Morgenausgabe Er. 313_ � t "Alls" 47-3a�r9anS WSchentNch SS Pf» monatlich S.S0N. Im voraus zahlbar. Postbezug 4,32 VL «mschttetzlich 69 Pfg. Postzeitungs- und 12 Pfg Pöstbestellgebühren. Ausland»- abonnement 6.— M. oro DLonat. De?.vorwärts' erfchetm wochentSg. lich zweimal. Sonntags und Montags einmal, die Abendausgaben für Berlin und im Handel mit dem Titel..Der Abend" Illustrierte Beilogen.Volt und Zeit" und.Kinderfreund". Feme? .Unterhaltung und Wissen" �.Frauen» stimme"„Technik".Blick in die Bücherwett" und.Iugend-Dorwärts' Berliner vottsvlait Dienstag 8. Zuli 1930 Groß-Äerlin IN ps. Auswärts t S pf. 5X»« t»»» a« l« g« Slonpareilleze,!, »0 Pfennig. Reklame' eile 5.— Reichs- mark„Kleine Anzeigen' das ettxe. druckt» Wort 25 Pfennig(zuläffij» zwei fettoedruckte Worte),»edes weitere Wort 1t Pfennig. Stellengesuch» da? erst« Wort IS Pfennig, jedes weitere Won' '0 Pfennig. Worte ijber 15 Buchstabe» zählen für zwei Worte Arbeitsmcntt Zeiie 69 Pfennig. Familienanzeigen Ze.le 49 Pfennig. 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Es wurden in dieser Sitzung— abgesehen vom Reichsfinanzminister Dietrich— nur Erklärungen gegen die Deckungsgesetze abgegeben, und die Parteien, die diese Erklärungen abgeben ließen, haben zusammengerechnet bereits eine Mehrheit dagegen: Sozialdemokraten, Kommunisten, Deutschnationale. Als der Reichsfinanzminister Dietrich seine Dar- legungen über die Höhe des Reichshaushalts und die Deckungsvorschläge beendet hatte, fand er keinerlei Zu- stimmungskundgebung. Keine der Regierungsparteien ließ ihre Stellungnahme zu den Deckungsgesetzen vertreten. Das hat einen sehr einfachen Grund: die meisten Regierungs- Parteien haben noch keine Stellungnahme! Eine Besprechung der Parteiführer der Regierungsparteien sollte gestern abend stattfinden. Sie ist inzwischen auf heute abend oerschoben worden, so daß es fraglich ist, ob sich heute schon bei allen Regierungsparteien eine Stellungnahme angefunden hat. Das Kabinett.Brüning, will seine Mehrheit auf der Rechten suchen, und Herr Dietrich hat sich bemüht, diese Mehrheit zusammenzureden. Er hat den Leuten vom Hansa- bund— also seinem Fraktionskollegen Fischer— vorgerechnet, daß es mit den bekannten Sparforderungen des Hansabundes wirklich nicht geht. Die Volkspartei suchte er zur Gefolgschaft zu bewegen mit der Erklärung, daß ohne Deckungsgesetze und Beitragserhöhung auch kein Abbau bei Arbeitslosenversicherung und Krankenversicherung in Betracht käme, und die Deutschnationalen mahnte er an die O st h i l f e. Man sieht die Mehrheit noch nicht, aber man sieht schon d i e Mittel, mit denen sie zustandegebracht werden soll— trotz der Unlust der Regierungsparteien und trotz der ab- lehnenden Erklärung der Deutschnationalen. Das ist eine Finanzpolitik der Notbehelfe, wobei nicht die Not der Finanzen die Maßnahmen bestimmt, sondern die Notlage des Kabinetts. Eine Politik der gründlichen Sanie- rung ist es nicht. Die sozialdemokratische Reichstagsfraktion hat nach den Darlegungen des Reichsfinanzministers durch ihren Sprecher Hertz ein Programm der wirklichen Sanie- rung vortragen lassen. Das Ziel: Abkehr von der Politik, die mit dem Worte von R e i n h o l d eingeleitet wurde, daß die Reichsfinanzen hart am Rande des Defizits gehalten werden müßten, und die unter dem Regime Köhler fortgesetzt wurde. Die Mittel: in erster Linie ein ausreichender Zu- schlag zur Einkommensteuer. Von diesem Programm aus- gehend, zeigte Hertz das Unzulängliche der Deckungsvorschläge: die Reichshilfe ist grundsätzlich zu billigen— aber in dieser Form sozial ungerecht, die Ledigensteuer ebenfalls unsozial. Hertz schloß mit einer Unterstreichung der Verantwortlichkeiten des Kabinetts Brüning. Das Kabinett wird nun feine Mehrhest hinter den Kulissen suchen, es wird die Methoden wieder anwenden, die es schon einmal angewandt hat. Der Reichsfinanzminister Dietrich hat im Laufe seiner Rede sein Bedauern darüber ausgesprochen, daß seinerzeit die Biersteuer nicht hinreichend erhöht worden ist. Das war eine deutliche und wohloerständ- liche Kritik an feinem Amtsvorgänger Moldenhauer, zugleich aber auch den Methoden, mit denen das Kabinett Brüning sich seinerzeit seine Mehrheit gesucht hat. Politik der Trinkgelder— so nannte es Hertz, und eines dieser Trinkgelder war das Zugeständnis des niedrigeren Bier- steuersatzes an die Bayerische Dolkspartei. Herr Dietrich war mit dieser Kritik offenherzig, aber unvorsichtig. Wird die Schaffung einer Mehrheit mit Hilfe der Rechten, wird der Zusammenhalt der Brüning-Regierung 'icht wieder mit Trinkgeldern, mit halben und unzureichen- den Maßnahmen erkaust werden müssen? Der Handel be- ginnt erst, und ist der unzureichende Satz des Zuschlags zur Einkommensteuer nicht auch schon ein solches Trinkgeld? Herr Dietrich hat treffend die Methode von damals kritisiert — heute ist er Finanzminister, und heute trägt er die Der- antwortung, wenn die Methode von damals wiederholt wird. Sie wird wiederholt, und nach den Sommerferien des Reichstags kann dann wieder ein anderer Minister des Kabinetts Brüning sein Bedauern über die Finanzgesetze vom Juli aussprechen. * Der Reichstag begann am Montagnachmittag um 15 Uhr mit der Beratung des deutsch-rumänisch'en Handels- abkommen s. Abg. Döbrich(Chrift.-nat. Bauernp.) spricht gegen das Ab- kommen, da es die Landwirtschaft schädige. Abg. hoernle(Komm.): Das Abkommen bringt keine einzige Zollerermäßigung und verletzt alle internationalen zollpolitischen Abkommen, denen Deutschland selbst beigetreten ist. Es ist den Interessen der Proletarier und Kleinbauern schädlich, und die neuen Jndustriezollerhöhungen, die noch vor der Sommerpause durch- gepeitscht werden sollen, werden es noch verschlechtern. Abg. Stubbevdorf(Dnat.) wendet stch gegen die„Fesseln der Meistbegünstigung", die dieser Vertrag noch oerstärke Das Verbot, Ein- und Ausfuhrverbote zu erlassen, ist eine große Gefahr. Abg. Frau Sender(Soz.): Die wirtschaftlichen Darlegungen meines Vorredners beweisen, daß ihm die primitivsten wirtschafUichen Ding« unklar stnb, so daß ich mich nicht ernsthaft mit ihm auseinanderzusetzen brauche. Wenn er Lon der Passivität der Handelsbilanz bis zu 4 Milliarden spricht, so verwechselt er offenbar Handels- und Zahlungsbilanz.(Wider- fpruch bei den Deutschnationalen.) Auch der Vertreter einer Rc- gierungsportei hat den Handelsvertrag abgelehnt, es aber begrüßt, daß kein Tarisabkomraen in ihm enihalten ist. Im Gegensatz zu Abg. Täbnch bedauern wir dos Fehlen gerade dieser tariflschcn Bindungen. Besonders die deutsche Wirtschast hat allen Anlaß, für die Aufhebung aller Ein- und Ausfuhrverbote anderer Staaten durch eigenes Beispiel einzutreten. Es ging ein Ausatmen durch die vernünftigen wirlschaftskreisc Deutschlands, als Polen seine Ein- und Aussuhroerboie nicht ratifizierte. Wenn Abg. Hoernle die Ablehnung des Vertrages fordert, so weise ich darauf hin, daß wir in der nächsten Woche den Zollkrieg mit Rumänien haben würden, wenn dies« Ablehnung zustande käme. Wenn Sie sich gegen Ein- und Ausfuhrverbote zugunsten von staatlichen Handelsmonopolen wenden, so haben Sie angesichts eines Ihnen so sehr am Herzen liegenden Staates mit einem lückenlosen Handelsmonopol kaum ein Recht dazu.(Zuruf der Komm.: Das ist aber kein kapitalistischer Staat!) Die deutschen Arbeiter ziehen es oor, in unserem kapitalistischen Staat zu leben, als in Ihrem „sozialistischen" Staat.(Widerspruch der Komm.) Sie haben durch Ablehnung aller Handelsverträge unsere Zoll- und Handelspolitik ständig verschlechtern geHolsen. Gegen die Durchpeitschung neuer Industriezölle werden wir uns mit aller Kraft zu wehren wissen.(Lebhafter Beifall bei den Soz.) Die Vorloge wird gegen die Rechte und die Kommunisten bei Stimmenthaltung der Bayerischen Volkspartei verabschiedet. Zum Haushalt des Rcichsfinanzministeriums und zu den damit verbundenen Deckungsoorlogen hält Minister Dietrich seinem Vorgänger Molderchauer ein dankbares Nachwort und kommt dann aus die Schlußrechnung für 1929. Der Fehlbetrog an seinen, Schluß ist 465 Millionen. Einnahmereste haben wir nur noch l. der Post und bei der Münzverwaltung. Der Minister verweist ans seine Darlegungen im Reichsrat und stellt einen Mehrbedarf von 495 Millionen zusammen, das ausschließlich in der wirtschaftlichen Entwicklung der letzten Monate begründet sei, die den Etat«ni- scheidend beeinflußt. Wenn die Arbeitslosenunterstützung aus den Einnahmen dieser Einrichtung gedeckt würde und nicht eine rechts- Frankreichs protestschritt in Berlin. Die Reichsregierung schweigt noch immer. Der französische Botschafter in Berlin, de Margerie, sprach am Montag im Auftrage seiner Regierung im Aus- wältigen Amt vor und gab die Erklärung ab, daß nach Ansicht des französischen Außenministeriums die Zwischen- fälle und Verfolgungen angeblicher Separatisten im be- freiten Gebiet den im Haag getroffenen Abmachungen widersprechen. Eine Rote wurde nicht übergeben. » Heber die Einzelheiten dieser Unterredung wird auf beiden Seiten strenges Stillschweigen gewahrt. Dos ist um so bedauerlicher, als die deutschnationalen Kreise nun diesen unvermeidlichen und von ihnen selbst mitverschuldeten für Deutschland recht peinlichen Schritt zum Anlaß einer verstärkten Hetze nehmen, setzt nicht mehr allein gegen Frankreich, sondern auch gegen die deutschen Linkskreise, die gegen das Rowdytum im Rheinland Front gemocht haben. Das Verhalten der Reichsregierung in dieser ganzen Angelegen. heit ist einfach kläglich. Sie hat noch immer nicht den Mut ausgebracht, öffentlich gegen Vorgänge Stellung zu nchmen, die Deutschlands Ansehen in der ganzen Welt beflecken. Dabei haben die Unruhen längst ihren vorgeschützten Charakter eines Racheseld- zuges an den Separatisten— der an sich schon entschieden zu ver- urteilen wäre— oerioren, sondern sie arten immer mehr aus in antirepublikanische und antisemitische Krawall!«. Schwarzrotgoldene Fahnen sind heruntergeholt und verbrannt worden, Geschäftsleute— Christen und Juden— werden aus purem Konkurrenzneid als Separatisten denunziert, die ni« mit der Bewegung etwas zu tun hatten, und ihre Läden daraushin zerstört und geplündert. Dagegen find unter dem nationalsozialistischen Pöbel, die dies« Exzesse verüben. Leute beobachtet worden, die selbst seinerzeit zu den Separatistenbanden zählten— werl es eben auch damals Krakelen und Plündern galt. Und was tut die Reichsregierung gegen diese ein- Zige Schweinerei? Sie versteckt sich hinter den faulen Kompetenzoorwand, daß die Wahrung von Ruhe und Ordnung Sache der Landesbehörden sei. Aber das politisch« Machtwort, das sie längst verpflichtet gewesen wäre, auszu- sprechen, ist sie bisher schuldig geblieben. Selbst nach dem gestrigen offiziellen Protestschritt der französischen Regierung erfährt dos deutsche Volk noch immer nicht, daß sich die R e i ch s r e g i e r u n g gegenüber allen Besatzungsmächten verpflichtet hat, solchen verbrecherischen Unfug zu verhindern. Verurteilung— aber... Die Nachrichten-Agenturen verbreiten in später Nachtstund« folgende Meldung: „Wie wir von gut unterrichteter Seite hören, trisst es zu(!), daß heute nachmittag der französische Botschafter bei dem deutschen Außenminister die Zwischenfälle im Rheinland zur Sprache gebracht und dabei aus die Amnestieoerein- borungen hingewiesen hat. Der deutsche Außenminister hat selbstverständlich die Gewalttaten verurteilt, dabei aber daraus hingewiesen. daß sich Her Umfang der Ausschreitungen psycholo- gisch aus dem erneuten Ausbruch der Leidenschaften über dos hochverräterische Treiben der Separatisten er- klärt. Der Reichsaußenminister hat dann des weiteren dargelegt. welche Maßnahmen die Reichsregierung von sich aus und auf ihre Veranlassung die Landesbehörden zur Durchführung der Amnestievereinbarungen ergriffen haben." » Dieses„Einerseits— Anderseits" ist für die Courage dieser Regierung kennzeichnend. Die nationalistischen Rowdys werden in der„psychologischen Erklärung" des Herrn Dr. Eurtius nottirlich eine Ermutigung erblicken. Die römische Faschistenpresse als Locksp'hel. Itallenisch-faschistische Blätter wie„Laooro d'Italia" und„Tevere" oeröffentlichen Kommentar« zu den antisepara- tistischen Krawallen, die eine unzweideutige Sympathie für die twutsch-saschistischei, Rowdys zum Ausdruck bringen. Das ist übelste L o ck sp i tze l a r b e i t. Kein Wunder. daß die Telegraphen-Union diese Ergüsse oerbreitet. Aber, daß auch ein anderes großes Nachrichtenbüro sich dazu hergibt, ist ein Skandal. «rülficf Versicherung wäre, stände es um den Etat ungleich besser. Lu den Decfunasynrschlägcn verweist der Minister zunächst darauf, dast oiisreichcnde Streichungen am Etat erst nach schweren Kämpfen der Ressorts über die 100 Millionen hinaus möglich wären, an deren Streichung wir unbedingt festhalten. Mehr wird sich über- Haupt nicht streichen lassen lGegenrufef. Auch der Hansabund, der viel höhere Streichungen, besonders am Sozialetat, verlangt, muß das echfehen. Da die Invalidcnoersicherung vielleicht in den nächsteh Jahren, in Schwierigkeiten kommt, darf bei ihr nicht mehr gestrichen werden, ebensowenig an der Kriegsteilnehmerverforgiing! jedoch muß noch vor der Sommerpause ein Gesetz zustandekommen, da? die Bewilligung neuer Renten ausschließt. Ein Krebsschaden ist es. daß wir alle zwei Jahre die Steuern usw. ändern. Das bringt uns das liebermaß von Gesetzen und Verordnungen.(Rufe der Komm.: Reichswehr abschaffen.) Ich gläirbe, Herr Torgler, wir werden Ihnen diesen Gefallen nicht tun.) sHeiterkeit.s Die Dccfungsoorlacen enthalten einige unvermeidliche Härten, unter anderem die Beamtenreichshilfe trotz der Abmildernng und die Ledigensteuer. Sie sind lediglich als Aushilfsmittel für das Rot- fahr lS.AZ gedacht.(Widerspruch links.). Dleine Arbeit ist nur eine Aufräumungsarbeit und daher mit Mängeln und Schwächen behaftet. 3ch hüte mich, Versprechungen für die Zukunft zu machen, die bei der jetzigen schweren Ivirlschostsloge unmöglich zu erfülle,> sind. Das Reichsbahndefizit iit nicht io bedrohlich, wie früher ange- noimncn, und wird mit bescheidener Reichshilfe gedeckt werden lönncn. Ein großer Teil der Not wird von der Arbeitslosigkeit gezeugt, und die Gsmeindefinanzen werden durch sie zum schwersten Gesahrenpnnkt, von dem nus möglicherweise der Reichsetat neu gefährdet werden kann. Das Arbeitsbeschaffung� Programm muß 'unbedingt durchgeführt werden, es darf nicht zu Vreiserhöhungen führen. Es besteht die Gefahr, daß die EiMiahmeschätzlingen des Etats zu hoch sind. Man kann nicht, wie bisher, die Reichs» einnahmen jeden Monat neu schätzen. Wir haben oersucht, die künftige Neuvorlage von Deckungsvorschlägen unnötig zu machen. Es ist im Interesse der Verwaltungskostenminderunq, der Steuer- senkung und der besseren Verteilu/ig der Steuerquellen und des Steueraufkommens erwünscht, die Reichsreform zu beschleunigen. Am nachktlieqendsten ist die Regulierung der Gemeindefinanzen, die aber nicht von oben her dekretiert werden kann. Die Gemeinden müssen zur Verantwortlichkeit für ihr« eigenen Finanzen erzogen werden. Neue.Einnahmequellen müssen ihnen durch Ermöglichung der Erhebung von Kopf- und Getränkesteuern eröffnet werden. Das Steuervereinheitlichunqsgesetz muß endlich verabschiedet werden. Wegen der Uneinheitlichkeit der Steuersysteme der einzelnen Länder muß man diesen die Beurteilung der Zulässigkeit der neuen Ge- meindesteuern überlassen. Die Kopfsteuer kaim allerdings ein ge- i öhrliches Abenteuer sein, wenn ihre Höhe und ihre Erhebung den Gemeinden allein überlassen wird.(Ironische Zurufe links.) Aus einer neuen Schnapssteucr kann man nicht viel herausholen, das l>eweist das Sinken der Einnahmen des Branntweinmonopols. (Zuruf rechts: Aber aus der Biersteuer!) Man muß eben nehmen, wo man etwas kriegt,(szeiterkeit) lieber die neuen Sleuervorlagen herrsch! leider überhaupt keine einheilliche Alcinung im hause. (Ironische Zurufe links.) Man weiß weder, ob die Reform der Arbestslosenoersichsrung. ob der Rcnchozuschuß für die Versicherung!» anstost bewilligt, noch wie sich die Arbeitslosigkeit entwickeln wird. Dagegen kam, ich über zukünftige Neubelnstungen des Tabak- und Mkoholverbrauchs noch nichts lagen. Die Anseinnndersetzung ietzung zwischen Reich, Ländern und Gemeinden wird dann sehr viel leichter sein, wenn wir die HmiS zinssteuer als schädlichste Reil- sieuer und den Wohnungsbau aus ösfentlichei, Mitteln nicht mehr nötig haben. Die Gewerbesteuer ist ebenfalls eine ungerechte Reck- steusr. Mit unseren großen Kriegslasten läßt sich eine jährliche nnproduktche Ausgab« von 1 bis 114 Milliarden ohne Gegenleistung für. die Arbeitslosigkeit nicht oerantworten. Man muß sofort bei Einsetzen günstigerer Konjunktur einen Manövrierfonds an öfsent- lichen Arbeiten und Konjunkturregelungsmitteln aufspeichern. Ein Bsus für unsere wirtschaftliche Zukunft ist die zunehmende Fähig- keit der deutschen Landwirtschaft, unseren eigenen Bedarf zu decken. Das wird allerdings die Zolleinnahmen des Reiches, aber auch den Kapitalbedarf unserer Wirtschaft herabmindern. lstc Herabsetzung der V reise der Agrarprodukte ans dem Binnenmarkt Ist die wichtigste Voraussetzung der Krisen. beseiklgung. Daß ich kein endgültiges Programm vorlegen kann, kann man mir nicht zum Pormlirf machen, aber ich sehe keinen Gruich. die von mir »orgezeichr.eten notwendigen Reformvärlaqen nicht.zu schaffen. Das Bolk wartet auf schleunigste Regelung unserer krisenhaften Verhält- nisse. Aber diese Regelung durch eine Pumpwirtschaft mit Hilfe der großen Geldflüssigkeit mache ich nicht mit.