lr. SV3. Honnabend, den JA. November 1890. y. Jahrg. ÜfrlinerüoltelilaK. Hrgan für die Znterefsen der Arbeiter. . Das..Berliner Nolksblatt" jMemt täglich Morgens außer nach Sonn- und Festtagen. Abonnementspreis für Berlin frei ej HuuZ vierteljährlich 3,30 Marl, monatlich 1,10 Mark, wöchentlich 28 Pf. Einzelne Nummer 5 Pf. »nntags- Nummer mit dem„Sonntags-Blatt" 10 Pf. Postabonnement 3,30 Mark pro Quartal. ».(Eingetragen in der Postzeitungspreisliste für 1890 unter Nr. 892, V. Nachtrag.) Kreuzband, täglich durch die Expedition, für Deutschland und Oesterreich-Ungarn 2 Mark, für das übrige Ausland 3 Mark pro Mouat. Jnsertio>»sgebühr beträgt für die 5 gespaltene Petitzeile oder deren Raum 40 Pf., für Vereins- und Verfammlungs- Anzeigen_ 20 Pf. Inserate werden bis 4 Uhr Nachmittags in der Expedition, Berlin Sw., Beuthftraße 3, sowie von allen Annoncen-Bureaux, ohne Erhöhung des Preises, angenommen. Die Expedition ist an Wochentagen bis 1 Uhr Mittags und von 3—7 Uhr Nachmittags, an Sonn- und Festtagen bis 9 Uhr Vormittags geöffnet. -, Fernsprecher: Amt VI.|tv. ilOö. i•* Nedskkion: Veukhflvatze S.— Gxprvikion: VeukhZkvÄ�e Z. Die neue ttiufttfmmenjJcuce. v III. m m, dürfte sehr vielen unbekannt sein, daß es bis jetzt Greußen Staatsbürger gegeben hat, welche der allge- v Steuerpflicht nicht unterworfen waren. Es betrifft m/ e!lle Anzahl von Familien mit theilweise fürstlichen i'/mogen. ftüher unmittelbare deutsche Reichsstände, die %! Steuerfreiheit von einem königlichen Dekret vom � yre 1815 ableiten, das nicht einmal auf dem Ver- ffuilgswege in Rechtskrast erwachsen ist. ß.®ei"- Regierungsentwurf bestimmt nun, daß diese ab-�� heit mit dem 1. April 1894 aufhören solle, sieht �ue Entschädigung vor, welche diesen Familien dafür „..J�ähren sei und durch ein besonderes Gesetz geregelt � solle. In der Begründung wird gesagt: „Der in der Gesetzgebung mehr und mehr zur Verwirk- uchung gelangte Grundsatz der Allgemeinheit und verhält- Mßmäßigen Gleichheit der Besteuerung läßt keine Aus- nähme von der subjektiven Steuerpflicht zu, welche ledig- Uch in weit zurückliegenden politischen Vorgängen ihre Begründung finden. In den breiten Schichten der Bevölkerung, welche die Mchichtliche Entwicklung des standesherrlichen Privilegs der Steuerbefreiung nicht zu verstehen und zu würdigen ver- " s»-5eu''oird dasselbe mehr und mehr als eine ungerechte -Bevorzugung gegenüber den weniger bemittelten Steuer- Pflichtigen angesehen." Ijch 7* fft dagegen zu bemerken, daß man die geschicht- Ste» jp.�ckelmig des standesherrlichen Privilegs der Nrb �ng sehr gut verstehen kann und auch zu geratzt? vermag und dasselbe dennoch, oder vielmehr |je i deswegen als ein Unrecht anzusehen berechtigt ist. SillÄ'Undung sagt weiter, es entspreche nicht nur der Ärt»' sondern der durch allgemeine Norm für Fälle dieser »Ur.���eichneten Direktive, die Aufhebung des Vorrechts tzj. eine angemessene Entschädigung eintreten zu lassen. QW Jvst sich dabei auf die Entschädigung, welche den jleivnb Herren für die Aufhebung der Grundsteuer-Exemption „sch,�" worden ist.(1861 und 1870: die bekannte bitlmih. a Milliarde".) Aber jene Entschädigung oder Abfindung war eine Ungerechtigkeit, begangen am d-r, den Volk. Die Voraussetzungen, unter denen nicht" Grundbesitz steuerfrel sein sollte, trafen längst denen K' iu und ebenfalls treffen die Verhältnisse, unter nnd i** früher reichsständischen Familien Steuerfreiheit IN AnY»ulle der Aufhebung derselben eine Entschädigung inor Y�uch nehmen könnten nicht mehr zu. Nebrigens Tten-,�. schon damals nicht mehr der Fall, als diese Gesetz? durch königliches Dekret vom 21. Juni 1815 Fenillekon. ,t!W«evbotm.j_ Uictoria. Aoman von Minna K a u t s k y. "l�iiäel.'"'"'S erfaßt?' Sie sind WWWW ,„ißjjp'"'rd sich wieder bessern, das muß sich bessern. �e*,, i°üre das möglich? Das muß sich#'9 ver- Verden die Regierung zu Hilfe rufen." Schutze hat sich das ganze jetzige System '�.�Nipf ist an allem schuld. Die verfluchten Er- Überzeugung ,' seine Augen sprühten.„• Die durch Gesetz festzustellende Höhe der Enschädigung solle eine„angemessene" sein, sagt die Begründung. Was ist eine angemessene Entschädigung? Soll das Voraussicht- liche Steuerbetreffniß kapitalisirt und den Herren v. Stol- berg ec. vielleicht in 3 pCt. preußischen Renten ausbezahlt werden? Alsdann bezahlt das steuerpflichtige Volk an Zinsen für die Staatsschuld gerade soviel mehr, als es bis jetzt durch die Steuersreilassung dieser Familien mehr belastet war. Wirklich ist dieser Vorschlag des Regierungs- entwurfs von der Presse allgemein und theilweise sehr heftig angegriffen worden. Die vorgeschlagene Entschädi- gung ist umsomehr abzulehnen, als in der Begründung selbst anerkannt wird, daß der Gang der Gesetzgebung an bisherige Normen(das Präjudiz der Gesetze von 1861 und 1870) nicht gebunden und daher die Aufhebung der Steuerfreiheit ohne Entschädigung im Wege der Gesetz- gebung an sich formell rechtlich zulässig sei. Gegen die vorgeschlagene Besteuerung der Aktien- gesellschaften, Kommanditgesellschaften auf Aktien und Berg- werks- Genossenschaften ist nichts einzuwenden. Man hat vielfach von einer Doppelbesteuerung sprechen wollen, die hier vorliege. Sowohl juristisch wie finanzwissenschastlich kann von Doppelbesteuerung nur da die Rede sein, wo bei zwei Steuern das nämliche Steuersubjekt und das näm- liche Steuerobjekt zutreffen. Dies ist hier nicht der Fall. Ob es angezeigt war, bei der Besteuerung der Aktien- gesellschaften ec. zur Fiktion einer Persönlichkeit zu schreiten und sie dann zur Einkommensteuer heran zu ziehen, oder ob sie nicht vielmehr mit der Ertrag-(Gewerbe-) Steuer und alsdann mit einem der Leistungsfähigkeit dieser Unter- nehmungsformen entsprechenden event. progressiven Steuer- fuße zu treffen seien, wollen wir dahin gestellt sein lassen; das Bedenken würde nur theoretischer Natur sein. Die Einkommensteuer ist sowohl an und für sich als in ihrem Zusammenhang mit dem ganzen Steuersystem zu beurtheilen. Wenn es sich nach den in der Begründung angegebenen Motiven nur darum handelte, die Steuer zu vereinheitlichen, den Tarif zu verbessern, den minder be- mittelten Bevölkerungsschichten weitergehende Erleichterungen zu gewähren und die bereits bisher zugelassene Berück- sichtigung persönlicher Verhältnisse wirksamer zu gestalten, so haben wir bereits gesehen, in welcher Weise der Regierungsentwurf dies zu erreichen versucht hat. Eben- falls haben wir uns über die Einführung der Selbst- deklaration und die daran geknüpfte angebliche Verein- fachung im Veranlagungsverfahren und der Rechtsmittel ausgesprochen. Zufolge der Vorlage soll das Ziel der Reform nicht in einer Vermehrung der Staatseinnahmen aus der direkten Besteuerung liegen. Man denkt in Regierungskreisen � also nicht daran, durch Verminderung Ihr zählt heute schon zu den Besitzlosen, zu den Prole- lemern!" „Herr, mit wem glauben Sie zu reden, mein Sohn ist Professor." „Auch der gehört zu den Proletariern, der erst recht." „Das ist eine Frechheit!" „Was wollen Sie denn mit diesem Professor ohne Pro- fessur? Das ist ein Titel ohne Mittel, eine Anmaßung, ein Schwindel. Aber wenn dem auch nicht so wäre. Auch unter den Kopfarbeitern existirt ein Ueberangebot von Kräften, wie bei uns Arbeitern, und die Ueberarbeit der Einzelnen. Alles ist unregulirt. Alles der wildesten Konkurrenz anheim gegeben. Und auch dort tragen Diejenigen, welche Kapital oder Protektion haben, den Sieg davon. Die gewinnen die einträglichsten Stellen und Aemter, indeß die klebrigen darben. Und sie sind vielleicht noch schlimmer daran als wir, denn sie müssen eine gewisse Wohlanständigkeit zur Schau tragen, um jeden Preis. Da entblödet sich Keiner, den■■ Vater für sich arbeiten zn lassen, oder der Mutter den letzten Sparpfennig aus der Tasche zu nehmen, um seinen Rang ausrecht zu erhalten, um heuchlerisch sich über uns zu stellen. Aber die Masse der Kleinbürger und Kopfarbeiter kämpft heute schon einen verzweifelten Kampf, und er wird immer aussichtsloser werden, bis Ihr ganz zu uns hcrabgeftoßen seid, und Euch klar geworden sein wird, daß Ihr Euch mit uns verbinden müßt, um eine neue Orb- nun«, einen gerechteren und vernünftigeren Zustand herbei- zuführen." Der Sattler hatte zugehört wie von einem geheimen Schreck gebannt. Und wenn auch, wie es ihm schien, Wahrheit in dem lag, was der Mann sprach, so war sie oder gar Aufhebung einiger indirekter Steuern, so namentlich auf Getreide nnd Fleisch den minder und mindest, d. h. gar nicht bemittelten Bevölkerungsklassen irgend welche, geschweige denn nachdrückliche Erleichterungen zu gewähren. Und wenn sich aus der neuen Einkommen- steuer dennoch bedeutende Mehrerträge ergeben,(die Re- gierungsvorlage spricht in dieser Beziehung von nur 8 bis 900 000 M.), die„Freis. Ztg. aber mit weit größerer Wahrscheinlichkeit von 20— 30 000 000 M.), so will man dafür einen Theil der Ertragsteuern, die Hälfte der Grund- und Ge- bäudesteuer denkommunalen Verbänden zuweisen. Ein Projekt, das bekanntlich seit längerer Zeit besteht und dazu dienen soll, die den Kreisen und Gemeinden aus der lex Huene zukommenden Zuwendungen in Wegfall kommen zu lassen. Dabei ist aber ausdrücklich bemerkt, daß dies nur unter der Bedingung geschehen könne, wenn gleichzeitig die Ein- nahmen aus den Vieh- und Getreidezöllen der Staatskasse verbleiben, so daß man also an eine Herabsetzung oder gar an den Wegfall derselben in keiner Weise denkt. Es handelt sich überhaupt bei der ganzen Steuerreform nicht etwa um eine Entlastung der unbemittelten, sondern um eine andere Vertheilung der direkten Steuer- last innerhalb der mehr und weniger bemittelten Bevölke- rungsklassen. Noch mehr! Während bei der Einkommen- steuer auch solche herangezogen werden, die, ohne bemittelt zu sein, doch mit ihrem Arbeitseinkommen, wenn dasselbe 900 M. übersteigt, soll nach der Regierungsvorlage der vorausgesetzte Mehrertrag aus der Einkommensteuer zur Entlastung des Grundbesitzes dienen. Fürwahr, ein großes Wort gelassen ausgesprochen! Die Einkommensteuer, die auch das unfundirte(Arbeits-) Ein- kommen trifft, soll dazu dienen, daß die Steuer auf ein fundirtes Einkommen, den Grundbesitz, herabgesetzt werden kann. Man will mit dieser Bestimmung wiederum den Agrariern entgegenkommen und dem Geschrei über die „landwirthschaftliche Nothlage" nachgeben. Wirklich ivird in diesen Kreisen u. A. die Grundsteuer als eine der Ursachen der so viel berufenen„Nothlage der Landivirthschaft" angegeben, während im Gegentheil konstatirt werden muß, daß erstens der Grundbesitz iw den ver- schiedenen Theilen des Landes zwar sehr ungleichmäßig, daß er aber im ganzen sehr niedrig besteuert ist und zweitens, daß gerade diese niedrige Besteuerung die Ursache ist, warum der Grund und Boden einen so hohen Kapital- Werth erzielt hat und in weiterer Folge hypothekarisch entsprechend hoch belastet worden ist. Da liegt die Ursache der„landwirthschaftlichen Nothlage", nicht in der Grund- steuer. Für die Schonung des ländlichen sowohl als des städtischen Grundbesitzes ist auch nicht eine Spur von Be- ihm widerwärtig, daß er nicht um die Welt ihr zugestimmt hätte. „Rother! Sozialdemokrat!" rief er ihm zu,„mit Dir habe ich nichts zu thun! Ich bin ein friedlicher Bürger, Du bist ein Revolutionär!" Du gehörst zu Denen, die man einsperrt, die man niederschießt. Und was habt Ihr davon? Nichts, nichts und wieder nichts, höchstens die Vermehrung Eures Elends und die Reue, daß Ihr Euch umsonst geopfert habt." „Wir thun, was wir müssen," sagte Paul in düsterer Hoheit,„wir kämpfen um unsere Menschheit. Wir fühlen unsere Erniedrigung, und in dieser Erkenntniß liegt unser Recht, ihr ein Ende zu machen. Dieser Kamps ist dereiner ganzen Klasse, und er wird ein langivieriger und wechseln- der sein, ivir wissen das; aber ivir denken nicht an das Heute, wir denken au die Zuknnfr, wir wollen unseren Kindern ein menschenwürdiges Dasein erkämpfen und müßten sie da- zu auch über unseren Leibern emporsteigen. Wir wollen unseren Kindern—" Er hielt plötzlich inne, wie wenn ein dahinbrausender Strom einer Wehr begegnet, seine tiefe klangvolle Stimme, die ,,l dem schonen Brustton der Ueberzengung gesprochen, brach in einem Mißlaut. Er sank in einen Stuhl und schlug seine Hand vor die Augen,„-och Hab kein Kind mehr, ich Hab' das meinige begraben."° »Swei Arme umschlangen ihn. Emilie hatte ihn von ruckwart» umfaßt und sie küßte seine Stirne, seine Augen, r*? u.\ �vaueu �tauben, in mitleidsvoller überströmender Hart- uchten. cm.9eh''~11 armer, lieber,. Du auter Mensch. schluchzte sie, ganz jenem Naturgefühl hingegeben, rechtigung vorhanden, als Grundlage eines fundirten Ein- kommens(der Grund- und Häuserrente) sollten sie im Gegentheil gegenüber dem bloßen Arbeitseinkommen viel nachdrücklicher zur Besteuerung herangezogen werden. Uni zu einer abschließenden Beurtheilung des Re- gieruugsentwurfs zu gelangen, so rekapituliren wir: 1. Das in der Begründung angegebene Motiv, den minder bemittelten Bevölkerungsklassen seien weitergehende Erleichterungen zu. gewähren und ebenfalls, die Berück- sichligung besonderer persönlicher Verhältnisse wirksamer zu gestalten, kommt in der Regierungsvorlage nur andeutungs- weise zum Ausdruck und ist thatsächlich so gut wie von keiner Bedeutung. 2. Wir legen der Verschmelzung der Klassensteuer und der klassisizirten Einkomniensteuer zu einer einheitlichen .Einkommensteuer keine große Bedeutung bei und würden statt der vorgeschlagenen Verbesserung des Steuertarifs einen progressiven Steuerfuß v.orzieheu, der eventuell und namentlich dann, wenn die Kommunalzuschläge durch Zu- Wendungen aus der Grund- und Gebäudesteuer zurückgehen sollten, auf 4 bezw. 5 pCt. steigen darf. 3. Wir würden keine höhere Festsetzung des steuer- freien Existenzminimums für wünschensiverth halten, wie dies in der Regierungsvorlage geschieht, schon deswegen nicht, weil sich das Wahlrecht an einen Zensus knüpft.*) 4. Dagegen begrüßen wir die Einführung der Selbst- deklaration und würden da, wo trotz derselben die Steuer- defraudationen nicht von der Tagesordnung verschwinden, die Veröffentlichung der Steuerlisten in Aussicht nehmen. Die Deklaration soll das thatsächliche und nicht das durch- schnittlich berechnete Einkommen betreffen. 5. Die Vereinfachung im Veranlagungsoerfahren und der Rechtsmittel, welche durch die Einführung der Selbst- taxation ermöglicht und in der Regierungsvorlage auch hervorgehoben wird, kommt im Entwurf nicht zum Vor- schein und geeignetere Veranlagungsorgane scheinen uns nur theilweise, nämlich in den untersten Instanzen ge- schaffen. 6. Die Zuwendung eines Theils der Ertragssteuern an die Gemeinden, B. die Hälfte der Grund- und Ge- bäudesteuer, können wir nur. in dem Falle für geeignet halten, wenn sie zur Verbesserung der Schulanstalten, der Armenversorgung und der Waisenerziehung verwendet und .in dieser Beziehung von der Regierung kontrolirt wird. Namentlich aber ist eine Zuwendung in keinem Falle zur terabsetzung der Grundsteuer zu verwenden, wie dies in ussicht genommen ist. 7. Die Aufhebung der Steuerfreiheit für die in§ 3 , unter 4 des Entwurfs bezeichneten Familien hat ohne Ent- schädigung zu geschehen. Kriefe aus England. ' London, den 18. November 1890. Herr Gladstone hat wirklich merkwürdiges Glück. Als er vor drei Wochen in einer der großen Reden an seine Wähler im Kreise Midlothian seine Stellung zur Achtstundenfrage dahin erklärte, daß er ein allgemeines Achtstundengesel; zwar verwerfe, ein Acht- stundeugesetz für Bergarbeiter aber— für eine offene Frage halte, in Bezug auf die er sich jedoch zu nichts verpflichten könne, machte sich bei einem großen Theil der Arbeiter, die noch nicht endgiltig mit dein Grand Old Man gebrochen haben, eine ziemliche Ent- täuschung bemerkbar. War es auch eine Konzession, daß Herr Gladstone den Grundsatz der Beschränkung der Arbeitszeit er- ivachsener Männer nicht unter allen Umständen zurückwies, so ließ sich doch mit einer so kautschukmäßigen Erklärung absolut nichts anfangen. Sie hatte kaum einen theoretischen, geschweige denn einen praktischen Werth. Die auf das Arbeiterpnblikum angewiesenen Organe der Liberalen und Radikalen hatten Mühe, ihre Verlegenheit zu verbergen, und die in Arbeiterfreundschast machenden Organe der Regierungsparteien triumphirten. ♦) Gegen eine Stelle im Artikel I ist uns aus Bayern eine lebhaste Erwiderung zugegangen. Wenn die betreffende Stelle im Zusammenhang mit dem ganzen Gedankengang jener Auseinander- setzung gelesen wird, so geht ohne weiteres hervor, daß es sich da- bei nicht um ein von unserer Seite aufgestelltes Postulat handelt, sondern daß damit nur eine Konsequenz aus den in der„Begrün- dung" entwickelten Motiven gezogen wird. das das Weib stets für den kräftigen Mann sich entscheiden läßt, und sie in dem Augenblick, wo sie ihn von seiner Weichheit übermannt findet, unwiderstehlich in seine Arme treibt. Und er duldete diese Liebkosung wie ein Süßes, Unbe- greifliches und Unverdientes. Der alte Brandhoser aber stand dieser unerwarteten Wendung schier verdutzt gegenüber. Ein Fluch entfuhr seinen Lippen, und er schrie das Mädchen an, mit ihm zu kommen. Sie ließ Huber los und unwillkürlich, nur einer Ge- wohnheit nachgebend, that sie dem Pater einen Schritt ent- gegen. Dann hob sie den Kopf und sah ihn an, mit mehr Festigkeit, als sie es jemals in ihrem Leben gethan. „Vater, ich weiß, was ich will und was ich soll. Ich bin nicht mehr so feig und eitel, wie ich's gewesen. Der Tod des Kindes hat mir fo Vieles klar gemacht, und daß uns im Leben eine andere Aufgabe geworden ist, als uns zu putzen und schon zu machen. Ich weiß nicht, ob— ob wir jemals— uns angehören werden— er und ich— ich will es auch jetzt nicht wissen, aber ich bin zu ihm gekommen, um—" Sie stockte abermals, ihre Augen senkten sich, ihr Herz llopfte in verdoppelten Schlägen, aber sie überwand dies, ic stieß mit demJFuße auf und rascher, gleichsam sich über- stürzend, rief sie, während ihr die Thränen über die Wangen liefen:„Ja, er sollte es wissen, daß ich ihn lieb Hab', über Alles, und er ist der einzige Mann, den ich achten und ehren kann, und dem ich daher gerne gehorchen will— sagen Sie nichts, Vater, Sie kennen ihn nicht, er ist so gut und so gescheidt, o, viel gescheidter noch als der Rudi, ja, das ist er; und er hat Recht mit dem, was er vorhin ge- sagt hat, wenn ich auch nicht Alles verstanden Hab'. Aber ich meine, Vater, Sie, die nur erst wissen, wo sie der Schuh drückt und was sie brauchen, die stehen einer Besserung schon näher, als die, die garnichts denken und fühlen, und wenn— wenn er mich einmal für tüchtig genug hält, Eine Rede, die der zweite Führer der Liberalen, Herr John Morley, Ende voriger' Woche in Scarborough hielt, verschlimmerte den Eindruck noch. Herr Morley, der viel- fach als der Nachfolger des Herrn Gladstone in der Führerschaft der liberalen Partei betrachtet wird, ist eine Art englischer Eugen Richter. Ein Liberaler aus der Schule John Stuart Mills, uu- gemein doktrinär, von seinen Verehrern„honest John"— der ehrliche John— genannt, hält er mit derselben Starrheit wie der Führer des deutschen Freisinns an der fixen Idee des„freien Arbeitsvertrages" fest. Die Einwände, die er gegen die gesetzliche Beschränkung des Arbeitstages ins Feld führte, sind theil- weise geradezu kindisch. Auch schlug er sich, wie das all den Leuten passirt, die eine schwache Position durch einen Schwall von Ausreden zu verdecken suchen, wiederholt selbst ins Gesicht. So meinte er, und darin hatte er ja