Abendausgabe Nr. 358 42. Jahrgang Ausgabe B Nr. 176 Bezugsbedingungen und Anzeigenpreife And in der Morgenausgabe angegeben Redaktion: SW. 68, Lindenstraße 3 Fernfprecher: Dönhoff 292-295 Tel.- Adresse: Sozialdemofrat Berlin Vorwärts Berliner Volksblatt 5 Pfennig Freitag 31. Juli 1925 Berlag und Anzeigenabteilung: Geschäftszeit 9-5 Uhr Berleger: Vorwärts- Berlag GmbH. Berlin S. 68, Cindenficaße 3 Fernsprecher: Dönhoff 2506-2507 Zentralorgan der Sozialdemokratifchen Partei Deutschlands Der Notetat im Reichstag. Die betrogenen Beamten. Deutschnationale und Sicherheitspakt. Der Beginn der heutigen Sigung des Reichstages ließ sich wie eine Fortsetzung der stürmischen Auseinander fegungen vom geftrigen Spätabend an. Nachdem der Präsident Lobe um 10% Uhr die Sigung eröffnet hatte, sprang der Kommunist Höllein hervor, um die Bertagung der Sigung zu beantragen, meil noch fein beschlußfähiges Haus zusammen fei. Unter stürmischer Heiterkeit verkündete er, daß er damit an den Rechts parteien, die nicht die Würde des Hauses zu wahren verständen, ein Stüd Erziehungswert leisten wolle. Nun stelite es sich aber heraus, daß die kommunistische Fraktion selbst mit nur 10 Mann zur Stelle war, alfo noch nicht einmal mit dem vierten Teil ihrer eigentlichen Stärke. Der Antrag tonnte also gar nicht zur Abstim mung fommen, weil zu seiner Unterstützung dreißig Mann notwendig waren. Es wird den Kommunisten nichts anderes übrig bleiben, als mit dem Erziehungswert, das die Rechtsparteien gewiß auch nötig haben, zunächst einmal bei sich selbst zu beginnen. Be fonders not täte das bei Herrn Höllein, der sich immer mehr zum Harletin der Rechtsparteien entwidelt. Genoffe Diffmann erinnerte darauf an die Verständigung, die im Meltestenrat am gestrigen Tage erzielt worden sei, wonach man am Sonnabend nicht über 7 Uhr abends hinaus verhandeln wolle, um den Abgeordneten die Möglichkeit zu geben, die von ihnen übernommenen Pflichten zu erfüllen. Nun habe die KreuzBeitung, das Blatt des Grafen Westarp und der führenden Partei im Hause, heute früh geschrieben, wenn die Opposition nicht auf ihre platten Agitationsreden verzichten würde, dann fönne man auch nicht auf die Sonntagsfihung verzichten. Genosse Dittmann verlangt nun von den Regierungsparteien eine flipp und flare Erklärung darüber, wie sie zu dieser Notiz stehe. Die Abficht, am Sonntag eine Tagung zu veranstalten, habe dazu beigetragen, die Erregung im Hause zu steigern. Wenn eine solche Erklärung nicht erfolge, müsse man an der Loyalität der Erklärungen der Regierungsparteien im Aeltestenrat Zweifel haben. Darauf ertlärte Graf Westarp, er sei persönlich für eine Sonntagstagung, da aber dafür teine Mehrheit im Hause zu erreichen sein würde, so habe die Deutschnationale Partei nicht die Absicht, einen solchen Antrag einzubringen. Der Zentrumsabgeordnete Guerard erklärte, daß seine Partei einer Sonntags tagung nicht zustimmen würde. Hierauf trat das Haus in die zweite Lesung des Notetats ein. Abg. Bender( Soz.): Die Hinausschiebung des Termins auf den 30. November wird bamit begründet, daß der Reichstag vor dem November nicht mehr zusammentreten werde. Daraus geht hervor, daß die Regierungs. parteien mit der Verabschiedung des Etats vor den Ferien nicht mehr rechnen. Wollen Sie aus politischen Gründen die Berabschiedung verschleppen, so wird die Sozialdemokratie den allerhärfsten Protest dagegen einlegen. Der Redner begründet dann den sozialdemokratischen Antrag auf Erhöhung der Bezüge der Beamten. Beim Zusammentritt des Reichstages im Januar lagen von allen Regierungsparteien Anträge auf Erhöhung der Beamtenbesoldung vor. Damals erinnerte man sich noch an die Wahl versprechungen und man hielt es für notwendig, Beamten freundlichkeit zu zeigen. Sowohl die Deutschnationalen wie die Bolkspartei, das Zentrum und die Bayerische Boltspartei brachten in ihren Anträgen die Ueberzeugung zum Ausdrud, daß die Bezüge der unteren Beamten erhöht werden müßten. Auch die Regierung sprach sich in ihrer Erklärung für eine Aufbesserung der wirtschaftlichen Lage der Beamten und Arbeiter aus. Das waren schöne Worte, jezt soll es aber nach dem Willen der Regierung und der Regierungsparteien bei diesen Worten sein Bewenden haben. Als die sozialdemokratische Fraktion noch vor zwei Monaten, als die Regierung feine Miene machte, um ihre Bersprechungen einzulösen, den Vorschlag auf Erhöhung der Bezüge Der Gruppen I bis VI machte, ging das den Regierungsparteien angeblich nicht weit genug: fie erflärten, daß eine gründliche Revision der Besoldung notwendig sei. Der sozialdemokratische Antrag wurde. abgelehnt, dagegen eine Resolution angenommen, die die Regierung auffordert, dem Reichstag baldigft über die Möglichkeit einer Erhöhung der Beamtenbezüge zu berichten. Die Redner der Regierungsparteien erflärten, daß fie fich auf eine Brolongation des Wechsels" nicht mehr einlassen würden. Bei diesen starten Worten ist es geblieben, die Herren scheinen Angst vor der eigenen Courage bekommen zu haben. Mitte Mai erschien die Dentschrift der Regierung, in der ausgeführt wird, daß mit Rüdficht auf die Lage der Wirtschaft und die Lage der übrigen Bevölkerung die Regierung die Verantwortung für eine Erhöhung der Beamtengehälter nicht übernehmen fönne. Die Beamtengehälter feien jetzt schon höher, als die Löhne der Industriearbeiter; eine allgemeine Erhöhung würde zu einer Steigerung der Breise für alle waren führen, man würde also damit nicht eine Berbesserung der Lebenshaltung erzielen. Die Gehaltserhöhung für die Beamten würde eine Belastung der breiten Massen bringen, die sich in derselben Lage wie die Beamten befänden. Die Behaup tung, daß die Beamten höhere Einfommen haben als die Industriearbeiter, ist in dieser Allgemeinheit falsch.