Nr. 32.
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Berliner Volksblatt.
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Telegramm Adresse: Socialdemokrat Berlin
Centralorgan der socialdemokratischen Partei Deutschlands.
Redaktion: SW. 19, Beuth- Straße 2. Fernsprecher: Amt I, Nr. 1508.
Polizeistaatliches.
Die Thätigkeit der Berliner politischen Polizei auf dem Gebiete des Vereins- und Versammlungswesens- wir folgen wieder dem gestern gewürdigten Verwaltungsbericht umfaßt drei Gebiete: 1. Die Ueberwachung der Erfüllung der Formvorschriften des Vereinsgesetzes vom 11. März 1850. 2. Die Ueberwachung der Vereinsthätigkeit politischer und öffentlich wirksamer Vereine, soweit das polizeiliche Jutereffe es erfordert.
Freitag, den 7. Februar 1902.
Expedition: SW. 19, Beuth- Straße 3. Fernsprecher: Amt I, Nr. 5121.
Badischer Ministerialdirektor Scherer stimmt Herrn Wermuth zu Zur Verteilung gelangt das vom Grafen Bosadowsky in der Sigung vom 4. Februar mitgeteilte statistische Material über die gemischten Tranfitlager.
in der Hauptstadt eine neue, erst in diesem Jahrzehnt auftretende Erscheinung, die sich teils aus der Verschärfung der nationalen Gegensäge, teils aus der Entwicklung Berlins zum politischen CentralWährend in einzelnen deutschen Bundesstaaten das Ver- punkt erklären läßt." Aber die Polize hat ihre Plage mit der Polenfammlungs- und Vereinswesen der polizeilichen Ueber- überwachung. Sie flagt:„ Die im Staatsinteresse unvermeidliche Dr. Spahn( C.) erklärt, daß erst durch den Zusaz in den wachung und Bevormundung entzogen ist, ohne daß diese Länder, Ueberwachung dieser Bewegung in ihren beiden Zweigen, letzten drei Jahren" für ihn der Antrag Heim annehnibar geworden so viel wir wissen, bisher umgestürzt" worden sind, wendet die dem national- polnischen und dem polnisch- socialistischen, wird durch die ist. Er möchte aber doch noch eine andre Fassung vorschlagen, und preußische, insonderheit auch die Berliner Polizei außerordentlich Anwendung des polnischen Idioms, die wenigstens räumlich stetig zwar solle man statt in den letzten drei Jahren" sagen, nach dem große Mühe auf die Vereins- und Versammlungsangelegenheiten. Auch zunehmende Ausdehnung und der Spaltung der Bewegung in eine Durchschnitt der Zufuhr in den letzten drei Jahren". auf diesem Gebiete läßt sie sich, wie schon in der gestern be- inzahl von Vereinen in Berlin, einzelnen preußischen Provinzen, Dreesbach( Soc.): Die Herren vom Centrum wollen Anträge handelten Breßaufsicht, durchaus von dem Geist des nicht mehr Russisch- Polen, Galizien, der Schweiz, England und Amerika, die annehmen, die Mannheims gemischte Transitlager vernichten würden. existierenden Ausnahmegeseges leiten, nur daß sie noch aus teilweise ihr Dasein, fast immer aber ihre eigentlichen Zwede Das wäre die schwerste Schädigung, Badens und Süddeutschlands. eigner Machtvollkommenheit ein kleines Ausnahmegesetz gegen die zu verbergen suchen, sehr erschwert." Die Polizei würde Der Umstand, daß in den wenigen Tagen seit Bekanntwerden der Polen hinzufügt. all diesen so naiv bejammerten Schwierigkeiten leicht ent- Anträge gegen die Lager so viele Petitionen eingelaufen seien, entgehen, wenn sie ihre Einmischung unterließe und darauf ver- solle die Mehrheit doch stubig machen. Im badischen Landtage zichtete, über die eigentlichen Zwecke der polnischen Vereine hat Minister Buchenberger sich entschieden gegen die Vernichtung nachzudenken. Der Polizeigeist ist nicht berufen, über das Ding an der Transitlager ausgesprochen. Die Annahme des Antrags fich" zu philosophieren. Heim würde auch die Lager in Danzig und Königsberg Das Amwachsen der Berufsvereine erklärt der Polizeibericht, tief- vernichten. Denn wenn die andren Lager im Inlande verfinnig wie immer, aus dem Zuge der Zeit", zieht aber aus dieser nichtet sind, dann wird in den Ostseehäfen auch der Binnenhandel laren Erkenntnis nicht die notwendige Folgerung, daß die Polizei steigen und bald mehr als die Hälfte des Gesamthandels betragen. nicht im stande sein könne, den Zug der Zeit" zu meistern. An Dann müßten nach dem Antrag Heim auch diese Lager beseitigt Ein drittes Thätigkeitsfeld ist die Mitwirkung bei der Durchführung dieser Togischen Konsequenz wird die Polizei leider durch werden. gewisser Bestimmungen des Bürgerlichen Gesetzbuchs betreffend einzu- das Bewußtsein ihrer Allmacht gehindert. Uebrigens be v. Kardorff( Rp.) hält an dem Antrag des Grafen Schtverin tragender und eingetragener Vereine. stätigt in der diesent Zusammenhang Bericht, daß die fest, der damit, daß er nur an den Seeplägen gemischte Transitlager Schon aus dem Zusatz zu Nr. 2, soweit das polizeiliche Berliner politische Polizei über ihre lokalen Funktionen hinaus eine zulaffen wolle, das richtige treffe. Der Großhandel könne und müffe Interesse es erfordert", geht hervor, daß die Polizei durchaus Central- Beobachtungsstelle" für ganz Deutschland darstelle. sich damit abfinden. nicht alle politische Vereins- und Versammlungsthätigkeit mit Die Zeiten des seligen Bundestages tauchen wieder auf, Metternich Fischbeck( frs. Bp.): Der Großhandel werde sich nur so helfen gleicher Aufmerksamkeit überwacht. geht leibhaftig um, und die Polizei regiert von einer Central- können, daß er über die Grenze gehe. Aus den Erklärungen der Die Polizei verteilt ihre hier in Betracht kommenden Geschäfte Beobachtungsstelle" wie einst in Mainz- die Welt im all- Regierung gehe hervor, daß sie das größte Gewicht auf die auf zwei Decernate. Das erste erledigt die Angelegenheiten der unter gemeinen und die„ Demagogen" im besonderen. In dieser Funktion Erhaltung der Lager in Mannheim und Straßburg lege. Straßburg 2 erwähnten Art insoweit ,,, als es sich um die der bestehenden als Central Beobachtungsstelle aber liegt auch der große heimliche habe sieben Millionen für Hafenanlagen ausgegeben, die verloren Staats- und Gesellschaftsordnung widerstrebende politische Einfluß der Berliner politischen Polizei, in der thatsächlich die poli- seien, wenn man das Tranfitlager aufhebe. Vereinsthätigkeit der Socialdemokraten, Anarchisten und tischen Fäden zusammenlaufen und von der die verantwortlichen Badischer Gesandter Dr. v. Jagemann bezeichnet den Antrag Nationalpolen handelt". Das andre Decernat erledigt die Regierungen an unsichtbaren Drähten gezogen werden. Heim als unklar. Die Jahre müßten festgestellt werden, von wan übrigen Geschäfte, insonderheit die Ueberwachung der auf Nach einer statistischen Aufstellung wurden in den Jahren ab die Berechnung erfolgen solle. dem Boden der modernen Arbeiterbewegung stehenden, mit 1891/1900 1206 politische, gelverbliche und Kirchliche Vereine nen den staatsfeindlichen politischen Parteien enge Fühlung befizenden gegründet, 1890 betrug der Bestand 1694, 1900 2470 Vereine das Gewerkschaften." ist eine Zunahme von 776 Vereinen. Der Bericht erklärt diese bedeutende Zunahme zum Teil aus der strengeren Durchführung des Vereinsgefeges". Alle Vereinssachen gehen zunächst an die politische Polizei, die genan prüft, ob der Verein nach dem Juhalt feiner Satzungen oder seiner Vereinsthätigkeit unter das Vereinsgesetz falle oder nicht.
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Aus diesen Angaben des Berichts folgt, daß das eine Decernat sich ausschließlich mit der Beaufsichtigung socialdemokratischer, anarchistischer, polnischer Vereine befaßt, das andre im wesentlichen die freien Gewerkschaften„ bearbeitet", für deren Wesen der Bericht infofern ein gewisses aufgeklärtes Verständnis zeigt, als ihnen nach gerühmt wird, daß sie auf dem Boden der modernen" Im Gegensatz zu der Zunahme der Vereine haben die VerArbeiterbewegung stehen. Alle andern Parteien, Richtungen, i am mlungen in Berlin abgenommen, 1891 wurden 7894 anwirtschaftliche Vereinigungen haben für die Polizei wenig Jnteresse, gemeldet, davon 3842 überwacht, 1900 belief sich die Zahl der Anfie werden höchstens in Hinsicht auf die Innehaltung der gesetz meldungen auf 5820, die der Ueberwachungen auf 1629. Im Jahr lichen Formen fontrolliert, und das wohl nicht mit besonderer zehnt 1891/1900 wurden im ganzen 55 808 Versammlungen anAufmerksamkeit. gemeldet, 17 161 überwacht, während in dem vorhergehenden Jahrzehnt 64 715 Versammlungen angenteldet und 42 228 überwacht wurden. Das ergiebt eine Abnahme der Anmeldungen um rund 9000, der ueberwachungen um 25 000.
Was hier in dem Bericht ausgeführt wird, entspricht ja durchaus der geltenden Praxis und bietet darum nichts Ueberraschendes. Gleichwohl ist es nüglich, daß die Polizei hier offen bekennt, daß sie die Gleichheit des Gesetzes für alle ihrerseits durch die Ausführung aufhebt und damit ein besonderes verschärftes Vereins- und Versammlungsrecht für die staatsfeindlichen" Parteien schafft ein Zweierlei- Recht- System, das für den absolutistischen Polizeistaat sehr natürlich als nicht vereinbar ist mit den Bedingungen eines entwickelten Rechtsstaates.
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Speck( C.) behauptet, daß der Antrag Heim den Motiven ents spreche. Wenn die badische Regierung die Mannheimer Lager vor Schaden bewahren wollte, dann hätte sie gegen die Aufhebung der Binsfreiheit für Zollkredite stimmen müssen. Die Worte in der VorLage wenn ein dringendes Bedürfnis vorliegt" feien eine größere Gefahr für die Lager als der Antrag Heim.
Schatzsekretär Thielmann: Duisburg und Köln, die einen großen Getreidehandel haben, brauchen wegen ihrer geographischen Lage keine Tranfitlager. In München sind nicht, wie Heim beHauptet, 99 Proz., sondern nur 72-75 Proz. aus dem Tranfitlager in das Juland verkauft worden.
Badischer Ministerialdirektor Scherer: Der Satz in den Motiven, auf den sich Herr Sped berief, hat nur zur Beruhigung der Kaufleute dienen sollen und ist nicht wörtlich zu nehmen. Von der Berzinsung des kreditierten Zolls werden die gemischten Transitlager nicht getroffen, da sie das zur Ausfuhr bestimmte Getreide nicht zu verzollen brauchen und daher der Zollfredit nicht in Frage kommt.
Dabei ist die Zahl der aufgelösten Versammlungen ständig gesunken. Die Auflösung erfolgte im Jahre 1891 in 25 Fällen, im Nach weiterer Debatte wird zur Abstimmung geschritten. Der Jahre 1900 nur noch in 8 Fällen. Im Jahrzehnt 1891/00 wurden im Antrag Schwerin wird mit 15 gegen 18 Stimmen abgelehnt, ganzen 150 Versammlungen aufgelöst, im Jahrzehnt vorher 263. ebenso die Anträge Hehl und Heim und das Amendement Rapid find auch die gerichtlichen Verfolgungen auf Grund des Vereins- Fischbeck. Die Worte„ dringendes Bedürfnis" werden in der Vorrechts gesunken. 1891 wurden 72 Sachen an die Amts- und Staats- lage aufrecht erhalten und die Ziffer 1 der Regierungsvorlage anwaltschaft weitergegeben, in 40 Fällen wurde eingeschritten, in 24 in ihren vier Absätzen mit 16 gegen 12 Stimmen unverändert ana Bestrafungen„ erzielt". Im Jahr 1894 waren die entsprechenden genommen. Bahlen 40, 36, 32, dagegen 1900 nur noch 4, 4, 4.
Aber die politische Polizei in Berlin Abteilung VII" gewill nun einmal das entschwundene Ausnahmegesetz ersetzen:„ Bei der Socialdemokratie mußte seit dem Jahre 1890 au die Stelle der unmittelbaren Unterdrückung ihrer Bestrebungen Nichts beweist besser als diefe Statistik, daß die Ordnung des im Wege des Sondergesezes die mittelbare Bekämpfung auf dem Staates durch die Vereine und Versammlungen nicht im mindesten Boden der allgemeinen Staatsgefeßgebung treten. Die hierfür ungestört wird. In den letzten Jahren hat selbst die Polizei kaum erläßliche Voraussetzung, der Bewegung in jeder Rich noch einen Anlaß zum Einschreiten gefunden. tung zu folgen, war einerseits leichter zu erfüllen, weil Es wäre endlich an der Zeit, wenn der Polizei die Mühe und die Partei ihre gesamte Thätigkeit mehr in die Deffentlich der Bevölkerung die Belästigung genommen würde, daß das Vereinsteit verlegte; andrerseits nahmen auch die Schwierigkeiten zu, und Versammlungswesen unter die Polizeikontrolle gestellt wird. weil der von Jahr zu Jahr steigenden, räumlichen und zahlen- Die Polizei fönnte dann ihre Aufmerksamkeit und ihre Talente auf mäßigen Zunahme der Partei, der theoretischen und praktischen nütliche Aufgaben konzentrieren. Ausgestaltung und Vertiefung der Parteigrundsätze, der Erweiterung und dem Wechsel der Agitationsmethoden nachgegangen werden müßte."
Es ist zu merken, daß dem Verfasser des Kapitels über die politische Polizei die Socialdemokratie gewaltig imponiert. Er be wundert unverhohlen die theoretische und praktische Vertiefung unsrer Parteigrundsätze, den Reichtum unsrer Agitation. Um so mert würdiger, daß der Mann bei so viel Verständnis und Anerkennung sich einbildet, daß einer solchen Bewegung mit den groben Mitteln der Polizei beizukommen sei, daß er nicht vielmehr all sein Thun als verlorene Liebesmih einschätzt.
Die Zolltarif- Kommiffion
des Reichstages fegte Donnerstag die Debatte über die gemischten Tranfitlager(§ 9 des 8olltarif- Gesetzes) fort.
Der Berichterstatter für die Petitionen Speck( C.) teilt mit, daß eine Anzahl Handelskammern, Königsberg, Danzig, Mainz, Kiel, Mannheim um Beibehaltung der gemischten Tranfitlager petitioniert haben, während sich der Bayrische Bauernverband dagegen ertlärt hat.
Müller- Fulda( C.) befürtvortet den gestern schon eingebrachten Von den Anarchist en bemerkt der Bericht zutreffend, daß sie Eventualantrag Heint, der inzwischen noch etwas modifiziert worden ,, bis jetzt in Deutschland nicht festen Fuß haben fassen können." ist und die Bewilligung und Forterhaltung der gemischten TranfitTrotzdem und im Widerspruch mit dieser richtigen Auffassung ist für lager davon abhängig machen will, daß von der Ausland- Zufuhr die Polizei die„ Bekämpfung des Anarchismus zu wesentlich er- in den legten drei Jahren" mindestens die Hälfte wieder weil die weiterter Bedeutung gelangt" ,, beklagenswerten zur Ausfuhr gelangt. Er bittet, die Regierungsvorlage mit diesem anarchistischen Attentate in den romanischen Ländern eine gemeinsame Antrage anzunehmen, der dem Grundsatz ausgleichender Gerechtigkeit Abwehrthätigkeit aller civilisierten europäischen Staaten" hervorgerufen entspreche. hätten. Die Berliner Polizei hat sich damit unnötigerweise aus internationaler Höflichkeit eine lästige und fruchtlose Arbeit aufgehalst. Dabei muß der Autor des Berichts England nicht unter die civilisierten Länder rechnen; denn es hat sich bekanntlich nie an der polizeilichen Anarchistenhazz beteiligt.
In der Behandlung der Polenfrage paßt sich die Berliner Polizei der neuesten politischen Mode frankhafter Angstzustände an. Das Vorhandensein einer Bolenbe: vegung sei, so erklärt der Bericht,
Direftor im Reichsamt des Innern Wermuth spricht sich entfchieden gegen den Antrag aus, der dahin führe, auch die Tranfitlager von Königsberg und Danzig zu beseitigen. Die Möglichkeit der Versorgung mit ausländischem Getreide sei z. B. für Baden abfolut notwendig, da es nur 128 kilogramm pro Stopf selbst produziere. Diese Versorgung würde durch Aufhebung des Mannheimer Lagers in Frage gestellt, ebenso würde der Außenhandel mit den Mittelmeerhäfen aufs äußerste gefährdet werden.
Ziffer 2 des§ 9 betvilligt reine Transitlager ohne amtlichen Mitverschluß für nicht gehobeltes Bau- und Nut holz. Gemischte Transitlager dieser Art können bewilligt werben; der Bundesrat bestimmt, an welchen Orten sie zulässig sind. Für Abfälle, die bei der Bearbeitung von Bau- und Nutzholz in den Transitlagern entstehen, tritt, wenn die Hölzer ins Ausland geführt werden, ein vom Bundesrat zu bestimmender entsprechender NachTaß ein.
Dr. Beumer( natl.) will weniger rigoros gegen die gemischten Holz- Tranfitlager vorgehen. Spect( C.) weist auf Petitionen aus Ludwigshafen und Königss berg i. Br. hin, die gesetzliche Festsetzung der Nachlaßprozente für Abfälle wünschen.
Stadthagen hält diese Normierung für notivendig. Unterstaatssekretär v. Fischer wünscht die Normierung in die Hand des Bundesrats gelegt.
Biffer 2 des§ 9 wird in der Fassung der Vorlage unverändert angenommen.
Biffer 3 des§ 9 bestimmt daß man auch den Inhabern von Mit hlen und Mälzereien bei der Ausfuhr ihrer Erzeugnisse Einfuhrfcheine über eine entsprechende Menge Getreide oder Hülsenfrüchte erteile. Ueber das hierbei in Rechnung zu stellende Ausbeuteverhältnis trifft der Bundesrat Bestimmung.
Gothein( frs. Bq.) beantragt, diese Bestimmung auszubehnen auf die Reisschälmühlen und Hefefabriken. Brömel( frf. Vg.) beantragt, dan bisherigen Zustand wieder
herzustellen.
Danach wird den Inhabern von Mühlen oder Mälzereien für die Ausfuhr der von ihnen hergestellten Fabrikate eine Erleichterung dahin gewährt, daß ihnen der Eingangszoll für eine der Ausfuhr entsprechende Menge des zur Mühle gebrachten ausländischen Ges treides nachgelassen wird. Der Ausfuhr der Fabrikate steht die Niederlegung derselben in einer Zollniederlage unter amtlichem Verschluß gleich. Ueber das Ausbeuteverhältnis trifft der Bundesrat Bestimmung. Das zur Mühle 2c. zollamtlich abgefertigte auss ländische, sowie auch sonstige Getreide, welches in die der Steuerbehörde zur Lagerung des ausländischen Getreides angemeldeten

Räune eingebracht ist, darf in unverarbeitetem Zustande nur Herme mit dem Kopfe des alten Kaiser Wilhelm zu zerstören.| Referendare mehr als bisher in Staatswissenschaft und Nationalmit Genehmigung der Steuerbehörde veräußert werden. Zuwider- Graf Ballestrem mußte in die Arena hinabsteigen, um ökonomie zu prüfen.
Die Vorlage wurde einer Kommission von 21 Mitgliedern überwiesen. Am Freitag: Schluß der Beratung des Etats der Handels verwaltung, Etat der Bergverwaltung.
Salisbury über die Friedensintervention.
handlungen werden mit einer Geldstrafe bis zu 1000 m. geahndet. Diesen provisorischen Beschluß der Reichstags- Baukommission Erwähnenswert ist noch, daß, wie der Minister des Brömel weist zur Begründung feines Antrages auf den großen zu verteidigen. Vorläufig sollen nur die Lichtwirkungen an Innern ankündigte, ein Entivurf über die Aenderung der Umfang der Mühlenfabrikate und der damit in Verbindung stehenden der Büste studiert werden, die auf einem gräulichen, mit Vorbereitung für den höheren Verwaltungsdienst dem Hause Stettiner und Königsberger Reederei hin, welche ohne diese Erleich gipsigen Leinentüchern behängten Sockel steht und der demnächst zugehen wird. terung große Schäden erleiden würden. Die großen Mühlen kommen Bismarck- Figur draußen auf dem Königsplate gerade in den in noch ungünstigere Lage, wenn ihnen die Mühlencouten genommen Rücken sieht. Die Aufstellung der Büste selber wurde nicht werden. Auf dem inländischen Markt bleiben ste konkurrenzfähig, mit fünstlerischen, sondern mit byzantinischen Gründen berauf dem Weltmarkte werden sie konkurrenzunfähig. Dabei sei doch teidigt: auf dem Schlußsteine des Gebäudes soll der Gründer die Erhaltung der Mühlenindustrie für die Armeeverwaltung sehr des Reichs zu stehen kommen. bedeutungsvoll. Auch bei der Debatte über die letzte Rate für das Unterstaatssekretär v. Fischer erklärt, daß die Regierung ein Präsidialgebäude des Reichstags wurde die Einwirkung des Jm Junior Constitutional Club" hat am Mittwochabend der Bedürfnis der Mühlenconten nicht mehr anerkennen könne. Für die Byzantinismus auf die Kunst gestreift. Herr Ballot ist be englische Premierminister 2ord Salisbury eine Rede fanntlich in Ungnade gefallen und sitt jetzt in Dresden. über die holländische Friedensintervention gehalten, die wahrGothein( frf. Vg.) tritt Brömel bei und weist auf die Verhält- Auf ihn suchte Graf Posadowsky die Schuld. für die scheinlich auch die Hoffnungen der Optimisten zerstören wird, die nisse der großen Mühlen in Breslau hin, die auf dem Weltmarkt von verschiedenen Seiten beklagte Verzögerung beim Bau wähnten, England könne wirklich geneigt sein, auf die Intervention auch nur schwer konkurrieren könnten, wenn man ihnen die Conten des Präsidialgebäudes zu wälzen. Er soll mit den Zeich einer politisch bedeutungslosen Kleinmacht hin in einen Frieden entziehe. Der Antrag Brömel wird hierauf gegen Die Beratung der daß nicht dieser, sondern Eingriffe der preußischen Bau- Akademie enthalte. Der englische Premierminister hat demgegenüber mit aller Der Antrag Brömel wird hierauf gegen die Stimmen der Frei- ungen für den inneren Ausbau im Rückstande geblieben sein. zu willigen, der für England die Möglichkeit einer späteren nahm sich des großen Architekten an und betonte, Erneuerung des Krieges um die südafrikanische Herrschaft finnigen und
fleinen Mühlen hätten die Conten Nachteile.
Biffer 3 des§ 9 und des Antrages Gothein wird auf Freitag 10 Uhr vertagt.
Politische Meberlicht.
Berlin, den 6. Februar.
Die Bollfammlung.
In der 8o11! ommission hat die Regierungsmahnung bereits Erfolge erzielt. Während die Wucherparteien noch jüngst in der Frage der Ursprungsatteste agrarisch über die Regierungsvorlage hinausstürmten, wodurch die offiziöse Warnungsnote hervorgerufen wurde, haben sie jetzt bei der Beschlußfaffung über die gemischten Transitlager eine Taktik befolgt, welche welche die Regierungsvorlage zum Siege führen mußte. Konservative und Centrum haben ihre Forderungen in zwei verschiedene, sehr ähnliche Anträge gefaßt. und jede der beiden Parteien hat den Antrag der befreundeten niederstimmen geholfen, so daß die Regierungsvorlage fibrig blieb. Die„ Deutsche Tageszeitung" entrüftet sich zwar gegen das Centrum, das die Verständigung durchbrochen habe, doch das hat teine erhebliche Bedeutung. Die Konservativen und das Centrum haben ihren Notleidenden die agrarischen Pflichten erfüllt und es ist nicht ihre Schuld, wenn„ nun" die Bestimmungen der Regierungsvorlage zur Annahme gelangen.