(Beifall bei den Regie- rungsperteien.) Abg. Dr. Sech(Soz): Ich bin mit dem Minister in manchem einverstanden. Wer im Hauptpunkt, was nun geschehen soll, habe ich ganz ander« Ansichten. Ich möchte anknüpfen an die Rede des Reichskanzlers im Reichsrat, >r>o er sagte, daß alles, was jetzt versäumt werde, mit viel größeren Opfern später nachgeholt werden müsse. Hätte der Reichskanzler diese richtige Erkenntnis schon früher befolgt, dann stünde der Reichshaushalt heute bester ha.(Sehr wahr! bei den Sozialdemo- iraten.) Die sozialdemokratische. Reichstagsfraktion hat seit IIb Jahren alle Kräfte an die Sanierung der Arbeitslo-senverfiche- rüng gesetzt und war bereit,.zu diesem Zweck große Lasten auch derjenigen Volksschichten.zu verantworten, die von der Arbeitslosig- keit nicht betroffen sind. Gegen unseren Willen ist die Entscheidung über eine weitere Beitragserhöhung dauernd verzöger» worden, big im Frühjahr dieses Jahres die Regierung an dieser Aufgabe geschciierl ist. Wir Sozialdemokralen haben immer die Sanierung der Reichs- fmanzen als Boraussetzung für die Gasundunq der Wirtschast an- gesehen uird sind sogar bereit gewesen, diejenigen Lasten, die von anderen tragiähiqeren Schultern nicht getragen werden können, aus die Masten des Volkes.zu legen.(Sehr wahr! bei den Soz.) Die Arbeitsbeschaffungspläne der Reichsrogierung reichen nicht ans. um eine Wendung in der Wirtschaft zu erzielen. Zur Besefti- gung der Wirtschaftsstörimgen kommen mir mir auf dem Weg über gesunde Finanzen. Aus dem entgegengesetzten Weg hat man sich von diesem Ziel immer weiter errtfcrnt.(Schr wahr! bei den Sozial- denwkraien.) Durch die Beseitigung dieser Stockungen»ad eine gesunde Finanzpolilik wird das vertrauen Im Innern wiederhergeskellt. werden und erst recht im Auslände. wo das Urteil des Repnrationsagenten in seinem letzten Bericht großen Eindruck gemacht hat. Die Wiederherstellung des Vertrauens ist die Voraussetzung dafür, daß ausländisches Kapital sich zur An- läge in Deutschland bereit findet. Ich fürchte, daß dieses Ziel durch die von der Regierung vor- geschlagenen Maßnahmen nicht erreicht wird. Der Fmanzminister scheint sich von dem früheren Optimismus fernzuhalten, aber es qsnügt nicht, den Fehlbetrag in feinem vollen Unifang zu erkennen. lopdern man muß auch den entschlossenen Willen haben, ihn in vollem Maß.zu decken. Nur dann sind auch tiefeingreisende Maß- nähmen.zu rechtsertigeu. Gewiß ist der Hanshalt lgZ0 durch die vorbetastunq mit ISO Millionen Schuldenlilgunq außerordentlich angespannt, aber diesen besonderen Auswendungen stehen einmalige Einnahmen gegenüber, dir enllostend wirken. Man sollte aber den ungeheuren Ernst unserer Wirlschaslsloge»ich» leich» nehmen. Und fcar.r ist vor allem notwendig, daß man sich von der Auffassung des früheren Finanzministers Reinhokd abwendet, die da lautete: „Hart am Rande des Defizits."(Sehr richtig� Di« KoniuickftirempfindNchkeit der Sfientlichsn Heushalte.zeigt sich an den Einnahmen noch mehr als an den Ausgaben. Der Unterschied zwischen einem guten und einem schlechten Wirtschaft?- jähr bedeutet fiir die stietchsfinanzen eine Differenz zwischen 1.5 und 2.1 oder 2.2 Milliarden Mark. Daraus geht hervor, wie falsch jenes Wort ist, denn bei einem solchen Abstand bat man in schlechten Wirtschastszeiten keine Mittel übrig zur Entlastung der Wirtschaft. noch ganz abgesehen von den Krisensolgen und dem Druck der Ar- bestslosigkeit, des Lohn- und Steuerrückgangs und der sonstigen Lasten. Die Vertagung der Lösung auf spätere Zeit macht die Opfer nur noch schwerer. Es ist viel aussichtsreicher, auch schwer« Opfer für eine frühzeitige Sanierung nicht zu scheuen. In England, das eine relativ größere Arbeilslosigkeit hat als mir. hak der sozialistische Finanzminister eine Erhöhung der Einkommen», und Erbschaslsskeuer um rund W Vroz. beanlragt, mit einem Ertrag von fast 700 Millionen Mark. Da aber von dieser Steuererhöhung% aller Steuerträger frei bleiben sollen und die große Masse der Lohnempfänger in England überhaupt keine Ein« kommensteuer.zahlt, so ergibt sich liiraus, daß diese Erhöhung der Einkommeii- und Erbschaftssteuer in England lue hohen und höchsten Steuerträger allein trifft.(Hört, hört! bei den Soz.) Selbstverständlich ist bei unserer Finanzlage äußerste Sparsamkeit auch neben der Oessnung neuer Steuerquellen unerläßlich. Aber das Ausmaß sofort wirksamer Ersparungen stt begrenzt und könnte nur erweitert werden, wenn rücksichtslos an den unentbehrlichsten sozialen Verpflichtungen gestrichen würde. Wenn nun in 8 Monaten des Rechnungsjahres 1930 100 Millionen eingespart werden sollen, so endspricht das etwa 130 Millionen Streichungen am jetzt vorliegenden Haushalt. Wir halten Erspar- nisse im Gesamtbetrag von 200 Millionen für möglich und not- wendig, jedoch nicht auf dem Wege einer Ermächtigung an die Reichsregierung, daß sie ohne Kontrolle des Parlaments an ihr genehmen Etats streichen könnte. Wir lehnen«ine solche Ermäch- iigung ab, weil sie das Etatsrecht des Reichstags, an dem wir unbedingt festhalten, einschränkt und ihm widerspricht. Wenn der Finanzminister sich auch entschieden gegen jede Streichung an den sozialpolitischen Ausgaben verwahrt hat, so begrüßen wir das, ivir haben jedoch nicht zu der Gesamkregierung das gleiche Zutrauen: die Erelg- niste im April hoben unser ZNißlrcmen riesengroß werden lasten. Weitere Ersparnisse erscheinen uns zunächst bei der Reichswehr möglich Seit dem Haushalt 192S sind die Ausgaben für Reichs- wehr und Marine von 638 auf 790 Millionen jährlich gestiegen, also um 160 Millionen gleich 25 Proz.(Hört, hört! bei den Soz.» Ohne die neue Wehrmacht im ganzen antasten, persönliche oder volkswirtschaftliche Interessen gefährden zu wollen, sind Ersparnisse möglich. Die ocue Wehrmacht hak nach ihrem zehn- oder elfjährigen Bestand bereits einen Pensionsetak von 72 Millionen im Zahr. Darin sind fast IS Millionen für einmaliges 2S Millionen für laufende Vevsorgungsgebührnisse und 20 Millionen für Ruhegehälter enthalten: es wachsen also beträchtliche Lasten aus dieser neuen Wehrmacht dem Reichsetat zu. Bon den 1320 Mflitärpersonen, die seit 1927 Ruhegehalt bekommen, sind 171 Oberste, 148 Oberst- leutnants, 213 Hauptmänner, 223 Oberleutnants, HS Deckoffiziere, 108 Feldwebel. Obwohl-das Verhältnis der Mannschaften zu den Offizieven in der Reichswehr etwa 7:1 beträgt, ist es bei den Pensionen fast umgekehrt.(Hört, hört! bei den Soz.) Die Beratung des Haushalts des Auswärtigen Amts hat gezeigt, daß dort Anforderungen gemacht werden, die das ver- armte Deutschland nicht tragen kamt und die der Reichstag, wenn sie ihm einzeln vorher vorgelegt würden, gewiß auch nicht bewilligen würde. Schließlich sollte sich die Reichsregierung auch die Subventionen an die Länder aus dem 8 35 des Fmanzausgleichgssetzes und au» der Sonder- obfindung für die Bicrftsuer ansehen, bei der übrigens der totaats. gerichtshof, auf Grund dessen Entscheidungen diese Zahlungen er- folgen, die betresfenden Rsichsgefetze. für ungültig.erklärt hat. So üiterläßlich eine' gründlichere Berwalwngsreförni auch vom Stand- punkt der Crsparungen ist, so kann und wird dieses Ziel nicht erreicht mit einer„Reichsreform", die leistnngs- schwache Länder erhallen, ober leisiungsstarke Länder zerschlagen und dadurch um ihr« Kraft bringen will. Der Widerstand gegen die von uns beantragte Kürzung der hohen Pensionen hat uns tief enttäuscht, schon well die Frak« tionen da, zu Redner vorgeschickt haben, die an dieser Frage per- sönlich materiell interessiert sind.(Hört, hört! links.) Die Wirtschaftspartei hat das Gesetz, das sie selbst früher gefordert hat, scharf bekämpft.(Abg. Eolosser: Sie können sich darauf ver- lassen, wir werden es bewilligen) Das soll mich nur freuen. Die Sozialdemokratie macht von der Haltung zu diesem Antrag ihre Stellung auch zu anderen Vorlagen abhängig. Wenn man die Biersteuererhöhung in dem Maße vorgenommen hätte, wie sie zuerst geplant war, so wäre die Verbraucherbelastung nicht höher als jetzt geworden.(Sehr richtig! links.) Jetzt haben wir aber gegen eine isolierte Biersteuererhöhung die schwersten Be- denken, weil eine neue Verbraucherbelastung dabei herauskommen würde. ______ Der Gedanke des Bierhandelsmonopoks_____ ist als Hrlfswast'e erwägenswert: das würde ö«t Kleinhandel hindern. alle Lasten auf die Verbraucher abzuwälzen und den©teuer- e ingang sichern. Es wäre aber noch eine ganze Reihe anderer Steuererhöhungen möglich: frühere Inkraftsetzung der Bestimmun- gen des geplanten Ausgabensenkungsgesetzes. Erhöhung der Ver- zugszinsen für Steucrrückstände sind in Erwägung.zu ziehen. Die Steuerrückstände sind in diesem Jahr um mehr als 100 Millionen höher als im Vorjahr.(Hört, hört! bei den Soz.) Zum Test sst das sicher durch die Wirtschaftskrise bewirkt. Aber die Steuerbeamten selbst wissen ganz genau, daß eine zu milde Behandlung der säumigen Slenerzahler Platz gegrissen hat.(Sehr richtig! bei den So.z.) Auch die Erbschaftssteuer ist gegenwärtig so niedrig, daß sie von der großen Masse des Volkes als sozial ungerecht an ae sehen wird..(Sehr richtig! bei den Soz.) Die allgemeine Erhöhung der Einkommensteuer für die höheren Einkommen, srüher allein von der Sozialdemokratie gefordert, inüssen jetzt auch die Rogierungsparteien hinnehmen. Aber die jetzige Regelung ist eine stark unsoziale Halbheit. Di« Heran- Ziehung aller, nicht nur einzelner Leistungsfähigen ist bei einer Umfrage der„Köln: Ztg." von allen Einsendern, selbst von einem Industriellen, als der einzig gangbar« Weg.zur Finanzsayieizing bezeichnet worden. Die Gefahr der Kapitalslucht, vom Arbeits- minister gegen eine Erhöhung der Einkommensteuer ins Feld geführt, wird von den breitesten Volkskreisen nicht als Gegengrund anerkannt. Die Ausführungen Stegsrwalds sind zugleich die schärfste moralische Verurteilung derjenigen, die die Opfer der Wirt- schastskrise stets und ausschließlich ans die Besitzlosen abwälzen wallen!(Sehr wahr!, bei den Soz.) An der Kapilalbildunq sind keineswegs nur die oberen, sondern auch die mlllleren und unkerev Schlchlen de» Volkes stark bekelligl. Die Einkommensteuer ist überhaupt die gerechteste Steuer. Ihre Erhöhung um ö Proz. bedeutet eine Anerkennung unserer Argu- mente. Diese Anerkennung bleibt aber eine Halbheft, wenn unser Vorschlag, einen lOprozentigen Ausschlag einzuführen, nicht durch- geführt wurde, was deutlich die Absicht der Regierungsparteien perrät, die Besitzenden.zu schonen,(Sehr wahr! bei den Soz.) Durch diese Halbheit wird unser Stenerspstcm außerordentlich kam- pliziert, obgleich der Finanzmimster sich gegen olle imnötigen Steuetckomplikationcn ausgesprochen hat. Die Ledigen steuer könnte bei einer höhe r c n Belastung der großen Einkommen wegfallen: sie paßt überhaupt nicht in unser Steuersystem hinein und ist so schwach begründet wie noch selten ein deutscher Gesetz- jfdmart Die Reichshikse der Beamten enthält«neu berechtigten Kern,«est man die vor Arbsitsiosigkest und Not dn Wer schützten Volksschichten gerechterweise höher besteuern kann. Die Beamkenorgamsafionen hätten nie diesen starken Wider- stand gegen die Reichshilfe endvickelk. wenn sie den Eindruck gehobt Höllen, daß alle anderen sozialeren Sleuerqnellen ans- geschüpsl worden sind. Mft der Schaffung einer Freigrenze ohne Freibetrag werden die höheren Leämteneinkommen viel weniger belastet als die unteren Stufen, bei denen die zusätzliche Belastung bis zu 100 Proz. ansteigt. Eine besonder« Ungerechtigkeit liegt darin. daß auch die Gruppe der Behördenangestellten zur Reichs- hllfe herangezogen werden soll, die nicht die Bortelle der Beamten- stellung genießen. Es muß erreicht werden, daß nur die Gruppen, die in den Besitz dieser Bortelle kommen, die Sondersteuerlast zu tragen haben. Man hat aus dem Fallenlassen der Besteuerung der höheren Privatangestellten bei den Behördenangestellten leider nicht die Konsequenz gezogen wie bei der Vesteueruttg der Au s- sichtsratstantiemen, dieser am leichtesten erworbenen Ein- kommen. Wir werden allen Versuchen, Löhne und Gehälter zu senken, den schärfften Widerstand- entgegensetzen. Der Minister hat für seine Vorschläge die Unterstützung des Parlaments verlangst Steht die gesamte Regierung hinter seinen Borschlägen? Moldenhauer hat das immer von seinen Finanz- änen behauptest es stellte sich aber heraus, daß er nur für seine erson sprach Die Regierung hat»sl genug versprochen, die Führung zu übernehmen. Sie hak diese Versprechungen flicht geHallen, sondern eine Dolikik der Trinkgelder bekrieben. (Sehr wahr! be: den Soz.). Zudem soll die Arbeitslosenversicherung abgebaut und die Zollpolitik auf Kosten der Massen und zum Schaden unserer handelspolitischen Beziehungen auf Hochjchutzzölle umgestellt werden. Mit solchen Mitteln sst keine Sanierung zu erreichen. Die Ver- antwortung für falsche Maßnahmen ihren Urhebern zuzuweisen, ist das Gebot der Stunde.(Lebh., anh. Beifall-bei den Soz.) Oeutfchnationale Ablehnung. Abg. Dr. Oberfohren(Dnast) gibt eine Erklärung ab, in der die Katastvo�e der Reichssinanzen aus den Boung-Plan und die sozial- demokratisch geführte Wirtschafts- und Finan.zpolftik(Heiterkeit links) zurückgeführt wird. Die Beamten sind bereit und verpflichtet. Opfer zu bringen. Es kann ihnen aber nicht'.zligemütet wenden, mft einer Sondersteuer die Fortsetzung der Mißwirtschaft zu ermöglichen. Di« Regierungsvonschläge versprechen nicht eine Senkung der Produkttonskosten und Preise. Die Erhöhung der Einkommen- steuer bedroht die selbst vom Minister Hilserding betonte Not- wendigkeit der Kapitalbildung. Die letzten Erfahrungen bieten keine Sicherheit dafür, daß die Regierung die Steuervorschläg« wirklich nur als vorübergehend behandeln wird. Durch Ausgabensenkung, Senkung der Realsteuern und der Einkommensteuer, Erhebung eines Verwaltungskostenbeitrages und Besteuerung der öffentlichen Betriebe, kann der Etat saniert werden. Voraussetzung für die Sanierung und für die Zustimmung der Deutschnationalen zu den Regierungsentwürfen ist die Abkehr von der bisherigen Tribut-, Handels-, Wfttschafts- und Finanzpolitik. Dafür ist die Garantie nicht gegeben, und wir stimmen den Eni- würfen nicht.zu. Abg. Dr. Reubauer(Kom.) spricht der Regierung den Dank für die rasche Zerstörung aller sich an ihre Bildung knüpfenden Illusionen aus, die mich der.zweijährigen Enttäuschung der Müller-Regierung entstanden waren. Dos Aibeftsbeschaffungs- Programm ist eine Phvase, da Reichsbank und Reichsregierung den Baumarkt selbst abgedrossell haben.— Der Präsident greift ein, als der Redner im Anschluß an die Mitteilung, daß der demokratische Abgeordnete Dr. Fischer-Köln aus Sl Aufsichtsratssitzen 500 000 Mark arbeitsloses Jahreseinkommen bezieht, von Schmn. rotzern am deutschen Voll sprichst Er begründet einen Antrag, kein Gehalt über 8000 Mark zuzulassen und fordert Einziehung der halben Milliarde, die Nordamerika jetzt dem deutschen S-bifsahrt'' und Farbenkapital zurückzahlt, da dieselben Firmen seinerzeit gewaltig« Gelder vom Reich als'Subvention und Schadenersatz erhalten haben. Nach dieser Rede beantragt Vizepräsident Ester, die Gesetze über den Zuschlag zur Einkommensteuer und über die Ledigen- steuer dem Hcushallsausschuß.zu überweisen. Abg. Torgler(Komm.) erhebt Einspruch, da die emeinhall'- stündige Redezeit von den Fraktionen nock nicht ausgenutzt sei und gewiß morgen noch verschiedene zn diesen Vorlagen sprechen wollten. Vizepräsident Ester: Da Wortmekdungen«cht vorliegen, schließe ich die Besprechung Dei Ueberweisung wird von der Mehrheft beschfosten. Um 19 Uhr vertagt das Haus die Wefterberatimg des Reichshaushalts auf heute IS Uhr,_ Das Oittaiurgerede. Die„Germania" weist sich energisch zurück. Die„Germania" erklärt, daß es das ernsthaste Streben der Re. gierung Brüning sei, die Deckirngsvorschläge mit Hilfe des Parla- ments durchzuführen. Sie fährt dann fort: � „Dieser Standpunkt, den die Regierung Brüning von Ansang an einnahm, hat sich nicht geändert. Deshalb muß man das D i ttatu rg e r ede, da s einige geflissentlich betreiben, energisch zurückweisen." Wir wissen jemand, der das Diktaturgerede ganz besonders ge- flissentlich betrieben hat und dem wir es immer wieder oorgehallen haben— es ist die„Germania"! Die Regierungsfrage in Sachsen. Sozialdemokratie schlägt LipinSki als Ministerpräsident vor. Dresden, 7. Juli.(Eigenbericht.) Die Landesinstanzen der Sozialdemokratischen Partei Sachsens und die sozialdemokratssche Landtogsfraktion faßten am Montag folgenden Beschluß: „Die Sozialdemokratie sst nach wie vor bereit, auf der Grundlage ihres im März aufgestellten Programms die Re- gierung unter ihrer Führung zu übernehmen und mft den anderen Parteien.zu verhandeln, die bereit sind, an der Durchführung dieses Programms mitzuwirken. Die sozial- demokratische Landtagsfraktion wird als Ministerpräsidenten den Reichstagsabgeordneten Lipinski vorschlagen." Die Verhandlungen der Rechtsparteien. Die. am Montag stattgefundenen interfraktionellen Be- sprechungen der söchssschen Regierungsparteien Über' die Regierungsbildung wurden nach einer knappen Stunde abgebrochen. Die Beratungen sollen am Mittwoch fortgesetzt werden. Die Nationassozialssten forderten im Verlause der Erörterungen unter anderem die H e r a b s e tz u n g d e r M i n i st e r g e h ö lt e r auf die Hälfte. Diese aus agitatorischen Gründen erhobene Forderung stieß bei den übrigen vertretenen bürgerlichen Parteien auf Widerstand. Kreier Rhein? Wann wird der Rhein davon frei?! Der Lappo-Tag in Helfingfors. Giaaispräfideni und Regierung machten mit! Regaiiver Saarabschluß. Die beiden Regierungen wollen über etwaige Wieder- aufnähme beraten. Parts, Z. IM.