Erscheint in Leipsi? Mittwoch, Freitaq, Svnmag. Bestellungen nehmen an aste Postcm stalten u. Buchhandlungen desJn-u,Auslandes. Filial- Expeditionen für die Bereinigten Staaten: F. A. Sorge, Lox 101 Notinleen, X. J. Peter Haß, 8. W. Corner Third and coatea str. Philadelphia. Abanncmentsi'rris für ganz Deutschland 1 M. W Pf. pro Quartal. Monats-Abounementd werden bei allen deutsche.! Postanstalten aus den SStcu u. 3ten Monat und aus den 3ten Monat besonders an- genommen; im Ägr. Sachsen u. Hrzgth. Sachs.-Altenburg auch auf den Iten Monat des Quartals k 5-1 Pf. OrgandersozialdemokratischenArVeUerpaMllndderwternationalenGetveMgenoffenschasten. stuterate. dt««l h-ltunq von Partei-,«erein». an» Volkeoersammltmgen, sowie die Filtal« Expedttionea and sonstige Partei- Angelegenheiien betreffend, werden mit lv Pf.,— Privat« und BergnügnngS- Anzeigen mit 25 Pf. die dreigespaltene Petit« Zeile berechnet. Nr. 28. Mittwoch, 10. März. 1875. Zum Prozeß Ofeuheim. Zm finanziellen Wochenbericht des„Leipziger Tageblattes", der fich durch Objektivität und anständigen Ton sehr vortheilhast vor dem übrigen Inhalt dieses Blattes auszeichnet, heißt eS über den Ausgang des Prozesses Ofenheim(f. Nr. 61 vom 2. März): „— So ist denn der Prozeß, welcher fich Monate lang vor dem Gefchwornengerichte in Wien abspielte, zu Ende gelangt. In unserm vorigen Bericht war die Freisprechung Ofenheim'S als stcher in Aussicht genommen worden, auf Grund dessen, was in Oesterreich üblich ist» und dann auch, weil den Geschworenen, wie sie diesmal zu Gericht saßen, eine Aufgabe gestellt war, der sie nicht gewachsen, wenu auch lauter Reme unter ihnen gewesen wären, wenn jeder von ihnen hätte beeiden können, daß er nie, wenn auch im Kleinen, Ofenheim'S Wege gewandelt.— In ihrem Sinne hatten sie also ganz Recht, wenn sie auS dem Dilemma lieber mit einer Freisprechung sich retteten. Wurde doch jedes der S„Nichtsckuldig" von dem anwesenden Publikum(der Charakter desselben ist in manchen Aeußerungen bereit» von Journalen ge- kennzeichnet worden) mit einem lauten Bravo begrüßt; entstand doch nach dem Eintritt Ofenheim'S und der abermaligen Ber- diklSverkündigung furchtbarer Jubel. Die Kenner wissen, wa« Ofenhcim gcthan hat. er, der selbst Gastmähler und Geschenke an Bedürftige auS der Essenbahnkasse sich bezahlen ließ. Ob er ver- urtheilt wurde oder nicht, er bleibt doch gekennzeichnet für diejenige kleine Minorität, die nicht den Geldbesitz, sondern die Thaten eine« Menschen zum Maßstabe nimmt. Diese Minorität ist aber nicht maßgebend, Ofenheim wird in den Kreisen, in denen er sich bewegte, um so besser angeschrieben sein, da er ja der Vorkämpfer für Alle war, die dasselbe thaten wie er. Diese Kreise taxiren deu Menschen allein nach dem» waS er besitzt. Der halbe Mil- lionär, der ganze, der fünffache, der zehnfache Millionär, sie haben Alle ihre besondere Rangstufe, welche auf die unter ihr rangirende mit Geringschätzung herabsieht.— Die, welche im GerichlSsaale Ofenheim'S Freisprechung bejubelten, eS waren nicht die von den Börsenschwindlern, von gewissenlosen Gründern und Verwaltern um ihr Vermögen gebrachten Tausende, sondern die Genossen Ofenheim'S, die Freibeuter deS Schwindels, welche die Börse zu einem mit Flüchen belasteten Ruinenfelde gemacht haben, welche jedes Mittel für erlaubt halten, um den Glauben und da» Ver- trauen der Unerfahrenen auszubeuten. Der HandelSministcr BanhanS tritt ab, Hofrath Barychar, Chef der Centralinspektion der österreichischen Elsenbahnen, Bor- stand deS Sequesters der Lemberg-Czernowitzer Bahn, nimmt seine Entlassung. DaS ist der Revers der Medaille. An einen zu- künftigen Minister wird man vor seiner Anstellung die Frage richten müssen, ob er nicht je einmal Gründer oder SyndikatSge- winn gekostet. Hat doch auch der ehrliche von Brestel, seit er au» seinem Amte geschieden, von den Süßigkeiten genascht. Wovon sollen denn die Leute leben, wenn sie nicht einmal dabei mitthun dürfen? Daß Osenheim in seinem Blatte, in der„N. Fr. Presse", sich als Opfer der Regierungsverfolgung anpreisen läßt, kann diesem Journale, dessen Charakter Jeder kennt, nicht weiter schaden. Eine andere Wiener Zeitung tröstet sich für den moralische» Schaden, welchen Oesterreich erlitten, mit den hunderttausend Gulven, welche Osenheim im Falle seiner Freisprechung den Armen Wien« ver- sprachen haben soll, und meint, daß auch dies die Geschworenen bei ihrem Verdikt beeinflußt haben könnte. Hoffentlich werde Osenheim seinen geretteten Geldbeutel aufzuthun nicht vergessen. Bergessen wir indeß nicht, daß die vorangegangenen Ministerien, welche Osenheim schalten und walten ließen, mitschuldig sind, daß ein„Schuldig" der Geschworenen auch sie moralisch getroffen hätte. Und der Schluß auS dem Ganzen?— Er lautet:„E« ist Alles erlaubt, sofern es nur die äußerlichen Formen der Un- gesetzlichkeit umgeht." Diese Parole ist durch ven Ausgang de« Ofenheim'fchen Prozesses fanctionirt, und sie ist um so bedeutsamer, al« in Oesterreich der leichtlebige Sinn seiner in so vielfache Elemente zersetzten Bewohner dem Spiel, sei eS Lotterie, sei e« Börse, eifrigst nachhängt. Sie hat einen Freibrief erhalten, iene Spv- culanteuzunft, die, in einem steten Kriege mit der Gesellschaft lebcud, der fleißige» Arbeit ihren Lohn raubt, den Haß der Nachdeukeudeu erregt, und die Dtmoralisatro», die Verarmung und Berzweiflnug unter Viele verbreitet, während ernrge Wenige die neu errungene» Reichthümer davontrage« Freilich nach Ofenheim'S Meinung(nicht» hat un» so widerlich berührt, al» die Schlußrede desselben) ist Jeder, der reich geworden ist, ein achtungSwcrther Mann; wie er eS geworden, darnach hat Niemand zu ftageu; die Moral gilt nur so weit, als sie den Geld- verdienst nicht beeinträchtigt; wo sie daran hindert, ist sie vom Uebel und muß siä, beugen. Also der permanente Krieg Aller egen einander, Es ist«ur die Frage: wenn der verschleierte Jetrug erlaubt, der in Fricdensgewand sich kleidende Raub, bleibt der offene etwas anderes als ein Formfehler?—" So urtherlt ein Bourgeois! Wir haben nur wenig hinzuzufügen. Allerding» ist der„offene Raub" in der heutigen Gesellschaft nur ein Formfehler". Raub ist das Prinzip der modernen Ge- sellschaft— nicht blo» der Ofenheime. Raub, wenn auch verdeckter Raub, ist die ganze„ehrliche" Produktion, die aus Lohnarbeit, d. h. auf der Ausbeutung fremder Arbeit, der Aneignung fremden Eigenthum« beruht. Raub, wenn auch verdeckter Raub, ist der ganze„ehrliche" Handel, der auf Betrug(Uebervortheilung im Großen und Kleinen, Verfälschung der Lebensmittel-c.) beruht. Wer aber diesem Raubsystem ein Ende machen will, darf der Sozialdemokratie nicht feindlich entgegentreten, denn der Sozial- demokratie Ziel ist Abschaffung diese» Raubsystem». genannte» feineu Gesellschaft wird täglich betrogen»nd gestohlen, welches Gericht kümmert sich darum? Die Börse apptaudrrt, wenn ein Streich gelungen ist, der daS Publikum anführt und die Unternehmer bereichert, denn die einzige Moral, die sie kennt, ist Gewinn! Gewinn!— Schöpferische Geister in Wissenschaft und Ännst darbe«, während die Gründer-Speculanten Paläste und Landhäuser besihen, Schaaren von Dienern besolden, alle Wostüste der Ueppigkeit genießen. Der schöpferische Geist de« Dichters, des Künpl-rS, des Forscher», deS Erfinder« arbeitet mitten im Mangel, oft aussichtslos; aber getrieben von einer edlen Idee vergißt er alle Kümmernisse des Leben« und strebt seine a»' Mission zu erfüllen. Jene Börsenheldcn, haben sie je etwa» ge- than, außer für sich?— Löscht ihre gesammten Namen auS, �'«nd die Menschheit wird auch nicht das Geringste au« ihrer " Entwicklnngsgeschichte vermisse»." So schrieben wir vor einem halben Mensttienalter; und wa« ist seitdem geschehen? ! Wir brauche» freilich nicht zu suchen, nm auch in unserer Nächsten Nähe die tranrigsten Resultate des Assonatronsweseas als abschreckendes Beispiel an den Pranger zu stellen.--- k unnatürlichen Hasse zwischen Mensch und Mensch basirt? Durch die so sehr empfohlene Lektüre der Alten geschah die«, denn aller- dings das Vaterland als da» Höchste, Herrlichste, al« erhabenster Selbstzweck galt. Und diese damals wohlbcrechtigte Idee hat man mißverstanden, vergaß, daß damals mit der Größe und Un- abhängigkeit des Vaterlandes die Freiheit und Sicherheit jede» Einzelnen zusammenhing, während jetzt beide eher von Innen al« von Außen bedroht werden. Und diese Anschauung, die vor zwei Jahrtausenden galt, hat man auf moderne Verhältnisse übertragen, hat an die Stelle des Vaterlandes die Nation gesetzt und anstatt die Freiheit ihrer Heimath zu vertheidigen, schwärmen fie für die Größe und Integrität der Nation. Ob sie wohl bedenken, daß darin der Keim zu immer neue» Unruhen liegt? JedeS Land hat einmal nach unglücklichen Käm- vken Tbeile seines Gebietes abtreten müsien. ieüt K-miht m«nA' Die natio«ale Frage. Bon einem österreichischen Parteigenossen. (Fortsetzung.) Wenn solcher Haß oft»acb einander denselben Volksstamm traf, wa« liegt näher, al« daß er sich vererbte, daß der Feind zum Erbfeinde wurde? Warum soll man annehmen, eS sei die Ver- schiedenheit der Charaktere, der natürlichen Anlagen, die Neben- buhlerschaft in dem Kampfe um'« Dasein, die den Haß zwischen den Nationalitäten hervorriefen, da doch im Leben der Individuen weder Charakterverschiedenheit noch Konkurrenz, die doch bei zwei Mitgliedern derselben Nation viel unmittelbarer sich fühlbar macht al« zwischen zwei Völkern, allein tiefen Haß zu erzeugen pflegen. Warum sollte z. B. ein Gelehrter stolz sein auf seine» deutschen College», seinem französischen dagegen Eifersucht entgegenbringen? Diese Aeußernngen deS Nationalgefühls wird wohl Niemand der Nebenbuhlerschaft allein Zuschreiben wollen. Warum also nicht dem Haß, der in Folge der unaufhörliche» Beute- und Eroberungskriege sich entwickelte, die Schuld zuschrei- ben, welche Kriege übrigen« nie