( Sehr richtig bei den Soz.) Die Löhne der Industriearbeiter sind den Gehältern und Löhnen der Beamten und Staatsarbeiter vorausgeeilt. Der Redner zeigt an einem Beispiel aus Stuttgart, daß dort die Industriearbeiter 50 bis 100 Broz. mehr verdienen, als die unteren Beamten. Auch die Behauptung der Dentschrift, daß unter einer Erhöhung der Gehälter und Löhne die Konkurrenzfähigkeit Deutschlands auf dem Weltmarkt leiden würde, trifft nicht zu. In den anderen Industrieländern find die Löhne weit höher als in Deutschland. Die deutschen ihren Arbeitern Unternehmer zahlen 300 bis 1800 2. im Jahre weniger als ihre ausländischen Konkurrenten. Sehr richtig! bei den Soz.) Auch die Behauptung, daß eine Lohn und Gehaltserhöhung Preissteigerungen nach sich ziehen würde, ist nicht richtig. Die Lohnerhöhung fann mett gemacht werden durch beffere Organisation und technische Ausgestaltung der Betriebe. An tausenden von Beispielen aus dem Auslande fann nachgewiesen werden, daß, trozdem bort viel höhere Löhne als bei uns gezahlt werden, die Waren mit den bei uns erzeugten fonkurrenzfähig find. Die Regierung weiß das auch ganz genau. Sie muß es wissen, daß immer erst die Preissteigerungen kommen, die Gehalt und ohne erhöhungen immer erst lange nachher folgen. Schon seit sechs Wochen leiden wir in Deutschland unter ungeheuren Preis steigerungen. Ist etwa die Erhöhung der Löhne und Gehälter die Ursache dafür?( Sehr richtig! bei den Goz.) Wir haben noch unzählige Betriebe in Deutschland, wo, trogdem die Kosten für die Lebenshaltung weit über Friedenshöhe liegen, die Arbeiter nicht einmal den Friedensreallohn erhalten Bei einer Besprechung mit den Beamten mußte die Regierung selbst zugeben, daß alle ihre Versuche, eine Preissenkung zu erzielen, ohne Erfolg geblieben sind. Es ist flar, daß diese Versuche so lange scheitern müssen, so lange nicht mit derfelben Energie, wie der Drud auf die Löhne erfolgt, auch die Preispolitik der Kartelle ausgeübt wird. Die Regierung behauptet weiter, die Erhöhung der Beamtenbezüge würde neue Steuern und eine neue Belastung der Maffen verursachen. Aber bringt denn nicht der lückenlose 3olltarif eine viel stärfere Belastung der breiten Massen? Solange Sie eine solche Joll- und Steuerpolitik freiben, die dem Arbeiter das lehte Stüd Brot maßios verteuert, solange haben Sie nicht das Recht, die berechtigten Forderungen der Beamten mit der Behauptung abzutun, die Belastung der breiten Massen würde durch die Erfüllung der Forderungen steigen. ( ebhafte Zustimmung bei den Sozialdemokraten.) Wenn man sich dazu das Gutachten des Reichsbankdirektoriums ansieht, wonach eine Lohn- und Gehaltserhöhung die Gefahr einer neuen Inflation mit fich bringe, jo gewinnt man den Eindrud, daß das alles nur vorgeschobene Gründe sind, um den arbeitenden Massen die ganze Last des so elend verlorenen Krieges aufzulegen.( Sehr richtig! bei den Sozialdemokraten.) Der Redner erinnert an die Denkschrift der Arbeit. geberverbände, die von der Regierung verlangt, daß fie jede Erhöhung der Beamten und Arbeiterlöhne ablehne. Der Einfluß der Industrieherren ist wieder so start, daß die Regierung es nicht wagt, auf solche Unverschämtheiten die richtige Antwort zu geben. Die sozialdemokratische Frattion hat wiederholt angegeben, auf welche Weise die Mittel flüssig gemacht werden können, um die Bezüge der unteren Beamten zu erhöhen. Wenn der Wille bei der Regierung vorhanden fei, jo tönnten die Gehälter erhöht werden. Sie vertröstet die Beamten auf den Herbst, weil man vorher nichts über die Auswirkung der Zölle und Steuern wiffen könne. Diesen Bechsel auf die Zukunft fönnen die Beamten nicht afzeptieren. Es muß fofort etwas gefchehen, um ihnen zu helfen. Die Verschuldung und Werelendung der Beamten geht immer weiter. Die Sozialdemokratie hat für ihre Lage eben solches Berständnis wie für die Not anderer Kreise, wie mir es bei der Aufwertungsfrage gezeigt haben. Die Organisationen der Beamten und Arbeiter sind heute nicht mehr in derselben schlechten Lage wie in der ersten Zeit der Stabilisierung. Sie werden sich heute nicht alles gefallen lassen. Und wenn es zu Schwierigkeiten fommen sollte, dann tragen Sie( nach rechts) für alle fich daraus ergebenden Folgen die Berantwortung.( Sehr richtig! bei den Sozialdemokraten.) Die Herren Geheimräte von der Regierung haben in den Jahren 1921-23 mehr Verständnis für die Lage der unteren Beamten gehabt, weil sie damals mit Papierwäsche in den Dienst fommen mußten, weil damals auch die Oberbeamten sich teine Zeitung und fein Buch kaufen fonnten, weil sie damals erflärten, fie müßten die Schuhe ihrer Kinder selbst befohlen, weil auch sie damals trodenes Brot effen mußten, meil fie fich in der gleichen troftlosen Lage befanden, wie die unteren Beamten. Da mals haben die Beamten der Regierung noch Verständnis für fremdes Leid gehabt. Inzwischen aber ist der Notstand der oberen Beamten beseitigt worden, der Notstand der unteren ist geblieben. Lehnen die Rechtsparteien jetzt unseren Antrag ab, dann liefern fie damit wiederum den Beweis, daß alle ihre Bersprechun: gen Lug und Trug waren, daß ihre Anträge vom Januar nicht ernst gemeint gewefen find. Lehnen Sie unseren Antrag ab, fo wird aber auch um so schneller die Zeit- tommen, wo Sie für 3hre Politik zur Rechenschaft gezogen werden.