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Denali schuld wären, wenn beinahe sechs Jahre an dem Bau gebaut Bündigkeit erklärt, daß England zwar mit Freuden Friedensvorschläge würde. Gleichzeitig stellte er die neugierige Frage, wer denn acceptiere, aber nur dann, wenn die Rechte des Königs( das eigentlich hinter der preußischen Bau- Akademie stehe, und er- heißt die Annektion der Boerenrepubliken) anerkannt und die innerte dabei an das Schicksal mancher Bauprojekte der Sicherheit des Reiches berbürgt würden". Eine Berliner Stadtverwaltung. Graf Posadowsky beschränkte sich auf Bürgschaft für die Undenkbarkeit eines neuen Boeren und die Erwiderung, daß die preußische Revisionsbehörde die Last Afrikander Krieges bietet aber nur die Einverleibung der Kontrolle der Reichsbauten gern abgeben möchte und der Boeren Republiken und Republiken und die Verwandelung der= sich nur von technischen Grundsägen leiten lasse. selben in ein großes britisches Militärlager Recht interessant gestalteten sich die Verhandlungen über mindestens auf 1-2 Jahrzehnte. Denn die vergifteten Wunden eines die Tuberkulose- Bekämpfung. Hier giebt das Reich 85 000 m. Krieges, der mit einer solch' beispiellofen Erbitterung geführt wurde, zur Förderung der gemeinnügigen Bestrebungen auf Er- tönnen sich unmöglich mit dem Augenblick schließen, wo der Frieden richtung von Lungenheilstätten her. Diese winzige Sumine ist geschloffen wird, ein Frieden, der nur als Waffenstillstand natürlich ganz ungenügend. Singer ließ sich die Gelegenheit angesehen werden könnte. Das weiß England nur zu genau, und nicht entgehen, der Regierung dabei zu sagen, daß die wirksamste deshalb wird es nur in einen Frieden willigen, der die effektiv beBekämpfung der Tuberkulose eine Aenderung ihrer Zollpolitik, bingungslose Unterwerfung der Boeren und deren dauernde eine bessere Arbeiterschutz Gesetzgebung und eine vernünftige nationale unschädlich machung bedeutet. Gewerbehygiene wären. Nachdem Graf Posadowsky Nur zwei Umstände könnten England veranlassen, mildere Saiten ein ausführliches Programm der Tuberkulosen Bekämpfung aufzuziehen: die Neberzeugung der Unmöglichkeit, den Gegner mit entwickelt hatte, wobei er betonte, daß nur die schlechte militärischen Machtmitteln zu Boden zu werfen, oder die wirklich Finanzlage die Einstellung einer so geringen Summe in den ernst gemeinte und eindrudsvolle Jntervention diesjährigen Etat bewirkt hatte, entwickelte sich durch den einer zu respektierenden Großmacht resp. mehrerer Vorstoß Singers eine lebhafte Bolltarif- Debatte. Großmächte. An eine solche Intervention denkt aber feine der Zum Schluß wurde die Arbeiterwohnungsfrage an Regierungen der in Frage kommenden Mächte. Daß es an all' Die" Frankf. 3tg." will von unterrichteter Seite wissen, daß geschnitten. In diesen Etat sind vier Millionen eingestellt, die und jeder Möglichkeit einer solch wirksamen Intervention die offiziöse Note der Nordd. Allg. 8tg." thatsächlich ein Ultimatum zur Beschaffung billiger Wohnungen für die kleinen Beamten fehle, wollen wir feineswegs behaupten, wohl aber fehlt es an an die agrarischen Parteien bedeutet und daß die Regierung be- und die Arbeiter in den Staatswerkstätten dienen sollen. Es dem guten Willen. Heber die Vergewaltigung des Bölkerreits mit Neuwahlen rechne. So wenig Sicherheit uns diese legte soll Grund und Boden erworben und gemeinnügigen Bau- rechts regt sich eine Regierung nicht auf. Einem Mitteilung zu haben scheint, so ist die Wirkung der Note jedenfalls genossenschaften und Privaten in Erbpacht gegeben werden.„ Nealpolitiker" wie beispielsweise Herrn Bülow find die Boeren vorläufig eine sehr starke. Auch die Wucherparteien müssen Auch ist die Hergabe von Hypotheken an diese Genossen- Setuba, und ebenso realpolitisch denken auch die übrigen Staatsdie Note ernst nehmen. Die Kreuz- Beitung" fährt fort, nur schaften vorgesehen. Graf Posadowsky entwickelte boden- männer. Das Völkerrecht, die Humanität bedeutet ihnen nichts, sehr milde für den Versuch eines Hinausgehens über die Regierungs- reformerisch angewehte Ansichten. Er bedauerte, daß der un- würden sie doch im Falle Englands vor der gleichen imperialistischen vorlage einzutreten. Und die„ Poft" glaubt sich schon in der Lage, verdiente Wertzuwachs, der den Erwerbern von früheren Brutalität feinen Augenblick zurückschrecken. Eine Krähe hackt der bestimmte„ Grundlagen für eine Einigung der Schutzöllner" nicht Staatsgrundstücken in der Leipzigerstraße in Milliardenhöhe andern nicht das Auge aus, wenigstens so lange es sich nicht um nur vorzuschlagen, sondern die Annahme dieser Grundlagen auch als zugefallen ist, nicht in die Kassen des Reichs gefloffen einen Beute streit wegen desselben Objetts handelt. bereits gesichert anzusehen. Nach der„ Post" soll von der ist. Gegen das Erbbaurecht äußerten nur Herr Schrader England befürchtet so wenig die Intervention einer andren Erhöhung des Roggenzolles abgesehen werden, dagegen soll von der freifinnigen Vereinigung und Herr Dr. Crüger macht, daß sein Premier es sich gestatten zu dürfen glaubte, die der Mindestzoll auf Weizen von 5,50 auf 6 Mart empor- von der freifinnigen Volkspartei gewisse Bedenken; der letztere holländische Friedensintervention sogar ein wenig zur Zielscheibe getrieben werden. Die" Post" glaubt ferner, daß„ man" nunmehr forderte dabei wieder eine Wohnungs- Statistik auch über die in der Zollkommission die nötigen Lehren gezogen habe und in der ländlichen Wohnungen. Folge energisch und geschlossen ohne jeden Nebenweg auf das Biel Am Freitag ist Herr v. Tirpik an der Reihe! hinarbeiten" werde.
Zur Zeit also ist die agrarische Obstruktion gründlich eingeschüchtert. Wie aber wird Cirkus Busch" zu diesem ungeheuerlichen Verrat der agrarischen Partein lärmen? "
Abgeordnetenhaus.
feines Spottes zu machen. Oder ist es nicht Spott, wenn Salisbury bemerkte, er tönne sich absolut nicht vorstellen, welches 8iel eigentlich die holländische Regierung mit dem von ihr jüngst unternommenen Schritt zu erreichen hoffte. Viele liebenswürdige, vortreffliche Lente hegten vielleicht Das Abgeordnetenhaus beriet am Donners. den Wunsch, England solle alles opfern, um einen Frieden zuder doch nicht andauern t'ag in erster Lesung den Gesezentwurf über die juristische jammenzustümpern, Prüfung und die Vorbereitung zum höheren würde; fie müßten aber bedenken, daß jetzt von Gefühlen Justiz dienst. Heute währt das Studium der Juristen und Empfindungen teine Rede sei. England habe ein ließ auch am Donnerstag noch Herrn v. Tirpik draußen sechs Semester, die Referendarzeit vier Jahre. Nach der Geschäft" angefangen, das es durchführen müsse. warten, sowie weiland Kaiser Heinrich im Schloßhofe zu Vorlage soll das Studium auf sieben Semester verlängert Canossa gewartet hat. Die Ungeduld des Staatssekretärs und dafür die Referendarzeit um ein Semester verkürzt der Marine, vor die Klinge zu kommen, muß groß sein. werden.
Der Reichstag
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Die Boerendelegierten im Haag scheinen sich denn auch über die Lage keinerlei Täuschungen hinzugeben. Wenigstens sollen sie sich nach einem Renter- Telegramm dahin ausgesprochen Gestern wie heute saßen die Späher seines Hauses auf Daß die heutige Vorbildung der Juristen nicht genügt, haben, daß sie von der Ablehnung des holländischen Vorschlages der letzten Bank der Bundesrats Estrade und warteten gaben fast alle Redner zu. Die Einführung des Bürgerlichen feineswegs überrascht seien. Sie würden vielmehr in ihrer Meinung bis in die sechste Stunde auf die Erledigung des Gesetzbuchs und die sociale Gesetzgebung stellen an die Juristen bestärkt, daß nicht die mindeste Aenderung in der eng Etats des Innern. In der Hofloge hatte der neue Adjutant höhere Anforderungen, insbesondere wird zu viel Theorie ge- lischen Kriegspolitik eingetreten sei, daß sie nach wie vor des Kaisers, der Kapitän zur See v. Müller, Platz genommen frieben und die Praxis vernachlässigt. Diesen Uebelständen alles daran sege, das Boeren volt auszurotten. Die und harrte ungeduldig auf den Beginn der Verhandlungen soll der Entwurf abhelfen. In Wirklichkeit aber wird damit Fassung der Antwort der englischen Regierung über den Marine- Etat. Kurz vor fünf ergriff der Herr Müße nicht viel erreicht werden, wenn nicht, wie der Abgeordnete hindere jeden Gedanken der Boerenbelegation, und Handschuhe und verschwand. Seinem Beispiel folgten räger( frs. Vp.) bemerkte, der Jurist sich mehr als England um freies Geleit oder sonst etwas zu die zahlreichen Marine- Offiziere, die sich auf den Zuhörer- bisher ins Boltsbewußtsein hinein bersetzt. Mit vollem bitten. tribünen eingefunden hatten. Freitag werden sie wieder- Recht führte der freisinnige Redner aus, daß zahltommen.
Es war auch wirklich noch sehr viel beim Etat des Innern zu erledigen. Die Debatte begann beim Aufsichtsamt für die Privatversicherung. Hier brachte Genosse Blos den Versuch der herzoglich braunschweigischen Staatsregierung zur Sprache, die Gewerkschaften auf Grund des Gesetzes über die Privatversicherung zu fassen und unter Staatsaufsicht zu stellen. Dabei ist auf unser Betreiben in dieses Gesetz ausdrücklich eine Bestimmung aufgenommen worden, die die Gewerkschaften, soweit fie ihren Mit gliedern nicht ein flagbares Recht auf Unterstützung gewähren, davor schützt, unter die einengenden Paragraphen des Versicherungsgefeges zu fallen. In der Centrale wußte man noch nichts von dieser Rebellion eines Einzelstaates gegen die Beschlüsse des Reiches. Geheimrat Gruner fuchte das Vorkommnis so zu erklären, daß es vor dem 1. Januar dieses Jahres, also vor Inkrafttreten des Aufsichtsamtes für Privatversicherung vorgekommen sei.
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Deutsches Reich. Ein kleines Mittel gegen die Freizügigkeit.
Gerichtsurteile im Widerspruch zu dem Voltsbewußtsein stehen. Dieser Uebelstand aber wird, wie wir hinzufügen möchten, erst dann aus der Welt geschafft werden, Im Ständehause der Provinz Brandenburg in der Matthäiwenn die Klassenjustiz aufhört und an Stelle der gelehrten Kirchstraße ist am Donnerstag der Deutsche LandRichter Männer treten, die mit dem Volke fühlen und denken. wirtschaftsrat zu seiner diesjährigen Tagung zusammenIm allgemeinen wurde der Entwurf sympathisch aufgetreten. Wie Herr Dade mitteilte, hatten ca. 40 Minister und genommen. Schwere Bedenken dagegen hat eigentlich nur Regierungskommiffare ihre Anwesenheit bei dieser hochagrarischen der größere Teil der Konservativen. Der Redner dieser Veranstaltung zugejagt. Fraktion, Abg. Dr. Jrmer, der übrigens für seine Person Das Thema der ersten Sizung war:„ Die Rückkehr der auf dem Boden des Geseßentwurfs steht, hielt es für geschmack vom 2 ande stammenden Rekruten nach absolvierter voll, in seiner Rede ein Loblied auf das studentische Kneipen Dienstzeit auf das Land." Alle Redner beklagten schwer laufen zu fingen und gleichzeitig die ernsten wissenschaftlichen das Fiasko der Versuche, die zur Entlassung gelangenden Soldaten Bestrebungen der studierenden Jugend lächerlich zu machen. für die Landwirtschaft wieder zu gewinnen, auch der von den Kriegervereinen gegründeten Arbeitsnachweise. Der LandwirtschaftsNach ihm gehört es mit zur allgemeinen Bildung, daß man rat will nun auf andern Wegen das erstrebte Ziel erreichen. Folgende einen tüchtigen Humpen vertragen kann und nicht, fobald erklärung wurde ihm durch die Referenten vorgelegt: man ein paar Glas getrunken hat, unnüßes Gewäsch redet. Herr Jrmer hält es für besser, der Student widmet sich der Geselligkeit, als daß er politisch simpelt und in öffentlichen Sehr ausführlich wurde dann über das Billmern" ge- Versammlungen und Vereinen in Anwesenheit des weiblichen sprochen, einer eigentümlichen Art der Prämienberechnung, Geschlechts über hohe sociale Fragen debattiert und dann die der Reichstag ausdrücklich für zulässig anerkannt hat. Es womöglich mit der Einbildung nach Hause geht, als ob die scheint aber nun die Absicht zu bestehen, diese Methode von Beschlüsse, die dort gefaßt find, irgend welchen welterschütternden dem Belieben der Regierung abhängig zu machen. Allseitig Wert haben. Diese zarte Anspielung auf den aufgelösten war man über diese Vorgänge empört. Der verantwortliche socialwissenschaftlichen Studenten- Verein Beamte hat in Privatgesprächen zwischen der zweiten und wurde von den Dunkelmännern des Hauses mit verständnisdritten Lesung die Zulässigkeit der Zillmerei ausdrücklich an- vollem Beifall aufgenommen. Ebenso taktlos, wie Herr Frmer, benahm sich der freierkannt. Nun versuchte er diese Zusage als bedeutungslos und als nur gegeben hinzustellen, um das Gefeß zu stande konservative Abgeordnete Frhr. v. 8edlig, der vor einer zu bringen. Dieser Mangel an Loyalität zog ihm die heftigsten Beschränkung der studentischen Freiheiten warnte und die der Mensur pries. Vorwürfe, die sogar zu einem halben Ordnungsruf führten, zu, erzieherische Wirkung" außerdem wird der Reichstag in der dritten Lesung eine Was man durch eine Beschränkung der akademischen Freiheit Resolution annehmen, die den Reichskanzler ersucht, das gewinnen würde, würde man doppelt einbüßen durch mangelhaftere Entwicklung des Charakters, Aufsichtsamt ausdrücklich zu instruieren, daß die Zillmerei Die und moralische, geistige törperliche Energie. Dieser gestattet sei.
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Dann wurde das Gebiet der Kunst betreten und über Berherrlichung des Duell unfugs, dieser Aufforderung die Ausschmückung des Reichstags- Gebäudes gesprochen. Der zur Gesegesverlegung hielt teiner der drei an nationalliberale Herr Deinhard, der nicht nur treffliche wesenden Minister, weder Herr Schönstedt, noch Herr Weine, sondern auch die Kunst liebt, wie er schon bei der Studt, noch Frhr. v. Hammerstein für nötig, aud) nur lex Heinze bewiesen hat, empörte sich über die fünstlerische mit einem Wort entgegenzutreten. Geschmacklosigkeit, die Harmonie des prachtvollen Kuppel- Im übrigen machte Frhr. v. 8eblik, ebenso wie eine baus der Wandelhalle durch die in der Mitte aufgepflanzte Reihe andrer Redner, den bemerkenswerten Vorschlag, die
Der Deutsche Landwirtschaftsrat erklärt: 1. Die von landwirtschaftlichen Körperschaften angestellten Bersuche, durch Einrichtung von Arbeitsnachweisen die vom Lande stammenden Mannschaften nach ihrer Entlassung wieder dem Lande zuzuführen, haben bisher nur geringe Erfolge gehabt. Gleichwohl empfiehlt es sich, diese Versuche fortzusetzen und, wo solche Arbeitsnachweise noch nicht bestehen, dieselben einzurichten und so zu organisieren, daß möglichst in jeder Garnison eine Arbeitsnachweisestelle ge= bildet wird. Um eine genauere Kenntnis über den thatsächlichen Wechsel des Wohnortes und Berufes bei den entlassenen Mannschaften zu gewinnen, beschließt der Deutsche Landswirtschaftsrat, bei dem Herrn Reichskanzler und dem Kriegsminister zu beantragen, daß bei der Entlassung der Mannschaften nicht nur, gemäß der Dienſtvorschrift über Marschgebühruisse, der Wechsel des Aufenthaltsortes, fondern auch der des Berufes und insbesondere der Uebergang vom landwirtschaftlichen Beruf zu einem andern festgestellt und daß diese Verzeichnisse zu einer übersichtlichen Darstellung für das Reich, die einzelnen Staaten und Landesteile 2. Des weiteren wird verarbeitet und veröffentlicht werden. beantragt, die Bestimmungen im§ 15 Nr. 2 der Dienstvorschrift über Marich gebührnisse bei Einberufung zum Dienst, sowie bei Entlassungen vom 13. September 1887 dahin abzus ändern, daß bei der Entlassung Marschgebührnisse nach einem andern Orte wie der Heimat nur dann gewährt werden, wenn eine Bescheinigung der zuständigen Polizeibehörde darüber vorgelegt wird, daß die zu Entlassenden an dem augegebenen Ort ein für dauernden Aufenthalt be= stimmtes Unterkommen gefunden haben. Polizeibehörden find anzuweisen, die erforderlichen Bescheinigungen
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nur dann auszustellen, wenn denselben das längere Verbleiben| Seit dieser Zeit habe man keinerlei Verbindung mehr mit dem Bergpässe vom Schnee frei würden, müsse man mit solchen der zu Entlassenden an dem nenen Wohnort infolge einer betreffenden Denunzianten. Eventualitäten rechnen. Von andrer Seite kommen Meldungen, daß dauernden Anstellung oder Thätigkeit oder durch sonstige Herr v. Feilitzsch schloß seine Ausführungen hierüber mit der besonders der Einfluß von Hadda Mullah den Emir vollständig beVerhältnisse glaubhaft nachgewiesen erscheint. Bemerkung: Die Polizeidirektion hat keine Lockspizel und wird herrsche und die eigentliche Ursache der allgemeinen Gärung sei. -Soweit möglich, empfiehlt es sich, die Marschgebührnisse sie nie in ihre Dienste nehmen. Ein Teil der bürgerlichen Eine Anzahl Fakirs und Mullahs durchziehen das Land und reizen nicht in barem Gelde, sondern durch Freifahrtfcheinte, welche Bresse meldet, meldet, die Schlußbemerkung habe gelautet: die nur für die auf denselben angegebene Strecke Gültigkeit Polizeidirektion habe nie Lodipigel gehabt 2c. Wir die Stämme gegen den angeblichen Einfluß der Fremden auf. Nach haben, zu gewähren. Der Landwirtschaftsrat glaubt auch bei fonstatieren ausdrücklich, daß Herr v. Feiligich so unflug nicht war. anglo- indischen Quellen ständen diese Aufwiegler in russischen diesem Anlaß wiederholt darauf hinweisen zu müssen, daß die Denn es hätte ihm nachgewiesen werden können, daß die Thätigkeit Diensten, während sie nach Berichten aus Turkestan lediglich für Beibehaltung und Vermehrung der Kleineren Garnisonen auf dem des„ Meineid- Michels", des in der socialdemokratischen Partei be- die zur Zeit unter russischem Schutz lebenden Prätendenten auf den Lande erheblich dazu beitragen wird, die vom Lande stammenden rüchtigten Polizeikommissärs Gehret in München ja im wesents Thron des Emirs thätig sind. Rekruten nach der Entlassung der ländlichen Arbeit zu erhalten." lichen in Lockspigelei bestand. Hoffentlich sorgt nun der Minister auch Da die Beseitigung der Freizügigkeit für die Arbeiter sich vor- dafür, daß die Polizeiverwaltung in Zukunft seinen Intentionen läufig noch nicht durch die Gesetzgebung erreichen läßt, so versuchen entspricht. die Edelsten des Junkertums im Landwirtschaftsrat ihr edles giel auf dem in dieser Erklärung angegebenem Wege zu erreichen. Die Erfüllung der Forderung des Landwirtschaftsrats würde das Ende der Freizügigkeit für die zur Entlaffung gelangenden Soldaten bedeuten. Es käme das einer zwvangsweisen Abschickung auf das Land gleich, wo dann die Betreffenden für die Erfüllung ihrer Dienstpflicht damit entlohnt werden, daß sie den Junkern zu beliebigen Arbeitsbedingungen zur Verfügung sein müssen.
Das Hehlerei". Verfahren, durch das der Staatsanwalt beabsichtigt, die Blamage des Reichs- Marineamts durch eine juristische Niederlage zu ergänzen, findet fast in allen Berliner Blättern erstaunte Bewunderung. Wir citieren z. B. die Aeußerungen des Berl. Tageblatt."
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" Es ist schlechterdings unerfindlich, worauf man eine derartige Befchuldigung gründen will; von einer Hehlerei" fann in diesem Falle doch wahrlich nicht die Rede sein. Ein Zeugniszwangsverfahren gegen Leid zur Ermittelung des an der Veröffentlichung beteiligten Beamten bätte man, da es durch das Gesetz gestattet wird, begreiflich gefunden, mit welchen juristischen Fineffen man aber die Anklage wegen Hehlerei begründen will, wird schwerlich jemand ausfindig machen, wahrscheinlich auch der Staatsanwalt nicht, der das Verfahren eingeleitet hat." Die Voss. 8tg." sagt:
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" Handelt es sich aber nur um eine der Judiskretionen, deren in den jüngsten Jahren nur zu viele vorgekommen sind, so ist ein Berfahren wegen Hehlerei aussichtslos. Ein solches Verfahren einzuleiten aber wäre ein Fehler, weil es mit einer Niederlage der Behörde enden müßte."
Die Berliner, Bolts Zeitung" bemerkt:
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Auf die Begründung und Durchführung der Anklage auf Hehlerei" darf die gesamte Bresse neugierig fein. Alle Blätter, ohne Unterschied der Partei, haben ein großes Juteresse an dem Ausgange dieser Sache."
Nur die, Post" stellt sich an die Seite des Staatsanwalts. Sie fann nicht verschmerzen, daß der Vorwärts" vor einigen Briefe des Freiherrn v. Stumm aufgedeckt hat. Sie fordert des Jahren die Kulistellung ihrer Redacteure durch Abdruck einiger halb, daß unser Genosse Leid, der erst seit einigen Monaten Redacteur des Vorwärts" ist, die Strafe für das damals vergeblich verfolgte Berbrechen eines verstorbenen Kollegen in Erbschaft fühnen müsse; fie plaidiert freundschaftlich auf gewerbsmäßige Hehlerei".
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Selbst ein Staatsanivalt tönnte vor dem juristischen Beirat der " Post" erschrecken.
Ausland.
Amerikanische Grausamkeiten auf den Philippinen. London, 4. Februar.( Eig. Ber.)
Der Rückzug Englands in Nordchina. Der Korrespondent der„ Daily Mail" in Kalkutta telegraphiert diesem Blatte, er sei in der Lage, mitzuteilen, daß die britische Regierung sich entschlossen habe, sowohl die Absicht, Weihaiwei zu befestigen, als die, es zu einem Blage mit Garnison zu machen, aufzugeben. Die Garnison werde über die Philippinen verhängten, drangen von Zeit zu Zeit nach mit Rußland zu einer derartigen Verständigung gelangt sei, Trotz der strengen Cenfur, die die Nachkommen Washingtons gegenwärtig bereits zurüidgezogen. Eine andre Meldung befagt, daß England bezüglich Nordchinas Europa gar traurige Nachrichten über die barbarische Kriegsführung der Ameritaner. Jetzt sind sie auch nach den daß es keinen Wert mehr darauf zu legen brauche, scine Position Vereinigten Staaten gedrungen und der Bundessenat wird sich mit auf diesem Gebiete durch militärische Mittel zu befestigen. In ihnen bald zu beschäftigen haben. Wie Prof. Nendel Harris Wirklichkeit dürfte England zu der bitteren Einsicht gelangt sein, daß heute aus Philadelphia an die„ Daily News" berichtet, haben die die Schaffung einer starken militärischen Position in Weihaiwei seine dortigen Bürger an den Senat petitioniert, die Grausam Kräfte nur zersplittert, die es an andern Punkten Asiens Rußland feiten gegen die Filipinos einzustellen. Die Petition stügt sich auf von Augenzeugen berichtete Thatsachen. Ihre Quelle ist die gegenüber zu konzentrieren alle Veranlaffung hat. amerikanische Zeitung, Manila News", die die Schandthaten der Japanisch- chinesische Annäherung. Den Times" wird aus amerikanischen Soldateska brandmarkt. Der amerikanische General Shanghai telegraphiert: Seit dem Tode Li- Hung- Eschangs haben sich Smith haust dort noch schlimmer als Weyler in Kuba. Er hat in bemerkenswerter Weise freundliche Beziehungen zwischen China Konzentrationslager eingerichtet. Gefangene Filipinos werden und Japan entwickelt. Die Annäherung zeigt sich besonders in der einfach niedergemacht, andre gefoltert, indem man ihnen Haltung der Vicekönige von Betschili und dem Jangtiegebiet, die Salzwasser einpumpt, um fie zum Reden zu veranlaffen". fich in hohem Grade auf den Rat der Japaner in ReorganisationsDie Filipinos verlangen nichts weiter, als daß man ihren Be- und Reformfragen verlassen. schwerden in Washington Gehör schenft, aber der rohe Reiter" Roosevelt antwortet ihnen ebensowenig, wie der Mördergeneral Weyler den Kubanern.
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Diese Anklagen werden von dem republikanischen Blatte, Phila= delphia Ledger" gegen die republikanische Regierung erhoben und wahrscheinlich auch von andren Blättern. Im Senat dürften sich wohl noch einige Männer finden, die die Petition der Philadelphier unterstügen und eine Debatte über den amerikanischen Imperialismus hervorrufen werden.
Dänemark.
Parlamentarisches.
Militäretat.
Die Budgettommission sette am Donnerstag die Beratung des Militäretats bei den einmaligen Ausgaben des ordentlichen Etats für Kasernenbauten fort.
Die Forderung für Beschaffung eines Garnison- Egerzierplates in Fulda, voller Bedarf, von 200 000. beantragt Abg. Doktor Haffe( natl.) abzulehnen, da sonst wieder Bauern gelegt Abg. Müller- Fulda( C.) bestätigt diese Auffassung.
Eine Anzahl nener Gesetzesvorschläge wurden dem Folkeihing werden würden. am Sonnabend seitens der Regierung vorgelegt. Neben dem Vorschlag auf Einsetzung einer Landesverteidigungs- Kommission beans Um diese Vedenken zu begegnen, beantragt Abg. Gröber( C.) Unteroffiziere, für das Eisenbahnpersonal, für Bost- und Telegraphen: wendenden Grundstücke Ersatz in für sie gleichwertigen Grundstücken spruchen auch die vorgeschlagenen Lohnerhöhungen für die die Forderung nur unter der Bedingung zu bewilligen, daß„ ber preußische Fiskus den Eigentümern der zum Ererzierplatz zu verAngestellte, sowie für die Zollbeamten besonderes Interesse. Hierzu werden zusammen ca. 21/2 Millionen Kronen erforderlich sein. Das Teiftet." Budget wird eine Unterbilang von 4-4/ 2 Millionen Kronen auf weisen, zu dessen Deckung eine Erhöhung der Eisenbahntagen, geschlagen wird, ferner eine Erhöhung des Briefportos im Inland namentlich für den Personenverkehr( auf 2 Millionen berechnet) vor von 8 auf 10 Dere, sowie eine Erweiterung der Staatslotterie.
Schweden.
fagen:" Ersay in nach Ansicht der Landwirtschaftskammern von Hessen Abg. v. Waldow( tons.) beantragt, in dem Antrag Gröber zu selbst mit allen gegen wenige konservative und Centrumsstimmen abgleichwertigen Grundstücken." Alle diese Anträge werden ebenso wie die Forderung
gelehnt.
Mart.
