Nr. 96. Berlin, Freitag den 21. Juli 1865. Social-Dtmokrat. Di gang nehmen. Mit Ausnahme der„Debatte" und de« „Vaterland", deren«sficiöses Gebahren immer mehr Be- sorgniß erregt,— ex ungne leonern— findet man die«> seit« der Leilha kein Deutsches Blatt, da» nicht ob der bevorstehende» Dinge desorgt wäre; ja selbst die„Preffe", die der neueu Wendung am lautesten zujubelt, überläuft seit einigen Tagen etwas wie eine Gänsehaut. Freilich, wenn man dem Sprüchwort trauen dürste, dann stünde eine angenehme Ucberraschung bevor, denn„gnt Ding braucht Weile." Aber diese Weile ist schon etwa« zu lang, ohne daß wir befürchteten, daß da« kommende „Ding" zu gut sein werde. Und der ReichSralh? Ei ja nun, der tagt lustig darauf l»S. Zwar ist er nur mit knapper Roth beschlußfähig; aber das hindert ihn nicht, täglich ein bis zwei Eisenbahnen zu concessioniren und sämmtlich mit Zinsengarantie de« Staate«. In den letzten Tagen sind an 20 Millionen an Zinsengarantie bewilligt worden. Man sollte meinen, die« sei etwa« zu viel Verpflichtung aus sich geladen, für einen Staat, dem seine eifrigsten Abgeordneten den Bankerott in sichere Aussicht stellen. Allein das genirt unsere Politiker gar nicht. Die Stimm- und Wortführer haben— es ist dies ein öffentliches Geheimniß— ihr persönliches In- tereffe dabei, die Vorlagen zu Gunpen gewisser Actionäre durchzusetzen; die Industriellen denken, eine Bahn mehr könne ihnen nicht schaden, die Vertreter der von den pro- jektirten Bahnen zu berührenden Landstädte sind a priori enragirte Anhänger solcher Projekte und in der Tages- preffe walten so ziemlich dieselben Rücksichten, wie bei den Stimmfüdrern. Ja, Herr August Zang, der Eigen- thümer der„Preffe", ist sogar heimlicher Affociö der Baubewerber für die Siebenburger und die Franz-Joses«- Bahn(Wien-Budweis-Eger). So kommt es, daß die Wenigen, bei denen die klare Einsicht über da« nahezu Schwindlerische einer solchen Subventionsbewilligung au« leerem Staatssäckel vorwaltet, die« auszusprechen nicht wagen, oder wenn sie e« gleichwohl thun, überschrien und als kurzsichtige Köpfe gebrandmarkt werden. *&öln, 19. Juli. sZnr Festaitgclegenheit.j Die Mitglieder des Fest- Comile'S habe« soeben folgendes Schreiben erhalten: Beschluß. Der politische Verein, welcher unter dem Namen eine« Fcst-Eomite's für ein Fest zu Ehren des preußischen Abgeordneten Hause«, mit dem Sitze in Köln, im Laufe de« Jahre« 1865 sich gebildet hat, wird hiermit auf Grund de« Z. 8 d de« Gesetze« zur Verhütung eine« die gesetzliche Freiheit und Ordnung gefährdenden Miß- brauche« de« Versammlung«- und VereinigungSrechte« vom II. März 1850 bis zur ergehenden richterlichen Entscheidung geschlossen. Köln. 18. Juli 1865. Der Königliche Polizei-Präsidcnt Geiger. Da nach den vorliegenden Anzeigen Sie Mitglied de« vorgedachteu politischen Verein« geworden sind, so erhalten Sie hiermit Kenntniß von vorstehendem Be- schluffe unter Hinweisung auf die Bestimmung in ssi 16 de« darin bezogenen Gesetze«, wörtlich lautend: „Wer sich bei einem auch nur vorläufig geschlossenen politischen Vereine al« Mitglied ferner betheiligt, wird mit Geldstrafe von fünf bis zu fünfzig Thalern oder Gefangnißstrafe von acht Tagen bis zu drei Monaten bestraft." Köln, 18. Juli 1865. Der Königliche Polizei-Präsident Geiger. Gutem Bcrnehmen zufolge hat der Herr Ober- Bürgermeister Bachem seine Anordnung, die int Gtidzenichsaale getroffenen, resp. in der Ansfüh- rung begrifsenen Fest- Einrichtungen zu beseitigen, wieder zurückgenommen. Die Borbereitungen zu dem Feste werden fortgesetzt, und fortwährend laufen