en nach Kotmabeitd» den 30. Januar 1886. HI. Jahrg. McrWlsiblM Krgan snr dir Jntrrrffrn der Arbeiter. 4 unierden 1' Nohl, auf iäreotfor' „Adiia". Hoffmann che dadu'l» in Folgt DaS„Berliner BnlkSblntt" "W täglich Morgens außer nach Sonn- und Festtagen. Abonnementspreis für Berlin frei �jus vierteljährlich 4 Mark, monatlich 1,85 Mark, wöchentlich 35 Pf. Postabonnement Einzelne Nummer 5 Pfg. Sonntags- Nummer mit illustrirter Beilage 10 Pfg. (Eingetragen in der Postzeitungspreisliste für 1886 unter Nr. 769.) JnsertionSgebühr beträgt für die 4 gespaltete Petitzeile oder deren Raum 40 Pfg. Arbeitsmarkt 10 Pfennige. Bei größeren Aufträgen hoher Rabatt nach Uebereinkunst. Inserate werden bis 4 Uhr Nachmittags in der Erpedition. Berlin SW., Zimmerstraße 44, sowie von allen Annoncen» Bureaux, ohne Erhöhung des Preises, angenommen. ■olgendes:' sich im fc en nur ein™ iladenes personal rasch VN f die gero ■uste*•»". 4?°?toklamirte er seiner Zeit im Reichstage da» die%i5ei/ und viele Unkundige glaubten, daß nun» kunvete WfcV,"e soziale Reform in großem Style angebahnt werde telle tim der Arbeiter. {eti���ttdigen allerdings verhielte« sich der Gelege» Redaktion: Kenthstraße Ä.— Expedition: Zimmerstraße 44. �dßiotlilhmg ks Knud und Kednis. liebt e» Fürst Bismarck den Hörer» vielfach rn seinen parla- Ueberraschungen Knotdru cht trurl in die sehr sich kühl und gaben keinen hi». W schon deuteten Nsich»kanzler» Landrecht ja zu außer' «ffiijzk, �ten Recht behalten. Bald Blätter den Ausspruch de» oaß has allgemeine preußische j» solche» Recht auf Arbeit verlange und n,.* Landarmenanstalten diese Arbeit den Arbeit»» KLwShrten. ? Fürst Bismarck dementirte seinen Ausspruch im .«v?4 selbst, indem er in schroffster Weise die Forderung �nnalarbestStage» bekämpfte. Wenn aber irgend ,' geeignet ist, daS.Recht auf Arbeit" aniubahnen, m llcher der gesetzlich normirte Maximalarbeststag.— «Wem nun, bei der Polendebatt« im preußischen .."etenhause, hatte Fürst Bismarck wicker einmal "erginellen Gedanken, den er auch recht drastisch au»» Westpreuße» ter �''«ricyen Adel» zu exproprrrren und %::!i4e zu verpachten. Der preußische Staat würde l leicht dazu aufbringen und wahrscheinlich noch | fk die Polenbewegung in Posen und Westprei ''* T! fii �drücken, stellte er eventuell in Aussicht, d i e G ü |.g®bel8_3u kxpropriire« fr III J Tedanke sei gar nicht so ungeheuerlich, wie er ig ß., � ersten Blick erscheine. W-nn man beim Eisen» »O f'' RLr1 expropriire und die Ruhe de» Kirchhof» oder die der Häuslichkeit störe, wen« man, wie in Hamberg 'stlegung der Zollgrenze ganze Stadtviertel expropriire siederreiße, um einen Hafen anzulezen, so gelte da« ungeheuerlich, deshalb könne ein Smat um seiner �beit und Ruhe willen getrosten Muthe» auch die ItziL be« polnischen Adel« cxpropriiren und den dortigm I»."üb Boden verstaatlichen. llf. I �» uns liegt in dem Prinzip vcr Verstaatlichung bU y f I Ii*,, ttind und Bode« an sich auch gar nichts Ungeheuer« iO Äs« Nt �5 slud schon mehrfach dafür eingetreten. Uebngen» Y Xtd I eine größere Anzahl von nicht sozialistischen 5 Iii'.ekonomea auf diesem S'andpunkte. Sogar die � �li�natiooalliberale.Kölnische Zeitung" hat sich zjM für Verstaatlichung des Forstes ausgesprochen.— jwjU nun aber der preußische Staat wirklich der Jeuilleton. itl{ Sttttklt Gestalten. lug aus dem sozialen Leben der Gegenwart � von ••»»t«.]«arl Zielte. 118 Dich nur," entgegnete die Frau, ohne durch $ mid, �ftmdrote au» der Fassung zu komme»,„wenn M«V'wt betrinken will, betrinke ich mich«ich». Außer» 'v Du doch, daß ich ttotz alledem schweige« ka»«?' den Direktor mit einem pfiffig-boShaftm Blick ÜZderm��e an, spielte mit den schmutzige» Karten, die Isiff ixjs. �cher Weise vor ihr auf dem Tisch läge«, und vor sich hm. «R Ä S 5 yp Qualität �WWWW J v hin. �001 0'ch Dir vielleicht die Karten legen f meinte sie t�L�chkle nicht auf die boshafte Bemerkung, sonder« y ,u'he an den Tisch. M 4iumal zu," sagte er,„e« ist für un» ein gute« Up Zt,»u Machen. Du erinnerst Dich doch, wie wir zu dem LouiS, kamen." i.JrJich' er war Dir auf irgend eine Weife i« die tttnb? Du hast rt zwar damal»«'cht der Mühe ilwejh��.hluen, mich in Deine geheimen Verbindungen «.'Me'v��.kuch nicht nöthig. Der Zunge hat einen sehr � wenigsten, ich, verteufelt wenig "lr meine Sorg« sein. Du wirst Dir wohl 0 �gel fe?8"..'- baß ich so ohne Wettere« mich um den bist �lch« 0'' i ö?8 seinem?» ch stekümmert haben würde, er hat mir schon ich(*!!" w an che schöne Summe eingebracht, ohne t bki WjZ fi'jh jemals im Stand« gewsse» wäre, ten.-- � schlechten Geschäftszeiten über Wasser zu .Ru, *' lnd weiter?" Ruh« und Sicherheit de« Lande« wegen die Güter de« pol» »ifchen Adels expropriire« würde, wie sähe e« denn au«, wenn der Staat oder das Reich zur Ruhe, zur Sicherhett und zum Segen der Gesellschaft, des Gesammtvolke» sämmt» liche adligen Güter im Rüche«xpropriirte und nicht nur die adlige« Güter, sondern den gesammte« Grundbesitz? Wenn man die Ausführungen des Fürsten Bismarck mit Aufmerksamkeit liefet, so muß man daraus folgern, daß in einer solchen Gesammtexpropriation auch nichts Un» gehmerliche« liegt. Denn solche Expropriation brauchte ja nicht auf einmal zu geschehen, sonder» nach und nach. Erst die polnischen AdelSgüter, dann die Adelsgüter in Ostpreuße«, Pommern und Brandenburg u. s. w. I Daß in solchen Expropriationen die Ansänge zur völlige» Umänderung der heutigen Gesellschaft»;«- stände liegen, da« ist allerdings selbstverständlich. Und wenn Fürst Bismarck in der That mit seinem ExpropriattonSvorschlag ernst mache« würde, so— --- wir wagen die Gedanken, die unS aufsteigen, kaum wetter zu denken, viel weniger niederzuschreiben.--- Doch fort mit dem Gesperst! Da» bekannte Sprüch- wort:„E» wird nicht» so heiß gegessen wie gekocht", wird jede» ehrsamen Staats- und Reichsbürgcr schon beruhige». Auch die pommerschen und selbst die polnischen Ritterguts- besitzer können dreist ihre» Rum und Rothwein in Ruhe weiter trinken. Die ExpropriatiovSgedanken de« Fürsten Bismarck wer- den ebenso rasch vcrfliegin, wie sein Wort vom„Recht auf Arbeit". Worte und Gedanke» find eben keine Thate». Politische Ueberstcht. Mit welchen Hoffnungen sich die ReaterungS- Parteien im Abgeordnetenhause in Bezug aus die Maßnahmen gegen die Polen tragen, eraiebt sich au» der rückhaltlosen Zustimmung, wit welcher die fnikonservative „Post" einen Artikel des Herrn v. Randow aus dem neuesten Hefte deS Schmoller'schen Fahibuchs für Gesetzgebung zum Abdruck bringt. Wenn die Regierung, beißt eS daselbst, mit voller Auftichtigkeit, Klarheit und Energie vor den preußischen Landtag tritt, und die schwerwiegenden und unausbleiblichen Folgen darlegt, welche aus einer Nichtbeachtung ihrer Forde- rang hervorgehen würden, so wird ein DoiattonssondS zum Schutze der deutschen Interessen im Osten wohl nicht ver« weigert werden. Daß fich im Abgeordnetenbause trotz der Herrschaft der Konservativen und Nationalliberalen eine Majorität für einen solchen, die Lahmlegung des Parlament« herbeiführenden Antrag finden würde, glaubt die nationalltderale „Weser Ztg." bezweifeln zu müssen. Parnelliten und Pole«. Die offiziöse„Noidd. Allg. Ztg." gefiel fich vor einigen Tagen darin, einen Vergleich „Der Junge hat noch eine Schwester, von deren Existenz ich bis jetzt allerding« keine Ahnung hatte." „Kennst Du du Schwester?" „Jawohl." „Sei doch nicht so verschlossen," braust« die Frau auf, „entweder Du sagst mir Alle«, oder behalte überhaupt Deine Geheimniffe für Dich. Wahrscheinlrch wolltest Du doch von mir einen Rath habe», sonst hättest Du mir doch jedenfalls mcht» gesagt. Ich kan» Dir natürlich nicht» rathen, wenn ich nicht Alle» weiß." Der Direktor antwortete nicht sogleich, er drehte fich an de» Finger«, daß dieselben krachten. E» war da» immer ei» Zeichen, daß er in tiefe» Nachdenke» ver- sunkea war. „E« ist ei«e heikle Geschichte," sagte er schließlich mehr zu sich selbst, al« z« seiner Frau,„ma» hat schon Beispiele genug gehabt, daß arme Teufel wie tch einen gewaltige» Nasenstüber erhalte» habe», wen» sie fich mit solche, vor- nehme» und reiche« Herren auf eine zwetfelhafte Geschichte einließe«. Statt in ei» sorgenfreie« Lebe» kann ma» nur allzuleicht«ach Plötzensee wandern, denn Recht zu erhalte« unter den heutige» Verhältnisse« ist für unser Eine» bei- nahe Recht hast, wirst Du schon Recht be- kommen," bemerkte seine Frau weise. E« ist ein wahre« Glück, daß da« Schießpulver scho« mir wahrhastig nicht den Kopf zerbrechen, ich will aber unter der �aad versuchen, eme ordentliche Summe heraus- zuschlagen,"die un» in de» Stand sitzt, unabhängig zu le6{n' Davon verstehe ich nichts," sagt« die Frau,„in dieser Bezuhung mußt Du schon thua und lasse», was Dir am besten fch� e6ett � Zammer," erwiderte der Direktor �Er"s?ravg°Ä und begann unruhig im Zimmer auf zwischen Parnelliten und Polen anzustellen. Anlaß dazu bot ihr eine Rede de» erzkonseroativen Herzogs von Westminstcr gegen die Bestrebungen der Jrländer. Nach den„Times" soll sich der Herzog folgendermaßen geäußert babm: „... Ich wünsche für einen Augenblick einen streitigen Punkt zu berühren, welcher mit jener Fiage in Verbindung steht, die unfern Horizont verdüstert und d'e Gedanken so vieler Leute heute adsorditt, nämlich den Zustand Frlanv«. Wa» finden wir dort? Eine Gesellschaft von Leuten, Parnelliten genannt, die über das Volk jenes betrogenen sbetiogenen ist gut!) unglücklichen Lande» eine absolute Gewalt erlangt h den. Sie habe«, gl mbe ich, diese Stellung erworben mit Hille der größten Grausamkeit und der äußersten Erpressung, dui ch Geld, welches fie aus den Taschen Derjenigen genommen haben, welche eS nur schwer hergeben konnten, vermittelst M-u-bel» mord und Mord, und, zu ihrer Schande sei es gesagt, unter» stützt von einigen Mitgliedern der Piiesterschaft der römisch- katholischen Kirche. Ihre Stellung ist die folgende: Sic bekennen, daß fie Irland vom Königreich England trennen wollen; fie wissen— denn fie find nicht solche Narren. daß fie eS nicht wissen könnten—, daß daS ein Ziel ist, welches fie nie erreichen werden und nie erreichen können. Mit Gottes Hilfe und Dank unserem rechten Arm, welcher, der Himmel weiß eS, stark genug ist, werden fie es niemals er- retchen." Dazu bemerkte die„Norddeutsche":„Man braucht in die AuSfüh ungen deS Herzogs von Westminster statt des Worte» „Parnelliten" nur zu setzen„Polen", und fie passen auf unsere Verhältnisse eben so gut, wie auf die Berhälintsse jenseits deS Kanals. In der That die Siellung der polnischen Piooaganda zu Preußen ist genau dieselbe, wie die der Parnelliten zu England. Die Analogie geht soweit, daß sowohl hier wie dort diese staatsfeindlichen Bestrebungen eine eifrige Unterstützung in gewissen ultramontanen Priesterkreisen und seilen» des Ra» dikaliSmus finden. Nur insofern ist unsere Lage noch gefähr» deter. atS in Deutschland auch die Sozialdemokralen und die welfischen, franzöfischen und dänischen Elemente den Polen SukkurS gewähren, weil fie mit denselben ein gemeinsames Ziel haben— die Vernichtung des wiedercrrichtelen Reiches. — So die„Nordd. Allg. Ztg." Da« war vor einigen Tagen. Die stolzen Worte deS Her» zog» find aber kaum verklungen, und schon bü ßt unS der Telegraph die Kunde von dem Fall de« Miniftettnms Salis- bury, welches soeben den Küeg gegen die irischen Fo oetungin beginnen wollte. Und— last not least— Parnell soll sogar Mi- nister in dem neuen Kabinet Gladstone werden, wenn er will k Gladstoae aber hat fich bereits dahin ausgesprochen, daß den Jrländem eine Art Seldstregierung gewährt werden soll, mit- hin find die Parnelliten dem Ziel ihrer Wünsche so nahe ge- rückt, wie fie eS wohl noch niemals waren. Wir wissen nun wohl, daß Parnell nicht der Mann ist, dem die Jrländer auf die Dauer ihr Verträum entgegen bringen werden, aber für den Lugenblick deherrscht derselbe die Situation. Der „interessante" Vergleich deS offtjiösen BlatteS war daher recht schlecht gewählt und der„geistreiche" Schöpfer desselben dürfte schwerlich die üblich« Anerkennung seiner Hintermänner finden. und nieder zu gehen Er sah in eine glänzende Perspelnve, in unvermutheter Art war er in de« Besitz eines für ihn wichtigen Geheimnisses gelangt. Die Wichtigkeit der Sache deckte sich für ihn mit der Einträglichkeit, er wußte nur nicht, wie er die Sache für fich auSvützm sollte. Vor einem ge» wöhnlichm Erpressunasversuch schreckte er zurück, er fürchtete nicht ganz mit Unrecht, mit den Gerichten in Konflikt zu geratben, und das wollte er unter keinen Umständen. Er mußte unbedingt ein Mittel finden, aus den ihm betannien Thatsachen soviel wie möglich herauszuschlagen, aber ohne Gefahr für sich selbst. Seine Frau verfolgte alle seinen Bewegungen mit spöttischen Blicke«, fie wußte genau, daß, wenn sie die er- forderliche Geduld bewahrte, ihr Mann ihr ganz von selbst Alle« mittbeilm würde, waS fie zu t> fahren wün'chte. „Es ist wirklich zum Verrücktwerden", sagte er endlich, „und Du kannst mir glauben, daß sich manche Leute, die über immense Reichthümtr verfügen, Sachen ertauben, vor denen unser Einer denn doch zurückschauer» würde. Ich bin doch wahrhaftig nicht kitzlich, aber da« thue ich doch nicht. Und wenn ,ch auch wüßte, daß mich keine Polizei der Welt erwischen könnte, eine Spur von Ehre, wenigsten» von natürlichem Gefühl, sollte doch jeder Mensch haben." „Nun, allzureichlich ist diese Spur bei Dir doch auch nicht bemcffen", warf seine Frau ei». „Da» kannst Du nicht wissm", entgegnete er heftig, „wir habm niemals Kinder gehabt, aber wen« wir mit solchen gesegnet gewesen wär.n, so würde ich mich ihnen gegenüber ste S al« Vater benommen habe». Ich hätte mich wenigstens nicht damit begnügt, Kinder in die Welt zu setzen, um mich dann garnicht mehr um dieselben zu kümmern." Mutter Weber erwiderte nicht», sie sah, daß ihr Mann auf dem besten Wege war, sitzt sein Geheimmß aus zu- plaudern. „Mich soll c»»u» freiüch wenig kümmern," fuhr der Direktor fort,„ich sehe zu, wie ich mich am besten bei der Sache flehe. Wenn e« mir in den Sinn kommt, führe ich ihm seine Heidin Nachkomme zu, ei w.rd wahrscheinlich ei» etwa» erstauntes Geficht machen." Die Kultorifungm werden recht treffend illustrirt durch ein Inserat der„Pos. Ztg.", in welchem ein Dr. med. Fried« lä- der m milde Beiträge für die h u n d e r t s ä b r i g e Fra u Sarah Mendlowitsch, welche als Ausländerin vom Herrn Polizeipräsidenten zu Breslau aus Preußen a u S g e« wies, n und auf der Reise von Breslau in ihre rusfisch pol« nische Heimath in Posen erkrankt ist und nicht weiter fahren kann, bil ft. Die Leistungtfähigkeit der deutsche« Industrie wer- den d e Engländer nicht sonderlich hoch anschlagen. Im eng- lischen Kriegsministerium will man nämlich enweckt haben, daß die Bajonette, welche fich beim Gebrauch sofort verbogen, größtentheilS in Deutschland angefertigt wurden. Die An- fert'grmg soll aber bereits ,wor vielen Jahren" erfolgt sein, wann? weiß merkwüldtger Weise niemand und ebensowenig vermag man den Fabrikanten aussindig zu machen. DaS erinnert lebhaft an russtsche Zustände! Die Gerüchte, daß die Vranntweinmouovol-Vorlage bei der Berarhung im Bundesrathe grundsätzliche Abänderungen erfalren meide, also namentlich im Sinne einer Beschränkung auf des Rohspiritusmonopol, werden in unterrichteten Kreisen als durchaus unbegründet bezeichnet. Die Berathungen in den Aucschüfien, welche, um dm süddeutschen Ftnanzministem die Betherlipung ,u ermöglichen, bit zur nächsten Woche hinaus« geschoben worden ist, werden vorauifichtlich einen ziemlich raschen Verlauf nehmm. Der Streit um die Frage, ob der Reichstag im Falle der Ablehnung deS Branntweinmonopols aufgelöst werden solle oder nicht, ist zur Zeit eine überflüsfige. Auf alle Fälle— so meint man— wird die Ablehnung deS Monopolprojekte nickt a!s Grund der Auflösung bezeichnet w.rden. In Abgeordnetenkreisen wird nach wie vor ange« nommen, daß nach Ablehnung deS Monopols durch Vorlegung des Gesetzentwurfs betreffend die Verlängerung des Militär« Seprennat« ein für die Wahlagitation günstigerer Vorwand zur Auflösung des Reichstags gesucht und gefundm werden würde. Ob indcffen die Wähler fich durch einen solchen Zwischenfall über den eigentlichen Zweck der Auflösung irre führen lassen werden, ist eine andere Frage. Da« Reichsverstcherungsamt macht folgende Wamung bekannt:„Dwch übertriebenen Diensteifer verleitet, haben fich einzelr e BerufSgenoffenschaften veranlaßt gesehen, gegen säumige Berufsgenoffcn hohe Ordnungsstrafen zu erlassen. Dem gegen« über bat das Reichsverficherungsamt eine allgemeine Wamung nach dieser Richtung hin ergehen laffen. Die Prüfung der gegen Sirafveifügungen der Genoffen schaftsvorfiände eingelaufenen Beschwerden habe ergeben, daß Ordnungsstrafen in hohen Be« trägen(50, 100, ja 300 Mark) mehrfach in Fällen verhängt worden waren, in welchen weder eine Abfichtlichkeit der Unter- lassung der B�triebsanmeldung seitens deS Unternehmers nach« Semit en werden konnte, noch der Genossenschaft durch die Interlassung irgend ein Nachtheil entstanden war. DaS Reichs« verficherungSamt sah sich in solchen Fällen zu einer oftmals bedertenden Ermäßigung des Betrages der von den Genossen« schaitsvorständen erkannten Stra'en auf§ 106 a. a. O. um so mebr gevöthigt, als die völlige Neuheit der durch daS Unfall- verflcherungSgesetz den BetriebSunternehmem auferlegten Pflichien Verfehlungen derselben wohl'entfchuldbar erscheinen läßt. Es lügt auch auf der Hand, daß eine häufige Wieder« holung solcher Abänderungen von VorstandSbeschlüffm zur Hebung deS Ansehens der GenoffenschaftS.Vorstände nicht bei« tragen würde." Im sächsischen Landtage wurde am 26. d. M. über den Etat res Landarmenwesens berathm, bei welcher Gelegenheit der nationalliberale Abgeordnete an die Regierung das Er» suchen richtete beim Bundesrath dahin zu wirken, daß daß jetzige Gesetz wegen des Unterstützungswohnfitzes abgeschafft oder mindestens wesentlich geändert werde, ein Wunsch, den auch der freisinnige Abgeordnete Streit thcilte. Abgeordneter Sireit gab gleichzeitig seinem Bedauem Ausdruck, daß ein großer Theil der Liberalen in dem Jrrlhum befangm sei, daß daS Unteistützungswohnfitzgesetz eine wesentliche Garantie für die Freizügigkeil biete, und verlangte eine Verlängerung der Frist wegen Erlangung des UnterstützungswohnsttzeS auf min- destenS d Jahre, dock dürfe Niemand seinen Unterstützungswohnfitz verlieren, ehe er einm anderen erworben habe. Der Minister des Innern, der diesen Darlegungen zustimmte, erklärte fich bereit, auf den BundeSrath in diesem Sinne einzuwirken. Auf die vom Abgeordneten von Vollmar angeregte Frage wegen der Bezahlung deS Schulgeldes aus der Armenkasse, die man in Sachsen bisher als eine Armenuntrrstützung an« sah, welche den Verlust deS W a h l r e ch t es nach fich za antwortete der Minister, daß die sächsische Regierung fl gegenwärtig mit dem Beschlüsse deS Reichstages, welcher Sachs« zwar daS formelle Recht zu solchem Verfahren zuerkannt, aber auch den Wunsch geäußert habe, diese Verhältnisse zu andem, eingebend befasse, und daß man bestrebt sei, die sächsische Ge« setzgcbung mit dem Reichswahlgesetz resp. dessen Handhabung in anderen Staaten in Uebereinstimmung zu bringen. Zum Jmpfgesetz. Der Bundesrath hatte im vergangenen Sommer im Anschluß an die Ergebnisse der Verhandlungen der Jmpf-Kommrsston deschloffen die Ausübung des Impf« „Von wem sprichst Du denn eigentlich?" fragte seine Frau endlich. Der Direktor stellte sich vor sie bin, steckte beide Hände in die Taschen seiner Beinkleider und sah beinahe belustigt in daS verschwommene Gesicht seiner Frau. „Von einem meiner Geschäftsfreunde," meinte er pfikfig, „von einem äußerst liebevollen Herr«, der wahrscheinlich selbst alle Tage im Thiergarten spaziere» fährt, und seine leiblichen Kinder verkomme« läßt." „Wer ist den« dieser Herr?" „Da« ist eine lange Geschichte, die ich Dir nicht so ohne Weitere« erzählen kann. Zch kenne de» Herrn schon viele Jahre; früher war er ei» armer Schlucker wie ich. E« ist ihm merkwürdig geglückt, heute natürlich verkehrt er höchsten«»och bneflich mit seinem alte» Geschäftsfreunde. Aber da« schadet nicht«, ich halte ihn an der Schnur und laste ihn tanze«, wie ich will." „Du verschweigst mir immer noch de« Name» I" „Der Name thut ja nicht« zur Sache, mein liebe« Kind," erwiderte der Direktor spöttisch,„e* ist bester, wen« ich denselben vorläufig bei mir behalte. Mich hat dieser Herr stei« dazu benutzt, um seine Sünden zu verdecke«; ich kann ja nicht leugnen, daß er auch dafür bezahlt hat, aber diese Bezahlung stand in keinem Verhältniß zu seinem Ver« möge». Jetzt allerdings werde ich ihn besser fasten." „Faß ihn nur nicht so, daß Du schließlich selbst der Gefaßte bist!" „Sei unbesorgt," meinte der Direktor,„die Sache ist nicht so eilig, er sitzt in der Falle, und er wird schön« Auge« machen, wenn ich rhm mein« Aufwartung mache." „Du willst ihn besuchen?