Recht, daß wenn einmal die Sache in Bezug auf die Bergarbeiter im Prinzip zugestanden sei, es nicht recht einzusehen sei, bei welchem Beruf man sie ver- weigern könne. Dann aber malte er die Folgen, die die Ein- führung des gesetzlichen Achstundentages für den Berg- arbeiter haben würde, so schwarz, daß sich Jedermann sagen mußte: Bei solchen Wirkungen ist es ja ganz ans- geschlossen, daß in irgend einem zweiten Gewerbe die Arbeiter Lust verspüren sollten, es den Bergarbeitern nachzumachen. Warum also diesen hartnäckig verweigern, was sie nun einmal in übergroßer Mehrheit verlangen? Welchen Eindruck die Rede bei den Bergarbeitern machte, zeigte sich ein oder zwei Tage später in einer liberalen Versammlung in Outwood(Aorkshire). Dort trat als einer der Hauptredner der Abgeordnete Pickard, der Präsident der großen Bergarbeiter-Föderation, ans und griff in schärfster Weife Morley an, dessen„höhnische und beleidigende" Behandlung der Forderungen der Bergarbeiter ihn um allen Kredit bei diesen bringen würde, und dessen Einwände zeigten, daß er absolut nichts von der Frage verstände. Morley habe sich über den Hinweis auf die Gefahren, die die Arbeiter in den Gruben laufen, lustig gemacht und gefragt, ob man meine, daß die Verkürzung der Arbeitszeit die Zahl der Grubenunglücke und Erplosionen vermindern würde? Nun, es sei immer und immer wieder nachgewiesen worden, daß die Mehrheit der Grubenunfälle in denspäten Stunden des Tages passire, wenn dieLeute von der Arbeit abgerackert sind. Wenn ein Staatsmann von der Bedeutung Morley's diese große Frage von dem Gesichtspunkt der Erhöhung der Kohlenpreise um 1 oder 2 Pence pro Tonne behandle, so würde» die Bergarbeiter daraus den Schluß ziehen, daß sie von dieser Sorte Politiker sehr wenig zu erwarten haben. Pickard ist, wie schon aus der Thatsache hervorgeht, daß er als Redner auf einem Meeting der Liberalen auftrat, bisher politisch mit ihnen gegangen; wenn er also schon diese Sprache führte, wie mußten dann erst Andere empfinden. Andererseits hat der Kandidat der Konservativen für den Wahlkreis Hands- worth in Staffordshire, der Marquis of Lorne, sich für die Ein- führung der gesetzlichen Achtstundenarbeit in Bergwerken erklärt, und noch eine ganze Reihe von Konservativen sollen gewillt sein, es ihm nachzuthun. Das würde die Aktien der Liberalen natür- lich erheblich zu Gunsten der Konservativen sinken machen. Da ist zur guten Stunde für dieselben— Lord Salisbury in die Aktion getreten. In seiner Rede auf dem Lordmayor-Bankett am vorigen Montag, deren das„Berliner Volksblatt" bereits erwähnt hat, ist der Führer der Konservativen auch auf die Arbeiterfrage zu sprechen gekommen. Und wie seinerzeit im Deutschen Reichstag in der Frage des Arbeiterschutzes Bis- marck mit Eugen Richter in manchesterlichen Gemeinplätzen wett- eiferte, so bemühte sich Englands ruhmreicher Staatsminister, den „ehrlichen John" im Punkte Verdonnerung der gesetzlichen Be- fchränkung der„Freiheit der Arbeit", und des Arbeitsauspressens, noch zu überbieten. Und er bekam es, zur großen Erbauung der City-Kaufleute, auch glücklich fertig. Hatte Morley erklärt, er würde, wenn der Grundsatz der„Trade-Option"(Einführung des gesetzlichen Achtstundentages in Gewerben, wo die Mehrzahl der Arbeiter es verlangt) durchginge, nach Rußland oder der Türkei auswandern, so verkündete Lord Salisbury, daß„diese Neuerun- gen, die unkluge Theoretiker, schwachmüthige oder inter- essirte Politiker als Anwälte der Arbeiter vorschlagen, an den schwärzesten Aberglauben erinnern, durch den jemals die Industrie unterdrückt worden sei. Seine Rede, ein wahrer Dithyrambus auf die bürgerliche Freiheit, wäre würdig, als Leitartikel in der „Freisinnigen Zeitung" oder der„Nation" abgedynckt zu werden, und vom Standpunkt der Manchesterei aus würde sie sogar nicht den schlechtesten Leitartikel bilden, der in diesen Blättern gestanden. Wenn indeß der Tory-Minister des Beifalls aller manchesterlichen und sonstigen Reaktionäre gewiß ist, so hat er trotzdem seiner Partei einen sehr schlechten Dienst geleistet. Das unionistische„Daily Chronicle" äußerte in seiner Besprechung dieses Theils der Salisbury'schen Rede ver- drossen:„Wir stehen nicht an zu erklären, daß Lord Salisbury eine gute Gelegenheit hat vorübergehen lassen." Nämlich: den Mund zu halten.„Es wäre für die unionistische Parier besser gewesen, wenn er sich jeder Bemerkung in Bezug auf die Ar- beitersrage enthalten hätte, was er auch ganz gut hätte thun können, da er für die auf der Tagesordnung stehende» Fragen ja doch nichts vorzuschlagen hatte." Und:„Ter Leiter des Ministeriums spricht wie Jemand, der während der ganzen Tis- kussionen, die den Fortschritt der'Arbeiterbewegung bekunden, auf Reisen gewesen. Er scheint die Stimme der Unzufriedenheit in um an seiner Seite zu stehen, so soll mich garnichts er- schrecken." Sie ivandte sich nach der Thür, es schien, als traue sie sich nicht, den Huber anzusehen. Aber dieser hatte nur einen Satz gethan und stand vor ihr. Und er nahm sie in seine Arme, und schloß sie an seine Brust,' fest uizd treu, als sollte sie da ruhen in Ewigkeit. Achtes Kapitel. Oswaldt litt grausam in diesen Tagen. Die graue Sorge fraß ihm am Herzen und ließ ihn nicht wieder los.„Ein schmerzlich Lassen und widrig Sollen" war ihm Gebot, aber er konnte und wollte sich nicht darin er- geben. Wiederholt hatte er sich bei der Liedersängerin Marie Schiller angemeldet, obne vorAelassen zu werden. Das Fräulein war einmal nicht zu Hause, einmal hatte sie Be- such, ein drittes Mal schlief sie noch. Oswaldt schrieb an sie und verlangte in der bestimmtesten Weise eine Unterredung; ja, er drohte mit den Gerichten. Die fesche Mirzel empfing ihn hierauf sofort, und zwar in ihrer gewöhnlichen übermüthigen Weise. Sie spöttelte über seine Ungeduld, sie wiederzusehen, und die drastischen Mittel, die er hierzu in Auwendung ge- bracht; sie versuchte, sich so unbefangen als möglich zu geben, mußte sich aber doch endlich herbeilassen, ihm ernst- Haft Rede und Antwort zu stehen. Sie gestand, daß sie der Franzel geschrieben und daß sie ihr etwas Geld geschickt, um es ihr möglich zu machen, zu ihr zu kommen. Die Franzel hätte sie auch wirklich besucht, und sie hätte das gute Kind seltsam verändert gefunden. So schön, wie sie nie gedacht, daß die Franzel werden könne, und dabei so still und verschloffen. Auf nichts hätte sie Antwort gegeben, den Antrag, bei ihr zu bleiben, habe sie auf das Entschiedenste abgelehnt. Sie sei von ihr gegangen, ohne ihr zu sagen, wohin. Sie habe ihr zwar versprochen, wiederzukonunen, aber sie habe den Aolksmassen nur aus der weitesten Ferne gehört, aber m# 'die leiseste Idee von ihrer Kraft und Bedeutung zu habe», d- hat sich so viel mit dem großen Werk der Vertyeiluiig Asrst� beschäftigt, daß er keine Zeit gefunden hat, die des industriellen England zu studiren." Dies eine Stimme aus einem mit der Negierung verbündeten Lager,»m» kann sich danach vorstellen, mir welchem Lärm"die sitioncllen Blätter über die Rede des Tory-Ministers hergefalle» sind. Der alte(5" � � �-------- /aMW Tie Arbeiter Redensarten abspeisen zu—-i... i.........—, gehaltene» Konferenz der Bergarbeiter- Föderation, auf 129 604 Bergarbeiter durch 53 Telegirte vertreten waren, my eine ganze Reihe wichtiger Beschlüsse in Bezug auf die Achs' stundenfrage gefaßt und ist unter Anderem eine Resolution vp schloffen worden, welche der Bcrgarbeiter-Bevölkerung ausdrüallch ans Herz legt, bei Parlamentswahlen nur für s Kandidaten JU stimmen, die sich auf die Achtstundenbill verpflichten, und wenn keiner der aufgestellten Kandidaten es thut, sich der Stimmabgabe zu enthalten. Pickard, der den Vorsitz führte, erklärte in seine- Ansprache, unter Bezugnahme auf Morley's Ausführungen, wenn die Arbeiter finden, daß keine der beiden großen Parteien>n dieser Sache Etwas für sie thut, dies zur baldigen Formirung einer Arbeiterpartei führen würde. Ich behalte mir vor, am die Berathungen dieser Konferenz eingehender zurückzukommen. Ueber die Erweiterung des Fabrikgesetzes, welche die Regierum vorbercitet,um doch wenigstens ein Zeichen ihrer Zlrbeiterfreundlichffa zu geben, hat vor Kurzem in einer Versammlung der Internationalen Schneider- Union der Vorsitzende, Lewis Lyons, auf Gruna authentischer Informationen mitgetheilt, daß dieselbe fast nur m einigen Vorschriften über die Beschaffenheit der Arbeitsräume w der Hausindustrie und in dem Vorschlag einer Vermehrung off Fabrikinspektoren bestehe. Das sei Alles, was die Regiermsg nach den Untersuchm-gen über das Schwitzsystem für nothwend'g befinde. Aber die Vermehrung der Aufstchtsbeamten würde off Schwitzarbeit nicht vermindern sondern noch steigern, wenn diff selben keine genügenden Vollmachten hätten, um den Mißstänoff in der Hausindustrie entgegen zn wirken. Die Versammlung stimmte dem zu und nahm eine entsprechende Resolution an. „General" Booth, der Führer der Heilsarmee, hat off einigen Wochen ein Buch erscheinen lassen:„Im dunkelste» England, und der Weg, der hinausführt", worin er in packenoe Darstellung die entsetzlichen Zustände schildert, unter denen o> Armen und Elenden Englands und insbesondere Londons leben- oder richtiger, sterben und verderben. Mit Hilfe seiner He»� armee will Herr Booth, vorausgesetzt, daß ihm die nöthigen Gelff mittel— für de» Anfang 100 000 Pfd.-Sterl.— zur Verfügung gestellt werden, in städtischen, ländlichen und überseeischen Kolonie» die nicht ganz verkommenen Elemente dieses im ganzen dr« '"W w.vjv»....„— Millionen Seelen zählenden dunkelsten England zu einem bessereu Dasein emporheben. Eine Utopie, die leiner besonderen Krstst bedarf. Im Einzelnen hat die Heilsarmee freilich sich viele Ver- drenste um die Bevölkerung des Londoner slums erworben, w" ihr eine Popularität verschafft hat, die nicht unterschätzt werde» darf. Das Buch des Herrn Booth hat ein kolossales Aufsehe" gemacht, es sind in drei Wochen 50 000 Exemplare desselben abgesetzt worden, und alle Welt spricht davon. Es sind auch sch»" viele namhafte Beiträge zur Verwirklichung des Booth'schen Pla»° , ja, es ist kauin daran zu zweifeln, daß Booth d»» I, za, es ip räum varan zu zwei, ein, oup iovv>v-- vemu, uu» er braucht, zusammenbekommt. Oder vielmehr d»' Geld, das er zu brauchen erslärt hat. Das, was wirklich nöM ist, um das Elend aus der Welt zu schaffen, kann in der heutigff Gesellschaft nicht aufgebracht werde», solange nicht der Zauberff geboren ist, der das Gesetz von Ursache und Wirkung aiiszuhe�" versteht... Ter Londoner Grafschaftsrath ist unverbesserlich. Statt M das Beispiel der Väter der Jntelligenzstadt zu Herzen zu nehme»- hat er vorigen Dienstag beschloffen, auch bei den Aufträgen Z» Anfertigung von Kleidungsstücken für seineAngestelltenzurBedingu»» zu machen und darüber zu wachen, daß die Arbeiter, die Klemff herstellen, anständige, d, h. mindestens Gewerkschastslöhne ff: halten. Einen gleichen Beschluß hat für alle ihre Arbeiter°ff Vestry(Bezirksverwaltung) von Battersea, einer Gemeinde Südlondon, gefaßt. Auch in der Provinz findet dieser Gründl»» immer mehr Anerkennung. So hat der Gemeinderath Sheffield jüngst bei der Vergebung der Arbeiten für ein Stadthaus die Bedingung stipulirt, daß der Unternehmer st'»- Arbeiter, ob gelernte Arbeiter oder Arbeitsleute, nach dem Tchj ihrer Trade Unions bezahlen und die Arbeitszeit derselben halten muß. Was wird Herr Hobrecht dazu sagen? Wir haben in der abgelaufenen Woche verschiedene bahn-Unglücksfälle gehabt, unter Anderem einen Zusammenstoß der Nähe von Taunton im südwestlichen England, der 10 Mensch'» leben gekostet hat. Die unmittelbare Ursache war das Verstff eines Weichenstellers. Trotzdem hat die Todtenjury sich entschifflff geweigert, zu erklürrn. daß der Beamte durch Verbrecher» s« (felonious) Fahrlässigkeit das Unglück verschuldet habe.% Mann ist nämlich 65 Jahre alt und selbst erst kürzlich Opfer eines Unfalls gewesen, bei dem er eine Erschütterung' litt, von der er sich seitdem nicht wieder erholt hat. Unter dst!., "•-'•-*---.AV» Jt»™ Umständen kann man es nur billigen, daß die Geschworenen einem Proletarier als Verbreche» anrechnen mochten, wofür Hauptzchuld die Gesellschaft trifft. di' nicht Wort gehalten, und so wisse sie denn nichks von � Franzel, absolut nichts.. Oswaldt erlaubte sich, die Wahrheit dieser Aussag. zu bezweifeln. Er behauptete, sie hätte die Franzel bei l verborgen. Er drang in sie und verlangte ihre Heraus?» er bat und drohte...„d Das Mädchen sei ihm werth, und es sei unschuldig rein, er wolle es nicht in jene Kreise gebracht haben, denen die Mirzel verkehre. Aber da brauste sie gegen ihn auf, in sittlicher* rüstnng. Wenn Was er denn von ihr glaube? Für was er sie h»' n sie selbst nicht ganz so sei, wie sich's vielleicht geh � fCVWWt| IV| V fc W|»»vvvu/v| V| v»,• v»v A-—»v v*v.W./.. so thue sie damit Riemanden was Unrechts, und N'.em tmipn(SjrfinfriMt hrrnntt nfS frnrfiftpnS fip fplfift hatt' einen Schaden davon, als höchstens sie selbst. Äb� ranzel würde sie niemals so was zugemnthet haben, v, � II- a«."V y v J c. A t ■'U-- I/ f rn bfjtA egentheil, auf sie würde sie gut Acht geben, und sie so st halten wie eine Nonne, und in der Hinsicht sollt ihr was nachsagen dürfen, und die Franzel wäre bei ihr' ii besser aufgehoben, als bei ihm. und als er sich damff»y; abfertigen lassen wollte, gerieth sie in Wuth und zeiflff.� in ihrer ganzen proletarischen Wildheit, vor der erschuf die Flucht ergriff. U Er setzte seine Nachforschungen nach allen Richtungs" Er hatte den Aufenthalt von Frauzel's Tante.wt sahrung gebracht, die jetzt mit dem„Ihrigen" verhff'ffl� war, wie sie ihm sofort mit einem triumphirenden erzählte, aber von ihrer'Nichte behauptete auch sie niffst-J wissen. Dazwischen fuhr er wiederholt nach Kaltff.� und nach der Enge, um nachzusehen, ob sie nicht � zurückgekehrt sei.$ Niemand wollte sie wiedergesehen, noch etwas vo» gehört haben.. y' Dem Argwöhnischen war es indeß ausgefallen, daß � Poldl sich um ihr Schicksal nicht weiter beunruhigte�.� weiter forschte, sondern seine frühere Ruhe und P Sorglosigkeit wieoer angenommen hatte. (Fortsetzung folgt.) Volitischo Welrevstchk. Berlin, den 21. November. und immer die Krist»! Für die kapitalistische , �ch'chaft— vornehm und niedrig— ist dies der dunkle Sp ende Punkt, auf den, unter Beiseitedrängung ves. anderen Gegenstandes, die angstvoll angespannte Ans- �MMkeit Aller sich richtet. Sie ist da! Kein Zweifel ehr. Das Schicksal hat an die Thore gepocht— hämmert Z1 die Thore—, werden sie fest genug sein, dem Ansturm et entfesselten Mächte des Chaos, genannt bürgerliche Zuordnung, zu widerstehen? Wird es den Hohepriestern des - wioch gelingen, die Thore noch einmal genügend i."inen zu stützen und zu verhindern, daß i,«?�lpel, in dessen Allerheiligstem, überschattet von T pesthauchenden„Giftbaum", das goldene Kalb us hohem, massivgoldenem Postament steht, wild umtanzt dn den Anbetern, Priestern und Hohepriestern des Moloch Purmt, entweiht und dem Anblick profaner Augen gc I�let werde? Letzteres ist vielleicht das Schlimmste von heim em..T wenigstens am meisten gefürchtet, denn die Ge- "nisse des MolochtempelS sind gleich denen der„hohen Politik"— werden sie enthüllt, so brandmarken sie, wenn sie nicht tödten. Ist es nicht möglich, die Thore verschlossen Und verrammelt zu halten— dringt das Licht der Sonne m sorgsam behütete Stätte dieser infernalischen Orgien der Selbstsucht, Gewissenlosigkeit und Spitzbüberei— dann ist d'ese beste aller möglichen besten Welten gerichtet, derurtheilt. �. Und die Thore krachen, die Wände krachen, �u London sind bis jetzt mit Mühe und Roth weitere Bank- orüche verhütet worden, doch an der Londoner Börse •frfU. on..•»•"'" rt J ,r. evvkvcu, UUU/ UU lü u il U U U« t � U � I. � »herrscht eine Panik, wie noch nie zuvor"— meldet etn Sündiger—„Alles ist im Schwanken, und m hunderte von Häusern, die vor der Insolvenz „Alles ist im Schwanken, und man bezeichnet Anstand, wie die Londoner,— die W i e n e r desgleichen, uL. KW «allt und lähmt den gesammten Weltmarkt. Geschäfte ersten Ranges vom Sturm der� Krise entwurzelt s«..�Mes, die Wirkungen der Elementarkräfte sich fortwährend �ihllfr h dsr. stärkste Baum geknickt wird wie ein Syitflnth. Die Sintsluth der Krise r st d a. Herr Uliqiirl hat gestern im preußischen Ab Sieb 1 �" et e il h a n s seinen Reform-Gesetzentwurs in langer '-t � indeß keine neuen Gesichtspunkte bot, vcrtheidigt; .. � Ihm miivSo*\rm �TlövfvoftJvv» Xo2 Sov .., ihm wurde von Vertretern des Zentrums, der Frei s"»igen und der Konservativen geantwortet, die sich sämmt- ?!>»ehr oder weniger ablehnend aussprachen. Die Debatte Ei. H�ste fortgesetzt und wahrscheinlich auch die morgige Aung in Anspruch nehmen. . e.as Resultat läßt sich noch nicht absehen— bei der o. irtquuai iapl pcy nocy nicyl avieyen— vei oer Uiammensetzung des Landtags ist aber mit ziem- eher Bestimmtheit zu erwarten, daß das Erb- erwarten, daß das eilt.,' vv üanz beseitigt, und in den übrigen Gesetz- das wenige Gute ausgemerzt und das viele i, lllnime verschärft werden wird. An l 1 e r u n g ist in keinem Falle zu denken. Für eine V e r die Kenntniß der Gewerbe- Uerhiiltuijse %/»siens ist eine Statistik lehrreich, welche in den ■'»ßen zum Gewerbesteuer-Entwurf veröffentlicht worden ...-ü-» zum rsewervepeuer-exnlwurs verossentuchl .. vv*» 6�,6 wnuivavii im xoou ytguynci jeohner Preußens sind im laufenden Jahre 865 940 zur Gewerbesteuer veranlagt worden. Davon betrieben Handel in °«deutenderein Umfange 6822(5719 in den Städten und 1103 ---••WVVKI vrm| VU»y t WU66 I 1 c Iii VCll VyillUlVH«IlW i A VC» ?QUi dem platten Lande), 135 229 Handel in mittlerem Umfange >q, 876 bezw. 36 253), Handel in geringem Umfange 404 382 408 bezw. 191 974), Handel mit geistigen Getränken als 'Zbengewerbe 17 546(12 789 bezw. 4757), die Gast-, Speisend Schankwirthschaft 144 228(63 521 bezw. 80707). Die Zahl - r durch die Handwerkssteuer besteuerten Gewerbebetriebe 129'213(86146 bezw. 43 069), die der besteuerten I�Weiste 15 912(12 273 bezw. 3639) und die der be- 6 rix! Schiffseigenthümer 12 606(4143 bezw. 8463). In den oieht hßniiifirfi AQn Q7f> nnf hom OmnXo �9 965' 975, auf dem platten Laude K&C»"" Gewerbesteuerpflichtige, oder es stehen 57,3 pCt. in den Mdten 42,7 auf dem Lande' Untr'ri1,"4"'! auf dem Lande gegenüber. Während somit der lerlchieb in der Zahl der Gewerbesteuerpflichtigen nicht groß '- erweitert derselbe sich jedoch beträchtlich bei der Aufbrin- KllUn x""" usvj««|II in«».? Gewerbesteuer. Der Reinertrag der letzteren beträgt ow 35"»� 18 Millionen. Davon entfallen 13,9 Millionen 22 o JJ;2 pCt. auf die Städte und nur 4,1 Millionen oder Be>ii» x'»»! das platte Land. Unter allen Bezirken nimmt G.,,.'», die erste Stellung bezüglich der Höhe der aufgebrachten led»-. efteuer mit 3,0 Millionen ein; der größte Theil der titnfa� �»stöllt mit über 861 000 M. aus den Handel im mittleren g>eru,,AA Grit in weitem Abstände folgt auf Berlin der Re- t.45 Düsseldorf mit in Stadt und Land aufgebrachten 1,12 sm-r,- nen- Den geringsten Gewerbesteuerertrag mit n.it i ss.'u>o>>eii wetzt der Bezirk Aurich auf, ihm folgt Köslin -'J Millionen. Kundesrath, so wird halbamtlich geschrieben, in der gestern unter Vorsitz des Herrn �'»vtirk» abgehaltenen Plenarsitzung nachstehende Etats- Aermg/, i»i 1891/92: des allgemeinen Pensionsfonds, der Post- des Rcichsheeres, der Marineverwaltung, der �h»en- Telegraphen-, und der Verwaltung der Eisen- ZM. S» des Auswärtigen Die Amts, des Reichs-Eisenbahn- des Rechnungshofes und Zustimmung wurde ertheilt HeusbÄ��entwürfen wegen Feststellung des Reichs- Änl°!