Die deutsche Flottendemonstration gegen Venezuela soll, Bon der Forderung für den Neubau einer Infanterienach einer Laffan"-Meldung aus Washington, eine weitere Ver schiebung erfahren und zunächst erst den Gegenstand einer weiteren Schuh des Koalitionsrechts. Dr. Bergström hat in der Saferne in Mainz werben 200 000 m. gestrichen; ebenso Berständigung mit der Regierung der Vereinigten Staaten bilden, weiten Stammer die Regierung aufgefordert, einen Gefeßentwurf von der Forderung für die Geräte Ausstattung der Raferne 21 250 die während des Brinzenbesuches erfolgen soll. Das Bureau zum Schutz des Vereinigungsrechts, das zwar durch die Verfassung Die Forderung für den Neubau einer militärischen Hochschule meldet: Jn hiesigen Regierungsfreifen verlautet, Deutschland be- garantiert ist, aber, besonders auch in letzter Zeit wieder, häufig abfichtige gegenwärtig feine Schritte gegen we durch die Willkür der Arbeitgeber illuforisch gemacht wird, auszus in Charlottenburg wird abgelehnt. Bearbeiten. Besonders soll in dem Gesez auch eine Bestimmung ent Nächste Sigung: Freitag 10 Uhr. Fortsetzung. nezuela zu unternehmen. Der in dem deutschen Vorgehen gegen Benezuela eingetretene Stillstand ist, wie verlautet, auf den Behalten sein, wodurch solche Arbeitskontrakte, die den Arbeitern die such des Prinzen Heinrich in den Vereinigten Staaten, vor Bugehörigkeit zu einer Gewerkschaft verbieten, für ungültig erklärt dessen Rückkehr nach Deutschland feine weiteren Schritte er werden, und ferner sollen Strafen für Eingriffe in das Vereinigungsgriffen werden sollen, zurü dauführen." recht vorgesehen sein. "
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Der Boeren- Krieg.
Swift zwischen Smuts und Botha.
Norwegen. Verkehrssperrungen im freien Amerika. Aus New York Ein von Smuts an Louis Botha gerichteter und ans erfährt das Bureau Laffan": Während der Anwesenheit des Regierung und Arbeitslosigkeit. In der Staatsratsjigung Ermelo, den 2. September 1901, datierter Brief. der aufgefangen Prinzen Heinrich auf Shooters Island darf außer den Ein- vom Montag wurde beschlossen, um der herrschenden Arbeitslosigkeit wurde, ist heute amtlich veröffentlicht worden. Dieser Brief ist die geladenen, die legitimiert sein müssen, niemand die Insel betreten. entgegenzuwirken, eine Nachbewilligung von über 800 000 kronen Antwort Smuts auf ein Schreiben Bothas, in welchem 3um 3wede der Absperrung sind 4000 Mann Marine- für Eisenbahnarbeiten in diesem Budgettermin zu beantragen. Da dieser Smuts von seinem Posten als Assistent des mannschaften aufgeboten worden. Eine Abteilung Milig wird die durch sollen nicht allein die für diesen Winter geplanten Ent- Generalfommandos absent, weil er die von Smuts fer bewachen, andre Mannschaften werden auf Booten den Sicherheits- laffungen vermieden werden, sondern auch noch eine Anzahl für die Einäicherung von Bremersdorp angegebenen dienst versehen; auch die Hafenpolizei wird bei der Durchführung nener Arbeiter Beschäftigung finden. Wie berlautet, will Gründe für ungenügend hielt. Smuts verteidigt in dem Briefe der getroffenen Vorschriften interstigung leisten. Vergnügungs- auch das Landesverteidigungs Departement Veranstaltungen die Einäscherung von Bremersdorp und führt dann aus, daß fahrzeuge dürfen sich nicht der Insel nähern, jedes Schiff, vom treffen, um der Arbeitsnot entgegenzuwirken. In nächster Zeit soll das Verbrennen außerhalb der Boerengrenzen gelegener, vom Feinde Ruderboot bis zum Dampfer, unterliegt den von den Marine- eine größere Anzahl Arbeiter bei Festungsanlagen Beschäftigung für seine Zwecke benutzter Häuser gerechtfertigt jei, jeder Kriegs behörden getroffenen Anordnungen. finden. führende würde dasselbe gethan haben. Smuts erklärt dann in dein Wenn auch diese Maßnahmen bei der außerordentlichen Not nur Briefe des weiteren, er habe Bothas Befehl erhalten, die Boeren wenig ins Gewicht fallen, so ist es jedenfalls anerkennenswert, daß franen fortzuschicken und er fei, wenn die Engländer deren Ueberdie norwegische Regierung wenigstens etwas Abhilfe zu schaffen nahme verweigern, dafür, die Frauen über die englischen Linien absucht, und ihr Vorgehen könnte andren Ländern zum Vorbild dienen. zuschieben. Schließlich erhebt Smuts in dem Briefe energisch Widerspruch gegen seine Absetzung. Frankreich. Ob der Brief edit ist?
Ob die amerikanische Regierung aus eigner Initiative diese Maßregeln ergreifen wird, die sie zum Schuße ihrer eignen Repräsentanten für überflüssig hält?
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Reine abgelehnten Auszeichnungen. Entgegen einer auch von uns übernommenen Korrespondenz, wonach 27 Unterbeamte und Lehrer Ordensauszeichnungen, namentlich die ihnen zugedachten all- Französisch venezolanischer Konflikt. Nach Deutschland ist gemeinen Ehrenzeichen abgelehnt hätten, erklärt die Bost", daß der nun auch Frankreich mit Venezuela in Händel geraten. Urfache Lord Kitchener telegraphiert aus Pretoria, Oberst Kelewich in dieser Sache zuständigen General- Ordenstommission bisher keine der französischen Berstimmung ist das wider einen franzöfifchen berichte, eine englische Truppe unter Major Leader habe 7 Mann einzige Anzeige zugegangen sei, daß jemand von den am Geburtstage Unterthan ergangene Berbot der venezolanischen Regierung, die von Delareys Kommando getötet und 131 gefangen gedes Kaisers dekorierten Berfonen eine Auszeichnung zurückgewiesen Landesgrenze zu überschreiten, um die angeblichen Interessen einer nommen, darunter den Kommandanten Sarel Alberts, den Landdrost habe. Was im besonderen die Lehrer anbetrifft, so sei weder aus französischen Firma wahrzunehmen. Der Figaro" bespricht den Potgieter und den Feldkornet Jan Duplessis. Die Verluste der Eng Anlaß des Ordensfestes noch aus Anlaß des Geburtstages des Kaisers franzöfifch- venezolanischen 8wischenfall und fagt, Bräfident Castro länder feien gering, niemand sei gefallen. ein Lehrer mit dem Allgemeinen Ehrenzeichen beliehen worden. habe sich, wenn er in dieser Angelegenheit auf die Monroe- Doktrin Die betreffenden Auszeichnungen stehen also einstweilen noch in und den Schuß der Vereinigten Staaten rechne, geirrt. Frankreich höherem Kurs, als die Chinadenkmünze, mit der man der Auf- unterhalte bessere Beziehungen zu den Bereinigten Staaten als Gastro rämmung wegen zahlreichen Unbeteiligten eine„ leberraschung" glaube; die Loyalität Frankreichs in dieser Beziehung stehe außer bereitet hat. Zweifel. Castro gebe sich den Anschein, als ob er dies nicht wisse, Komödie ein Ende mache. es sei die höchste Beit, daß Frankreich durch energische Haltung dieser 6. Sigung vom Donnerstag, den 6. Februar 1902,
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Das Zeugniszwangs- Verfahren ist gegen den Redacteur des Holzmindener Streisblattes" eingeleitet worden. Er wurde in Saft genommen. Der Redacteur weigerte fich pflichtgemäß, den Verfaffer einer Mitteilung über Verheimlichung einer ansteckenden Krankheit zu nennen.
Wie lange wird man noch Redacteure von Gesezes wegen zu ehrlosen Handlungen zwingen wollen?
Von einer Flottendemonstration scheint aber vorläufig noch keine
Rede zu sein.
England.
Kommunales.
Stadtverordneten Versammlung.
nachmittags 5 Uhr. Auf den Glückwunsch der Versammlung zum Geburtstage des Kaisers ist ein längeres Dankschreiben eingegangen. In
die Schuldeputation
Geciesalt, Sheffield, die durch das Absterben von Sir find noch 2 Mitglieder zu wählen. Zur Stichwahl stehen Kreitling London, 4. Februar.( Eig. Ber.) Die Ersakwahl in E. Ashmead- Bartlet( f.) nötig geworden, fand gestern statt. Der und Dr. Breuß mit je 59, Singer mit 52, Borgmanit mit 40 Stimmen. konservative Kandidat Mr. S. Roberts tvrde mit einer Mehrheit Gewählt werden reitling mit 72 und Prenß mit von 1112 Stimmen gewählt. Bei der letzten Wahl im Jahre 1900 Stimmten; Singer erhält 37, Borgmann 32 Stimmen. betrug die konservative Mehrheit 1829 Stimmen. Die Fraktion der„ Nenen Linken" hat durch den Stadtv. Dr. Nathan folgenden Antrag eingereicht:
Unter dem üblichen Ausschluß der Oeffentlichkeit hat das Marine Oberkriegsgericht zu Danzig in einer Verhandlung gegen den Lieutenant zur See Otto Jobst vom Küstenpanzerschiff„ Aegir" verhandelt. Das Urteil des Kriegs- Die Erjazwahl in East Dowe( Ulster, Jeland) findet gerichts, das wegen Beleidigung und vorschrifts- morgen statt. Der frühere Abgeordnete Dr. Rentoul, der ohne widriger Behandlung Untergebener auf drei Monate Oppofition gewählt worden, mußte zurücktreten, da er zum Richter Festungshaft gelantet hatte, wurde aufgehoben und dafür auf se ch in London ernannt wurde. An feiner Stelle kandidieren Mr. Wood ochen zwei Tage Gefängnis und Entlassung aus für die Pächter und Oberft Wallace fir die Großgrundbesizer. dem Dienst erkannt. Das Programm von Mr. Wood ist bekanntlich zwangsweiser Auskauf der Grundherren.
Italien.
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Den in Berlin wohnenden mit nachfolgenden ansteckenden Krankheiten: Aussay( Lepra), Cholera( asiatische), Typhus, Fled typhus( Fledfieber), Gelbfieber, Best( orientalische Beulenpest), Bocken( Blattern), Ruhr, Masern, Scharlach, Röteln, kontagioje Augenkrankheit, Diphtherie, epidemische Genicstarre, Keuchhusten behafteten Berfonen wird auf ihren Antrag oder bei Kindern auf Antrag des Vaters, der Mutter oder des Bormundes usw.
Kur und Verpflegung in den städtischen Krankenhäusern unentgeltlich gewährt. Die unentgeltlichkeit der Kur und Ver. pflegung greift nicht Blag, insofern für den betreffenden Kranken eine Strankenkasse, die Dienstherrschaft oder eine private Versiche rungsgesellschaft einzutreten verpflichtet ist."
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Eine Lockspinel- Erklärung. München, 5. Januar.( Eig. Bericht.) In der heutigen Sitzung der Abgeordnetenkammer provozierte der Abgeordnete Fr. Schmitt( Soc.) den Minister des Bur Unterwerfung der chriftlichen Demokraten. Der Innern zu einer principiellen Erklärung über die Stellung der Frautfurter 8eitung" wird aus Nom gemeldet: Wie verlautet, Regierung zur 2odipigelei. Anlaß hierzu gab ihm die That- siegten die Jutransigenten des Vatikans über die Christlich- Demosache, daß vor einigen Monaten von unsrem Münchener Bartei- Organ traten. In nächster Zeit werden alle christlich demoein im Dienste der hiesigen Polizeidirektion stehender Spizel tratischen Vereine aufgelöst werden. Die politische entlarvt wurde. Der Minister erwiderte, die 9tegierung stehe Bethätigung der Katholiken wird unter die Aufsicht der auf dem Standpunkte, daß die Wenügung von uns Bischöfe gestellt. Stadtv. Nathan verweist auf die Debatte über die KrankenLauteren Elementen zur Ausforschung und A113haus- Kostenfrage, die zu dem Antrage seiner Freunde Veranlassung borchung politischer Bersönlichkeiten durchand verAfghanische Sorgest. Die„ Daily Mail" meldet aus Raffutta gegeben hat. Die preußische Kabinettsorder von 1835 und das werflich sei. Mit der von der Münch. Post" gekennzeichneten unterm 5. b. M.: Die aus Kabul hier einlaufenden Berichte über Reichs- Seuchengesetz von 1900 hätten den Weg zu demselben gePersönlichkeit sei man nur vorübergehend in Verbindung wiesen. Aber während dort nur für Ausnahmefälle Vorsorge getroffen getreten. Der betreffende Mensch habe angezeigt, daß sich die Lage in Afghanistan bezeichnen diefelbe als kritisch. Unter den fei, fehe der Antrag eine Werallgemeinerung dieser öffentlichen Fürsorge fura nach der Ermordung des Königs Italien ein Truppen des Emirs mache sich eine allgemeine Nubelosigkeit bemert- fei, vor, indem er die Kur und Verpflegung bei ansteckenden " gefährlicher" Anarchist in München aufhielt. Diefer Anzeige bar und eine Neigung zur Meuterei. Die Bevölkerung sei unruhig Strankheiten überhaupt auf Antrag unentgeltlich gewähren wolle, habe man nachgehen müssen und bei der Vernehmung sei dem An- und mißgestimmt. Trotzdem werde vor dem kommenden Frühjahr ohne das damit den politischen Rechten des Antragstellers Abbruch zeiger auch der Ersatz seiner event. Auslagen angeboten worden. eine ernstliche Erhebung nicht befürchtet. Dann aber, wenn die geschehen dürfe. Für eine solche Lösung der Frage habe auch der
Afien.

Stadtv. Caffel Sympathie befundet. Die notwendigen Ausnahmen von der Gratisbehandlung seien so umgrenzt, daß der Antrag sowohl finanziell wie auch hinsichtlich der Zahl der verfügbaren Plätze in den Krankenhäusern wohl durchführbar erscheine.
und Zischen.)
Stadtv. Kuhlmann( Fraktion Mommsen): Die Mehrzahl meiner Eine Proteftversammlung der Steinsetzer, zu welcher auch Freunde nimmt den Ausschußantrag an. Es kann sich ja nur um die Unternehmer des Berufs eingeladen, jedoch nicht erschienen waren, tagte am Montagabend im Lokal von Nümann. Dieselbe beschäftigte einige Wochen Aufschub handeln. Stadtv. Rosenow( N. L.): Seit Jahren bemüht sich die Stadt sich mit dem Zolltarif, soweit durch denselben die Existenz des Stein Stadtv. Professor Landau( A. L.): Der Antragsteller hat den im Gegensatz zu den Behörden, ein Gesundheitsamt zu errichten. feßergewerbes als Produktionszweig bedroht ist und insbesondre hygienischen Standpunkt in den Vordergrund geschoben. Er hat Wir haben jetzt das Bauprojekt, und jetzt kommt man mit allerlei mit einer vom Verbande deutscher Pflaster und Hartsteinaußer den unter das Reichs- Seuchengesetz fallenden Krant Einwänden, die im Grunde darauf zurückgehen, daß das Polizei- Industrieller an den Reichstag gerichteten Petition, in welcher für in der Hauptsache schwedische Pflastersteine ein heiten auch noch eine Reihe andrer Krankheiten in seinem präsidium inzwischen ein eignes fleines Laboratorium derart ein- ausländische Autrage aufgeführt, welche jenes verständiger Weise nicht in gerichtet hat. Stellen wir uns nicht in unverantwortlicher Weise Schutzzoll verlangt wird, dessen Annahme das ganze Steinfegerfeinen Geltungsbereich aufgenommen hat. Bezüglich der ersteren bloß, wenn wir jetzt mit der Prüfung von neuem anfangen? Wir gewerbe lahm legen würde. Der Referent A. Knoll friti Kategorie zwingt das Reichsgesetz ohnehin zur Krankenhausbehands brauchen ein solches Untersuchungsamt, wir fönnen es einrichten und fierte zunächst das ablehnende Verhalten der hiesigen Unters welches wohl hauptsächlich auf politische Motive lung. Die Leute haben nicht bloß Angst, ihr Wahlrecht zu verlieren, wollen daran nicht rütteln lassen. Zeigen wir einmal, daß wir als nehmer, ſei, δα die Herren allesammt stramme wenn sie nicht ins Krankenhaus wollen, oder ihre Kinder nicht dahin Stadt auch selbständig mit einer solchen gemeinnügigen Einrichtung zurückzuführen Antisemiten und Konservative seien. Die Arbeiter seien also auch in schicken; das Motiv ist oft auch Ungebildetheit. Keuchhusten, Masern, vorgehen können! Röteln gehören doch nur ausnahmsweise in die Krankenhäuser; es Stadtv. Friederici( A. L.): Wir haben alles Interesse, die Vor- diesem Falle auf die eigne Kraft angewiesen. Wenn dieselben die blieben darnach nur Typhus, Diphtherie, Scharlach und epidemische lage schleunigst zur Wirklichkeit werden zu lassen. Sachverständige Gefahr beseitigt haben würden, werde man sich schon durch Lohnabzüge und dergleichen zu revanchieren suchen. Die weiteren Aus= Genicstarre übrig. Es wäre auch ein medizinisches Ideal, wenn wir sind genügend gehört worden. das Gemeinwohl durch Isolierung jedes erkrankten Individuums Stadtv. Wurm( Soc.): Wir sind wie alle andern Kollegen für führungen des Referenten gipfelten in einer Resolution, welche ohne. schüßen könnten; aber wir tennen die Verbreitungswege, wie auch die möglichste Beschleunigung der Errichtung, aber wir stimmen für Debatte und einstimmig angenommen wurde, und in der energischer die Art und den Grad der Kontagiosität dieser Krankheiten noch nicht den Ausschußantrag, weil wir nicht etwas zu stande bringen wollen, Protest gegen die vom Verbande deutscher Pflaster- und HartsteinDer Industrieller und von der Leipziger Handelskammer erhobenen Zollgenau genug. Andrerseits würden die Krankenhäuser ihrem eigent was nachher sehr bald wieder umgekrempelt werden muß. lichen gwed entfremdet werden, sie würden Quarantäne- oder Isolier- Bauplatz soll derselbe bleiben, aber wir müssen doch prüfen, wie forderungen auf Pflastersteine erhoben wurde. Die Verwirklichung Die muß sich nach dieser Forderungen würde den Ruin des deutschen Steinfeger anstalten werden. Ungewollt würden die Antragsteller auch den die innere Einrichtung gemacht werden soll. Aerzteftand weiter verelenden( Lebhafter Widerspruch) und schließlich den verfolgten Zweden richten, dieſe find aber sehr vielfältige. gewerbes bedeuten und fast ausschließlich ausländischen Asphaltwäre die Annahme dieses Antrages der erste Schritt zur Wieder Ganz abgesehen von zukünftigen Vergrößerungsplänen genügt schon Grubenbefizern zu Gute tommen. Mit der Mahnung, auf die aufnahme des früheren Antrags; denn weshalb infettiöse Krante ein das Vorgeschlagene, um die in dem Ausschußantrag aufgeführten zur Ausgabe gelangenden Petitionsbogen möglichst zahlreiche UnterBrivilegium vor andren Kranken haben sollten, ist nicht einzusehen. Bedenken hervorzurufen. Es sollen die Leiter chemischer Justitute, auch schriften zu sammeln, wurde die Versamulung geschlossen. ( Lachen bei den Socialdemokraten.) Unfre Krankenhäuser sind gewiß Privatinstitute, um Auskunft gebeten werden. Die Auskunfts- In der Generalversammlung des Vereins der Mineral. noch mancher Verbesserung fähig, aber davon steht im Antrage nichts. erteilung wird ja hoffentlich auch nicht lange auf sich warten lassen; wasser- Arbeiter vom 21. Januar wurden in den Vorstand geIch empfehle, den Antrag einem Ausschuß zu überweisen.( Beifall nach diesen Ausfünften läßt sich berechnen, wie viel Arbeitspläge wählt: als 1. Vorsitzender Simon, als 1. Staffierer Engelhardt, wir brauchen und ob die in dem Gebäude unterzubringen find. als 1. Schriftführer Schlottmann, als Gewerkschaftsdelegierter Stadtv. Dr. Neumann hält den Antrag für geeignet, einen Es wird sich dann zeigen, ob wir noch Pläge für ein Fortschritt auf dem Gebiet der Krankenhauspflege insoweit einzuleiten, biologisches und für das hydrologische Institut übrig behalten. Appoldt. An Unterstützungen wurden im vergangenen Jahre 160 M. wäre zu erwägen, ob nicht neue Kinder- Krankenhäuser von Stadt es auf jeden Raum bis ins kleinste Detail an. Es könnte ja auch ledigung einiger Sachen von geringerer Bedeutung und Entgegenals Masern, Scharlach und Diphtherie in Betracht kommen. Es( Fortdauernde Unruhe.) Bei einem chemischen Laboratorium kommt gezahlt, aus Beiträgen und Aufnahmen wurden vereinnahmt 110,50 M. Ein Bestand war vorhanden von 374,88 M. Nach Erledigung einiger Sachen von geringerer Bedeutung und Entgegen wegen errichtet werden müßten. Dem Antrag in seiner Allgemeinheit daran gedacht werden, uns auf die Untersuchung der Nahrungsnahme des Jahresberichts wurde die Versammlung geschlossen. könne er nicht zustimmen, da er allzuweit über den gewollten Zwed und Genußmittel allein zu beschränken. Das muß doch aber nahie des Jahresberichts wurde die Versammlung geschlossen. auch feststehen, ehe der Bauplan festgelegt wird. Auch der Stadtrat Rigdorf. Eine öffentliche Versammlung der Konfektionsarbeiter Er meinte und Arbeiterinnen Rigdorfs tagte am Dienstag, den 28. Januar, bei Stadtv. Caffel( A. L.) lehnt die Ehre, der geistige Urheber des selbst ist sehr wandelbar in seinen Anschauungen. Antrags Nathan zu sein, ab und ist für diesen Antrag nicht heute, das städtische Amt würde der privaten Untersuchungsthätigkeit Gröpler, Bergstr. 147. Frau Emma Jhrer- Pankow referierte über zu haben. Er habe nur von der Vorbeugung der Krankheit ge- feine Konkurrenz machen, man werde teine billigeren Tarife ein- das Thema:" Der Wert der gewerkschaftlichen Organisation für die In der auf sprochen und könne nach wie vor nicht fassen, wie die Antragsteller führen. Im Ausschuß hat er gesagt, dem Publikum müßte das Arbeiter und Arbeiterinnen der Konfektionsindustrie." an der sich auch dem Reichsten umd Zahlungsfähigsten unentgeltliche Krankenpflege städtische Institut für große Untersuchungen unentgeltlich zu Gebote den Vortrag folgenden sehr lebhaften Diskussion, zuivenden wollen. Auch die statistischen Angaben des Stadtv. Nathan stehen.( hört! hört!) Wir müssen Rücksicht nehmen auf das Täterow sowie Frau Jeeze und Frl. Grünberg beteiligten, wurde feien nicht einwandsfrei. Schon jetzt werde jeder Inficierte in die öffentliche Wohl und auf das Interesse der Stadt, und dieses ver: u. a. hervorgehoben, daß durch die Genehmigung des Ortsstatuts für städtischen Krankenhäuser aufgenommen.( Widerspruch.) Dann langt einen billigen Tarif und möglichste Ausdehnung der Unter- die Stadt Berlin die Unternehmer ihre Arbeit nach auswärts verlegten, um auf diese Art und Weise den gesetzlichen Kranken- Versicherungsbringen Sie doch konkrete Fälle vor! Eine nützliche Anregung könne fuchungen.( Beifall.) ja immerhin aus dem Ausschusse herauskommen. zwang der Heimarbeiter und Arbeiterinnen zu umgehen. Die StadtStadtv. Sanitätsrat Ruge( N. L.): Ich bin für den Antrag verordneten der Stadt Rigdorf Dr. Silberstein und Wuzky und habe ihn nur zufällig nicht unterschrieben; ich konstatiere das, versprachen, dafür zu sorgen, daß man mit den geeigneten Körperweil Professor Landau das Fehlen der Aerzte unter dem Antrage schaften sämtlicher Ortschaften der Umgebung Berlins oder dem hervorhob. Der Zweck des Autrages ist doch neben der Verminderung fogenannten„ Groß- Berlin" in Verbindung treten werde, um es das der Ansteckungsgefahr auch ganz besonders der, den Unbemittelten durch zu ermöglichen, daß sämtliche Vororte dem Beispiel Berlins das Wahlrecht zu retten.( Aha! und lebhafte Bewegung bei der folgen und das Ortsstatut genehmigen. Einstimmige Annahme fand Mehrheit.) Ich bitte ebenfalls um Ausschußberatung. eine Resolution, welche verlangt, daß endlich die gesetzliche Gleichstellung der Heimarbeiter mit den Werkstatt- und Fabrikarbeitern sowie auch die Ausdehnung der Kranken- und Invaliditäts- Versicherung auf dieselben erfolgt. Ferner wird das Bureau der Versammlung beauftragt, bei dem Magistrat der Stadt Rigdorf vorfiellig zu werden, um von der in der Krankenversicherungs- Novelle vom 30. Juni 1900 im § 2 Abs. 4,§ 54 gewordenen Pflicht Gebrauch zu machen und durch Ortsstatut die Versicherungspflicht der Heimarbeiter und Arbeiterinnen auszusprechen, wie dies bereits in Berlin und andren Orten geschehen ist.
hinausgehe.
Stadtv. Dr. Langerhans: Wir haben schon so viele Kapazitäten befragt, wen sollen wir denn nun noch befragen? Und wären solche Anfragen nicht beleidigend für alle diejenigen, die uns schon so liebenswürdig Auskunft gegeben haben? Sollen wir denn nicht endlich einmal auch auf unser eignes Urteil etwas geben? Sollen wir wirklich auf unser mit so großer Liebe gehegtes und gepflegtes Projekt verzichten? Wie wird man uns verlachen, wenn es dazu kommen sollte!( Lebhafter Beifall.)
Ein Schlußantrag wird angenommen.
derem
Versammlungen.
