flbenKaasgabe Nr. 157 ♦ 43. Jahrgang Msgabe B Nr. 78 0e biet« südlich d« Libanons von Aufständischen ist. Bereits am ersten Tage d« Vormarsch« fft es zu schweren Kämpfen gekommen. Britische Abwehr eines Einfalles in den Irak. Bagdad, 3. April.(Reuter.) Britische Tanks traten gestern vormittag ort der Grenze zwischen Syrien und dem Irak- gebiet in Aktion, als syrisch-arabische Stämme einen Stamm des Irakgebietes angriffen, dem die Verteidigung eines Grenzpostens oblog. Der Feind überschritt mit 2l>00 Mann die Grenze des Irak- gebiet«, die britischen Tanks fügten den eindringenden Stämmen schwere Verluste zu. Als Flugzeuge erschienen, floh der Feind unter Zurücklasiung von Toten. Die Verluste de» Feindes an Verwundeten sind nicht bekannt. Vor dem Eingreifen der britischen Kräfte hatten die britischen Offiziere Aweisung erhalten, den Irakstamm d« Scheichs Habil von her Eröffnung der Feindseligkeiten und der Verfolgung über die Grenze des Irakgcbietes hinaus zurückzuhalten. �nglisch-franzöfifche Gegensätze. London, 3. April.(TU.) Wie der diplomatische Korrespondent des„Daily Telegraph" berichtet, bestehen zwischen der f r a n z S- fischen und englischen Regierung Meimingsverschiedcnhcitcn in der syrisch en Frage. In London ist man der Ansicht, das) Frankreich als Mandatsmachl nicht berechtigt ist, ohne Zu- stinmmng des Völkerbundes den neuen französisch-türkischcn Vertrag über die syrische Grenze zu ratisizicren. Der Völkerbund, dem das syrische Gebiet eigentlich unterstehe, und in dem Frankreich nur als Beauftragter des Völkerbundes die Verwaltung führe, müsse, so verlangt man in amtlichen englischen Kreisen, den Vertrag einer eingehenden Prüfung unterziehen. In London erklärt man, daß der. Vertrag gewisse territoriale Aenderungen vor- sehe, was gegen den Grundsatz ven'tost«. daß eine Mandatsmocht keinerlei Mandatsgebiete oder Teile dieser ohne Genehmigung d« Völkerbundes abtreten könne. Frankreich steht jedoch auf dem Standpunkt, daß die Grenzberichtigungen durch die Klauseln d« Angora-Abkaimnens von 1!»Z0 gestattet feien. Auch der Lsufanner Vertrag sehe derartige Aenderungen der Grenzlinie vor. Trei Lösungen für das Mossulproblem. Paris, 3. April.(TU.) Der„Tempz"-Korespondent in Konstan- tinopel meldet, daß für die Lösung des Mosiulkonfliktes augenblick- lich drei Möglichkeiten ins Auge gefaßt werden: 1. Abschluß eines englisch-türkischen Bündnis- Vertrages, wobei England die Garantie für die territorial« Unversehrtheit der Türkei übernehmen würde. 2. Abtretung ein« 50 bis 100 Kilometer breiten Geländestreisens im Norden der Moffulgrenzc an die Türkei, sowie Gr Währung gewisser wirtschaftlicher Vergünstigungen im Irakgebiet. 3. Reutrolisierung von Mossul. Mussolini für flverescu. Der Faschismus für das rumänische Militärregime. Bukarest, 3. April.(TU.) Der Außenminister erklärte in einer Unterredung mit Pressevertretern, das Kabinett werde die Außen- Politik der früheren Regierung fortsetzen. Im diplomatischen Korps würden keine Veränderungen vorgenommen werden. Auhcrordcnt- liche Bedeutung messe er einer Verbesserung der italie- nisch. rumänischen Beziehungen bei und werde darauf sein Hauptaugenmerk richten. Die Freundschaft Aoerescus mit Mus- svlini sei die beste Grundlage dafür. Wie dazu von einer Averescu nahestehenden Persönlichkeit mitgeteilt wird, hat Averescu vor seinem Regierungsantritt von BlussolinI die Zusage erhalten, daß Zlalien jetzt als dritte Großmacht im» Abkommen unterschreiben und rati- sizieren werde, daß Befsarobie« Rumänien zuerkennt. In dieser bedeutungsvollen Zusage Mussolini» wird der Grund dafür er- blickt, daß Averescu mit der Regierungsbildung beauftragt worden ist. Bratianu war es trotz größter Anstrengung nicht mög- lich. die Anerkennung Italiens zu erreichen. „friedliche Verständigung" mit der Sowjetunion. Bukarest, 3. April.(Meldung der Agentur Orient-Radio.) Der Minister des Auswärtigen, Mitileneu, erklärte, daß die ausländische Politik der neuen Regierung die Richtung einhalten werde, die ihr die früheren Regierungen gegeben haben, d. h. die Richtung der herzlichen und friedlichen Beziehungen. TNit Sowjelrußland werde die Regierung eine Politik der friedlichen ver- siändigung verfolgen, ohne sich auf Verhandtungen über die Grenzen einzulassen. Sie werde das Programm der Kleinen Entente lestätigen und erweitern. AverescuS Osterbotschaft: Ausländsanleihe notwendig. Bukarest. 3. April.(TU.) Lvere«cu hat eine Osterbotschaft erlassen, in der er daraus hinweist, erset sich derSchwlerig- ketten voll bewußt, die der neuen Regierung bevorständen. Sie «erde ihre chouptsorge darauf richten, eine Gesundung der Wirtschaft und der Finanzen herbeizuführen und sie mit den tatsächlichen Bedürfnissen des Land« in Einklang zu bringen. Selbstverständlich fei es unmöglich, eine Berbefferung von einem auf den anderen Tag zu erreichen. Alle Kräfte des Land« müßten daran mitarbeiten. Haupterfordernis ober f« die cherbeifchaffung van Auslandskrcditen. Voraus- fctzung für das Gelingen der Sanierung fei, daß man die Regie- rung ungestört arbeiten lasse. Verkchrsminister Valianu teilte mit. daß er seine ersten Bemühungen darauf richten werde, ein« Ausländsanleihe für die Eisenbahnen herbeizu» schaffen. Ungültigkeit der Gemeiudewahlen? Bukarest. 3. April.(TU.) Trotz der amtlichen Dementis ver- lautet in gut unterrichteten Kreisen, daß die Annullierung der Ge- meindewahlen unmittelbar bevorsteht. Ein verfahren gegen üen �flvanti". freispruch in der ersten Instanz.— Der Staatsanwalt legt Berufung ein. Rom. 3. April.(MTB.) Der vcranlwvrtlichc Redakteur des �.Avanti" war wegen Vcröifentlichung eines Ausrufes des Jnter» nationalen Bureaus der revoluiianären Porteici,(der sog. Jnter- nationale 2'4» der die maisimalistische Partei als einzige nennenswerte Gruppe angehört. Red. d.„V") angeklagt worden, wurde vom Mailänder Gericht aber freigesprochen. Die Staatsanwaltschaft, die ein Jahr Kerker beantragt hatte, Hot B c- r u f u n g angemeldet. Fliegerbomben über Peking abgeworfen. Niemand verletzt. Peking. 3. April.(MTB.) heute vormittag überflogen Bombenflugzeuge der verbündeten Truppen Peking mit dem offenbaren Ziel, das Hauptquartier der Kuokominlfchun-Armec an- zugretsen. vier KOpsündige Bomben fielen aus das Gr- lande de» lvlnterpalastes. in der Röhe der französischen ZMsfion, an der Kathedrale Baitang. Es wurde niemand verletzt. Tie Lage vor und in Peking kritisch. Peking, 3. Aprjl.(EP.) Die militärische Lage vor Peking steht anscheinend vor der Entscheidung. Die Truppen der sogenannten alliierten Generäle befinden sich lö Kilometer von der Hauptstadt entfernt. Obwohl die Kämpfe noch in vollem Gange sind, haben die Generäle der nationalen Arme« anscheinend ihr« Absicht aufgegeben, bis zum letzten Augenblick Widerstand zu leisten. Es wird bereits mitgeteilt, daß ihn Truppen die Umgebung Pekings im Süden und Osten räumen wollen. Die Züge nach Kalgan sind mit flüchtenden nationalen Truppen überfüllt. Einige Gesandte in Peking haben ihren Landsleuten das Bsrlasien des Gesandtschafts- Viertels untersagt. Die Tore dieses Diertels werden bei Sonnen- untergong geschlossen und durch Doppelposten bewacht. Man be- fürchtet in Peking Plünderungen durch die abziehenden Truppen der notionaley Armee. Aollerhöhungen in Zrankreich. Anpaffnng an die Geldentwertung. Paris, 3. April.(Eigener Drahtbericht.) Die fronzösischc Kammer hat am Freitag die Erhöhung der sämtlichen Zollsätze um 30 P r o z. beschlossen. Diese Maßnahme wird mit der Rotwendigkelt begründet, die französischen Zolltarif«, die seit 1922 keine Aenderung mehr erfahren haben, mit der seitdem eingetretenen Geldentwertung und Preissteigerung in Gintlang zu bringen. Fic Finanzkommission d« Senats hat am Freitag die Be- ratpng der von d« Kammer verabschiedeten Finanzoorlage abgeschlossen, so daß am Samstag die Aussprache im Plenum d« Senats beginnen wird. Die Kommission hat fast sämtliche Bestim- mungen der Vorloge mit geringen Abänderungen gebilligt, HöC. Grundsätzliches über demokratischen Sozialismus. Die„Rote Fahne" kann sich über die Rede Stampfers zum 100. Geburtstag Wilhelm Liebknechts noch immer nicht beruhigen. Dabei scheint es, als hätte sie noch immer nicht ganz begriffen> worauf es an- kommt.. Darum möchten wir das noch einmal mit aller Ge- duld auseinandersetzen. Es handelt sich um die Stellung der Kommunisten zur demokratischen Verfassung der Deutschen Republik. Früher verwarfen sie diese demokratische Verfassung in Bausch und Bogen und oersicherten, daß nur der bewaffnete Auf- stand den Arbeitern helfen köime. Durch diesen bewaffneten Ausstand sollte die bestehende Derfasiung vernichtet und durch eine der sowjetrussischcn nachgebildete, d. h. durch eine„Dik- tatur des Proletariats" genannte, gewaltsam aufrechtzu- erhaltene Diktamr der Kommunistischen Partei ersetzt werden. Anfangs gingen die Kommunisten so weil, selbst die Wahlen nach den allgemeinen, gleiijjen, direkten und geheimen Verhältniswahlen als ein Vetrugsmanöoer der Bourgeoisie zu betrachten: sie beteiligten sich infolgedessen auch nicht an den Wahlen zur Rationalversamnrlung. Dieses Stadium wurde jedoch rasch überwunden. Die Kommunisten entschuldigion ihren Sündenfall in den Parla- mentorismus zimächst damit, daß sie im Parlament nur eins Tribüne erblickten, von der aus zum bewaffneten Auf- st a n d aufgerufen werden könnte. Solche Aufrufe