An Uten reaus Dress e der rigen ehen, Cinem geben Ber t. sben, ündi halte El der und Diese n; fie efleis e zu dents Berlin mmer Onvers en fie Fähige Anlaß r Bes erholt e Don es zur = feft, rivat Fertigt Bes swert einge erung claubt n wir Sofort inden. e der = dem ffende g des iligen Sands ewert tners -Aus . An Sundes rd die verden bsvers Groß Schule ang ber Bortrag orft. Ber reiheit" .4 Uhr. an 3707. ge zen Rugeb Bergafer, u, kauft 2. Berl chwedter bt 1612. ig, alte, Ober Bergafer, rer kauft tfebes Eingang Berger gandpl.) hmirgel kauft Str. 98 b. he zen, alte, 3. John, chesTor Kraus, e 52. nes hrt aus Straße 7. für den roschüren iheit, the Tausche Rorridor, ngenftr.) Bimmer Tuskunft enftr. 66 12000 m2. Einzelpreis 30 Pfg.. 3. Jahrgang Donnerstag, 30. Dezember 1920 Die Freiheit erscheint morgens und wechmittags, Conntags und Montegs einmal. Der Bezugspreis beträgt bet freier Buftellung ins Haus für Groß- Berlin 10,- m. im voraus sablbar, von der Spedition felbft abgebolt 8,50 m. Für Bots bezug nehmen fämtliche Poftanstalten Beitellungen entgegen. Unter Streifband bezogen für Deutschland und Ofterreich 16,50., für das übrige Ausland 21,50 m. guzüglich Baluta- Aufschlag, per Brief für Deutschland und Efterreich 30, Rebaktian, Expedition und Berlag: Berlin 62, Breite Straße 8.9. Nummer 556 Morgen- Ausgabe Ste achtgefpaltene Ronpareillegefle bez beren Raum koftet 5,- R. einfchließlich Eeuerungszufchlag. Kleine Anzeigen: Des fettgebruckte Wort 2,-., jebes weitere Bort 1,50 m., einfchließlich Teuerungsgufchlag. Laufende Anzeigen laut Tarif. Familien- Anzeigen und Stellen Gefuche 3,20 9. netto pro Seile. Stellen Befuche Wort Angelgen: bas fettgedruckte Wort 1,50 m., fedes weitere Wort 1.-M. Bernsprecher: Bentrum 2030, 2645, 4516, 4603, 4635, 4649, 4821 greiheir Berliner Organ bor Unabhängigen Sozialdemokratie Deutschlands Gemeinsame Kämpfe und gemeinsame Arbeit Von Georg Ledebour Die proletarische Emanzipationsbewegung ist in Deutsch Tand zurzeit einmal wieder der Verflauung verfallen. Wäh rend die reaktionären Umtriebe andauernd anschwellen und die schwache Regierung immer mehr in ihren Dienst zu wird das sozialistische Parteiwesen durch zwingen wissen, innere Kämpfe in stärferem Maße als je für alle Abwehr fämpfe gegen die Reaktion gelähmt. MinDie Vertreter der Moskauer Internationale in Deutschland haben sich allerdings eingebildet, durch die Abreißung großer Teile der Unabhängigen Sozial Semotratie eine starte revolutionäre Organisation schaffen zu können, der es ein leichtes fein würde, die fapita listische Klassenherrschaft zu zertrümmern, um an ihrer Stelle zunächst die proletarische Diktatur zu errichten. Es hat sich aber jetzt schon herausgestellt, daß nur schwache in berheiten des flassenbewußten Proleta fiats in Deutschland eine solche Politik der Selbstent militaristisch der Unterwerfung unter äußerung und organisierte Autoritäten in Mostau mitmachen wollen. Und nun steht die kapitalistische Klasse vergnügt vor dem für sie höchst erbaulichen Schauspiel, daß die kommunistischen Minderheiten, um die Existenzberechtigung ihrer Partei zu er weisen, mit den verleumderischen und terroristischen Kampfmitteln reaktionärer Parteien ihre eigenen bisherigen Genossen in dem revolutionären Emanzipationslampf bes Proletariats auf Tod und Leben befehden. Durch die unvermeidliche Abwehr gegen diese fommunifti schen Borstöße wird, natürlich auch unsere Partei gehindert, ihre volle Kraft einzulegen für die Verfolgung ihrer Lebens aufgabe, die fapitalistische Staats- und Ges sellschaftsordnung durch die sozialistische zu erlegen; ganz abgesehen davon, daß halbierte Heerhaufen an sich kaum noch halbierte Aktionskraft entfalten fönnen. Der Rongreß von Tours Gegen das Werk der Zerstörung tungen. Alle Extremisten verwahren sich aus diesem Grunde mit ( Von unserem Sonderforrespondenten) W. Tours, 26. Dezember. In der an beiden Ufern der Loire liegenden Vaterstadt des französischen Dichters Rabelais begann gestern der Parteitag der französischen sozialistischen Parteien. Anwesend sind über 300 Delegierte. Unter ihnen wiegen nicht nur Intellektuelle ganz entschieden vor, sondern man hat fast noch den Eindrud, als befände sich hier ein Kreis auserlesener Wissenschaftler beisammen. Und war ist dieser Gelehrtentypus nicht nur etwa eine Eigentümlich feit der Renaudel Gruppe, sondern er findet sich in hohem Mage auch bei den sich um Jean Longuet und Frossard triftallifierenden Kreiken. Gewiß wiegt er bei der Rechten und beim Zentrum- die Tendenzen sind auch hier deutlich nach außen geschieden vor, aber in diesen Reihen finden wir auch all die alten Bortämpfer der französischen Partei, während sich die Linke doch hauptsächlich aus den jüngeren zusammensetzt. Das geistige Uebergewicht des Zentrums und der Rechten tritt auch schon sehr bald bei der Berichterstattung der einzelnen Departements in Erscheinung die an Stelle der Berichterstattung des Vorstandes und der parlamentarischen Gruppe gelegt wird und als Einleitung der im Mittelpunkt des Kongresses stehenden Frage der Internationale gedacht ist. Das war ein sehr glüdlicher Gebante. Dadurch, daß jeweils ein Bertreter der Mehrheit und der Minderheit abwechseln, wird tatsächlich ein wertvoller Einblid in die Verhältnisse der einzelnen Organisationen ermög licht. Dazu trägt aber auch nicht zulegt die angeborene Rebe begabung der Franzosen bei, welche diese befähigt, schon in wenigen Strichen ein deutliches Bild zu entwerfen. Je nach dem Departement sind natürlich auch die Mehrheiten Entschiedenheit gegen den Ausschluß des Genossen Longuet, dessen unerschrodene Haltung im Kriege- im Gegensatz zu Cachin und Frossarb-wiederholt Gegenstand von Ovationen und Dantesbezeugungen wird. Ob man aber auf eine Scheidelinie zur Renaudel- Gruppe hinüber verzichten will, das freilich scheint zu mindesten noch zweifelhaft zu sein. Nach seiner auf dem Kongreß der Seine- Föderation abgegebenen Erklärung ver wirft zwar Frossard einen solchen Trennungsstrich, aber es sind schon manche Stimmen laut geworden, welche deutlich den Ausschluß von Renaudel und Genossen verlangen. Ob dies als Zeichen dafür gedeutet werden soll, daß die Politik der Cachin- Frossard diese selbst zu überschlagen droht, oder ob die von Frossard abge= gebene Erklärung nur eine verlodend aufgerichtete Falle ist, darüber werden sich die entgegengesetzten Tendenzen wohl bald Klarheit zu verschaffen wissen. Einstweißen schaut Frossard von der Vorstandstribüne dem Redegepläntel im Saale mit einem ewigen ironischen Lächeln zu, während sein Partner Cachin äußerlich teilnahmslos hinten in einer Ede des fleinen Saales fauert. Die gestrige Sigung Ueber die gestrige Sigung liegt folgender Wolffbericht nor: Der sozialistische Parteitag setzte die Erörterung über die Frage des Anschlusses an die dritte Internationale fort. Lebas ers flärte, er ehe in Lenins Wert wohl Zerstörung, aber feinen Wiederaufbau. Bevor von der Dittatur des Prole, tariats gesprochen werden dürfe, müsse das Proletariat erzogen werden. Kurz vor Beendigung ber Vormittagsfigung trai ein Telegramm Alara Zetkins ein, bas sich für die dritte Internationale aussprach. In der Nachmittagssigung erschien Klara Zettin wider Erwarten, denn man vermutete, sie werde an der Grenze zuriid gehalten, persönlich im Sizungsjaal. Sie erklärte, nachdem der verschieben gelagert. Dabei fällt auf, daß oft ausgesprochen bäuerliche Bezirke mit den Extremisten von Baris an Radikalismus wetteifern, während mittlere Industrie Borsigende fie in einer Ansprache begrüßt hatte, in einer heftigen bezirke wieber mit Mehrheit die Mostawer Bedingungen ab= lehnen. Bezeichnend find in dieser Hinsicht die Ausführungen, welche ein Bertreter des Departements Saône et Loire machte Dort hatten die ländlichen Gruppen ausnahmslos für die Reso Rede, daß die französischen Sozialisten eine Trennung vornehmen müßten, trat für eine Revision des Vertrages von Ver failles ein und empfahl eine geistige Union zwischen den dents schen und den französischen Arbeitern. Die Ausführungen ber Die Selbstzerfleischung des revolutionären Sozialismus hat nun aber nicht nur dem kapitalistischen Interessenflüngel die Hoffnung auf dauernde Befestigung seiner Macht neu etwedt, auch die Rechtssozialisten machen sich die Zer- lution Cachin- Froffard gestimmt, während die Arbeiter wichtiger Rebnerin wurden auf der Linken mit großem Beifall aufSplitterung unserer Partei zunuze, um das klassenbewußte Proletariat für ihre Bolitit der Zugeständnisse an die kapitaliſtiſche Ordnung und des Bündnisses mit den bürgerlichen Parteien wiederzugewinnen." Industrieorte wie Creuzot den Anschluß an Moskau ablehnten. In diesem selben Departement wat es auch, daß sämtliche in bicfem Jahre neugegründeten Drisgruppen samt und fonders für den bedingungslosen Anschluß an die dritte Internationale stimm aufgenommenen Zwischenruf entlodt: Das ist eben neuer Soten, was Renaudel den auch in der Mitte mit starkem Beifall Was ist in dieser Situation die Aufgabe der Un abhängigen Sozialdemokratie? Wir sind uns vollkommen bewußt, daß wir unter diesen bedauerlichen Verzialismus hältnissen mit den uns allein zur Verfügung stehenden Kräften ernstliche Aftionen zur Erschütterung oder gar zum Sturz der wiedererrichteten 3wingburgen des Kapitalismus nichts unternehmen fönnen, ebensowenig wie die Rechts fozialisten oder die Kommunisten andererseits. Eine wit fungsträftige Machtbetätigung im proletarischen Klassenfampf bedarf auch heutzutage, wenn nicht des gesamten Proletariats, so doch der überwiegenden Mehrheit seiner bereits Erst bas praktisch für große Aufgaben geeinte Proletariat fann fein 3iel erreichen, es darf aber selbst in den Teil. fämpfen, die der Tag erzwingt, nicht der 3ersplitterung ver fallen, wenn es nicht schweren Niederlagen ausgesetzt werden foll. Aber warten mit den Attionen, bis der Wieder: zusammenschluß der proletarischen Bewegung auf programmatischer Grundlage erfolgt ist, wäre ganz unmög lich. Das hieße, die Hände in den Schoz legen und der tapitalistischen Realtion das Feld überlassen. Läßt sich das Proletariat noch nicht dauernd für den gemeinsamen Kampf muß wenig gegen den gemeinsamen Feind organisieren, es mani: tens der Versuch gemacht merden, für Einzelaufgaben eine gefchloffene Front zu bilden. Diese Pflicht hat die Unabhängige Sozialdemokratic schon vordem erkannt und wiederholt bestätigt, so bei der Abwehr gegen den Kapp- Butſch, so bei bet terhiberninger der ententistischen Truppen- und Munitionstransporte durch Deutschland zur Bekämpfung der russischen Sowjetregierung. Die Zersplitterung des Proletariats verhinderte auch damals die volle Auswirkung der angestrebten Gesamtaftionen. Immerhin wurde etwas erreicht, und die Vorgänge selbst offneten den weiterblickenden Klassenfämpfern die Augen dafür, was hätte erreicht werden können, wenn das Proletariat gefchloffen seine Macht für das gemeinsame Ziel eingesett hätte Mach biejen Richtlinien gilt es weiter zu arbeiten. So oft auch der Faden abgerissen ist, er muß von neuem wieder anSelbst die Verdächtigungen und Begelponnen werden. fehdungen, mit denen wir gewohnheitsmäßig nach feder chhen Attion behelligt werden, dürfen uns nicht abschrecken. folchen Gerade die Unabhängige Sozialdemokratie, die die ganze Kriegs- und Revolution oeit hindurch die Grundsäße des proletarischen Emanzipationskampfes betätigt hat, ohne in teien zu entgleisen, oder durch sortlaufend inszenierte Da oft von einem und demselben Bezirk die entgegengesetzten Bewertungen der Lage gegeben werden, so kommt es natürlich häufig zu erregten Zwischenfällen, die aber feineswegs in ein gegenseitiges Beschimpfen ausarten. Wiederholt wird auch von den Extremisten wiederholt, daß die abgegebenen Stimmen für die Resolution Cachin- Frossard durchaus nicht als Gradmesser der revolutionären Energie betrachtet werden dürfen. Die meisten der