Friedrichsfelde. Am Montag, den 20. Januar, fand hier eine öffentliche Voltsversammlung statt behufs Stellungnahme zur Ges meindewahl. Die Versammlung war von über 400 Personen be sucht, die dem Vortrag des Genossen Borchard anhaltenden Beifall zollten. In der Diskussion legte Genosse Binseler die verschiedenen Mißstände in der Gemeinde klar und griff auch verschiedene Herren der jegigen bürgerlichen Gemeindevertreter an, die amvesend waren, aber nicht das Wort ergriffen. Leider konnte die Tagesordnung nicht erledigt werden, obgleich die Polizeistunde von 11 auf 12 Uhr verlängert ivar. Der überwachende Beamte löste die Versammlung bald nach 11 Uhr auf. Gegen dieses Verfahren ist Beschwerde eingelegt.
Lehte Nachrichten und Depelthen.
Deputiertenkammer.
Stadtv. Stadthagen( Soc.): Es scheint doch eine größere Bahl der Mitglieder zu der Erkenntnis gekommen zu sein, daß Zur Geschäftsordnung bemerkt Stadtv. Singer, daß heute unauf dem Gebiete der Krankenhauspflege etwas mehr geschehen muß möglich über die Vorlage selbst abgestimmt werden fönne, da es sich als bisher. Herrn Landau ist darin beizustimmen, daß die Kranken- nur um einen Zwischenbericht des Ausschusses handele. häuser dazu da sind, alle Anstaltsbedürftigen aufzunehmen. Ich Stadtv. Hugo Sachs( A. L.) widerspricht dem, da die Verfreue mich darüber und hoffe, Herr Landau wird im Ausschuß weiter sammlung souverän sei. gehen und die unentgeltliche Aufnahme eventl. als unumgänglich Stadtv. Singer: Diese Auffassung setzt sich über die Geschäftserklären; ich danke dem Kollegen Landau ausdrücklich dafür; ordnung hinweg. Nach derselben kann über eine Vorlage erst abdenn das war ja der Kernpunkt unfres vor einigen Wochen abgestimmt werden, wenn der Ausschuß Bericht erstattet hat. Bon gelehnten Antrages. Daß Zurückweisungen trot ärztlichen Aufnahme- einem Antrag des Ausschusses bezüglich Annahme oder Ablehnung scheines vorgekommen sind, steht ja fest; erst vor wenigen Tagen ist steht in dem Ausschußantrage kein Wort. ein solcher Fall geschehen. Sie kommen recht häufig vor, nur die BeStadtv. Caffel tritt dem Vorredner entgegen; die Versammlung schwerden darüber sind außerordentlich selten. Eine kleine Enquete bei habe auch nach diesem Zwischenantrag" des Ausschusses freie Hand. den Aerzten und Krankenkassen, ob Kraufe wegen Mangel an Plaz nicht Vorsteher Dr. Langerhaus will die Sache an den Ausschuß zuriidaufgenommen sind, würde zu beschämenden Resultaten führen. gehen lassen, um einen möglichst einstimmigen Beschluß zu erzielen. Wir werden im Ausschuß auch zu der Feststellung fommen müssen, Nach längerer Geschäftsordnungs- Debatte wird der Ausschußantrag wie viele neue Krankenhäuser für Anstaltspflegebedürftigen not- abgelehnt und beschlossen, die Vorlage dem Ausschusse zurückwendig find. Wenn Herr Landau Keuchhusten, Masern und Röteln zugeben. ausschließt, so lehnt er sich damit gegen unsre Statistit auf. Necht Nach Erledigung einiger fleinerer Vorlagen und nach Annahme hat er dagegen damit, daß noch eine Menge andrer Krankheiten der Vorlage betr. die Beschaffung neuer Kehrmaschinen und Spreng einbegriffen werden müßten. Rüdfallfieber," Stindbettfieber, epide- wagen, für welche auch Stadtv. Pfannkuch eintritt, schließt die mische Kopfstarre gehören auch noch hierher, desgleichen Kräge, öffentliche Sigung nach 914 Uhr. Trichinose, Rog, Milzbrand, Malaria u. a. Zu einem gedeihlichen Ergebnis wird der Ausschuß nur gelangen können, wenn er sich überzeugt, daß es überhaupt teine Krankheit giebt, die nicht unter Umständen für andre gefährlich werden fann. Paris, 6. Februar.( W. 2. B.) Bei der Beratung des Es wird Ihnen nichts übrig bleiben, als sich zu dieser An- Die centralorganisierten Zimmerer Berlins und die der Budgets der Kolonien unterzieht Admiral Rieunier die schauumg zu bekennen, und dann wird man sich auch allgemein Vororte versammelten sich dieser Tage in den„ Arminhallen", um koloniale Verwaltung einer absprechenden Kritik. Während damit befreunden, daß der erwähnte Zweck der Krankenhäuser auch Stellung zu nehmen zu dem Ergebnis der Verhandlungen der seiner Rede wirft eine Frau unter dem wiederholten Nuf:" Ich bin erfüllt wird, und das würde speciell ein Verdienst der Deduktion des Achtzehner- Kommission bezüglich des neu abzuschließenden Vertrages Kollegen Landau sein. Zurückweisen muß ich den Schluß, welchen über Lohn- und Arbeitsbedingungen. Su be berichtete darüber und betrogen worden" von der Tribüne ein Paket mit Eiern in den Saal, er auf die Berelendung des Aerztestandes zog. Dann müßte man führte aus: Schon im vorigen Jahre sei seitens der Mitglieder der ohne jedoch jemand zu treffen. Sie wird alsbald von der Tribüne ja jede prophylaktische Maßregel unterlassen, denn je weniger Stranke, Ansicht Raum gegeben worden, von einer Lohnforderung absehen entfernt. Die Generalberatung wird sodann geschlossen. desto elender geht es den Aerzten. Die Vermehrung der Kranken- zu müssen. Zu diesem Jahre sei ebenfalls von einer Delegierten Unterhaus. Eine gegeben worden. fachliche hauspflege kann die wirtschaftliche Stellung des Aerztestandes nicht konferenz die Richtschuur beeinflussen. Generaldiskussion zeitigte eine dementsprechende Resolution, London, 6. Februar. Channing fragt an, ob eine Gelegen Stadtv. Rosenow( N. 2.) tritt den Ausführungen des Kollegen in Sinne die Vertreter in den Verhandlungen heit geboten worden sei, den Schriftwechsel mit der holländiLandau vor allen derjenigen entgegen, daß nur im Falle eines Not- wirkten. Bum§1: Lohn, stellten die Arbeitnehmer den Antrag, daß ichen Regierung Steijn und Schalt- Burgher zur Kenntnis standes der Antrag diskutierbar wäre. bei Holzanstricharbeiten mit Carbolineum 2c. ein erhöhter Lohnfaß zu bringen. Balfour erwidert, am 1. Februar seien Abschriften an den Ober Kommissar Milner gesandt Nachdem noch Stadtv. Friedemann( N. 2.) gegenüber vorgesehen werden solle. Man wies darauf hin, daß solches als ein des Notenwechsels welcher telegraphische Anweisung erhalten erhalten werde, dem Stadtv. Ruge erklärt hat, daß ihm bei der Unterschrift gerechter Ausgleich angebracht sei, da die äßenden Flüssigkeiten, die worden, des Antrages die Rücksicht auf das Wahlrecht ganz fern jolchen Zwecken dienen, die Kleidung des damit Arbeitenden und Kitchener zu beauftragen, dieselben den im Felde stehenden ( Beifall.) Labouchere fragt, ob die gelegen habe, sondern daß für ihn die Rücksicht auf die Ver- somit diesen selbst schädigen. Die Unternehmer lehnten dies ab mit Boeren mitzuteilen. minderung der Anstedungsgefahr maßgebend gewesen sei, geht der der Motivierung, man tomme damit als einer verstedten Lohnforderung, Erwiderung des Ministers Lansdowne auf die holländische Note Antrag an einen Ausschuß von 15 Mitgliedern. und werde ja auch bei solchen Arbeiten minder geleistet. Ebenso er so zu verstehen sei, daß, wenn von den Anführern der Boerenging es dem Antrag zu§ 3, Arbeitszeit, wo es sich um die winters streitkräfte ein Vorschlag zur Beilegung eines Streites gemacht liche Arbeitszeit handelt, den Satz zu streichen: Eine Ausdehnung werde, dieser Vorschlag an die englische Regierung zur Erwägung bis abends 6 Uhr ist zulässig für dringende Arbeiten", desgleichen weitergesandt werde, sowie ob Vorschläge zu Unterhandlungen, welche der, im§ 7 das Wort" thunlichst" zu streichen, wo es heißt, zum von Steijn und Schalt- Burgher ausgehen, ebenfalls übermittelt Schutze gegen Witterungseinflüsse und Diebstahl, sowie zur Erholung werden würden. Chamberlain beantwortet beide Frage Laund zum Einrehmen der Mahlzeiten muß auf jedem Bau und boucheres bejahend. thunlichst auch auf jedem Holzplay eine Baubude zur Benugung vorhanden sein." Die empfindlichsten Mißstände nach dieser Richtung Bartenstein, 6. Februar.( W. T. B.) In einer Mühle bei hin zu beseitigen, werde uns nur die Erstrebung gefeglicher Maß- Dameran wurden heute früh drei Müllergesellen durch Holzkohlennahmen übrig bleiben. Seitens der Arbeitgeber wurden dunst erstickt aufgefunden. ebenfalls Aenderungsanträge gestellt. wollte So man die Paris, 6. Februar.( W. T. B.) In der vergangenen Nacht 2. wie viel Arbeitsplätze erforderlich sind, wenn das Anit einen Arbeitszeit- Einteilung als Normal- Arbeitszeit bezeichnet wissen. starb die Schriftstellerin Rattazzi de Rute, eine Entelin Lucien amtlichen Charakter besitzt, d. h. bei 30 Untersuchungen jährlich auf Durch den Hinweis, daß damit nur privilegiert werden könne, daß Bonapartes. 1000 Einwohner. von der festgesezten Arbeitszeit jederzeit abgewichen werden könne, Paris, 6. Februar.( W. Z. B.) Die Schriftstellerin Clémence Stadtrat Straßmann: Der Magistrat hat bereits Sach- wurde dies abgelehnt. Bestanden wurde auf einen Zusatz im§ 5 Royer ist gestorben. verständige zu Rate gezogen, ist auch in steter Fühlung mit seitens der Unternehmer, daß für Theater- und Justallationsarbeiten Brüssel, 6. Februar.( B. H.) In der heutigen Stammer. einem vorzüglichen Fachmann bis zu diesem Augenblick ge- der Zuschlag für Ueberstunden nicht gezahlt wird, wobei man sich, sigung fam es zu Besprechungen des Unglücks des wesen. Auch die Borentwürfe haben diesem Herrn, dem wie auch öfter, auf die schon getroffene Entscheidung der Maurer deutschen Luftschiffers Hauptmann v. Sigsfeld wegen Verhaltens der belgischen Gendarmen. Der Justizs Professor Bernhard Fischer in Breslau, vorgelegen. Die Breslauer berief. Ein strittiger Punkt blieb noch der Antrag diesseits, daß des Anstalt, welche die ganze Provinz Schlesien und alle forensischen bei Aussegen der Arbeit infolge Witterungseinflüsse am Sonnabend minister erklärte, die diesbezügliche Untersuchung sei eins Sachen hinter sich hat, hatte nur 2671 Untersuchungen jährlich; die die 1/2 Stunde Vergütung in Fortfall komme. Im übrigen geleitet und die Schuldigen würden streng bestraft werden. im Ausschuß berechnete Zahl von 54 000 Fällen für Berlin ist lediglich ersuchte der Redner, den so abgeänderten Vertrag wieder auf Alsdann beschloß die Kammer mit 68 gegen 31 Stimmen, die Zukunftsmufit. Wir können höchstens auf 24 000 Untersuchungen ein Jahr anzuerkennen. Die Diskussion war eine überaus rege. gerichtliche Vorführung des Abgeordneten Smeets wegen Beleidigung fommen; der Anfang wird ein sehr bescheidener sein. Der Bauplatz Die Mehrzahl der Redner erklärte fich für Annahme des Vertrages und Thätlichkeit zu gestatten. ist ausreichend, zumal einstweilen noch eine große Menge von und wurde sodann folgende Resolution gegen 2 Stimmen anObjekten, wie die Wasser-, Gas-, Kanalisationswerte ausscheidet. genommen: Die heute am 29. Januar 1902 in den Arminhallen, Eine Verschleppung der Angelegenheit wäre sehr unerwünscht. Die Kommandantenstraße 20, tagende außerordentliche Generalverfamme Lage des Bauplages ist höchst wertvoll auch wegen des Mangels be- lung der Zahlstellen des Centralverbandes der Zimmerer Berlins Sofia, 6. Februar.( W. T. B.) Der ehemalige, gegenwärtig lästigender Nachbarschaft. und der Vororte erklärt sich mit der Verlängerung des bestehenden stellungslose Gymnasiallehrer Karandjulow, ein MaceStadtv. Dr. Paul( N. 2.) äußert sich in demselben Sinne. Bertrages über Lohn- und Arbeitsbedingungen im Zimmerer- donier, tötete heute in einem Wahnsinnsaufall den Unterrichts. Von dem Borschlage, jezt schon einen Direktor zu gelverbe unter den bon der Achtzehner Kommission fest minister Kantschew in dessen Dienstzimmer durch zwei wählen, sei Abstand zu nehmen, da das Institut nicht vor 3 Jahren gesezten Bedingungen bis zum 31. März 1903 einverstanden und Revolverschüsse und beging dann Selbstmord. ins Leben treten tönne. Weiterer Gutachten bedürfe es aber nicht erachtet dieselben für das laufende Geschäftsjahr als bindend. Be- Chicago, 6. Februar.( W. T. B.) In der vergangenen Nacht mehr. Das Projekt sei ja längst gebilligt und 100 000 m. dafür züglich des noch strittigen Punktes erwartet die Versammlung durch wurden in der 22. Straße und der Archer- Avenue zwei Gebäude zur Verfügung gestellt; warum jetzt bei der Baustizze diese Um ein weiteres Verhandeln der Achtzehnerkommission einen Ausgleich durch Gasexplosionen zerstört; 13 Perfonen famen um, viele Man solle sich doch nicht hinter so derselben. Nach Erledigung einiger anderer Angelegenheiten schloß erlitten Verlegungen. Es ist noch nicht festgestellt, ob die schweife und Weitläufigkeiten. fleinliche Bedenken verstecken, um Verschleppungstaktik zu treiben. die Versammlung mit einem Hoch auf die Zimmererbewegung Explosionen auf Leuchtgas oder auf Gas aus Abzugskanälen zurück( Starker Beifall.) Deutschlands. zuführen find. Hierzu 2 Beilagen u. Unterhaltungsblatt Berantwortlicher Redacteur: Carl Leid in Berlin. Für den Inseratenteil verantwortlich: Th. Glocke in Berlin. Drud und Verlag von May Bading in Berlin.
Der für die Prüfung des Vorentwurfs zum Neubau eines städtischen Amtes
gur Untersuchung von Nahrungs- und Genußmitteln fowie Gebrauchsgegenständen niedergesetzte Ausschuß hat beschlossen, bei der Versammlung zu beantragen, den Magistrat zu ersuchen, das Gutachten einiger Sachverständigen darüber einzuholen: 1. ob der für das Amt vorgeschlagene Platz für die in der Magistratsvorlage angegebenen Zwede genügt, insbesondere, wie viel Untersuchungen täglich vorgenommen werden können,
Konstantinopel, 6. Februar.( W. T. B.) Seit gestern ist die Gegend bei Adrianopel durch starke Ueberschwemmungen betroffen. Der Bahnverkehr ist unterbrochen.

Br. 32. 19. Jahrgang. 1. Beilage des„ Vorwärts" Berliner Volksblatt.
Reichstag.
136. Sigung vom Donnerstag, 6. Februar 1902, nachmittags 1 hr.
Am Bundesratstische: Graf v. Posadowsky.
Die zweite Beratung des Etats des Reichsamts des Junern wird fortgesetzt beim Kapitel Aufsichtsamt für Privatversicherung.
Abg. Blo8( Soc.):
Abg. Dr. Heim: Ich habe diesen Ausdruck nur konditional gebraucht.( Heiterfeit.) 20 Präsident Graf Ballestrem: Auch konditional bitte ich, sich zu mäßigen.( Große Heiterkeit.)
Freitag, 7. februar 1902.
ich jedenfalls dafür sorgen, daß möglichste Beschleunigung des Baues eintritt. Abg. Singer( Soc.): Den Herrn Staatssekretär persönlich machen wir gewiß nicht für die Verzögerung verantwortlich. Aber Abg. Baffermann( natl.) bittet, den Antrag Büsing einstimmig ich meine doch, es ist eine Stellung, die des Deutscher anzunehmen. Der Zweck desselben sei, festzustellen, daß bezüglich eiches nicht würdig ist, wenn es sich seine Bauten von der Zillmerschen Methode eine Streitfrage überhaupt nicht vorliege. der Akademie eines Einzelstaates prüfen lassen muß. Jedenfalls Geheimrat Gruner: Das Gesez ist meines Erinnerns seiner darf doch eine solche Revision nicht so weit gehen, daß sie in Beit in dritter Lesung en bloc ohne Debatte angenommen. Von Beschlüsse des Reichstags eingreift, und Untereiner Zusicherung der Regierung in dritter Lesung tann also teine fuchungen, die er als notwendig erkannt hat, durch ihren EinRede sein. die Resolution aulangt, so halte es für un- spruch beseitigen will. Da hätte der Herr Staatssekretär möglich, daß der Reichskanzler das Aufsichtsamt anweift, einer mehr als Vertreter des Reiches und des Reichstages Stellung Bei der Beratung des Gesetzes über die privaten Versicherungs- bestimmten Methode in seiner Pragis zu folgen. Die Frage, über nehmen sollen. Wir wissen ja gar nicht, wer hinter der Gesellschaften wurde von socialdemokratischer Seite die Befürchtung die eine weitschichtige Litteratur existiert, ist noch keineswegs geflärt. preußischen Ban- Akademie steckt.( Sehr richtig! links.) Nach ausgesprochen, der§ 1 könnte auf die Gewerkschaften Die Resolution enthält einen Eingriff in die Verwaltungspraxis des den Vorgängen, die wir in der Gemeinde Berlin wiederholt der Arbeiter angewandt werden, diese somit als Versicherungs- Aufsichtsamtes. erfahren haben, liegt der Gedanke nahe, daß auch hier sich gesellschaften erklärt und unter staatliche Aufsicht gestellt Abg. Dr. Müller- Meiningen( frf. Bp.): Eine Zusicherung in Persönlichkeiten eingemischt haben, die hier gar keine Entwerden. Von seiten des Bundesrats wurde erwidert, daß die Be- dritter Lesung hat allerdings nicht stattgefunden. Will Herr Gruner scheidung zu treffen haben. Es muß principiell entschieden fürchtung gänzlich unhaltbar sei, es liege durchaus nicht in aber leugnen, daß zwischen der zweiten und dritten Lesung in der werden, ob Zustände, wie sie in Berlin bestehen, daß kein Stein auf der Absicht der Regierung, etwas zu Ungunsten der Gewerkschaften bekannten parlamentarischen Form Verhandlungen stattgefunden den andren gesetzt werden soll, von dem eine gewiffe Stelle nichts an der Gesetzgebung zu ändern. Die Kommission entschloß sich aber, haben, in denen von seiten der Reichsregierung für den Fall der weiß, mun auch für die Bauten des Reiches Geltung haben sollen. doch eine schützende Bestimmung aufzunehmen und bestimmte im§ 1, en bloc- Annahme im Reichstag die Forderung derselben in betreff( Sehr richtig! links.) daß als Versicherungsunternehmungen im Sinne dieses Gesetzes der Billmerei zugestanden wurde? nicht solche Vereine anzusehen seien, die ihren Mitgliedern Unter- Geheimrat Gruner: Ich kann nicht wissen, welche Brivatstützungen gewährten, auf welchen denselben ein Recht nicht gespräche zwischen der zweiten und dritten Lesung zwischen ver- fuperrevidiert werden. Der Reichstag hat sich bisher noch nicht eine zusteht unter dieser Bedingung stimmten auch wir dem schiedenen beteiligten Personen stattgefunden haben. Was mich anParagraphen zu, aber es hat fich nun doch gezeigt, langt, so ist von meiner Seite allerdings geäußert worden( hört! daß wir unsre Pappenheimer richtig erkannt haben. In Braun hört!), daß, wenn das Gesetz en bloc angenommen würde, die verfchweig ist man nämlich trotzdem auf Grund des Gesetzes bündeten Regierungen geneigt feien, sich auch mit der Bestimmung gegen die Gewerkschaften eingeschritten. Von der herzoglichen über die Zillmerei abzufinden. Man darf aber die Praxis des Staatsregierung ist ein Restript ergangen, das den Nachweis Aufsichtsamtes nicht irgendwie einschränken. versucht, daß die Gewerkschaften doch Versicherungs- Damit schließt die Tebatte. Ueber den Antrag Büsing wird gesellschaften seien, infolge dessen ist die Polizei vor- bei der dritten Beratung abgestimmt werden. Der Titel wird gegangen gegen 8ahlstellen des Fabritarbeiter Ber bewilligt, ebenso der Rest des Kapitels. bandes, der Schneider, der Bergarbeiter und Damit ist das Ordinarium erledigt. Metallarbeiter Verbände. Die Bücher einer Zahlstelle des Fabrikarbeiter- Verbandes sind konfisciert und bis heute noch nicht zurückgegeben. Selbstverständlich hat die Angelegenheit auch das Gericht beschäftigt, das betreffende Gericht hat sich aber mit einer eleganten Wendung aus der Affaire ge- für diese Gebäude 100 000 m. gefordert. 3ogen, indem es sich für unzuständig erklärte. Diese Vorgänge können doch dem Aufsichtsamt für Privatversicherung nicht unbekannt geblieben sein. Es ist doch ein einzig dastehender Fall, daß ein Bundesstaat ein Reskript erläßt im Gegensatz zu einem Beschluß des Reichstags und des Bundesrats. Diese Art Rebellion war mir bis jetzt unbekannt.( Heiterkeit.) Ich kann darin nichts andres sehen, als eine Chikane des Unternehmer tums gegen die organisierten Gewerkschaften. Wenn das Aufsichts amt selbst dem gegenüber keine Macht hat, so müßte es sich mit dem Reichskanzler in Verbindung setzen, damit er seinen Einfluß aufwendet, um solche Dinge zu verhüten.( Bravo! bei den Socialdemokraten.)
Geheimrat Gruner: Weder dem Herrn Staatssekretär, noch dem Aufsichtsamt für Privatversicherung ist dienstlich etwas von diesen Vorgängen bekannt geworden. Es kann fich also nur um Vorkommnisse vor dem 1. Januar dieses Jahres, d. h. vor dem Inkrafttreten des neuen Gesetzes bandeln. Abg. Dr. Müller- Meiningen( frs. Bp.): lleber die Frage, wie weit auf dem Gebiete des Privatversicherungs- Gefeßes Zillmerei gestattet sein soll, herrscht völlige Unklarheit. Trotzdem der Reichstag befchloffen hatte, die Zillmerei zuzulaffen, hat fürzlich Herr v. Knebel Döberitz, einer der Väter des Gesetzes, in einem Kommentar die Ansicht verfochten, daß die Zulassung der Zillmerei zweifelhaft und in das Belieben der Regierung gestellt fei; da Herr v. KnebelDöberitz gleichzeitig auch Versicherungsbeirat ist, so hat sein Kommentar die Bedeutung einer amtlichen Auslassung.
Abg. Dr. Heim( C.) schließt sich den Ausführungen des Vorredners an.
Abg. Dr. Crüger( frs. Vp.): Die Arbeiten des Aufsichtsamtes werden durch Beamte wahrgenommen, die ihre Thätigkeit nur im Nebenamt ausüben. Das ist ein großer Mißst and. Das Aufsichtsamt ist gerade in den ersten Monaten seiner Thätigkeit so mit Arbeiten überhäuft gewesen, daß es fie auch nicht im entferntesten bewältigen kann. Das liegt weder in seinem, noch im Interesse der
Unter den einmaligen Ausgaben des ordentlichen Etats werden unter Tit. 4 zur weiteren Ausschmückung des Reichstage. gebäudes und des Präfidialgebäudes mit Bildwerken und Malereien sowie zur Beschaffung von kunstgewerblichen Gegenständen
Abg. Dr. Deinhardt( natl.): Von der Verwendung der hier geforderten 100 000 Mart haben wir in den letzten Jahren recht wenig bemerkt. Es liegt mir nichts ferner, als der Ausschmückungsfommission, die rastlos gearbeitet hat( große Heiterkeit), den leisesten Tadel auszusprechen. Ich würde es aber für sehr wünschenswert halten, wenn die Kommission einen fünstlerischen Beirat zu ihren Arbeiten zuziehen würde. Die Aufstellung der Statue Kaiser Wilhelms im Kuppelsaal ist ja nur eine provisorische, aber es ist in der alten, mittleren und nenen Geschichte noch nicht vorgekommen, daß eine Etatue in einem Rundbau sich vorgefunden hat.( Seiterfeit und sehr richtig!)
Staatssekretär Graf Posadowsky: Die Oberrechnungskammer verlangt, daß alle Projekte für Bauten des Reiches revidiert und folche Instanz gefchaffen und daher hat seit Bestehen des Reiches für alle bisher geführten Bauten die preußische Bauakademie die Nevifionsbehörde gebildet. Ich kam nur versichern, daß das Ministerium der öffentlichen Arbeiten in Preußen selbst den dringenden Wunsch hat, diese Reichslast los zu werden. Es ist aber noch kein Weg gefunden worden. Die Revision erfolgt aber lediglich nach technischen Grundfäßen, nach keinen andern.
Der Titel wird bewilligt.
Bur Unterstützung für die Herausgabe von Veröffent lichungen auf dem Gebiete des Erziehungs- und Schulwesens werden 30 000 M. gefordert. Die Abgeordneten Gidhoff( frf. Bp.) und Genossen beantragen, den Titel in folgender Fassung zu bewilligen:
Interſtügung an die Deutsche Gesellschaft für Erziehungsund Schulgeschichte" 30 000 m.
Abg. Eickhoff( frf. Vp.): Wir wünschen, daß schon im Dispositiv diefes Titels, der für die Regierung das allein Maßgebende ist, ausgesprochen wird, daß die 30 000 M. lediglich der verdienstvollen Gefellschaft für Erziehung und Schulgeschichte zu gute kommen sollen. Ich hoffe, daß die Reichsregierung der deutschen Gesellschaft für Erziehungs- und Schulgeschichte auch in Zukunft das Wohlwollen bewahrt, das sie ihr bisher bewiesen hat.