( Stürmischer Beifall bei den Sozialdemokraten.) Dieser Reichstag! Bersagt das parlamentarische System? Reformgespenster gehen um. Wenn im Deutschland des Dr. Hans Luther von einer„ Reform" die Rede ist, so ver steht man darunter die Verschlechterung eines be stehendes Zustandes. Der Reichstag ist zurzeit mit der Erledigung der Steuerreform beschäftigt und die Sozialdemokratie hat alle Hände voll zu tun, um wenigstens die ärgsten Anfchläge auf steuerliche Gerechtigkeit abzuwehren. In der Rechtspreffe wird mun die Behauptung aufgestellt, es sei die Schuld des Reichstags, daß die gesetzgeberischen Arbeiten nicht rechtzeitig erledigt worden feien. Es wird über das parlamentarische System gespöttelt, das angeblich weniger leiste, als Die bureaukratische militaristische Regierungskunst der Vorfriegszeit. Man versucht den Reichstag im Ansehen der Volksmassen herabzusetzen, um unter dem Vorwand einer„ Reform" die Wiederherstellung der alten Zustände zu unternehmen. Wir wollen ganz davon absehen, daß ein Teil dieser Stimmung dem Mißmut einer gar nicht so fleinen Anzahl von bürgerlichen Abgeordneten darüber entspringt, daß sie nochy nicht zu ihren häuslichen Geschäften zurückkehren, daß sie noch nicht ihre Ferienreise antreten fonnten. Wir wollen auch die Frage unerörtert lassen, ob nicht die Regierung die Schuld daran trägt, daß ihre Vorlagen so spät erst zur endgültigen Erledigung an das Plenum des Reichstags gelangen. Das wesentliche ist die Tatsache, daß Regierung und Reichstag seit geraumer Zeit zumeist solche Aufgaben lösen müssen, die Folgen des Krieges und der Inflation sind. Wie ging es doch, vergleichsweise, so gemütlich im Reichstag des wilhelminischen Deutsch lands zu! Die Regierungsgeschäfte wurden in jenen unerforschlichen Höhen erledigt, in die das Auge des gewöhn lichen Staatsbürgers nicht vordringen konnte. Der Reichstag war durch die Schuld der bürgerlichen Mehrheit, die ihre Berantwortung an die regierenden Bureauiraten und die Militärs abtrat, zu einer Militärs abtrat, zu einer Jasagemaschine herabgedrückt worden. Die Opposition durfte Kritif üben, von selbstschöpferischer Arbeit schloß sich die Mehrheit aus. Zu Be ginn des Winters wurde gewöhnlich die Volksvertretung einberufen; menn die Schneeglöckchen herausfamen, gab es die erste größere Bause, die weitere Tagung erstrecte sich nicht viel meiter als bis hinter Pfingsten. Die Regierung faßte ihre wichtigsten Beschlüsse regelmäßig dann, wenn der Reichs tag in ferien war. Die gewaltigsten Ereignisse fonnten sich in der Welt begeben, aber der Reichstag wurde nicht einberufen. Und holte man schon, wie vor Beginn des Weltfriegs, in der Ferienzeit die Volksvertreter zusammen, so wurden sie vor vollendete Tatsachen gestellt. Hauptstüd seiner Arbeit war die Berabschiedung des Etats, Womit beschäftigte sich der wilhelminische Reichstag? Das die Bewilligung der Mittel für die Existenz der Regierung. Hin und wieder kam eine größere Borlage: Eine Finanzreform, eine Rüstungsvorlage, ein 3olltarif, ein Sozialgejeg. Aber nur selten geschah es, daß mehrere größere Gesetze in einer einzigen Tagungsperiode erledigt wurden. Wie lange dauerte der Kampf um die Zollvorlage Don 1902! Wie viele Monate nahm die Erledigung neuer Steuergesetze in Anspruch! Welche ausgedehnten Debatten, erst in der Preffe, dann im Reichstag, knüpften sich an die Einbringung neuer Militärvorlagen! Und mun der jezige Reichstag. Neben einer Riesenzahl kleinerer Vorlagen hatte er zu erledigen: Die Haushalte des Reichs, die ersten normalen Haushalte seit einem Jahrzehnt, die einer gründlichen Durchberatung bedurften; die Steuergesetze, zehn an der Zahl, eine ganze Steuerreform; die Auswertungsfrage; die Zollvorlage; die Umgestaltung der Versorgung der Kriegsopfer; mehrere größere Gesetze des Arbeitsrechts und der sozialen Fürsorge; den Beamtenabbau; Wohnungs-, Pacht und Siedlungsfragen, dazu noch wieder holt außen und handelspolitische Angelegenheiten. Nicht wenige von diesen Borlagen hätten den alten Reichstag ganze Sigungsperioden hindurch beschäftigt; jetzt sollen sie alle und gründlich in einer einzigen Tagung erledigt werden, die noch dozu durch die Vorbereitungen für die Präsidentenwahl unterbrochen war. Sumeist dienen alle diese Arbeiten der WiederAbg. Hedert( Komm.) erflärt, seine Partei lehne die Bewilligutmachung jenes Unheils, daß die alten Machthaber verschul gung des États ab. Diefe Regierung jei die Beauftragte Briands det haben. und des internationalen Finanzfapitals. Reichsfinanzminister v. Schlieben: Die Frage der Beamten besoldung bildet den Gegenstand der größten Sorge der Reichs. regierung.