Befürworter verbanden damit in erster Linie nur eine Sympathieerklärung für die russische Revolution. Keines. falls wolle man li Mostau bebingungslos unterwerfen. Das tun nur die ganz neuen in der Bewegung. Die ernfte Sorge um die Erhaltung der Parteieinheit bildet den immer wiederkehrenden Unterton der Reden aller RichButschistereien die flassenbewußten Proletarier zu entfür solche sozialistische Einheitsaktionen. mutigen und zu demoralisieren, ist die gegebene Vorfämpferin Da ist benn unsere nächste Pflicht die gründliche und sorgfältige Borbereitung der Abwehrattionen gegen reattionäre Butsche. Sollten die Orgesch leute und ihre Sintermänner in den verschiedenen staatlichen Machtpositionen eine vervollkommnete Rappisterei versuchen, um das alte Unterdrüdungssystem aus der Borkriegszeit in vollem Umfange wiederherzustellen, so muß das sofort eine umfassende Gegenattion des Proletariats auslösen, die natürlich nicht bei der erreichten Abwehr haltmachen darf, sondern so gründliche Arbeit zu schaffen hat, daß die Reaktion in Deutschland nicht wieder ihr Haupt erheben kann. Die Biertelrevolution vom November 1918 muß dann zu einer gangen Revolution gemacht werden. Aber über Abwehrmaßregeln hinaus sind die proletarischen kräfte auch jest schon zusammenzufassen, um die Umgetaltung unserer staatlichen und wirtschaft lichen Organisationen im sozialistischen Sinne zu erzwingen. Das proletarische Gesamtinteresse bedingt, daß die Gestaltung unserer Beziehungen zum Auslande der Förderung des Weltfriedens dient. Den Ententemächer ſchen bee he barauf hinzuwirken, daß die Politit des Reiches den Arbeitermassen der Ententeländer Vertrauen einflökt, bas mit wir die Sicherheit gewinnen, daß alle imperialistischen genommen. Als Alara Zetkin sich zurüdzog, durfte niemand bas Saus verlassen, und der Kongreh tagte eine halbe Stunde hinter geschlossenen Türen, um eine Denunziation zu vers hüten. Bongnet hält seine Tagesordnung und die von ihm ver tretene These aufrecht. Die russische Disziplin jet für die französischen Sozialisten nicht annehmbar. Die fommunistische Altion in Europa hätte geringfügige Ergeb nisse gehabt. Auf dem Baltan habe Mostau bei den immer noch der russischen Anziehungskraft unterworfenen slawischen Bölfern wohl Anhänger gefunden, aber in der Schweiz feien jüngst die Leninschen Bedingungen zurückgewiesen worden. In Italien habe man nach dem ersten schönen Enthusiasmus den Kommuniss mus fahren lassen. In England und in den Bereinigten Staaten habe die bolichemistisch- kommunistische Propaganda die Labour Party nicht reizen können. Auf diese Länder könne man aljo teinen Einfluß mehr haben. Er warne daher die Freunde vor dem Anschluß und ver der Unterwerfung unter die Moskauer Internationale und hoffe, daß es nicht zu spät sein werbe, um den Sozialismus zu retten. Angriffsgelüfte der dortigen Machthaber gegen uns an dem entschlossenen Widerstande des englischen, franzöfifchen, italie nischen und amerikanischen Proletariats scheitern werden. Nicht minder drängt das gemeinsame Interesse des deutschen Proletariats zur Wiederantnüpfung der diplo matisen und wirtschaftlichen Beziehungen mit Sowjetrußland. Sand in Hand damit muß im Einvernehmen mit dem Proletariat der Westländer die internationale Abwehrattion gegen alle auf die Schädigung Sowjetrußlands abi 8ielenden Borstöße ber Ententemächte erstrebi werden. Was die positive Neugestaltung unserer eigenen Landes verhältniffe anbetrifft, so tommt für das sozialistische Prot letariat naturgemäß hauptsächlich die Sozialisierung des Wirtschaftslebens in Betracht, und da wir nichi in der Lage sind, mit einem Schlage dieses wünschenswerte Ziel zu erreichen, müssen wir schrittweise vorgehen. Da brängt sich aus oft genug in letter Zeit erörterten Gründen als nächste Aufgabe die Sozialisierung des Kohlenbergbaues auf. Auch fie bedarf der 3usammenfassung allei proletarischen Kräfte. Leider hat sich die Kom munistische Partei infolge einer unverständlichen Feindselig feit gegen die Sozialisierung einzelner Produktionszweige folchen gemeinsamen Attionen durch die offene Bekämpfung der Forderung, den Kohlenbergbau zu sozialisieren, entzogen Das darf uns natürlich nicht abhalten, solche gemeinjam i Aktionen zunächst auch ohne die Kommunisten zu erstreben, rü J'(�e?:en Zuversicht, daß schließlich auä) die kommunisti- scheu Arbeiter in die Sozialifierungskämpfe mit hinein- gerissen werden. Wenn die Kommunisten der Cozialisierung des Kohlen- oergbaiies als ihre eigene Forderung die Erweiterung und Vervollkommnung der Betriebskon- •rf wH e£ u r � �'-c Arbeiterschaft entgegenstellen, so ist diese Gegenüberstellung völlig widersinnig. Indem man das eine tut, braucht man das andere nicht zu lasten. Auch �sr sind der Ansicht, daß die Arbeiter die jetzt gesetzlich ge- wahrleisteten Kontrollrechte in den Betrieben nach Möglich« keit ausnutzen und darüber hinaus suchen müssen, die Er- Weiterung dieser Rechte zu erzwingen. Wir setzen also der kommunistischen Parole„Betriebskontrolle an Stelle der vozialisierung" die umfastende Parole„B etriebskon- trolle und Sozialijierung" entgegen. Beides er- ganzt und bedingt sich gegenseitig. Im vollen Umfange kann ,a keine dieser Forderungen verwirklicht werden, solange noch der Kapitalismus unsere Wirtschaftsordnung beherrscht. Aber wie alle Wege nach Rom, führen auch diese Wege das kämpfende Proletariat seinem Ziel, der sozialistischen Gesell- schaftsordmmg, näher. Die Aufgabe der Unabhängigen Sozialdemokratie wird es sein, auf allen diesen Wegen voranzuschreitcn und die anders organisierten Proletarier anfeuernd und werbend als Kampsgenostcn in gleichem Schritt und Tritt uns an die Seite zu bringen. Das ist auch der einzig gangbare Weg. um die Einigung des klassenbewußten Proletariats herbeizuführen. Weder tegenseitige Befehdung noch Instanzenoerhandlungen ringen uns diesem Ziel näher, sondern nur gemein- me Kämpfe und gemeinsame Arbeit. Ein Vorstoß der Reaktion Aufhebung der Demobilmachungsvorschriften ie Verordnung über Betriebsabbrüch« und Betriebsstillegungen in 8. November 192», die wir in dem Artikel„Stillegung von Betrieben" in unserer Ausgabe vom 25. Dezember behandelt haben, haben die bürgerlichen Parteien zum Anlaß genommen, um im Reichstag einen Anirag zu stellen, der bezweckt, die Befugnis derRcichsregierung zum Erlaß von Demobil- machungsvorschriftcnundAerordnungen aufzu- heben. Die sogenannte Demobilmachungsgesetzgevung, die den obersten Reichsbehörden das Recht gibt— gemeinsam mit einem besonderen Ausschuß des Reichstags—, durch V e r o r d- n u n g« n regelnd in das Wirtschaftsleben und besonders in die Beziehungen zwischen Unternehmern und Arbei- kern einzugreifen, beruht vornehmlich auf zwei Verordnungen des s Rates der Volksbeauftragten vom 12. und'H. November 1919. Ein Teil der Dcmobilmachungsbestimmungen ist auch die Verordnung über den Achtstundentag und die Verordnung vom 2 9. De- zember 1918, die sich bisher als ein durchaus brauchbares N o t g e s e tz zur vorläufigen Regelung des Tartfvertragsrschts, zur Schlichtung von Arbeitsstreitigkeiten und über Arbeiter- und Angestelltenausschüsse erwiesen hat. Dieses ganze Verordnungswesen war aus der Not des Zufam- menbruchs geboren und hatte den Zweck, die arbeitenden Schichten des Volkes vor den schlimmsten Folgen diefes Jufammenbruches zu bewahren. Auch die Erwerbslofenfürlorg« wurzelt in diesem Kompler von gesetzgeberischen Maßnahmen. Keine dieser l Verordnungen kann allerdings von dauerndem Bestand sein.| Es ist notwendig, und das war auch in Aussicht genommen, jede Einzelmatcrie durch ein besonderes Gesetz zu regeln und das gesamte Gebiet dieser in die Sozialpolitik fallenden Anord- nungen und Vorschriften übersichtlicher zu gestalten. Eine Flut von sozialpolitischen Gesetzen befindet fich deswegen in Vor- bereitung. Keines dieser Gesetze aber ist noch fertiggestellt, bis auf das Betriebsrätegesetz, das heute an die Stelle der Anord» nungen über Arbeiter- und Angestelltenausschüste vom 2S. Dezem- ber 1918 getreten ist. Dagegen ist die gesamte Arbeiterbewegung, vor allem ihr ge- werkschaftlicher Teil, aber auch die Betriebsräte, darauf einge« richtet, mit allen diesen Verordnungen zu a r b e i t e n. Sie haben besonders der Gewerkschaftsbewegung ein neues Tätig- keitsfeld eröffnet, sie haben ein Tarifvertragsrecht begründet, das zwar noch der wünschenswerten juristischen und sozialpolitischen Durchsichtigkeit ermangelt, aber in der Praxis dennoch zu wertvollen, besonders für den Schutz organisatorisch schwacher Arbeiterschichten unentbehrlichen Ergebnisten geführt hat. Dieses Tarifvertragsrecht ist durch Gesetz auszubauen, die Erwerbslosenfürsorg« ist durch eine Arbeitslosenversicherung zu ersetzen und ein Gesetz über Arbeitsgerichte ist in Lorbereitung. wie wir erst gestern melden konnten. Alle diese neuen Gesetze und manches andere, das in dieses Gebiet fällt, können in ihren Wirkungen nur anknüpfen an die aenanntcn Verordnungen der Demobilmachungs- zeit und diese Demobilmachungszeit kann erst als abgeschlossen aelt'en wenn die in dieser Periode entstandenen Neuerungen der ?ozialv'ottti?chen Gesetzgebung die festere Gestalt von R e i ch s g e s e tz e n angenommen haben. Erst dann ist auch die- ses Verordnungswesen aufzuheben und erst dann kann d.e Be- fugnis der Reichsregterung. weiter- Erlaste auf Grund von De- mobilmachungsvorschristen u"d Verordnungen h«auszugeben. als gegenstandslos gelten. Geschieht diese Aufhebung schon jetzt, so entsteht eine L ü ck e. die für die Gewerkschaftsbewegung, die daran gewöhnt ist mit diesen Verordnungen zu arbeiten, außerordentlich gefährlich und verlustreich werden muh. Die Verordnungen sind keineswegs makellos, wenn man sie vom Standpunkt des Arbeiters und Angestellten betrachtet, und ihre Anwendung geschieht durchaus nicht immer zugunsten des söge- nannten Arbeitnehmers. Aber dennoch find ste im gegenwärti- gen Augenblick absolut unentbehrlich. Die Arbeiterschaft wird durch die Aufbietung ihres politischen Tinflustes dafür zu sorgen haben, daß die Verordnungen, wenn sie in Gesetzesform wiederkehren, besser durchgearbeitet und günstiger für die Arbeiter und Angestellten gestaltet wer- den. Darum hat die Arbeiterschaft in jedem Einzelfalle ihren Kampf zu führen, wie ste ihren Kampf um das Betrieberäte- gefetz geführt hat. Jetzt aber hat sie fich zunächst mit aller Schärfe gegen diesen Antrag der bürgerlichen Parteien zu wenden, desten Annahme zur Folge haben kann, daß das ganze lockere Gebäude dieses Verordnungswesens entweder zusammenbricht oder in schneller Folge abgetragen wird, so daß jene gefährliche Lücke entsteht, von der wir oben sprachen. Die Gewerkfchaftsbe- wegung hat diesen Vorgängen die größte Aufmerksamkeit zuzu- wenden, und sie muß sofort Maßnahmen treffen, um diesen Streich der bürgerlichen Parteien, denen selbst dieser bescheidene Sckrntz der arbeitenden Schichten unbequem ist. abzuwenden. Sic trögt die Verantwortung, wenn der Vorstoß der Reaktion Erfolg hat. und sie muß sich klar darüber sein, daß bei der Regie- rung selber kaum ein ernsthafter Widerstand gegen diesen Antrag zu erwarten ist. denn dieser Regierung ist an der Erhaltung solcher Befugnist« nichts gelegen. „Kampf gegen Spartakus" Eine gar nicht merkwürdige Veranstaltung Zu Wilhelms Zeiten pflegte man in den Offizierskasinos Kriegsspiele zu veranstalten, die die Einleitung zu aus- gedehnten Saufgelagen bildeten. Heute, in der„demokrati- schen" Republik, die kein- Kriegsher mehr halten darf, um so eifriger aber den Kampf gegen den„inneren Feind" pflegt. führt man solche Kriegsspiele nicht mehr unter den Zech- kumpanen auf, sondern bedroht damit die friedliche Be- völkerung. Das„Mitteilungsblatt für Reu-Ruppin und Umgegend" berichtete am 11. Dezember folgende»: „U n g l ll ck s f a l I. Das hiesige Reichewehrregiment hielt gestern bei Wustrau eine