da« Werk des Volkes, immer uur das Einzelner waren, warum sollen die Deutschen die Franzosen ihre Erbfeinde nennen und nicht vielmehr deren Beherrscher von Ludwig XIV. bis auf Napoleon III.? Die Ländersucht der Czaren hat den Groll zwischen Polen und Rußland geweckt, die Römerzüge den Deutschen in Italien verfehmt. Daher erkärt e« sich leicht, warum die Elsäffer trotz gemein schaftlicher Abstammung und Sprache sich gegen die Einverleibung in das deutsche Reich so sträuben; 200 Jahre lang waren eS ja immer die Deutsche» gewesen, die ihre Bäter, ihre Brüder, ihre Söhne erschlagen, ihren Reichthum vernichtet hatten. Nur die dynastischen Kriege der letzten Jahrhunderte also haben den Nationalitäteuhaß erzeugt, dadurch aber auch die modernen nationalen Idee». Denn durch da» fortgesetzte Morden wurde theil« der Durst nach Rache, theil« Sehnsucht nach einem Zustande, der solchen Gräuelu vorbeugte, laut. Statt aber gegen den Krieg überhaupt sich zu erheben und die Quelle de« Uebel» zu verstopfen, suchte man nur nach Palliativmittel», wendete sein Augenmerk lieber darauf, den Kampf siegreich bestehen zu können, so achtungsvoll und mächtig dazustehen, daß die Nachbarn schon au« Furcht einem Zwist aus dem Wege gingen. Daher da« Bestreben zur Concen- trirung aller Kräfte eine» Reiches, da« Sehnen nach Einigung aller Glieder desselben zu einer Nation. Glieder desselben Reiche» mußten e« fein, die die Nation bildeten; die Holländer sind trotz gemeinsamer Abstammung eine von de» Deulschen verschiedene Nation geworden, während die Preußen in Deutsche sich um- wandelte«(??), trotz verschiedenen Ursprünge». In Oesterreich miß- glückte der Versuch, eine Nationalität zu bilden, die verschiedenen Stämme hatten sich vor ihrer Einigung zu oft mit Erbitterung bekämpft, der Staat war zu jung, al« daß die gemeinsamen Kämpfe diesen Eindruck hätten verwischen könne». Da« Sehnen nach der Einigung aller Glieder eine» Reiches also war e«, da« den Grund zur nationalen Idee gelegt hat— scho« oben wurde erwähnt, daß die Begeisterung für dieselbe Na- tion auch Stämme ganz verschiedenen Ursprunges erfaßte, das heißt, um modern zu rede», die Preuße« wurden germanifirt, die Elsäffer romanisirt. Die« Streben nach Einheit, die nationale Begeisterung wurde nun mit der Zeit so stark, besonder« da, wo religiöse nnd freiheitliche Ideen sich nicht rühren durften, daß sie alle anderen Bestrebungen überwog, daß die Nationalität Selbst- zweck wurde: damit ist die moderne nationale Idee in'S Leben getreten. Nicht nur die„Massen" sind von derselben erfüllt, die edelsten Geister sind so sehr durch dieselbe erregt worden, daß sie die na- tionale Freiheit der persönlichen vorzogen, ja daß sie mit der Zeit in den verhängnißvollen Jrrthum verfielen, beide für Eine» zu halten, daß sie sogar jeden für einen Berräther erklärten, dem daS Wohl der Nation nicht über Alles ging. Und in neuester Zeit geschieht dicS mehr denn je. Bei Lesfing, Herder, selbst noch bei Schiller finden wir wenig von dem nationalen Taumel unserer Tage. Und warum ließen so viele edle Männer, die oft auch große Denker waren, sich begeistern für eine Idee, die auf dem pfen Theile feines Gebietes abtreten müssen, jetzt benutzt manch' ländergieriger Herrscher den Wahn seiner Unterthanen zu Er- oberungen. Daher sind die Kriege in Permanenz erklärt, der Friede muß ein bewaffneter sein, da« ganze Land wird zur Kaserne, die Subordination zur höchsten Tugend, überall tönt der ängst- liche Ruf nach Einheit, e« ist, als ob Mongolen oder Türken, furchtbarer denn je, schon vor den Grenzen stünden, oder als ob moderne Nationen noch so barbarisch wären, Kultur, Wohlstand und persönliche Freiheit ihrer Nachbarn in dem Maße zu be- drohen, daß man Schutz vor denselben um jeden Preis erkaufen müßte. DaS thut aber die moderne nationale Idee, sie opfert alle», selbst die Freiheit, auf dem Altar der Nation. Ist da« nicht Ab- gölterei der schlimmsten Art? Damit ist aber auch die Verurtheilung dieser Idee al« Kultur- faktor ausgesprochen. Zwar ein Zeichen eines gewissen Kultur- grade«, da sie die gemeinsame Geschichte der verschiedenen Stämme zur Vorbedingung hat, begünstigt sie den Fortschritt dennoch nicht, man müßte denn annehmen, ein langer Friede lasse da« Volk er- schlaffen und entnerven, welche Annahme wohl der Zustand Eng- landS am deutlichsten� widerlegt— näher können wir jetzt auf diese Behauptung nicht eingehen, sie ist durch die Geschichte ge- richtet. Die nationale Idee erstrebt aber daS Ansehen und die Größe deS Volkes nur auf dem Gebiete der Waffen, sie befaßt sich mit allem Andern, außer dem Siege der Nation auf friedlichem Wege; ich wüßte kaum einen, den das bloße Bestreben, die Nation er- haben dastehen zu lassen, zu einer bedeutenden Leistung auf einem dieser Gebiete bewogen hätte. Die Ansicht, mit der Größe und Einheit der Nation hänge auch ihre Wohlfahrt uud ihr geistige» Leben zusammen, ist denn auch durch nichts erwiesen. Man müßte denn Beweise derart gelten lassen, wie den, durch welchen man die Behauptung bestätigen will, Friedrich II. von Preußen, der söge- nannte Große, habe, obgleich er die deutsche Literatur verachtete, dennoch sehr viel für dieselbe gethan, weil er sein Reich durch glückliche Eroberungen vergrößerte. Man behauptet da« alle« Ern- ste«, denn, sagt man, seine„genialen" und„glorreichen" Thaten hätten den Dichtern Stoffe geboten, wie wenige; man erinnert an LesstngS„Minna von Barnhelm" und an andere, jedoch unbedeu- tende Werke, zu denen Friedrichs Feldzüze den Anstoß gegebe». Diesen Unsinn zu widerlegen, ist wohl nicht uothwcndig, man müßte denn jeden Räuberhauptmann, der Stoff zu interessanten Dramen und Romanen gtebt, auch eiuen Förderer der Literatur nennen, abgesehen davon, daß selbst für den kunstsinnigsten Schön- geist da« beste Drama mit huuderttausenden von Menschenleben denn doch etwa» theuer erkauft sein dürfte, wenn diese auch u»r dem„rohen" Pöbel angehörten. So weiß ich denn wahrlich nicht, warum Kunst, Wissenschaft uud Industrie mehr blühen sollten, wenn eine Nation sich fühlen gelernt, da» heißt, einen Nachbar niedergeworfen hat, höchsten«, daß einige Dichter nun Gelegenheit zu einigen neuen Oden und Hymnen über die„Einigkeit", daS ist das Zusammenpressen unter einen Hut, gefunden haben. Die theoretische Erwägung, die ich hier vorausgeschickt, wird dutch die Erfahrung bestätigt. Ich will meine Beispiele nicht au« dem Alterthume holen; hier waltete», wie schon einigemal erwähnt, ganz andere Verhältnisse vor, als heutzutage. Damals blühten allerdings Kunst»od Wiffenfchaft zugleich mit der Größe des Reiche», denn ein Sieger machte den Besiegten zum Sklaven, ein unterjochte« Volk mußte arbeiten für sich«nd seinen mächtigeren Herrn, der nun in Muße den Beschäftigungen de« Geistes sich widmen konnte. Heutzutage werden die Arbeiter eine« Reiches alle auf gleiche Weife, ohne Uaterfchied der Nationalität, ausgebeutet. (Schluß folgt.) Politische Ucbersicht. — DaS deutsche, speziell preußische Gefängnißwesen, und die skandalöse Behandlung politischer„Verbrecher" erlitt im preußischen Landtag am 25. Februar abermals eine„mo- ralische" Geiselung. Bei Berathung des Etats der Justizverwal- tung ergriff zu Kap. 70: Gerichte erster Instanz, der Abgeordnete v. Hceremann das Wort: Am 15. Januar d. I. wurde in Unter suchungSsachen wegen Preßvergehen der Redakteur deS„Westfälischen Merkur", Dr. Winkler in Münster, verhaftet, und da eS zur Zeit in Münster kein GerichtSgefängniß giebt, in das dortige Zuchthaus abgeführt. Dort wurde fein Nationale aufgenommen, und er, nachdem ihm fein Geld abgenommen, in Gegenwart eines ZüchtlingS, eine« Hausdieners und eines jungen Applicanten vollständig entkleidet. Der Direktor der Anstalt war abwesend. Nach dieser Behandlung Session gefaßten Beschlusses, daß der Reichskanzler in Gemäßheit licheu, wahrhast empörenden Zuständen ein Ende machen«olle»? T wurde der Gefangene in eine Zelle gebracht, die eine vollständige ZuchthauSzelle war, nur möblirt mit einem Strohsack, einem Schemel und einer alten Lampe. Er wurde am nächsten Morgen in Reih und Glied mit den andern Züchtlingen ärztlich untersucht. Er mußte um 6 Uhr Abend« die Lampe löschen und um 5 Uhr Morgens ausstehen. Auf seine Beschwerde wurden ihm am fol- genden Tage einige Erleichterungen und Bequemlichketen, wie ein reiner Bettüberzug, Matratze und Schreibmaterialien gewährt. Alles die« wurde ihm jedoch den nächsten Tag wieder entzogen mit Rücksicht auf einen Artikel im„Westsälrschen Merkur«, der seine bisherige Behandlung schilderte. Er beschwerte sich aufs neue, und hieraus, also erst am vierten Tage nach seiner Verhaftung gelang eS ihm, eine einigermaßen anständige Behandlung zu er langen. Ein ähnlicher Fall ist folgender: Mehrere katholische Priester aus dem Regierungsbezirke Düsseldorf wurden infolge Conflists mit den Bestimmungen der Maigesetze verhaftet und in die Strafanstalt in Kleve abgeführt und dort in völlig gleicher Weise wie alle Züchtlinge der Anstalt behandelt. Ihre Strafzelle war sehr eng und so gelegen, das sie als Durchgang zu einem großen Strassaal diente, sodaß die Insassen dieser Zelle gezwungen waren, die nicht sehr angenehmen Gespräche der Züchtlinge mit anzuhören. In diese enge Zelle aber wurden noch mit den Geist- lichen zusammen zeitweise abwechselnd eingesperrt: aufgegriffene Landstreicher, Vaganten, Diebe und jugendliche Verbrecher. Der Raum war dadurch oft so beengt, daß die Strohsäcke, auf denen die Insassen schliefen, sich unmittelbar berührten. Die Geistlichen wurden gezwungen zu arbeiten, und mußten Düten kleben. Die Nahrung, die ihnen vorgesetzt wurde, zeigte sehr häufig die Spuren von Ratten und Mäusens. die in den Magazinen gehaust hatten. Dreimal des Tages wurden die Geistlichen unter den Augen der übrigen Sträslinge zu den Aborten des Gefängnisses geführt; wa« für weitere Fatalitäten sich für