( Rufe links: Davon merft man aber nichts!) Burzeit lassen es aber leider die Verhältnisse nicht zu, im Augenblid eine Milderung der schweren Wirtschaftslage der Beamten eintreten zu laffen. Die augenblickliche Gestaltung des Reichsetats läkt eine Mehrbelastung nicht zu. Abg. Dietrich Baden( Dem.) lehnt die Berlängerung des Rot. etats bis zum 30. November ab. Der Reichstag müsse endlich einmal wieder den Etat ordnungsgemäß erledigen. Bor den Abstimmungen zum Notetat verlas der Abg. Stoeder ( Komm.) vertrauliche Richtlinien der Deufschnationalen Bolkspartei zu der deutschen Antwortnote, datiert vom 20. Juli, aus denen tie Doppelrolle, die die Deutschnationalen als Regierungspartei spielen, wiederum hervorgeht. Es heißt darin, daß es zweckmäßig fet, den Streit um die Erstehung des Aide Memoire beizulegen. Ueber den Verzicht auf Elsaß- Cothringen folle man im jehigen Augenblid in der Preffe nicht debattieren. Die Regierung werde einen ergänzenden Hinweis auf die Selbstverwaltung der Bölfer bringen, worunter ebenso Elsaß Lothringen wie Defterreich falle. Die neue Note sei dahin auszulegen, daß Deutschland an der Ausnahme bei der Auslegung des Artifels 16 der Bölkerbundsatzungen festhält. Es müsse aber darauf geachtet werden, daß im Gegenfah dazu der Reichsaußenminister an feinem Standpunkt festhalte, daß eine de- facto Ausnahme vorliege. N Den Deutsch nationalen war die Verlesung dieses Rund schreibens offenbar höchst unangenehm. Graf Weft arp erhob sich und meinte, Herr Stoeder hätte nicht erst dieses Dotument aus einer Redaktion stehlen lassen brauchen, denn was darin stehe, das sei alles in seiner letzten Reichstagsrede enthalten. I Die Sozialdemokratie hat nichts unversucht gelassen, um die fachliche Erledigung dieses reichhaltigen und michtigen Stoffes durchzusetzen. In den Ausschüssen ist eine Riefenarbeit geleistet worden, die in der Deffentlichkeit leider weniger beachtet wird, als die Erörterungen auf der Barlamentstribüne. Im Plenum selbst führt die sozialdemokratische Fraktion die Beratungen stets mit dem Ziele, die ihr andertrauten Interessen der werktätigen Bevölkerung aufs beste zu wahren. Wenn man den Reichstag früher spöttisch die Halle der Wiederholungen nannte, so darf man jetzt feststellen, daß feine fachlichen Berhandlungen sich einer steigenden Aufmertfeit der lesenden Wähler erfreuen. Es liegt also nicht am parlamentarischen System, wenn die Arbeiten des jeßigen Reichstags längere Zeit in Anspruch neh men, als es den Rechtsparteien und ihrer Presse gefällt. Wie alle menschlichen Einrichtungen, so hat gewiß auch das parlamentarische System seine Schattenfeiten. Aber es steht hoch über dem bureaukratischen System der wilhelminischen Epoche, es überragt die Diktatur der Gemalt, mag sie im Namen Lenins oder Mussolinis ausgeübt merden. Das parlamentarische System wird allerdings erst dann seine höchste Leiftungsfähigkeit entwideln, wenn die De motratifierung th-er Volksmassen größere Fortschritte gemacht hat, wenn die Staatsbürger nicht nur alle vier Söhre ihre Stimmzettel in die Urne legen, sondern auch in der Nichtwahlzeit durch stän- dige Mitarbeit ht den politischen Organisationen ihren Willen zmu Ausdruck bringen. Daß der jetzige Reichstag noch Par- teien hat, wie die Kommunisten und die Volkischen, denen fach- liche Arbeit nichts, das agitatorische Interesse aber alles ist: wenn im jetzigen Reichstag die Parteien der Schwerindustriel- len und des agrarischen Kapitals ihren unheilvollen Einfluß ausüben, so trägt daran nicht das parlamentarische System die Schuld, die Schuld haben die, die am 7. Dezember 1924 für diese Parteien stimmten. Wahlreform, wie die Rechtsparteien sie auffasien? Rein, wohl aber Fortbildung des demokratischen Parlamentaris- mus, Belebung des politischen Willens der arbeitenden Massen, Ausgestaltung aller öffentlichen Einrichtungen von de? untersten verwaltenden Körperschaft bis zum überge- ordneten Staatswesen zur Selbstverwallung eines freien Volles, Beseitigung aller bureaukratiichen und selbstherrlichen Ueberreste, Stärkung des sozialen Geistes, Mitarbeit aller Werktätigen in allen Zweigen der Gesetzgebung und der Aus» führung und schließlich Ausbau der staatlichen Zwangsform zum sozialistischen Gemeinwesen: Das muß die Antwort b«r arbeitenden Bevölkerung auf jeden Versuch der Reaktion sein, den alten Untertanenstaat wieder herzustellen! Diktatur üer Mehrheit. Unvereinbar mit dem Geist des ParlamentariSmnS. Die Presse der Zöllner setzt ihre Scharfmacherei gegen die Oppositionsparteien des Reichstags fort. Die Vergewalti- gungspläne der Jnteresientenparteien können nur mit Hilfe des Zentrums durchgeführt werden. Die„Germania� weist die Scharfmacher ab: „Der„ßokalauzeiger' von gestern abend trat ebenfalls für „weit schärfere Kampfmethoden� ein. Von diesen schärferen Kampfmethoden können wir un» wenig Gutes versprechen. Ganz abgesehen davon, daß sie der Sozialdemokratie einen billigen und sehr guten Agitationsstosf geben, widersprechen die von den Rechtsblättern verschriebenen Rezepte keinesfalls den Interessen des deutschen Volkes, das sich den Luxus einer noch verschärften Partei- politischen Zerklüftung nicht leisten kann. Wir verlangen, daß sich die Opposition in den Grenzen des ihr zustehenden Rechtes hält, wir verlangen aber auch, daß da» Recht nach allen Seiten hin voll gewahrt wird. Es ist sicherlich