wurden in der Tat von der Reichstagstribüne herab so oft drlossen, bis sie langweilig wurden. Seit längerer Zeit Hot man von ihnen auch nichts mehr gehört. Die Kommunisten find im Reichstag in der Art ihres Auftretens kaum noch oon einer anderen Partei zu unterscheiden. Sie leugnen auch nicht mehr, daß im Parlament Fragen entschieden werden, die für dos Proletariat van äußerster Wichtigkeit sind, und sie zeigen gewisse Ansätze zu der Absicht, en der Lösung dieser Fragen sachlich mitzuarbeiten.. Die Kommunisten haben sich also mit einer Seite der Demokratie, mit der parlamentarischen, leidlich ausgesöhnt. Für ihre andere Seite, die direkte Gesetzgebung durch das Volk, wie sie die Weimarer Verfassung vor- sieht, zeigen sie sich neuerdings aber geradezu begeistert. Sie rühmen sich, auf diesem Gebiet die Führung übernommen zu haben und werfen uns Sozialdemokraten Lässigkeit vor. In dem Eifer, mit dem die Kommunisten jetzt von den Möglichkeiten der Demokratie Gebrauch machen, sehen wir ihre „prinzipielle Kapitulation�, oder mit anderen Worten: den Triumph des demokratischen Gedankens über die bolschewistische Illusion. Wir sind nicht Optimisten genug, zu gla'rben, dost sich diese Entwicklung ohne Reibungen, Widerinrüchc und Rück- fälle vollziehen wird, aber wir glauben allcrding?, daß auf der Dahn, die vom Kommunismus betreten ist, kein Halten ist und daß es für ihn keinen Rückweg msbr gibt. Die Entwicklungstendenz zur demokratischen Legalität ist zweifellos bei den kommunistischen Arbeitern vorhanden und kommt ebenso zweifellos in der kammunistisastcn Politik zum Ausdruck, Wer sie leugnet, verschließt die Augen vor den Tatsachen. Die„Rote Fahne" versucht da�, indem sie sich darauf beruft, daß die Politik der KPD. im Einklana mit den Lehren Leninis stehe. Zu diesem Zweck— ein niedliches Kunststück!— zitiert sie eine Schrift Lenins aus dem Jahre 1902, also au? einer Zeit, in der Lenin noch nicht Bolfchewist, sondern eben nur ein radikaler Sozialdemokrat ge- wesen ist. Ein andere? Kunststück der„Roten Fodne", da? nicht neu ist— es ist uns bei älteren Diskussionen ähnlicher Art schon begegnet— besteht darin, daß die zwei verschiedenen Bcdeu- tungen, die da? Wort„Demokratie" besitzt, durcheinander- geworfen werden. Demokratie ist einmal eine Parteibezeich- ming und da? andere Mal die Bezeichnung für eine Staats- form. Wenn man von„der Demokratie" spricht, so kann man damit einmal die Parteien meinen, die fiir Republik, gleiches Wahlrecht, Pressefreiheit usw. eintreten, das andere« mal aber die Republik, das gleiche Wahlrecht, die Presse- freiheit usw. selbst. Spricht man von der Demokratie im Gedanken an die demokratischen Parteien, so kann man zwischen einer b ü r g e r- l i ch e n und einer proletarischen Demokratie unter- scheiden. Die Mitglieder der Demokratischen Partei und die Zentrumsleute erscheinen dann als die bürgerlichen Demokraten, die Sozialdemokraten als die p r o l c t a r i s ch e n Demokraten. Wenn die Kommunisten auf der betretenen Bahn weiter- schrecken, so werden sie auch einmal auf diesen Ehrentitel An- spruch erheben dürfen. Rur müssen sie sich erst über eines klar werden: so richtig es ist, in bezug auf die P a r t e i e n zwischen bürgerlicher und proletarischer Demokratie zu unterscheiden, so unsinnig wird diese Unterscheidung, wenn sie auf die d e m o- kratische Staatssorm selbst bezogen wird. In diesem Sinne gibt es keine„bürgerliche" und keine „proletarische" Demokratie. Das Recht zu wählen. al,zu- stimmen, sein« Meinung frei zu äußern— kurz alles, was den Inhalt der Demokvatie bildet—. ist weder„bürgerlich" noch „proletarisch". Gegen die demokratische S t a a t s f o r m wird nicht das geringste bewiesen, wenn man die Handlungen der demokratischen Parteien kritisiert. Darum ist es ein Unsinn, von einer.bürgerlichen" Demo- krati« im Sinn« der Staatssorm zu reden und dann diese »bürgerliche Demokratie" als eine»bürgerliche Unterdrückung-- Maschine" zu bezeichnen. Es ist auch ein Unsinn, über die „remc Demokratie" zu höhnen, die den Arbeitern„von der Bourgeoisie geschenkt" sei. Wer hat wem etwas geschenkt? Waren die engiischen Chartisten, die französischen Iunikämpfer, die österreichischen, die belgischen, die preußischen Wahlrechts- kämpfer Bourgeois? Standen die demokratischen Forde- rungen, die in der Verfassung von Weimar verwirklicht sind — allgemeines, gleiches Verhältniswahlrecht für Männer und Frauen, direkte Geseßgebung durch das Volk usw.— etwa im Programm der Krupp, Stinnes und Oldenburg v. Januschau oder nicht im Erfurter Programm, im Programm Bebels und Liebknechts? War es ein Irrtum des europäischen �Proletariats, daß es um politische Rechte kämpfte? Sind diese Rechte nicht Eroberungen, sind sie Geschenke, Danaergeschenke der Bourgeoisie? Doch was sollen all diese wunderlichen Kreuz- und Quer- spränge, nachdem die„Fahne" selbst zugegeben hat. daß die Demokratie„geeignete Mittel zur Verbesserung der Lage der Arbeiter" bietet? Indem die Kommunisten für den Volksentscheid zur Fürstenentcignung eintraten, haben sie chr Damaskus ge- fvnden. Gibt es von da noch einen Rückweg zur Theorie der gewaltsamen Machtergreifung? Rein, diesen Rückweg gibt es nicht! Würden die Kommunisten noch einmal ihre Anhänger dazu auffordern, ihr Leben und ihre Freiheit für den Zweck der gewaltsamen Machtergreifung in die Schanze zu schlagen, so hätten sie von ihnen die Antwort zu erwarten, „Ja, warum versucht ihr es nicht mit dem Wahlrecht, mit dem direkten Stimmrecht nicht mit den legalen Mitteln der Demo- kratie?" Und wenn dann die Kommunisten zu beweisen ver- suchten, daß der Weg der Gewalt der kürzere und bequemere sei, wer würde ihnen das glauben? Es gibt— die Kommunisten werden die letzten fein, das zu bestreiten— Fragen, die tiefer in das wirtschaftliche Leben einschneiden als die Fürstenfrage. Diese ist politisch von höchster Wichtigkeit, und jeder Republikaner muß über die erzielten Ergebnisse frohlocken, aber wirtschaftlich ist sie gegenüber anderen Fragen doch nur von untergeordneter Bedeutung. Vielleicht sind diese Fragen zum Volksentscheid noch nicht reis— aber wenn sie das nicht sind, so sind si� erst recht nicht reif zu einer gewaltsamen Lösung. Es bleibt also dabei: Die Frage, ob die politische Macht im Kampfe gegen die Demokratie oder mit Hilfe der Demo- kratie zu erobern ist, diese Frage ist durch das Verhalten der Kommunisten praktisch erledigt zugunsten der Demo- kratie. Von jetzt ab müßten vernünftigerweise alle So- zialisten ihre gemeinsamen Anstrengungen auf das Ziel richten, die sozialen Probleme mit den Mitteln der Demo- kratie zu lösen. Ein Kommunismus, der mit den Mitteln der Demokratie operiert, hat aber neben der Sozialdemokratie keine Existenz- berechtigung mehr. Was übrig bleibt, ist eine Schein- existenz, die mit Schimpfereien auf die grundsätzlich sieg- reiche Sozialdemokratie kümmerlich aufrechterhalten wird. Das geht so eine Weile, aber es geht nicht lange. Das große fliegen. Hamburg. Z. April.(Eigener Drohtbericht.) Der Führ« du Hamburger Kommunisten, von Borstel, ist aus der Partei aus- geschloffen worden. Meiterc Ausschlüsse stehen bevor. Theodor Liebknecht und Schwarzrotgold. Theodor Liebknecht berichtigt die Angabe der„Roten Fahne", er sei entschlossen gewesen, schwarzrotgoldene Schleifen vom Grab seines Daters zu entfernen. Diese Angabe entbehre jeder Unterlage. Teno und Stahlhelm. Zu der Meldung der„Roten Fahne". wonach die Hallenser Technische Nothilfe ihre Lastkrastwagen für die bevorstehenden Stahlhelmmanöver zur Verfügung gestellt habe, teilt die Hauptstelle der Technischen Nothilfe mit, daß diese Meldung frei erfunden ist. Zwischenruf. „Le prince gamelle", der K o ch g e sch i r r p r i n z von Frankreich, ist dieser Tage in Palermo gestorben. Prinz Loui» Philipp von Orleans machte zum erstenmal von jich reden, als er nach Vollendung des 20. Lebensjahres in Paris erschien, um— seiner Dienstpflicht zu genügen, obwohl alle Sprossen des Hauses Bourbon des Landes verwiesen waren. Der Zweck seiner Reise „zum Kommiß" war übrigens rasch erreicht: alles redete von ihm und lachte über den hoffnungsvollen Sprößling des ancien regime. Nur einer lachte nicht, der Polizciminister Constant. Der ließ Louis Philipp kurzerhand einsperren, zu einer empfind- lichen Gefängnisstrafe verurteilen und— auch absitzen! Da dem Prinzen keinerlei Vergünstigungen bei seiner Hast emgeräumt wur- den, mußte er sein Essen noch Soldatenmanier im„Kochgeschirr- decket", in der„gamelle"„fassen", wie jeder andere Strafgefangene auch. Das Erlebnis trug ihm den Namen„prinee gamelle" ein, den er bis an sein Lebensende behielt. Die Sänger tn den Kabaretts und die Straßensänger in den Höfen von Paris sangen seinen Ruhm, vis der Prinz die Geschichte satt hatte und sich zu einem Begnadigungsgesuch entschloß. » Lächerlichkeit tötet— in Frankreich. Und so hat die Thronanwartschast der Bourboncn durch die Kochgeschirrassäre Louis Philipps vielleicht den empfindlichsten Steh erhallen. Ein Thron- plätendant, der mit der Rekrutenmütze und dem Kochgeschirrdeckel seine„Erbswurst"„faßt", so ein Bild vergißt der Franzose nicht. Er lacht und erschlägt damtt am besten den, den er meint. * U n d wir? Unser„Dauphin" hat es, Gott sei Dank, gor nicht »ivtig, mit dem Kochgeschirrdeckel zum Fasien anzutreten. Er hat für solche Zwecke den„Silberoussatz" der deutschen Städte: er dehnt und streckt sich auf seinem„Thronlehcn", dem gesetzmäßigen Eigen- tum des Thronprätendanten und verzehrt sein« Generalspension— und wehe dem Gendarm oder Polizeiminister, der ihm Unbequem- lichkeiten macht. * Warum hier zweierlei Maß? Weil in Frankreich trotz all«„Bürgerkönige" und napoleonischer Marschälle l7HI eine wirkliche Revolution vor sich gegangen ist, während unser Bürgertum trotz aller inner« Krisen 184S und 1318 eine Schlafmützen- und Lakaiengesellschaft geblieben ist. Nur die Arbeiterklasse wird sie einmal aus dem Schlummer schrecken! Bis dahin bleibt dem„Kronprinzen" sein Silbergeschirr— und dem„Dauphin" sein Kochgeschirr._ Zum Besien der kzedwig-waoge'-hilfe findet am lt., nachm. 