diese Männer dort anschlössen, kann ich hier nicht aussprechen. Ich unterlasse jede weitere Kritik dieser Thatsachen, zumal ich insbesondere das Verfahren der Regierung zu Düsseldorf in einer parlamentarischen Weise nicht bezeichnen kann, ich denke aber, das Gerechtigkeitsgefühl aller in diesem Hause wird mir zugestehen, daß dieS wahrhast entsetzliche Zustände sind. Die Strafe soll eine Sühne für da» verletzte Recht sein. Diesem Satze wird durch ein solche« Versahren geradezu ins Gesicht geschlagen. Die Be- völkerung verliert bei solchen Vorkommnissen nachgerade das Ge fühl, daß sie durch die Gesetze vor Mißhandlung noch geschützt sei, und steht in dieser BehandlungSweise nicht sowohl eine Sühne de» Gesetzes, sondern eine persönliche Rache gegen einen Wehrlosen. Ich kann versichern, daß in dieser Beziehung bereits ein Zug des tiefsten Unwillens und der Erbitterung durch die ganze Bevölkerung der westlichen Provinzen geht. Ich hosse wenigstens, der Justiz- minister wird uns hier erklären, daß gegen solche offenbar völlig gesetzwidrige Vorkommnisse für die Zukunft Remedur geschaffen werde, und ebenso der Minister des Innern, zu dessen Ressort die Strafanstalt zu Kleve gehört. Gcheimrath Starke: Ueber den ersten hier erwähnten Fall hat der Justizminister sofort, als er davon aus den Zeitungen erfuhr, Bericht gefordert, der ihm jedoch keinen Anlaß zur Remedur gab, da eine solche von feiten deS dortigen KreiSgerichtSdirektorS inzwischen schon eingetreten war. Die Sache liegt aber doch in- sosern etwaS anders, als die Verhaftung des Dr. Winkler zwar am IS. Januar erfolgte, am 17. Januar aber ein gegen den Gc- fangenen früher ergangenes Erkenntniß rechttkiästig wurde, sodaß derselbe von diesem Tage an nicht mehr UntersuchungSgcfangener, sondern Strafgefangener war. Der zweite Fall gehött, wie der Vorredner selbst erwähnte, in da« Ressort deS Ministeriums des Innern, und kann ich daher hier bei Berathung deS Justizetats aus denselben nicht eingehen(!). Abgeordneter Windthorst-Bielefeld: Die allgemeine De� batte über den Culturkampf möchte ich heute gern vermeiden Wenn bereits ein so tiefer Constckt besteht, so ist dieser allerdings kürzlich auf daS stärkste verschärft worden durch die neueste Kundgebung deS Papstes, die jedem katholischen Mitbürger geradezu die Frage auszwingt, ob er noch ferner Staatsangehöriger des Königreichs Preußen oder Unterthan des Papstes sein will. Die heute hier vorgeführten Thatsachen verdienen aber gewiß die ernsteste Erwägung deS Hauses sowohl wie der Regierung. ES muß im höchsten Maße daS Rechtsgefühl verletzen, wenn ein Untersuchung«- Sesangcner wegen Preßvergehen inS Zuchthaus gebracht wird. ibenso verdient da« in solchem Grade inhumane Verfahren in dem zweiten Falle den entschiedensten Tadel und die schärfste Re- crimination. Ich hoffe, der Justizminister wird sich durch diese Debatte um so mehr veranlaßt sehen, die Reform deS Gefäng- wesenS energisch in die Hand zu nehmen und sofort wenigstens durch eine angemessene Instruction für eine anständige Behand� lung der politischen Gefangenen Sorge zu tragen. G-heimrath Starke: Daß der UntersuchungSgefangene in Münster in ein Zuchthaus gebracht wurde, ist allerdings nicht in der Ordnung, aber eS giebt doch ausnahmsweise Zustände, die eS erklären. DaS Gesängniß in Münster ist nämlich gegenwärtig im Bau begriffen, und ein anderes Gesängniß war eben nicht vor- Händen. Abgeordneter Wtndthorst-Meppen: Wir haben heute wieder einmal das Schauspiel erlebt, daß ein Ministerium die Schuld aus da« andere schiebt, welches zufällig im Hause nicht vertreten ist. Wir stehen bei der Etatsberathung dem Gesammtministerium gegenüber, uud da ist eine solche Antwort auf eine Beschwerde der Volksvertretung ganz unzulässig. Die heute hier vorgebrachten Thatsachen sind so schreiender Natur, daß die Herren Minister über die Behandlung politischer Gefangenen so schleunigst als möglich dasjenige erlassen müssen, was nöthig ist. Thun sie daS nicht, so kann wirklich bei uns und im Auslande die Frage auf- geworfen werden, ob wir in Preußen noch in einem cimlisirten Staate leben. Hat man je gehört, daß ein gebildeter Mann als UntersuchungSgesangener wegen PrcßoergehenS ins Zuchthaus ge- bracht wird? Wer garantirt unS, daß solche Fälle nicht morgen wieder vorkommen? Der Justizminister kann nicht sagen, daß zu einer Reform in dieser Frage bisher die Zeit zu kurz gewesen; die Sache hat sich lange genug durchgearbeitet, ist seit lange genug öffentlich diScutirt worden, und jede Stunde Zeitverlust ist ein Verbrechen gegen die Humanität. Sollte uns heute keine be- fticdigcnde Erklärung zu Theil werden, so werde ich diese Frage jeden Mittwoch zur Sprache bringen. Justizminister Dr. Leonhardt: Eine neue Regelung des Strafprozesses ist nothwendig und wird erfolgen, sobald das möz- lich ist. Eine weitere Erklärung kann ich nicht geben.— Und damit Basta! WaS weitergesprochen ward ist gleichgültig. Der betreffende Posten wurde natürlich bewilligt.— Zur Ergänzung und Commentirung deS Obigen lassen wir nachstehende halbamtliche Notiz folgen, die jetzt durch die Presse läuft: «Die Ausführung des seitens des Reichstages in seiner letzten deS Artikels 4 Nr. 13 der ReichSverfassung den Entwurf eines Naive Fragen! Daß Leute stehlen, um Brod und Obdach zu Gefängnißzefetze«, betreffend die zu regelnde Strafvollstreckung und finden, kommt tausend- und aber tausendmal vor; e« ist weder die Reform deS Gefängnißwesen« dem Reichstage baldthunlichst� unnatürlich noch empörend, sondern ganz in der Ordnung, uud vorlegen lasse, stößt, wie wir von zuverlässiger Seite erfahren, in sofern auf nicht unerhebliche Schwierigkeiten, als die Gesängniß- anstalteu der meisten kleineren deutschen Staaten gar nicht im Stande sind, sowohl in Bezug aus die ungenügenden Räumlichkeiten, wie in Bezug auf die Einrichtungen, vom Standpunkte der Huma- nität au« betrachtet, den an sie gestellten Forderungen zu genügen. Wegen Mangels an den nöthigea Mitteln, um selbst ausreichende Fürsorge für eine gehörige körperliche Pflege und Behandlung der Gefangenen und ebenso für eine geeignete regelmäßig- Beschästi- gung derselben, wie solche nach§ 16 de« Strafgesetzbuches ver- langt werden kann, gewähren zu können, haben die Regierungen von Schwarzburg-SonderShausen, Altenburg, Gera und Greiz mit der preußischen Provinzial Regierung in Merseburg einen Vertrag abgeschlossen, nach welchem diese Kleinstaaten alle innerhalb ihrer Gerichtsbarkeit erkannten Gesängnißstrafen, die über 4 resp. 6 Wochen Dauer haben, im Zuchthause zu Zeitz verbüßen lassen, so daß also die zu Gesängniß Verurtheilten in Zeitz so- wohl in Betreff der Bekleidung wie der Beköstigung, Beschästi- gung und Behandlung ebenso wie die ZuchthauSsträflinge be- handelt werden. WaS speciell da« preußische Gefängnißwesen an- betrifft, so fehlt eS in Preußen bekanntlich an einer einheitlichen Leitung, die Zuchthäuser und Polizeigefängnisse stehen regelmäßig unter dem Minister deS Innern, die GerichtSgesängniffe unter dem Justizminister. Dieser Mangel einheitlicher Leitung ist an und für sich al« ein erheblicher Uebelstand zu betrachten und wurde die Beseitigung desselben schon unter der Regierung deS Königs Fried- rich Wilhelm III im Jahre 13V4 in Erwägung gezogen und später wiederholt in Aussicht gestellt. Auch der Justizminister Dr. Leonhardt versicherte in der Sitzung de» Abgeordnetenhauses vom 23. vor. MlS. auf Beseitigung de« DualiSmuS in der Gesängniß-Ver- waltung hinwirken zu wollen. Wie wir erfahren, besteht dieser DualiSmuS nur deshalb gegenwärtig noch, weil ver förmlichen Centralisation durch Ueberweisung aller Gesängnisse in daS Ressort deS Ministeriums de» Innern große finanzielle Schwierigkeilen entgegenstehen.« Also vorläufig wären wir mit der„Reform« in Behandlung der politischen Gefangenen dahin gekommen, daß sie in'«— Zuchthaus gesperrt werden. O,„wir haben eS herrlich weit gebracht!« — Fürst Bismarck— beiläufig„bleibt Er" wieder einmal — hat in einer schlaflosen Nacht entdeck!, daß er den Ultramon- tanen noch nicht genug Vorschub geleistet hat, und die Folge ist eine neue„geniale« Maßregel, die den„Revival«(die Wceder- erweckung) deS KatholiciSmuS jedenfalls beträchtlich fördern wird. Die Maßregel nennt sich„Gesetzentwurf betr. die Einstellung der Leistungen auS Staatsmitteln für die römisch- katholcschen Bis- thümer und Geistlichen« und besteht darin, daß der kätholischen Kirche die StaatSsubvention von jährlich llOO.OW Thlr. entzogen wird. Natürlich werden die Katholiken daS Geld ausbringen und die katholischen Geistlichen ein wohlseileS Märtyrerthum erlangen, daS ihre Macht verdoppeln wird. Wahrhaftig Mallinckrodt wußte, was er that, als er kurz vor seinem Tod in einem Privatbries den außerordentlichen Nutzen deS CulturkampfS betonte; uud ebenso recht hatte ein lebender Führer deS CentrumS, der da im vertraulichen Gespräch meinte: Bismarck ist für unS nicht mit Gold ans- zuwiegen! — Ein Zeichen der Zeit. Am Mittwoch schrieb das BiS- marck'fche Leibblatt, die„Norddeutsche Allgemeine Zeitung«, Frank- reich wolle Iv.tXK) Pferde in Deutschland kaufen; den Tag darauf brachte der amtliche„ReichSanzeiger" ein Verbot der Pferde- ausfuhr. Wenn ein Ultramontaner im Reichstag die prekären (unsicheren) Beziehungen zum Ausland erwähnt, brüllt ihm die nationale Meute zu, er wolle da« lammfromme Reich verdächtigen. Und nun diese, in FriedenSzeitcn geradezu unerhörte Maßregel! Freilich— sie paßt zu dem„Frieden«, den unS die Blut- und Eifenpolitik aufgetischt hat. — Die Presse als Helfershelferin der Spitzbuben. Die Leser eriunern sich noch der Londoner DicbSbande„Clacke und Comp.