* „Weshalb nicht? Ich halte da» für da« einfachste Mittel, um mich mrt ihm auseinander zu setzen. Es kann mir nicht mehr passiren, al« daß ich abgewiesen werde. Dann bleibt mir immer noch der Weg der brieflichen Vermittelung offen. Doch halt, da fällt mir noch etwas Besseres ein; der gerade Weg, pflegt man immer zu sagen, soll der beste sein, was meinst Du, wenn ich da« neu gefundene Kind gleich mit« nähme?" en Seschäfts der Aerzte an gewisse Voraussetzungen zu knüpfen; e sollen zwei öffentlichen Valzinationk- und ebenso viel Re- vakzinationi Terminen beigewohnt haben und die Gewinnung und Erhaltung der Lymphe verstehen. Da ferner auch die Kenntniß der Jmpftechnik bei der ärztlichen Prüfung verlangt wird, so müssen die jungen Mediziner während deS klinischen Unterrichts in der Jmpftechnik unterwiesen werden. Im An- schluß hieran bestimmt ein Erlaß de« preußischen Unterrichts« Ministers, daß vom nächsten Sommerhalbjahre ad die Medizin StMrenden auf den preußischen Universitäten Gelegenheit finden, fich in der Jmpftechnik und namentlich in der Ver« impfung von Thierlymphe zu unterrichten. — Eine traurige Meldung, welche geeignet ist, die Be« strebungen der JmpfzwangSgegner zu unterstützen, kommt au» TauberdischofSheim: Kurz nach der jüngst stattgehabten öffent« lichen Impfung erkrantten fünf Impflinge unter genau über« einstimmenden Erscheinungen an Syphilis. Der behan« delnde Arzt konnte nicht umhin, dieser auffälligen Beobachtung auf den Gmnd zu gehen und siehe da, sämmtliche fünf Kinder waren mit Lymphe geimpft wor- den, welche der Jmpfarzt dem Arme eines Kind-S entnommen hatte, dessen Mutter— eine üdeldeleumundete Person— an Syphilis leidet. Da« Kind, dessen Pusteln die Syphilis« infizirt« Lymphe entstammte, ist inzwischen an dieser Krankheit gestorben, während die Uederimpften noch in ärztlicher Be« Handlung sich befinden. Deutsche Reptilienblätter in Amerika. Die„Nordd. Allg. Ztg." bringt in letzter Zeit auffallend oft Zitate auS gewissen amerikanischen Blättern alS„unabhängige Stimmen aus dem freien Amerika." Namentlich wird mit Vorliebe die „Chikagoer Neue Freie Presse" zitirt. Nach Mittheilungen, welche ver„Freis. Ztg." zugehen, wird diese« Blatt von einer sehr anrüchigen Pirsönlrchkeit redigirt. Dieselbe macht öfter Reisen nach Deutschland und rühmt fich dann in Chikago bei der Rückkehr der angeblich bei dem Reichskanzler und anderen hohen Beamten stattgehabten Audienzen. Im letzten Herbst aber kam der Mann unzufriedener nach Amerika zurück und ging in seinem Organ für die deutsche Regirrungipolitik nicht recht in« Zeug. NeuerdtngS aber hat fich daS geändert. Andere Chikagoer Blatter verhöhnen die„Neue Freie Presse" damit, daß der Fink wieder genügend Samen erhalten habe. Ebenso wie die„Chikagoer Neue Freie Presse" giebt es auch noch andere deutsche Reptilienblätter wle die„Neu-Orleanser Deutsche Ztg." und die in Milwaukee erscheinende„Germania". Auch in Amerika kommen hiernach also erhebliche Summen zur Verwendung„zur Abwehr feindlicher Unternehmungen de» KWa* Georg von Hannover." Mannheim, 26. Januar. Gegen die Freisprechung von Bebel und Genossen hat die Mannheimer Staatsanwaltschaft Revision beim Oberlanoesgericht angemeldet.(Es handelt fich bekanntlich um ein angebliches Vergehen gegen das Vereins« Gesetz-) Fraurreich. Ueber den Streit der Grubenarbeiter in Decazeville werden jetzt folgende Details bekannt: Die Zahl der Streikenden, welche Erhöhung der Löhne und Herabsetzung der Arbeitszeit verlangt hatten, belief fich anfangs auf 200; fie stieg aber bald auf fast 2000. Dieselben ernannten Delegirte, welche fich nach dem Bureau der Administration begaben und den Unter« Direktor Watrin zu sprechen verlangten. Dieser kam zn ihnen und nach einer langen Besprechung führten die Streikenden ihn mit fich nach der Mairie, um fich, wie fie sagten, dort mit ihm zu verständigen. Hier angelangt, forderten die Streikenden, daß Watrin seine Demisfisn einreiche, und als er die« ver- weigerte, schlug man ihm vor, zu unterhandeln. Watrin ant- wartete, daß er kein Recht hierzu habe, und verließ die Mairie. Kaum war er aber auf der Straße, so wurde er von den Streikenden umringt. ES gelang ihm mit vieler Mühe fich Bahn zu brechen, und nach einem in der Nähe befindlichen Bureau zu gelangen. Aber die Menge eilte ihm nach, brach die Haußthür, die verriegelt worden war, ein und warfen ihn schließlich zum Fenster hinau» auf die Straße. Hier wurde er von denen, die draußen geblieben waren, überfallen, geschlagen und getreten, so daß er, als der Maire und die Behörden auf die erste Nachricht von den Unruhen herbeigeeilt kamen, eine Leiche war. Die Behörden des DepattementS wurden sofort von dem Vorgefallenen in Kenntniß gesetzt und der Prafett begab fich mir 700 Mann der Garnison von Rodez und Abi nach Decazeville. Seitdem ist die Ruhe wieder hergestellt. Gruppen von Streikenden durchstreifen die Straßen, aber fie zeigen keine feindliche Haltung. Die Minen find von Truppen besetzt. Bi» jetzt ist noch keine Verhaftung vorgenommen worden. Rußland. Dem„Dziennik Pozn." wird auS Warschau über die Be« stätigung deS in dem letzten großen Nihilisten-Prozesse aefäUtrn UttheilS da» Folgende mttaetheilt: General Gouverneur Gurko habe von dem ihm zustehenden Bestäligungsrechte keinen Gebrauch gemacht, vielmehr die gesammten Prozeßakten zu diesem Zwecke nach Petersburg gesandt. Am 25. d. M. sei nach mehrfachem Konespondenzwechsel zwischen Petersburg und „Bevor ich mich überhaupt«och in weitere Redensarten mit Dir einlasse, mußt Du mir entschieden sage», wer diese» Kind überhaupt ist." Der Direktor sann eine Weile nach. „Nun denn, eS ist Martha, die neue Sängerin." „Sie ist eine» so vornehme» Manne» Kmd?" „Da« ist doch nicht so wunderbar!" „Weiß sie denn etwa» davon?" „Bis jetzt noch nicht; es ist eben die große Frage, ob ich sie mit ihrem Schicksal bekannt mache» soll oder nicht. Wen» ich e« thue, gebe ich ganz bestimmt große Chanze« au« der Hand!" (Fortsetzung folgt.) Aus Kunst und Zeden« Die erste Operetten-Vorstellung tm Belle-Allianee Theater bringt Montag, wie erwävnt,„Orpheus in der Unterwel t". Frl. Hejlene Vi ein Hardt tritt an diesem Abend(in der Rolle der öffentlichen Meinung) nach längerer Zeit wieder vor daS Beiliner Publikum desgleichen Herr Carl Sw o b od a, welcher den Aristeus-Pluto spielt. Die anderen Parthien find in den Händen der Damen Drucker(Eurydice), Victoria(Juno), Koch(Diana), Fehl(Cupido), E l l i o t(Venus) und der Herren Binder (Jupiter), Steint erger(Orpheus), StauSbrock(Stixj, Pflug(Mars) und Guthary(Merkur). Im fclalhalla» Theater find die Proben zu der humo- ristischen Revue von Ev. Jacobson und Willen, welche nun- mehr den Titel:„DaS lachende Berlin" erhalten hat, bereit» in vollem Gange. In diesem lustigen Stücke ist da» ge« sammte Personal des Walhalla- Theaters beschäftigt. Am Sonntag geht dort auf vielsettigen Wunsch„Mamsell Argot" in Szene. LokalpatriotiSmu». Aus Gevelsberg bringen rheinrsche Blätter unterm 18. folgende originelle Notiz: Heute Vormittag hat fich hier ein sehr erheiternder Vorfall am Bahnhofe der Thalbahn ereignet. Ein mit dem Zuge auS Haspe angekom- mener Mann ttaf in der Restauration daselbst einen hiefiaen Bürger und erzählte im Laufe des Gespräches, daß er zu Dr. I. in Haßlinghausen wolle.„WaS", rief dieser,„zu dem hie- figen Dr. A. müssen Sie gehen, der ist der beste." Im Laufe des Gesprächs ereiferten fich die beiden einander ganzlich unbe« Warschau die unerwartet strenge Entschridurg in% eingegangen, welche von den gefällten sechs Todciuw vier bestätigt und zur Vollstreckung überweist und zwei, die gegen den Obersten Lury und Schmaus« svrochenen, rn Begnadigung zu den stbirischen Bergwnl� wandelt. Die vier Todeskandidaten find der Fnedem« BardowSii, Kunicki, OffowSki und Pietrufinski; der I* der Urteilsvollstreckung sei noch unbestimmt. Generals verneur Gurko soll einer milderen Auffassung genw wesen sein. w„ — Zur Frage der Umgestaltung der Rechtslage der» l ä n d e r in Rußland schreibt man der„Br. Z'g.":.«vi an der Grenze gelegenenFadrikdistrikten werden gegenwattig' Organe der russtsche» Regierung statistische Aufstellung wirft, welche den Zweck haben, zu ermitteln, imvusea, industriellen Institute dieser Bezirke auf rusffsck'p� Seite von deutschen Staatsangehörigen besetzt find. In% lichen Bericht deS mit solchen Ermittelungen an der W polnischen Grenze beauftragten Beamten heißt es u.%' Sosnovicer Bezirk befinden fich von den dort vorh° 54 Fabriken 33 in Händen von Deutschen, 9 in Händls Israeliten, nur 7 Fabriken find Etaenthum rusfisch«% „LängS deS Stranges der Warschau-Wiener Bahn", 5™, ferner in den Ausführungen, find ganze Reihen von anlagen entstanden, welche fast ausschließlich von y innegehalten werden und ca. 50000 ihrer Landsleute tigen." Ueber die deutschen Fabrikaroeiter werden Listen angefertigt, in welchen die Personalien derselben genau aufgezeichnet werden. Danemark. Die bereits telegraphisch miigetheilte königliche SW durch welche das Ministerium ermächtigt wird, die b StaatSausgaben(nachdem das Folkethrng bekanntlich»u rathung deS Budgets abgelehnt) diS auf Weiteres zu hat, wie begreiflich, bei der Opposttion große EntrÜfi vorgerufen. Das Organ deS augenblicklich im Gefän findlichen FolkethingS-Prästdenten Berg reproduzirt die lutton in einem besonderen Artikel, dem fle die Uel „Der Absolutismus" giebt. DaS Blatt dezeichnet den der Resolution al» einen nicht zu vertheidigenden Verst druch seitens der Regierung und fordert den Ministerpr»' auf, sich zu erklären, ob er denselben nicht selbst al« solchen betrachten müsse.— Im Folkething wurde ein>>1 eingebracht, in welchem gegen dm VerfassungsbrM testirt wird. Parlamentarische». Die Arbetterschutzgesetzkommisfion im in ihrer voraesttigen Sitzung zunächst fest, daß durch nähme der Resolution Dr. Lieber Artikel IV der And und Genossen als erledigt zu betrachten seien. Da ver� erstatter für dm seitherigm Gang der Verhandlungen an � Erscheinen behindert war, der Bericht auch erst gedruckt liehen Kommisstcnimitgliedern zugänglich gemacht werde« ehe seine Feststellung zur Berichterpattung an das N erfolgt, auch auS dem Grunde, daß etliche Komiw� Mitglieder ein hervorragendes Interesse haben, an den wältigen Verhandlungen des preußischen Landtags. nehmen, wurde die Ansehung der nächsten SitzuiW Donnerstag nächster Woche als wünschenSwerth bezeich'ü'-., — Die WafflprüfungS« Kommission Wahl deS Abg. Eugen Richter beanstandet. Eugen Richter ist im 4. Wahlkreise des Reginungtb� Arnsberg- Hagen mit einer Majorität von 450 Stimw� wählt worden. Bei der Wahl haben 7000 Wähler jb". men nicht abgegeben. Eine zur Vorberettung der WMv Kreise Hagen einberufene sozialdemokratisch« iw sammlung wurde verboten. Bekanntlich wurde auf% ganz gleicher Vorgänge vor Kurzem die Wahl des Abg- ourgsm im 2. Wahlbezirk zu Schleswig-Holstein(%% welcher der nationalliberalen Partei angehörte, vom für ungiltig erklärt._ Zoltale»., In den VerficherungSanträge», fei eS für F'Utt'. LebmSvcrficherung, findet fich eine Reihe von Frage»«u worfen, welche von demjenigen, welcher die Versicherung will, zu beantworten find. Nach gesetzlicher Bestimtnum!* diese Fragen wahrheitsgemäß zu beantworten, weil de>� ficherer nicht durch unwahre Angabm verleitet werden gewagten Vertragabzuschiießen. Die Verficherungsgeselllxi haben aber die Wahrheitspflicht noeh gesteigert, inveM«Jü ausbedinaen, daß eine nicht richtige Beantwortung der iL die Ungilttgkeit der Verficherung»ur Folge habm soll, die hierin oft zu Tage getretene Härte wendete fich die!«!, sprechung deS Reichsoberhandelsgerichts in einer Weife, die Verficherungsgesellfchaftm geradezu beängstigte.% Reichsgericht dielt strenges Gericht über die dedenlliebf«,■! ficherungsllaufeln, weshalb denn in dem„VereinsbWy kannten Männer so sehr, daß sie fich die Köpfe blutig sM auf dem Boden wälzten unv fich die Kleider zerrissen, Intervention Ver anwesenden Personm, welche die&z,f. fänglich nur als Scherz auffaßten. Nun w erde nboftinspektor gerufen, welcher den HaSper die Thür nach dem Perron zu hinausbe'ö.'vecn ließ, Kn Schicksal auch dem hiesigen widerfahren sollte.„Nsi?! fj dieser,„durch die Thür, wo der hinausgeworfen wur«vj ich nicht hinausgeworfen werden," uno so wrrde« seinem Wunsche gemäß, durch eine andere Thür an% w defördert. An der Ecke des G-däud's trafen fich die» J wieder und geriethen nochmals einander in di- Haart, L' schließlich der eine seinen Kop' bei Dr. H. in Haßl'M� und der andere den seinigen bei Herrn Dr. A. d ihier ver laffen konnte. e» Ein Roman auS dem Leben hat in vamburg L: befriedigenden Abschluß gefunden. Vor etwa 23 JaW�Lbr ein Mädchen bei einer holstetnisehen Pächterfa ntlie rmftkg � und wuchs auf, als wenn eS Kind vom Hause geweKfv� ohne daß es selbst und seine vermeintlichen Gssehrfistrt p einer anderen Meinung gewesen wären. Die Verhall»� in verschiedenen holsteinischen Städten und zuletzt in|f Dort erhielt sie die Nachricht, daß der wohl wie dessen Frau kurz nach einander ß'L V seim, und zugleich wurde ste aufgefordert, zur Ordnu-AB Naehlasses nach Haufe zu kommen. Bei dieser Vera aber kam das wahre Veehällniß zur Sprache, und da« chen erfuhr, daß eS gainicht Kind vom Haufe gewesen-# Neuigkeit war auch dem in Amerika wohnenden Bra � getheilt worden. Nicht wenig überrascht waren die aber, als ihr Bruder sich persönlich einstellte und erkla* werde die Pflegeschwester Heirathen, da er sehon la«? 0 unbefiegbare Liebe zu dem Mädchen im Herzen gettage»- hF Zerwürsniß mit dem Va'er sei durch diese Liebe führt worden, da er fich g-wttgert habe, ein anderes welches der Vater ihm habe aufdringen wollen, Ein ruzsische» Gesellscherft-brid.»A Dmrtri Koptjajeff entschloß sich eines Tages, für emen Hauslehrer anzunehmen, sammelte zu diesem f] in den Zeitungen erscheinenden Annonzc� in denen uv 1 4 Ünty V! deutsches Ver�cherungSwesen" den Urtheilen de» Reichsgericht», welche den Versicherungsgesellschaften nicht günstig find, miß« dilligende, oft wenig sachliche, und noch weniger juristische so« gmannlc Kritiken angeiügt sind. Dies vorausgeschickt, thcilen wir folgenden Fall mit: Ja einem Fragebogen war die Ru« drik der ZIntworten nur vom Verfichcrien bei einzelnen Fragen mii einem Strich ausgefüllt. Et kam darauf an, welche Be« de.itu- g dem beizulegen sei. DaS Reichsgericht(U. de» l>!. C.-S. vom 23 X. 1885) hat sich darüber, wie folgt, aus« gesoiochen:„Es ist zuzugeben, daß eine Nichtdeantwortung einer Frage nicht die al» Folge einer wissentlich falschen Beantwortung eintreteude Verwirkung des Ver« sicherungsanspruchs nach sich ziehen kann. ES rst auch ferner anzuerkennen, daß, wenn neben eine Frage im VerstcherungS- antrage als oder anstatt der ausdrücklicken Beantwortung ein Strich gezogen ist, derselbe eine verschiedene Bedeutung haben kann. Er kann möglicher Weise eine Verneinung bedeuten sollen; es ist aber auch möglich, daß damit zum Ausdruck ge« bracht werden sollte, daß der Anttaasteller dre Frage nicht be« antworten wolle oder könne, oder aoer, daß er deren Leant« «ortung für überflüssig erachte, weil j. 33. der Antragsteller glaubt, daß die Frage auf ihn keine Anwendung finde, oder weil er der Anficht ist, daß fie durch die Beantwortung einer stüheren Frage erledigt sei, oder weil der VerficherungSapent vre Beantwortung der Frage für überflüsstg erklärt habe. Bei oieser Mehrdeutigkeit eines als Antwort einer Frage im Ver« acherungsanttage gezogenen Striches ist es Sache des Gerichts, leftzustellen, welcht Bedeutung demselben im einzelnen Falle glommt. Würde dabei die Auslegung ein unzweifelhafte» esuttat nicht ergeben, so würde zu Ungunsten der Verficht- Umgs Gesellschaft zu entscheiden sein, da ihr der Beweis ob« llegr, daß die Frage wahrdeittwidrig beantwortet sei."— Wrr wachen hierzu folgende Schlußbemcrtung. Wenn der Ver- Merungsanttag von Treu und Glauben beherrscht wird, so w es Sache der Verfichnungsgesellschasten, mtt ihren Bedenken vor Abschluß deS Vertrages hervorzutreten zu einer Zeit, wo bkr Verstcherungssuchendc noch aufklären kann. Nach cingetre- «nem Versicherungsfall aus den Zweifeln einen Einwand zu Amehmen, streitet nach unserer Auffassung gegen Treu und en. nicht gefunden hat, welche fie mit Rccht im höchsten «MUsurlyen Auslegung oisyer ureitig gi kf. Swift für Handel und Industrie" wirft in ihren Spalten -'Lkage auf:„Wer das Recht auf eine Erfindung in An- Ab nehmen könne, wenn dieselbe von einem Angestelltm oder Z'M Einzelnen" g-hö igen Industrie- Etablissement � gemacht W m, mit anderen Worten:„Ist der Erfinder selbst oder in einem einer Korporation, Gesellschaft oder auch jr prinzipal der Elfindungsbeiechtigte in solchem Falle?" man nun auf die Erörterung der verschiedenen Vor« •*»«»» IIUI» WUj Vit VVV UltJU)VVVWIIVI» "»levungen für die Lösung der Frage eingehen kann, erscheint »forderlich, folgende Momente nicht außer Acht zu lassen: 2? 3 Abs. 1 de» Patentgesevei vom 25. Mai 1877, welcher J? Anspruch auf Ertheilung des Patentes durch die Anmel« Mll begründet, ist zunächst ausgesprochen:„Auf die Erthei» Um des Patente» hat derjenige Anspruch, welcher die Erfin« Cnß zuerst nach Maßgabe des Gesetzes angemeldet hat." Wer ri� ige" nun sein soll, ist nicht gesagt; es können also da- r* t?»erstanden werden sowohl einzelne Personen, Gesell- S*' Korporationen, juristische Personen)c. Gesellschaften ic. nun zwar Anmelder, aber niemals Erfinder sein, Mdern die Erfindung wird stets von den Beamten, Mufen, Bediensteten der Gesellschaften:c. ausgehen. q vorausgeschickt find nun unseres Erachten» Falle denkbar: Entweder ist in dem Dienst- �S?age—'--— &%dw des Erfinders ausdrücklich von den zu machenden ftste Fall liegt ziemlich einfach. iWer einer Fabrik ausdrücklich Wenn die Beamten oder Ar« v.......„-----—------- mit der Verpflichtung angestellt lb, etwaige technische Fortschritte, neue Mclhoden für die i�brik berdeizuführen, dann desteht kein Zweifel darüber, daß rj* thatsächliche Erfinder kein Urheberrecht an der Erfindung Serben, dieselbe auch nicht anmelden kann. Die Berechtigung �.Anmeldung steht vielmehr dem Etablissement zu. Die» ist .F? bann der Fall, wenn der AnstellungSvertrag die Klausel tzMIt:„Etwaige Erfindungm der Beamten»c. kann das obuffement für sich patentiren lassen." In diesem Sinne auch daS kaiserl. Patentamt in einer Entscheidung Whi vikf V»V WV• vy Mi V t» vv«• «rz Äe dem Etablissement daS Recht der Anmeldung seitens dargestellten, welcher die Erfindung gemacht hat oder erst d�r-hen wird, ausdrucklich eingeräumt sein kann. Sind in dem Dienfivcrtrage derarlige Bestimmungen nicht finez>" sich zum Privatunterricht erboten und versandte Wiiw0*® Qn ttwa 20 Personen Aufforderungen, sich zu einer bep. g£N Zeit behufs näherer Besprechung bei ihm einzufln« N(ö�0 erichienen 8 Personen, meist junge Studenten und Wer, Mfafium absolvrrende Gymnasiasten und nur 2 oder 3 Zeit(if« DOn Profession. Nachdem die Erschienenen einige . stirfUiZ Empfangszimmer gewartet, trat Herr Koptjajcff ein, Mem wit rhnen, wie mtt alten Freunden, indem er Hand schüttelte, bat fie darauf, an einem Tische sich n-hmen. setzte sich selbst auf den Divan und wandte "Seh-n Ä0ertr Rede an die Anwesenden. Er sagte u. A.: Win in«?,' nreine Herren! Sie alle bier find gelehrte Leute; »''anien fagen, Sie haben in der Wissenschaft die Feuerprobe R°hn i,l; Z? möchte nur wissen, wo Sie mir ralhen, meinen HU Vi unT#v-»i«•«. /-• p e cz et jc. s..,_____. J•» ti44V»VI % Pann w.« t6,tn.»u lassen." Hierauf erlaubte fich ein junger fti Sache der Eltern Sach" "N entfernte sich , l» w Vlum iimV.... V»»VH.» jWMyt VI*»|VV«»»V ,iMf u\tt l f.?fi ihm zugleich mehrere andere junge Leute, so aistl'Ä t" � nur drei ältere Lehrer zurückdlieven.