- ttsetats für 1891/92 und wegen Aufnahme einer �iarig � Zwecke der Verwaltungen des Reichsheeres,� der dl le serner dem Entwurf eines Gesetzes, betreffend »»dernng des Gesetzes über die Krankenversicherung >o-». Glrßv v.y,-vtitvt�2Dvtf mitvf moAim'-cItfraftiGfeUttO ester, dem Verordnungsentwurf wegen Inkraftsetzung Imb giae�eisichetungs-GeWeg unb bem Sb Utf eüws Gesetzes betreffend die Vereinigung von Helgo- w. x. � Die Vorlage, betreffend den atz�tbem Aschen Rei'dHe----------_ "Nkmä�elgiens, Serbiens und Griechenlands zu der lieber- 'O'tXVlCKX' 41» W W 4.»vwy VII vv*»» Q-»- SQ8ert.füglich der zollsichereu Einrichtung der Eisenbahn- »ä st.Z» internationalen Verkehr wurde den Ausschüssen und Steuerwesen und für Handel und Verkehr, L eine Eingabe wegen Abänderung der Bestimmungen über die Größenverhältnisse der Waarenproben-Packete bei Be- förderung durch die Post dem Herrn Reichskanzler über- wiesen. Einer Beschwerde wegen angeblicher Jnstizver- Weigerung in einem Bundesstaate beschloß die Versammlung eine Folge nicht zu geben." Das ist lakonisch, trocken und doch nur zu beredt. Ter Ersatz für das SoZalistrngrsrtz ist in dem „hellen" Land Sachsen bekanntlich gefunden. Die Ver- eine und Versammlungen löst man auf Grund des sächsi- scheu Vereinsgesetzes auf, und was man sonst nicht packen kann, das wird mit dem famosen Allerwelts-„Unfug"- Paragraphen gefaßt. Namentlich im„Auflösen" haben die sächsischen Beamten sich eine wunderbare, nur durch fleißigste Uebung erklärliche, Geschicklichkeit erworben, und— sie haben auch immer Recht. So wurde z. B. vor kurzem der Arbeiter- Wahl- verein in L ö b a u aufgelöst. Die Mitglieder beschwerten sich bei der nächsten Instanz, der Kreishauptmannschaft in Bautzen, und diese gab folgenden Bescheid: Die königliche Kreishauptmannschaft hat in kollegialer Berathung der Beschwerde, welche der Vorstand des Arbeiter- Wahlverews für den 2. fachst Wahlkreis, Richard Pierschek und Genoffen, Inhalts der anliegenden und zu den Jnstanzakten zu nehmenden Immediateingabe wegen der von dem Stadtrath beschlossenen Auflösung des gedachten Vereins erhoben hat, als unbegründet zu verwerfen beschlossen. Die Auflösung des Vereins ist nach Bl. 88 a/b der zurück- folgenden Akten erfolgt, weil derselbe nach seiner bisherigen Thätigkeit, über welche die Akten genügend Nachweis geben, sich zur sozialdemokratischenLehre bekenne und für deren Verbreit ungagitire, diese Lehre aber Gesetzesübertretungen und unsittliche Handlungen anstrebe und daher Vereine, welche deren Verbreitung zum Zweck haben, nach§ 20 hes Vereinsgesetzes vom 22. November 1850 zu verbieten seien. Daß die Mitglieder des Vereins der sozialdemokratischen Partei angehören, zum Theil auch zielbewußte Parteigänger mit hervorragender agitatorischer Thätigkeit sind, steht außer Zweifel und ebenso, daß dem Verein die Verbreitung der sozial- demokratischen Lehren und die thunlichste Unterstätzung der Wahl sozialdemokratischer Vertreter zu den staatlichen wie kommunlichen Korporationen als Ziel gestellt ist und haben dies die Beschwerdeführer selbst nicht in Abrede zu stellen ver- macht. Die königl. Kreishauptmannschaft hat aber dem Stadtrath auch darin beizupflichten gehabt, daß diesozialdemokratischen Ziele, wie sie sowohl in dem Bl. 56 der Akten ersichtlichen wie zahlreichen anderen aufgestellten Parteiprogrammen niedergelegtsind, sich gegen die bestehenden Staats-, Rechts- und gesellschaftlichen Ordnungen richte», deren Umwälzung anstreben und deshalb ohne Ge- fetzesübertretungen nicht zu erreichen sind, daß also die Zwecke der Sozialdemokratie an sich als ungesetzliche und unsittliche im Sinne des§ 20 des Vereinsgesetzes vom 22. November 1850 angesehen werden müssen, und hierzu kommt»och, daß solche Vereine, welche die Verbreitung gemeingefährlicher Lehren der Sozialdemokratie als Zweck verfolgen, hierdurch ihre Mit- glieder mittelbar zu Begehung von Gesetzesübertretungen auf- fordern und jedenfalls darauf hinarbeiten, dieselben hierzu ge- neigt zu machen. Das Verbot solcher Vereine auf Grund der Bestimmung im§ 20 des Vereinsgesetzes erscheint daher auch der kgl. Kreishauptmannschaft gerechtfertigt. Der Stadtrath erhält auf den Bericht vom 23. vorigen Monats zu 1236 II Veranlassung, die Beschwerdeführer dem- gemäß zu bescheiden und mit dem erhobenen Rechtsmittel ab- zuweisen. Bautzen, den 4. November 1890. Königliche Kreishauptmannschaft. v. Salza und Lichtenau." Nach diesem Bescheid kann— und m u ß eigentlich jeder Verein, in dem Arbeiter und Sozialdemokraten sind, m schönen Geburtsland des Kartells aufgelöst werden. Der konservative Verein in Leipzig, der notorisch das Vereinsgesetz flagrant verletzt hat, und dessen Gesetz Widrigkeiten von Rechtsanwalt Hofmann zur Kenntniß der Behörden gebracht wurden, besteht noch heute, und die Behörden finden, er habe nichts Ungesetzliches ge- than, denn— er ist konservativ. Man nennt das Gleichheit vor dem Gesetz. Blind darf solche Gerechtigkeit, nicht sein, sie muß im Gegentheil falls sie blödäugig ist, eine Brille tragen, damit sie Jedem die Parteistellung an der Nase ansehen kann. Im Reichstag wird man sich mit diesen Praktiken wohl zu beschäftigen haben. Die rusfische Gesandtschaft in Paris verbreitet ge- flissentlich: Der Spitzel- General und General- Spitzel S i l b e r st o f f(wie er eigentlich heißt, denn er ist ein pol- nischer Jude, der seinen ehrlichen deutschen Namen verrußt hat) fei das Opfer einer Privat räche geworden. Da jede russische Gesandschaft an der Spitze der in das betreffende Land geschickten russischen Polizisten und Spione steht, und da die Geheimpolizei wohl ein Interesse hat, politische Ver- brechen zu erfinden und deshalb auch selbst den Harm- losesten Vorkommnissen den Stempel politischer Verbrechen aufzudrücken pflegt, so muß das umgekehrte Verfahren, wel- ches die russische Gesandtschaft in Paris einschlägt, einiger- maßen auffallen. Indeß die Sache erklärt sich sehr natürlich, wenn wir bedenken, daß die öffentliche Meinung in Frankreich mit den russischen Nihi» listen sympathisirt und die russische Spitzel- und Polizeiwirthschast verabscheut, und daß der Haß gegen Rußland aufs Aeußerste gesteigert werden muß, wenn die Wahrheit über die schmutzige Mission des Silberstoff an den Tag kommt. Und noch etwas: die russische Regierung ist völkerrechtlich gar nicht befugt, ihre eigene Geheimpolizei in einem fremden Lande zu halten, außer in soweit es ausdrücklich durch die Regierung des fraglichen Landes gestattet ist. Nun hat aber— wie wir mit Sicherheit annehmen dürfen— die russische Regierung den Silbcrstoff bei der französischen Regierung nicht angemeldet, und sich also eines gröblichen Verstoßes gegen die Vorschriften des Völkerrechts schuldig gemacht; und wenn nun die Wahrheit amtlich' ans Licht ge- zogen, durch gerichtliches Urthcil die Polizei- und Spioneneigenschast des Silberstoff festgestellt wird, dann erwachsen der russischen Regierung sehr unangenehme Verwickelgngen und die diplomatische Liebäugclei zwischen Rußland und Paris würde wesentlich erschwert. Indeß— das Lügen und Ableugnen hilft nichts. Auch in Paris bezweifelt Niemand, daß Silberstoff ein Spitzel war und daß der Revolver, der ihn tödtete, von der Hand eines Nihilisten oder sonstigen politischen Feindes ab- gedrückt worden ist. Und die Revolverkngcl, die dem russischen Spion' den Schädel durchbohrte, ist auch ins Herz dieser Mißgeburt, genannt„russisch-sranzosische Allianz", ge- drnngen. Keine diplomatischen Kniffe und Lügen werden es verhindern können, daß jetzt in Frankreich der Schleier von! den Gräneln des Zarenregiments abgezogen und dem französischen Volk die Schmach und Widernatürlichkeit das von den französischen Monarchisten und Bourgeois er- sehnten Bündnisses mit dem russischen Barbarenstaate klar und in scharfen Umrissen vor die Augen geführt wird. Und das ist ein Gewinn nach jeder Richtung hin. Nachträglich erfahren wir, daß Silberstoff das Material gegen die soeben in Petersburg zum Tode verurtheilten Nihilisten geliefert hat. Und der, welcher wissen will, wie das„väterliche" Rcßiment dcS Zaren haust, wenn es nicht hängt, sondern bei guter Laune ist, und„bloß"„verschickt", der besehe sich nachstehendes Knlturbild, das wir der„Weser-Zeitung" entnehmen: „Das angesehenste deutsche Blatt in den russischen Ostsee- Provinzen war von jeher die Riaa'sche Ztg. in Riga. Dieselbe hatte in neuester Zeit viel zu leiden unter den neuen moskowi- tischen Beamten, welche zum„näheren Anschlüsse" der Ostsee- ländcr an das heilige Rußland dorthin entsandt worden sind. Ein besonderer Musterbeamte dieser Art ist der neue Polizei- �''"lassowsky; dieser meister von Riga, Oberst Oberst Wlassowsky hatte früher einen kleine» Polizeiposten in Warschau inne. Dort erhielt er aber von einem polnischen Grafen einmal ein paar tüchtige Ohrfeigen, wodurch er ge- zwangen wurde, AZarschau zu verlassen. Die Regierung, als deren Organ er die Ohrfeigen erhalten, fühlte sich ge- drungen, dem durch seine unerbittliche Rohheit brauch- baren Mann ein Pflästerchen für die wohlverdiente Züchtigung zu legen, sie gab ihm einen Orden und eine höhere Stelle— die Stelle eines Oberpolizeimeisters von Riga. Sein Erscheinen in der ehemaligen Residenz der deutschen Schwert- brüder brachte dort eine gewaltige Umwandlung hervor. Unter den bisherigen Regierungsbeamten, die fast durchgängig Deutsche gewesen, hatte man ganz vergessen, daß man zum halbasiatischen Rußland gehöre; man war von allen Be- amten stets so menschlich, so ehrlich behandelt worden— von Aus- nahmen natürlich abgesehen. Seit Oberst Wlassowsky Bx- Herrscher Rigas ist, fühlte man, daß man zu Rußland gehört ... Wlassowsky führt russische Art und Weise ein, er stellte bissige, rohe Pristaws und Kartorschniki, Gorodowois und Gen- darnien als höhere und niedere Polizeibeamte an. Und er selbst, der kleine, ausgedörrt hagere Mann, mit dem gebrochen vor- geneigten Haupt, in dem die grauen spitzen Augen fortwährend schielen, ruht nicht Tag und Nacht„in Erfüllung seines Berufs". In einer einsitzigen Droschke dahinsausend, taucht er bald da, bald dort auf, besichtigt die Wachen, überfällt ahnungslose Bürger und vollführt eine— sagen wir Heldenthat nach der anderen! Mit seinem Hasse verfolgte Wlassowsky seit seinem„Regierungsantritt"— er waltet in Riga thatsüchlich als Regent— besonders die„Riga'sche Zeitung", welche 120 Jahre lang unangefochten in deutscher Sprache erschien. Aber er konnte ihr nichts anhaben, denn sie gab keinen Anlaß dazu. Was thut nun Herr Oberst Wlassowsky? Jin Ein- verständniß mit dem Gouverneur Sinowjess läßt er durch eine seiner Kreaturen bei einem Konzert einen Skandal hervorrufen, in welchen künstlich ein Redakteur der„Riga'schen Zeitung" hineingezogen wird, und ehe man sichs versieht, ist dieser, der an allein ganz Unbetheiligte, der Mittelpunkt des Skandals. Plötzlich zieht jener Hetzer einen Revolver und bedroht den Redakteur; dieser versetzt nothgedrungen dem Angreifer einige tüchtige Hiebe und nun erscheint Wlassowsky mit einem sörm- lichen Polizeiheer, erklärt den Redakteur im Namen der Re- gierung für verhaftet und anderen Tages ist der Unglück- liche für Freunde und Verwandte aus der Liste der Lebenden gestrichen— er wandert nach Sibirien als„admini st ratio Ver» ba unter"! Und solche Stückchen folgen nun Tag auf Tag. Der Ches der„Riga'schen Zeitung", Alexander Buchholz, seines Lebens nicht mehr sicher, entzieht sich dem Haffe Wlassowsky's durch die Flucht. Die Ernennung eines neuen Redakteurs hängt von Wlassowsky's Einwilligung ab; diese erfolgt nie und die „Riga'sche Zeitung", die 120 Jahre ehrenvoll bestanden, geht durch das rohe Verfahren eines Polizeimeisters zu Grunde! O heiliges Rußland!"— Nicht wahr, ein schönes Bild? Und wenigstens was die „Rigasche Zeitung" und deren Redakteure angeht, sind wir in der Lage, die Richtigkeit auf beste Autorität hin zu b e- st ä t i g e n. Ist die freie Liebe in dem Sinne, wie unsere Feinde sie verstehen und üben, etwas Ehrenhaftes oder etwas Un- ehrenhaftes? und verträgt sie sich mit der Bekleidung öffent- licher Ehrenämter oder nicht? Das ist die interessante Frage, welche jetzt die politische Welt Englands, anläßlich der gerichtlich festgestellten„freien Liebe" des irischen Parlamentsmitgliedes und Führers der irischen Partei, Mr. P a r n e l l, in Anspruch nimmt. Ein Landsmann des Herrn Partiell, Michael Davitt, verlangt entschieden, daß der Jünger der„freien Liebe" vom politischen Schau- platze zurücktreten müsse— bliebe Parnell, so beschimpfe er die von ihm vertretene Sache. Aber Michael Davitt ist ein Plebejer und sozial- demokratisch angehauchter Arbeiter, der nicht in der Lage ist, die Segnungen und Annehmlichkeiten der freien Liebe zu kennen; die �gute" Gesellschaft, das heißt die oberen Zehntausend mit sammt der Blüthe der Bourgeoisie, urtheilen jedoch anders, und die meisten der „anständigen" Blätter, sowie auch die sehr ehrenwerthen Parlamentskollegen des Herrn Parnell erklären den Ge- danken, daß er wegen einer solchen Bagatelle seine politische Laufbahn aufgebe, für eine Lächerlichkeit. Wir wollen nun abwarten, welche von beiden Strömungen den Sieg ge- Winnen wird. Charakteristisch für die„Moral" unserer ,„111.0 r a l i s ch e n" Gesellschaft ist's jedensalls, daß die Frage überhaupt hat auftauchen können. ** * Zleurste Nachricht«»». Von Antwerpen wird tele- graphirt, daß allein an der dortigen Börse in den letzten Tagen durch K u r s st u r z der Werthpapiere d r i t t h a l b Millionen Franks„verloren" gegangen seien. Das heißt, eine Besch windeln ng deL Publikums um diesen Betrag ist festgestellt»vorden. Wohlgemerkt, blos in Antiverpen, das nicht einmal ein Platz ersten Ranges ist. Danach kann man die Gesa in in t s u m m e der„Ver- in die Millionen gehe n. prächtige„Ordnung", die solche Wie heißt doch das Bibelwort, zitiren hatten?„An ihren sie erkennen." Inste" ermessen, die hoch Es ist in der That eine prächtige Früchte zeitigt. das wir schon so oft zu Früchten sollt ihr In gestrigen Abendblättern lesen wir, daß der Prä- sident der Arbeiterschutz-Kommisston die Mitglieder Derselben zu einem Tiner eingeladen habe und daß alle Mitglieder mit Ausnahme der Sozialdemokraten erschienen seien Was die letzteren anbelangt, so bemerken wir, daß der Präsident der Kommission, Abg. Graf Bnllestrem, wohl in der berechtigten Abneigung, sich einer Ablehnung auszusetzen, ie sozialdemokratischen Mitglieder der Kommission nicht die eingeladen hat. Theater. Sonnabend, den 22. N o v b r. Gpernhans. 3. Sinfonie-Abend. SchnnlpirUiaus. Der Marquis von Robillard. Lessing-Thrater. Sodoms Ende. Kerlinev Theater. Das Schweigegeld. Deutsche« Theater. Die Hauben- lerche. Frirdrich-Wiihelmftädt. Theater. KönigSgardift. Sonne und Erde. WaHuer-vcheater. Pension Schöller. Der dritte Kopf. Restdeuz-Theater. Der Kampf ums Dasein. Viktoria- Theater. Die Million. KrlleaUianre- Theater. Mamsell' Nitouche. Gstend-Thratrr. Emin Pascha. Thomas- Theater. Der Soldatenfreund. Adolph Ernst-Theater. Unsere Don Juans. Kaufmann'» Variete. Große Spe- zialitäten-Vorstellung. Theater der Reichshalle». Große Spezialitäten-Vorstellung. Conrordia. Große Spezialitäten- Vorstellung. Gedr. Uichter'« Variete. Große Spezialitäten-Vorstellung. Wintergarten. Große Spezialitäten- Vorstellung. Englischer Garten. Direktion: C. Andres«, Alexanderstraße 27c. Franka Scholz, Kostüm-Soubrette. Geschw. Wildenfels, Gesangs- Duettisten. Richard Gersdorf, Sächsischer Gesangs-Humorist. Adolf Gödicke, Mimiker, Stimmen- Imitator und Eharakter-Komiker. Truppe Blumenfeld, Parterre- Gymnastiker, Ballet und Tanzseilkünstler. Anfang Wochentags 8 Uhr. Sonntags SVe Uhr. Entree Wochentags u. Sonntags 80 Pf. 60 Pf. und 75 Pf., im Vorverkauf 20 und 30 Pf. Etablissement Buggenhagen am Moritzplatz. Täglich:_ MP~ Grosses Concert. fMi Direktion A. Rödmann. Dienstag und Freitag: Valzer-Abend. PlntrAA Wochentags 10 Pfg., Cilill Cc gönn- und Festtags 25 Pf Großer Frühstücks- und Mittagstisl Spezial-Llusschank von Patzenhofer Export-Bier, Seidel 15 Pf. 641 F. Müller. Kommandanienstr. 77—79 Täglich: Grosses Concert mit Euartett-Siingern, ausgeführt von dem Musik- Direktor H. Sanftleben. Wochentags: Frei-Concert. Sonntags Entree 20 Pf. Empfehle auch zugleich 8 Billards, 3 Kegelbahnen und einen Saal zu Ver- gnügungen und Versammlungen. 708 F. Sodtke. Passage-Panopticum. Unter den Linden 22/23.[742] Lebensgroße pauorame«. Dioramen. Ethnographische Sammlungen. Italieuisa/e Volkssäuger. Entree 50 Pf. Geöffnet von 10 bis 9 Uhr. Castan's Fanopticnm. Enire« 50 Vfg. Kinder 35 Vfg. p. 9 Uhr Morgens bis 10 Uhr Abends. Vorstellung llVa u. 12V2 Uhr. n. v.4i/z-9i/sUhr �stündl. eine Vorstellung. �Erlra-Etttree 30 Pfg. Kinder frei. ' A. Goldschmidt, Spandauerbriicke 6, am hiesigen Platze bekanntlich Größte Auswahl. Garantirt stchrr drenuendr Tabake. Streng reelle Bedienung, billigste Preise! Sämmtliche im Handel befindl. Rohtabake sind am Lager. A. Qoldschmidt, Spandauerbr. 6, am Hacke'schen Markt.[746 1 Cigarren und Tabake. B. Stabernack, Wrangelstr. 85. Circns Renz. Karlstraße. Sonnabend, den 33. Vovember, " Abends 7 Uhr: Große Extrk-Vorßellung mit besonders gewähltem Programm. Auf vielseitigen Wunsch: Aschenbrödel. Gr. phantastisches Jaubermärchen für den Circus bearbeitet und inszenirt vom Direktor E. Renz. Gänzlich neue Ausstattung. Neue Solo- und Ensembletänze, u. A. Goldpagen-Tanz, ausgeführt v. 40 Damen. Quadrille de noblesse, getanzt von 16 Kindern. Auftreten aller Künstlerinnen und Künstler in ihren hervorragendsten Leistungen. Vor- führung der vorzüglichsten dressirten Schul-, Freiheits- und Springpferde. Sonntag, den 23. November er., Abends 71/2 Uhr: Grosse Gala-Vorstellung mit neuem Programm und „Deutsche Turner", große nationale Original- Pantomime. _ E. Renz, Direktor. Circus G. Schumann. Friedrich-Karl-Ufer. Heute Abend TVa Uhr: Gr. Gala-Vorstellung. Besonders hervorzuheben: Grosses Ballet-Potpourri von 20 Damen und 10 Kindern und drittes Gastspiel der vorzügl. Draht- dilkünstler Mr. Langslow und Miß Clemens. Auftreten der kühnen Par- orce-Reiterin Miß Edith Adam. Komi- ches Entree des beliebten Klown Tanti. Die dreifache Springfahrschule, geritten von Herrn Ernst Schumann. Pas de trois, auf zwei nebeneinanderlaufenden Pferden. Miß Victoria, Rosa Gerard und Herrn Max. Jammarie, arab. uchshengst, in Freiheit vorgef. von räul. Ada. Mr. Arsöne Loyal als .ongleur zu Pferde. Thomas Leon, Saltomortalreiter. Polnischer National- tanz zu Pferde, ausgeführt von der Reitkünstlerin Miß Vinella. Das Schulpferd Eklipse, ger. v. Frl. Ada. Mr. Alfred Leon als englischer Jockey Corneville-Quadrille, ger. v. 6 Damen und 6 Herren. Original-Clown Durow. Morgen, Sonntag(Todtenfest), Abends 71/2 Uhr: Große Vorstellung. Empfehle allen meinen Freunden und Genossen mein 596 Weiß- u. BckW-Bitt-LM. Auch Ausschank von Münchener Kind'l 1/10 Liter 10 Pf. Gsrar Schmidt, Gubenerstr. 59. Oestreicher! Wann's Euch g'müthli unterholten wöllt's, so kommt's in die Kürassier- Stroßen auf Nr. 15a in die Ungarische Restauration. Die höchsten Weener Tanz wer'n aufgeführt.[725 Allen Genossen und Freunden zur Nachricht, daß ich Gartrnstr. 171 ein Schankgefchäft eröffnet habe; auch ist ein Veremszimmer zu vergeben. 5119 Oskar Kleinau. Allen Freunden und Genoffen die ergebene Anzeige, daß ich Schönhauser AUre Ur. 38 ein 235 Restaurant mit Saal, welcher sich zu Versammlunge»(für ca. 400 Personen) eignet, eröffnet habe. Vereinszimmer stets zur Verfügung. R. Nürnberg, Schönhauser Allee 28. Empfehle allen Freunden und Be- kannten mein Weiß- und Kairisch- Kirr-Lokal zum Arbeitsnachweis und für Zahlstellen. 