Gefechtsübung ab. Die Pferde von zwei auf der Landstraße daherkommenden Wagen scheuten und gingen durch. Der Kutscher des ersten Wagens wurde dtbei zur Seit» ge- schleudert und von dem nachfolgenden Wagen überfahren. dessen Räder ihm über den Kopf gingen, was seinen sofortigen Tod zur Folge hatte." f Am 16. Dezember teilte das Blatt zur„Aufklärung" fol- gendes mit: „Nicht eine militärische llebuna. sondern einen markierten t a t u s° � Regierung und Iechenmagnaten Nach einer offiziellen Meldung wurde in einer Sitzung des großen Ausschusses des Reichskohlenrats und des Reichstohlen- Verbandes gegen den teilweisen Widerspruch der Regierung die seit einiger Zeit wiederholt beantragte Preiserhöhung für Kohle beschlossen. Staatssekretär Prof. Hirsch erklärte daraufhin, daß die Stellungnahme der Reichsregierung im Grund- satz unverändert sei. Es werd« nicht verkannt, daß dt« Gesamt- rentabilttät des Bergbaue« nicht allgemein günstig sei, doch lasse die allgemeine Wirtschaftslage eine allgemein« Kohlen- Preiserhöhung als dringlich nicht erscheinen. Ein« Aenderung der Preispolitik sei aber auch deshalb nicht zweckmäßig, weil die gesamt« Weltmarktlag« durch Absatzstockung beeinträchtigt sei. Di« in Brüssel geführte« Verhandlungen könn- ten Aenderungen der gesamten Wirtschaftslage herbeiführen, ins- besonder« vielleicht dt« Folg, haben, daß auch Deutschland an dem Preisabbau in der ganzen Welt teilneh- men«erde. Auch au» diesem Grund« erscheine der gegenwär- tige Augenblick nicht geeignet, die Kohlenpreise zu verändern. Wenn trotzdem für einige der Nebenreoier« Preiserhöhungen nicht beanstandet würden, so bedeute das kein« Durchbrechung der all- gemeinen Preispolitik der Regierung. Hier handele es fich um Ausgleichungen, die au« örtliiben Gründen notwendig geworden seien. Demzufolge beanstandete die Regierung die PreiserhS- hungsbefchlüsfe für Rheintand-Westfalen. Niedersachsen. Mittel- dcutschland und Ostelbien. hingegen erfolgt««ine Beanstandung nicht, oder nur teilweise für die sächsischen Steinkohlenrevier« und für Braunkohle au« den Revieren Frankfurt a. Oder. Görlitz, Kastel, für bayrisch« Fettkohle und für rheinisch« Braonkohleu- drikett». ._„ einen ..Kamps gegen Spartakus" hatte der Regimentskomman- deur als Abschiedsfeier für den Herrn Grafen arrangiert. Sogar aus dem Schulhaus wurde m i t Maichineygewehren geschossen, um den Kindern eine Freude zu bereiten. Der durch dies« Spielerei getötete Kut- scher ist der siebzehnjährige Albert Schulz. Intcresiant ist noch die Erklärung des Regimentskommandeurs, dag der Vorfall nicht weitergemeldet werden brauche, da die Uebung höheren Ortes(?) befohlen worden sei." Wie das„Berliner Tageblatt" dazu erfährt, hat diese Ab- schiedsfeier dem Grafen von Ziethen-Schmerin gegolten. Das Blatt meint, daß das Reichsuzchrministerium alle Veranlassung habe, die merkwürdige Veranstaltung und das noch merkwürdigere Verhalten des Regimentskomman- deur» einer Untersuchung zu unterziehen., Wir finden weder die Uebung, noch das Verhalten des Regimentskommandeurs merkwürdig, lüid ebensowenig wird Herr Geßler, der Parteifreund des„Berliner Tage- blattes", sich veranlaßt fühlen, etwas Besonderes in dieser Sache zu unternehmen. Die Militärs der Reichswehr fühlen sich als die Träger der militärischen Tradition der Wilhel- miner. Nur nicht ihre Ueberflüsstgteit allzu offenbar werden zu lasten, erfinden sie Spitzelmärchen über Rote Armeen und ordnen in ihren Ciundenpla» Kämpfe„gegen Spartakus" ein. Daß dabei auch harmlose Staatsbürger ins bessere Jen- seits befördert werden, ist eine nicht zu vermeidende Neben- erscheinung. Es kommt nicht darauf an, daß gelegentlich gegen ein „merkwürdiges" Verhalten etwas unternommen wird, son- dein daß die Reichswehr, diese Stütze der Reaktion und der Gegenrevolution, diese kostspielige und schädliche Versorgungsanstalt für die Herren Militärs, überhaupt beseitigt wird. Davon wollen aber die Demokraten nichts wissen, sie sind im Gegenteil eben dabei, den wahn« sinnigen Milliärdenetat für die Reichswehr zu bewilligen. Eine Absage an das Stinnesorgan Im Hauptausschuß der preußischen Landesversammlung war kürzlich beschlossen worden, durch die Landesversammlung die Re- gierung zu ersuchen, von dem Vertrag mit der„Deut- schen Allgemeinen Zeitung" zurückzutreten. Der preußische Ministerpräsident Braun gibt nunmehr bekannt, daß der Beschluß de» Hauptausschusses wegen eines Aufsatzes„Bürger- tum und Wahlen" in Nummer 625 der„Deutschen Allgemeinen Zeitung" sofort ausgeführt werden soll. In diesem Arti- kel wurde da» gesamte Bürgertum zum Kampf gegen die Sozial- demokrati« aufgefordert. Dadurch sei, so erklärt der Ministerprä- fident. in gröblichster Weise die Grundlage des Bertrage« verletzt worden, die in der Forderung einer geschickten und würdigen Ver- tretung der Politik der Staatsregterung besteh«. E» könn« keinem Zweifel unterliegen, daß die Absicht des Aufsatzes darauf ausgeh«. die gegenwärtige Staatsregierung, in der die sozialdemokratische Partei vertreten ist, anzugreisen und herabzusetzen. Der Artikel stelle keinen Einzelsall dar, sondern sei nur ein allerding» krasses Beispiel für die Tätigkeit der S t i n n e s- G r u p p e in der finan- ziell von ihr abhängigen„Deutschen Allgemeinen Zeitung". Au» diesem Grund« sei es gerechtfertigt, von den im 8 11 de» Vertrage» vorgesehenen Vorhaltungen abzusehen und zur sofortigen Vertrag»- kündigung zu schreiten, da der Verlag da» Vertrauen der Staats- regierung verwirkt habe. Die preußisch« Regierung ist zwar spät dazu gekommen, ihr Ver- hältni« zu dem Stinnesorgan zu lösen, aber schließlich hat st« es doch getan. S)«i dieser Gelegenheit darf man die Anfrage an die Reichsregierung richten, wann sie endlich ihr Verhältnis zur „Deutschen Allgemeinen Zeitung" lösen wolle. Seit Monaten schon ist es bekannt, daß das Blatt von Herrn Stinnes ausgehalten wird, die R-tchsregierung versorgt es aber trotzdem nach wie vor mit ihren offiziösen Nachrichten. Bielleicht glaubt sie. wenn schon ein« Regierungspartei Ctinneshörig sei. so könne«» nicht, schaden. wenn die g a n z e Regierung an dieser Hörigkeit teilnimmt. Diese Meldung entlarvt aufs neue die von der Koalitionsregie- rung im März 1919 zur Beruhigung der Arbeiter verbreitete Lüge, daß dl« Sozialtsterung des Bergbaues„marschiere". Iw Wirklichkeit sind nach wie vor die Zechenmagnaten die Beherrscher der Erdschätze geblieben, sie bestimmen die Produktion, sie regeln die Preis« nach ihren Bedürfnissen. Und so wachsen die Gewinne de» Kohlenkapitals immer weiter, während die werk- tätige Bevölkerung zum dauernd sich steigernden Elend verurteilt bleiben soll. Demgegenüber muß die gesamte Arbeiterschaft er- kennen, daß der Kampf um d>e Sozialisierung des Bergbaues mit aller Schärie durchgeführt werden muß. Wer jetzt noch beiteite stehen will, der begeht Verrat an der Arbeiter- klaff«! Die Ruhrbergarbeiter gegen Bayern TU. Hamburg, 29. Dezember. Das„Hamburger Fremdenblatt" meldet ans Berlin: Aus dem Rahrrevier ist heute in Berlin«ine Abordnung von Berg» arbeite»» eingetroffen, um in der Reichskanzlei die Forde» rung nach der raschen Entwaffnung der bayerischen Ein» wohnerwehren zu stelle«, weil sie nicht weiter der Er- sahr einer Besetzung de» Ruhrgebietes ausge- fetzt fein wollen. Die Forderung soll auch mit dem Ver- lange» begründet«erden, daß bei einer weiteren ablehnenden Haltnng Bayerns die Lieferung»on Ruhrlohlen dorthin ein» gestellt werden foll,� Die Eisenbahner bei Minister Eröner Am Mittwoch nachmittag empfing der Reichsverkehreminister die Sechzehnerkom Mission der Eisenbahner- - organisationen zu einer mehrstündigen grundsätzlichen Aussprache über die von ihnen vertretenen Forderungen. Der Minister und sein Staatssekretär berichteten über die Brrhand- langen drr Staatssekretär« vom 28. Dezember. Deren Ergebnis wird den Inhalt von Beratungen bilden, die a» S. Januar im Reichssinanzmimsterium beginnen. Auseinandersetzung in Halle Der Kamps um das„hallische Voltsblatt" hat mit einem Ver» gleich zwischen den drei beteiligten Parteien, den Rechtssozialisten, den Unabhängigen Sozialdemokraten und den Kommunisten ge- endet. Es wird keine Zeitung mehr den Namen„Polksblatt" führen. Jede der drei Parteien giht künftig eine eigen«, einmal täglich erscheinende Zeitung heraus, die Unabhängige So- zioldemotrati« die„Höllische Volkszeitun g", die Rechtssozialisten die Hallische Volkestimm«", die Kommunisten den..Klaffenkamps". Das vorhandene Vermögen wird zu gleichen Teilen aufgeteilt. Di« Kommunisten begleiten diesen Ausgleich mit einer Schimpfkanonade. Man kann ihre Wut begreifen, denn sie hatten sich schon ganz sicher im Besitz des der Unabhängigen Sozialdemokratie gehörigen Blattes geglaubt. Sie können aber mit diesem Ausgang der Auseinandersetzung sehr zufrieden sein, denn die Gerichte hätten ihnen ohne Zweifel den ganzen Raub wieder abgenommen. Ieligowski und Balachowitsch Zwischen Polen und Rußland herrscht«in lebhafter Noten- Wechsel über die Rigaer Verhandlungen. Scheint eine Kompli» kation beseitigt, taucht ein« andere auf, sodaß der endgültige Ab- schlutz drr Friedensverhandlungen immer weiter hinausgeschoben wird. Bekanntlich hatte die Sowset-Regierüng ernstliche Mi- stellungen bei der polnischen Delegation erhoben darüber, daß Teile der Banden Balachowitschs sich unter dem Schutz des Generals Z« l i g o w s k i gesammelt hätten. Demgegenüber heißt es in einer Rote der polnischen Delegation an Joffe: Di« zwischen Eowjet-Rußland und dem von Zeligowski besetz- ten Gebiet stehenden regulären polnischen Truppen genügen zur Abwehr jede» Einfalls, von welcher Seite er auch komme. Es ist der polnischen Regierung genau bekannt, daß keine Ba» lachowitsch-Formation unter Zeligowski steht und daß Zeligowski selbst seine Streitkräfte auf Anordnung der Kontrollkommission des Völkerbundes demobilisiert. Fwme erobert Rom, 2». Dezember. Räch einer der„Agence Havas" ans Rom zugegangenen Mel- dnng est General T a v i g l i a i« Fivm« eingedrungen, nachdem er den Hafen besetzt hatte. Ans beide» Seiten soll e» einig« verletzt« gegebe« haben. Di« weitaus überwiegend« Masse de, Bevölkerung in Rom zeigt große Sleichgültigkeit gegenüber de» nationalistisch«» Versuchen, Straßenumzüg« zu veranstalten. Wie der„Ibra Nazionale" aus Tri« st gemeldet wird, lauten die von dem Fiumer Syndikus vorgeschlagenen W a f s e n st i l l- standsbedingungen: Zurückziehung der regulären Truppen lenseit» der alten Grenze der Regentschaft, dagegen Zugeständnisse der Regentschaft. A r b« und L e g l i a zu räumen und die regu- lären Schisse entwaffnet zurückzugeben. Die italienische Regie- rung soll sich um die militärische Organisation der Regentschaft nicht kümmern and die Anwesenheit der Legionäre auf dem Gebiet de» sogenannten eorpu, ssparatum einschließlich de» Deltas und Hafens von Barros gestatten. Endlich soll eine Fiumer Dele- gation zu der Kommisston zugelassen werden, die die Lösung der Frag« de, Hafens von Larro» behandelt. Aus B o l o s c a wird der„Idea Nazionale" gemeldet, daß sich die Zahl der bei dem Sturm auf Fiume getöteten regulären Soldaten auf etwa<99 beläuft. Die Zahl der Verwundeten fei so groß, daß sie in Eisenbahnwagen fortgeschafft werden mußten. Auch Zivilisten und Frauen hätten an der Verteidigung Fiumes teilgenommen. Stadtverordnetenwahlen in Schweden Nach einer Meldung aus Stockholm hat sich bei den Stadt- verordnetenwahlen in den schwedischen Städten ebenso wie bei den Reichstagswahlen im Herbst eine Verschiebung in der Mandat» st ärk« nach rechts, bei gleichzeitigem S t i m- menrückgang für alle Parteien gezeigt. Der Rück- gang war am stärksten bei den Linkssozialisten, den schwedischen Kommunisten: er war bei den Liberalen und Nechtssozialisten stärker als bei der konservativen Partei. Di« kommunistisch orientierten Kreise verlieren also auch in Schweden immer mehr an Bedeutung, sie werden aber trotzdem be- haupten, daß nur st« berufen seien, an der Spitze der Weltrevo» lution zu marschieren. Zweieinhalb Millionen Arbeitslose in den vereininte« Staate«. „Daily Telegraph" meldet au, New York, daß sti« Gewerkschaften die Anzahl der Arbeitslosen in den Vereinigten Staaten auf zwei« «inhalb Millionen schätzen. Die Zahl fei ständig im Wachsen be»' »rissen.