«, die vor mehreren Monaten auch in Deutschland ihr Bauernsängergeschäft trieb und dabei von unseren hervor, azensten Zeitungen(„Kölner Zeitung«,„Deutsche Allgemeine Zeitung«, „Magdeburger Zeitung« zc.) werkthätig durch Aufnehme der be treffenden Schwindelannoncen unterstützt wurde. Jetzt wird auS der Schweiz geschrieben: „Die bekannte Schwindlergesellschast Sydney Clarke u. Co. in London, welche sich im vorigen Jahre durch die großen Inserate über«Sicheren Gewinn auf englischen Rennbahnen« bcmerklich machte, wurde f. Z. von der Londoner Polizei aufgehoben. Wie die letztere dem schweizerischen BundeSrath offiziell mitheilt, hat die erwähnte Sippschaft von Deutschland auS circa 20,000 Pfd. St. eingezahlt erhalten, von welchem Betrage indeß ca. 3000 Pf. in die Hände der Polizei gefallen sind. Die Polizei bewahrt diese Summe für Rechnung der Absender auf; wenn daher auch au« unserem Leserkreise Jemand durch diesen Schwindel benachtheiligt sein sollte, so wird derselbe gut thun, sich an die Londoner Polizei zu wenden, da möglicherweise unter dem beschlagnahmten Gelde auch das seinige enthalten sein könnte.« Wir möchten den Beschwindelten rathen, sich bei einem Anwalt zu erkundigen, ob es nicht möglich ist, die Zeitungen, durch welche den Londoner Betrügern 20,000 Pfd. St.(—400,000 Mark!) in die Taschen praktizirt worden sind, aus Entschädigung zu verklagen. Die deutschen Herrn Staatsanwälte aber möchten wir fragen, warum diebetreffendcuZeitungennichtalSHelferShelfer der Londoner Spitzbuben kuminell belangt werden? Wir glauben, die Gesetze zu kennen, und sind der Ueberzeuzung, daß auf Grund derselben ein Prozeß eingeleitet werden kann. nothwendig, damit die Leute, die Brod und Obdach haben, auch stehlen können— letztere selbstverständlich, ohne in» Zuchthaus, oder Gesängniß zu kommen. — Arbeiterelend in Nordamerika. In der„Newyorker StaatSzeitung«, einem keineswegs arbeiterfreundlichen Blatte, wird die grauenvolle Lage der Arbeiter von Newyork geschildert. ES heißt da: „Da» schreckliche Elend, von welchem tausende von Bewohnern unserer Stadt infolge der herrschenden Arbeitslosigkeit und der in allen Gewirken stattgefundenen und noch jeden Tag stattfinden- den Lohnabzügen befallen find, wird von vielen unserer Leser nur geahnt, weil sie noch nicht G-lezenh-it genommen haben, mit eigenen Augen die Sceneu zu schauen, welche sich an den Versammlung«- orten der Armen, den Stationshäusern und den Localen der Wohlthätigkeitsgesellschasten, alltäglich abspielen. W:r dort nur eine Stunde verweilt, dem muß ei tief in« Herz schneiden ob de« Anblicks der halb ohnmächtig daherschwankenven, ausgehungerten, vor'Kälte steifen und zitternden Gestalten mit den gramdurch- furchten Gesichtern, welche unaufhörlich kommen und gehen. Da kann nur ein ganz gefühlloser Geizhals frei bleiben von den Re- gungen de» Mitleid«, und davon gehen, ohne ein Scherflein zur Milderung des gesehenen Elends zurückzulassen. Wen würde eS z. B. nicht tief ergriffen haben, wenn er dieser Tage im Locale der St. John'S Guild gewesen wäre und die Ankunft eine« ManueS mit seiner Frau und zwei K-udern gesehen hätte, von denen da« eine in den Armen der Mutter lag und vor Hunger und Kälte bitterlich jammerte, während da« andere Kind die ktei- nen zitternden Finger in den Mund steckte, um die Kälte au» ihnen zu saugen. Die Leute waren aus ihrer Wohnung vertrie- den worden und hatten den ganzen Tag über in ihren faden- scheinigen Kleidern und ohne Nahrung die Stadt durchwandert, um ein anderes Obdach zu suchen. Der Manu sah bleich und hohl wie ein Gespenst auS, während die Mutter dreinschaute, al« verwünsche stc ihr Dasein und die ganze Welt.« E» ist keine Frage: daS in so grellen Farben gemalte Bilv ist lebenswahr. Aber das wird klüglich verschwiegen, daß die Noth der Aibeiterklasse, hüben wie drüben, da« Produkt der heutigen kapitalistischen Mißwüthschast ist, die den Arbeiter zum Spielball der Laune des einzelnen Arbeitgebers und der wirthschaftlichen und polit.schen Wechselsälle macht. Allein wmn dem auch so ist, so bürgt doch da« erwachende Klassenbewußtsein der Arbeiter dafür, daß sie nicht ewig das Elend zu Nutz und Frommen einer ver- schwindenden Minderheit ertragen werden. — Die beste der Welten nnd die beste der Gesellschaften. Unsere sozialen Zustände, schreiben die„Wupperthaler Volks- blätter" ä. ä. Elberfeld 1. März werden durch folgende Geschickte cigenthümlich illustrirt. Am Mittwoch Abend forderte ein Mensch einen Polizeibeamten auf, ihn pflichtgemäß zu arretiren, da er ob- dachloS sei. AlS aber der Beamte diesen Akt christlicher Barmherzigkeit nicht ausüben wollte, ging der Obdachlose nach dem Kip- dors und stahl dort mit Ostentation einen Schirm und ließ sich ofort ergreifen. Der UebAthäter sprach bei der Vernehmung seine Zreude über die gelungene Verhaftung auS und sagte, eS sei nun 'chon daS 12. Mal, daß er, um ein Obdach zu finden, gestohlen habe, um in die liebgewonnenen Räume des ArresthaufeS wiederum zurückzukehren." WaS sagt Ihr dazu, Ihr Fanatiker der heutigen GesellschastS- ordnung, und warum bekämpft Ihr uns, die wir solch unnatür- — AuS Rußland. Ein russischer Arbeiter schreibt unS: Die Nummern 2 und 3 des in London erscheinenden russischen sozialistischen BlaatS„Vorwärts«(�Vpergoä) von 1875 enthalten Folgendes über die Zustände in den sogenannten„Kornkammern" Rußlands(SzamarifcheS Gouvernement): Fürchterliche Hanger«- noth herrschte vor einem Jahre in der ganzen Provinz. Die ein- zige Ursache dieser Noth ist, wie der Verfasser deS Artikels„DaS Volk und daS Studententhum« ausführt, welchem wir unsre Notizen entnehmen, die ungerechte Vcrtheilung des Ackerlandes. Von den 3056 Quadratmeilen oder 15,598.750 Dcßjatinen(1 Deßjatiue — 4'/- preuß. Morgen), welche das Szamarische Gouvernement umfaßt, gehören nur 2,427,332 Deßjalinen oder ein Sechstel de« ganzen Bodens dem Volke, die übrigen fünf Sechstel dagegen dem Staate oder den Großgrundbesitzern, unter denen das kaiserliche Hau« Romanow obenan steht. Dabei bekommen noch heutigen TageS die„Herren« mitunter Hunderttausende Deßjatinen Seiten« des Staates als Belohnung für Hof- und sonstige den Gewalt- habern geleistete Dienste. Diese Herren beziehen von ihren Gütern so viel Rente, daß sie ihre Güter lieber verpachten al« selber verwalten; die Pächter siav gewöhnlich reiche Kauflmte. Natürlich wird die mühelos erworbene Rente in Petersburg, Paris oder anderSwo in den rafstnirtcsten Genüssen vcrthan. Die H'rren Pächter(Areudatoren) pachten große Strecken de« Ackerlandes auf mehrere Jahre, welches sie dann in kleineren Theilen an ärmere Pächter oder an die Bauern abgeben, welche nicht genug eigenes Land haben, um existiren zu können. WaS die Herren dabei verdienen, läßt sich am besten aus folgendem Beispiel ersehen. Ein gewisser Malzew— der reichste dieser „Waizenbarone«— hat auf mehrere Jahre circa 100,000 Deß- jatinen— 427,000 preuß. Morgen gepachtet und zahlt für die Deßjatine jährlich 60 Kopeken(100 Kopeken— 1 Rubel oder ca. 1 Thlr.); er selber aber verpachtet das Land in kleineren Par- tien an Bauern für einen Sack Waizen per Deßjatine. Ein Sack Waizeu wiegt 400 Pfd. und kostete im Jahre 1874 in Szamara 16 Rubel. Der Herr hat also, wenn wir seine Verwaltung»- und Bestechungsunkosten(die Bestechung ist bei der Pachtüber- nähme unvermeidlich) in Abzug bringen, einen sicheren Ge- winn von fast 1,400,000 Rubel. Wahrhastig, ein recht hübscher „Entbehrungslohn" für soviel„ausreibende Arbeit«. WaS die Lage der Bauern oder Arbeiter in dieser„Korn- kammec« Rußlan:« betnffr, so lesen wir über dieselbe in dem oben angeführten Artikel Folgendes:„Im Winter ist keine Arbeit zu haben. Im Monat Februar(1874) antwortete man mir auf meine Frage(ver Verfasser wohnte eine Zeit lang in der genannten Gegend), welchen Tagelohn der Arbeiter jetzt bekomme?„Jetzt würde man den Arbeiter nicht einmal für's Brod annehmen, da man ihn nicht brauchen könnte. Arbeit ist keine da, und die Kost ist theuer.« Im Sommer bekommt hier ein männlicher Arbeiter täglich 20—50 Kopeken(6—15 Gr.) Aber der Monate, in welchen die Arbeiter täglich 50 Kopeken(15 Gr.) verdienen, gibt es nur drei, höchsten« vier im Jahre. Weiter lesen wir, daß nach offiziellen Berichten der Landes- Verwaltung(Zemstwo) im Szamarischen Gouvernement der jähr- liche Ertrag für eine Deßjatine 4 Rubel 94 Kopeken ausmacht, und daß das jährliche Einkommen einer Bauernfamilie aus 2'/, Per- sonen bestehend(die weiblichen Individuen werden bei der Schätzung nicht mitgezählt) zwischen 44 Rubel 46 Kopeken und 4 Rubel 94 Kopeken*) schwankt. Die Ausgaben einer solchen Fa- milie können aber nach Angabe dnselben Landesverwaltung nicht unter 132 Rubel(wovon 32 Rubel auf Staats- und andere Steuern abgehen) per Jahr betragen. Das jährliche Defizit einer Bauernfamilie beträgt mithin 88— 127 Rubel.„Millionen Rubel Rente für die auf den Nacken deS Volke« tretenden„Waizenbarone« und 83—127 Rubel jährliches Defizit, bemerkt der Ver- ') Letztere Ziffer kann wohl kaum richtig fein; mit einem„jährlichen Einkommen" von nicht ganz 5 Thlr. kann keine Familie vegettren, auch! nicht das nothdürftigste Leben fristen. Es müßte denn unter„jährlichem! Einkommen" blo» der verbleibende B o d« n e r» r a g verstanden sein. R. d. V. j fasser de» Artikels, für die, welche» eine übermäßige Zwangsarbeit aufgebürdet ist, welche vor Hitze verschmachten und vor Kälte er- frieren, welche vor Hunger sterben in ihrer verräucherten Erdhütte.* Wahrhastig, eine Civilisation, die solche Gräuel schafft, die als Bedingung ihrer Existenz da» Elend der Massen erheischt, ist werth, daß ste untergehe!*_ — Nach un» zugegangenem Bericht ist Parteigenosse Richard Wolf von dem Gericht in Cleve von der Anklage de» Vergehen» gegen die ZZ 130, 131 und 166 dcS Reichsstrafgesetzbucha freigesprochen. Von den acht Mitangeklagten Süchteln«: Parteigenossen ist dagegen Schrör« zu 10 Thlr. Strafe verurtheilt worden. Der Seltenheit halber wollen wir noch mittheilen, daß der Polizei- dien«, welcher Wolf von Süchteln nach Cleve trauSportirte, sich äußerst human gegen denselben benahm. — Parteigenosse Daschner ist am 4. März in Kaisers- lautern in seiner Wohnung verhastet worden, um eiue Gefängniß- strafe von 29 Tagen zu verbüßen, die ihm da« hessische Gericht in Mainz wegen Prozeßvergehens zuerkannt hat. Selbstbekösti- gung ist Daschn« nicht gestattet, dagegen darf er nach Belieben sich beschästigen.