olza :amE !Nds! Berlin, Sonntag, den 6� März 1870. Sechster Jahrgang. Few> znzeig« beitt in- Aver« cndd Demokrat. oseiuMeitung erscheint drei chcmlich, und Zwar: j8, Donnerstags und smrcf mnabcnds Abends. flrgan der social- demokratischen Partei. Redaktion und Expedition: Berlin, Gitschinerstr. 17. sten cndsk l-rlS� nts-?reis für Berlin incl. Bringerlohn: vierteljährlich 16 Sgr, monatlich 6 Sgr., einzelne Nummern �° Postamtern,.n Berlin in der Expedition, sowie bei jedem soliden bei den Postämtern in Preußen 16 Sgr., bei den außerpreußischen Postämter in Deutschland gleich- cw.™.,>... d,.„... �.,■„~ 16 Sgr..(56 Kreuzer südd. Währung.) Ann°nc-n die�-i� nur I Sgr»ierg-spalt-n- Petit-Zeile mit 3 Sgr. berechnet. Arbeiter. „fc9r. äsidii« »cht, Agenwr sllr England, die Colonien, Amerika, China und Japan dir. A. Duesing 8 Little-Newport-Street, Leicester-Square. W. C. London. Geweq »ndlungen des Reichstages des Nord r- Ndd NidS nng- ciedrt' Aschen Bundes über die Diätenfrage (Sitzung vom 2. März.) stehend geben wir nach dem amtlichen stcnogrw Bericht den wesentlichen Theil der Berhandlungeu 's Diätenfrage wieder: ltststent: Nun folgt der Antrag, der die '' Nummer der Tagesordnung bildet, ächi�ag der Abgeordneten Schulze und itglit', Einkommen von 1000 Thalcrn geschätzt waren. Das, meine Herren, sind diejenigen, die also cigent- lich allein im Stande sind, hier im Reichstage zu erscheinen— ohne Diäten, wogegen die klaffen- steuerpflichtige Bevölkerung des damaligen Preu ßens 5,995,209 betrug. Es zeigt sich hier, ein wie äußerst geringer Procentsatz bei uns vorhan- den ist, der den Luxus einer Reichstagsvertretung übernehmen kann, ohne sich und die Seinigen da- Zossen auf Erlaß eines Gesetzes, be.Wch auf's Empfindlichste zu schädigen. Meine tssend die Abänderung des Artikels Herren, es handelt sich aber nicht allein um die der Verfassung des Norddeutschen ithe«(Rr. 26 der Drucksachen), '' dag Haus beschlossen. hat, die erste und ■e Berathung zusammen zu fassen. � diesen Antrag bezieht sich der Gegenantrag �geordneten Grafen Bcthusy-Huc. voriV? eröffne über den Antrag die Diskusston crhili-ijtbe dem Abgeordneten Grafen Bethusy-Huc «rt. geordneter Graf Bethush-H«t: Ich werde t-VtW Wort bitten, wenn der Antrag vertheidigt iluot�ch; andernfalls würde ich verzichten. nd» Mastdeyt: Der Abgeordnete Dr. Hirsch hat Ott. geordneter Dr. Hirsch: Meine Herren! «ntrag, der von meinen Freunden und mir ist, ist ein Bermächwiß unseres abgetretenen die Beschränkung der Wählbarkeit und dadurch auch um die Beschränkung der Wähler selbst, die also eigentlich nur unter diesen 70,000 Personen in den alten preußischen Provinzen auszuwählen hätten, sondern es ist ein wesentliches Moment auch das Verhalten derer, die gewählt worden sind. Meine Herren, nicht immer weist derjenige, der nicht im Stande ist, hier zu erscheinen, die Wahl zurück; Parteiverhältnisse veranlassen ihn, die Wahl mit einander stehen; es giebt Besitzende genug, die keine hohe Bildung haben, und auf der an dern Seite noch mehr Gebildete, die sich nicht durch großen Besitz auszeichnen. Also gerade nach unserer deutschen Weife ist eS erforderlich, daß dem Talent, der Bildung ohne Besitz auch die Möglichkeit gewährt wird, die höchste Ehrenstcllc der Nation hier im Reichstage einzunehmen. Nar dadurch wird eine vollständige Volksvertretung möglich sein, und cS wird das Gefühl auch dem Geringsten gewährt werden, daß er gleich bercch- tigt ist mit Jedermann. der Allgemeinheit, den Antrag Schulze anztz- nehmen. Präsident: Der Abgeordnete Graf Bethusy- Huc hat das Wort. Abgeordneter Graf Bethufh-Huc Meine Herren, das liberale Dogma der Di, ätcngcwährung erlaube ich mir als einen Aber- Meine Herren, ich möchte Sie aber noch auf einen von den Herren jener Seite(links) immer übersehenen Punkt aufmerksam zu machen mir er. tauben. Unsere rcspcktivcn Gegenparteien bemühen sich ohnehin, die großen Opfer, welche Jeder, der ein Mandat für dieses Haus annimmt, bringt und bringen muß, auf andere Motive zurückzuführen, als auf diejenigen der ernsten Pflichttreue, im Dienste des Vaterlandes zu thun, was Jeder nach feinen Kräften vermag. Dem Eine» wird Stellen- und Ordensjägerci, dem Andern selbstgefällige Be- räuchcrung der Redeeitelkeit, dem Dritten die Lust, Meine Herren, ich ersuche Sie im Interesse frischere Austern in besserer Gesellschaft zu ver- anzunehmen, damit der Gegner nicht gewählt glauben, als einen Götzendienst nicht mit dem werde. Und, meine Herren, wir haben ja gerade in dieser Session schon Beweise genug gehabt, in welcher Art die Beschränkung auf die Berhand lungen des Hohen HaufcS wirken. Nach drei unbefchlußfähigcn Sitzungen erst konnte der Reichs tag feine Verhandlungen beginnen, und, meine ,,.on nochmals einzubringen. Meine t. 3 1 es ist jedenfalls um so angemessener, am �'< dce Session einen deranigen Antrag ein- und igcrs Bossen Waldcck und als solches mußte eS Abstimmung über die Todesstrafe handelte, waren abgesehen von der großen Wichtigkeit trotz aller erdenklichen Bemühungen nur 200 Mit- If», als da nicht der Borwurf laut werden eö gegenwärtig, also nur zwei Drittel der Mitglieder, welche das Norddeutsche Volk in den Reichstag gesendet hat, um seine Rechte und Interessen zu vertreteu und seine Gesinnungen auszudrücken. Nur zwei Drittel derselben hatten sich einge- funden, um ihr Votum abzugeben. Meine Herren, es ist wohl nicht anzunehmen, daß das übrige Drittel auS lauter Kranken be- stehe; ein solcher Krankheitszustand von einem Drittel der ganzen Anzahl wäre kaum natürlich ES ist also jedenfalls— und darin wird mir Niemand widersprechen— mit eine Ursache dieses Fehlens bei so wichtigen Verhandlun- gen, dieses Fehlens überhaupt, daß es vielen gc wählten Mitgliedern des Hohen Hauses schwer �..... i........... oder unmöglich wird, sich zu den Verhandlungen -pf11' ähnliche Willkürlichkeit und zugleich eine hierher zu begeben. Ich glaube aber, daß auch 5-1* liegt in jedem CcnsuS, eine Härte, die, darin allgemeine Uebcreinstimmung herrschen wird, � fühlbarsten wird, wo dieser CcnsuS ab- daß die Anwesenheit aller Volksvertreter im Reichs- wo die Ausschließung anfängt. Wir tage von höchstem Einflüsse und von großer Roth- wendigkeit ist für die Würde und für das Ge- goldenen, sondern zur Zeit nur mit dem silbernen dreithalcrncn Kalbe zu bezeichnen. (Heiterkeit rechts.) Ich mochte der uns auch heute wieder vorgeführten Ausführung, daß es eine indirekt- Aus- schlicßnng der unbemittelten Intelligenz involvirc, Herren, als eS sich gestern um die hochwichtige doch auf das Entschiedenste entgegentreten. Meine Herren, die unbemittelte Intelligenz, welche einen speisen, als Motiv seines Drängens nach einem Mandat mit mehr oder weniger Freundlichkeit von der jrcspektiven Gegenpartei untergeschoben. Meine Herren, geben wir diesen Verleumdungs- und Ver- dächtiguugsversuchen nicht noch die Handhabe, uns das einzige Motiv unterzuschieben, welches der Deutsche sich untergeschoben zu sehen absolut nicht verträgt, das Motiv der Gelbsucht. Meine Herren, erschüttern wir nicht dasjenige Ansehen, dessen wir bedürfen, um die Stellung, die wir hier ein- nehmen, nach außen hin zu vertreten, dessen wir bedürfen, um die ganze Wucht nnsererer mora- lischen Schwere auf die Bewegung der öffentlichen Meinung auszuüben. Wenn wir in allen Kreisen nach Erweiterung der Autonomie drängen, wenn wir unter Selbstregicrung das unbesoldete Arbeiten Beruf hat, wird durch 3 Thaler Diäten nun und im Dienste dcö Vaterlandes verstehen, so schwächen rrt o v M» o fi v* 4vt So*« f � v»X S.Jfifov* Vll Cl V?. f___ CO...1 CC V ÄT-if*. A....*........• r. x "fcoges, veranlassen, denselben am Schlüsse glieder des Hohen Hauses bei der Abstimmung nimmermehr in den Stand gesetzt, diesen Beruf�wir diesen Begriff der Selbstregicrung nicht an m.% X � f o vf rr» eiffrt mtv CTlvtHof rtftoS rtitfsitrtoJiort itm ftrf» Xi>r S ov S. w.»*«..___... r».. jtn . sich um eigene Interessen der Antrag •Wr der dafür Stimmenden handelt. � nothwcndig aber auch an und für sich .„dbl#9 ist, dafür habe ich eine Autorität an- A.,. � auch auf der andern Seite des >n hohem Grade anerkannt wird. Der ftwesfanzler hat in der bekannten Rede zu nennen. -iKVituirrnden Reichstage, wo er das preußische H-* 0 .'6 als das widersinnigste und elendeste welches je ausgedacht fei, auch eine .Äußerung in Anknüpfung daran gethan, � mir zu verlesen erlaube: leo rat' Vi" ...... ." es dem Ausgeschlossenen gegenüber doch Dein- aufzugeben, um hier sich der Aufgabe der Volks Vertretung zu unterziehen; je unbemittelter dieselbe ist und je intelligenter sie ist, desto mehr ist sie gcnöthigt, das Anlagekapital der Intelligenz zur Vermehrung der Mittel im eigenen Geschäfte zu verwenden. (Sehr richtig! rechts.) Diejenigen unbemittelten Intelligenten aber, welche nicht einen eigenen Beruf treiben, sondern als Gehülfen in dem sclbstständigen Geschäfte eines Anderen arbeiten oder sich auf einen Beruf vorbereiten, würdeu im ersteren Falles von ihrem Principal nicht den nöthigen Urlaub erhalten und Motivircn, daß er deshalb, weil er nicht deihen der Verhandlungen, daß Jeder, der fehlt, ''i- Stcuerquote wie fein Nachbar zahlt--ine Lücke ergiebt. Und, meine Herren, wenn '(würde sie gern bezahlen, denn sie bedingt wiederholt darauf hingewiesen ist, daß der Reichs �ößereS Vermögen, das hat er aber nicht � gerade Helot und politisch todt in diesem ........z/�csen sein soll. Diese Argumentation Ibiner� überall an jeder Stelle Anwendung, wo . �ie Reihe derer, die politisch berechtigt d sollen, abgebrochen wird." Herren, wenn auch hier von Steuer- Rede ist, von einem eigentlichen Cen- ? also auf der Höhe der Stcuerquote be- , gilt doch der Sinn des Gesagten auch '8 von dieser Beschränkung; denn die Be- �3 de» Wahlrechts liegt darin, daß die "'cht frei diejenigen erkiesen können, welche % Vertrauen haben. Es liegt also bei (den Wahlrecht unbedingt ein CcnsuS vor, u 'e- Herren, ein sehr hoher CcnsuS nach dsicht. Denn man kann wohl annehmen, Ausgabe einer ReichStagsfcssion für jeden ?