____ t S f e It h It It et is 5= B es St 3 t it er Te R, s Te ent Te e= ft et 6 er h 1: 0 1. es | Delzweig und Schwert in Jrland bem gleichen Lose. So wird in Irland eine Solda fölung der Einwohnerwehren Waffen weggebracht würden. Er Bon unserem Londoner Korrespondenten. K. London, Mitte Dezember 1920. Der neue Kurs der Koalitions- Regierung in ihrer iris schen Politik trägt den Charakter des Kompromisses, der allen Handlungen der Regierung Lloyd Georges anhaftet. Es ist eine Legierung der übelsten Elemente des jogenannten Liberalismus und des Konservativismus. Einer seits wurde, wenn auch in verklausulierter Form, beschlossen, mit Dail Eireann, dem Parlament der irischen Republik, zu verhandeln. Dies ist der Sinn des Regierungsangebots an die Mitglieder des House of Commons für Jrland, zu= jammenzukommen unter zugesichertem freien Geleit, um eine Basis der Verhandlungen und des Friedensschlus ses mit der britischen Regierung zu entwerfen. Andererseits jedoch wurde das Kriegsrecht im Südwesten von Jrland proklamiert. Der erste Schritt wäre eine Gebärde des Entgegenkommens, die versöhnlich wirken könnte. Es wäre die Anerkennung der Tatsache, daß die Sinnfeiner feine Mörderbande" sind, wie der beliebte Ausbrud lautet, Tondern die Vertretung des irischen Voltes, mit der man wohl oder übel verhandeln muß, wenn man den Ausgleich will. In der Tat wäre es irrig, den irischen Republikanismus, wie er in der Sinnfeiner- Bewegung zum Ausdrud tommt, als eine Parteisache zu betrachten. Kein anderer als Tho= mas Johnston, der Sekretär der irischen Arbeiterpartei und des irischen Gewerkschaftskongresses, betont, daß unges achtet der deutlichen organisatorischen und politischen Tren nung zwischen der Arbeiterbewegung und der SinnfeinerBartei, trog der mitunter zutage tretenden Reibungen und Differenzen, die Sinnfeiner heute in Wirklichkeit die irische Nation sind". Das Bolt von Jrland hat es vor allem auf fonftitutionellem Wege zum Ausdrud gebracht. Bei den Parlamentswahlen im Jahre 1918 waren 70 Prozent der gewählten Abgeordneten Sinnfeiner. Bei den Gemeindewahlen im Januar 1920 waren 77 Prozent der Gewählten Republikaner, die Arbeitervertreter eingeschlossen. Bei den Grafschaftswahlen im Juni 1920 errangen in 33 Grafschaftsräten die Republikaner eine Mehrheit von 88 Prozent; in 206 ländlichen Bezirksräten sind 81 Prozent republitanisch; in den 153 Armenräten fizen 84 Prozent Anhänger der selbständigen Republif. Es ist somit unbestreitbar, daß die große Mehrheit des irischen Volkes mit steigender BeStimmtheit, von Wahl zu Wahl ihre Entschlossenheit bekunbete, für die Unabhängigkeit der irischen Republik einzutreten. Johnson schäßt, daß von den 275 000 Gewerkschaftern, die der irischen Arbeiterpartei angeschlossen sind, 80 Prozent sich für die Republik aussprechen würden, wäh rend 95 Prozent in der Forderung des vollen Selbstbestimmungsrechtes geeint find. Es entspricht dem Wirklichkeitsfinne Lloyd Georges, daß er sich endlich entschlossen hat, diesen Tatsachen Rechnung zu tragen und mit den Vertretern des irischen Volkes, die das Haus der Gemeinen boykottieren, in Verhandlungen einzutreten. Damit hat die Regierung einen Teil der Vorschläge der Untersuchungskommission der Arbeiterpartei angenommen, die Henderson vorige Woche dem Premier in aller Gile überbrachte. Aber die Regierung hat den zweiten Teil der Vorschläge verworfen. Sie weigert sich, die Truppen zurückzuziehen, und die Waffenruhe zu proklamieren, nach der sich das ganze Land sehnt. Sie lehnt die Amneftie für die angeklagten und eingeferferten Sinnfeiner ab. Es ist flar, daß in diesem Bunfte die fonservativ- junterliche Gruppe der Regierung den Sieg davongetragen hat, vor allem die militaristische Kaste, die im Schlosse von Dublin herrscht. Es unterliegt feinem Zweifel, daß diese Kreise eifrig bemüht waren, die Fäden zu zerreißen, die in den lezten Wochen hinter den Kulissen mit Wissen von Lloyd Seorge zwischen der Regierung und den leitenden Persönlichkeiten der Sinnfeiner- Bewegung gesponnen wurden. Wochen hindurch wurde mit einem offiziösen Bevollmächtigten der Republikaner im Auswärtigen Amte verhandelt. Uber gerade, als die Besprechungen eine greifbarere Form Ingenommen hatten und man nahe baran war, mit Arthur Griffith, dem Vizepräsidenten der irischen Republit der Präsident De Valera weilt in Amerita, in Berüh tung zu fommen, wurde Griffith sowie eine Reihe anderer, terade gemäßigter Führer der Republikaner auf das Geheiß pon Lord French verhaftet. Man sei nirgends, so wird be jauptet, peinlicher davon überrascht gewesen, als in London. Dian sprach von einem Mißverſtänus hat eben seine eigee ticht aufgeklärt ist. Der Militarismus hat eben seine eigeten Gesetze. Wer sich ihm ergibt, fann nicht mehr zurüd. Freilich ist nicht anzunehmen, daß die Vergeltungshelden in Dublin es gewagt hätten, die zunächst schüchternen Absichten er Regierung zu durchkreuzen, wenn sie sich nicht der Untertügung eines einflußreichen Flügels im Schoße der Regietung selbst sicher fühlten. testa und Polizei erzogen, die man auch in England gegen den ,, inneren Feind" wohl verwenden kann. Gestern waren es aufständische Republikaner, die englische Soldaten und Polizisten aus dem Hinterhalt niederknallten, heute sind es unbewaffnete Bürger, friedliche Dörfer und Städte, morgen können es arbeitslose oder streifende Arbeiter in England sein. Die englischen Konservativen haben keine schlechten Erfahrungen mit dem Weltkriege gemacht. Die Reattionist in England, wie überall, gestärkt aus ihm hervorgegangen. Sie sorgen nun in Irland dafür, daß ihr Eisen nicht rostet. Geänderte Gemeindeeinkommensteuer Keine rüdwirkende Kraft. Staffelung der steuerfreien Einkommen Der Steuerausschuß der Stadtverordneten- Versammlung hat gestern( Mittwoch) die Beratung der ersten, der Gemeindeeintommensteuer beendigt, nachdem der für diese Frage eingesetzte Unterausschuß die Borlage behandelt hatte. Er wird in der heutigen Sigung der Stadtverordneten- Bersammlung durch den Stadtv. Hirsch( Soz.) Bericht erstatten. Im Unterausschuß hatten sich zunächst die Vertreter aller Parteien gegen die vom Magistrat vorgeschlagene rückwirkende Kraft vom 1. April 1920 ab heit von 12 Stimmen diesem Beschluß an, indem er die Besteue ausgesprochen, und der Steuerausschuß schloß sich mit einer Mehrrung des von der Reichseinkommensteuer freien Eintommenteils lediglich für das am 1. Januar 1921 beginnende Vierteljahr des Verwaltungsjahres 1920 festsegte. Dabei war auch die Erwägung maßgebend, daß voraussichtlich das Einkommensteuergeset des Reichs geändert werde. Stadttämmerer Boeß äußerte seine lebhaftesten Bedenken gegen diesen Beschluß, wie gegen andere vom Unterausschuß vorgeschlagene Aenderungen, die den Ertrag und die Bedeutung der Steuer sehr erniedrigen würden. Gegenüber den im Ausschuß gestellten Anträgen, die unteren Einkommensgrenzen, die der Magistrat auf 10 000. por= geschlagen hatte, heraufzusehen und für die verschiedenen Gruppen zu staffeln, führte der Kämmerer aus, daß dann von der Steuer nicht viel übrig bleibe. Nachdem im Ausschuß festgestellt worden war, daß die Begriffe steuerbares" und steuerpflichtiges" Eins tommen dahin zu verstehen seien, daß unter„ steuerbar" das Ge= famteinkommen nach Abzug der gefeßlich zulässigen Abzüge, unter steuerpflichtig" dieses steuerbare Einkommen nach Abzug des eintommensteuerfreien Teils begriffen wären, setzte der Ausschuß für den§ 3 der Vorlage gegen bie Stimmen der Unabhängigen und Kommunisten, die um je 2000 m. höhere untere Einkommen be= antragten, folgende Staffelung feft: Die Steuer wird nicht erhoben: a) von Steuerpflichtigen, bei deren Veranlagung zur Reichseinkommensteuer ein steuerfreier Eintommenteil für nur eine Person( im Sinne des§ 20 des Reichseinkommensteuergesetzes) berücksichtigt wird, wenn ihr steuerbares Eintommen 16 000 Mart nicht übersteigt; b) für zwei Personen mit einem steuerbaren Einkommen bis 18 000 Mart; c) für mehr als zwei, aber nicht mehr als vier Personen bis 22 000 Mart; d) für mehr als vier Personen mit einem steuerbaren Eintommen bis 26 000 Mart. 3u§ 4 wurde im Ausschuß flargestellt, daß unter dem Höchst= sag", zu dem die Gemeindeeinkommensteuer veranlagt wird, der jeweilige Höchstsatz für den einzelnen Steuerpflichtigen zu verstehen ist. Darauf wurde den übrigen Paragraphen der Steuerordnung zugestimmt und die ganze Vorlage in der Gesamtabstim mung mit allen gegen eine Stimme angenommen. Erläuternd sei hinzugefügt, daß nach dem Gesez außer der vom Ausschuß beschlossenen Staffelung der unteren Einkommensgrenzen höhere freie Einkommensteile als 1500 Mart nur zur Hälfte veranlagt werden. Der Steuerausschuß nahm ferner als nächste zur Berhandlung tommende Steuervorlagen die Vorlagen über die Wohnungs= Iugussteuer, die Besteuerung der Hausangestell= ten und die Lustbarteitssteuer in Aussicht, wobei mit Rücksicht auf die Einheitlichkeit der Verhandlungen und auf den Staditämmerer von der Einsegung eines zweiten Steuerausschusses abgesehen werden soll. * Die Finanzen der Gemeinden find überall trost Fos. Das Reich hat die Steuerhoheit an sich gerissen und gewährt den Gemeinden aus der Reichseintommensteuer nur ganz unzulängliche Beträge. Die übrigen Steuerquellen, die den Ges meinden verblieben sind, fließen spärlich und deren auch nicht im entferntesten den ungeheuer gestiegenen Finanzbedarf. Ordnung aber muß in die Gemeindefinanzen gebracht wer Aufgaben, insbesondere zur Erfüllung ihrer Aufgaben auf ben, weil die Gemeinden sonst nicht zur Erfüllung ihrer [ ozialem Gebiet, imstande sind. Dadurch aber würden in erster Linie die breiten Massen benachteiligt werden. Der Steuerausschuß hat aber trotz der Notlage der Stadt die Vorlage des Kämmerers, wie aus dem vorstehenden Be richt hervorgeht, erheblich umgestaltet und die fiskalischen Gesichtspunkte zurückgedrängt. Er hat deshalb die in Aussicht genommene rüdwirkende Kraft vollkommen beseitigt, so daß bie Steuer überhaupt nur für ein Vierteljahr Geltung hat. Es ist aber ferner gelungen, wenn auch nicht in völlig zureichendem Maße, die Steuer nach der Familiengröße zu staffeln und die versteuerbaren Beträge so herauszusetzen, daß ein notwendiger Existenzbedarf freibleibt. Der Antrag der Unabhängigen auf Heraufsehung des Mindestbetrages, von dem die Steuer erhoben wird, um je 2000 M. gegenüber dem Vorschlage des Unterausschusses, fand feine Mehrheit. Die heutige Stadtverordnetenversammlung aber wird über diesen Antrag erneut zu entscheiden haben. So fam das kompromiß zustande. Mit dem Del= weig in einer Hand winkt man den Sinnfeinern einladend u und spricht von Verhandlungen, während mit der anderen band das Schwert erbarmungslos geschwungen wird. Es ist aum anzunehmen, daß es unter diesen Umständen zu Ver andlungen tommt. Henderson, der soeben die Verhält isse an Ort und Stelle studierte, erklärte, daß der Friede uf diesem Wege nicht zu erreichen ist. Es ist er Fluch der Doppelzüngigkeit, ber ein Jahrhundert hinurch das Verhältnis zwischen England und Jrland veriftete. Es ist derselbe Fehler, den Lloyd George im Kriege eging, als er einerseits Jrland feierlich die Selbstverwal ung versprach und zugleich, dem Willen des irischen Volkes togend, die Dienstpflicht auf Jrland ausdehnte. Soll es irklich bloß ein Mangel an psychologischem Berständnis für ie irischen Stimmungen sein? Die herrschenden Klassen Englands verstehen sonst sehr wohl den Wert von Imponde abiinitil. Die englischen Junter, die bie Regina b. chienenen Notis