Staatssekretär Graf Posadowsky: Gegen den Antrag Eickhoff liegen teine Bedenken vor. Die Anregung des Abg. Eickhoff deckt fich mit meinen eignen Gedanken.
Der Antrag Eickhoff wird angenommen, ebenso debattelos eine Anzahl weiterer Titel, darunter 150 000 W. als zweite Rate des Beitrags des Reichsamts zu den Kosten des Ausbaues der ohfönigsburg.
Zur Ausschmückung der Zimmer sind zum Teil statt vollendeter Bilder nur Stizzen angebracht worden. Ich bin ja auch dafür dant bar, aber Jahre bindurch immer nur Stizzen anzusehen, hat doch etwas Ermüdendes.( Heiterkeit.) Weiter möchte ich bitten, daß den Abgeordneten zur Unterbringung des ihnen zugebenden Materials mehr und größere Schränke zur Verfügung gestellt werden. Viele Abgeordnete können sich feine ständige Wohnung in Berlin balten zur Aufbewahrung ihrer Drucksachen. Wir müssen alles thun, um unsre Arbeiten in diesem Hause zu erleichtern und zu fördern. Vicepräsident Büfing: Das Wort hat der Herr Abgeordnete halte die Verwendung der ersten Summe für angemessen, freilich Graf Ballestrem.
Abg. Graf Ballestrem( b. 1. f.):
Beim Titel: 8ur Förderung der Erforschung und Bekämpfung der Tuberkuloje: 150 000 20., bemerkt Abg. Singer: Von diesen 150 000 M. follen nach den Erläuterungen zum Etat 65 000 m. verwandt werden zur Untersuchung über die Frage der Identität der menschlichen und tierischen Tuberkulose, die übrigen 85 000 m. sollen dazu dienen, die gemeinnützigen Bestrebungen, die fich die Errichtung von Zungenheilstätten zum Ziele gesetzt haben, durch finanzielle Beihilfe des Reiches zu fördern. Ich werden dafür alljährlich Ausgaben erforderlich sein, da ja die Bakteriologie eine stetig fortschreitende Wissenschaft ist. Ich möchte aber Ich habe die Wünsche des Vorredners vernommen. Wenn ich um Auskunft bitten, wie sich der Herr Staatssekretär eigentlich die furzen Beantwortung der am meisten Befäbigte zu sein. Der Aus- Das Schlimmste auf diesem Gebiete ist, Schritte zu thun, die auch jezt nur als Abgeordneter spreche, so glaube ich doch zu einer Förderung von Lungenheilstätten durch die 85 000 m. denkt. schmückungskommission, die aus Mitgliedern des Bundesrats und des den Schein erwecken, als wenn etwas Ernstes geschähe, Reichstages besteht, ist schon seit längerer Zeit ein künstlerischer Beirat während doch thatsächlich nicht das Geringste geleistet wird. beigegeben, der den Sigungen der Kommission beiwohnt und aus sehr Wenn wir die Heilstätten durch Reichshilfe fördern sollen- und für hervorragenden Künstlern der Haupt- und Residenzstadt Berlin besteht. diesen ungemein löblichen Zweck werden meine Freunde stets zu Diefer Beirat wirkt bei jeder Nenbeschaffung und Neubestellung mit haben sein so dürfen wir nicht so zaghaft sein und nur 85 000. und waltet seines Amtes recht eingebend. Die im Kuppelbau auf bewilligen. Damit erreichen wir gar nichts. Eine wirkgestellte Büste nicht einmal etwas fame Bekämpfung der Tuberkulose erfordert weit höhere Kosten. sondern nur dort aufgestellt, damit in der nächsten Aendern Sie Ihre Zollpolitik, hören Sie auf, die Lebensmittel zut Sigung der Ausschmückungskommission und des tünstlerischen Wei- verteuern, forgen Sie für eine sociale Arbeiterschutz- Gesezgebung und rates die Mitglieder derfelben die verschiedenen Lichtwirkungen des eine vernünftige Gewerbehygiene, dann werden Sie diese Boltsfeuche einfallenden Lichtes für die später dort aufzustellende Statue beob- wirksamer bekämpfen. Ich stelle feinen Antrag, möchte aber das achten können. Es mag sein, daß es nicht fünstlerisch angemessen Reichsamt des Innern ersuchen, erst die nötigen Vorist, eine Statue in der Mitte des Kuppelvanes aufzustellen, aber arbeiten zu machen und dann im nächsten Etat eine Summe hier ist ein historisches Woment dafür gegeben. Kaiser Wilhelm I., einzustellen, die einigermaßen dem Bedürfnis der Gründer des neuen Denticen Reiches, Schlußstein stehen, der zum Reichstags sollte auf dem entspricht.( Beifall.) Gebäude gelegt ist, dieser Gedanke war maßgebend für die Stelle. Staatssekretär Graf Posadowsky: Die Bekämpfung der TuberEs kann sich in fulose muß nach drei Richtungen geben. Erstens müssen Heilanstalten einem gegebenen Raum nicht um den absolut guten, sondern um den geschaffen werden für noch heilbare stranke, zweitens für unheilmöglichst besten Plazz bandeln. Diesen zu finden, ist das Modell bare krante, die in der Familie teine genügende Verpflegung Was die Schränke anvetrifft, so ist den finden, und drittens brauchen wir Anstalten für vorläufig geheilte Wünschen des Vorreduers unter meiner Verwaltung bereits Lungentrante, in denen sie zu gesünderen Berufen vorgebildet werden, dort aufgestellt worden. wenigstens teilweise genügt, es sind eine Anzahl von Schränken für die einen Rückfall in das alte Leiden nicht erwarten lassen. Das die Abgeordneten angebracht. Ich werde prüfen, an welchen Stellen Centralkomitee hat mit seinen beschränften Mitteln sich bisa weitere Schränke zur Bequemlichkeit der Abgeordneten aufgestellt ber nur dem ersten Zweck widmen können. Ich würde es mit werden können. Ich und die Herren, die mir zur Seite stehen bei Freuden begrüßen, wenn im nächsten Etat eine der Verwaltung des Reichstags, find eifrig bestrebt, alles zur Be- größere Summe für diesen Zweck in den Etat eingesetzt werden quemlichkeit der Abgeordneten zu thun.( Lebhafter Beifall.) könnte, für diesmal war es infolge der schlechten Finanzlage nicht möglich. Der Titel wird bewilligt.
Gesellschaften, die mit ihm zu verkehren haben. Ich bitte den Herrn Provisorisches Des alten Kaiser Wilhelm ist Staatssekretär dafür zu sorgen, daß die wichtigen Aufgaben diefes Amtes prompt erledigt werden können. Abg. Büsing( natl.) schließt sich der Beschwerde des Abg. MüllerMeiningen an und bittet um eine beruhigende Erklärung seitens der Regierung.
werden.
D
Abg. Dr. Endemann( natl.) bofft auch, daß der Etatstitel im nächsten Jahre erheblich höher ausfallen werde.
Abg. Dr. Müller- Sagan( frf. Bp.): Ich hatte erwartet, daß eine solche Erklärung sofort erfolgen würde. Nach der Haltung der Regierung in der Kommission konnten wir nicht erwarten, daß man auf dem Wege der Verwaltung ein Ziel zu erreichen versuchen werde, das der Reichstag abgelehnt hatte. Die Regierung hätte um so mehr Veranlaffung gehabt, flare Stellung zu nehmen, als ich schon unter dem 27. Januar in Wallbaums Versicherungs- Zeitschrift erklärt habe, die Loyalität der Reichsregierung gegenüber der Volksvertretung verbiete es, auf dem Verwaltungswege eine Einschränkung der Zillmerei zu bewirken über die Grenzen hinaus, welche im Gesez festgelegt worden seien. I Geheimrat Gruner: Es kann nicht Sache der Regierung fein, für oder gegen den erwähnten Kommentar Stellung zu nehmen. Diese Veröffentlichung des betreffenden Beamten ist eine rein private Angelegenheit desselben.( Oho! links und im Centrum.) Die Regierung selbst hat keinen Anlaß, hier eine bestimmte Stellung in dieser Frage einzunehmen. Die Entscheidung Zur Errichtung eines Präsidialgebäudes für über die Zulässigkeit der Zillmerei wird den in Betracht kommenden den Reichstag werden als lepte( 6.) State 318 000 W. gefordert. Abg. Dr. Müller- Sagan( frs. Vp.): Ich kann mich diesem Instanzen, den Verwaltungsgerichten und dem Aufsichts- Abg. Dr. Paasche( natl.) bedauert, daß der Bau mit seiner Wunsche nur anschließen. In der That ist es eine gar zu geringe a mt zufallen. Ich gehe auf die Materie nicht ein, um auch den einfachen Fajia de sich so außerordentlich verzögere. Summume, die hier zur Bekämpfung dieser Boltskrankheit durch das Schein zu vermeiden, als solle dieser Entscheidung vorgegriffen Wenn ein privater Baumeister ein solches Gebäude zu errichten hätte, Reich gefordert wird. Wenn man bedenkt, daß auf der andern Seite stände schon längst angeschlagen: hier sind Wohnungen zu vermieten. Die Lebenshaltung des Boltes um Millionen und Abg. Dr. Müller- Meiningen( frf. p.): Die Antwort des Herrn( Heiterkeit.) Der Zinsverlust infolge des langiamen Bauens Abermillionen durch den 8olltarif berteuert Regierungskommissars war sehr wenig befriedigend. Gewiß betrage allein schon einige hunderttausend Mart. Redner werden soll, so spricht ein solcher Vergleich nicht war die Arbeit eine Privatarbeit, aber herr von Knebel ist der wünicht, daß das Gebäude wenigstens noch im Laufe dieser gerade zu Gunsten der Reichsregierung.( Sehr richtig! Vater des Gefeßes mid fist jetzt im Beirat. Bei Beratung des Legislaturperiode fertiggestellt werde und stellt eine Resolution für links.) Gesetzes hat Herr Geheimrat Gruner selbst anerkannt, daß unser die dritte Lesung in Aussicht, die die Regierung ersucht, das Ge Antrag eine gefeßliche Festlegung der Zillmerei bedeute. bäude bis zum 1. Dezember d. I. fertig zu stellen.( Bravo!) Geheimrat Gruner: Die Besorguis des Herrn Dr. Crüger, Geheimer Baurat Hopp: Die Verzögerung ist durch die er vorhin äußerte, ist nicht begründet. Nur einige Beamte des die auf Wunsch des Präsidenten vorgenommene Aufsichtsamts versehen ihre Stellung im Nebenamt. Die Arbeiten Wenderung der Projette bedingt worden. Der Wunsch, das Vicepräsident Büsing: Sie dürfen nicht sagen, daß ein Abdes Amts werden darunter nicht leiden. Eine gewisse Festlegung Gebäude bis zum 1. Dezember dieses Jahres fertig zu stellen, wird geordneter in der gehäifigsten Weise eine Frage in die Debatte der Zillmerei ist thatsächlich erfolgt, wie weit diese geht, ist aber eine sich allerdings kaum erfüllen lassen.( Allseitiges Oh.) zieht, ich muß diefen Ausdruck als nicht zulässig rügen. offene Frage, über die zu äußern ich wie gesagt teine Ver- Abg. Dr. Paasche( natl.): Ich halte unsre Technik doch für Abg. v. Kardorff( fortfahrend): Ich weiß ja, daß Sie( nach anlassung habe. leistungsfähiger; wenn nur der nötige Druck ausgeübt würde, wäre links) einen Kampf gegen die Erhaltung unsres Bauernstandes Präs. Graf Ballestrem: Es ist folgende Resolution des Abg. es sehr wohl möglich, das Gebäude bis dahin beziehbar zu machen. führen( Große Unruhe links.), daß dieser Kampf so rüdsichtslos, Büsing u. Genossen eingegangen: Der Reichstag wolle beschließen, Staatsiekretär Graf Posadowsky: Um den inneren Ausbau so bitter, so brutal geführt wird, wie die Engländer kaum ihren den Herrn Reichskanzler zu ersuchen, das Aufsichtsamt für Privat- fertig zu stellen, müssen wir erst die Zeichnungen haben, und Kampf gegen die Boeren führen.( Stürmische Heiterkeit links.) versicherung anzuweisen, den§ 11 des Gesetzes über die privaten diese Beichnungen sind von Herrn Baurat Wallot bisher noch Die große Waffe der landwirtschaftlichen Bevölkerung muß aber er: Versicherungsgesellschaften vom 12. Mai 1901 entsprechend der Ansicht nicht geliefert.( hört, hört!) fahren, daß hier noch Leute sitzen, die solche Angriffe zurückweisen! der gesetzgebenden Faktoren dahin zur Anwendung zu bringen, daß Abg. Singer( Soc.): Der Vorwurf der Verzögerung( Abg. Singer: Ehrenbauer! Heiterkeit.) die Zillmersche Methode obligatorisch für zuläifig erklärt werde. des Baues ist doch an eine falsche Adresse gerichtet. Abg. Dr. Heim( C.): Zu welchen Zuständen kommen wir, wenn nicht der leitende Architekt Herr Wallot allein Abg. Dr. Müller- Sagan( frs. Bp.): man sich an gegebene Zusicherungen schon nach ein paar Monaten bat die Schuld. Mir ist bekannt, daß es vor allem dem Wir sind allerdings der Meinung und halten es für unsre nicht mehr erinnern will? Der Reichstag hat doch seinen Willen Eingriffen der preußischen Bauverwaltung zuzuschreiben ist, Pflicht, das hier auszusprechen, daß in dem Maße wie dem Volk unzweideutig dahin kundgegeben, daß er die Zillmerei wenn der Bau noch immer nicht vollendet ist. en die notween Lebensmittel verteuert werden, obligatorisch machen will. In dem Vorgehen des Aufsichts- Staatssekretär Graf Posadowety: Da wir eine Reichs- Bau- der Boden wird, auf dem die Tuberkulose gedeiht. amtes aber liegt der Vorwurf der Unehrlichkeit begründet. Wenn das verwaltung nicht haben, mußte allerdings die preußische Bau-( Sehr wahr! links.) Es darf nicht der Anschein erweckt werden, als so ist, dann ist das ein Standal! Akademie gehört werden. Die überhaupt die Bauten des Reiches ob eine Partei und eine Regierung ernstlich darau revidiert. Wie durch jede Revision, so ist auch hierdurch natürlich denkt, die Tuberkulose au bekämpfen, während sie in eine gewisse Verzögerung eingetreten. Was an mir liegt werdelwirtlichkeit fort und fort bestrebt ist, die notwendigsten
Präsident Graf Ballestrem: Herr Abgeordneter, ich bitte Sie, sich in Ihren Ausdrücken au mäkinen!
Abg. v. Kardorff( Np.): Ich bedanere es sehr, daß der Herr Vorredner diese Frage, die doch wirklich auf neutralem Gebiete liegt, dazu benutzt hat, um den Zolltarif in der gehässigsten Weise in die Debatte zu ziehen.( Unruhe links. Glocke des Präsidenten.)

Auch ein Belveis, gu
Lebensmittel dem Volke zu vertenern. Wenn wir das Har- 1 Strafgefangener, nicht als Untersuchungsgefangener gefesselt worden, Aus der Nahrungsmittel- Industrie ist eine Verschiebung der regeren stellen, erfüllen wir damit eine patriotische Pflicht.( Bravo! links.) und überdies sei er" nur" Bergmann und Sigredacteur. Bredenbeck Geschäftsthätigkeit zu Gunsten der Surrogate bemerkbar. Der Bericht teilt nun dem Herrn v. Hammerstein mit, daß diese Angaben uns bemerkt hier, daß weite Kreise der Bevölkerung, die sonst Butter richtig sind und ersucht ihn, seine unrichtigen Behauptungen im Ab- fonsumierten, bei ihrem verringerten Arbeitseinkommen den Ber brauch von Butter vermieden und sich billigeren Fetten geordnetenhause bei passender Gelegenheit richtigzustellen. Herr v. Hammerstein wird als wahrheitsliebender Mann sicher zuwandten. Aber nicht die Produktion von Schmalz zog davon nicht verfehlen, dem Wunsche Bredenbeds nachzukommen. Im Vorteile, denn hier stellten sich im Laufe des Jahres die Preise zu übrigen bemerken wir wiederholt, daß, selbst wenn des Ministers hoch, sondern Kunstspeisefett und Margarine zogen eine erhöhte Behauptungen in diesen beiden Punkten auch richtig wären, das Ver- Nachfrage der ärmeren Bevölkerung an. fahren gegen Bredenbeck damit nicht im mindesten gerechtfertigt welchen unsinnigen Folgen die agrarischen Forderungen ausarten, wenn wäre. Ein anständiger Mann, der wegen nichts weiter wie einer eine weitere Erhöhung der Preise für Butter und Schmalz durch die einfachen Breßbeleidigung verurteilt wird, hat auch als Strafgefan- 3ollpolitik eintritt. gener Anspruch auf anständige Behandlung, sei er nun Bergmann, Erfreulicher lautet eine Stelle im Bericht, in der es heißt, daß Redacteur oder„ Sigredacteur" eines socialdemokratischen Blattes man sich seit Jahrzehnten nicht erinnere, aus allen Teilen des oder des preußischen Bidzadkurses. Reiches von seiten der Apotheker so lebhafte Klagen über schlechten Geschäftsgang gehört zu haben, wie im Jahre 1901. Der Bericht führt dies darauf zurüd, daß der Gesundheitszustand der Bevölke rung ein ausnehmend guter war und gegen die Behandlung durch Medikamente eine immer größere Abneigung entsteht.
Abg. v. Kardorff( Rp.): Bei den städtischen Arbeitern mögen Sie ja mit Ihrer Behauptung Anflang finden, daß der Zolltarif die Lebenshaltung verteuere. Den Beweis dafür werden Sie ewig schuldig bleiben.( Lachen links.) Wir haben oft genug darauf hingewiesen, daß erhöhte Getreidepreise nicht erhöhte Brotpreise zur Folge haben. Abg. Liebermann v. Sonnenberg( Antis.): Der Versuch, draußen im Lande den Anschein zu erwecken, als ob durch den Zoll tarif das Volk schwer geschädigt werde, muß zurückgewiesen werden. Das Brot ist nicht teuerer geworden, als Fürst Bismarck zum Schutzzoll überging und nicht billiger als Graf Caprivi zu einer Art Freihandel zurüdkehrte. Wenn Sie( nach links) uns wirklich helfen wollen, den Brotwucher zu beseitigen, dann helfen Sie uns, den Brotwucher der Börse zu beseitigen.( Rufe links: Hu! hu!)
Der Titel wird bewilligt.
Außerordentlicher Parteitag in Schweden.
Direktor im Reichs- Schazamt Twele: Die Finanzverwaltung wird entsprechend der zur Verfügung stehenden Mittel stets gern Laut Beschluß der Parteikonferenz in Malmö sollte in diesem bereit sein, für die Bekämpfung der Tuberkulose Ausgaben zu be- Jahre eine Parteifonferenz abgehalten werden, auf der über die Bei der Besprechung der Rechtsverhältnisse begegnen wir eine willigen. Teilnahme der Partei an den allgemeinen Reichstagswahlen mit entschiedene Abneigung gegen die Einigungsämter der GewerbeBerücksichtigung der Wahlrechtsfrage verhandelt werden sollte. Da gerichte im besondren gegen die Bestimmung, welche den Zwang zur Beim Titel„ Erwerb eines Verfuchsfeldes und Bau eines Dienst aber die gegenwärtige Situation hinsichtlich der Wahlrechtsfrage viel Erscheinung im Termin enthält. Der Bericht spricht den Wunsch aus, und Laboratoriumsgebäudes für die biologische Abteilung für Land- leicht außerordentliche Maßregeln notwendig macht, hat daß der Vorsitzende des Gewerbegerichts einen nur mäßigen Gebrauch und Forstwirtschaft am Gesundheitsamt. Erste Rate 150 000 M.", der Parteivorstand beschlossen, statt der Konferenz einen außer von dieser gefeßlichen Befugnis machen. möge. Das heißt wohl, fragt ordentlichen Parteitag einzuberufen, der zusammentreten soll, wenn man möge eine mäßige Bestrafung auordnen, es jett Abg. Rettich( f.) an, ob die biologische Abteilung des Reichs- der Regierungsentwurf zur Wahlrechts- Reform vorliegt. Der Partei- schon bei Verfehlungen gegen die Gewerbe- Ordnung, soweit die Gesundheitsamtes zu einer selbständigen Behörde gemacht werden tag wird in Stockholm stattfinden. Die Tagesordnung lautet: Internehmer dabei in Betracht kommen, bei den ordentlichen Ges solle. 1. Stand der Wahlrechtsfrage. Der Regierungsentwurf. Resultat richten üblich ist. Wir verstehen die Scheu der Unternehmer, öffent Staatssekretär Graf Posadowsky: Diese Absicht liegt allerdings der Generalstreit- Agitation. Soll jezt zum Generalstreit zwecks Erlich über ihr Verhalten Vernehmungen zu veranstalten, die Abwehr, vor. Vorläufig besteht hier ein Uebergangsstadium; wir wollen die oberung des allgemeinen Wahlrechts gegriffen werden? 2. Die deutet auf ein sehr schlechtes Gewissen. Abteilung erst in den Sattel heben. Wir haben das Bestreben, die Tattit der Partei bei den allgemeinen Wahlen zum Reichstage im Sympathischer berührt die Stellung der Korporation zum biologische Abteilung so bald wie möglich vom Gesundheitsamt un- Jahre 1902. Fortbildungs- Schulunterricht, sie verlangt die obligaabhängig zu machen. Das wird aber erst geschehen können, wenn torische Tagesschule für alle kaufmännischen Lehrlinge von 14 bis die geeigneten Baulichkeiten vorhanden sind. Ein sibirischer Socialdemokraten Verband hat sich vor Abg. Dr. Müller Sagan( frf. Wp.) bittet, daß die biologische Kurzem gebildet. Der Verband verfolgt das Biel, bie in ganz 16 Jahren, so weit sie nicht eine höhere Schulbildung nachweisen fönnen. Abteilung nach ihrer Selbständigmachung sich auch die Bekämpfung Sibirien zerstreuten socialistischen Kräfte in organisatorische Ver- Auf die an die Gemeindeverwaltung gerichtete Eingabe um der Tierkrankheiten in umfassender Weise angelegen sein lasse. bindung mit einander zu bringen und will dafür sorgen, daß aus Erlaß eines Ortsstatuts zur Regelung dieser Angelegenheit ist bis reichende socialistische Litteratur nach den sibirischen Orten gefandt wird. heute feine Antwort ergangen. Der Verband geht von der Ansicht aus, daß die neugeschaffene Eisenbahn ihm die Verbindung mit Rußland und Europa erleichtern werde. Die an der Eisenbahn und andren industriellen Etablissements beschäftigten Arbeiter haben schon manchmal im proletarischen Stampf gestanden, nur fehlte ihnen eine einheitliche Organisation. Die Genoffen wollen sich bemühen, jetzt eine solche zu schaffen.
Titel.
D
Der Titel wird bewilligt, ebenso debattelos eine Reihe weiterer Beim Titel Zur Förderung der Herstellung geeigneter Kleinwohnungen für Arbeiter und gering befoldete Beamte in den Betrieben und Verwaltungen des Reichs durch Gewährung von Darlehen an Private und an gemeinnüßige Unternehmungen( Bauvereine, Baugenossenschaften, Baugesellschaften u. a.), sowie zum Erwerbe geeigneten Baugeländes zur Herstellung solcher Wohnungen, 4 Millionen Mark" ergreift das Wort
-GOO
V
Polizeiliches, Gerichtliches usw.
Haffe auf der Leiter. In einem Artikel mit dieser Ueber schrift teilte die Leipziger Boltszeitung" mit, daß sich der nationalliberale Reichstags- Abgeordnete Profeffor Dr. Haffe ernstlich um die durch den Tod des Herrn v. Scheel freigewordene Stelle des Leiters des kaiserlichen statistischen Amtes bewerbe. In diesem Artikel soll Hasse schwer beleidigt worden sein. Auf dessen Antrag erhob die Staatsanwaltschaft im öffentlichen Interesse Beleidigungstlage gegen den verantwortlichen Redacteur Genossen Otto Pollender.
Die Gesamtausgaben für die Schulen beliefen sich im Jahre 1901 auf rund 75 000 M., von denen 45000 M. durch Schulgelder, 2000 m. durch den vertragsmäßigen Beitrag des Vereins Berliner Kaufleute und Industrieller aufgebracht wurden. Das Deficit trägt die Korporation.
Eine durchaus konsequente Haltung nimmt der Bericht zur Zollfrage ein, über die er folgendes Urteil fällt:
be„ Wir können nur dringend wünschen, daß die Vorlage die Gefeßestraft nicht erhält. Ihre Grundtendenz: die landwirts schaftlichen Schutzzölle aller Art zu steigern beziehungsweise neu und auch für die Industrie den Schutz einzuführen deutend zu vermehren, müssen wir als eine schwere Ges fährdung unsres gesamten wirtschaftlichen Lebens erachten, als Gefährdung der nationalen Arbeit, deren Sicherung auch uns das vornehmste Biel aller Handelspolitik ist, freilich in einem weiteren Sinne als unfren Gegnern, die mit diesem Schlagwort Sonderintereffen zu fördern suchen. Die Verteuerung der notwendigsten Nahrungs- und Genußmittel sowie der meisten andren Lebensbedürfnisse ist zu verwerfen aus Gründen des socialen Friedens der verschiedenen Bevölkerungsklassen untereinander, wie aus Gründen der internationalen Handelspolitik."
Jahresberichte deutscher Konsumvereine.