Üen, besonders für die nicht in Berlin im Durchschnitt auf 300 Thalcr anzu tag die öffentliche Volksmeinung repräsentire, nun, so muß nm so mehr dafür gesorgt werden, daß er auch im Stande ist, durch Anwesenheit aller seiner Mitglieder diese Volksmeinung richtig und vollständig zu repräsentircn. Endlich, meine Herren, habe ich auf die große sociale Bedeutung dieser Beschränkung hinzuweisen. im anderen Falle nicht in der Lage sein, ihre sprechen. der Stelle, wo er seine Spitze, wo er seine höchste Blüthe finden soll, in der Vertretung Norddeutscher Nation! Meine Herren, Ihre immer wiederholten An- träge, was bedeuten sie denn? Sie bedeuten eine Verfassungsänderung! Sie wissen, daß zu einer solchen nicht bloS die Mehrheit dieses HauseS, sondern Zweidrittelmehrheit des BundeSrathes ge- hört; Sic täuschen sich schwerlich über die Leichtig- kcit, diese Zweidrittelmehrheit zu finden: Ihre immer wiederholten Anträge scheinen mir daher mehr der Bestimmung einer Rcdeversammlung, als der einer politischen Körperschaft zu ent- wichtige Vorbereitung für ihr künftiges Geschäfts leben und ihre künftige Tüchtigkeit zu unterbrechen. Meine Herren, wer einzig und allein durch die Diäten in den Stand gesetzt wird, das in der Person liegende Moment der Unmöglichkeit, ein Mandat anzunehmen— welches bei dem Einen in Krankheit, bei dem Anderen in Mittellosigkeit, bei dem Dritten in sonstigen Familienverhältnissen liegen kann— zu heben, das sind zwei ganz be- stimmte Klassen: einmal die unbemittelten In- telligenten, welche gar keinen Beruf haben, die sogenannten verbummelten Genies, (Heiterkeit) — und diese möchte ich nicht in großer Mehrheit in diesem Hause wissen— und dann die un- mittelbaren und ein Theil der mittelbaren Staats bcamtcn, die Staatsbeamten xut e&x�v*) und Es ist ja eine bekannte Thatsache, daß in einem vielleicht noch die Lehrer; diese aber in erheblicher Theile der arbeitenden Bevölkerung eine lebhafte Anzahl in einer Volksvertretung zu sehen, er- Opposition, eine starke Verbitterung gegen daS scheint mir überhaupt unzweckmäßig. Die Volks- jetzt herrschende Staatssystem besteht und fort- Vertretung ist berufen, die Stimme der Regierten während genährt wird. Meine Herren, so lange der Regierung gegenüber geltend zu machen. Die wir allen Klassen gegenüber auf dem Standpunkte�ntelligenz der Staatsbeamten wird zum Nutzen der Rechtsgleichheit stehen, sind wir im Stande, der Gesammthcit des Staates auf ihren rcspektiven alle diese unberechtigten Angriffe zurückzuweisen: Posten ohnehin verwcrthet, und wenn ich auch zu- aber indem faktisch durch die Verweigerung der gebe, daß diese Kategorie bei unserem heutigen Diäten diese große Masse der Bevölkerung von Bildungszustand sich nicht, wie es principicll dem passiven und indirekt auch von dem altivcn vielleicht richtig wäre, ganz aus der Bolksvcr- Wahlrecht ausgeschlossen ist, geben wir die stärkstelretung ausschließen läßt, so wird den Herren ein Waffe in die Hand, um die Ärbciter gegen dieses Blick auf die Zusammensetzung dieses Hauses be- '� Tt�atsanqehöriqen" durch"di'esc'Bcschrän- s>ch nicht um die kleine Geldbewilligung, cS hau- Staatsbeamten sowohl auS der VerwaltungS- als passive Wahlrecht reducirt wird. Meine delt sich darum, es�Jedcm möglich�zu macheu, daß aus der richterlichen Sphäre cm-�f� genugende lag' p'1 H meine Picrn-n wenn bierilsiStaatswesen einzunehmen. Meine Herren, es ist weisen, daß auch die Diätenlosigkcit nicht genügt . JlUH, Ultnn v«""' IUCU11 IJK«.»«].......>._____• ar«.«...f____«.I.e.» MO.:«- Vlerren (Sehr richtig! rechts, Unruhe links.) Ich meine, Sie werden durch diese Wieder- holungen nicht den Satz bethätigcn: gjuttg. cavat lapidem saepe cadendo*); sondern Sie werden— wenn Sic dieses Wort feines tragischen Nebengeschmacks entkleiden und ihm vielleicht einen komischen beigeben— in uns den Eindruck her- vorrufen, daß wir Ihnen sagen: ezuougczus taa- dem abutere patientia nostra**)! Ich bitte Sie, lassen Sie das! (Lebhaftes Bravo rechts, Unruhe links.) Präsident: Der Herr Präsident des Bundes- tanzleramts hat das Wort. Präsident des Bundeskanzleramts Delbritck: Meine Herren! Die heute wiederum vorliegende Frage ist sehr ausführlich im konstituirenden Reichs- tage, sie ist sehr ausführlich in der zweiten Scs- sion der gegenwärtigen Legislaturperiode, und minder ausführlich in der dritten diskutirt wor- den. Ich würde glauben, die Zeit des HauseS zu mißbrauchen, wenn ich, namentlich in einer Sitzung, in der ein großes, überaus wichtiges Material noch zur Verhandlung steht, auf diese DiSkussto- neu zurückkommen wollte, denn ich würde mir sa- gen müssen, daß ich am Ende kaum etwas Ande- reS thun könnte, als schon früher Gesagtes zu wiederholen. Ich sehe meine Aufgabe nur als dahin gestellt an, zu konstatiren, daß in der Auf- fassung der verbündeten Regierungen, welche bei der dreimaligen Diskussion dieser Frage von die- ser Stelle ausgesprochen ist, irgend eine Acnderung nicht eingetreten ist. Ich habe auch aus den Ans- �'bedeutend'e Betckränkuna lieat so ist eS d-Shalb, glaube ich, gerade ein Akt konservativer hat, dieses Resultat herbeizuführen. Meine Herren � v er S-tfiant«nmal zu fraaen auf welchcMeishcit, die Diäten zu gewähren. Es handelt wir haben von den höchsten� und niedrigsten sührungen� des Herrn Redners, welcher den An "Ott.-S.'*' P._ fix~:x* Xi- ff*«***«A fimt.- U&t+rt x�ch den Veröffentlichungen des preußischen Bllrcaux sind im Jahre 1866 in . Nach htm damaligen Umfange im Gan- ■"* Personen vorhanden gewesen, welch er, wenn er das Vertrauen der Wählerschaft ge- Anzahl hier im Hause, daß ich glaube, die In- nießt, auch wirklich in den Reichstag eintreten telligenz, welche auS diesen Kreisen herangezogen kann.' Meine Herren, es ist nicht bei uns in�werdcn muß, geht uns nicht ab. Dcutsebland, wie vielleicht in anderen Ländern, °�>Nensteucr bezahlt haben, also auf ein �"ß Bildung und Besitz auf dem intimsten Fuße cjm eigentlichen Sinn. trag begründet hat, keine Motive entnehmen kön- nen, welche geeignet sein könnten, eine andere *) Der Tropfen höhlt durch fortwährende» Herab- fallen den Stein au«. **) Wie lange noch wirft Du unsere Geduld miß- brauchen?(Anfang einer Rede de« römischen Consul« Ci- cero wider den von ihm de» Hochvcrrath» beschuldigten Catilina). Auffassung bei den verbündeten Regierungen zu begründen. Das eine Motiv, auf welches'er hin- gewiesen hat, ist von dem vorigen Herrn Redner bereits beleuchtet und gewürdigt, nämlich die Er- scheinung, daß daS Haus in seinen ersten Sitzun- gen nicht beschlußfähig war. Ich habe noch ein zweites Motiv in seiner Begründung gehört, näm- lich daß der Reichstag am Schluß der Legislatur- Periode stehe, mithin dem jetzt im Sinne des An- trage» zu fassenden Votum von keiner Seite der Anschein eines persönlichen Interesses beigelegt z werden könnte. Ich würde meinerseits glauben, daß der Reichstag zu hoch steht, um besorgen zu müssen, daß irgend ein Beschluß, den er in einer politischen Frage faßt, auf das Motiv des per- sönlichen Interesses würde zurückgeführt werden können, und ich würde deshalb glauben, daß auch vom Standpunkt des Reichstages aus dieses Mo- tiv ein neues Moment in die Sache nicht hinein- ♦ragt. Jedenfalls ist es aber für die Stellung der verbündeten Regierungen zu der Frage voll- kommen gleichgültig; denn die Rücksicht hat bei den verbündeten Regierungen begreiflicherweise nicht obwalteu können, dem gegenwärtigen Reichs tage Diäten vorzuenthalten. Ich kann mich also darauf beschränken, zu konstatiren, daß sich in der Stellung, welche die verbündeten Regierungen zu der Frage einnehmen, nichts, geändert hat. Präsident: Der Abgeordnete Dr. Schweitzer s hat daS Wort. Abgeordneter Dr. Schweitzer: Meine Herren, es ist unerquicklich, über eine Frage reden zu müssen, die schon so oft besprochen wurde; allein der Herr Graf Bethusy-Huc nöthigt mich geradezu zu einigen Bemerkungen. Wenn der Herr Abgeordnete gemeint hat, die jenigen besitzlosen Intelligenzen, die einen bestimm- ten Wirkungskreis hätten, könnten auch dann nicht hierher kommen, wenn 5 Thaler Diäten gezahlt werden, so scheint mir dies nur so viel zu be- weisen, daß 3 Thaler Diäten zu wenig sind: Es giebt jedenfalls einen solchen Höhesatz der Diäten, daß die besitzlosen Intelligenzen hier erscheinen können— und wenn man wirklich einen solchen Werth und ein solches Gewicht auf diesen gesetz gebenden Körper legt, so, glaube ich, kann der Staat auch die Diäten in angemessener Höhe an- setzen. Indessen, meine Herren, weit mehr hat mich eine andere Bemerkung frappirt. Ich muß ge stehen, ich habe niemals mit solcher Nonchalance s über die größte Frage unseres �Jahrhunderts/ die sociale Frage, sprechen hören; (Lachen rechts) der Herr Abgeordnete hat ganz einfach einfließen lassen in seinen Vortrag:„wer da verhindert is zu kommen durch Krankheit, irgend welche persön liche Verhältnisse, Besitzlosigkeit u. s. w." Ja, meine Herren, ist denn die Besttzlosigleit ebenso ein persönlicher Zufall, wie eine vorübergehende Krankheit? Mir scheint, der Herr Abgeordnete sollte bedenken, daß im Staate zwei Klassen gegenüberstehen, deren Kampf sich jeden Tag deut- licher zeigt, die Klasse der Besitzlosen und die der Besitzenden, und daß die Frage deS„Mein" und „Dein" unendlich wichtiger ist, als alle Fragen, die Sie hier vornehmen können, auch wichtiger, als die Frage der Todesstrafe, mit der Sie sich gerade jetzt befaßt haben. Wenn dies die Haupt- frage ist, die Frage deS Mein und Dein, die so- ciale Frage mit einem Wort, dann, scheint mir, ist die Besitzlosigkeit kein Persönlicher Zufall, wie ein anderer, sondern dann wäre eS wünschens- werth, daß die Besitzlosen hier in diesem Hause auch vertreten sein könnten. So wie die Sache heute liegt, ist dieser gesetzgebende Körper keine Vertretung deS Volkes, sondern eine Vertretung allein der Besitzenden. Ich glaube, diesen Punkt werden Sie erwägen und werden Sie wür- digen müssen. Ich bin mir zwar vollständig be- wüßt, und eS ist dies auch schon von anderer Seite hervorgehoben worden, daß die