„Vor« LlW ül1 stch's ber. Hausherr,.mit soliden� Männern W; üÄlfÄ m MKMSMWU -s »_____. der htmu Iw®u SchnapS?" wendet Koptjajeff fich «k-l m tzs aufforöerung ;e Dich: trinkst Du Schnapj wieder> üngling wandte fich um und wollte »u rt � H«tm?,knblt stch da der Jürgling an Kovljaj«ff-.,ich c seine", 7/ Mey.'J% arm; ich habe vielleicht zwei Tage nichts ge- wßtW f«der fie R6 aber erlauben arab aeaen nit*... c.'- ■"» ÄSÄÄÄM Ä t L enthalten, so muß, da daS Patentgesetz in dieser Beziehung keine Einschränkung kennt, angenommen werden, daß der An- stellungSverttag ollein nicht den Bediensteten verpflichtet, seine Erfindung dem Etablissement zu überlassen und dem Prinzival stillschweigend nicht daS Recht auf die Erfindung giedt. Der Uebergang auf dm letzteren ist keineswegs selbstverständlich und ohne ausdrückliche Bestimmung des Gesetzes nicht als Folge de» AnstellungSverhättniffeS anzusehen. Es ist nicht abzusehen, warum das Patmtgesetz nicht eine ähnliche Bestimmung auf« genommen hat, wie§ 2 deS Reichsgesetzes, da» Urheberrecht an Mustern und Modellen betr. vom 11. Januar 1876, welches verordnet:„Bei solchen Mustern und Modellen, welche von den in einer inländischen gewerblichen Anstalt beschäftigten Zeichnern, Malern, Bildhauern»c. im Aufttage oder für Rechnung des Eigenthümers der gewerblichen Anstalt anae- fertigt werden, gilt letztere, wenn durch Vertrag nichts Andere» bestimmt ist, al« Urheber der Muster und Modelle." Was endlich dm dritten Fall betrifft, wenn eS unmöglich ist, daS erfindende Individuum zu ermitteln, so kann dieser ein- treten, wenn in einem einer Gesellschaft oder Körperschaft ge- hörenden Etablissemmt eine Erfindung allmälig und durch Zusammenwirken verschiedener Angestellter oder Beamter deS EtabliffemmtS gemacht wird, oder aber» wmn fich die Er- findung ebenfalls allmälig au» den Ueberlieferungen der Fa- brik, auS der Betriebsergenthümlichkeit eines Etablissement» selbst entwickelt hat und die einzelnen in demselben Be« schästigten ihrerseits durch verschiedene unbedeutende Zusätze zur herkömmlichen Betriebsart schließlich in ihrer Gesammthett die Erfindung zu Tage förderten, ohne daß in der Erfindung»« idee noch die Möglichkeit der Unterscheidung von„Mein" und „Dein" gegeben wäre; in diesm Fällen wird wohl ohne Zweifel die Erfindung als eine Erfindung dir Gesellschaft w. angesehen und behandelt werden müssen und kann demnach auch von ihnen zur Patentirung angemeldet werden. Da» hier bez. der industriellen Unternehmungen von Privaten, Handels« gesellschasten, Gewerkschaften ,e. Gesagte gilt im Allgemeinen auch von fiskalischm Etablissements und kommt dabei vomehmlich der Inhalt der Diensttnstruktionm und der Umfang des BerufskreiseS der Beamten in Bettacht. Wir haben hier vornehmlich das Interesse der Arbeiter im Auge, und zwar um so mehr, als in deren Dienstoerträgm bisher äußerst selttn die AuSstcht auf Erflndungen in Berück« fichligung gezogen zu werden pflegt, fie also unwissentlich leicht geschädigt werden können. Soll die erfteuliche Folge deS dem tn unter- Patentschutzes, die eS�Vem Arbeiter, sogar geordneter Thättgkeit, ermöglicht, durch eine originelle und prattische Idee zu Vermögen zu gelangen, verwirklicht werden, so muß er, um Vortheile daraus zu erzielen, vor Allem Kenntmß von seinen Rechten den Etablissements gegmüber haben. Wir bemerken noch, daß man in England seit einiger Zeit begonnen hat, Belohnungen für Erfindungen und Ver- desserungen auszusetzen, welche Arbester an den Werkzeugen, Maschinen»c. machen und zwar auch dann, wenn die Ver- desserungen nicht patentfähig find. DieS scheint uns eine äußerst zweckmäßige und nachahmenswerthe Methode. j. Die Anzeigen gegen sog. Privatjnriste« valgo Linksanwälte häufen fich seit einiger Zeit bei der königl. Staatsanwaltschaft in bemerkenSwerther Weise. Gegen drei solcher VolkSanwälte schwebt zur Zeit eine Untersuchung wegen allerlei doloser Benachtheiliaung ihrer Auftraggeber. ES ist auffallend, wie rapid die Zahl dieser Pseudo-Anwälte in letzter Zeit hier angeschwollen ist. Nach einem städtischen Ausweise find 1885 genau 43 Neulinge hinzugekommen, die fich zum Stößeren Theile trotz aller Warnungen der Presse eines starken lulaufes erfreuen. Für kurze Konsultationen und Schriftstücke nehmen fie zwar nur 1 M. Honorar. In Prozeßsachen aber verstehen fie es meisterhast, ihren Klienten die Honorare pillen« weise auS der Tasche zu locken, indem fie eine Auslage nach der anderen in Anrechnung bringen, ohne die Prozesse vor Gericht in gesetzmäßiger Weise vertreten zu können. Um das Publikum leichter zu ködern, nennen fie fich Privatjuristen, Volksanwälte»c. Es giebt mehrere unter ihnen, die Jahr auS Jahr ein Reklameinserate veröffentlichen, die angedltch von einer dritten Person ausgehen, daS Publikum„im öffentlichm Interesse" auf die ungeheuren juristischen Erfolge der betreffen« den Prioatjuristen aufmerksam machen und konstatiren, daß letzterer einen Prozeß gewonnen habe, welcher bereits von be- deutenden Rechtsanwälten in zwei Instanzen verloren worden wäre. Dem Publikum erwachsen natürlich durch solche Rechts» bureaus nach und nach viel bedeutendere Kosten, als bei einem Rechtsanwalt, ohne daß ihm eine Garantie für gehörige Ver« tretung bei Gericht geboten wird. Polizei-Bericht. Als am 28. d. M.. Nachmittag», der Arbeiter Meier auf dem Hofe deS Grundstücks Admiralstraße Nr. 18 mit dem Brennen von Mesfing mittelst einer au» Scheidewaffer und Oleum bestehenden Beize beschäftigt war, wurde er plötzlich von Krämpfen befallen, so daß erzu Boden fiel und dabei daS Gefäß mit der Beize umriß. Meier hatte durch den Fall einen Schädelbruch und auch durch die umher- spritzende Flüsstgkeit Verletzungen erlitten und mußte nach seiner Wohnung gebracht werden, wo er an demselben Abend schlage Ihre Physiognomie!" Koptjajeff gerieth außer Fassung. „Wie wagst Du es. mir, einem Kaufmann erster Klaffe, solche Worte zu sagen? Weist Du wohl, daß ich Dich pulverifire! Was?" Die Uebrigen mischten fich in die Sache und suchten Koptjajeff zurückzuhalten; aber es half nichts.„Schweigt Un« selige!" rief er, ergriff einen Stock und schlug dem Jüngling auf den Kopf und Rücken. Wie fich später herausstellte, ist der also Mißhandelte der ehemalige Student Michael Terjap- koff. Derselbe machte den„Nowosti" zufolge, beim Friedens- lichter gegen Koptjajeff eine Klage wegen Realinjurien anhän« und der Friedensrichter verurtheilte Koptjajeff zu einmonat« er Arreststrafe. Da» verschwundene Testament. JSin etgenthümlicher Erbschaftprozeß beschäftigte kürzlich den Londoner Erbschafts- gerichtsbof. Der Fall ist kurz folgender: #### starb, ging daS Erbe auf seinen Bruder Stephen über, der a'brst'=«%%%% gesetzt, um das in so geheimnißooller Weise verschwundene Testament wieder zu erlangen, hatte häufig tn den äss sä r ÄÄtsj ausgesetzt— Alles vergebens: da, Testament war und Ä JttÄ f äwä vermißte Testament in einem Kouvert zuging, das keine Zeile oder irgend eine anderweitige Andeutung enthielt, die den un« bekannten Absender hätte errathcn lassen können. Das auf ebenso geheimnißoolle Weise wieder aufgetauchte als verschwun- dene Testammt war gänzlich zu Gunsten von Mrs. Edwards verstarb.— Am 23. d. MtS., AbendS, versuchte ein Mann in der Ackerstraße fich mittelst Schwefelsäure zu vrrgisten. Er erlitt schwere innere Verletzungen und mußte n rch dem Lazarus» Krankenhause gebracht werden.— An dem'elben Tage Abend» wurde ein Mann vor dem Hause Münckebeegerstraße Nr. 34 vom Blutsturz befallen. Er wurde zunächst nach der Wache des 45. Polizeireviers und von dort nach dem Krankenhause am Friedrichshain gebracht. Gerlchts-Zeiwng. ?. Jene blutige hart an Mordthat streifende Ge« walttbat, die in der Nahe des Gute» Karolineahöhe bei L.* on f rtt �.. a._. Spandau im November v. I. fich ereignete, beschäftigte gestern magt find: da» Schwurgericht am Landgericht ll. Angeklagt find: der Gärtner Friedrich Gottlieb Richter, zu Metschullen, Kreis Jnster« bürg, 1862 geboren, und 2. der Kutscher Mathias Jacubeck, 34 Jahre alt und aus der Provinz Posen gebürtig; beide bisher unbescholten. Als Verthridlger suigirte Herr Rechtsanwalt Dr. Bahn. Die Anklage lautet auf Körperverletzung mit tödt» lichem Ausgange und stützt fich auf folgendes, wor dem Unter« suchungsrichter bereits abgelegte» Äeständniß: In dem Wirths» hauS„Zur deutsche» Eiche",— dem Gastwirth Eckert zu Karolinenhöhe gehörig— hatten fich am Abend des 16. Novem« ber v. I. die beiden Angeklagten mit anderen auf dem Gute Karolinenhöhe beschäftigten Leuten beim Abend» Schoppen zusammen gefunden. Ein kurze Zeit zuvor auf dem Gute stattgehabter Stlderdiedstahl ward gnade von den An« wesenden zum Thema deS Gesp.ächS gemacht, als ein unbe« kannter Mann im Alter von etwa 40 Jahren in die Gaststube eintrat. Jacubeck, dem von seinem Herrn, dem GutSbefitzer Becker auf Karolinenhöhe, mtt dem Hinweis auf den Silber« dttdstahl sttengste Wachsamkett anempfohlen worden war, musterte denselben mit mißtrauischen Blicken und äußerte darauf zu den ihm Nahrfitzenden gewendet:„Na, waS ist denn daS für ein Strolch!"— Nach kurzem Aufenthalt hatte sich bald darauf der unbekannte Fremde wieder entfernt, angeblich um noch in der Nacht Potsbam zu erreichen; bevor aber der Mann die Gaststube verlassen, hatte Jacubeck ihm drohend nachge« rufen:„Schlafe aber fa nicht in der Strohmiete da draußen, sonst schlagen wir Dtt alle Knochen entzwei!"— Am anderen Morgen fand man den Fremden erschlagen auf dem Felde, ca. 300 Schritt von dem Guttgchöft entfernt, in der Nähe einer Strohmiete. DaS Geficht der Leiche war völlig unkenntlich, von Blut überströmt und ebenso wie die ___ n-I__— iC-ir.--- k. mtr«■»--«'• übrigen«örpertheile zefe�t und mtt Bißwunden bedeckt. Blut« lachen, aufgewühltes Erdreich und Fußspuren ringsumher ließen die Annahme zu, daß vorher ein entsetzlicher Kamps deS Getödteten mit seinem Peiniger unter Beihilfe eineS Hunde» stattgefunden hatte.— Die zwei Tage darauf erfolgte Obduktion der Leiche ergab umweifel« Haft, daß der Tod deS Unbekannten in Folze unzählbarer Verletzungen, welche insbesondere den Kopf getroffen, einge« treten ist. Nach dem übereinstimmenden Gutachten der Srch« verständigen find die auS Kontusionen und bedeutenden Haut« wunden bestehenden Verletzungen zum Theil durch Beißen und Kratzen eines HundeS, andern theilS durch rohe und andauernd 5ewaltthätige Mißhandlungen, als Stockschläge, Fußtritte rc. erbeigeführt worden.— Nach dem von den Angeklagten ab» gelegten Geständniß haben Beide, Richter und Jacubeck, an dem bezeichneten Abend gegen dreiviertel elf Uhr da» Wirths« hau»„Zur deutschen Eiche" angeblich in angetrunkenem Zu« stände verlassen, um nach dem BeHöft ihres Diensthnrn zurück« zukehren. Ein großer Hühnerhund begleitete fie auf dem Heim« wege. Als fie bei der Strohmiete vorbeigingen, schnüffelte daS sonst gutmüthige Thier und dies veranlaßte Jacubeck, den Richter aufzufordern,„doch einmal nachzusehen, od Jemand in der Miete liege." Beide überfielen nun sofort dm in der Miete argloS . m= fchlummerndrn Fremden, zogen ihn unter Püffen, Etockschlägen und Fußtritten heraus; der Hund that dabei seine Schuldiakett. Der Unbekannte ver« suchte endlich, um seinen unmenschlichen Peinigern zu entgehen. 5 ff V fr i* tm. r. __......—... mit dem Hunde hinter ihm her, ihn zum Stillstehen zwangen. Dann warfen fie daS bedauemswerthe Opfer abermals zu Boden und mißhandelten gn biS er röchelnd lttgm blieb.— DaS gräßlich en stellte pfer dieser unmenschlichen Rohheit ist einige Tage später auf dem städtischen Friedhof inSpandau beerdigt, ohne daß eS gelungen, etwas Näheres über die Persönlichkeit deSVerstorbenen zu ermitleln. Die Mütze des Jacubek, eine Kutschermütze mit Kokarde, war am Thatort gefunden worden, und dieser Umstand, in Verdin« dung mit den voraulgegangenen Drohungen deS Jacubeck, führte alsbald zur Entdeckung der Thäter unmittelbar nach Auffindung der Leiche. Im Audienztermin wiederholen beide Angeklagte ihr früher abgegebenes Geständniß mit geringen Adweichungm; beide entschuldigen ihr Thun mtt übermäßiger Trunkmheir.— AlS corpus delicti befindet fich vor dem Richtertische der blutbefleckte Rock des Richter, bei dessen Ret« --- an' f~--•—-- niauna derselbe am Morgen nach der That von der Verhaftung betroffen. AlS erster Zeuge wird der frühere Dienstherr der aufgestellt, dre nun auch sofort die nöthigen Schritte ergriff, um ihr Recht zu wahren und so kam denn die Sache vor den ErdschastsgerichiShof, der. da die Echtheit des Testaments durch die Zeugen, welche dasselbe seinerzeit mitunterschrieben hatten außer allem Zweifel festgestellt wurde, die Klägerin al» alleinige rechtsgiltige Erbin anerkannte, die somit nach 17 Jahren in ihren alten Tagen noch zu einem recht hübschen Vermögen kommt. Höchste Krukttstztruna von— HSringen. Dem.N i Xmt? ÜÄ. S IKÄUnÄM,5ÄmSS' t den Fang von Häringen betreiben soll. Der polnisch und deutsch gedruckte Prospekt stellt nachfolgende gigantisch verrückte Berechnung auf:„Mittelst emeS durch lenkbare T rucher be« weglichen Fananetze» könnte man die mehrere Meilen große. periodisch un Meere durchziehende Höring, Sarvellen-, Sar« dinen- und andere Fisch gattungsmasse in durchschnittlichen Dimenfionen von zwei Meilen Länge, einer halben Meile Breite und 200 Metem Tiefe abgrenzen und auf entsprechende Meeresküsten Oertlichkeit zum weitercn Transporte einführen. laut Be« auf ein /n, t- ANionäre — die Emwohnerzahl der Erdkugel— als Maximum angenommen, kämen 100000 Häringe auf den Einzelnen. Auf einen Kreuzer käme ein Werth von 1000 Gulden auf einen einzelnen Aktionär als jährliche Einnahme. Die Betheiligung zufolge der Auslagen für 100000 Tauchermaschinen zu 1000 Gulden— 100 Millionen müßte aber auf 10 Kreuzer be werden. In Anbetracht der Transportpreise stiege dieselbe sogar bis 20 Gulden Maximum— was im Verglerch zu den Einnahmen, die 1000 Gulden jährlich, nicht geringschätzig wäre."- Also 1000 Gulden jährlich für 20 Gulden- besser können Kapitalisten ihr Geld nicht anlegen, und so nebenoei wird für jeden Attionär auch noch bier und da ein„harung im Salze" in natura abfallen. Prächtige Leute, diese Aero- nauten von Lemberg! Die ganze Menschheit zu einer Aktien« aesellschaft zu vereinigen und von jedem Kaffer sogar eine Einzahlung zu erreichen— daS wäre ein famoser Fischzug,. auch ohne Häringe. Unfttflaßfoi, Guitbefitzer S8rd6tr. ottnomwn; aui dem Zmgniß desselben geht hervor, daß in der That Jacudeck an dem den Berbrechen voraufgegangknen Nackmittag von einer Fahtt nack Berlin in stark berauschtem Zustande nach Karolinenhöbe heiin» gekehrt. Im Uebrigen bezeichnet der Zeuge die Angeklagten, welche seit langer Zeit bei ihm im Dienst, ali brave, ehrliche Leute. Auf eine dietbezügliche Frage de« Herrn V-ttheidigeri bestätigt der Zeuge, daß unter den Guteleuten infolae bei eine Woche zuvor stattgehabten frechen Einbruch«» Diebstahls eine arohe Erregung geherrscht. Gastwirth Eckardt beschieibt die Kleidung deS Unbekannten, welcher danach zwar einfach, aber anständig gekleidet gewesen. Bezüglich deS erschlagenen Unbekannten wird festgestellt, dasi derselbe fich nicht» weiter bat zu Schulden kommen lasten, als daß er in der Strohmiete genächtigt. Der V-rtheiV'ger Rechtsanwalt Bahn zog die nach oer Anklage bebauptete Todesursache in Zweifel, ebenso die Richtigkeit der Aussage zweier Zeugen, welche im Gegensatz zu den anderen Zeugen von einer Trunkenheit bei dem Ange- klagten nichts bemerkt haben wollen. Der EtaalSanwalt wies in seiner RechtSfulehrung an die Geschworenen darauf hin, daß die öffentliche Meinung eine strenge Sühne der That fordere. Der Herr Vettheidiger sah fich darauf veranlaßt, in einer Be- mertung an die Geschworenen darauf hinzudeuten, daß nicht die öffentliche Meinung, sondem ihr Gewiffen den Ausschlag ,u gebin habe. Nach kurzer Berathung gaben die Geschworenen ihr Berditt bezüglich beider Angeklagten auf Schuldig ab; bejahten indessen die Frage auf Zubilligung mildernder Um» stände. Der Staatsanwalt beantragte je 5 Fahr Gc ängnih und Ehrverlust auf gleiche Dauer. Das Urtheil lautete gegen beide Angeklagte dem Antrage gemäß auf das höchste zulässige Strafmaß von 5 Jahre Gefangmß und Ehrverlust. Au« Halle wird geschrieben: Unter Ausschluß der Oeffrntlichkeit wurde gegen den Handschuhmacher Rud. Leop. Lippe hier wegen Verbreiiung verbotener sozialdemokratischer Druckschriften sowie wcgm Majestättbeleidigung verhandelt und der Angeklagte, dem Anttage der köntgl. Staatsanwalt» schaft entsprechend, zu 2 Monaten Gefängniß veruttheitt. Soziales««d Arveitervewegnng. Möbelholirer! Der Streik in der IGenossenschaft „Selbsthilfe" ist noch nicht beendet, unsere Pflicht ist eS nun, die streikenden Kollegen zu unlerstützen. Darum sammele ein jeder in den Werkstätten, damit jdiejenigen, welche dai weit- auS größere Opfer bringen, auch sehen, daß die Devise„Einer für Alle und Alle für Einen" bei uns»ur Wahrheit geworden ist. BerufSgenoffen! Ihr habt im vorigen Jahre die Anilin- arbeiter, die Knopsmacker, die Tischler, Maurer, Steinträger, Töpfer, Schloffer und Drechsler unterstützt, dem SolidaritätS« gefllbl gemäß, nun vergesset aber Eure Kollegen nickt, welche für Euch eine Lanze brachen. Bedenkt, der Erste ist vor der Thür, eS soll Micthe gezahlt werden. Sammellisten find bei dem Kasfirer der Fachkommisfion deS Verbandet der Möbel» pol« er, Herrn Brokmann, Sorauerstraße 5, zu haben, alle Geldsendungen find ebenfalls an denselben, sowie an jedem Sonnabends Manieuffelstraße 25 bei Moritz, Andrea! straße 44 bei Wistna und Zednikerstraße 2 bei Ecke abzuliefern. Inden drei obenvezeichneten Lokalen find in jeder 2 Kasfirer von 8 bis 10 Uhr Abends anwesend. Mit kollegialischem Gruß: Die Fachkommisfion deS Verbandes der Möbelpolirer Berlin« und Umgegend. Potsdam. 28. Januar. Die sonst so ruhige Stadt Pott» dam ist nun auch in die Mitte der Lohnbewegung gezogen. Die Töpfergesellen haben in einer Versammlung ernen Lohntarif ausgearbeitet und denselben allen Meistern übermittelt. Hoffent» (ich wird eine in nächster Zelt stattfindende Veisammlung sämmtlicher Töpfermeister die Lohndifferenzen mit den Gesellen Die Maurergeselle:, zu Gera haben einen LohnauSschuß eingesetzt, welcher an die Meister nachstehende Fordcrrmgen stellen soll: 1. Einführung der zehnstündigen Arbeitszeit, 2. Einführung eines MinimallohneS von 32 Pf. pro Stunde, 3. für Extrastunden 10 Pf. Aufschlag für Nacht-, Sonn- und Feiettcgsarbeit 20 Pf. Aufschlag für die Stunde und 4. Ab» schaffung der Akkordarbeit. Außerdem haben die Maurer- gesellen beschlossen, daß von jedem Gesellen vom 1. Februar an die Woche 10 Pf. zur Gründung eines Kapitalstocke« an- gesammelt werden sollen, welcher im Falle eines Streik« zur Unterstützung der Bitheiltgten dienen soll. Der Streik de? Feilenhauer in Reudnitz bei Leipzig ist beigelegt. Die Ardeiter haben eine, wenn auch nicht große Lohnerhöhung und einen zehnstündigen Arbeitstag erreicht. Offenbach, 27. Januar.