(Eigenbericht.) Die deutsch, franzöfls che» Saarverhaadluugeu find am Montag nach monakelangeu erfolglosen Debatten"„su s- pendlert" worden. Ob es sich bei der Unterbrechung der Der- Handlungen um eine mehrmonatige Aerlenpanse oder um den endgültigen Stillstand handelt, muh die Zukunft zeigen. Jöt Oktober ist zwar die Wiederaufnahme der Der- handtungeu in Aussicht genommen, jedoch nur unter der De- diugung, dah die beiden Regierungen nach eingehender prü- fvng der mageren Verhandlungsergebniste die Erfolgsansflchten der künftigen Besprechungen für groß genug halten. - Von zuständiger deutscher Seite erklärt man, daß der ewige Stein des Anstoßes die französische Forderung nach einer Drittel- beteiligung an den Saargruben gewesen sei. Offiziell be- gründet man diese Forderung mit der Sorge um die Kohlen- Versorgung der lothringischen Industrie. Diese Sorge hätte jedoch auch durch langfristige Lieferungs- Verträge mit Preisbindung und Mengengarantie behoben werden können. Nicht minder hemmend für den Derhandlungs- gang war die sonderbare französische Ansicht, daß die Saarbevötke- rung sich bei der VoUsabstimmung vielleicht für die Beibehaltung des gegenwärtigen Status entschließt und daher das Saargebiet ein neues Luxemburg werden könnte. Man kann nur hoffen, daß die französische Regierung in der Verhandlungspäuse Einkehr hält und sich mehr als bisher um ein« gütliche Lösung bemüht. Richi ohne Sialin! Mussolinis Antwort an Vriand. Die gestern überreichte Antwort der italienischen Regierung aus dos europäische Memorandum Briands ist i» Paris überreicht worden. Nach einer grundsätzlichen Bereit- schaftserklärung zur Diskussion und Mitarbeit erhebt die Antwort allerhand Einwendungen: Unbedingte Souveränität und politische Unabhängigkeit aller Staaten müsse vollauf gewahrt bleiben.(Al- banien?) Jeder Unterscheidung zwischen Siegern und Besiegten müsse verwischt und absolute Gleich- h e i t zwischen allen Staaten angebahnt werden.(Bravo! Wird auch das siegreiche Italien sich denselben Schutzbestimmungen für na- tionale Minderheiten unterwerfen,' die für die Oststaaten gelten?) Weitere Voraussetzung sei die Abrüstung.(Mussolini als Verkünder der Abrüstung.— Wer lacht da nicht? Soll auch die faschistische Miliz, dieses zweite stehende cheer, abgerüstet werden?) Bor allem aber müßten alle Staaten Europos, nicht allein die Völkerbundsstaaten, zu den Beratungen zugezogen werden, also auch die Howjet-Union und die Türkei. Wieder einmal Hot sich die enge außenpolitische Solidarität zwischen den Faschisten und den Bolsche- wistev bewährt. Mussolini will nicht ohne Stalin atn Frieden Europas mitarbeiten. Und wenn Stalin nicht wrtmacht? Nun, dann macht Mussv- ! tni' auch nicht Mit. Dann hat er eben den gegebenen Vorwaitd, um die. Welt mit femeü Rüstungen und Krregsreden weiter zu beunruhigen..... » lleb« die deutsch« Antwort hat das Reichskobinetl gestern abend mehrere Stunden hindurch berate». Hoover für Moiienpaki. Votfchast an den Senat. Washington, 7. Juli. Präsident ch o o v« r eröffnet« heute die Sondertagung des Bundessenats, die er zur Verabschiedung des Londoner Flottenpakts einberujen hatte, mit einer Botschaft, in der er nochmals die Bestimmungen des Vertrages erläutert, seine s o. sortige Ratifizierung als„aus vielen Gründen" für u n- b'e dingt wichtig erklärt und als einzig bedeutsames Problem bei dem Studium des Paktes die Frage bezeichnet, ob er den Ver- einigten Staaten eine angemessene Landesverteidigung gewährleffte. Diese Frage bejahte der Präsident und fügte hinzu, bei Ablehnung des Vertrages sei ein wellrüsten mit gewaltigeu basten für die Steuerzahler und schwerer Trübung der iaternatio. nalcn Beziehungen durch Mißtrauen und haß. ja vielleicht durch Krieg zu erwarlen. Amerika dürfe nicht denken, daß es als reichste Nation der Welt alle anderen Mächte in seinen Rüstungen über- slügeln könne. Andere Nationen würden jedes Opfer bringen, um einen derartigen Plan zu vereiteln, und der Rest der Welt würde sich gegen die Vereinigten Staaten verbünden und dadurch Amerikas Frieden und Unabhängigkeit gefährden. Die tage Europas im bahre >914 fei ein dcuiiiches Beispiel, wie nutzlos und gefährlich das wett. rüsten sei._ Reichsgericht für Zorns. Es hat her Revision von Jörns stattgegeben. L e i p z i g. 7. Juli. In der R-vlflousverhaudluag de« Falles Jörns vor dem zweUeu Skraffenal des Reichsgerichts verkündete Seualspräsident Dr. Witt heute nachmittag uach dreistündiger Beratung folgendes Urteil: Der Fall Jörns wird also zum vierten Male ein Gericht beschäftigen. Für die Oeffentlichkeit sind die Akten über den Fall Jörns geschlossen, sie hält das Urteil der Vor- instanz für im höchsten Matze gerecht, und danni Herrn Jörns für gerichtet. Er i st gerichtet— trotz der Hilfsaktion des Reichsgerichts?, Em Mohrenwäsche mit Herrn Jörns ist nicht mehr möglich, aiül) wenn sie das Reichsgericht anordnet. Gerade. das Reichsgericht hätte sie bester nicht angeordnet. Geheimrai Dietrich gestorben. Der Generaldirektor der Roiffeiseabant. . Der deutschnationale Reichstagsabgeordnete und lrühere Vize- Präsident des Reichstags, Geheimer Iustizrat Dietrich, ist.gester» -mi'Mer von.74 Jähren g est o r b e n. Dietrich stand als GeneraDnrettor der RaksteHeobank ü». be« i»«maatÄouK helsiazfors, 7. Zuli.(Eigenbericht.) Das Eharakteristikum des Marsches der Lappo- Bauern ans helstngsors war die Teilnahme des Reichspräsideuicn Relander und der gesamten Regierung Svinhüs- vud au der Kundgebung aus dem großen Seuatsplatz. Als der Reichspräsident erschien, reichte er den Führern der Lappobeweguug d e m o n st r a t i o die haod. Mit dem Ehoral„Ein feste Burg ist unser Gott" wurde die Kundgebung eingeleitet. Dann bestieg der Führer der Lappobewegung. Soasola. die Tribüne zu einer kurzen Erkläruag solgeuden Wortlauts: »wir habeu uns am 16. Mal ISIS aus diesem Platz versammelt und glaubten, daß unser Lieg über den Kommuulsmus endgültig sei. Aber wir habeu die bittere Erfahruug mache« müssen, daß die Laudesverräter sich wieder breitmachen durften und von der Tribüne des Parlaments ihre ausrührerischea den Untersuchungsausschuß des Preußischen Sandtags beschäftigt hat. Ohne auf die Unterlassungssünden Dietrichs, die die Millionen- betrügereien des Russen Uralz eff erst ermöglichten, nochmals zu- rückkommen zu wollen, mutet doch der Ueb«reifer feiner prG- tischen Freunde bei den Nachrufen etwas peinlich an. Was mögen wohl die geschädigten Raiffeisen-Genossen zu de-m Nachrufs des „Berliner Lokal-Anzeiger" sagen, der ausdrücklich die beisonderen Berdienste des Verstorbenen um die Roiffeisen- genvssenschaften oermerkt? Noch peinlicher ist es allerdings, wenn sich in einen schwungvollen Nachruf der Druckfehlerteufel einschleicht, wie dies in dem anderen Hugenbsvg-Watt, dem„Tag", passiert ist. Dos Blatt schreibt:„ Er entwickelte besonders auf dem Gebiete des landwirtschaftlichen Kreditwesens eine furchtbare Initiative." Dem ist nichts hinzuzufügen. Fn'cks neueste Abfuhr Sei Gericht. Er kennt das Repub'.ikschutzgeseh nicht. Herr F r i ck hat nicht viel Glück bei der Justiz, besonders wenn er auf Grund des Republikschutzgesetzes sozialdemokratische Zeitungen schikanieren will. Die erst« Rechtsbelehrung dieser Art erfuhr er. als das Reichsgericht sein Verbot der„E i s« n a ch« r V o l k s z« i tu n g" glattweg aufhob. Die zweite Rechtsbelehrung über das Republik- fchutzgesetz erteilt Herrn Frick jetzt sogar eine thüringische Staats- anwältschaft. Herr Frick hatte bei der Staatsanwaltschaft in Gotha den Genossen B r ä u« r- Erfurt wegen Vergehens gegen das Republikschutzgesetz angezeigt, well dieser als verantwortlicher Redak, teur der Erfurter„Tribüne" in einem Artikel Herrn Frick als Putschisten und Hochverräter bezeichnet hatte. Jetzt teilt der Oberstoatsanwall in Gotha dem Rechtsvertreter Brauers, dem Genossen Dr. K u rt R o j e n f« ld. mit, daß das auf Fricks Wunsch eingeleitete Strafverfahren eingestellt wurde,„weil ein Vergehen uach dem Republikschutzgesetz nicht nachzuweisen ist". Was Herr Frick bei einiger Ueberlegung.mch Rechtskenntnis sich hätte selbst sagen müssen._ Cin Sumpf. Oer Kall Rientiwp zieht weitere Kreise. Bochum. 7. Juki.(Eigenbericht.) Der Schwager des wegen Bestechung aus der Zentrumspart« ausgeschlossenen Reichstogsabgeordneten Nientimp. der Jon- trumsstadtoerordnete und Syndikus des Jnnungsaus- schusse?, O st w a l d, wird neuerdings ebenfalls großer Schie- b u n ge n beschuldigt. Cr soll im Jahre 1923, zur Zeit der Ruhr. besetzung, mehrer« 100 Millionen Mark Wohlfahrtskredite des Reiches für das Bochumer Handwerk zu seinem persönlichen Borteil verwandt habe».. Ltnruhen in Bremen. Verittene Polizei mutz eingreifen. ' Bremen, 7.- Juli. Bei einem Werbemarsch des Stahlhelm durch das Arbeiter- G rSpellt»»«« vmxbe. her Aug von HooommP-u. tüe Reden hielten. So mußten wir wieder nach Helsingfors kommen, um dem Feind von damals de» Kampf anzusagen. Vielleicht sind bei uns Fehler gemacht worden. Aber unser Ziel ist gut. und Golk ist mit uns." Der Reichspräsidenl, stürmisch begrüßt, lobte insbesondere die vaterländische Gesinnung der Lappoleule. Die Vergangenheit, müsse nunmehr vergessen werden, um an die Zukunft denke« zu köunen. Die Kundgebung, an der sich auch ein großer Teil der Be- völkerung von Helsingfors beteiligte, war mit der Begrüßung des Reichspräsidenl?» beendet. Die Vertreter der Lappobewegung überreichten der Regierung am Montag eine Entschließung, in der dem neuen Kabinelt unter der Voraussetzung das Vertrauen ausgesprochen wird, daß der Kommunismus endlich restlos ver- uichkek werde. bereits wenige. Tage vorher durch. Flugblätter zu Gewalttätigkeiten aufgefordert hatten, mit faulen Eiern, Bierflaschen und Stinkbomben beworfen. Ms die Kommunisten dann auch die Polizei angriffen, wurden sie von berittener Polizei ouseinandergertrieben, fielen jedoch den Pferden in die Zügel, so daß die Polizei von der Schuß- wasfe Gebrauch-machen mußt«. Die Polizei nahm.W Verhaftungen vor. Di« Verhafteten werden sich wegen Landfriedensbruchs zu verantworten haben. Auf beiden Seiten gab es mehrere Schwerverletzte. Sozialistische Befreiungsfeier. Ein pfälzischer Arbeitertaq. Ludwigshafen, 7. Juli.(Eigenbericht.) Die Sozialdemokratie der Pfalz, die es abgelehnt halte, an der offiziellen Bcfreiuugsfeier der bayerischen Regierung lcilzunehmen. veranstaltete am Sonntag eine eigene Besreiuugvseier in Form eines pfälzischen Arbeilerkagcs. An der Kundgebung beteiligten sich die Sozialdemokratie, die Gewerkschaften, Sport- und sonstige kulturelle Arbeitervereine mit ihren Fahnen und Festwogen. Zchntausende umrahmten die Straßen, die der Zug passierte. In der Fcskhallx. die 10 000 Personen saht, hielten Abg. Vogel-Berliu für die deutsche und Bracke-Paris für d!« fron- zösische Sozialdemokratie Ansprachen für Völkerverständigung und Völkerversöhnung. Gesangliche und sportliche Vorführungen umrahmten die Kundgebung. Englische Bankwelt für Schuhzoll? Ein aufgelegter Schwindel. London, 7. Juli.(Eigenbericht.) Der„Daily Herald" meldet, daß die von der Veaverbrovk» Presse sensationell aufgemachte und ausgeschlachtete Erklärung von 14 englischen Bankleuten zugunsten des Schutzzolles nicht den voll st änd igen Text des Manifestes enthalte. Wichtige Stellen, die die ganze Erklärung in ein anderes Licht setzen würden, seien der Oeffentlichkeit vorenthalten worden. Es könne außerdem keine Rede davon sein, daß die Erklärung, wie sie auch sei, die Ansicht der M e h r h f i t der Londoner Finanzwelt ausdrücke. Bestrebungen, diese Mehrheit zu einer Gegenerklärung zu veranlassen, seien bereits im Gange. Geheimnisvoll sei serner die Art, wie die llnterschristen zu jenem Manifest zustandegekommen seien. Drei Unterzeichner seien erstaunt gewesen. al? sse ihre Namen unter dem Dokument gefunden hätten, andere hätten nachträglich abschwächende Erklärungen ob- gegeben und Snowden habe lachend zu einem'Aussrager gesogt, noch am 14. Mai hätten ihm die 300 wichtigsten Bankleute zu- gesichelt, als er erklärt habe, es sei Quacksalberei, die Krank- heit der englischen Wirtschaft durch Schutzzölle kurieren zu können. �Fortschritte'' der Weltrevolution. London. 7. Infi.(Eigenbericht.) Die englische Kommunistische Pa.rtei, die nach.dem Generälstreik im Jahre 1923 12 000 eingeschriebene Anhänger mustern konnte, ist inzwischen aus 3S00 Mitglieder zusammen» gejchrumpft. Sie pichrt mrr noch ein»ch sind ose in. V. Internationaler Gewerkschaftskongreß Zouhaux eröffnet: Keine Lösung des Wirtschafisproblems ohne die Arbeiter! 5- 8t. Stockholm, 7. Juli.((Eigenbericht.) Heute nnurbc in dem wie aus mächtigen Quadern gehauenen Städtischen Koirzerthaus von Stockholm der S. Internationale Ge- werkschastskongreß eröffnet. In Abwesenheit dos Vorsitzenden Citkine, der sich auf einer Erholungsreffc befindet, eröffnete Iouhaux im Namen des Vorftantdes des JGB. den Kongreß und bedauerte Mirachst das Fernbleiben von Ci t r i n e und L e i p a r t, die infolge Krankheit verhindert sind, am Kongreß teilzunehmen. Iouhaux führte aus: Wenn wir m Gedanken zehn Jahre zurückgehen, so können wir uns die bittere Feststellung nicht er- sparen, daß zwischen den damals gehegten Hoffnungen und den heute erzielten Resultaten eine Lücke klafft. Die Arbeiterbewegung fand auf ihrem Wege gewaltige Schwierigkeiten und immer neue Hindernisse, Wirtschaftskrisen von nie dagewesenein Ausmaß, die ihre Mittel schwächten und dem Gegner zum Vorteil gereichten. Gleichzeitig war sie den demagogischen Angriffen jener ausgefetzt, die unsere Bewegung spalteten, nachdem es ihnen nicht gelungen war, sie ihren Zwecken dienstbar zu machen. Immerhin kann man sagen, daß es gelungen fft, die von der Arbeiterschaft eroberten Stellungen gegen die gehässigen Angrfffe der reaktionären und zersetzenden Kräfte zu verteidigen. Sicherlich gab es auf dem Wege dieses langen und heftigen Kampfes nicht nur Siege. Im großen und gangen war jedoch die Abwehraktion von Erfolg gekrönt. Wir haben nicht nur einen Rückschlag verhindert, wir-trugen auch zur Sicherung der Ankunft bei. Die Arbeiterschaft kann sich nicht damit zufrieden geben, die Verwirklichung eines noch so schönen Ideals in unbestimmt« Au- kunft zu oerlegen, sie muß sofortige Verbesserungen an- streben. In selbstbewußter und ruhiger Arbeit haben wir das Recht zu der Feststellung erworben, daß unsere Internationale neue Wege bereitet hat und daß es ihr gelungen ist, die Gedanken und Bestrebungen der Arbeiter in Tätigkeitsgebiete zu tragen, die für die Arbeiterschaft bis dahin als verschlossen galten. Di« Wieder- geburt und Stärkung unserer gewerkschaftlichen Tätigkeit stand unter dem Einfluß des Krieges. Deshalb kam auch an erster Stelle die Gegnerschaft der Ardeiterklasse gegen den Krieg zum Ausdruck. Sie meldet« sich schon während des Krieges, gerade in einem Augenblick, wo durch dieses gewaltige Drama die inter- nationalen Banden für'Generationen gelöst erschienen und unsere Gegner über unsere Träume von weltweiter Verbrüderung lachten. In den schwierigsten Augenblicken der Nachkriegszeit ist es diese Erinnerung an eine spontane Annäherung einer Gedantengsmein- schaff der durch die Grenzen von Feuer und Blut getrennten Arbeiter gewesen,, die unseren Glauben an die Internationale| aufrecht erhalten hat. Liquidation des Krieges? Niemand wird sich heute der offizielle» Formel bedienen und sagen wollen, daß der Krieg endgültig und vollständig liquidiert ist. Immerhin sind auf Grund des Einvernehmens der in Betracht kommenden Länder Grundlagen für eine gerechtere Regelung gelegt worden. Diese wichtige Tatsache bedeutet, daß sich das Bild in zehn üahren vollständig verändert hat. Dürfen aus dieser erfreulichen Feststellung die' langen und ge- duldigen Bemühungen des JGB. um eine gerechte Lösung des Reparationsproblems vergessen werden? Es find die zu- erst von den Arbeiterorganisationen in den Vordergrund gehobenen Grundsätze, die die Grundlagen der Reparationsregelung bilden, wenn auch die Anwendung dieser Grundsätze nicht in allen Punkten unseren Wünschen entspricht. Das entscheidende Problem der Well ist vorwiegend wirtschaslllcher Natur. Eine Lösung kann ohne die AUlwirkung der Arbeilerschaft nicht erreicht werden. Ohne Wirt- schastsfrieden kann es keinen politischen Frieden, ohne politischen kehren Wirtschaftsfrieden geben. Der JGB. hat diese Weg« zuerst gewiesen. Er hat gezeigt, in welcher Richtung die unbedingt not- wendige Gesamtaktion sich zu bewegen hat. Das Werk der wirt- schaftlichen Reorganisation, dem der Stockholmer Kongreß die größte Aufmerksamkeit, zu schenken hat, steht noch in seinen Anfängen. Die ans Grund der Initiative der Arbeiterschaft eingeleiteten Bestrebun- gen sind nur Ansätze. Niemand unter uns wird die Größe der Hmdernisie verkennen wollen und außer acht lassen, daß die Ueber- Windung der Gegensätze der privaten Interessen keine leichte Auf- gab« fft. Die Arbeiterschaft hat eh« ganze Reihe der bedeutendsten Pro- bleme in Angriff zu nehmen: Wirft chaflliche Richtlinien, sozialpoliftsches» Programm. Aktion zur Herbeiführung eines wirklichen und dauerhaften Friedens. Gleichzeitig mit der Aufftellung wirklicher Organisationsbeschlüsse soll die ganze jetzige Loge überprüft und gezeigt werden, wie die Arbeiterbewegung die von ihr verlangten Schritte aussaßt. Nach zehn Jahren ernster und fruchtbarer Anstrengungen, nach unzähligen Schwierigkeiten, die uns gerade die bessere Umschreibung unserer Methoden und Aiele ermöglichen, kann diese ursprüngliche Auffassung nur Bestätigung finden. Weil sich die internationalen Aufgaben der Well immer mehr aufdrängen, haben wir die lleberzeugung, daß die Gewerkschaftsbewegung, wenn sie will, den Platz einnehmen kann, nach dem sie auf dem von ihr bereiteten Wege der Gerechtig. keil und des Friedens strebt.