Ausführun- gen, die man in dieser Angelegenheit vorbringt, bei den Regierungen keinen großen Erfolg haben werden; indessen das kann nicht davon abhalten, den Sachverhalt hier zu konstatiren. Ich erlaube mir schließlich nur aufmerksam zu machen auf einen besonderen Umstand, weil man gewünscht hat, neue Gründe zu hören, und ich glaube, daß dieser Punkt noch nicht vorgebracht worden ist. Wenn Sie nämlich beharren bei der Diätenlosigkeit, so glaube ich, sind nur zwei Wege möglich: entweder Sic setzen die Beschlußfähigkeit bedeutend herab und erklären damit, wie haltlos, wie ohne alle reelle Grundlage dieser gesetzgebende Körper in der Nation ist; denn wenn man die so schon auf die bloße Hälfte bestimmte Beschluß- fähigkeit noch weiter herabsetzen muß, so konsta- tirt man, wie gering die Betheiligung ist. Oder aber, meine Herren, der andere Weg— Sie lassen es beim Alten, und da erlaube ich mir, Sie darauf aufmerksam zu machen, daß Sie ganz abhängig sind von der Gnade derjenigen, die etwa wollten hier auszählen lassen; denn ich behaupte, daß Sie fast immer beschlußunfähig sind. (Murren.) Präsident: Die letzte Bemerkung trifft ganz sicherlich nicht zu! Präsident: Der Abgeordnete Freiherr von Haverbeck hat das Wort. im Ganzen die Besitzlosen so lange weniger ver treten seien, als von jedem Abgeordneten, der hier um Reichstage geschickt wird, ein solches Maß von Wohlhabenheit verlangt wird, daß er sich hier unentgeltlich oder aus eigenen Mitteln aufhalten kann. So lange, meine Herren, kann er mit Recht zu den Leuten, die sich vorzugsweise an ihn wenden, sagen: jetzt ist das allgemeine Wahlrecht eine Spiegelfechterei. Es ist durchaus nothwen- dig, daß Jeder, gleichviel ob reich oder arm, so viel erhält, um seine Pflicht im Reichstage üben zu können, wenn er gewählt wird. Das ist der einzige Punkt, der, wenn auch schon früher er wähnt, mir so wichtig scheint, daß ich deswegen ein Paar Worte in die Debatte werfen wollte. (Beifall links!) Präsident! Der Abgeordnete Graf v. Kleist hat das Wort. Abgeordneter Graf V. Kleist: Ich wollte dem Herrn Abgeordneten Schweitzer erwidern, daß, wenn er von einem Kampf der Besitzlosen ge- 'prochen hat und wenn er meint, solche kämpfende können, daß ihnen Diäten bewilligt werden, ich in diesem Falle mich der Zustimmung fast deS ganzen HauseS zu erfreuen hoffe, wenn ich es ausspreche, daß wir derartige kämpfende Besitzlose, die den Kampf, den sie vorläufig wenigstens für sich führen, auch hierher übertragen wollen, sehr gerne hier entbehren. Die Stellung, die der Herr Abgeordnete Schweitzer in dieser Frage einnimmt, ist ja sehr bekannt. Wenn der Besitzlose dadurch zu energischen Anstrengungen von Seiten des Herrn Abgeordneten Schweitzer aufgefordert wird, daß ihm die besitzenden Klassen als entschieden feind ist h Abgeordneter Freiherr v. Haverbeck: Meines Ich will nur darauf aufmerksam machen, meine ich so wenig Zutrauen zu mir selbst Herren, Sie werden von mir wohl nicht erwarten, Herren, daß die Gesetzgebung über unsere allge- ich meinte, ich wäre vielleicht nicht meine Wehrpflicht allen gebildeten jungen Leuten das Recht gewährt, statt drei Jahre nur ein Jahr im Heere dienen zu dürfen. DaS gilt unS als allgemeines Recht der gebildeten Jugend der Nord- daß ich hier erklären sollte, daß ich auf dem socialen Standpunkte des Herrn Abgeordneten Schweitzer stehe. DaS ist nicht im Mindesten der Fall; aber um so mehr muß ich ihm in einem Punkte beitreten, wo ich glaube, daß das Recht auf seiner Seite steht, indem er nämlich sagt, daß dasselbe wie auf das diätenlose allgemeine Wahl eordr aui Vertreter, so antworte ich ihm, daß Vwcrth möglich ist. fftl ein Ich fühle allerdings in mir eine Hej ib fie indem ich mir sage, daß meine Wähl«>e Red deutschen Nation; und doch findet auf dieses RechtÄuswahl gehabt haben, die ihnen eigeatli� Haber (Unruhe rechtS.) recht, daS wir jetzt habeu, Anwendung: daß außer Sie haben wählen müssen nnter Lea!'! H j, dem Maße von Bildung gewisse Erfordernisse viel Wohlhabenheit hatten, daß sie Hiera«!, g so deS Wohlstandes zur Voraussetzung dienen; tage auch ohne Diäten sitzen konnten. keinem Menschen ist es aber eingefallen, daS als Monopol der Begüterten oder als ein beschränktes Recht hinzustellen, weil unvermögende Gebildete nicht iu der Lage sind, davon Gebrauch zu machen. (Abgeordneter Schweitzer: oh, oh!) Ich wollte überhaupt nur auf die meiner Mei- nung nach sehr tief greifende und nicht glückliche Verwechselung zwischen Rechtsgleichheit und socialer Gleichheit aufmerksam machen, welche der Aeuße- ruug des geehrten Abgeordneten Freiherrn von Hoverbeck zu Grunde liegt. Präsident! Der Abgeordnete Dr. Löwe hat das Wort. (Wegen Mangels an Raum müssen wir die Rede Löwe'S ausfallen lassen.) Präsident: Der Abgeordnete von Blanckew bürg hat das Wort. Abgeordneter voll Blanckenburg: Meine Her Besitzlose in den Reichstag dadurch einführen zuren: Ich möchte wohl an die geehrten Redner von jener Seite(links) eine einzige Frage richten. Es hat mir geschienen, als wenn die Herren Abge- ordneten Dr. Löwe, Dr Schweitzer, von Hoverbeck und Dr. Hirsch alle zusammen einen einzigen Gedanken ausgesprochen hätten, nämlich den, daß die arbeitenden Klassen, wenn sie nicht durch Ab- geordnete vertreten werden, die drei Thaler Diä- ten bekommen, hier nicht gehörig vertreten sind. Wollen die Herren sich denn selbst ein Mißtrau- enövotum ausstellen? (Heiterkeit.) Glauben Sie wirtlich nicht, daß Sie auch lich gegenüber gestellt werden, so meine ich, daß diese Theile der Bevölkerung vertreten, und zu der Herr Abgeordnete Schweitzer dem ganzen Staatswesen und dem Norddeutschen Bunde keinen Dienst erzeigt; ich meine vielmehr, daß dies erst wöhlt haben? Meine Herren, sehen Sie doch recht ein Fingerzeig für uns sein mußte, daß die Möglichkeit, derartige Besitzlose hier im Reichs tag zu sehen, unS veranlassen muß, darauf zu be chon gesagt worden, daß keine neuen Gründe sich anführen lassen. Ich theile diese Ueberzeugung vollkommen. Es ist nun zum dritten Male, daß die Sache debattirt wird, oder vielmehr zum vierten Mal. Ich entsinne mich, daß bei der letzten Be- andlung des Gegenstandes von dem damaligen Abgeordneten Dr. Waldeck ausgesprochen worden ist, daß seiner Meinung nach der Bundesrath sich in keinem Falle dem entziehen könnte, Diäten zu bewilligeu, wenn sich erst der Reichstag wiederholt dahin ausgesprochen haben würde, daß Diäten zu bewilligen seien. Ich möchte Sie(zur Linken) daher ersuchen, die Anwendung dieses Satzes auch auf sich gut zu heißen. Es würde also für den Bundesrath eine vollkommene Parität in der Frage erst hergestellt sein, nachdem der Reichstag sich dreimal für die Bewilligung der Diäten ausge- sprachen haben wird. Ich kann wenigstens eine der Konkurrenz aller Befähigten, auch mittelten, ausgesetzt gewesen, so wäre iijj nicht gewählt und ich würde Gott d ich aus solchem Grunde einmal bliebe. (Bravo! links.) Präsident! Der Abgeordnete Graf Huc hat das Wort. Abgeordneter Gnaf Btthllsh- Herren! Wenn der Freiherr von Hovel hat, daß er Vertreter der arbeitenden fl darum sei, weil er Vertreter des ganjl sei, so fasse ich meine Aufgabe gerade auf. Ich betrachte mich als Vertreter tenden Klassen, weil ich Vertreter dl Volkes bin und weil die arbeitenden Kl sehr wesentlichen Theil des Volkes bild Herren, ich bin auch von den arbeiteudl gewählt und möchte ein für alle Mal db lich hervorbetonten und, wie ich meine dürfen, genährten Gegensatz zwischen tenden, den besitzlosen und den besitzend auf daS allerentfchiedenste entgegentrete� Kampf zwischen diesen Klassen erken«� weil ein Leben darin ist und Recht vertreten, mit Fleiß, mit Hingebung, mit Eifer vertreten, die Sie bis zu großer Masse ge alle unsere Wahlprotokolle durch; wer sind denn diejenigen Leute, die uns hierher geschickt haben? Das allgemeine Stimmrecht hat gerade die Seite, harren, daß wir die Diäten verweigern. ES ist daß wir auf einer großen, breiten VasiS stehen. Was dem Einen recht ist, ist dem Andern billig; ich stelle mir nicht dieses Mißtrauensvotum; ich glaube, Sie mögen mir drei Thaler oder zwanzig Thaler Diäten geben, die breite Masse in meinem Wahlkreise wird mich immer wählen, und keine Agitation der Diäten wegen wird herbeiführen können, daß dies nicht geschieht. Ich glaube, ebenso ist es in Ihren Kreisen; z. B-, wo der Herr Dr. Schweitzer gewählt ist, wird eS noch eine ganze Zeit dauern, bis die Verhältnisse sich so geklärt haben, daß er nicht mehr das V ertauen der Wähler hat. (Heiterkeit.) Also, meine Herren, ich sehe nach dieser Rich tung hin wirklich keinen Mangel, ich sehe einen Fortschritt; es scheint mir auS den Reden deS Herrn Löwe und namentlich auch deS Herrn von Hoverbeck hervorzugehen, daß sie für die nächsten andere Auffassung von dieser Frage nicht gewin- Wahlen mit allem Eifer bemüht sein werden, die nen 4\v\ 1 1 ve|| u wil VlVIlV 7)iUUV illUll UCIUlll'' 1/'' und noch viel weniger, wenn— wie erst Interessen dieser Klassen zu vertreten; also weiß daß er seinen besitzendtti Mitbürgern, gestern ausdrücklich hier hervorgehoben worden wirklich nicht, warum eS so dringend nothwen- ist— ein Ausspruch deS Reichstag als ein direkter daß gerade nach dieser Richtung hm Ausdruck des allgemeinen Bolkswillens angesehen/'-�haler Diäten gezahlt werden sollen. werden soll Sodann will ich noch einen Gedanken auS Präsident! Der Abgeordnete Dr. Aegidi hat sp«ch-N' der gegen das gerichtet ist, was zuerst das Wort Dr. Hirsch sagte. Meine Heeren, er hat Abgeordneter Dr. Aegidi: Der Herr Abge- �-r darauf exemplisicirt daß bei der Abstimmung ordnete Freiherr von Hoverbeck hat gesagt, d»e Diätenlosigkeit mache daS allgemeine Wahlrecht zu einer Spiegelfechterei. (Sehr wahr! links.) Meine Herren, daS berührt ein sehr wichtiges Prinzip. Die Rechtsgleichheit wird nicht da- durch bedingt, daß Alle in der Lage sind, von dem Rechte Gebrauch zn machen. (Sehr gut! Heiterkeit links.) Wenn Sie darüber einen Augenblick nachden- ken wollten, so würde sich Ihnen mit Gewißheit ergeben, daß diese Frage der Diäten gar nicht in daS Gebiet des Rechts gehört und gar nicht die Frage der Rechtsgleichheit berührt, sondern einem ganz anderen Gebiet angehört. ES handelt sich bei Aufhebung der Diätenlosigkeit um die Hinweg räumung der Unterschiede, die man gerne sehen oder zurückweisen kann, gleichviel, nur nicht auS Rechtsgründen; es handelt sich dabei um die über die Beibehaltung oder Nichtbeibehaltung der Todesstrafe 100 Stimmen in diesem Saale ge fehlt haben, und dies will er darauf schieben, daß hier nicht Männer mit 3 Thaler Diäten saßen. Nun, wenn sich Jemand mit seinen Argumenten so selber in'S Gesicht schlägt, so sollte man doch, ndlich «bspr so die lNdt denn de: sein shtige, ein eint» P au itS 3) «th die S: den 'Kch labe 'i der Uebr ndni k, f« fä 4;a 5 i 1' Arbeit Kampf mir undenkbar ist, aber. l welcher die Voraussetzung der sich trägt und zur Harmonie ringt ititer'n daS Ringen zur �Harmonie verzögert>»" eS minder klar dargestellt wird, als eS r so tragen einen Theil der Schuld,»e- bescheidenen Auffassung, die Bestrebung geondneten Dr. Schweitzer und Gcnol!'' sich bemühen, einen Kampf da zu � ein solcher in der That nicht besteht. von diesem Antagonismus nicht, wie«d � Schweitzer rügte, mit Nonchalance!