(Streik.) Am vergangenm Sonntag(24. Januar) fand auf Veranlaffung der hiefigen Tartflommtsfion eine allgemeine Schnftgicßerversammlung statt, deren Besuch ein sehr auter zu nennen war. Auf Einladung war auch eine größere Anzahl Frankfurter Kollegen erschienen, und lönnen die Emberufer mit dem Resultat zufneden sein. Tie Tagesordnung lautete:„Der Streik in der Huck'schen Gießerei und Tarif-Angelegenheiten" Auf besonderen Wunsch bei genannter Firma Stehengebliebener hatte man ebenfalls eine Einladung mittelst Zirkular gesandt, allein ohne Erfolg: die Herren glänzten durch Abwesenheit, ein Beweis dafür, daß 5t nicht den Muth haben, ihren um ihr gutes Recht kämpfen» en Kollegen unter die Augen zu treten. E« darf nicht unerwähnt bleiben, daß einige dieser Leute stets bemüht find, anderen Arbeitern auf Vorhalt ihrer Handlungsweise plaufibel zu machen, man sei zufrieden und brauche fich um keinen Andern zu kümmern. Zum Vorfitzenden wurde Herr Karl Rockenbach, als Schrift» führer Herr Ernst Rockenbach gewählt. Erstgenannter referitte ausführlich über die zweimalige Arbeitsniederlegung der Huck'schen Gießer im verflossenen Jahr, legte dar, daß die im Frühjahr verlaufene Niederlegung ziemlich zu Gunsten der Ge« Hilfen erledigt und ein Tanf oberflächlich vereinbart worden war. Es wurden dabei allerdings die speziellm Bestimmungen i» Folge der damaligea Verhältnisse außer Acht gelassen und alle Zugeständnisse auf Ehrenwott deS Herrn A. Huck ange- nommcn. Die Hoffirung, daß alle Uebelstände beseitigt würden, hat fich nicht bewahrheitet. In Folge stetiger Nörgelei gab eS Differenzen und Klagen über Maß» rcgelungen aller Art, hauptsächlich waren eS die Gewichts trrthümer, sowie bei Lagerschttften ein llprozentiger Abzug, der unS zwang, im Einverständniß mit allen dorr beschäftigt gewesenen Gießern die Arbeit wieder niederzulegm. Dabei muß betont werden, daß durchaus keine Erhöhung der Lohn- sätze angestrebt wurde: eS drehte fich nur darum, die ellge» meinen Bestimmungen in präzisere Form zu dringen, um dadurch den mündlich abgemachten Vereinbarungen mehr Nach» druck zu geben, was im Interesse jedes geordneten Geschäfte« liegen muß. Dieser solchergestalt erneuene Tarif nebst Begleit» schreiben wurde am 11. November durch dm Faktor der Ge» sckäftSleitung Überreicht. Der Tarif wurde kurzer Hand al« „Wisch" bezeichnet und wir wurden in der schon in unserem Fachblait, dem„Korrespondent", gekennzeichneten Weise abge» fertigt. Daß ein solches Gebahren zurückgewiesen werden mußte, ist selbstverständlich, und so erfolgte die Arbeits» niederlegung von 32 Gehilfen, und unsere berechtigten-Forde- rungen wurden vom Hauptoorstand in Stuttgart anerkannt. Alle VermittelungSversuche Unbetheiligter hatten keinen Erfolg. Leider blieben unS betrübende Erfahrungen in den eigmm Reihen nicht erspart, denn 5 der Ausgetretenen liefen andern TagS sofott wieder hin und 16 blieben in der entschetdendm Stunde stehen. Nachdem nun bereits 10 Wochen verflossen, und 11 Arbeitslose, meistens verheirathete, noch am Platze find, die trotz aller Bemühungen noch nicht untergebracht we.den konnten, so sei es Pflicht eines jeden Kollegen, daß fie fich bewußt seien, daß nur durch thatkiästige Hilfe und festes Zusammmhaltm etwas zu erreichen sei. Der Vor- fitzende empfahl als dringend nothwendig dm Fintritt in den UnterstützungSverein deufcher Buchdrucker, denn nur hierdurch sei e« möglich, geordnete Verhältnisse in un> srem Gewerbe zu schaffen, diei zeige daS Beispiel der Buch- drucker. Sämmtliche folgenden Redner beleuchteten nun die bei Huck vorhandenen Mißstände in Bezug auf die ungeregelte ArbeitSdauer, die Nacht«- und SonntagSarbeit. Auf diese Weise werde allerdings etwa? verdient, ader dem Pcin- zipal auch die Gelegmheit geboten, Abzüge zu machen, und gerade die Huck'schen Gehrlfm boten die Hand dazu. Ein gewisser Gerlach arbeitete vor dem Streik 2 Mark pro Zentner Billiger und brachte ganze Nächte im Geschäft zu, während Andere nicht voll beschäftigt warm. Besonder? wurde das Verhalten der Stehmgedliebenen gerügt und hervorgehoben, daß der oben Genannte gegen das Geschäft loszog, große Reden hielt in seinem Haute, den Tarif schreiben ließ und die Streikendm über alle Vorgänge im Komtoir unterrichtete.„Ich fürchte mich nicht vor'm Huer war seine stetige Phrase. Ein fich zum Wott meldender Frankfurter Kollege hob noch be- sonder« hervor, daß an den Uebelständen, die gerügt wurdm, der dortige Faktor die meiste Schuld trage, und zwar durch seine Doppelzüngigkeit. Solches Bmedmen sei unverantwort- lich und eS sei gewiß im Interesse des Herrn Huck geboten, fich mehr von der Wahrheittli.be seine« GeschästtleiterS zu überzeugm. Nachdem noch verschiedene Herrm in ähnlichem Sinne gesprochen, gelangte folgende Resolution einstimmig zur Annahme:„Die heutige, am 24. Januar, tagende allgemeine Versammlung der Offmbach» Frankfurter Schristgießer erklätt fich mit dem Vorgehen der ge- maßregelten Kollegen rinverstandm und erklärt, dre- selben mit allm zu Gebote stehendkn Mitteln unterstützen zu wollen, veruttheitt aber mit aller Entschiedenhett die Hand- lungSweise der bei Huck Stehengebliebenen." Zum zweiten Bunkl der Tagesordnung, Tanfanaelegenheitm, ging ein dies- bezüglicher Antrag au« der Mitte der Versammlung ein:„Die hruirge Vcrfamluna beschließt, darauf hinwitten zu wollen, daß bei der im Herbst bevorstehenden Revifion deS deutschen Buchdruckettattf« von dm Gießem Deutschlands die Kreis» Vertreter beauftragt werden sollen, die Anregung für einen allgemeinm Schriftgießettarif zu geben." Die Versammlung wahtte vier Etundm, war von bestem Geiste beseelt, und steht u erwarten, daß endlich einmal die Echnftgießer auch >ier zur Einstcht gelangen, daß nur vereinte Kraft ark macht. Nach einer nochmaligen Aufforderung, dem UnterstützungSverein deutscher Buchdrucker beizutreten und einem Hoch auf gmanntm Verein, schloß der Vorfitzende die Versammlung._ Uereine und Uersammlungen. Eine Versammlung der Metallschleifer tagte am Sonntag, den 24. d. MiS., Vormittag«, unter Vo ntz de« Herrn Emst Knüppel, Kommandantmstr. 71/72. Dieselbe war von ca. 200 Personen besucht. Auf der Tagesordnung stand: 1. Slatutenbcrathung und Wahl eine« Vorstande« für den Fachoerein. 2. Bericht über den Streik in der Wolther'schen Werkstatt. Der Vorfitzmde verla« die Statutm, welche mit kleinen Aenderungrn einsttmmig angenommm wurden. Zu Vorstandsmitgliedern wurden gewählt: die Herren Knüppel, Sckultze, H. Keil, Techow, Glaser, Petrow, Heidler, Hu-er- land und Laufer. Ueber den Streik entspann fich eine ledhaste Diskusfion. Herr Lindenheim sprach fich dahin au«, daß der Streik gerecht wäre, der Arbeiter habe nicht nur ein Recht auf Arbeit, sondern auch ein Recht zu leben. Er führte an, daß man Geld vergeudet habe, indem man fich eine Fahne anschaffte. Herr A. Müller legte allen Anwesenden an'« Herz, gerade für die geistige Hebung der BerufSgenoffen besonder« Sorge zu tragm, da fie noch höher st che, al« die materielle- Er be» dauerte, daß die Fabrikanten bei ihrem Vorgeben gerade dm Zettpunkt wählen, wo die Geschäfte am schlechlestm g- hen. Der Arbeiter müßte danach streben, daß er eine mensa. en würdige Existenz habe. DaS Vorgehm der Meister komme daher, daß alle Tage gmug Ardeiter auf der Straße zu findm find. Herr Klein suchte einm Keil in den Fachverein zu stechen, i. bern er für die Zentralisation eintrat. Herr A. Müller trat ihm gegenüber und bemerkte, daß Verbindungen solcher Vereine leicht al« politische angesebm werden könnten, und da er lieb-r in einem kleinen Hau« mir guten, al« in einem großen Hau« mit schlechten Mauern wohnen wolle, daS jeder Zeit einstürzen kann, so sei er für den Fachverein und gegen die Zentraliiation Herr Knüppel trat ebenfalls für den Fachverein ein. Die Versamm- lung wurde um IV» Uhr geschloffen. 7. Ziehung d. 4. Klaffe 173. Königl. Preuh. Lotterie. Iiehun, vom 19. Januar 188». Rur dU ffl«rolnne Uber 210 Mark flnö«tu dttrefftnbtn Rummer« in lparenlheie beigefügt. �(Odne fflemaot.) 116 273(650) 801 14 437 72 95 530«1 94 610 67 804 912 42 61 61' )] 71 1034 90 101(3000) 99 2/9(5501 49 336(550) 411 76[3000 7 36 65 78 724 78 79 801(5501 966»016 53 78 80 95 184 20] 61(3001 67 86 93(300) 327 67 68 95 641(300) 639 43 726 35 54 62 880 83 918 36(16001 58(1500) 76(30001 8047 112 16(650) 63 82 237(3000 49 67 1300) 83 92 99[30ch 390(1500) 489 540 60 79 93 607 13 63 78 790 n 835 54 95 97 936 76 4011 60 93 227 47 52 331[1600] 97(300) 624 HO 39 803 938 80 89(550) 5047 106 63 76 202 67 96 819(3000) 21 46 50 98 413 66 531 635 (300) 62 704 16 955» 31 42 65 68 2)1 89 360(3001 76 96(1600) 402 61 80(6601 86 619 710 12[30001 91(300) 859 90 902(5601 5 23(3001 87(3000) 92 96 7004 22 61 88 92 144(3001 72 95(5501 249 58 66 71 327[3001 447 623 29 86 89 622 86 760 eil 39 65 13001 9u3 36 8o64 (3001 123 238(560) 314 71 1660) 411 34 39 510(300) 13 66 808 17 51 927 «006 87 123 2.6 38 69 308 31 37 87 414(300) 82 92(300) 678 91 1550] 636 710 16(650) 996 10010 20 49 52 143 61 09 216 61 524 78 651(15001 743 808 12 37 @99 16.' 0) 11007(3001 92 96 214 44 379 99 694 618 99 715(1600) 35 (30001 59[300] 822(1600) 76 977 1»143 271 303 76 419(5oO| 28 69 655 96[1500] 620(550)(>4 71 87 830 43 53 93 96 906 1 8012 109 38 66 92 20» 1300, 300 19(650) 23 43 48 81 90 426(300) 503 6 13 26 32 68 115001 601 13001 12 46 717 18 32 52 87 862 1 4011 69 79 100 3 U 79 223(660) 88 1300] 314(15 000) 408 28 47 641 62 75 800 63(300) 74 (660) 973 74 14015 56(1500) 123 219 48 64 312 436 53 82 15501 508(550) 63 96 (5501 613[3001 72(5501 776 88 926 68 1 0078 85 262(3001 362 427 45 58 605 89 62(3001 67 707 66 814 43 71 17053(300I 106[150o| 17(3001 90 94[300] 29) 314 33 424 639 44 49 758 60[300] 814(3001 53 912 26 ■' I« 04 12 64 161 203 10 83 44 64 342 461 525 607[5501 73 721 ~ I«005 25 41 60 130 63 229 66 77 326 76 94 444 63 88 656 Im 32 962 (560M45 768 69 81 889 902 !O039(300) 127 2- 2(300) 21 67 301(3001 423 29 64 733 848 69 904 51(550) 80»1212 53 300 19 74(30001 481 618 40 45 62 804 43 63 965 (300).»»046 54 60 223 71 88(300) 300 34 69 70 88 97 401 9 96 618 738 68 886 13000) 936 68»»161 205 65 92 94 326 69 418 80 63(300) 66[660] 508 63 600 95 790 824 926 60 77 81»4078 107 21 206 29 66 808 26 27 58 422 66(300) 516 47 621 42«3 737 823 37 67[300] 936 71 1300] *8008 210 82(300) 383 426 47 1300) 50 674(300) 88 607 16 18 51 '3001 71 765 67 897(300)»«060 108 28 36 74 204 13 36 36 7 438 659 �2 603 68 764 899 901 71»7002|300] 62 86 104 6 13 223 38 359 81 460 95 13000) 97[1600] 536 616 719 845 81 88(30001«8055 90 221 79 91 95 328 35 47 54 66(31-0] 70 424 74 621 77(3001 95 621 36(1500) 44 » 8 m M b m iimÄm mMar«- e.7 WM«® M M 310-6 108 17 16501 18 42 83 228 33 330 37 400 531[3>»»I 617 20 52 760 57 58 88 830 80»»054 162(550) 79 80 227[3000) 3 1 74 334 37 83 87 1550] 94 427 608 49 56 74 646 706 13 53 5501 76 1300) 821 87(550) 906 13»»022 165 13000) 323 71 405 30 78 607 22 6261300] 27 48 785 80.3 86 907990 84026 330 485 602 13 30 61 612 700 4(300) 48 60 ».>0.35 39 68 215 72 303(300(6 62 75(650) 96 481(650) 635 39 45 !300) 611 715 22(550) 34 36 82 90 95 819 42 51»«022 80 99 164 72 232 38 423 41 42|3uO| 46 86 545 67 641 45 83 91 773(300) 82 803(550) 53 63(300) 922(3000) 86 68 89» 7050 74 166(1600) i (1600) 56 1300) 362 78(30o| 422 115001 632 63 76(3000) 617[6501 39 733 46 956 57 71 88053 171 86 90 201(30.4 26 314 20 38 72 424 663 71(300) 686 889 99 983 80005 153(1500) 81 98 338 77 444 560 662 708 14 16 89 400�3 164 99 93 94 96 250 323 62[5601 403 16 66 611 730(300) 82 800 21 86 998 41000 57 110 40 49 52 67 266 357 90 400 631 972(1500) 76 4» 137 66 80 92 236 60 73 403 61 81 551 81 6 3 67 13000) 70 742 69 830 53»61 68 48008 10 11 95 III 206 13 335 631 93 710 54 99 833[30t, I 85(3000) 99 916 54(3001 98(5501 44060 133 55 68 253 814 48 70 81 ,3000) 82 419 33 66 79 97 614 42(550) 45 53 65[300] 90 723 900) 865 69 917 4502U 49 18001 105 48 44 46(150« 68 69 252 71 372 448 61 506 49 De? Arbeiter« vezirttderetn„Unverzagt" hielt am A>. Januar bei Jakoby, Landobe�gerstr. 32. eine Ve-chmmlung ab mit der Tagesordnung: Wie stellt fich der Ver-.in zur fernerm Betbe liaung an den Kommunalwahlen? Hetr Siein» dorff führte in längerer Rede au», daß unter dem heu'.iiM ZensuSwahlgesetz der A-bitter nicht mehr zur Wahl gehen solle, da brave und tüchtige G-noffen, die nicht w-nigsims in die zweite Sleuerstufe eingeschätzt, von der Wabl ausgeschlossen find, und die Errunamschaftm in keinem Verhältnisse zu den materiellen Opiern stehen, die solche Wahl kostet Er enpiahl mtt aller K äst tn die Agitation zu den künftigen Reichst igöw h en einzustcten, damit mebr Ardiiterversteter dahin gesendet wir» dm können, welche dafür Sorge stagm werd.n, daß da« direkte, gleiche und geheime Wahlrecht auf alle Wahlen in Staat und Kommune ausgedehnt wird. Der nänst- Redner, Herr Gutiche, trat dafür ein daß fich die Aibeiier uv ferner an den Kommunalwahlen betheiligm follm. troydem er auch daß jetzige Wahlsystem verdamme: man müsse den Gegnern zeigm, daß, wenn man nickt gleich einen großen Er'olg zu verzeichnm habe, man darum nickt gleich die Flinte in's Koin werfe. Wenn man kein scharfes Schwett habe, müsse man mit einem stumpfen zu kämpfen verstehm. Herr Kohnke sprach auch für die Betheiligung an dm Kommunalwahlen, Herr Wolff führte aui, daß e« gegen sein„demokratisches" Prinzip wäre, fich noch f-rner an den Kommunalwäbl-n zu betheiligm. Durch die öffentliche Stimmabgave werdm die Genoffen an den Pranger gestellt und in ihrer Existenz schwer geichädigt- Redner meint, wmn wir unS an diesm Wahlm betheiligm, wird die Regie» ning sagen: Ihr seid bei den Kommunalwahlm mit dem Drei» klaffen-Wablsyftem fertig! tkworden, jetzt könnt ihr auch mit diesem Systems für dm Reichstag fertig werdm. Herr Gensch wundett stck, wie man fich für die Kommunalwohl erwärme« könne; er habe im 25. Bezirk die Erfahrung gemacht, daß Ge» noffen schwer haben büßen müssen, weil sie offen ihre Elimme abgegeben hlben. Herr Stemdorff fühtte an, daß im 28. Be« ziik von 4G00 Wählern über 3000 von der Wahl fem blieben, viele Arbeiter aui Furcht vor Maßregelung, Andere Ge'chäfiS» leust) wegen Schädigung threiJntereffen beider öffmülchenWahl. Folgende Resolution wurde hierauf mit allm gegm 6 Siim« mm angenommen:„Die heute tagende Versammlung des Ar» beiter-BezstkSvereins„Unverzagt" erklätt sich mtt den Au«» führungen de« Herrn Strindoiff einverstanden und erachte! es für ihre Pflicht, au« den von dem Referentm angeführte» Gründen d-hin zu»irkm, daß eine fernere Betheiligung a» den Kommunalwahlm nicht mehr stattfindet." Im Ardetterbeztrk«verein„Südost" hielt am Mittwoch. den 27. d. Mis., der Rerchsiagsobgeordnete Herr Schumacdek vor einer sehr stark desuchtm Versammlung enen mit viele« Beifall auigenommmm Vottrag über;„Staatliche Lohn: e�u» lirung". Redner fühtte au«, daß die einzig mögliche Lob-« reoultrung durch dm Staat die Einführung eines gesetzliche» MaxtmalarbeitS agei sei. Da eS bei der heutigm ProduttionS� werte nicht möglich fei, einen destimmten Lohn durch Gesetz festzustellen, müsse man da« dm Arbeilerorgaaisationen über» lassen, wie solche tm Arbeiterschutzgesetz der sozialdemokratische» Feaktton gefordert werdm. Hierbei kam Redner auf die gegenwättrgen Arbeite- organifalwnen zu sprechen und bcwieS an vielen Beifpielm au« Deutschland und England, daß die Arbeiter durch straffe Organisationen wohl im Stande fi-'b- den schlimmsten Folgm der wirthschastlichen Kttsm zu begegne». nicht aber dieselben unmöglich zu machen. Um leyiere?»» können, dedarf e« der vollständigen Umwandlung der heutige» Produktioniweise. In der fich hieran anschließenden sehr leb* haften Diskusfion sprachen fich sämmtliche Redner im Sinn» de« Rcferenteu auS und wurde namentlich betont, daß es Pflicht eine» jeden ArdeilerS fei, fich einer Fachorganisation anzU� schließen. Nach Erledigung der ersten beiden Punkte dtt Tageioidnung wie« Herr Werner auf die in letzter Zeit S» Tage getretenen MeinungSot-richledenheiien in Betreff der B«' theiligunz an den Kommunalwahlm seitens der Arbeiterpailei hin und wurde be-ch'.offm, diese Frage auf die TagesordnunS der nächsten VcreinSoersammlung zu setzm. Nachdem noch be» streikendm Metalischleifern der Wolcher ichen Werkstatt 10 f-r aus der Veielnükasse bewilligt waren und nach Erledigung be* FragekafterS schloß der Vorfitzende die Versammlung u« 12 Uhr.. Oeffentliche Versammlung der Rohrleger verli»* und Umgegend am Sonntag, den 3l. Januar, Vorm. 10 U#1; in Niett'« Salon. Komwandantmstr. 71—72. Tageso-.dnuvg- j?1' 1. Besprechung über die Fachorganisation der Rohrleger anbere» Bauhandw rkern gegenüber. Referent Herr Max Kreulr Korreferenten mehrere Kollegen. 2. Diskusfion. 611 67[30001 720(3001 78 88 817 22 910 33 61 78(300! 92 46002('i 34(300) 257 304 16(550) 20 98 426 115001 39 9 1 520 54 68 70 91 06"3 58 73 732 861 926 39 42 90 4 7019 26 60 75 92 103 43 97 207% Z 91 324 81 91(15001 477 95 505 69 667 729 IHtlfil 93 94 210 12 31'- Z 421 39 73 530 72 636(55-1 67 84 730 31(300) 856 909(300! 79 4° 29 93 193 210 16 78 319 52 96 414 73 546 99 629 54 61 952 73 88. »0006 17|3001 35 79(30)1 297 357(300) 468 95(550) 5X0 94 62->' 63 711 53(3031 75 842 942 58(3<001 61 68 73 41078 96 181[30001.� 77 88 303 52 1300) 64 410 54 515 63) 40[3000] 86(1500) 706 12 19J 823 29 61 74 97 945 5»033 103 37 81 87 215 66 366 80 420 562 M 609 770 98 882 99 980 5»002 19 1300) 65 83 136 202(30001 26 4- 312 27 434 91 93 612 69 95 660 738 95 876 94 994 54003(3001, 54 74 79 234 54 75[6501 301(16001 411 12(300) 63 585 608 62 72 1300) 824 90 94 986 13t 0) 45086 1516396 213 47 67(300) 344 425 37 42 67 94[300,527 81. 82 780 945 64 5 0100 1 7 266 365(3000) 82 460 68 87 628 39 52' [300) 97 718 878 910 57 66 4 7055 134 40 203 23 30 42 48 354 Ml 437 68 502 6(3001 76 98 674 771 827(55o) 77 981 5S014 19 42 138 201 28 324(1500) 536 47 605 93 847 66 965 77 5U056 69 1% 374 82 412 612 550] 17 39(300) 647[6oOJ ,53 66 68 742 46 54 7? 67 95 900„,1 ««009 19 54 160 255 302 82 446 88 611 47 738(1500) 39 85 ÄZ 59«1148 299[5501 300 11(560) 61 91 98 407 26 69 533 80 86"OL 947 68 72 86«»006 96 121 26 69(550) 277 359 63 449 57 71 53; 62 609(300) 59 96(300) 739 854(300) 900 47 61«»002 18 4" f'.'i 1300) 65 228(3001 309 92 409 20 71 677 733 68 837 65 928 33 72, 16 49 83(300) 189[1500] 315 81 529 863[5501 66 81 83 705 889', «5048 92 98 100 77 221(3001 42(3001 44 55 13001 58 75 80 85 92 423 68 627 639 67 781(16000] 89 866 944 47 57 61 77""Ä 67 80(1500) 90 246 99 303 26 42 58(30001 414 4 i 49(550) 69 J 631(1500) 90 707 16 77 98 802 9 25 77 907 87 0 7167 220 41»1 jf 605 10(3001 706 19 21 823(3001 87[3001«8032 40 13601 261(5% 55 92 431 46 81 549 606 36 727(3000) 65 836 993«» 61 86 H.fA« 77[65o) 80 87 211 398 421 545 648 4961 76 94 707 13 90 856 902 3° 1 IfOlUo 68 67 7 4 137 234 35 43[510] 49 92 304 60[3)01 63 673 604 6 73 796 918 30 40 52 71046 69 241 56 327 77(300] 4%, 37 633 40 76 89 768 81 95 836 38 51 99 926(300) 68 90 13001'.'M 124 47 67 236 47 330 39 60 I. 601 453 84 635 609 67 711 51 70. 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Truck und Verlag von t). ,r �«uihftra-egS. o t rt-- fit am unlung in zur 6iein» MttM gehe« iens M tloffe« zu v-N ahl mit -v.h'cn et m-r- ch das lim i« Jitöner, i rttnet er auch Gegnern 'olg zu s Koin nan mit ich nach Wolff > wäre» . Durch Oranger ; meint» : Regit- m Drei- uch mit Gensch wärme« laß Ge- Elimmt 28. Be- dlieden» e'chäfit- n Wahl. B Siim« des Aren Aus- achtel et letühite» gung ai» Ritt wo Beilage mm Berliner Bolksblatt. k. 25. Kottnabend» den 30. Januar 1886. III. JatzrKe Varlamentsverichte. Deutscher Reichstag. 36. Sitzungvom 29. Januar, 2Uhr. „ Am Bundesrathstische: von Echelling, von «urchard. «uf der TageSmdnung steht Fortsetzung der ersten Be> u. 8 des von dem Abg. Junggreen eingebrachten Ge- üs�urss, betreffend die Gleichberechtigung der « a n i scheu und der deutschen Sprache als Ge- Wache in den Distrikten des Herzogthums Schleswig, in Men die Kitchensprache die dänische oder gemischt ist. hi. s?t 8, von Helldorff protestirt gegen die Vorwürfe, «habin Traeve gestern gegen die preußische Regierung Ut ndg- von Graeve(Pole) erklärt, daß sein Tadel Äl? der preußischen Regierung gegolten habe. Der Deutsche �uchsiag habe fich in dieser Frage gezeigt, wie er fich zeigen �'e Diskussion wird hierauf geschloffen, und nach einem i tJen Echlußwmt des Abg. Junggreen die kommissarische Be» .Mg deS Antrages abgelehnt', deiselve wird also dem- sL Plenum zur zweiten Lesung gelangen. ' v. Helldorff(zue Geschäftsordnung) finde', daß vorgehen des Abg. Richter in der gestrig, n Sitzung Gründe nicht vorlagen. Die Anwesenheit der Ml- zu, v- yettoom zzut- iNeicrialisoronung) nnoe', vag fnAiri Porgehen des Abg. Richter in der gestrig, n Sitzung Gründe nicht vorlagen. Die Anwesenheit der Ml- an!?!- des Reichstaps, welche zugleich dem Abgeordnetenhruse Sfcß t0Qr d-i den gestrigen M ....■ snt große Anzahl von Männern fitzt, denen! ielc« !c«u- iohn-i liche« ioret- Scs-tz über» ischea vre ewiet v: rs « verli»s n. io llbk. iordnunS' :r andere" Kreu» Verhandlungen nicht ersor- fich Herr Richter in einer ge er darf nicht vergeffen, daß ftfiAsti".»'"be Anzayr ovn auiunrtttn fitzt, denen die Berufs- »'Mr reden Tag kostbar machen. Recht alle find hier, wie dem 9). �usSparlamentarier in der Lage, das Angenehme mit «etlichen zu verbinden. dieser»? �a um b ach(zur Geschäftssrdnung) konstatirt, daß auf den Abg. Richter erfolgt, während derselbe ttoi N ist. Derselbe wird nicht verfehlen, seiner Zeit die U Antwort zu ertheilen. vr>..??8'P am berger(zur Geschäftsordnung): Die Geschäfts- filrsu 8 �ehl dem Abg. Richter zur Seite. Ob er dieselbe mit Recht dl, n?'n Anspruch genommen hat oder nicht, dafür trägt er allein itilll e�vottun g. Was die praktische Seite der Sache be> den L»!' tg von gar keinem'Einfluß, daß ein paar Stun- doln'�Akrathungen ausgefallen find. Unser ArdeitSstoff ist närfift so vaß wir vielleicht so wie so schon in der W» C eine Pause in den Berathungen werden ein- Klaffen müssen. »ick« v8' Graf Behr(zur Geschäftsordnung) kann g'elchfalls �NNden, daß das Vorgehen des Abg. Rrckter ein berech- i 5ä «.fc«, zumal die B gr'ündung, welche er für dasselbe vor- d>ahi?) � ols unwahr erweist.