__ — Seiten« de» Bürgermeister Stromer von Nürnberg geht un« die nachfolgende Berichtigung zu, welche wir nach dem Reich«- Preßgesetz gezwungen sind, ohne Einschaltungen zu ver- öffentlichen. Einen Commentar zur Stromer'schen Berichtigung bringen wir in nächster Nummer. Nürnb«g, den 4. März 1876. Stadtmagistrat Nürnberg. Mit Hinblick aus den gegen mich in Nr. 24 Ihre« Blattes wegen der Auflösung de« hiesigen sozialdemokratischen Wahlver- ein« gerichteten Angriff gewärtige ich die Aufnahme folgender Be- richtigung in Ihrem Blatte: „Die Behauptung in Nr. 24 de«„Volksstaate«*, daß die Bestimmung, nach welcher der Nürnberger sozialdemo kratische Wahlverein aufgelöst wurde, im baherischen Ver einSgesetze nirgend« enthalten sei, ist geradezu unwahr. Der Art. 19 desselben sagt:„Jede Polizeistelle oder Behörde ist befugt, Vereine zu schließen, wenn dieselben l,r>:c. ic. oder 5. die religiösen, sittlichen, gesellschaftlichen Grundlagen de« Staat« zu untergraben drohen.* Stromer. weiter beschränken, al« e« durch diese« Gesetz �geschieht, werden aufgehoben. § 40. Die vefugniß zur Dispensation von Ehehindernissen steht nur dem Staate zu. Ueber die Ausübung dieser Besugniß haben die Landesregierungen zu bestimmen. Der weitere angezogene Paragraph 77 lautet: Wenn nach dem bisherigen Rechte auf beständige Trennung der Ehegatten von Tisch und Bett zu erkennen sein würde, ist fortan die Auf lösung de« Bunde« der Ehe auszusprechen. Ist vor dem Tage, au welchem die« Gesetz in Kraft tritt, aus beständige Tren- nung von Tisch und Bett erkannt worden, so kann, wenn eine Wiedervereinigung der getrennten Ehegatten nicht stattgefunden hat, jeder derselben auf Grund de« ergangenen UrtheilS die Auf- lösung dcS Bandes der Ehe im ordentlichen Prozeßverfahren be- autragen. Das um Reichseherecht. Der Abschnitt III de« ReichSgesetzcS über die Beurkundung de« Personenstände«, welcher das materielle Eherecht enthält, ist für den preußischen Staat durch königliche Verordnung bereit« mit dem 1. März in Kraft getreten, und geben wir den Wortlaut diese« Abschnitt« wegen seiner Wichtigkeit, die er für jeden deut fchen Staatsangehörigen hat, hiermit bekannt: Erfordernisse der Eheschließung: § 23. Zur Eheschließung ist die Einwilligung und die Ehe Mündigkeit der Eheschließenden erforderlich. Die Ehemündigkeit de« männlichen Geschlechts tritt mit dem vollendeten zwanzigsten Lebensjahre, die de« weiblichen Geschlecht« mit dem vollendeten fechszehnten Lebensjahre ein. Dispensation ist zulässig. § 29. Eheliche Kinder bedürfen zur Eheschließung, so lange d« Sohn da« fünfundzwanzigste, die Tochter da« vierundzwanzigste Lebensjahr nicht vollendet hat, der Einwilligung de« Varer«, nach dem Tode de« Vater« der Einwilligung der Mutter und, wenn ste minderjährig sind, auch de« Vormunde«. Sind beide Eltern verstorben, so bedürfen Minderjährige der Einwilligung des Vor- munde«. Dem Tode de« Vater« oder der Mutter steht e« gleich, wenn dieselben zurAbgabe einer Erklärung dauernd außer Stande sind, oder ihr Ausenthalt dauernd unbekannt ist. Eine Einwilligung de« Vormunde« ist für diejenigen Minderjährigen nicht erfordcr- lich, welche nach kandeSreckt einer Vormundschaft nicht unter- liegen. Inwiefern die Wirksamkeit einer Vormundschaft«- Be- Hörde oder eine« Familienrathe« stattfindet, bestimmt sich nach Landesrecht. § 30. Auf uneheliche Kinder finden die im vorhergehenden Paragraphen für vaterlose eheliche Kinder gegebenen Bestimmungen Anwendung. ß 31. Bei angenommenen Kindern tritt an Stelle de« Va terS(§ 29) Derjenige, welcher an KindeSstatt angenommen hat. Diese Bestimmung findet in denjenigen Theilen de« Bunde«- Jebiete« keine Anwendung, in welchen durch eine Annahme an ftndeSstatt die Rechte der väterlich.» Gewalt nicht begründet wer- den können. tz 32. Im Falle der Versagung der Einwilligung zur Ehe- schließong steht großjährigen Kindern die Klage auf richterliche Ergänzung zu. Z 33. Die Ehe ist verboten: 1) zwischen Verwandten m auf- und absteigender Linie, 2) zwischen voll- und halbbürtigen Ge- schwistern, 3) zwischen Stiefeltern und Stiefkindern, Schwieger- eltern und Schwiegelkindern jeden Grade«, ohne Unterschied, ob da« Verwandtschaft«- oder Schwägerschafts- Verhältniß auf ehe- licher oder außerehelicher Geburt beruht, und ob die Ehe, durch welche die Stief- oder Schwiegelverbindung begründet wird, noch besteht oder nicht, 4) zwischen Personen, deren eine die andere an KindeSstatt angenommen hat, so lange diese« Verhält niß besteht, 5) zwischen einem wegen Ehebruchs Geschiedenen und seinem Mitschuldigen. Im Falle der Nr. 6 ist Dispensation zulässig. tz 34. Niemand darf eine neue Ehe schließen, bevor seine frühere Ehe aufgelöst, für ungültig oder für nichtig erklärt ist. § 35. Frauen dürfen erst nach Ablauf de« zehnten Monat« seit Beendigung der ftüheren Ehe eine weitere Ehe schließen. DiS- pensation ist zulässig. § 36 Hinsichtlich der rechtlichen Folgen einer gegen die Be- stimmungen der§§ 23 bi« 36 geschlossenen Ehe sind die Vorschriften de« Landesrechte« maßgebend. Dasselbe gilt von dem Einflüsse de« Zwanges, Irrthum« und Betrug« auf die Gültigkeit der Ehe. Z 37. Die Eheschließung eine« Pflegebefohlenen mit seinem Bormund oder dessen Kindern ist während der Dauer der Vor- mundschaft unzulässig. Ist die Ehe gleichwohl geschlossen, so kann dieselbe als ungültig nicht angefochten werden. § 38. Die Vorschriften, welche die Ehe der Militärpersonc», der LandeSbeamteu und der Ausländer von einer Erlaubniß ab- hängig machen, werden nicht berührt. Auf die Rechtsgültigkeit der geschlossenen Ehe ist der Mangel dieser Erlaubniß ohne Eiu- fiuß. Ein Gleiche« gilt von den Vorschriften, welche vor der Eheschließung eine Nachweisung, Auseinandersetzung oder Sicher- stellung des Vermögens erfordern. § 39. Alle Vorschriften, welche da« Recht zur Eheschließung Jvnere Partei-Angelegenheiten. Den Parteigenossen zur Notiz, daß im Laufe dieser Tage ein Cirkular an die Vertrauensmänner versandt wurde, und empfehleo wir den Inhalt desselben zur besonderen Berücksichtigung. Als Vertrauensmänner wurden weiter dem Ausschuß vor- geschlagen und sind von diesem nebst Revisoren bestätigt: Mannheim: Fr. Pfeifer. Heidelberg: Chr. Anthe«. Fürth: G. Götz. Der Partei neu angeschlossen hat sich Pfullingen in Würt- temberg und ist als Vertrauensmann: Ferd. Renz eingesetzt. Den Parteigenossen in Württemberg diene weiter zur Notiz, daß von der Agitation«-Reise Emil Roland'« vorläufig abge- sehen wurde. Hamburg, den 4. März 1376. Mit sozialdemokratischem Gruß Der Ausschuß I. A.: I. Auer, Breitcstraße 39. Gewerksgenossenschaftliches. Gewerkschaft der Schuhmacher. Hotha. Diejenigen Genossen, die noch im Besitz der Nr. 2 de«„Wecker" sind, ersuche ich freundlichst, uns einige Exemplare zurückzusenden, da wir deren nothwenbig bedürfen. Mrt Gruß__ 333. Bock. Allgemeiner deutscher Schiffszimmerer-Verein. Kamburg. Kameraden! Hiermit mache ich Euch allen die Ur- fache bekannt, welche unsere Lübecker Collegen bewogen hat, bei den Meistern ordnungsgemäß zu kündigen, um anderSwo Arbeit zu nehmen. Der Contract, welchen ste mit den Meistern immer auf ein Jahr abschlössen, und der von keiner Seite gebrochen wurde, war am 11. Februar abgelaufen. Unsere Kameraden mußten daher einen neuen Contract mit den Meistern abschließen, wenn sie weiter arbeiten wollten. Da nun der Lohn im Sommer bei einer Arbeitszeit von 6 bis fhUhr 1 Thlr., und diesen Winter 24 Gr. betrug, derselbe aber wegen des steten Steigen« sämmt- licher Lebensmittelpreise nicht mehr ausreichte, um davon existiren zu können, verlangten die Collegen 6 Pf. pro Stunde mehr. Hierauf erhielten sie die Antwort von den Meistern, daß sie nicht mehr Lohn geben würden, da die allgemeine G-schäftSlage auf eine Ermäßigung der Löhne hinweise. Ferner hielten sie eine gleichmäßige Löhnung sämmtlicher SchiffSzimmerleute nicht mehr für zweckoienlich. Ueberhaupt wüßten ste nicht, weshalb sie mehr Lohn geben sollten, von einer Theuerung sämmtlicher Lebensmittelpreise könne doch keine Rede sein, da sie kaum etwa« davon bemerkt hätten. Hier- auf kündigten unsere Kameraden ordnungsgemäß und stellten am 10. Februar die Arbeit ein. Die meisten haben schon Lübeck den Rücken gekehrt, unbekümmert, ob die Meister nachgeben werden oder nicht, indem sie ja einen solchen Lohn allenthalben verdienen können. Unsere Memeler College» liegen ebenfalls noch immer im Kampfe feit dem 23. November v. I. Die Meister geben sich zwar der Hoffnung hin, unsere Collegen würden zu Kreuze kriechen, da besonders der lange Winter, der die Schiffe im Esse festhält, zu der Meister Gunsten ausfällt. ES ist diese Kälte also ein Schlag für unsere Memeler Collegen wie auch für manchen andern Arbeiter. Die Meister aber freuen sich und hoffen, daß die Zeit endlich kommen muß, wo unsere Collegen ihnen zu Füßen fallen weröen. Arme Thoren, die sich einer solchen Hoffnung hingeben! Denken die Herren, daß die SchiffSzimmerleute Deutschlauds er- lahmen? Orer denken die Herren, daß die Arbeiter so dumm sind, nachdem sie den Winter über gefeiert und sich durchgeschlagen haben, daß sie zum Frühjahr ihnen nachgeben würden? Zu be- dauern sind die Herren, die sich solchen blödsinnigen Gedanken hingeben.