Schreiben von Abgeordneten ein, in denen sie die Einladung annehmen und ihre volle Zustimniunz zu erkennen geben, während die Localblätter Ent» gegnungen von denjenigen Personen veröfsentlichen, welchen vom hiesigen Polizei- Präsidium die be- kannte Verwarnung zugegangen war. Dem Oberbürgermetstcr ist folgender Antrag übergeben worden: „Die unterzeichneten Stadtverordneten beabsichtigen in der öffentlichen Stadtverordncten-Versammlung o"" Donnerstag den 20. d. einen Antrag zu stellen, welcher die Aufrechterhaltung der dem hiesigen Eomitec für da» preuß. Abgeordnetenfest ertheilten Erlaudniß zur Abhat- tttng eine« Bankette« auf dem Gürzenich-Saale bezweckt. Sie betrachten diesen Antrag als einen dringlichen und verlangen auf Grund de« ß. 37 der Städte-Ordnung, daß da« Oberbürgermeisteramt jedeufall« zu diesem Zwecke für den nächsten Donnerstag eine Stadtverordneten-Ver- sammlung veranlassen möge, im Falle eine gewöhnliche Verfammlnng nickt beabsichtigt sein sollte. Köln. 18. Juli 1865. ,, gez.: Boeder, Fuch«, Hospelt,«emp. Kyll. Mühlen«, Roggen, Schneider. � Aus Bochum, 18. d., wird geschrieben: Aus da« AdmabnungSschreiben de« Herrn Geiger ha Herr Justizrath Schultz Folgende« geantwortet: Euer Hochwohlgeboren Schreiben vom 14. d. M., wodurch Sie mir die Mittheilung machen, daß da« auf den 22. und 23. d. M. bestimmte Abgeordnerensest nicht geduldet werden und den Versuchen, dasselbe durch- zusiihren, hindernd entgegen getreieu werden würde, kann ich ein andere» vernünftiges Motiv nicht unter- stellen, als die wehlmeinende Absicht, mich vor unuiltzen Ausgaben zu warneu, die ich auf das bestimmte Fest verwenden möchte. Persönliche Beziehungen, die Euer Hochwohlgeboren z» solcher Fürsorge für meinen Geld- beute! Beranlaffnng geben lönnten, stehen Ihne» nicht zur Seite; und Ihrer anitlichen Stellung als Polizei- Präsident der Stadt Köln lönncn leine Bormundschaft«- Rechte über mich vindizirt werden. Ich bedaure dem- nach Ihrer wohlmeinenden Absicht nicht denjenigen Werth beilegen und nicht diejenigen Rücksichten angedeihen lassen zu lönnen. mit welchen ich sonst gerne einer mir bewiesenen Wohlwollenheit begegne. Schultz. Justizrath. — AuS Barmen, 19. d. wird geschrieben: Das Schreiben des Herrn Geiger hat Herr Fr. Ri>« tersban« mit folgenden Worten begleitet zurückgesandt: Br. m. Mit dem Bewerten zurück, daß ich nicht die Mre habc,�Ew.. He.chwvhlgcborcnIU keunen, und llhri- gen« in Polizeisachen nur da« hiesige Oberbürgermeister- amt als meine oberste Polizeibehörde betrachten tan», welcher ich mich aber sehr widersetzen würde, wenn sei- bige einmal Anforderungen an mich stellen wollte, zu welchen sie gesetzlich nicht befugt ist. Barmen, 19. Juli 1865. Fr. Ritter» bans. Koburg, 19. Juli. �ParlaiiientarischeS.� Der Landtag hat gestern die Berathung des Preß- gesetzes beendet und dasselbe übereinstimmend mit den Beschlüssen des vorigen Landtages amendirl, Die Regierung hat abermals die Sank- tion verweigert. Ausland. II. Paris, 18. Juli. sDie Gemeinde- rathSwahlen. Der Orient. Abd-el-Kader. Spanien. Grevc der Steinmetzen. s Die bevorstehende» allgemeinen Wahlen der Gemeinde- rälhe des ganzen Landes sind von weit größerer politischer Bedeutung als ihr Gegenstand anzuzeigen scheint; sie werten einen unwiderleglichen lhatsäch- lichen Beweis von den, in Frankreich wieder er- wachten Geist der Freiheit liefern, der allerdings nur schlummern, nicht gestorben sein konnte; dafür bürgte schon die Gesetz und Sitte durchdringende Gleichheit, dieser durch die französische Revo- lution gewonnene moderne Rcchlsbodcn, der