584 _ Carl SLttge, Neanderstr. 8. Wo speisen Sie? bei„Meinen Gruß!" 599 ■ 145 Wilhelm-Straße 145.— Rum, Punsch, Glühwein. Vi Fl. 1,50. Ingwer, Luft, Pommeranzen Vi Str. 1,00. Medloin. Ungarwein. Vi Fl. 1,50—2,00. Roth- u. Portwein...Vi Fl. 1,50. empfiehlt 1238 Franz Beyer, 15. Prinzessinnenstraße 15. Filiale: Elisabeth-Ufer 47. „Marque Belgique" Alexanderstr. 28,[682 empfiehlt Goguar, ff. Liqnrure:c. zu billigsten Preisen in Flaschen, nach Maß und in Gläsern. Benediktiner pr. Fl. iVsM., Glas 10 Pf. Stonsdorfer- IM.- 5- Echt. NordhäUser pr. Fl. 75 Pf., Gl. 5- Getreidekiimmel pr. Fl. 1 M., Glas 5- Creme de Rose pr. Fl. 1 M., Glas 10- do. de Vanille- 1-- 10- do. de Marasquin Fl. l' M.- 10- Crambambuli pr. Fl. 1 M.,- 10- Knickebein pro Glas 20 Pf. Nordhäuser mit Punsch pr. Sit. 60- Luft mit Punsch pr. 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Novbr., Nachmittags 2 Uhr, vom Trauerhause, Culmstr. 3, aus, statt. Der Vorstand des Beerdigungsvereins Berliner Zimmerer. MHiickrei en gros auch en detail von J.Meyer, Berlin SO., Mienerstraße Nr. 1, an der Ecke bei der Manteuffelstraße. Doppelbügelige Lorbeerkränze von 50 Pf. an. Krän?e, Kreuie mit Blumen u. Schleifen. Große Auswahl. Magnolie, Aucuba, Nespoli, Kirschlorbeer, Hex u. s. w. Zur Todtenfeier ca. 40 verschiedene Sorten vorräthig. Mein Geschäft ist schon vom Lausitzer Platz als gut u. billig bekannt. Prämiirt auf 30 Gartenbau- Ausstellungen für eigene Einführungen. NB. 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Itaumbtr, Vormittags lOVi Uhr, im großen Saale der„Königsbank',, Groß» Frankfurterstraß« Ii« Vortrag des Herrn Dr. Bruno Wille: Der Tod vom freireligiösen Standpunkt. Zur selben Zeit hält Herr E. Vogtherr in der Rosenthalerstraße den Fest-Vortrag.— Am Mittwoch, den 36. Uovembrr, ArnN 8 Vi Uhr, spricht Herr Or. Völkel aus Magdeburg im großen saa der Giratweii'fchen Kierhallr», Kommandantrnstraße 77—79.»ve Was ist Religion?— Gäste willkommen. Freie Vereinigung d. Graveure u. Ciseleure. Heute, Souuabeuch den 22. November: Zur Feier öes 7. Ztistungsfeßes Commers GemiilibB in den gesummten Festräumen von„Sanssouci." Anfang 8V2 Uhr. Entree 50 Pf. Kollegen und Berufsgenossen sind hierzu willkommen. Oeffemtl. Versammlung füt Jfcauen und Männcr am Sonntag, den 23. November, Abends 5Ve U h MF" im Lokale des Herrn U. Meigei in Rummrisburg,"#*- Tnrrfchmibt- und Göthestraßen-Tcko. Tages- Ordnung: I. Was bedeutet:„Religion ist Privatsache." Referent: Th. Metzner. 2. Diskussion. 3. Verschiedenes. Zur Deckung der Unkosten Entree nach Belieben.— Um zahlreich" Erscheinen ersucht Drr Ginbrrnfer. Große öffentliche Versammlung mt für öie Arbeiter Nb Arbeiterinllell liller Bkillllhell#1 am Sonntag, den 33. Uovembrr(Todtenfest), Anch'uittags 4 Ahr, in der.Plenen Weit", Hasenhaibe. Tages-Ordnnng: 1. Vortrag des Herrn Peua über:„Krankheit und früher Tod»»w sozialpolitischen Standpunkt." 2. Diskussion. � 3. Verschiedenes. Alle Arbei ncvenr!-.._ leitet und Arbeiterinnen ladet ein Der Ginberufek' ' 631 Grosse öffentliche sozialdemokratische ieder- Barnimer Kreises zu am Sonntag, den 33. U-v-mb-r. Vach Wittags 3 Dihr. im Kestaurant Seeschiößchen, Markstraße 1-3. Tages-Ordnung:- o �•3. rf eaun9,"aISleJum Parteitag für den Regierungsbezirk Potsdams 7" 3- Wahl der Delegirten zum Parteitag.— 4. Verschieden"' ... Referent wird in der Versammlung bekannt gemacht. Der Einberufer Große öffentliche Versammlung sämmtlicher in der Filzslßilß-Brlllllße beWigtfll Arbeiter unb ArbeiteriNtil am Montag, den 31. Uovrmber, Abend« 8 Uhr» im Lokale des Herrn Remter, Miimstraß» 11.«K Tagesordnung: l. Vortrag des Herrn M. Bzginshi über:»riz Ursachen der Armuth." 2. Diskussion. 3. Fortsetzung der Berathung 7 Loyntarifs. 4. Rechnungslegung der Kommission über den Stand des Ge» � fonds. 6. Verschiedenes.— Zu dieser Versammlung werden die Zwicker sonders ersucht, zu erscheinen. Zur Deckung der Unkosten Tellersammlung- Der Einberufer. Große öffentliche Versammlung aller in der Gold- n. Sllberwaaren-Branche beschäftigt Arbeiter Berlins und Umgegend ,z. Hontag, 24. d.M., Abda. SVeUhr, in Gratweils Bierhallen, Kommandantenatr. Tagesordnung: 1. Die Gewerkschaftsbewegung, wie sie g wie sie sein soll. Referent: Herr Tb. Metzner. 2. Diskussion. 3. Berichtersta MV, der Delegirten der Streik-Kontrol-Kommissio». 4. Verschiedenes. Um recht 3»'* reiches und pünktliches Erscheinen ersucht[659] Der Ei« berufe«'- Fachverein der Tischler.(Uorden.) Dienstag, den 25. November, Abends 8Ve Uhr: a Große Versammlung' im Lokale des Herrn Kehman«, Schwrdterstraße 33."w' Tages-Ordnung.:. 1. Vortrag ves Herrn Alwin Gerisch über:„Nationalreichtyua p Nationalarmuth." 2. Diskussion. 3. Werkstattangelegenheiten. 4. Beyckst und Fragekasten.— Zu Punkt 8 der Tagesordnung werden hierdurch eingeladen die Kollegen der Werkstätten von: Hornin g, Auklanieriu.. � Schreiber, Straße 30 Nr. 19. Es wird dringend um persönliches gebeten.— Neue Mitglieder werden aufgenommen. Alle Kollegen des-'l sind zu dieser Versammlung bestens eingeladen. Aue»ouegeu �-, Der Bevollmächtig'� Arbeiter-Bildungsverein für Rixdorf und Umgegend. Montag, den 34. Voormbe»', Abend» 8Va Zlhr: � Grosse öffentliche Versammlung in Hostmann« Salon, Krrgstraße 133. � Tages-Ordnung: omitU� 1. Vortrag des Herrn M. Baginski über:„Die Ursachen der-V 2. Diskussion. 3. Verschiedenes. Der Rixdorf! Grosse öffentl. Versammlung für Männer u. der Freien Gemeinde für Rixdorf und Umgege� am Sonnabend, de» 33. Zlooember, Abends 8Vs lllff im Lokale des Herrn Äoffmann. Äeralkeaiie 133 irf Jraaekasten.— Tie Herren Schullehrer und Geistlichen Rixdori» L bietet Versammlung eingeladen. 666 Der Korsta�)!� -- äA Achtung! hüte sind mit Kontrolmarken ver- sehen und werden nicht erst beim Kausen eingeklebt. A. Lange, 2224 B r u n n e n st r. 136'37 Siililiittliihe mit Kontrolmark�« bei Rud. Beisse, Chaaß� (an der Panke). Verantwortlicher Redakteur: Enrt Kaakr in Berlin. Druck und Verlag von War Kading in Berlin 8W„ Beuth traße 2. Hier.«u zwei 7'il !♦ Beilage zum Berliner Bolksblatl. Nr. 373. Sonnabend, den ZA. November 1890. 7. Jahrg. PetrlQnrenksOevizkzke. Abgrordnrtenhans. 4. Sitzung am 21. November, 11 Uhr. Ministertische: Miquel und Kommissarien. des Einkommen st euer-Gesetzes fiiiir.n,bs' v. Zedlitz(freit.) wendet sich zunächst gegen die Aus- seien f 611 über die Getreide- und Viehzölle; dieselben dn»"e. Steuern, sondern finden ihre Berechtigung nur darin, milf �andwirthschaft schützen. Die Landwirthschast, das der �.��cherbe, dürste man nicht dem einseitigen Standpunkte Röit. preisgeben. Wenn die landwirthschaftlichen das/!. �>aß>gt werden könnten, dann würde sich im Reiche Ersatz Böri. lassen, z. B. in der stärkeren Heranziehung der �/che lange nicht genug besteuert sei.(Zustimmung rechts.) R-s.,. fuhrt dann au?, daß die Resonn der Staatsstcuen: der an T Gemeindesteuer vorangehen müsse, damit die letztere itzei � Klaren eine richtige und sichere Unterlage finde. biid�, a. �surm müsse die Einkommensteuer den Eckstein schein» anderen Steuern könnten nur als Nebensteuern er- sündig' frühere Finanzminister von Scholz habe zwischen unsundirtem Einkommen unterscheiden wollen. Ein bis di»r � lluterschied wird bei der Erbschaftssteuer gemacht. Aber wir„n- llu barsch ei d un g überall durchgeführt sein wird, müssen Hand»?» beschränken aus das Bestehende, und uns mit den vor- aebiir» i- Lra9§f*euern als Nebensteuern begnügen. Zu diesen d-nn; u}e Gewerbesteuer, und deren Reform sei nothwendig, G«•»>>»■'e'en bie kleinen und mittleren Betriebe überlastet. seka°, �..�<�öenwärtigen Augenblicke, wo die sozialpolitische Ge- Noihm». A« Industrie belastet, ist eine Erleichterung derselben fteuer. 9%. 3" dem System der Ertragssteuern hat die Erbschafts- Man n. II$ teinen Platz; sie ist nur dann zu verstehen, wenn kann>?. aine Kontrole für die Deklaration betrachtet, und Tie»!�?' vielleicht durch andere Maßregeln ersetzt werden. Stuf«,•mei,fteuer aiuß trotz der Erleichterungen in den unteren an. L) Mehrerlrag abwerfen, daß derselbe genügt, drück-n �sagssteuern so zu vermindern, daß sie nicht allzu sehr Einknm». Selbsteinschätzung ist das würdigste Mittel, um das llarat�»�' Bürger zu ermitteln. Die Staaten,'welche De- hinan? lcho« haben, gehen in ihren Vorschriften weit über das Man vorgeschlagen wird. Bei der Einschätzung wird bellten eines steuertechnischen Beamten nicht ent- Äbe- jl. eä tzt ja dies auch vorgesehen in dem Entwurf. ben, g)2 haste es auch für nothwendig, daß dem Landraty, �inscknd biann des Kreises, nicht jede Einwirkung auf die fotl er 8, entzogen wird, aber die ganze Arbeit kann und Mein» o hyhf übernehmen. Der Landrath sollte die allge- aber Esting übernehmen, die eigentlichen Arbeiten sollte itnann* Steuerfiskal machen; dann ,vird die Nothwendigkeit, »otlien»'hfuglieder in die 5tom>nission zu schicken, nicht mehr daß �"'.Bezüglich der Steuererleichterung muß bedacht werden, dst»2 die beiden ersten Stufen der Klassensteuer aufgehoben, die orm n �mäßigt worden sind. Eine Erleichterung liegt für �emeint�t"- Waffen aher darin, daß die Steuersätze, welche der Verden Neuerung zu Grunde gelegt werden, erheblich ermäßigt Gine Ermäßigung der mittleren Einkommen ist hinkam» � h' auch eine Erhöhung der Steuer für ganze große Man nSf]1 dis auf vier vom Tausend. Jedenfalls aber darf 'inttahm vergesse», daß die Einkommensteuer so viel Mehr- -hh'verfen muß, daß die Ertragssteuern theilweise %t»2 hvt werden können. Jetzt schon die Ueberweisung wie hü% lassen, ist nicht möglich, man muß erst sehen, leicht... Ergebnisse der Einkommensteuer ausfallen. Biel- der(t. vrfo es sich empfehlen, die Ueberschüsse, welche bei lex c.y'ntommensteuer sich ergeben, sofort nach Art der bis&!le an die Kommunen zur Bertheilung gelangen zu lassen, si% ueberweisung der Grund- und Gebäudesteuer wirklich er- weagj.. ne Quotisirung der direkten Steuern ist nicht noth- »ach x''venu sie angewendet werden soll, so könnte dies nur werden. h'" geschehen, daß besondere Zuschläge erhoben der m' aber es würde nicht zu gestatten sein, daß weniger als (echtes„?.lfotz erhoben wird. Einer Verkürzung des Wahl- j-g.—■..... Mz»2.. Die Vorlage der Regierung erscheint nach Allem ~*_,»»._■ /v* f........../.: �. ff tKß Iii 1 i Ii v 1C»»*VW■»-»------/ Hand bj.sU'® vorgebeugt werden, dazu wollten seine Freunde die "»jufüdn»."' abev nicht dazu, das Reichswahlrecht in Preußen 5 ein»''. Die Vorlage der Regierung erscheint nach Allem 'echts.) geeignete Grundlage der gerechten Besteuerung.(Beifall t��ehÄwfk'm**01 ber direkten Steuern Kurgtzart: Nach der :%e aeiipr �eöc scheint das Dunkel, welches sich über die Vor- Meint n;»" 3.u breiten schien, wieder etwas gelichtet; namentlich UIP rint»----- r.--- y m, CJ.-..-,-----. S.. f.---- J--. IJ. 4- bi öu sein' �!l kchon begrabene Erbschaftssteuer doch noch nicht n,. Eintg.s. Die Porschriften des§ 84, wonach die Ueberschüsse tax'"eism,. x aufgesammelt werden sollen, bis sie zur di. ar.in, F Grundsteuer verwendet werden, sind keine be- d,e s;F, finanzielle Maßregel. Sie sollen nur dazu taV�'nfon-ino2Ct�clt öu gewähren, daß die Mehreinnahme» aus ß,,'etat n»ri,2' vl'er auch wirklich zur Erleichterung auf anderen fei? sollen x werden. Auch die Erträge aus der Erbschafts- ta?-F''Ne!.s.e.»�u. Verwendung finden. Die Erleichterung der k. Nt'st nur für den sehr nnwahrscheinlichen Fall in «r>> �eberwei>-n2F' daß innerhalb der nächsten drei Jahre über i>i»» f>verd»n? der Grund- und Gebäudesteuer keine Einigung , daii.. Die Erbschaftssteuer soll auch nur dazu b, Etbfchftfl»,-.'CH nut der Deklaration ernst gemacht wird. tan. �anW. �euer ist dafür die beste Kontrole. Daß lein d'e<2®l'ttQltet werden müssen, namentlich, nach- >!>». tard � valtdenversicherung zur Einführung gelangt l,» i ein ASiTtF allseitig anerkannt werden. Es wird '(..»-Nürchl.�delter zur Seite gestellt iverden müssen. Es ist �eu�Nden ät?."'.'gesprochen worden, daß die vom Minister zu »»>," Nenn. Glieder der Einschätzungskommission aus andere» !8.,;®deii ft»i°u""en'verde» könnten. Das Gesetz schweigt darüber, den'tbetai. fpanb zu lassen, daß auch einmal in einen anderen e»»gnt»,-? Srissen werden kann. Herr v. Rauchhaupt hat bei l»ss»n H'g s''vosverhandlungen von 1883 selbst anerkannt, daß ' eine Gemeinde bei der Einschätzung nicht allein zu WNMMMZ "■*-' A1/n {!>>d V H. Oetfnn»Lefieur woroen, oer von %®- H Q"0ta, von da ab steigende Sätze von 3Ve, 4, 4 /e %nb xV» JQt darüber keine Andeutung gemacht. Die tr Kommission hat schon mehrfach aus Regierungs- vorlagen etwas ganz anderes gemacht und sie scheint wieder bei der Arbeit zu sein. Es ist gerade, als wenn man eine Birne mit einem stumpfen Messer schält und dann der Regierung das Kerngehäuse zurückgiebt. Die Gewerbesteuer ist keine neue Ertragssteuer, sondern nur eine Reform der bestehenden für die kleinen drückenden Steuern. Ich denke, Sie werden bei der Be- rathung derselben darauf Rücksicht nehmen.(Beifall links, Zische» rechts.), Abg. v, Hnene(Zentr.): Ich wußte nicht, daß die Ver- treter der Regierung Anlaß gehabt hätten, sich in dieser Weise über das Haus auszusprechen.(Sehr richtig! rechts.) Ich bin selbst davon nicht betroffen, denn ich bin für die Reform der Gewerbesteuer; ich muß diese Bemerkung aber machen im Namen Derjenige�, die davon betroffen sein könnten.(Lebhafte Zu- stimmung rechts.) Im Namen der großen Mehrheit des Zen- trums habe ich zu erklären, daß wir auf der Grundlage der Vor- läge zur Mitarbeit bereit sind. Mit der Besteuerung der Aktien- ge'sellschaften bin ich einverstanden, aber nicht damit, daß für die Steuerfreiheit der Standesherren ein Termin des Aufhörens vorgeschrieben ist, aber nicht der Termin für die Feststellung der Entschädigung. In Bezug auf die Steuersätze und die Einkommensstufen könne man sich wohl noch verständigen. Da ein besserer Weg nicht vorgeschlagen sei, müsse man die Deklaration annehmen, in welche sich die Steuerzahler auch bald finden würden. Die Neugestaltung des Einschätzungsver- fahrens sei zu empfehlen, namentlich die Einführung des Steuer- gerichtshofes, welcher die Einheitlichkeit und Unparteilichkeit der Veranlagungen sichere. Wenn auch ei» neues Wahlgesetz nicht ge- macht werden kann, so muß doch das Wahlrecht der steuerfreien Klassen geschützt werden; es muß geprüft werden, ob der ge- machte Vorschlag wirklich ausreicht, das bestehende Wahlrecht aufrecht zu erhalten.■ Die§§ 84, 85 gefallen mir nicht, die Fassung ist bedenklich. Herr von Rauchhaupt will sich mit seinem Vertrauen zum Minister begnügen und die Paragraphen fehlen lassen. Mit dem Vertrauen zum Minister ist es nicht gemacht. Ich habe zum gegenwärtigen Finanzminister Vertrauen, aber die Minister und alle Menschen sind sterblich, und Minister sind doppelt sterblich. Ich wünsche dem gegenwärtigen Finanzminister in beider Be- ziehung noch ein langes Leben, aber es muß sicher gestellt werden, daß die mehr aufkommenden Gelder auch wirklich zur Ueberweisung der Grund- und Gebäudesteuer verwendet werden. Die Erbschafts- steuer soll nur als Kontrole die Deklaration dienen. Ist es wirk- (ich nothwendig für die wenigen Fälle, wo eine solche Kontrole am Platze ist, eine allgemeine Erbschaftssteuer einzuführen, welche die Tendenz hat, die Erhaltung des Besitzes in der Familie zu stören? Ein Ersatz für die Kapitalrentensteuer ist in einer Erb- schaftssteuer durchaus nicht zu finden. Denn die Kapital- rentensteuer würde fortdauernd gleichmäßig wirken, während beim Erbfall die Fälligkeit der Steuer vom Zufall ab- hängig ist. Die Gewerbesteuer soll ermäßigt werden, damit bin ich einverstanden. Schließlich noch ein Wort über die Getreidezölle. Herr Rickert hat von Lebensmittelzöllen gesprochen. Um Lebensmittel handelt es sich dabei nicht, sondern um Rohprodukte.(Gelächter links.) Das Getreide muß erst ge- mahlen und gebacken werden, ehe es ein Nahrungsmittel wird. Wenn die Getreidezölle aufgehoben werden, besteht gar keine Sicherheit, daß das Brot auch nur um einen Pfennig billiger wird.(Gelächter links: Zurufe: Gehen Sie doch über die Grenze!) Jenseits der Grenze ist es billiger. Aber wenn wir unsere Zölle aufgeben, würde es drüben theurer werden.(Ge- lächter.) Die Russen müffen ihr Getreide verkaufen und unter dem Druck unserer Zölle bildet sich der Weltmarktspreis etwas billiger als fönst. Wenn unsere Zölle aufgehoben werden, wer- den die Russen nicht mehr so billig verkaufen, wie jetzt.(Ge- lächter.) Wir müssen unsere Landwirthschast, die vaterländische Arbeit schützen, gegen das einseitige Interesse der Konsumenten und damit schützen wir auch die Arbeiter und ihre Interessen. (Lachen links, Beifall rechts.) Finanzminister Miquel: Die§§ 84, 85 sind falsch aufgefaßt worden. Herr v. Rauchhaupt will ganz darauf verzichten, aber Herr v. Huene bemerkt ganz richtig, daß das bloße Ver- trauen zum jeweiligen Finanzminister nicht ausreichend sei. Die Vorschriften wollen nur das Hinderniß beseitigen, welches sich vielleicht der objektiven Behandlung der Steuerreform entgegen- stellen könnte. Die Vorschrift giebt dem Landtage das freie Ver- fügungsrecht über das, was durch die Steuerreform an Mehrein- nahmen erzielt wird. Ich glaube nicht, daß die Vorschrift jemals in Kraft treten wird. Für eine andere Form, namentlich für die Quotisirung wäre in diesem und dem anderen Hause keine sichere Mehrheit gewesen. Das Wahlrecht kann nicht bei Gelegenheit dieser Steuerreformen erledigt werden; das Wahl- recht soll gewahrt bleiben, aber diese wichtige Frage bei dieser Gelegenheit zu regeln, dazu liegt nicht die geringste Veranlassung vor. Der zur Anrechnung kommende Satz von 2,40 M. ist nicht zu niedrig sondern sogar reichlich bemessen, wie die der Kom- Mission vorzulegende Statistik ergeben wird. Meine Hoffnungen auf das Zustandekommen des Werkes sind infolge des Verlaufs der Debatte gewachsen. Wenn der Generaldirektor der direkten Steuern in Erinnerung an die früheren ergebnißlos verlaufenen Berathungen der Kommission das Bild von der Birne gebraucht hat, die bis aus das Kerngehäuse abgeschält wurde, so hat er damit Herr» von Rauchhaupt und seinen Freunden nicht den Vorwurf machen wollen, daß sie nicht mitarbeiten wollen an diesem Reformwerk. Ich muß nach Herrn von Rauchhaupt's Aus- führungen annehmen, daß er mitwirken will an der Fertig- stellung dieser Vorlage.(Zustimmung rechts.) Ich hoffe, daß er auch seine Bedenken gegen die unmittelbare Reform der Gewerbe- steuer fallen lassen wird, denn diese Reform ist die dringendste; es muß endlich einmal das schreiende Unrecht der Ueberlastung der kleinen Gewerbebetriebe beseitigt werden.