Der Konsums
Abg. Schrader( frs. Bg.): Diese Position entspricht einer Nesolution des Reichstags. Gegen die Verwendung der Summe auch zum Ankauf von Bauplätzen ist nichts einzuwenden, auch da gegen nicht, daß Bandarlehen an Brivate und vor allem au gemein nüßige Baugenossenschaften gewährt werden sollen. Aber es wird ein großes Maß von Vorsicht in der Auswahl dieser Personen und Vereine notwendig werden; vor allem dürfen die Vereine nicht von der Weitergewährung von Reichsunterstügungen finanziell abhängig gemacht werden. Denn das würde ein hohes Maß von Abhängigkeit für die Arbeiter, die diese Vereine bilden, bedingen. Redner legt In der Verhandlung erklärte der Staatsanwalt unter andern, gewiffe praktische Schwierigkeiten des Erbbaurechts dar. es sei eine hohe Strafe am Plaze, damit dem Angeklagten Gelegen Abg. Dasbach( C.): Ich kann mich den Ausführungen des Vor- heit gegeben werde, nicht in Leipzig, sondern in der Strafanstalt redners für meine Person völlig anschließen und, wie ich glaube, auch Zwickau darüber nachzudenken, daß er verdienstvolle Männer, wie namens meiner politischen Freunde. Die Wohnungsnot ist zu einem Hasse, nicht so schwer beleidigen dürfe. Für solche Leser, denen diese nicht unwesentlichen Teile grade durch die Verwaltungen des Reiches Bedingungen des Staatsanwalts nicht ganz verständlich sind, sei hervorgerufen infolge der Konzentrierung der Reichsbetriebe in gewissen bemerkt, daß Strafen bis zu 3 Monaten im Gerichtsgefängnis in großen Centren. Es ist eine Pflicht des Reiches und der Einzel- Leipzig verbüßt werden, höhere Strafen in der Landes- Strafanstalt. verein Niederfedlig verzeichnet in feinem 9. Geschäftsjahr einen staaten, bedeutende Geldmittel zum Bau von Arbeiterwohnungen In der Strafanstalt Zwidau ist es dann dem Preßsünder sehr schwer, Umfaß von 463 546 m. Reingewinn 64 752 M. Rückvergütung und damit zur Beseitigung der Wohnungsnot aufzuwenden. Hier Selbstbeschäftigung zu bekommen, aber fast unmöglich, eigne Soft 10 Proz. Der Konsumverein in Tangermünde berichtet über Kost in Berlin muß man oft 30 Proz. des Einkommens und darüber für und eigne Kleidung zu erhalten. einen Umsatz von 258 562 M. Reingewinn 22 571 M. Rüd' die Wohnungsmiete ausgeben, während nach den Grundsätzen der Das Gericht erkannte auf 2 Monate Gefängnis. Der vergütung 9 Proz. Der Konsumverein in Hof erzielte Rückvergsütung grauen Theorie höchstens ein Fünftel des Einkommens für die menschenfreundliche Wunsch des Staatsanwalts ist also nicht voll: 358 941 M. Umsatz. Reingewinn 41 124 W. Wohnungsmiete verwandt werden darf. ständig in Erfüllung gegangen. 11 Proz. Der Konsumverein in Antonienhütte giebt eeinen Staatssekretär Graf Pofadowsky: Der Herr Reichskanzler ist Jufolge dieser Verurteilung dürfte Pollender auf Grund der Umfag aus 12 Verkaufsstellen auf 2081 548 M. an. Reing winn noch heute der Ansicht, daß die Regelung der Wohnungsfrage Sache im Kampfe gegen die Socialdemokratie üblich gewordenen Auslegung 35 811. Der Konsumverein in Oelsnig i. W. hatte einen der Einzelstaaten ist. Der Zweck dieses Titels ist, dauernd der Städte- Ordnung auch sein Mandat als Stadtverordneter ver- Umsatz von 434 412 M. Reingewinn 74 063 M. Rüdvergütung billige Wohnungen zunächst für die minderbemittelten Beamten lieren. 17 Proz. Der Negschtauer Konsumverein verzeichnet einen zu schaffen. Wie groß diese Aufgabe ist, geht daraus Umsatz von 213 463 m. Reingewinn 29 585 M. Rückvergütung hervor, daß wir Wegen Beleidigung durch die Preffe wurden die 14 Proz. allein 61 000 gering befoldete Reichs- Post- Redacteure der„ Bergischen Arbeiterstimme" in Solingen, Umsatz von 397 649 M. Reingewinn 16 242 M. Rückvergütung Der Konsumverein in Hannover berechnet einen beamten haben. Wenn wir Baugenossenschaften unterſtüßen, so Franken zu 200 W. und Mah zu 150 M. Geldstrafe ver- 5 Proz ist es die Hauptsache, daß wir ihnen die letzte Hypothet M. urteilt.
Aus Industrie und Handel. Der Jahresbericht der Aelteften der Kaufmannschaft von Berlin.
Der chinesische Außenhandel hat unter dem Einbruch der bereinigten Khatimächte eine schwere Einbuße erlitten, die ziffernmäßig in den Einnahmen der Scezoll- Verwaltung während der vier legten Jahre zum Ausdruck kommt. In den ersten drei Quartalen gestalteten sich diese Einnahmen wie folgt:
1. Bierteljahr.. 2. Vierteljahr.
1898
1899 Millionen Haikuan- Taels
1900
1901
3,84 5,33
4,32
5,39
4,36
.
7,00
6,39
6,44
3. Vierteljahr.
6,10
7,63
5,16
6,76
O
zufammen 15,27
18,95
16,94
17,56
Nur langfam haben sich die Einnahmen wieder gehoben, ohite
Sociales.
geben, die immer am schwersten zu beschaffen iſt. Wir dürfen aber nicht Genossenschaften unterstügen, bei denen schließlich die einzelnen Genossenschafter in den Besiz der Häuser tommen. Welch' ungeheure Gewinne bätten diese Einzelnen z. B. gemacht, wenn es sich um solche Genossenschaftshäuser in der Leipzigerstraße handelte. Wir dürfen den Grund und Boden nur in Erbpacht vergeben, hätten wir dies Dem Verein Berliner Kaufleute und Industrieller sind nun die 3. B. mit Grundstücken in der Leipzigerstraße seiner Zeit gethan, foeltesten der Berliner Kaufmannschaft mit ihrem Bericht für das wären die Millionen dem Reich wieder zugeflossen und es hätte Jahr 1901 gefolgt. Der erste Teil, der vorläufig zur damit eine Anzahl neuer Wohnungen bauen fönnen. einen Veröffentlichung gelangt, giebt Gesamtüberblick über Abg. Dr. Crüger( frs. Bp.): Ich will auf die Verhältnisse der die Lage der Industrie und des Handels, ihm soll sich Leipzigerstraße nicht weiter eingehen; ich kann mir aber feine rechte Vorstellung davon machen, wie die Verhältnisse sich entwickelt hätten, später eine detaillierte Schilderung der einzelnen Berufszweige wenn die Hauptstraßen einer Stadt in Erbbaurecht gegeben werden. anschließen. Im Laufe des vergangenen Jahres glaubte man, daß Die Vorlage hat für die Gewährung von Darlehen durchaus die richtige die Korporation, die auf das ehrwürdige Alter von 82 Jahren zurück- jedoch die Höhe des Jahres 1899 zu erreichen. Grenze gezogen. Ich wünsche, daß uns vielleicht beim nächsten Etat blickt, in der neu zu gründenden Handelskammer aufgehen würde. eine allgemeine deutsche Wohnungsstatistik vorgelegt wird, die sowohl eines andren besonnen, und will sie unter Aufrechterhaltung ihrer Das ist nicht geschehen, in letzter Stunde hat sich die Korporation die städtischen wie die ländlichen Wohnungsverhältnisse berücksichtigt. Es besteht wohl fein Zweifel, daß auf die jetzigen 4 Millionen, die bedeutsamen Schöpfungen ihr gehört der große Börsenpalast, neben Die Vorschriften über die Beschäftigung jugendlicher Arnur einen Tropfen auf den heißen Stein bilden, weitere deffen Einrichtungen sie unterhält und beaufsichtigt Der Konflikt, beiter sind hinsichtlich der zu gewährenden Ruhepausen durch das Millionen folgen werden. Das Reich wird den Arbeitern mir helfen der Handelskammer ihre Selbständigkeit wahren. der diese Sonderstellung herbeiführte, ist in dem Bericht Gesetz vom 30. Juni 1901 verschlechtert worden. können durch das Mittelglied der Genossenschaften. ausführlich geschildert. Bekanntlich scheiterte die Verständigung an verordnung hat infolgedessen über die Abänderung des Textes der Eine Ministerial Dabei wird alles vermieden werden müssen, was die finanzielle dem Widerstreit der großen Bankinteressenten, die ihre Vertretung aus hänge beſtimmt und der Polizeipräsident von Berlin bringt Selbständigkeit der Genossenschaften einschränken fönnte. Die Genossenschaften dürfen sich nicht darauf verlassen, daß sie ihre wissen wollten, und ferner durch die Beanstandung des Statuts auszuhängende Auszug in diesent Punkte jetzt zu lauten: an der Handelskammer nicht einem gleichen Wahlrecht überantwortet dies jetzt zur öffentlichen Kenntnis. Danach hat der in der Fabrik gesamten Mittel vom Reiche erhalten, müssen vielmehr dazu müssen vielmehr dazu feitens des Handelsministers, der an Stelle einer 3/4 Majorität die erzogen werden, wenigstens einen Teil ihrer Aufwendungen selbst einfache Majorität bei der Entscheidung über Statutenänderungen 16 Jahren regelmäßige Pausen gewährt werden. Für solche, welche VII. Zwischen den Arbeitsstunden müssen allen Arbeitern unter aufzubringen. Eine Berechtigung der Ansprüche der mur 6 Stunden täglich beschäftigt werden, muß die Bause mindestens Abg. Franken( natl.): Wir begrüßen es mit Freuden, daß das eingefügt haben wollte. Reich endlich auf diesem Gebiete vorgegangen ist; den kleinen eltesten der Staufleute ist uns weder aus der seiner Zeit gepflogenen eine halbe Stunde betragen. Den übrigen muß mindestens mittags Beamten ist allerdings damit am meisten geholfen, wenn sie eine Breßpolemik noch aus dem sonst in der Sache objektiven Bericht der einstündige, sowie vormittags und nachmittags je eine halbstündige Korporation selbst nachgewiesen. fleine Wohnung ihr eigen nennen können. Eine Vormittags- und Nachmittagspause Bause gewährt werden. Abg. Raab( Antis.): Ich muß mich gegen die Ablehnung des Bild unsrer Geschäftslage. Aus allen Industriezweigen find Klagen täglich nicht länger als acht Stunden beschäftigt werden und die Der Bericht giebt, wie nicht anders zu erwarten, fein glänzendes braucht nicht gewährt zu werden, sofern die jugendlichen Arbeiter Erbbaurechts durch Herrn Schrader wenden. Dies Recht kann ohne über niedere Preise und geringe Aufträge anzutreffen. Größere jede zeitliche Beschränkung gegeben werden. Die Befürchtung, daß zum Arbeiterentlassungen werden hauptsächlich von der Berliner Metall- Vor- und Nachmittag je vier Stunden nicht übersteigt( G.-O.§ 136 Dauer ihrer durch eine Pause nicht unterbrochenen Arbeitszeit am Schlusse des Erbbaurechts der Bächter das Haus verfallen läßt, ist industrie gemeldet, die im Winter 1901/02 etwa 25 Prozent der im nicht begründet. Diese Gefahr kann leicht abgewendet werden, wenn Jahre 1900 beschäftigten Arbeiter entlassen hatte. Der Bericht kann Abs. 1)." in dem Vertrag bestimmt wird, daß zum Schluß der Wert des noch auch den in diesem Industriezweig vorherrschenden Syndikatswesen Die Reichsausländer im Deutschen Reiche. Nach den soebent vorhandenen Gebäudes zurückerstattet wird. Die Hauptsache ist, daß tein günstiges Urteil ausstellen. veröffentlichten Zusammenstellungen des Kaiserlichen Statistischen Amts die Privatspekulation vom Boden ferngehalten wird. Nur die Durch die vorjährigen, von den Rohstoff- Syndikaten den Walz- lebten am 1. Dezember 1900 im Gebiete des Deutschen Reiches Gesamtheit darf den Vorteil von der Steigerung des Grund und werken gewissermaßen aufgedrungenen langfichtigen Abschlüsse in 778 698 Reichsausländer. Davon waren 757 185 Angehörige Rohmaterial zu höchsten Preisen und durch das starre Festhalten an europäischer Staaten Unter ihnen stellten die Oestreicher( ohne diesen Verträgen, sind den reinen Walzwerken und in der Folge Ungarn) die größte Anzahl, nämlich 371 022. Dann folgt Holland auch dem Handel schwere Verluste zugefügt worden. Die( einschließlich Kolonien) mit 88 053, Jtalien( mit Kolonien) 69 760, Abnahmefähigkeit der Walzwerke an Rohmaterial hat infolge Schweiz 55 456, Rußland( Europa und Afien) 46 971, Dänemart des start verminderten Begehrs an Walzwerkfabrikaten mehr( mit Kolonien) 26 547, Frankreich( mit Kolonien) 20 482. Bei Frank und mehr versagt, und es ist vielfach zu 3wvangs reich ist die Thatsache bemerkenswert, daß die Zahl der in Deutschland verkäufen geschritten worden, welcher Umstand ganz besonders befindlichen Frauen größer ist wie die der Männer; sie betrug 10 787. au der herrschenden Unsicherheit der Marktlage beigetragen Diese Erscheinung fehrt auch bei Großbritannien wieder, voit wo hat. Auch die wenigen nicht mit tenerem Rohmaterial überhäuften einschließlich der Kolonien 8930 Frauen und 7243 Männer in DeutschWalzwerke können nicht lohnend arbeiten, da die Rohstoff- Syndikate land lebten. Für alle europäischen Staaten ist das Verhältnis bisher nicht daran gedacht haben, ihre Preise denjenigen für Fertig- 452 972 Männer und 304 213 Frauen. fabrikate anzupaßen. Aus amerikanischen Staaten stammten 10 462 Männer
Bodens haben.
Nachdem noch die Abgg. v. Kardorff( Rp.) und Dr. v. Levehow( l.) das Vorgehen der Regierung als socialen Fortschritt begrüßt haben, wird der Titel bewilligt.
Damit ist das Extraordinarium erledigt. Die Einnahmen werden debattelos erledigt.
Damit ist der Etat des Reichsamts des Innern
erledigt.
Hierauf vertagt sich das Haus.
Nächste Sigung: Freitag 1 Uhr.( Marine Etat und Etat für Kiautsch o u.) Schluß 6 Uhr.
Partei- Nachrichten.
Die Aussichten, mit denen wir in das neue Jahr eintreten, find und 10 198 Frauen; die weitaus überwiegende Anzahl davon aus infolge dessen sehr trübe, und weitere große Verluste dürften allen den Vereinigten Staaten. Aus afrikanischen Staaten stammten. im Eisengewerbe Stehenden nicht erspart bleiben, gelingt es nicht 216 Männer und 171 Frauen, darunter allein 316 Personen aus den bald, das so sehr gefchwundene Bertrauen wieder zu heben. Hierzu beiden Boerenstaaten. dürften in erster Linie die Rohstoff- Synditate durch ein verständiges Aus asiatischen Staaten stammten 150 Personen aus Hand in Hand gehen mit den Verfeinerungsbetrieben beitragen China, 250 aus Japan, 21 aus Siam, 43 aus Persien und 2 unbestimmt.
Genoffe Bredenbeck hat an den preußischen Minister des Innern eine Zufchrift gerichtet, worin er ihn über seine Erlebnisse als Gefangener informiert. Herr v. Hammerstein hat bekanntlich im preußischen Abgeordnetenhause behauptet, Bredenbed sei nur als tönnen.

Arbeitsvermittelung durch die Poft.
Aus der Frauenbewegung.
"
Das Bleiweiß vor der französischen Kammer. Iben geschilderten Mißständen nicht mit sittlichen Grundsägen beiIn der Sitzung vom 4. Februar interpellierte, wie der Telegraph In Luxemburg besteht die Einrichtung. Arbeit und Stellung fommen tann, sondern zu ihrer Beseitigung eine völlige bereits furz mitgeteilt hat, der socialistische Deputierte Breton den durch die Post zu vermitteln; die Vermittelung geschieht fostenlos. Umgestaltung unsrer focialen und wirtschaftlichen Zustände Handelsminister über die Anwendung des Bleiweiß in der Industrie. Die foeben veröffentlichte Statistik, welche die Jahre 1896-1900 notwendig ist, daß die von der Referentin sehr hervorgehobene Er wies auf die gesundheitsschädliche Wirkung dieses Giftes hin, umfaßt, zeigt eine ständige Steigerung der durch die Post zu stande bessere Ausbildung, selbst wenn sie durchführbar wäre, keine Bessewobei er sich auf die Untersuchungen und Aussprüche von Männern gebrachten Vermittelungen. Im Jahre 1900 wurden 5214 Stellen rung der Verhältnisse, sondern eine Verschärfung der Konkurrenz der Wissenschaft berufen konnte. Der Handelsminister beantwortete angeboten und 4894 durch die Post besetzt. herbeiführen würde; daß vor allem nach politischer Gleichberechtigung die Interpellation; er wies darauf hin, daß fast alle Ministerien der Frau gestrebt werden müsse und zur Besserung der Lage der in ihren Ressorts die Anwendung von Bleiweiß verboten hätten. Dienstboten die Aufhebung der Gesinde- Ordnung und eine gesetzliche Er teilte ferner mit, daß er die Frage zwei Kommissionen Regelung ihrer Arbeitsbedingungen notwendig sei. Weiter beteiligten überwiefen habe; die eine sei beauftragt, besondere Reglements für Ueber Sittliche und wirtschaftliche Gefahren bei der sich Frl. Bahr, Frau Dr. Wehl, Waldeck Manasse und Paul Jahn jede Industrie vorzubereiten. In dieser Kommission für industrielle Berufswahl unsrer Töchter" sprach Fräulein Anna Pappriz an der Diskussion. Zum Schluß wies die Vorsitzende Frau Hygiene find Unternehmer und Arbeiter aus der Malerbranche ver- am Dienstag in einer Voltsversammlung im Kolberger Salon. Dr. Wehl auf die am 16. Februar stattfindende Versammlung hin, freten. Die Folgen der Bleivergiftungen dürften aber nicht bloß als Von der Thatsache ausgehend, daß auf die Viehzucht, auf die Ent in der Waldeck Manasse einen Vortrag halten wird. Berufskrankheiten aufgefaßt werden, sondern auch als Arbeitsunfall; wicklung der Haustiere viel mehr Sorgfalt verwendet wird als auf er habe deshalb eine Kommission beauftragt, zu untersuchen, in die Erziehung junger Menschen, und daß unter diesen wieder die wieweit die Fälle von Bleivergiftungen und die Berufskrankheiten Mädchen diejenigen sind, auf deren Bildung am allerwenigsten verüberhaupt unter den Begriff Arbeitsunfall gehören. Er werde bald- wendet wird, schilderte die Rednerin die schändliche Ausbeutung der möglichst der Kammer einen dementsprechenden Gesezentwurf unter- arbeiterinnen in verschiedenen Gewerben, als Handelsangestellte, als breiten. Dienstboten und Kellnerinnen, und wies besonders auch auf den Mangel Stationen an Berufsbildung hin, der die größte Mehrzahl der Arbeiterinnen an der Erzielung höherer Löhne hindere. Die Unmöglichkeit, sich durch Das franzöfifche Alters- und Invalidengefch hat, nachdem Arbeit zu ernähren, die mangelhafte Erziehung usw. brächten fich die Arbeiter- und Unternehmer- Bereinigungen darüber geäußert, viele in die Gefahr, der Prostitution anheimzufallen. Des weiteren eine neue Umarbeitung in der Versicherungskommission gefunden. weist die Rednerin auf die Unnüglichkeit und das Unsinnige der Der Versicherungszwvang ist jetzt ausgedehnt auf diejenigen Land- Reglementierung der Prostitution sowie auf die kolossale Verarbeiter, welche ständig in fremdem Dienst stehen. Ausländische breitung der Geschlechtskrankheiten hin und tritt für die internationale Arbeiter sind ebenfalls versicherungspflichtig, treten aber erst in den Föderation ein, die eine gleiche Moral für beide Geschlechter erstrebt Genuß der Rechte, wenn sie 10 Jahre in Frankreich verweilen; durch und vor allem auch einen ausreichenden Schutz der weiblichen diese Bestimmung soll zur Naturalisation aufgemuntert werden. Der Jugend. Berficherungsbeitrag soll für Arbeiter und Unternehmer auf je 2 Broz. Dem mit Beifall aufgenommenen Vortrage folgte eine lebhafte des ortsüblichen Tagelobus festgesetzt werden. Diskussion, in der unter andern Frau Dr. Zepler klarlegte, daß man
Für den Inhalt der Inserate übernimmt die Redaktion dem Publikum gegenüber feinerlei Verantwortung.
Theater. Freitag, 7. februar.
Opernhaus. Samson und Dalila. Anfang 72 Uhr.
Schauspielhaus. Miß Hobbs. Anfang 7 Uhr. Nenes Opern Theater( Kroll). Geschlossen.
0
Schiller. Einsame Menschen. Anfang 8 Uhr.
Deutsches. Lebendige Stunden. Anfang 72 Uhr. Berliner. Alt- Heidelberg. Anfang 72 Uhr.
Leffing. Die Fee Caprice. Anfang 72 Uhr.
Central Theater. Urania.
Heute und folgende Tage, Anfang 72 Uhr: Yvette Guilbert
mit ihrer Gesellschaft. Montoja, Legay, F. Villé, Mme. Dora Fragerolle, Clement- George. Le Chien. Comédie en un acte de Ernest Vois.
La Marche à l'Etoile ( Schattenbilder von Riviere). Sonnabendnachmittag 4 Uhr, halbe Preise, jeder Erwachsene hat ein Kind frei: Schneewittchen bei den sieben Zwergen.
Sonntagnachmittag 3 Uhr: Der
Seekadett.
Carl Weiss- Theater.
Große Frankfurterstr. 132. Anfang 8 Uhr.
Residenz. Furcht vor der Schwieger: Das Jungfernstift.
mutter. Anfang 72 Uhr. Neues. Coralie u. Co. Anfang 7½ 11hr.
Westen.
7½ Uhr.
Wiener Blut.
Anfang Detlev Liliencrons Buntes Brettl. Anjang
Secessionsbühne.
8. 11hr.
Operette in 4 Atten nach einer Idee des Paul de Seck von Ernest Guinot. Musik von Jean Gilbert. Mina Michetti als Gast. Morgen: Das Jungfernstift. Sonnabendnachm. 4 Uhr: Dornröschen.
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Frühlingstage an der Riviera
Im Hörsaal um 8 Uhr: Dr. Neuhauss: Ueber den gegenwärtigen Stand der FarbenPhotographie.
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hall und Rauch. Borstellung vor Serenissimus. Anf. 81/2 Uhr. Trianon. Lebende Lieder.
Kleine
Spiele. Anfang 8 Uhr. Central. Yvette Guilbert mit ihrer Gesellschaft. Le chien. La Marche à l'Etoile. Anfang 712 11hr.
Thalia. Seine Kleine. Anfang
71 Uhr.
Die Dame aus Trouville. Schwant m. Gesang u. Tanz i. 3 Akten. Emil Sondermann. Ferd. Worms. Mizzi Birkner. Rosa Marton. Sierauf: Er. Lebensbild in 1 Aft. Carl Wallner als Gast. Anfang 7 Uhr.
Luisen. Der Walzertönig. Anfang Schall und Rauch
712 11hr.
Carl Weiß. Das Jungfernstift.
Anfang 8 Uhr.
Friedrich Wilhelmstädtisches.
Die drei Wünsche. Anfang 7½ Uhr. Belle Alliance. Die Dame aus
Trouville. Hierauf: Er. Anfang 72 Uhr. Orpheus. Specialitäten Borstellung. Anjang 8 Uhr. Charivari Brettl. Täglich Vorstellung. Anfang 8 Uhr. Metropol.' ne feine Nummer. Specialitäten Vorstellung. Anfang 8 Uhr Apollo. Gastspiel des Central: Theaters. Das füße Mädel. Specialitäten Vorstellung. An: fang uhr. Casino Theater. Lustige Brüder.
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Ehrlos. Specialitäten Vor: stellung. Anfang 8 Uhr. Palast. Specialitäten- Borstellung. Die füßen Mädel. Anf. 8 Uhr. Passage Theater. Specialitäten: Vorstellung. Anfang nachmittags 5 11hr. Speciali
Passage Panoptikum.
B
täten Vorstellung.
Deichshallen. Stettiner Sänger.
( Kleines Theater)
Unter den Linden 44. Freitag, 7. Februar 1902, 81/2 Uhr: Vorstellung vor Serenissimus Bauernkumedi. Grenze. Abschiedssouper. Eln ruhiges Heim. Sonntag, 9. Februar, nachmittags 312 Uhr u. a.: Die Weber vor Serenissimus.
E. von Wolzogens
Buntes Theater( Ueberbrett!) Köpnickerstr. 68. Donnerstag, den 6. Februar 1902: Lina Abarbanell. Bozena Bradsky u. Oskar Straus. U. a.: Nora- Parodie. Der Nachbar. Anfang& Uhr.
Anfang 5 Uhr. Anf. des Abendprogramms 8 Uhr.
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Sonntagnachmittag 3 Uhr: Einsame Menschen. Sonntagabend 8 Uhr: Der Revisor.
Thalia- Theater.
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Freitag, den 7. Februar 1902, abends präc. 712 Uhr: Zum 8. Male: Die große Aus: stattungspantomime Mephisto
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Große Ausstattungsposse mit Gesang und Tanz in 3 Aften. Baula Worm a. G., Guido Thielscher, Selmerding, Juntermann, Paulmüller. Gerda Walde, Boje, Wannovius, Junter- Schaz, Anfang 7 Uhr. Sonntag, 9. Februar, nachmittags 3 Uhr( fleine Preise): Mutter u. Sohn.
Zum Schluß in Feuer und Flammen. Ferner: Der vollständig neue Akt
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Max Relchard u. a. 1/ 24Uhr Nachm.- Vorstellung zu halben Preisen. 1/28 Uhr Beginn der AbendVorstellung.
Apollo- Theater.
Gastspiel des CentralTheater- Ensemble s
Zum 50. Male:
Witterungsübersicht vom 6. Februar 1902, morgens 8 Uhr.
Barometerstand mm
Wind:
richtung
Windstärke
Wetter
Swinembe 760 SSO 4bebedt Hamburg
756SO Berlin 759 SO Frankf./M. 757 SO München 758SO Wien 764 S
Temp. n. T.
5° C. 4° R.
Stationen
Barometerstand mm
Winds
richtung
Windstärke
Wetter
Temp. n. 6.
15°.= 4° R.