(Lebhafter Beifall.) Johansson, der Vorsitzende des Schwedischen Gowerkschasts- bundes, heißt hierauf den Kongreß herzlichst willkommen. Er weist aus die Mochi der Gewerkschaften hin und das allgemeine Interesse, das der Kongreß von Stockholm erregt. Der Gedanke des Sozialis- rnus Hobe dazu beigetragen, die Entwicklung vorwärts zu treiben. Dazu Licht und Luft dem Prolelarial. Recht und Gerechligkeil für allei Im Anschluß an die Begrüßung, wurde den Delegieren des Kon- gresies ein ausgezeichnetes Kmzzert geboten. Dem Kongreß ging die Konferenz der Jnlernalionalen verufssekrelariate voraus. Die Konferenz beschäftigte sich in der Haupffache mit einem Antrag F i m m c n, den JGB. zu beauftragen, eine Studien- k o m m i s s i o n einzusetzen, um die Reorganisierung auf der Grundlage der internationalen Berufsfekretariate oder diese unter der gewertschnftlichen Landeszentrale vorzunehmen. Dem Kongreß wohnten als Gaste u. a. Albert Thomas, Direktor des Jnternalionailen Arbeitsamts, und Friedrich Adler, Sekretär der Sozialistischen Arbellerinternationale, bei. Oer Abwehrkampf im Westen. Noch wird gefireitt'und verhandelt. Bochum,?. Zull.(Eigenbericht.) Die Lage in dem Abwehrkampf der Gruppe Nordwest ftl kaum verändert. Es streikeu immer noch 7500 Wann, davon in Bochum 1350. In Mühlheim 1900. in Düsseldorf 1870. in Gelfen- kirchen 2300 und in Essen 450. Verhandlungen über die Wieder. ausnähme der Arbeil, die überall im Gange sind, haben noch zu keinem Ergebnis gesührk._ Lehrlingszüchierei. Wie sie in der Glasschleiferei betrieben wird. Die Lehrlingszüchterei in den Betrieben der Berti nerHohl- glasschlcifercien treibt seit einiger Zeit tolle Blüten. Trotz- dem in Berlin nur Kleinbetriebe bestehen, deren Gehilfen nur einige Wochen im Jahr Beschäftigung haben, werden immer mehr Lehrlinge eingestellt. So beschäftigt zum Beispiel eine Firma der B l e i l r i st a l l i n d u st r l e in der Bergmannstraße bei fünf Gehilfen zwölf Lehrlinge. Da die Gehilfen im Akkord arbeiten, finden sie wenig Zeit. sich um die Ausbildung der Lehrlinge zu kümmern. Es ist daher kein Wunder, daß nach abgelaufener Lehrzeit der Unternehmer dem Lehrling rät. noch mindestens ein halbes Jahr länger zu „lernen", weil er sich mit ihm nicht vor den Prüfungsmeistcr wagt. Warum hier die Handwerkskammer noch nicht ein- geschritten ist, ist schwer zu verstehen. Aehnliche Verhältnisse haben sich in der letzten Zeit in der Branche der Fassetten- und Buchstabenschleifer gezeigt. Hier hat ein särinliches Wcttausbilden von Lehrlingen Platz gegriffen. wobei die sogenannten Großbetriebe den Vogel abschießen. Bei zehn bis zwanzig Gehilfen im Betriebe werben durchschnittlich acht bis zehn Lehrlinge„ausgebildet". Es gibt sogar einen Betrieb in Berlin, der bei einem Meister und einem Gehilfen acht Lehrlinge beschäftigt. In den etwa 45 Glasschleifereien Berlins können bei voller B e s e tz u n g der Betriebe 1ö0bis200Schleifer untergebracht werden-, am Orte sind aber außer den 56 Lehrlingen schon jetzt über 300 Gehilfen, von denen rundVOProz. arbeits- los sind. Wenn es auch dem Fabrikarbeller-Verband gelungen ist, allzu große Auswüchse in der Lehrlingshaltung zu verhindern, so müssen die Eltern davor gewarnt werden, ihre Söhne den Beruf des Glasschleifers erlernen zu lasten, zumal die Unter- nehmer trotz jahrelanger Bemühungen der Organisation sich hart- näckig weigern, die Lehrlingsjragen tariflich zu regeln. Wie die„Revoluiionäre" lügen. Sie„Schiebung" im Virchow-Krankenhaus. Nach der Betricbsratswahl im Virchow-Krankenhaus ergab sich, daß der Betriebsrat nicht neun, sondern zehn Mitglieder stark sein kann. Es wurde daher einstimmig beschlosten, also mit den Stimmen der mit vier Mann im Betriebsrat vertretenen Opposition, daß der Ersatzmann mit der höchsten Stimmenzähl in den Betriebsrat aus- rückt. Das hielt die„revolutionäre Gewerftchaftsopposition" nicht ob. nachträglich in einem Flngblall gegen diesen Beschluß loszulegen und wider besseres Wissen zu behaupten:„Durch Schiebung hat man Kentsch nachträglich zum Betriebsrat gemacht". Könnte wirklich von einer Schiebung die Rede sein, dann hätten die oppositionellen Bc- triebsratsmllglieder diese Schiebung mitgemacht. Auch„revolutionäre" Lügen haben kurze Beine. „Es muß mehr gebaut werden." Ju dem Artikel mit dieser Ueberschrift in der Sonntagsausgabe des„Dorwärts"(Nr. 311) tellt der Deuffche Baugewerksbund mit, daß die darin genannten Arbeiterverbänd« keine Arbeits- gemeinfchaft mit den Untcrnchmcrverbänden«ingegangen sind. Freie Gewerkschafts-Iugend Verlin rjjff Es spielen die Gruppen: Süden. Südwest«»: Auf dem Eportplad..Am yfsr Urban".— eharlotteuburi,: Sportplatz Iungfernhcid«.— beute, Diens- tag, Uhr, tagcu die Gruppe»: Treptow: Gruppcnheim. Schul« WUdenbruchstr. 56—54'(boitaimmer). Bunter Abend.— Svmboldt: Zuaendbcim Graun. Eche Lortzingstraße. Bortrag:»gaschisniu, in Europa".— Spandau: Kruppenheim. Stadt. Jugendheim, Lindcnufcr t. Dortrag:„Die Gewcrkschasten im Ausland".— ZZroükkurtrr Allee: StSdt. Jugendheim Litauer Str. 15. Aus» lvracheabend.— Landsberger Platz: Gruppcnheim Dicitelmeperstr. 5. Vortrag: .Sozialismus und Kirche".— Lich'en.be-q: Jugendheim Dosiestr. 22. Bortrgg: .Arbeitsgericht-Wesen".— Zicn.Lick'endcia: Iugendhe-m Guutcrstr. 14 All. töglichrz und Sunbstägliches.— Paniow: Gruppcuhciu: Pankow, Kissingen. stratzr 48. Vortrog:..Bursche und Mädel in der slugendbewegimg".— Südosten: Im Saal II des Sewcrkschastshalises, Engelufcr 2t— 25, Sleichstagsützung in SO. f.�uoendsruppe 0e6?entra>verbandes Oer Anaeff eilten Leute, Dienstag, sind solgende BcranNoltungen: Lichtenberg: Fugend- heim Gunterstr. 44. Lich'bildervortrag:„Iugendwandern". Beferent: Metier.— Nordwest! Fugcndheim Lehrter Str. 18— lg.„Unser Stuttgarter-Ver. bondstag."«Referent: Seilbrunn.— Spiel und Sport: AI, 19 Uhr auf der Wiese 7 im Treptower Part. Beräntwortlich stir Politik: Dr. Cur, Geger: Wirtschast: G. itlinqelhSser! Gewerkschaftsbewegung: I. Steiner: Feuilleton: Jt K. Doschee: Lokale» und Sonstiae« Frttz itarstadt: Anjeiaen: Tl>. Stock«: sämtlich in Berlin. Verlag: Borwärts-Berlag G. m b. b.. Berlin Druck: Borwärts-Buchdruckeres und Berlagsanstalt Paul Singer u. Co.. Berlin SW. 68, Lindenstratz«*. Lierzu 2 Beilage-. Gegen Lohnsbba« und Svzialreakiivn. Beiraistagung des Fabrikarbeiter-Verbandes. Der Verband der Fabrikarbeiter Deutschlands hatte den Ver- bandsbeirat zu seiner 12. Tagung am 30. Juni nach Hannooer ein- berufen. Die Tagung stand unter dem Eindruck der würdig ver- laufenen Feier zum 40iöhrigeii Bestehen des Verbandes. Im Mittel- punkt der Feier stand die Festrede des Genosten Brey. Fast alle sreigewerkschaftlichen Zentraloerbönde, sowie der AfA-Bund, die Ar- beiterbank, Brudervcrbände des Auslandes, die Internationale Ver- emigung der Fabrikarbeiter, Staats- und Kommunatbehörden waren vertreten. Im Auftrage des ADGB. sprach Genosse Peter Graß- mann anerkennende Worte für die gewerkschaftliche Arbeit des Fabrikarbeiterverbandes. Sehr bemerkt wurde die pessimistische Art, w der Graßmann die gegenwärtige krisenhafte Zuspitzung unserer wirtschaftlichen und politischen Verhältnisse betrachtete, wenn es nach den herumschwirrenden Gerüchten ginge, würden die freien Ge- werkschaflen eine vielleicht noch größere Aufgabe bekommen als in den Märztagen 1920. Die brennenden sozialen Zeit- und Tagesprobleme, mit denen sich der Beirat beschäftigte, erinnere mit harter Deutlichkeit daran, daß der gewerkschaftliche Kampf heute nicht weniger notwendig ist, als vor vierzig Iahren bei der Gründung des Verbandes. Die kopi- talistischen Mächte, die damals dem Aufstieg des Verbandes zähen Widerstand entgegensetzten, sie sind auch heute noch mit aller Energie bemüht, den sozialen Forftchritt aufzuhalten. Der Verlauf der Bei- ratstagung zeigt aber auch den festen Willen, den Kamps mit aller Energie weiterzuführen. Genosse Brey unterzog die sozialreaktionären Bestrebungen de- Unternehmertums und der in ihrem Dienst stehenden Brüning-Re- gierung einer scharfen Kritik. Es ist ein verbrecherischer Irrtum jener Kreise, durch Lohnabbau, Verschlechterung der Arbeitslosenversicho- rung und der Krankenfiirsorge zu einem Aufstieg der deutschen Volkswirtschast und der Gesundung der Reichssinanzen kommen zu wollen. Nicht Lohnabbau, sondern Sicherung und Erhöhung der kauf. kraft. Arbeitsbeschaffung. Sicherung der Arbeitslosennuter- stühung. Ausbau der Sozialpolitik, das ist das Gebot der Stunde, linier der Herrschaft der Truste, Syndikate und Kartelle werden die Lohn- und Gehaltsempfänger als Verbraucher vergeblich auf Preissenkung warten. In einer einstimmig angenommenen Entschließung, in der die wichtig- sten sozial- und lohnpolitischen Forderungen des Verbandes, die sich aus der herrschenden Wirtschaftskrise ergeben, zusammengefaßt sind, erhebt die 12. Beiratstagung des Fabrikarbeiterverbandcs schärfsten Protest „gegen die von dem organisierten Unternehmertum befürwortete Politik des Lohnabbaus. Sie spricht ihre Entrüstung darüber aus, daß der den Lohnabbau einleitende Schiedsspruch von Oeynhausen von dem Arbeitsminister Stegerwald, dem Führer der' christlichen Gewerkschaften, verbindlich erklärt worden fft. Das ist kein Weg, der zur Besserung der Wirtschaft führt. Die an- hallende Mastenarbeitslosigkeit macht die beschleunigte Verabschie- dung des Arbxitsschutzgesetzes, die Sicherung des Achtstundentages und die stärkste Einschränkung der Ueberstundenarbeit erforderlich. Darüber hinaus ist angesichts der fortgeschrittenen Rationalisierung eine weitere Verkürzung der Arbeitszeit durch internationale Vereinbarungen abzustreben. Nicht Lohn- drückerei, sondern Erhaltung und Stärkung der Kaufkraft der Masten durch Senkung der Preise ist dringend geboten, Schassung von Ar- beusgelegenheit, Sicherstellung der Leistungen der Sozialversicherung, insbesondere der Arbeitslosenversicherung und die Ausdehnung der Krisenfürsorge auf alle Berufe bei angemessenen Unterstützungssätzen muß Zweck und Ziel der Sozialpolitik sein. Der Beirat erblickt in einer starken einheitlichen, geschlostenen Organisation den Schutzwall gegen Lohndrückereien und fordert alle Kollegen und Kolleginnen auf, treu zu ihrer Organisation zu stehen und mit aller Energie an ihrem Ausbau mitzuarbeiten." Ueber die Lohn- und Tarifpolitik berichtete der Tarif- sekretär Großmann, daß trotz der schweren Wirtschaftskrise es möglich war, in einer Reihe von Betrieben Arbeitslöhne und Ar- beitsbedingungen zu verbessern. Die hier und da aufgetauchten Ver- suche, Lohn- und Arbeitsbedingungen zu verschlechtern, konnten ab- gewehrt werden. Tariferneuerungen erfolgten ohneLohnabbau zu den bisherigen Löhnen. Die Industrien des Verbandsgebiets zeigen durchweg eine gute Rentabilität, z. T. sind die Gewinn- abschlüsse sogar glänzend. Etwaige Lohnabbauoersuche können nicht mit der schlechten Lage der Industtie begründet werden. Sie werde» auch aus entschiedenen Widerstand beim Verbände der Fabrikarbeiter Deutschlands stoßen. Brey berührte auch die Verhandlungen zwischen den Spitzen- organisationen der Unternehmer und der Gewerkschaften, die auf Wunsch der Unternehmer geführt wurden. Gewerkschaftliche Richt- schnür für die Verhandlungen war die Ausrechlerhallung der Arbeitslosenversicherung. Sicherung der Reallöhne und Zlblehnung jeden Lohnabbous. Alle Schlußsolgerungen der Unternehmerpreste und auch der kommunisti- scheu Presse, daß eine neue„Arbeitsgemeinschaft" gegründet werden sollte, sind falsch. Die Verbindlichkeitserklärung des Ocynhauser Schiedsspruches hat die Gewerkschaften veranlaßt, die Vcrhand- lungen. dl« unter Zustimmung des Bundesausschustes von der Lei- tung des ADGB. geführt wurden, abzubrechen, weil die Voraus- setzung, unter denen diese Zustimmung gegeben wurde, nicht mebr vorhanden war. Der Beirat nahm im zustimmenden Sinne Kenntnis von dieser Information. Der Kassenbericht des Hauptkassterers R ö ß l e r zeigte trotz Wirtschaftskrise und steigenden Aufwendungen für soziale Unterstützung eine sehr günstige Entwicklung der Verbandsfinanzen. Der Vermögensbestand der Houptkaste ist im Jahre 1929 um 5M Millionen auf WA Millionen M. gestiegen und der Vermögens- bestand der Lakalkassen um 1H Millionen auf 3J-4 Millionen M., trotzdem im Jahre 1929 7% Millionen M. allein für soziale Unter- stützungszwccke aufgewandt wurden. Die am 1. Januar 1930 in Kraft getretene Invaliden- Unterstützung des Verbandes, über die das Vorstandsmitglied Adler berichtet«, hat sich als eine gute soziale Tat erwiesen. Be- reits 10 255 alle und arbeilsunfähige Berbandsmilglleder bezichen die 3nvalidenunkerslühung des Verbandes. Ein schöner Be- weis dafür, was gegenseitige Hilse und eine starke gewerkschaftliche Organisation zu leisten imstande ist. Die Beiratstagung des Fabrikarbelleroerbandes zeigte den ein- müttgen Willen, auch künftig den Kampf für den weiteren Ausstteg des Verbandes mit aller Energie fortzusetzen. G. R. » 47. Jahrgang Oiensiag, 6.Luli-1950 Usgistsst bleidt bei seinem ktstenwurf. Er leitet die Steuervorschläge an den Oberpräsidenten. 5« ferner gestrigen außerordentlichen Sitzung tzut sich der Magistrat Berlin eingehend mit der Frage beschäftigt, welche Folgen die Ablehnung deS Etats durch die Itadtverordneteubersammlnug hat und welche Vorschläge dem Oderpräsidente» zu unter» breiten sind. Gleichzeitig behandelte der Magistrat die Beschlüsse der Stadtverorduetenversamm- l u n g zum Haushaltsetat, die von seinen eigenen Bor- schlagen abweichen. Im wesentlichen ist der Berliner Magistrat bei seiner Etat- norlagegeblieben. Der stellvertretende Stodtkämmerer Stadt» syndikus Lange hatte am Dienstag, dem 1. Juli, den Magistrats» Beschluß für die Umlage— Verteilungsschlüssel— Kekanntgegebem Dieser Schlüssel brachte die Verteilung der Steuererhähungen zum Zwecke der Deckung des Defizits in der Art, daß ein Z u s ch l a g zur Grundvermögens st euer von 2�11 Proz., zur Gewerbe- ertrag? st euer von SZZ Proz. und zur L o h n s u m m e n st e u e r von 122-? Proz. in Dorschlag gebracht wurde. Die Gewerbesteuer wurde also um IIb Proz., die Lohnsummensteuer um nind Zllll Proz. erhöht. Ausdrücklich wurde erklärt, daß der Magistrat der Befreiung aller Gewerbetreibenden mit einem Einkommen bis zu 5000 M. von der Gewerbesteuer nicht beitreten könne, weil der Beschluß den aeseßliche» Bestimmungen widerspräche. Die Vorschläge des Magistrats wurden von allen Fraktionen abgelehnt, die Gründe für die chaltung der Sozialdemokratie wurden von uns am vergangenen Freitag ausführlich dargelegt. Der erste Umlagcver- tcilungsbeschluß des Magistrots der eine Erhöhung der Grundver- mögenssteuer von 200 aus 300 Proz.. der Gewerbeertragssteuer van lZS auf 500 Proz., der Lohnsummensteuer von 1000 auf 1150 Proz. vorsah, kommt auch jetzt nicht mehr in Frage. Als der Magistrat dieses Projekt fallen ließ, gab er einem Wunsche der Sozialdemokratie statt und es bestand Einmütigkeit in der sozialdemokratischen Fraktion, daß der neue Vorschlag diskutabel mar. salls eine Mehrheit de? Bürgerlichen ebenfalls zustimmen würde. Das geschah aber nicht. So fiel der Etat. An seinen neuen Vorschlagen Hot der Magistrat auch gestern festgehalten. Der Wehrzahl der Beschlüsse der Stadtverordneten- Versammlung zum Etat ist der Magistrat beigetreten. Im ganzen ergibt sich nach den Mogistrotsbeschliissen von gestern ein durch Steuercrhähtingcn zu deckender Mehrbetrag von 7,334 Mil- lioncn Mark, so daß sich der ungedeckte Bedarf des£jaushallspla»s von 49,194 auf 56-52$ Millionen Mark erhöht. Dieser Mehrbetrag ergibt sich hauptsächlich aus. der Streichung der van der Stadt- verordne tenocrsammlung vorgesehenen Mehreinnahnie von Z,4 Millionen Mark bei der Gewerbeertrag» und Lohnsummensteuer. Außer- dem revidierte der Magistrat seinen Beschluß vom 1. Juli über die Streichung der Ausgaben von 4,3 Millionen Mark zur Verstärkung des Vetrichsmittelsonds der S t a d t h a u p t k a s s e. Diese Summe von 423 MLflionen Mark sollte aus dem Erlös des Geschäfts mit dem Elektrizität swerkSüdwe st entnommen werden. Schließlich nahm der Magistrat in Einzelfällen auf der Einnahmen- und auf der Ausgabenseit« des Etats Veränderungen vor, die im ganzen einen Mindcrbedarf von 400 000 M. ergeben. Die Dinge liegen nun so, daß der Magistrat dem Oberpräsidium sowohl seine Steuerbeschlüssc zur Haushaltsvorlage wie auch zum Abschluß der haushaltsbeealung der Stadtverordnetenver- sammlung mitteilen wird. Gleichzeitig will der Magistrat dem Oberprästdenten von der Stellung- nähme der Minderheit des Magistratskollcgiums zu den letzten Vorschlägen Kermtnis geben. Di« Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung zum Haushalt wurden im letzten Amtsblatt im Pro- tokoll veröffentlicht und umfaßten ctiva 10 Seiten, so daß sich die SINOAIR LEWIS*. „Huf)—- die»erstehen das aber nicht. Die glauben das nur, weil ich sie manckzmal unters Äinn fasse. Dieses technische Zeug liegt mir nicht... O Gott! Was wird das wieder für ein Abend werden!... Sind Sie von hier?" „Nein; aus Pennsylvanien." ,„Haben Sic Verwandte hier?" „Meine Mutter wohnt mit mir." „Das ist nett. Ich werde Sie beide nächstens einmal rn ein Zwanzig-Eents-Bariet� führen, wenn Sie wollen..» Muß mich doch dankbar zeigen dafür, daß Sie es trotz der Unordnung bei mir aushalten... O Gott! Schöner Abend — in einer Abfütterung essen zu müssen, mit einer Zeitung als Gesellschaft. Na— gute Nacht und viel Vergnügen." An diesem Abend nach dem Essen, mitten im üblichen Wettergespräch, warf sich Una plötzlich zur großen Ueber- raschung der Mutter laut schluchzend in die Sosakissen. Das ganze Leben Walter Babjons stand ihr nach jenen drei©nften mit einem OTote fior nor Äugen. X Amerika hat eine Unmenge Francs Villons(berühmter französischer Zigeuner und Dichter). Eine erstaunliche Anzahl von Amerikanern, die der literarische Kitzel plagt, verstehen es, aus d'esem Hebel einen Lebensunterhalt zu machen. ts>e schreiben Kinostürke und fabulieren für Zeitschriften, die immer noch die Detektivgeschichte für den Höhepunkt echter Kunst halten. Sie