&t!ennt deshalb schon nicht, weil ich davon*§atr sprachen habe. Dem Abgeordneten � möchte ich mir erlauben entgegenzud' � ich allerdings nicht die Verdienste veck welche die, wie ich sie neune, besitzlost' für die Entwickelung unsere« preuß'n'(—) landeS sich erworben hat. Ich habe die Verdienste verkannt, welche unsere � Büreaukratie sich für freiheitliche i Hc unseres preußischen Vaterlandes in � � worden hat, wo andere Organe diest nicht übernehmen konnten, weil sie ui� waren. Aber der Herr Abgeordnete geben, daß diejenige Intelligenz, früheren Zeiten unter den Besitzend" glaube, mit Unrecht vermißt hat, nicht da war; ich meine aber, es fehl" rer Zeit einem Theile der besitzenden � jenige Fleiß, welcher allerdings erford"' wäre, um ihren reichen Schatz von für das Gemeine zu verwerthen. � von dem Abg. Dr. Löwe diejenige ljklhetn t a 1 "toirb »n 'Jtorl Sie un Seivä '"tnis all e»ii(Z sie in diesem Fleiße Fortschritte und wenn er mir zugeben muß,.» liches Jntelligenzkapital nicht kleiner>>)I der Besitzlosen, so wird er mir in b", weiter zugeben müssen, daß dasselbe Mittel in seiner Ausbildung gefördert i daß es leichter zur Anwendung kow"" f das der besitzlosen Klassen. Ich we'"' t er w "Rt: «tte JtNg, di diesen Streit zwischen den Besitzlest�lhir� riterj sitzenden, wer mehr oder weniger doch einmal bei Seite lassen und � /»'l lich auf daS, was mein Freund, de* Dr. Aegidi gesagt hat, ein größere« � glaube ich, auf ein solches Argument nichts geben.'Die Rechtsgleichheit existirt für"ll" Bedenken Sie, was für ein Zeugniß Sie sich Mangel an Mitteln ist in der Thal Ilkst>,. tofl selbst und unserer Nation mit der Behauptung licher Zustand, ebenso wie das ausstellen, daß hier ein einziger Abgeordneter mehr schlecht, gewesen sein würde bei der betreffenden Abstim-(Heiterkeit) mung, wenn wir 3 Thaler Diäten bekommen, daß welchem gleichfalls nach unserer ein einziger aus diesem Grunde bei einer so hoch passive Wahlrecht nicht zusteht. wichtigen Sache nicht erschienen wäre. Meine Meine Herren, Sie werden»>. Herren! Bedenken Sie, eS war die zweite Ab gleichheit zwischen Männern und stimmung, es hatten sehr viele Abgeordnete garzipiell, philosophisch nicht zugeben nicht gewußt, daß eS auf der Tagesordnung ge- boch glaube ich, hat der Abgeordne � standen hat, daß gerade heute abgestimmt wird; nicht die Absicht, den Frauen die p ......,........... v„„v, � wir werden erst sehen, welche Zahl sich einfinden barkeit zu octroyiren. Es ist die � HinwegrSumüng"von Unterschieden� o'cia'l er"'und«erde, wen» eS zu einem decisiven Votum über gerade so ein persönlicher Zustand, w'- nicht rechtlicher Natur. Meine Herren, die all-»rage kommt. Drei Thaler Diäten oder Krankheit; eS ist mir nicht tinges� gemeine Rechtsgleichheit ist in dem allgemeinen werden nimmermehr die Sache entscheiden, einer vorübergehenden Krankheit U Wahlrechte, wie wir es jetzt besitzen, vollkommen' lBravo! rechts.) wie der Abgeordnete Schweitzer* D gewahrt. DaS, worauf bei dem Antrage, die Präsident: Der Abgeordnete Freiherr von�. � 8 ,eflt Jat"„ a.« mir«0',/«u Diäten einzuführen, hingezielt wird, das berührt Hoverbeck hat das Wort. Z Schranken für alle, 9e6e"#' e ....____„„w« v.« Oft.____..~ � bürgern aleicke Anwartschaft. h ein ganz anderes Gebiet, das berührt eben das sociale Gebiet. Meine Herren, der Gebrauch des allgemeinen Wahlrechts wird natürlich denen verkümmert, welche nicht in der Lage sind, diese socialen Vortheile zu genießen. (Sehr gut! links.) DaS ist ganz unleugbar; aber ganz dasselbe gilt auch vom Eigenthum, wie von unzähligen andern Rechten. Abg-ordn-tcr süi»-„ tHm Mn Bl-nck>»b«rz mil ich mr>•«!»i? k, Unat«'" ine fflflcn- wen.. ,v Vß«.irf, bUriwc*»arftetlen, daß wir die Ung'. Eine sagen: wenn er glaubt, daß ich mich hier.■ �'»•"'\ j, Liva»»- ■t sich. Sch»in»unächsi»mn,, i» sammten Wähler und demnächst Vertreter des,"" RcchtSungleichheit. gesammten Volkes und keiner einzelnen Klasse Präsident: Der Abgeordnete desselben. Im Uebrigen, wenn er mich fragt, ob hat das Wort. li,* 5t % Se! selbst Mttrdneter Dr. Schweitzer: Meine Herren, licht dl«!! ausdrücklich vermieden, über den Werth daß füvlrth der socialen Bestrebungen zu sprechen; eine Ü! Wähl« eigcntli! absolut unter den Ständen zu suchen, die von Hause aus die Mittel haben, ein solches Opfer dem allgemeinen Interesse des Vaterlandes zu Kir einfach constatirt: die sociale Frage ist bringen. Ja, meine Herren, das ist die Seite der ste ist wichtig; und auch nachdem der � Redner die socialen Bestrebungen ange ' haben, will ich dieselben nicht weiter der l™, sondern hierauf verzichten. Aber daS r Leutl«! ich p�ch hervorheben, gegenüber dem Ab- : hier il ch,, Grafen Bethusy-Huc: cS ist mir rein 'Mich, wie Jemand die Bedeutung der absprechen kann, wie Jemaud verlangen m solle doch gar nicht von diesem Kampf diesem Unterschied der Besitzlosen und !«idcn reden. Fragen Sie sich doch Alle, denn dem Menschen das Wichtigste: Frage � der Herr Abgeordnete, ob, wenn man Gras>» Eigenthum wollte, ihm das nicht für befähigt zu seiner Vertretung hält. In dem ihriger wäre, als die sämmtlichen Fragen, h'tt im Reichstage verhandelt? (Oho! rechts.) '!> auf der andern Seite gerade so. Die � Mein und Dein, die Frage der abso- uth und des grenzenlosen ReichthumS, die einzig wirklich wichtige Frage dcS S: mit ihr werden alle anderen gel . laenn sie nicht gelöst wird, ist alles Aw ' ws gleichgültig. „ habe hier also zu konstatiren, die Wich- socialen Frage. -nUtDtj �adrigen, meine Herren, muß ich ein - wlv n'fi fern halten, welches immer wieder e'1®'" J"- Man sagt unS, den socialistischen e""'''Wen, immer:»Ihr erklärt, Ihr seid von gewählt und bestreitet unS, daß wir an- s» Arbeitern gewählt sind." Nein, meine lö uns nicht im Traume ein, Ihnen iii �ß sie alle mehr oder minder auch gewählt sind. Wenn wir unS als 3".-�geordnete betrachten, so ist es in dem lS es s ""B wir sagen wollen: Abgeordnete der- Leiter, die zur Erkenntniß ihrer 'Ä sind und die � �hrheit erkannt haben, daß die Frage des zu si"!« ht®c,n Grundlage von Allem ist. '. Wtllnntniß greift von Tag zu Tag weiter. � I �'e ��bretcr dieser Erkenntniß, und in C �inntniß liegt, daß der sociale Gegensatz Harmonie strebt, daß aber dieser Gegen- � bic Harmonie durch freiwilliges Ent- 'llcn der Besitzenden findet, sondern daß �asen zu einem andern Wege gedrängt ance in j icten zenB e v-r' ltzlost rtußlsl abe unsert che in be' di� ie« rete itzendl .t, i" Sache, die mich nicht am meisten interessirt. In der thatsächlichen Beschränkung des passiven Wahl� rechts, in der Unmöglichkeit, eine Menge Leute zn wählen bei Xichtgewährung von Diäten und Nichtcrstattung der Reisekosten, weil sie nicht die Mittel dazu haben, jedes Jahr viele Monate immer wieder hier auszuhalten, darin liegt für mich hauptsächlich eine Beschränkung des ak- tivcn Wahlrechts. Was ist denn der Sinn des allgemeinen gleichen aktiven Wahlrechts? Es soll Jeder im Volke, der überhaupt zum Wählen berufen und zugelassen ist, also jeder selbstständig Mann, den wählen können, den er am meisten selben Moment also, wo Sie durch die Versagung von Diäten thatsächlich eine große Zahl von Leu ten von der Wählbarkeit ausschließen, beschränken Sie das aktive Wahlrecht, denn Sie e»tziehen einer ganzen Kategorie solcher, welchen daS Vev trauen der Wähler sich zuneigt, die Möglichkeit, dem zu entsprechen. Das kann man dem Herrn Abgeordneten Acgidi zugeben, die formelle Rechts glcichheit ist dabei freilich gewahrt, eS kann ja Jeder gewählt werden, auch wenn er ohne Diäten die Wahl nicht annehmen kann. Aber eine solche thatsächliche Verkümmerung der allen Bürgern ge währlcistcten gleichen Rechte, die den Zweck des verliehenen Rechts vereitelt, ist weit gehässiger, als eine Rechtsungleichheit selbst. Und nun wende ich mich zu den verehrten Herren dieser Seite(nach rechts) und möchte Ihnen zu Gemüthe führen, daß gerade der Herr Graf Bethusy-Huc und die Meisten von Ihnen, welche die Diäten für die Landcsvcrtretung verwerfen, gegen diesen Punkt außerordentlich sündigen, daß Sie in der PrariS für sich ganz andere Grund sätze in'S Leben führen, als Sie hier für die Volks Vertretung empfehlen. Wie steht es denn mit den preußischen Communal-Landtagcn? wie steht es denn mit den preußischen Diäten? Da sind ja die Meisten von Ihnen betheiligt, und da haben wir ja zum großen Theil Diäten, die sogar im Satz über die Landtags-Diäten hinausgehen. (Unruhe rechts.) Ja, meine Herren, wie können Sie denn nun hier so deduciren? DaS ist ja eine ganz eigen thümliche Geschichte. Sehen Sie einmal: wenn eS sich um Berathungskörper handelt, in denen »äuilich zu dem Wege des äußerstenSie nach deren Einrichtung schon von selbst die des Kampfes bis auf's Messer, (Oho! rechts) "u Kampf auf friedlichem und ge fei es, wenn von oben keine � kommt, auf dem Wege der