aber gegen die Es war nicht die Eitelkeit, mit seinen Verbindungen prahlen Weise, wie das Kammergericht seine eigene Zuständigkeit nach- Androhung der Zwangshaft legte Dr. Braun Beschwerde ein. zu wollen, die den Vorwärts" bewog, die Sache an die große weist, fann man auch vom rein juristischen Standpunkte nichts Damit die Beschwerde wieder an das Landgericht gehen Glocke zu schlagen, sondern das sehr ernsthafte politische Inter- weniger als ungezwungen und natürlich nennen. esse, das die Sozialdemokratie daran hat, alle Schritte ihrer Gegner, und die heimlichen am meisten, öffentlich bekannt zu machen und dem Urtheil aller ernsthaften und anständig denkenden Leute zu unterbreiten.
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fönnte, hob er ausdrücklich hervor, daß er das Aber wenn das Kammergericht zehnmal mehr recht damit Recht zur Vernehmung und auch das zur Geldstrafe nicht hätte, als es nach unserer Meinung hat, und wenn wirklich das bestritte, daß aber die Androhung der Zwangshaft unzulässig sei. Landgericht für die Beschwerde des Genossen Pötzsch nicht In der That spricht gegen diese ein mehr wie ftichhaltiger zuständig gewesen wäre, so bleibt es doch ganz unerfind- Grund. Die Zeugnißzwangshaft im Strafverfahren ist ihrem Der Landrath von Nieder- Barnim ging von der An- lich, wie das Kammergericht, nachdem das Landgericht ein- Maße nach abgestuft nach der Schwere der That, wegen deren ficht aus, nur ein Beamter könnte dem Vorwärts" mal als letzte Instanz entschieden hatte, die nach dem Ge- die Untersuchung geführt wird, in der der Zeuge vernommen diese vertraulichen Erlasse mitgetheilt haben und er er fete völlig unzulässige weitere Beschwerde des Landraths werden soll. Wenn sich die Untersuchung auf ein Ver öffnete ein Disziplinarverfahren gegen Unbekannt" und überhaupt zum Gegenstande seiner Erwägung machen fonnte. brechen oder Vergehen richtet, also auf eine mit dem Tode, ersuchte das Amtsgericht I, den verantwortlichen Redakteur Wenn gegen eine Entscheidung kein gesetzliches Rechtsmittel mehr Buchthaus, Gefängniß oder Geldstrafe von mehr als Pözsch darüber zu vernehmen, wer die Nachricht in die Nedaktion gegeben ist, so erhält sie Rechtskraft, selbst wenn sie noch so 150 Mart bedrohte Handlung, so kann die Zeugnißzwangs gebracht hätte. Genosse Pötzsch verweigerte pflichtgemäß sein falsch ist, oder wenn sie von einem an sich unzuständigen Gerichte haft bis zu 6 Monaten dauern, wenn dagegen nur Zeugniß und wurde vom Amtsrichter deshalb zu 50 M. Geld- erlassen ist. Das erleben wir alle Tage. Wenn also auch das Uebertretung vorliegt nur bis zu 6 Wochen. In einer Disziplinar ftrafe verurtheilt. Er legte Beschwerde ein, weil er der Ansicht Landgericht seine Unzuständigkeit mit Ünrecht. angenommen hätte, untersuchung handelt es nun fich weder um Verbrechen oder Verwar, daß die Strafen wegen Zeugnißverweigerung nur im eigent so erhielt der Landrath damit doch nicht das Recht zu der vom gehen, noch) um Nebertretungen. Das Disziplinargesek fennt lichen Strafverfahren verhängt werden könnten, nicht in einem Gesetze verbotenen weiteren Beschwerde. Es ist gar aber auch in der Eintheilung seiner Strafen absolut nichts, beliebigen Ermittelungsverfahren eines beliebigen Landraths.| nicht anders denkbar, als daß die fünf Mitglieder des das diesen strafgesetzlichen Begriffen ähnlich wäre. Darum Das Landgericht erklärte seine Beschwerde für begründet und Kammergerichts, die an dem Beschlusse mitgewirkt haben, ist der Echluß eigentlich unabweisbar, daß bei einer Vernehmung hob die Strafe auf. fämmtlich den§ 352 St.-P. D. übersehen haben, wie sie denn in einem Disziplinarverfahren die Zeugnißzwangshaft weder auch in der Begründung die Frage gar nicht berühren, weshalb direkt noch analog angewendet werden faun. hier der allgemeinen Bestimmung des Gesetzes zuwider eine weitere Beschwerde für zulässig erachtet würde.
Nun geschah das erste Wunderliche in der Sache. Nach einiger Zeit erhielt P. einen Beschluß des Kammergerichts, monach auf die weitere Beschwerde des Landraths der Beschluß des Landgerichts aufgehoben und die Strafe von 50 M. wieder hergestellt wurde. P. war etwas verwundert darüber, denn in§ 352 der Strafprozeß- Ordnung ist mit dürren Worten bestimmt, daß Beschlüsse des Landgerichts, die in der Beschwerde instanz ergangen sind, nur dann mit weiterer Beschwerde angefochten werden können, wenn sie Verhaftungen betreffen, sonst nicht.
Judessen hatte auch dieser Beschluß des Kammergerichts nun verbindliche Kraft, und Pötzsch mußte seine 50 M. zahlen. Er wurde von neuem vorgeladen und sagte nunmehr aus, was er wußte, daß er nämlich feine Ahnung davon hätte, wie die Erlaffe in die Redaktion und die Zeitung gekommen seien.
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Das Landgericht schloß sich aber dieser Auffassung nicht an. Die Straffammer, die diesmal ganz anders besetzt war als damals, wo sie Pötzschens Beschwerde für begründet erklärte, wies Braun's Beschwerde als unbegründet zurück. Sie meinte, die Begrenzung der Zwangshaft nach der strafrechtlichen Beschaffenheit der Strafthat habe nur den Zweck, zu verhüten, daß die angeordnete Zwangshaft im Mißverhältniß zu der Schwere Darauf erhielt Dr. Adolf Braun als Redakteur des politis der That und muthmaßlichen Strafe des Thäters schen Theils der Zeitung, worin die Erlasse abgedruckt worden stehe." Dieser Sah und namentlich das „ nur“ scheinen Tas Rammergericht begründete seinen Beschluß auf zweierlei waren, eine Vorladung. Er verlangte zunächst vom Landrath uns nicht gerade ein überzeugender Grund gegen Weise. Erstens, meinte es, daß die Gerichte den Verwaltungsbehörden eine amtliche Erklärung, daß die Erlaffe echt wären, um die die Braun'sche Beschwerde zu sein, wohl aber recht deut bei Erledigung ihrer Geschäfte, also auch im Disziplinarverfahren, Zeitung vor einer Anklage wegen Beleidigung aus§ 186 des lich für sie zu sprechen. Wenn schon im Strafverfahren, wo es Unterstügung zu leisten hätten, was in einer alten preußischen Strafgesetzbuches zu schützen, und als der Landrath das bestätigt sich doch um wirkliche strafbare Delikte handelt, eine solche AbVerordnung vom 2. Januar 1849 bestimmt sei, und demgemäß hatte, sagte er auch aus, was er wußte: Abschriften der Erlasse waren fcien auf das Disziplinarverfahren die Bestimmungen der Straf in der Redaktion abgegeben worden durch einen unbekannten Mann, prozeß- Ordnung analog" anzuwenden. Außerdem behauptete der weder Namen noch Wohnung genannt hatte, und den Dr. Braun es, daß zur Entscheidung über die Beschwerde des Genossen nur einmal so flüchtig gesehen hatte, daß er nach den in Pözsch das Landgericht garnicht zuständig gewesen wäre, sondern zwischen verflossenen Monaten teine Ahnung mehr hatte, wie er daß das Amtsgericht die Beschwerde hätte an das Kammergericht aussah. zur Entscheidung abgeben müssen. Die Sache schien damit erledigt, bis plötzlich nach Wochen Diesmal hatte er sich einen Rechtsanwalt bestellt. Der ,, Wie sollte ich es denn mitgebracht haben? Ich wußte Mann in der Robe tam ibm, als er den ziemlich gefüllten ja gar nicht, daß diese Geschichte zur Sprache kommen Gerichtssaal betrat( eine Brandstiftung hat immer etwas würde." Anziehendes für die Habitué's der Verhandlungen), mit strahlendem Gesicht entgegen und drückte seine Hand:
Feuilleton.
[ Nachdruck verboten.)
Zu Tode gehetzt!
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Eine Erzählung nach dem Leben von Franz Held. Der Knecht wollte bei einem Herrn, der mit dem Gericht zu thun hatte, nicht in Dienſt treten. Frau Schwarz fonnte ohne genügende Hilfskräfte die Ernte nur zum tleinsten Theil einbringen.
Seien Sie ganz ruhig! Wir haben einen Entlastungszeugen gewonnen, der Sie sicher vollständig herausreißt!" Wer konnte das sein?
stufung nothwendig war, um ein Mißverhältniß der Strafe des Beugen zu der möglichen Strafe des Thäters zu vermeiden, wie viel nothwendiger wäre das im Disziplinarverfahren, wo überhaupt nicht strafbare Handlungen, nicht einmal Uebertretungen vorliegen." Bei einer Uebertretung fann der Thäter mit sechs Wochen Haft bestraft werden, darum soll auch der Zeuge höchstens sechs Wochen sißen, bei Disziplinarvergehen
,, Können Sie das Papier denn beschaffen?"
Ich glaube, ja. Aber ich weiß nicht genau. Bei dem Brand, wie wir unsere Wohnzimmer schon ausräumten, sind mir so viele Schreibereien abhanden gekommen-" Da fuhr Kendelmann in die Höhe:
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" Ich bin bereit, einen Eid darauf zu leisten, daß er Thaler pro Morgen in Hypothek genommen hat!" Und er leistete wirklich den Eid.
Damit ist diese Nebenfrage erledigt," sagte der Nichter. Gehen wir weiter."
Er hat einen Meineid geschworen! Knirschte Schwarh zu seinem Anwalt hinüber. Um zehn Thaler Differenz! Wenn ich doch nur das Papier hätte-!" Der Anwalt zuckte die Achseln.
Schwarz sah sich auf den Zeugenbänken um. Er bemerkte seine Frau; ihr Gesicht war sehr verweint, sie nichte nur leise schmerzlich zu ihm hinüber. Neben ihr saß das Zu allem Unglück traten nun auch noch frühe Nacht- Dienstmädchen Gottliebe. Aber den verheißenen Rettungsfröfte ein. Durch die Entziehung der Arbeitskräfte( Frau vogel fonnte er nirgends entdecken. Echwark hatte nach langem Suchen nur einen alten Knecht Die Verhandlung begann. Zunächst wurden die geaufgetrieben, den wegen seiner Altersschwäche niemand sammten Geschäftsbeziehungen zwischen Schwarz und Kendel mehr haben wollte) erfroren dem Schwarz zirka 400 Scheffel mann um und um geschüttet wie ein Sack mit Linsen. Es Bruken( Futterrüben), und ein Stück Wintersaat Saradella war, um festzustellen, ob es psychologisch wahrscheinlich ( ein Biehfutter) ging völlig zu grunde. sei, daß Schwarz seinen eigenen Hof hätte in Brand Ja, so lange Sie das Abkommen nicht zur Stelle Der Gefangene erhielt erst nach etwas über acht Tagen stecken wollen. schaffen, kann ich nichts machen, mein Bester!" feine Auflageschrift. Er bat um Papier und Tinte, seine Der Kaufkontrakt wurde verlesen, durch den Schwarz Nun, nachdem die vermögensrechtlichen Beziehungen Klagebeantwortung zu schreiben. Aber er bekam das ge- feinerzeit es waren nun bald zwei Jahre darüber ver- zwischen den beiden flargelegt waren, schritt der Vorsitzende wünschte nicht. Herr Zwiebel mußte sich wohl mit dem strichen das Gut erwarb. zur Verhandlung der eigentlichen Klagesache, der BrandGefängnißdirektor von Allenfeld darüber ins Einvernehmen Eine Nebenabmachung kam dabei zur Sprache, die von stiftung. gesezt haben, daß man es hier mit einem äußerst hart- den beiden Grundbesitzern durch einen Privatvertrag, ohne Ich schicke voraus, sagte er, daß mir aus meinem gesotteneu Verbrecher zu thun hätte, der die Tinte doch amtliche Bestätigung, getroffen worden war. In diesem Einblick in die Vermögenslage des Schwarz im Zeitpunkt nur zu Schmähungen gegen die hohe Obrigkeit benutzen Schriftstück hieß es, daß Schwarz dem Kendelmann zwei des Brandes durchaus nicht klar geworden ist, weshalb würde. Morgen Land zurück überlasse. Kendelmann wollte diese Fläche er eine Brandstiftung unternommen haben sollte. Denn Nachdem Schwart drei lange Wochen im Gefängniß zu einem Gemüsegarten für seinen Hausbedarf verwenden. das Feuerkassengeld ist doch zu geringfügig, als daß ihm zugebracht hatte( die Briefe seiner Frau meldeten ihm Der Kaufpreis war auf 85 Thaler pro Morgen fest bei einem auch nur nothdürftigen Neubau ein nennens das gänzliche Herunterkommen seiner Wirthschaft; der gesetzt. Davon sollte Schwarz 60 Thaler pro Morgen in werther Ueberschuß herausgesprungen wäre. Nachdem ich Mangel an Bewegung war für den an beständiges Umher- Hypothet nehmen," sagte Kendelmann aus. dies den Herren Geschworenen zu bedenken gegeben habe, laufen auf den Feldern gewöhnten Landmann auch nicht schreite ich zur Vernehmung der Zeugin Gottliebe Birn gesundheits- und gute Laune fördernd nach dieser ihm baum, Dienstmädchen bei Schwarz." endlos dünkenden Frist meldete ihm endlich der Oberaufseher des Gefängnisses, daß er morgen vor dem Bezirksgericht zu erscheinen habe.
Nein, 50 Thaler!" rief Schwart heftig. Er hat mir 35 Thaler von jedem Morgen zu zahlen- bis zum Schluß dieses Jahres zahlbar."
" Haben Sie das Abkommen da?" fragte der Richter den Schwarz.