(Lebhafter Beifall.) Abg. Gnnerrrrua(natl.): Ich bin mit dem Finanzminister darin einverstanden, daß das Wahlrecht bei dieser Gelegenheit nicht behandelt werden kann, daß dagegen die Gewerbe- steuer dringend einer Reform bedarf. Ich will nicht darüber streiten, wer zuerst als Programm aufgestellt hat, daß die Personalsteuern für den Staat die Grundlage bilden, die Realsteuern aber den Gemeinden überwiesen werden sollen. Es ist genug, daß die Forderung von anderen Parteien auch vertreten wird. Die staatlichen Leistlmgen kommen allen Bürgern zu gut, deshalb kann die Staatssteuer auch nur nach der allgemeinen Leistungsfähigkeit erhoben werden, und das ist nur möglich bei der Personalsteuer. Daß die Ueberweisung der Grund- und Gebäudesteuer an die Gemeinden ein Geschenk an die Reichen sei, trifft nicht zu. In meiner Heimath bilden die mittleren Grundbesitzer die überwiegende Mehrheit, und sie sind mit Grundsteuer und Zuschlägen dazu so überlastet, daß ihnen eine Er- leichterung noth thut. Es wäre gut, wenn die Ueberweisung schon jetzt stattfinden könnte; es werden sich allerdings für den Osten gewisse Schwierigkeiten ergeben, aber sie werden sich überwinden lassen. Die gegenwärtige Finanzlage wird einer solchen Maßregel nicht entgegengestellt werden können, denn die Amortisation ist meiner Meinung nach ziemlich stark, wenn man bedenkt, daß unsere Schulden hauptsächlich aus gut rentirten Kapitalsanlagen, aus den Eisenbahnbauten entstanden smd. Die§§ 84 und 85 sind. da die Quotisirung nicht durchzusetzen sein wird, einigermaßen ein Ersatz dafür. Die Erbschaftssteuer soll nur Erbschaften unter 1000 M. freilassen. Die daraus zu erzielende Rente ist so niedrig, daß kein Anlaß vorliegt, diese besonders zu besteuern. Man müßte der Steuer erst bei 10- oder 20 000 M. anfangen lassen. Die Deklaration wird nothwendig, um die Einschätzungen, ivie sie jetzt an manchen Orten geübt werde», zu beseitigen. Die Volksmoralität wird darunter nicht leiden, im Gegen- theil im sozialen Interesse wird die Deklaration dahin wirken, daß die gerechtere Steuerveranlagung versöhnend wirkt. Sie Deklaration soll ja auch erst bei 3000 M. beginnen, also in sol- chen Fällen, wo der Steuerzahler seine Verhältnisse einigermaßen übersehen kann. Ein Bedenken kann dagegen kaum geltend ge- niacht werden, da man in Sachsen bereits bei 1600 M. ansängt. Die Steuersätze sind nicht richtig bemessen, es muß nach unten hin eine viel stärkere Depression eintreten. Die mittleren Einkommen müssen bedeutend mehr erleichtert werden und außerdem müßte da- für gesorgt werden, daß die Einkommen solcher Personen, deren wirthschaftliche Leistungsfähigkeit beeinträchtigt ist, geringer besteuert werden, als ihrer Höhe nach zulässig wäre, und zwar müßten dafür feste Regeln aufgestellt iverden. Ich hoffe, daß dieses Ge- setz der erste Schritt sein wird zu der lang ersehnten Reform unserer direkten Staatssteuern.(Beifall.) Ein Antrag aus Vertagung wird abgelehnt. Abg. u. Meyer- Arnswalde(wildkons.) bestreitet, daß die Vorlage überhaupt eine Ermäßigung der Steuer herbeiführe. Es werden nur sehr wenige Einkommen in der Steuer ermäßigt, sehr viele aber erhöht. Die Erbschaftssteuer ist dem Redner unsympathisch, weil sie namentlich den Grundbesitz belastet, während das Kapital, welches sich bei Lebzeiten des Besitzers der Steuer entzieht, durch die Erbschaftssteuer nicht genügend getroffen wird. Die Hauptbedenken des Redners richten sich gegen die Einschätzungskommission und ihre neue Gestaltung. Die ernannten Mitglieder derselben, obgleich sie die Minderheit sein werden, werden doch das Oberwasser haben. Es wird gehen wie meist in der Ehe; Die schönere Hälfte, obgleich weniger berechtigt als die stärkere Hälfte, hat meistens die Hosen an. (Heiterkeit.) Man hat den Landtag durch die Selbstregierung kalt stellen wollen, das ist nicht gelungen; man versucht es jetzt auf dem Steuergebiete. Die Begeisterung für die Selbstregierung ist jetzt geschwunden und man befindet sich jetzt in der Kater- stimmung.(Heiterkeit.) Die genannten Mitglieder der Kom- Mission werden niemals zu Gunsten des Zenstrten entscheiden. Der Kommission ist zu rathen, daß sie aus der Vorlage nur den Kern, die Deklaration, herausschält. Wenn diese nicht an- genommen wird, ist die Vorlage überflüssig und kann ja bald eine andere Vorlage gemacht werden.(Heiterkeit.) Abg. von Iagow(kons.) erklärt zunächst im Namen seiner Partei, daß sie an der Fertigstellung der Vorlage mitarbeiten werde. Er ist einverstanden damit, daß die Einkommen unter 900 Mark steuerfrei bleiben solle». Es muß aber auch die geistige Arbeit in der Steuer erleichtert werden, und das ist zu erreichen durch Ermäßigung der Steuer für die mittleren Ein- kommen. Wenn Herr von Rauchhaupt als Ersatz dafür eine höhere Heranziehung der großen Einkommen bis zu 5 Prozent Steuer angeregt hat, so ist damit nicht gesagt, daß die konser- vative Partei einstimmig für die 5 Prozent eintreten wird. Die Stellung des Landraths bei der Einschätzung darf nicht ver- schoben werden, weil der Landrath sonst die Verhältnisse seines Kreises nicht genügend kennt. Die§§ 84 und 85 finden wir nicht zweckmäßig; wir wollen aber nichts Anderes an die Stelle setzen, sondern vielleicht in der Form einer Resolution die allgemeine Meinung des Hauses feststellen, damit die Regierung sich bei ihren weiteren Schritten danach richten kann. Tie kon- servative Partei will auch, daß in erster Linie die Personalsteuer die Grundlage der Finanzen des Staates wird, daß die Ertrags- steuern möglichst ermäßigt werden. Das wird infolge der Steuer- reform möglich sein sowohl für die Gewerbesteuer als für die Grund- und Gebäudesteuer, indem eine Scheidung zwischen sun- dirtem und unsundirtem Einkommen durchgeführt wird. Die Reform der Gewerbesteuer liegt ebenfalls auf dem Wege unseres Programms, und es ist durchaus unberechtigt, daß wir es ab- gelehnt hätten, in die Berathung dieser Vorlage einzutreten. Um 33/4 Uhr wird die weitere Berathung bis Sonnabend 11 Uhr vertagt. Die chiurstschc Mauer, welche der„Dentsch-Freisinn" um sich gezogen hat, scheint er bestrebt zu sein, immer fester und nn- übersteigbarer zu mache». Dies erhellt deutlich aus der letzten von uns schon gewürdigten Versammlung in Sanssouci. Als vor kurzer Zeit der große Eugen Richter in der Brauerei Friedrichshain seine Weisheit leuchten ließ, wurde schon Wochen lang vorher, natürlich mit der nöthigen Reklame, bekannt gegeben, daß der Einlaß nur gegen Karten gestattet sei, und es wurden die Ausgabestellen der Billets veröffentlicht. Demzufolge war es ermöglicht worden, daß sich eine treu ergebene, blind folgende Anhängerschaft zusammenschaaren konnte, nur etwa Hundert Sozial- demokraten hatten sich den unbefugten Eintritt in diese heiligen Hallen zu verschaffen gewußt. Es muß nun doch unfern tapfern Verfechtern des Freisinns nicht aus dem Kops gegangen sein, daß auch noch andere, als ihre Parteigenossen, die Geistesprodukte ihrer„hervorragenden" Redeführer hören und von deren national- ökonomischen Kenntnissen profitiren könnten, vielleicht fürchteten sie auch die Kritik dieser Aufgeklärteren an den dort gepredigten Irrlehren. Um nun also im engsten Kreise wirken und die Sozial- demokratie ungestörter von Herrn Reichstagsabgeordneten Mnnckel auffressen zu lassen, wurde nur bekannt gegeben, daß in Sanssouci eine große Volksversammlung stattfinden solle. Nichts von Karten und nichts von irgend einem anderen Hemmuiü war zu finden. Einberufer war der vierte deutschfreisinnige Wahlverein. Als nun aber die Anhänger anderer Parteien zu dieser„Vglks"- Versammlung erschienen, da hieß es einfach, der Eintriti ist nur gegen Karten gestattet. Es mußten Alle, welche sich dort von der Unstnnigkeit des Zukunftsstaates überzeugen lassen wollten, wieder abziehen. Herr Munckel konnte unter seiner treuergebenen Herde neue An- Hänger für den Deutsch-„Freisinn" der Sozialdemokratie ab- pänstig machen. Das ist die Bekämpfung der sozialdemokrati- schen Irrlehren mit den geistigen Waffen i Wie wir hören, war es trotzdem einigen Sozialdemokraten gelungen, dort hinein zu kommen. Zur weiteren Venneidung einer solchen Profanirung ihrer„Volks"-Vesainmlungen dürfte es sich empfehlen, ein peinliches Examen mit jedem Besucher vorzunehmen, zu prüfen, ob er sattelfest den heiligen Mammon verehrt und auf das ehrwürdige Manchesterthum schwört. Eins beweisen uns aber deutlich die Absperrungen des Deutschfrelsinns. Die Herren sind zu der Erkenntniß gekommen. daß es für sie kerne Zukunft mehr giebt. sie haben alle Hoffnung aufgegeben, neue Anhänger den manchesterlichen Irrlehren zu- führen zu können, sie scheinen richtig erkannt zu haben, daß sie für die Zukunst, immer mehr nach rechts gedrängt, dereinst mit stocker, Kleist-Retzow und Haimnerstein Hand in Hand werden marschiren muffen gegen den gemeinsamen Feind, die Vernunft und die Aufklärung. Ihnen gilt es jetzt nur ihren alten Stamm, so lange wie möglich, zu halten. Es mag ihnen ja noch immer ein Ministerium Richter, Barth, Forckenbeck, vorschweben, damit wäre ihr sehnsüchtigstes Streben auch erfüllt. Das„Kerlinrr Tageblatt" bringt in Nr. 572 eine Zu- schristz in welcher es heißt, daß die Regierung jetzt durch den Aufruf im„Berliner Volksblatt";„An die Hilfsarbeiter der Ve- Hörden" ernstlich vor die Frage gestellt werde, ob sie endlich den alten Forderungen der Liberalen(sie), die Lage der diätarisch beschäftigten Bureau-Hilfsarbeiter zu besser», nach- kommen oder der Sozialdemokratie ein weiteres Feld zur Ve- stellung ihrer Saat eröffnen wolle. Also nicht Herr Singer oder die Sozialdemokratie haben sich als die Vertreter dieser Hilfs- arbeiter gezeigt, sondern die Freisinnigen! Wie sich die politischen Parteien im Reichstag dieser Frage gegenüber verhielten, ist den Betheiligten durch frühere Preßäußerungen bekannt. In Äezug auf die Freisinnigen wurde schon früher gesagt, sie regten zwar die Hilfsarbeiterfrage an, zeigten sich aber gar zu gefügig und verbindlich gegenüber dem Staats- fekretär. Daß erst jetzt die Herren vom Freisinn so kräftig ins Horn stoßen, trotzdem ihnen schon vorher wiederholt recht drastische Beispiele willkürlicher und rückhaltloser Aus- Nutzung der Hilfsarbeiter seitens der Behörden zur Verfügung ge- stellt sind, bestätigt zu Genüge, daß ihre ganze Arbeiterfreundlich- leit nicht auf Wohlwollen gegen die Arbeiter, sondern ausschließ- lich auf Furcht vor der Sozialdemokratie beruht. Und wenn es den Bureau-Hilfsarbeitern auch gleich sein kann, ob die anderen Parteien aus Wohlwollen gegen sie oder aus Furcht vor der Sozialdemokratie ihr Loos bessern wollen, so werden sie sich doch nicht beirren lassen und einsehen, daß einzig und allein die So- zialdemokratie ihre Interessen wahrhaft uneigennützig ver- tritt. Darüber, wie sich die Regierung in dieser Frage verhält, bald mündlich in öffentlicher Versammlung. Gegenüber dem Zudrang von Lungenkranken zu der königlichen Universitätsklinik zu Berlin in der Dorolheenstraße ö, steht sich Direktor derselben. Geh. Medizin alrath Prof. Senator, zu folgender Erklärung veranlaßt:„Von der Universitäts-Poli- klinik können nur solche an Tuberkulose leidende Patienten be- handelt werden, welche hinreichend kräftig und widerstandsfähig, namentlich aber im Stande sind, ohne Schaden für ihre Gesund- heit behufs Einspritzung der Koch'schen Flüssigkeit an den be- stimmten Tagen nach der Poliklinik zu kommen. Auch von solchen Patienten kann nur eine sehr beschränkte Zahl in Behandlung genommen werden, d. h. nur sowiel, als die Aerzte der Poliklinik neben ihrer sonstigen Thättgkeit im Hause besuchen können, um die nach der Einspritzung eintretende Reaktion zu beobachten und zu überwachen." Der gebildete Hanstagel. Nächtliche Passanten konnten vorgestern etwa um Mitternacht an der Ecke der Oranien- und Kommandantenstraße den Ueberfall einer Rotte Rowdies über eine wehrlose, in tiefe Trauer gekleidete Frau beobachten. Dieselbe kam raschen Schrittes die Kommandantenstraße lang, als eine Schaar geschniegelter und gebügelter Bourgeoisföhnchen aus der Oranienstraße»mbog. Sie sehen und sie mit Lärmen und Toben umzingeln, das war das Werk eines Augenblicks. Em Wächter oder Schutzmann war weit und breit nicht zu sehen, die Straße war fast menschenleer, also konnten die„anständigen, feinen Herren" ungestört ihrem Vergnügen nachgehen. Den günstigen Augenblick ließen sie auch nicht unbenützt vorübergehen. Rücksichts- los zerrten sie die sich vor ihren Umarmungen Wehrende von einer Seite zur anderen, rissen sie, als sie sich durch den um sie gebildeten Kreis ourchdrängen wollte, am Arm und an den Kleidern zurück in ihre Mitte. Sie schienen schließ- lich auch keinen Anstand zu nehmen, sich an der schutzlosen Frau thätlich zu vergreifen, als dieselbe sich einige gar zu frech und zu- dringlich an sie Herandrängende zurückstieß. Erst als aus der Ferne Schritte ertönten und eine Schaar von Männern, anscheinend Arbeiter, herannahten, ließen die zukünftigen Beschirmer der Ordnung von ferneren Insulten ab und wandten sich, der Tapferkeit besseren Theil wählend, zur Flucht, dabei konnte sich einer der würdigen Herren nicht versagen, der Davoneilenden nach dem nachflatternden Schleier zu greifen und ihr, an dem- selben nach Kräften ziehend, den Hut fast vom Kopfe zu reißen; der Schleier dürfte wohl kaum ganz geblieben sein. Damit er- reichte die widerliche Szene ein Ende. Die edlen Bourgeois- lumpen zogen ihres Weges und mögen vielleicht an anderer Stelle ihr so jäh gestörtes Vergnügen fortgesetzt haben. Giner der„Edelsten". Wegen eines an einem 13jährigen Knaben begangenen Verbrechens ist vor einigen Tagen ein Frei- Herr Schenck zu Schweinsberg hier verhaftet und der Staats- anwaltschaft am Landgericht I, vorgeführt worden, welche einen Hastbeschluß gegen den Beschuldigten erwirkt hat. Drolrtarierloos. Athemlos und thränenden Auges kam am gestrigen Nachmittag ein elfjähriger Knabe auf das Bureau des 60. Polizeireviers in der Brunnenstraße gelaufen und be- richtete dem Lieutenant wörtlich:„Lieber Herr Lieutenant, bitte kommen Sie gleich mit in unsere Wohnung; dort hat sich unsere Mutter aufgehängt, weil sie für uns Kinder nichts zu essen hatte. Vater ist schon seit drei Wochen nicht mehr nach Hause gekommen." Die Recherchen ergaben leider die rraurige Wahrheit; denn man fand in der Wohnung die Mutter als Leiche vor. Ihre hinter- lassenen Kinder wurden dem Waisenhause überwiesen. Ist in diesen wenigen Zeilen nicht die ganze Misere unserer Zustände ausgedrückt? Gin Kellner, Gnstav Kchenk, ist am Mittwoch Abend in dem Schlamm des Grabens an der Friedrichskrone in Weißensee todt aufgefunden worden. Wie er dort hingerathen, ist nicht auf- geklärt. Der Körper zeigt keine Merkmale einer Verwundung. Fest steht nur, daß er kurz vor seiner Auffindung 5 M. in seinem Besitze hatte und daß er etwas angettunken gewesen ist. Ein Berichterstatter nimmt an, daß ein Raubmord vorliegt. Vor- läufig fehlt es für diesen Schluß an jedem Anhaltspunkte. Unbekannter Selbstmörder. Ein elegant gekleideter Herr brachte sich in der verfloffenen Nacht im Thiergarten mittelst eines Revolvers einen Schuß in den Mund bei. Ein Schutz- mann, welcher den Schuß gehört hatte und der Richtung des Knalles nachgegangen war, fand den über und über blutenden Mann noch lebend am Erdboden liegen und brachte ihn in einer schleunigst kequirirten Droschke nach einem nahe gelegenen Krankenhause. Dort verstarb der Selbstmörder kurze Zeit nach seiner Einlieferung. Irgend welche Bapiere oder sonstige Gegen- stände, welche über die Persönlichkeit des Lebensmüden hätten Ausschluß geben können, fand man bei der Leiche nicht vor. Gi» LirbrspÜrchrir und zwar ein 20jähriger, angeblicher Fabrikant aus Oesterreich und die ISjährige Tochter eines Be- amten in Berlin, die ohne Vorwissen ihrer Eltern eine„Ver- gnügimgsreise" gemacht, ivurden vorgestern, ,vie die„Hamburger Nachrichten" melden,' in Blankenese auf telegraphische Veranlassung der Eltern des Mädchens angehalten. Bei einer Durchsuchung der Effekten des jungen Mannes fand man zwei scharf geladene Revolver vor, und da in den an die Eltern gerichteten Briefen von den Liebenden ein tragischer Ausgang angedroht worden war, führte man den Bräutigam vorläufig in Haft. Der Vater des Mädchens traf gestern in Blankenese ein und nahm dasselbe»nt sich nach Berlm. Am Sonntag, de» S3. d.M., Nachmittags SVs Uhr, wird der Genosse Fritz Runge aus der Strafanstalt am Plötzen- see, nach Absolvirung einer Gefängnißstrafe von 4Vs Monaten, entlassen.__.. l Die städtische Strakenreinignng hat schwere Tage hmter sich. Das Schmutzwetter der letzten Woche hat in den Straßen Berlins eine Schlammmasse angesammelt, wie sie gleich groß noch nie beobachtet ist, seitdem die Straßenreinigung von der Stadt betrieben wird. Während bei gewöhnlichem Wetter in einer Nacht in Berlin 120 Fuhren Kehricht zusammengefegt werden, füllte in der Nacht vom 13. zum 14. November die Kehricht- und Schlammmasse 832 Fuhren. Die höchste Zahl, die vordem il« erreicht war, betrug etwas über 700. Nach dem mit den betreffen- den Unternehmern abgeschlossenen Vertrag muß der gesammte Kehricht einer Nacht bis 8 Uhr früh abgefahren sein, widrigen- falls pro Viertelstunde Verspätung eine Strafe von S— 10 Mark eintritt. Die Gesammtverspätung in der Abfuhr der Kehricht- Massen jener Nacht betrug 225 Viertelstunden, die Verwaltung hätte somit bis 2250 M. Strafe erheben können, hat aber in Hin- blick auf die Außergewöhnlichkeit des Falles davon abgesehen. Auch in der Nacht vom 14. bis 15. Novbr. wurden noch 602 Fuhren zusammen gebracht und erst in der darauf folgenden Nacht ist diese Zahl wieder auf 200 zurückgegangen. Kolizribrricht. Am 20. d. M. wurde ein Mann in seiner Wohnung,' in der Landsbergerstraße, todt aufgefunden. Er hat sich anscheinend mittelst Kleesalzes vergiftet.— Vormittags ver- suchte eine Kellnerin in ihrer Wohnung, in der Hollmannstraße, sich zu vergiften. Sie wurde noch lebend nach der Charitee ge- gebracht.— Nachmittags wurde eine Frau, als sie mit ihren beiden kleinen Kindern an der Ecke der Breslauer- und Andreas- straße den Fahrdamm überschreiten wollte, von einem Geschäfts- wagen überfahren und erlitt anscheinend so schwere innere Ver- letzungen, daß sie nach dem Krankenhause am Friedrichshain ge- bracht werden mußte. Die Kinder blieben Unversehrt.— Abends schoß sich ein unbekannter, etwa 40 Jahre alter Mann auf dem Schinkelplatz mittelst eines Revolvers in den Mund. Schwer verletzt wurde er nach der Charitee gebracht.— Zu derselben Zeit sprang ein Dienstmädchen am Schiffbauerdamm in die Spree, wurde jedoch noch lebend aus dem Wasser gezogen und nach dem Krankenhause Moabit überführt.— Nachmittags fanden fünf kleinere Brände statt. Gevirhks-'iSotttmg. Dir Krldrnthaten des Grafen Kleist vom Loß. Die Gewaltthaten des Grafen Klei st vomLoß unterlagen heute der Prüfung der l. Strafkammer des Landgerichts I unter Vorsitz des Landgerichtsdirektors Schmidt. Die Verhandlung fand im großen Schwurgerichtssaale vor zahlreichen neugierigen Zu- Hörern statt. Auf der Anklagebank hatte der Fideikommiß- und Rittergutsbesitzer Graf Bogislav Adolf Leopold Borris Kleist vom Loß Platz zu nehmen. Die Anklage vertritt Staatsanwalt Unger. An Zeugen sind 16 Personen zur Stelle, ferner sechs Sachverständige: prakt. Arzt Dr. Wagner, Geh. Sanitätsrath Dr. L e w i n, Medizinalrath Dr. Long, Sanitätsrath Dr. D ö- ring, Dr. med. Gumbinner und Sanitätsrath Dr. M i t t e n- zweig.