versammeln sich in Wohnungen, die ein Parfüm von Weiblichkeit haben, um über sexuelle Dinge zu debattieren oder in lärmenden Gruppen, um Poker zu spielen. S'e scheinen im literarischen Schaffen kaum etwas anderes zu sehen als die Möglichkeit, regelmäßigen Vürostunden zu ent- gehen Unterhalb dieser Sch'cht von Menschen, d'e so erfolg Magistratssitzung bis in die Nachmittagsstunden hinein ausdehnte. Der stellvertretende Stodtkämmerer Stadtfqndikus Lange erstattete einleitend einen ausführlichen Bericht. dem ein« langwierige Beratung folgte. Das Wort hat jetzt das Oberpräsidium, das i m Einvernehmen mit dem Magistrat über die Gestaltung des Berliner Etats beschließen wird. Oer Kampf um den Umsteigefahrschein. Zum Zwischenfall auf Linie 2S L. Ein Berliner Moirtagmorgenblatt berichtete über einen Zwischenfall aus der Linie 28 E, bei dem es infolge von Streitig. leiten.zwischen dem Schaffner und einigen jugendlichen Fahrgästen zu Tätlichkeiten gekommen ist. Die BVG. teilt hierzu mit, daß die betreffenden Fahrgäste Ilmsteigefahpscheine besaßen, die de- r« i t s feit einer halben Stunde abgelaufen waren. Die Fahrscheine konnten in keinem Falle anerkannt werden. Trotz der Aufklöning durch den Schaffner, die in fachlicher Weise er- folgte, weigerten sich die Fahrgäste, neue Fahr- scheine zu lösen und griffen den Fahrschassner tätlich an. Das bedauerliche Vorkommnis hatte mit den neuen Tarisbestim-rnungen nichts zu tun. Es hätte sich auch bei dein früher in Geltung befindlichen Tariisystem ereignen können. Im übrigen ist dem Fahr- personal strengstens verboten, sich in Diskussionen einzulassen. Es ist angewiesen, das Publikum in höflicher und entgegenkommender Weise aufzuklären. Die Abendausgabe des„Vorwärts" hatte, entgegen der hier angezogenen Darstellung eines bürgerlichen Blattes, bereits mit- geteilt, daß es sich um Fahrscherne l)ondelte, die um 3.30 Uhr gelocht worden waren und noch um 5 Uhr benutzt werden sollten. Daraus ergab sich, daß die Fahrgäste diesmal im Unrecht waren, es sei denn, was am Sonntag und in den Zeiten der Verkehrsspitzen wohl möglich ist, daß sie eine Stunde hoben warten müssen, weil ein vollbesetzter Wagen nach oem anderen an ihnen vorübergesahren ist. Ohne eine gewisic Liberalität seitens der Schaffner wird auch in Zukunft nicht auszukonunen fein. Denn eine Fahrzeit von einer halben oder dreiviertel Stunde ist in Berlin Wichts Ungewöhnliches und wenn dann nur ein vollbesetzter Wagen imrbeisährt, ist eine Stund« abgelaufen. Wie die BVG. mitteilt. wird die I n k ro i t se tz u n g der neuen U mst« i g e b« st i m- mungen in allerkürzester Zeit erfolgen, da zu erwarten ist, daß die Genehmigung durch die Sliissichtsbehärden schnellstens erteilt wird. Durchstechereien beim Kammergerichi. ZtechnungSbeamier verhostet. Zu der vergangenen Woche ist man in der Zuflizverwal- tung durch ein« unvermutete Revision schweren Der- s e h l u n g c n betw Sammcrgerichk in Schöncberg auf die Spur gekommen. Eine Revision des dem Kainmergericht zur Verfügung stehenden Materialbeschaffungssonds ergab, daß mehrere 1000 Mark ohne ordnungsmäßige Belege zur Auszahlung gelangt waren. Durch Ermittlungen, die sofort van der Staatsanwaltschaft in die Weg« geleitet wurden, konnte sestgestellt werden, daß ein Rcchnungsreuisar, also ein gehobener Beamter des mittleren Dienstes, der die Rech- nungen zu prüfen und die Zahlungen anzuordnen hotte, den schien- den Betrag im Laufe des Jahres 1929 an eine Lieferfirma auf Grund fingierter Rechnungen ausgezahlt lzatte, daß also das Kammergencht dafür gar keine Waren erholten hatte. Auf diese Weise ist, da diese Durchstechereien des öfteren erfolgten, die reich sind, daß man manchmal ihre Namen gedruckt sehen kann, findet sich die Schar junger Leute, die sich brennend danach sehnen, zu schreiben. Eben nur zu schreiben — nicht etwa irgend etwas Bestimmtes: nicht, um einen bestimmten Gedanken auszudrücken, sondern um Literaten zu sein, Bohemiens, um mit schlanken, jungen Schriftstellerinnen, die es mit der Moral nicht allzu genau nehmen, tanzen fzu können, und um fidele Kerle zu sein und freie Seelen. Einige von ihnen sind auch Dramatiker mit unausgeführten Stücken: einige machen Gedichte in freien Rhythmen, die ebenso frei sind wie die Geistcsprodukte der regelrecht konzessionierten Dichter. Einige schreiben Kurz- geschichten: schlagend, ein wenig biologisch und sehr gegen jede Konvention. Einige sind auf ollen Gebieten bewandert: sie sind die ewigen Anwärter auf Stellen als Bücher- rezenfenten, Theaterkritiker oder Lektoren, da sie nun einmal den naiven Glauben hegen, daß diese Beschäftigungen weder Mühe kosten noch Vorkenntnisse erfordern und es einem er- möglichen,„nebenbei auch noch zu schreiben". Inzwischen ver- dienen Sie ihren Lebensunterhalt als untergeordnete Nedok- teure an Fachzeitungsn. im Dienste vckn Wohltätigkeitsver- einen oder als Berater eines literarisch ungebildeten Literatur- agenten. Zu diesen Literaturproleten gehörte auch Walter Labson. Er fühlte, daß er ein Dichte.r sei, obwohl keines seiner Gedichte je angenommen worden und obwohl er niemals über dos erste Kapitel irgendeines seiner Romane hinausgekommen war, oder über den ersten Akt eines feiner Theaterstücke (deren Hauptpersonen stets Schriftsteller waren, die eine ent- fernte Aehnlichkeit mit Wolter Balis an hatten). Er unterschied sich von seinen Kollegen dadurcki, daß es ihm mit jedem Jahre klarer wurde, wie wenig Talent er eigentlich besaß: daß seine Sachen schlecht aufgebaut und in- haltsarm waren-, daß er sich in den gewöhnlichen grauen Kerker eines Büros werde flüchten müssen— sobald er erst Herr seiner chaotischen Wünsche werden könnte. Bisweilen haßte er sich geradezu: wegen seines Egoismus, feines ner- derdlichen Hanges zum Trinken, zur Faulheit und zu Weihern und seiner unoriginellen Versuche auf literarischem Gebiet. Aber niemand wußte, wie sehr er aus langen, einsamen Spaziergängen im Regen und unter wildem Auf- und?lb> schreiten in seinem möblierten Zimmer gegen sich wütete. ?lnde',-en gegenüber tat er herausfordernd selbstsicher und un- Rechnungsstelle des Kammergerichts um etwa 10000 bis 20 000 Mark geschädigt worden. Der Beamte, desten Name ebenso wie der der Lieferfirma noch geheimgehalten wird, ist sofort vom Dienst suspendiert und oui Grund eines Haftbefehls sofort festgenommen worden. Gegen den Inhaber der betreffenden Firma ist ein Strafverfahren eingeleitet morden. Bei der Firma soll es sich um ein altes und angesehenes Berliner Haus, und zwar eine Buchhandlung lrandeln. Die Untersuchung dürste in kürzester Zeit abgeschlossen werden, so daß sehr bald mit der Ver- Handlung gegen den ungetreuen Rcchnungsbeamten zu rechnen sein dürfte. Bootsunglück am Haveleck. Graf Stolberg ertrunken. Arn Montag abend wurde auf dem W a n n s e e am Havcleck ein init zwei Personen besetztes Faltboot, das ein Treibersegel gehißt hotte, von einer Böc ersaßt, so daß es kenterte. Während es dem einen Insassen gelang, schwimmend das Ufer zu erreichen, versank sein Begleiter, der sich gleichfalls durch Schwimmen zu retten versuchte, schon nach wenigen Augenblicken. Der Reichs- wasferschutz suchte die Havel, die an der llnsallstelle sehr tief ist, lange Zeit vergeblich ab. Die Bergungsversuchc mußten schließlich bei Eintritt der Dunkelheit abgebrochen worden. Nach den polizeilichen Ermittelungen ist der Ertrunkene ein 1902 geborener Graf Stolberg. Es kann sich demnach nur um Theodor Graf Stolberg, den Bruder des vor einiger Zeit wegen fahrlässiger Töluug seines Lo'ers verurteilten Christion Friedrich Gras Ttolbcrg aus Jannowitz handeln. (Schlägerei mit Tanzvergnügen. Homosexuelle gegen Schupo. 3n der Nacht vom Sonnabend zvin Sonntag ist es im Ausslugsrc st aurant..Waldhaus" in Rouch- fongswcrder bei Schmöckwitz zu recht unliebsamen Vor- fällen gekommen, die zur Zeit noch Gegenstand eingehender Ermittelungen sind. Gegen 11 Uhr abends trafen dort etwa 230 bis 300 Mitglieder der Fahrbereitschaft Mitte der Berliner Schutz- Polizei ein, um draußen ein S o m m e r n a ch ts f c st zu feiern Einige Zeit später legte ein zweiter aus Berlin kommender Dampicr am„Waldhaus" an, dem eine große Zahl von Fahrgästen ent- stieg. Es handelte sich um Mitglieder des„Bundes für Menschen rechte", einer Organisation von Homosexuellen. Mehrere»an ihnen beiauden sich in Frauenkleidern. Bald entstanden zw! scheu den beiden Gruppen Reibereien, die schließlich in Tätlichkeiten aus- arteten. Nach der Behauptung des Gastwirts sind es d-s Schupobeanücn gewesen, die den Streit entsocht hätten. Dagegen hat der Leiter der Fahrbereitschaft Mitte, Major Sander, seiner vorgesetzten Dienststelle einen ausführlichen Bericht übermittelt, nach dem die Vorsällc erheblich anders waren. Das Benehmen der „Mcnschenrechtler" den Frauen und jugendlichen Angehörigen der Beamten gegenüber sei von Ansang an skandalös und über- a u s p e hi l i ch gewesen. Nach einigen Auseinandersetzungen wurde «in« Art Burgfrieden geschlossen, wonach jede Partei ihren Saal aufsuchen sollte. Als die Polizisten dann gegen 3 Uhr abfuhren, wurden sie van den Homosexuellen mit Steinen und Schlamm. bewarfen. Der Dampfer mußte unglücklicherweiie nochmal anlegen, da sich drei Beamte oerspätel hatten. Hierbei kam«e dann abermals zu Tätlichkeiten, wobei als erster Major Sander mit einem Garten stuhl zu Boden geschlagen wurde. Bei der nun entstehenden Prügelei wurde Polizeiwachtmcister W a l d o w durch einen M e s s e r st i ch l c i ch t und Polizcimeistcr@i Ising so schwer vorletzt, daß er ins Äopeuicker Krankenhaus gebracht werden mutzte. Die Behauptung eines Berliner Boillcvardblottes, daß Oisiziere der Fahrbcreitlchafl Beamte des alarmierten Uebcrfollkommandos zu Boden geschlagen hätten, wird von Major Sander als völlig aus der Luft gegriffen bezeichnet. geheuer eingebildet und machte lärmend die Welt für seine Mißerfolge verantwortlich. Walter Bobson war in Kansas geboren. Sein Vater wsr Farmer und Tierarzt gewesen, ein starker Trinler und ein überspannter Mensch, der sich jeder radikalen politischen Be- wegung anschloß. Erst in der ländlichen Elementarschule— in genau einer solchen wie die„ in der Una unterrichtet hatte — und dann in der Mittelschule der Nachbarstadt hatte Walter alle Preise für Schulaussätzc und Redeübungcn gewonnen und eine Menge über Cäsar und Shakespeare und George Washington gelernt. Auch Biertrinken und Rauchen hatte er ganz ausreichend gelernt und einige Erfahrungen im Per- führen der Mädchen gesammelt, die sich kichernd auf dem kleinen Bahnhof herumtrieben. Aus der Mittelschule riß er aus und schlug sich dann, in seinen glorreichsten Jahren, durchs Leben, erst den Mississippi hinunter und dann den Rio Grande hinauf, weiter bis Alaska und wieder hinunter nach Costa Rica, Kumpan und Spaßmacher für Vagabunden, Matrosen, Hafenarbeiter und Goldgräber, Cowboys, Schon!- mirte und Inhaber kleiner Zeitungen. Er lernte fetzen und eine Druckerpresse bedienen, dann kehrt« er nach Kansas zu- rück und arbeitete bei einen, Prnninzblättchen. studierte abends Literaturgeschichte und machte einen Vorbereitung?- kursus für die Aufnahme in die Universität. Zu dieser Zeit hotte er die nicht völlig neue Idee, daß er doch imstande sein müßte, aus all leinen Erlebnissen und den gesammelten Er- fahrungen eine Menge guter Bücher zu machen. Tatsächlich aber hatte er keine Erlebnisse, weil ihm der Instinkt für das Schöne fehlte. Ein Beweis hierfür mar, daß er mit feierlichem und respektvollem Ernst ein elendes kleines Fachblott für Skribenten las. das die Schriftstellern darauf beschränkte, wie man durch Belieferung der Redaktionen mit billigen, doch ge- schickt gemachten Not'zen zum Füllen der Zeitunasspalien seinen Lebensunterhalt bestreiten könne. Die Zeitschrift .Masche und Leben" suchte kurze, prickelnde Artikel mit Schmiß: insbesondere pikante Geschichten über Molermodelle, Grisetten usw. Die„Wanderlust" hatte Bedork an Erzählun- gen m>t kernigem Humor, der jedem wo chechten Amerikaner züjogte: nichts Psychologisches, nichts Europäisches, ke'ne Probleme und keine Liebe. Der„Plymouther Gebirgsfreund" kündigte an. daß er jede Woche Verwendung hätte für ein gutes, lebendiges Gedicht, das von Land und Bauern handelte; unanstößig und originell.(Fortsetzung folzt.) Konsumverein unter zweierlei Recht? Befremdendes Urteü der 12. Zivilkammer des Landgerichts I. Der Zentraloerband deutscher Konsumvereine hat sich auf seiner diesjährigen Tagung in Lübeck mit der gegen di« Konsumvereine gerichteten Rechtsprechung be- schäftigt. Es wurden dort zahlreiche Urteile vorgetragen, die nur daraus erklärt werden können, daß im Unterbewußtsein bei den Richtern eine Abneigung gegen die Konsum- vereine mitspricht. AeHnIiches wurde auch auf der diesjährigen Tagung des Verbandes ostdeutscher Konsumvereine in Swinemünde behauptet und in einer Entschließung zum Ausdruck gebracht,„daß die betreffenden Richter mehr oder weniger einer Beeinflussung unterlegen sind, die auf die Agitation politischer und wirtschaftlicher Gegner der Konsumvereine zurückzuführen ist". Die zweifellos vorhandene Abneigung mancher bürgerlicher Richter, die durch die Hetze der M i tte lst ä udle r verstärkt wird, macht sich die Kommuni st ische Partei in ihrem Kampf gegen die Konsumvereine zunutze. Die Kommunisten, die in ihrer Partei nach keinerlei Formvorschrifteir fragen, haben in den letzten Jahren z. P. verschiedene Prozesse gegen die Konsumgenossenschaft Berlin und Umgegend geführt. Einige dieser Prozesse haben die Kommunisten gewonnen. Die Gerichte haben ihnen zwar nicht fach- lich Recht gegeben, aber aus dem Wust von Formvorschristen einig« herausgefunden, mit deren Hilf« die Kommunisten Recht bekamen. Da Treu und Glauben für die Kommunisten nicht ausschlaggebend sind, hat nachher selbstoerstäMich die Konsumgenossenschaft Berlin und Umgegend noch größeren Wert auf die De achtung aller Formoorschriften gelegt, die sich in ihrer Satzung be- finden oder die durch das Gesetz vorgeschrieben sind. Wollte man sich nicht weiteren Klagen wegen Verletzung der Formvorschristen aussetzen, so blieb auch nichts anderes übrig. Daraufhin haben die Kommunisten ihre Taktik geändert und nunmehr geklagt, daß ihnen durch die Einhaltung der Formvorschristen Schwierigkeiten ge- macht würden. Die 12. Zivilkammer des Landgerichts I iu Berlin hat daraufhin tatsächlich vor kurzem die letzten Wahlen der Geueraloersamm. lungsvertreter für ungültig erklärt, weil die Formvorschristen der Satzung in jedem Punkt eingehalten worden sind. So plump fft das Landgericht natürlich nicht, daß es fem Urteil mit diesen Worten begründet hätte. Es sagt nämlich, es sei in früheren Fällen— nämlich bevor dasselbe Gericht die Konsumgenossenschaft wegen Nichteinhaltung von Formvorschriften verurteilt hatte �— nicht ganz genau aus die Wahrung der Form geachtet worden. Deswegen sei es unbillig, jetzt auf der Einhaltung der Satzung zu bestehen. Dadurch, daß früher Formvorschriften nicht ganz genau beachtet worden seien, seien sie außer Kraft getreten. Es ist auch hier so, wie der Berichterstatter K a s ch auf dem Genossenschaftstag in Lübeck sagte: die Konsumvereine können es machen, wie sie wollen, oerurteilt werden sie auf alle Fälle. Die Argumente des Landgerichts sind im Rechtsleben neu. Oder hat man jemals etwas davon gehört, daß ein Mörder oder ein an- derer Verbrecher feine Freisprechung verlangt, und sie damit be- gründet hat. daß die Strafgesetze außer Kraft getreten seien, well sie vorher von anderen übertreten worden sind? Ebensowenig wie ein Gesetz außer Kraft tritt, nachdem es von irgendwem übertreten worden ist, ebensowenig kann die Satzung einer Körperschaft dadurch automatisch außer Kraft treten, daß sie von irgendwem in irgendeiner jPeife verletzt worden sei. Die Satzung einer Genossenschast kann nur durch eine Generalversammlung beschlossen werden. Sie wird vom Genossenschaftsrichter geprüft und von ihm eingetragen. Solange die Generalversammlung nicht eine Aenderung beschließt, be- steht die Satzung weiter. Die Satzung fft für wirtschaftliche Unter- nehmungen mit 200 000 Mitgliedern und einem Jahresumsatz von 80 Millionen Mark das Fundament. Dieses Fundament kann sich nicht von selbst, ohne ausdrückliches Zutun der dafür«ingesetzten Körperschaften, ändern. Andernfalls würde eine völlige Rechts- Unsicherheit eintreten. Die Satzung soll aber das Fundament und die Rechtssicherheit schaffen, soweit nicht beides schon durch das Gesetz gegeben worden ist. Die Abneigung der 12. Zivilkammer des Landgerichts I in Berlin gegen die Konsumvereine ergibt sich aber auch dadurch, daß sie der Konsumgenossenschaft Verlin und Umgegend den weiteren Rechtsweg, nämlich die Berufung beim Kammergericht und gegebenenfalls die Revision beim Reichsgericht abzuschneiden sucht. Theoretisch fft dies natürlich unmöglich, aber das Landgericht will dies praktisch dadurch ereichen, daß es sein Urteil, das die nochmalige Dornahme der Wahl der Generalversamntlungsoertreter vorschreibt, ungewohnlicherweife gegen eine Sicherheitsleistung' in Höhe von 2000 Reichsmark für vorläufig vollstreckbar erklärt hat. Würde dem Urteil entsprochen, so würde eine neue Vertreterversammlung amtieren. Wird aber das landgerichtliche Urteil, was mit Sicherheit anzunehmen ist, vom Kammergericht aufge- hoben, dann würde die neue Vertreteroersmnmlung unberechtigt und ihre Beschlüsse würden ungültig sein. Es hätte die frühere Generalversammlung, die das Landgericht als zu Unrecht gewählt betrachtet, wieder in ihr Amt einzutreten. Daswäreeinetolle Konfusion. Man muß annehmen, daß die 12. Zivilkammer des Landgerichts I nicht so weltfremd ist, daß sie diese Konsequenzen nicht abschen könnte. Wenn sie diese Konsequenzen aber offenbar heraus- beschwört, so