Gottliebe machte ihre Aussage. Sie war mit einer Magd auf dem Nachbarhofe sehr befreundet. Diese wiederum ging viel mit der Tochter des Robolski. Gottliebe hatte

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-fann gegen den Thäter nicht auf einen Tag Haft erkannt werden, I und empfiehlt sie allen Gerichten und Privatleuten: er will die, eines Gesehentwurfs betreffend die Entschädigung für Daraus wäre also zu folgern, daß der Zenge gar nicht figen Publikation solcher Schriftstücke, wie sie gelegentlich den sozial- Verlufte durch Schweinefrankheiten. Der Entwurf dürfte. Gegen Braun aber ist die Zeugnißzwanghaft ohne jede demokratischen Beitungen zugingen, als Vergehen gegen das Ur- wurde nach längerer Debatte, die namentlich für diejenigen Beschränkung erkannt worden, und nach der landgerichtlichen heberrecht an Schriftwerken bestraft wissen. Da giebt es aller Auffassung mit Recht; ist das etwa kein Mißverhältniß zwischen dings Geldstrafe bis 3000 M., und daneben Buße bis 6000 M., unserer Leser interessant sein wird, die selber Vieh besitzen, der Schwere der Strafe des Thaters und der des Zeugen? macht zusammen 9000 M. Er sieht schon freudigen Herzens im an die Agrarkommission verwiesen. Agrarkommission verwiesen. Nächste Sigung: Das ist nach ranserer Meinung die zweite Absonderlichkeit in Geiste, wie der Gerichtsvollzieher den sozialdemokratischen Re- Donnerstag. diefer Sache. dakteuren die Druckpresse und die Schriften abpfändet. Dann Der Eindruck, den der Bismard- Rummel im Wir sind aber damit noch nicht zu Ende. Zu der letzten wäre es mit den sozialdemokratischen Zeitungen natürlich aus, Auslande gemacht hat, ist für unsere Hurrah- Patrioten geVernehmung Braun's war, wie bemerkt, noch ein Mann vor aber dem Stumm'schen Ideale wäre man schon einen Schritt radezu niederschmetternd, für uns aber um so angenehmer. geladen, von dem Braun sagen sollte, ob er der Ueberbringer näher. Der Erlasse wäre. Gegen diesen Mann, der früher in einem dem Ganz so schön, wie Herr Reuling es sich denkt wird es Man hatte sich im Ausland daran gewöhnt, das deutsche Landrath untergebenen Bureau beschäftigt war, muß sich also freilich nicht gehen. Er beweist zunächst, daß Privatbriefe Bolt, mit Ausnahme der Sozialdemokraten, die jedoch, außer offenbar der Verdacht des Landraths richten, daß er unter Bruch als Schriftwerke zu betrachten wären, die den Schutz des geistigen in sozialdemokratischen Kreisen, nicht als ernsthafte politische des Amtsgeheimnisses dem Vorwärts" die Erlaffe mitgetheilt Gigenthums genießen. Das Gesetz vom 11. Juni 1870 schützt be- Partei aufgefaßt wurden, für eine Heerde von gehorsamen habe. Der Landrath muß auch irgend welche besonderen kanntlich das Urheberrecht an Schriftwerten, Abbildungen, Sklaven zu halten, die auf einen Wink von oben sich auf Anhaltspunkte zu seinem Verdacht haben, sonst würde er Kompofitionen u. f. w. Es unterliegt gar keinem Zweifel, daß den Bauch oder auf einen Feind werfen- je nachdem. nicht gerade einen unter hundert oder mehr Beamten dem es sich dabei um Geisteserzeugnisse handelt, die literarisch ver: Das Reichstagsvotum des 23. März hat diesen Wahn zers Dr. Braun gegenüberstellen lassen. Trotzdem war auch werthbar sind, denn das Autorrecht sollte ja vor literarischen dieser Mann, wir wollen ihn X. nennen, nicht als im Disziplinar- Freibeutern geschützt werden. Das war dem Gesetzgeber so selbst- stört, und die, durch kein Lügen und Schreien aus der Welt verfahren Beschuldigter, sondern als 3euge geladen und sollte verständlich, daß er den Begriff des„ Schriftwerks" nicht zu schaffende Thatsache, daß, trotz des kaiserlichen Entunter dem Zeugeneide aussagen, ob er den Thäter fennte. Wir erst näher erläuterte. Allerdings hat das unferen Ju- rüstungstelegramms blos die herrschenden Klassen und tönnen nicht umhin zu erklären, daß es dem Geiste der Straf- risten, die ja immer lieber nach schwammigen De deren Bedienstete sich an der sogenannten„ nationalen prozeß- Ordnung absolut zuwider ist, in dieser Weise den Beugniß- finitionen suchen, als dem Geifte und der Absicht des Gesetzes Feier des Narrentages" betheiligt haben, hat den anderen zwang gegen eine der That verdächtige Person auszunuzen. Herr. nachgehen, Gelegenheit zu recht unbestimmten Auslegungen ge- Völkern gezeigt, daß es auch in Deutschland ein Volk verweigerte nun fein Zeugniß unter Berufung auf§ 54 der geben; daß manche Briefe Gegenstand des geistigen Eigenthums giebt, ein Volk, das mit den„ Völkern" der kaiserlichen Strafprozeß- Ordnung, wo bestimmt ist, daß jeder Zeuge fein fönnen, ist ja ohnedies zweifellos. Aber daß jeder Brier, Entrüstungsdepesche nichts gemein hat. die Auskunft auf Fragen verweigern dürfte, deren Beantwortung z. B. der vielbesprochne des Herrn von der Gröben ein Schriftihm selbst oder einem Angehörigen die Gefahr strafrechtlicher wert" wäre, an dem literarisches Eigenthum eristiren tönnte, So erfreulich es ist, daß der Unterschied und Gegensatz Verfolgung zuziehen würde. Und nun fam das dritte wunder- das ist eine Behauptung, die so dem Geiste des Gesetzes wider zwischen dem offiziellen und dem wirklichen Deutschland liche: ber Richter erklärte diese Weigerung für unzulässig, weil spricht, daß man hoffen darf, sie werde trotz Herrn Justizrath endlich einmal vor aller Welt festgestellt ward, so wenig es im Disziplinarverfahren feine Gefahr strafrechtlicher Unter- Reuling nicht allgemein durchdringen. Bisher hat die Praxis erfreulich ist es, daß die in Friedrichsruhe verübten Reden fuchung und überhaupt nicht dies Beugnißverweigerungsrecht das für eine nur von Fall zu Fall zu entscheidende Frage erklärt. zum theil einen fraß chauvinistischen Charakter hatten, und gäbe, und setzte gegen& ebenfalls eine Strafe fest. Also zu ungunsten Sehr wichtig ist es überhaupt nicht, wie Privatbriefe zu den Geschäfts- Chauvinisten in Frankreich und England Der Zeugen sollten die Bestimmungen der Strafprozeß- Ordnung im beurtheilen sein würden, denn diese werden nur sehr selten ver- trefflichen Stoff zu Hezereien liefern. Freilich, das niedere Disziplinarverfahren analog" angewendet werden, aber wo sie öffentlicht. Anders ist es mit amtlichen Erlassen und Akten, und Geistesniveau dieser Auslassungen verbietet eine dauernde den Zeugen zu gute tommen, da hört die Analogie über die verbreitet sich Herr Reuling dann auch am ausführauf. Herr x. beschwerte sich über diese eigenthümliche Aus- lichsten; er muß es auch, denn er muß suchen, den§ 7c des Ge- Ausbeutung. legung des Gesetzes und erreichte es, daß ihm das Landgericht feges zu beseitigen, der verordnet: Vor dem Blech, das in Friedrichsruh verfertigt recht gab, er durfte sein Zeugniß nach Analogie des§ 54 Str. Als Nachdruck ist nicht anzusehen der Abdruck von worden ist, fängt es den Blechschmieden selbst an zu P.-D. verweigern. Das hat sich freilich das Landgericht dabei Gesetzbüchern, Geſetzen, amtlichen Grlaffen, öffentlichen grauen. Sie behaupten jest, es sei nicht ihr Bleches nicht flar gemacht, daß dem Dr. Braun gegenüber die Analogie Aftenstücken und Verhandlungen aller Art. in der Gesetzesanwendung an demselben Mangel leidet, wie der Zu dem Zwecke stellt Herr Reuling die Behauptung auf, sei gefälschtes Blech, und sie müßten es erst noch amtsgerichtliche Beschluß gegen X., indem sie den zu gunsten der alle diese Schriftstücke waren nur dann dem Nachdrucke richtig redigiren", wie weiland die Emser Depesche. Beugen gegebenen Grundsatz vernachläffigt, daß die Beugenftrafe freigegeben, wenn sie bereits amtlich veröffent Scherz bei seite. Der Moniteur von Friedrichsruh in feinem Mißverhältnisse zur Strafe des Thäters stehen darf. licht wären. Mehr als eine Behauptung ist es nicht, fündet eine neue Redaktion der ungenau wiedergegebenen Das Verfahren gegen Herrn X. und seine Zeugnißverweigerung denn im Gesetze steht nichts davon, und in den Motiven auch Festreden des 1. April an. find auch noch aus einem anderen Gesichtspunkte für uns von nichts, also gilt das Gegentheil. Deffentliche Attenstücke sind Intereffe. Solange sich gegen teine bestimmte Person der Ver- Aftenstücke öffentlicher Behörden. Es giebt unzählige der Art, dacht richtet, ist es ganz in der Ordnung, wenn eine Unter- die nie als solche amtlich veröffentlicht werden, und die das fuchung auch gegen eine unbekannte Person eröffnet größte Interesse bieten, z. B. die Materialien statistischer Aufwird; sobald aber Verdachtsgründe gegen einen bestimmten vor- nahmen, Berichte diplomatischer und fommerzieller Agenten und Ueber die Paffaner Reichstagswahl wird uns aus dem liegen, ist es doch wohl das richtigste, erst gegen diesen die dergleichen mehr. Der Gesetzgeber ist offenbar darauf aus- Wahlkreis geschrieben: Der Ausfall der Wahl wird von den Untersuchung zu führen. Ergiebt sich seine Unschuld, so bleibt gegangen, daß es bei solchen Schriftftücken teinen geistigen Eigen- Bentrumsorganen als Beweis dafür ausgegeben, daß in den ja immer noch übrig, ein neues Verfahren gegen„ Unbekannt" thümer gebe und geben solle, weil sie im Interesse der Gesammt Reiben ihrer Partei die agrarische Bewegung für den Antrag zu eröffnen. In unserem Falle nun muß doch, wie schon oben heit abgefaßt werden, auch wenn sie nicht zur Publikation bestimmt Ranib teinen Anklang finde. Diese Beweisführung kann nur ausgeführt, der Landrath bestimmte Verdachtsgründe gegen X. find. Ihre Veröffentlichung fann anderen Beschränkungen unterliegen bei solchen ziehen, welche die näheren Verhältnisse nicht kennen. gehabt haben, wenn wir auch nicht wissen, wie start sie sind, z. B. aus dem Gesichtspunkte der Geheimhaltung von Nachrichten, die Daß der Antrag Kanig nur bei jenen Landwirthen auf besondere und das, was seitdem geschehen ist, fann fie faum entfräftet für die Landesvertheidigung wichtig sind(§ 92 des Strafgesetzbuchs) Sympathie rechnen kann, welche Getreide bauen, versteht sich am haben. Weshalb wird also nicht das Disziplinarverfahren gegen oder zum Zwecke des Schutzes der richterlichen Unbefangenheit Rande. Nun liegt aber der Wahlkreis Passau zur weitaus 2. eröffnet und geführt, sondern immer noch gegen Un(§ 17 des Preßgefehes); aber das Nachdrucksgefeß findet auf fie nie größeren Hälfte nördlich der Donau, auf der bayerischen bekannt"? Für unseren Genoffsen Braun wäre das von Anwendung. Daß der Fiskus der Eigenthümer des Autorrechts Waldseite. Die dort lebenden Bauern treiben aber haupts größter Wichtigkeit, denn das Verfahren gegen X. wäre in fei, ist eine ganz willkürliche Erfindung des Mitarbeiters der fächlich Viehzucht und bauen an Getreide nur Roggen, bem Augenblicke zu Ende, wo es eröffnet würde, da er schon seit" Post", die im Gesetze keinerlei Grundlage hat. taum so viel sie zum Hausbedarf brauchen, und Hafer. dem Herbste nicht mehr Beamter ist, also auch nicht disziplinarisch Andere bürgerliche Blätter nehmen freilich zu unserem Falle Unter solchen Umständen erklärt es sich, warum die Kanizerei bestraft werden fann. Damit wäre auch Braun's Zwangshaft eine vorurtheils lose Haltung an. Es wird von vielen Seiten an- in diesem Kreise ebenso wenig Anklang findet, wie beim oberaufgehoben, die nicht länger dauern darf als das Verfahren erkannt, daß der Antrag des Genossen v. Vollmar in der Justiz bayerischen Bauernbund, dessen Mitglieder auch nur Viehzucht, felbft. Ob nachher ein weiteres Verfahren eröffnet und Braun tommission das richtige trifft, der dem Redaktions- und Druckerei Molkerei und Waldwirthschaft treiben, ihr Brotkorn aber kaufen nochmals vorgeladen werden tönnte, ist eine Frage, die zunächst personal ein Beugnißverweigerungsrecht beilegen will. In der müssen. Der große Rückgang der Stimmen des Bauernbundnicht intereffirt. Daß dies Verfahren gegen Unbelaunt" That scheint doch das, was für einen Arzt oder Rechtsanwalt, Kandidaten im Passauer Streis erklärt sich weiter auch aus dem fortlief, obgleich der Landrath eine bestimmte Person in Zivilprozessen auch für eine Hebamme recht ist, für die litera- Umstande, daß 1893 die Liberalen im Kreise nicht nur einen im Verdacht hatte, und daß gerade deshalb Dr. Braun vischen Vertrauensleute des Publikums, die Redakteure, billig zu Kandidaten aufstellten, sondern auch noch die Agitation für den ins Gefängniß mußte, ist eine weitere Absonderlichkeit der ganzen fein. Wir glauben freilich, daß die reaktionäre Mehrheit des fogenannten Bauernbunds- Kandidaten in die Hand genommen Sache. Reichstages und die verbündeten Regierungen lieber auf die hatten. Bei der letzten Wahl fehlte den Bauernbündlern diese Dr. Braun fist also in Moabit und kann nach der land- ganze Strafprozeßreform verzichten werden, als daß sie den Boll- Leitung und das erklärt ihren Reinfall. gerichtlichen Auffassung sechs Monate dort sigen, indessen ist das mar'schen Antrag annehmen, der einen ernsthaften Schritt auf manchen Leuten noch nicht genug. In der" Post"( Nr. 88 vom dem Wege zur Preßfreiheit bedeutet. 29. März) bemüht sich ein Justizrath Dr. Reuling darzuthun, daß sozialdemokratische Redakteure, die unbefugt Briefe oder
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amtliche Grlaffe veröffentlichten, mit Geldstrafe bis zu 9000 Politische Ilebersicht.
fage und schreibe neuntausend Mart bestraft werden
tönnten
und sollten. Daß das nicht ohne SchimpfBerlin, 3. April.
Die armen Blechschmiede! Wir fürchten, das redigirte" Blech wird ebenso blechernes Blech sein, wie das unredigirte.
Die bescheidenen Agrarier. Der Antrag Ranig wollte den dauernden Verkaufspreis für Weizen auf 215 M. für die Tonne festsetzen; der abgeänderte Antrag, wie er dem Reichstag vorlag, wünschte immer noch einen Mindestverkaufspreis von über 200 M. Demgegenüber ist die Statistit über die Erträge und Produktionskosten für Weizen interessant, die von der„ Kor respondenz des Bundes der Landwirthe" selber in der letzten Nummer gegeben wird. Danach betrugen die durchschnittlichen Produktionskosten für den Zentner Weizen 1889/99 11,71 m., 1890/91 6,88 9., 1891/92 8,79 m., 1892/93 6,81 m., 1893/94 6,73 M. Nehmen wir an, diese Zahlen, die auf den Aufrechnungen des Buchführungsintereffenten- Bereins beruben, feien richtig, so betrugen die Gestehungskosten für die Tonne entsprechend 224,20 m., 187,60 m., 175,80 m., 136,20 m., 134,60 m. einem Sinfen unter die Produktionskosten kaum die Rede sein Diefe Zahlen beweisen, daß auch bei den heutigen Preisen von fann. worte abgeht, ift bei Der" Post" eigentlich selbst- Jm Abgeordnetenhause wurde heute nach Erledigung verständlich; aber dieses treffliche Blatt sollte boch nicht kleinerer Vorlagen über einen Antrag berathen, der die Revon„ Redaktionen sprechen, für die es keinen Anstands- und gierung auffordert, in den Staatshaushalts- Gtat für 1896/97 Chrenkoder giebt". Als der Ehrenhandel des Herrn Adolph zur Förderung der Land- und Forstwirthschaft in den Wagner mit Herrn von Stumm schwebte, brachte die Post ohne Gebirgsgegenden der Provinzen Rheinland und Westfalen, in Einwilligung Wagner's Veröffentlichungen darüber, noch dazu beleidigende und falsche, und das ist nach dem Anstands- und welchen der Kleinbesitz vorherrscht( Hunsrück, Hochwald, Ehrenkoder auch der bürgerlichen Gesellschaft so ziemlich die un- Westerwald, Bergisches und Sauerland) weitere Mittel ein zustellen. Der Antrag wurde in etwas veränderter Geanständigste Indiskretion die es giebt. Also Herr Justizrath Reuling hat eine Entdeckung gemacht ftalt angenommen. Dann folgte die erste Berathung Dem Empfange der Reichstags Präsidenten ihr zwar immer von diesem Verkehr abgerathen, Die Anklage gegen Sie hat sich nicht beweisen laffen. v. Buol und Spahn bei dem Kaiser sind, wie das„ Berl. weil die Familie Schwart ja mit den Robolski feit der Der Gerichtshof hat deshalb beschlossen, Sie unverzüglich Tagebl." aus bester Quelle erfahren haben will," Bes Salzschießerei ganz auseinander war. Aber die Lina war in Freiheit zu sehen. Die Kosten fallen der Staatstaffe fprechungen vorangegangen, die den beiden Herren die Gewißheit brachten, daß der Kaiser bei dem Empfange
in die Emma Robolska nun einmal vernarrt.
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Nun war Lina mit Emma auf den Jahrmarkt ge- Der Freigesprochene fah zu seiner glückstrahlenden die Vorgänge im Reichstage, die ihm zu dem Telegramm gaugen, und Emma hatte dort ganz außerordentliche Ein- Frau hinüber. Er hätte zu ihr über die Bänke hinspringen an den Fürsten Bismarck Anlaß gegeben, in keiner Weise fäufe gemacht, die ihre gewöhnlichen Rassenverhältnisse weit mögen. Ich danke dem hohen Gerichtshof" überstiegen. Auf eindringliches Fragen Lina's hatte Emma brachte er mit dieser erzählt, sie hätte das Geld von Kendelmann zugesteckt frendigem Stottern heraus- ich danke wirklich recht bekommen, ganze vierzig Mart. Sie solle zwanzig für sehr. aber ich hätte noch eine Bitte-" sich behalten, und die anderen zwanzig ihrem Vater Was ist es? Witte!" fragte der Vorsitzende wohlgeben, wenn er dafür was anderes versprechen wolle. wollend.
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erwähnen werde. Die Herren waren vorher über die Art bes Empfangs genau unterrichtet und glaubten deshalb feinen Grund zu haben, der Einladung nicht Folge zu leisten. Danach scheint das orakeln der Germania" nicht ganz ohne realen Hintergrund gewesen zu sein. Der ,, kompetenten Stelle" aber, über deren geheimnißvolle Verhandlungen mit den Zentrumsherren wir gestern nach der Germania" bes richteten, muß wohl sehr viel daran gelegen haben, daß wenigstens einige Herren aus dem Reichstags- Präsidium der Einladung des Kaisers folgten.