Waffenschiebungen für die Einwohnerwehr" abilien. Es ist keine Frage der Psychologie. Es bleibt eine er Regierung beerrichen, wollen feinen Frieden mit und Bür: hatten der Oberinspektor Lorenz und der Inipettor B a na ch vom Städtischen Viehhof Beleidigungsflage gegen den verents ertrieg. Richts demoralisiert ein Bolt mehr, als die Mög- wortlichen Redakteur unserer Zeitung, den Genoſſen Lieb= n t= Ent 11 ent chfeit, ein anderes zu unterdrüden. Irland ist ein prachtvoller Nährboden für preußisch- junrliche und zaristische Methoden der Herrschaft. Als im origen Jahre ein britischer Offizier in Amritsar in Indien eine tausendföpfige Versammlung 10 Minuten lang ohne Barnung mit Maschinengewehren hineinfartätschte, war nz England erschüttert. Niemand glaubte, daß blut. irstige Gesinnung und militaristisches Verbrechertum dieser rt jemals die britischen Inseln befleden fonnte. Nun reitet die nadte Gewalt einer militaristischen Diktatur urch das irische Land und ein Vergeltungssystem von Mord to Brandstiftung ist an den Toren Englands etabliert. Der ann ist gebrochen. Nicht nur die dunkelhäutigen Kolonialtertanen fönnen ohne Gericht und Urteil niedergeftredt Die Wahrung des öffentlichen Intereffes Wegen einer in Nr. 219 der Freiheit" vom 10. Juni d. 3. er hüz, erhoben. Die gestrige Verhandlung vor dem Schöffengericht Berlin- Mitte ergab unzweifelhaft, daß. Waffengericht Berlin- Mitte chiebungen tatsächlich vorgefommen sind, es ge lang aber nicht der Nachweis, daß die beiden in unserer Notiz der Waffenabgabe bezichtigten Personen mit diesen Schiebungen im Zusammenhange stehen. Während im Falle Lorenz fein Anhaltspunkt für die erhobene Beschuldigung gefunden wurde, bleibt es im Falle Banach immerhin unentschieden, ob Banach als Beam ter nicht verpflichtet war, nach der Auflösung der Einwohnerwehren dafür zu sorgen, daß feine Waffen in unberechtigte Hände tamen. Auf die Frage des Verteidigers Dr. Bönheim erklärte Banach, daß er eine solche Verpflichtung nicht anerkenne. Man wird dies als eine ziemlich eigenartige Auffassung von den Pflichten eines Beamten gegenüber dem Erlaß der Regierung bezeichnen tönnen. In seinem Blädoyer bestritt der Staatsanwalt ebenfalls, daß erben, auch freie britische Bürger verfallen Banach verpflichtet gewesen sei, darüber zu wachen, daß nach Aufbezeichnete den Wahrheitsbeweis als völlig mißlungen und bes antragte auf Grund des Baragraphen 186 des Strafgesetzbuches ( Ueble Nachrede) 1200 Mark Geldstrafe. Genosse Dr. Bönheim als Berteidiger gab zu, daß im Falle Lorenz keinerlei Beweis für die im Artikel erhobene Anschuldi auf die schon oben gekennzeichnete eigentümliche Auffassung als gung erbracht sei. Gegenüber dem Inspektor Banach wies er Beamter von seiner Pflicht hin. Genosse Bönheim stellte fest, daß der Angeflagte, Genosse Liebschütz, lediglich im öffent lichen Interesse gehandelt habe, als er diese MißStände zur Sprache brachte, daß ihm eine Beleidigungsabsicht der gelegen habe. Wegen des öffentlichen Interesses, das noch dabeiden Personen, die ihm gänzlich unbekannt seien, völlig fern= durch verstärkt werde, daß es sich bei dieser Notiz um die Unterstüßung einer Regierungsaktion handele, bitte er, dem Angeklagten in Verfolg des Paragraphen 193 des Strafgesekbuches Wa h= rung berechtigter Interessen" auzubilligen und ihn freizusprechen.- Genosse Liebschütz betonte ebenfalls, daß eine. Beleidigung der beiden Personen von ihm nicht beabsichtigt gewesen sei, daß er im öffentlichen Interesse dieser Angelegenheit in der Zeitung Raum gegeben habe, und daß er seinen Gewährs= männern gegenüber alle erdentliche Vorsicht habe walten lassen. Der Borsigende verkündete nach furzer Beratung, daß Genosse Liebschütz schuldig sei im Sinne des Paragraphen 186 StGB. ( Ueble Rachrede) und dieserhalb zu 500 Mart Geldstrafe verurteilt werde. Den beiden Klägern wurde die Publika= tionsbefugnis des Urteils zuerkannt. " Aus der Begründung des Vorsitzenden ist besonders bemerkenswert, daß hier zugegeben wurde, daß der Rebatteur sogar ein sehr startes öffentliches Interesse vertrete. nossen Liebschüz gegenüber diese Wahrung öffentlicher InteresNur ging der Vorsigende allerdings nicht so weit, auch dem Ge schütz dieses Recht in leichtfertiger und nicht gewissenhafter fen zugute zu halten, sondern er behauptete, daß Genosse LiebWeise mißbraucht habe und daß es ihm vor allen Dingen darauf angekommen sei, die Kläger zu beleidigen. Diese Auffassung des Vorsitzenden ist durch die tatsächlichen Erklärungen des Verteidigers und des Genossen Liebschütz selbst hinfällig. Genosse Liebschütz wird gegen das Urteil Berufung einlegen mit dem ausbrüdlichen Verlangen, daß ihm der Schutz des Paragraphen 193 zugebilligt wird. Legiens Beisetung Aufstellung des Trauerzuges Die Berliner Gewerkschaftskommission teilt mit: Das Begräbnis des Genossen Legien findet am Freitag, den 31. b. M., vom Gewerkschaftshause aus statt. Abmarsch des Zuges 11 Uhr. Der Zug nimmt folgenden Weg: Engelufer, Köpenider Straße, Oberbaumbrüde, Warschauer Straße, Frankfurter Allee und Frankfurter Chaussee bis zum Städtischen Friedhof in Friedrichsfelde. Ordnung des 3uges. 1. Kranzträger, soweit die Kränze nicht anderswo im Zuge mitgeführt werden. 2. Musikkapelle, Kranzwagen. 3. Leichenwagen. 4. Angehörige. 5. Vorstand und Angestellte des Allgemeinen Deutschen Gewerkschaftsbundes. Vorstand des Afa- Bundes. Sozialdemokratische Parteivorstände. Ausländische Delegationen. 6. Vertretungen der Verbandsvors Stände. Sozialdemokratische Reichstagsfrattion. 7. Ausschuß der Berliner Gewerkschaftskommission und der Orts- Afa. Gauleiter der Provinz Brandenburg. Auswärtige Gewerkschaftsdelegationen. 8. Vertretung des Wahlkreises Kiel- Rendsburg. Vertretungen Sonstiger sozialdemokratischer Parteitörperschaften. 9. Bertretungen Don Reichs-, Staats- und Kommunalbehörden und sonstiger amtlicher und privater Körperschaften. Mufitkapelle. 10. Gewerkschaften ( 1. Holzarbeiterverband, 2. Afa, 3. Asphalteure, 4. Bäder und Konditoren, 5. Bauarbeiter, 6. Böttcher, 7. Brauereiarbeiter, 8. Buchbinder, 9 Buchdruder, 10. Buch- und Steinbruderei- Hilfsarbeiter, 11. Dachbeder, 12. Eisenbahner, 13. Fabritarbeiter, 14. Film- und Kinoangehörige, 15. Fleischer, 16. Friseure, 17, Gärtner, 18. Gastwirtsgehilfen, 19. Gemeinde- und Staatsarbeiter, 20. Glasarbeiter, 21. Glajer, 22. Sausangestellte, 23. Sutmacher, 24. Kupferschmiede, 25. Kürschner, 26. Leberarbeiter, 27. Landarbeiter, 28. Lithographen, 29. Maler, 30. Maschinisten und Heizer, 31. Metallarbeiter, 32. Musiker, 33. Porzellanarbeiter, 34. Sattler und Tapezierer, 35. Schneider, 36. Schornsteinfeger, 37. Schuhmacher, 38. Steinarbeiter, 39. Steinfeger, Rammer und verm. Berufe, 40. Tabatarbeiter, 41. Textilarbeiter, 42. Töpfer, 43. Transportarbeiter, 44. 3immerer, 45. Schiffszimmerer). Musiktapelle. 11. Parteiorganisationen. 12. Sonstige Organisationen der Arbeiterklasse. des Bethanien- Üfers auf der anderen Seite des Wassers Auf. Aufstellung. Die Annenstraße und das Engelufer sowie der dazwischenliegende Teil des Michaeltirchplatzes find frei zu lassen. Die unter 4-9 aufgeführten Gruppen versammeln sich, soweit die betreffenden Vertreter nicht an der Gedächtnisfeier teilnehmen, im Hofe des Gewerkschaftshauses. Die Gewerkschaften nehmen auf dem Michaeltirchplatz, dem Kaiser- Franz- Grenadierplay und den angrenzenden Straßen gemäß zugegangenem Plan Aufstellung und schließen sich in vorstehender Reihenfolge dem Zuge an. Die Parteiorganisationen einschließlich ihrer Unterorganisationen so wie sonstige Organisationen der Arbeiterklasse nehmen im Bogen ſtellung, und zwar die S. P. D. zwischen Engelbecken und Adalbertstraße, die U. S. P. D. und übrigen Organisationen längs des Krankenhauses Bethanien. Dem Zuge der Gewerkschaften schließt sich zunächst über die Adalbertbrüde die G. B. D., dann die übrigen Parteien ebenfalls über die Adalbertbrüde an. Die die Ordner selbst zu stellen! Gewerkschaften und Parteien 10 Pfg.Marke Drucksache Ausschneiden! An die Haupterpedition der„ Freiheit" werden gebeten, Berlin C2 Breite Straße 8-9 Unentbehrlich Jeden Haushalt ist echter Hoost- Dreibohnenkaffee M. Hoost, Berlin C 25, Prenzlauer Str. 50 Marke Hoost, halb und halb Viertelpfund p. 5.50. Emha 20% Bohnenkaffee Viertelpfund p. 3.- Hoost- Getreidekaffee-Pfund pro 3.50 Theater und Bergnügungen Volksbühne Lessing Theater 7 Uhr: Rabale u. Liebe Direkt.: Victor Barnowsky Neues Bolkstheater Röpenicker Str. 68. 7% Heute Première Amt Steinplok 456" 7 Uhr: Peer Gynt Freitag 7 Uhr: Flamme Sonnabend bis Montag 71, Uhr: Flamme U.S. P. D 5. Distrikt U.S. P. D. Um Freitag, den 31. Dezember 1920 Gr. Silvesterfeier in den Gesamträumen des Gewerkschaftshauses, Engel- Ufer 15 Musik, Theateraufführung, Rezitation, Ueberraschungen Tanz in zwei Sälen Eintrittskarte 3.00 Mk. einschließlich Tanz Saalöffnung 6 Uhr Anfang 7 Uhr Billetts find bei den Funktionären und abends an der Raiſe, Deutsch. Künfil. Theater außerdem bei Schweikardt, Alte Jakob- Straße 24 und Krüger, Staatstheater.hr: Die@ djeibungsreife Opernhaus 7 Uhr: Der Waffenschmied Schauspielhaus 7 Uhr: Kronprinz Direktion: Mag Reinhardt. Deutsches Theater 7 Uhr: Don Carlos Kammerspiele 71, 11: Die deutschen Kleinstädter Großes Schauspielhaus Rariftrage 7 Uhr: Danton ( Außer Abonnement) Theater i. b. Königgräger Str. 8 Uhr: Salome ( Drska, Hartan, Liechtenstein, Beibt, Faerber, Dernburg) Silvefter: Salome Neujahr: Salome Sonntag: Salome Komödienhaus Täglich: 18 U.: Die Sache mit Lola mit Max Pallenberg Berliner Theater 7 Uhr: Die spanische ( Max Adalbert, Trude Hesterberg) Heute 21 Uhr Rinder Märchen Nachm. 3. B. d. Deutschen Kinderhilfe Bunter Teil, Figlify. Freitag 7 Uhr: Die Scheidungsreise Sonnabend bis Montag 71, Uhr: Die Scheidungsreife 8 Casino Theater 8 Der Fehltritt einer Frau Am 1. u. 2. Januar nachm. 3, Uhr: Eine fidèle Che 3000 Bersonen faffend Waffertor Straße 41, zu haben. Tivoli 3000 Personen faffend Chauffee- Str. 25 am Stettiner Bahnhof Täglich: Großes Konzert Baudeville und Cabarett- Schau Beg. a. d. Wochentagen 6 Uhr, a. Sonntagen 41, Uhr Nachm. Freitag, den 31. Dezember Th. am Hollendorfplat Gr. Carneval- Silvester- Feier Täglich 7 Uhr: Wenn Liebe erwacht... APOLLO Friedrichstr. 218 Auftreten Kapitän Ranjen mit feinen dressierten Seelöwen und die übrigen Dezembera Sensationen!!! Residenz Kasino Blumenstraße 10 Freitag, den 31. Dezember Nachtigall Gr.Silvester- Feier mit Frigi Massary Trianon Theater Heute nachm. 4U., kleine Breife: Mar und Morig Abends 7, Uhr: Kammermusik Carl Clawing, Eugen Burp, Olga Limburg, Hans Albers. Sonnabend n. Sonntag 4 Uhr, halbe Br.. Der Roman Biner Frau Residenz Theater Heute nachm. 4 Uhr, kl. Preise: Schneewittchen Abends 7, Uhr Laby Windermeres Fächer ( Hansi Arnitädt, Adele Sandrock, Carola Toelle, Arnold Korff) Sonn. u. Sonntag 4 11., halbe Pr. Die Freundin Neues Operettenhaus Direktion Jean Kren labendlich 7. Uhr: Ba- Shi tanzt Spuntag 3: Der Obersteiger Walhalla- Theater Raftelbinder Täglich ( Alfred Läutner a. G.) Rose Theater 7%, Uhr: Ein vorsichtiger Mann Königstedt- Theater Alexanderstr.21 Bhf. Jannowitzb. Täglich Gala- Sänger 7.30.: 1,8 Folles Caprice 18 am Dranienburger Tor 9 Monate a dato mit Ferd. Grünecker, Rub Rudolfi, Georg Er. Schmidt. unter Mitwirkung erster Künstler Anfang 7 Uhr Tischbestellungen Raft. 3095. Theater a. Kottbuser Tor Kottbuserstr. 6-7 Tägl. 71,. Sonntag, nachm. 3 Uhr Elite- Sänger Nur noch bis31.12. Das herrliche Weihnachtss Programm! Ab 1. Januar: Neues Programm! Am 1. u. 2. Januar, nachm. 3 Uhr: Gr. Nachmittagss Borstellung zu ermäßigten Preisen bei vollem Abend programim! 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Mts. gestorben ist. Die Einäicherung findet am Donnerstag, den 30. 12., nachm. 