nicht an- genehm, zu jedem Paragraphen der Steuergesetze Oppositionsreden fl-m Fenster hinaus anhören zu müssen. Aber man hüte sich ovr Gewaltmaßnahmen und vor einer Mundtot- machung der Opposition, wie sie offenbar von gewisser -�eite gewünscht wird. Wir haben nicht nur Scharfmacher aus der Linken, e» gibt auch solche Exemplare auf der Rechten, denen eine Verschärfung der Gegensätze nur recht wäre." Ob diese Pressestimme der Meinung derer umSteger- w a l d entspricht, steht dahin. Inzwischen veröffentlicht die Rechtspresse einen gemein- samen, verabredeten Angriff auf den Präsidenten, Genossen Löbe. Sie wirst ihm Parteilichkeit vor. Das Organ ver Deut- scheu Volkspartei, die„Tägliche R u n d s ch au", die sich an diesem Angriff beteiligt, schreibt: „Man gewann aus den Vorgängen des Abends den Eindruck, daß der Präsident Löbe nicht mehr, wie bei früheren Gelegenheiten, eine unbeirrbar sicher« Hand bei der Geschäftsführung hat. Die PräsidialgeschäftsfüHrung kann nur dann als durchaus ob- jektiv anerkannt werden, wenn sie sich den Willen der Mehrheit zur Richtschnur nimmt, der ja schliehllch in einem demokratischen Parlament ausschlaggebend sein muß." Die Forderung, daß der Präsident ein Präsident der Mehrheit fein müsse, kennzeichnet die Mentalität der Zollmehrheit. Die Geschäftsordnung des Reichstags bezeichnet als Aufgabe des Präsidenten, die Würde und Rechte des Reichstags zu wahren und seine Arbeiten zu fördern. Im Wesen des Reichstags liegt die kontradiktatorische Beratung der Gesetzesvorlagen im Plenum. Wer sich dieser Beratung entzieht, verstößt nicht nur gegen das Wesen des Parlamen- tarismus, er nimmt dem Parlament die Würde, indem er es zur Abstimmungsmaschine degradiert. Im Wesen des Parlamentarismus liegt die fachliche De- ratung. Die Opposition will die sachliche Be» r a t u n g. Sie ist berell, um der sachlichen Beratung willen auf die Ferien zu verzichten. Die Mehrheit will nicht die sachliche Beratung, sie will die Ferien. Entspricht das der Würde des Reichstags? Die Opposition, und gerade die Opposition, hat ein R e cht auf sachliche Beratung, ein Recht, vor dem Lande ihren Widerspruch zu begründen. Der Präsident, der an einer Vergewaltigung dieses Rechts teilnehmen wollte, würde auf- hören, der Präsident des Reichstags zu sein, er würde nur noch der Präsident der Mehrheit sein. Der Präsident des Reichs- tags hat über Mehrheit und Minderheit zu stehen, er hat nicht nur die Rechte der Mehrheit, sondern auch die Rechte der Minderheit zu schützen. Seine Aufgabe ist, das R e ch t zu üben, nicht die D i k t a t u r der Mehrheit. Wenn im übrigen die Kritik der Rechtspresse am Präsi- deuten des Reichstags von Abgeordneten der Rechten geteilt werden sollte, steht es ihnen frei, ein Mißtrauensvotum einzu- bringen. Genosse Löbe wird nicht eine Stunde länger im Amt des Präsidenten verharren, wenn eine Mehrheit des Reichstags sich gegen feine Amtssührung ausspricht. Justizblüten. Wahrheitsbeweis erbracht, trotzdem 700 M. Geldstrafe. Vraunfchweig, 30. Juli.(Eigener Bericht.) Vor dem Amts- geeicht in Braunschweig hatte sich am Dienstag und Mill- woch der verantwortliche Redakteur des Braunschweiger „D olksfreund", Genosse Thielemann, wegen Beleidigung des braunschweigifchen Stahlhelmführer» Uhlenhaupt zu oer- antworten. Uhlenhaupt ist persönlich mit dem Reichspräsidenten von Hindenburg bekannt, Zeitfreiwilliger Reichswehroffizier und im Nebenberuf Kohlenhändler. In unserem Braunschweiger Partei- blatt wurde mehrfach behauptet, daß der Stahlhelmmann Uhlen- Haupt in einer Duellaffäre mit dem Braunschweiger Schlacht- housdirektor Dr. Krämer„gekniffen" habe, daß er ferner sehr oft die Unwahrheit sage und u. a. auch die Eisenbahndirektion Magdeburg gröblich beschwindelt habe. Ihm wurde weiter vor- geworfen, daß er seine männlichen und weiblichen Kaufmannslehr- linge zu den gröbsten Arbeiten verwende, aber nie ordnungsgemäß im Bureau beschäftige. Der Angeklagte konnte in allen Fällen den Wahr- heitsbewei» antreten. Das Gericht stellt« in der Urteils- begründung ausdrücklich fest, daß Uhlenhaupt in der besagten Duell- asfäre tatsächlich„gekniffen" habe, daß sich der Landesverbands- führer des Stahlhelms im Waffenverruf befindet, aus seiner Ofsi- Ziersvereinigung in Hannooer ausscheiden muht« und trotz seiner eifrigen Kriegspropaganda erklärt hatte, daß er nur als letzter wieder in einen Krieg ziehen würde. Auch die Ausnutzung seiner kaufmännischen Angestellten und die grobe Täuschung der Magde- burger Reichsbahndirektion sah das Gericht als erwiesen an. Trotzdem verurkeilke es den Angeklagten. Genossen Thielemann. zu 700 Mark Geldstrafe, während Beleidigungen sozialdemokratischer Minister in Braunschweig bisher mit 50 Mark bestraft wurden. Republikanische" Richter! �oka�nzeiger� und Kußmannfkanöal. Strafantrag gege« de«„Lokal-Anzeiger". In Verfolg de» kriminalpolizeilichen Vorgehen» gegen Ange- stellte eines Pressebureaus und gegen zwei Iustizbeamte wirft der „Berliner Lokal-Anzeiger" der Kriminalpolizei vor, daß sie sich zum willfährigen Wertzeug politischer Trei- bereien macht. Wegen dieses schweren, die Unparteilichkeit der Kriminalpolizei anzweifelnden Vorwurfs beabsichtigt der Berliner Polizeipräsident gegen den verantwortlichen Schriftleiter des„Berliner Lokal-Anzeiger" Strafantrag wegen Beleidigung zu stellen. Dasganze Ruhreknmarsthgebiet frei. Als letzte Städte Esse«««d Mülheim gerärnat. Mülheim. 