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Was dies andere" sei, wollte sie der Lina nicht sagen. Ich habe durch die Voruntersuchung ungefähr vier Ant felben Abend noch geriethen Emma und Lina Wochen in Hast bleiben müssen von Haus und Hof wegen eines strammen Ulanen, mit dem sie beide auf dem fort bleiben müffen außerdem durch das vom Herrn Tanzboden anknüpfen wollten, in ein tödtliches Berwürfniß. Amtsvorsteher Zwiebel gegen mich beliebte Berfahren Deshalb erzählte Lina die ganze Geschichte brühwarm ihrer meine Arbeiter eingebüßt und dadurch bedeutenden Schaden Freundin Gottliebe. Und Gottliebe deponirte im Interesse in der Wirthschaft erlitten ich bitte um Entschädigung." ihrer Herrschaft, der sie sehr treu war, diesen Thatbestand Alles das ist gewiß sehr bedauerlich" sagte der Vor- Auch der gothner Landtag hat seine Bismarckiade nun vor Gericht. sitzende und strich seine sauberen weißen Bäffchen glatt gehabt. Am 1. April gedachte der Präsident vor Eingang in die Kendelmanu wurde durch Kreuz- und Querfragen des aber Sie scheinen unsere Geseze nicht zu kennen. Tagesordung der Verdienste Bismard's um das Deutsche Reich, Borfizenden so in die Enge getrieben, daß er die Geld- Es ist bei uns in Deutschland noch nicht einmal eine wobei er namentlich hervorhob, daß Bismarck der Schöpfer der deutschen Einheit sei. Nach einigem Zögern, als man glaubte, spende zugestehen mußte. Und Robolski wurde in vielfache Entschädigung für unschuldig Verurtheilte eingeführt-noch die Geschichte sei erledigt, verlangte der Abg. Troch das Wori Widersprüche verwickelt, aus denen so viel hervorging, daß viel weniger für Leute, die infolge eines begreiflichen Ver- und beantragte, an den Fürsten Bismarck ein Gific wunscher die zwanzig Mark zu feinem andern Zweck erhalten fehens der Anklagebehörde unschuldigerweise ein paar Wochen Telegramm im Namen des gothaischen Landtags abzusenden. hatte, als damit er gegen Echwarz die völlig erlogene durch die Untersuchungshaft eingebüßt haben. Wir haben Darauf verlangte auch der Abg. Boa das Wort, um einen Geschichte aussagen solle, derselbe sei am Abend des hier ja auch unisonft gearbeitet." scharfen Protest gegen den Antrag Troch einzulegen. Er habe nichts Brandes mit einer brennenden Kerze auf den Boden ge- So so!" machte Schwarz topfschüttelnd. gegen die Ausführungen des Präsidenten einzuwenden gehabt, da aber Es schwebte ihm auf der Zunge:" Sie bekommen dafür nunmehr ein förmlicher Huldigungsantrag aus der Mitte gestellt werde, so wolle er dann doch seine feine Ansicht hierüber fundauch Ihr Gehalt." Aber er wollte den offenbar ihm wohl geben. Bismarck, welcher den unheilvollen Kulturkampf heraufgefiunten, würdig dreinblickenden Gerichtsherrn nicht fränten beschworen, welcher jeden, der persönlich mit ihm in Konflikt ges und er war auch froh, daß es überhaupt so gut abgelaufen war. fommen sei, auf das äußerste verfolgt, der eine Partei mit Er ging also ohne Entgegnung zu seiner Frau hinüber. 1 800 000 Stimmen, die sozialdemokratische, vogelfrei erklärt, der Er drückte ihr die Hand und sah ihr ins Auge, in das ihr den Reichstag in der wegwerfensten Weise behandelt habe und urplötzlich die hellen Thränen traten. deffen innere Politit eine äußerst unheilvolle gewesen sei, ein solcher Mann verdiene keine Anerkennung und besondere Ghrung durch einen gefeßgebenden Körper. Der Reichstag babe in seiner Mehrheit sich gegen eine solche Ehrung erklärt, und er wünsche, daß dies auch der Landtag thue. Nach einigen patriotischen Reden des Antragstellers und des Präsi= denten nahm der Landtag den Antrag mit allen gegen die
gangen.
Robolski wurde wegen Verdachtes des Meineids fofort in Haft genommen. Der Vorsitzende wandte sich mit gerunzelter Stirn an die Geschworenen: " Ich mache Sie darauf aufmerksam, meine Herrn, daß in Hohenthal ein junger Amtsrichter angestellt ist, der Muthmaßungen für Thatsachen ansicht."
Dann zogen sich die Geschworenen zur Beschlußfaffung
zurück.
Als sie wieder hereingekommen waren und Play genommen haften, wandte sich der Vorsitzende an Schivary:
Bevor er mit ihr hinausging, warf er dem Kendelmann einen Blick zu voll des tiefsten Haffes, den dieser mit gleicher Münze erwiderte.
( Fortsetzung folgt.)

Stimme Bock'Z an. Auch die..Freisinnigen" stimmten dafür. welche mithin anderer Meinung sind, als ihre Parteigenossen im deutschen Reichstage. Oder ist bereits alles zu den Wadelstrümpflern übergeschwenkt? Was hat er denn sonst noch gemacht? Aus Osnabrück wird den„Berk. Neuest. Nachr/ geschrieben, und das Bismarckblatt ist dumm genug, es abzudrucken: „Zu Georgsmarienhütte bei Osnabrück hatten sich die Leitung des dortigen großen Werkes und die Gemeinde nicht nur darauf beschränkt, den reichsten Flaggenschmuck herzustellen und de» Geburtstag des alten Kanzlers durch Schulakt. Freudenieuer auf den Bergan. Kommers und Illumination zu seiern, sondern es fehlte auch nicht an dem auf dem Lande so beliebten Knalleffekt und unaufhörlich donnerten am 1. April die Böller in das Tbal 'hinein, die Kunde des Festtages in alle Winde tragend. Ein im Hochofen-Betriebe beschäftigter Arbeiter konnte sich indessen solche Begeisterung nicht vollständig erklären und bat daher seinen Meister um Aufschluß mit dem Bemerken:„Herr Upseher! Dat weet ick ja, dat Bismarck dat Zündnadel� gemehr erfunnen hett, ober dorum kann men doch nich so spiltakeln; wat hett he denn süs noch malet?" Was hat er denn sonst noch gemacht?— Ja, was eigentlich? Wir glauben, der Aufseher wird in tödtliche Verlegenheit gekommen sei», dem Manne zu erklären, warum die Illumination und warum so stark spektakelt wird. Den neugierigen Frager aber haben wir fast im Verdacht, ein verkappter„Rother" zu sein. Die Frage ist zu treffend.— tzine vom BiSmarckkollev erfasitc Stadtvertretnng. Magistrat und Stadlverordneten der Stadt Kiel haben be- schlössen, zu Ehren Bismarck's im Düsternbrooker Gehölz einen Aussichtsthurm zu errichten, und bewilligten zu diesem Zwecke aus dem Stadtsäckel die Summe von 10 000 M.— Hinzugefügt muß wohl des besseren Verständnisses wegen werden, daß die Mehrheit der Kieler Stadtvertretung aus Freisinns- manen besteht, allerdings aus solchen Rickert'scher Kouleur.— Heinrich v. Treitschke und A 130 der Umsturzvorlage. Der Berliner Korrespondent der„Breslaucr Zeitung" erzählt folgendes Geschichtchen: „Em vielgenannter Herr, der eine nahe und einflußreiche Vertrauensstellung bei dem Kaiser einnimmt(Herr v. Lucanus?) befand sich jüngst in einer Gesellschaft, in der die Rede auf den neuesten Band von Treitschke's Deutscher Geschichte kam. Man plauderte dies und das von dem glänzenden Stil, von der beziehungsreichen Darstellung, von den Absichten, die der Geschichtsschreiber gehegt habe.„Da sehen Sie, meine Herren, wie nothwendig es ist, daß ein Umsturzgesetz kommt, dannt diesen Herren v. T. und Genossen, die sich über die„sprichwört- liche Undankbarkeit der Hohenzollern"(eine Anschuldigung, die wir beiläufig für ganz unbegründet hallen) und ähnliche Dinge beklagen, der Mund gestopft wird!" So sprach der vielgenannte, hochgestellte Herr. Das ist keine Erfindung." Aber ein sehr netter Witz der Weltgeschichte! Heinrich v. Treitschke, der Hofhistoriograph, der begeistertste Klopf- sechter preußischen Krafthohenzolleruthums, verfällt mit seinem Hauptwerk der Umsturzvorlage. Armer Treitschke, was hilft Du nun all' Dein preußischer Patriotismus?— Das deutsche Chaos—!s Chaos Allemand— betitelt sich der neueste Leitartikel des„Temps", des objektivsten aller französischen Tagesblätter. Das„deutsche Chaos"— wie bezeichnend— Aegir. Der Kaiser hat heute in Kiel ein Panzer- schiff getauft und dabei das Fahrzeug folgendermaßen angeredet: Du sollst dienen zum Schutz deS Vaterlandes, Du sollst dem Fein deTrutz entgegenbringen undVern ichtun g. Der alten germanischen Sage entsprossen sind die Namen der Schiffe, die zu der gleichen Klasse gehören. Daher sollst Du gleichfalls an die graue Vorzeit unserer Ahnen erinnern, an die gewaltige Gottheit, die von allen germanischen mcerfahrenden Vorfahren angebetet und gefürchtet wurde, und deren gewaltiges llkich bis an den eisigen Nordpol und fernen Südpol sich erstreckte, in deren Ee- biet die nordischen Kämpfe ausgefochten, Tod und Ver< derben in das Land des Feindes gebracht wurden. Dieses großen Gottes gewaltigen Namen sollst Du führen. Mögest Du Dich desselben würdig erweisen. So taufe ich Dich auf den Namen„Aegir".— Gesetzentwurf über die VerpflegungSstationen in Preußen. Im Herrenhaus gab der Minister von Köller über diesen Gegenstand folgende Erklärung ab: „Es unterliegt gar keinem Zweifel, daß jene Vereine, welche die Schaffung von Natural-Verpflegungsstationen u. s. w. befördert haben, sich den außerordentlichen Dank und die Anerkennung des Landes erworben haben, und dieselbe auch in hohem Maße ver- dienen. Es sind von in Summa 531 Kreisen der Monarchie im Jahre 1802/93 363, im Jahre 1894 355 Kreise, und zur Zeit haben wir noch 342 Kreise, welche Verpflegungsstationen eingerichtet haben. Verpflegungsstationen sind gewesen in demselben Zeitraum 857, 844 und 745, sodaß allerdings leider konstatirt werden muß, daß die Zahl der Verpflegungsstationen um etwas heruntergegangen ist. Die Kosten der Verpflegungsstationen haben in demselben Feitraume betragen 1308 900. 1 111 000; für das laufende Etatslahr haben sie noch nicht festgestellt werden können. Nun, meine Herren, in Anerkennung der Nützlichkeit und Be- deutsamkeit dieser ganzen Frage ist die Staatsregierung nicht müßig, sondern damit beschäftigt gewesen, einen Gesetz- e n t w u r f auszuarbeiten. Der Gesetzentwurf liegt fertig zur Zeit dem Slaatsministerium vor, in welchem er zur Berathung kommen soll. Wenn die Sache etwas länger hinausgezogen worden ist und der Entwurf nicht gleich zu Anfang der Session dem Landtage vorgelegt werden konnte— ich weiß auch nicht, ob es möglich sein wird, ihn noch in dieser Session vorzulegen, obgleich die Vorarbeiten bereits fertig sind,— so sind die Gründe dafür einfach die, daß man bei den momentanen bedenklichen Finanz- Verhältnissen im ganzen Lande nicht gleich mit einer Vorlage hervortreten wollte, welche den Kreisen eine dauernde Last von etwa 2 Millionen Mark auferlegt. Denn so wichtig und be- deulsam in einzelnen Kreisen die Frage auch ist, so haben wir doch auch Provinzen, in denen diese Frage nicht von jener Bedeutung ist. Andererseits aber generell allen Kreise» der Monachrchie eine dauernde Last auferlegen, war ein Schritt, zu dem sich die Staatsregierung bisher nicht entschließen konnte." . Schade, daß bisher noch niemand erfahren hat, was in dem E. nurf steht.- Nachtragsetat für de» NeichStag. Dem Reichstage wird, wie die„National-geitung" erfährt, ein Nachtragselat zugehen, über besten Einzelheiten und Höhe»och verschiedene Nachrichten umlaufen. Bereits bei den Verhandlungen in der Budget» kommisston kündigten die Rcgierungsvertreter an, daß zur Be- kämpfung der Folgen der Heuschrecken-BerheeruNgen im oft- afrikanischen Schutzgebiete weitere Mittel m Höhe von 50 000— 100 000 SD?, gefordert werben müssen. Andererseils hat der Reichstag durch eine Resolution den Reichskanzler aufgefordert, die zur Milderung besonderer, aus der Einführung des Dienstaltersstiiseii- systems für die Postbeamten entstehenden Härten erforderlichen Summen durch Bewilligung einer Pauschalsumme in einem Nach- tragsetat zu beschaffen. Ob der Bundesrath diesem Beschluffe nachzukommen bereit ist, erscheint zweifelhaft, weil die preußische Regierung sorlgesetzt Bedenken trägt, das System der Dienst- alterszulagen im Interesse einzelner Beamtenklassen zu durch- brechen. Dagegen ist mit Sicherheit anzunehmen, daß für die Bestreitung der durch die Eröffnung des Nord-Ostsee-Kanals entstehenden Kosten ein nachträglicher Kredit in Höhe von etwa 1 200 000 M. gefordert werden wird.— Ueber Herr« v. Hammerstein, den Chefredakteur der„Kreuz- Zeitung", den berufenen Vorkämpfer des feudalsten Agrarierthums in Preußen, den parlamentarischen und journalistischen Vertreter der Edelsten und Besten im Lande, lesen wir in der Frankfurter„Kleinen Presse" fol- gende intereffante Erzählung, für deren Inhalt wir aller- Vings dem genannten Blatt die Verantwortung überlasten müssen: „Es ist längst kein Geheimniß mehr, sondern in verschiedener Form durch Tagesblätter verbreitet worden, daß dieser konservative Parteileiter und Chesredakteur des konservativen Hauptorgans sich aus dem öffentlichen Leben und auch von der Redaktion der„Kreuz-Zeitung" zurückziehen soll oder richtiger zurückziehen muß. Seine Stellung ist ihm von den Besitzern der„Kreuz- Zeitung"— einem Konsortium hochkouservativer Parlamentarier— zu in 1. Juli gekündigt worden, ohne Anspruch auf Pension, und man erwartet in eingeweihten Kreisen mit Spannung, ob sich der Ziücktritt des vielgenannten Mannes wirklich zum 1. Juli voll- ziehen wird oder ob er schon vorher, dem Drängen seiner bisherigen politischen und persönlichen Freunde folgend, in aller Stille zurücktritt, um Skandal zu ver- meiden. Es ist sonst nicht unsere Art,'die Privat- Verhältnisse eines Politikers zu besprechen, aber in diesem Falle stehen die Privatverhältniffe in so engem ursächlichen Zusammenhange mit der politischen Wirksamkeit des Mannes. daß sie nicht zu umgehen sind. Freiherr v. Hammerstein ist das Prototyp des modernen Katilinarierlhums mit aller seiner Verwegenheit, welches an die Mittet der Allgemernheit und an den Staat drohend Forderungen stellt, um den Zu- sammenbruch der privaten Existenz zu vermeiden. Dieser Frei- Herr v. Hammerstein, der so beweglich über die Roth der Land- wirthschaft zu klagen versteht, kann nicht behaupten, daß ihn schlechte Ernten oder irgend welche Zufälle des landwirthfchaft- liehen Betriebes in die Lage gebracht haben, in welcher er sich jetzt befindet und welche der konservativen Partei selbst die größten Schwierigkeiten verursacht. Er hat durch eine Lebens- weise, aus die wir hier nicht näher eingehen wollen, die aber der Partei, die für Sitte, Sieligion und Ordnung kämpft, sehr schwere Sorgen bereitet, und jederzeit sowohl bei der lex Heintze, wie bei der Umsturzvorlage als Beispiel besprochen werden könnte, nicht nur seinen finanziellen Ruin, sondern auch den des von ihm geleiteten Blattes herbeigeführt. Die Besitz- Verhältnisse der„Kreuz-Zeitung" sind nicht ganz klar. Die Zeitung gehört einem Konsortium von Herren. Jedenfalls war Freiherr von Hammerstein nur Chesredakteur und Herausgeber, aber nicht Besitzer. Es ist ihm trotzdem gelungen, das gesammte Vermögen des sonst gut gehenden Blattes— man spricht von 400 000 M.