wird sich der Unparteiische seine eigenen Gedanken darüber machen. Die Kommuni st en nutzen die bürgerlichen Richter für sich aus. Darüber braucht man sich nicht zu wundern. Auf einem ganz anderen Gebiete, nämlich dem der Politik, arbeiten ja die Extreme rechts und links auch oft zusammen. Im Kampf gegen die Arbeiterorganisationen, zu denen auch die Konsumvereine ge- hören, fft den Kommunisten jedes Mittel recht. Sie verbrüdern sich auch mit der K l a s s e n j u st i z, die sie gar nicht genug schmähen können, wenn sie selbst deren Opfer sind. Es wäre aber unrecht, ohne weiteres vorauszusetzen, daß das faffche landgerichtliche Urteil bestehen bleibt. Man darf vom Kammergericht ohne weiteres erwarten, daß es die Dinge objektiv beurteilen wird. Iniernationale Genossenfchastsfeier. Die Konsumgenossenschaft Berlin und Um- g e g e n d veranstaltete in Würdigung des alljährlich um diese Zeit stattfindenden Internationalen Genossenschafts- tag es am Sonnabend abend im großen Saal der Philharmonie ein« G e n o s s e n s ch a f t s f e i e r, zu der die Geladenen, im wesentlichen die ehrenamtlichen Funktionäre der Genossenschaft, trotz der gewaltigen Hitze in großen Scharen herbeigeeilt waren. Der Saal bot ein feierliches Bild. Von den Emporen wallten die Fahnen der Genossenschaftsinternationale und der Berliner Kon sumgenossenschaft. Auf dem Podium hatte der Berliner Dolkschor voll zählig Aufftellung genommen. Im Vordergrund das Berliner Sinfonie-Orchester, das die Feier mit dem Vorspiel aus den„M eister fingern" eröffnete und den ersten Teil mit der Apotheose aus derselben Oper in Gemeinschaft mit dem Berliner Volkschor schloß. Der künstlerische Höhepunkt de« Abends war aber R. Kahns Kantate„Befreiung", im April dieses Jahres im Großen Schauspielhaus in Berlin uraufgeführt. Das Werk be- ginnt mit dem aus tiefem Pessimismus sich lösenden Ruf noch der befreienden Tat und endet in einem machtvoll sich steigernden menschheitsumfastenben Aufblick. Der Dirigent, Dr. Zander, hatte Chor und Orchester zu einer staunenerregenden Einheit zu- sammengeschweißt und baute das Riesenwerk Kahns mit monumentaler Wucht vor der hingerissenen Zuhörerschaft auf. Dr. Zander sowohl wie der Tenor Alfred Wilde und der an- wesende Komponist Kahn wurden lebhast gefeiert. Besonderer Dank gebührt auch dem Berliner Volkschor und dem Der- liner Sinfonieorchester für ihre hingebenden Leistungen. Das war künstlerischer Dienst am Volk durch das Volk selber. Die Festansprache hielt Reichstagsabgeordneter Genosse Hein- r i ch P eus aus Dessau, der Senior der deutschen Konsum- genossenschast, ein Jüngling in weißen Haaren, der heute wie vor 30 Jahren mit Begeisterung seinem Ideal dient. Peus wies mit eindringlichen Worten darauf hin, daß sich die Feinde des so- zialistischen Genossenschastsgedankens in be drohlicher Weise zusammengeschart haben, um die Konsumgenossenschaften zu vernichten.„Was kann", so rief er aus, „anderes übrig bleiben, als oy Stelle einer auf der ganzen Linie .versagenden untz zujalMienbrechezhen priogfen Prajitwutschast eine klug abwägende Bedckrfsproduktion zu ffetzeii, wie die Gcrtosien. schuft sie errichten" WW' Jti'-etnetst" geschichtlichen Rückblick schilderte er treffend die Widerstände, die die Genossen- schaff tsbeweg u n g in Berlin noch zu einer Zeit fand, als sie im Reich, besonders in Hamburg, wo Adolf von Elm sie mächtig förderte, graßartig aufstieg, und gedachte in ehrenvollen Worten, freudig bewegt der großen Verdienste, die Eduard Bernstein sich mit seinem Einsetzen für den Revisionismus zugleich auch für den Sozialismus der Tat, die Konsumgenossen. s ch a f t, erworben hat. Peus erreichte den Höhepunkt seiner Aus- führungen, als er ausrief:„Wir müssen der Bevölkerung zum Be- wußtsein bringen, daß die Ordnung, die wir schaffen, dem ganzen Volk dient. Wir müssen der Welt zeigen, daß der Sozialis- mus, den wir«rstrebeu, aus der Welt von heute herauswächst. • Aus Anlaß des 8. inlernaNonalen Konsunrgcnossenfchastzlages hat das genossenschaftliche Kaufhaus in der O ra n i e n st r a ß e den Werdegang und glanzvollen Ausstieg des Unternehmens im Schau- fenfter dargestellt. Eine buntfarbige Statistik gibt dein Publikum zahlenmäßig ausführlichsten Geschäftsbericht, angefangen vom Jahr 1924 bis heute: einige Achten daraus seien hier erwähnt: In Zö Län. dern zählt die Genossenschast SO 000 000 Mitglieder, davon entfallen allein auf Berlin 200 000. Die Sparkasseneinlagen sind von h Mi!» lionen im Jahre 1924 auf 4S 000 000 im Jahre 1929/30 angewachsen. Die Rückvergütung an Mitglieder von SOOOOO Mark(1924) auf 3 200 000 M.(1929/30). Die Umsätze der KGB. betrugen im Jahr« 1924 28 000 000 M. wich sind jetzt auf 80 000 000 M. angewachsen, die der GEG. von 158 000 000 M.(1924) auf 502 000 000 M. im Jahr« 1929/30. Die Mitgliederzahl hat sich von der Anfangsziffer von 2628 auf 39 000 erhöht. Ein anderes Schaufenster zeigt in gut- gelungenen, im eigenen Atelier angefertigten Modellbauten das Kaufhaus vor und nach dem Erweiterungsbau: das Publikum erhält damit ein klares, übersichtliches Bild über die überaus ersprießliche Arbeit dieser gemeinnützigen Institution. Geständnis im Meußdörffer-prozeß. Das Rätsel von Kulmbach. Zn Bayreuth begann am Wontag der Prozeß gegen die beiden Arbeiter S ch n b e r t h und Popp, die ange- klagt sind, am Tode der Gallin des kommerzieurats Weng- dörffer schuldig zu sein. Der Angeklagte S ch u>b« r t h gibt eine Schilderung der Vor- gange in der Mordnacht. Dabei stellt sich heraus, daß die Ange- klagten auch in den Jahren 1927 und 1928 schon Einbrüche in der Villa Meußdörsfer verübt haben. In der Mordnacht selbst sind Schuberth und Popp am Blitzableiter der Villa zu dem im ersten Stock befindlichen Balkon hinaufgestiegen. Als Frau Meußdörsfer nach einiger Zeit durch ihr Schlafzimmer in das da- neben gelegene Badezimmer ging und die Schlafzimmertür offen ließ, schlichen sich die Angeklagten durch das Schlafzimmer in das Zimmer des Kommerzieurats und warteten dort ab, bis Frau Meußdörffer zu Bett gegangen war. Nach einer Weile hörten sie, daß der Kommerzienrat nach Hause gekommen war, stürzten sich auf die schreiende Frau Meußdörffer und steckten ihr einen Knebel in den Mund. Auf die Frage der beiden Einbrecher deutete Frau Meußdörffer an, daß sich ihr Haushaltsgeld unten im Büffet befinde. Da sich inzwischen i» dem Zimmer, in dem das Büfett stand, Meußdörffer tefand, verschwanden die beiden Einbreche* durch die Balkontür auf die Straße.'Im Zimmer der Frau Meußdörffer war unterdessen das elektrische Licht «ingeschaltet worden. Meußdörffer mußt« also den Ueberfall auf seine Frau bereits entdeckt haben. Die beiden geflüchteten Einbrecher nahmen deshalb an, daß er sofort di« Polizei alar- mieren werde. An dieser Stell« der Schilderung drückt der Vorsitzende sein Erstaunen darüber aus, daß Meußdörffer nicht gleich die P o l i. zei benachrichtigt hätte, obwohl dies doch selbstverständlich hätte erscheinen müssen. Der Angeklagte Schuberth fügt hinzu,«s (ei nicht seine Absicht gewesen, Frau Meußdöffer zu töten oder zu quälen. Er und Popp hätten Frau Meußdörsfer lediglich durch den Knebel zum Schweigen bringen wollen. Der Tod der Frau tue ihnen leid, und es fei eigentlich unerklärlich, wie durch den Knebel der Tod herbeigeführt worden sei. 2 2O0000 Berliner am Sonntag unterwegs. so ovo Besucher im Zoo. Der erste F«r i en s o n n to g brachte dem Zoologischen Garten, der am Sonntag seine Piorien zu volkstümlichen Ein- trittspreffen geöffnet hielt, einen Ansturm der Daheimgebliebcnen. Rund 60(>00 Zahlende Besucher passierten die Sperren. Im übrigen wurden 1900 000 Personen mit der reichsbohneigenen Stadt-, Ring- und Vorortbahn und 2 487 000 Fahrgäste mit den städtischen Verkehrsmitteln befördert, davon entfallen auf Straßen- bahn 1611000, auf Autobus 452 000 und auf Hoch- und Unter» grundbahn 424 000. Insgesamt sind 4 400 000 Fahrkarten ausge- geben und somit über 2 200000 Berliner in Hin- und Rück- fahrt befördert worden. Fort mit den politischen Rowdys Aufmarsch des Reichsbanners. Der Ortsverein Tiergarten des Reichsbanner» Schwarzrotgoid hatte am Sonnabend die republikanische Be- völkerung zu einer Protestkundgebung gegen die Nationalsozialisten ausgerufen. Im Kleinen Tiergarisn sammelten sich di« Teilnehmer. Als um ytS Uhr der Landtags- abgeovdnete Genosse Otto Meier das Wort nahm, war der Kleine Tiergarten bis an den Straßenrand von einer nach taufen- den zählenden Menge besetzt. Genosse Otto Meier fiihrte unter ge.- spanntester Zlufmerksamkeit seiner Zuhörer aus, daß sich alle an- ständigen Menschen gegen das politische Rowdy- tum verbünden»mißten, wenn es in Deutschland nicht so weit kommen soll, daß politffehe Dteinungsverschiedenheiien nur noch mit dem Messer ausgetragen werden. Reich und Staat haben schon zu lange untätig und mit zu großer Geduld dem Treiben der Nationalsozialisten zu- gesehen. Wir Republikaner verlangen nun endlieh, daß auch die Behörden olle Machtmittel des Staates einsetzen, um das politische Rowdytum zu beseitigen. Die preußische Regierung hat mit ihrem Erlaß, daß Beamte nicht Nationalsozialisten sein dürfen, den. Alffang gemacht. Es geht nicht an, daß Männer, die den Eid auf die Ver- sossung geleistet haben und republikanische Arbeit leisten sollen. An- Hänger einer fafchistffchen, republikseindlichen Organisation sind. Nach der oft von Beifall unterbrochenen Ansprache marschierten die Käme- roden durch die Straßen des Bezirks Tiergarten. 53 Tote in Lübeck! Lübeck. 7. Juli. Wie das Lübecker Gesundheitsamt am Mon» tag mitteilt, hat sich die ZahlderTodesoPfer unter de« mit dem Calmette-PrLparat genährten Säuglingen von Sonnabend bis Montag um drei weitere Fälle auf 33 erhöht. Krank sind noch KK Säuglinge. Erstickungstod beim Oachstuhlbrand. Llngeklärter Tod eines jungen Arbeiters. Am 5>onnlag nachmittag wurde die Feuerwehr nach der Sonntag st raße 26 in Lichtenberg gerufen, wo der Dachstnht des Vorderhauses in Flammen stand. Die Feuerwehr rückte auf den Alarm Großfeuer mit fünf Lösch- zügen an. Die Flammen hatten auch auf den Dachstuhl des Seiten- flügels übergegriffen und fanden an dem ausgetrockneten Doch- gebält und dem Inhalt der Bodenoerschläge reiche Nahrung. Man mußte alle Kräfte aufbieten, um eine noch größere Ausdehnung des Feuers zu verhindern. Erst um 18 Uhr war der Brandherd eingekreist, und die Ablöfungs- wie Ausräumungsarbeiten konnten vorgenommen werden. Als die Feuerwehrleute die zunr größten Teil ausgebrannten Wohnräume betraten, fanden sie den 2gjährigen Arbeiter Herzau in einem völlig verqualmten Berfchlag, der vom FeUer�kschopt geWdvdn war, bewußtlos auf. Herzau, der eine schurre.Rauchvergiftung Erlitten hatte, wurde nach dem Auguste- Mktoria-Krankenhous gebracht, wo er ober bald nach feiner Auf- nähme gestorben ist. Bisher konnte nicht ermittelt werden, was Herzau, der im selben Hause bei seinen Eltern wohnte, aus dem Boden zu tun hafte. Hilfsos auf die Giraße gesehi. Eine verworfene Revision. Leipzig, den 7. Zusi. Das Landgericht Düsseldorf halle am 22.WSrz 1930 wegen Aussehung einer durch Leuchtgasvergistung bewußtlos ge- wordenen Frau den Assistenz-Zahnarzt Heinrich Wöhr zu 2i4 Jahren Gefängnis, den Chauffeur Alberky zu sechs Monaten Gefängnis verurteilt. Gegen dieses Urteil legieu die Angeklagten Revisionen ein. Die Revisionen machten geltend, die Frau fei ohnehin Todeskandidatin gewesen und der Tod sei auch nach den Feststellungen der Vorinstanz aus die Leuchtgasvergistung zurückzu- führen. In der Revisionsoerhandlung, die am 7. Juli 1930 vor den, dritten Strafsenat des Reichsgerichts stattfand, beantragte der Reichs- anwalt Verwerfung der Revisionen. Die Frau sei von den Angeklagten in hilfloser Lage zurückgelassen wor- den. Damit sei der Tatbestand der Aussetzung ohne Rücksicht dar- aus erfüllt, ob der Tod der Frau auch sonst eingetreten wäre. Der Senat schloß in Ergebnis und Begründung sich der Auf- fassung des Reichsanwaltes am Paul hoffmann in Britz feierte gestern seinen 6 0. G e b u r t s- lag. Im Dienste der Partei finden wir ihn schon als blutjungen Tischlergesellen, noch während der Zeit des Sozialistengesetzes in Langenöls und Görlitz in Schlesien. Den richtigen Boden für seine Tätigkeit fand er aber erst in dem Berliner Vorort Rixdorf. Jahre- lang war er dort Schriftführer des Sozialdemokratffehen Wohl- Vereins. Oft füllte er mehrere Aenüer zu gleicher Zeit mit der größten Gewifsenhaftigkeft aus. Viele Jahre wirkte er daneben segensreich im Vorstande der Baugenossenschaft„Ideal" Bor mehreren Monaten erlitt der allezeit Unermüdliche einen schweren Nervenzusammenbruch, von dem ihn auch vielwöchige Sano- toriumsbehandlung nicht mehr ganz befreien konnte. So'mußte ihn die Allgemeine Ortskrankenkasse der Stadt Berlin, in deren Diensten er beruflich stand, schon frühzeitig in den Ruhestand versetzen.— An seinem 60. Geburtstage grüßen die Genossen der 99. Abteilung den unerschrocken mutigen Kämpfer der Partei und wünschen, daß ihm noch ein langes, sorgenfreies Leben beschieden sein möge. Berufung im Buir-Prozeß. Der in dem Buirer Eisen- bohnprozeß zu sechs Monaten Gefängnis verurteilte Reichs- bohnobsrfekretär Fischer hat gegen das Urteil Berufung eingelegt. Amtlicher Hundefang in verlin 0. Am Sonnabend, dem 12. Juli, nach Diensffchlutz, werden die Büro- und Stallräum« des Amtlichen Hundefanges für Groß-Berlin, Lankwitz, Dessauer Str. 21, nach Berlin O., Schicklerstr. 4(Stadtbahnbogen, Eingang unter der Brücke) verlegt. Dienststunden sind täglich von 9 bis 16 Uhr, Sonnabends von 9' bis 14 Uhr, Sonntags geschloffen. Fernsprecher: Kupfergraben 6 II 1692. Ebenfalls werden in Berlin O.,'Sehickler- strahe 4, künftig die V e r st« i g e r u n g en d e r H u n d e an jeden, Mittwoch und Sonnabend um 10 Uhr abgehalten werden. einftnbunjcn ffit dies« Stubril sind B( t U a 69 M, Lwdenstrnß« Z. fürGroß-Berlin f t»»» da» BejiriAsekretarinl Hos, z Treppen recht«, zu richten, 2. Ztrei« Tlerparten, Dunnerstap, 1», IuN, A) UH?, Krcismi'ali�derver- sammlung in den Arminiussälcn, Bremer Str. 73—73. Themar„Was icliren uns die Sachsenmadlen?" Referent! EnaeNiert Graf, äU, b. R, Di« BezirksfüHrer der 3,, U)., 11., 12. und 13. Äbteiluno mcrden gebeten. die Sarten j»m Sammerfest umgehend von ihren Äbteilungskafsierern abzuholen. Heute. Dienstag. 8. Juli: Z2.«bt. 19H Ul)r Vorsts ndssitzuns mit Gr�pprnleit-rn bri Aromp?)«rö!. Pyul» Einaer�Str. 4�. Die Zahlabende finden nue in den Gruppen statt, die so beschlossen hoben. Mitgliederversammlungen und Zahlabende morgen. Mittwoch. 3. Juli: 2. Abt. Z>1 Uhr hei Ohngemach. Kommandani'nsir, M. Thema:»Wirifchafts- oiifbau durch Lohnabbau?" Referent: Genosse Schindler. 3. Abt. 10', i Uhr Gemerkschaft shaus. Saal l Tlm««:»Die Lehren des filchssschen Wahlkamps«»". Referent: Lann, Nickel. 4. Abt. M Uhr bei Iau», Wallncr-Theater-HIr. 3t. Thema:„Die Ssrcnlen. kassinversschrrung". Referent: Genosse Gkrasz. 3. Att. M Uhr Rofenihaler Hof. Rofcn'halcr Str. 11—12. Thema:»Rcicki»- banner und Partei". Raferent: Tr. Leimuth Rloh. 0. Abt. Der Zahladend käbl aus. Dafiir:y Uhr michtig« lsunktionärksnfe. rem bei Dodrohla«. Sminemilnder Str. 11. 0. Abt. Dir Miigliedernerfammlung fälli aus. Die Mitglieder nehmen an der ttr»!smitglied«r»ersa»nnluna am Donnerstag. 1g>., Uhr, in den Ar- minrusfälen. Brenrer Strafe, teil. II. Abt. Die Migliederverfammlunss fällt heute aus. Dafiir beieiligen(ich fAmtliche Mitglieber an der Kreismigliederuerfammlung am Donnerstag. dem 10. Juli, in den Arminiusfälen. Die Rezirkeflihrer mllssen sofort die Ginlahlarien zum Sommerfest beim Kassierer, Genoit«» S>'s!o«sk!, Beussclftr. 8b, Eritcnflllgel IV, abholen. Desglcichcn ist„Unser Weg" von �Veraer abzuholen. it 91 M. 20 Uhr bei Gottschalk, Putbusser Str.?t: Stark. Putbusser Sir. lt! Römer, Rammler. Ecke Swinemvnder Strasse, Kcglerheim: Gurschtog, Graunltr. 41. 15. Abt. 10V, Uhr bei Dahm. Vinetapiati 7: Oblig», Stralsund»! Str. Ii! Kurkamski. sseldstr. Z. 18. Abt. 10V Ubr bei Sachse, Linhomer Sir. 38: Schade. Käslincr Str. 0: Simon, chochstr. 42: Kreplin. Pantftr. 43! Sorgost. llferstr. 12. 10. Abt. I0V Uhr in folqenden Lolalen: Bezirke 8sb und 888 bei Kennig, Dankstr. 80: Bezirke 8k« und Sla bei Schrepel. Griinthaler Sir. 13: Be, zirk 812 bei Schulz. Steltincr Str..73: Bctirke 814, 517 und 818 bei Schuchardt. Christianiastr. IIb! Bezirke 813 und 818 bei Mariin, Ghristianiastr. 7: Bezirk 820 bri Etesfrn, Brinzenallee 37. Die Bezirke 811. 813 und 810 fallen au». 21. Abt. 10V Ubr.sahlobcnde in den hekannien Lakaien. 23. Abt. 10V Uhr bei Lernandomski. Seestr. 104: Benz, Seestr. II*: Grunewald. Kameruner Str., 10: Gutschaw. Tranovnaler E'r 2S: Boss. Bar- firsstr. 0: Lockner. Barfusstr. 113: lsörstcr, Ofenrr Str. 14: Mollnau, MSllcrltr.«2-: Könio, Otavistr. 37. 2Z>. Abd. l»V Uhr?xrh lab ende bei Bartsch, ssbhmarnstr. 1: Borkomski. Brüsseler Str. 43: Senkel, Utrechter Str. 10. Die Bezirksführer holen da» Materiol beule abend bei Senkel ab. 2«. Abt. Um 10' i Uhr in folgen den Lokalen: Gruppe l bei Bellmann. Basti- Gck« Mendelsche Strafte. Bariraa de» Genossen BiinMi. Gruppe n bei Bc! Irlich. Deiftenburger Sir. 1. Bortrag:„Dovveloerdiener�. Referent: Ge- nasse Buchenalb. Gruppe Nl in tofmann» 17'ftfälen. Sänvedier Str. 2S. Bartrag:»Sozialismus im Altertum". 27. Abt. Um 19V Ubr in folgenden Lokalen: Zeug». Milastr. 5: Mehlhera. Gaudustr. 8: Ree». Sannenhurger Str. 1: Kausotter. Ko'torer Str. 1: Glanz, Sovenhagener Sir. 37. Um 18 Uhr Siftuna de» Abteilungsror» standes. um 10 Uhr fsunklionärsiftunq bei Reeft. Sonnenburger Str. 1. 20. Abt. 20 Uhr im Altersheim Danziger Str. 02. Tagesardnung:»Die politische Laae". Referent: San, Bauer. 18V Uhr michtige Funktionär- sttlung h»i Burg. Brenzlauer Allee 180 Wich'ige Materialausgahe. 