31. Zull.(Elg. Drahkb.) Um S Uhr vormittag» haben die letzten französischen Truppen, und zwar Teile des Zo» fanterieregiments 16S, Mülheim-Ruhr verlassen, hiermit ist das ganze Ruhreinmarfchgeblet geräumt. Die Grenze des besetzten Gebietes, uud zwar des Saaktioasgebletes, verlaust nunmehr vom Rhein ab bei den Gemeinden Walsum weiter zwischen den Gemeinden holte» und Hamborn, von Hollen bis zur Eisenbahnbrücke Oberhaufen— Sterte« rade, dann von der Eisenbahn Oberhaufen nach Styrum. vou der Eiseubaha Styrum uach Kettwig und weiter bis nach Ralingen. Abmarsch der Besatznngstrnppe« aus Esse«. Essen, Zl. Zull.(TR.) Vou heute früh sieben Uhr an verlassen die Bataillone des Zuf.-Reg. 171 das Essener Stadtgebiet. Sie marschieren mit allem Gerät, die Kompagnien reichlich schwach, uur 50 bis 60 Manu stark. In Richtung auf Mülheim. Die Bataillone sollen in verdun Quartier beziehea. Auch die zahlreichen Autokolonnen find aus der Stadt ausgefahren. Es find nunmehr die Krupp- barocken, das Polizeipräsidium und die Ausstellungshallen, wo die haupllruppenkontigente lagen, geräumt. Die lleberwachung der ge- samten Baulichkeiten wurde sofort von der Stadlpollzei übernommen. Roch weht auf dem Gebäude de» Bergbauvereta» die Trikolore, je- doch stehen auch hier die Autos bereit, um die letzte Slabswache der 77. französischen Division in den nächsten Stunden abzuholen. Di« innere Sladtwache au der Kreissporkosse ist bereit» eingezogen. Die Fahne verschwaud hier ohne Zeremonie. Die Bevölkerung nimmt trotz des starken Straßenverkehr« bei Boreaubeglnn keinerlei Rotiz von den Abziehende« Die paktverhanölungen. Ter belgische Ttaudpuakt. London. 31. Juli.(WTD.) Der»rüsfeler Berichterstatter der „Times" meldet, die belgische Regierung habe vom britischen Ge- schäststräger eine Rote Ehamberlains betreffend den Sicher» hcilspakt erhalte« auf die Außenminsster Dandervelde mit einer Rote erwidert habe, worin der Standpunkt der belgische« Regierung auseinandergesetzt werde. Der Berichterstatter erhielt von„besonders gut unterrichteter Seite"«ine Erläuterung zum belgischen Standpunkt, worin«« ausgeführt wird, die deutsche Bezugnahme auf eine Revision von Berträgen und Abänderung der Besetzungsbedingungen lasse vermute« daß Deutschland in» direkte Vorteile von dem Pakt erhoffe. Die Erregung der franzö- fischen und der belgischen öffentlichen Meinung darüber bestehe aber zu Unrecht. Die deutschen Erklärungen erforderten zweifellos groß« Behutsamkeit, aber man könne nicht für immer all« Bemühungen verhinder« das in Artikel 19 der Völkerbundssatzung vorgesehene Revisionsverfahren auf Deutschland anzuwende« Es fei natürlich, daß die Möglichkeit einer Revisio« so entfernt und problematisch sie auch sein möge, der Meinung in Deutschland als einer der Vor- teile geschildert werde, den der Eintritt in den Völkerbund mit sich bringen würde. Was den Eintritt Deutschlands angeht, so erwart« Reichsaußenminister Strefemann wohl schwerlich im Ernst, daß der Völkerbundsrat feine Antwort vom letzten März abändern werde. Beunruhigender aber fei die unerwartet« Einschränkung, die Deutsch- land anscheinend in den Fragen mache, die einem Schiedsverfahren zu unterbreiten wäre« Keine Sonderrechte Frankreichs. Londo« 31. Juli.(MTB.) Der diplomatische Lerichtersiatte? des„Daily Telegraph" schreibt zu den Paktoerhandlungen. in britischen Kreisen sei gestern erneut der in sranzösischen Blättern verbreiteten Behauptung widersprochen worden, wonach die britische Regierung Frankreich da» Recht zugestanden Hab«, im Falle«ine» deutschpolnischen Konflikte» nach eigenem Ermessen durch die entmllitari- sierte Rheinlandzone zu marschiere« Du Zaungast!... Von Joachim Günther. An fremde» Gärten vorbei ziehst du die staubig« Straße. Au» dunklem Grün schimmern weiße Paläste, Rosen blühen und dufte« tausend bunte Blumen lachen dich a« glückliche Kinder spielen jauchzend auf weichem Rase« auf marmornen Freitreppen steht eine stolze Frau und schaut lächelnd mit glänzenden Augen dem Spiele der Kinder zu. Du aber stehst im Staube der Straße am kunstvoll geschmiedeten Bitter vor dem dir ewig verschlossenen Paradies. Aus dem blühenden Barten steigt das Bild deines Lebens, du stehst die verhärmten 4üge deiner Frau, ihre oerarbeitete« rissigen Hände, hörst ihr rockenes Huste« ihre matte Stimme, die einst auch lachen und ubeln tonnte.