— infolge seiner privaten finanziellen Verhältnisse gänzlich auszubrauchen und außerdem das Unternehmen mit erheblichen Schulden zu belasten. Die Details entziehen sich der näheren Besprechung. Jedenfalls ist der Pensionsfonds der Zeitung, um nur dies eine zu erwähnen, zu anderen als statutenmäßigen Zwecken verwendet worden, und von dieser Verwendung hat das Komitee drei Jahre lang keine Kenntniß erhalten. Die Zeitung ist auch dadurch sehr belastet worden, daß sie sehr hohe Papierpreise, 40 Pf. per Kilo, an einen Lieferanten bezahlt hat, dessen Privalschuldner reiherr von Hammerstein gleichzeitig mit einer beträchtlichen umme geworden ist. Bon demselben Tage an, wo das Komilee von diesen außerordentlichen Preisen Kenntniß erhielt, hat der Lieferant aus freien Stücken den Preis aus 25 Pf. pro Kcko her- untergesetzt. Im Anssichtsrath der„Kreuz-Zeitung" sitzen be- kanntlich Männer der konservativen Partei, der Landtags- Abgeordnete Herr von Kröcher, der königl. Kammer- Herr und Regierungspräsident von Colmar, der vor- tragende Rath im Handelsministerium Gras Kanitz, der Landtags-Abgeordnete und Kammerherr von Riffelmann. Sie haben alles aufgeboten, Frhrn. v. Hammerstein zu schnellein, stillen Ausscheiden zu veranlassen. Er denkt aber nicht daran; es ist sogar fraglich, ob er zum 1. Juli, wo er gekündigt ist, gehen wird, denn er kämpft um nichts weniger als um alles und stützt sich darauf, daß nian ihn nicht vernichten und vor der Oeffentlichkeil bloßstellen könne, ohne gleichzeitig die Partei in einem ihrer Parlamentarier und hervorragenden publizistischen Leiter aufs ärgste zu kompromittire». Diese Situation sucht er auszunutzen, und deshalb verfolgt man in eingeweihten Kreisen mit großer Spannung, ob und wann die Vertreter der Partei sich von ihm befreien werden. Ein Mitglied der Redaktion der „Kreuz-Zeitung", der als Mililärschrislsteller bekannte Oberst- lieutenant Scheibert, ist bereits ausgetreten, weil er mit und unter Freiherrn v. Hainmersteiii zu arbeiten mit seinen An- schauungen nicht mehr vereinbar hielt. Es heißt, daß andere Mitglieder der Redaktion, die auch in öffentlicher Stellung stehen, zu dem gleichen Schritt entschlossen sind, wenn nicht inzwischen Freiherr v. Hammerstein sich zurückzieht."—- Ans der schweizerischen Bundesversammlung. Aus der Schweiz wird uns geschrieben: In Uebereinstimmung mit dem Ständerath hat es der Nationnlrath abgelehnt, dem Berlangen der Gesellschaft „Frei-Land"»m staatliche Monopolisirung der Wasserkräfte Folge zu geben. Dem Bnndesrathe gegen- über wird in einer Resolution die Erwartung ausgesprochen, daß er die in Aussicht genommene» Vorlagen betreffend: ,a) die Regelung der interkantonalen Beziehungen mit bezug auf Wasser- werkanlagen; h) generelle Vorschriften über Anlage, Betrieb und Beaufsichlignng von elektrischen Starkstromleitungen; o) die Untersuchung der Wafferverhältnisse der Schweiz als Grundlage zur Fcstslcllung der»och nutzbar zu machenden Wasserkräfte; mit Beförderung einbringen werde. Der Bundesrath wird ferner eingeladen, sich in gutfinvcnder Weise mit de» Kantonen in Ver- binduna zu setzen, um dieselben zur Aufstellung von einheitlichen, gesetzlichen Bestinimungen über das Wasserrecht, namentlich mit bezug auf Expropriation, zeitliche Beschränkung der Konzessions- ertheilungen, Rückfalls- und Vorzugsrechte des Staates und der Gemeinden, sowie zur Ausstellung eines Wasserrechtskatasters nach einheitlichem Schema zu veranlassen."— Der Kampf umS Gemeinde- Wahlrecht in Belgien ist ebenso mächtig geworden, wie vor zwei Jahren die Bewegung für das Kammer-Wahlrecht. Und das ist nicht zum verwundern, denn jenes hat i» Belgien thatsächlich eine nicht geringere Be- deutung wie dieses. Die Gemeinden sind dort vollkommen selb- ständig, und bei einem demokratischen Wahlrecht würden die Sozialisten in den Gemeinden eine noch ausgedehntere und ein- schneidendere Thäligkeit entwickeln können, als in Frankreich, wo die Gemeinde» von der Zentralregierimg weit abhängiger sind. Als bekannt wurde, daß das von der belgischen Re- gierung geplante Gemeinde- Wahlgesetz dem preußischen Dreiklassen- Wahlgesetz nachgebildet war und auf reine» Betrug hinauslief, faßten, wie man sich erinnern wird, die Sozialisten den Beschluß, für den Fall, daß die Regierung auf diesem Gesetzentwurf bestehe, den allgemeinen Streik zu verkünden. Der allgemeine Streik bedeutet in Belgien nicht, daß alle Arbeiter in allen Arbeitszweigen die Arbeil niederlegen sollen, bis die bürgerliche Gesellschaft, die ohne Arbeit nicht bestehen kann, gezwungen ist, vor dem Arbeiter zu kapituliren; er hat dort einen mehr politischen Charakter und bezweckt, daß die Arbeiter, soweit sie der Partei-Orgauisation an- gehören oder unter ihrem Einfluß sind, die Arbeit einstellen, um an politischen Kundgebungen: Massen- »mzügen und Massenversammlimgen t h e i l zu nehmen. So klug sind die belgischen Sozialisten, daß sie wissen, wie die Arbeitermassen nur für kurze Zeit und für vorübergehende Aktionen von der Arbeit ferngehalten werden können. Als das reaklionäre Gemeindewahl-Gesetz trotz aller Warnungen doch von der Regierung eingebracht wurde, folgte auch ein großer Theil der belgischen Arbeiter, namentlich die Bergarbeiter, der Auf- forderung zum Generalstreik und die Massen kamen in Be- wegung. Die Regierung ließ das Rothe Gespenst spazieren gehen und entdeckte„Dynamitlager", allein die Thaten des„falschen Barons" und des biederen Polizeispitzels Pourbaix waren in zu gutem Gedächtniß und das„Rothe Gespenst" mußte in die Rumpelkammer gestellt werden. Hier und da kam es zu Zusammenstößen zwischen Polizei oder Militärs und streikenden Arbeitern; mit Ausnahme des Blut- bades von Rena ix waren die Zusammenstöße aber wem.g ernster Natur. Das Blutbad von Renaix veränderte mit einem Male die Situation. Die Bewegung nahm sofort einen rhel leidenschaftlicheren Charakter an; auch in bürgerlichen Kreisen wurde die Regierung schwer angeklagt; und als gestern die sozialistischen Abgeordneten die von uns telegraphisch schon erwähnte Erklärung abgaben, daß der General- rath der Partei im Einklang mit der sozialistischen Fraktion auf den Generalstreik verzichtet habe und den Kamps für daS allgemeine Stimmrecht vermittel st der Orga- nisation und Propaganda zu führen gedenke, schlug die öffentliche Meinung entschieden zu gunsten der Sozia- listen um, und man glaubt nun allgemein, daß die Regierung sich, ähnlich wie weiland beim Kammerstimmrecht, zu einem Kom- promiß bereit erklären werde. Die Sozialisten legen inzwischen die Hände nicht in den Schooß und verdoppeln die agitatorische und organisatorische Thätigkeit. Charakteristisch für die modernen„Humanitäts-" Begriffe ist. daß von den Zeitungen mit einer gewissen Rührung gemeldet wird, die belgische Regierung habe den gegen die Arbeiter be» stimmten Truppen Patronen, die blos ans 300 Meter tödten, ver- abreichen lassen, statt der ordonnauzmäßigen Patronen, die ans die zehnfache Entfernung noch glatt durch mehrere Menschen- körper hindurchfahren. Nur aus 300 Meter tödten, statt auf 3000! Wie menschenfreundlich! Vom internationalen Militarismus. Gegen Spionage will die fraiizösische Regierung die Todesstrafe einführen. Derselben soll von Militärpersonen verfallen, wer, sei es einer sremden Regierung oder irgend einer Person, die im Interesse einer fremden Regierung handelt, Gegenstände, Pläne, Schriftstücke, Dokumente oder Auskünfte ausliefert oder mit- mittheilt, deren Geheimhaltung für die Landesverthetdigung oder die Sicherheit des Staates dem Auslande gegenüber von Wichtig- keit ist. Auch bei Zivilpersonen steht die Todesstrafe auf die Mittheilung von Plänen, Schriftstücken, Auskünften u. s. w. an den„Feind" oder an seine Agenten— also in Kriegszeiten—, für Beamte aber, die durch solche Mittheilung anvcrtrauter Pläne, Schriftstücke u. s. w. Berrath üben, auch iu Friedenszeiten. Die übrigen Bürger sind für dieses Verbrechen mitZwangsarbeit bedroht.— Der 1. Mai in London. Aus London wird uns ge- schrieben, daß diesmal jedenfalls der 1. Mai ein Meeting im tyde-Park sehen werde, das den bisherigen Meetings am ersten onntag im Mai an Größe nicht viel nachgeben und damit fortan den Ausschlag für den 1. Mai geben würde. Auf jeden Fall werden die Sozialisten am 1. Mai ihr Meeting im Park abhalten, während es noch zweifelhaft ist, ob am ersten Sonntag im Mai diesmal überhaupt ein Meeting im Hyde-Park stattfinden wird. Im Trabes Council ist nämlich der Antrag, den 1. Mai zu feiern, abgelehnt worden/, aber eine ziemlich erhebliche Minderheit dieser Körperschaft wollte überhaupt von keiner Maifeier etwas wissen. Neben dem Trabes Council war bisher jedes Jahr ein Achtstundengesetz-Komitee für die Maifeier thätig gewesen, hinter dein wieder die Achtstunden- gesetz-Liga stand, die überhaupt die Maiseier in England erst eingeführt hat. Wie in Vorjahren, so ist auch dieses Jahr in jenem Komitee die Frage, ob 1. Mai oder erster Sonntag En Mai diskutirt worden und auch hier ergab die Mb- slimmung eine Mehrheit für den Sonntag. Daraufhin hat Edw. Aveling, der bisher Vorsitzender dieses Komitees gewesen, seinen Austritt ans demselben erklärt, unter der Motivirung, daß er als gewesener Delegirter auf dem Züricher Kongreß es für seine Pflicht halte, mit aller Energie dafür zu wirken, daß England endlich in dieser Frage mit den übrigen Ländern gleichen Schritt halte. Das Komitee erkannte die Motive Aveling's an und sprach ihm noch ausdrücklich seinen Dank für die bisher geleisteten Dienste aus— die Diskussion war eine durchaus sachliche, und viele Mitglieder waren per- sönlich ebenfalls für den 1. Mai, hatten aber gebundene Mandate, für den Sonntag zu stimmen. Nun ist die Abhaltung der Feier mit erheblichen Kosten verknüpft, und ob das Achlstlinden-Komitee bei dieser Meinungsverschiedenheit dem Trabes Council die Hälfte der Kosten wird abnehmen wollen, oder können, wie es dies in den Vorjahren gethan, ist als zweifelhaft zu beirachten. Fällt die Konkurrenz des Komitees fort, dann fällt aber auch ein Motiv für den Trabes Council sort, sich in Unkosten und eine seiner Natur nicht sehr zu- sagende Unruhe zu stürzen. Auf der anderen Seite dagegen sind die Sitzungen des K o m i t e e s für den I.Mai dieses Jahres so stark besucht wie noch in keinem früheren Jahre, sowohl von Delegirten der verschiedenen sozialistischen Vereine Londons als auch von Delegirten einer ganzen Reihe von Gewerkschaften. Ein von Hunter Watts(Sozdcmokr. Föv.), El. Marx- Aveling(Achtstundenliga) und C. A. G i b s o n(Bronzearbeiler) in Austrage dieses Komitees aufgesetztes Manifest ruft die Ar- beiter Londons auf, dem Beispiel der Arbeiier des Festlandes Folge zu leisten und am I. Mai mit ihre» Frauen»nd Kindern für die Forderungen der Emanzipation ihrer Klasse zu demonstriren; daß das Meeting am I. Mai stärker sein wird als im Vorjahre, untersteht gar keinem Zweifel, wenngleich es natürlich noch von sehr vielen, vorläufig noch nicht entschiedenen Fragen abhängt, ob wir seine Besucher werden nach Zehn- lausenden zählen können.— A»ö Euba verbreitet die spanische Regiernng die jedenfalls sehr schön gefärbte Mitthcilung, daß nach einer Depesche des Gouverneurs von Euba der Ausstand auf die Provinz Santiago begrenzt wäre, wo General Lachnmbre verschiedene Rekogn osziruugen vorgenommen habe, ohne auf die Aufsländischen zu stoßen. Letztere hätten sich in die Berge zurückgezogeil und erwarteten dort Hilfe, die Küsten würden aber von den spanischen Truppen scharf über- wacht.— Der Marschall Martinez Campos hat es aber doch vorgezogen, nach Euba abzudampse». Er glaubt danach nicht recht an die Niederschlagung des Ausstandes.— Vnvlninettksdevithkc. Abgeordnetenhaus. 54. Sitzung vom 3. April, 11 Uhr. Am Regierungslische: komnlissarieu. Auf der Tagesordnung steht zunächst die zweite Berathung des Gesetzentwurfs, betreffend die Aufhebung von Etolgebnhreu für Taufen, Trauungen und kirchliche Aufgebote im Nintsbezirke deS Konsistoriums zu Wiesbaden. Abg. Rudolphi(Z.) hofft, daß diese Vorlage die letzte ein wird, welche sich mit der Aufhebung von Stolgebühren ür die evangelische Kirche befaßt. Die Evangelischen ver- langen immer mehr und setzen alles durch, haben wir Katholiken aber Wünsche, so heißt es, wir verlangten eine mechanische Parität. DaS Zentrum werde gegen die Vorlage stimmen, weil der Minister seine frühere Zu- tage nicht erfüllt habe, daß solche Gesetze nicht mehr komme« s outen.

Geheimrath Schwarzkopf erwidert, daß der Minifter nur überhaupt den Provinzen übertragen solle. Die Allgemeinheit I in Flensburg annehmen. Die Agitationstommiffion der Schneider erklärt habe, daß weitere Wünsche auf Ablösung von Stol- mit der Beitragspflicht zu belaften gehe nicht an, denn es handle und Schneiderinnen. gebühren für Begräbnisse u. s. w. nicht erfüllt werden würden. sich hier nur um den Schaden innerhalb eines einzelnen Eriverbs- Der Streik der Weberinnen und Weber in der Engl. Abg. Schall( t.) bestreitet, daß hier eine Begehrlichkeit der zweiges. Wollwaarenfabrik Sagan ist beendet; seit Montag früh evangelischen Kirche vorliege. Diese habe nie Wünsche nach Abg. Lamprecht( f.) befürchtet von diesem Gesetz eine neue arbeiten wieder sämmtliche Ausständigen in der Fabrik. Es Barität geäußert, sie habe das Vertrauen zur Regierung, daß sie Belastung der Gemeindevorsteher mit allerlei Schreibereien. Die wurde eine, wenn auch geringe Lohnzulage bewilligt, auch sollen daß erforderliche selbst thun werde. Kosten müsse der Provinzialverband oder auch der Staat über die Strafabzüge wegfallen. Am Sonntag referirte Genosse Nach einigen weiteren Bemerkungen wird die Vorlage an- nehmen, da die Landwirthschaft schon übergenug an Versicherungs- 3 a hn- Breslau in einer Textilarbeiter- Versammlung und meldeten fosten zu tragen habe. Er fei überhaupt gegen die 3wangs fich sirta 100 Personen zum Beitritt zum deutschen TextilEs folgt die erste Berathung des Gefeßentwurfs betreffend versicherung. Die Schweinefeuchen werden hauptsächlich durch verband. die Abänderung von Bestimmungen des Ausführungsgesetzes zur die Unreinlichkeit der Ställe befördert, mit einer Stontrolle der deutschen Zivilprozeß- Ordnung und des Gesetzes betreffend die Ställe würde man mehr erreichen können. Ausstellung gerichtlicher Gröbescheinigungen.
genommen.
Das Haus beschließt die Ueberweisung an die Justizfommission.
In erster und zweiter Berathung wird der Gesezentwurf betreffend die Vertretung der Kreis- und Provinzial- Synodalverbände in vermögensrechtlichen Angelegenheiten ohne Debatte angenommen.
Die Vorlage wird an die am 7 Mitglieder zu verstärkende Agrarkommission überwiesen.
Der 46. Bericht der Staatsschulden- Kommission über die Verwaltung des Staatsschuldenwesens im Jahre 1893/94 wird in einmaliger Berathung durch Kenntnißnahme erledigt.
Es folgt die Berathung von Petitionen. Schluß gegen 3/2 Uhr. Nächste Sigung: Donnerstag Uhr.( Kleinere Vorlagen, Petitionen.)