1, Uhr vom Krematorium Baumschulenweg aus ftatt. Rege Beteiligung wird erwartet. Machruf Den Rollegen zur Nachricht, daß folgende Rollegen verstorben find: Die Arbeiterin Else Lubitz Gürtelstraße 26a, am 21. Dezember. Der Gürtler Gustav Uhlig Alt- Glienicke, Wilhelmstraße 10, am 11. p. Mts. Der Dreher Willi Henkel Charlottenburg, Friedbergstraße 30, am 22. b. Wits. Ehre ihrem Andenken! Die Ortsverwaltung. Deuticher Metallarbeiter- Berband Verwaltungsstelle Berlin N. 54, Linienftr. 83-85 Geschäftszeit von vorm. 9 Uhr bis nachm. 4 Uhr. Telephon: Amt Norden 185, 1239, 1987, 9714. Achtung! Achtung! Mitglieder der Ortsverwaltung Die für heute angefegte Sigung der mitta leren Ortsverwaltung findet nicht statt. Die Ortsverwaltung. Zentralverband der Maschinisten und Neizer Geschäftsstelle Gross- Berlin. Infolge der Aufbahrung der Leiche des Genoffen Legien in Elektrobüro, Grüner Weg 100. Baal 4 bes Gewerkschaftshauses müffen wir unsere Kapitän- Kautabak Generalversammlung wieber reichlicher in der früheren guten Qualität zu beziehen welche am Donnerstag, den 30. Dezember, abbs. 6 1hr, burch die bekannten Berkaufsstellen stattfindet, nach den C. Röcker, Werlin. Lichtenberger Str. 22. Nicht in 6-8 Wochen Reft. 3861 sondern in 3-5 Tagen werden sämtliche Militär- und Zivilgarderoben ge'ärbt. Trauersachen binnen 24 Stunden. Schnellfärbereiu.chemische Waschanstalt Moab. 5242 NORD- WEST, Hansa 1075 ( Gatz Gebrüder) Fabrik and Expedition: Alt- Moabit 60, 2. Geschäft: Gotzkowskystr. 13.- 3. Geschä't: Schönhauser Allee 176.4. Geschä t: Wilmersdorf, Uhlandstr. 74.- 5. Geschält: Charlottbg., Suarezstr.14.- 6. Gesch.: Steglitz, Mittelstr.40. Sentral- Festfalen, Alle Jatobstraße 32 Derlegen. Es ist Pflicht aller dienstfreien Kollegen, pünktlich zu erscheinen. Die Ortsverwaltung. Botenfrauen für größere Touren stellt sofort ein Spedition Thornseifer Lübecker Straße 11. 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Das Anschaffungsamt der Stadt Berlin hat die Aufgabe, den Bedarf ämtlicher städtischer Anstalten und Betriebe der bisherigen Stadt Berlin an Lebens- und Genußmitteln, Web-, Wirt- und Stridwaren, Delen und Fetten, Verbandstoffen, Schuh- und Lederwaren sowie an Wirtschaftsgegenständen zu decken und die in der städtischen Verwaltung entfallenden Altmaterialien zu bewirtschaften. Der Antrag des Magistrats bezweckt, an Stelle der bisherigen Bevorschussung des Amtes durch die Stadthauptkasse ihm durch die Bereitstellung des Betriebsfonds zu ermöglichen, eingehende Gelder sofort kaufmännisch wieder zu verwenden, anstatt Ser bisher für Betriebszwede aus der Stadthauptkasse zur Deckung gegebenen Vorschüsse. Das Betriebskapital soll mit 5 Prozent berzinst werden. Die Umwandlung des Amtes in eine selbstän= Dige Werksverwaltung bezwedt, die Möglichkeit zu schaffen, für bie Stellen in denen kaufmännische oder industrielle Fachkennt nisse gefor... werden müssen, tüchtige Fachleute zu gewinnen. Ein netter ,, Vergleich" Das Mieteinigungsamt Berlin- Schöneberg hatte auf Antrag bes Sausbesizers Thomas, Mogstraße 77, gegen den Werkstattinhaber E. Seidel betreffend Räumung der innehabenden Räume zu verhandeln. Auf Anraten eines Beisigers ging der Beklagte einen Vergleich ein, durch welchen er verpflichtet wurde, einen bei ihm aushilfsweise beschäftigten Arbeiter zu entlassen und nicht mieder einzustellen. Der Hauswirt hatte diese Forderung erhoben, weil der in Frage tommende Arbeiter der Portier im gleichen Hause mar, sich an dem Portierstreif beteiligt hatte. Abgesehen von dieser scharf macherischen Handlungsweise des Hauswirts, die diesem noch teuer genug zu stehen kommen wird, ist die Entscheidung des Mieteinigungsamtes ungesetzlich. Nicht nur wird die Erwerbs= Iofenfürsorge Regreßansprüche an das M.-E.-A. geltend machen, sondern der davon betroffene Arbeiter fann auch seinerseits Schadenersazansprüche erheben. Eine Rechtsbelehrung solcher Mieteinigungsämter erscheint uns dringend geboten. Betrügereien eines Frauenarztes. Unter der Auflage des Schleich- und Kettenhandels hatten sich gestern vor der efften Straffammer des Landgerichts I der Frauen= arzt Dr. med. Stein- Gahlet und seine geschiedene Frau, die Lederhändlerin Helene Spanier zu verantworten. Der Angeklagte hatte seine Ehefrau vor Jahren in der größten Not verlassen und war nach Amerita gegangen. Nachdem er über zehn Jahre nichts hatte non sich hören lafen, tauchte er eines Tages wieder in Deutschland auf und versuchte, sich mit seiner Ehefrau auszuföhnen, nachdem er in Erfahrung gebracht hatte, daß diese es durch Fleiß zu einem größeren Vermögen gebracht hatte. Er erzählte ihr, er fäme aus Dänemart und habe ich icht in Berlin als Frauenarzt nieders gelassen. Tatsächlich hatte es. Dr. Stein, der erst in Amerika den Doktortitel erworben hatte, verstanden, in dem Hause Kaiserallee 66 in Wilmersdorf ein Sanatorium von vier Etagen zu er richten, in dem er drei Spezialärzte beschäftigte. Er verstand es weiter, seiner früheren Ehefrau, die völlig im Bann seiner Persönlichteit stand, nach und nach das gesamte Vermögen abzunehmen, das er zumeist zur Vornahme der jetzt zur Antlage stehenden um= fangreichen Schiebungen mit Getreide und Hülsenfrüchten verwendete. Er verschwieg dabei, daß er furz vor der Sanatoriumsgründung in Hamburg wegen Heiratsschwindels zu drei Jahren Gefängnis verurteilt worden war. Das Unternehmen in der Kaiserallee geriet bald ins Wanfen, und eines Tages erfolgte auf Grund zahlreicher Betrugsanzeigen von Lieferanten der Zusammenbruch und die Verhaftung des Dr. Stein. Im Untersuchungsgejangnis gelang es ihm, den Schwerkranten zu spielen, so daß er als haftunfähig entlassen wurde. Die Folge war, daß Dr. Stein nach Holland flüchtete, wo er eine gutgehende Schieberfirma betreiben soll. In dem gestrigen Termin, in dem gegen Frau Spanier allein verhandelt merden mußte, handelte es sich um große Getreideschiebungen, die dadurch ermöglicht sein sollten, daß zwei Beamtinnen und ein Abteilungsleiter der Reichsgetreidestelle durch ( 8. Fortsegung) Ismer Erzählung von Julius Levin Die erste Abteilung der Ersatzmannschaft traf ein und Fellte sich an die Böschung. Ismer und seine Kameraden gingen in den Schützengraben zurüd und gewannen von bort den Verbindungsgang zum zweiten Graben. Ein feindlicher Flieger schien den Zug bemerkt zu haben und nahm Fichtlich Seitendistanz, um eine Bombe schleudern zu können. Sopp, Sopp," meinte der„ Vize", damit man unter die Deckung fam. Die Bombe faufte auch herunter, aber de Elijans war schwach", wie der lange Emil meinte, denn das Geschoß schlug zu weit nach links zu und fegte nur ein paar Sträucher ab, Die feinen eigentlichen Gefechtswert hatten, sondern nur so von früher da standen. * Unter Singen gewann die Mannschaft, bei der Ismer schon eine gewisse Autorität erworben zu haben glaubte, das Quar tier hinter der Front, wo es gutes Essen gab: Erbsen mit Sped und Brot, als ein Ersas für ein ausgefallenes Mittag, das zu verabreichen unmöglich gewesen war, da das Feuer des Feindes auf den Verbindungsgräben gelegen hatte. Alle Welt wurde munter und guter Dinge. Die Kameraden wollten Mufit hören, und ein Berliner Bonbonmacher holte seine Ziehharmonita heraus. Es war ein ziemlicher Windhund, wie es hieß, und er hätte mehr Alimente zu bezahlen gehabt, als er mit Pralinés- Tauchen verdienen konnte, wenn alle Mädchen, denen er Kinder gemacht hatte, ihn zur Verantwortung gezogen hätten. Er war lang wie' ne Hopfenstange und hatte eine Nase zum Reinregnen, von der sich die Oberlippe nach links zu 3og, wie ein hängengebliebenes Wetterrouleau. Ihm schien ein ganzes Programm vorzuschweben, mie vom Abendkonzert mit Zapfenstreich; zuerst Choral und niederländisches Dankgebet und zum Schluß: Ich bete an die Macht der Liebe", mit was anderem mitten drin. Aber der lange Emil schrie: Rich in de la meng" und die Mannschaft schloß sich an und gab durch verschiedene mehr oder minder deutliche Worte ihren Wunsch nach etwas Lustigem fund. Deshalb spielte der Bonbonmacher bald ein paar allerneucite Operettenschlager im Marsch: oder Walzertatte, indem er ntif dem Oberförper die Bewegungen im Rhythmus mitmachte und zeitweise, Beilage zur„ Freiheit" Bestechungsgelder veranlagt worden waren, Frachtbriefe mit dem Stempel der Reichsgetreidestelle zu versehen. Auf Veranlassung der Kriminalpolizei gingen die Beamten der Riechsgetreidestelle zum Schein auf die Sache ein, und eines Tages fonnten die Urheber des Betruges verhaftet werden. Staatsanwalt Dr. Berliner beantragte mit Rücksicht darauf, daß es sich um außerordentlich umfangreiche Schiebungen zum Schaden der Boltsernährung handele, eine Gefängnisstrafe von drei Jahren und 60 000 Mart Klarheit tut not! Wer in der letzten Zeit Arbeiterversammlungen besucht hat, wer die Stimmung in der Arbeiterschaft beobachtet, der wird erkannt haben, daß es jetzt notwendiger denn je ist, Klarheit über das Wesen des proletarischen. Kampfes, über die Grundsätze des Sozialismus zu verbreiten. Das mit jedem Tage wachsende wirtschaftliche Elend, die immer frecher auftretende politische Reaktion hat in manchen Köpfen der Arbeiter eine Verwirrung angerichtet, die mit den schärfsten Mitteln der sozialistischen Aufklärung bekämpft werden muß. Die Presse der U. S. P. hat sich in den Dienst dieses Kampfes gestellt. Wie bisher schon, so wird sie auch fünftig ebenso gegen jede Arbeitsgemeinschaft mit dem Kapital, wie gegen jede abenteuerliche Politit, gegen jede Zersplitterung der proletarischen Front wirken, und so den Boden vorbereiten helfen, auf dem allein der Zusammenschluß des gesamten revolutionären Proletariats erfolgen kann. Auch die Freiheit", das Berliner Organ der Unabhängigen Sozialdemokratie, wird hierbei in vollstem Umfange ihre Pflicht erfüllen. Die hevorstehende reichere Ausgestaltung des Blattes wird ihr die Möglichkeit geben, noch mehr als bisher den Interessen des Proletariats zu dienen. Donnerstag, 30. Dezember 1920 und Ofenbrandbezugsscheine nach wie vor mündlich oder schriftlich an das Kohlenamt Berlin, Lintstraße 25, zu richten. Die Erledi gung dieser Anträge erfolgt im Kohlenami Berlin, Linfstraße 25, wochentäglich von 9-12 Uhr. Anordnung betr. Getreideausdrusch. Der Lebensmittelver band Groß- Berlin gibt bekannt: Der außerordentlich schlechte Stand der Ablieferung von Brotgetreide und Gerste macht es notwendig, daß die noch vorhandenen ungebroschenen Vorräte an Körnerfrüchten dieser Art möglichst bald ausgedroschen werden. Auf Grund des§ 5 Abs. 3 Satz 2 der Reichsgetreideordnung für die Ernte 1920 in Verbindung mit den preußischen Ausführungss bestimmungen hierzu wird daher angeordnet, daß Besitzer von un gebroschenen Getreidemengen diese Borräte bei Vermeidung von 3wangsmaßregeln, wie Zwangsausdrusch, Entziehung des Rechtes der Selbstversorgung usw. bis spätestens zum 31. Januar 1921 restlos auszudreschen haben. Erhöhung der Kur- und Verpflegungsfoften. Der Magiſtrat hat beschlossen die Kur- und Verpflegungskosten in den städtischen 3. Klasse auf 18 M., für die 2. Klasse auf 50 M., für die 1. Klasse Krankenhäusern vom 15. Januar 1921 ab zu erhöhen für die auf 70 M. Für einheimische Kinder tritt eine Erhöhung des Sazes von 6. nicht ein. Wird jedoch in einzelnen Krankenhäusern ein anderer Pflegefah erhoben, so ist dieser ebenfalls auf 6 M. festzusetzen. Für auswärtige Patienten sind die doppelten Säge zu erheben. Von Ausländern, zu denen nicht die DeutschDesterreicher gerechnet werden, sollen folgende Rostensäge einge zogen werden: Für die 3. Klasse 60 M., für die 2. Klasse 120 M., für die 1. Klasse 180 M. Diese Regelung gilt nur als eine vorläufige. Der Stadtmedizinalrat ist ersucht worden, einen Plan für die Reform des Anstaltsbetriebes im Sinne der Verbilligung vorzulegen. Im Laufe des nächsten Jahres soll die Abschaffung der 1. und 2. Klasse, die sich in den Krankenhäusern von Charlottenburg, Schöneberg und Neukölln befinden, erfolgen. Der Stadtverordnetenversammlung wird alsbald eine Vorlage zugehen. Fahrpreisermäßigung für die