-4 Haparanda 758 N 4 bedeckt-2 Petersburg 765 23 3 heiter-5 Cort 753 NNO 2 Schnee-2 Aberdeen 2 Nebel 1wolfent- 8
4ivolten!-26
1 bedeckt 3 Geiter
-24
1
-6 Baris 753, SO
2 bedeckt
1
Wetter Prognose für Freitag, den 7. Februar 1902. Etwas wärmer, veränderlich, vorwiegend trübe mit Niederschlägen und lebhaften südwestlichen Winden. Berliner Wetterbureau.
Cirkus Renz- Konzert- Tunnel
Wochentags 11hr.
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Freitag, den 7. Februar, ab. 71/2 Uhr: Große Vorstellung. Klondike. Orig. Pantomime des Cirkus Busch.
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In der Ausstellung abgestempelte Billets werden bei Einkäufen in dem ständigen Verkaufslokal der Centrale für Spiritus- Verwertung in Berlin, Friedrichstr. 96( gegenüber dem Central- Hotel), sowie während der Ausstellung im Ausstellungs- Gebäude selbst zum Preise von 1,50 M. bei Dauerkarten, 0,70 M. bei Tageskarten, 0,40 M. bel Sonntagskarten in Zahlung genommen.

VI. Wahlkreis.| Central- Verband der Zimmerer Deutschlands
Schönhauser Vorstadt.
Sonntag, den 9. Februar cr., abends 5 Uhr:
Volks- Versammlung
Im Lokal ,, Jägerhans", Schönhauser Allee 103. Tages Ordnung:
1. Das neue Ortsstatut der Stadt Berlin behufs Ausdehnung der Krankenversicherung auf die Hausindustrie. Ref.: Stadtv. H. Borgmann. 2. Diskussion. 3616 Da der Vortrag von großer Bedeutung für Hausindustrielle, auch für Frauen ist, so erwartet zahlreiches Erscheinen Der Vertrauensmann: Karl Wünsch.
Nach der Versammlung: Gemütliches Beisammensein.
( Bahlstellen Berlins und der Vororte).
Am Sonntag, den 9. Februar 1902, vormittags 10 Uhr, in den ,, Arminhallen",
Kommandantenftr. 20:
Erste Generalversammlung.
75€ 150
Tages Ordnung:
1. Abrechnung vom 4. Quartal 1901 und des örtlichen Fonds. 2. Bericht des Vorstands. 3. Wahl des Vorstands. 4. Bestätigung der Bezirtstaffierer. 5. Wahl der Achtzehner- Kommission. 6. Wahl der Agitations: Kommission. 7. Verbandsangelegenheiten.
Die Mitglieder werden dringend ersucht, recht zahlreich und pünktlich zu erscheinen.
Verband der Sattler und verw. Gewerbe.
Mitglieder- Versammlungen der Berliner Filialen.
Montag,
Deutscher Holzarbeiter- Verband. Filiale 1: outs, den 10. Februar er., abends 8½ Uhr,
Heute, Freitagabend 81/ Uhr, im Gewerkschaftshaus, Engel- Ufer Nr. 15:
Sihung der Ortsverwaltung. Einsetzer!
d.
Zonntag, den 9. 6. M., vormittags 10 Uhr, finden die BezirksSitzungen in den bekannten Lokalen statt. Regen Besuch erwartet
Die Kommission.
Bezirk Moabit.
Sonntag, den 9. Februar, vormittags 10% Uhr, tm Lokale von Schössler, Stromstraße 28:
10
Bezirks- Versammlung.
M
Tages Ordnung:
1. Die Arbeitslosen Unterstützung im Verband.
=
Referent: Kollege
Klingner. Rorreferent: Kollege Sickfeld. 2. Diskussion. 3. Ver bands- Angelegenheiten und Verschiedenes.
78/17
11m zahlreiches und pünktliches Erscheinen ersucht
Die Ortsverwaltung.
Achtung, Parkettbodenleger!
im Englischen Neue Roßstraße 3. Tages Ordnung:
1. Bortrag des Genoffen Max Schütte über: Robespierre". 2. Diskussion. 3. Verschiedenes.
Filiale 2: Montag, den 10. Februar, abends 8½ Uhr,
bei Buske, Grenadierstraße 33.
Filiale 3: Dienstag, ben 11. Februar cr., abends 8½ Uhr,
im Gewerkschaftshause, Engel- llfer 15, Saal 7. Die Vorstände.
19 Sonnabend, den 8. Februar 1902, in den Gesamträumen des Gewerkschaftshauses,
Engel- Ufer 15:
Großer Wiener Masken- Ball
mit Ueberraschungen.
Billets a 50 Pf. find nur noch bei den bekannten Kollegen, sowie bei Achterberg, Adalbertstraße 60, zu haben. 156/6 Um rege Teilnahme ersucht
Das Comitee.
Sonntag, den 9. Februar er., morgens 10 1hr, im Gewerk. Achtung! Brauerei- Arbeiter. Achtung!
5, Engel- Ufer 15:
Derlammlung.
ages Ordnung: Unfre geschäftliche Lage. Verschiedenes.
Die Kommission.
Sonntag, den 9. Februar, nachmittags 2 Uhr:
Deffentliche Versammlung
aller in den
Konsum- und Produktiv- Genossenschaft Brauereien Berlins und Umgegend beschäftigten Personen
Berlin- Rixdorf.
im großen Saal des Gewerkschaftshauses, Engel- Ufer 15. Tages Ordnung:
1. Berichterstattung über den Ring- Arbeitsnachweis für das Jahr 1901.
Freitag, den 14. Februar, im großen Saale des Gewerk- Referent Wilhelm Richter. 2. Bericht der Agitationskommission. schaftshauses, Engel- Ufer 15:
Fortsetzung der ausserordentl. Generalversammlung
Tages- Ordnung:
1. Borlegung der Bilanz und Beschlußfaffung darüber. 2. Erledigung ber bereits veröffentlichten Anträge. Ohne Legitimationstarte fein Zutritt.
105/ 10*
Der Vorstand.
Deutsch. Metallarbeiter- Verband
Verwaltungsstelle Berlin.
3. Verschiedenes.
Verband der Bau-, Erd-,
41/1
und gewerblichen Hilfsarbeiter Deutschlands.
Zahlstelle Berlin I.
Sonntag, den 9. Februar, vormittags 10% Uhr, bei Graumann, Nannynstraße Nr. 27:
Mitglieder- Versammlung.
Tages Ordnung:
1. Das Unfallversicherungsgesetz und seine Bedeutung für die BauBurean: Engel- llfer 15, Zimmer 1-5. Fernsprecher: Amt VII, 353. arbeiter. Referent: Genosse G. Link. 2. Diskussion. 3. Bericht von der letzten Vorstandskonferenz. 4. Verbandsangelegenheiten. Sonnabend, den 8. Februar, abends 812 11hr: 32/8 Die Ortsverwaltung,
Konferenz der Vertrauensleute des Nordens Allg. Kranken- und Sterbekasse der Metallarbeiter
bei Dieke, Ackerstraße 128.
Bahlreichen Besuch erwartet
Die 3. Ortsverwaltung.
Achtung, Möbelpolierer!
( E. H. 29, Hamburg.) Filiale 4.
Der Vorstand.
254/3
Am 4. d. M. entschlief nach Tangent schweren Leiden meine liebe Frau, unsre gute Mutter 3646
Johanne Linnemann
geb. Kiopeit
imt 40. Lebensjahre. Dies zeigen bes trübt an im Namen der trauernden Hinterbliebenen
Christian Linnemann und Kinder. Die Beerdigung findet statt am Sonntag, 9 Februar, nachm. 31½ Uhr, von der Halle Wilhelmsberg- Hohen Schönhausen.
Verband der Bau-, Erdund gewerblichen Hilfsarbeiter Deutschlands.
Zahlstelle Berlin III.
Sonntag, den 9. Februar, vormittags 10 Uhr:
Mitglieder- Versammlung
bei Zimmermann, Badstraße 58. Tages Ordnung:
1. Berichterstattung von der letzten Zahlstellen- Konferenz. 2. Diskussion. 3. Verbandsangelegenheiten und Verschiedenes. 32/7 Regen Besuch erwartet Die Ortsverwaltung.
Tischler- Verein zu Berlin.
Sonnabend, den 8. Februar, abends 8 1hr, Melchiorstraße 15:
Versammlung.
Tages Ordnung:
Bortrag über: Einiges über Polen". Referent Herr Julius Kaliski. Vereinsangelegenheiten. Ausgabe der Billets zum„ Urania"-Besuch am 23. Februar, mittags 1 Uhr. 198/4
Unfer Maskenball findet am 8. März in Schindlers Fests sälen, Hafenheide 21, statt. Billets sind bei allen Vorstandsmitgliedern zu haben. Der Vorstand.
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Sonntag, den 9. Februar, morgens 9 Uhr, bet Mothes, Mitglieder- Versammlung.
Suffitenstraße Nr. 40:
Morgensprache für den Bezirk Norden.
Der Maskenball finbet am 8. März statt. 145/6
J. A.: Faustmann.
=
Tages Ordnung:
1. Kaffenbericht. 2. Aufstellung der Kandidaten zur Generalversammlung. 3. Innere Kaffenangelegenheiten.
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Vivisektion! Wer sich über diese ruchloseste Grausamkeit unfrer Zeit unterrichten will, verlange die FlugIn der Pianofabrit von Schopf& blätter des Weltbundes gegen Vivi Nieber, Marfushof 18, Krautftr. 4-5, sektion, welche unentgeltlich versendet Blumenstraße 32, Strautstraße 52, werden vom Tierschußverein Berlin, Andreasstraße 39, Samariterſtraße 7, Königgrägerstraße 108. Daselbst können haben sämtliche Arbeiter die Arbeit auch Referenten für Vorträge in Blinder Stuhlflechter bittet um niedergelegt. Die Vermittlung, die Stühle werden zu den Lohnabzüge rückgängig zu machen, stellt werden. Um gütigen Abdruck blieb erfolglos. 141/4 billigsten Preisen geflochten, werden wird gebeten. 161b* Zuzug fernhalten! abgeholt und unentgeltlich zurück: Weiße Mäuse, auch einzeln, fauft geliefert. Adresse: Wulackstraße 27, Fachverein der Musik- Instrumenten 3346 Waschinsky, Wilsnackerstraße 63. 341b. Gläser.
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Arbeiter.

Nr. 32. 19. Jahrgang. 2. Beilage des„ Vorwärts" Berliner Volksblatt.
Die Korbmacher von Namur( Belgien) find in den Aus= wollten.
An die arbeitende Bevölkerung Berlins und der Vororte. stand getreten, weil die Unternehmer ihnen Lohnabzüge machen
Achtung, Arbeitslosenzählung!
Der Ausschuß der Berliner Gewerkschafts- Kommission ersucht alle Personen, welche noch im Besize einer Zählkarte sind, diese an das Bureau der Kommission, Engel- llfer 15( Gewerkschaftshaus), einzusenden. Arbeitslose, welche eine Zähltarte bisher noch nicht erhalten haben, können sich zur Eintragung auf unserm Bureau melden. Der Aussch 11 B.
Gewerkschaftliches.
Berlin und Umgegend.
Tapezierer! Bei der Firma B. Burchardt, Tanenzienstr. 12b, fm neuen romanischen Hause( Werkstatt Nürnbergerstr. 63), find Differenzen ausgebrochen, die sämtliche dort beschäftigten Kollegen zur Arbeitsniederlegung veranlaßt haben. Die Verbandsleitung.
Deutsches Reich.
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einläuft und
Freitag, 7. Februar 1902.
Die Arbeitslosenzählung.
Die Ermittelung des Resultats der Zählung wird ununterbrochen fortgesetzt. Die dabei Beschäftigten arbeiten mit Lust und Liebe zur Der Streik der dänischen Dampfschiff Heizer. Troß der Sache und deshalb geht auch die Arbeit gut von statten. Sie großen Arbeitslosigkeit fällt es den Reedern recht schwer, brauchbaren schreitet um so schneller fort, je mehr die Mitarbeiter sich in diese brechern, den die Reeder noch auf ihrem Kasernenschiff Bryderen" gählresultate für abgegrenzte Bezirke können wir heute nicht mitErsatz für die Ausständigen heranzulocken. Der Rest von Streit für fie neue und eigenartige Thätigkeit hineinarbeiten. Endgültige haben, soll sehr unzufrieden sein. Die Leute sind dort ein- teilen, da aus den Berliner Wahlkreisen noch fortwährend Material gesperrt wie Sklaven und von allem Verkehr mit der Außenwelt abgeschnitten. Der Dampfer Ekspres", der zwischen deshalb auch für keinen Kreis die Zählung England und Esbjerg fährt, tam hier mit 12 Stunden Verspätung abgeschlossen werden konnte. Im Interesse eines geregelten am Sonnabend an und hatte nur einen Heizer an Bord. Die Fortgangs der Arbeiten ist die schleunige Einsendung Reeder nüßen den Umstand, daß in Dänemark teine gesetzlich fest des noch ausstehenden Materials dringend erwünscht. Vielleicht gelegte Bemannungsstala besteht, ohne Rücksicht auf die Berfehrs- interessiert es unsre Leser, einiges über die Arbeitsmethode in der ficherheit aus. Die ausländischen Streitbrecher, die auf den statistischen Werkstatt des Gewerkschaftshauses zu erfahren. Die ein Esbjerg Schiffen fahren, stellen recht hohe Forderungen. Sie ver gelaufenen Zählfarten, die bekanntlich vier Felder, jedes für eine langen und erhalten auch 90 kr. Monatslohn und dreimal Person enthalten, werden zunächst gesondert in solche, die 1, 2, 3 varmes Eisen täglich. Den dänischen Heizern, denen es auf manchen oder 4 ausgefüllte Felder aufweisen. Mit dieser Arbeit sind vier Schiffen schwer fiel, nur einmal am Tage genießbares warmes Effen zu erhalten, verweigern die Reeder bekanntlich die Buchbinderei- Arbeiterinnen beschäftigt. In handlichen Paketen nach 50 50 bis 60 Kr. Monatslohn. Die Streitbrecher auf dem den genannten vier Gruppen geordnet, gehen die Karten in die Dampfer Fjord" drohten neulich zu streiken, weil man ihnen einmal Buchbinderei, wo sie in einzelne Felder zerschnitten, und die unaus: fein warmes Frühstück serviert hatte. Man beeilte sich aber, ihren gefüllten Felder gleichzeitig ausgesondert werden, während die ausWünschen nachzukommen, und so beruhigten sie sich. sofgefüllten Teile in das Zählbureau zurückgebracht werden. Hier erfolgt London ihre Jahreskonferenz ab. Es wurde u. a. ein Protest an an Die staatlichen Arbeiter Englands hielten dieser Tage in nun die Verteilung an die einzelnen Mitarbeiter, von denen jeder einem besonderen Tisch sitzt, und die Karten nach genommen gegen das Unfallgeset, die Konferenz verlangt, daß die Beschäftigten, teilweise Beschäftigten, Arbeitslosen und Kranken sondert. taatlichen Arbeiter in dasselbe mit einbezogen werden. Ferner Hierauf erfolgt noch die Sonderung der einzelnen Gruppen in wurde das Komitee beauftragt, bei den nächsten Wahlen möglichst männlich“ und„ weiblich", dann werden die Karten der einzelnen einen der ihren als Abgeordneten ins Parlament zu bringen. Gruppen gezählt, das Ergebnis der Zählung registriert, die Karten in Päckchen zu je 25 Stüd zusammengeschnürt und aufgehoben für die später vorzunehmende Bearbeitung nach Berufen, Dauer der Arbeitslosigkeit usw.
Die Gasarbeiter von Turin befinden sich im Ausstand. In folgedessen erloschen von vorgestern zu gestern gegen 10 Uhr die sämtlichen Laternen, und die Hauptstraßen mußten notdürftig durch Windfackeln erleuchtet werden. Die Lieferung von Gas an Privatleute ist bis auf weiteres eingestellt.
Bewegung eingetreten. Sie erklären sich gegen die von ihnen vom Die Post- und Telegraphenbeamten Italiens sind in eine Minister Galimberti vorgeschriebenen Uniformen. In fast allen größeren Städten find deswegen Versammlungen abgehalten, in einer Resolution wurde der Minister aufgefordert, die längst gegebenen Versprechungen bezüglich der Gehaltserhöhungen usw. zu erfüllen.
Berliner Partei- Angelegenheiten.
Man sieht aus dieser kurzen Darstellung, daß hier ein ges waltiges, feineswegs einfaches Stück Arbeit zu leisten ist. Die zutadellos zu Ende geführt wird. verlässige Leitung bürgt jedoch dafür, daß das schwierige Wert
schreiben der Stadtverordneten Versammlung zum Deutsche Männer deutsche Sprache. Das Glückwunsch Geburtstag des Kaisers hat folgenden Wortlaut:
Zur Tarifbewegung der Buchdrucker. Der Tarifausschuß der deutschen Buchdrucker, der dieser Tage in Berlin tagte, hat infolge der Proteste von Prinzipalsfeite in einer ganzen Reihe von Druckorten die Lokalzuschläge herabgesetzt. Beschlossen wurde eine Abänderung da, wo die Streisämter( für den Kreis I in Hannover) die Prinzipale nicht geladen, ferner für die Orte, die über eine Lokalzuschlags- Erhöhung von mehr als 5 Proz. hinausgegangen, oder wo gegenüber andren Orten mit gleichen Zeuerungsverhältnissen die Festsetzungen als zu hohe erschienen. Bei formalen Bedenken wurden meistens die alten Lokalzuschläge von neuem beschlossen. Die schleswig- Holsteinischen Städte Kiel( 20 Broz.), Neumünster( 5 Broz.), und Pinneberg( 5 Proz.) behielten ihre alten Zuschläge; der Flens burger Protest( 121/2 Broz.) war im letzten Augenblick zurückgezogen worden. Dagegen wurde der Lübecker Lokalzuschlag aus principiellen Gründen von 12/2 auf 10 Proz. herabgesetzt, ferner Bremerhaven Geestemünde- Lehe von 15 auf 12/2, Detmold von 5 auf 21/2, Rostock von 10 auf 7/2, Braunschweig von 15 auf 121/2. Koburg wurde zur Verständigung Herabfegung von 5 auf 2/2 Proz. für die nächsten drei Jahre bewilligt( von beiden Parteien beantragt). Apolda, Weißenfels und Wittenberg( bisher kein Lokalzuschlag) wurden um 21/2 Proz. ( von 71/2 auf 5) herabgesetzt, Köthen von 5 auf 21/2, der Bernburger Allerdurchlauchtigster, Großmächtigster Staiser und König! Lokalzuschlag( 5 Proz.) ganz gestrichen, Mülhausen infolge Antrags Allergnädigster Kaiser, König und Herr! Eurer Kaiserlichen beider Parteien von 5 auf 21/2 Proz. herabgefeßt, Gera erlitt eine und Königlichen Majestät am Beginn eines neuen Lebensabschnittes Herabjezung von 121/2 auf 10 Proz., weil Magdeburg und Halle in unverbrüchlicher Treu und Ehrerbietung ihre Glück( Kreisvorort) auch nur 10 Proz. haben, was als unzulässig den Zur Lokallifte. Das Alcazar Theater. Dresdener- wünsche darbringen zu dürfen, bitten die Vertreter der Stadt Kreisämtern durch vorhergegebene Instruktion bekannt sein sollte. Straße 52/53, sieht der Arbeiterschaft unter den bekannten Be- Berlin. Möge die Vorsehung es fügen, daß das Jahr für Zwickau reduzierte man von 7/2 auf 5 Proz., Lüneburg von 5 auf dingungen zu Versammlungen usw. zur Verfügung. Ferner wird allerhöchst dieselben und für das ganze Kaiserliche und 21/2, Osnabrück von 5 auf 22, Neustrelitz wurde auf Antrag beider darauf hingewiesen, daß in Groß- Lichterfelde am Sonn- Königliche Haus ein gesegnetes sei, daß nach Außen der Parteien der Lokalzuschlag von 5 Proz. wieder genommen, Olden- abend, den 8. Februar, der Verein der Maschinenbauer und Frieden erhalten bleibe und im Innern Eintracht herrsche, damit burg von 71/2 auf 62/3 Proz. reduciert, Hildesheim von 5 auf 3 Proz. Dreher.( Hirsch- Dunckersche Richtung), bei Friedrichs einen alle straft des Volkes sich zusammenfinden in dem einem Streben Wie bisher( 71/2 Broz.) blieben Naumburg, Eisenach und Gera, ferner Maskenball feiert, sowie daß am gleichen Tage der Gesang nach geistiger und materieller Weiterentwicklung der Gesamtheit und Wolfenbüttel( 2½ Proz.), dessen Prinzipale Streichung und dessen berein" bei Hertel ein Vergnügen abhält. Hierzu wird ver- zur Förderung des gemeinen Wohles. Für unser Teil legen wir Gehilfen Erhöhung auf 5 Broz. beantragt hatten. Auf 5 Proz. sucht, in Arbeiterkreisen Billets abzusetzen. Da diese beiden Lokale gern das Gelöbnis ab, daß wir in gewissenhafter Wahrnehmung blieben Dessau, Zeit und Halberstadt. Das Minimum beläuft sich der Arbeiterschaft von Groß- Lichterfelde nicht zur Verfügung stehen, der überkommenen Pflichten trachten werden, voll Eifer den Interfür 23 Jahre alte Gehilfen ohne Lokalzuschlag auf 22,50 M. Im so meide man strengstens diese beiden Vergnügen und weise die an- effen uns zu widmen, deren Pflege uns anvertraut ist. In tiefster Falle Oldenburg wird dasselbe von 24,20 auf 24 7. reduziert. Die gebotenen Billets zurück. Ehrfurcht verharren wir Eurer Kaiserlichen und Königlichen Lokalzuschläge sind vom 1. Jannar d. J. nachzuzahlen. Dieses Majestät tren gehorsamste Stadtverordnete zu Berlin. Entgegenkommen des Tarifausschusses gegen diejenigen Prinzipale, Achtung! Charlottenburg! Auf Freitag, den 14. d. M., ist Es braucht wohl nicht gesagt zu werden, daß die social welche sich den Beschlüssen der tarifmäßigen Institutionen nicht die Ersa zwahl im IV. Bezirk für den Genossen Röttger andemokratische Stadtverordneten- Fraktion an dieser eigentüm fügen wollten, wird in Gehilfenkreisen das peinlichste gesetzt. Seitens der Partei ist Genosse Wilhelm Midler als lichen Behandlung der deutschen Sprache keine Schuld trägt. Befremden erregen. Es ist nicht anzunehmen, daß der Tarifausschuß Kandidat aufgestellt. Zur Einleitung der Agitation findet am ebenso entgegenkommend gewesen wäre, wenn die Gehilfen der in nächsten Sonntag eine Flugblattverteilung statt. Die jüngste Stadt der Intelligenz. Die„ Deutsche mediziFrage kommenden Orte nachträglich mit gleicher Dringlichkeit wie Genossen, auch der übrigen Bezirke, werden dringend aufgefordert, Schwierigkeiten bisweilen kommunale Behörden zu kämpfen haben, Die nische Wochenschrift" schreibt in ihrer neuesten Nummer: Mit welchen die Herren Brinzipale eine Erniedrigung ihrerseits eine Erhöhung der dabei behilflich zu sein und sich zu diesem Zwecke am Sonntag bevor sie sich das wünschenswerte Verständnis für die Aufgaben der Lokalzufchläge gefordert hätten. Die Gehilfenvertreter im Tarif- morgen bei Dörre, Wallstr. 90, einzufinden. adiun scutar öffentlichen Gesundheitspflege ausschusse erlassen im„ Correspondent" aus Anlaß dieses Zwischen- ndat öffentlichen Gesundheitspflege erwerben, Ichrt wieder einmat falls bei der Tarifeinführung eine beruhigende Erklärung, in folgende Mitteilung. In unsrer jungen Nachbarstadt Schöne- i der darauf hingewiesen wird, daß die Aufrechterhaltung friedlicher 4berg richtete vor einiger Zeit der Streisarzt auf Wunsch des Verhältnisse im Gewerbe mur durch beiderseitiges Entgegenkommen dortigen Hebammenvereins an die Schuldeputation das Gefuch, dem gewährleistet werden könne. Der Verbandsvorstand fordert in Verein einmal monatlich für etwa zwei Stunden im Rathause oder! einer Bekanntmachung auf, in allen Fällen bei Konditions- Die Stichwahl um die noch zu besetzenden beiden Size in der in dem der genannte Berein zum Zweck von Vorträgen oder Bein einer der städtischen Schulen ein Zimmer anweisen zu wollen, annahme vorher Erkundigungen bei den zuständigen Verbands- Schuldeputation hat das Ergebnis gehabt, das erwartet werden sprechungen zusammentreten könnte. Als Antwort erhielt der Kreisfunktionären einzuziehen, da an einzelnen Orten und in einzelnen mußte. Unsere Genossen Singer und Borgmann unterlagen arzt folgenden Bescheid: Druckereien infolge der Einführung des neuen Tarifs Differenzen ent- mit 37 und 32 Stimmen den Freisinnigen Kreitling und Preuß, auf für Besprechungs- und Vortragszwecke des Hebammenvereins Jm hiesigen Rathause ist ein Raum standen seien. welche 72 und 61 Stimmen fielen. Die Neue Linke" hatte, mit wenigen nicht verfügbar. Einen solchen in einer unsrer Schulen Ausnahmen, für Kreitling und Preuß gestimmt, die selber Mit- für den gedachten Zweck bereit zu halten, tragen vir glieder dieser Fraktion sind, und die beiden andren bürgerlichen FratStimme zu geben, festgehalten. Wie sehr der Kommunalfreisin tionen hatten an ihrem Entschluß, keinem Socialdemokraten ihre in dieser Frage sich den Wünschen der Neaktion zu fügen gelernt hat, das möge man daran ermessen, daß im Jahre 1898 Singer durch Acclamation, also ohne jeden Widerspruch von irgend einer Seite, zum Mitgliede der Schuldeputation gewählt worden war. Die Sigung wurde größtenteils der Erörterung zweier Angelgenheiten gewidmet, die für die öffentliche
Achtung, Holzarbeiter! In Finsterwalde ist der Streit der Tischler, Drechsler und Polierer noch nicht beigelegt. Zuzug ist fernzuhalten. Der Gauvorstand. Die Entlaffungen auf der Germaniawerft in Kiel dauern fort. Abermals find 10-15 Maler entlassen und abermals betrifft die Entlassung ältere Leute in höheren Lohnklaffen.