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Das
Die Kleinschiffer von Regin, Brandenburg, Lehnin und Umgegend sind in den Streik eingetreten. Die Unternehmer ver suchten, den schon knapp bemessenen Frachtlohn noch weiter zu verkürzen. Leider sind die Schiffer durch das lange Brachliegen im Winter nicht im stande, materielle Opfer zu bringen. wußten die Kaufleute und Fabrikherren, deshalb wählten sie gerade die gegenwärtige Zeit. Erst zum kleinsten Theile sind die durchzuführen. Materielle Hilfe thut sehr noth und appelliren Schiffer organisirt, aber sie sind fest entschlossen, den Kampf die Schiffer an die übrige Arbeiterschaft, die Streifenden nach Kräften zu unterstüßen. Sendungen wolle man richten an: Schiffer Kleinschmidt, Berlin N., Boyenstr. 20, pt.
geben der Ursachen des Streits zum Schluß: Werthe Genossen! Durch den uns von dem FabrikantenEs folgt der mündliche Bericht der Budgetkommission über 11 den Antrag der Abgg. Knebel, v. Detten und Genossen: Die Regierung aufzufordern, in den Staatshaushalts- Etat für Parteinachrichten. 1896/97 zur Förderung der Land und Forstwirthschaft in den An dem Uhrmacherstreik in Grenchen( Solothurn) Gebirgsgegenden der Provinzen Rheinland und Westfalen, in Agitation. Im Landgebiet des 7. schleswig- Holsteinischen sind etwa 1000 Arbeiter betheiligt. Die Fabrikanten haben einen welchen der Kleinbesitz vorherrscht( Hunsrück, Hochwald, Wester- Reichstags- Wahlkreises wurde am Sonntag, den 31. März, in Ring gebildet und haben es ohne Zweifel auf die Zerstörung der wald, Bergisches und Sauerland) weitere Mittel einzustellen." 15 000 Exemplaren ein Flugblatt verbreitet, in welchem der Organisation abgesehen. In einem Aufruf des Streitkomitee's Die Kommission hat den Antrag abgelehnt und beantragt Reichstags- Abgeordnete Legien feinen Wählern Bericht über an die organisirte Arbeiterschaft der Schweiz und des Auslandes, ihrerseits: Die Staatsregierung zu ersuchen, in Erwägung zu seine Thätigkeit erstattet, mit der Motivirung, daß es ihm in der uns zur Veröffentlichung zugeht, heißt es nach dem Bekannts nehmen, ob nicht nach Art des zur Hebung der Landwirthschaft den wenigsten Orten auf dem Lande möglich ist, Versammlungen geben der Ursachen des Streits zum Schluß: in den östlichen, Provinzen in den Etat eingestellten Fonds eine abzuhalten und so zu seinen Wählern zu sprechen, da durch beentsprechende Summe zur Hebung des landwirthschaftlichen und hördliche und gegnerische Maßnahmen und Einschüchterungs- thum aufgenöthigten Streit sind ca. 1000 Arbeiter und Arbesonders des fleinbäuerlichen Betriebes in den westlichen Pro- versuche die Wirthe abgehalten werden, ihr Lokal herzugeben. beiterinnen im Ausstand. Der Der Geist der Streifenden vinzen einzustellen sei." Das Flugblatt schließt mit der Aufforderung an die Land- ist ein muthiger und energischer. Soll aber der Anschlag Abg. Knebel( natl.): Unser Antrag geht nicht aus den augen- bevölkerung, sich der Sozialdemokratie anzuschließen. Die Ver- der Fabrikanten nicht gelingen, soll die blühende Organisation blicklichen Nothstand hervor, sondern will dauernd die Produktions- breitung ging glatt von statten und wurden die Genossen freund- der Uhrenarbeiter in Grenchen, die Hochburg der schweizerischen fähigkeit der Gebirgsgegenden im Westen verbessern helfen, um den lich aufgenommen. periodisch wiederkehrenden Nothständen in den Gebirgsgegenden entZur Nachwahl im Kreise 2ennep Remscheid- Mett. Uhrenarbeiter nicht ruinirt werden, bedarf es Opfer, große Opfer. Wir bitten deshalb die Arbeiterschaft der ganzen gegenzutreten. Dazu ist Staatshilfe erforderlich, wir wollen aber keine mann wird geschrieben: Jeht hat nun auch der Kandidat des Schweiz und des Auslandes, ja wir appelliren an ihr Unterstützung der Nothleidenden, welche nur die eigene Thätigkeit Mischmaschs par excellence in öffentlicher Versammlung das Solidaritätsgefühl, an ihr Klassenbewußtsein, uns in diesem der Leute lähmt, sondern es sollen nur Beihilfen gegeben werden Wort ergriffen und sich feinen" Wählern vorgestellt. Herr Kampfe zwischen Kapital und Arbeit nicht im Stiche zu lassen da, wo die eigene Arbeitskraft nicht ausreicht zur Verbesserung Wülfing in Vohwinkel, feines Beichens Fabrikant und Landwirth, und uns mit aller Kraft zu unterstützen. der Produktionsverhältnisse; die eigene Arbeitskraft der Leute nationalliberal und freikonservativ, hat am Freitag Abend in Wenn die erforderlichen Geldmittel nicht ausbleiben und muß auf jeden Fall angespannt werden. Unter diesen Um- Wülfrath seine erste Vorstellung gegeben vor ca. 70-80 Fabri- diefelben reichlich fließen, wird der Sieg unser fein. Dieser Sieg ständen werden weniger Mittel erforderlich sein, um ein großes tanten und Fabrikantenseelen. Auf die Interpellation, ob eine ist dann aber auch ein Sieg der gesammten Arbeiterschaft. Erfle Biel zu erreichen, als bei einem reinen Unterstüßungssystem. Es Diskussion nach dem Vortrage gestattet sei, wurde erwidert, daß Silfe, ist doppelte Hilfe! Gelder sind zu richten an Streits handelt sich hauptsächlich um die Durchführung einer besseren Arbeiter nicht zum Wort zugelassen würden, sondern nur Parteistomitee, Sternen, Grenchen." Die Beiträge werden Bodenbewässerung, die Verbesserung der Betriebsmittel, die sich die genossen des Kandidaten selbst. In Cronenberg folgte dann die in den Arbeiterblättern quittirt. fleinen Leute nicht selbst beschaffen können, und um die An- zweite Vorstellung dieser selbstbewußten Fabrikantenklique am Werthe Genossen! Zeiget bei diesem Anlasse neuerdings, daß stellung von Versuchen, die Die fleinbäuerliche Be- Sonnabend Abend. Eine Anzahl Arbeiter war auch hier die Solidarität kein leerer Wahn ist, daß die Arbeiterschaft ihre völkerung ebenfalls nicht allein unternehmen fann. erschienen, um zu sehen und zu hören die Dinge, Interessen zu wahren weiß. Eines der bedeutsamsten Mittel ist ferner die Bildung von Ge- die da kommen sollten. Zu dieser Versammlung waren Der schweizerische Gewerkschaftsbund wird an den nossenschaften. Die erforderlichen Staatsmittel werden bei fach sämmtliche Wähler Wähler Cronenbergs" eingeladen. Bei Er gemäßer, sparsamer Verwaltung nicht so hoch sein, wie man in öffnung der Versammlung wurde den Erschienenen aber gleich Pfingstfeiertagen eine außerordentliche Delegirten- Versammlung Der Kommission befürchtet. Diese Mittel werden auch nicht ein erklärt: Eine Diskussion giebts nicht." Ein Arbeiter rief in abhalten. Tropfen auf den heißen Stein sein, sondern können zur dauern seiner Entrüftung den Herren zu: hr seid feige Mannes- Der Genfer Dachdecker- Verein, welcher zur Zeit in eine den Verbesserung der Verhältnisse beitragen. Der kleine Befits feelen." Die Herren steckten die Schmeichelei ruhig ein, wahr. Lohnbewegung eingetreten ist, warnt Berufsgenossen auf allfällige in Westen fann zu grunde gehen, wenn wir ihn nicht mit Staats- fcheinlich in dem stolzen Bewußtsein, daß sie diefelbe ehrlich Anfragen hin vor Zuzug. verdient haben. Am Wahltage werden die Arbeiter aber auf solches Treiben die richtige Antwort zu geben nicht verabsäumen.
mitteln erhalten.
man
dieses
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Die Vertrauensmänner des Wahlkreises Regensburg halten zu Ostern in Regensburg eine Konferenz ab.
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Zum Streit der französischen Zündholzarbeiter wird Der Antrag der Kommission wird angenommen. uns aus Paris unterm 1. April geschrieben: Die Zündholz Es folgt die erste Berathung des Gesezentwurfs, betreffend Arbeiter von Pantin und Aubervilliers haben sich, wie dies ja die Entschädigung für Verluste durch Schweine= Wahlfiege in Altenburg. Die Wahl des Genossen übrigens vorauszusehen war, durch die Erklärungen Ribot's trantheiten. Reim in den Altenburger Landtag ist nunmehr als gesichert an- durchaus nicht zur Aufnahme der Arbeit bewegen lassen, sondern Abg. Gerlich( ft.): Wegen einiger schwerwiegender Be- zusehen; er erlangte eine Mehrheit von etwa 100 Stimmen. Streifen ruhig weiter und sind fest entschlossen, nicht eher in die denken halte ich eine Kommissionsberathung für nöthig. Außerdem hat der Genosse Schüler mit 40 Stimmen Majorität Fabrik zurück zu fehren, als bis ihre Forderungen erfüllt sind. Ein Fehler des Gesetzes ist es, daß die Provinzen über seine gefiegt und Gen. Kappler hat ebenfalls sehr gute Aussicht, Bur Stunde haben sich ihnen auch bereits die Arbeiter der Zünds holz Manufakturen von Marseille, Bègles, Saintines ind Durchführung selbst beschließen können. Es fann kommen, wie feinen Gegner zu schlagen. Streit Trélazé angeschlossen, so daß der nun ein bei den Landwirthschaftskammern, daß das Gefeß contre coeur Um in einer Provinz zur Anwendung kommt. Einzelne Kreise, für diesem hat allgemeiner ist. Streit zu begegnen, welche das Geseh nicht paßt, müssen es ablehnen tönnen. Ferner die Regierung ihrerseits wieder es geht doch nichts ist es nicht richtig, daß nicht nur für Seuchen, sondern auch für über den Patriotismus der Herrschenden aus Belgien andere Krankheiten entschädigt werden soll. Wollen wir uns Todtenliste der Partei. In Bremen starb der Partei- drei Waggon Zündhölzchen kommen lassen, was ungefähr 150 gegen die Seuchen schüßen, so müssen wir an der Grenze an- genosse Sünecke; er wurde am Montag Morgen unter zahl Riften à 100 Silogramm repräsentirt. Daraufhin haben nun die an die Solidarität ihrer belgischen fangen und die eingeführten Schweine einer Quarantäne unter- reicher Betheiligung beerdigt. Am Grabe legte Genosse Ebert Streifenden beschlossen, werfen, natürlich auf Kosten der Importeure.( Zustimmung rechts.) namens des sozialdemokratischen Vereins einen Kranz nieder, Kameraden zu appelliren und den Arbeitern der vier bedeutendsten Ich bitte den Minister dringend um eine entsprechende Maß- wobei er mit einigen ehrenden Worten des Verstorbenen ge- belgischen Zündholzfabriken bereits diesbezügliche Schreiben zu regel. Mein Hauptbedenken gegen das Gesetz ist: warum sollen dachte. Möge dem dahingeschiedenen Genossen die Erde leicht sein! gehen lassen. Der Kampf wird darum voraussichtlich zu einem Die Schweinebefizer die Entschädigungskosten allein aufbringen, Polizeiliches, Gerichtliches 2c. sehr heftigen werden. Doch werden sich die Streifenden trot haben doch warum soll nicht die Allgemeinheit diese Last tragen, warum nicht In einer Versammlung zu Eichlinghofen sollte der aller Versuche, fie vom loyalen Wege abzubringen auch die Leute in den Städten, die gefunden Echinken essen Genosse Schröder, Vorsitzender des Verbandes deutscher Berg- polizeilich- anarchistische Affichen sie bereits zur Verübung von wollen? Ich beantrage die Ueberweisung der Vorlage an die leute, das Oberbergamt zu Dortmund beleidigt haben. Die Gewaltthaten aufgefordert zu feiner wie immer gearteten verstärkte Agrarkommission. beiden überwachenden Beamten jener Versammlung befundeten, Ausschreitung hinreißen lassen. Ihre Parole ift: Kaltes Blut! Abg. Gamp( ft.): Ohne eine Versicherung der Betheiligten daß Schröder gesagt habe, auf dem Ober- Bergamte wanderten und sie werden dies um so eher bis zum Schlusse bewahren, als gegen Berlufte wird eine Bekämpfung der Seuchen nicht gut Bitten und Beschwerden in den Papierkorb, während drei Berg- fie der Eympathie der öffentlichen Meinung und damit ihres möglich sein. Dem Wunsche auf Ausdehnung der Ver- leute beschworen, daß Schröder das Gegentheil gesagt habe. ndlichen Sieges sicher sind. ficherung auf andere Krankheiten als Seuchen, fann Während der Staatsanwalt den Beamten Glauben schenfte und Zum englischen Schuhmacherstreit. Aus London wird die Berechtigung nicht absprechen, aber es fragt einen Monat Gefängniß beantragte, erachtete das Gericht die gemeldet: Am Donnerstag, den 4. d. W., wird hier eine Konferenz fich. ob die Art, wie Der Arbeitgeber des Schuhmachergewerbes abgehalten werden zur Ziel erreichen will, richtig ist. Die Regierung sollte durch die Sache nicht für aufgeklärt und erkannte auf Freisprechung. Die Vorstandsmitglieder des Arbeitervereins für Berathung über die Art, wie der Streit mit den Arbeitnehmern Landräthe die Bevölkerung auf den Werth der Versicherung auf- Strehlen i. Schl. waren angeklagt, das sächsische Vereins- au schlichten fei. merksam machen lassen. Schon jetzt sind 80 pCt. des Schweine gesetz verletzt zu haben, indem sie Aenderungen der Vereinsbestandes bei Privatunternehmungen versichert. Diese können mitglieder nicht innerhalb 3 Tagen der Polizei angemeldet. durch dieses Gesetz leicht gefährdet werden, da felbst einzelne batten. Die Angeklagten mußten sämmtlich freigesprochen Kreise die Zwangsversicherung auf grund dieses Gesetzes ein- werden, da die Verjährung in allen Fällen eingetreten war. Der führen können. Versicherungen für große Bezirke verringern amtirende Richter fonnte nicht umhin, sich über das Vorgehen Wolff's Telegraphen- Bureau. allerdings das Risiko des Einzelnen, aber in großen der Polizei, welche seinerzeit bei den Arbeitern in den ArbeitsChristiania, 3. April. Vor der heute erfolgten Abreise Bezirken, zum Beispiel Pommern, giebt es weite stellen nachgefragt hatte, ob dieser oder jener noch Mitglied des nach Stockholm hat der König dem Ministerpräsidenten Stang Strecken Weideland, welche fein Interesse an dieser Vereins fei, mißbilligend zu äußern. folgendes Schreiben übersandt:„ Ich habe nach meiner in Christiania Die ernstlich dringenden also auch nicht beitragen möchten. Versicherung Weil er den Patriotenbund beleidigt haben sollte, wurde Ankunft Eine Entschädigung der kleinen Schweinebefizer ist noch mehr der Genosse ka tenstein von der„ Leipz. Volksztg." zu 50 m. wiederholten Vorstellungen meiner norwegischen Minister, gerechtfertigt als die Entschädigung der reichen Weinbergsbesitzer Geldstrafe verurtheilt. Seinem Antrage auf Erhebung der Wider- ihr Abschiedsgesuch zu bewilligen, in Erwägung gezogen. Allein ich tann den vom Staatsrath vorgeschlagenen für Reblausschaden. Für weite verseuchte Gebiete muß auch flage gegen den Kläger, den Vorsitzenden des Patriotenbundes, einmal eine Entschädigung auf allgemeine Roften gegeben werden. der ihn durch eine Notiz in der Leipz. 3tg." beleidigt hatte, Weg erneuter Verhandlung mit der Majorität des Størthings Im Kreise Züllichau ist eine Viehversicherung mit Markensystem wurde nicht stattgegeben. nicht einfchlagen. Ich muß bestimmt festhalten, daß die Majorität eingeführt; nach diesem Muster können wir also ein zweites Auch Polizisten tönnen unter Umständen dazu beitragen, meine hierfür aufgestellten Bedingungen schon unzweideutig abKlebegesetz bekommen für 3 Millionen Versicherte. Auch die die heutige ernste Zeit durch, wenn auch ungewollte, Komit zu gelehnt hat. Auch später ist nichts geschehen, was meine diesKontrolle bei der Zwangsversicherung wird schwierig und läftig erbeitern. In einer Versammlung in Rosenheim, in welcher bezüglichen Ansichten ändern könnte. So lange die Majorität fein. Man sollte es bis zum 1. April 1898 den Kreisen über Grillenberger neulich über die Umsturzvorlage" sprach, saßen des Storthings ihre gegenwärtige Haltung nicht ändert, Taffen, sich eine eigene freiwillige Versicherung zu schaffen, nach die Versammelten an ungedeckten" Tischen, nur das Tischchen des verbietet mir meine Stellung als König von Norwegen diesem Termin könnte dann eventuell eine Zwangsversicherung Redners war mit einem Deckchen geziert. Das wurmte den be- und König der Union, nochmals mich an diese Majorität zu eintreten. Es liegen in der Materie so vielfältige Schwierig aufsichtigenden Polizeibeamten, er fühlte sich in seiner Würde wenden. Die Verfassung Norwegens kennt keine Forderung, daß keiten, daß ich mich dem Antrage auf Kommissionsberathung an- gekränkt und verlangte auch ein Dedchen. Der Wirth aber hatte der König gezwungen ist, als Minister nur Männer zu wählen, schließe, damit die gesunden Gedanken der Vorlage in eine richtige fein Ginsehen und verweigerte das gedeckte Zischlein die welche der Majorität des Storthings angehören oder ihre Form gebracht werden. Katastrophe schien unvermeidlich. Da zeigte sich die Großmuth Partei- Ansichten theilen. Da ich troß meiner ehrlichen Bevon allen Behörden und von landwirthschaftlichen Intereffenten fein Dedchen ab. Stolz und holdselig lächelnd, im Bewußtsein teine Entscheidung über die Abschiedsgesuche des Ministeriums Geheimrath v. Scherr- Thok: Die Vorlage ist eingehend Grillenberger's in ihrer ganzen Glorie- er gab dem Polizeier rebungen teine Möglichkeit erblicke, auf irgend eine andere Weise ein neues Kabinet zu erhalten, kann ich jetzt in den landwirthschaftlichen Vereinen geprüft worden. Aus der feiner geretteten Würde, saß nun der Uniformirte am gedeckten einstimmigen Annahme des Entwurfs im Herrenhause erhellt Tischlein, indeß Grillo auch ohne Deckchen die reaktionäre in einer für beide Reiche befriedigenden Weise zu ordnen, hat treffen. Mein warmer Wunsch, die Unionsfragen ohne Zögern gleichfalls, daß ein Bedürfniß für dieses Gesez vorhanden ist. Umsturzgesetzmacherei trefflich vermöbelte. Die Vorlage will über die Durchführung dieses Gesetzes die Profich zu meiner großen Besorgniß nicht erfüllen lassen, weil meine vinzen selbst entscheiden laffen. Das Bestreben der Vorlage geht norwegifchen Rathgeber unter den gegenwärtigen Umständen eine dahin, die Versicherung so einfach und billig wie möglich zu sachliche Verhandlung mit Schweden für unmöglich halten." Belgrad, 3. April. Die Wahlverfügung Chriftic's scheint machen. Der Allgemeinheit können wir diese Kosten nicht aufeine partielle Ministertrise zu veranlassen. erlegen. Rom, 3. April. In Montepulciano( Provinz Siena) stürzte
haben,
Gewerkschaftlicies.