— Die Anklage lautet auf gefährliche Körper- Verletzung in zwei Fällen, in dem einen Falle auch mittels das Leben gefährdender Behandlung und unter Anwen- dung eines Messers oder eines anderen spitzen Werkzeuges. Der Angeklagte giebt an, daß er 1863 zu Dresden geboren sei, zuletzt Sekondelieutenant war und am 2. September 1890 mit schlichtem Abschied entlassen worden ist. Er ist schon wegen gefährlicher Körperverletzung mit 500 M. oder 50 Tagen Ge- fängniß vorbestraft. Er ist der Inhaber des Loß'schen Fidei- kommisses, welches aus dem vorigen Jahrhundert stammt und Güter rm Königreich Sachsen umfaßt. Ebenso besitzt er Güter in der Provinz Sachsen und Brandenburg. Auf die allgemeine Frage des Vorsitzenden, was er zu der Anklage sage, erklärt der Angeklagte, daß er die Thatsachen an sich zugebe, aber ein„spitzes Werkzeug" nicht angewendet habe. Präs.: Es werden Ihnen zwei Strafthaten zur Last gelegt. Die eine soll am Abende des 28. August von Ihnen begangen sein, wo Sie im Englssh Büffet in der Passage ohne jede Veranlassung einen Herrn E m b e r g aufs Brutalste gemißhandelt und ihm zwei Zähne ausgeschlagen haben sollen. Der zweite Vorfall soll sich in der Nacht zum 14. September abgespielt haben. In zener Nacht soll der Restaurateur A l b e r s Ihr Opfer geworden sein. Sie sollen von demselben verlangt haben, daß er Sie durch sein Lokal hindurch nach dem Hotel gehen lassen sollte, wo Frau Martens logirte. Als Sie Herr Albers nach dem Zimmer 24 begleitete, sollen Sie ihm plötzlich einen Faustschlag ins Gesicht gegeben haben, so daß der Verletzte einen bedeutenden Blutverlust erlitt. Es scheint auch, als ob Sie ein Messer in der Hand hatten, denn Albers hat an der rechten Seite der Nase eme Wunde mit scharfen Rändern gehabt. Danach sollen Sie ihn ergriffen, ihm die Faust unter das Kinn gestoßen und ver- sucht haben, ihn in das Zimmer 24 hineinzuziehen. Albers hat sich losgerissen und ist die Treppe hinabgelaufen. Sie sollen ihm gefolgt sein, dann soll Albers von Ihnen plötzlich einen furcht- baren Stoß erhalten haben, so daß er über das niedrige Ge- länder stürzte und in einer Höhe von etwa 17 Stufen hinab fiel und unten auf den Steinfliesen liegen blieb. Was haben Sie dazu zu sagen? Ist das wahr? A n g e k l.: Ich bestreite, daß ich bei dem Vorfall etwas in der Hand gehabt habe. Ich be- Haupte mit Bestimmtheit, nicht gestoßen zu haben und nicht hinter Albers hergelaufen zu sein. Vielleicht kann ich ihm einige Schritte nachgegangen sein, aber keines- falls habe ich gestoßen. Uebrigens hatte ich nicht den geringsten Grund, Herrn Albers feindlich zu sein und weiß über- Haupt nicht recht, was ich gethan habe, da ich zu aufgeregt war. Präs.: Waren Sie denn an jenem Abend betrunken? An- geklagter: Ich war vollständig nüchtern. Präs.; Dann ist es um so merkwürdiger, daß ein Mann in Ihrer Stellung solche Szenen aufführen kann. A n g e k l.: Die Erklärung liegt nur darin, daß ich seit dem Frühzahr 1886 sehr viel Kokain genoß. Ich litt infolge dessen an Wahnvorstellungen und habe schließlich manchmal täglich zwei Flaschen Kokain verbraucht. Präs: Sie bleiben also dabei, daß Sie den Albers nicht mit dem Fuße ge- stoßen haben? Angekl.: Ja wohl. Im übrigen war ich sehr aufgeregt, weil Herr Albers behauptet hatte, daß ich Frau Martens früher einmal mit einem Stock geschlagen habe, was aber nicht wahr gewesen. Nun sah ich Albers plötzlich mit einem blitzenden Messer vor mir stehen... Präs.: Das haben Sie bisher aber noch niemals behauptet, das ist etwas ganz Neues. Angekl.: Ich habe nachher die Ueberzeugung gewonnen, daß ich wieder das Opfer einer Wahnvorstellung geworden war und ich habe mich geschämt, davon Mittheilung zu machen. Präs.: Sie sagten, Sie sind in Dresden geboren. Was war Ihr Vater? Angekl.: Mein Vater war Gesandter in Rom. Präs.: Wo sind Sie erzogen? Angekl.: Mein Vater starb 1869, ich kam dann zu einem Bruder meines Vaters, genoß dann drei Jahre Privatunterricht und kam auf's Joachimsthal'sche Gymnasium, welches ich von Tertia an durchmachte. Präs.: Sie haben auch das Abiturientenexamen gemacht. Mit welchem Prädikat? Angekl.: Mit dem Prädikat„recht befriedigend". Präs.: Wie gestaltete sich dann Ihr Leben? A n g e k l.: Ich lebte ein halbes Jahr in Genf und Meran und trat am 1. Mai 1882 bei dem Militär ein. Ich diente zuerst bei den Gardes du Corps, dann bei den 10. Husaren in Aschersleben, kam dann wieder zu den Gardes du Corps, schließlich zu den 12. Husaren in Merseburg und kam dann in die Reserve und Landwehr. Präs.: Weshalb sind Sie mit schlichtem Abschied ent- lassen worden? Angekl.: Wegen der Gewaltthätigkeit, für welche ich bestraft worden bin. Präs.: Sie sagen, Sie haben übermäßig Kokarn genossen; wie sind Sie dazu gekommen, sich dies anzugewöhnen? Angekl.: Ich reiste einmal von Paris nach Nizza und mußte dann in Geschäften nach Petersburg. In- folge des plötzlichen Klimawechsels bekam ich den Keuchhusten, verlor vollständig die Stimme und mußte Einpinselungen mit Kokarn machen. Dadurch habe ich mich so daran gewöhnt, daß ich oft das Kokarn in die Hand goß und durch die Nase einsog. Präs.: Woher kommt die Aufregung, in welcher Sie sich an- geblich häufig befunden haben sollen? Angekl.: Ich hatte sehr vielen Kummer. Präs.: Sie sollen auch ein sehr lockeres Leben geführt haben? Angekl.: Das muß ich zugeben. Ter Angeklagte giebt dann eine längere Darstellung seines körper- lichen und geistigen Zustandes. Er habe sortgesetzt au Schlaf- losigkeit gelitten und sei direkt von Wahnvorstellungen worden. Er glaubte durch die Wände hindurch sehen zu löimck, daß Frau Martens, mit welcher er ein Verhältniß imterhieb sich mit seinem Diener über ihn lustig machte. Manchmal sei ss so toll geworden, daß er von seiner Wohnung, Alt-MeeW Nr. 134, nach dem Monopolhotel, wo Frau Martens logim, stürmte, um sich dann sofort zu überzeugen, daß er wieder Wah?' Vorstellungen gehabt habe. Präs.: Das mag ja Alles richNS sein. Sie sind eben unsagbar eifersüchtig gewesen und waren � ein schrankenloses Leben gewöhnt. Darum braucht man""" noch nicht geisteskrank zu sein. Angekl.: Ich glaube abkl selb" nocy inaji gei[ieöu«iu zu nun. zmyeu..,., nicht, daß ich geisteskrank bin, aber ich habe infolge des Cocain- so viele Wahnvorstellungen, daß ich oft glaube, die Leute leidigen mich, oder wollen auf mich losgehen. Damit ist das Jnquisitorium des Angeklagten beendet. Präs.(zum Angekl.): Ich werde Ihnen nun zunächst vor- tragen, wie die Anklage den ersten Vorfall schildert. Am Abeno des 28. August gegen II Uhr besuchten Sie das Englische BufP in der Passage. In Ihrer Gesellschaft befand sich noch sw Herr, mit dem Sie an einem der kleinen Tische in der NaY; des Büffets Platz nahmen. Nicht weit von Ihnen saßen drei Herren an einem anderen Tische. Sie sollen nun ohne irgeno eine Veranlassung diese Herren durch Gesten, Bewegungen Ausspeien u. s. w. zu einen: Streit haben reizen wollen, d>e Herren sind aber ruhig geblieben. Dann sollen Sie auf einen de drei Herren, den Restaurateur Emberg, losgegangen sein und?'- Frage in brüskem Tone an ihm gerichtet haben:„Wie hechen Sie?" Herr Emberg hat ruhig feinen Namen gesagt. Dan» haben Sie weiter gefragt:„Sind Sie satissaktionsfähig?" 4 Emberg erwiderte:„Ich habe Ihnen ja meinen Namen genan Nun sollen Sie so erregt worden sein, daß Sie ihm Zigarettü ins Gesicht warfen und ihm einen gewaltigen Schloß einen sogenannten Boxerschlag zwischen die Augen ifi geben haben. Einberg ergriff Sie „..ts& d:« da- _. nun allerdings und druck« S:e aufs Sopha nieder. In diesem Augenblicke traten der Wirth, Herr Siemens und die beiden Begleiter Embergs zwischen und verhinderten weitere Thätlichkeiten. Wät. Emberg und Siemens sich über die Ursache des Streites unter- hielten und sich einander gegenüber standen, sollen Sie nun hinter Emberg getreten sein und ihm hinterrücks eine g % it*1 i'! die Treppe hinabgerannt, der Angeklagte sei ihm und sie habe noch ein Wort wie„Mistvieh" gehört. sei sie vor Angst in ihr Zimmer zurückgegangen. Was• passirt, wisse sie nicht. Präsident: Sie haben Herrn A � gegenüber bestritten, daß Sie der Angeklagte einma*. z,« einem Stock geschlagen. Wie es scheint, ist diese 3#» Lß* aber doch richtig. Sie müssen uns darüber hier d:e � Wahrheit sagen. Zeugin: Es war eines Abends, chfmjef Gras Kleist sehr aufgeregt war. Er wurde durch einen-j- sprach meinerseits so gereizt, Paß er mir eine OhrselS*...�* P r ä s,: Ist es nicht auch vorgekommen, daß Sie der Ang**.� mit einem Stock über den Kopf schlug und Sie mit den v Al vor den Leib getreten hat? Zeugin: Letzteres kann**9 g# bestreiten. Präs.: Angeklagter, Sie hören nun, daß Frau.u* tens selbst zugiebt, daß Sie dem entfliehenden Albers nachg* a sind. Ich fordere von Ihnen eine bestimmte Erklärung,'.ft' m dieser Beziehung steht. Angekl.: Ich weiß es wirklich�,» mehr. Präs.: Sie müssen doch wohl auch zugeben, daß A;:"' das Betreten des Passagehotels, wo Frau Martens zuletzt brieflich untersagt worden ist. Angekl.: Ich kann nur st daß ich einen solchen Brief entweder nicht erhalten oder lesen habe. Der Zeuge A l b e r s schildert den Auftritt gaNZ■ pst schon oben angegebenen Weise. An dem betr. Abend I./ Graf Kleist, welcher das Passage-Hotel wegen vorge>'j/ ner Ruhestörungen nicht mehr betreten durfte, in L# Restaurant erschienen und habe ihn gebeten, ihn hindurilZ» xst da er die Frau Martens besuchen wolle. Er habe ihn aufmerksam gemacht, daß er dies nicht dürfe, weil er fet)0?*/ mals„Radau" gemacht und nach der Mittheilung des dieners vom Hotel die Dame mit dem Stock über den".W schlagen habe. Der Graf habe darauf aber ganz f»" g r| erwidert: Kommen Sie doch mit nach oben, ich spreche»' ~ajiie nur ein paar Worte. Er sei dann auch in Begleitung des UnerZ Albrecht dem Grafen gefolgt und als Frau Martens i. die Thür geöffnet, habe der Graf zu ihm gesagt:„Bitte mnicu Sie mal her!" Er sei auch, nichts ahnend, näher ge- «US und der Graf habe die Dame gefragt, ob er „ van gemacht oder sie schon einmal geschlagen habe. £ Frau Martens dies verneint, habe der Angeklagte hnh'r'en:"-'e Mistvieh Sie!" und unmittelbar darauf '?* er ihm einen wuchtigen Boxer ins Gesicht ge- fnu- ,�er H�b war sehr schmerzhaft, der Graf hm»?ch mehrere Male zugeschlagen, und als er sich durch Vor- ) uen der Hand dagegen schützte, sei ihm sein Diamantring vom gefallen. Er habe kolossal viel Blut verloren und sei . gs getaumelt. Da habe ihn der Graf gepackt und versucht, kCm Zinnner 24 hinzuziehen, er habe sich jedoch los- iL» u.l'd sei die Treppe hinabgerannt. Plötzlich habe er von iien einen furchtbaren Stoß erhalten, so daß er über das n,,5�.sflsländer auf die Steinfliesen hinabstürzte. Er habe sich ,, �nnchsam in sein Restaurant schleppen können und sei dann iMf k Sanitätswache gebracht worden, wo ihm der Arm, auf üi er Zs. allen, und die Nase verbunden wurde. Er krank gewesen, jetzt aber ziemlich wiedcr stellt, bis aus eine Schwäche im Arm und eine sich orir*,,»lachende große Vergeßlichkeit. Der An- 5nnn 8 L ihm inzwischen eine Entschädigung von ,. M. gezahlt. Eine Brille oder einen Kneifer habe daü � 2? �»rgange nicht getragen, es sei auch nicht wahrscheinlich, bliL. den Diamantring an seinem Finger für ein wf Messer gehalten haben könne. Zeuge A l b r e ch t, der % Z vernommen ivird, bekundet, daß er sich in jener Nacht als lnLm»" 1 �ierhalle von Albers befunden habe, als Graf Kleist s.'.'gm und mit dem Wirth ein Gespräch führte, dessen An- foot». Zeu9e nicht gehört hat. Er hörte nur, wie Graf Kleist V"Ä"ui"en sie doch mit hinauf." Der Zeuge ist dann SW V;5- �tePPe mit hinaufgegangen in der Reihenfolge, daß uiarf.» stielst voranging. Albers folgte ihm, und den Schluß bei- Zeuge. Der Letztere war bis aus den ersten Treppen- zw-i». ��kangl, als Graf Kleist und Aloers schon auf dem Treppenabsatz vor dem Zimmer 24 angekommen AlKor? vi hörte der Zeuge, wie Gras Kleist an iuiiw. b'6 Frage richtete:„Haben Sie es gesehen 1" A Ibers ei- Tpv o'--Znwohl", nud nun hieb der Graf denselben ins Gesicht. »die 1105 P-at stch f0 gefürchtet, daß er sofort Kehrt machte und SWi sf hinunter rannte, er hörte gleich darauf einen dumpfen U"9»ks er unten ankam, fand er Albers schon auf den liegen. Derselbe rief:„Hilfe! Hilfe!" Der Zeuge hat l>-i t fü r. ,'n auszuheben, ist dann aber ins Lokal gelaufen und bp-.�v'üand geholt. Als er mit anderen Gästen wieder den Flur bliin-it,' Albers ihnen schon entgegen. Sein Gesicht war Ni.,'.erstromt und er konnte sich nicht auf den Beinen halten. Tbois ihn zur Sanitätswache, wo ihm die erste Hilfe zu fan 1""'vbe. Hausdiener Pürschel wird über einen früheren Vor- als Graf Kleist im Passage-Hotel eine lärmende W. Der Zeuge bekundet, daß etwa Anfangs Sep- ab 2 8e?-en 12 bkhr Nachts die Hotelglocke gezogen wurde. Er o v" H�vrn draußen stehen, der der Thür den Rücken zukehrte, üe Ä.■ Z,eu8e ihn von innen nicht zu erkennen vermochte. Als ®tt»£r1lL0ften mar, erkannte der Zeuge in dem Eintretenden den tonnl ber mit den Worten, daß er zu Frau Martens loiehL die Treppen hinauf eilte. Der Zeuge verschloß die Thür die„ V v ging auch nach oben. Er hörte unterwegs Hilferufe Gi,..?"» dem Zimmer 24 kamen. Er ging hinein und sah den *jjn Kleist und Frau Martens in höchst erregtem Zustande sich . stehen. Der Zeuge fragte, was das für ein Skandal sei, ßtau Martens klagte!„Er hat mich geschlagen!" Graf % M habe gesagt:„Das ist nicht wahr" und nun habe Frau Knnk-..die Hand des Zeugen genommen und sie gegen ihren .s PI geführt, wo der Zeuge eine bedeutende Beule fühlte. Der tofc85'�klärte, daß Graf Kleist sich zu entfernen habe, widrigen- i;., 2".Polizei holen müsse. Frau Martens habe sich ins Neben- mm begeben, aber noch erst vom Grafen Kleist eine Ohrfeige ünx �men Fußtritt erhalten; der letztere habe sich auch entfernt b«r Zeuge sei ihm gefolgt, um ihm die Tyür zu öffnen. ba». dem Hinausgehen habe Graf Kleist zu ihm gesagt: Sie von V?'chks gesehen! Der Zeuge hat seinem Brotherrn W.tl lein Vorfalle Mittheilung gemacht und erfahren, daß W, t dem Grafen Kleist brieflich das Betreten des Hotels ver- "»m habe. alz Winter war ebenfalls Gast im Albers'schen Lokale, T�°er Inhaber desselben mißhandelt wurde. Nachdem man den GtiA f• eHtC" hineingetragen, hat derselbe den Zeugen gebeten, lieaL�mem Diamantring zu suchen, der vor dem Zimmer 24 Merk? lLeim Suchen nach dem Ringe hat der Zeuge be- die«.ß die Blutspuren vor dem Zimmer 24 anfingen, über «ad hü v �veppe und den Treppenabsatz zu verfolgen waren Sr den ersten Stufen der untersten Treppe aushörten. wird? Pächter des Passage- Hotels, der darauf vernommen Mit'«r»" jdet, daß nach dem Vorfalle eine ganze Anzahl iLrd».- n bewaffneter Menschen auf dem Flur zum zu ä;ii!",0(M19e die Rückkehr des Angeklagten erwarteten, um ihn dem$ 0,en- Der Zeuge hat sich ins Zimmer 24 begeben und gernm-hM5? Kleist von der ihm drohenden Gefahr Mittheilung veri v1 mit dem Rathe, das Hotel durch die Hintertreppe zu habe x Der Graf habe sich anfangs hiergegen üesträubt, habe fo>ek>o dann aber doch den Bitten der Frau Martens Gehör und bei seinem Weggange die Hintertreppe benutzt. ßt i weck. Döring hat den Restaurateur Albers behandelt. gm,?.? zunächst hervor, daß sämmtliche Verletzungen in äußerst einend Weise geheilt worden seien. Albers habe eine Äink°�5ü�meter lange und ziemlich tiefe Wunde in.dem inneren SSimhi des rechten Auges gehabt, seiner Ansicht nach sei die dur*.-*»icht nnttelst eines Instruments eutitanden, sondern Tie n v Ring oder durch einen Fingernagel des Angeklagten. die sATy rechte Seite des Verletzten habe durch den Fall auf ßeiver-, gelitten. Die rechte Seite des Gesichts sei geschwollen hatte!,'-, ebenso der rechte Arm und die rechte Hüfte. Außerdem rühre,, k � vn verschiedenen Körpertheilen durch den Fall her- Ge blutunterlaufene Stellen befunden. daß&?e Warnecke, der Diener des Angeklagten, bekundet. selb- letztere sehr nervös und außerordentlich, heflig war. Der- Welch,.'k sehr viel, aß aber wenig und sah öfters Gestalten, fliiw,-.'"cht vorhanden waren. Der Graf hat sehr viel Kokarn PersL""üb ihm mehrmals erzählt, daß er glaubte von dritten Kall verhöhnt zu werden, ohne daß dies thatsachlich der v�Gf f., Kurz vor dem Albers'schen Renkontre hat sich der des elend gefühlt, daß er ihn gebeten habe, ihn in. die Klinik . Api?"aths Bergholz zu bringen.• �"äefin-Uvnleur S tr i n z k e, früher Kutscher und Diener des V-Men. bestätigt seinerseits die Wahrnehmung des Vorzeugen. etzvaz A sei sehr hitzigen Temperaments, namentlich wenn er &iige gfkrunken hat, sonst war er stets sehr gut. Auch dieser vosst,, �eiß, baß baß der Angeklagte sehr viel Kokain ge- U �L8«, Heinrich bekundet einen Vorfall, wo der Angeklagte -biati.,,. Anhalter Bahnhof erschienen ist und»ach der Frau X)' Ön�9cn 6?. rs'x sÄ'g rnrnrnm wesen. Wenn der Angeklagte bei der That auch nicht ganz unzurechnungsfähig gewesen sein mag, so könne man doch wohl sagen, daß sein Wille bedingt unfrei war. Geheimer Sanitätsrath Dr. L e w i n, der Gesängnißarzt, hat den Angeklagten zweimal zu beobachten Gelegenheit gehabt. Bei seiner Einlieferung ins Gefängniß hat er sich brutal gegen die Gefängnißbeamten und seine Stellvertretern benommen, hat die ihm verordnete Medizin zu nehmen verweigert und mehrfach über Sinnestäuschungen geklagt Als er dann im September aus der Heilanstalt in Pankow wieder ein- geliefert worden, haben sich die Sinnestäuschungen nach und nach verloren und sein Zustand hat sich allmälig gebessert. Nach seinen Beobachtungen ist der Vorfall mit dem Restaurateur Albers durch gewisse erbliche Veranlagungen, durch ein wüstes Leben und Mißbrauch von Alkoholicis und Kokain mittel- bar veranlaßt, indem er dadurch zu Mißhandlungen und Angriffen geneigt gemacht worden. Was seine Abstammung betrifft, so hat der Angeklagte behauptet, daß er von Jugend auf sehr nervös gewesen sei, dann habe er viel Kummer durchge- macht und habe sich nie in ruhiger, geistiger Verfassung befunden. Sein Vater sei irrsinnig gestorben und viele Mitglieder seiner Familie seien theils sehr exientrisch, theils irr- sinnig gewesen. Der Mißbrauch im Alkoholicis sei nicht gar so groß gewesen; denn der Angeklagte habe nach seiner Angabe täglich einen Viertelliter Kognak mit Selterwasser, eine Flasche Rothwein und eine Flasche Champagner zu sich genommen. Was den Mißbrauch des Kokaingenusses betrifft, so sei es zweifellos, daß ein solcher körperlich eine ungeheure Ermattung, Ab- spannung, Wahnvorstellungen und Exzentrizitäten hervorrufe. Dies sei bei dem Grafen Kleist auch der Fall, welcher zwar von Sinnestäuschungen und Wahnideen gequält worden sei, aber doch nicht die geistige und körperliche Depravation zeige, wie sie bei solchen Leuten austritt, welche Mißbrauch mit Kokain treiben. Nach seiner bestimmten Ansicht ist bei der That in der Nacht vom 13. zum 14. September das Bewußtsein des Augeklagten nicht so gestört gewesen, daß die freie Willensbestimmung desselben im Sinne des§ ö 1 ausgeschlossen erscheint. Trotzdem wolle er doch sagen, daß man es bei dem Angeklagten mit einem Manne von-leidenschaftlicher Gemüthserregung und geivisser erblicher Veranlagung zu thun hat, bei welchem das Bewußtsein und der Geist nicht in derselben Kraft hat wirken können, wie bei einem gesunden Menschen. Durch Ausschweifungen in Bacho etVeneri sei derselbe in einen Znstand gerathen, daß ihm bei der Beurtheilung der hier in Frage stehenden Thaten immerhin eine verminderte Zurechnungs- fähigkeit zugebilligt werden muß. Aus dem Gutachten des Sanitätsraths Dr. Mittenzweig ist zu erwähnen, daß Graf Kleist während seines kurzen Aufent- Halts in der Richter'sche» Anstalt zwei Mal an Wahn- Vorstellungen gelitten hat, die zweifellos die Folge von überreichlichem Kokaingenuß und Ausschweifungen der ver- schiedensten Art waren. Im ersten Falle der Anklage hält der Sachverständige es für zweifellos, daß der Graf Kleist von Sinnestäuschungen befangen war, ein anderes Urtheil müsse er aber in Betreff des zweiten Falles abgeben, es liege kein An- zeichen vor, daß der Geist des Angeklagten damals so krank- Haft gestört gewesen, daß seine freie Willensbestimmung aus- geschlossen war. Sanitätsrath Dr. Long schloß sich diesem Gutachten an. Staatsanwalt U n g e r: Es handele sich im vorliegenden Falle um zwei Akte großer Rohheit und Brutalität. Daß es zufälliger Weise ein Graf sei, der die Anklagebank einnehme, komme bei der Beurtheilung der Strasthaten garnicht in