3 Uhr, im Kojnödtenhaa» ein» Sondert, orftellnaz b«S.Garte» Eden" zu den üblichen Abendprcisen statt. Fum Sachsenftreit. Von der sächsischen Fraktions Mehrheit erhalten wir folgende Zuschrift: In Nr. 14-? des„Vorwärts" wird in dem Artikel„Der- schärfung des Sachsenkonflikts" behauptet: Sowohl in den wei- leren Verhandlungen als auch auf dem Landespartcitags selbst spielte die Erklärung der Fraktionsmehrheit. eventuell auch ohne politischen Grund auszulösen, die Hauptrolle. Diese Darstellung ist unrichtig. Wahr ist, daß die Fraktions- Mehrheit am Tage der Landesversawmlung Sachsens, am 31. Januar, einen für die Landesversainnrlung bestimmten Antrag der Landesu, stanzen, der besagte, werden die Anträge abgelehnt oder löst sich der Landtag bis Ende Februar nicht selbst auf, so ist der Antrag aus Auflösung zu stellen, mit der Begründung beanstandete und ablehnte, daß er gegen den Heioelberger Be- s ch l u ß verstoße. Die Fraktion beschloß auf Grund dieses Ein- spruchs, den Abschnitt als gegenstandslos zli erklären und der Landesversaminlung nicht vorzulegen. Damit ist eindeutig bewiesen. daß die Fraktion nie daran gedacht hat, den Landtag auch ohne politischen Grund aufzulösen. Hierzu wird uns aus dem Bureau des Parteivorstandss ge- schrieben: Diese Berichtigung schafft die Tatsache nicht aus der Well, daß Fraktion und Organisationen sich einig waren, daß dieser Landtag im März der Auflösung verfallen solle. Eine Reichsbahnkorruptionsaffäre. Tie Borgänge bei der Direktion Dsten. Durch den Selbstmord des Reichseisenbahnrats Fölsing in Frankfurt a. d. Oder erhält die Oeffenllichkeit endlich Kenntnis von Vorgängen bei der Reichsbahndirektion Osten, mst deren Untersuchung drei Staatsanwallschaften schon über ein Iaht lang angeblich fieberhaft tätig sind, ohne sie zu einein Ende zu bringen. Wie die„Vofsische Zeitung" zu d«lchten weiß, kann kaum mehr ein Zweifel bestehen, daß Beamte der Reichsbahndirektion Osten in Frankfurt a. d. Oder sich gemeinsam mit dem Bauunter- nehmer Schmidt-Rosengarten, der den Auftrag zur Herstellung der Gebäude des Grenzbahnhofes Reu-Bentschen, zur Errichtung einer umfangreichen Beamtensiedlung in der Nähe des Grenzbahnhofes und zum Umbau des Hauptbahnhofes Frankfurt a. d. Oder erhalten hatte, zusammengetan und die Reichsbahn um außer» ordentlich hohe Summen geschädigt haben. Die ersten Anzeigen gehen bereits auf das Jahr 1S24 zurück, wo ein abgebauter Oberbahnwärter der Hauptverwaltung der Reichsbahn ziemlich genaue Angaben über Unregelmäßigkeiten bei den Neubauten mochte. Später erfuhr die Reichsbahn aus Anzeigen von Konkurrenz- firmen, daß der Bouurtternehmer Schmidt-Rosengarten die Reichs- bahndirektion unter Mitwirkung von Beainten in großzügiger Weife betrogen Halle. Die Untersuchung der Staatsanwaltschaft ergab dann, daß die Reichsbahndirektion unrichtige Rech- nvngen erhalten hatte. Nachdem zunächst drei Staatsanwaltschaften von Guben, Frontfurt a. d. Od« und Meseritz sich mit den Borgängcn beschäftigt hatten und nachdem der Bauunter- nehmer Schmidt-Rosengarten verhaftet worden war, gelang endlich nach Jahresfrist eine Zentralisierung der Untersuchung, die dang zur Verhaftung mehrerer Beamter, darunter auch des Fölsing führte. Die Kredite der Staatsbank. TaS Urteil im BestechuugSprozeß. Im Prozeß gegen Angestellte der Seehandlung wurde am Sonn- abend vormittag folgendes Urteil verkündet: Die Angeklagten»Verden unter Freisprechung von der Verleitung zur Untreue bzw. von der Untreue selbst v«urteiU und zwar Feld wegen aktiver Bestechung in zwei Fällen zu 8 Monaten Gefängnis, B l o d o w wegen paf- fioer Bestechung in fünf Fällen.zu 1 Jahr 4 Monaten Gefäng»ns, Kerstan lvegen passiver Bestechung in sechs Fällen zu 1 Jahr 8 Monaten Gefängnis. Jost wegen passiver Bestechung in vi« Fällen zu Monaten Gefängnis und Reitze! wegen passiver Bestechung in drei Fällen zu 8 Monaten Gefängnis. Die«litten« Untersuchungshaft wird bei Feld mit vier Monaten, bei Blodow herzöge unü Künstler. Es ist in diesen Tagen des Volksbegehrens nicht ohne Reiz, die Herzöge Karl Eduard von S a ch f« n-C o b u r g-G o t h a uird Bernhard von Weimar in einem Denkmals-Ausschuß wirken zu sehen, der sich die„entschädigungslose Enteignung" der- jenigen Künstler zum Ziele gesetzt hat, die das Glück halten, ehedem als Gothaer„Untertanen" das Licht der Well zu erblicken. Für die Gefallenen eines Regiments soll ein Denkmal errichtet werden. Künstlerisch begabte„Landeskinder" erhielten Schreiben, in denen der Denkmals-Ausschuß chnen mitteilte, sie würden in die Zahl der engeren Konkurrenten ausgenommen werden, wenn sie unentgeltlich und ohne jede Verbindlichkeit Entwürfe liefern wollten. Denn da„unzählige" Bewerber alles umsonst machen wollten, so könnte der Ausschuß(nebst zwei schwerreichen Herzögen) sich nickst „binden", das heißt: keine Preise auesetzen. Und siehe, viele kamen, um dankersüllten Herzens ihre Gaben darzubringen, diese„Unzähligen", die man nach unvorsichtig ent- schlupften Worten„um Geld und Zeit brachte". Auf der herzoglichen Burg in Gotha wurden die armen Gaben reicher Künstler der Oessentlichkeit zugänglich gemacht. Hochherzig stiftete der Landes- vater dazu eine— kostenlose Schloßbesichtigu n g, an der auch die konkurrierenden Künstler teilnehmen dursten. Es rourde eine erhebende Feier. In selig ersterbender Ehrfurcht(wenn auch schlaffen und leeren Beutel») blickten unsere Künstler zum Schloßberg empor, und ihre Hochrufe auf den herzoglichen Denkmals-Ausschuß durchzltterten die stille Abendluft... Müßte das deutsche Volk sich nicht schäinen, seine angestammten Fürsten zu enteignen, die in so erhabener, opferwilliger Weise der Pflege von Kunst und Wissenschaft sich widmen? _ Fritz H e l l w a g. 3m Thealer in der Sommandanlenstraße Zastiert das Kaba- rett der Komiker. Es will, wie der lustige Konferenzier Kurt R o b i t s ch e k mitteilt, keine differenzierte Kunst, sondern nur einige heitere Stunden bieten, was ihm auch gelingt, wenn man während den Tanzdarbietungen Fiametta Hildegarder aller- dinas unentwegt beide Augen zudrückt. Aber trotz allem bleibt ein Mißoerhällnis bestehen. Eins schickt sich aber nicht für alle, und wenn der„Blaue Vogel" auch mit Recht auf etner Theaterbühne umherflottert, die Komiker fchrchplatteln wirkungsvoller sicher im Kabarett. Im Theater ist nian, trotz aller, aller Lustigkeit, doch immer- hin ein bißchen kunstkritisck eingestellt, und, du lieber Gott, was soll man angesichts der Komiker damit anfangen? Etwa das ..Märchen im Schnee" von R o b i t I ch e k und Morgan mst der Musik von Stolz, das sich stolz Operette nennt, aus dein Ge- sichtswlnkel de« Musik- und Tbeaterreferenten betrachten? Dann bleibt nichts davon übrig als Morgans wundervoll« Fahrdienst- leiter Johann Repomuk Wondratschek, der durch den lustigen ilnsüm doch einen Funken echten Menschentums flinnnern läßt. T e s. Der Schuhvcrband deutsch« Schrlflstell« hat in leiner Haupt- Versammlung zur Vorlage des Schund- und Schmutzge- setze» folgende Resolution gefaßt:„Der Schutzverband deutscher Schriftsteller verfolgt mit Sorg« die Gestaltung, die der Gcsetzent- wurf zum Schutz« der Jugend vor Schmutz und Schund airgenommen mit 4 Monaten 4 Wochen und bei Kerstan mtt 5 Monaten In An» rechnung gebracht. Blodow, Kerstan und Jost wird auf die Dau« von je drei Jahren die Fähigkeit zur Bekleidung öffentlicher Aemter abgesprochen. Die Bcstechungsgelder und-gegenstände werden ein- gezogen und die Kosten des Verfahrens den Angeklagten auferlegt. In der Urteilsbegründung wird mit vollem Recht auf di« Mängel in der Organisation der Staatsbank hingewiesen, die den Verurteilten ihre Handlungsweise erleichtert haben. Wenn es aber in der Begründung upter starker Hervorhebung der„frühere n" Zeiten weiter heißt, daß sich die Verhältnisie und die Integrität der Persönlichkeiten„in radikaler Weise" geändert hätten, so muß doch darauf hingewiesen werden, daß sich der Pcrsoncnkreis in der Staatsbank gegen„früher" kaum verändert hat. Die Mängel. die sich herausgestellt haben, treffen diesen Personenkreis des alten Regimes mit voller Schärje. Das darf nicht vertuscht werden. lVieüeraufleben üer pariser Zinanzöebatte. Ter Tenat macht Schwierigkeiten. Man hätte erwarten dürfen, daß, nachdem die französische Deputiertenkommer sich schließlich auf die Finanzvorlage Briand- Pärät geeinigt hat, nunmehr die Zustimmung des Senats nur noch eine Formsache sein würde. Zunächst schien es auch, als ob im französischen„Oberhaus" alles glast gehen würde. Nach den neuesten Meldungen will aber di« rückschrittlich« Mchrhest des S> nats gerade d i e Teile der von der Kammer angenommenen Vor» läge wieder