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Depeldjen.
und
Achtung, Maler! Die Maler- und Anstreichergehilfen von Abg. Schilling( t.) spricht sich für die Vorlage aus. Die Dortmund in Westfalen ersuchen die organisirte Arbeiterschaft Privatgesellschaften tönnen diesem Zwecke nicht vollkommen ge- Deutschlands, dafür Sorge zu tragen, daß der Zuzug der heute der südliche Theil der alten Festung ein. Mehrere Häuser nügen, weil sie wegen ihrer fleinen Bezirke große Prämien nehmen maler nach dort ferngehalten werde, da sich die wurden beschädigt und eines zerstört. Ein Kind kam dabei müssen. Die Provinz ist sehr wohl in der Lage, diese Ver. Maler- und Anstreichergehilfen zu einem ihnen voraussichtlich ums Leben, drei Perionen wurden verwundet und zwei werden Anfragen sind zu richten an vermißt. Der Regen verhindert die Aufräumungsarbeiten. ficherung zu übernehmen, dieselbe fann an die Feuersozietät oder sehr günstigen Streit rüsten. Sämmtliche Weitere Einstürze werden befürchtet. die Unfallversicherung angeschlossen werden. Die Proving tann Harry Pauselius, Zimmerstr. 19, 1. Gt. Brüffel, 3. April. Nach Schluß der heutigen RammerDamit aber nur Geschäfte machen, wenn nicht einzelne Kreise sich arbeiterfreundlichen Blätter werden um Abdruck gebeten. in Achtung, Schneider! Ueber das Geschäft von Gustav fitung tam es ausschließen. den Wandelgängen zu einem lebDer fatholische Deputirte Helleputte Geheimrath Beher giebt eine Uebersicht über die Maß- Sager, Inhaber Otto Schüt, in Flensburg ist wegen aus- haften Zwischenfall. regeln an den Grenzen gegen die Einschleppung von Seuchen. gebrochener Differenzen die Sperre verhängt. Die in demselben wandte sich an den sozialistischen Deputirten Defuisseaux und Abg. Knebel( natl.) hält die Provinzen nicht für die ge- beschäftigten Arbeiter haben wegen Maßregelung eines Rollegen gebrauchte die Worte: Betrachten Sie sich als geohrfeigt." Da voraussichtlich auch hier Diese Worte riefen einen großen Lärm hervor und es kam eigneten Träger dieser Versicherung, da ihre Bezirke viel zu groß die Arbeit niedergelegt. find und die Schweinetrantheiten in den einzelnen Theilen einer Arbeiter für das betreffende Geschäft angeworben werden, wollen zwischen mehreren Deputirten zu Thätlichkeiten, so daß die SaalProvinz mit ganz verschiedener Stärke auftreten tönnen. Die wir nicht unterlassen, die Kollegen davor dringend zu warnen, diener einschreiten mußten. Verschiedene der Betheiligten haben Kommission müsse daher noch prüfen, ob man die Versicherung und erwarten wir, daß dieselben unter feinen Umständen Arbeit sich gefordert..
Berantwortlicher Redakteur: J. Dierl( Emil Roland) in Berlin. Druck und Verlag von Mag Bading in Berlin SW., Beuthstraße 2.
Bierzu eine Beilage.

Beilage zum„ Vorwärts" Berliner Volksblatt.
Nr. 80.
Tokales.
Die Marseillaise des Christenthums von Dr. Krasser scheint dem Herrn Polizeipräsidenten Richthofen doch nicht so gefährlich erschienen zu sein, wie fein untergeordneten Organen, Die in ihrem regen Eifer für Religio und Ordnung am 29. März 2558 Exemplare in vorläufige Be ahrung genommen" batten. Ve Gestern wurden der Buchhandlu des Vorwärts" dieselben wieder ausgeliefert.
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Donnerstag, den 4. April 1895.
12. Jahrg.
meister und 769 Schuhleute eingestellt sind. Noch zu übertragen Hamburgerstraße wurde ein zweijähriger Knabe durch einen bleibt der nächtliche Sicherheitsdienst in 3 Hauptmannschaften, Arbeitswagen überfahren und an den Oberschenkeln schwer ver= und 287 Schuyleute Verwendung finden werden. in denen 3 Lieutenants, 3 Polizei- Anwärter, 15 Wachtmeister verletzt. Abends sprang ein Kaufmann von der Mühlendammbrücke in die Spree; er wurde jedoch noch lebend aus dem Wasser gezogen und nach der Charitee gebracht. des Tages fanden zwei kleine Brände statt.
Troy so viel neuer Polizei fühlt sich der Staat nach dem igenen Bekenntniß seiner Vertreter immer ärger bedroht". Das äßt tief blicken, sagt Sabor.
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Im Laufe
Witterungsübersicht vom 3. April 1895.
Barometers
stand in mm,
reduzirt auf
d. Meeressp.
ඔහු Windrichtung|
Windstärke
(-12131222322
Wetter
bedeckt
Nebel
Nebel
bedeckt
Temperatur
( nach Celsius
50 G. 4° R.)
758
NW
759
NW
•
.
758
NW
758
NW
756
•
woltig
755
W
bedeckt
•
749
DSD
bedeckt
-6
757
SSW
Schnee
<-0
765
NNW
heiter
760
M
bedeckt
4
•
•
758
NO
woltenlos
4
•.
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Zu den vielen entseglichen Unglücksfällen im Betriebe der Stadtbahn wird uns aus Technikerkreisen geschrieben: Unfälle auf der Stadtbahn, wie sie in der Mittwochs- Nummer des Die Arbeiter Bildungsschule hat dieser Tage ihren Lehr:" Vorwärts" beklagt wurden, sind so häufig, weil in deren Be- Stationen. plan für das Sommerhalbjahr veröffentlicht, aus dem wir als triebe ununterbrochen Geleisarbeiten erforderlich bleiben. Diese neu besonders die Einführung der Lesestunden hervorheben, andauernden Ausbesserungen haben ihren Hauptgrund in den für die ein außerordentlich reiches Zeitungs- und Zeitschriften- scharfen Kurven, welche langsam durchfahren werden und dadurch material des In- und Auslandes zur Verfügung steht. Der ungeheuere Reibungswiderstände zu leisten haben. Um für den Swinemünde. Besuch dieser Lesestunden sei jedem empfohlen, der sich über die Laien eine Vorstellung zu geben von den Kräften, die hier wirken, Hamburg politischen und sozialen Vorgänge in den verschiedenen Kultur- wolle man sich, vergegenwärtigen, daß die Räder auf die Aren Berlin ländern unterrichten will. Bei genügender Betheiligung beab- der Eisenbahnwagen fest aufgeteilt sind, alle Räder eines Wiesbaden. sichtigt die Arbeiter- Bildungsschule, die Lesestunden entsprechend Wagens müssen also gleiche Umdrehungen machen. Beim Durch München weiter auszudehnen. laufen eines Echienenbogens haben aber die Räder auf Wien der äußeren Echiene einen größeren Weg zurückzulegen, Haparanda als die Räder der inneren Schiene, dadurch entstehen Reibungs- Petersburg verhältnisse, die sich im Rahmen einer Zeitungsnotiz nicht aus- Cork. führlich erörtern lassen. Es genügt die Thatsache, daß unsere Aberdin. Stadtbahngeleife an zu vielen Stellen in den Kurven verdeckt Paris werden durch Häuser oder andere Hindernisse, daß zu scharfe Krümmungen nur mühsam die Geleise in Ordnung halten lassen und der jetzt schon starke Verkehr gründliche Ausbesserungen zu sehr erschwert. Abhilfe ist nur möglich durch Beseitigung der scharfen Krümmungen, das heißt durch Ankauf von Grundstücken, die ein besseres Geradeausfahren jetzt behirdern, namentlich auch das um die Ecke fahren mildern würden. Dazu gehören natürlich wieder Millionen, die wegen der Bahnarbeiter, ihrer Beine, Arme und Köpfe fchwerlich werden geopfert werden können. Der Stadtbahnverkehr fann blos deshalb nicht gesteigert werden, weil es jetzt außer dem Bereich der Möglichkeit liegt, die Geleise sicher fahrbar zu erhalten, wenn der Verkehr z. B. mit auf die Nacht sich ausdehnen wollte. Nachts müssen viele Arbeiten gemacht werden, die am Tage überhaupt nicht zu bewältigen sind. Ernste Abhilfe haben wir aber bestimmt zu erwarten, wenn Generale oder andere vornehme Herr schaften einmal von einem Unfall auf der Stadtbahn betroffen werden.
1776044
Wetter Prognose für Donnerstag, 4. April 1895. Ziemlich trübes, fühles Wetter mit Niederschlägen und mäßigen nordwestlichen Winden. Berliner Wetterbureau.
Gerichts- Beitung.
Eine nicht gerade rühmenswerthe Gewohnheit des Reichs- Versicherungsamtes bezw. seiner verschiedenen Senate, die bereits vor Monaten die Kritik eines unserer Mitarbeiter herausgefordert hat und über deren Beseitigung derselbe später im Vorwärts" dankend quittiren dürfen zu können glaubte, scheint wieder in ihre alten Rechte eingesetzt werden zu sollen. Gemeint ist die Gepflogenheit, die vorhandenen völlig aus reichenden Berathungszimmer nicht zu benutzen und dem Bublifum das zweifelhafte Vergnügen zu gönnen, während der Berathung auf dem Korridor spazieren zu gehen, oder auch unter Umständen einen Tauerlauf nach und von dem Parteienzimmer anzutreten, je nach der Dauer der Berathung. Unser Bericht erstatter schreibt hierüber: Wird auch jetzt nicht wieder, wie vor der Notiz: Mißstände im Reichs Versicherungsamt", meh reren, gleichzeitig anwesenden Personen zugemuthet, um der Recht interessant gestaltete sich die Verhandlung gegen Bequemlichkeit des Gerichts willen während der Berathung den unferen Parteigenossen Schriftsteller Julius Türk aus Verhandlungsfaal zu räumen, so doch dem einzelnen Berlin, der sich gestern wegen einer Gewerbe- Uebertretung zu Gaft. Darunter hat hauptsächlich der Zeitungs- Bericht verantworten hatte. Im Mai 1893 fand in Schönholz ein erstatter zu leiden, der beruflich gezwungen ist, einer ganzen Sommerfest des Vereins der Freien Volksbühne" statt. Der Reihe von Terminen beizuwohnen. Er wird dadurch oft geVerein hatte in seinem Interesse eine Bude errichtet, in welcher hindert, die bei besonders verwickelten Prozessen oder bei zu gunsten des Vereins Nordhäuser und Zigarren verkauft zu schnell vorgetragenem Referat nothwendig werdenden wurden. Türk bekam daraufhin ein Strafmandat über 25 M. Ergänzungen seiner Notizen nach beendetem Vortrage vorzu Dagegen verlangte dieser richterliche Entscheidung. Rechtsanwalt nehmen und damit das Fundament für eine fachgemäße und Dr. Herzfeld führte in Abwesenheit des Angeklagten etwa objektive Berichterstattung zu schaffen, was einer indirekten Befolgendes aus: Das Amtsgericht ist zum Erlaß eines Strafbefehls schränkung der Deffentlichkeit der Verhandlung gleich unzuständig, denn nach§ 447 des Str.-G.-B. ist der Amtsrichter tommt. Aus diesen und noch anderen Gründen machte ich es zum Erlaß von Strasbefehlen in dem zur Zuständigkeit der mir zum Prinzip, während der Berathungen stets im VerSchöffengerichte gehörigen Sachen zuständig. Nach§ 27 G.-B.-G. handlungszimmer zu verbleiben, sowohl, wenn ich allein sind die Schöffengerichte nur für Uebertretungen, d. h. für Handanwesend war, wie auch, wenn der oder jener noch Die Passagiere, welche am 28. v. M. Zeugen des Eisen lungen, welche mit Geldstrafe bis zu 150 M., und für Vergehen, anwesende Vertreter einet Berufsgenossenschaft bei bei dem bahn- Unfalls waren, der dem Schlosser H. Fleischer, Görliger welche mit höchstens 600 M. Geldstrafe bedroht sind, zulässig. Es wird berathen!" eilig der Thür zustrebte. In fast straße 44, passirte, werden gebeten, sich in seiner Wohnung zu Nach dem hier in diesem Falle angezogenen§ 52 und§ 70 des allen Fällen zogen sich dann die Richter, wenn auch wider melden. Gewerbesteuer Gesetzes verfällt, wer die gesetzliche Verpflichtung ftrebend, in das Berathungszimmer zurück. Nur der ehemalige Berliner Polizei- Affeffor Bacher, jetzt Geh. Regierungsrath, dessen Lehrer Dr. Große in einer Festrede geleistet, die von ihm am Eine recht bedenkliche Bismarckverherrlichung hat sich ein zur Anmeldung eines steuerpflichtigen Gewerbes nicht erfüllt, in eine dem doppelten Betrage Der einjährigen Steuer sich die Berliner Sozialdemokraten noch gut erinnern werden, 1. April in der 8. Realschule gehalten wurde. Dieser Herr, der gleiche Geldstrafe. Unter Steuer" ift in§ 70 auch bewies einmal seine Berufsherkunft damit, daß er mich ersuchte, das in gewissen Kreisen vielbegehrte Prädikat eines Reſerve Betriebe der Klaffe I veranlagt sind. Diese Steuer beträgt aber folche Steuer zu verstehen, ชิน welcher die einzelnen während der Berathung hinauszugehen. Am letzten Dienstag Offiziers besitzt, hob u. a. verherrlichend hervor, daß Bismarck Betriebe der Klaſſe I veranlagt sind. Diese Steuer beträgt aber ( 2. April) jedoch wurde mir das Berbleiben im Verhandlungsfaale in den ersten drei Semestern seiner Studienzeit nicht weniger nach§ 9 des Gew.- St.- Ges. schon bei einem jährlichen Ertrage auf eine viel eigenthümlichere Weise unmöglich ge als 27 Duelle siegreich bestanden hätte. Ein nettes Beispiel, von 50 000 m., 524 Mark jährlich und steigt dann bei je macht. Nachdem der betreffende Senat mehrere Male sein das den auf Ordnung, Religion und Sitte eingeimpften Schülern Berathungszimmer in Anspruch genommen hatte, verkündete der von ihrem Lehrer gegeben ist. Vorsitzende, Geh. Regierungsrath Gräf, daß der Senat für
Auch unter den Barbieren von Borhagen- Rummelsburg wird fleißig dafür agitirt, an Sonntagen um 2 Uhr den Schluß der Geschäfte eintreten zu lassen. Ein von sieben Barbieren dieser Ortschaften erlassener Aufruf bittet das Publikum, sie in diesem Bestreben zu unterstützen.
4800 m. höheren Betrage um je 48 m. jährlich. Die in§ 70 des Gewerbesteuer- Gesetzes angedrohte Geldstrafe des doppelten Betrages der einjährigen Steuer übersteigt also in ihrem Höchstdie Berathungen die Oeffentlichkeit aus- Also dech! Es wird berichtet:" In der Angelegenheit des betrage bei weitem 600 m. d. h. die Grenze der Zuständigkeit des schließe. Das war wirklich so originell, daß ich es nicht Herrn Louis Caftan haben die neuerdings angeordneten Er- Schöffengerichts. Das Amtsgericht war daher zum Erlaß des der Deffentlichkeit vorzuenthalten vermag. Es ist wohl an- hebungen über die bei der Staatsanwaltschaft anfangs vergeblich Strafbefehls nicht zuständig und das Schöffengericht zur Verhandgebracht, hieran die öffentliche Bitte zu knüpfen, daß der Präfi- vorgebrachte Strafanzeige nun doch zur Erhebung einer lung über denselben nicht zuständig. Sollte das Gericht sich jedoch für dent des Reichs- Versicherungsamtes, Herr Dr. Bödider, für Antlage geführt. Die Angelegenheit, welche einigen Staub zuständig halten, weil die in diesem Falle angedrohte Strafe von Die nöthige Direktive sorgen möge, um Zustände und Vortomm- aufgewirbelt hat, wird daher in kurzer Zeit das Gericht be- 20 M.( der doppelte Betrag der Schantsteuer) für die Zuständignisse der besprochenen Art endgiltig zu beseitigen. Von demselben schäftigen." Dem Ordnungsmann Caftan wäre fein Haar wegen teit maßgebend sei, es sich also um eine Uebertretung handele, so wird um so eher Abhilfe erwartet, als er erfahrungs feiner Verbrechen gekrümmt worden, wenn der Vorwärts" nicht wird der Einwand der Verjährung der Strafverfolgung erhoben. gemäß öffentlichen Mahnungen sein Ohr nicht ver- auch in diesem Falle die wahre Natur des Kampfes für Ord- Der Ausschant ist bei dem Sommerfest in Schönholz im Mai schließt. Möge er sich nicht beirren lassen durch das nung, Religion und Sitte aufgedeckt hätte. 1893 erfolgt, die Anmeldung desselben hätte also nach§ 52 des kritisirte Gepflogenheit flüßende, überaus freundliche Entgegenkommen mancher Vertreter von Berufsgenossenschaften, wie uns sowohl aus Berlin, wie auch aus Charlottenburg be- müffen. Die Nebertretung der Nichtanmeldung wurde also im Einen eigenartigen patriotischen Schwindel haben sich, Gew.- St.- Ges. vorher oder wenigstens gleichzeitig erfolgen die in wahrer Haft die Thür des Verhandlungszimmers hinter richtet wird, verschiedene Eigenthümer von leerstehenden 1893. Die erste richterliche Handlung gegen den Angeklagten Mai 1893 begangen und verjährte somit im Auguſt fich zu schließen bestrebt sind, wenn die Berathung angekündigt Wohnungen am 1, April geleistet. Als besonders aufrichtige ift. Auf keinem der in Berlin domizilirten höheren und höchsten Berehrer des Millionärzüchters in Friedrichsruh zündeten sie ist erst am 6. Februar 1895 durch den Erlaß des Strasbefehls Gerichte findet man eine solche Abneigung gegen die Berathungs- nämlich abends vor den Fenstern aller unbewohnten Etagen erfolgt. Ferner fann die Strafe gegen den Angeklagten nicht zimmer, wie auf dem Reichs- Versicherungsamt. Selbst das Ober- Lichter an, um so ihrem Hause den Schein besonderer Be- festgesetzt werden, weil die zuständige Beranlagungsbehörde Verwaltungsgericht, in dem im Gegensatz zum Reichs- Ver- geisterung zu geben. Leider war das Manöver zu durchsichtig, teine Steuer feſtgeſetzt hat, die Festsetzung der Steuer durch die Beteine ficherungsamt meist alte Herren, zum theil Greise figen, und die hellbeleuchteten, gardinenlosen Fenster, hinter denen eine uständige Veranlagungsbehörde aber die Vorausbedingung wo ein bischen Bequemlichkeit eher verständlich wäre, schreckliche Dede starrte, sahen mehr als unheimlich aus und der Straffestsetzung ist. Nach§ 17 des Gewerbesteuer- Gesetzes selbst dieses hält unter allen Umständen am Brauch deuteten auf nichts anderes als auf den leeren Raum hin, der des Zurückziehens für die Berathung fest. unter der Schädeldecke des bismarckschwärmenden Philifteriums verborgen liegt.