(Unruhe links. Rufe: Un- lllrs Haus bewilligt sodann eine Reihe von Positionen jft.rj1' Etats der ReichS-Justizverwallung, der !»>?. s�uld, des Bankwesens, des Reichs- L?v'tS. jUl,Pei Etat der Verwaltung des Reichsheeres Jt wit zur Berathung der Antrag der Abg-Harm Genoffen wegen Einstellung von 2 150 000 M. in den iur Unterstützung für die Familien der zur Uebung ein- �lOien Reservisten und Landwehrleute. Die Kommisfion beantragt, unter Ablehnung des Antrages folgende Resolution anzunehmen:„Die verbündeten _ lüngm zu ersuchen, baldmöglichst dem Reichstage einen U'tztnttomf vorzulegen, welcher die Unterstützung der Familien r�Sur Uebung einberufenen Reservisten und Landwehrleute ,L&' Hasenclever beantragt, an Stelle deS Wortes cMiichfl" zu setzen;„spätestens in der nächsten Sesston". der folgenden Diskussion sprechen fich die Redner aller Sf« für den Kommisfionsvorschlag aus. Vjis Antrag Harm wird hierauf zurückgezogen. %,ot( Resolution, sowie über den zu derselben gestellten «"«rag wird in dritter Lesung abgestimmt werden. Im wird der Etat der Verwaltung des Reichshems be» Etat deS Auswärtigen Amts war von den .--»«Ausgaben der Titel 2, welcher die Forderung von (ftt„JA. enthält, zur Remunerirung der Beam» ofchitc-. Sur Ausführung von Bauten in den Pea�Kebieten von Kamerun. Togo und Angra , zv ,1«, an die Kommission verwiesen worden. �flcir e s�svgs vor, den Titel in folgender Fassung zu S it ee" Jutchiit. Einleitung derjenigen Maßnahmen, welche zur VrMung der dem Reiche in den Schutzgebieten von Togo und Angra Pcquena zufallenden Aufgaben »., 6 ftriiD% Remunerirung von Beamten und zu Verwaliunas- .%%-............ 154000 M. fotoie sii.�hnstcllung und Einrichtung von Dtenstgebäuden, 'vr Erwerbung der hierzu erforderlichen Grundstücke 146000 M." bitte V?. nlraß der Kommission wird nach unerheblicher De» , Rnlß*" o m m e n. � � L'Ufft»m sodann noch daß Etats- und das An» Mern„ 1* 3 vorbehaltlich der definitiven Feststellung der % die.°t' dem Vorschlag der Kommission genehmigt worden, „ �eite Lesung des Etats beendigt. $ m.1 Ptaflbtnt schlägt vor, die nächste Sitzung morgen £11 ikn,"zuhalten. Dieser Vorschlag wird von den Abgg. PM n n. Graf v. B e h r und v. H e l l d o r f f unter- bitten m*» die Abag. Baumhoch. Singer und Meyer(Jena) �"lorgen keine Sitzung abzuhalten. sroys,� der Abstimmung tritt die Majorität(Zentrum und «Ä.für den Vorschlag des Präsidenten ein. "ssttrs?» I, Uhr. Nächste Sitzung Sonnabend 12 Uhr. Hr Ackermann und Graf Behr.) g«bgeordneteuhau»._ if-'Ä| ü" U29.�». 1 1. 0n Soetticher, v. Goßler, v. Bronsart, t®oc h?J b Ductus. Die Tribünen sind überfüllt. ».bei d»r«i.�M�8vrdnung konstatirt der Abg. Wolfs, daß uder„„Abstimmuna über den Antrag Uhlendorff, betr. die 5 als ei?«*, Wahlgesetzes, nicht mit Rein gestimmt, fon» v jvi hau?, �"�igt bei der Abstimmung gefehlt hat. Wäre V,Äntra„»si'wesen, so hätte er mit Nein gestimmt. Ueber ro. rr r.lAt r."" bat et fich s. Z. der Abstimmung enthalten, h., vöihj."»» über jede Doktorfrage seine Stimme abzugeben \bft(.galten; er hätte aber gegen den Antrag Uhlen» Die mZi agitatorischen Zwecken dienen sollte, gestimmt. Handlung über den Antrag Achenbach in Ver» bindung mit den Anträgen deS ZenttumS und der polnischen Fraktion wird fortgesetzt. Abg. S t a b l e w s k i: Als ich gestern die Rede deS Reichs» kanzlers und das Zujauchzen zu derselden hörte, fragte ich mich, ob wir an einem neuen geschichtlichen Wendepunkte angekommen sind, in welchem die nackte Machtpolüik über die Grundsätze der Humanität, des Christenthums, der Freiheit, ja selbst über das monarchische Prinzip herrschen soll für eine kurze verhängnißvolle Zeit. Erbarmungsloser AuS- rotiungskrieg ist die neue Parole. Ohne die Worte des Reichskanzlers konn'e man den Antrag so nicht verstehen, nicht aus>hm Herauslesen, daß es sich darum handelt, l'/a Millionen Unieethanen ohne Waffen in friedlicher Zeit, in einer Gegend, wo die Hälfte deS Grunvbefitzes in deutschen Händen ist, in Westpreußen zu drei Viertel, zurückzudrängen. Sollte eine solche Bevölkerung die Deutschen verdrängen können? Die Gründe des Reichskanzlers wären am Playe, wenn eine polnische Revolution vor der Thür stände, fie Hatten keinerlei thatsächliche Verbindung mit der gegenwärtigen Ei- tuation. Aber diese Revolationsjchreckbiider sollen die Auf- merlsamkeit vom Kern ver Frage ablenken, ob die AuSweisun- gen rothwendig, nützlich, fililich und völkerrechtlich gerechtfertigt seien.(Sehr wahr! im Zentrum; lebhafter Widerspruch rechts.) Die Reminiszenzen aus veiklunaenen Zeilen sollten die Regie- rmgen des Christenthums etstttffN und den nationalen Fana- tismus gegen uns anfachen. Mit Spott und Hohn gewürzt waren gestern diejAussührungcn des Herrn Reichskanzlers Uber die Expropriation polnischer Güter. Solche Expropriationen ge- borten bisher doch nur zum Piogramm der sozialdemokratischen Partei. Der als Hauptgrund für die neue VerfolgungSparole angegebene Fortschritt der Polonistrung ist gar nicht erwiesen worden. Die statistischen Zahlen würden daS Gegentheil be- wiesen haben. Nicht nur stnd die evangelischen Bewohner seit 1816 der Zahl nach gewachsen, sondern auch die deutschen Katholiken, gegenüber denen polnischer Nationalität. Die polnischen Bewohner haben sich verdoppelt, die Deutschen aber verdreifacht. DaS ist der ungeheuere Fortschritt deS Po> lonismus! Die Sache liegt aber anders, wir vermehren unS allerdings nicht, aber wir verschwinden nicht schnell genug. Das ist der Kern. Der Deutsche will immer weiter nach Osten, der Katholizismus soll im Osten verdrängt werden unter national chauvinistischer Fahne. lSebr gut! im Zentrum.) Warum hat man denn in rcin deutschen Smdlen Polen auS- gewiesen? In Städten, wie Königsberg, Danzig und Breslau liegt doch keine(Zcfahr der Pvlonisirung vor. Der Grund ist aber der, die Ausgewiesenen hätten wohl auf die Dauer der Germanifirung nicht widerstanden, aber sie wären katholisch geblieben.(Befall im Zentrum.) Man will die Polen um ihres Glaubens willen aus ihren angestammten Setzen ver- treiben. Ist das Humanität, im 19. Jahrhundert ein Ghetto für die Polen einzurichien? Wenn es fich darum handelt, von Rußland etwas füc die Schifffahrt auf der Memel zu eri eichen, dann beruft sich ver Herr Reichskanzler auf die Wiener Verträge, für die Polen find st- aber nicht vorhanden. Denkt man denn nicht an die Tragweite solcher Polilik? Wissen Sie nicht, daß sie Waffer auf die panslavistischen Mühlen ist? Sie, die Sie diese Ausrottungspolttik unterstützen, werden für all' DaS verantwortlich gemacht werden, waS Fanatismus den Deutschen im Auslande eiwa anthun wird.(Sehr gut! im Zen- trum; Widerspruch und Lachen rechts.) Kinoer uno Säuglinge, alt« fiebziegjähriae Männer und Weiber sind erbarmungslos über die Grenze gestoßen, ohne Rücksicht ist Jahrzehnte alte und blühende Arbeit vernichtet woroen. Der Herr Reichskanzler verfolgt unS mit einem Haffe, dessen Größe wir nur an der Größe unseres Unglücks messen können, und nur, weil wir unseren Glauben und unsere Nationalität nicht preisgeben wollen, nicht, weil wir Ungesetzliches begehen. (Sehr gut! im Zentrum) Wir haben uns fern zu halten ge- wüßt von jeder revolutionären Bestiebung, vergeblich hofft« man, wir würden in mörderischen Aufständen unS verbluten. (Lachen rechts.) Die Staaten stehen unter der Hand Gottes, das soll man nicht vergessen. Wenn solche Handlungen christ- iich sind, dann waren Nero und Rodespieire Heilige und ihre blutigen Orgien heilige Handlungen. Wie hat dagegen das leutselige Wesen unseres Kronprinzin bei seiner Anwesenheit in Posen die Herzen gewonnen? Und waS sagte er in Königs« derg? Wir sollten uns fernhallen von chauvinistischen Ueber» Hebungen; das immer mehr erstarkende geeinte Vaterland habe die Gefahren fremden Wesens immer weniger zu fürchten. DaS wollen wir beherzigen. Im Vertrauen auf Gott und unsere gerechte Sache hatten wir auch an unserem Glauben und unserer Nationalität fest und geben die Hoffnung nicht auf, daß die Vorsehung dereinst unsere Wünsche erfüllen wird.(Ledhafter Beifall im Zenttum und bei den Polen.) Minister von Puttkamen Die Rede des Ab- geordneten von Stablewski nöthigt mick, zunächst zu konstatiren, daß eS hier inmitten der preußischen Volksvertretung noch heute ausgesprochen worden ist: wir Polen verzichten allerdings nicht auf die Wiederherstel- lung des Königreichs Polen in den Grenzen von 1772.(Hört! hört! rechts.) Die Polen müßten ja in die Absichten GotteS des Herrn eingreifen, wenn sie diesen Verzicht aussprächen. Ich halte eS für überaus mißlich, die göttliche Weltregierung in einen Konnex zu dringen mit irdischen politischen Ange- legenheiten.(Zustimmung rechts.) DaS kommt schließlich auf den Ausspruch polnischer Blätter hinaus, der liebe Gott ver- stehe die nicht, die deutsch mit ihm sprächen. Gewiß leitet die göttliche Weltregieiung die Geschicke der Völker, aber wenn ein Volk nicht ohne eigene Schuld die reichen Gaben, die ihm Gott rerliehen hat, nicht dazu gebraucht, um sich ein geord» neleS Staatswesen zu schaffen, dann ist es auch durch die göttliche Weltregierung dazu bestimmt, einem anderen geord» neten Staaikweim einverleibt zu werden.(Lebhaste Zustim- mung rechts, Widerspruch bei den Polen. Abg. Kaniak ruft: Dreien, nicht einem!) Der Vorredner meinte, wenn wir hier so bardarisch und grausam in Bezug auf die russischen Unter- ihanen, die bei unS weilen, verfahren, haben wir da nicht eine Verantwortlichkeit für eine ähnliche Behandlung unserer Land«- leute in Rußland? Dabei hat er nur eins vergessen: in Rußland giebt eS keine deutsche Frage, aber in Preußen eine polnische, und die russische Regierung würde in ihrer freund- nachbarlichen Gesinnung schwankend werden, wenn sie au» nichtigen Gründen unsere Angehörigen, die für fie fruchtbare und unentbehrliche Elemente in ihren westlichen Gouvernements find, irgendwie drangsalifirte. Von einem systematischen Aus- rottungs kriege gegen ihre polnischen Staatsangehörigen ist die preußische Regierung weit entfeint. Die große Masse unserer polnischen Mitbürger denkt gar nicht daran, fich von uns zu trennen, fie fühlt sich im Gegentheil sehr glücklich und zu- Ä'SÄÄ ffÄAfc ÄÄ der Humanität. Mit der Humanität im politischen Leben hat eS eine ganz eigenthümliche Bewandniß.(Zustimmung rechts.) Im nationalen und Etaatsleben besteht die wahre Humanität darin, unter strengster Achtung der Rechte des Andern zu thun, waS das cif.ene Wohl erfordert, und die sogenannte polnische Frage hat doch schon mehrmals einen ganz stringcnlen Beweis geliefer', daß die öffentlich: Meinung das Humanität nannte, waS sehr inhuman war, und daß das, was man zn gewissen Zeiten inhuman nannte, sehr human war. Als Jüngling stand ich dabei und schämte mich gewaltig, als die Führer der pol- nischen Rcooiutlon, welche zu schwerem Gefängnis) verurtheilt waren, in jenem„Pölkerfrühling" in Freiheit gesetzt wurden. Das nannte man human, und unsere gutmülhigen Berliner judilirten förmlich, daß der Völkerfrühling an- gebrochen sei, und daß wir mit den Polen das Jahrhundert in die Schranken fordern könnten. Vierzehn Tage darauf erschienen dieselben Revolutionsführer in der Provinz Posen und organistnen den Aufstand, der mit Strömen von Blut unterdrückt werden mußten. Diese als human bezeichnete Maßregel war im höchsten Grade inbuman und es wäre sehr human gewesen, jene Herren, die zum T heil zu lebenslänglichem Zucht- aus verurtheilt waren, unter Schloß und Riegel zu halten. Und dann die vielb-ru'ene Konvention, wie wurde sie damals in der öffentlichen Meinung und leider auch in diesem Hause aufgefaßt? Als grenzenloser BarbarismuS, um ein in Todes- nöihen ringendes Volk zu unterdrücken. Und als wir damals das Uebertreten der Jnsuriektionsschaaren auf unser Gebiet verhinderten, nannte man daS sehr inhuman. ES wäre in- human gewesen, wenn wir N'cht re hindert hätten, daß diese Insurrektion, die nur ein nutzloses und barbarisches gegen- seitiges Niedermetzeln und Blut oergießen war, sich auf unser Gebiet verpflanzte. Gerade so liegt die Sache bei die'er, wie ich anerkenne, viele Interessen berührenden Maßregel. Was nun daS Argument des Abg. Windthorst betrifft, man hätte erst aus Mittheilungen eines auswä tigen Ministeriums Kenntniß über die ganze Tragweite dieser Maßregel erhalten, so liegt die Sache wirk lich ungemein einfach. Die österreichische Regierung, welche bekannt- lich in Verlegenheit gesetzt wurde durch Anfragen im Reichs- rath über die gegen galizisch' polnische Unterthancn gerichtete Maßregel, hatte beareiflicher Weise den Wunsch, von uns zu erfahren, wie die Sache eigentlich zusammenhänge, und wir haben gar kein Bedenken getragen, ihr rückhaltlos die Motiee mitzutheilen, aus welchen wir genöthigt waren, auch gegen die galizischen Angehqxigen so zu verfahren, wie geschehen ist. Graf Taaffe hat nun im Reichsrath erklärt, es sei ihm von der preußischen Regierung mitgetheilt worden, daß die konfessionell- sprachlichen Verschiebungen, welche durch den relativ großen Andrang der polnischen Bevölkerung in den östlichen Provinzen der Monarchie entstanden seien, Verlegenheiten herbeigeführt haben und de! halb diese Maßregel getroffen sei. Daraus wurde gefolgert, daß Maßregeln getroffen seien zur Vernichtung der katholischen Kirche im Osten. Nun hat fich der österreichische Minister auf einen kurzen Auszug aus der Depesche beschränkt, und es ist eine bekannte Thatsache, daß, wenn man nicht den ganzen Inhalt eines amtlichen Schriftstücks mittheilt, sehr leicht auf der einen oder anderen Seite eine falsche Äuffaffung eni- stehen kann. Hätte der österreichische Minister den ganzen Wort- laut mittheilen können, so wäre jede Besorgniß verschwunden, denn jene Mittheilung hat weiter nichts enthalten, als was ich heute erzählte, d. b. sie hat beweisen sollen, daß durch das Vor» dringen des polnischen Elements, namentlich in unseren Schul- verhältnissm, wo feibstverständlich auch die konfessionellen Per- hältniffe in Betracht kommen(Bewegung im Zentrum), derartige Schwierigkeiten entstanden stnd.(Abg. Windthorst: Vorlesen!) Das darf ich nur auf Grund eines einstimmigen Beschlusses des Staatsministeriums. Nun ein-ge Beispiele zur Schilderung der Polonistrung. Im Kreis Chodziesen— jetzt Kolmar— war eine Herrschaft bis vor kurzem in deutschem Besitz und wurde mit deutsch-katholischen Tagelöhnern bewirth'chaftet. Diese Herrschaft ist nun in den Besitz eines Grafen Kwilecki und eines Herrn v. Potocki übergegangen, welche sogleich sämmtlichen Beamten und Arbeitern den Dienst kündigten, Dafür polnische Leute engagirten und so den ganzen D.sirttt in kurzer Zeit polonifiri haben. Was Königsberg betrefft, so mußten wir auch hier vorbeugen, ehe die Propaganda dort festen Fuß gefaßt hatte. Der braven oberschlefischen Bevöl'e' rung kann ich nur das Zeugnis) geben, daß sie bisher allen staalsfeinolichen Einfluß von sich lern gehalten hat; gle'chwohl hat, wie die Aeußerungen der großpolnischcn Presse täglich be- weisen, die polnische Agitatton vormpsweise die„oberschlefifchen Brüder" ini Auge gefaßt. Was Ostpreußen betrifft, so ist ja die Bevölkerung von Ermland gut deutsch und katholisch zugleich, waS fich manche Heiren hier werken wögen(Beifall rechrs), ater M suren, die Krciie Ortelsburg und Neidenburg, stnd bereits Objekte der polnischen P opaganda geworden. Herr Kantak nickt ja auch garz vergnügt.(Heiterkeit-) Im Reichetag hat man alle Hätte der Maßregel dem böten Minister zur Last g:» legt und gesagt, die Piovinzulbcanrten hätten die Härte abza- schächen fich bemüht. DaS ist eine horrende Behaup ung. Die preußischen Beamten stnd fich ihrer Verantwortlichkeit bewußt, und erlauben sich nicht, auch nur um ein Tilclchm von dem abzuweichen, was ihnen aufgetragen ist. Das Verdienst der Abmilderung nebme ick, wie ich Ihnen schon sagte, durchaus für mich in Anspruch, so gut wie die politische Verantwortlich- keit. Nach Herrn Möller soll man ferner ba t verfabren bei der Naturalistiung ausländischer Israeliten. Wer die Verhält- nisse des Ostens kennt, weiß, daß ein großer Tbeil jener Leute weder sozial, noch wirthschastlich für uns an Gewinn ist(lebhafte Zustimmung rechtS), und eS ist allerdings auf Beschluß deS StaatsministeriumS angeordnet, daß die Naturalisation aufs peinlichste vor fich gehe(sehr gut! rech s), damit wir nicht Elemente bekommen, die durch Ausbeutung der Unkunde und GeschäjtSunerfahrenheit gewisser Be- völkerungsklaffen viel mehr Schaden stiften, als sie nützen. ES kamen auch z. B. einige ausländische Israeliten, die, wenn sie ihre Naturalisation nachsuchten, ihre heranwachsenden Söhne ausdrücklich von dem Gesuch aus- schloffen. Der Grund ist klar; fie wollten ihre Söhne der Militärpflicht entziehen, alle Vortheile der deutschen Staatsangehörigkeit aber für sich einheimsen und nur um Golteswillen dem Vaterlande keinen Dienst leisten. Ich habe aber den Oberprästventen von Ostpreußen ermächtigt, Alles, was für den legitimen Handel in Königsberg nützlich ist— natürlich auf Widerruf— von der Ausweisung auszunehmen, resp. lange Fristen zu gewähren. DaS StaatSministenum erkennt ja an, daß eS sich hier mehr um mechanische unv oft recht drückende Maßregeln handelt, deren Jsolirtheit niemals in unserer Ab- ficht hat liegen lönnen. Wir haben vielmehr positive und or« ganische Maßregeln zur Förderung der deutschen Kultur in den Ostprovlnzen von vornherein ins Auge gefaßt, wie Sie schon auS der Allerhöchsten Thronrede ersehen haben.(Ministerprä« sident Fürst Bismarck tritt in den Saal.) Wenn uns nun die preußische Volksvertretung in ihrer überwiegenden Mehr« heit«in Vertrauensvotum darin ertheilen will, weshalb sollten wir da nicht freudig in die gebotene Hand einschlagen, und deshalb war mir Alles, was gestern hier an Spott und Ironie über die Entstehung diese» Antrages zum Ausdruck kam, absolut unverständlich. Ich kann mir kein befriedigenderes Verhältnis denken, als wenn Regierung und Vollsve-tietung unisono bei einem m zweifelhaften Noth- stand fich versprechen, Maßregeln zu ergreifen, um diesem Noth. stand abzuhelten. Die Ausweisungsmaßregel und die Maß- regel der Kolonilation, wodurch wir den heutigen ländlichen deutschen Befltzerstand in jenen Gegenden zu vermehren hoffen, stehen als Korr- lata nebeneinander. Beide M aßregeln sollen einen wesentlichen Fortschritt auf dem Entwtckelungsaange der preußischen Monarchie dokumentiren.(Lebhafter Beifall rechts.) Kriegsminister Bronsart v. Schellendorff: An den Grundsätzen, nach welchen die Militärverwaltung bezüglich der Veitheilung der Heerespflichtigen polnischer Zunge ver- fahren ist, hat fich in den letzten Jahren nichts geändert. In einzelnen Fällen ist der Prozentsatz von Soldaten polnischer Zunge, die wir bei einem und demselben Truvpentheil haben. eh«r noch heruntergesetzt worden. Die Maßregel, polnische Soldaten in rein deutsche Regimenter einzustellen, ist an fich durchaus nothwcndig, denn der Soldat polnischer Zunge hat nicht nur in den drei Dtenstjahren den ganzen Dienst seiner Waffengattung zu erlernen, sondem auch soweit Deutsch zu lernen, daß er fich bei Meldungen u. s. w. verständlich ausdrücken kann, daß er ferner das Deutsche während der Gesammtdienstzeit von 12 Jahren nicht vergißt. Wir werden in Zukunft dieses Prinzip noch schärfer zur Geltung bringen, denn die Agitation gegen das deutsche Element schreitet namentlich in einer ungezügelten Preffe immer mehr fort. Wir werden demnach die Mann» schasten polnischrr Zunge noch mehr als bisher den Einwir- kungen einer schlechten Preffe und der sonstigen Agitationen entziehen.