streichen, die einen fortschrittlichen Charakter auf» weisen, nämlich da» staatliche Monopol auf die Zucker- und Pc- troleumeinfuhr. Wenn dies geschieht, so mühte, wie überhaupt bei jeder noch so geringfügigen Aenderung durch den Senat, die gesamte Vorlage wieder an die Kammer zurückgehen, die nunmehr entweder di« im Senat vorgenommenen Acnderungen billigen oder auf ihrer Fassung beharren würde. Solches Hin und Her, den sogenannten„Pendelvertehc" zwischen Kaminer und Senat, erlebt man freilich bei der Verabschiedung eines jeden Gesetzentwurfes, insbesondere des Budgets. In diesem Falle aber könnte eine solche Stellungnahme des Senats sehr ernste Folgen haben. Denn die Regierung ist ja nur durch die Stimmenthaltung der Sozialisten gerettet worden, wie über- Haupt viele Abgeordnete des Linksblocks der Peretschen Vorlage nur zugestimmt haben, um endlich Schluß zu machen und in der Ueberzeugung, daß ein besseres Steuerprogramm im Senat doch nicht durchzubringen sein würde. Sollte aber der Senat sclbst diesen mangelhasten Entwurf noch verschlechtern, dann könnte es sehr leicht passieren, daß vielen Abgeordneten der Linken die Geduld reißt und daß, unbekümmert um die Osterfeiertage, eine Mimsterkrise cnl- steht, die durch«ine regelrechte Versassungskrise, nämlich einen zugespitzten Konsliki zwischen Kammer und Senat, ver- schlimmert wäre. Einstweilen oersucht B r i a n d durch VerHand- lungen mit den Parteiführern des Senats diese Gefahr abzuwenden. Die Entscheidung des Senat» soll heut nachmittag fallen, und um 6 Uhr ist eine neue Sitzung der Deputiertenkommer auf alle Fäll: angesetzt. Der Senat berät. Paris, 3. April.(WTB.) Der Senat Hot heute vormittag di» Beratung über die von der Kamm« angenommenen Eteuergefotze begonnen. Ministerpräsident Briond und Finonzministcr Oeret wohnten der Sitzung bei. Senator Eheron ergreift als Bericht- erstatter das Wort, um sich üb« die Steuergesetze»m ein.>>slnen aus- zulassen und um den Standpunkt, den der Finanzausschuß in dieser Frage eingenommen hat, zu rechtfertigen. Die Sitzung dauert noch an. Paul ZZoncour in Warschau. An, Freitag traf der französis h« Delegierte beim Völkerbund. Gcnosie Paul Boncour, in Warschau ein. Paul Boncour bleibt bis zum 14. April. Er beabsichligi eine Reise durch ganz Polen, in der Hauptsache auch nach den Rand- gebieten, so iiach Wilna, Lemberg, Krakau und nach der polnisch. litauischen Grenze, zu unternehmen. Boncour wird auch Posen und Oberschlcsien besuchen. hat, weil er befürchten muß. daß die Schaffung einzelstaatlich« Prüsstellen eine unübersichtliche und verwirrte Rechtslage zur Folg» hat und willkürlich« Geschmacksdiktatur das Tor öffnet. Der SDS. erhebt ungeachtet seiner grundsätzlichen Bedenken gegen den Gefetz- entwurf die dringende Forderung, daß statt der vorgesehenen Landesprüfstellen eine Reichsprüfstelle gebildet wird und di« Eni- scheidungen nicht mit einfach«, sondern mit qualifiziert« Mehrheit getroffen werden." Arbeikslose jagen Mäuse! Der bekannte russische Filmregisseur Meyerhold dreht gegenwärtig einen Film, der di« Schäden dortun soll, welche die Menschheit durch Mäuseplagen zu«leiden hat:«. Mey«hold benötigte zu diesem Monumentalfilm gegen hundert- tausend Mäuse, die herbeizuschaffen keine Kleinigkeit war. Es blieb nichts anderes übrig als durch Anzeigen in großen Petersburg« Blättern Arbeitslose zur Mäusejagd aufzufordern, und für die Her- beischaffung jeder Maus einen Betrag festzusetzen. Die Pet«sburger Arbeitslosen fingen also etwa zwei Wochen hindurch eifrig Mäuse »lnd Meyerhold und sein Stab mußten di« zuerst eingelieferten Mäuse sorgsättig unterbringen und verpflegen, damit sie durch Abgang ins Jenseits vor Einlieserung der übrigen Mäusescharen nicht einen Strich durch die Rechnung machten. Die Mäuse waren endlich bei» lammen und das Budget des Filmunternehnnns weift ein starke» Possioum aus. da die unoorbergesehcne Mäusejagd ziemlich viel kostete. Aber eine Reklame, wie man sich sie nicht besser wünschen kann, ist durch die Mäusejagd dem Film beschieden gewesen. Ein Denkmal für einen russischen Rebellen. An der Küste de» Kaspischen Meeres, etwa 12 Kilometer von Baku entfernt, soll auf einem Felsen ein Denkmal für Stefan R a s> n errichtet mei den, der im 17. Jahrhundert einen gefährlichen Ausland gegen die Moskauer Zarenregierung erregte. Die große Popularität, die der Rebellenführcr seinerzeit bei den Dolksmassen gewann, führte dazu, daß sich allmählick allerlei Sogen um ihn spannen und er auch in Volksliedern besungen wurde. Die Sowjekregierung, die ja überhaupt bestrebt ifl dos Andenken an alle Revolutionäre und Rebellen wach zu erhalten, will nun auch diesem Gegner des Zarentums ein Monument errichten lassen. Das Denkmal soll die überlebenegroße Gestalt Rasins darstellen und so groß werden, daß sie von den Schiffern auf dem Kaspischen Meer schon von weitem gesehe» werden kann. eeftaufführngei» der Bloch«. Dornen faq: Staalioter:„Aiiabne aul Nax.oZ" JreilBg: T h. i b. 1 o ft c r ft r o fe e:.Stein unter Stein cn". Sonnabend.: Stadt. Oper:.Vaibier von Sevilla-. Aeanla-vorkäge. Mnntg.(8. 9\ TienSIg.(5, 7), Mittw.(5). Tonn. (T5, 9). Freit. CS, 9):.Da» Blumenwunder'.— Montg.(7), DienSil,.(9), Mittw.(9), Dann.(7). Freit.(7), Sonnab.(9), Sannt.(9): .Bald- und Qeibetiere in Menschenhand:' Mittw.(7): .Die Geheimnisse der Xierfeele," Sonnab.(S, 7), Sonnt (5,7):.Die Schätze des Meere»" wie die Zeltung.Volksbühne' tnridri, hat der Bei band der deutlchen Vollsbühnennerein« belchlosien, sich an der am IS. April beginnenden Au»- stellung der revolutionären Kunst des Abendlandc» in Moskau zu betelliqen, Verschiedene» Material, besonder» Bühnenbild« zu.Der befreite Don Qui» chatte' von Lunatscharskij und ju Paquet».Sturmflut' find abzesaud» worden. Vurchsormte Langeweile. Einige Leute können bis Ostern nicht wanen, sie zeigen bereits om Karfreitag, daß sie in der beneidenswerten Lager waren, sich einen neuen Sommerüberzieher, Halbschuhe und einen ehrenhaften, bürgerlich soliden Frühlingshut anzuschaffen. Sie fühlen sich noch nicht heimisch in ihrer neuen Aufmachung. Der Tag hat überhaupt keine glüeklichen Aussichten, er ist trotz Sonne und Bureaufchlusi in öde Langeweile getaucht. Was soll man anfangen? Kinos sind geschlossen, in den Cafös haben die Kapellen ihre Tätigkeit eingestellt, die Theater gefallen sich nur in tragischen Affären, und im Rund- funk gibt es„Parsifal" von drei Uhr nachmittags bis in den späten Abend, die Menschen werden von Lebeneernst geschüttelt. Einige fühlen sich verpflichtet, in die Natur zu gehen, um die Großstadt zu vergessen, in den frühen Nachmittagsstunden sind die Vorortzüge beängstigend besetzt, dann flaut der Verkehr ab. Die Straßen liegen nun verödet da, melancholisch blinkt der vereinsamte, schwarze Asphalt in der Frühlingssonne, hin uich wieder stört ein Auto oder eine schwach besetzte Straßenbahn den stillen Frieden. Ein paar Menschen gehen über die Straße mit Kuchenpoketen, andere, die Vcsuche machen, setzen freundlichere Gesichter auf. An den Grüne. waldseen ist ebenfalls wenig vom Frühling zu merken, man wagt sich nicht zur Fröhlichkeit aufzuschwingen� Und man fährt nach Hause, freudiger als man fortgegangen ist, denn die Aussicht auf Ostern belebt ermüdete Nerven. Oer Gster-�eifeverkehr. Großer Andrang zu den Fernsonderzügen. Auch in diesem Jahre hat der O st erverkehr wieder leb- Haft eingesetzt. Sehr bequem war der Andrang am Donners. tag noch zu bewältigen, auch der gestrige Karfreitag bot trotz des verlockend schönen Wetters kein belebteres Bild als an übrigen Sonn- und Feiertagen. Heute morgen herrschte ledoch auf den Rerliner Fernbahnhöfen schon ein ziemlich lebhaftes Treiben, mit dessen Verstärkung in den Nachmittagsstunden natürlich noch zu rechnen ist. Besonders stark ist der Verkehr auf dem Anhalter Bahnhof, da von hier aus die Züge nach der Sächsischen Schweiz, dem Erzgebirge und dem Thüringer Wald abgehen, besonders stark auch auf dem Lehrter Bahnhof, da in diesem Lohre Hamburg ein beliebtes Osterziel zu sein scheint. Au» diesem Grunde fährt am ersten Feiertag sogar ein Sonderzug nach Hamburg. Dollständig ausverkauft war ein Sonderzug, der heute morgen nach Königsberg abgelassen wurde. Die Nachfrage nach den Rheinlandzügen, nach dem Harz, ja selbst nach der Schweiz war gleichfalls stark. » Das Ost erweiter wird voraussichtlich sehr schön werden, obwohl nach dem frühlingswarmen Karfreitag heute nacht eine be- trächtlich« Abkühlung erfolgte. Aber der wolkenlose Himmel, den mir heute vormittag erleben durften, läßt uns ebenso wie die amt- lichen Meldungen der Wetterwarten, die von einer erheblichen Tem- pcraturmilderung der uns aus Skandinavien zugeführten Polarluft sprechen, klares und mildes Osterwetter erhoffen. Motorfahrer ölen ihre Moschinen, Wanderer füllen schon ihre Rucksäcke— alle» will sich stärken und erholen._ Tie erste Bildferniibertragung in Teutschland. Heute nacht hat hier die erste Bild.Fernübertragung nach dem deutschen System„Telcfunken-Kavolus" oonBerllnnach Dien b'attgefunden. Der Berliner �österreichische Gesandte Dr. Frank, V.eichspostminister Dr. Stingl, Staatssekretär Dr. Bredow, Geheünrat Dr. Karl Friedrich von Siemens und Direktor Graf Arco hatten be- lorchere Autogramm« für die Fernbildübertragung zur Verfügung gestellt. Der Bildsender befand sich in den Äiboratoriumsräumen der Telefunkengesellschaft