die
Der an Gewiffenlosigkeit grenzende Leichtsinn mancher Eltern, ihre Kinder unbeaufsichtigt in der Wohnung zurückzulassen", muß in fapitalistischen Blättern wieder einmal herhalten, um die Opfer der heutigen Weltordnung auf das erbärmlichste zu schmähen. Es wird da bezug genommen auf den geftrigen Polizeibericht, in welchem die Meldung steht, daß in der Wohnung eines Tischlers in der Koppenstraße, in welcher sich nur ein achtjähriger Knabe mit seiner zweijährigen Schwester befanden, vormittags vermuthlich dadurch Feuer entstanden ist, daß der Knabe mit Streichhölzern spielte und den Kinderwagen, in dem das Mädchen lag, in Brand ſetzte. Das Mädchen habe dabei so schwere Brandwunden erlitten, daß es noch im Laufe des Tages gestorben sei.
dem
Da
erfolgt die Beſteuerung in dem Bezirk, in welchem die Geschäftsleitung des Vereins Freie Voltsbühne", um dessen Geschäftsleitung des Unternehmens ihren Siz hat. Die Betrieb es sich hier handelt, ist aber nach den Statuten in Berlin. Die Heildarmee, die ihr Hauptquartier nach dem Blücher Die Festsetzung der Nachsteuer hätte demnach gemäߧ 77 plak verlegt hat, plant", wie geheimnißvoll verkündet wird, Gew.- St.- Ges. Durch die für Berlin zuständige Regierung, d. h. etwas, worüber die Berliner staunen sollen. Ihr Organ, der die Direktion für die Verwaltung der direkten Steuern, in Berlin Kriegsruf", hüllt sich im übrigen in tiefes Schweigen. Einige erfolgen müssen. Sie erfolgte aber durch die unzuständige Res Schlaumeier wollen wissen, daß ein großer Kriegs- resp. Sieges- gierung in Potsdam. Nach§§ 70 und 73 Abs. 5 Gew.- St.- Ges. zug nach Friedrichsruh arrangirt werden soll; angeblich will man kann als Strafe nur der doppelte Betrag der von der em Alten im Sachsenwalde eine Ehren- Kommandeurstelle an- Regierung festgesetzten Jahressteuer auferlegt werden. tragen. hier 10 Mart von der Regierung als Jahressteuer fests Wir verzeichnen diese Nachricht mit aller Reserve; die gesetzt sind, so könnte die Strafe höchstens nur 20 M., aber nicht Wallfahrt müßte übrigens interessant werden. wie der Strafbefehl lautet, 25 M. betragen. Ferner ist nur Der Sunger! Durch einen Sprung in die Spree suchte anmeldepflichtig, wer den Betrieb eines stehenden Gewerbes anfängt, und strafbar, wer diese Anmeldung unterläßt. Der Keinem tapitalistischen Blatte fällt es natürlich ein, zu er sich am Dienstag Abend gegen 7 Uhr der 20 Jahre alte Kauf Verein Freie Volksbühne", für den der Angeklagte haftbar wähnen, daß in den meisten dieser Fälle nicht die leichtsinnige" mannslehrling Alexander Leuschner am Mühlendamm zu Verein Freie Bolksbühne“, für den der Angeklagte haftbar Mutter, sondern die Gesellschaft die einzig Schuldige ist, die tödten. Er wohnt Nostizstr. 55 bei seiner Tante, hatte keine gemacht wird, hat aber den Betrieb des Schankgewerbes Gesellschaft, welche nicht angefangen. Er hat freilich auf seinem Sommerfest in die Mutter bei Strafe des Ver- Stelle und feine Mittel. Man rettete ihn, und die Polizei einer Bude für 25 M. Nordhäuser ausgeschenkt, aber nicht gehungerns zwingt, ihre Lieben im Stich zu lassen und brachte ihn mittels Droschke nach einem Krankenhause. werbsmäßig. Zum Begriff eines Gewerbes gehört eine, auf Er in der Fabrik unter Angst und Sorge ein paar elende Pfennige Der Buchhalter Müller, der fürzlich von dem Architekten zielung eines Gewinnes gerichtete Thätigkeit und die Wiederholung zu verdienen. Geschieht dann das Unvermeidliche, dann schließt wieden aus Eifersucht in der Krausenstraße einen Schuß in den dieser Thätigkeit in einer Mehrzahl von Fällen. Eine Einzelan. Die unglückliche Mutter wird zu allem übrigen ins Ge- Hals erhielt, während Wieden sich tödtete, ist aus der Klinik ent- handlung fann, selbst wenn sie zum Zwecke des Erwerbes stattfängniß geworfen und die wahrhaft Schuldige, die Gesellschaft, lassen worden. Das Geschoß sizt noch im Halse unweit des gefunden hat, die Annahme eines Gewerbebetriebes nur dann Kehlkopfes. rechtfertigen, wenn daraus die Absicht, noch weitere ähnliche welche sich in unmenschlicher Weise an den Unterdrückten und Aus gebeuteten vergeht, wird mit Umsturz Paragraphen umgeben, Zu dem Vorfall im Thiergarten, bei dem die Kleider Handlungen vorzunehmen, gefolgert und festgestellt werden kann. Damit sie geschüßt werde gegen die Bestrebungen derer, welche die eines Selbstmörders, nachdem er sich erschossen, in Flammen auf Diefe Grundfäße entsprechen einer konstanten Judikatur des angeblich göttliche Weltordnung zu einer menschlichen machen wollen. gingen, wird bekannt, daß die Persönlichkeit des Todten inzwischen Rammergerichts und des Reichsgerichts. Der Verkauf des NordUnd die Vertreter der also geschützten Gesellschaftsordnung setzen festgestellt worden ist. Es handelt sich um den 68 jährigen land- häuser durch die" Freie Volksbühne" war aber schon deshalb nicht ein auf Erzielung eines Gewinnes gerichtete Thätigkeit, weil sie bei ihrer Infamie die Krone auf, indem sie diejenigen, welche die wirthschaftlichen Inspektor E., welcher aus Frauſtadt gebürtig einer Bereins-, nicht bei einer öffentlichen Festlichkeit stattfand, heutige schamlose Ausbeutung des Weides beseitigen und die ist und seit einiger Zeit bierselbst in der Werftstr. 18 in Schlaf- die Käufer nicht das Publikum im allgemeinen, sondern VereinsMutter ihrer Familie wiedergeben wollen, als Zerstörer der stelle wohnte. Stellungslosigkeit und Mittellosigkeit sind anscheinend mitglieder waren, also auch wiederum der Verein. Wenn aber Familie bezeichnen. Zum Glück liegt die Sache so, daß die das Motiv zu dem Selbstmord gewesen. ehrenhaften Menschen sich von Tag zu Tag mehr schämen, eine Polizeibericht. Am 1. d. M. nachmittags gerieth in der unmöglich der Verkauf auf Erzielung eines Gewinnes gerichtet solche Gesellschaftsordnung zu stüßen. Steinstraße ein fünfjähriger Knabe unter die Räder eines Ge gewesen sein. Der Verein fann sich nicht an sich selbst bereichern. Und immer mehr Polizei! Infolge der Uebernahme des schäftswagens und wurde bedeutend verlegt. Am 2. d. M. Daß das fragliche Fest ein Vereinsfest und nicht ein öffentliches Nachtwachwesens in den mit föniglicher Polizeiverwaltung ver- morgens wurde im Thiergarten bei den Belten ein Mann mit war, zu dem jedermann Zutritt hatte, ist unbestritten. Daß auch sehenen Städten auf den Staat sind in Berlin neue Stellen für einer Schußwunde in der Brust todt vorgefunden. Seine thatsächlich kein Gewinn beabsichtigt war, ergiebt sich daraus, 12 Lieutenants, 12 Polizei- Anwärter, 60 Wachtmeister und 1056 Kleidung war völlig verkohlt und ist wahrscheinlich durch den das der Angeklagte bei einer Vernehmung gesagt hat, der Schuhleute vorgesehen. Bis zum 1. Februar war der nächtliche Schuß, den er sich selbst beigebracht hatte, in Brand gesezt Nordhäuser ist zum theil umsonst, zum theil unter dem SelbstSicherheitsdienst an die Polizei in 9 Hauptmannschaften über worden. Nachmittags wurde eine Frau in ihrer Wohnung in fostenpreise abgegeben werden. Noch weniger fann die Rede tragen, für die 9 Lieutenants, 9 Polizei- Anwärter, 45 Wacht der Trescowstraße erhängt vorgefunden. In der Kleinen davon sein, daß der Verein Freie Voltsbühne" fortgesetzt
M
der Verein der Verkäufer und auch der Käufer ist, so kann

Zu 1500 M. Geldstrafe ist gestern der bekannte Loose Händler Karl Heine vom hiesigen Landgericht I verurtheilt worden, weil er zwei Frauen ein Hamburger Lotterieloos ver tauft hatte.
Zu einer Gefängnißstrafe von acht Jahren wurde gestern von der ersten Straftammer am Landgericht I der
Versammlungen.
werkschaftskommission mehr als es bisher geschehen ist zu berück Verband deutscher Barbiere, Friseure und Verrückenmacher
sichtigen.
Der Wahlverein für den 4. Kreis Treis, hielt au 2 april Benfidlands( weigverein Berlin). Donnerstag, den 4. April, abends 10 Uhr, im Lokal zum Freischüß", Fruchtstr. 36 a, eine nur mäßig be- bet Röllig, Neue Friedrichstr. 44: General- Bersammlung. Arbeiter- Radfahrer- Verein„ Beriin". Heute Abend 9 Uhr bei Wilte, suchte Versammlung. Vor Eintritt in die Tagesordnung Andrasstr. 26 wurde das Andenken des verstorbenen Mitgliedes Schloffer Karl wurde das Andenken des verstorbenen Mitgliedes Schloffer Kari Andreasstr. 26: General- Bersammlung. Neuwahl des Vorstandes. Müller in der üblichen Weise geehrt. Stadtv. Tempel besprach den Berliner Haushalts- Stat. An den Vortrag knüpfte in eine längere Debatte, der Beschwerden über Dissidentenkindern Ge seitens mancher
sich
Aechtung
von
die meindelehrer,
Dermilchikes.
11
" 1
Spirituofen zur Erzielung von Gewinnen verkauft habe. Der) Zweck des Vereins ist die Darstellung und Verlesung von zeitgemäßen, von Wahrhaftigkeit erfüllten Dichtungen, nicht der Verkauf von Spirituosen. Er ist keine Erwerbsgesellschaft. Unter anderem führte der Rechtsanwalt Dr. Herzfeld eine sehr charakteristische Aeußerung des Regierungs- Assessors Streiter an, welche derfelbe in der langen Voruntersuchung an feine vorgesetzte Behörde schrieb, dieselbe lautet:" Die" Freie Volksbühne" hat unzweifelhaft nicht den Charakter" einer selbstthätigen Erwerbsgesellschaft, seine Tendenz gilt der Verbreitung sozialdemokratischer Ideen. Die Einnahmen, die sich der Verein So viel Lärm um einen Depeschenfälscher. Der neben den Beiträgen der Mitglieder durch Entrees verschafft, schnelle Beseitigung der Kränze auf vorgestrige Polizeibericht von Frankfurt a. M. meldet: Der find von nebensächlicher Bedeutung, sie sind Mittel zu jenem den Gräbern der 48er Freiheitskämpfer, Uebergriffe einzelner Kom- Redakteur Lislowsky von der Franks. 3tg." hat den Schrift3weck, aber nicht Selbstzweck". Nach alledem kann es nicht munalbeamten u. dergl. vorgebracht wurden. Genosse Tempel steller Heinrich Reiz heute Nacht auf der Straße mit einem zweifelhaft sein, daß der Verein und der als Vorstandsmitglied verwies in seinem Schlußwort auf die bekannten Verhandlungen Stoddegen am Kopfe schwer verletzt. Vorher hatte zwischen beiden haftende Angeklagte nicht gewerbsmäßig den Nordhäuser in der Stadtverordneten Versammlung bezüglich Lieferung der ein Streit über die Bismarckfeier im Café Bauer stattgefunden. Daß ein zum Tode Verurtheilter den Offenbarungseid verkauft und sich dadurch im Sinne der Anklage schuldig gemacht Lehrmittel und rieth, gegen Uebergriffe der Beamten sofort BeFat. Der Gerichtshof schloß sich der Ansicht des Vertheidigers an schwerde bei dem Vorsteher des betreffenden Ressorts anzubringen. leisten muß, gehört gewiß zu den Seltenheiten. Ein solcher Fall und erkannte auf Freisprechung des Angeklagten. Redner versprach auch in allem übrigen, daß die sozialdemos wird voraussichtlich am 29. d.M. in Altona eintreten. Der fratischen Stadtvertreter die gekennzeichneten Uebelstände stets im vom Schwurgericht wegen Knabenmordes Verurtheilte und Auge behalten und bei gelegener Zeit im rothen Haufe" zur Inhaftirte Breitrück ist, wie der Franks. 3tg." gemeldet wird, Besprechung bringen würden. Zum Schluß erfuchte Klages, von einem seiner Gläubiger auf den 29. d. M. zur Leistung dieses den Barbieren die Einführung der Sonntagsruhe dadurch zu er- Gides vor das Amtsgericht vorgeladen. leichtern, daß jeder Genosse solche Barbiergeschäfte gänzlich Der Attentäter gegen das Henyi- Denkmal in Ofen ist noch meidet, welche Sonntags von 2 Uhr ab noch geöffnet sind. nicht entdeckt. Die Meldung des Ungarischen Korrespondenz bureaus", daß die Persönlichkeit, welche das Attentat gegen das 17 jährige Stürschnergeselle Gustav Arthur Groffer verurtheilt, in ihrer Sigung am 24. März eine Kommission von drei Mit Henzi- Denkmal verübte, verhaftet sei, ist nach dem offiziösen der, wie wir seinerzeit berichtet, in zwei Fällen Damen, mit gliedern, um im Verein mit der Ortsverwaltung eine Berathung verhaftet worden. denen er allein in einem Abtheil zweiter Klasse der Stadtbahn der Statuten vorzunehmen. Die Abrechnung vom Stiftungsfeit, ist das Attentat auf das Henzi- Denkmal wahrscheinlich die That Nach einer Meldung des Wiener Baterland" aus Budapest faß, mit dem Revolver bedroht und sie dadurch veranlaßt hatte, die hierauf zur Berlesung gelangt, weist einen Ueberschuß von mehrerer Individuen. ihm Geld zu geben. Wie bei zwei früher verhandelten 13,20 M. auf. An stelle des ausgeschiedenen Kassirers wurde Attentaten sollen wieder nationale Ultras die Thäter fein. Der 3n fechs Jahren Gefängniß und fünf Jahren Ehr- das Mitglied Nimmeriz gewählt und Margenfeld zum Revisor. Minister des Innern hat für die Entdeckung der Thäter eine verlust wurde der mehrfach vorbestrafte Bureauvorsteher Theodor Zu einer eingehenden Besprechung gab ein Artikel des Deutschen größere Belohnung ausgeschrieben. Schaudervoll, höchst Stade gestern vor der achten Straffammer des Landgerichts I Blattes" Anlaß, in welchem die Arbeiterfreundlichkeit in dem schaudervoll! verurtheilt. Er hatte sich bei den Rechtsanwälten Dr. Salamon Borsig'schen Etablissement geschildert wurde. Der Bevollmächtigte Hochwasser in Pofen. Die Warthe ist fortdauernd im und Dr. Schwindt in etwa hundert Fällen der Unterschlagung war in der Lage, dem gegenüber eine kleine Statistik bekannt zu Steigen und hat bereits die Höhe von 4,70 Meter erreicht. Ein schuldig gemacht. geben über die Stundenlöhne in diesem Etablissement. Danach Theil der Unterstadt ist überschwemmt; der Verkehr wird dort Die Strafkammer in Posen verurtheilte am Bismarck beträgt der Lohn pro Stunde bei den Hofarbeitern 28 Pf., bei theils durch Laufbrücken theils durch Kähne aufrecht erhalten. tage den Redakteur des polnischen Blattes„ Goniec wielkopolski", den Schmieden und Kesselschmieden 30 bis 34 Bf. Es wäre also Die aus ihren Wohnungen infolge des Hochwaffers vertriebenen Stephan Szyperski wegen Beleidigung und Bedrohung der Beur bei einer 90 stündigen Arbeitszeit im günstigsten Falle mög Familien werden in der Cholera- Baracke am Zentralbahnhof gründer des Vereins zur Förderung des Deutschthums in den lich, einen Lohn von 30 M. pro Woche, wie in jenem Artikel untergebracht. Man hofft, daß das Wasser heute Abend zum Ostmarken", der Herren Kennemann, v. Hansemann und v. Tiede- behauptet war, zu verdienen. Stehen kommt. Von Pogorzelice wird bereits ein Fallen des mann, zu drei Monaten Gefängniß. Es handelte sich um das Bildhaner. In der öffentlichen Versammlung vom 2. April Wasserstandes um 12 Zentimeter gemeldet. vom Minister v. Köller in der Sigung des Abgeordnetenhauses behandelte der Abgeordnete E. Wurm das Thema Kapital und am 15. Februar erwähnte Gedicht, das die Huldigungsfahrten Arbeit" in fesselnder Rede. Eine Debatte fand nach dem sehr zum Fürsten Bismarck, sowie die Gründung des Vereins be- beifällig aufgenommenen Vortrag nicht statt. Die Wahl einer spricht, und in dem es am Schlusse heißt, die Herren sollten Kommission, die auf der Tagesordnung stand, wurde zur nächsten sich hüten, daß sie in ihren eigenen Häusern nicht gehängt Bersammlung zurückgestellt. An der Debatte über: Die dies= würden. jährige Maifeier, betheiligten sich Gö3, Dupont, Schneider und Winkler. Die Resolution des lekteren: Die Versammlung beschließt, die Maifeier in dem von der Gewerkschaftskommission vorgeschlagenen Sinne vorzunehmen und überläßt weitere Schritte der Agitationskommission wurde angenommen. Die Vormittagsversammlung wird man event, in Verbindung mit einer verwandten Branche( Stuckateure 2c.) abhalten. Winkler empfahl die von dem Bauarbeiter- Kartell herausgegebene Broschüre, betreffend das Submissionswesen, und richtete das Ersuchen an die Anwesenden, die Marken der Ge- A. B. 5 M. erhalten.