Betracht. Der Angeklagte sei ein Mann, der eine gute Erziehung genossen und beim Militär ausreichend Ge- legenheit gehabt habe, sich zu zügeln und den nöthigen Takt an- zueignen. Gerade die zweite That erfordere eine möglichst ener- gische Anwendung des Strafgesetzes. Wenn dem Angeklagten auch eine gewisse geistige Schwäche nicht abgesprochen werden solle, so müsse er doch für seine Thaten verantwortlich gemacht werden. Das öffentliche Rechtsbewußtsein erfordere eine strenge Sühne und könne zu Gunste» des Angeklagten nur angeführt werden, daß derselbe infolge des Kokainge- nuffes und seiner sonstigen Ausschweifungen weniger Widerstandsfähigkeit gegen verbrecherische Neigungen besitze, wie ein geistig nicht geschwächter Mensch. Bei diesem Punkte müsse aber andererseits hervorgehoben werden, daß der Angeklagte seinen kränklichen Geisteszustand selbst verschuldet habe. Der Staatsanwalt beantragt wegen des Falles Emberg zwei, wegen des Falles Albers neun Monate Gefängniß, die auf zehn Monate Gefängniß als Gesammtstrafe zllsammenzuziehen sein dürsten._ Ferner bringe er in Antrag, hiervon zwei Monate durch die erlittene Untersuchungshaft in Abrechnung zu bringen. Der Vertheidiger stellte den Angeklagten als ein Opfer des Kokaiiigenusses dar, der trotz seiner an den Tag gelegten Rohheit nicht zur Verachtung, sondern zum Mitleid herausfordere. Ferner führte der Vertheidiger aus, daß Graf Kleist mindestens im Falle Emberg nicht zurechnungsfähig gewesen. Er bitte die Strafe so zu bemessen, daß sie durch die erlittene Untersuchungs- Haft für verbüßt erachtet werden könne und schließe hieran den Antrag, den Angeklagten aus der Haft zu entlassen. Bei der Urtheilsverkündigung' führt der Präsident, Land- gerichts-Direktor Schmidt etwa Folgendes aus: Man habe in vem Angeklagten einen sogenannten„schneidigen" Herrn aus den höheren Kreisen vor sich, welcher mit einer Art Mißachtung auf diejenigen Leute blicke, welche seiner Ansicht nach unter ihm stehen. Dies sei jedenfalls das Motiv seiner brutalen Handlungen ge- wesen. Der Angeklagte habe sich eines Benehmens schulvig ge- macht, welches zu seiner sozialen Stellung in krassem Widerspruche stehe. Der Mann, der vermöge seiner Erziehung und seines Ver- inögens vor Millionen bevorzugt sei, dürfe nicht darauf rechne», daß er mit besonderer Nachsicht hehandelt werde, zumal er erst vor Kurzem einen Denkzettel wegen seines„schneidigen" Aus- tretens erhalten habe. Ter Gerichtshof habe ihn deshalb zu einem Jahre drei Monate Gefängniß verurtheilt, wovon 1 Monat durch die Untersuchungshaft abzurechnen sei. Der Verurtheilte bleibt in Haft. I. Auer sprach am 20. November in einer zahlreich besuchten Versamm- lung des„sozialdemokratischen Wahlvereins für den ersten Berliner Reichstags-Wahlkreis" über das Thema:„Wie gestaltet sich in der Zukunft unsere Organi- sation?" Bevor der Genosse Auer das Wort erhielt, wurde eine Ergänzungswahl zum Vorstande vorgenommen. Die Posten des ersten Vorsitzenden und eines Kassirers sind durch die Wahl der Genossen Täterow und Feldmann zu Vertrauensmännern erledigt, die des zweiten Kassirers und zweiten Schriftführers durch ordnungsmäßigen Austritt. Es wurden gewählt die Genossen Th. Metzner, Peter mann, Herbst und M. Ramlau. Hierauf ergriff Genosse Au er' das Wort: „Werth» Genossen! In dem Testament Ferdinand Lassalle's befindet sich eine Stelle, in der er den Mitgliedern des„allge- meinen deutschen Arbeitervereins" zu seinem Nachfolger im Präsidentschaftsamte Herrn Becker empfiehlt. Er solle an der existirenden Organisation festhalten; mit ihr werde er die Arbeiter zum Siege führen. Dies wurde bald unter den Mitgliedern des Arbeitervereins zum Schlagwort; es wurde äußerst populär, führte aber zu vielen Mißverständnissen. Es hatte sich der Glaube festgesetzt, daß nur diese Form, wie sie bestand, bis zum letzten Buchstaben, für die sozialdemokratische Organisation zulässig sei. Es wurde viel um die Form der Or- aanisation herumgestritten; der Kampf darum hat speziell in Berlin hart gewüthet. Jetzt sind wir darüber hinweg. Die Leute, welche nur eine bestimmte Organisation für erlaubt halten, sind heute mit der Laterne zu suchen. Man ist immer mehr zu der Ansicht gekommen, daß die-Form Nebensache und der Herr- schende Geist innerhalb der Partei die Hauptsache ist; er muß uns zusammenkitten.(Beifall.) Daß diese Ansicht zur herrscheu- H�n wurde, dazu haben wesentlich die Verfolgungen beigetragen, welchen die Partei schon vor dem Sozialistengesetz aus- gesetzt war, soivie die unter der Herrschaft desselben gemachten Erfahrungen. Die Hauptschlachten, die wir Anfangs der siebziger Jahre unter einander ausfochten, drehten sich um Lokalisntion oder Zentralisation. Die Zentralisten, die Anhänger des„allgemeinen Arbeitervereins", glaubten, man könne derselben nichts anhaben; erst die Aufhebung des Vereins für Preußen konnte sie vom Gegentheil überzeugen. Als sich herausstellte, daß die beiden damals bestehenden Lager der deutschen Sozial- demokratie gleich groß waren, wurde die Neigung für eine Einigung größer; jwelche ja dann auch 1875 in Gotha stattfand. Wer damals, sowie bei den Vorarbeiten dazu, dabei gewesen, wie ich, der weiß, daß die Frage nach der besseren Form eine äußerst schwierige war. Hasselmann schrieb, nachdem die Frage durch Beschluß gelöst war, im damaligen„Sozialdemokrat", man habe nun eine unangreifbare Organisation. Kurz darauf wurde der Verein aufgelöst; die Form war vernichtet. Man kam zu der Ansicht, daß oie Zentralisation unhaltbar sei. Mit dem Ausnahmegesetz kam die Auflösung der noch bestehenden Theile des Vereins. Schon wenige Wochen vorher machte der Zentralvorstand des Vereins durch einen Aufruf an die Partei- genossen diesen bekannt, daß er den Verein in Anbetracht der Vorarbeiten für das Ausnahmegesetz als thatsachlich schon auf- gelöst betrachte. Leider ist dieser Aufruf— das kann man jetzt ruhig anerkennen— viel zu ernst aufgenommen worden. Man hat uns ja doch nicht geglaubt. Der Umstand, daß demgemäß verfahren, war ein politischer Fehler und ihn wieder gut zu machen, hat viel Mühe gekostet. Dieser organisationslose Zu- stand hat gedauert bis zu der Zeit, in der der kleine Belage- rungszustand über verschiedene Städte verhängt wurde. Diese die Partei ganz unvorbereitet treffende Maßregel gab den Anlaß, den Faden wieder aufzunehmen. Es wurde ein Ausruf, unter- zeichnet von Bebel, Liebknecht, Hasenclever u. A. erlassen, in welchem zur Unterstützung der Opfer des Belagerungszustandes aufgefordert wurde. Man hatte jetzt wieder Etwas zu thun. Der Aufruf richtete sich auch an Angehörige anderer Parteien; es war, wenn ich so sagen will, ein Appell an die Mildthätigkeit. Gelder flössen hierauf von Seiten, die sich vordem gehütet haben, irgend- wie mit uns in Berührung zu kommen; sogar von konservativer Seite. Unr sich die Schwere der Situation für alle Angehörigen unserer Partei zu vergegenwärtigen, muß man sie mit durch- gemacht haben. Man muß die Muth- und Kopflosigkeit, welche unter den Genossen Platz gegriffen; den Zustand der Angst, des Nichtivissens, was zu thun und zu lassen sei, bei sonst bewährten Genossen mit angesehen haben. Und in diesen Zustand regnete die weit über das im Rahmen des Sozialistengesetzes Erlaubte gehende Maßregel hinein. Sie, die die Sozialdemokratie voll- ständig vernichten sollte, schlug in ihrer Wirkung in das Gegen- theil um; dieser Gewaltstreich hat die Partei wieder auf die Beine gebracht. Man hatte uns vorher unsere Presse verboten; nicht um ihres Inhalts, sondern um ihrer Leser wegen; man hatte unsere Vereine vernichtet; sogar die Krankenkassen und Konsumvereine. So hat man einen der letzteren aufgelöst, weil ich dort— was ja bei mir nicht oft vorkommt-—einen Hundertmarkschein wechselte.(Heiterkeit.) Zurückweisen muß ich aber die Behauptung, daß während der Zeit des Sozialistengesetz-Bestehens eine allgemeine Verbindung! bestanden haben soll. Sie hat nie bestanden, konnte nie bestehen! Aber es ergab sich aus den Verhältnissen heraus die natürliche Organisation. Es schickte nicht mehr der Verein so und so Geld, sondern die Fabrik Bauer, der Bau Schulze, die Werkstatt irgend eines bestimmten Meisters u. s. f. Nachdem wieder Geld da ivar, kam man auch wieder etwas weiter. Es fanden sich wieder Leute, die Flugblätter druckten und austrugen. Jetzt, nach dem Fall des Sozialistengesetzes, lag es an uns, uns eine neue Or- ganisation zu schaffe». Dieselben Schwierigkeiten, mit denen unsere früheren Organisationen zu kämpfen halten, bestanden auch jetzt noch, ja, sind bedeutend verschärft, zieht man die Kunst der Auslegung der Gesetzesparagraphen, wie sie heute geübt wird, in Betracht. Da steht auf der Tagesordnung:„Wie wird sich in Zukunft die Organisation gestalten?"— Ja; darauf kann ich nicht ant- ivorten! Diese Frage steht auf der gleichen Stufe, wie die des Eugen Richter nach dem Aussehen des Zukunftsstaates.(Heiter- keit.) Es ist mir also unmöglich zu sagen, wie später unsere Organisation aussehen wird. Es ist ja möglich, daß man uns mehr Freiheit läßt. Will man uns was anhaben, so kann man es thun. Das einzig Mögliche ist, daß wir unsere Organisation den Verhältnissen anpasse. Darum ist der Streit, der nach dem Fall des Sozialistengesetzes über die Art der Organisation geführt wurde, hinfällig gewesen. Man brauchte sich ja auch blos die Erlebnisse der zwölf Jahre des Ausnahmegesetzes vor Augen zu führen, um sich darüber klar zu sein. Es kommt eben nicht darauf an, was wir wollen, sondern darauf, was man uns thun läßt. Dies haben wir berücksichtigt und uns eine dementsprechend« Organisation gegeben. Sie ist so, daß man ihr, wenn man uns nur einen Theil dessen ge- stattet, ivas man anderen Parteien erlaubt, nichts anhaben kann. In Verhältnissen, unter denen jeder 25 jährige Bürger gezwungen ist, sich mit politischen Fragen zu befasse», ist es ein innerer Widerspruch, daß man einem solchen Wähler sagen muß: Der Verein, dem Du angehörst, darf nicht mit anderen in Verbindung treten, da er politisch ist." Die Vereinsgesetze sind in Wahrheir zu Ausnahmegesetzen für die Arbeiter geworden. Dieser Wider- spruch zwischen Vereinsgesetz und allgemeinem Wahlrecht tritt in seiner ganzen Absurdität so zu Tage, daß sogar Nationalliberale die reaktionären Bestimmungen des ersteren als unhaltbar be- zeichnet haben. Int größten Theil Südwest-Dentschlands können ja auch jetzt schon die Vereine so viel in Verbindung treten, wie sie wollen; ebenso in Hamburg. Auch den reaktionären Vereins- gesetzen wird die Stande schlagen. Wie wir mit einem Bismarck, mit einem Sozialistengesetz� fertig geworden, werden wir eL auch mit ihnen werden! Sollte man wieder Repressalien gegen uns in Werk setze», so»verde» wir uns eben einzurichten habe», wie es geht. E- sind ja nicht allein die Nürnberger, welche Niemanden eher hängen, eh' sie ihn habe».— Unsere jetzige Organisation ist der der Freisinnigen nachgebildet. Man sieht— »vir nehmen das Gute, wo»vir es bekomnien. Die Vertrauens- leute haben durch Einberufen von Volks- oder Sozialisten-Ver- sammlungen, wie man sie nennen mag, für das Heranziehen neuer Kräfte zu sorgen, welche dann in den Wahlvereine» disziplinirt, erzogen werden sollen. Die Vertrauensleute dürfen, der Zweckmäßigkeit halber, nicht Leiter der Wahlvereine sein; sie (die Vertrauensleute) müssen die Verbindung des Parteivorstandes mit jedem einzelnen Genossen herstellen. Wir haben dann noch unser Zentralorgan, unsere Lokalpresse, unsere Vereine und was dann noch ist,— na— da würde ick,. wenn ich dran glauben würde, sagen: Darüber niaa die Liebe Gottes walten."(Heiterkeit.) Den nöthigen Respekt vor dm Gesetz zeigen wir— wenn auch nicht freiwillig — dadurch, daß wir uns vollständig von- gegenseitiger Ver- blndung ansgejchlopene Wahlvcreine gründen. Das steht fest. wir werden unter allen Umständen fertig werden. Der große Ausspruch des Staatsanwalts Teisendorf ist ja auch nicht zur Wahrheit geworden. Herr v. Teisendorf nimmt jetzt in Leipzig c,»e hervorragende Stellung am Reichsgericht ein und die Sozial- demokratie ist immer»och da; und wenn Herr Teisendorf längst todt som wird, wird es immer noch Sozialdemokraten geben. Zu jener �elt, als Menschen, die als gute Parteigenossen und Organisatoren bekannt waren, nicht ein noch aus wußten, er- standen Tausende, welche Wunderdinge oerrichteten. Sie sind mcht bekannt geworden, werden eS auch tue werden. Und gerade, weil wir eine derartige natürliche Organisation besitzen gleich der, welche die Vornehmen in ihren Zirkeln, Theeabenden und was sonst noch da ist. haben, konnten wir Alles überstehen und werden dies auch in Zukunft können. Wir werden sein!— Wie?— Das wissen wir nicht! Wir werden eine Organisation besitzen!— Was für e i n e?— Das kommt ganz auf die Ver- Hältnisse an. Die Form der Organisation wird uns nicht vor- wärts bringen, sondern nur der Geist, welcher innerhalb derselben herrscht. Ihn zu pflegen, sei unsere Hauptaufgabe!"—(Stürmischer Beifall.) Da sich Niemand zur Diskussion meldete, ergriff der Genosse M e tz n e r das Wort, und forderte, an die Ausführungen des Referenten anknüpfend, zum Beitritt in den Wahlverein auf. Genosse T ä t e r o w fragt hierauf den Genossen Auer, wie er sich zu der angeregten Frage der Gründung eines allgemeinen Bildungsvereins für Berlin stellt. Ebenso wurde eine Anregung aus dem dritten Wahlkreis vorgebracht, ob es nicht rathsan, sei, an Stelle der verschiedenen Wahlvereine Berlins einen einzigen zu schaffe». Zu diesen Angelegenheiten sprachen dann noch die Genossen Metzner, Börner, Jahn, Täterow und Auer. Letzterer bemerkt bei seinen Ausführungen, daß die Parteileitung als solche nichts mit diesen Ausführungen zu thun habe. Er als Partei- genösse und einzelne Person bringe dem Projekt des Bildungs- Vereins ein hohes Interesse entgegen. Was den allgemeinen Wahlverein anbetrifft, ist er sowohl wie Metzner und Täte- row der Meinung, daß man die Vereine so belassen soll, wie sie jetzt sind. Jahn fordert dazu auf. in der über 8 resp. 14 Tagen stattfindenden öffentlichen Volksversammlung, welche weitere Schritte zur Gründung des Bildungsvereins berathen solle, zahl- reich zu erscheinen. Ter Verein ist nach dem Muster des Ber- liner Handwerkcrvercins projektirt. Nachdem ein Antrag ange- nommen, daß der Wahlverein des ersten Wahlkreises sich für das Beibehalten der Wahlvereine in ihrer beutigeu Gestalt ausspricht, wurde die Versammlung mit einem brausenden Hoch auf die Sozialdemokratie geschlossen. gcld für Herren 60 Pf., für Damen 25 Pf. Um recht rege Betheiligung wird gebeten. Allgemeiner htlrtallarbeiter- Perei» Kerliu»>md jlmgegend. Außerordentliche General-Verfaunnlung am Sonntag, den 23. November, Bor- mittags to% Uhr, in Orschel's Salon, Sebastianftraße 39. Verfammlung in Rixdorf am Sonnabend, den 22. November, Abends s% Uhr, in Barta's Salon, Bergstraße 120(kleiner Saal). (UefeUrchnfi für Verbreitung von VMkebtlbung. Sonnabend, den 22. November, Abends 8% Uhr, General-Verfammlnng im Lokale Oranien- ftraße iso. Am Sonnabend, den 0. Dezember, findet seitens der iLesellichafl in den Zentral-Festfälen, Oranienstraße iso, ein Tanzkriinzchen statt, ivozu Billeis zu 30 Pf. in den Versammlungen bei den Vorstandsmitgliedern zu haben sind. Verein der in der Schiistebranch« beschäftigten Arbeiterinnen. Am Sonnabend, den 22. November, Abends 9 Uhr, Versammlung bei Beier, Neue Griinftraße u. Tagesordnung: 1. Vortrag des Herrn Oabriel über: „Das Necht ans Faulheit." 2. Statutenänderung. 3. Verschiedenes. — Nach der Versammlung geselliges Beisainmensein.— Die Kollegen sind zu dieser Versauimluna ganz besonders eingeladen. Verein zur Mahrnng der Antrrelsen der Klavierarbeiter und vermanbter Kernsagenosse». Am Sonnabend, den 22. November, Abends 8% Uhr, in Mtnner's Lokal, Rosenthalerftraße 11—12, Mitglieder-Versammlung für den Norden. Graß« öffentliche Versammlung für Männer und Frauen am Sonntag, den 23. November, Abends 0 Uhr, im Lokal von Nürnberg, Schön- hauser Allee 28. Tagesordnung; 1. Vortrag über:„Fichte über Recht, Freiheit und Etz enth um." Referent Pfarrer em. Ken d zio ra. 2. Diskussion. 3. Verschiedenes.- Nach der Versammlung ges-llig«s� sammensein.— Genossen und Genossinnen werden zu rechl zahlreichem Leslw eingeladen. Zentralstranlicn- und HegräbniKllalf» der Sattler ete. Soni* den 23. November. Vormittags 10% Uhr. große außerordentliche Mitglied Versammlung in Neyer's Salon. Alte Takobstr. 83._. Maurer Verlin« und Ztmgegcnd. Große öffentliche Sener-ibBi'. sammlung� am Sonntag, den 23. November, Vormittags 10 Uhr, in Brauerei Friedrichshain. Verein zur Wahrung der Znterelsen der Fackirer. am Sonntag, den 23. November, Vormittags io_Uür, bei«"Sf'ZiiSmt Blumenstraße 78. Tagesordnung: 1. Vortrag. 2. Diskusston. 3. W™ neuer Mitglieder.«. Verschiedenes. dev NedsikkioN' Ad. U.» Krumienstr. Wir haben keine Anzeige bisher b!> koimnen.--. Vrnzig. Wir haben leider für Ihren Bericht gegenwärtzS keinen Rauni. Krief Kasten der Grpedition. Die Vorstände der politischen Vereine, Geweeii' schaftrn, LefeKlnbo ete. werden gebeten, uns gefl-''' Statuten in einigen Exemplaren einzusenden, da wir oft von auswärts behufs Gründung von Vereinen darum ang werden. 'ru. V. Ärannschmrig. Der Preis der bestellten 200 Exemplare Prorokoll kann Ihnen noch nicht angegeben werden, da derselv! noch nicht genau festgestellt ist. Der Umfang desselben nnro mindestens 20 Bogen sein. Uhren und Goldwaaren 453 reell und billig bei Max Busse, ührSrer!ind No. 157 Invalidenstrasse No. 157 zwischen Markthalle nnd Äckerstrasse. Träkotstoffe in circa 300 Farben für Taillen, Kleidchen, Anzüge, Unterröcke hält stets vorräthig und schneidet jedes beliebige Maass das Erste Ansschuittgeschäft farbiger Trikotstoffe. 37a Mohren-Strasse 37a. — Gepokältszeit v. 9—7 Zum MF' Nur Hüte T®® 1526a mit Arbe'lter-Kolltrljlmllrke. neben Frister ' und Roßmann, Huimacher. «MlbeM,. Wilhelm Zapel, i " 1' Spiegel nnd Polsterwaaren. eigener Gr. Lager, Kill. Preise. Fabrik. 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Dividcnde� - Da es die einzelne» Angabe» in beider Bilanz ermögliche», n!!t. ered)»u»g darüber aufzustelle», wie hoch sich der Gewinn ch das Jedennan» bekannte Quantum von 1 Liter stellt und es «Weich so verständlicher ist, als wenn der Gewinn von großen Prodnktionszahle» großen Geldsummen gegenüber gestellt wird, hfl-J 9® �er eine Berechnung auf einzelne Liter für jede der e» genannten Brauereien. Die Schultheiß- Brauerei hat in dem betreffenden Geschäfts- .. h-e einen Absatz von 204 429 Hektoliter gehabt. Die Unkosten, Brennmaterialien, Löhne ec., betragen i 020 261 M. Die Ab- »?-�.unaen für Abnutzung der Maschinen und Braugeräthe fiJx>nacht im Ganzen 1 SOG 209 M. Für diese Summe m>o also jene vorstehend genannten 204 429 Hektoliter Bier ge- worden. Ter Selbstkostenpreis eines Liters Biers betragt h»l0 J? /s Pf. Der Reingewinn von 457 783 M., welcher sich aus er Summe von 69 783 M., welche dem Zlufsichlsrathe und der »v�rtion als Tantiemen gezahlt worden sind und der Summe von n»c �/ welche als Dividende vertheilt wird, zusammensetzt, verkauften 204429 Hektoliter Bier vertheilt, ergiebt für - Liter 2V5 Pf., d. h. jede aufaewandten GVs ftnfieii Pf., d. h.' jede aufgewandten GVs Pf. haben Pf- und nach Prozenten berechnet SSVis pCt. eingebracht. hrts®ra0,muten» der sozialistische Staat würde als Ausgleichsmittel zg weld beibehalten und unter denselben Verhältnissen in der . und WWWWWWWW�WW.. �rei Schultheiß produziren, so würde er das Seidel Bier owi10 Liter Inhalt, welches jetzt 10 Pf. kostet, für IS/w Pf.ver- A.en können. ~}e Gewinnverhältnisse der Aktienbrauere Friedrichshöhe, rnials Patzenhofer, übertreffen die der Schultheißffchen zu wie durch die Dividende schon ersichtlich ist, bei wr. inü' � Sie hat 152 394 Hektoliter produzirt, verkauft k'iu. Hektoliter, einen Gesammtgewinn von 1 427 244 M. Tie fdiSHu. und Unkosten beziffern sich auf 543 431 M., die Ab- bio l Ul.,0en auf 122 503 M. Beide Posten zusammengerechnet, ein �.sämmtlichen Ausgaben darstellen, ckuf 665 934 M., bleibt 5-j„.Xfeu'9eminn von 420 000 M., wovon den Aktionären die '°�ende von 40 pCt. gezahlt wird. bin;*,- iv. wan hier dieselbe Berechnung wie die vorhergehende auf, ven».