in Fleisch und Blut des socialen Lebens übergegangen ist, und durch keine politische Reaktion mehr dem französischen Volke genommen werden kann. Wo ein Mal die absolute Rechtsgleichheit im Volke solche tiefe Wurzeln geschlagen hat, wie hier, da kann auf die Dauer keincrlei Unterdrückung mehr Boden gewinnen, da ist höchstens noch eine vor- übergehende politische Diktatur möglich, keine ans dynastische oder Klassen-Interessen sich stützende politische Herrschaft. Die Gleichheit war cS, die alle Regierungen Frankreichs in unserem Jahrhun- dert abgenutzt' hat: sie hat endlich auch die jetzige Regierung abgenutzt. Das fühlt sie selbst sehr wohl. Durch geschicktes Manövriren und Laviren sucht sie einer Katastrophe auszuweichen, die i» der einen oder andern Form doch unvermeidlich ist. So hat die Regierung, da sie überzeugt war, die Wahlen, selbst die Gemeinderathswahlen, nicht mehr beeinflussen zu können, ihnen ihren politischen Cha- rakler, durch das bekannte Circular des Ministers an die Präfckten, zu nehmen oder wenigsten abzu- schwächen gesucht. Auch das ist ihr nicht gelungen. Aus allen Theilcn Frankreichs laufen übereinstim- wende Nachrichten ein, welche beweisen, daß die Wähler ihren Wahlen einen entschieden politischen Charakter geben wollen. Man darf daher mit Recht auf den Ausfall der GemeinderathSwahlen, die Ende dieser Woche stattfinden, gespaunt sein. Freilich haben diese Wahlen keinen direkten Einfluß auf die Gesetzgebung; aber sie sind, wenn sie oppo- siiionell ausfallen ,, nicht nur der Vorläufer der Wahlen zum gesetzgebenden Körper, sondern haben auch schon jetzt einen Einfluß auf diesen«taats- körper, indem die Opposition an moralischer Macht täglich gewinnt, was die RegiernugSmacht im Lande verliert. Bis jetzt macht die Regierung gute Miene zu bösem Spiele, scheint freiwillig uachzugebe», wo Widerstand unmöglich geworden, und erregt so den Glauben an die bald stattfindende berühmte„Krö- uung des Werkes." Aber......... Während die Cholera in Egypten, die jetzt, na- mentlich in Alerandrien, im Abnehme» begriffen ist, zeigen die Franzosen, wie immer, Mnth und Aufopferungsfähigkeit. Lesseps, der beim Ausbruch der Krankheit hier war, ist bei der ersten Nachricht sofort nach Egypten zurückgereist. In Cairo, wo es an Allem fehlte, versahen die Franzosen den Krankendienst, organisirten Spitäler und unterstütz- len mit Gelb die Armen. Die Einwohner verglei- che« unwillkürlich das Benehmen dieser„Fremden" mit der Flucht ihres eignen Fürsten, der sich be- kanntlich beim Ausbruch der Cholera mit seiner ganzen Sippe nach Constantinopel begeben hat.— Im Orient bereiten sich wichtige Ereignisse vor. Die Reise Abd-el-Kadeis hierher ist nicht ohne Be- zug auf dieselben. Nach dem katholischen Journale „Le Monde" hätte er den Ferman des Sultans hierhergebracht, der die Eröfjnuug des Kanals von Suez antorisirt. England, sagt dasselbe Blatt nicht mit Unrecht, habe sich dabei gründlich compromil- tirt und sei schließiich aus dem Felde geschlagen worden. Ueber die eigentliche Mission des genannten EmirS schwebt noch ein tiefes Dnnkel. Man jagt, er sei bis jetzt der Einzige, der von Napoleon eingeladen worden, einige Tage in Fontainebleau zuzubringen.