— Dein Junge, der noch so gern spielte und herum- ollte in Wald und Feld, teuscht unter der Last schwerer Kiste« '« seinen Nacken krümme« Deine Tochter, die Hilde, sitzt Tag und lacht mit rotgeränderte« entzündeten Augen über ihre Näharbeit zebeugt und setzt Stich neben Stich, Sommer und Winter, Tage, Monate, Jahre— bis die Hand erlahmt, die Augen erblinden— ach. wie silbern klang ihr Lache« und wie sie singen konnte! Und dann die beiden Kleinen! sie ahnen noch nicht» von ihrem Schicksal. ihre Welt ist der kahle, düstere stickige Hof, über dem immer die schwarz- braunen Rauchfahnen wehe« für sie ist der alte, rostige Müllkasten »oller Märchen und Wunder, was wissen sie von der Welt und dem Zebe« von raunenden Wäldern und Sommerwolken über blühender >etd� nur ihre armen, lieben Gesichter werden immer blasser und spitze� rnd aus ihren unschuldigen Augen lugt unverstandene Not und trost- ivfe Zukunft. Uni» du stehst vor dem Paradiese, deine müden Augen werden iah. die Kunde en demem lähmen Arme bremn und stich:, du «hnst dich mait an das stolze Gitter, ein großer Hund stürz: wütend ms dich z« spränge dir gern an die Kehle, wenn er könnte, du stehst«nch zu lumpig aus in deinem gewendeten, zehnmal geflickten Röckchen. Und weiter wanderst du, Garten reiht sich an Garten, hier könnte man leben und atme« unter Sonne, Blumen und reifenden Aepseln. Der Abend sinkt, in der Fern« winkt dein Ziel, die große, lärmend«, rauchige Stadt— dort drüben steigt zischend eine Rakete ,eu Himmel, eine zweite, dritte— vierte... rotes, grünes Licht »it tansold goldenen Sternen schießt in die Wolken.— Deine ioffnnng«« deine Wünsche, nicht hoch genug könnten sie steigen. acht bmä genug sein und was ward aus all den blinkenden. litzernden Sternen? Als kalte«schenstäubchen fielen sie sacht zur chde— das Leben zerbrach deine beste Kräfte, nun liegst du wie 'rehrtcht auf der Straße, den jeder mit Füßen tritt. Für' dich willst ja mchts mehr hoffe«<— jnir deine Sinder wenn du die glücklich wache» tömltest!, � F �----- Die ersten Mietskasernen, gra« mit tückischen Augen blinzelnd wie bösartige Ungeheuer! Mit müden Füßen schleppst du dich durch endlose einförmige Straßen— aus deinem Fenster scheint trübe die Petroleumlampe, dort oben steht sie und wäscht sich die Hände wund für fremde Leute, dort oben sitzt sie mit entzündeten Augen und näht für die andern— und die Kleinen liegen vielleicht hungrig in ihrem Bettchen und weinen— ihretwegen da oben darfst du es nicht tun! Den Sprung in das Nichts, ms Vergessen;— du Zaungast des Lebens! Ekne Nacht im Deutsiben Museum. Aus München wird uns geschrieben: Vergangene Woche war'e, daß ich, nach stundenlangem Wander« endlich oben in der Sternwarte von all' den Mühen und Strapazen ausruhen wollt«. Im Geiste wanderte ich. nochmals durch die viele« vielen Räum«, freute mich darüber, wie herrlich weit wirs doch gebracht— und schlief darüber ein. Niemand mußte mich bemerkt habe« denn als ich endlich wieder aufwachte, da war es dunkel um mich her und da» Museum längst geschlossen. Ich war allein in dem unendlich großen Hause. Dunkel drohend schaute der Tunn durch die mondhellen Scheiben und das Rauschen der Isar klang als einzige Beruhigung durch die Stille. Es schlug von der nahen Kirch« 10 Uhr. Bis zur Oessnung am nächsten Morgen um 9 Uhr noch viele Stunden! Was tun die ganze Zeit über? Und kurz entschlossen ging ich zur Kuppel der Sternwarte hinüber, dorthin, wo das schöne Zeiß-Fernrohr steht, und schaute nach den Sternen. Sei gegrüßt, Mond, stiller Gefährte meiner Einsamkeit! Wie würde sich Mozart freuen, wenn er jetzt da sein könnte! Das„Manderl im Mond" wollte er doch gar zu gerne einmal schauen... Aber ach! Damit— und mit aller Poesie— ist es endgültig vorbei. Riesengroße Krater reißen dort oben chren Rachen aus und erbarmungslose Einöden entschleiern mit diesem Fernrohre sich den erstaunten Blicken. Durch die Milchstraße wanderte ich, den Aldebaran suchte ich auf. um dort vielleicht Liliencron zu finden— da schlug's zwölf Uhr. Mitternacht! Und schon schlürfte es auf leisen Sohlen heran. Näher und immer näher____ Klopfenden Herzens schleiche ich mich hinter den Zeiß: da geht unten, wie von Geisterhauch berührt, die Türe auf, phosphoreszieren- de» Dämmerlicht strahlt durch den Raum und— Goethe stand in der Kuppel. Goethe, der steinerne Goethe, den die Stadt Frankfurt dem Museum geschenkt hatte und dessen Denkmal unte« zwischen erstem und zweitem Stockwerk steht! Schmer.zdurchsurcht war seine edle Stirne und ein tiefes Seufzen entrang sich seiner Brust. Irgendetwas mußte ihn bedrücke« denn bald verließ er un- mutig die Kuppel, um in den anderen Räumen Vergessen zu suche« So wenigstens dachte ich— und täuschte mich nicht. Kurz entschlossen ging ich auf ihn zu:„Worüber sind Exzellenz betrübt?" Da traf mich sein Feuerauge und aus tiefster Brust kam's hervor: .Befreit mich von dem Anblick! Befreit mich von demLnblickl Im gleichen Augenblick schlug e» ein». Goethe war verschwunden. Und al» ich langsa» die Treppen hinabstieg, ununterbrochen über den sonderbaren Ausruf nach- denkend, da stand das Standbild wieder auf seinem ursprünglichen Platz, mit göttlichen Augen wie verloren in die Weit« blickend. Doch plötzlich wußte auch ich um den„Anblick"! Denn an der gegenüberliegenden Wand, da war etwas, was offenbar ein Ge- malde vorstellen sollte. S. M. mit ausgewichstem Schnurrbart den Marschallstab tief in den Bauch gedrückt, in der Stellung eine» Schmieren-Siegsried,„tut" aus den Grundstein des Deutschen Mu- seums die üblichen 3 Hammerschläge.... Es gehört viel Mut und ichlechter Geschmack dazu, dieses Bild anch nur ö Minuten lang zu betrachte« Und ausgerechnet Goethe wird verdammt, es jahraus, jahrein anzuschauen! l Da oerstand ich in tiefstem Mitgefühl seinen Schrei und ich frage: Wo ist der Mutig«, der Goethe uud un» oo» dem Anblick befreit?! Maklhias-Grüllwald-Ausflellung. Im Kupsersttchkabtnett der staatlichen Museen wird am Sonntag, den 2. Auw, st. ein« Aus- ftellung der Werke des