Gewalt, peinlich in Europa unvermeidlich fein � absolute Kampf bis auf's Aeußerste Die Harmonie wird wohl erstrebt, �ird nicht gefunden werden, weil die nicht kommen. Wenn wir uns als MM,3cordncte betrachten, leugnen wir nicht, w in l,on Arbeitern gewählt sind; wir f t Un� flud überzeugt, daß die Arbeiter, n' �a'lcn' und nach auch zu Majorität haben, wo man Ihnen gar nicht da zwischen kommen kann, da halten Sie die Diäten für sich fest. Aber sobald eS stch um BerathungS körper handelt, wo die Diätenlosigkeit Ihnen zu sichern scheint, daß meist solche Elemente, die Sie wünschen, hineinkommen, da sind Sie gegen die Diäten, meine Herren. Ich schließe damit, daß ich dem Herrn Grafen von Bethusy-Huc auf seine bilderreiche Rede mit einem einzigen von ihm aufgenommenen Bilde antworte:„Gutta eavat lapidein" daS hat er als unser Motiv, weshalb wir immer mit dem kommen werden, daß dieser ganze Antrage wiederkommen, proklamirt. Ich acceptire fa,, unter der Verabredung, um zwei Uhr auf Schmähungen und Anschuldigungen,»m mich mrincS -------°---—* btm og v B lufflmnifmiitrpfrn!luten R»fcS ,u berauben und mir das Auffinden eine» oem Praoo von Neuem zusammenzutreten, �n unniBaridl ,,, ma-ben. n-.5hfr wi- 3trn■ g-5 iT 0�ein' waS dazu gehört, weiter nichts '3� i'"t Einrichtung, um jencS Eigenthum zu Elches auf der Ausbeutung der ..kr Nation, auf einer in Wahr- feNwidrigen Grundlage beruht. [j'ttt; Es ist ein Antrag auf Schluß — von dem Abgeordneten Dr. � Angegangen. Ich bitte diejenigen Herren ,' die den Antrag unterstützen. -(Geschieht.) .(„M,'lerstützung reicht aus. Ich bitte die- aufzustehen, die den Schluß der V> k'""hmen wollen. ' der � H..(Geschieht.) Schluß der Debatte ist angenommen. � altzl i',11!1 persönlichen Bemerkung hat das Wort rbat-S itS Graf Bethusy-Huc. '\>,°Utter Graf Bethush- Huc: Meine � habe dem Herrn Abgeordneten Dr. iu bemerken, daß ich mir noch ärmer , zZels'..'rürde, als ich eS so schon thue, wenn �°s>eren Interessen als das für mein 1� s» mir empfände, wie er mir unterlegt. 'hn nur fragen, ob irgend eine Ver- �khr für die Arbeiter gethan hat, als "k Reichstag? ,t,.(Beifall.) p0« nicht in den Rahmen einer per Vrkung; I Präsident: Sehr richtig.) ' /urz. dies absolut. Indem er unS die Rolle dcS auS höhlenden Tropfens übergab, hat er uns das br lebende Prinzip einer fortlaufenden unaufhaltsamen schäftigungSlosen Arbeiter, unter Leitung von Ro XrtÄ Hl pfs O______ a �...-1ZC___ i f IJL___ CW Strömung, daS Prinzip des ewig Flüssigen, wcl- ches dem Geiste gebührt, vindirirt; indem er den lapis, die tobte Materie, daS ewig starre Fest halten, daS sich doch am Ende der Aushöhlung durch den Tropfen unterwerfen muß, für sizh und seine Freunde in Anspruch genommen hat,— kann ich gar nichts dagegen einwenden, meine Herren! (Heiterkeit und Bravo links.) Präsident: Wir kommen zur Abstimmung. (Die Abstimmung ergiebt, daß zur Tagesord nung übergegangen, der Antrag auf Diätencrthei lung also nicht angenommen wird. Wahlreform kein wahres Wort sei, aber über das Wie? der Reform ist noch nicht der geringste Auf- schluß gegeben, und die Bcsorgniß, daß man sich schließlich mit einer Verdoppelung der Zahl der Abgeordnetensitze begnügen werde, erhält sich. Jeden falls wird nicht das allgemeine, gleiche und direkte Wahlrecht, welches die österreichischen Arbeiter for- dern, ihnen zugestanden werden.— Ueberhaupt hat sich das„Bürgerministerium" auf's Neue wie der in seiner„Arbcitcrfreundlichkeit" gezeigt. Fünf der sog. Arbeiterführer Wien's sind angeblich wegen HochvcrrathS verhaftet.— Charakteristisch ür die Art und Weise, wie in Oesterreich die Arbeiterbewegung auch von Seiten der Geschwor- nengerichte verfolgt wird, ist das„unparteiische" Resume(Zusammenstellung des Thatbestandes), welches der Präsident eines Wiener Gerichtshofes vor dem Wahrspruch der Geschwornen in einem Socialisten- Prozesse abgab; er erklärte zum Schluß: Der Angeklagte versichert, daß die Partei der Arbeiter nicht gegen Jene kämpfe, welche mit den Gchülsen ihr pandwerk üben. Wenn irgend etwas, so kann man das dem Angeklagten glauben. Der unbemittelte Mann, der im Schweiße feines Angesicht« arbeilet, ist nicht der Gegen- stand de» Steide« dieser Partei. An die Pforte der Besitzenden klopfen die Social-Demokraten mit dem Rufe: Laßt un« an euren Tisch setzen, laßt un« thcilen mit euch, laßt un« Antheil nehmen an eurem Wohlstand! Die Association«ollen sie, aber nur den Gewinn wollen sie, der Verlust, den der Unternehmer riSkirt, soll sie nicht treffen. Der blasse, gelbe Neid ist c«, welcher sie interessirt, wenn sie diejenigen angreifen, welche ihren Töchtern Hunderttausende al« Mitgift geben können.— Noch einmal, denken Sic an Ihren Schwur! Schaffen Sie dem Commission in die Versammlung zurückbegleitete, wo er eine Rede hielt, in der er sich verpflichtete ein Gesetz einzubringen, durch welches eine Art Arbeiterbank genehmigt werden soll. Die Fonds derselben würden zur Errichtung von Gebäuden benutzt werden, in welchen Tausende von Arbeitern Wohnung finden könnten. Unterdessen waren von Seiten der Behörden„Vorsichtsmaßregeln" ge- troffen worden und Moreno Bcnitez brachte in einem Bando in Erinnerung, daß nach einem(beiläufig bemerkt, von der Verfassung unzweifelhaft beseitigten) Dekrete die Behörden von öffentlichen Manifestationen 24 Studen vorher unter Angabe des OrteS unterrichtet werden müßten.— Es ist offenbar, daß sowohl die Vorschläge dieses Luis Blanc als auch das, was die Regierung beschließen wird, nicht im entferntesten socialistische Maßre- gcln sein werden, sondern höchstens ähnliche Ein- richtungen, wie die berüchtigten pariser National- Werkstätten des Jahres 1848. Die Lage der Ar- beiter, wird von keiner der herrschenden Parteien Spaniens, die, republikanisch oder mouarchisch, 'ämmtlich Bourgeoisparteien sind, ernstlich gebessert werden. Und es wird, wenn nicht alle Vor- zeichen trügen, gar bald die socialistische Bewe- gung in Spanien in stürmischer Weise losbrechen und der Klasscnkanipf auch dies Land erschüttern. Zur socialistischen Bewegung in Rußland, welche der dortigen Regierung einen so gewaltigen Schrecken eingejagt und die russische Polizei zu der schmachvollen Hetzjagd, die wir bereits erwähn- ten, veranlaßt hat, können wir noch eine interessante Gesetze Geltung! Ich entlasse Sie mit der Hoffnung, Enthüllung machen. Netschajeff, der von der daß Ihr Wahrspruch-in gerechter und wohlerwogener russischen Regierung verfolgte Agitator theilt in sein wird. ' Die Geschwornen, brave Spießbürger, befolg ten diesen Wink mit dem Zaunpfahl famos. Ihr Wahrspruch lautete:„Schuldig der Aufreizung zu Feindseligkeiten, Haß, Verachtung u. s. w." In Spanien beginnt sich zum ersten Mal das Arbeiterproletariat als Klasse zu regen; es sind die ersten socialen Zuckungen, welche den Klassenkampf zwischen Bourgeoisie und Proletariat einleiten, erfolgt. Wie im Jahre 1832 das fran- zösische Proletariat seine Forderungen gegenüber dem durch die Revolution von 1830 erhobenen Bürgerkönigthum gelten machte, wie 1849 in Deutschland die proletarische Bewegung sich durch einzelne locale Kundgebungen ankündigte, so folgt jetzt in Spanien, dem entscheidenden Sieg der Bourgeoisie über Adel und Pfaffenthum den die letzte Revolution gebracht hat, die erste Regung dcS Proletariats als selbstständiger Klasse. Wir haben bereits früher erwähnt, daß eine Massen- kundgebung von Arbeitern zu Madrid erfolgt ist, welche genau jenen gleicht, in denen sich das erste Aufflackern des socialen Klassenkampfes in den höher entwickelten Industriestaaten Europa'S wider spiegelte. Tausende von Arbeitern sind am 20. Februar zu Madrid früh Morgens an dem„Salon de Prado" genannten Orte zusammengetreten, um eine „Kundgebung des Elends" zu veranstalten. In langem, schweigsamem Zuge begab man sich nach dem Ministerium der öffentlichen Arbeiten und zerstreute sich, als man den Minister nicht getrof- dem in Locle erscheinenden socialistischen Blatte „Lc Progres" folgende Einzelheiten über sein Schicksal mit: Ich war auf den Wunsch meiner Freunde heimlich wieder in wein Vaterland zurückgekehrt,»m neuerdings in die Reihen der Kämpfer für die Freiheit Rußland» zu treten. Durch Unklughcit eine« der Unserigen oder viel- mehr durch einen unvorhergesehenen Znsall wurde meine Rückkehr ruchbar. Der Literat und Spion Kalkoff hielt c« für seine Pflicht, die Gerüchte, die über mich umliefen, in seinem Journal(der„Moskauer Ztg.") zu sammeln. Die Polizei vermehrte auf diesen Bericht ihre« Agenten hin ihre Nachforschungen. Ich wurde bald darauf in einer kleinen Provinzialstadt gefangen genommen und— wie dies bei politischen Gefangenen Regel ist— ohne UrtheitSspruch zur Saleerenstrafe verurthcilt. Aber einer der Chef« der dritten Sektion(geheime Polizei) begnügte sich nicht damit, mich in da« Bagn» zn schicken; er gab den Befehl, mich heimlich zu ermordeu. Prügel und Entbehrungen ollcv Art blieben mir nicht erspart Auf dem Wege nach Sibirien sollte jener Be- fehl zur Ausführung kommen. E« wäre nm mein Leben geschehen gewesen, hätte» nicht glücklicher Weise meine Freunde gewacht. Ihrem Muthe ver« danke ich cS, daß ich lebend, wenn gleich zerschlagen, au« den Händen meiner Henker gerettet wurde. Die Häscher dcS Despotismus sind ebenso geldgierig al« verwegen; für Geld würden sie ihre eigenen Chefs nicht blo« ver- rathcn, sondern auch erdrosselt haben. In den hohen Beamtcnkreisen zweifelte man keinen Augenblick daran, daß ich auf dem Wege nach Sibirien ans die Seite ge- schafft worden sei. Aber ein unglückliche« Znsammcntr-ffcn von unerwarteten Umständen brachte den Smrm, der den Häuptern unserer Unterdrücker drohte, zu früh zum Au«- b uch. Die Behörden erfuhren bald darauf, daß ich ihren Mordanschläge» entronnen sei, und man beschloß, mich mit allen möglichen Mitteln au« dem Wege zu schaffen. Die literarische Meute der dritten Sektion übergoß mich mlf<4�»n M a /m«««raSk slf v< si /4> S t /><•» a; J,—-*__ a der Zwischenzeit hatten die Wortführer der be- politischer Theil. Rundschau. Berlin, 5. März. In der Sitzung