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Gerhart Hauptmann's" Weber" sind nunmehr auch glücklich im Gebiete der freien Hansastadt Bremen verboten worden. Dem Ensemble des Bremerhavener Stadttheaters wurde die geplante Aufführung des gefährlichen Stückes von der zu ständigen Bremer Behörde untersagt. D, Köller, wie weit erstreckt sich das Wirken deines Geistes!
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des Töpfer- Gewerbes
zu Berlin.
Sozialdemokratischer Wahlverein
für den 6. 6. Berliner Reichstags- Wahlkreis.
Hiermit geben wir den Parteigenossen folgende Lokale bekannt, in denen von jetzt ab nur Beiträge erhoben Freitag, den 5. April, abend3 6hr werden. Wir ersuchen daher die Parteigenossen, sich die angegebenen Lokale und den Tag, an welchem die General- Versammlung Kassirung stattfindet, genau merken zu wollen.
der Mitglieder( Arbeitnehmer) im Lokale
des Herrn Buske, Grenadierstr. 33.
Tages- Ordnung:
1. Erfahwahl der Delegirten. ( 42 Arbeitnehmer).
Freitag, den 5. April, abends 8 Uhr: Ordentliche
Schönhauser Vorstadt:
426. Bezirk. Jeden Freitag nach dem 1. bei Mathes, Saarbrückerstr. 31.
General- Versammlung 434.
der Delegirten( Arbeitgeber u. Arbeitnehmer) im Lokale des Hrn. Buske, Grenadierstr. 33.
Zages Ordnung:
427.
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428.
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2. Verschiedene Kaffenangelegenheiten. 429.
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430.
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431.
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435.
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437.
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438.
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1. Jahres Rassenbericht und Bericht der Revisoren pro 1894.
439.
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440.
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2. Bericht des Vorstandes über seine
441.
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442.
Thätigkeit.
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3. Abänderung des§ 29 des ersten 465. Nachtrages zum Statut.
464.
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466.
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467.
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17212 485.
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4. Ersatzwahl des Vorstandes.( 3wei Arbeitnehmer).
5. Beschlußfaffung über den Vertrag mit d.Verein d.freigewählten Raffenärzte. 6. Beschlußfassung über den Beitritt zu einem Verbande gemäߧ 46 des Kranken- Versicherungsgesetzes.
7. Verschiedene Kassenangelegenheiten. Zahlreiches u. pünktliches Erscheinen ist nothwendig.
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2. Montag nach dem 1. bei Blume, Prenzlauer Allee 13. 535. Montag vor dem 15. bei Veife, Templinerstr. 7.
Freitag nach dem 1. bei Mathes, Saarbrückerstr. 31. Freitag nach dem 1. bei Natuschte, Angermünderstr. 12. Montag vor dem 15. bei Veike, Templinerstr. 7. Montag vor dem 15. bei Veife, Templinerstr. 7. Montag vor dem 15. bei Veike, Templinerstr. 7. Montag vor dem 15. bei Veife, Templinerstr. 7. Montag nach dem 15. bei Liette, Schwedterstr. 33. Freitag nach dem 1. bei Rogge, 3ionskirchstr. 40. Mittwoch nach dem 1. bei Dengler, Fehrbellinerstr. 81. Montag vor dem 15. bei Veite, Templinerstr. 7. Montag nach dem 15. bei Brüß, Lothringerstr. 41. Montag nach dem 15. bei Brüß, Lothringerstr. 41. 1. Freitag im Monat bei Brüß, Lothringerstr. 41. 2. Freitag im Monat bei Freund, Prenzlauer Allee 232. 1. Donnerstag im Monat bei Schmidt, Tresckowstr. 24. 2. Donnerstag im Monat bei Schmidt, Tresckowstr. 24.
2. Montag im Monat bei Rose, Weißenburgerstr. 18. 2. Montag im Monat bei Rose, Weißenburgerstr. 18. 2. Montag nach dem 1. bei Schmidt, Wörtherstr. 19. Montag nach dem 1. bei Buchholz, Wörtherstr. 36. 1. Montag im Monat bei Walter, Rykestr. 13. Mittwoch nach dem 1. bei Kamrad, Tresckowstr. 40. Montag nach dem 15. bei Gröbeler, Franseckistr. 12. Mittwoch nach dem 1. bei Püschel, Hochmeisterstr. 13. 1. Sonnabend im Monat bei Mörschel, Schönh. Allee 28. Sonnabend nach dem 1. bei Behnfeld, Schönh. Allee 40. Sonntag nach dem 1. bei Ruhl, Chorinerstr. 53. Montag nach dem 15. bei Augustin, Kastanien- Allee 11. Montag nach dem 15. bei Ließte, Schwedterstr. 33. Mittwoch nach dem 1. bei Baumann, Oderbergerstr. 28. Montag nach dem 1. bei Mierife, Eberswalderstr. 16. Montag nach dem 1. bei Donath, Pappel- Allee 3/4. Montag nach dem 1. bei Schmidt, Buchholzerstr. 1. Montag nach dem 15. bei Kamlow, Schönh. Allee 35. Mittwoch nach dem 1. im Jägerhaus, Schönh. Allee 103. Abtheilungsführer: Carl Mars.
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4. Freitag im Monat bei Behrend, Gerichtsstr. 75.
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1. Montag im Monat bei Gäde, Fennstr. 17.
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2. Mittwoch im Monat bei Buchwald, Fennstr. 10.
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3. Montag im Monat bei Seidel, Gerichtsstr. 19.
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3. Mittwoch im Monat bei Blant, Wiesenstr. 6.
1. Mittwoch im Monat bei Poland, Pantstr, 49.
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1. Freitag im Monat bei Bergmann, Müllerstr. 10/11.
1. Donnerstag im Monat bei Förster, Dalldorferstr. 17.
1. Donnerstag im Monat bei Bergmann, Müllerstr. 10/11,
1. Montag im Monat bei Stephan, Müllerstr. 25.
2. Mittwoch im Monat bei Schulz, Gerichtsstr. 39.
1. Sonntag im Monat bei Krawzeck, Müllerstr. 159 a.
3. Mittwoch im Monat bei Bräficke, Teglerstr. 26.
1. Mittwoch im Monat bei Duske, Müllerstr. 34.
1. Mittwoch im Monat bei Duste, Müllerstr. 34. 3. Dienstag im Monat bei Reinhard, Schulstr. 50.
3. Dienstag im Monat bei Heifing, Schulstr. 114. 2. Dienstag im Monat bei Werth, Dudenarstr. 10. 4. Dienstag im Monat bei Schröder, Wiesenstr. 39. 2. Montag im Monat bei Ballmüller, Schulstr. 40.
1. Montag im Monat bei Trenn, Adolfstr. 15.
1. Mittwoch im Monat bei Marts, Prinz Eugenftr. 22.
1. Mittwoch im Monat bei Herzog, Reinidendorferstr. 153.
3. Donnerstag im Monat bei Neumann, Pasewalferstr. 3.
1. Donnerstag im Monat bei Pape, Kolbergerstr. 23. Abtheilungsführer: Eugen Gaborn.
Gesundbrunnen:
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Jeden Freitag nach dem 1. bei Brüß, Lothringerstr. 41. Freitag nach dem 1. bei Brüß, Lothringerstr. 41. Mittwoch nach dem 1. bei Geisler, Veteranenstr. 4. Mittwoch nach dem 15. bei Biering, Veteranenstr. 19. Sonntag nach dem 1., Vorm., bei Voigt, Fehrbellineritr. 34 497. Donnerstag nach dem 1. bei Voigt, Fehrbellinerstr. 34. Mittwoch nach dem 15. bei Fischer, Anflamerstr. 34. Montag nach dem 1. u. 15. bei Gabbert, Fürstenbergerstr. 5. Montag nach dem 1. u. 15. bei Gabbert, Fürstenbergerstr. 5. Montag nach dem 1. bei Trill, Zionskirchplay 5.
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2. Mittwoch nach dem 1. bei Holm, Swinemünderstr. 140. 618. Mittwoch nach dem 15. bei Wieste, Wollinerstr. 3. Montag nach dem 1. u. 15. bei Gabbert, Fürstenbergerstr. 5. 620. Freitag nach dem 15. bei Liette, Schwedterstr. 33. Mittwoch nach dem 1. bei Salzmann, Rheinsbergerstr. 38.622. Donnerstag nach dem 1. u. 15. bei Welteroth, Cremmenerstr. 8. 623. letzten Montag im Monat bei Preez, Rheinsbergerstr. 51. 624. Montag nach dem 15. bei Raabe, Ruppinerstr. 42. Montag nach dem 15. bei Raabe, Ruppinerftr. 42. Sonntag nach dem 1., Vorm., bei Schayer, Brunnenstr. 40. Mittwoch nach dem 1. u. 15. bei Schayer, Brunnenstr. 40. Montag nach dem 15. bei Wrasse, Ruppinerstr. 36.
3. Donnerstag im Monat bei Hoffmann, Bernauerstr. 47b. Freitag nach dem 15. bei Hildebrandt, Bernauerstr. 83. Montag nach dem 15. bei Geife, Swinemünderstr. 20. Mittwoch nach dem 1. u. 15. bei Wrasse, Ruppinerstr. 36. Freitag nach dem 15. bei Geife, Swinemünderstr. 20. Donnerstag vor dem 15. bei Wizel, Ackerstr. 145. Donnerstag vor dem 25. bei Wigel, Ackerstr. 145. Montag nach dem 15. bei Merker, Bergstr. 10.
Mittwoch vor dem 15. bei Manste, Puttbuserstr. 25.
Freitag nach dem 15. bei Wiemer, Demminerstr. 15. Donnerstag nach dem 1. u. 15. bei Hermann, Buttbuserstr. 45. Freitag nach dem 1. u. Sonntag nach dem 15. bei Kruhl. Rügenerstr. 15.
Mittwoch nach dem 1. bei Renter, Swinemünderstr. 45. Donnerstag nach dem 15. bei Gnies, Brunnenstr. 89. Donnerstag nach dem 1. bei Fikinger, Usedomstr. 22. Donnerstag vor dem 15. bei Joest, Hochstr. 33.
Donnerstag nach dem 1. u. 15. bei Kerfin, Panfstr. 32b. 2. Mittwoch im Monat bei Hobein, Buttmannstr. 2. Donnerstag v. d. 15. bei Hemmerling, Grünthalerstr. 3/4. Freitag nach dem 1. bei Waclaviac, Stettinerstr. 9. Montag nach dem 1. t. 15. bei Haferland, Bellerimannftr. 87. Donnerstag nach dem 1. bei Sendle, Wriezenerstr. 6. Mittwoch vor dem 15. bei Pitsch, Soldinerstr. 37-38. Donnerstag nach dem 15. bei Kegler, Prinzen Allee 14. Mittwoch nach dem 15. bei Wolfram, Prinzen Allee 21. Mittwoch vor dem 15. bei Henschte, Ererzierstr. 4b. Donnerstag nach dem 1. bei Mehnert, Kolonieftr. 40. Abtheilungsführer: W. Brinkmann, Prinzen- Allee 67, 2 Tr. Abtheilungskassirer: Paul Haferland, Bellermannstraße 87. Bahlstellen nur für Aufnahmen W. Wolfram, Prinzen- Allee 21, Gust. Herrmann, Buttbuserstr. 45.
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Montag nach dem 1. bei Köhler, Calvinstr. 11. Montag nach dem 1. bei Köhler, Calvinstr. 11.
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Montag nach dem 15. bei Merker, Bergstr. 10. Donnerstag vor dem 15. bei Witzel, Ackerstr. 145. Donnerstag vor dem 15. bei Wigel, Ackerstr. 145. Donnerstag nach dem 15. bei Scholz, Bernauerstr. 90. Mittwoch nach dem 1. u. 15. bei Reiter, Streligerstr. 64. Donnerstag nach dem 15. bei Jungnick, Bernauerstr. 103. Montag nach dem 15. bei Hildebrandt, Bernauerstr. 83. Mittwoch nach dem 15. bei Bunten, Hussitenstr. 16. Mittwoch nach dem 1. bei Lehn, Stralsunderstr. 19. Abtheilungsführer: Otto Naether.
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3. Donnerstag im Monat bei Brückner, Gartenstr. 77. 3. Donnerstag im Monat bei Brückner, Gartenstr. 77. 2. Mittwoch im Monat bei Hilgenfeld, Bergstr. 60.
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2. Donnerstag im Monat bei Kramm, Ackerstr. 50, Keller. 2. Donnerstag im Monat bei Kramm, Ackerstr. 50, Reller. 2. Sonntag im Monat bei Diezberg, Ackerir. 125.
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2. Mittwoch im Monat bei Hilgenfeld, Bergstr. 60. Mittwoch nach dem 1. bei Thomas, Gartenstr. 152, Keller. Mittwoch nach dem 1. bei Thomas, Gartenstr. 152, Keller, Mittwoch nach dem 1. bei Thomas, Gartenstr. 152, Keller. Mittwoch nach dem 1. bei Thomas, Gartenstr. 152, Keller. Mittwoch nach dem 15. bei Kasper, Borsigstr. 9.
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Mittwoch nach dem 15. bei Kasper, Borsigstr. 9.
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Mittwoch nach dein 15. bei Stasper, Borsigstr. 9.
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Mittwoch nach dem 15. bei Kasper, Borsigstr. 9. Donnerstag nach dem 1. bei Gröbing, Chauffeestr. 98. Mittwoch nach dem 15. bei Kasper, Borsigstr. 9. Donnerstag nach dem 1. bei Gröbing, Chausseestr. 98. Donnerstag nach dem 15. event. am 15. bei Obst, Scharn-| 592. horststraße 37.
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Mittwoch nach dem 1. bei Pfarr, Buttligstr. 9.
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03
Mittwoch nach dem 1. bei Žaddan, Lehrterstr. 40a. Abtheilungsführer: Renser.
Mittwoch nach dem 1. bei Zaddan, Lehrterstr. 40a.
Montag nach dem 1. bei Köhler, Calvinstr. 11.
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1. u. 2. Montag nach dem 15. bei Renfer, Beusselstr. 19. Donnerstag vor und nach dem 15. bei Niz, Beusselstr. 62. Mittwoch nach dem 15. bei Fabra, Waldstr. 57.
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2. Donnerstag nach dem 1. bei Perschte, Havelbergerstr. 37. Montag nach dem 1. bei Gerlach, Lübeckerstr. 46.
Montag nach dem 1. bei Meier, Lübeckerstr. 27.
3. Montag nach dem 1. bei Lange, Stromstr. 28.
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Von der Geschichte des Sozialismus erschien soeben
der erste Theit des ersten Bandes:
Die Vorläufer des neueren Sozialismus.
Inhalt des ersten Theils
Von Plato bis zu den Wiedertäufern.
Von Karl Kautsky.
Preis broscbirt M. 3. gebd. in Lwd. M. 4.50, in Hibirz. M. 5.50.
Berantwortlicher Redakteur: J. Diert( Emil Roland) in Berlin. Druck und Verlag von Max Bading in Berlin, SW., Beuthstraße 2.
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