und steuerte über eine Freileitung von 20 Kilowatt Deudschlandsender von Königswusterhausen aus. Der Vild- ompfänger befand sich auf der Empfangsstellc der Radio-Austria auf dem Laorberg in Wien. Die Uebcrtragungen sind, wie ein Funk» spruch der Radio-Austria meldet, ausgezeichnet gelungen und lasten den Beginn einer neuen Epoche im Wcltnachrichtcn- verkehr erwarten._ Tie Chemitcchnikerschule. Wenig bekannt dürfte es sein, daß es in Berlin eine C h e m i» technikerschule gibt» die im Osten, und zwar Warschauer- platz 6.8 untergebracht ist. Diese Schule stt eine von der Stadt Berlin unterstützie und von interestierten Verbänden, u. a. vom Bund der technischen Angestellten und Beamten geförderte Anstalt und der Höheren Fachschule für Textil- und Bekleidungsindustrie an- geoliodert. Sie hat zur Hauptaufgabe männliche und weibliche Hilfskräfte für die chemische Industrie vorzubilden und gibt auch Färberencchnikern Gelegenheit, sich nach beendetem Lehrgang einer Fachprüfung zu unterziehen. Geeignete Hörsäle,«ine ausgezeichnete Bücherei, chemische und särbereilechnische Loboratorien mit 72 Arbeitsplätzen, stehen zur Verfügung. Dieser Einrichtung ist«ine Versuchsfärberei, eine Druckerei und eine Appretur angegliedert. Der Unterricht ist in Tages- und Abendkurse gegliedert und umfaßt in der Tagesschule 2—3 Semester mit 30 Wochenstunden bzw. 4 Semester mit 12 Wochenstunden in der Abendschule. Unterrichts- zeiten sind täglich von 8 bis 2 Uhr(Tagesschule), außer Sonnabends, und von S— 9 Uhr Montags. Dienstags und Donnerstag» in der Abendschule. Für die Aufnahme wird die an einer höheren Lehr- anstatt erworbene Schulbilduiw gefordert. Dolksjchüler, die genügend Kenntniste durch Fortbildungsschulunterricht erworben haben, müssen das durch eine Prüfung beweisen. Gleichfalls genügt zur Aufnahme der Nachweis einer mehrjährigen vraltiichcn Tatig- keii in Laboratorien und Betrieben. Das Schulgeld betragt für das Semester an der Tagesfchule V0 M. und an der Abendschule 70 M. Hierin sind die Laboratoriumsaebühren einbegriffen. Bedürftigen und würdigen Schülern kann da» Schulgeld er- mäßigt bzw. erlassen werden, doch setzen begründete Anträge einen Kursus von einem Semester voraus. Der Aufnahmetermin für den neuen Lehrgang ist der 8. April 1926 für die Tagesschule und der 13. Okiober 1926 für di« Abendschule. Die Anmeldung erfolgt zweckmäßig einige Wochen früher. Ter Beherrscher der Tiere. Im Zirkus Busch produzierte sich Joe 2 a b i r o. der von früher bekannte Telepach. in seiner neuen Eigenschaft als Beherrscher der Tier« ohne jedes andere Requisit als seine Willensstärke. Die erste Bekanntschaft mit seinen neuen Medien siel allerdings un- annenchm aus. denn die„falsche Scklange" verletzte ihm einen argen Biß in die Hand, der natürlich auf setneu ganzen Organismus höchst ungünstig einwirkte. Der Umstand, daß Labäro trotz der starken Ber- wundung seine Experimente ponühne, ist schon das beste Zeichen seiner qanz ungewöhnlichen Willenskraft. Man sah ein bezwungene, Krokodil, das nach kurzer Zeit mäuschenstill war: mit viel Gekreisch und großem Verlust an Federn sügte sich auch das Huhn in sein Schicksal, ebenso Meerschweinchen und Adler. Die Schlange wollte allerdings um jeden Preis das letzte Wort behalten(es soll dies auch schon bei anderen früher vorgekommen sein!), aber auch sie gab, wenn auch widerstrebend, schließlich nach. Auch die vorangegangenen telepathischen Porführungen waren nicht uninteressant. Tünne und fette Milch. Alljährlich werden vor dem Osterfest Milch und Butter teurer. mögen Vorräte auch m Hüll« und Fülle da sein. Es wird sa doch gekauft. Natürlich verteuert auch di« Großmolkerei Bolle,„weil dos Futter teurer ist. ihr« Milch, die schon nicht die allerbest« ist. Die filajchaiitulch» die von den Berliner Müttern fast stet» für die Kinder genommen wird und 40 Pf. das Liter kostet, ist gswöhnlich um einen Tag älter als die Milch, welche die Händler von den Gütern bekommen. sie steht bei Bolle einen Tag in Tisfkühlung. Dabei scheint sie aber auch einen Teil chrer Sahne zu verlieren. Wenn man die Gutsmilch, die 29 Pf. kostet, ein paar Tage stehen läßt, hat man eine erfreulich wirkende Schicht Sahn«. In einem westlichen äußeren Vorort hat eine Frau, die von einem kleinen Kuhhalter täglich 1'4 Liter Milch zu 34 Pf. bezieht, in vier Taggn so viel süße Sahne, daß sie davon eine ziemlich große Schüssel Schlagsahn« bekommt. So was gibt's bei Bolle nicht. Aber die Milch„aus eigenem Viehbestand", die Säuglingsmilch, die SO Pf. und(hört, hört!) 80 Pf. dos Liter tostet, die ist allerdings fein. Wenn man nun aber für 34 Pf. von einem kleinen Händler oollfette Milch bekommt, warum kann die Großfirma Bolle für dasselbe nicht die gleich gute Milch liefern? Schutz gegen Gböachlosigkeit. Don i u r i st i s ch e r Seite wird un» geschrieben: Die Pflicht, Obdachlose unterzubringen, ist aus Grund des Rcichsfürforgegefetzes den Kommunalbchörden auferlegt. Die Kommunen find genötigt, sie vor den Unbilden der Witterung zu schützen. In den Großstädten ist man aus praktischen Gründen dazu übergegangen, Obdachlosenasyle zu errichten. Die Obdachlosen- asyl« sind ober in sanitärer Hinsicht durchaus nicht geeignet, in vollem Umfange den Bedürinifsen. der Obdachlosen gerecht zu wer. den. Insbesondere dann nicht, wenn der Obdachlose selbst an einer ansteckenden Krankheit, wie Tuberkulose, leidet. In diesem Fall« würde ein« Unterbringung in einem Asyl der Lolksgesundheit ganz erhebliche Nachteile bringen. Es besteht demnach nach ständiger Judikatur des Oberverwal- tungsgerichtes unabhängig von den Verpslichtungen der Kommunal- behörde eine Pflicht oer Polizei, Obdachlos« so unter- zubringen, daß ihre Gesundheit nicht gefährdet wird. Eine Verpflichtung des Staates beruht in Preußen auf 8 10 II ALR. und ist in den Entscheidungen des Oberverwaltungs- geeichtes Band 16 Seite 330, Band 32 Seit« 429, Band 38 Seite 70 und im Preußischen Verwaltungsblatt 40, Nr. 26 bis 338 festgelegt. Auch der Gerichtshof zur Entscheidung von Kompetenzkonsliften hat noch am 28. Oktober 1922 in seiner Entscheidung im Preußischen Dcrwaltungsblatt 44 bis 240 die gleiche Nechtsauffassung sich zu eigen gemacht. Neuetchings hat das Kammergericht in einer letzten Entscheidimg fein« bisher vertretene Rechtsauffaslung und seine Aufsassung in folgendem Satz zum Ausdruck gebrach«:„Aufgabe der Polizei ist es, die Obdachlosigkeit zu beseitigen, das heißt, sie hotte die Pflicht, dem Kläger eine Notwohnung zur Verfügung zu stellen. Ein polt- zeilicher Zwang, sie zu beziehen, lag nicht vor, da es Aufgabe des Klägers war, sich selbst ein geeignetes Unterkommen zu verschafsen." Diese Nechtsausfassung stellt einen Widerspruch in sich dar. Eni- weder man bejaht die Derpflichtung der Polizei, die Obdachlosigkeit zu beseitigen, dann muß man auch verlangen, daß eine wirkliche Be- seitigung, das heißt eine Bereitstellung von Räumen erfolgt, die nicht gesundhestsschädigcich für die unterzubringenden Obdachlosen sind, oder man verneint diese Pflicht allgemein. Es soll nicht ver- kann« werden, daß die Unterbringung von Obdachlosen besonders in der heutigen Zeit große Schwierigkeiten bereitet. Es ist aber nicht angebracht, eine gesetzliche Bestimmung, die nun einmal den Schutz der Obdachlosen gewäbrleistet, durch eine zweckwidrige Au»- legung ihres sozialen und volkswirtschaftlichen Wertes zu berauben. Der Entscheidung des Kammergerichts muß in oller Schärfe ent- entgegengetreten werden. Bejabt man eine Verpflichtung de» Staates zur Unterbringung der Obdachlosen, so muß die Polizei ihrer Pflich' mich in der Weise nachkommen, daß«ine Gefundheitsschädi. gung tzer Obdachlosen ausgeschlossen Ist, denn sonst gibt es eben keinen Schutz mehr gegen Obdachlosigkeit. Schwerer Automobilaufall. Ein folgenschwerer Automobilunsall, bei dem drei Personen erheblich verletzt wurden, ereignete sick gestern nacht kurz vor 1 Uhr. Ein von einer Ausfahrt heimkehrendes Prioatautomobll fuhr am Hochbahnhof Nordrina gegen den eisernen Bahnzaun und wurde zertrümmert. Eine Insassin, die 40 Jahre alte Ehefrau Else Zimmermann aus der Rubensstr. 