des Reichstags des Nord- deutschen Bundes am 4. d. M. wurde in der Berathung des Strafgesetzentwurfs fortgefahren. Die Debatte drehte sich hauptsächlich um die Strafe Gerade diese Strafe sei die r ei-' ad S ben' cdneff >it f die wie. gef-� t i.U tu» 'V>7 ein sehr""einfaches Moment zurück� sich ernähren zu können. Dennoch wurde der echtiS�'. j*1 verschiedensten Seiten hin, wie ich zur Abschwächung dieser Strafe eingebrachte An- .fci-h� V höchsten Maße verschoben worden ist. trag des Abgeordneten v. Kirchmann vom Reichs- lwani."vr die eine Seite der thatsächlichen tage abgelehnt., ' flaS--- �9 des passiven Wahlrechts hervorgeho- Was das Mm.sterlum Oesterr-.chs �— Sachen der Wahlrcform bcabsichttgt, liegt noch immer in demselben Dunkel. Zwar haben die offiziösen Blätter auf's Bestimmteste versichert. mero QuinoncS den Minister der öffentlichen Ar- bciten Echegaray in seiner Privatwohnung aufge- sucht und ihm den Wunsch der Arbeiter: Arbeit zu erhalten, mitgctheilt. Echegaray gab die Ver- sicherung, seinerseits Alles thun zu wollen, um daS LooS der Arbeiter zu erleichtern. Um zwei Uhr theilte eben die Commission den von Neuem versammelten Arbeitern die Antwort deS Ministers mit, als sich plötzlich zahlreiche Polizisten auf die Menge stürzten und dieselbe aufforderten, sich zu zerstreuen. Ein blutiger Conflict würde ohne die Dazwischcnkunft deS ProvinzialgouverneurS Moreno Benitez das Resultat gewesen sein. Bittend stellte er der Menge und den Wortführern derselben vor, idaß die Versammlung ungesetzlich sei, da die vor- geschriebenen Formalitäten nicht erfüllt seien. Die manifestirendcn Arbeiter gingen unter vollständigem Schweigen auseinander, nachdem die Commission von dem Gouverneur die Erlaubniß erbeten hatte, am folgenden Tage an einer Stelle außerhalb der Stadt, genannt Guesta de los Areneros eine Versammlung halten zu dürfen. Die Wortführer der Arbeiter begaben sich dann in die Kammer, um einem Dcputirtcn der Linken eine Peti- tion zu überreichen, deren Wortlaut wir bereztö - V'- s?*1" ' der Einzelhaft.... überaus grausamste, so behaupteten mehrere Red- in der vorigen Nummer mitgctheilt haben. ner von der linken Seite des Hauses. Auch wir Eine seltsame Laune des Zufalls wollte, daß der sind damit einverstanden, da dieselbe den Geist Deputirte, den man mit Ucbcrreichung dieser Pe- des Menschen durch die strenge Abgeschiedenheit tition betraute, den Namen, LuiS Blanc, führt. von den Mitmenschen vollständig vernichtet und Am 22. hat in der Guesta de los Areueros '"t: Der Herr Antragsteller hat das�sür später unfähig macht. Der entlassene Sträf-die angesagte Versammlung stattgefunden. Die ling kann sich nach langer Einzelhaft kaum mehr Commission mahnte zu ruhigem Erwarten der Ant- "iter Schulze: Meine Herren, ich dahin aufschwingen, durch seine eigene Thätigkeit, wort auf die Petition, selbst wenn dieselbe einige .....—— st—...»s-------- x.—>>»'' Tage ausbleiben sollte. Die Majorität der Ver» sammlung war für sofortige weitere Schritte. In Folge dessen begab sich die Commission zu dem Provinzialgouvcrneur, wo dieselbe zufällig den neuen Alcaden von Madrid, Galdo, antraf. Beide Be- amte gaben das feste Versprechen, Arbeit für die Nothleidenden„zu erfinden". Als man noch ver handelte traf Luis Blanc ein, der nach einer lan --v passiven Wahlrecht« hervorgeho daß dadurch eine Menge zu einer '")en Thätigkeit geeigneter höchst fähi »„ �fleschlossen werden. Andererseits in Asyl« unmöglich zu machen. N-tschai-ff erzählt nun, wie in Folge einer schon vor zehn Jahren vcrserligten schlech- ten Photographic, mit welcher die Spione und Polizei- dicner versehen wurden, mehrere Personen ungerecht ver- haftet und die Gerüchte, er sei gefangen, wiederrufcn wurden. Er fährt fort: Ich war sehr erfreut über die Gerüchte, welche über meine angebliche Reise in« Au«- land im Umlauf waren; denn je größer der Raum, in welchem die Verfolgungen angestellt werden, um so leichter die Möglichkeit de« Entrinnen«. Um von den auswärt!- gen Staaten die Auslieferung zn verlangen, hat die russische Regierung mich der Antheilnahmc an dein neu- lich stattgcsundcnen Morde-ine« gewissen Iwanow be« schuldigt und offiziell der Polizei der auswärtigen Staaten anempfohlen, mich als Mörder abzufassen. Ueberdie« hat man die Anfertigung falscher Bank-Bill-t« zum Vorwand genommen, um in den Häusern russischer Emigrirtcn, von denen selbst einige verhaftet wurden, Nachforschungen anzustellen. Und die Behörden der curo- päischen Staaten scheinen diesen russischen Vorspiegilungcn Glauben geschenkt und der russischen Polizei da« Recht eingeräumt z» haben, in Europa hernm nach mir zu spüren. So sind sogar auch in der durch ihren Liberali«- mn» hochbcrlihmten Schweiz einige Hausdurchsuchungen, z. B. bei Boulewski, Ratschinoki n. A., vorgenommen worden. Wer, so ruft N-tschai-ff au«, hätte c« erwartet, daß die europäischen Staaten, welche auf ihre liberalen Institutionen stolz sind, den Laquaien Alexanders II. er« landen würden, sich über dieselben lustig zu machen? Mit Bedauern muß ich e« sagen, daß diese Länder auf die Protektion Derjenigen, welche bei ihnen Schutz gegen die Verfolgungen de« CzarS und die Barbarei f-incr Minister suchen, verzichtet ,» haben scheinen. Sollte c« möglich sein, daß im Westen selbst die republikanischen Staaten den russischen Spionen die Hand bieten? Es soll also wahr sei», daß ein Mann, der die Gesetze de« D-SpoliS- inu« nicht ertragen kann und folglich ein Feind seiner Regierung ist, in einem andern Staate kein Asyl finden kann. An obige Erklärung Nctschajeff'S müssen wir zur Klarstellung der russischen Parteiverhällnisse »och eine Bemerkung knüpfen. Vor nicht langer Zeit erschienen in der Berliner„Zukunft" und verschiedenen anderen Blättern der sogenannten Volkspartei eine Reihe der gehässigsten Angriffe gegen den russischen Flüchtling Bakunin, welcher bekanntlich der Hauptlciter der socialistischen Partei ist, der auch Netschajeff augchört. ES wurde in den betreffenden Artikeln Bakunin mit dem in obiger Ertlärung Netschajess's als Spion gebrand- markten Literaten Katkoff auf eine Linie gestellt, ö'Itend, diese befähigten Männer seien daß an dem Gerücht von einem Fallenlassen bergen Confercnz mit Gouverneur und Alcade die und ihm vorgeworfen: er wirke im Interesse der russischen Reaktion. Durch die neuesten Vorgänge in Rußland ist jetzt unumstößlich bewiesen, daß die Partei statkows zwar der russischen Regie rung Spionendicnste leistet, daß aber Bakunin der socialistischcn Umwälzung vorarbeitet. Die Vcr dächtigungcn der VolkSpartci sind somit wieder einmal als Unwahrheit enthüllt. Die Vereinigten Staaten dehnen ihre Macht immer weiter aus. Jetzt schließt sich auch die Republik Domingo, der östliche Theil der Insel Haiti, ihnen an. Aus London wird telegraphisch berichtet:„Aus Ncwyork wird gemeldet: Die Volksabstimmung in der Republik Domingo er gab eine ansehnliche Mehrheit zu Gunsten des Anschlusses an die Vereinigten Staaten." Aller Wahrscheinlichkeit nach wird der westliche Theil Haiti's, die bisher von Bürgerkrieg zerrissene Nc- gcrrepublik Haiti bald gleichfalls den Vereinigten Staaten anheimfallen; dasselbe gilt von der Insel Euba. hat auch uns gezwungen, mit dem heutigen Tage dir Arbeit niederzulegen. Der Grund ist ein zweimaligei Abzug, der unsere Lage so gestaltet hat, daß wir nich� mehr rxistireu können. Das Material, welches wir selbst beschaffen müssen, ist wenigstens SO Proz. thcurer de früher; z. B. kostet ein Schleifstein, welcher vor K Jahren 10 Thlr. kostete, jetzt 17 Thlr. kostet, dabei werden wir bald direkt, bald indirekt mit Maare bezahlt, wobei uu» ein Pfund Butter 14 Sgr., ein Pfund Kaffee 17 Sgr. kostet u. s. w. Unsere Forderung besteht nun bloS in 10 Proz. Lohnerhöhung und Abschaffung der direkten und indirekten Waarcnzahlung. Arbeiter Deutschlands, wir haben mir keinem großen Capital zu kämpfen; öffnet Eure Bruderhand und unterstützt uns etwas, und wir haben längstens in 14 Tagcu einen Sieg errungen, welche zwei Wahlkreisen zu Gute kommt, den Kreisen Solingen und Lennep-Mcttmann. Hundcrlc von Arbeitern richten ihre Blicke auf unsere Arbeitseinstellung und auf unsere Brüder in Deutschland. Helft und der Sieg ist unser. Etwaige Unterstützungen sind zu senden an Carl Neu- hoff, Kohlfurth bei Solingen. Im Austrage der striken den Arbeiter die Untersuchungs-Kommission: G. Lichtenberg. Rnd. Wolfcrt. Anton Schmidi. Vereins- Theil. (Für den Allg. deutsch, Arbeitcr-Berein.) lich ist für die freiheitliche und gesunde Entwick- lung eines Staates, verlieren wir kein Wort. Unsere Parteigenossen sind in diesem Punkte sämmtlich derselben Meinung.— Wenn nun aber eine solche friedliche Agitation in Form der Bitte für die Postbeamten nicht von der gewünschten Wirkung sein wird, so müssen die Herren Post. beamten einen weniger friedlichen Weg einschlagen und zwar einen allgemeinen Strikc in Scene setzen. Wir glauben nun zwar, daß die Herren sich in Masse nicht dieser Ansicht anschließen und sich zu diesem der Bundesregierung sehr unangenehmen Standpunkt erheben werden, aber daö behaupten wir, wenn die vereinigten Postsckrctäre eine Ar. b eitscinstellung anfingen, daß sie sicherlich innerhalb weniger Tage die Bundesregierung zwingen würden, ihre gerechten Forderun- gen zu bewilligen._ Wlnterthur, 1. März.(Agitation in der Schweiz.) Ich kann den Parteigenossen mittheilen, daß wir bemüht sind, trotz der verschiedenen Partei schattirungen, die hier herrschen, da« Banner der So� cial-Dcmolratie überall zu entfalten. Die ersten Rckrm teil sind ansexercirt und rüsten sich, um aus dem Schlacht- felde vorzurücken. Eine Corresponz mit Zürich scheint sich zu bewähren, und wir hegen die Hoffnung, auch dort bald eine neue Mitgliedschaft in'« Leben treten zu sehen. Nach einer Mittheilung unsere« hiesigen ersten Arbeiter- abgeordneten Krcbscr thcile ich mit, daß derselbe von Seiten der Bourgeoisie furchtbar zu leiden hat. Sic hat ihm nicht nur sämmtlichesArbeit entzogen, sondern verleumdet ihr aus r jede Art, um ihm ein Aufkommen unmöglich zu machen. Jedoch versicherte Kredser mir, sich durch nichts beirren zu lassen und für der Arbeiter Recht bis zum letzten Blutstropfen einzustehen. Wir wenig dies aber die Arbeiter des Kantons Zürich zu schätzen wissen, zeigt, daß sie ihn in keiner Weise iinterslützen. Gilt es m der Oeffentlichkeit ihren Abgeordneten zu unterstützen, so geschieht nichts, sondern cS liegt der hiesige Bildnngs verein nebst seiner Freundin der Internationalen im tiefsten Schlaf. Was sagen dazu die„Ehrlichen" und die gcsammte Mohrenrace, welche stets die Internationale anpreisen und mich, besonders in der letzten Zeit, mit kolossalen Massen internationaler Maculatur überschwemmt haben?