30. Abt. 10V Uhr Zahlabend«: hei Seiffert. Bavpelallee 4S: Mahnkavf, Carmen. SylnanStr. 123: Eggert. Wichertstr. 30. In den übrigen Bezirken fällt der Zahlabend au«. 33. Abt. 10V Uhr hei Kahn, Siman-Dach-Str. 0. Disiusssonsabenb: he! Soff» mann, Strassunder Allee 17. Thema: Politisch« Tagesfragen. Referent: Genasse Kildebrandt. 34. Abt. 10V Uhr in Schmidi» Kefellschaftsha»». fsruchtstr. 87. Thema:»D- nanzlage Berlins". Referent: Genosse Ambera. 33. Abt. Die Zahlabende finden umständehalber erst am vierten Miitwach statt. 30. Abt. 10V Ubr Zoblabende bei: Gruppe 1 bei Büsch. Tilstter Str. 27; Gruppe n bei Kehn?. Zorndorfer Ecke Zowestraft»: Gruppe IN bei Witt, schuft. Petersburger Str. 3: Gruppe IV hei Kirsch. Peiersburaer Str. 81. Zn der IV. Gruppe Borlesuna über Ruftland. Referent: Willi Günther 37. Abt. 10V Uhr bei: 1. Bezirk bei Zepke. Ebertristr. 7: 2. und 3. Bezirk bei Zerasch. Sbertpstr. 10: 4.. 3. und 8. Bezirk bei Raschk«. Matlernstr. 14. Tagesordnung in allen Lokalen:..Politische Tagesfragen". a. Abt. 19V Uhr Baugemerkshguh» Groftbrerenftr.. 08.. Bortvoa de» Gepassen M mannstr. 80: Boaler. Mttenwalder Slr. 18: Thiel, Borutber Str. 1. lsllr die Srmtp» Waberofj.Hanfen fällt der Zahlabend hei Schaak au». 43. Abt. 19V Uhr in folgenden Lokalen: Bezirke 128. 124 und 130 he! Albrecht, Urbanstr. 29: Bezirk 123 bei Christen, Nchtestr. 38: Bezirk« 128 und 12!7 bei Bruhn!n der Gräsestr. 41: Bezirke 128 und 129 hei Uranien- bauser. stohnftr. 13: Bezirk UN hei Dolier, Baeckbstr. 48: Bezirk 192 hei Krepp. Planusee 73—70: Bezirk 133 hei Leuschncr. Dieffcnbachstr. 34: Bezirk 134 hei Wolf. Gräsestr. 28: Bezirke 135 und 138 hei Bogt. Bapp. straft« 8: Bezirke 137 und 138 hei Klaf», Boeckhstr. 34. 44. Abt. Di» Ahteilunasversammlung fällt-au». Dafür Zahlabend 90.. 91. und 92. Bezirk heule, 19V Uhr. Reichenberger Kos. Reichenberarr Str. 147, Tagesardnung:»Sozialistisch« Gessnnungspflege". Referentin: Genossin Reinald. 45. Abt. 10 Uhr in den hekannien Lokalen. Gruppe Hohlstein in der Trieben,» Hütte. Wiener Str. 57«. 48. Abt. 20 Uhr hei Adam. Lübdener Str. 30: hei Eichhal», Cunrpstr. 28. 47 Abt. 20 Uhr hei Siedentvpf. Muskauer Str. 35. Thema:»Sozialistische Wahnunaspolitik". Referent: vi!» Mb st...Unser Weg" und Marken- Material kann vom Genossen Mazanke obgeholt mepden. 48. Abt. Die Mitgliederv-rsammluna fällt in diesem Monat au». Dafür findet am Sonntag, dem 18. Juli, ein- Au»flua nack> Brieselona statt. Teil- nehmerkarien find»ei den ssunktionären erhSltlich. 51, Abt. 20 Uhr Zahl- und Diskusfionsahend: I. Gruppe hei Schellbach, Königin-EIisoheih-Sir. 8: 2. Gruppe hei staniiv, Sophie'Charlotte. Str. 88; 8. Gruppe bei Kaktmonn. Sophie-Charlotte-Str. 78. 53. Abt. IstV, Uhr bei Jordan. Kaifenn-Bugiista-Allee 28. Thema:»Steuer- Programm der Brüning-Regierung". Referent: Hans Iaduezpnsk!. 55�Abt. 20 Uhr bei Reimann, Wilmcrsdorfer Sir. A. Thema:»Die naiio- nalfoziollstifche Gefahr". Referent: Kons Turft. 57. Abi. 1. Gruppe bei Arndt,«antstr. 51, 20 Uhr Borirag: de, Eensssen Dr. sslantini:»Zeitgemäfte Steuerfraqen". 58. Abt. 20 Uhr im Sikunasfaal Rankestr. 4.«. IV. Thema:»Was lehrt uns Zhürinaen und Sachsen l" Referent: August Siemsen. M. d. R. 50. Abt. 20 Uhr Spandau. Ulmenstr. 21. Referent: Gerhard Krämer. »8. Äbt. 20 Ubr bei Sandmann. Westfälisch« Str. 42. Thema:„SPD. einst »nd leftt". Referent: Genosse Schirokauer jr. 73. Abt. Der Zahlabend fällt-US. 77. Abt. 1. Bezirk bei Mild«, Rollendorfstr. 18; 2. Bezirk hei Zllrgeu». Barbarossastr. 5. Vortrag:.Arbeitslofigkrit und Sozialreaktion". Refc- rcnt: Dr. Croner: 3. Bezirk bei Kolchenz, Anostel-Paulvs-St. 27. Bor, trag:„Neues aus der Rechtsprechung de» Arhe-tsaericht»". Referent: Dr. Kahn-ssreund: 4. Bezirk bei Will, Nartin.Luther-Slr. 80. Borlraq: »Pom Kapp-Putfch bis»ur Brüning-Regierung". Referent: Genosse Bo'hur. 71. Abt. 20 Uhr In nachstehenden Lokalen: 1. Bezirk bei Arndt. Bauhencr Strasse 10: 2. Bezirk bei Gm-nom. Geftlerstr. 13: 0. Bezirk bei Kolk. Eiegfriedstr 0; 4. bis 8. Dezirk bei Reimann, Sedanstr. 17. Thema: »Politische T-gessragen". Referent: Bruno Thork. 7. Bezirk bei Podz»,. Sgchsendamm 40. 7», Abt. 20 Uhr Led-genh-im. Lokal von Zanallu«. Thema:»Als palltifchcr Emigrant in Somset.Rnsslond". Referent: W. Schräder. 83. Ab». Lichterfelde-Seft. Der Zahlabend findet nicht statt. 84. Abt. Lankwiti. Tie Ritgli-derverfammlung IM Juli fällt aus. Dasür findet am 0. Juli. 20 bis 22 Uhr. hei Lehmann.«aiser.WUHelm.Str. 20,31, 'in Zahlabend»ohne Referat statt..-- 88. Abt. 20 Uhr In folgenden Lokalen! 1.. 2.»nd 7. Bezirk hei Reuminer, Schäneherqer Strafte: 8. bis 8. Bezirk bei»ärl'st, Chausseestr. 10: 8. bis 10. Bezirk bei Dhonau. ssriedenftr. 8. »7. Abt. 29 Uhr hei Schuster,«irchsir. 68. Tagesordnung!„Der neu» Eni. wurf Gross-Berlin»"... 88. Abt. 19V Uhr Zahlabend in der schule Roonstrosse. 89. Abt. Die Zahlabend« fallen aus Neulölln.»0. Abt. 20 Ubr Zbeal-Kafino. Weichselstr. 8 Thema:„Aump-irlige Politik". Referent: Viktor schiff.- 01. Abt. Die Abtetlungsverfamm. lung fällt im Zltli aus.—»3. Abt. 20 Uhr: 104.. l lt.. 114. Bezirk hei Käntg. Böhmisch» Str. 43: 112. und 113. Bezirk h«i Günther Hetzt SuM. Ritmetzstr. 10. Die übrigen Zohlabende fallen aus.— M. Abt. 20 Uhr bei: 40.»nd 80. Bezirk im Lokal«uhfeld. Lichtenrader Str. 38. Theum: »Wirtschaftskrise und«rdeitslasrnproblrm". Referent: Kon» Kägler. 42.. 88. Bezirk bei Llvck. Selchower Str. 8: 70., 93. U'id 98. Bezirl hei Sell, Schillerpramtuade U!«7. und«8. Bezirk»et ZMuIer. Schiller. vrvmrnah« 33: 71., stk.»pd 95. Bezkrk hef Schröder� Nefpmeststr. 52: 97. und 08. Bezirl hei Kwella. Okorstr. 13.— 05....... Versammlung sollt»u». Dafür 20 Uhr bei Keusch,. de» Darstande» mit allen ssunktionäriunen und ssunl misfionen. Jeder Bezirl nrun vertreten scin. Maierialautgabe.— 08. Abt. Die Zohlabende fallen im Juli in allen Bezirken aus. Di« Bezirks. führer werden gebeten, die Mitieilungsblättcr vom Abteilungsleiter ab. zuholen. 100. Abt. Rudow. 20 Uhr im Caf« Loose, Enthaltestrlle der 47, Bortrag des Genossen Tschampke über„Marx und fein Leben". 181. Abt. Die Zahiahcnde falle» aus. Alle Gcnoffinuen und Genassen beteiligen fich an der Befichtigung de» städtischen Gute» in Habrechtsfelde. Treff. Punkt 7V0 Uhr Bahnhof Trepiow. 103. Abt. väerfchöneweide. 1., 2. und 3. Bezirk bei Kngpve. Westendstr. 18. Referent Bezirlsverordueter Paul Becker: 4., 3. und 8. Bezirk bei Winkler, Wilhelmineiihofstr. 823. Thema: Politische Lag«. Referrni: Georg Raible; 7. und 8. Bezirk hei Tromter, Luisenstr. 1. Referent: Stadlnerordneter Strieder: und 10. Bezirk bei Emmerich. Wilhcminenhosstr. 84. Thema: Politische Lage. Referent: Ed. Zachert. M. d. L. 104. Abt. Rsederschoneweib«. Im Juli fällt die Mitgliederversammlung au». Nächste Zlorstandssstzung Mitiwoch, 30. Juli. 108. Alt. Die Mitgliederversommiung fällt au«. Dafür um 20 Uhr Tun?» tionSrvcrsgmmlung bei Bolha, EUrhenrauchstr. 12, 107. Abt. Aalkenberg-Alt-GIieuich«.. 19V Uhr im Gcmeinschaftshou» ssglken» Hera. Thema: Palilifche Lage. Referent: Kurt Keinig, M. d. R. 108. Abt. Die Zahsgbrnde finden in diefrm Monat nicht statt. 110. Abt. 20 Uhr im Lokal Werner. Krvenickrr Str. 123. Referent: Genosse Dr. K-Illbach. Thema:„Besteht in Deutichland eine faschistische Gefahr!" Erscheinen ist Pflicht. Snnirath'siereud- find einzuladen. 114. Abt. 20 Uhr im Loqenkafino. Knorr-Promenade 2. Thema:„Steuerpro- gramm des BUrqerbiocks" Referent: Genosse Malina. 115. Abt. 10V Uhr bei Seipke, Sronprinzonstr. 47. Ecke i?charnweherstrafte. Bortrag des Genossen Reese über die sächsischen Landtagsmahlen. Die Funktionäre m»»den gebeten, wegen eines wichtigen Beschlusses bereits um l8V Uhr zu kommen. 117. Abt. Der Zahlabend fällt 0»». 118. Abt. Die Abteilungsvrrsammluna fällt«US. 121. Abt. Die Mitgliederversammlung fällt im Juli wegen der lserien aus. >22. Abt. 20 lihr bei Poraih, Marzahner Str. 31. Thema:„Die Hitler- Bewegung". Referent: Genosse Dkwold. 124. Abt. 20 Uhr in dcn Lokal»»: E. Anders, am Bahnhof: P. Schmitt. Ma- rienburger Straft«:„Nordstern". Hönower Str. 49: Iorob, Lemkestrasse. 128. bt» 130. Ab«. Die Zah'abcnde in den Bezirken 1 bis 8 fallrn aus. I» den Bezirken 7 bis 0 Ritgliederverfammluna im Sängcrheim, Pankow, Flora- strafte 03. Thema:„Wirtschaftsführer gegen sozialpolilifche Gesetzgebung". Reserent: Roh. Rohde. 132. Abt. Biautenburg. 20 Uhr bei Klug, Torfstr. 2. Thema:„Die Sachsen- mahlen". Referent: Adolf Wuschick. 133. Abt. Der Zahlabend fällt au». 137. Abt. Für olle Bezirke 20 Uhr im Boskshau». Scharnweberfir. 114. Thema: „Sowiet-Üitiftiand". Referent: Dr. Gregor Bienstock. 138. Abt. Die Mitqlirdcrversamm>ung fällt in diesem Monat au». 14t. Abt. Der Zahlabend fällt im Juli aus. 143. Abt. 20 Uhr bei Iarius, Waidmannslust. Fürst-Bismarck-Strassc. Thema: ..Reichshaushalt 1930" und die Stellung der Partei dazu. Refereni: Hei» Löwi. Wildau. Heute Zahlabend bei Kuhle. Elchwalde. 20 Uhr Mitgliederversammlung bei L'ndner. Tageevrdnunste„Mo- deine Sheprodlemc". Referent: Genosse Redakteur Schredinger. * 12. Abt. Die Bczirksführer bekommen„Unseren Weg" am Donnerstag in der Kreismitgliederverfammlung in dcn„Arminius-Hallen". Arauenveranstaliungen. l. Kreis Mitte. Am Donnerstag, dem 10. Juli, um 10V Uhr, bei Spiegel, Ackcrstr. 1, Funitionärinncnkonfercnz. All« Abteilungen müssen vertreten fein. 34. Abt. Alle Genossinnen troffen fich mit ihren Kindern am Donnerstag, dem 10. Juli,»um gemütlichen Beisammensein mit Kaffeekochen in der „Alien Taverne" in Stralau. Kaffee nicht mitbringen. Jungsozialistische Vereinigung. Heute. Dienstag, Referentevkursp« de» Genosse» Pottlitzer um 20 Uhr in der Gaststätte de, Arheiter-Abstininten-Bunde«. Skalitzer Sir. 8. Die Gruppen- leiter au» dem Werbebezirk Z!»rden kommen heul». 19V Uhr,»u einer kurzen Besprechung beim Genossen Bartz. Meinickcstr. 2t. zusoinmen. Gruppe Wilaersbors. Heute, pünktlich 20 Uhr. im Jugendheim Wilhelms» aue W— 124, Ausspracheabend über politisch« Sagessragen. Arbeitsgemeinschaft der Sinderfrennde. Gruppe Stegkitz. Im Monat Juli finden die Gruppenabend« für alle Kinder Dienstag» von 17 bis 19 Udr im Seim Albrechistr. 47 fGorienl statt. Gruppe Pankow. Nachrichten au, dem Zelt, und Kükenlager an jedem Mitiwoch. 18 Uhr. Marktplatz, durch Erwin Wegen«. Walter Krämer, Berner Koch. Geburtstage, Jubiläen usw. 114. Abt. Uaserem liebe» Genosse» Hermann Apel»ad seiner Ehesuou die herzlichsten GltEwünsch« zu« Silberhochzeit. Sterbetafel der Groß« Berliner Partei« Organisation 2. ttrrl» Tiergarten. Die Einäscherung unsere» Genossen Alfred Paersch findet am Freitag, dem 11. Juli, 18V Uhr, im Krematorium Gcrichtstraftc statt. Am Sonnigst spricht Fred Hildenbrand anläßlich der Mickkehr Schmolinst» über die DerstänAichkeit der Popularität. Es sind sehr feine, pointiert zugeschUffene und etwas wehmiitiste Be> trachtunsten, die Hildenbrand psychologisch sicher untermauert und die über Schfneling hinaus Bedeuwng gewinnen. Den populären Helden muß ein Schein von Romantik umgeben. Die Seltersslaschen und die paar belegten Brötchen machten Lindbergh vieileicht noch populärer als der Ozeanflug, als die rein technische Leistung. Daß Hindenburg vor Tannenberg als Vergessener in Hannover residierte. verlieh ihm die Glorie des oerkannten Genies. Hillicnbrand liefert in seinen Aussührunaen gleichzeitig einen Beitrag zur Psychologie der Massen. Sonst bietet dos Programm keine besonderen Höh?' punkte, es siedelt sich aus der Ebene des brauchbaren Durchschnitts an. In der Idee ist die Abendveranstaltung..So seht ihr aus" von cchistan und Michel nicht schlecht. Es soll ein Querschnitt durch die Lächerlichkeiten der Zeit gelegt werden. Di« lieben Mitmenschen werden gebeten, ihr wahres Gesicht zu enthiillen. Aber die Aus- sührung entspricht nicht der Konzeption. In vierzehn knappen Dialogszenen, die meistens mit einem Eouplet enden, entrollen sich die üblichen Dumuihdten in der üblichen harmlosen und typischen Form. Der Satire sind die Zähne ausgebrochen worden. Sie steht nicht wie ein Florett, sie begibt sich aus zu bekannte Gefilde. Gut ist die Regie Frickes,»nd der Schauspieler Ernst Busch zeigt seine große, kabarettistisch« Begabung. In einem Zwiegespräch„Ein ü b e r s l ü s s i g« r Berus', das Ihering und Distler am Montag halten, beleuchtet Jhering die tünstleri sehe Mißwirtschaft der modernen Theater. Der„überslüssige Berus' ist der des Dramaturgen, der heute in bezuo aus den Ausbau des Repertoires nichts mehr zu jagen Hot und zu einem Laufjungen degradiert worden ist. Vielleicht ist manches übertrieben, aber in großen Umrissen hat Ihering recht. Das Repertoire der letzten Saison beweist unbedingt die Richtigkeit seiner Behauptungen. Wann wird sich die Situation vessern?— Vorbildlich einfach und klar erläutert Harry Kahn in der Jugendstunde die künstlerischen und technischen Vorgänge bei der Tonsilm- aufnähme. Interessant ist die Stunde„U p b c k a n n t e r Jazz'. In seinem Enthusiasmus sür den Jazz geht Hans Wange etwas zu weit, aber seine Erklärungen, die er bei der Vorsührung von Schallplatten gibt, sind ganz ausgezeichnet. Er analysiert die Stücke in bezug auf ihre Iustrunientotion, aus die Variation der Themen und aus die Struktur der Komposition, so daß für den Hörer ein kleines Bild entsteht. Am Abend eine Gustav- Mahler-Feier. Lieder und Auszüge aus den Symphonien. Das verhältnismäßig Populärst« wurde auzgcwählt. Kunwald ist der Dirigent, der dos Monumentale mit der Lyrik zu verknüpfen weiß. F. Seh. 5. Abt. An den Folzen einer Lperalian starb unsere Genssfin Razelnz?!. Lietzmnnnstr. 8. Bcerdiauna Dienstaz. 8. Juli. 12 Uhr, auf dem jüdischen Friedäof Weiftenler, neue Halle. Ehre idrem Andenken. 13. Abi. Unser Venvsse Georo Wandelt. Swineinünder Sir. 89. ist ver- starben. Eiir« seinem Andenke». Die Beerdiqmiü dal dereit» staltficfund:». 48. Abt. Der Genosse Erwin Lanfidein. Gilfchiner Str. 37, ist vcrstvrdcn. Ehr- seinem Andenken. Die Einüscheruna bat drreiis stailecsiinden. »4. Abt. Am 3. Juli verstarb unser lancviähriaer Gr nasse Paul Martschink, Drechsler, Neulölln, Weisestr. 0, im 71. Lebensjahre. Ehre fcwem Andenken. Einäscherung wird noch bekanntgegeben. Sozialistische Arbeiterjugend Groß-Verlin Einsendungen für diese Rvbrit nur an das Zulzendsetretartat. ZZettln HW S». ,CmdenffraSe 3 heuke, Diensiag, 8. Juli, 19'.' Uhr. Gewerkjchaftthaus: Jugendheim Köprnickcr Str. 125.„Die. KI. und mir." — Köllnilchee Park: Jugendheim Waisenstr. 27. Tagesvolitifchl Rtindfchau.— Oranienburger Tat: Jugendheim Tieckstr. 18.„Warum Grwerlfchaslen?"— Gefundbrunuen 1: Schule Gotenkurger Straft».„Der Kamp! im hie See!« des Arbeiters."— Humäsldihaiti: Jugendheim Putbusser Str. 3.„Erziehung zmn Sozialismus."— LeopoldPloh: Jugendheim Utrechier Ecke Turin»? Straße. „Das neue Russland."— Wedding lR.-F.): Jugendheim Llltticher Str. 4. Tagrspelitifche Fragen.— Wcdd!i:g:Rard: Jugendheim Turiner Eck- See- strafte. Tageepoltlik.— Arnimplatz: Iugcndhetm Svnnenburger S'r. 20. „Sozialistische Erziehung."— Ara-waUxr Platz k: Jugendheim Raftenburger Strasse 18.„Die Stellung der Frau in der heutige» Wirtsebast."— Helm- holtzplatz: Jugendheim Danziger Str. 82. Baracke 2.„Die Bolkshühne."— Wörth«! Platz: Jugendheim.fiaftanienallee 82.„Kameradschaft. Freundschaft. Ltebe."— Hajen Heide: Iugendhe m Wassertarstr. 0..„Zille, Abend."— Seböne- drrg l! Jugendheim Kauvlstr. 13.„Gemcintchoft in der SAI."— Schöne- berg II:.Jugendheim Lauptstr. 13.„Das fafchistifchc Itatien."— Charlvtten- burg: Jugendheim Rnsinenslr. 4.„Humor im Klassenkampf."— Charlottea- burg�üd: Jugendheim Goethestr. 11.„Tarifwefen- Schtichiungswefen."— Charlotteuburg-Westend: Jugendheim Sportplatz Westend.„Russland-Abend", II. Teil.— Wilmersdorf: Jugendheim Withelmsou« 123.„Die Gebo'e der Roten Falten."— Steglitz: Jugendheim Fteinmingürafte. Mitgliedervertamm. lung.— Moriendorf Ii: Jugendheim. Siedlung Daheim.„Kolanialpatitii!."— Britz: Jugendheim Raihaus. Chausseestr. 48.„Religiöser Sozialismus.— Reil. kölln Ii Iugendbeiw. Sander- Ecke Hobrcchtitraftc.„Der Na>!v:>a!iozialism:.s." — Nestöfi» Ut Jugendheim Bergstr. 20.„Die Nat'.onalsozialissiiche Arbeiter» Partei."— Neutölla III: Iugendbcim Ziethenstr. 38. Tagespoliiischer Abend. — NcukSIn V: Jugendheim Kanner Strafte. Raum 1.„Reichsdanncr und wir."— Neulöll» i'li: Jugendheim Eteinmetzftr. 114.„Frohe Tage."— Reu- kölln Vitt: Jugendheim Bergstr. 2.0.„Sexuelle Fragen."— Nrniölln Xi: � Jugendheim Fiuqhofonstr. 68.„Reichshanver und 6AI."— Köpenick lDamni- vorstadt): Jugendheim Dohlwitzcr Str. 13.„Do, Schicksal der Bergaedeiter."— Rciuickendorf.Ost: Jugendheim Lindauer Strasse. Tagespolitik.— Pankow Ir Jugendheim Görschstr. 14.„Fürsargeerzichung— Jugendgetängnis."— Reu- kblln IV t Jugendheim Schiertestr. 41. Angesetzter Porirog fälli au». Alle Gi- nassen sind pünktlich 20 Uhr im Seim. Werbcbezlrk Neukölln: Morgen. Mittwoch, 19 Hi» 21 Uhr. auf dem Spiel, platz Sannenollec. Sprcchchvrübung. Raäidem Spiel»nd Sport. Rege Lctclti- gung wird erwartet._ Vorträge, Vereine und Versammlungen. Reichsbanner..Schwarz-Roi-Gold'. Eßfchfiflsstell': Berlin S 14. Scbastianstr 37—38. Lot 2. Tb. Prenzlauer Berg. Kamcradichafi Königsherg. Versammlung um 20 Uhr bei Rösler. Emanuelkirchstr. 23. Kameradschaft Falke. Ber- fommlung um 20 Uhr dei Zeuge. Milastr. 3.— Steglitz(Orisverein). Käme. raden, die»ur Befreiungeseier am 10.»nd 20. Juli nach Mainz fahren (Fahraeld 40 Mark), melden fich umgehend beim Kameraden Behren», Schöne- berger Strasse 5.__ Sport. Rennen zu Rlarieudorf am Montag, dem 7. Zuli. 1. Ncanc«: 1. Barre bo«(P. Fi NN): 2. Enzian: S. Lu-Lo. Tata: 23:10. itzt 13. 12, 13:10, Ferner liefen: Morgan, Fahrcnhelt, Quecnnie. Beats lll. Heureka. Dcwcn Pillat. Icnnn Lind. 2. Neunen: 1. Flieder fIauss jr.): 2. Humorist: 3. Prisma. Tai»: 22:10. Platz: 18, 59:10. Ferner liefen: Älter Ego, KavaOa. Lifeitc. 