Matthias Srünwald eröffnet. B-t dieser Gelegenhett werden neben dem alten Besitz an Ortginalzeich- nungen die vielbesprochenen kürzlich erworbenen sechs Zeichnungen "st* bet Sammlung von Savigny zum ersten Male öffentlich ge- zeigt. Alle übrigen gezeichneten und die gemalten Werke de» Meister» werden in guten Nachbildungen ausgestellt. Die erste Rondfunküberkragunz ans hoher See. Die Nordisch« Rundfunkattiengesellschaft, die Norag, Hamburg, überträgt am 11. August um 8 Uhr abends, vom Dampfer„München" de» Nord- deutschen Lloyd, der sich aus der Heimreise von einer Nordlandreise befindet, vom Horns-Risf ein großes Rundfunttonzert auf«in« An- zahl deutscher Sender zur Weüerleltung an die Rundfunkteilnehmer. Es wird dazu der Telephoniesender de» Lloyddamvfers benutzt. Reden des Kapitäns und des Gesandten v. Brüning« hervorragend« künstlerische Darbietungen und eine interessante Reiseschilderung lösen einander ab. Da» ganze Binnenland wird also an diesem Abend im Geiste die Fahrt auf hoher See dem Heimathafen zu mitmache« V'Atraunzlo al» Sabarelkkünfller. Er hat fiten vielerlei Wandlungen durchgemacht— vom Freunde der berühmten italienischen Tragödln Eleonora Duse über den KriegshäuvUing und Fiume» «roberer hinweg zum Einstedler und Mönch. Aber man scheim in seine Fähigkeiten ein unbegrenztes Vertrauen zu setze« Ein amertta- nischer Impresario hat versucht, ihn fürs Kabarett zu gewinne« Leider verkünden die Zeitungen noch nicht, was für eine Antwort der göttliche Gabriel gegeben hat. Aber da auch er Verdienen groß schreibt« würde man nicht überrascht zu sein brauchen, ihn al» Kaba- rettisten wiederzusehe« In Themen hätte er sicher keine Not. »erden«rsuckit.»ch in benerft«, GchriMhrer. SM g. Roel« in Utrecht«altebS M n wenden. Die anerkannten Sprachen de» Kongrehe» sind- Dcmlckr»iwutch und Kranzösisch. r* Schwierige verhauülungen. Unterbrechung der französisch-englischeu Schuld«» Verhandlungen» Loadon. Zi. Juli.(WTB.) Reuter erfährt, daß die französischen Delegierten, die mit den britischen Finanzsachverständigen im Schatz» cnnte Beratungen über die französischen Schulden abhielten, heute nach Paris zurückfahren, um ihrer Regierung Bericht zu erstatten. Ter diplomatisch« Berichterstatter des„Daily-Tclegraph* sieht in dieser Tatsache ein Zeichen, daß die Verhandlungen keinen günstigen Fortschritt gemacht haben, und erklärt, das neue stanzosische Angebot sei zwar besser als das vom letzten Frühjahr, es sei aber vom britischen Schatzamt als so unzureichend er- achtet worden, daß es einer ernsten Erwägung nicht für würdig befunden worden sei. Der Berichterstatter fügt hinzu, wenn nicht Caillaur, der wie Mangbaube, von einigen seiner Kollegen bei der Durchführung seiner geschäftsmäßigen Ausgaben bezüglich der aus» wältigen Schulden und Kredite beträchlich gehindert worden sei, in der Lage sein sollte, ein neues und weitreichendes Angebot zu machen, so werde das britische Schatzamt es wahrscheinlich vorziehen, das Ergebnis der französifch-amerikanifchen Besprechungen abzuwarten, bevor es die Verhandlungen wieder ausnehme. Korruption in üer Sowjetbureaukratie. Kommunistische Musterbeamte. Moskau. 31. Juli. Gastkarten a 1,50 M.(Kinder die HZIste) zu haben find. Ein Arzt an schwarzen Pocken erkrankt. Ein junger Arzt aus Gießen, der einen Duisburger Arzt vertrat, erkrankte, nachdem er mehrere Tage in Duisburg tätig war, an schwarzen Pocken. Bis jetzt war der Ursprung der Erkrankung noch nicht festzustellen. Das Hau» wurde polizeilich gesperrt. Der Erkrankte wie auch die Familienmitglieder des Besitzers der Praxis sind isoliert worden. Zu dem Eisenbahnunglück auf der Strecke Le-Maos-Tour in Frankreich wird gemeldet, daß nicht nur drei, sondern acht» zehnTote und zwanzigVerletztezu verzeichnen sind. Unter den Verletzten befinden sich zehn Schwerverletzte. Vier Eisenbahnwagen sind zertrümmert worden, die Lokomotive fiel die Böschung hinunter.__ Sport. Die Radfernfahrt Zürich-Serlin. Gestern nachmittag gegen>45 Uhr trafen die ersten Tellnehmer an der Jnternationalen Radfernfahrt Zürtch-Berlin in München- Laim, der ersten Etappe, ein. In Zürich war gestern früh um 4,45 Uhr der Start der 40 Berussfahrer und um 5,15 Uhr der 46 Amateur« erfolgt. Vom Start weg lag dichter Nebel auf der Strecke Von Wangem bis zur Einschreibelontrolle in Memmingen setzte starker Regen ein. Der Fahrer Oskar Tietz stürzte in- folge Gabelbruchs und wurde in das Krankenhaus nach Wangen gebrocht. Zeiten: Amateure: Erster B l a t t m a n n- Zürich In 11 Std. 8,40 Min. Zweiter Rösen-Köln, Dritter Caironi- Zürich. Berussfahrer: Erster: N ö r e n b e r g- Berlin 11 Std. 22,30 Mtn., Zweiter D a y- Italien. Dritter Goliveri- Italien, vierter Paul K o h l-Berlin, Fünfter R e w o l d-Geroldsheim. München, 81. Juli. Die Teilnehmer an der Internationalen Radfernfahrt Zürich-Berlin sind heute früh in München zur zweiten Etappe der Fernst hrt(München— Nürnberg— Lichtenfels— Poeßneck t. Thür.')«citartet. und zwar um 3,30 Uhr. Die Berufsfahrer in der Stärke um 35 Mann, und um 4 Uhr die Amateurfahrer in Stätte von etwa 52 Mann. Sawoil gewinnt„Die hvndert." Der Besuch bei den gestern abgehaltenen Abendrermen in Treptow war gut. Den Hauptpimlt de» Programm» bildet«. D i e H u n d e r t' ein Dauerrcnnen über 1