Jugendpflege. Die Fahrpreisermäßigung zugunsten der Jugendpflege ist nicht lediglich zu Wangilt auch den Jugendabteilungen einzelner Sportvereine. Nach derfahrten ausgesprochener Jugendpflegevereine bestimmt, sondern der Anordnung vom August soll die Ermäßigung ohne Unterschied den Jugendorganisationen aller politischen Richtungen zugestanden werden, die eine förperliche Ertüchtigung und Gesundung der Jugend erftreben. Dies gilt auch für die besonderen Jugendabteilun gen solcher Vereine, die ihrer Bezeichnung nach teine Jugendpflegevereine sind, z. B. die Jugendabteilungen der Turn-, Ruder, Schwimm-, Ballspielvereine usw., deren Zwed die Pflege von Leibesübungen ist. Die Vergünstigung soll auch nicht nur zu Wanderfahrten, sondern auch zur Beteiligung an sportlichen Ber anstaltungen, wie zur Austragung von Wettkämpfen gewährt sucht worden, die beteiligten Beamten und Angestellten hiernach aufzuklären. Gorgt dafür, daß der„ Freiheit" am bevorstehenden werden. Die Dienststellenvorsteher der Reichseisenbahnen sind erQuartalswechsel eine große Schar neuer Leser zugeführt wird! Geldstrafe. Demgegenüber wies Rechtsanwalt Dr. Pincus in rechtlicher Beziehung darauf hin, daß es sich in der Hauptsache um sogenannte Kriegsdelikte handele, bei denen auf Grund der neuen Gesetze eine Bestrafung nicht mehr erfolgen fönne. Hinzu komme noch, daß die Angeklagte offenbar der suggestiven Kraft ihres früheren Ehemannes zum Opfer gefallen sei. Der Gerichtshof verurteilte die Angeklagte zu einem Jahr Gefängnis und zu einer Geldstrafe von 8000 Mart. Außerdem wurden die Bestechungsgelder in Höhe von 2500 Mart für verfallen erklärt. Die Gefäng nisstrafe wurde durch die Untersuchungshaft für verbüßt erachtet. Um den sozialistischen Stadtschulrat. Anläßlich der Verhandlungen des Unterausschusses zweds Befehung des Postens eines Stadtschulrats ergeht sich die bürgerliche Bresse in allen möglichen Kombinationen und wartet bereits mit Namen auf. Es ist völlig verfrüht, schon jest etwas Positives über den evtl. Kandidaten berichten zu können. Rohlenversorgung in Groß- Berlin. Vom 3. Januar 1921 ab find sämtliche schriftlichen und mündlichen Anträge, betreffend Küchen- und Ofenbrand( Koch-, Ofen und Sonderfarten), auf Eintragung in die Kundenliste eines Kohlenhändlers, sowie auf Umtragung zu einem anderen Kohlenhändler, ferner Beschwerden über den Kohlenhändler nicht mehr unmittelbar an das Kohlenamt Berlin, Lintstraße 25, sondern lediglich an das für den Berbraucher zuständige Kohlenbezirksamt zu richten. Da gegen sind Anträge betr. Gewerbebelieferung, Zentralheizungswenn ihm die Stimmung übermächtig schien, sich den Takt mit dem schweren Grenadierstiefel sicherte. Die Kameraden, soweit sie Berliner waren, fannten den Tert und sangen mit. Jsmer auch, obwohl er an sich unmusikalisch war. Aber er hatte doch das Eine oder das Andere behalten können, wenn die Kinder der Nachbarn es auf dem Hofe sangen zu den Tönen eines Leiertastens oder einer Geige, für die Emilie eine gewisse Vorliebe hatte, wenn sie das Instrument mit Gefühl gespielt hörte. Ach ja! Emilie! Wer weiß wo sie jetzt war... Gewiß dachte sie, wo auch immer sie sich aufhalten mochte, an ihn, Jsmer. Nach ihrer letzten Karte fonnte daran fein Zweifel sein. Es war ganz sicher, daß alles in Richt stand. Sie war doch nicht nachtragend, die Emilie. Und schließlich hatte sie ja auch gar nicht einmal so sehr Schuld. Besonders damals den Abend, wo er ihr eine heruntergehauen hatte und nachher zum Frauenzimmer gegangen war, hatte er sich sehr schlecht benommen. Glüdlicherweise war das nur einmal vorgefommen. Aber es war trotzdem noch schlimm genug gewesen. und Emilie hatte gang recht gehabt, wenn sie nachher wirklich zum Frigen gegangen gemesen wäre. Aber sie hat es gewiß nicht getan. Herrgott im Himmel! Was bin ich doch für Nachdenkens, das durch die Melodie von Puppchen, du bist ein Kamel gewesen!" Das war das letzte Ergebnis alles mein Augenstern" geebnet, geglättet worden war, und über das die Sehnsucht Ismers dahin fuhr, wie die Hand über einen gut gepugten Gewehrlauf. Und als der Nachthimmel die Sterne herauszustecen an fing, während die Dunkelheit tiefer und tiefer wurde, fühlte Ismer sein Herz schwerer schlagen, als es beim Beginn des ersten Gefechts geschlagen hatte. Er bangte sich sehr, sehr nach der Krausnidstraße, wo Emilie wohnte, und er hätte viel darum gegeben, wäre es ihm vergönnt gewesen, Frau und Wohnung auch nur kurze Minuten wiederzusehen. Ja, um diesen Preis war er bereit, Emilie alles zu verzeihen, wenn sie auch alles begangen hätte, was er sich einredete. Die Musik hatte aufgehört, und einer nach dem andern Kameraden war schlafen gegangen. Jsmer zögerte, seine Lagerstatt aufzusuchen. Sie schien ihm heute allzu bedrückend einsam. Aber das war nun einmal nicht zu ändern, Die Außerkurssehung der Silbermünzen. Die Silbermünzen werden mit dem 1. Januar außer Kurs gesetzt. Die Reichs- und Landeskaffen nehmen sie nur noch bis zu diesem Tage zu ihrem geseglichen Werte in Zahlung. Sie dürfen später auch nicht mehr gegen Reichsbanknoten, Reichstassenscheine und DarlehnskassenScheine umgetauscht werden. Vielen praktischen Wert dürfte diese amtliche Erinnerung nicht haben, da der Metallwert dieser Mün zen weit größer ist als der Nennwert der heutigen Papiermart. Rehlenersparnis durch Maschinenanlagen. Ein Mittel zur Ersparnis von Kohlen bei Lokomotiven sind Borwärmeanlagen. Der Reichsverkehrsminister hat deshalb auf Grund der Beratungen des Ausschusses für Lokomotiven entschieden, daß nicht nur die neuen Lokomotiven auch weiter mit solchen Anlagen ausgerüftit werden, sondern auch die vorhandenen Lokomotiven sämtlich mit Borwärmeanlagen nach und nach zu versehen sind, das lettere, soweit es mit Rücksicht auf das Lebensalter der Maschinen noch wirtschaftlich ist. Nur bei den Lokomotiven für Zahnrad- und Schmalspurbahnen läßt sich die Vorwärmeanlage sower unterbringen. Liebestragödie in der Kraftdroschke. Mit einem DoppelfelbstPlatz. Gegen 9 Uhr nahm ein junges Paaz am Schlesischen mord endete gestern vormittag eine Liebestragödie am Prager Bahnhof eine Kraftdroschte nach dem Prager Blaz. Kurz bevor der Wagen das Ziel erreicht hatte, hörte der Führer zwei Schüsse fallen. Er hielt an und sah, daß der junge Mann das Mädchen und sich selbst durch einen Schuß getötet hatte. Der Mann wurde aus Papieren festgestellt als ein Friseur Willi Mahler, der bei feinen Eltern in der Hohenschönhausener Straße 33 zu Berlin- Mil helmsberg wohnte. Wer das Mädchen ist, weiß man noch nicht. Beide Leichen wurden beschlagnahmt. Was das Paar in den Tod getrieben hat, ist noch nicht bekannt. Durch Einatmen von Leuchtgas machte gestern die 26jährige Arbeiterin Emma Schade in Neukölln, Zietenstraße 72, ihrem Leben ein Ende. Als Mitbewohner des Korridors gestern nachEmilie war weit, weit weg. Ismer griff in die Hosentasche und holte Emiliens Felds Er postkarte heraus, die schon ziemlich zerknittert war. machte sich ein wenig Vorwürfe darüber, es nicht schon im Laufe des Tages mehrere Male getan zu haben. So etwas gehörte sich doch. Es tam ihm merkwürdig vor, daß er daran den ganzen Tag nicht gedacht hatte. Und, als er sich nicht allzu beobachtet glaubte, knipste er die Taschenlaterne an, und las sich den Inhalt nochmals durch, der ihm jekt unvergeßlich vorfam. Niemals mehr sollten ihm die Worte Emiliens aus dem Gedächtnisse entschwinden. Darauf fonnte sie sich fest verlassen. Ja, der Dichter aus der Unterhaltungsbeilage hatte recht: ein getreues Herze wissen, ist des höchsten Schazes Preis! Weiter konnte Jsmer das Gedicht nicht. Aber auch das schon genügte für seine Gefühle. Er knipste die Lampe aus, und die Dunkelheit erschien ihm noch tiefer als vorher, um so deutlicher aber sah er Emilie, die er nun so recht in die Arme nahm und mit sich fortführte. Bis zur Tür des Häuschens wenigstens, wo er mit den Kameraden schlief. Weiter wäre es doch zu unpassend gewesen. Die drei Tage bis zum Wiedereintritt in den Unterstand zwischen unerträglich. wurden Ismer besonders lang, und die drei Nächte daEr lebte diesmal, wie er selbst merkte, und die andern ihn auch zeitweise fühlen ließen, mehr bei, als mit den Rameraben. Die Witze des langen Emil schienen ihm nicht sehr unterhaltsam, und die Abendmusit, auf die sich der Bonbonmacher denn doch allzuviel einbildete, hatte lange nicht mehr den Reiz wie das erste Mal. Jsmer ging plöglich der schwere Ernst seiner Lage auf. Der Todesgedante, mit dem er sich zuerst vertraut gemacht und schließlich abgefunden hatte, begann ihn wiederum zu quälen. Es dünfte ihn jetzt ebenso traurig, von Emilie forts zugehen, wie es ihm ehemals trostreich erschienen war. Als er in den Krieg zog, hatte er sich von einer Last befreit gefühlt. Jetzt sah er, daß seine Last sein eigentliches Leben gewesen, und daß sein Leben eigentlich ganz schön war, wenn es ihm glückte, seine Last weiter zu tragen. ( Fortseyung folgt.) mittag starten Gasgeruch bemerften, benachrichtigten Sie bie Sicherheitspolizei, die die Tür zu der Schadeschen Wohnung fofort öffneten. Sier fanden sie die Arbeiterin Emma Schade leblos am Gastocherschlauch liegend vor. Von der Feuerwehr sofort angestellte Wiederbelebungsversuche hatten feinen Erfolg. Wie aus zwei hinterlassenen Zetteln hervorgeht, ist Liebeskummer die Ursache zu ihrem Selbstmord. Zu dem Mord an der Jlje Heimann wird mitgeteilt, daß jezt auch der Fund eines Kindermäntelchens bei dem Mörder Birtholz aufgeklärt ist. Es war bereits ermittelt worden, daß das Mantelchen dem Töchterchen eines Kaufmannes aus der Glasgomstraße gehörte. Birkholz aber behauptete trotzdem, daß er es niet dem Kinde abgenommen, sondern im Norden Berlins ge= tauft habe. Diese Behauptung wurde jedoch gestern gründlich miderlegt. Birtholz machte am 22. d. Mts. auf der Haustreppe einen Anschlag auf dieses Kind, mußte aber fliehen, als die Kleine schrie. Das Mäntelchen, das er ihr ausgezogen hatte, nahm er mit. Gleich nach dem Anschlag besuchte er seine frühere Geliebte. Als er nicht eingelassen wurde, stellte er ihr einen Christbaum vor die Tür. Die Mutter des Mädchens beobachtete ihn dabei und sah auch, daß er das Mäntelchen bei sich hatte. Die unter der Direktion Thilo stehenden Männerchöre NamenIos, Männerchor Oit und Solidarität wirken bei der Beisetzung Don Carl Legien, die am Freitag, den 31. d. M. in Friedrichsfelde, tattfindet, mit. Treffpunkt vorher 12 Uhr zur Probe in Bürgers Festsälen, Frankfurter Allee, Ede Rusch- Straße. Das Erscheinen aller Sänger ist Pflicht. Karten zum Friedhof nur dort. Der Gauvorstand des Arbeitersänger- Bundes." Die städtischen Bureaus und Kassen schließen am Silvestertage mie alljährlich um ein Uhr. Die Verkehrsstunden in den städtischen Kassen und auch in der Sparkasse für das Publikum enden demgemäß schon um 12 Uhr mittags. Berwaltungsbezirk 14.( Neukölln, Briz, Buckow.) Montag, ben 3. Januar, 7 Uhr, Fraktionssihung der Stadt- und Bezirksver= ordneten im Rathaus, Neukölln, Saal 1. Die gewesenen politischen Gefangenen und Inhaftierten treffen sich Sonntag, den 2. Januar, vormittags 10 Uhr, Manteuffelstr. 