46 in Schäneberg, trug einen Schädelbruch davon. Sie wurde noch dem Krankenhaus am Fried- richshain transportiert. Ihre Begleiterin. Frau Gertrud Cämmerer, Steglitz, zog sich schwere Schnittwunden z». Sie ethielf auf der nächsten Rettungsstelle die erste Hilfe. Weiterhin wurde«ine Passantin von einem umherfliegenden Stück des Elsen- zäun» am Unterschenkel getroffen und erheblich verletzt. Das schwer beschädigte Auto wurde abgeschleppt. Die Schuldfrag« ist noch nicht einwandfrei geklärt. Sarfrellagskonzert der Schupo. Unter der Leitung des Diri. genten Friedrich Karl Adler»nd unter Mitwirkung des gemischten Chore der Berliner Schutzpolizei unter Hans Mersmann, sowie der Solistin Gertrud Bindernagel von der Staatsoper und der Konzert- sängerin Luis« Mersmann brachte da» Orchester der Schupo im ersten Teil des Programms von Meudelssohn-Bartholdy die vuoer- türe zum Oratorium„Paulus"»nd Teile au» dem Oratorium „Elias", ferner da» geistliche Vorspiel von Czapek, eine Arie au» dem Hendelschen„Messias" in beträchtlicher Vollendung zum Vor- trag. Den Höhepunkt der Bearbeitungen bildete im zweiten Teil das Vorspiel zum„Parzisal" und der„Karfreitagszauber" aus dem Bühnenweihfesispiel. Den Dank stattete da» vollbesetzt« Haus durch lebhaften Beifall ab. Die Rheinische Frauenliga lud in den Räumen de» Deutschen Lyzeumtlubs, Lützowplatz 8, zu einem Nachmittagstee. Zweck der Zusammenkunft war die Absicht, demnächst G e s e ll s ch a s t»» Rheinfahrten ju veranstalten, um dem Rheinland unsere An- bänglichteit zu beweisen und der wirtschaftlichen Notlage des Nhein- velkes— es fei unter anderem der arg bedrängten Winzer gedacht— nach besten Kräften zu steuern. Der Rhein in all seiner landschast- lichen Schönheit, die uns leider jahrelang verschlossen war, bietet in der Tat unendlich viel Reizvolles. Di« erst« Fahrt soll Pfingsten stattsinden und nimmt folgenden Weg: Berlin— Düsseldorf(Gesolei), Köln— Bonn(Schloß Drachensels) Koblenz(Stolzenfels), Rüdes- heim— Wiesbaden— Berlin. Die Reisedauer beträgt 8 Tage, der Preis 2. Klosie 220 M., 8. Klasie 170 M. elnschließstch Bahnfahrt bin und zurück, Hoteloerpflegnno Rundfahrten usw., Trinkgeld (ohne Getränke). Reisezeit: 21. Mai— 28. Mai. Es wäre wirklich ireudig zu begrüßen, wenn die Teilnahme und da» damit bekundete gnteresie an unserem schönen Rhein eine recht zahlreich« wäre. Und so rufe ich mit unserem Dichter aus: Strömt herbei, ihr Völker- scharen— sosern der Geldbeutel nicht Einspruch erhebt! Siedlerhygiene. Der Bezirk Neukölln hat außerhalb der Stadt hinter den dürftigen Resten der Königsheide zu am Dammweg eine Siedlung gebaut. In gebogener Reihe, um die Gleich- Mäßigkeit der üblichen Straßenfronten zu durchbrechen, reiht sich Haus an Hau». Die Milte dieser Siedlung schmückt»in richtiger Marktplatz, um den sich idyllisch die Läden und da» Rathaus grup- pieren. Als die Siedlung bezogen werden sollte, wurden Krtegsbe- schädigte mit ihren Familien bevorzugt. Jeder Siedler erhielt noch ein Stück Land zur eigenen Bewirtschaftung. Seil Jahren schon führen nun die Siedler einen Kampf, um«ine angrenzende Straße gepslastert zu erhalten. Vorläusig stehen auf dieser zukünftigen Straßenanlage, also in unmittelbarer Nähe der Häuser, die Müll- kästen. Wenn nicht gerade Windstille herrscht, haben nun di« ganzen Anwohner das Vergnügen, Asche und Absallreste vom Winde vor ihren Fenstern herumgetrieben zu sehen. Und wer sich erlaubt, einmal die Fenster zu öfsnen, dessen Möbel sind in wenigen Minuten mit einer dicken Staubschicht bedeckt. Die Raiten benutzen diese An- log« vorläufig als ihren Sportplatz, der auch tagsüber eifrig benutzt wird. In gewissen Zeilabständen kommen einzelne Wagen und laden zur Ausschüttung der Straß« Sand ab, dann ist wieder einmal Ruhe. Wie lange wird es wohl noch dapern, bis das Bezirksamt hier menschenwürdige Zustände schafft? Polizeiverordnttng über baJ Meldeweseu. Der§ 9 der Polizeiverordnung betreifend das Meldewefen vom 26. Juli l924 erhält durch eine neue Polizeiverordnung folgend« veränderte Fassung: „Für die Meldung ist fedtr Zu- und Abziehende, bei Kindern und Entmündigten der Wohmingsinhaber, bei Familien und deren Mitgliedern der Haushaltungsvorstand verantwortlich. Zur Ein- reichung der Meldung an dos zuständige Polizeirevier ist der Haus- wirt oder der von ihm bestellte Hausverwalter verpslichtet. Er hat sich die zur Erfüllung der Meldepflicht erforderlichen Angaben von den Zu- und Abziehenden rechtzeitig geben zu laben und alle Meldungen mit seuiem Namen.zu unterfchreiben. Diese Verpslichtung de» Hauswirts oder Hausverwalters besteht dann nicht, wenn der zu Meldend« gegen den Willen des Hauswirts oder Hausvcrwai- ter» und ohne Rechtsgrund im Hause Wohnung genommen hat, oder gegen den Willen des Hauswirts oder de» Hausverwalters von dort verzieht: in diesem Falle ist der zu Meldende selbst oder die gemäß Satz 1 verpflichtete Person, im Falle der Unteroermietuno auch der Wohngeber zur Cinreichung der Meldung ohne Unterschrist des Hauswirts oder Hausoerwallers verpflichtet.". Diese neue Polizei- Verordnung tritt mit ihrer Vertündung in Kraft. Der Morü an Professor Rosen. Die Untersuchung ist eingestellt. Da» Untersuchungsoerfahren in der Mordsache Rosen ist nun» mehr eingestellt worden. In dem Einstellungzbcschluß wird gesagt. daß die Einstellung wegen Mangel an Beweisen erfolgt« und nicht, well sich etwa die Unschuld der Beschuldigten ergeben habe. Ferner wird darin zum Ausdruck gebracht, daß au» diesen Gründen eine Entschädigung für die erlittene Untersuchungshast abgelehnt wird. Nunmehr befinden sich sämtliche neun Beschuldigten außer Hast. Beschuldigt waren insbesondere außer der kürzlich ent- lassenen Hausdame Neumann und dem Ehepaar Stock das Dienst- Mädchen des Professors Grabsch, sowie die Strafgefangenen Fleischer, Hauke und Raminger. Fleischer und Hauke befinden sich zwar noch in Hast, aber wegen einer anderen Strafsache. TaS Gespeusterhaus im Vulengebirgc. In den letzten Tagen machten lange Aussätze die Runde durch die Hauptstadtpresse, daß es in dem Wcberdorse Friedrichs- a i n im Kreise Reichenbach i. Schi, im Eulengebirge«in G e- pen st erhaus gebe. Zu diesen Nachrichten erfahren wir aus Reichenbach folgendes: Aus Grund der sehr interessant ausgemachten Angaben über das Gespensterhaus sind von uns eingehende Rach- iorschungen angestellt worden, die ergaben, daß die Artikel stark übertrieben, wenn nicht überhaupt unwahr sind. Da» Haus gehört einer Witwe G e r l o ch, trägt die Nummer 27 in der Gemeinde. Die ganze Spukgeschichte beruht auf Mystifikationen, die den Zweck Satten, die Eigentümerin zu ärgern. Kinder, Nachborn, ! a tz e n und der Wind waren di« Gespenster. Ein»wunder". Man schreibt uns aus Nordböhmen: Eine lustige Geschichte, die aber für die Beteiligten sehr tragisch aus- gehen dürfte, spielte sich in Ehotieschou ab. Dort gab im Kasthaufe ein Mann seiner keifenden Schwagerin eine derbe Ohrfeige, die sich„gewaschen" hotte. Man holt« die Gendarmerie und am nächsten Tage hatte die Geohrfeigte die Sprache verloren. Das ist mehr als gefährliche Körperverletzung, daher hatte die Gen- darmerie Grund, die Verhaftung des Ohrfeigenverteiler» vorzunehmen. Der Gerichtsarzt stellte Uebergabe der Frau in ein Spital in Aussicht. Daraufhin zeigten sich bei der Stummen merkwürdige Regungen zum Sprechen. Als aber om Tage darauf eine Gerichts- kommifston erschien, da begab sich das biblische Wunder: das „Stummerl" fand plötzlich ihr« sehr ausgiebige Sprach« wieder. Gleichzeitig wurde der verhaftete aus der Haft entlassen und wird die Rolle bald mit der des Stummerls tauschen, da auf grober Irreführung der Behörden Arreststrafe steht._ Mus See Partei. Genosse Friedrich Slrihke Im Ruhestand. Mit dem 1. April ist der Geschäftsführer unseres Altenburaer Porteiblattes in den wohlverdienten Ruhestand getreten. Seit Jahrzehnten in der Partei agitatorisch tätig, wurde Genosse S t r i tz k e im Oktober 1894 als Expidient der damaligen«Altenburger Volkszeitung", die bis Eich« 1913 als Kopfblatt in Leipzig gedruckt wurde, gewählt. Am 1. Januar 1914 wurde der Plan Wirklichkeit, unser Parteiblatt in eigener Druckerei herzustellen, und Friedrich Stritzke wurde Geschäftsführer dieses neuen Parteiunternehmens, das er zu einem leistungssähigen Betrieb machte. Stritzke steht i m 68. L e b e n s- jähre. Die Altenburger Genossen sehen ihn aus der von ihm treu verwalteten Stellung ungern scheiden und wünschen ihm van ganzem Herzen einen frohen, ungetrübten Lebensabend. Ein Jubilar der vergarbellcr. Am 1. April feierte Genosse August Siegel, einer der drei„Kaiser-Delegierten" von 1889 seinen 70. Geburtstag. In Schlesien als Bergarbeiter tätig, kam Siegel Anfang der siebziger Jahre nach Westsalen. Mit Schröder und Johann Meier trat er später in di« Leitung des Berg- «beiterverbandes ein. Als einer der eitrigsten Agitatoren de« Ver- bände» zog er sich in den folgenden Iahren schwere gericht- l i ch e Strafen zu, so daß er c» für geraten hielt, im Jahre 1892 auszuwandern: er ging nach Schottland, wo er als Bergarbeiter arbeitete. Erst 1921 kehrte er noch Deutschland zurück. Lag Siegels Tätigkeitsgebiet auch vornehmlich in der Organijation seiner Berus»- kollegen, sa war er dock auch allezeit ein treuer Kampfer für die Partei. Möge er, der sich einer beneidenswerten körperlichen und geistigen Rüstigkeit erfreut, noch recht lange der Arbeiterbewegung erhalten bleiben. Thtoter öer Woche. «»» 4. April bt« 1«. April 1926. «ollsSih»«: 4. tU T. uat». M» u. ffauft. I. Don OuichoNe. U. tPn weint um Iuckemutt— 0»(tat«a«: 4.. 9. Parsilal. t.?«s«o. 7. CunaUctia tuftican«. Safaui. 12. Ariotn« out statu«.«, 6fntonifleit«t(. 10. Oacmtn. 11. Sticnzi.— Itisl-Caci; 4. Snanflcllmann. 5., U. Medtr. mau«. 5. Soffmonn»(Jr»äWun<»n. 7. So low», t. Bcheme.». Tiefland. 10. Wert l> er. 12. 6ac und gimmermonn.— Schouspielto»»! 4., T.. 10.. 11. Sero des und SRctiomiw. 5..».. 12. Duell am Lido. s. DßlioUufl. 8. Peer ffinnt.— Sebiller lteoter: 4..«.. 9. 12.«nri»-P>>rit>. 6., U. Bauitän Brosdounds Vekedruno. 7. Wollenstein« Lager. Picrolomini. 10. Spiel des Veten».— Deaii»«««teote»! Mord.— Bammeefpiele: Die Packten Neiden. — Dt, Bsmitl«; Ptktorio.— Lelstng.Zteotee: Der trödltche Weinterfl.— Theoter in der fliniflnrödee«trat»: Mrz. C Ii, neu« Ende.— ßtitt©per «tsilsürnburn! 4.. 8.(Jon fon tut!«. 5. Die MeiNersinoer von ZIlirntera. 7. Die Soubetflöt». 8. gor und Zimincrtnon». fl. Pioue-Damc. 10. Drr Bortier von Eevillo. II. Der Niesende Sollünder. 12. Siisoleito.— Stvfct« «choalvieltou»: Fllr Dich.— Xtuter ve» Westens; Brinieistn Suicki.— Nenvittviiee-Ttenteri Loterno Mogiro.