— Unsere Kameraden in Memel wie in Lübeck werden fest stehen, und zwar so lange, bis die Herren SchssfSbaumeister den Gedanken fallen lassen, unseren Kameraden den Lohn kürzen oder sie in Klassen eintheilen zu wollen. Euch aber, Kameraden Deutschland«, rufe ich einfach zu: Auf den Posten! Heinrich Groß. Correspondenzen. Leipzig. Dr. Stephani, der sich gegenwärtig zur Kur in dem Bade Meran in Oesterreich aufhält, gab bekanntlich vor einiger Zeit seinen Posten als Vicebürgermeister von Leipzig auf, und zwar au» Gesundheitsrücksichten. AuS denselben Gründen hat Dr. Stephani jetzt auch sein Mandat als ReichStagSabgeordneter für Leipzig niedergelegt. Wir stehen also vor einer Neuwahl. Von gegnerischer Seite rührt auch bereits die„Deutsche Allgem. Zeitung" die Lärmtrommel und ermahnt ihre Getreuen, bei Zeiten Vorbereitungen zur Wahtschlacht zu treffen. Nun, auch wir wer- den auf dem Posten sein.— Weiter haben wir, unter Auffor- derunz zum stillen Beileid für den armen Delinquenten, die Mit- theilung zu mache«, daß„unser" Hüttner wegen Beleidigung Bracke'S, begangen durch Abdruck der verleumderischen Angriffe de« Dr. Jahn im„Leipziger Tageblatt", auch in zweiter Instanz zu 14 Tagen Gefängniß verurtheilt worden ist. Er kann jetzt sozialdemokratische Studien machen! Leipzig. Der hiesige Arbeiter- Bildungsverein beging am 27. Februar in den Räumen der„Tonhalle" die Feier seines 14jährigen Bestehen« unter starker Betheiligung. Conzert, Ge- sangSvorträge, von den Säugern de« Verein« vorgetragen, Fest- rede und Ball bildeten auch heuer das Festprogramm. Dem Jahresbericht des Vorsitzenden Richter entnehmen wir, daß der Verein etwa« über 300 Mitglieder zählt, welche in den verschie- dcnsten Lehrfäckern unterricfclet werden. Nach Beruf gehören dem Vereine an: 81 Tischler, 76 Schneider, 76 Schriftsetzer, 76 Co Pisten, 64 Schlosser, 49 Markthelfer, 45 Schuhmacher, 41 Buch binder, 32 Kaufleute, 30 Glaser rc. Da« Ausland ist darunter durch 11 Ocsterreicher, 6 Schweizer, 6 Russen, 3 Däne« und 2 Schweden vertreten. An 60 Abenden wurden von 13 Herren Borträge naturwissenschaftlichen, geschichtlichen, literarischen und sozialpolitischen Inhalt« gehalten, sämmtlich unentgeltlich. An 25 Abenden lieferte der Fragekasten Stoff zu DiScnssionen und gab den Mitgliedern GUegenheit, sich in der freien Rede zu üben. Der ertheilte Unterricht(meist durch fteiwillige Lehrkräfte) umfaßte Turnen(2 Abende mit durchschnittlich 38 Theilnehmern), Gesang (2 St. 20 Th.), Buchführung mit Wechselkande(1 St. 60 Th.), Rechnen(1 St. 20 Th.), deutsche Sprache und Schönschreiben (1 St. 30 Th.), GabelSberger Stenographie(4 St. in 2 Surfen mit 30 und 8 Th.), englische Sprache(2 Curse und 2 St., 24 Th.), ftanzösische Sprache(2 Curse, 2 St., 7 und 20 Th.), Zeichnen(2 St. Sonntag«, 16 Th.). Die stenographische Sectio» des Verein« mit 13 ordentlichen und 18 correspondirenden Mit- gliedern ist auf 6 stenographische Zeitschriften abonnirt und corre- spondirt unter Aaderm auch mit Stockholm, Petersburg und Philadelphia. Die Bibliothek, welche durch Geschenke und Kaufe fortwährend vermehrt wird, zählt 2000 Bände; 2600 Bände wurden ausgeliehen. Ja dem allabendlich geöffneten Lesezimmer liegen 30 Zeitschriften au«. Diese Zahlen sprechen deutlich für die ersprießliche Wirksamkeit de« Vereins.— Die Festrede, von Liebknecht gehalten, werde» wir gelegentlich nach den stenogra- phischen Aufzeichnungen bringen. Freudige Sensation erregte ein Telegramm des Dresdener ArbeiterbildungSvereins, der in seinem Bestreben, die durch Staat und Gemeinde so arg vernachlässigten Arbeiter heranzubilden, sich in edlem Wettstreit mit dem hiesige» Vereine befindet. Da« Fest verlief, wie die« ja nicht ander« zu erwarten war, unter würdevollem Frohsinn der Theilnehmer ex- c-llent. Und in der That, warum sollten die Arbeiter nicht auch Feste feiern? Ist da« Leben der Arbeiter, so rief der Festredner Liebknecht au«, nicht eiue ununterbrochene Kette von Arbeit und Mühsal? Und das Leben der herrschenden Klassen, ist e« nicht ein Fest ohne Ende? Wenn daher Jemand berechtigt ist, Feste zu begehen, so sind die« die Arbeiter. Möge der Leipziger Arbeiter- bildungsverein noch viele solcher Feste begehen, möge er blühen und«starken zum Heile der Arbeiterklasse; möge er fortwirken, bi« der große Verein, genannt Staat, seiner Bestimmung gemäß da« Volk so bildet, daß eine Nachbildung nicht erforderlich ist. Da« wünschen wir, und danach streben wir. Leipzig. Man schreibt un«: Begräbniß einer Prole- tariersamilie in Leipzig. Am 24. v. M. hatte sich am pa- thologischen Institute in der Waisenhausstraße eine unzählige Menge Iheilnehmender und neugieriger Menschen versammelt, um dem Begräbnisse der bei dem Brande in der Dorotheenstraße erstickten Familie des LackirerS Hylsen beizuwohnen. Die drei Leichen (Vater, Mutter und Tochter) waren in einer Parterrelokalität dem Publikum zur Schau ausgestellt worden, und Hunderte drängten ich heran, mit wehmüthigem Ernste die unglücklichen Opfer jener Katastrophe zu betrachten. Die drei Proletarierleichen hatte man in einfache Särge gelegt und zwar ganz rn demselben Zustande d. h. in denselben zerrissenen, schmutzigen, alten Kleidern, in welchen man die Verunglückten auf der Brandstätte aufgesunden hatte. Nicht einmal die übliche Reinigung der Leichen hatte mau für nöthig gehalten! Wozu auch eine Reinigung der Leichen! E« waren ja nur Proletarierleichen! Wie sich der gesunde Sinn der Beschauenden über die hier verübte Rücksichtslosigkeit und diese« der GefühlSweise eine« jeden nur einigermaße» gebildeten Menschen Hohn sprechende Gebahren feiten« der städtischen Krankenhaus- Verwaltung äußerte, da« entzieht sich freilich der Darstellung an diesem Orte. Den Angehörigen HylsenS ist für diese würdige Be- taltunz die Kleinigkeit von 35 Thalern berechnet worden. Bon mehreren Leipziger Lokalblättern ist der Wunsch um Aufklärung dieser Angelegenheit ausgesprochen worden. E« hat sich aber bi« jetzt noch nicht«„von competenter Seite" vernehmen lassen.— So geschehen in der großen„Seestadt" Leipzig, die sich gar gern ihrer Bildung undj. Humanität wegen rühmen hört— im Jahre de« Heij« 1876! Planitz bei Awicka«, 20. Februar. In der heute hier ab- gehauenen Volksversammlung war der Reichstagsabgeordnete I/ Mottcler anwesend, um über„die Thätigkeit de« Reich«- tagS" Bericht zu erstatten. Referent warf einen einleitenden Rückblick auf die ftüheren politischen Parteien, namentlich auf die heftige Opposition im preußischen Abgeordnetenhause zur Zeit de« Militärkonflicte«, der nach 1866 die Opposition fast ausschließlich ins Regierungslager hinübergeführt habe. Zur gleichen Zeit und während anderweitige Parteien sich, zersetzten, habe sich dagegen eine Partei in Deutschland entwickelt, welche dem Grundsatze der höchstmöglichen polUischeu und wirthschastlichen Bedürfnißlosigkeit entschieden entgegen zu treten sich zur Aufgabe stellte und im Än- äng ihres Entstehen« nicht verschmäht habe, selbst die bescheidensten Mittel zu versuchen, um die Lage der großen arbeitenden Massen zu verbessern, welche durch die Theorie der unnatürlichsten Be- dürfnißlosigkeit heruntergebracht seien. Gründung von Consumver- einen, Kranken- und Jnvalidenkassen»c. sei zahlreich versucht wor- den, bis man sich überzeugt habe, daß damck den Massen nicht geholfen werden könne, und daß im Erringen politischer Macht zunächst ein wirkungsvollere« Hilfsmittel zu ergreifen fei. Die sozialdemokratische Arbeiterpartei habe ihr Programm da- hin festgestellt, daß die politische und wirthschaftliche Freiheit sich gegenseitig bedingen und demgemäß sich zum Kampfe organistrt. Der Staat als solcher müsse die Aufgabe haben, Zustände und Einrichtungen zu schaffen und zu erhalten, durch welche seine An- gehörigen sich körperlich und geistig entfalten und wohlbefinde« können, und daß der heutige Staat als Klassenstaat, mit seiner Ktassenzesetzzebung in wirthschaftlicher wie politischer Hinsicht die« nicht erreichen könne» zeige sich am schlagendsten an den Wirren, durch welche nach den stündlichen Bekenntnissen der herrschende» Parteien selbst, dieser Staat sich mühselig zwischen Kriegen, Ge- schäftSstockunKen und gesellschaftlichen Viiwickelungeu aller Art hin- durchschleppe. Ans der einen Seite fallen alle Lasten zur Erhal- tung dieser Zustände den arbeitende« Klassen zu, deren politische Rechte andererseits fast auf Null stehen, und auf der andern Seite machten die herrschenden Klassen ihren ganzen politischen und wirthschastlichen Einfluß geltend, so daß eine Aenderung zum Besseren nicht abzusehen sei. Lassalle habe in seinem Werkchen: „Die indirekten Steuern«, am preußischen Staate schlagend nach- gewiesen, daß nur einige hunderttausend Menschen im Staate sich für diesen ausgeben, und ihn nach ihrem Gutdünken einrichten, ausschließlich von ihren Jateresienstandpunkten ausgehend. Wahl- gesetze mit direktem und indirektem Censu« führen»othwendig zu einer Klassengesetzgebung, die ihren Ursprung nicht verleugnen könne, und das allgemeine direkte Wahlrecht de« deutschen Reich« sei durch die Diätenlosigkeit gleichfalls mit einer Art CensuS umgeben worden.