(Bravo! recht».) ES ist darauf hingewiesen worden, daß auch die Knochen der polnischen Soldaten vor Metz und Paris bleichten. Gewiß, auch in Oesterreich und Dänemark bleichen fir. es ist mir ein Herz-nSbedürfniß, auszusprechen, daß der polnische Soldat in preußischen Regimentern seine vollste Schuldigkeit gethan hat. Daß der Pole an fich ein guter Soldat ist, ist bekannt', daß er aber auch unausgesetzt ein treuer Soldat in den Feldzügen gewesen ist, dafür finden Sie den Schlüssel in der Thatsache, daß er auf diesen Kriegs- zügen nicht begleitet worden ist von Elementen, die unausgesetzt darauf ausgehen, ihn zum Eidbruch, zur Fahnenflucht zu oer- leiten.(Stürmische Zustimmung rechts, große Unruhe im Zentrum und bei den Polen) Anders unsere Erfahrungen aus dem Jahre 1863. Da kämpften wir nicht gegen Franzosen, Oesterreicher oder Dänen; damals brannte die Revolution in Polen und wir besetzten die Grenze. Auch ein Regiment mit einem erheblichen P'ozentsatz polnischer Soloaten wurde dazu herangezogen. Nicht die militärische Erziehung, nicht das Gefühl der Treue, der Anhänglichkeit in die Fahne konnte die polnischen Soldaten im Widerstande gegen jene niederträchtigen Versuche befestigen; die Fahnen- flucht nahm so zu, daß da« Regiment zu seiner tiefsten Kran- kung fortgezogen und durch ein anderes ersetzt werden mußte. Systematisch hatten fich Einflüsse geltend gemacht, die zu dieser moralischen Verderbung geführt hatten. Gehen wir also zu schärferen Maßregeln über, so thun wir es im Interesse der polnischen Nationalität sprochen wird, verloren. ES war mir unmöglich, ihm zu fol- gen, und ich bitte ihn. darin den einzigen Grund zu sehen, warum ich ihn nicht biS zu Ende angehört habe. Ich habe mich auf das unvollkommene Stenogramm beschränken müssen, das ich seitdem über seine Rede habe erhalten können. DaS- selbe giebt mir in einigen Punkt-n Anlaß zu einer Erwiderung, auf die ich indessen verzichtet haben würde, wenn nicht auch solche Punkte darin wären, die mich in meiner Stellung als Minister zu einer Berichtigung nothwendig zwingen. Zu den elfteren rechne ich die Thatsache, daß der Herr Av- geordnete, al» er zu sprechen begann, ein gewisses Gefühl der Ueberraschung und der Neuheit kundgab, indem er sagte, daß er fich heute hi-r in der Defenstve befinde. Ich bitte daraus zu entnehmen, wie sehr er an die Aggresstve gewöhnt ist (Heiterkeit), daß das lein eigentlich natürliche?, gewöhnliches Fahrwasser ist.(Oh! Oh! im Zentrum.) Mit der Erwägung wird er auch zugleich eine Antwort auf die Frage finden, die im Laufe setner Erörterungen vorkommt, womit er eigentlich meinen Zorn auf fich gezogen habe. Er hat den garnicht auf fich gezogen; aber man wird dock von Jedermann verlangen, daß er, wenn er angegriffen wird, fich einigermaßen wehre; und wenn ich die Anarisse, mit denen er mich seit einigen Jahren beehrt, mit Stillschweigen strafen wollte, so würde daS «ine Unterjchätzung seiner Person und ihrer Bedeutung sein. (Heiterkeit rechts.) Also der Herr Abgeordnete ist gewohnheils- mäßig in der Aggresstve begriffen, natürlich gegen mich. Was ihn augenblicklich davon abhält, auch hier den Vorfloß seiner- seits mit dem Angriff zu pariren, hat er einigermaßen an- gedeutet durch die Erwähnung deS Herrn v. Schlözer, unseres Gesandten bei der päpstlichen Kurie, dessen Verhandlungen er nicht stören wolle. Vielleicht ist also die Enthaltsamkeit von dem ganz unprovozirten Angriff noch obenetn eine nicht ganz freiwillige.(Ach! im Zentrum.) Der Herr Abgeordnete hat dann— und daS habe ich das Bedürfniß richtig zu stellen — von stillen Versuchern, die ihm häufig nahe getreten wären, gesprochen. Wenn ihm die nahe getreten find, so birte ich ihn, überzeugt zu sein, daß ich in keinem Kausalnexus mit dieser Operation irgendwie gestanden habe.(Heiterkeit rechts.) Ich habe viel zu viel zu thun, um mich auf solche unftuchtbare Bemühungen, wie die Bekehrung des Herrn Abgeordneten zu meinen Ansichten, jemals einzulassen. Ich halte ihn für ab- solut intranfigent, gepanzert durch das dreifache Erz deS Welsen (Ruf; Polen! Große Heiterkeit)— auf die Weise wären eS viere, so lange waren es drei— ich wollte sagen, d-s Welsen, deS Führers im Kulturkampf und seiner fortschrittlichen Eym- pathien. Der Herr Abgeordnete würde mein-S Erachtens, wenn er nicht im Zentrum säße, keineswegs der konservativen Partei, sondern der fortschrittlichen angehören. Ich erinnere mich, daß er schon, als er hannoverscher Minister war, von seinen Kollegen alS das liberale Mitglied deS Ministeriums bezeichnet wurde.(Ah! im Zentrum.) Ich bcabfichtige nicht, ihm daraus einen Vorwurf zu machen. Ich sage nur, dies AlleS hält mich ab, einen so auSstchtslosen Versuch, wie er ihn hier mit den„stillen Versuchern" andeutet, ihm gegenüber zu machen. Daran bin ich vollständig unschuldig, ich habe ihn aufgegeben.(Heiterkeit rechtS.) Der Herr Abgeordnete hat ferner im Verlaufe seiner Rede gesagt;„Wollten die Polen die Erfüllung ihrer Herzenswünsche durch Gesetzlosigkeiten erreichen, so würde ich daS zu allererst verurtdeilen und bekämpfen." Also ganz so, wie die Welsen, die ja auch von stch sagen, fie wollten die Selbststanvigkeit des Königreichs Hannover nur auf gesetzlichem Wege erstreben. Nun, der Herr Abgeordnete bekennt stch dadurch theilS direkt, theils in- direkt doch immer als einen unbethciligten, wenn nicht wohl- wollender Zuschauer bei dem Bestreben einer starken Fraktion, die legale Zersetzung unserer Verfaffungszustände herbeizu« führen(Ah!); die legale Zersetzung entweder auf der einen Seite oder auf der anderen, vre wird geduldet. Man sagt: wir werden mit legalen Mitteln unsere Zwecke durchsetzen; die Losreißung von Provinzen im Osten und im Zentrum de? Reichs; aber gewiß werden wir keine Gewalt brauchen; wir werden unS legal bemühen. Meine Herren, die Möglichkeit, da zu scheiden, fich der Verurtheilung eines Strebens nach legaler Zersetzung deS Räch» und des eigenen Vaterlandes vollständig zu enthalten und dennoch zu behaupten, daß man die Tendenzen nicht begünstige,— die Möglichkeit leuchtet mrr nicht ein. Jedenfalls bin ich in der Nothwendigkeit, diese legale Zersetzung ebenso wie die Gewaltthätigkeit nachdrücklich zu bekämpfen. Der Herr Abgeordnete sagt ferner: Die Polen find vollderechtigte preußische Unterthanen. Das bestr-ite ich ja gar nicht; das find die Sozialdemokraten auch; die Polen find aber unsichere preußische Unterthanen(Sehr richtig undHeiter- keit recht»), und inwieweit Einer, der fich selbst dazu bekennt, ein unsicherer Unterthan, wie ich eS gestern nannte, auf tagliche Kündigung preußischer Untenhan zu sein, vollberechtigt ist und den Anspruch darauf hat, das ist ja eine Erwägung der Regie- rung. Sie sehen, wir leben nicht in einem Staat von lichter« licher Regierung, sondern in einem Staat, der monarchisch und vernünftig regirrt wird, so regiert wird, wie es nöthtg ist, ihm die Ruhe und den Frieden seiner Bürger zu erhalten, ihn gegen innere und äußere Gefahren zu schützen. U rd da können wir nicht immer die volle Gleichberechtigung eines jeden Anderen zum Ausdruck bringen. Der Herr Abgeodnete sagt weiter:„Wenn fie in ihren Rechten beeinträchtigt werden, so vertheidigen wir dieselben so energisch, wie untere eigenen." Was nennt der Redner seine eigenen Rechte? Doch wohl die der Deutschen. Nun, ich behaupte, er vertheidigt die Rechte der Polen energischer wie die der Deutschen.(Sehr richrig! rechts und bei oen Nationalliberalen.) Ich habe nicht gefun- den, daß er die deutsche Nationalität mit derselben Energie und derselben Begeisterung hier vertreten, wie die polnische und ihre dem Lande schädlichen Ansprüche mit derselben...(Ruf: Zur Sache!)— Ich glaube, da rief mich einer der Herren zur Sache. Ich weiß nicht, wer es war. Ich will dem Herrn bemerken, daii er gar kein Recht hat, mich zur Sache zu rufen, ich spreche hier, was ich will, ich spreche kraft meine» verfassungsmäßigen RechtS, hier zu reden, und ob ich bei der Sache bin oder nicht, das kann der Herr, der das ausrief, von seinem Standpunkte aus gar nicht deurtbeilen.(Bravo! rechts.) ES wäre mir lieb, wenn der Herr fich nennte; hier über 10 Köpfe weg mich aus dieser Stelle in dieser Weise anzurufen, das kann ich mit den gewöhnlrchen Gebräuchen der Höflichkeit nicht in Ueberein- stimmung bringen.(Lebhafter Beifall rechts und bei den Nationalliberalen.) Ich vermisse an dem Herrn das Maß von landesüblicher Schüchternheit, das wir bei den Leuten, mit denen wir zu verkehren haben, doch nur ungern vermissen. Der Abgeordnete, der mich genöthigt hat. hier heute zu er« scheinen und das Wort zu ergreifen, yat gesagt:„Heute haben wir freilich gedört, daß die Proklamat on eines preußischen Königs keinen Pfifferling werth sei." Meine Herren, daS habe ich mcht gesagt, ich habe gesagt, daß die Berufung jener Herren auf Vre Proklamation eines preußsschen Königs keinen Pfifferling Werth sei.(Sehr richtig!) Nun, ist dies Wo>t mcht sehr wesentlich? Hat der Herr Abgeordnete mit seinem scharfen Indizium diesen wesentlichen Unterschied nicht aufge- faßt oder liegt hier etwas vor, was an die bekannte Redens- art aus dem Wallenstein'schen Gastmahl Schiller'» er- innert:„Vor Tische la» man es anoers."(Heiterkeit.) Durch diese kleine Wendung ficht es ganz so aus und kann namentlich im Lande— bezüglich Sr. Majestät des Königs habe ich keine Besorgniß, der kennt mich zu lange— aber es könnte ja im Lande oen Eindruck machen, alS hätte ich mich unehrerbietig über die Monarchie und die Vorfahren des Monarchen ausgedrückt. Hat der Abgeordnete die Absicht ge- habt, dies zu erreichen, ja, so wird er bei den Leuten, an denen mir etwas liegt, wahrhaftig wenig Glauben finden. Ich bin aber nichtsd-stoweniger der Pflicht nicht überhoben, Berufung noch damals mitgebracht. Die meisten Leute sprechen davon, ohne fie zu kennen. Ich habe gestern gesagt, dieses Aktenstück enthält weiter nichts, alS ein Programm, nach welchem Ee. Majestät, der damalige König, zu regieren beabsichtigte; er that seinen wiedererwordenen Unterthanen kund, daß er diese Absichten habe. Ich habe aber hinzugefügt, daß damit keineswegs eine Verpflichtung ausgesprochen war, an diesen Absichten unentwegt m d unter allen Umständen, wie auch die Polen fich de- «• nfMm MtatWfpn firfi PivHpfif ßrft yiArniiÄ nehmen möchten, festzuhalten. ES ergiebt fich dies schon daraus, daß diese Proklamation kein zweiseitiges Aktenstück irgend welcher Art ist. Sic enthält keinen Vertrag, fie ist durchaus keine rnagn» charta für Verschwörungen jeder Art, und wenn der Abg. W ndthorst daS Wort Vorträge gebrauchte, indem er von der Proklamation sprach, so kann ich zu seiner Entlchuldigung nur annehmen, daß er selbst das Aktenstück nicht gelesen hat. Von einem Vertrage zwischen dem König Friedlich Wilhelm Iii. und den Polen— es waren damals, wie wir aus dem Grol- mann'schen Votum ersehen, ca. 450000 in der Provinz Posen vorhanden— ist gar nicht die Rede; es wäre auch gar nicht möglich gewesen. Der König hat damals für jede neu- oder wiedererworbene Stadt oder Provinz ein ähnliches Befitzergrci- fungkpatent erlassen,— er würde dann durch 15 bis 20 verschiedene Verträge nach verschiedenen Richtungen hin gebunden gewesen sein und hätte dem einen und dem anderen gerecht werden müssen. Gleich hinter dieser Proklamation an die Ein- wohner de» Großherzogthums Posen folgt die Proklamation an die Einwohner der Stadt und des Gebiets von Danzig, des Kulmschen und des Michelanschen Kreises und an vre Einwohner der Stadt und dcS Gebiets von Thorn, ebenfalls vom 15. Mai. Hat denn die Stadt Danzig darum ein Son« denecht gegenüber anderen im preußischen Lande, worauf fie fich berufen könnte, wenn die Gesetzgebung geändert werden sollte. Auf diesen Unsinn wird wohl kein Mensch kommen. Die übrigen Aeußerungen de» Herrn Abg. Windthorst will ich mit Stillschweigen übergehen; nur insoweit, als fie fich decken mit einer Äeußerung, die der Abg. Richter gestern im Reichs- tage machte, muß ich noch auf dieselben zurückkommen. Wenn der Bericht richtig ist, so hat der Abgeordnete Richter die Auszählung der Präsenzzahl im Reichstage damit motivirt, daß der Reichskanzler im Landtage mrt dem Staattflrcich drohe, um das Branntweinmonopol durch- zubringen.(Heiterkeit.) Meine Herren, Sie werden das Alle gleich mir gelesen haben. Ich habe cS ja nicht gehört, aber in allen Zeitungen steht's, auch in dem mir hier vorliegenden Berichte:» Abg. Richter(zur Geschäftsordnung): In diesem Augenblick bedroht der Herr Reichskanzler im Ab- Scordnetcnhause für den Fall, daß der Reichstag Od- ruktionspolitik treibt, also das Branntweinmonopol ablehnt, den Reichstag mehr oder minder deutlich mit Staatsstreichen. (Hört, hört!) Nun, meine Herren, inwieweit daS wahr ist, was der Herr Ada. Richter gesagt hat, dasür habe ich ja hier 3— 400 Zeugen; dieselben werben mir bekunden, daß der Abg. Richter eine ob« jektive, ihm selbst ohne Zweifel als solche nicht bekannte Un Wahrheit ausgesprochen hat.(Sehr richtig! rechts.) Ich habe von Staatsstreichen überhaupt nicht gesprochen. Nachdem der Herr Abgeordnete dieses Thema einmal hier mit der gegenwärtigen Debatte verknüpft hat, könnte ich doch viel eher ihn anklagen, daß er für seine SchnapSpolitik— er hat das Wort auf mich einmal angewendet, aber ich kann ihm dasselbe jetzt mit vollem Reckt zurückgeben, da er an der Spitze der alliirten Schankwirthe Vorlagen der ReichSregiemng, die fie noch gar nicht gemacht hat, gegenübertritt—, daß er WM Jagt, oder im Lande wirkt und das Wohl des Landes dadurch w niedigm, gefährvet, alS ich durch meine angebliche Slaatsstm»% habe drohung. Ich habe eine solche Drohung nicht auigesproch!« ernsthaft| und bin überzeugt, der Abg. Richter kann doch kaum ein« im Reich anderen Grund gehabt haben, dies zu sagen, als damit ei n" w» den h dem Reichstazkprotokoll in die Zeitungen komme, das an» JiekhSkani auch geschehen— ich muß also auch meine Widerlegung JJ' würde mii gegen in die Zeitung dringen. Ich habe gestern weiter niM mmrnt es gethan, als einen besorglichen Blick in die Zukunft zu ivntst wie es mit unS werden wurde, wenn in» Reichstage die Mal» rität, die jetzt da ist, die herrschende bleibt. Vom Bran-.taü� Monopol sehe ich dabei ganz ab; wenn die Herren das wj lehnen, nun dann werden wir e» nicht haben, wir werden nw die Gelber nicht haben, die wir davon erwarten, wir nxst"* die Bevüi fmffe nicht befriedigen, wie wir erwartet habm, werden auch dcn Gemeinden nicht zu Hilfe kommen, die W leiden, und wir werden die direkten Steuern nicht minbi« DaS Alles ist ja für uns sehr bedauerlich, aber es trifft� Personen, die gerade in der Regierung sind, nickt viel hon» alS die anderen; wir müssen uns da» Uebel gefallen last» wir gehören zu den A hivi di plectnntnr, wenn der ReiäM solche Beschlüsse faßt.(Heiterkeit.) Der Punkt, auf den ich AfM hindeutete— der Abg. Richter nennt es SlaatZstreick, wäbrw ich behaupte, daß in einem besseren als in dem Windthol?,»-uirnertr schen Sinne dieser Staatsstreich fich in ganz legalen BaW Woaozitt; bewegen werde— der Punkt ist nur der, daß, wen« W mir g }u machen l&c wie fie fich helfen können, ohne der Verfassung und# Reichstage Gewalt anzulhun. Das nächstlieg-nde Mitte! daß fie fich ihren eigenen Landtagen wieder mehr näher«, Beziehungen zu ihnen pflegen und stärken und fich von»' vergeblichen B-mühungcn beim Reichstage, irgend etwas A Interesse des Reichs zu erreichen, ausruhen. Wir haben Verpflichtung, uns im Reichstage vertreten zu lassen; von% Berechtigung, die wir dazu haben, würden wir dann oielWJ einen spärlicheren Gebrauch machen als bisher, und ich öfter d e Freude haben, in diesen Räumen Sie wiederzu'äfi; gravo! rcch'.s.) Wir werden uns dann vielleicht an** ohl wollen wenden müssen mit einer ähnlichen Vorlage,»! wir fie vor drei Jahren schon einmal gemacht haben, u®'' sehen, ob wir den Schnaps, dessen B.steuelung utiijl Reichstag in der von uns vorgebrachten Form ocrwergert, t l etwa in der Form einer Lizenziteuer, als GetnJI steuer treffen können— oder etwas dem Annäher« (Hört!) Es wird, glaube ich, für die dabei zunA dethciligten Schankwirthe nützlich sein, zu erwägen, wenn es gelingt, den Monopolstrom aufzuhalten, man. naturgemäß in Preußen in erster Linie gegen die SchankM» wenden wird, und zwar nicht nur gegen diejenigen, die Brnjni wein ausschenken, sondern gegen das Gewerbe im Allgewe®»! Wir werden di» zu einem gewissen Grabe die Gewerben'� so weit steigern können, daß wir eine Erhöhung des Br»� weinprcises damit erzwingen und eine Verminderung de»£ brauche». Wir weiden auf dem Wege der preußischen®' aedung und der preußischen Instruktion die Bcdürfnißtral stellen können, daß wir nicht mehr auf 190 oder gar 150' wohner eine Schankwirthschaft behalten, ohne daß deshalb Ertrag der Gewerbesteuer, welche die Schankwirthe J« Q haben, vermindert wird. Die übrig bleibende Zahl der wirthe würde immer dieselbe Masse Sreuern ausbringen mu die verlangt wird, und diese Steuer würde so hoch sei«, fie den Branntwein, wenn nicht um dcn vollen Bettag Monopolpreise, dock so erheblich steigerte, daß wir anstalt Betrages von 14 Millionen, den wir bei der geringen W steuer vor drei Jahren in» Auge gefaßt halten. viell' den zehnfachen Bettag erwarten können.(Sehr rickl Das würde uns schon erheblich weiter helfen- s glaube, daß dann doch die Schankwirthe fich na»� Monopolmöglichkeit, die ihnen geboten war, zurücks«� werden, da das Monopol doch den Hauptgegcnstand y Schankbctricbes, das Bier, vollständig frei läßt. Eine Gero®. S *<7Z »ä i w & ttgend eS Ifg 1«! ßn id '»ajamotuicvc», oao oret, voufianoia srcr ragr.«.inc 4"u 01 steuer von dieser Höhe auf die Schankwirthe gelegt bei uenj u mzwi meinsamen Haftbarkeil für den Gesammtbetrag, der den V, n j n i g e des Liters Branntwein auf eine rentable Höhe steigern — das würde, glaube ich, den Herren noch unbequemer«#% Ich weiß nicht, ob dem Herrn Abg. Richter diese Darlcfln meiner Absichten genügt. Der Abg. Windtho-.st hat, A ick, gesagt, man habe das Recht, zu fordern, daß dcn%% Drohungen, die ich ausgesprochen habe, ein etwas deutn»? Ausdruck gegeben werde. Das ist vor der Hand deutlich (Ruf des Abg. Windthorst: Vor der Hand!) In anderer% ziehung werden wir, da der Reichstag die Hilfe, glaube ich, verfassungsmäßig und»ach Heber, eugung der An m bstrei "itT«; iE 82 einen Anspruch haben, in einet_unseres Erachtens undl� d KÜ SjM toÄ K 5 i Weise versagt hat, eben andere Wege finden._____, durch,' was ich sehr beklage,— denn ich muß ja der P®. die ich bisher verfolgt habe, einigermaßen Halt gebieten- es werden dadurch die Beziehungen der Bundesstaaten� Reichstage fich mindern, ihr Bett wird etwas tioJJ, gelegt werden, als es bisher der Fall ist. Die Ho(fn«m die wir an die Belebung gerade dieses Organesu Reiches geknüpft hatten, haben fich eben nicht verrvtfV Wenn auf diese Weise die Lebendigkeit der Beziehung� Bundesstaaten zum Reichstage fich mindert, und we««� lange dauert, dann kann es in der That bedenkliche rj haben. Solche Sachen rosten dabei ein und veralten, n'-y wird kaum möglich sein, trotz aller Besttebungen der o'1 J deten Regierungen, daS Ansehn des Reichstags auf der zu erhalten, auf der wir es zu erhalten wünschen, f Reichstag uns nicht Gelegenheit giebt, Geschäfte m't\ kttm'Wg machen.(Heiterkeit.) Die Beispiele des Auslandes x darin oft recht lehrreich. Wir find bei uns nach den TJ; U 3i Verhältnissen in einer sehr ähnlichen Situation, wie die% Seo-n$, sche Nation. Dort ist auch eine BastS intranfigenter SDVJ0 y LA die in Gestalt einer nationalen Oppofilionspartei, der Jrländtl' �(,,.«! hin Parnelliten, die es ihrerseits als ersten Wunsch betrachten--$ fit,•''«)« 2 britischen Reiche getrennt zu werden, und die deshalb w. j am a?u«' Schicksale, auf die Art, wie es dem britischen Reiche in' � M jetztigen Zusammensetzung ergeht, nicht ein so sehr großes� L, hi wicht legen. Gedeiht es dem Lande zum Schaden, A(5 machen sie fich nicht viel daraus; ihr Hauptziel ist: ä alz iNi England! In England gtlt eS für unpatriotisch,'t#% 8« kann sagen, für unanständig, Oppofitwn zu machen, �%*%%% man nicht bereit ist, denjenigen, denen man«iix*"i die Regierung aus der Hand und fie selbst zu üdern«d� su v«r, um es besser zu machen. Ich b-.finde mich nun seit baiv Vierteljahrhundert ar den Kritik gegenüber, wesen, meine Gegner mit irgend fordern zu können: nun gut, versuchen will mich mal auf die Lank der Oppofition lesen m gotbhZT — spielen Sie das Stück auf der Bühne weiter, ich#$ Parquet gehen und zusehen und klatschen oder; f tW" d, ist ja bei uns anders. Es ist so leicht, so unfruchtoar, br m/JR, —......