- Gesammtkosten von 665 984 M. durch die Zahl der Hektoliter 149 606, so erhält man den Quotient w.- Pf- als den Selbstkostenpreis eines Liter Biers. Der a,., gewinn pro Liter wird durch die Division von 149 606 KSä. rn in die Gewinnsumme von 420 000 M. ermittelt und im* f®0 Liter 213/i4 Pf., die Aktiengesellschaft verdient also Prozenten gerechnet GG'/si pCt. am Liter. Da in dieser � das Liter Bier für 43/7 Pf. hergestellt wird, so würde tLn»«in Seidel von 8/io Liter Inhalt für l>°/si Pf. trinken c?' verkrümeln sich also 8u/2i Pf. pro Seidel. Um*,& d der Gewinn bei den Brauereien so bedeutend disserirt, hauptsächlich seinen Grund darin haben, daß der Klein- a»Q.'f ln Flaschen, und seidelweise in den von den Brauereien Bierlokalen von der einen stärker als von der anderen «a Wirb und daß die Lage eine aünitiaere ist. b;» �'V auaefübrt worden sind. an aiird und daß die Lage eine günstigere ist. Aienn auch hier zwei besonders günstig situirte Brauereien ji tt'P'e'e für den hohen Gewinn, welchen dieses Gewerbe die Kn augeführt worden sind, so erzielen doch auch andere, wie Lubnv?�auer Berg-Brauerei mit 9 pCt. Dividende, Aktienbrauerei Zks,, gshafen 11 pCt. und Dortmunder Aktienbrauerei mit Er Vaff«; Kitt 3 P®t. noch recht beträchtliche Gewinne. schrJ�« die Keförderung mittelst der Arbeiterzüge Ärn-4* u>an uns aus Friedrichsberg: Schon seit langem sind die �lati �ge sehr stark besetzt. Beim Einsteigen von unserer noch einen Sitzplatz zu erlangen, gilt als besonderes sind>. sammtliche Kupee's dritter Klasse sind überfüllt. Ostmals Lmt der 20 Personen in einer Abtheilung eingepfercht. Tie kebr welche in solch einem Räume herrscht, ist daher bild gesundheitsschädlich. Einen grellen Gegensatz dazu ~ die im Zuge befindlichen zwei Wagen zweiter diese sind von kaum 10 Personen benutzt. -zun.,, ttaurig gestaltet sich die Beförderung, wenn, wie ani silllj' ach. sich der Zug verspätet. Ter um 6 Uhr 36 Min. «üb Ü �"g kam erst um 7 Uhr 15 Min. in unserem Ort an 06«fachte schon die für zwei Züge(6 Uhr 36 M. und 7 Uhr salls°®ittinmten Personen mit. Es drängten sich nun die eben- doppelter Zahl angewachsenen Friedrichsberger in die % s,"r und es waren daher wohl in keinem Konpee unter '"«wen nen'— Solchen Zuständen muß entschieden abgeholfen kunehmende Verunreinigung de« Wasser« der En.®fpUee wird vielfach darauf zurückgeführt, daß an den '»iitW letn Zahlreiche Fabrikanlagen entstanden sind, die ihre Ab- I.Spree zuführen. Man hat als dies besonders schädlich »rnsq,, fu« die Rummelsburger Wasserwerke, für welche zwei betm g�®'che Saugkanäle nahe der Oberbaumbrücke im Spree- Wirfsu�legl sind. In der That find durch wissenschaftliche Uq-t�ungen in dem durch die vorhandenen Sandfilter gereinigten Und 5.n Rummelsburger Werke Mikroben ermittelt woroen, bic,°us Gutachten hervorragender Mediziner geht dahin, daß big g,°«handenen Filtereinrichtungen einen sicheren Schutz gegen £viiif! citunfl auch gesundheitsschädlicher Mikroben durch das «un Ausser nicht gewähren. Neuerdings ist aus diesem Anlaß «Jotbi.,� Berlegung der Rummelsburger Wasserwerke angeregt big Bei dieser Gelegenheit wird nun von Leuten, welche big �berbaumbrücke täglich passiren und auch sonst hinq.,P®«hältnisse der Oberspree genau kennen, darauf Wnm �n, daß das ganze sudliche Spreeufer vor der Ober- Vt ,5ll?e Jahr aus Jahr ein mit Floßhölzern bedeckt, die oft �ckei,. Pionate lang im Waffer liegen, sich mit Moos be- ei»gq'«eilweise in Fäulniß übergehen und namentlich im Sommer den n.®'kmals unerträglichen Geruch verbreiten, der gewöhnlich schq.'fWchbarten Fabriken zugeschrieben wird. Diese Floßhölzer gegenüber den beiden vorerwähnten Saugekanälen der !«>ttgin rke und es dürfte sich wohl verlohnen, zunächst zu er- d«r* /.°b nicht der Mikroben-Gehalt des filtrirten Wassers Zersetzung jener Holzvorräthe hervorgerufen wird. Ter jWgQ«"e, daß diese Unreinigkeiten von den oberhalb am Waster Wg,, 6« Fabriken herrühren konnten, würde außer anderen That- Fh." fllTr+» Sni...... x.___ cm____ ffofS nPvtvofovio «>> d.�Loden sinken. Die nächste Fabrik aber, die neuerdings Ä TknIpr» angelegt ist. wäre die Protzen'sche Teppichweberei � hat schwerlich an der Wasserverunreinigung bedeutend Dammmüh Irn ist gestern zum ersten Mal das heitg k>er Spree durch das um 2Vs Meter vertiefte, 2 Meter 46 n?,eue öroße Gerinne gelassen worden. Damit'st ZUSteich �«erbaute Wehr in Wirksamkeit getreten. Bisher wurde iväarend der Bauzeit das Wasser durch einen Fangdamm ober halb der Mühlen provisorisch nach dem unter dem Glockenbogen des Mühlengrundstücks gehenden kleinen Gerinne geleitet, welches nur 1,05 Merter breit ist und bei den heutigen Wasserverhält- nissen im Oberivasser einen unerwünschten Stau erzeugte. Der Stau ist durch die heutige Veränderung nunmehr überhaupt von oberhalb nach unterhalb der Müblen verlegt worden. Gntglrilt ist vorgestern früh gegen 7 Uhr ein Wagen des von Station Grunewald nach Wedding fahrenden Arbeiterzuges Nr. 1443. Die Entgleisung fand unter der Spandauer Brücke statt und soll durch die Schienenanlage vor der dortigen Weiche veranlaßt worden sein. Der Zug schleifte noch 90 Meter trotz der sofort angewandten Bremsvorrichtungen fort und konnte, wie die„N. Z." meldet, nur durch die Umsicht des Weichen- stellers zum Halten gebracht werden. Weiteres Unglück ist dabei glücklicherweise nicht passirt. Ei» bedauerlicher Kauunfall ereignete sich am vorgestrigen Nachmittag gegen 5 Uhr auf dem Potsdamer Bahnhof dadurch, daß plötzlich beim Abbruch eines Doppelschuppens eine Fachwand mit lautem Krachen zusammenbrach. Drei Arbeiter, welche auf einem der langen Verbindunasbalken standen, stürzten dabei aus einer Höhe von sechs Metern in die Tiefe hinab, einer von ihnen, N. mit Namen, erlitt so schwere innere Verletzungen, daß er in einer Droschke nach dem St. Hedwigß-Krankenhause geschafft werden mußte. Die beiden anderen Arbeiter erlitten mehr oder weniger schwere Verletzungen. Allem Anscheine nach ist die betreffende Wand infolge der Nachlässigkeit eines Poliers nicht genügend abgesteift worden. Am Telephondrath anfgehäugt. Ungeheures Aufsehen verursachte, wie uns nachträglich mitgetheilt wird, in der Pank- straße nahe der Badstraße am Sonntag Morgen die Auffindung eines Selbstmörders, dessen Leichnam an einem Thelephondrath haushoch gerade über dem Straßendamme hing und dessen Körper vom Winde hin- und hergeschleudert wurde. Der Betreffende, der sich auf so sonderbare Weise das Leben genommen, war ein etwa 25jähriger Mann, gut gekleidet, mit Pincenez und Hand- schuhen versehen, das todtenblaff'e Gesicht war mit längen schwarzen Locken und üppigem Vollbart umrahmt. Vom neunten Polizeirevier aus wurde die Feuerwehr aus der Pankstraße alarmirt, welche mittelst in Anwendung gebrachter mechanischer Leiter den Selbstmörder aus seiner luftigen Höhe herabholte. Leider aber war das Rettuiigswerk total mißlungen; der Lebensmüde konnte nicht ins Leben zurückgerufen iverdeu, weil er eine Strohpuppe war, die, mit Maske, Bart, Perrücke und Kleidung versehen, auf's Täuschendste einem Menschen glich und die von einem Spaßvogel vermuthlich vom Dache des Eckhauses der Pank- und Badstraße auf die Telephondräthe bugsirt worden war. Unserer Polizei, welcher dieser luftige Scherz über den Spaß ging, ermittelte am vorgestrigen Tage den Attentäter, einen 23jährigen auf dem Grundbrunnen wohnenden Man»< dem der Telephon- Selbstmörder ziemlich theuer zu stehen kommen dürfte. Gerichks-Zetiutlg. Krtrogeue Ketrüger könnte man die umfangreiche Gerichts- Verhandlung betiteln, welche sich gestern vor der IV. Strafkammer hiesigen Landgerichts I. abspielte. Auf der Anklagebank befanden sich der frühere Gendarm, jetzige Eisenbahn-Stations Diätar Franz O e r t e l und dessen Frau, geb. Linde, unter der Anklage der Beihilfe zu einem Verbrechen.— Vor etwa 3 Jahren erregte der Betrug, welchen der Viehhändler Linde unter Beihilfe seiner Frau gegen seine Gläubiger ver- suchte, allgemeines Aufsehen. Der Viehhändler Linde, dessen an- sänglich gut gehendes Geschäft zurückgegangen war, hatte im Dezember 1885 den Plan gefaßt, sich durch einen raffinirten Koup aus allen Verlegenheiten zu reißen. Im Einverständniß mit seiner Frau kaufte er noch so viele Schweine als möglich auf, verkaufte dieselben in aller Schleunigkeit wieder und wies seine Frau an. den Erlös in Höhe von zirka 40 000 Mark in Sicherheit zu bringen. Die Frau will nun das ganze Geld zu der Schwester ihres Mannes, der Angeklagten Oertel nach Nowawes gebracht haben, und ersann sich dann das Märchen, daß sie das Geld, ivelches sie auf die Bank bringen sollte, verloren habe. Die Polizei war aber dieser Mittheilung gegenüber mißtrauisch und deckte bald auf, daß hier ein großer Schwindel vorlag. Der Viehhändler Linde wurde mitten auf der Reise verhaftet und das Schwurgericht verurtheilte Linde zu drei Jahren Zuchthaus, die Frau Linde z» IVs Jahren G e f ä n g n i ß. Beide haben diese Strafen abgemacht und nach Wiedererlangung der Freiheit begaben sie sich zu Oertel's, um den dort nieder- gelegten Schatz zu heben. Ihre Hoffnung war aber vergeblich, Venn die Angeklagten erklärten klipp und klar, daß sie von dem angeblich abgegebenen Gelde absolut nichts ivüßten. Das Linde'sche Ehepaar lies nun schleunigst zur Polizei und denunzirte die Augeklagten. Sie behaupteten nicht nur, daß die- selben die 40 000 M. von ihnen erhalten und bei Gelegenheit der Haussuchung, die bei Oertels vorgenommen worden, schlau verborgen haben, sondern beschuldigten dieselben auch, daß sie die eigentlichen intellektuellen Urheber zu dem verunglückten betrüge- rischen Koup gewesen seien. Darum handelt es sich jetzt. Die Angeklagten bestritten energisch jede Kenntniß von den 40 000 M. und jede Beihilfe an dem Linde'schen Betrüge, die Linde'schen Eheleute aber beschuldigten ihren Schwager bezw. ihre Schwester mit derselben Bestimmtheit, daß sie die 40 000 M. in der That in Verwahrung genommen.— Die Beweisausnahme war ebenso lunsanzreich, als widersprechend und ein Theil der vor- geladenen 20 Zeugen suchte den anderen in vielen Punkten der Umvahrheit zu zeihen. Außer der Thatsache, daß die Angeklagte» etwas mehr Geld ausgegeben, als ihrer Vermögenslage entsprechend erschien, waren noch mehrere besondere Verdachtsmomente vorhanden. Namentlich war eine Frau aus Nowawes als Zeugin zur Stelle, welche bekundete, daß ihr eines Tages die Angeklagte zwei Blechbüchsen zum vorübergehenden Aufbewahren zugesteckt labe, welche mit Geld ganz vollgestopft gewesen waren. Dies oll geschehen sein, kurz bevor die Haussuchung bei den Ange- lagten stattfand. Eine andere Zeugin will gesehen haben, daß die Frau Linde ein Packet zu einer anderen Fran gebracht und die Angeklagte dasselbe abgeholt habe. Andere Zeugen bekunden auch, daß ein Bruder der An- geklagten, der bis dabin ganz mittellos gewesen, plötzlich sehr viel Geld besessen habe, als er von einem Besuch i» Noivawes bei seiner Schwester heimkehrte. Alle diese belastenden Aussagen wurden von den Betheiligten als erfunden bezeichnet. Der besagte Bruder, Nestaurateur Richard Liude, behauptet». a., daß die Linde nach Abbüßung ihrer Strafe bei ihm gewohnt und seine Kinder einmal mit einer Tasche der Linde gespielt haben, in welcher sich 1000- und 100-Markschei»e befunden haben. Zu erwähnen ist noch, daß Kommissar Zillmann bei den wiederholten Haussuchungen bei.den Angeklagten 1030 M. Geld vorgefunden hat.— Staatsanwalt v. d. Reck hielt die Schuld der An- geklagten für nachgewiesen und beantragte gegen beide Angeklagte je zwei Jahre Gefängniß. Der Vertheidiger, RechlS- anwalt Silber st ein, beantragt dagegen die Freisvrechung, da die vorhandenen Verdachtsmomente keineswegs ausreichen. Der Gerichtshof verurtheilte den Angeklagten Oertel zu einem Jahre, die Ehefrau zu einem Jahr sechs Monaten Gefängniß und nahm beide Angeklagte sofort in Haft.. EineZeusurbemevlinng, die sehr viel Staub aufgewirbelt hat, hat schließlich noch eine Anklage wegen Beleidig u n g gezeitigt, welche gester» in eingehendster Weise vor der zweiten Straskammer des Landgerichts I verhandelt wurde. Der auf der Anklagebank befindliche Kaufmann Volk in n r Becker hatte sich aus den Antrag des Magistrats wegen Beleidigung des Direktors Benecke von der Sophieuschule, sowie des Lehrers Eh rentreich von derselben Schule zu verantworten. In der Osterzensur, die die Tochter des Angeklagten, die 14 jährige Gertrud Becker in diesem Jahre mit»ach Hause brachte, befand sich eine tadelnde Bemerkung. Die Rubrik„Betragen" war folgendermaßen ausgefüllt: Gut, bis auf einen Fall, in welchem sie den Lehrer belogen hat." Ihr Vater wollte diese Zensur nicht mit seiner Unterschrift versehen, er wandte sich vielmehr beschwerdeführend an den Direktor Benecke. Als er keinen Ersolg hatte, versah der Ange- klagte die Zensur seiner Tochter mit folgender Gegenbemerkung: „Gertrud hat nicht gelogen, die Lügener und Wortverdreher sind auf der anderen Seite zu suchen." Die letztere Bemerkung be- zogen die genamlte» Lehrer auf sich und nun folgten von beiden Seiten Beschwerden bei der Schuldeputation, beim Magistrat und beim Provinzial- Schulkollegium. Der Angeklagte nahm seine Tochter aus der Schule und in seinen Schriftstücken an die Be- Hörden wiederholten sich mehrfach Ausdrücke, wie„brutale Ge- meinheiten",„falche Unterstellungen", welche die genannten Lehrer ebenfalls auf sich bezogen. Der Angeklagte bestritt, ß er die Lehrer habe beleidigen wollen. Die Angelegenheit, welche seiner Tochter die beschimpfende Bemerkung in der Zensur eingetragen, sei von den Lehrern falsch benrtheilt worden und zwar deshalb, weis seine Tochter Gertrud von ihren Mitschüle- rinnen falsch belastet worden sei. Seine Gegenbemerkung in der Zensur, sowie die beanstandeten Aeußerungen in den übrigen Schriftstücken hätten sich deshalb auch nicht auf die Lehrer, sondern auf die früheren Mitschülerinnen seiner Tochter bezogen. Aus der umfangreiche» Beweisaufnahme gewann der Staatsanwalt Dr. Benedix die Anschauung, daß der Gertrud Becker seitens der Lehrer absichtlich Unrecht nicht geschehen sei und daß ein Theil der beleidigenden Aeußerungen auf die letzteren Bezug haben sollten. Er beantragte gegen den Angeklagten eine Geldstrafe von 300 M. Der Vertheidiger, Rechtsanwalt Böger plädirte für Freisprechung, da der Angeklagte sich vollauf in Wahrnehmung berechtigter Interessen befunden habe. Der Gerichtshof erkannte auf eine Geldstrafe von nur dreißig Mark.— Zweifellos habe der Angeklagte in Wahr- nehmung berechtigter Interessen gehandelt und könne er nur ver- urtheilt werden in denjenigen Fällen, in welchen er in begreis- licher Erregung das Maß der Erlaubten überschritten habe. Dies sei nur in dem einen Falle geschehen, wo der Ausdruck„brutale Gemeinheit" gebraucht worden sei. Der Fachverein der Metallardeiter in Gas-, Wasser- und Dampf-Arniaturen hielt am Donnerstag, den 13. No- vember, seine regelmäßige Mitgliederversammlung unter Vorsitz des Kollegen Marwitz ab. Herr A. Gerisch hielt einen mit großem Beifall aufgenommenen Vortrag über: Die zukünftige Gestaltung unserer Organisationen. Es habe sich herausgestellt, daß nachdem das Kapital Kartelle gebildet, und stzstematifch auf Be- kämpfung der Arbeiterorganisationen ausgehe, die kleinen Äran- chenvereine ungenügend und deshalb zu verwerfen seien, und daß beispielsweise im Metallfach der Vereinigung der Eisen- und Metallindustriellen, ein Machwerk der Fabrikanten, von den Arbeitern ein Verein der Eisen- und Metallarbeiter entgegengestellt werden müßte. Eine Organisation, wie wir sie wünschen und wie sie sein könnte, sei nach unseren Gesetzen vorläufig nicht zu erreichen, aber dasjenige was zu erreichen sei, und errichtet werden»>uß, das sei die lokale Zentralisation. Redner wies noch im Einzelnen nach, wie dieselbe bedeutende Vortheile mit sich bringe. In der Diskussion sprachen sich sämmt- liche Redner in demselben Sinne aus, ein Zeichen dafür, daß die Arbeiter jetzt alle zum Zusammenschluß drängen. Die nächste Versammlung soll sich noch eingehend mit dieser Frage beschäftigen. Auch wurde es abfällig Iritisirt, daß sich noch vor Kurzem der Dreherverem gebildet hat, und es wurde der Hoffnung Raum gegeben, daß auch diese Kollegen ihr unrichtiges Borgehen recht bald einsehen möchten. In seinem Schlußwort gab der Referent seiner Freude über den Geist, den er in dem Verein gefunden, Ausdruck. Unter Verschiedenem kam die Werk- siatt-Angelegenheit der Firma Sandmann(Kündigung des Kollegen Grieß) zur Sprache; diese Angelegenheit wurde jedoch dem Vor- stand zur Prüfung übergeben. Vor dem Vortrag hatte der Kassirer seinen Vierteljahresbericht erstattet: Einnahme 379,50 M., Ausgabe 105,05 M., Bestand 274,45 M. Ihm wurde Techarge er- theilt. Die össriitlichr Versammlnng für Frauen und Männer, welche am Sonntag, den 16. d. Mts. Oranienstraße 180 tagte, erfreute sich eines äußerst zahlreichen Besuchs. Den Vortrag des Abends hielt Herr P e u S über:„Freie Lieb e." An der Diskussion betheiligte» sich Breuer, Sündermann und Frl. Wabnitz.— Nach dem Schlußwort des Referenten erledigte die Versammlung noch einige Mittheiluugea und Anträge. Der erzielte Neberschuß aus den freiwilligen Beiträge» zur Deckung der Unkosten, in der Summe von 22 M., ist den gemaßregelten Arbeitern und Arbeiterinnen der Berliner Velvetsabrik überwiesen worden.— Am Sonntag, den 23. November(Todteusouutag). Abends 6 Uhr. findet die öffentliche Versainmlung für Frauen und Männer iin Lokal von Nürnberg, Schönhauser Allee 23, statt. In Charlottenburg fand am 13. d. M. eine Volks- versainmlung statt, in welcher Genosse Vogtherr seine An- schauungen über Wesen und Bedeutung der freie» Gemeinde eut- wickelte. Das Ziel der freien Gemeinden ist, nicht eine gläubige, sonder» eine denkende und wissende Menschheit zu er- ziehen. In diesem Sinne leiten sie die Jugenderziehung.— Rachdein der Redner unter lebhaftem Beifall geendet, wurde die Gründung einer freien Gemeinde beschlossen. Es zeichneten sich vorlausig 36 Mitglieder ein, und als provisorischer Vorstand wurden folgende Personen gewählt: Wilhelm Schulze erster Vorsitzender; Paul Kochale, zweiter Vorsitzender; Gustav Zipvert, Kassirer; Gustav Leupolv, Schriftführer. der Nedakkion. Strahe»abonne»»t. Neudamm liegt bei Stettin und hat keine Garnison. C. K. Bei der Direktion des Zoologischen Gartens. K. D.» Eichendvrfstrahe. Landtags- Abgeordneter für Köln. 1 SF Größtes Lager des Wördens von Herlin. Bniouensti'. 1, 1 IrtM. Bniunenstr. 1, 1 hm. (®ing. Weinbevgswcg.) jib.:... Wi (Eilig. Weinbergsweg.) Herren- und Knaben- Carderobel!- Fabrik. Verkauf }n streng festen Fabrikpreisen. Ich habe keine Filialen und stehe mit ähnlich lautenden Firmen in keinerlei Beziehung. JeHalb kommen Sie nnr bei Ihrem Einkauf von Herren-, Knaben-Garderoben und Arbeitssachen zu 497 J. 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