— Die letzten, sowie die bisherigen RerchStagSleistunzen feien eine ganz würdige Ergänzung der bisherigen Klasscngesetz- gebung, und die Machtlosigkeit des Reichstage« gegenüber dem BsvdeSrath drücke die Bedeutung dieser Gesetzgebungsfaktoren herab zu einer Art konstitutionellen ZierratheS der Staatsmaschine. Preußen habe sich als Präfidium de« BundeSratheS die Mittel gesichert, alle Gesetze und etwaige Verfasiungsävderungen nach seinem Willen durchzuführen oder zu verhindern. In Militäran- gelegenheiten bleiben alle Einrichtungen bestehen, für deren Er- Haltung sich da« Präsidium(Preußen) mit seinen 18 Stimmen ausspreche. Bei BerfaffungSänderungen genüge der Wiederspruch von 14 Stimmen im BundeSrathe, um jede Neuerung abzuweisen. (Artikel 78 der ReichSverfassung). So sei eS auch ganz erklärlich, daß alle bisherigen Diätenauträge vom BundeSrath abgelehnt würden, und daß den in letzter Session gestellten ähnlichen An- trag da« gleiche Schicksal erwarte. Die Vermehrung des stehenden Heeres auf 401,000 Mann FriedenSpräscnz sei indes auf 7 Jahre hinau« der Regierung vom Reichstage schon in vorletzter Session zugestanden worden, da man wohl gewußt habe, daß man auf alle Fälle den Kürzeren ziehen werde. Hiernach seien bei Be- rathung de« Haushaltplane« für 187S dem Reichstag auch im Borau» schon die Hände gebunden gewesen und die Mehrforde- rung von circa 17 Millionen Thaler für« Heer zc. habe ohne Handel zugestanden werden müssen, ebenso wie die Forderungen zur Beeinflussung der Presse(Reptilienfond!), FestungSbauten ic. Die in voriger Session geschaffene Militärorganisation habe aber in dieser Session einen Schlußstein im Landsturmgesetz erhalten, der dem Bolke neue, schwere Opfer an Gut und Blut und an Freiheit auferlege, die Kriegsdienstpflichten um 10 Jahre verlängere, und da« deutsche Reich zu einem UnternehmungSfelve für den kriegslustigen preußischen Militarismus vorbereite. Die liberalen Parteien haben nicht« gethan, die« zu verhüten und somit in politischer wie wirthschaftlicher Hinsicht abermal» die Interessen de« Bolke« preisgegeben. Redner belegt feine Behauptung mit Zahlen au« dem Haushaltplan für 187S und erinnert an da« von den Nationallibcralen für 136S— 70 bewilligte eiserne Kriegs budget, dem sie dann 1870 schon da« dreijährige Pauschquantum folgen ließen, obschon die Regierung nur 1 Jahr vcrlaigt hatte — Auch die Nachsorderong von 1873, trotz de« PauschquantumS, 4,000,000 Thlr. betragend, haben die Nationalliberalen bewilligt An der Hand einer»atiooalliberalen Petition, worin der Kosten punkt der Landsturmeinrichtung als ein sehr großer nachgewiesen war, zeigte der Redner die wirthschaftlichen Nachtheile diese« Ge- setze«. Die Behauptung de«»siebenten Weisen von Planitz" aber, daß die Sozialisten im Reichstag ihre Schuldigkeit nicht gethan hätten, falle auf die Nationalen zurück, deren Stimmenzahl schon da» Reichsmilitärgesetz hätte verhüten und in dieser Session am Haushaltplan da« beliebte Sparsystem hätte bewirken können. Die»parlamentarische Aussperrung" der Sozialisten sei genügend in Versammlungen und in der Presse gekennzeichnet worden, die Wirkung der Balentin'schen Schlußanträge sei weltbekannt. Die Versuche der Abgeordneten Liebknecht und Hasselmann k., bei jeder Gelegenheit, besonder« beim Landsturmgcsetz unsere Opposition als berechtigt zu begründen, feien an der Geschäftsordnung des Reichs- tag« gescheitert, und sicherlich zur Freude Derer, welche die Sozialisten zur Verantwortung ziehen wollten, wegen ihrer spärlichen Thcil nähme an den Sitzungen. Der Antrag der Sozialisten auf Ab- lehnung de« Landsturmgesetze«, Abschaffung de« stehen- den Heere« und Errichtung eine« BolkSheere«, sei auS formellen Gründen unzulässig erklärt worden, und e» habe sich abermal« gezeigt, daß eine kleine Fraktion von 7 Stimmen, der regierungsfreundlichen Majorität gegenüber, ohnmächtig fei und deshalb eine Vermehrung»er sozialistischen Vertreter im Reich»- tage bei künftigen Wahlen Aufgabe aller Derer seien müsse, welche mit der bisherigen Thätigkeit de« Reichstage« nicht einverstanden seien. Redner ging nun speziell auf da« Landsturmgesetz ein, welche« in allen Thcilen den Absolutismus und die kaiserliche Allein- Herrlichkeit auf politischem und wirthschaftlichem Gebiete verewige, erinnert an die Unterstellung der einberufenen Landstürmcr unter die DiSciplinargesetze und weist auf den Umstand hin, daß nach de« MiUtärgesetze, dem der Einberufene fauch unterstellt �ei, sein Wahlrecht in Frage komme. Selbst der Fortschritt habe diesem Gesetze zugestimmt, das nicht den Schein einer VolkSheerorganisa tion biete. Nationalliberale, Fortschrittler und Junker seien, ge- trieben durch ihre Klasseninteressen, die Verehrer Iderartiger Ein richtunge», die sich nach innen wie nach außen bequem verwenden lassen. An dem Gesetz über die Naturalleistungen für die be waffnete Macht im Frieden haben die Nationalliberalen be wiesen, daß sie dem Militarismus jede» Opfer zu bringen ge zwongen seien. Nachdem der Regierungsvertreter erklärt habe, die Regierung könne aus Zahlung von 10 Sgr. pro. Mann und Tag nicht eingehen, sei der Satz von 8 Sgr.(80 Pf.) ange nommen worden und die mit Quartierleistungen besonder« de dachten Bauern, Handwerker, Hausbesitzer rc. mögen darnach be- messen, wie gut es die Nationalliberalen und die Regierung mit ihnen meint und haben Gelegenheit zu beurtheilen, wie der Militärstaat direkt und indirekl seine Opfer zu finden wisse. Zum Eivilehegcsetz berührt Redner die Interessen de» ge wöhntichen Manne«, der erwarte, daß mit diesem Gesetz„Lauferei und Schreiberei" vermindert werden. Die« sei indeß keineswegs der Fall, und nach Einschaltung de«§ 79 sei zu gewärtigen, daß dem Uneingeweihten noch besondere Umständlichkeiten verursacht werden können. Derselbe laute:„Die kirchlichen Verpflichtungen in Beziehung auf Taufe und Trauung, werden durch diese« Ge- setz nicht berührt", und e« trete nach diesem Gesetz einfach der Staat in die Rechtsnachfolge der Kirche ein, ohne gesetzlich klar und bündig die Ehe al« einen rein bürgerlichen Akt zu erklären, wie die« der Sozialismus längst vertrete, indem er zugleich nach- «eise, daß die Grundübel des heutigen Erwerb«- und StaatSlebenS, weniger die Form der Eheschließung, dieselbe erschweren. Eine Wohtthat könne man diese« Gesetz nicht nennen, da« die gefähr- liche Eigenschaft habe, uuter Umständen von kirchlichen Eiferern mißbraucht werden zu können. Die Eh- sei unter heutigen Ge sellschastSzuständen zu einer Art von Geschäft herabgedrückt wor- den, und ob Staat oder Kirche ihr„Ja" dazu sageu, da« sei so lange unwesentlich zu errachten, al» die Masse de« Volke« unter noch drückenderen Einrichtungen in Gemeinde und Staat zu leiden habe. Im Prinzip seien die Sozialisten für die Civilche längst, aber für ein derartige« Civilehcgesetz können sie sich nicht de- geistern. Zum Bankgesetz erwähnt der Redner, daß dieselbe angeblich eine Wohlthat für da« Kleinhandwerk und die Arbeiter sein solle. Wenn man nun aber wisse, daß die Reichsbank, ebenso wie bisher die preußische Bank, eine Art Aktienunternehmen sei, bei dem ein Theil deS Betriebskapital« vom Reich(die Hälfte), ein anderer von Aktionären aufgebracht werde, so könne man leicht ermessen, wen die Wohlthat diese« Gesetze« zunächst treffe. Die Aktionäre der preußischen Bank haben in den Jahren 1864—73 an Dividenden 21,781,216 Thlr. auf das durchschnittlich einge- zahlte Kapital von 13V- Mill. Thlr. bezogen, oder durchschnittlich 11»/« Prozent pro Jahr. Rechnet man für das Kapital eine Ver- zinsung von 4Vz Prozent ab, so verbleibt den Aktionären in den letzten 10 Iahren ein Ueberschuß von 13,466 216 Thlr., wofür re weder irgend etwas geleistet, noch das kleinste Risiko getragen haben.—(„Reichsbank oder Notensteuer" von Leop. Sonneman Seite 7).— Die Reichsbank trete einfach an Stelle der preußi- schen Bank, die jetzt ihr Gebiet zur Ausbeute über Deutschland ausdehne, und da nach bekannten Eifahrungen, da« Reich in Geld- fachen einen großen Magen habe, so werde sein halber Gewinn- antheil(Vi kommt auf die Aktionäre) sicher seinem höchsten Ideal, dem MilitäriSmuS, in erster Linie zu gute kommen. Ob Klein- Handwerk, Handel oder Arbeiterschaft dieser neuen Einrichtung (der Reichsbank und ihren Aktionären, oder den Zettrlbanken, die man zu beschränken vorgebe)— den Löwenantheil schaffen müssen, sei gleichgiltig, daß sie rhn schaffen müssen, sei aber sicher, und e« gehöre die Kühnheit nationalliberaler Bauchredner ir k Völk dazu, dem Volte eine derartige Einrichtung al« RettungSmittel für da« sinkende Handwerk zc. anzupreisen. Redner erwähnt noch u. A. die Kanzlerkrisi«, die Frei- lassungSanträge der Sozialisten und einen Antrag der sozialistischen Abgeordneten, die Freigebung der KnappschaftSkassen be- treffend, der au« Mangel an der erforderlichen Anzahl von IS Unterschriften, im Reichstag nicht habe eingebrachtZwerden können, und fordert schließlich die anwesenden Bergarbeiter auf, sich der bestehenden„Genossenschaft der Berg- und Hüttenarbeiter" und der sozialdemokratischen Partei anzuschließen, welche die freie Ber- einigung der KnappschaftSkassen unter Verwaltung der Arbeiter, erstrebe. E« wurde sodann folgende Resolution beantragt und trotz zahlreich anwesender Gegner, einstimmig angenommen:»Die heutige Volksversammlung erklärt sich mit dem abgegebenen Referat, sowie überhaupt mit der Haltung der sozialdemokratischen Abge- ordneten im Reichstage vollständig einverstanden." Am 21. Februar(Sonntag Mittag) sprach Motteler in Rott- maunSdorf bei Zwickau vor zahlreich besuchter Versammlung von Arbeitern und Landbewohnern über die Bestrebungen der Na- tionalliberalen, Covservativcn und Sozialdemokraten im Allgemeinen und bei der Gesetzgebung im Besonderen. Er erläuterte da» WissenSwertheste aus der deutschen Reichsverfassung und berührte die zwei letztvcrflossenen ReichStagSsessioncn und deren Ergebnisse in großen Umrissen, da an diesem Orte die erste VolkSversamm lung tagte und die Anwesenden großentheilS»neingeweiht waren. Nach ihm sprachen Hoffmann und Genossen auS Zwickau auSführ- lich über einzelne Gesetzesvorlagen und mit vielem Beifall.