-- iedeS Dina bat z�iv.Z gi."Rere, MHW mm,...v geschmeichelt, daß m giP''Laltn N4 wenn er Laokoon krttifirte, im Stande wäre, irgend«in Hauer zu sein. Ich kann versichern, die Politik negiren, Alls schlecht zu finden — und stcher zu sein, daß man nie m.,. werden kann, selbst zu versuchen, eS besser zu niamg;' critiqae est aisöe, et l'art est difflcile. Eil Lesstng hat fich noch nie damit� geschmeichelt, s, äS v Wissenschaft, die man lernen kann, fie ist eine Kunst, fie nicht kann, der bleibt besser davon.(Heiterkeit.) In E � I ist daS anders, und Gladstone wird jetzt zum zweiten ov J gtts, t dätten Male zeigen, ob er im Stande ist, den Statt J zu fahren; wenn fich ihm eine Majorität l0e Sie M-i» Branntwep' tren Saä r werden > wir w-rd- li haben,*"?, ien, Sie icht minbe» ifÄ* äÄÄ den ich -eick, woW t Windthvlst Yni k!»u, yuvc �UJC,4Ui Cll»IA4ity P; oie Genugthuung zu gewähren, meinen Gegnern doch einmal r anzubieten, ihnen Gelegenheit zu geben, daß K«"ihler und M.ffethaten, deren fie mich anklagen, ihrer jws nun vermeiden, und den Staat zur Befriedigung der �ihrzahl seiner Einwohner regieren. Aber ich kann meinen �"gnädigsten Herrn gegen seinen Willen nicht zwingen. Er Wt mir gejagt, er se» zu hoch bei Jahren um Exverimente � wachen.(Heiterkeit.) Ebenso ist es hier im Abgeordneten« Ml wenn die höchste vertretende Körperschaft im Lande, d-r erchitag, ohne allen Beruf und Anlaß dem preußischen .— wnsterium ein Mißtrauensvotum Riebt, ohne irgendwie zalen Ba«� M«kt zu sein, lediglich unter dem Eindruck der aggresstven 'aß, wenn �*%bkaft, von der der Abg. Windthorst Z-ugniß ablegte, dann urschlatiS � ate«8 bei regelmäßigen konstitutionellen Verhältmffen doch sehen Mrlhh, ein preußisches Ministerium, dessen Präfident an0aü"Miii(5t Reichskanzler ist, und der zugleich Sie preußischen wl I----—•' tjv W' I»f WW,— u n" r*" � U' � ,v>' f/'L Hü 8« ,r?1tn im Reich zu führen und zu vertreten hat, zurücktritt. iffimBnun Möglich, daß Sie hier, der Herr Abg. Windthorst i fich von w« voran, bereit find, meine Stelle als Ministerprafisent id etmae, �& Pernehmen und dann als Führer der Majorität an der Slini«?u s�hen, dem Abg. Bebel vielleicht dann das %(?.,♦ iJum t>es Innern anzuvertrauen, den Abgg. Richter und iiit rif e�uanz« und Handelsministerium zu geben.(Heiter« tio/juH0'•) Ja, meine Herren, das wäre doch eine ganz toiM ,,®ache, wer sollte es denn anders thun? Wenn die Nachfolger aus diesen Herren, die das Win» unmöglich machen oder sehr erschweren, nimmt, iu man ste ja gar nicht in die Lage bringen, das daß ste es besser können. Dann kommt nickt„kv,?Qt nicht zu seiner Rechnung, dann sieht es irgend.. � großen und lichtvollen Kritiker im Stande sind, Demit n besser zu machen, als die bisherigen Minister. Land firh die SSolnen unh die tJifinnimnttlirbkeit ir haben I# ss-n:% 3ann otelb® md ich wieSerzujeL deicht an Pj Vorlage, � laben, m uno uns,' croeigert, t' rls Gervlf AnnäherM abei rwägen, cn, man,! Schau kM ".d-eBÄ fdesWU rthe zujf, ?l der M'-s. sei',""°°S Land fich Sie Folgen und Sie Verantwortlichkeit K®»Wen klar vor Augen halt, würde ich mrch heute, wenn hü i.i[nb Se. Majestät dazu vermögen könnte, waS ich leider tüiirRt �cht konnte, Darauf bestehen, daß dieser Versuch ge« �.werde, das Land würde dann sehen, wobrn cs mrt den ihm �--—- aÄllgewU s."">hm und seiner Majorität gewählten Staatsmännern G-werde� und wir selbst würden es sehen. Vielleicht irren wir I des B?« d-' s!" ihnen, vielleicht machen sie es so ausgezeichnet, daß rch rung Des% L.r�fie bin, vor zu dem Herrn Windthorst sagt t pater pecca vi, ßischen©'ffl Sie an Ihrer Stelle. Daß dieser Versuch nie gemacht fcrf,!'ann' ist eine Härte für mich, die Sie zu etwas mehr ich will nicht sagen, für meine Person, aber in W Listen auf die Konststmrz und. Weiterentwicklung �es itsventil, wie der Mi- einmal bei uns nicht vor- ,... Augenblick funktionirt es nicht. ich hoffe, Herr Richter und seine Freunde sich nun einigermaßen über die gefähr« meines Staatsstreichs zur Durchführung beruhigt haben, und ich erwartete von ihm, ; werde, in den vielen kund zu geben, er habe WiGr" ln(einer veyauprung, nie er ohne Grund vor dem a Wage in Sas Sprachrohr gestoßen. Ich beabsichtige keinen eich in Be,ug auf Das Monopol, nicht einmal eine agen.(Lebhafter Beifall rechts B,inc w«-»vi vcii r/iuuuiiuuiucuutu.) gt bei DrfJ si. inzwischen ist folgender Antrag der deutsch-frei« Ser denP', heißen Partei(Laseler u Gen.) eingegangen: Das teigern(% � wolle beschließen, zu erklären: daß es Vorlagen, welche uemer W-Ä)*, ,:e Einrichtungen zur Erhaltung und zur Pflege der beut« je DatWJ L Ävöl'emng in den östlichen Provinzen, namentlich auf t hat' Wuchtete Des Schulwesens und im Einklang mit der Gleich« �Mgung der Staatsbürger, bezweck- n, die sorgfältigste Ihtis*� angedeihen lassen wird, wie es das nationale Jr.terisse |�h>'end der folgenden Rede verläßt Fürst Bismarck Enneccerus(naLIib.): Der Herr Reichskanzler nothgedrungen in nächster , vie-»-,%r« n nun auch Sie Ehrlichkeit haben i t riA% o�iiern, Sie von ihm abhängig sind, tu MtzMD % r steigern Si y leutlich i änderet, ens und>�.' ii wer' ja der, rlt gebiete" Jcsstaatesj* was tiojf ie Haffnu"( Organe, ht verwies. eziehunge"� nd mertsj, inkliche Ifi rasten, m der o(& auf Set V1 m EkÄ Lrien in den Vordergrund treten könnte. der Gesetzgebung oder die Gesetzgebung der könnte. Ich habe die u daß dies nicht geschehe— sondern, daß Die •ijtion Den fortwährenden Widerstand und die Be« M�ber Reichsregierung von Seiten der jetzigen Reichs- t, selbst in einer nationalen Frage, brechen wird. r.1 der den fltotionolUberalen.) Zu meiner großen Freude J*> den»/Mister von Puttkamer eine große Anzahl von Härten cÜWle-n, Weisungen in mir genügend erscheinender Weise ii cW t.j Einige Härten werden aber doch noch übrig ge« f%ir fjni ich bedaure Dies, aber das kann mein Gesammt« v stifluR �ie generelle Nothwendigkeit der Maßregel nicht fjJM. Die aufgeregten und übertriebenen Darstellungen foRi uon Stablewski sind einer sachlichen Widerlegung W schreibe fie der bei ihm durchdringenden Er- tWack»-iuf daß der vordringendm polnischen Kultur und Wint.« schritt oder Stillstand droht. Herr Windthorst »«--M Zr.ii- SÄlMf äs« % ÄS SS-Ä 5* a i« rä t<"n«etri« Umsicht in die Zukunft, Denn es ist erfreulich, daß stlbt m z K Uni, �.mvn der neuen Legislaturperiode fich die Nationalliberalen he» Wiervativen Parteien zu gemeinsamem Wirken vereinigt (Sehr gut! rechts und bei den Nationalliberalen, Lachen ?a,aoen,(i««mjj, veept gut! rech ' tffi 14, i A die„ lm, Zentrum.) Selten hat mich etwas so ergiiffen, mr � aem».;"V»v gewaltige Rede des Herrn Reichskanzlers(Oh! m!Inoo"� tollte ku1?/' die gerechte Klage über das nicht genügend-nt« o'sti vor uaiRefühI Der Deutschen. Unvergeßlich steht Das "■* S m eiCal.� unr' mie der frühere Ministerpräsident in schwerer '."•ÄfcSr"»WWW i~B Verwickelung, durch' ö- drohender völliger Jsolirung 0 ein Mleu) Pvlenfrage.(Beifall rechts und bei den National« sodann Sie über einzelne Ausweisungen mitgetheilten Tyat fachen anzweif'tt, so entgegne ich ihm, es ist doch sehr wohl möglich, daß die Berichterstatter nicht Alles erfahren haben. Im Uebtigcn kann der Minister selbst Sie Härte der Maßregel nicht leugnen, er kann schwerlich glauben, daß bei einer AuS« Weisung von 40« bis 50 000 Menschen Alles human zugegangen ist. Das, was darüber rnitgetheilt worden, ist ein ganz neuer Begriff von Humanität.(Sehr gut! im Zentrum.) Herr v. Jazdzewski hat die Behauptung im Reichstage vorgetragen, ich zweifle nicht, daß er auch Quellen dafür anführen kann. Dann hat der Herr Minister zu meiner großen BeftieSigung über das erlassene Reskript gesprochen, hat aber jede konfessto- nelle Berücksichtigung der orthodoxen Russen und Protestanten in Abrede gest llt. Der Herr Kollege v. Jazdzewski hat gesagt, daß er das Reskript eigenäugig gelesen hat. Der Herr Minister v. Puttkammer möge mir gestatten, daß ich sage, in diese Sache ist er nun einmal etwas gegen seinen Willen hineingezogen worden. Sein Kollege v. Goßler hat ihm einen sehr schlechten Dienst geleistet. Wenn man bei einer solchen Sache engagirt ist, so steht man ste eben mit anSeren Augen an. Für mich ist nach Allem, was ich im Reichstage gehört und in der Presse ohne Dementi gelesen habe, unzweifelhaft, daß diese AuSweisungsmaßregel eine grausame und ungerechtfertigte ist. Jetzt komme ich zu den Ausführungen des Herrn Reichskanzlers. Der Heir R'ichs- ianzler hat geglaubt, mir eine L.ktion des Inhalts ertheilen zu müssen, daß die Gegenstände, die wir miteinander verhandeln, zu ernst, und wir beide zu alt wäien, um uns noch mit Kniffen kleinlicher Art und dergleichen zu necken. Diese Lektion hat ser mir gegenüber selber nicht befolgt; Sie ganze Art seines heutigen Vorgehens war nach dem unbefangenen Urtheil Aller nichts als ein vollkommen ironischer Kniff(Un« ruhe und Widerspruch rechts). Ich halte alles gestern Gesagte völlig aufrecht, habe mich auch keinerlei Kniffe oder Versteck« spielens schuldig gemacht. Nicht ich bin besonders streit- süchtig und gewohnheitsgemäß aggressiv; vielmehr hat mir der Reichskanzler, mit dem ich viel lieber Hand in Hand ginge, soviel in den Weg gelegt, daß ein Handinhandgehen unlhunlich ist. Noch gestern hat er, von Herrn Kratzig angefangen, soviel Gegen- stände in den Weg geschoben, daß ihn meine Beiseiteschiebung der» selben aggressiv vorkommen kann. Aber beseitige er doch den Kulturkampf, Dann würde diese angebliche Hauptpartie meiner Thätigkeit von selbst verschwinden. Wenn der Reichskanzler erklärt, mit mir fertig zu sein, mich aufgegeben zu haben, so könnte ich daraus folgern, daß er eine Zeit lang mich ais Patient zu behandeln versucht hat.(Heiterkeit, sehr gut! im Zentrum) Ich kann ihm nur rathen, bei seinem Vorsätze zu verbleiben, an mir ist nun einmal nichts mehr zu bessern. Ich soll mit dem dreifachen Erz des Welfenthums, des Kultur- kampfs und fortschrittlicher Sympathien gepanzert sein. Namentlich das Wclfenthum wird mir auch von den Myrmisonen des Herrn Reichskanzlers in Der Presse wahrscheinlich in Folge seiner Jnsolrationen tagtäglich vorgehalten. Ist Denn an dem Worte irgend etwas Verdächtiges? Das welsische Haus ist uralt und allen regierenden Häusern völlig ebenbürtig. Man sollte sich doch hüten, es in dieser Form herabzusetzen. Ver- gißt man Denn, daß die deutsche Kronprinzessin aus diesem Hause stammt? Meine Anhänglichkeit an dieses historisch ruhmreiche Haus wird nie erlöschen(Beifall im Zentrum). Die Herren, die fich hier als königstreu hinstellen, sollten solches Gefühl an mir achten und ehren. Wer mich deshalb tadelt, Den beschuldige ich, daß er von wahrer, echter KönigStreue gar feinen Begriff hat(stürmischer Beifall im Zcn- trum). Im Glück und Glanz einem Königshaus dienen ist unendlich leicht, aber ihm im Unglück treu zu bleiben ist schwer. Im Unglück bewährt fich die Treue, nicht im Glück(stürmischer Beifall im Zentrum). Der Reichs« kanzler warnt davor, die Legalität zu hoch zu stellen. Er hat ja auch schon früher fich dahin geäußert, daß er über die Zwirnsfäsen Des Rechts nicht stolpere. Das heißt nichts An« deres, als mit allen Mitteln die Polen unterdrücken, wie man mir allen Mitteln Die Katholiken unterdrücken wollte, bis man einsah, daß sie denn doch noch nicht zum Einstampfen reif seien.(Heiterkeit/) Ich habe für deutsches Wesen, Deutsches Reich, deutsches Recht alle Sympathie; nur verwechselt der Reichskanzler deutsch sehr häufig mit preußisch. Ich werde mich sehr freuen, wenn der Reichskanzler öfter hier im Land tage erscheint und dem Partikularstaate das gebührende Recht einräumt. Ich meine aber, daß dann auch den Herren in München, Dresden, Koburg Gotha das gleiche Maß von Rechten zugemessen wird. Die neue Aktion, die wir jetzt vor uns haben, beweist mir, daß es mit einem Bundesstaate, in dem ein übermächtiger einziger Staat wie Preußen fich befindet, schlecht bestellt sei; und daß das bei der ersten Kollision Jedem klar werden würde. Heute haben wir Diese erste Kollision. Reichskanzler, Abgeordnetenhaus und Herrenhaus find in voller Thätigkeit, die Beschlüsse des Reichstags in aller Form unter die Füße zu treten.(Rufe rechts: Nicht wahr!) Das ist ein energisches Vorgehen gegen daS Reich selbst, und wie gern die Herren Nationalliberalen daS auch vertuschen möchten. der Antrag Miguel ist der erste kräftige Schlag gegen den Reichs« tag, geführt von dem ersten nationalliberalen Führer hinter der Front.(Gelächter bei den Nationalliberalen, Zustimmung im Zentrum.) Die polnischen Edell-ute haben ihrer Dienst« pflicht so gut wie die Anderen genügt, hier fitzt ja ein polnischer DbetjtUeutenant(v. Zakrzewski) unter Ihnen, der alle die Kämpfe mitgemacht hat. Wenn der Adel sonst im Allge« meinen weniger in Militärdienste tritt, so ist das Geheimniß einfach, weil er in der Armee keine Beförderung findet.(Rufe rechts: Beweise!) und weil es ihm so geht wie den Katholiken überhaupt(Lärm rechts), die mir wenigen Ausnahmen, weder in der Armee noch im Zivil, in den höheren Stellungen Verwendung finden(minutenlange Unterbrechungen und großer Lärm rechts; stürmische Rufe: Beweise! Maybach! Lucius!) In Bezug auf den„Staatsstreich", hat der Reichskanzler seine gestrigen sehr ominösen und orakelhaften Aeußerungen modi« fizirt, er hat heute viel, sehr viel Waffer in den gesrnaen Wein gegossen.(Widerspruch rechts, Gelächter bei den National« liberalen.) WaS er heute angeführt bat, können wir uns zum großen Theil gern gefallen lassen. Wenn die Regierung dem Reichstag weniger Beschäftigung geben will und uns namentlich dort die Beschäftigung mit den ewigen Steuervorlagen erspart wird(sehr gut! link« und im Zentrum), so wird die« ganz im Interesse des Landes liegen. Ob et mit feinen neuen Steuerprojekten hier Glück haben wird, ist ja möglich, da im Antrag Achenbach die Mittel für unbekannte Zwecke und in unbekannter Höhe bereits zur Disposition gestellt worden. (Widerspruch.) Man braucht jetzt offenbar nur irgend einen Gegenstand als national zu bezeichnen, und der Kanzler hat das Geld in der Tasche. Od auch unsere Steuerzahler so denken, wird fich ja nach drei Jahren zeigen. Die Klage, daß wir den Reichskanzler ohne Roth angriffen, da wir doch zur Uebernahme der Regierung nicht bereit seien, hören wir alle Jahre ein bi« zwei Mal. Hat fich der Kanzler klar gemacht (Ruf rechts: Ja wohl! Heiterkeit), waS daraus folgt? Das Verlangen unsererseits, daß er sofort die englische Grundlage des parlamentarischen Systems bei uns einführt(Gelächter rechts). Bis dahin müssen fich die Minister gefallen lassen, daß man es ihnen sagt, wo fie Unrecht haben. Das Ministe« rium hat nicht absolut immer und allein Recht. Es giedtauch anbete Menschen, die Verstand haben. So lange wir nicht daS englische parlamentarische System haben, find solche Auslassun« gen durchaus inept und jedenfalls nur vorgebracht, um auf gewisse Leute und an gewisser Stelle Eindruck zu machen. Ich wünsche keine Aenderung im Ministerium und wünsche das Regiment noch recht lange in den Händen des ReichSkanz'erS, wenn er sich nur etwas ändern und vor allen Dingen den Kulturkampf beseitigen wollte.(Große Heiterkeit.) Die inneren Angelegenheiten des Reichs und des preußischen Staates würde sehr leicht auch ein anderes Ministerium ebenso gut erledigen wie das jetzige, schlechter kann es kaum sein.(Stürmische an» dauernde Unterbrechungen rechts.) Also erst wenn wir die an» gebliche Basts haben, kann geschehen, was der Reichskanzler uns vorzutragen fich erlaubt hat. Der Hinweis auf die eng. tischen Verhältnisse kann für die unseligen nichts entscheiden. Im Uebrigen kann ich nur Darauf stehen bleiben, daß wir in dem franzöfischen Jmperatorenthum bereits mitten drin find.— Keine gewaltsame Veränderung, keine einseitige Veränderung der Verfassungszustände und— hoffentlich— au* des Wahlsystems. so wollen wir Die heutige Rede des Reichskanzlers auf, gefaßt haben; im Uebrigen erfordert ste nach dieser Seite hin noch sehr ernstes Studium, und skeptisch, wie ich bin, kann ich nur mit der Warnung schließen: Tonjoura en vedette I(Ledhafter Beifall im Zentrum und bei den Polen.) Hiernach wird ein Vertagungsantrag angenommen. ES folgen persönliche Bemerkungen. Abg. v. Jazdzewski erklärt, daß er eine Abschrift des Reskripts der Oberprästventen von Westpreußen, aus welchem hervorgehe, daß die Ausweisungsmaßregel einen konfessionellen Charakter trage, in Händen habe und dem Hause, wenn er zum Worte komme, vortragen werde. Er könne deshalb von seinen Behauptungen im Reichstage, auch bezüglich der Maß- regeln gegen kreißende Frauen, nichts zurücknehmen. Minister v. P u 1 1 k a m e r: Ich wiederhole; in meinet Verfügung vom 25. Juli v. I. befindet fich nichts von Den angeführten Thatsachen. Der Vorredner ist also mystifiziri worden. Abg. Richter: Der Zweck meiner gestrigen Provokation im Reichstage, zu Den unbestimmten Drohungen des Reichs« kanzlerS von gestern alsbald eine bestimmte Erläuterung zu erhalten, ist erreicht. Ich werde dem hier gegebenen Versprechen des Kanzlers, jeden Staatsstreich zu rermeiden, auch meinerseits diejenige öffentliche Verbreitung geben, auf welche der Herr Reichekanzler Werth zu legen scheint. Im Uebrigen sage auch ich: toajours en vedette I Schluß 4 Uhr. Nächste Sitzung Sonnabend, 11 Uhr. Gerichts-Zeit«ng. Der Prozeß, betreffend die Gründung von Oelheim» gelangte gestern vor der Dritten Strafkammer hiesigen Landgericht« l gegen dm Bankdirektor August Sternberg zur Ver« Handlung. Demselben wird Verletzung der Art. 259a. und d. des Handelsgesetzbuchs— falsche Angaben über die lOprozentige Einzahlung auf das Aktienkapital und Verschleierung des Stan» De« der Gesellschaft durch bewußt unrichtige Angaben— zum Vorwurf gemacht. Im Sommer 1881 trat der Angeklagte mit dem Bcsttzer der Pctroleumauellen bei Oelheim, Herrn A. M. Mohr, betreffs des Ankaufs derselben in Verbindung und kam mit demselben zunächst dahin überein, daß dieser ihm das Werk für 1 Million Mark mit der Maßgabe verkauft, daß sofort 250 000 Mark angezahlt werden und er damit zunächst Den vierten Theil des Werkes erwüibe, während Mohr ver» pflichtet z sei.�ihm Das Recht der Erwerbung der übrigen V* deS Werkes offen zu halten. Kurze Zeit darauf kamen der Angeklagte und Mohr überein, eine Aktien- Gesellschaft zur Uebernahme des Werkes zu begründen, und zwar mit einem Grundkapital von 5 Mfionen Mark, wovon 50 pCt. sofort einzuzahlen waren. Die Firma der Gesellschaft wurde„Oelheimer Petroleum- Jndustrie-Gesellschaft. Ad. M. Mohr" genannt. Als Zeichner des Grundkapitals figurirten: Sternberg mit 50000, Gras v. Hcffenjteis, Frhr. v. Arnim je 40000, Steinbart. Schmidt je 10000 und 31. R. Moore 4870000 M. Am 5. August 1881 wurde zwischen diesen Herren vor dem Justizrath Hagen hier der GesellschaftSvertrag vereinbart.§ 31 desselben lautet:„Ad. Mohr inserirt der Ge« sellschast sein in Oelheim und in der benachbarten Feldmark belegene Oelquelle, Mark, Landbesitz und Gerechtsame, wofür er 2 V, Millionen Mark und außerdem für alle Zeiten un- widerruflich und auf feine Erben übertragbar 25 pCt. ofln dem jährlichen Reingewinn erhält."§ 34 besagt:„Die Kontrahenten haben laut besonderer schriftlicher Erklärung das Grundkapital gezeichnet und auf jede gezeichnete Aktie, wie allseitig anerkannt wird, 50 pCt. des Nominalbetrages einge- zahlt. Noch an demselben Tage fand die Generaloei sammlung statt, in welcher die ersten drei Herren zu Mitgliedern des Auf- sichtsraths, die letzteren Drei zu Mitgliedern des Vorstandes, zum Vorsitzenden Des AufstchtSraths Herr Stern b ctg gewählt wurde. Der Vorstand bewirkte am 10. August 1881 die Ein» tragung der Gesellschaft ins Handelsregister, wobei die Angab« gemacht war, daß eine Einzahlung von 50 pCt. stattgefunden hat. Um dieselbe Zeit erschienen im„Hannov. Kour.. in der „Nordd. Allgem. Ztg." und in verschiedenen anderen Blättern Prospekte mit der Aufforderung zur Aktienzeichnung. Unter» zeichnet war der Prospekt von der Vereinebank. In demselben war, ebenso wie im Statut, der ErwerbspreiS der Werke auf 2'/, Millionen Mark angegeben und von der für Herrn Mohr festgesetzten 25-prozentigen Tantieme nichts erwähnt.