72, zu einer wichtigen Besprechung. Die an der Rückzahlung der Gerichtstoften interessierten Genossen werden besonders gebeten, sämtlich zu erscheinen. In Treptow- Baumschulenweg ist die ärztliche Untersuchung für die Schultinder für die nach den Weihnachtsferien beginnende dritte Periode der Quäferspeisung hierorts abgeschlossen. Für werdende und stillende Mütter und Kinder von 2-6 Jahren, die fich an der Speisung beteiligen wollen, findet am Mittwoch, den 29. Dezember 1920, vormittags von 11 bis 12 Uhr eine ärztliche Untersuchung auf Bedürftigkeit in der hiesigen SäuglingsfürforgeStelle, Neue Krug- Allee 4, statt. In Frage kommen aber nur folche Personen, die entsprechend der Borschrift der Quäker die Mahlzeiten in der Speisestelle( den Kinderhorten) einnehmen tönnen. Der Omnibus- Betrieb Thielplay- Zehlendorf wird wegen zu geringer Benutzung und wegen Unwirtschaftlichkeit eingestellt. Gewerkschaftliches Versammlung der Betriebsräte und Gewerkschaftsfunktionäre Die von der Gewerkschaftskommission einberufene Bersammlung der Betriebsräte und Funktionäre der Gewerkschaften und der Afa, die am 20. Dezember ein Referat des Genossen Herz und ein Korreferat des Genossen Hedert entgegengenommen hatte, wurde gestern im Gewerkschaftshaus fortgesetzt vor Eintritt in die Tagesordnung wurde bemängelt, daß auch diese Versammlung schlecht besucht sei. Es wurde deshalb festgestellt, wieviel Bertreter der einzelnen Industriegruppen anwesend waren. In der Diskussion gingen die einzelnen Redner wenig auf den Inhalt der Referate ein. Sie beschäftigten sich dagegen eingehend mit der Frage, welche Schritte zur Beseitigung der Arbeitslosigkeit unternommen werden müssen. Fast alle Redner stimmten darin überein, daß die Einigkeit der Arbeiter= #lasse herbeigeführt werden müsse, um in gemeinsamen Aktionen gegen den Kapitalismus, gegen die unsinnige Wirtschaftsform an zukämpfen. Die Sozialisierung des Bergbaues als erster Schritt zur Ueberführung der kapitalistischen Produktionsform in die sozialistische wurde von einigen Rednern gutgeheißen. Andere Redner stellten sich auf den Standpunkt, daß die Bautätigkeit auf genommen werden muß. Die Sozialisierung des Baugewerbes müsse deshalb durchgeführt werden. Zu diesen Fragen lagen mehrere Resolutionen vor. Die vom Ausschuß der Gewerkschafistommission vorgelegte war in ihrem zweiten Teil, die sich mit der Sebung der Not der Arbeitslosen befaßt, bereits in der letten Bersammlung ange= nommen worden. Der erste Teil dieser Resolution, der die Arbeitslosigkeit grundsäglich behandelte, forderte deshalb zum Kampf um die Eroberung der politischen Macht, zur Verwirklichung des Sozialismus auf. Es wird dann die sofortige Inangriffnahme der Sozialisierung des Bergbaues, der Verkehrsmittel und Licht: und Krafterzeugung gefordert. In den weiteren Buntten wird gefordert: Bereitstellung weiterer ausreichender Mittel zur Aufnahme und Ausführung von Notstandsarbeiten, ganz besonders des Wohnungsbaues, Maßnahmen gegen die Sabotage der Unternehmer, Erweiterung der Rechte der Betriebs- und Angestelltenräte zur Kontrolle des Produktionsprozesses, sowie sofortige energische Maßnahmen zur Erfassung der gesamten Lebensmittelprodukte beim Erzeuger. Die Berteilung der erfaßten Lebensmittel soll durch die Kommunen zum Selbsttostenpreis erfolgen. Für diese Resolution stimmten 128 Funktionäre. Für eine andere, von Kaspar eingebrachte Resolution stimmten 198 Funktionäre. Sie fordert die Gemertschaftskommission auf, bei dem A. D. G. B. alle Schritte zu unternehmen, um gemeinsam mit ihm den Kampf um die revolutionären Forderungen des Proletariats aufzunehmen. Als solche Forderungen werden bezeichnet Kampf gegen den Wucher, für Herabsehung der Preise, für die volle Aufnahme der Produktion, Beseitigung des Steuerabzugs, Entwaffnung der Drgesch, Bewaffnung der Arbeiter. Da diese Resolution aber doch gerade das Wesentliche, den Kampf um die Sozialisierung, nicht enthielt, wurde weiter eine Resolution angenommen, die fich für die sofortige Sozialisierung, Belebung der Bautätigkeit und sofor: tigen Abbau der Preise für Lebensmittel und Bedarfsartikel ausspricht. Die Massenfündigungen in den Lazaretten aufgehoben Die Massenkündigungen in den Lazaretten, die auf Grund einer Berfügung des Reichsarbeitsministeriums vom 8. November 1920 ohne Beachtung der Bestimmungen des Betriebsrätegesezes und ohne vorherige Rüdsprache mit den Betriebsräten ausgesprochen wurden, sind durch Schiedsspruch des Zentralschlichtungsausschusses für unzulässig erklärt worden. Die Betriebsräte der Lazarette hatten an allen Orten gegen diese Kündigungen bei den zuständigen Schlichtungsausschüssen Einspruch erhoben. Das Reichsarbeitsministerium beantragte darauf die Einberufung eines Zentralschlichtungsausschusses, der am 21. Dezember unter dem Borfiz des Herrn Dr. Lucas tagte. Nach eingehender Beratung fam der Schlichtungsausschuß in seiner Mehrheit zu der Ansicht, daß der 74 des Betriebsrätegefches verlegt ist. Es wurde darauf der nachfolgende Schiedsspruch gefällt: ,, Das Reichsarbeitsministerium verpflichtet sich, möglichst vor dem 15. Januar 1921, jedenfalls aber unverzüglich nachdem sich der Hauptbetriebsrat gebildet hat, mit dem Hauptbetriebsrat über Art und Umfang der erforderlichen Entlassungen im Sinne des § 74 des Betriebsrätegesetzes in Berhandlungen zu treten, somie alsbold die nachgeordneten Dienststellen anzuweisen, mit den örtlichen Betriebsräten sich ins Benehmen zu setzen. Entlassungen von Angestellten und Arbeitern, die auf Grund der Erlasse vom 8. und 20. November 1920 gekündigt worden sind, treten vor dem 15. Februar 1921 nicht in Wirksamkeit. Die betroffenen Angestellten und Arbeiter bleiben bis zu diesem Zeitpunkte im vollen Genuß ihrer Bezüge. Das Reichsarbeitsministerium wird bei den zuständigen Stellen dafür eintreten, daß den zur Entlassung Kommenden die Uebergangsentschädigung nach den bisherigen Bestimmungen gewährt wird. Das Reichsarbeitsministerium wird spätestens am 27. d. M. erklären, ob es diesen Vorschlag annimmt." Die Arbeitnehmer unterwarfen sich dem Schiedsspruch unter der Bedingung, daß er vollinhaltlich vom Reichsarbeitsministerium anerkannt wird. Nachdem dieses unter dem 27. d. M. die Erklä rung abgegeben hat, daß es den Einigungsvorschlag des Zentralschlichtungsausschusses annimmt, hat dieser damit Gültigkeit erlangt. Fleischergesellen! Der Betrieb des Fleischermeisters Willi Bod, Martgrafendamm 7, ist wegen Differenzen gesperrt. Serr Bod glaubt sich start genug, den Berband nicht anerkennen zu müssen und dem Vertreter des Verbandes die Tür weisen zu können. Bei Herrn Bod wird ein Wochenlohn von 130 bis 200 M. bezahlt und die tägliche Arbeitszeit bis zu 12 und 13 Stunden ausge dehnt. Jeder organisierte Kollege hat den Betrieb zu meiden. Zentral- Verband der Fleischer. Arbeitslose des Deutschen Metallarbeiter- Verbandes: Auszahlung der Weihnachtsunterſtügung. Nachzügler, Montag, den 3. Januar 1921, von 10 bis 3 Uhr, im Rosenthaler Hof, Rosenthaler Straße 11 bis 12. Ausgesteuerte. A bis& Dienstag, ben 4. Januar 1921, 6 bis R Mittwoch, 5. Januar, S bis 3 Donnerstag, den 6. Januar, von 10 bis 3 Uhr im Rosenthaler Hof, Rosenthaler Straße 11 bis 12. Die innerhalb dieser Tage nicht abgeholten Unterstügungen fönnen nicht mehr ausgezahlt werden. Die Gehaltsbewegung an der Staatsoper, von der wir fürzlich berichteten, hat zu eingehenden Verhandlungen der beiden zu= ständigen Ministerien( Kultus und Finanz) mit den Vertretern des Chorsänger und Ballettverbandes geführt. Bei diesen Verhandlungen haben die Ministerien bindende Zusicherungen in Bezug auf die Pensionierungen gegeben, während die Mitglieder sich bereit erklärt haben, auf die Anerkennung der Beamteneigenschaft zu verzichten. Im Interesse der Aufrechterhaltung des Betriebes und mit Rücksicht auf die schlechte Finanzlage des Staates | haben die Mitglieder sich weiter zu beträchtlichen Zugeständnisser in der Gehaltsfrage bereit erklärt. Unter diesen Umständen be steht starte Hoffnung, daß beide Teile sich in den nächsten Tagen auf einer gemeinschaftlichen Grundlage zusammenfinden werden Der Gesamtbetriebsrat der Neuköllner Großhandelsgesellschaft bentlich aufgetauchten Gerüchten über Nichteinhaltung der acht sandte uns folgende Erklärung:„ Um den in lezter Zeit verschic stündigen Arbeitszeit in den Verkaufsstellen der Neuköllner Groß handelsgesellschaft m. b. H. entgegenzutreten, sieht sich der Ge samtbetriebsrat der Neuköllner Großhandelsgesellschaft zu der Er tlärung veranlaßt, daß die Arbeitszeit unserer Verläuferinnen derart geregelt ist, daß in keinem Falle eine Ueberschreitung des Achtstundentages vorkommt. Entstanden sind diese Gerüchte das durch, daß unsere Verkaufsstellen seit einiger Zeit auch während der Mittagsstunden geöffnet sind. Diese Maßnahme der Gesells schaft hat sich aus technischen Gründen ergeben und ist dieselbe im Einvernehmen mit allen Verkäuferinnen und den zuständigen Bes triebsräten getroffen worden." Wir Zum Streit um Siegle. Auf unsere Notiz„ Schäbigkeit" in der Grothe eine Zuschrift, in der er den von uns dargelegten Sach Morgenausgabe vom 22. Dezember, sendet uns der Genosse verhalt bestreitet. Er sagt, die in seinem Besitz befindliche hands schriftliche Erklärung von Siegle und Zirkel dede sich Wort für Wort mit der im Mitteilungsblatt abgedruckten. haben diese handschriftliche Erklärung eingesehen und danach stimmt diese Angabe des Genossen Grothe. Wir haben die Angelegenheit aber auch weiter geprüft und dabei fest gestellt, daß in der von Siegle und Zirkel verfaßten Urschrift der Erklärung die strittigen Worte durch Annahme dieser status tenwidrigen Wahl" enthalten waren. Die in der Versammlung vorgelegte Erklärung war eine Abschrift, und beim Abschrei ben sind diese fünf Worte fortgeblieben. Wir machen darauf aufmerksam, daß in einer bereits in unserer Nummer 525 vom 10. Dezember abgedruckten zuschrift der Genossen Siegle und Zirkel die Erklärung ebenfalls wiedergegeben wird, und zwar mit diesen fünf Worten. Sonst war also der von Siegle und Zirkel gewünschte Wortlaut in der Tat in den interessierten Kreisen bekannt. Wir glauben, daß es nicht zweckmäßig ist, diesen Streit, der wirklich nur ein Sireit um Worte" zu sein scheint, in der Presse fortzusetzen. Wir würden es wirklich für zweckmäßig halten, wenn bie Berliner Ortsverwaltung des Holzarbeiterverbandes den vort Siegle und Zirtel wie vom Zentralvorstand gemachten Vorschlag auf Einsegung eines Schiedsgerichts beitreten würde. Ein solches Schiedsgericht könnte die ganze Angelegenheit des Wechs fels in der Berliner Verwaltung mit allen ihren unangenehmen Begleiterscheinungen eingehend untersuchen. Aus den Organisationen Neukölln. Frauenleseabend. Donnerstag 7 Uhr bei Dirlid, Weijes, Ed Mahlower Straße. Vortrag des Genoffen Rose. Vereinskalender Metalarbeiter- Verband. Die für heute angesagte Sigung der mittleren Ortse verwaltung findet nicht statt. Die Ortsverwaltung. Arbeiter Elternbund, Gruppe Moabit. Donnerstag, 30. Dezember, abends 6 Uhr, in der Aula Zwingliftr. 2: Weihnachtsbejcherung. Arbeiter- Samariter- Kolonne. Zur Beerdigung Legiens versammeln sich die Mits glieder vorm. 9½ Uhr am Gewerkschaftshaus. Abt. Lichtenberg stellt die Friede hofswache. Arbeiter- Wanderverein Berlin". Sonnabend, 1. Januar, Lichtbildervortrag im Vereinslokal, Wollschläger, Adalbertstr. 21. Anfang präzise 5 Uhr. Gäste willkommen. Schugverband der Schwerhörigen. Donnerstag, 30. Dezember, abends 7% Uhr, in der Neuen Philharmonie", Copenider Etr. 96, Lichtbildervortrag über Det deutsche Wald einst und icht"( für jeden Schwerhörigen durch den Vielhörer Dernehmbar. Eintritt 1,50 M. Gäste willkommen. Soz. Proletarier- Jugend, Gruppe Often und Frankfurter Vorstadt. 7% Uhr gemeinsame Zusammenkunft in der Schule Petersburger Str. 4. Geschäftliches et 10 be be zu 3 re to 11 1 e b di to te fr di Seut gi je D 111 11 Nach Beendigung des Weihnachtsvertaufs bringen die Kleiberwerte Baer Soh Chauffeeftr. 29-30, Kleidungsstüde zum Verkauf, deren Breise als spottbillig, bea zeichnet werden müssen. Die zu den Sachen verwendeten Stoffe bieten einen besonderen Anreiz. Daneben macht die Firma auf den billigen Verkauf von Gummimänteln in dem heute erschienenen Inserat aufmerksam. Verantwortlich für die Rebattion: Emil Rabolb, Berlin. antwortlich für den Inseratenteil: Ludwig Romeriner, Karlshorst. Drud der Freiheit" Verlagsgenoffenschaft reiheit" e. G. m. b. S., Berlin, Druderei 6. m. h. 5., Berlin C. 2. Breite Straße 9-9. CORALEE ER= Ber 111 93 乳 Der Tag des Proletariats Ein Chorwerk von Ernst Toller ist soeben erschtenen. 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