— Di« Xritfine; Der Ziubicon.— Dentiche» Biinstler ltester; Ein ZSolsertroum. BamiMratoa«: Der ckxirten fewawnbntenttrnt«: Sokispiel: Botocetr der Bmniler.— Pellin-Zteater: Isovvke. der Egoist.— gentral-Ttenter: Ena Bonteur.— Xtette* in der Bvwmondnntenstrnt«;(tofffpitT; Boborett der Bo'miter.— Pelson.Zteat«; lbostspiel; e*eic Erokall.— Bsmiich«©per: Berlin otnr Semd.— Lnstipiel. tan»; Die rote Cieo.— Stent« nm SchiNbnnerdnwm: Morlborouad tzedt in den Brieo.— Xtatin-Xtcat«; Bavolier gack.— Ttenter um Pollendortpls»: Der Ölte Dciioucr.- Xlfat««n Bnifurilendamm: Mir« und Mario.— Bieine« xtenter; Reiner lisch.—«ollner-Xteoter: Bolportoqe.— S-ltnla. X he»ter: gritulein Eulenfvicsel.— Pote-Iteot«»: Der Troum nom»!llck.— Bnstns-Xtrnter: Eine Rocht Im ffodrstudl.— cherrnteld-Xteoter: Untreu.— SchlOßpork-Xt-atee StegliKi Der Meiiterdorer.— Xtenter in der LÜdow- ftrntze; Cvreervotdmitdel.— Wintersorten und 6coU: Zniernotionote» Vörie:,. Rnchmittnssvorstellnnaen: BsHsbütn«: 4.».. 11. gOust.— Oerntnu«: Mittoa» 12 Uhr: Sintonierondert.— Broll-Vp«: 4. 11. Das Borniert.— DchiOrrZdeoter: 4. Wallen stein» Loser. Piecolomini. 11. Bvrid- Pnrid.— Lcistna Xtenter: 4.. 5., t. Sa« OVwbmot de« untefonnten Soldoten. —«T«t(« Schnnsptelt»»«: 4.. 5. FUc Dich.— xtentrr be« Westen«: 4.. 3, 11. ilormcn.— gentest-Xteotre: 4.. 5. Hunburn.— Bsw-tche©per: 4.. 5. Derlin od», Demd.— Xtenter am Pnllendvrtplndl 4.. 9. Drr oll« Dtffou«. —»vt-.xtentvr: 4„ 5., 10. Schneewittchen und dir steten gwera«. 11. Da« Slllck im Winkel, 4 OeweMhastsbswegung V:e» kaufmännische öetriebsführung" Ser Reichsbahn Zm Dienst der Scharfmacher. Das ReichsbahngeseK verpflichtete die Verwaltung der Eisen bahn zu kaufmännischer Betriebsführung, weil durch jahrelange Minierarbeit interessierter Kreise, der Oeffentlichkeit durch die von denselben Kreisen ausgehaltene Presse, die vollkomme» falsche Meinung suggeriert worden war. daß ein öffentlich bewirt fchaiteter Betrieb teurer arbeiten müsse, als ein prioatwirtschaftlicher. Durch den geradezu unverantwortlichen Abbau, durch Einführung ungeheuerlicher Korruptionszulagen an leitende Beamte Und„Lieblinge", zeigte Herr v. Siemens und feine Verwaltung, was sie unter kaufmännischer Betriebsführung »erstehen. ZBöhrcnd in allen Verwaltungen der Abbau eingestellt ist, geht es bei der Reichsbahn lt. Z 24 des Reichsbahngesetzes munter weiter. In diesen lagen werden in Berlin eine ungeheure Zahl von Beamten und Beamtenanwärtern ins Arbeiterverhältms übergeführt, d. h. für jeden dieser rücküberführte» Beamten wird ein Ar b e i t c r entlassen. Während sich im allgemeinen die In duftriekrisc langsam vermindert wird sie durch die Reichsbahn a b � sichtlich verschärft, lediglich um noch den Wünschen der Industriellen im Verwaliungsnu die Löhne drücken zu können. Wie„k a u f m ä» n i s ch" man dabei arbeitet, sei nur an einem Beispiel demonstrativ: Ein abgebauter Regierungsbau- ni eifter der Reichsbahn übernimmt die Bahnunterhaltungsarbeiten als Privatunternehmer. Während die geschulten Reichs- bahnarbeiter einen Stundenlohn von 43 bis 43 Pf. erhalten, zahlt er seinen Leuten 60 bis 70 Pf. pro Stunde. Die Reichsbahndirektion Kassel, doraitf hingewiesen, daß diese von einein Prioatunter- nehmcr gezahlte Lohnsumme doch auch>ür ihre eigenen Leute nicht unerschwmgAch sein könne, antwortet unter dem l. März d. I. mit einem sonst farblosen Schreiben, in welchem ober dos Zugeständnis enthalten ist, daß man mit anständigen Löhnen eine erhöhte Wirt- schostlichkeit und bedeutend bessere Leistungen- erreicht. Wie„wirtschaftlich" man arbeitet, geht auch aus der Tatsache hervor, daß man jetzt in Berlin eine vier Kilometer lange V e r su ch s st r c ck e mit großen Kosten erbaut Hot. während hun- dcrtc Kilometer gleichwertiger Strecken zur Verfügung st ehe». Während man die Elektrifizierung der Berliner Stadtbahn betreibt, baut mau gleichzeitig in die Dachtonstruktionen der Stadtbahnhöse mit großen, Kosten Rauchabzüge ein. Eine ungeheure Verschwendung betreibt die Reichsbahn mit den von ihr ausgehaUenen Sportvereinen, als da sind, Leichtathletik-, Damen-, Bor-, Schwerathletik-, Fußball-, Wassersport-, Fcchtvereine für Florett, leichte und schwere Säbel usw. Ilnglaublichc Summen verschlingen auch Teno-, B a h n s ch u g- usw. Organisationen, in welche aus leicht erkennbaren Gründen nur politisch r e ch t s g e- richtete Elemente aufgenommen werden, die dann gleichzeitig vor jedem Abbau geschützt sind. In einem Schreiben der chauptoerwaltung heißt es: „Die Reichsdahndirektion Königsberg(Pr) hat einzelne, im Bahnschutzdienst besonders tüchtige und gut eingearbeitete Beamte, für die Ersatz nicht vorhanden ist, v o"n der' lieb er- f ü h r u n g in das Arbeiteroerhältnis ausgenom. m e n. Sie hat sich bei der Abwägung des Wertes dienstlicher Leistungen der für die Ucbersührung in das Arbeiteroerhältnis in Betracht kommenden Beamten... von der Ausfassung leiten lassen, daß bei sonst gleichenLeistungen im eigentlichen Beamtendienst diejenigen Beamten für die Verwaltung wesentlich wertvoller sind, die eine besondere Ausbil- d u n g für einen anderen Dienstzweig mit Erfolg zurück- gelegt haben und infoledessen vielseitiger oerwend- bar sind. Zu solchen wertvolleren Kräften Hot sie auch den m i t besonderen Kesten gewonnenen und geschulten Stamm der Bahns ä�u tz m i t g l i e d e r rechnen zu müssen geglaubt. Sie befindet sich mit dieser Ausfassung in U e b c r e i n- st i m m u n g mit uns. Zur Richtigstellung bemerken wir, daß die im Bahnschutzdienst verwendeten Züge die Bezeichnung„Bahnschutz- und Wiederher- stellungszüge" fuhren. Panzerzüge werden nicht verwendet." Daß Panzerzüge bisher nicht perwendet, aber für Bahnschutz- zwecke gebaut werden, ist unseren Lesern bekannt. Was haben alle diese Dinge mit kaufmännischer Betriebssührung zu tun? Wo ist die Wirtschaftlichkeit? Werden alle diese Dinge nur deshalb gemacht, um die Ziifern für Personalausgaben künstlich hochzuschrauoen, und dadurch die Arbeiterlöhne und Bcamtengehälter künstlich niedrig halten zu können? Tie„politische" Betriebsversammlung. Als das preußische Vereinsgesetz noch lebte, da kam es nicht selten vor, daß ein Polizeispitzel in einer gewerkschaftlichen Per- iammlung politische Reden geführt hoben wollt«. Die Folge war dann ein Prozeß gegen den Versammlungsleiter wegen Abhaltung einer nicht angemeldeten politischen Versammlung, und der Richter hotte die Aufgabe, zu untersuchen, ob die Versammlung- reden tat- sächlich einen politischen Charakter hotten oder nicht. An solche längst vergangenen Vorgänge wurden wir lebhost er- innert durch einen Prozeß, den der Arb'etterrat gegen die Firma Bergmann E.-W. vor dem Gewcrbegericht führte. Die notwen- digen Auslagen des Arbeiterrats einschließlich der Kosten der Betriebsversammlungen hatte die Firma seither, wie es ihre Pflicht»st, ersetzt. Neuerdings ober verweigerte sie die Er- stattung der 60 Mark betragenden Saalmiete für eine in den Pharus-Sälen abgehaltene B e t r i e b s v e r s a m m- l u n g, weil diese Versammlung einen politischen Cha- r o k t e r getragen habe, also keine Betriebsversammlung gewesen sei. Diese Ansicht der Firma stützt sich aus einen Bericht des von der Firma in die Versammlung entsandten„Beaustragten". der «ttgetekS hat.»s sei«tu polkttsche» Zteferat Hb«? dt« wirtschaftliche Lage gehalten, ein gleichfalls politisch gehaltener Bericht einer Erwerbslosenkon, Mission erstattet und Flugblätter zugunsten der Fürstenenteignung verteilt worden. Durch die Beweisaufnahme wurde sestgestellt, daß die Dersammlung, die etwa drei Stunden währte, den größten Tell ihrer Zeit für die Besprechung von Betriebsangelegen- heilen brauchte. Daneben wurde ein 30 bis 40 Minuten in An- spruch nehmendes Referat über die wirtschaftliche Lage gehalten, was natürlich nicht nur auf die Verhältnisse des einzelnen Betriebes Bezug nahm, sondern mehr einen allgemeinen Charakter hotte. Schließlich hat noch jemand 13 bis 20 Minuten über Forderungen zugunsten dar Erwerbslosen gesprochen. Dieser Redner gehörte— was erst später bekannt wurde, von der Firma aber als erschweren- der Umstand angeführt wird— nicht zur Belegschaft des Betriebes. Es handelt sich wahrscheinlich um ein Mitglied des von den Kom- munisie» aufgezogenen Erwerbslosenrates, dem der kommunistisch- Leiter der Versammlung ohne viel Umstände das Wort erteilt�hatte. Die Fürstencnteignungsilugblätter— ein noch Ansicht der Firma schwer belastendes Mornetit— wurden auf der Treppe außerhalb des Versa m mlungssaales von unbekannter Seite verteilt. Das Gericht(Kammer 7) verurteilte die Firma, dem Arbeiterrat die Versamnilungskosten zu erstatten. Es handele sich um eine Betriebsoersammlung, deren Charakter nicht dadurch ge° ändert worden sei, daß einzelne Abschweifungen aus das politische Gebiet vorgekommen seien, was namentlich hinsichtlich des Referats über die Erwerbslosensürsorge der Fall gewesen sei. Daß solche Entgleisungen und Abschweifungen vorgekommen seien, erkläre sich daraus, daß die Versammlung einen ungeeigneten Leiter hatte. Maßgebend sei, daß in politischer chin ficht keine Be- sch l ü s se gefaßt seien. Durch Entgleisungen von zwei Rednern sin die Versammlung nicht zu einer politischen geworden. Für die Flugblattoerteilnng außerhalb des Saales sei die Versiimmlungs» lcitung nicht verantwortlich._ �Verlängerung deS Buchdruckertarifs. Unter dem 30. März wurde zwischen dem Deutschen Buchdrucker- verein(Unternehmer) und dem Verbände der Deutschen Buchdrucker samt dem Gutenbergbund vereinbart, daß der M a n t e l t a r i f bis zum 31. Mörz 1027 verlängert wird und um je ein Jahr weiterläuft, solange er nicht drei Monate vor Ablauf gekün- digt wird. Der L o h n t a r i s wurde bis zum 10. September 1926 verlängert und kann bis 9. August erstmals schriftlich gekündigt werden. Wird er nicht gekündigt, läuft er bis zum 28. Januar 1927 bzw. bis Ende März 1927 weiter. Der„Korrespondent" rechtfertigt die unveränderte Weiterdauer des Mantel- und des Lohntarifs in einleuchtender Begründung aus den Verhältnissen heraus, die sich aus der Wirtschaftskrise ergeben. T er Gewerkschaftsausschuft für die besetzte« Gebiete. Koblenz, 3. April.