— Run, bei dieser Frage gähnen gewiß auch sie. Fragen wir nun weiter: was hat der deutsche Ar beiter< Verein in der Schweiz seit seiner Gründung in den 25 Jahren seines Bestehens gethan? Die Antwort □ Zur Nothlage der Postbeamteu. Wie die Unterbcamten in Norddeutschland im Großen und Ganzen bei dem allgemeinen Nothstande, der auch sie in ähnlicher Weise trifft, wie die eigentlichen Lohnarbeiter, gesinnl sind, davon möge nachfolgender Abdruck eines Briefes, den ein Postsckretär auS einer der bc- deutcndstcn Städte des Norddeutschen Bundes an den Neichstagsabgcordneten Hasenclever gerich tet hat. Beweis geben. Wir werden zum näheren Berständniß dieses Briefes noch zum Schlüsse einige Bemerkungen über die erwähnte Petition und über die Sachlage selbst uns erlauben. Der Brief lautet: Wa« die einzelnen Punkte der Petition betrifft, so wären dazu noch einige Bemerkungen erforderlich� Der Rcnumerationssonds setzt die Verwaltnng in den«tand, ganz nach Belieben ihre Gaben vcrtheilen zu können. Wer durch Servilismus sich beliebt zu machen versteht, kann darauf rechnen, Unterstützungln, Gratificalionen und dergleichen Gnaden beweise zu erhalten. Wie nachlhcilig ein solches Verfahren auf die Moral wirkt, davon hat man die Beispiele vor Augen. Die Bureau kratic ist wohl bei keiner andern Verwaltung so ausgc prägt, wie bei der Post. Wer Carricre machen will, muß sich zum Werkzeug des Ober-PostdirectorS machen, der dem Gcneraldirector gegenüber zwar keinen Willen haben darf, desto mehr Gewalt aber seinen Untergebenen gegenüber besitzt. Der RcnumerationSfonds giebt der Behörde nur die beste Handhabe, einen möglichst unter wllrfigcn Sinn bei den Beamten zu erhalten. bisher die Minimal- und die t. M. in W. noch 5 Sgr. . in Hamburg: Annonce(zweimal) 2i1 Herrn W. Frick in Barmen ersuche� Bewußte zu schicken._ 29 ff Der Agitatl .... �.......... In dem Etat sind ist: er hat verstanden, die Arbeiter so in Dummheit hin- Maximalsätze der Gehälter angegeben, so daß eine Eon. �.... zuhalten, daß sie jetzt»och nicht wissen, was sie ihrem trolle über die Ausführung des Etats gar nicht möglich nahemen�Quartalwechscl dcr� Strikc wahrscheinlich so un- ersten Abgeordneten schuldig sind. Man denke sich, daß. ist. Daß er nicht ausgeführt wird, glaube ich bestimmt unsere Mitgliedschaft die Einzige gewesen ist, welche ihm behaupten zu können, da mir kein Poslsccretair trotz mei- einen Dank, in der Oeffentlichkeit abstattete. Nun ich ncn Erkundigungen bekannt geworden ist, der da« Maxi hoffe, unser Allg. deutsch. Arbeiter-Vercin wird den Herreu malgehalt bezieht. Alte Secretaire mit zwanzig ____________.....„,.„__________________ mit zwanzig und zeigen, was derselbe, seit seinem kurzen Bestehen, bei den mehr Dienstjahren bleiben Jahr ein Jahr au« bei einem Wahlen in diesem Jahre zu leiste» vermag. Ferner Gehalte von ca. 000 Thlr. Verlangen kann Niemand bringe ich im Austrage unserer Mitgliedschaft den Par-.einc Zulage, da wir ganz rechtlos sind, wir müssen es teigenoffen zur Kenntniß, daß jedem hier zurciscnden Mit- als Glück betrachten, wenn wir Zulage erhalten, da wir gliede, welches sich durch Belege über regelmäßig gezahlte nicht einmal wissen, nach wclchejm Princip GehaltS- Beiträge legitimiren kann, gute Aufnahme, freies stiacht- Zulagen ertheilt werden. Die Erscheinungen derj letzten lager:c. gesichert wird. Betreffende wollen sich melden Jahre machen jede Vorherberechnung illusorisch, dringend in meiner Wohnung, Obcrgasse, zur Demuth. uolhwendig ist es deshalb, daß eine Scala aufgestellt Parteigenossen knüpft fester das Band der Brüder- wird, nach welcher die GehaltSfestsetzung erfolgt, z. B. lichkeit, es wird uns stark machen und uns einem baldi- Anstellung al« Secretair mit 500 Thlr., von 3 zu 3 gen Siege zuführen! Mit'social-demokratischem Gruß Gustav Kießling. Jahren eine Zulage von 50 Thlr. bis zur Erreichung des DurchschnittsgehalteS und dann von 5 zu 5 Jahren eine Zulage von 50 Thlr, bis das Maximalgehalt er- Herr Krause berichtet auS Oldetlo über eine stark�langt ist. Auf diese Weise käme Klarheit in unsere Ver- besuchte Volksversammlung, die am 27. Febr. abgehalten Hältnisse und würden Fälle unmöglich, daß Beamte sich wurde unter dem Vorsitz des Herrn Gerken. Herr zmit Schrecken sei's gesagt) bei dem Ober-Postdirector Hartmann au« Hamburg hielt einen Vortrag über die gehorsamst bedanken, wenn sie Zulage erhallen. Wir wollen Principien de« Allg. deutsch. Arb.-VereinS und seine Or ganisation, sowie ilber die socialen Bewegungen der Bor zeit. Eine Schilderung der Lage der Bergarbeiter im Harz war sehr ergreifend. Obschon mehrere Schulzeancr anwesend waren, erfolgte keine Opposition; vielmehr fanden mehrere Einzcichnungcn statt. Der Berichterstatter schließt mit der Bemerkung: ,�Wir haben hier noch sehr- viel mit der Unthätigkcit der Massen zu kämpfen. wir stehen fest und wanken nicht." unser Gehalt nicht al« einen Gnadeubrocken, wir verlangen unser Recht, wie jederArbeiter seinen Lohn zn verlangen hat. Die Ersparnisse aus den Besoldungen stehen im engen Zusammenhange mit der Praxis der letzten Jahre, wonach Niemand weiß, ob und wann er einmal auf Zu läge rechnen kann. Wenn die Regierung in Gcldnolh war, wurde Herr v. Philippsborn aufgefordert, in seiner Doch Verwaltung zu sparen. Anstatt nun als Fürsorger seiner Beamten auszutreten und der Regierung zu sagen, in welcher trostlosen Lage die Leute seine« Ressorts sich be- � Bei der Präsidentenwahl haben, wie wir nach- finden, wurden dem armen geplagten Postbeamten die paar träglich bemerken, in Heusenstamm 24 Mitglieder ein- Thaler vorenthalten, auf die er mit Schmerzen schon .fSfrrn Tlr»a(3a«f» v«» t f» � r npUnfit_ lloli'•--. Vermischtes. •(Fortwährender Blödsinn.) Nachdem sich die lächerliche Notiz von einer Conferenz zwischen den Abge« ordneten Schweitzer und Wagener, die im Präsidial- Zimmer de« Reichstage«„überrascht" worden sein sollten, als unwahr herausgestellt hat, schreibt jetzt die„Volks- Zeitung", wie folgt: Die Herren v. Schweitzer und Wagener erklären jetzt öffentlich, daß sie keine trauliche Zusammenkunft im Präsidialkabinet de« Reichstags gehabt haben.— Das ist richtig. Die Unterredung fand nicht im Präsidial- kabinet, sondern in einem anderen Räume des Hauses statt. Die Berichtigung hinkt also gewaltig." Auch dies ist eine Unwahrheit. Nirgend« und in keinem Räume des Hause« hat eine Conferenz statt« gefunden, und wir fordern die„Vollszeilung" auf, auch diese Berichtigung ihren Lesern mitzuthcilcn. U-brizenS wiederholen wir, daß wir solchen Blödsinn in Zukunft unberücksichtigt lassen werden, indem unsere Abgeordneten, wenn e« ihnen gut scheint, mit jedem Mitglied- je- der andern Partei beliebig Besprechungen ab- halten, und wir daher in der Behauptung, daß solche Unter- redungcn stattgefunden haben, zwar unter Umständen, wie im vorliegenden Fall, eine Unwahrheit, niemals aber einen Vorwurf erblicken können, selbst wenn die Gegner damit einen Vorwurf oder eine Verdächtigung beabsich- tigen. So hat z. B. Schweitzer seit seinem Eintritt in den Reichstag mit hervorragenden Mitgliedern der Fort schritt«-, der national-liberalen, der reaktionären und der Volkspartei, kurz, aller Parteien längere Besprechungen gehabt, unterhält sich auch mit ihnen jeden Tag öffentlich im SitzungSsaale selbst— und wird die« auch in Zukunft so oft thun, al« es ihm gut scheint. Wozu also der Blödsinn? (Der Wiener Setzerstrike) dauert hartnäckig fort. Obschon die Zeitungen nicht vollständig am Erscheinev gehindert sind, wird den Zeitungsbesitzern beim heran Diese» neue social« demokratische Wochcff vom 1. April l. I. ab, jeden Freitag Abel TaS VierteljahrS-Abonncmcnt be In den zum Nordbund gehörigen S taaten, 1 außer Preußen, so wie im Großhep! zogthum Hessen, wenn das Blatt aus j der Post abgeholt wird... In denselben Ländern, wenn das Blatt I von der Post den Abonnenten ins Haul| gebracht wird...... In Preußen, auf der Post abgeholt In Preußen, von der Post ins Hau« ge« bracht. Im Süden In Berlin findet der Vertrieb per Kr� d. h. da« Blatt wird den Abonnenten Kreuzband ins Hau« geschickt. Es treten> Preise ein: «eat- "l. jenr. Für 1 Exemplar........ P 10'< Für 2 oder 3 Exemplare unter derfil-j den Adresse, per Exemplar stimmig Herrn l)r. v. Schweitzer gewählt. Die Ein- lauge gehofft.— lieber die Unzulänglichkeit der Gehälter f X A ♦ tl /** X O Ä A W(%.„C«. 1 � � Xrt.« n f*> A 4«**• 9 n rt I ta'» tV 1 t W„ t �9 999. C.. 9.9 Y O-f- Sk i.»_ L, r........ sendung des WahlrcsnltatS an den Sekretär ist durch einist genug geschrieben, als daß ich dieses speciellcr zu er Versehen verzögert worden. örtern brauchte.— Da Herr v. Philippsborn jedenfalls Die wenigen gegen die Ernennung der Bcvollmäch angeben wird, daß umfassende Gchaltsvervcsscrungen tigtcn u. s. w. eingelaufenen Reklamationen finden ihre stattgefunden hätten, so will ich Ihnen nur eine Probe Erledigung bei den in nächster Zeit erfolgenden weiteren geben, wie man hier die Gehälter verbessert. Die Ex Ernennungen. Die neuen Mitgliedschaften, sowie mehrere pedicuten hatten hier früher 150 Thaler Ortszulage, die ältere werden ersucht, ihre Vorschläge zu Bevollmächtig- widerruflich war. Soll nun Jeznand ei»e Gehalts ten, Bcitragsammlern und Revisoren schleunigst an dcnznlage erhalten, so zieht man ihm ebensoviel Sekretär einzusenden, damit sie bei der nächsten Beröffent- von der Ortszulage ab und nennt dieses dann Zu- lichung berücksichtigt werden können.