— Nach Briefen aus Italien hatte die spanische Regierung bei ihrer Anerkennung des Königreichs einige Bedingungen stellen wollen, die sich hauptsächlich auf die sranco-ilalienische Conven- tion beziehen, und wodurch sie sich die Freundschaft der Klerikalen wieder gewonnen hätte. Das ita- lienische Ministerium ließ aber Herrn O'Donnel bedeuten, daß ihm die Anerkennung von Seiten Spaniens nicht wichtig genug erscheine, um auch nur auf irgend eine Unterhandlung sich deshalb ein- zulassen. Die spanische Regierung wird nun Ita- lien ohne weitere Bedingungen anerkennen und voll- ständig mit den Klerikalen brechen. Schon sind einige Bischöfe wegen ungesetzlicher Einmischung in die Staatsangelegenheiten vor den Staatsrath ge- laden. Der Beichtvater der Königin mußte abdan- ken, Schwester Parrociuia reist ab, und Cardinal Erzbischof von Burgvs ist seiner Function als Gouvernenr der Provinzen von Bsturien enthoben. Dieser Prälat hat bekanntlich in einem gepanzerten Schreiben an die Königin gegen die Anerkennung Italiens protestirt. Die Königin scheint de» Kopf verloren zu haben; der Boden weicht ihr unter den Füßen.— Die officiösen Abendblätter beschwören die Steinmetzen, die seit zwei Tagen feiern, die Ar- beit wieder aufzunehmen, da durch den Stillstand der großen Masse von Bauwerken auch eine große Anzahl anderer Professionen zu feiern gezwungen würden. Weshalb wenden sich diese freundlichen Journale nicht an die Arbeitgeber und an die städ- tische Verwaltung, damit der a.arif der Arbeitslöhne, wie die Steinmetzen es verlangen, um einen Fran- ken erhöht werde? * Paris, 18. Juli, s Arbeiterangelegenheiten. Die Droschkengesellschafr. Eine mißliebige Rede.j Der„Köln. Ztg." wird von hier geschrieben. Die pariser Sleinmeheu haben bekanntlich am letz- ten Sonntage ihre Arbeiten eingestellt, da ihre Meister auf ihre Forderungen nicht eingeht» wollten und auch wohl nicht lonnten. Diese Arbeitseinstellung ist auch die erlistete, die wir in Paris noch gehabt haben, da in Folge derselben alle hiesigen Bau-Arbeiten nothgedrnn- gen anshöre» müsse». Hier in Pari« werden nämlich fast alle Häuser»nd sonstigen Gebäude aus seinem wei- che» und leicht zu bearbeitenden Zaudsteine erbaut, den man in der Nähe von Paris fi-det. Zur Behauung desselben sind die Sleinnieyen unumgänglich uothwendig mio wenn ihre Arbeilseinstellung einige Tage anhält, so wird da« Bauniaterial sehten,»in die pariser Bauten fortsetzen zu können. Die„Patrie" widmet dieser Ange legenheit heute solgeude Worte:„Wir beschränken uns aus den Wunsch, daß diese Arbeiter sich durch ihre theu- ersten Interessen beratheu lasse» mögen, die eine Arbeits- eiustellnng in ernste Gefahr bringen muß. Mau muß auch nicht außer Acht lassen, daß diese Arbeitseinstellung nicht aus die specielle Judnstrie der steinmetzen beschränkt bleiben kann, und daß sie sich ans auf alle Industrieen, welche mit den, Bauwesen z» tbun haben, erstrecken und Hunderttausende um ihre Existenzmitlet bringen muß. Wird man die Gefühle gegenseitigen Wohlwollens, welche die Arbeiter unter einander beseelen sollen, den Stein- meyen gegenüber vergeblich anrufen, deren ArbcitSein- stellmig die Quelle der Beschäftigung aller Proscssionen, welche da« Bauwesen ernährt, trocken legen muß?" AuS guter Quelle erfährt ir.an, daß die Steinmetzen aber entschlossen sind, nicht nächzugeben, und man kann daher init Beslimmihcil erwarten, daß es in wenigen Tagen mehrere Hunderltausend brodloser Arbeiter in Paris ge- bei, wird. Die Lage ist ernst.— Die Chaussee und Straßen- Arbeiter de« Weichbildes von Pari« haben eine Petition an den Seine PräfecteN gerichtet, um eine Lohnerhöhung zu erhalten. Dieselben werden jetzt mit 2'/» Franken per Tag bezahlt. Ob sie ihre Arbeit einstellen werden, wenn ma» ihre Forderungen nicht bewilligt, ist»och»n- bekannt."