(WTB.) Der Gewerklchaitsausschuß für die besetzten Gebiete hält am Montag, den 12. April, nachmittags 3 Uhr. in der städtischen Festholle eine Sitzung mü folgender Tagesordnung ob: 1. Lerichterstottung über die Tätigkeit des Gewerkschaft?- ausschussc? für die besetzten Gebiete. 2. R e u w o h l des Gewerk- schastsausschufses und Wahl des engeren Arbeitsausschusses. Zu der Tagung sind die in Frage kommenden Ministerien des Reiches, der Länder des besetzten Gebietes und ander« Behörden eingeladen. Reichsminister Dr. Marx und der Reichskommissar für die besetzten Gebiete in Koblenz werden u. a. erwartet. Sezirksbetriebsratswahl kn Gberfthlesien. Erfolg der freien Gewerkschaften. Am 13. und 14. Mörz fand die Bezirtsbetriebsratswahl im Bereich der Regierung in Oppeln statt. Dabei wurden für die Liste der freien Gewerkschaften 3 4 0 Stimmen, für die Liste des TdA. 66 Stimmen und für die Liste des Gedag(DAV.) 67 Stimmen abgegeben. Auf Grund dieses Ergebnisses fallen sämtliche fünf STtze den freien Gewerkschaften zu, so daß der DAV. und der GdA., die bisher je einen Sitz in dem Betriebs- rat inne hatten, diesen an die freien Gewerkschaften abgeben mußten. Zur Wauderungsfrage iu Frankreich. (IGB.) Auf seiner am 26. März abgehaltenen Sitzung hat der Verwastungsrat des Französischen Gew-rkschaftsbundes u. a. die Frage der Ausgestaltung der gewertschasUichen Propaganda unter den fremden Arbeitern besprochen und beschlossen. im Interesse der italienischen Einwanderer demnächst mit der Herausgabe einer Wochenschrift zu beginnen. . Tie Einheit i« Rnmäuien. (IGB.) Der reguläre Landesgewerkschaftsrut Rumäniens und die ihm angeschlossenen Verbandsz-ntrolen hielten im März in Klauienburg eine genieinsame Sitzung ab, die u. a. auch die Frage der Einheit besprach und eine Resolution annahm, in der gesagt wird, daß die Zersplitterung der Arbeiterklasse Rumäniens lähmend aus jeden Kampf der Arbeiter zur Verteidigung ihrer wirtschaftlichen Jmcressen wirke. Aus diesem Grund wird jede Aktion begrüßt, die dazu beitragen kann, die Bereinigung der in zwei Lager gespaltenen Arbeiterklosse herbei- zuführen. Weiter wird in der Resolution gesagt, daß diese Ver- einigung nicht bloß die Verschmelzung der Gewerk- s ch a f t e n an sich bedeuten dürfe, sondern daß diese auf prinzipieller Grundlage, d. h. im Sinne der Thesen, praktischen Methoden und Beschlüsse des IGB. und unter Berücksichtigung der in dieser Frage auf dem rumänischen Gewerkschaftskongreß, den Verbandskonserenzen und im Gewerkschaftsrat bereits gefaßten und neuerding» bekräftigten Beschlüsse erfolgen müsse. Die Konferenz stellte sest, daß ein Ab- rücken von diesen Grundprinzipien weder der Einheit noch den Interessen der Arbeiterklasse Rumäniens dienen könne. Sie rief die vrganksotlon und ZkrsteUermasien zmn Anschluß an dl« ans dem Boden der Amsterdamer Internationale stehenden Verbände auf._ vie differenzen im eoglischeu öergbau. Erklärung der englischen Zechenbesitzer. candoo. 3. April.(Reuter.) Bon den Zechenbesitzern wurde eine offizielle Erklärung oerösfentlichl, in der llargestellt wird, daß die Zechenbesitzer zwar bei ihrer Ueberzeugung oerharren, daß zur Wiederherstellung der Wirtschaftlichkeil der Industrie die Rückkehr zu einer längeren Arbeitszeit unerläßlich ist, daß aber die Zechenbesitzer angesichts der nachdrücklichen Weigerung der Arbeiter- Vertreter, diese Anregung in Betracht zu ziehen, n�i ch t d i« A b s i ch t haben, ihre eigene Ansicht durchzusetzen. Sie erklären aber, großen Wert darauf zu legen, mit den Vertretern der Bergarbeiter über die Vorschläge der Kohlenkommission zu beraten, iu denen empfohlen wird, daß die G es a m t a r b e i t s z e i t pro Woche und nicht pro Tag festgelegt wird, und daß eine größere Anpassungsfähigkeit der Arbeitszeit an die Bedürfnisse geschaffen wird. Die Zechenbesitzer sind bereit, eine große Anzahl der von der Kohlenkommission empfohlenen Maßregeln anzunehmen mit Em- schluß einer Aenderung der Lohnzahlung, da wo es möglich«st die Arbeiter unintttelbar am Ertrag zu beteiligen. Die Bergarbeiter gegen die vorschlage der Besitzer. London. 3. April.(TU.) Der Sekretär der englischen Berg- arbeitergewerkschaiten Cook erklärte gestern in einer Rede, die endgültigen Borschläge der Grubenbesitzer bedeuteten örtliche Lohnobmachungen und damit Lohnherabsetzungen. Daneben würden sie die?lrbeitsbedingungen wesentlich ver- schlechtem und alle den Arbeitern gewährten Erleichterungen abschaffen._ Die Arbeitslosen, isser In Dänemark ist in der vergaiigenen Bcrichtswoche wieder um 3000 Personen zurückgegangen. Man zählt nunmehr 63 916 Arbeitslose. WirLslHaft Stillegung rusiifiher Textilfabriken. Die gegenwärtig in Rußland herrschende Wirtschaftskrise macht sich besonders hesiiq in der Tertilindustric bemerkbar. Die Krise in der Industrie hat die tZrage der Arbeiterentlassungen in den Vordergrund gerückt. Um diesen Entlastungen vorzubeugen, fordert das Zentralkomitee des Textilarbeiterverbandes vom Obersten Rat für Volkswirtschaft, daß die regulären Frühlings- uno Sommerpausen der Textilsabritcn v�e r l ä n g c r t werden. Sein Borschlog läuft daraus hinaus, daß die«tillegungen der Texiil- fabriken in jedem einzelnen Falle durch Abmachungen zwischen der betressenden Wirsschastsstelle und der Bczirkzvcrwaltung des Der- bondes vorgenommen werden, und zwar in einer Weise, daß die Pausen nicht länger als zwei Wochen währen sollen. Während dieser Zeil soll den Arbeuern der halbe Lohn ausge- zahlt werden. Außerdem haben die Wirtschaftsorgane eine Reihe von Maßnahmen zur Rationoliiierung der Produktion vor- gesehen, die aus einen geringeren Verbrauchern Rohstoffen und Halbfabrikaten und aus eine Vereinfachung der Fabrikate hinzielen. Auch zu dieser Arbeit sollen die Gewerkschaften herangezogen werden. („Prowda" vom 18. März.) Das sind die Pläne des Zentralkomitees des Textilarbetterver- bandes. Aber die Wirklichkeit sieht weit trüber aus. als aus dtesen Plänen hervorgeht. Der Leiter der Textilindustrie teilt in der„Han- dels- und Industriezeitung" vom 21. März mit. daß die e r g ä n z e n- den Stillegungen der Betriebe der Baumwollindustrie außer den übliche» Vsterpausen 12 bis 23 Arbeitstage betragen würden. In der Tuch- und Kammgarnindustrie werden diese Pausen bedeutend länger sein. Die Sächsische Staatsbant gibt für das Jahr 1923 eine Brutto- einnähme von 3,71(t. B. 2,93) Millionen Mark an. Davon er- brachte das Zins- und Provisionsgeschäft 3,27 Millionen Mark (2.47 Millionen Mark). Die Unkosten erhöhten sich von 1L1 Mil- lionen Mark im Jahre 1924 auf 2,18 Millionen Mark im Jahre 1923. Aus dem Reingewinn werden 833 980(762 836) Mark der Landeshaupttasse zugeführt. Dos ist ungefähr dex fünfte Teil des eingezahlten Aktienkapitals. während die Ueberweisungen im Vorjahre rund 23 Proz. des Aktienkapitals ausmochten. Aus der Bilanz ist zu ersehen, daß sich die Gesamtkreditoren von 89.43 Millionen Mark auf 123,44 Millionen Mark steigerten Unter den Aktiven werden Akzepte und Schecks mit 0,87(0.39) Millionen Mark angegeben und die Nostro- guthaben mit 9,99 Millionen Mark gegenüber 6,30 Millionen Mark im Vorjahre. Die Debitoren in lausender Rechnung stellen sich auf 55,34 Millionen Mark(i. V. 28.97 Millionen Mark). Da» Znkrast treten de» Elsentrnst» vertagt. Nachdem der west- deutsche Montantrust soweit vorbereitet ist, daß die Uebernahm« der einzelnen Betriebe und der Arbeitsbeginn des neuen Unternehmens am l April erfolge» sollte, haben sich in letzter Stunde doch noch Schwierigkeiten herausgestellt. In den Verhandlungen der Ver- einigten Stahlwerke A.-S., die am 31. März stattfanden und sich bis in die späten Abendstunden hinzogen, kom es nun zu einer Klärung in den H a u p t f r a g e n. Doch sind einige Punkte noch zu erledigen. o daß das Inkrafttreten der neuenGesellschaft.das für den 1. April beabsichtigt war, noch nicht ausgesprochen werden konnte. Die Verhandlungen werden demgemäß fortgeführt. Mit ihrem endgüstigen Abschluß ist in den nächsten Tagen zu rechnen. »lrantw-rtli« für Politik:»I«a?d»er»,««!»:»irts-wfl:«>t»i SiwerNckattsb-w-iiuo«! 3. S«'i»«r: iZeuitleton; z»h» e*ir«»«li: Lok-le- unl> Gonfliaes:*«!*«»rN-d«:»njtiafn:«.«U><«: fdmtltdi in Berlin. Beda«: Borwärt- Berlaa ö. m. fi. 6.. Berlin. Druck: B°rwärtz.Budidruckere« nnü BerlaaeanNalt Paul Tinaer u. Ca.. Berlin 838 68. Lindenstrak» 8. DerllnerEleklrlHer lf GenossensdiaU sngescbl.dcm Verb.soz.Baubetriehe Berlin N.24. Elsässer Str. 86*88 Femsprecher: Norden iSZS, 6S16 Filiale Westen, Wilmersdorf Undbansstr. 4. 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