- Auch in Schöufel« und Marienthal hielt Motteler am 14. Febr. zwei zahlreich von Arbeitern und Bauern(auch von Gegnern) be suchte Versammlungen ab. In Schön felS hatte der Pfarrer den Einberufer der Versammlung in seiner Behausung aufgesucht und ihn aus seine große Verantwortung aufmerksam gemacht. Wie dem Einberufer versprochen, kam der Herr Pfarrer auch in die Versammlung. Er hielt eS nur eine Stunde au«, da ihn der Referent mit großer Aufmerksamkeit behandelte und unter stür- mischem Beisall die Anwesenden instruirte, wie man Ausdringlichen gegenüber sein HauSrecht wahren müsse. In Maricnthal hatte der Straßenwärter die beabsichtigte Versammlung Tag« zuvor eine Spitzbubenversammlung genannt, glänzte aber durch Abwesenheit ebenso wie der Herr Barbier, dem ein Gutsbesitzer eine halbe Tonne Bier versprochen hatte, wenn er Dotzauer au« Zwickau einmal gründlich niedersetze. Auch hier standen die Gegner, obschon zahlreich vertreten, stumm den mehr stündigen Vortrag verfolgend. Sie habe» hoffentlich Etwas bei uns gelernt und e« ist deshalb gut, daß unser Vertreter auch die kleineren Orte mit vornimmt. Alle Versammlungen waren von bestem Verlauf und werden noch weitere folgen. Kamburg. Für die Malergehülsen. Collegen! Ich mache Euch alle in Eurem eigenen und unser Aller Interesse auf eine wichtige Sache aufmerksam. Ein Bruchtheil hiesiger Prinzipale unsere« Gewerk«, zünftlerischen EaliberS, welche hier einen unbe deutenden verein bilden, haben, um auch von sich etwa« reden zu machen, die Einrichtung getroffen, an verschiedene deutsche Bahn Höfe Plakate zu senden, die dort angeschlagen sind, und auf welchen die Adresse ihrcS ArbeitSnachweiS-BureauS sich befindet. Da wir einer derartigen Machination nicht mit Gleichem entgegen trete» können, weil selbstverständlich ein derartige« Plakat vou unserer Seite von keiner Bahnverwaltung weder angenommen noch ange- schlagen würde— denn wir sind ja nur Arbeiter— so möge Jeder diese Plakate unbeachtet lassen, uud mache ich Jeden aus unser Arbeitsnachweis- Bureau, Hohe Bleiche 30, Stadt Kiel, auf merklam. Levin. XL. Alle arbeiterfteundlichen Blätter werden um Aufnahme de« Vorstehenden gebeten. Dritter Namensaufruf I« Sache« der Expedition schulden auf wiederholte Mahnung, Ant wort oder genügenden Bescheid: E. Lämmerhirt, Gotha. Dönges, Darmstadt. Mitgliedschaft Darm- stadt. Mitgliedschaft Pforzheim und deren Bürgen. Ph. Müller, Mainz. Mitgliedschaft, Mainz. H. Kraus, München. A. Lllstermann, Lübeck. Frz. Schneider, München und dessen Bürgen. Mitgliedschaft Hohenstein. Ernst. tbal. Th. Junghaus, Witte». Liebsch, Grimma. F. Weykopf, Ha«nover- Frau Schlechter, Dresden. Bolksbole, Dresden. Mitgliedschaft, Apolda. Mitgliedschaft, Hannover. Michael Seischab, Nürnberg. M. Fink, Kojetei» Mähren. Mitgliedschaft, Regensburg. Barowski, Hutmacher, Eisenach. A. M. Schulz, Ebarlottenbnrg. Th. Kalb, Frankfurt a. M. I. G. Weise, Grimma. I. Kölsch, Ossenbach a. M. Anton Grunert, Neukirche» b. Chemnitz. Loui« Schmidt, Prag. Frdr. Oertelt, Leipzig(Lortzingstroste). C. A. Lönnecker, Chicago. Schlüter und Lansermann, Chicago. Müller, Kalkbrennereiinspektor, Keltsch. H. Herzog, Maler, Pößneck. Kaiser, Tischler, Hamburg. Binzen; Renner, Mährisch Schönberg. Stephan Heckmann, Steinamanger t. Ungarn. Erster Nameusaufruf I. Kürschner, Pest. Hugo Senf, Gera. W. KleeS, Magdeburg. F. Feilhauer, Wien. W. H-sse, Erfurt. Arbeiter- Bildungsverein, Graz. Viktor Bertram, Pforzheim. I. Scherm, Nürnberg. Ad.Hauk, Römer- stadt/Mähren. A Kleinike, A. Krause, G. Görge« und Metzner, Berlin. G. Kaiserling, Schloß- Chemnitz. Hartwig Hartmann, Münchenbernsdorf. Julius Reichert, Mühlhausen im Elsaß. Tschtvolnoffsky, Wien. Carl Popp, Friedrichshaid«. Carl Dieterich, Borna. G Kleesattel, Heidelberg. I. Stöbe, Celle. G. Seyler, Kaiser« läutern. Philipp Walz, Cassel. Hans Wörlein, Nürnberg. Adolf Rösch und Aug. Rösch, Frankenberg i/S. F. Zimmerte, Ravensburg. Mit- gliedschast(Filiale), Spandau. Jahnke und Bredemeyer, Wandsbeck. Thieme, Gastwirth, Grimma. Schuhmachergewerkschaft, Würzburg. E. Jkert, Heidelberg. H. Busse, Hannover. E. Süß, Waldkirchen. W. Grünberg, Zehdeu �r/O. I. Schmalscheid, Bilk. Verein Geestendorf. Nowottny, Lokomotivführer, Meran Tyrol. F. Heber, Stuttgardt. I. Pier, Aachen. G. Pauli, Straßburg. Jacques Seywart, Markirch i. Elsaß. Georg Hirz, daselbst. D. Sorg Sohn, daselbst. E. Wendisch, daselbst. Joh. Ondratsckeck, Mähr. Schönberg. Jean Schäfer, Markirch i. Elsaß. R. Schlingmann, Berlin. F.Obermann, Neviges. Schott, Straßburg. A, Sippold, Restaurateur, Remda. T. T. Schubert, Sohland. Z. Hel- big, Schöneck i/S. A. Eschen, Borschemich. A. Müller, Binsheim a/Rh. Th. Harm«, Bremerhaven. I. Grundstein, Preßburg. I. Parisot, Lau- sänne. E. Peterman», Bischofswerda. L. Reichel, Düffeldorf. Partei Fürth und deren Bürgen. F. Wilhelmy, Schwäbisch- Gmünd uud dessen Bürgen. Mitgliedschaft, Wiesbaden aus Grund Protokollab- schrist vom 16. Dez. 1872. Bürgschaft für den verstorbenen Engelhardt anlangend. Abschrift beglaubigt von W. Schmidt und Jos. Schweiß. Etwaige Beschwerden gegen den Namensaufruf find direft an den Partei-Ausschuß nach Hamburg(I. Auer, Breitest!. 39, Hinterhau«, Hof I) zu adresfiren. Einfacher Namensausruf erfolgt dreimal, dann da« Weitere. Alle Parteigenossen, Lertrauensmänner zc. find dringend gebeten, de» Namensauftus zur Kenntniß der Genannten zu bringen. Leipzig, Anfang März 1875. Die Expedition de«„Volksstaat" Zeitzerstraße 44. NertraueuSleAte uud Parteigenosse«, welche über den Aufenthalt der nachfolgenden Personen Aufschlnß ertheilen können, werden dringend gebeten un» baldigst Nachricht zugehen zu lassen: Th. Harm«, Schneider« früher in Bremerhafen bei Herrn Graf. Friedr. Zimmerle, früher in Ravensburg, Württemberg. A. Müller, Buchbinder, ftüher in Benshetm a/RH. Schott, früher bei Carl Pech in Straßburg. Nowottny, Lokomotivführer, früher in Meran Tyrol. Florian Holzman», früher in Linz, Mariahilfergasse 14/l. Joh. Rollwagen, früher in Graz, Adresse C. Weiß. I. I. Grethner, früher w Neustädten bei Lörrach. H. Philipp, ftüher in Halberstadt. Th. Kalb, früher in Frankfurt a/M, Judengaffe. Müller, Kalkbrennerei-Jnspektor, ftüher in Keltsch i. Oberschlefien. Joseph Huppe, ftüher in Salzburg im schwarzen RSßel. Kaiser, Tischler in Hamburg, Hopfenstraße 1/3, St. Pauli. Loui» Schmidt, ftüher in Prag, Korngasse 4. BolkSftaat- Expedition, Zeitzerstraße 44, Leipzig. Srirfk»fte» der Redaktion:„Ein Abonnent de«.Bolksstaat' u..Nürnberger Sozialdemokrat' in Hamburg": Da« Theater soll allerding« eine Bildung«- anstalt sein; ist'« aber ebensowenig, wie unsre übrigen sog. Bildung«- anstalten. Die meisten Theater find heutzutage nur eine höhere Gattung von Bordellen. Unsere Fraktion hat gegenwärtig 14 Zeitungen.— W. Kr. in Rutland(Nordam): Ist«ingetroffen und wird baldmöglichst ver- wendet werden.— A. Sl. in Geestendors: Der Bericht ist doch wohl zu privater Natur.— Sind, philos. H.®. in H.: Auetori tas rerom per- petuo similiter iudicatarum(S. Nr, 19 de» am Schluß de« Ci- tat» der Mommsen'schen Rede) heißt allerding«„die Autorität der be« ständig aus gleiche Art beunheilten Sachen". Sie werden aber auch zu- geben, daß die» ohne Erläuterung absolut unverständlich ist und daß die von uns in der Note gegebene Uebersetzung den Sin» wesentlich tren wiedergiebt.— R. in Cr.: Sendung erhalten und durch r besorgt. Be- richt über dortige» Parteilebeu erwünscht. Bleiben Sie mit den Freu»- den tüchtig auf dem Plan. Gcußl Quittung der Expedition: Berb. d. Klempner Berlin Ann. 0.60. Red. d.„Rad" Belgrad Ab. 1.70. Klt Osnabrück Schr. 2.90. Schndr Zauckerode Schr. 1.17. Ist Brellau Schr. 18.00. Schlp hier Ab. 0.60.«rb.-B.- B. Leipzig Ann. 5-00. F.». Srg Hobokea Ab. 400 00. Mllr Reichb. Schr. 36 00. Nwn Ndorf Schr. 3.75. A.-B.-O. Dresden Ann. 5 00, Schr. 1.30. Mllr hier Schr. 2.06. Lpprt Land, Hut Schr. 6.00. Bttchr hier Ab. 1.35. Drschl Laufigk Schr. 1.30. Rbnr hier A». 1.60. Bschnm hier Ab. 0.55. Frwldt Schr. 1.60. Esngrtn hier Ab. 9.60. Kürschner- verb. hier Ann. 0.50. C. Hllmn Stuttg. Schr. 24.00. Brnnmr Böpp. Schr. 13.31. M. N. Useinen Schr. 4.50. P. Brtrg.«p. M. J.12 00. Fond für Gemaßregrlte. Bon M. S. hier 3.00. A. B. hier 9.00. Arb.-B. Gohlis 2.00. Sch. hier 0 50.___ SeuosseuschuslStuchdruckeret. Antheilschetne bez. Antheilquittungen erhielten ferner: In Neundorf G. N. 3.00. j20j Anzeige« 2e. Eutritzsch S. Lp,«. Volksversammlung im Sosenschlößchen. Tagesordnung: 1. Wa» hat der Reichstag dem Bolke für Nutzen gebracht? 2. Die Sozialdemokraten und die Bolksbtldungsvereiue. Re- ferenten: Ramm u. Fink au« Leipzig uud Peukert au» Gohli». (70)_ Da» Einberufung«. ComitS. (tatntfittvn Sozial-demokratischer Arbeiterverein. �UUlUUlg Freitag, den 12. März- Seneraldersammluug im kleinen Saal de»„Tonventgarten»."— T.-O.: Die Eintgungsftage. Ref. Geib und Auer.— Abrechnung.— vorstand«wahl. Die Mitglieder werde» ersucht, pünktlich am Platze zu sein. (2b)_ Peter.[60] ifoitllilt Donnerstag, den 11. März, 1375, Abend» halb 9 Uhr: Versammlung der Sozialdemokraten Leidzig» uud der Umgegend im Jacobi'schen Saale, Rosenthalgaffe. Tagesordnung: Programm und Organisation der Deutschen Arbeiter- Partei.— Der Zutritt ist Jedermann gestattet. _ Der Einberufer.[50] Sozial-demokratischer Arbeiterverein. -tlMlUUvlIiU Dienstag, den 16. März a. e., Abend» halb 9 Uhr: Seueraldersammluug. Tagesordnung: 1) B»rstand««ahl. 2) verschiedene«. _ Jutin« Köll«, vorfitzender.[50] Soeben ist erschienen und durch un» zu beziehen die sechste Lieferung von PH. Secker: Stunden der Andacht Prei« der Lieferung 20 Pf. Ferner kann durch un« bezogen werden: Slut und Eisen Die Entstehung des Kriege« von 1866 nach den Enthüllungen Lamarmora« von WilH. BlaS. Preis pro Exemplar 50 Pfennige. Die Buchhandlung de»„BolkSstaat." Volksjtaatkatender für 1875. Derselbe enthält außer dem bekannten Kalendarium(dem diesmal auch der katholische Kalender beigefügt ist), ein verzeichuiß der Messsen und Märkte DeMschland». Literarischer Inhalt: Die Hauauer Durner i« badisch-rhciupsälzische» Aufstaude 184S, nach den Papieren ihre« Eorp«adjutanten, de««erstorbenen Albert Dammerow. Von dem noch lebenden Sigismund Borkheim, Batteriechef in der badisch-rheinpfälzifchen Rebellenarmee; Rothe Ostern, historische» Gemälde au« dem Bauernkrieg, von Robert Schweich el. Wo liegt die Rettung? Au» dem Tagebuch eine« Sozialisten, von Otto Walster. Zur Sruud uud Bodeufrage. verschiedene«. Preis 35 Pf. gegen baar. Bestellungen hierauf an die Buchhandlung de«„Volksstaat" zu adresfiren. Berautwortticher Redakteur: R. Setfsert. Redaftio» Hohestr. 4, Expedition Zeitzerstr. 44, in Leipzig. Druck und Verlag der Genoffenschastsbuchdruckeret in Leivztg.