3. Neuuea: 1. Mvdena(Rückcrt): 2. Parabella: 3. Siegecodler. Toio: 450:10. Platz: 37, 18, 32:10. Ferner liefen: Ouicheck, W. Laufchik, Teufels- burfch, Galeere, Kaior», Friesen, Lustiges Mädchen. 4. Rennen: 1. Lady Duffy fIannn Mills): Heienmeifter: 3. Ponil. Toto: 118:10. Platz: 23, 14, 19:10. Ferner liefen: Perlenkette. Planet. Falkenftein, Extra, Prinzen. 5. Reoue»! 1. Titian(Eh. Mills): 2. Rubin: 3. Banlo Duffv. Toiv: 19:10. Platz: 13, 30. 17:10. Ferner liefen: Mpnarch I. Ingelind«, Linda- kind. Möglich, Königsadler. 8. Reuuen: 1. Hedmig(KraiM): 2. Padrill: 3. Mimit.4. Gdelineiftcr. Tat«! 20:10. Plgtz: 21, 20, 18, 10:10. Ferner liefen: Heniin Kit'iichor.. Helios/ Obersteiger/ Nordpol. Herbstaster. Adresse, Nebelkap. Nucharger' Bon. 7. Reuucu: 1. Steinkauz(Fauss jr.)/ 2. Feuerliiio: 3. Karow:- 4. Fechi- Meister. Toio: 32:10. Platz: Iii. 18, 14. 17:10. Ferner liefen: Allwacht. Präss- dent. Peroma, Pindor. Infchallah, Helen Tafon, Schlossrose, Eminenz, Zn- kwme Kortez. 8. R«nu»«: 1. Flaggenfied iSchöne): 2. Idnll: 3. Pir»«..Toto: 31:10. Platz: 18. 20. 86:10. Ferner liefen: Herzog Louis, Gerhard. Eilln Dillon, Bergfex. Gouisdar jr.. Natal Esporfet'e. «. Renn»»: 1. Noblesse iFrömming: 2. Steinnelke: 3. Hanna Archdal«. Toto: 36:10. Platz: 17. 18. 23:10. Ferner liefen: Ranne, Lombardei, Mar» Holsten, Baron Gabler, Hella Timoko. Dies Irae, Harfnerin. Allgemeine Wetterloge. Aussichten sür Verlin. Teil, heiter, teils molkig, am Tag« mäßig warm.— Zür Deutschland: Im Alpenoottond Wetter« besserung, im übrigen Reiche etwas wechselnde Bewölkung, im Binnenland« am Tage mäßig warm. �: i".■..' Weiße Zähne: Ch lorodont Anleiheplanwirtschast oder Gemeindeknebelung? k»«sc»ni>cre Zuspitzung b« W i r tschoft» kris« in Deutschland im Rohmen der Wel twirt s cho ftsfri se ist in erheblichem Maß» darauf zurückzuführen, daß als Fnlge der Politik der Ab s p e r r u n g der deutschen Gemeinden von den ioternafionafen Äopitalmärkter», die in den vergangenen Jahren betrieben worden ist, die Aktionsfähigkeit der öffentlichen Körperschaften für ein« ver nünstig« Konjunkturpolitik im Augenblick der schwersten Depression der privaten Wirtschaft unterbunden war und unterbunden ist, und daß die Gemeinden gerode im ungünstigsten Augenblick durch den Druck ihrer schwebenden Schulden gezwungen waren, durch eigene Einschränkungen eine negative Konjunkturpoli- t i k,«ine Politik der Dcrschärfung der Arbeitslosigkeit zu treiben. Es ist müßig, heute noch darüber zu streiten, ob an der Herbei. ftrhrung dieser unglücklichen Loge der größere Schuldonteil bei dem früheren Rcichsbonkpräsidenten Dr. Schacht oder bei dein früheren Reparatiousagenten Parker Gilbert gelegen hat. Wir sind glück- lichcrrveise im Zusammenhang mit der Neuregelung der Reparationen beide los geworden. Es wäre somit die Bahn frei für eine Beseitigung dieser Absperrungspolitik, die ihren äußeren Aus- druck in der Beratungsstelle für Ausländsanleihen beim Reichs- finanzministerium gefunden Hot. Dos Reichsfin<»nzminift«rium selbst aber denkt darüber anders. Wi« schon berichtet wurde, Hot es den Ländern neue„Richtlinien für das Schuldenwesen der Ge- m e i n d e n* unterbreitet, deren Ziel es ist, den Kontrollapparot nicht zu beseitigen, sondern zu verschärfen und zu verewigen. Nach diesen Richtlinien, die uns jetzt im Wortlaut vorliegen, sollen die neuen Vereinbarungen, die zwischen Reich und Ländern vor- geschlagen werden, bis zum I.April IlliH gelten, und ihr Ziel ist es, aus der bisherigen weitmaschigen und in mancher Beziehung Umgehungen ermöglichenden Regelung ein« fest« Kon- dare für die Gemeinden und für die öffentliche Wirtschaft zu machen. Dadurch, daß neben den Zluslondsanleihen auch die Inlandsanleihen, neben den langfristigen Anleihen auch die kurz. fristigen neben den Gemeinden selbst auch die Versorgungs- betriebe mit eigener Rechtspersönlichkeit, auf die Gemeinden maßgebenden Einfluß haben, einbezogen werden sollen, glaubt man, zu einer Planwirtschaft fiir den gesamten öffeirtlichen An- le-heb ereich gelangen zu können. Für manche grundsätzliche Freund« der Ueberwindung eines unzulänglichen freien Marktnerkehrs durch planmäßige Wirtschastsregelung— und wir gehören zu diesen Freunden— Hot dieser Aufbau etwas Bestechendes. Aber es scheint uns notwendig zu sein, nachdrücklich davor zu warnen, daß man die planwirtschaftliche Form aus diesem Gebiet, die doch nur elendes Stückwerk bleibt, verwechselt mit dem soziolreoklionärea Inhalt, der olle bürokratischen Kräfte im verein mit den Interessen der Privatwirtschaft einzuspannen sucht gegen die freie Ent- follung der Gemeinden und im besonderen der öffentlichen Wirtschaft. Die Entmündigung der Gemeinden. Zum Beweis unserer Aufsaffung seien einige Bestimmungen aus dem Entwurf der Richtlinien hervorgehoben, die zeigen, wie weit man in der Beseitigung der Selbstverwaltung der Gemeinden auf dem Gebiet der Finanzierung, da? nun einmal für ihr praktisches Leben das Bedeutsamste ist, zu gehen beabsichtigt. Da heißt es .zunächst an der Spitz« der Richtlinien: „Gerneinden dürfen Geldmittel im Wege des Kredits nur bei außerordentlichem Bedarf und im allgemeinen n u r f ür Aus- gaben zu werbenden Zwecken beschaffen.� „Werbende Zwecke", das sind wohl noch dem Sprachgebrauch Zwecke, bei denen eine unmittelbare Rentabilität gesichert ist. Die Anleiheausnahme— und zwar gilt dos gleichermaßen für den Inlands- wie für den Zluslairdsmarkt— ivürde danach also aus- geschlossen werden etwa für den Ausbau von Verkehrs- anlagen, für Anstalten der Gesundheitsfürsorge, für Sckulen und dergleichen. Das alles find Zwecke, bei denen nach einer gesunden Finanzpolitik nichts gegen die Anleiheausnahme spricht, ober werbende Zwecke sind es nicht. In dezug auf den kurzsriftigen Kredit lzeißt es: „Gemeinden dürfen— abgesehen von vorübergehenden binnen längstens sechs Monaten aus lausenden Einnahmen allzudeckenden Kossenkredite»:— Geldmittel im Wege des Kredits, wenn die Laufzeit nicht mehr als ein Jahr beträgt, nur dann aufnehmen, wenn die Rückzahlung bei Fälligkeit von nornherdn gesichert ist." Wir find die letzten, die einer leichtfertigen Aufnahme kurz- fristiger Kredite durch Gemeinden Vorschub leisten wollen. Aber diese Formulieningen zeigen doch ein Maß non Mißtrauen, das fedc freie Bewegung der Komnmnolverwaltungen ersticken müßte, und das die deutschen Städte gerade auf Grund ihrer en«rg:sche-i gemeinsamen Sanierungsbestrebungen durch ihr« Kreditousschüsse in den letzten acht Monaten nicht oerdient haben. „Die Landesregierungen werden ihren Einfluß dahin geltend mache-i. daß Versorgungsbetriebe mit eigener Rechts- Persönlichkeit, auf deren Geschäftssührung Gemeinden maßqeben- den Einfluß haben, Anleihen nur aufnehmen, wenn die Landes- regierung sie für bedenkenfrei erklärt Hot." Zu diesem Zwecke sollen entsprechende Satzunqsbesiimmungen bei den betreffenden Gefellschaften eingeführt werden. Man muß sich bei der Würdigung dieser Bestimmungen immer bewußt fein, daß hinter den Landesregierungen auch noch die Beratungsstelle steht, der gegenüber die Landesregierungen sich nerpflichten, keine- Genehmigung zu erteilen, wenn die Bsdingungen oder der Zeit- punkt der Anleiheaufnahme der Beratungsstelle für ungeeignet er- scheinen. Bei den Ausländsanleihen bleiben an sich d'« Richb- Imien vom 1. Oktober 1927 in Geltung, aber auch hier werden d-e Verforgung-betriebe der Kontrolle m-t unterworfen und demgegen- über bedeutet es wenig, daß die Beratungsstelle in Zukunft von der Prüfung des Anleihezweckes absehen wird, wenn die das Gut- achten einholende Landesregierung den Verwendungszweck ge- billigt hat. Es Ist immerhin charakteristisch, daß all diese neuen Vorschriften zur verschärften Knebelung der Gemeinden avSgearbcitet nnd vor- gelegt worden sind, ohne daß man e» auch anr für notwendig hielt, die zentralen Organisationen der Gemeinden selbst zur ve- ratung heranzuziehen, und ohne daß man daran gedacht hätte, die Regelung auszubauen aus den Eigenorganlsotionen, die stch die Skädte mit Erfolg im letzten Zahre durch Ihre Kredliausschüste ge- bildet haben. Wie steht es mit der Konkurrenz privater Wirtschast? Man will, so heißt es, den Kapitalmarkt planmäßig regulieren, ober man muß sich doch bewußt sein, daß aus der Nachsrog stite dieses Marktes nicht nur die Länder und Gemeinden und die östem- lichen Bersorgungsbetriebe stehLN, sondern genau so hie Gesamtheit der privaten Unternehmungen, zu dil>cit am ülionlag im Aller von 71 Jahren gestorben. Millionen haben sich in der Welt an den Deteltwgeschicyt.un des englischen Unterhaltungsschriftstellers untsrhal cn, ihre Longe- weile damit vertrieben und ihre Sorgen darüber vergessen. Er ist in seiner Art ein Wohltäter der Menschheit gewesen, der inil ein- in so einfachen und doch auch wieder so schwierigen Mi.t l, wie der Spannung, seine Leser zu saszinicren verstand. Conän Doyle brachte die Kriminalgeschichte auf eine neue Stufe, indem er d n Detektiv Sherlock Holmes erfand, der mittels seines ingeniösen Scharssinnes die schwierigsten Verwicklungen löst« und mi! eher stupenden Aufmerksanikeil die geringsten Details entdeckte und aus ihnen mit wahrhaft verblüffender Logik die kühnsten Schlußsol e- rungen zog. Die Knminolgeschichte bekam einen neuen Helden, der nicht mehr der Verbrecher, sondern sein Entlarver war. Nachdem die ältere Generation der spannenden Erzähler verblaßt war, gab Conan Doyle dem ganzen Genre ein neues Leben und wurde, sa neben Jules Verne und Karl May einer der vielgelesenstcn und erfolgreichsten Schriftsteller des ausgehenden 19. und beginnend.'n 20. Jahrhunderts. Sein„Hund von Baskerville" ist vielleicht das meistgelesene Buch dieser Jahrzehnte gewesen. Diese Literatur hat viele Nachfolger gefunden. An Stelle Sherlock Holmes sind andere typische Figuren getreten, aber kaum einer hat das Vorbild erreicht, auch Wallace nicht, der an Fruchtbarkeit Doyle noch übertrofsen hat. Tonan Doyle hat selber das Geheimnis verraten, wie er zu seinem Sherlock Holmes gekommen ist. Er studierte in Edinburg. wo er am 22. Mai 1859 geboren war, Meäizin und hatte hier «inen Professor Bell, zum Lehrer, der die angeborene Gab« eines Detektivs an den Patienten zur höchsten Kunst entwickelte. Auf ihn besann sich der junge Doyle, der inzwischen als Schifssarzt Reisen, unter anderem auch in die Arktis, unternommen hatte, als er in den 90er Jahren zu schriststellern begann. Aber er hat als Erfinder dieser höchst erfolgreichen Figur Maß zu holten verstanden und sich später anderen Themen zugewanot. Nuter anderem hat er sich in seinen Rom-men vielfach mit der napoleonischen Zeit be- schäftigt, wo er wiedenim in dem Brigadier Gerard eine populäre Person erfand, um die er die Ereignisse gruppierte. Am Buren- krieg nahm Doyle als Militärarzt teil. Er schrieb verschiedene Bücher über ihn, worin er die Haltung der Englänoer verteidigte. Auch über den englischen Feldzug in Frankreich und Flandern hat er in den Jahren 1915 bis 1920 sechs Bände herausgegeben. Der Bater des Sherlock Holmes gehörte in England zu den popu» lärften Erscheinungen. Er war geadalt worden und spielte eine her- vorragende gesellschaftüchc Rolle. Schon in früheren Jahren habe sich bei ihm eine Neigung zum Mystizismus geltend gemocht, Als er im Krieg seinen Sohn verloren hatte, ging er ganz zum Spiritis- mus über. Er gründete eine besondere Gesellschaft zu ührem S u« dium und begann auch ein Museum hierfür anzulegen. Wenn ver berühmte Schriftsteller in seinen literarischen Werken das Verbrechen zu verfolgen und aufzudecken pflegte, hat er auch in der Praxis des Lebens von seiner' besonderen Begabung, den Zusammenhäng- n von Verbrechen nachzuspüren, Gebrauch gemacht. Er ist wie�erisi lt eingetreten für verurteilte Verbrecher, die noch seiner Ansickt un> schuldig waren, und hat auch wiederholt mit dem Wiederousn�hme- verfahren. Erfolg gehabt. Bekanntgeworden ist besonders fein durch viel« Jahre hindurch geführter Kampf um die Freisprechung eines angeblichen Mörders Slater. Die Meinungen über die rein künstlerische Seite des Falles Conan Doyle sind geteilt. Manche halten ihn für einen hervor- ragenden Zchriststeller, andere ancrkgnncn nur seine beionflers ent« wickelte Kombinationsgabe. Jedenfalls ist er mit seinem großen Vorgänger Edgar Poe nicht zu vergleichen. Die Mensch?.» von heute sehen in dem Verbrecher nicht mehr bloß einen Feind, der mit allen Mitteln zur Strecke gebracht werden muß, sondern suchen ihn als Produkt seines Milieus, der Vererbung und der sozialen Verstrickung zu verstehen. So ist auch unsere Einstellung zum Kriminalroman eine anvere geworden. Wir verlangen Menschlichkeit statt der kühlen Berechnung. K. II. D. Wie es'ISO ITlcler unler demltaHcr aus ficht Zwei amerikanische Gelehrte, der Zoologe Dr. William Beebe und Otis Barton, habxn in einer Stahlkugel die Nckordtiess von 450 Meter unter Wasser erreicht. Sie unternahmen die'e Taucher- leistung, die fünfmal so groß ist wie die früheren Tiesenrokordc, non der Nonsuchinsel aus, auf der die non Beebe geleitete Bermuda- Ozeanographijchc Expedition ihr Lager ausgeschlagen hat. Dos Gewicht der Stahlkugel, die einxn iiznexen Durchmesser von 142 Zentimeter hat und mehrere Zentimeter dick ist, war mit de? nötigen Sauerstost'vcrsorgung und mit aiuar Telephonverbindung cmsgeftattet. Sie wiegt über 5 Zentner, und da sie in ganz ruhigem Wasser, etwa 8 Kilometer non der Insel eirtserrrt, ins Wasser gelassen wurde, so kann kein Zweifel sein, daß sie senkrecht in gerader Linie hinabgclangt« und daß die Länge des Kabels, an dem sie befestigt war, die wirkiche Tiefe, die erreicht wurde angibt. In einer Tiefs von 430 Meter war der Wasserdruck über 43'Atmosphären und das Gewicht des Wassers, das auf die Kugel drückte, belief sich auf etwa 3100 Tannen. Die Kugel hielt diese Belastung vorzüglich aus, ahn« auch nur im geringsten nachzugeben. Das teilte Barton durch das Telephon mit, als er in einer Tiefe von 430 Meter befahl, an- zuhalten. Seine Stimme im Telephon war sehr deutlich vernehmbar. In diesem Bereich unter Wasser wird das meist« Licht von der Sonne ausgeschaltet; nur die blauvioletten Strahlen vom Ende des Spektrums dringen mich noch in diese Tiefen. Bei 1000 Meter würden mir noch die äußersten violetten Strahlen sichtbar sein und zwischen 1000 und 1700 Meter sind alle Lichtstrahlen obgefchnitten. Dr. Beebe erklärte, daß die Zlusschcidung des mittleren und des roten Endes des Speckirums ein starkes, glänzend blaucs Li eist zurückließ, hell genug, um ganz leicht die Fische zu beobachten, die an den Onarzfenstern der Kugel vorbeikamen. Di« Fische, die in diesen Tiefen leben, sind bisher mir ans den großen Tiefsec- expeditionen des Schiffes„Ehallcnger" und des„Arcturus" ge- fangen worden. Beebe hat sie auf feiner neuesten Expedition mit großen Netzen ans Licht gebrocht. Aber bei dem ersten Abstieg in diese Tiefen konnten die Gelehrten!ie um sie herum wjimpelnden Meerbewohner noch nicht genau einordnen: sie gehörten alle i«n« nierkwurdigen Klasse an, die Beebe bereits erforscht hat und die ihr eigene» Leuchtsystem beijtzt: diese Eigenbeleuchtung besieht m den verschiedensten Ein- und Vorrichtungen, die man noch nicht genau kennt, aber beruht immer auf den beiden noch wenig«r- forschten organischen chemischen Stoffen Luciferin und Luciferaj«. Theater, Lichtspiele usw. lgi\�7�5�s57��71�57s57s��A5/2> Staats-Theater geschlossen! Afioirnements- Anmeldungen dir ms Spielzeit 1830-81 (Beginn ein 1. Septemner) werden auch wahrend der Tha- atsrferien entgegengenommen: a) für die Staatsoper und das StaatL Schauspielhaus vom Abon nements- büro, Berlin W56, Ober- M'ailstr. 22.— Fernspr. Merkur 9024, b) für das StaatL Schiller- fheatcr vom Abonne- mentsbüro3eTlm-Char- tottenburg, Grolman- straße 70.— Fernspr. Steinpl. 6715. Tägl. Su.B'l, Uhr. U 5 BarD. BSSt Pr. t-6 M. Woohentg. 5 U. SO Pf.-3 M. 8'< Opercttenhaiu (Zentral- Theater) D6nh. 20t7 Alte JaKobstr. 30/32 Komm! Kein mann ninwes! Itsss 18— 1 iL it E Uhr. Meiropol-Th. Täglich 8'% Uhr Uicbael Bohnen in mit Dir allein... iiiranf 'Cu� MM lliinll 8.15 Dhr— Baaöien er frabl Cortinis Dollarsegen nsv. VolKsbühne Tbeafer am Bfllmsplatz. »k Uhr Julius Qaesar Ih; Sitl Htiiz Matllo Berliner Praier SomncnieiienUieaier Kastanienallee 7—9 Täglidi Snfatg 4 Ohr der groBe Varietd- Teil Eine entzückende Burleske 8.15 U. Gustl Beer, Grell Lilien, Alex Haber, V. tob Kobylanska In die Rose vnnStaraönl Operette In 3 Akten von Leo Fall Brot« KsrUeKodien Cintriitspreis von 30 PL an. Oüiiisdiei meaier D 2 VeMaimii 5201 8 Uhr Phaea von Fritz v. Unruh. Pegr Max Reinhardt Hnik: Friidriik HtDiniiir. BahBöiMIder Emst Sdillltt. 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Verschiedene Erzeugnisse Salmiakgeist...... Betriebseinnahmen... RM 74 013029.48 20247 000,23 342 224,17 20 648,10 2 342 755,06 250 946,57 569 427,62 5 100,00 1 220 695,45 1554 023,71 323449,83 6 000,75 10213164,76 III 098 365,45 ll]eatert.d.Behrenstr. 53-54 U. A4 Zentrum 926-927 U Olrektfon Ralph Arlhnr Roberls Mein Vetter Eduard Schwank in 3 Akten von Fred Robs FÜR AUE DAHEIM6EBUEBENEN FERIENPAROLE BERLINER S0MMER- SCHRU 1930 FUlKTURMHillEX IM MISERDäMM TflGLICH 9-8 UHR GECFFIET AB 7 OHB(ÄUSSER DOIIERS- TAG) BEI GUTEM WIE SCHLECHTEM WEITER KOIZERT DES BERliCE« SINFOHIEßaCHESHRS DIR.: DR. HELLMUTH IHIERFEDE8 Dtenstaif den 8, 4,1! nachmittag» f i Uhr. Relchshallen-Theater m Uhr Stettiner SBnger Das große Programm! Üäobflfi-Brettl miil Garten Variete— Konzorl— Ta&a IMllAAüIMlÜN-Mll! fiemuns. Bauansemagep! Sie SconAenBetfantmlnng der Bananfthlagac(dUf am Oicns- tag. Dem t. 3oll, ans. Walilkdrper• Yersammlongen der arbeitslosen Mitglieder. 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