— Entrüsinng hat es i» Pari« erregt, daß Hr. Ducoux, der Director der Lompwxwi« impörlwls lder Gesellschaft, welche sich fast im auschließlichen Be- sitze der pariser Droschlen und Kutschen befindet, und deren Rossclenker bekanntlich vor Kurzem sich in Grsve setzten), dem Publikum gegenüber folgende Note aus seine neuen Fahrtarise gesetzt Hai:„Wenn man mit dem Kut- scher zufrieden ist, so ist e« Gebrauch, demselben ein Trinkgeld zu geben, welche« im Allgemeinen sllr die Stunde 25 C., und für den Conr», nach der Länge de«- selben, kl) bis 25 C. beträgt."— Die„Gazette de France" drückt ihren Unwillen über ein solches Auftreten ossen au«, und meint,„da« Betteln sei verboleu."— In einer der letzten Sitzungen der„8oc!<5te d'hisforie de France" Hai sich ein Borfall ereignet, der höchsten Orte« sehr mißfallen haben soll. Herr v. Monlalem- bcrt, einer der Bice- Präsidenten dieser Gesellschaft, welcher eine Lobrede aus den Grasen Beugnol ge- hallen, batte sich bei Besprechung Philipp'« de» Schönen gegen die Theorie der von der Borsehung auserkorenen Männer, welche in der Vorrede zu Julius Cäsar so sehr betont worden ist, mit großer Energie ausgesprochen. Das mit dem Drucke der Reden beauslragte Comite ver- langte von Montalembert, daß er die bctressende Stelle weglasse; der berühmte Redner begnügte sich aber damit, als Antwort seine Entlassung einznseiiden. Die Gesell- schasi nahm sie aber nicht an, sondern ließ die incrimirte Stelle abdrucken. — 19. Juki. fRenesteS.j Der„Abcnd-Mo- niteur" spricht ssch in einem Artikel über die Eon- greßnachricht in folgender Weise auS: Das durch ein auswärtiges Blatt in Umlauf gesetzte Gerücht, die Großmächte hätten sich über das Zusammen- treten eines Congresseö geeinigt, ist sofort als grund- loS erkannt worden. Die Idee einer gemeinsamen Berathung der Mächte war vom Kaiser angeregt worden mit der Absicht, die damals destchenden Schwierigkeiten zu ebenen und diejenigen, welche uia» vorhersehen konnte, zu beseitigen. Die Größe dieses Gedankens wurde keineswegs in Abrede gestellt lind der Kampf zwischen Deutschland und Dänemark Hai alsbald dessen Richtigkeit dargelegt. Ader die kaiserllche Regierung stellte eS der Zeit anheim, den Rath deS Kaisers noch vollständiger zu rechtfertigen. Anknüpfend an den Bericht Lamarmra'S über die römischen AngelegAfHeiten sag! der„Abend- Moniteur," man dürfe annehmen, das der Hof von Florenz seinBersahren in Betreffver Wiederaufnahme der Unierhandlungen mit Rom nach dem Ergebnisse von Vorverhandlungen, welche zweifelsohne binnen Kurzem statifinden würden, regiiliren werde. Dasselbe Blatt meldet die Abreise deS Kaisers nach PlombisreS. Die Kaiserin geleitete ihren Ge- mahl bis auf den Bahnhof. zch. Londvn, 17. Juli. IDie Wahlen. Arbeiter- Angelegeith eile». Die Liberalen haben in der Neuwahl die Hrn. Mill, Faw cett und Hughes gewonnen, während die Tories keine iieue Namen von Bedeutung anfweisen können, ohne daß die proportionelle Stärke beider Parteien des Parlainenies wesenllich verändert worden wäre. Wenn einige englische Bläcker sagen„wir haben wenigstens die Garantie, daß das neue Hanö nicht schlechter sein wird als das alte", bestätigen sie, was ich vor acht Tagen in Bezug darauf' gesagt habe, daß nämlich unter gewödnlichen Umständen von rem neuen Parlamente keine»ennenöiverlhe lliesorni zu erwarten sei. Die Organe der Libera- len und der Conservaliven führen ihren Wahlkrieg mit allen idnen zu Gebote stehenden Mitteln, und am Wahlausruhr fehlte es ebenfalls nicht. Zu Soulhampton wurden die Fenster eingewdrfen und e» war eine starke Polizeimacht nölhig, die Zerstörung des Monuments im Park zu verhindern. Zu *) Wegen Mangels an Raum gestern zurückgestellt.