— Die Anklage findet nun die bezeichneten Vergehen in der Angabe im Statut, daß Da« Grundkapital mit 50 pCt. eingezahlt war und der daraufhin vom Vorsiand gemachten gleichen Angabe vor dem Handelsrichter; ferner das zweite in der Verschweigung im Prospekt, daß Herrn Moore 25 pCt. Tantieme zugesichert worden und in der Verschweigung, daß in dem angegebenen Eiwerbspreis 1% Mill. M. Gewinn enthalten find.— Den Gerichtshof bilsen: Landgerichtsdirektor Schmidt als Vorsitzender, LandgerichtSräthe Seyffert, Braun, Friedländer und Landrichter Friedrich als Beisitzer. Die An» klage vertrat der Staatsanwalt Wagner, die Vertheidigung führten die Rechtsanwälte Munckel und Dr. Sello. Dem An» geklagten wurde gestattet, außerhalb der Anklagebank Platz zu nehmen.# Der Angeklagte bekennt fich für nichtfchuldig. Er meint, Die Einzahlung von 50 pCt. liege in der Jnserirung des ganzen Werke S, Dtffen Werth genau Die 50 pCt. des Grundkapitals ripcäfeniirte. Die 25prozentige Tantieme für Moore bildete dessen Gehalt als Direktor, gehonte darnach nicht in den Prospelt. Der an Mohr gezahlte Kaufpreis von 1 Mill. Mark war ein so enorm niedriger, daß er es sehr wohl ver« antworten konnte, beim Weiterverkauf an die Aktiengesellschaft einen Gewinn von 1'/» Mill. Mark zu beanspruchen. Die AuS- sichten waren nach den damaligen Verhältnissen für die Oel» quellen die allergünstigsten.— Staatsanwalt Wagner glaubt, daß er nach diesen Angaben deS Angeklagten auf die Vernehmung der fünf Belastungszeugen verzichten könne. Daraus, daß Sternberg den Werth des Werkes auf 2'/- Mill Mark taxrrte, wolle er demselben einen Vorwurf nicht machen; daS- selbe mag damals vielleicht sogar einen viel höhern Werth ge- habt haben. Er stellte fich auf den rein formalen Standpunkt. Nur wenn der Angeklagte dies Alles offen ouS- gesprochen hätte, wäre er berechtigt gewesen, diesen roßen Gewinn zu machen. Nur aus der Ver» chweigung deffelben sei ihm ein Vorwurf m machen. — Die Vertheidiger verzichten nach Rücksprache mit dem 3ln- geklagten ebenfalls auf die Vernehmung der Entlastungszeugen, und fährt der Staatsanwalt darauf fort: Die Einzahlung mußte entweder in baarem Gelde oder kourSwerthen Effekten oder in Gemäßheit des§ 209 b des Handelsgesetzbuchs erfolgen. In letzterer BeziehungZhätte die Einlage des Werkes a. und dessen genauer Werth als Einzahlung angegeben werden müssen. Diese 3lrt ist aber den Zeichnern gar nicht in den Sinn gekommen, und es mußte der Handelsrichter annehmen» daß die Einzahlung in baarem Gelde stattgefunden hat. Für die falsche Angabe der Vorstandsmitglieder trifft den Ange» klagten, wie er auch nie in Abrede gestellt hat, die alleinige Verantwortlichkeit. Damach wäre also der formale Verstoß geaen Art. 249 Nr. 1 hergestellt. Der hohe Gewinn uns die Verschweigung deffelben lomme nur bei der Straf- abmessung In Frage. Für dm zweiten Antlagepunlt bildet das Verschweigen des GründergewinnS ic. im Prospekt die einzige Grundlage. Aus dem Prospelt mußte man heraus- lesen, daß Mohr 2'/, Mill. M. bekommen habe, während dieser tteis dem Eternberg bewilligt war. Daß Sternberg alS die eele des Unternehmens für dkse falsche Angabe verantwortlich ist, läßt sich zwar nicht st-ilte beweisen, aber es müsse dies angenommen werden. Bei der Strafabmeffung komme er- schwerend der hohe Gründergewtnn in Betracht. Deshalb bitte er, von der zulässtgen Geldstrafe abzusehen und den Angeklag. ten zu 3 Monaten Gefängniß zu verurtheilen. von den Ver- theidigrrn erhielt zunächst das Wort Rechtsanwalt Dr. Sello, welcher in längerer Rede darzuthun suchte, daß die Fassung deS Statuts und dei Prospelt den thatsächlichen Verhältnissen entspräche und daß namentlich bezüglich der Einzahlung§ 209c zur Anwendung gekommen sei. Eventuell könne nur von einem zivilrechtlichen Jrrthum über die Bedeutung dleseS Paragraphen die Rede sein. Andererseits müsse der An- geklagte aber auch freigesprochen werden, weil er zur Zeit der Annahme des Siatuts noch gar nicht Mitglied des Auffichts- rathS war und weil er für den Inhalt des Prospektes nicht haftbar sei. Dieser ging übrigens von der Veretnsbank, nicht von dem Angeklagten als Mitglied deS Aufstchtsraths der Oelheimer Gesellschaft aus. Er beantrage daher die Freisprechung deS Angeklagten. Rechtsanwalt Munckel wies zum Nachweise, daß die im Statut angeführten Thatsachen auf Wahrheit de- ruhen, darauf hin, daß die Aktien dem Mohr gehörten und daß Sternberg nur das Recht hatte, zu verlangen, daß Mohr ihm diese Akiien für 1 Million Mark liefere. Der an Mohr gezahlte Kaufpreis belief fick daher, wie im Statut ganz richtig angegeben, 2'/, Millionen Mark. Eine Angabe, wie fie der Staatsanwalt für richtig hält, wäre eine wissrntlich falsche gc- wesen. Das Handelsregister konnte durch das Statut gar nicht S(täuscht werden über die Einzahlung, weil aus demselben die dmpcnsalion der Zahlung und der Forderung deS Mohr un- zeideutig hervorgeht. Da daS Gesetz ein rein formales ist, so müsse es auch ganz formell behandelt werden. Nach demselben werden nur die Mitglieder des Vorstandes oder des AuffichtS- raths bestraft, welche dem Handelsrichter falsche Angaben machen. Ter Angeklagte hat aber überhaupt keine Angaben vor dem Richter gemacht, und der Prospekt ist nicht von ihm in seiner Eigenschaft alS Mitglied des Aufstchtsraths der Oel- heimer Gesellschaft erlassen. Darnach müsse der Angeklagte so wie so freigesprochen wrrden.— Nach längerer Rede des An- geklagten, der seinen guten Glauben belheuert, zieht stch der Gerichtshof um 2'/, Uhr zur Berathung zu- zurück und verkündet um 4 Uhr folgendes Urtheil: Der Ange- klagte wird nach Maßgabe der Anklage für schuldig befunden und unter Ausschluß der mildernden Umstände auf 4 Wochen Gefängniß erkannt. Der Gerichtshof ist durchweg der Auffassung deS Staatsanwalts beigetreten. Mildernde Umstände hat er trotz deS Vorliegens mildernder Momente nicht bewilligen können, da die Handlungsweise in gewissem Sinne gefährlich wirken konnte. Dagegen fällt mildernd ins Gewicht, daß der Ange- klagte Niemand hat schädigen wollen. Die Diätenklage gegen den sozialdemokratischen Abg. Kräcker kam gestern in zweiter Instanz zur Verhandlung. Der FiSlus hatte gegen daS freisprechende Erkcnntniß des Land- gerichts zu Breslau Berufung einlegen lassen. Das Oberlan- desgericht beschloß die Beweisausnahme darüber, ob der Inhalt der eingereichten Drucksachen mit den Beschlüssen des Gothaer Sozialist«»'Kongresses übereinstimme, und ferner die Vorladung von Bebel, LiedInecht,Rittinghausen,Fritzsche, Singer, William, Epindler u. A.. die darüber aussagen sollen, ob die Abgeord- neten die Verpflichtung eingegangen stnd, für die Diäten im Sinne der Partei zu stimmen. vereine nnd Uersammlungen. An die arbeitende Bevölkerung des Westen Berlins. Geleitet von der Erkenntniß, daß nur durch gemeinsames Vor» gehen und fest gegliederte Organisation der immer heftiger an» stürmenden Reaktion energischer Widerstand geleistet und die Lage des arbeitenden Volles verbessert werden kann, fordern wir alle diejenigen, die von der Arbeit ihrer Hände leben, auf, stch dem„Arbeiterbezirksrerein des Westens" anzuschließen, denselben moralisch und materiell zu unterstützen, die Phalanx fester und enger zu schließen, um bei der nächsten Reichstags- wähl die Hochburg der Berliner Reaktion, den 2. Reichstags- Wahlkreis, zu erobern. Zwar habt Ihr. Arbeiter deS Westens, den schwersten Kampf zu bestehen, da Ihr der vorgeschobenste Posten der Berliner Arbeiterbewegung seid, daS Bollwerk, an dem die kulturfeindlichen Bestrebungen deS Antisemitismus dereinst machtlos zerschellen werden. Aber gerade dieses Be- wußtsein hat zur Stählung deS Geistes und verstärkter Aus- dauer geführt. Arbeiter! Tretet dem Verein des WestenS bei; neven geselligen Zusammenkünften finden lehrreiche poli- tische, rvirthschaftliche und wissenschaftliche Vorträge statt. Eine gute Bibliothek steht unentgeltlich jedem Mitgliede zur Ver- fügung. Der Beitrag ist ein so geringer, daß ein Jeder in der Lage ist, denselben zu entrichten.— Auf denn, arbeitende Bevölkerung des Westens, laßt den Ruf nicht ungehört vor- übergehen, delügt Euch nicht selber durch die große gesellschaft- licke Unwahrheit, die in den Worten liegt:„Es wird ja doch nicht besser!" Gebt Antwort dem mahnenden Zeitgeist durch massenhaften Beitritt zum Verein. Der Vorstand des Vereins der arbeitenden Bevölkerung des Westens. I. V.: W. Schweitzer, Vorfitzender, Belle- Allianceplatz 8. Zentral-Kranken» und Begräbnißkasse der Buch- binder(E. H.). Sonnabend, den 30. d. M., Abends 8'/» Uhr, in den Arminhallen, Kommandantenstr. 20, Hauptversammlung. Tagesordnung: Kassen- und Kontrol-Bmcht pro 4. Quartal. Verschiedenes. Die Zentralleiwng macht bekannt, daß sämmt- liche Mitglieder, welche 6 Wochenbeiträge re stiren, unnachficht- lich gestrichen werden.(Siehe§ 5 deS Statuts.) Um den Mitgliedem daS Entrichten der Beiträge möglichst bequem zu machen, find folgende Zahlstellen errichtet worden: Louisen. ufer 11 bei Sperling(Oranienplatz); Naunynstraße 60 bei O. Schneider, Holzmarktstraße 44a bei Wesenack; Weinmeister- und Rosenthalerstraßenecke bei Schröder; jeden Montag Abend im Unterstützungsoerein, sowie dei P. Schneider, Blumenstraße 29, zu jeder Tageszeit. Kachverein der Tischler. Die nächste Generalversamm- lung findet am Montag, den 8. Februar, in Jordans Salon, Neue Grün str. 23, statt. Die Zahlstellen find jeden Sonnabend Abend geöffnet und befinden stch: 1. Blumenstr. 56(Tischler- herberge), 2. Skalitzerstr. 18 bei Stramm, 3. Belle-Alliancplatz 6 bei Hilscher, 4. Ztonskirchplatz 6 bei Hohn. Eine neue Zahl- stelle wird ferner am Sonnabend, den 6. Februar, Müllerstraße 184 bei Häbring, eröffnet. Sonntag, den 31. Januar Abends, gesellige Zusammenkunft mit Damen. Blumenstr. 56. Ttschler-Veret«. Sonnabend, den 30. Januar, Abends 8Vi Uhr: Außerordentliche General-Versammlung im Lokale „Sanssouci", Kottbuseistt. 4». Tagesordnung: Beschlußfassung über Annahme deS neuen Statuts. Das Quittunzsduch legitimirt. Verein zur Wahrung der Interessen der Klavier- arbeite». Sonnabend, den 30. Januar. Abends SV» Uhr: Mitglieder- Versammlung in Gratweil's Bierhallen, Komman- dantcnstr. 77/79(untere Säle). Tagesordnung: I.Vortrag des Herr' Gerisch über:„Die griechische Sage im Anschluß zu unserer heutigen Zeit. 2. Die Lohnabzüge einer hiefigen großen Fabrik. 3. Vereinsangelegenheiten und Fcagekasten. Die gedruckte Jahresabrechnung wird in der Versammlung vertheilt. Oeffentliche Versammlung der Steindrncker und Lithographen am Sonntag, den 31. d. M, Vorm. 10 Uhr, im Palmensaal, Neue Echönhauserstr. 20. Tagesordnung: 1. Bericht der Kommission. 2. Vonrag des Stadtverordneten Herrn Milan. 3. Diskussion. 4. Verschiedenes. Außerordentliche Versammlung der Zimmerleute deS Südens und dessen Umgegend am Sonntag, d. 31. d. M., Vorm. 10 Uhr, im Lokale des Herrn Bielefeld(„Neuer Spree- wald"), Hasenhaide Nr. 36 b. Tagesordnung: 1. Wie ver- halten fich die Zimmerleute des Südens und Umgegend zu den Beschlüssen der Allgemeinheit. 2. Gründung eines Lokal- Verbandes. 3. Verschiedenes. In der freireligiösen Gemeinde, Rosenthaler Straße Nr. 38, spricht am nächsten Sonntag, Vormittags 10 Uhr, Herr Schäfer über:„Kant'S ReligronSpbilosovhre". Zutritt steht Jedem frei. Am Dienstag Abend 8 Uhr findet Sophien- straße 15 eine beschließende Versammlung der Mitglieder statt. Verein zur Pflege freireligiösen LebenS. Sonntag, den 31. Januar, Vormittags 10 Uhr, findet Niederwallstr. 20, im unteren Saale, eine Gedächtnißfeier für Prediger Th. Hofferichter statt. Gedächtnißrede: Herr Vogtherr. Zutntt steht Jedermann ftei. Außerordentliche Versammlung der Bauhandwerker und im Baufach beschäftigten Arbeiter Berlins, als Tischler, Zimmerer, Mamer, Schlosser, Anschläger, Klempner, Maler, Glaser, Töpfer>c. am Sonntag, den 31. Januar, Vormittags 10 Uhr, im Saale deS„Königstadt-KastnoS", Holzmarklstr. 72. Tagesordnung: 1. Vortrag über gewerbliche Organisation sämmt- Ilcher Bauhandwerker. Referent: Herr Max Kreutz. 2. Freie DiSkusfion. Alle im Baufach beschäftigten Arbeiter werden er- sucht, zahlreich zu erscheinen. Verein der Taubenfreunde„Eüd-Ost" im Restaurant Klemann, Laufitzerstr. 41, jeden Sonnabend, Abends 8 Uhr. Große öffentliche Versammlung der Fabtik»«« Handarbeiier am Sonntag, den 31. d. M., VormitW 10Vi Uhr, in der„Urania", Wrangelstr. 9-10. T.-O.: 1- A verhalten fich die Fabrik- und Handarbeiter Berlins gegenuw einer Organisation. Referent: Reichslagsabgeordneter# Frohme. 2. Freie DiSkusfion. m„ Oeffentliche Versammlung der Drechsler undB«# genoffen Sonntag, den 31. Januar, Vormittags 10 Uhr," Sanssouci, Kotibuserstr. 4 a(oberer Saal). Tagesordnlw� 1. Der Beschluß der Versammlung vom 13. Januar detln» unserer dieSjäbrigen Lohnbewegung; 2. die NothwenW«» der Werkstatt-Delegirten; 3. Verschiedenes. Verein der arbeitenden Bevölkerung deS 68* Westen Berlins. Versammlung am Montag, den 1-«f bruar, Abinds 8 Vi Uhr, in den„Kaiserhallen", Alte straße 120. Tagesordnung: 1. Polnischer Vortrag. 2. D» kusfion. 3. Verschiedenes und Fragetasten. Gäste find kommen., J Bezirktverein der arbeitenden Bevölkerung% Westen Berlins. Die Vereinsbidlioihek befindet W j*! Herrn Schwarr, Blumenthalstr. 5. Die Ausgabe der erfolgt daselbst jeden Sonntag Vormittag von 10—12 Uhr. Oeffentliche Versammlung sämmtltcher Metallarbeiw Berlins und Umgegend, a!s Schlosser, Maschinende� Hobler, Stoßer, Gürtler, Klempner, Schleifer, Gießer, Fön»!- Schnittardeiter, Putzer, sowie sämmtltcher Hilisarbeitrt"Jj Sonntag, den 31. Januar, Vormittags 10V, Uhr, in Salon, Andreas str. 21. Tagesordnung: 1. Zweck und iF der Gewerkschaft. Referent: Herr Michelsen. 2. Diskus" 3. Verschiedenes.. Kachverein der Schneider. Montag, den 1. Abends 8 Vi Uhr, Generalversammlung in Gratweils hallen, Kommandantenstr. 77/79. Fachwissenschaftlicher des Herrn Mallwitz.(Näheres durch Inserat am So»®? Oertliche Versammlung sämmtlicher in der Branche beschäftigten Arbeiter Srnntag, den 31. Januar, r? mittags 10 Uhr, im Lokale des Herrn Saeger, Grüner Tagesordnung: 1. Nothwendigkeit eines Lohntarifes. rent: Herr Hildebrandt. 2. Wahl einer Lohntarifkommü!� 3. Verschiedenes. Gesang Verein„Harmonia". Jeden Sonnabend, 9 Uhr, im Restaurant Schumann, Alte Jakobste. 38. � Fachverein sämmtltcher im DrechSlergewerk bw tigten Gewerksgenoffen- Montag, den 1. Februar, 8ltf 8 Uhr, in Krieger's Salon, Wasserthorflr. 68, VersamMk Tagesordnung: 1. Geschäftliches. 2. Vortrag des Michelsen. 3. Verschiedenes und Fragekasten. Aufnahme� Mitglieder. Gäste willkommen. Zentral-Kranken- und Sterbe-Kasse der und Handarbeiter ic. beiderlei Geschlechts(E. H., D:% örtliche Verwaltung„Berlin West". Mitglieder• Veri�. lung, Sonntag. 31. Januar 1886, Vormittags lOVi Uhl-� Hohernzollern Garten, Steglitzerstr. 27. Tagesordnurg: Voistantswihl� richt des Vorstandes. 2. Käffendericht. 3. Wahl eines Kassenarzies. 4. Verschiedenes. Die neuen" tuten werden gegen Zurückgabe der alten verabfolgt. gliedsbuch legitimirt. Knefhuste» der Redaktion. M X. 100. W:nn man schlechthin von Liberalismus L spricht� so meint man den politischen Liberalismus,� bedeutet.— So»ial Oekonomic ist dsti-niae Wiffenfwaft 0% m.. WW m I rend Manchesterthum den w i r t h s ch a f t l i ch e n LiberaPJJ bedeutet.— Sozial Oekonomie ist diejenige Wissenschaft. � fich mit den wirthschaftlichen und sozialen Zuständen beW tigt. Daraus folgt, was man unter einem Sozial Oekoi«� versiebt. K. F. 1. Kündigung, sechs Wochen vor Ablauf Quartals. 2. Nein. Vorfitzender des Fachvereins der Töpfer. Sende« unS Ihre Adresse ein. R. K. Oranienburger Thor. Darüber könne« � Ihnen keine Auskunft geben. Fragen Sie bei Herr«*r Prediger Stöcker(Hindersinstraße) an. O. Schlegel, Eßlingen.„Wimmeln" ist beim spiel der Kunstausdruck dafür, wenn die beiden NichO?» Skatfp „LachS" beherzigen. Da beißt es immer.______„ u. f. w. Es„mauert" beim Skatsptel bekanntlich der! «Fest u.;. w. via„mau tri oerm ciaiiptti veranntlich deil�', der mit guten Karten paßt, um einen andern hmeinfalwV hrtrft« tvinM w.«xsu;** m I lassen. Damit dürfte also wohl die nöthige Au>klärustS geben sein. I Theater. Sonnabend, den 30. Januar. VPernhauS. Fidelio, Oper in 2 Abtheilungen nach dem Franzöfischen von F. Treitschke. »chavsptelhauS. Tilli. Lustspiel in 4 Alten von Francis Stahl. Deutsches Tuearer. Der Bureaukrat. Wallner-Theater. Wieder-Eröffnung Sonn- abend, den 30. Januar 1886. Sammet und Seide, Lustspiel in 4 Akten von Oskar Blumenthal..,,, Nefiden?- Theater. Denise, Schauspiel in 4 Akten von A. Dumas(Sohn). ZSelle-Alltanee-Theater. Der Hypochonder- Lustspiel in 4 Akten von G. v. Moser. Friedrich» Wilhelmstädtisches Theater. Rafaela, Operette in 3 Akten von Max Wolf. Walhalla» Theater. Nanon, Operette in 3 Alten von F. Zell und Richard GenSe. Ttatral-Theater. Der Stabs- Trompeter. KoutsenstädtischeS Theater Benefiz für Hrn. Georg Lüder. Die Hochzeit des Figaro. Biktoria-Theater. Zum 5. Male: Däumling. Ofteud» Theater. Theodora, Schauspiel in 7 Bildern von Arthur Röhl. Ameriean» Theater. Große Spezialitäten- Vorstellung. Theater der SteichShallen. Große Speziali- täten-Vorstellung. Kaufmann'» Variete. Große Spezialttäten- Ko«kordta!"�Grobe Spezialitäten-Vorstellung. «Bf Kaifer-Pauorama. Eine Wanderung durch Florenz und Venedig. Eine malerische Rhein- Reise. Karolinen-Jnseln jc. Eine Reise 80 Pf., Kinder nur 10 Pf. VereinsdilletS. V- Masken-Garderobe C. Tietz, Dresdenerstraße 37. Geschmackvolle Kostüme von 1 bis 30 Mark. Vereine besondere Begünstigungen. Alhambra-Theater. Wallnertheaterstraße 15. Benefiz für Theod. Beiz. Zum 1. Male: Der Brandstifter. Schauspiel mit Gesang in 6 Abtheilungen nach dem Franzöfischen des d'Ardenne von H. Sebald. Vor der Vorstellung: Gr. Konzert der Hauskapelle. Anfang deS Konzerts Wochentags 7 Uhr, der Vorstellung 7'/« Uhr. Anfang deS Konzerts Sonntags 6 Uhr, der Vorstellung 7Vi Uhr. 8onl habm Wochentag« Giltigkeit und stnd im Theaterbureau(12—1 Uhr) gratis zu haben. Unserm Freund George Ritter zu seinem heutigen Wiegenfest« ein dreifach donnernde« ffST Koch!-tzRi 571] Mehrere Freunde. Oeffentl. Versammlung der Drechsler und verw. Berufsgenossen am Sonntag, den 31. Januar, Vorm. 10 Uhr, im Lokale„Kansfouci", Kotibuserstr. 4». Tagesordnung stehe im redaktionellen Thell dieser Zeitung und Säulenanschlag.— Ehrenpflicht eines jeden Gewerksgenoffen ist eS, zu erscheinen.— Sämmtliche Branchen find einge- laden. 563] Die Lohn-Kommisston. NB.: Die FachvereinS-Versammlung findet am Montag, den 1. Februar, in Krieger's Salon, Wassetthorstr. 68, statt. Eine freundl. Stube als Schläfst, zu verm. Adalbertstr. 80, v. III, d. Schmalowky.|570 Freundl. Schläfst, fof. z verm. Admiral- straße 36, Hof 2 Tr. b. Hentschel._ 574 Eine möbl. Schläfst, zum 1. Febr. zu verm. ' D. 4 Tr. r. b. Witt, Reichenbergerstr. 27, v. [578 E. frdl. Schläfst, z. 1. z v. Naunynstr. 90, v. n. r. Staatlich concessiouirte Deutsche Eanstgewerbe- Lotterie. Ziehung in Berlin am 24., 25., 26. Februar 1886. 5000 Gewinne im Gesammtwer he von «s,««« Mark. Erster Hauptgewinn: Salon, Speisyimmer, Schlahimmer. Zweiter Hauptgewinn: Wohnzimmer, Schlafzimmer. Dritter Hauptgewinn: Rococo-Salon. Vierter Hauptgewinn: Altdeutsche Trinkstube u. s.* . Loose ä 1 Mark U. gchnmacher, Berlin 0., Königstr. 14a Miedervrrkaufer erhalten beste Kedingnugen. Ausstellung der Gewinne Leipzigeiftr. 107. Jedes Loos berechtigt zum freien Eintritt. Fachvereiu der Drechsler, Knopf- arbeller und Lerufegeuosten. Am Dienstag, den 2. Februar Mitglieder- Versammlung in Kager'» Kalo«, Grüner Weg Nr. 29. Ta geSordnung: 1. Vortrag. 2. Verschiedene« und Fragekasten.— Gäste willkommen. 568 Der Vorstand. w uf die Annonze vom 26. d. M., den äU Maikenball betreffend, erkläre biermit, f im. daß daS Vergnügen nur von einice« Mitgliedern deS Kranken- Unter- slützungS-BundeS der Schneider(E. H.) arrangirt ist und nicht vom Vorstand, und hat derselbe alS solcher garnichtS damit zu thun. 572 Gustav Kpahn, Bevollmächtigter. Große öffentl. Versa«». fämmtl. Metallarbci'� Kerlin«»nd Mmgesend« als: Schlosser, Maschinen vauer, Hoblet »u... um �Jiiniua, rr�j* nuar, Vorm. 10 einhalb Uhr, in Keark � a Aadreasstr. 21. Tagesordnung:}• Ziele der Gewerkschaft. Referent Hr." 2. DiSkusfion. 3. Verschiedenes... — Der Ctnor. � 567 Ardeitsmarkt. � «in geschickter Korbmacher findet lohnende Arbeit bei,„„a, 575 F Kerstan. Brandenburgs Verantwortlicher Revaltem#L Grönheim in Berlin. Druck und Verlag von Max Babing w Berlin 8W., Beuthstraße 2.