-läge. Die Sekretäre hatten früher hier 200 Thlr. Ort«- Neue Ausbreitung de« Vereins hat stattgefunden zulage, im vorigen Jahre hat m«ii un» dieselbe um in Schwalbach, Ober-Neuland, Wildemann und Aldekerk. 50 Thlr. verkürzt, und wer weiß, wie lange wir den Rest — behalten.— Ob dem Norddeutschen Bunde damit gedient arhntl l'ff, daß solch- Zustände herrschen, glaube ich bezweifeln vtT-vtttvvl? zu können, ich kann mir auch nicht denken, daß die slld Allgemein« deutscher Maurer-Verein. so kläglich besoldet. Berlin. 3. März(Zur Beachtung.) In der Wir bemerken nun in aller Kürze zu diesem hiesigen Mitgliedschaft wurden die Herren B crgcman» höchst interessanten Briefe, daß die an den Reichs- sä,!.? Ä't ast*.'m.«!!»» P..,.!» Eentralkasse die Herren Graß, KohnS und Kabel. � aui Erhöhung des Gehaltes zielt, Mit social-demokratischem Gruß ldaun aber auch die unglcichmäßiqe Stellung der«» re- ort-., x.— D» Schriftführer(Stellvertreter) W illmer.-Postb.an.ten gegenüber den Beamten anderer Zw-.Üge getten.�v- P pr? Funde'?u zahlen 2 die SS «... J.W....* A w f'tf f ttfCtl I yf TT hlf Wl? i f rt f t• h« y\_«v•.' � ff• x»f iAhtifypn /ÄC mf___< bequem werden, daß der Sieg der Buchdruckergchülfeu erfolgen wird. Die Wiener B»chdruckereibesitztr machen die größten Austrcngungen, auswärt« Setzer zu engagircn, auch drohen sie, Frauen zu Setzerinne» ausbilden zu wollen. Letztere« ist natürlich Schwindel, obschon der un- verm eidliche Herr Franz Duncker in seiner„Volks zcitng" gegenwärtig für weibliche S-tzerarbeit zur V-r Hinderung von Strike« gewaltige Reklame macht.— Da die Wiener Vuchdruckereibesitzer gegenwärtig in allen Blättern Schriftsetzer zum Akkordsitz„von 22 kr. österr. Währ, per 1000 n" suchen, so sind wir sehr erstaunt ge Wesen, eine demtige, freilich«uonhme Annonce in dem Orga» der deutschen Buchdruckergehülf-nvereine, dem „Correspondenten", zu finden. Hoffentlich wir» die Re dakiiou jene» Blatte« von jetzt ab alle Vorsichtsmaßregeln beobachten, um die strikendeu Wiener vor Konkurrenz zu 'chlltzen. *(Die Reichstagswahl in W-lfenbüttel und der social- demokratische Herr Spier.) Voran- «efähr Monatsfrist fand in Berlin eine Parteiversamm lung der National- liberalen statt. In den Berichten der Bourgeoisblätter über dieselbe waren die dort auf- getretenen Redner sämmtlich mit Ramen genannt, und nur kam unter ihnen„ein Herr au« Wolfenbllttel" vor. Das„Berliner Fremdenblatt" zeigte in der Liste der angekommenen Fremden in irgend einem Hotel(der Name ist un« entfallen) zur selbigen Zeit den Aufenthalt eines Herrn Spier,' Realschullehrer aus Wolfe»bllttel an. Zuerst konnten wir nicht die Zusammengehörigkeit de» demokratischen„ehrlichen" Herrn Spier mit der national- liberalen Parteiversammlnng in Einklang bringen und fielen auch gar nicht auf den Gedanken, daß Herr Spier dieser„Herr aus Wolfenbüttel" sein könne. Doch wir wurden durch die jetzt vollzogene Reichstagswahl, in wel- chcr Herr von Rochau(national-liberal) gewählt ist, eine« Anderen belehrt; und zwar dadurch, weil erstens Herr von Rochau die große Zahl von 1400 Stimmen über die absolute Majorität erhalten hat und weil zwei- tenS in dem von den„Ehrlichen" doch wenigstens zum Theil beherrschten Arbeiterstandc im Herzogthum Braun schweig gar keine Agitation zu Gunsten eine« eigenen Candidaten irgendwie zum Vorschein gekommen ist. Dem- nach müssen die meisten Arbeiter für den national-liberalen Herru von Rochau gestimmt haben. Und demnach hat Herr Spier, der„Herr aus Wolfenbllttel", einen Vertrag mit den National-Liberalen geschlossen und seinen Einfluß auf die Arbeiter ausgeübt für einen National Liberalen zu stimmen. Zu allem Ueberfluß wird uns dies auch von einem ZeirungSberichterstatler, der wegen seiner Beziehungen zur national-liberalen Partei in dieser Sache wohl unterrichtet sein muß, ausdrücklich be stätigt. Höchst verwunderlich! Wir find sehr neugierig die Gründe zu hören, welche den partikularistischen, hietzinger Herrn Spier und seine„ehrliche" Partei zu diesem Schritte angetrieben haben. — Strike für neunstündige Arbeitszeit. Tele graphisch wird au« Glasgow in Schottland von einem Strike der dortigcu Tischler gemeldet. Etwa 1400 Ar- Für 4 oder 5 Exemplare unter dcrscll Adresse, per Exeniplar Für 6 oder mehr Exemplare, unter den! selben Adresse, per Exemplar | Der„Atitator' wird in populärster der Arbeiter gegen die herrschende Reakfi« macht vertreten; er wird vermöge seiner weitesten Volkskreisc Eingang finden köin»-. halt wird unter den Arbeitern die Erkennt läge mächtig befördern. Der„Atltatet stimmig überall die große Wahrheit ver heutige Gesellschaft auf der Ausbeutung de« Volkes zu Gunsten Weniger beniht n> von wahrer Politischer und socialer Frcihs kann, wenn der Arbeiter an Stelle d--'! Lohnes den vollen Ertrag seiner Arbeit er! Wort: Der„Agitator" wird unablässig für des arbeitenden Volkes und dadun entwickclung der Menschheit auf Cultur agitiren. »dl»! t« z Für Lerlin. deutsch. Zimmerer- Handl l'n,> .vand .fchie Fand! .Hfe c beai Allg. Versammlung Mittwsch, den S März. Aben», iu Bades Lokal, Große Frankfurt Tagesordnung: 1) DiScusston über die Verschmelzung� über da« neue social-demokratischc Blatt 3) Verschiedenes und Fragckasten. Um zahlreiches Erscheinen ersucht * 2 als ."»ch e ?urch "rase. Her«! wil üichsto Jillchfo Pi Ver Für Lerlin... � Allg. deutsch. Schuhmacher �"Nt' d, Versammlung Msntai, de» 7. März, AdenSs Mittelstr. 58(zur guten Ou Tagesordnung: Abrechnung.— Verschiedenes. Gäste haben Zutritt. •ß N dies. Muna S iß sondere Für Lerlin.'Sing t Montai, de» 7. März, Abends � die C Ges. Vcrsrmmlung der Allg. deutsch, ver. Metallar> und de«, Gewerkvereins deutsch. bei Herrn Schulz, Ncandcr� Tagesordnung: Vortrag des Verbandspräsidcnten Schweitzer. Gäste haben Zutritt, auch können D werden. Um recht zahlreiche Betheiligung _ F. Werthma un. W. r-n Ges, Mi l'", we eilt: beide! Und Frie «bgeor 'kdnetc �Vo Für Hamburg. Geschlossene Mitgliederversa- sämmtlichcr hiesiger Gewerksch� Montag, den 7. März, Abend?.; in Tütge's großem Saal, Valens Tagesorduung: Wahl dcS VerbandSpräsidiumS. X'U. Die Controleure der einzelnen werden ersucht, spätestens sich um 8% Uh-, nur den Eintritt gegen Vorzeigung der; worden oder Karten zu gewähren. ,/ss'chic! i�geni Für Ättona. Allg. deutsch. Gewerkschaft � Kürschuer und Kappels, Oefsentliche VersaNi:, Montag dt» 7. März, Abend',! im Schneider-Amthaus, Kl. W1'! Tagesordnung: Vortrag des Herrn Bräu er über de- Verband und die Arbeiterbewegung. Wir laden alle Arbeiter dazu ein- Für.Altona. Geschlossene Versammlung der hiesigen Allgemeinen deutscheu Arb'. Dienstag, de» 8. März, Abend' 1 in Wittmack's Salon- Tagesordnung:�. Bortrag.— Fragckastcn.— Innere heitert. Um zahlreiche« Erscheinen bittet vnd Tigarrenarbetter. Gewerkschaft. I........ 1. März.(An die Mitgli der sind zwei neue Glieder der Kette von M welche sich durch Deutschland erstreckt, beigefifi..,„----■,........ L,--------------- WD IL in Holstein und Minden in W-stphalen. Thue jeder dcrn auch weil wir wohl wissen, welche Ansprüche sich bereit erklärt, vom 18. April an die höheren Löhne zu � f v___ vi. Qt..i..'.I~ Z*. V... CT> Ci*,* I» Wi„v.4>i � 1 X.___ tji n. s>. i gl" der.) Wi-. ,'ichl allein aus dem Grunde, weil wir die Besse-f Ml der letzteren wöchentlich 60 Sh. Einzelne von Mitgliedschaften,!, o___„ m idcu Meistern haben nachgegeben und mehre« bundct Leute eigesugt: Heide � 9' aller Nothleidenden anstreben, son-�sind noch in Arbeit. Die Mehrheit der Arbeitgeber hat en Tk„.!»>... dern Ollth weil wir Wohl Itiiff-tr ü* ü.v.ie»refSve hnm IS«rv„:r__ v...____.... Für Hamburg Allen Parteigenossen ei» herzliches L-dl Abreise nach Nord-Amcrika.£)• Diejenigen, welche auf den„Agitator' mögen ihre Bestellungen beim Unterzeichne� Julius Teichmanu, Neutt� ___ Sahl«, 2! Durch unrichtige Angaben veranlag� Bcsi .- zx Gese »nge , 0: T "fang foi kam "N de, WZ .""b es 'Ich j ä! getr ist- 'ch vo ber "h fol .�hcilt �Ndct -Zeit ? nui Diil ">fv°l hal qbdtfii wm, wo L�NNf Woche festgesetzt. Bei Bestellungen von Karten lind Verantwortlichkeit sie zu tragen haben. Wir glau Reiselegitimationen bitte ich. die ß-wünschte Zahl anzu- beu nun aber, daß die Petition ihren Zweck nicht geben. Mit social-demokratischem Gruß erreicht, da nach Ansicht der Bundesregierung daS leorg Winter. Demokrat", 6. ck. Berlin, den 19. Ap� aribaldi'S),„Die Re-jlassen. seine Pflicht in der Agitation, dann sind wir'bald' am an die Arbeitskraft der Postbeamten gemacht wer-!»"�"' w-ig-rt sich indessen, kürzere'Arb-itS�mde,"z'u'gc" bi-„Eh/e des SchncidenncisterS Herrn Ziel- D-r Beitrag ist vom I. Apnl an, laut Beschluß � gemacht werden müssen und welefie k.„l., wShrcm Die Arbeitseinstellung ist für die Bauführer und Wolfcnbüttcl kränkenden Anikcl in Nr-. � D�orium« und Msschuss-«. pro ��un�gemacht �»n müssen� und �ch- choh° Unternehmer auwst�Mch� � � � gierung des Mönchs" wird, wie unsere Leser auS dem Annoncentheil der letzten Nummer ersehen haben be« !Geld besser verwendet wird, wenn der Norddeutsche��'?' weiuerBearbeitung von HanS Wach.nhusen . c' �<. /os'..». auch im„Hausfreund," dem bekannten illustrlrten «llg. dentscht vereinigte Metallirbeiterschaft. � i" seinem schütze(?) einige tausend Sol- U-tterhaltungSblatt, abgedruckt. In den Leihbibliotheken Kvhlfnrth bei Soligen. I. März.(Strike.) Ar- baten mehr auf den Beinen hat. Darüber aber, wird die Buchausgabe vorläufig doch wohl meisten« nicht beiter Tculichland«! Der Druck der hiesigen Fabrikanten daß die Durchführung solcher Ansicht Verderb-'" haben, bei der Billigkeit de« Journal« ist daher die Anschaffung de« Roman« wesentlich erleichtert. Es thut mir Leid, die Ehrenhaftigkeit�, Herrn Winter angegriffen zu rufe ich deshalb auch alle in dem frnlr gestellten unbegründeten Behauptungen. Wolfenbüttel, den 18. Februar 1870. F. M a sjH Ges dem Herr denkei kc di vor irr hm.'nzi „'holt. tiii Druck von Jhring u. Habcrl Berantwortl. Redakteur u. Verleger W®. d II an!