Lohnabzüge und Accordreduktion bis 60 Proz. haben sämtliche Arbeiter der Firma Springorum u. Comp.( Berzinkerei) in Düsseldorf veranlaßt, die Kündigung einzureichen. Zuzug von
halten.
beten.
Die Lokalkommission.
Lokales.
Aus der Stadtverordneten- Versammlung.
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Linke"
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den Antrag
v egen der Gefahr der Uebertragung anstecender abschlägig beschiedene Kreisarzt darüber klar zu werden vermochten, ran theiten Bedenken. Wir bedauern daher, Ihrem Ersuchen nicht entsprechen zu können." Da wir uns ebensowenig wie der welche ansteckenden Krankheiten gerade von Hebammen besonders leicht verschleppt werden könnten, so wandten wir uns, in der Hoffnung, unsre epidemiologischen Kenntnisse durch die eignen Erfahrungen der Schöneberger Schuldeputation bereichert zu sehen, an den Vorfizenden derselben mit der Bitte,
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Alle arbeiterfreundlichen Blätter werden uni Abbruck ge Berlins von großer Bedeutung find. Die Verhandlungen über die wollen. Leider wurden wir in unsren Erwartungen arg enttäuscht. Die Baggerei- Arbeiter der Firma Gustav Röder in Dresden Frage des Einflusses der Krankenhaus- Verpflegung von der Deputation folgende Antwort:„ Wir bedauern, Ihnen die Statt der erhofften wissenschaftlichen Belehrung erhielten wir haben 17 an der Zahl wegen erheblicher Lohnreduktionen die auf das Wahlrecht hatten, wie noch erinnerlich, erst gewünschte Aufklärung aus allgemeinen VerwaltungsArbeit niedergelegt. Auch bei der Firma Bollenfänger sollen Diffe vor wenigen Wochen ihren vorläufigen Abschluß damit ge- gründen nicht geben zu können." Wir geben wohl nicht fehl, renzen bestehen. funden, daß die Stadtverordneten- Versammlung es ablehnte, zur wenn wir annehmen, daß diese tiefgründige Erklärung lediglich eine Zur Bewegung der vogtländischen Textilarbeiter wird Bermeidung der Wahlrechts- Entziehung den von der socialdemokra- verschämte Umschreibung des Eingeständnisses: wir wissen von aus Reichenbach gemeldet, daß auch die Firma Eduard Schneider tischen Fraktion empfohlenen Ausweg der unentgeltlichen Ge- nichts" bedeutet. In dieser Voraussetzung möchten wir nur noch nach zweistündigem Streit den größten Teil der gestellten Forde- währung der Krankenhaus Verpflegung zu wählen. Nun zwei Wünsche aussprechen: den einen, daß die Schöneberger Schulrungen bewilligt hat. In Elsterberg haben die Firmen wirkt aber die Wahlrechts- Entziehung wie ein zweischneidiges ärzte ihre belehrende Wirksamkeit möglichst auch auf ihre SchulNießig u. Heher und Otto u. Wilhelm die Forderungen der Arbeiter Schwert insofern, als sie manchen dazu veranlaßt, für sich deputation erstrecken mögen, und den zweiten, daß die städtischen anstandslos bewilligt. Der Streit bei der Firma Obernis u. Co. ist und seine Angehörigen überhaupt auf die Verpflegung in einem in seinen Anfangsbuchstaben gleichen berühmten" Städtenamen er Körperschaften Schönebergs vor ähnlichen Beschlüssen, die an einen darauf zurückzuführen, daß die am Sonnabend stattgefundene Lohn Krankenhause zu verzichten. Da das gelegentlich zu einer gefund- innern, bewahrt bleiben mögen. zahlung nicht dem ausgehängten Lohntarif entsprach. Es sind 85 Personen und zwar 45 männliche und 40 weibliche in den Aus- heitlichen Gefahr für die gesamte Bevölkerung werden kann, so stand getreten. Mit einem Schlage stand das Werk still und sämt- hatte die Die Bahnhofs Gepäckträger sollen, wie in der letzten Vereingebracht, fammlung der Personen Lohnfuhrwerts Inmung mitgeteilt wurde, liche Bersonen verließen die Fabrit. In Lengenfeld nahmen wenigstens bei gewissen anstedenden Krankheiten von der Batetfahrt- Gesellschaft übernommen oder durch die Arbeiter der Firma Egbert Sachsenräder Stellung zur Lohn- unentgeltliche Verpflegung im Krankenhause zu Beamte derselben ersetzt werden. Der Eisenbahnfiskus, welcher von bewegung. Es wird ein günstiger Verlauf erwartet. In gewähren. Die Redner der„ Neuen Linken" ließen keinen Zweifel Rechts wegen erfaßpflichtig gemacht wird, wenn durch die Schuld Rezichtau haben die Arbeiter der Firma Dennhardt die Arbeit darüber, daß es ihnen hierbei in allererster Linie um eine hygienische der Gepäckträger Gegenstände abhanden kommen, hat, da die wieder aufgenommen, nachdem die gestellten Forderungen bewilligt Maßregel zu thun war. Die Nebenwirkung der Erhaltung des Gepäckträger nicht Angestellte der Bahn sind, an die Inhaber der Wahlrechts wurde in der ganzen, sehr ausgedehnten Debatte hiesigen Paketfahrt die Aufforderung gerichtet, die gesamte BaketIn Greiz haben die Firmen Jahn, Karl Barth und Dietsch u. taum bon ihnen gestreift. beförderung von und zur Bahn in eigne Verwaltung zu nehmen. Genosse Stadthagen, der Stieber die Forderungen der Weber bewilligt. die Stellungnahme der socialdemokratischen Fraktion zu diesem Abschluß gelangt. Die Jnnung erblickt hierin eine schwere Schädigung Die Verhandlungen in dieser Angelegenheit sind noch nicht zum Antrage darlegte, wies darauf hin, daß die Konsequenz des des ohnehin schon von allen Seiten bedrängten Droschten- FuhrDie Weberanssperrung in Enschede. Zu den ca. 2000 Aus- Antrages die sein müsse, schließlich auch die Forderung unentgeltlicher gewerbes. Aber auch die Gepäckträger wehren sich ganz entschieden gesperrten der Firma van Heek u. Co. find nun noch 100 hinzu- Krankenhaus- Verpflegung in weiterem Umfange zu bewilligen. Der gegen die Uebernahme durch die Baketfahrt und sind entschlossen, gekommen, da die Fabrik Nichtersbleet", die besonderes Eigentum Antrag ging an einen Ausschuß. mit allen Mittteln dagegen anzufämpfen, van Heels ist, angeblich wegen Maschinenreparatur geschlossen wurde. In der Frage der Errichtung eines städtischen Amtes zur Die Fabrikantenvereinigung" läßt bekannt machen, daß sie kraft Intersuchung von Nahrungsmitteln usw. wünscht früher bereits mitgeteilt, stredenweise schon stattgefunden; es soll Die landespolizeiliche Abnahme der Hochbahn hat, wie ihres Reglements, wenn der Streit nicht eiligst beendet würde, ge- der Ausschuß. dem der Vorentwurf überwiesen worden war, aber von den Aufsichtsbehörden, Polizeipräsidium und Eisenbahnnötigt sei, eine allgemeine Aussperrung vorzunehmen, wodurch unnoch zunächst gefähr 4000-5000 Arbeiter auf die Straße geworfen würden. Durch Einholung von Sachverständigen Gut-| direktion, sowie von Vertretern der Ministerial- Baukommission, ihr ablehnendes und schroffes Verhalten gegenüber dem Bermitte- achten über den Umfang der Thätigkeit dieser Anstalt. Für der Reichs, Post- und Telegraphen- Behörde und der interessierten lungsversuch des Ministers haben die Firmeninhaber alle Sympathie den Ausschußantrag trat auch die socialdemokratische Fraktion ein. Stadtgemeinden Berlin, Schöneberg und Charlottenburg am nächsten bei dem unabhängigen Teil des Bürgertums eingebüßt. Genosse Wurm hob hervor, daß die Stadt nicht unbedacht etwas Sonnabend, den 8. d. M., noch eine formelle Schlußabnahme" stattDie Tapezierer in Rotterdam befinden sich in einer Lohn- schaffen dürfe, was vielleicht bald nachher wieder geändert werden müsse. Leuchtungsanlagen, die Billetschalter und Eingänge der Haltestellen finden, bei welcher namentlich die eletrische Stromzuführung, die Bebewegung, die aber einen friedlichen Verlauf zu nehmen scheint. Der Ausschußantrag wurde abgelehnt und die Magistratsvorlage an besichtigt werden sollen. Die zu diesem Zwed nötige Probefahrt Bereits 15 Arbeitgeber haben der Forderung von 20 Cent Stunden- den Ausschuß zurückverwiesen. wird um 10/2 Uhr vormittags ihren Ausgangspunkt vom„ Stralauer Tohn schriftlich zugestimmt. Thor" nehmen.
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Rettung des Staates und der Sittlichkeit. Mittwochabend| Goethestr. 22. Vortragende die Herren Doktoren Wolf Becher, I weiter im fich" einen Artikel veröffentlicht, der im Anschluß an die teilten Beamte im Auftrage des Polizeipräsidenten den Zeitungs- Schlöffing( Grabowfee), Pannwis, Gustav Brasch, J. Meyer. damals im Schwange gewesenen Banttrache Betrachtungen über die händlern mit, daß die neueste Nummer des" Simpliciffimus" sowie Beginn präcise 812 Uhr abends. Butritt für jedermann unentgeltlich Schiebungen der ehrenwerten" Geldmänner anstellte, denen die des Satyr" vom Straßenverkauf auszuschließen seien. Das ohne Legitimation. ungezählte Tausende an Privatvermögen zum Opfer gefallen seien. Verbot der erstgenannten Wochenschrift ist in einem Artikel, der sich die Neue freie Volksbühne. In der am Sonntag, den 9. d. Mts., Der Artikel reihte dann Aufzählung von Zusammenauf das politische Gebiet erstreckt, zu suchen, während die Inhibierung nachmittags 22 Uhr, im Belle Alliance Theater von der Neuen freien brüchen, Verhaftungen, Fluchtversuchen, Selbstmorden von ungetreuen der Satyr"-Nummer auf einen Verstoß gegen die Sittlichkeit zurück Boltsbühne veranstalteten Aufführung von Heinrich Laubes„ Karlsschüler" Leitern von Bank- und Kreditinstituten an einander und erwähnte zuführen ist. sind in den Hauptrollen die Damen Ernestine Münchheim, Else Schiff und in dieser Galerie der Bankbrüchigen auch des am 17. August in Mary Werner Schuhmann sowie die Herren Cäsar Beck, Harry Förster, Nicht weniger als 11 Löschzüge wurden Donnerstag gegen Richard Mehl, Jaques Morvay und Paul Pauly beschäftigt. Die Regie umlauf gesetzten Gerichts von einer angeblichen Insolvenz der Versicherungsgesellschaft Victoria". Es hieß in dem Artikel, Abend zu einem Dachstuhlbrand nach der Waldemarstr. 48, Ede der führt Herr Direktor Friedrich Möst. daß der Zusammenbruch dieser Gesellschaft allem die Strone aufs Adalbertstraße gerufen. Das große, etwas freistehende Gebäude ist Das Casino Theater, das sonst durch Spezialitäten und fegen würde und es wurde zum Schluß die rhetorische Frage weithin sichtbar und so kam es, daß die aus seinem Dache empor- harmlose Lustspiele sein Publikum erfreut, kam uns gestern Abend aufgestellt, wie viele Thränen und Herzeleid solche gewiffenlosen fteigenden Rauchwolfen auf weite Entfernungen bin bemerkt wurden, litterarisch. Der Direktor des Theaters, Herr Hans Berg hat ein Verwalter fleinen Sparern bereitet haben mögen. Rechtsanwalt Dr. weshalb die Wehr von vier verschiedenen Stellen aus alarmiert einaftiges Lebensbild Ehrlos" verfaßt, daß seine erste Auf- Siegmann beantragte eine empfindliche Strafe für den Anwurde. Der größte Teil konnte sofort wieder abrücken, da nur zwei führung erlebte. Die Frau eines Buchthäuslers hat nach der Scheidung geklagten, der den Privatkläger in unmittelbaren Zusammenhang mit Rohre in Thätigkeit traten, die nach einhalbstündigem Wassergeben einen braven Arbeiter geheiratet, der als Budiker auf dem besten verbrecherischen Verwaltern fremder Gelder gebracht und dadurch die Flammen erstickten. Vernichtet ist namentlich Hausrat von Wege ist, au einigem Wohlstand zu kommen. Da lehrt der Verbrecher, nicht nur ihn persönlich schwer gekränkt, sondern auch ein großes Mietern. Die Aufräumungsarbeiten zogen sich jedoch noch stunden- der zehn Jahre abgefeffen hat, zurüid. Der Gastwirt ist gutmütig Inftitut in große Gefahr gebracht habe. Das 1. 8. erfundene Gericht Lang hin. genug, dem Glenden dreihundert Mark zu geben, damit er in über eine angebliche Insolvenz der„ Victoria" sei absolut u Elektrischer Kurzschluß im Cirkus Busch entstand Mittwoch Amerita ein neues Leben beginne. Doch der Verbrecher ist an- begründet gewesen, die Direktion habe diese Thatsache sofort in abend 10/2 hr während der Vorstellung. Es war die Lichtleitung scheinend mit andren Absichten gekommen. In einem vom Zaun ge- einer öffentlichen Erklärung unanfechtbar festgestellt, durchgebrannt, doch konnte die Gefahr durch die anwesende Feuer brochenen Streit tötet er feinen Helfer durch einen Revolverschuß. geklagte habe aber deffen ungeachtet dies Gerücht in dem Artikel wehr leicht beseitigt werden. Das Bublikum verhielt sich während Klar geht die Absicht des Mordes aus der Handlung des Stückes hervorgehoben, obgleich ihm jene Erklärung bekannt gewesen. Dies des Vorganges ruhig. nicht hervor, doch wäre eine andre Motivierung nicht gut möglich. beweise, daß der Angeklagte von seinem Parteistandpunkt aus die Vor einigen Tagen ist in einer Kaschenume" der Weinmeister- Trobem der Aufbau des Lebensbildes wegen diefer und jener Un- Absicht der Beleidigung gehabt habe.- Der Angeklagte bestritt jede Vor einigen Tagen ist in einer Stafchenme" der Weinmeister wahrscheinlichkeit bedenklich genannt werden muß, wurde der Novität Absicht einer persönlichen Ehrenkränkung. Er behauptete, daß es straße in der Berfon des lange gesuchten ehemaligen Kaufmanns lebhafter Beifall zu teil. In der vortrefflichen Darstellung zeichneten nur seine Absicht gewesen sei, nationalökonomisch die Finanz Moris Himmelweit das Haupt einer Schwindlerbande feste fich namentlich Herr Wendt als Budiker und Herr Berg in der krisis zu beleuchten. Das umlaufende Gerücht habe er nur genommen worden, welche namentlich Wäsche- Engrosgeschäfte durch Rolle des Zuchthäuslers aus. Jm Specialitätenteil lernten wir als weiteres Symptom diefer Krisis erwähnt. Der Gerichtshof geschickt gefälschte Bestellzettel in erheblichem Umfange geschädigt die Jongleure tavell und Timm, sowie den Sumoristen Stern berilchsichtigte die unbescholtenheit des Angeklagten und die Thatface, hat. Während ein Mitglied der Bande in seiner Eigenschaft als als vortreffliche Künstler temmen. Den Beschluß des Abends bildete daß das fragliche Gerücht thatsächlich in Umlauf gewesen, und erSchaufensterdekorateur die Beziehungen der Firma austundschaftete, eine drollige Bosse Lustige Brüder". tannte auf 100 Mart Geldstrafe und Bublikationsbefugnis fälschte Himmelweit, welchem eine flotte faufmännische Handschrift für den Beleidigten. eigen ist, die Bestellzettel, welche ein vorher stets telephonisch fignalisierter dritter Complice der betreffenden Firma überbringen mußte. Fünf Mitglieder des Konsortiums waren bereits festgenommen und vor kurzem zu längeren Freiheitsstrafen verurteilt worden, während die Ergreifung des eigentlichen geistigen Leiters
Himmelweit erst ganz zuletzt geglückt ist.
Aus den Nachbarorten.
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In dem Prozeß Fuhrmann und Genoffen wurde der gestrige halbe Tag mit den Plaidoyers des Staatsanwalts und der VerDie Erfahwahl cines Stadtverordneten der dritten Ab- teidiger ausgefüllt. Daß von dem Staatsanwalt beantragte Strafteilung im 4. Bezirk in Schöneberg an Stelle des nach außer maß entsprach nicht den Befürchtungen, die die Angeklagten halb verzogenen Stadtverordneten Franz Richter ist auf wohl selbst gehegt haben mögen; es ging von vier Jahren Zuchthaus Donnerstag, den 20. Februar, festgesetzt. Das Wahllokal bis auf einige Wochen Gefängnis herab, außerdem sollte bei mehreren Das Pech des Studenten. Zweimal hinter einander bestohlen befindet sich im Restaurant Werbelow, Grunewaldstr. 27. Diesmal Angeklagten die ganze Strafe durch die Untersuchungshaft verbüßt wurde nach seiner Anzeige ein Charlottenburger Student, der nach braucht der zu wählende tein ausbesiger au sein. Mit der fein. Die Anträge des Staatsanwalts machten auf die Angeklagten einer Kneiperei in Berlin vom Bahnhof Friedrichstraße aus am Aufstellung unfres Kandidaten wird sich eine demnächst stattfindende offenbar einen beruhigenden Eindruck und ihre Zufriedenheit damit Mittwoch früh die Heimfahrt antreten wollte. Er fand den Bahnhof Wählerversammlung beschäftigen. erhellte ihre Gesichter dermaßen, daß der Vorsigende sie darauf aufnoch nicht geöffnet und ließ sich in einer Nische nieder. Hier gesellten Bebentend ungünftiger als im Dezember gestaltete fich die merksam machte, daß der Gerichtshof an diese Anträge keineswegs fich zwei Männer zu ihm, denen er im Laufe des Gespräche klagte, Stellenvermittlung des Schöneberger Arbeits nachweises gebunden, sondern in der Lage sei, weit darüber hinauszugehen. daß er Schmerzen in den Seiten verspüre. Beide führten ihn später im Monat Januar. Wiederum zeigte sich, daß die Zahl der männ Der Trebertrocknungsprozeß. Aus Kaffel wird vom in das Bahnhofsgebäude und verschwanden alsbald. Gleich darauf lichen Arbeitsuchenden die der weiblichen weit übersteigt, und in Donnerstag berichtet: Bei Beginn der heutigen Verhandlung wurde vermißte der Studiosus seine Geldtasche, die außer 42 M. in baarem demselben Verhältnis steht auch das Arbeitsangebot. Offene zunächst Dr. Rohr, der ehemalige Syndikus der TrebertrocknungsGeld eine Eintrittskarte zur Feuerschutz- Ausstellung, zwei Pfandscheine Stellen waren im Berichtsmonat vorhanden 18 männliche und Gesellschaft vernommen. Rohr ist, wie er aussagt, auf Veranlassung und ein Lotterieloos enthielt. In seiner Bestürzung teilte er einem 252 weibliche, zusammen 265( gegen 16[ 181] im Dezember); des Generaldirektors Schmidt und deffen persönlichen Einfluß hin dritten Fremden mit, daß er„ krant" dagesessen habe und bestohlen Arbeitsuchende dagegen waren diesmal gemeldet 109 männliche im Jahre 1898 in die Gesellschaft eingetreten. Durch die reffortworden sei. Dieser antwortete ihm darauf: Wenn Sie frank find, und 256 weibliche, zusammen 365( gegen 47[ 155] im vorher mäßige Gliederung der Geschäfte ist es ihm aber unmöglich gemüssen Sie Ihren Ueberzieher zumachen," knöpfte ihm das Kleidungsgegangenen Monat); besetzt wurden 10 männliche und 182 weibliche macht worden, in den Gang der Geschäfte wirklich Einblid zu stück zu und stahl ihm dabei seine silberne Remontoiruhr mit Kette. Stellen gegen 15 männliche und 92 weibliche im Dezember. Die gewinnen und überall unterrichtet zu werden. Zu den VerGänzlich gefleddert, mußte der Student seine letzten Nickel zur Fahrt Nachweisung von Arbeit erfolgt im städtischen Arbeitsnachweis handlungen mit den Tochtergesellschaften ist er fast niemals hinbenutzen. Solche Diebesromane spielen sich zum Glück nicht alle fostenlos. zugezogen worden. Ausführliche Instruktionen, welche Tage am Bahnhof Friedrichstraße ab. Aus Rigdorf wird uns berichtet, daß die Deputation, Stunden erfordert hätten, wurden in wenigen Minuten Wegen einer Gasexplosion wurde am Donnerstagmittag die welche in der Arbeitslosen Versammlung vom 5. d. M. abgemacht; fo 1. a. die Instruktion zu einer Reise nach bald Feuerwehr nach der Potsdamerstraße 121 gerufen. Es brannten dort gewählt wurde, gestern vom ersten Bürgermeister Herrn Boddin Nußland. Zeuge gewann schon nach seinem Eintritt indes mir einige Stiften. Eine zweite Gasexplosion wurde vom und vom zweiten Bürgermeister Voigt empfangen worden ist. cine steptische Ansicht über den Stand der Gesellschaft. Siegmundshof 20 gemeldet. Dort war infolge der Explosion die Nachdem die Deputation die Wünsche der Versammlung vorgetragen Im Jahre 1900 bekam er die Ueberzeugung, daß die Ver Schaldecke im zweiten Stock des rechten Seitenflügels start be- hatte, versicherte Herr Boddin, daß beim Stichkanal soviel Ar- hältnisse nach außen hin anders dargestellt wurden, als fie. schädigt. Die Flammen waren von Arbeitern der Fabrik für Gas- beiter als mur möglich eingestellt werden sollten, ebenso sollten, in Wirklichkeit waren. Schon damals erfuhr er, daß 20 Mill. Mart anlagen von F. Rodenburg bei Ankunft der Feuerwehr schon gelöscht. soweit als angängig, bald öffentliche Banten errichtet und Verlust vorhanden seien. Seiner Ansicht nach sei aber damals noch Personen sollen angeblich nicht verlegt sein. Der Materialschaden ist Straßenregulierungen vorgenommen werden. Immerhin müsse die ein Rückzug möglich gewefen. Er hätte aber feinen Einfluß gehabt. nicht erheblich. schlechte Finanzlage Rigdorfs in Betracht gezogen werden. Dem Bau Infolge von Differenzen sei er bereits im Februar 1900 aus den Diensten von Arbeiterwohnungen brachte Herr Boddin nicht viel Hoffnungen der Gesellschaft ausgetreten, obgleich sein Kontralt erst im April ab= entgegen, da die Stadt nach seiner Ansicht nicht billiger als Brivat- gelaufen fei. Beuge hatte mit Schmidt ausführlich persönlich zu verunternehmer bauen kann. Als die Deputation darauf hinwies, daß handeln wenig Gelegenheit, ja, er hat ihn wochenlang nicht gesehen. die Absendung einer Petition der Stadtverordneten Versammlung Geschäftsbücher, Billanzaufstellung, Korrespondenz feien ihm gegen die Getreidezoll- Erhöhung durch den Bürgermeister nicht zugänglich gewesen. Die Bilanz von 1899 weiſe verhindert worden sei, antwortete Herr Boddin, daß er als Beamter einen Aktivposten von 250 000 m. für das alte Bergmannsche Patent nicht anders habe handeln können; man müsse abwarten, wie das auf, während der Posten auf das Abschreibekonto gehört hätte. Ober- Verwaltungsgericht entscheiden werde. Zeuge ist der Ansicht, daß die Angriffe der Frankfurter Zeitung" Schmargendorf. In unsrer noch von feinem Socialdemokraten die Mitglieder des Aufsichtsrats hätten veranlassen müssen, sich über entweihten Gemeindevertretung ging es, wie immer, so auch in der die dort aufgeworfenen Fragen zu unterrichten und fie zu prüfen. Rechtsanwalt Deumer aus Leipzig und Rechtsanwalt Heinzelmann letzten Sigung gemütlich zu. Ein Antrag, für das Bölkerschlacht aus Wiesbaden berichteten über den Eindruck der sogenannten Denkmal in Leipzig 3 M. zu bewilligen, wurde auf Antrag eines Parade- Generalversammlung vom Jahre 1899, in welcher die dort Vertreters der 3. Wählerklasse damit erledigt, daß man 5 M. Hergab, auftretenden Direktoren in bekannter Weise alle Bedenken zer dagegen weckte ein Gesuch der Treptow- Sternwarte um Sergabe streuten und die günstigsten Berichte erstatteten. Sie und einer Unterstützung bei den Vertretern von Bildung und Besiz leb- auch die andren seien dadurch gewissermaßen hypnotifiert worden haftes Befremden. Das Gesuch wurde abgelehnt. Ein Prozent und sie hätten geglaubt, daß in der That alle Angriffe der Frankf. des Ertrages der Hundesteuer wurde dem Tierschutzverein zugebilligt, Beitung" auf Stonturrenzmanöver zurückzuführen seien. Rechtanwait ber dafür mindestens einmal monatlich den Hundefänger zu schicken Deumer wurde veranlaßt, seine damalige Rede nochmals vorzutragen. hat. Die Bewilligung von 12000 m. für Einrichtung der Amts- Pfarrer Hein giebt dem Angeklagten Arnold Sumpf das glänzendſte räume usw. im neuen Rathause wurde vertagt, es sollen erst die Leumundszeugnis; er und die größte Mehrheit der Leute in Greifs Pläne vorgelegt werden. wald hielten ihn für einen Mann, der keiner unehrenhaften Handlung fähig sei.
Eine Familientragödie spielte sich vorgestern in der Oberbergerftraße ab. In der Nacht zum Mittwoch machte die von ihrem Manne getrennt lebende Frau Klara Rahn in ihrer Wohnung, Oderbergerstr. 6, den Versuch, sich mit ihren beiden 12 und 6 Jahre alten Söhnen durch Einatmen von Kohlengasen zu töten. Sie hatte in der Kochmaschine Kohlen in Brand gesetzt und den Abzug des Nauches durch Vorstellen des Schiebers verhindert. Der fleinere Anabe pflegte morgens zu seiner in der Nähe wohnenden Großmutter zu gehen und von dieser dann zur Schule gebracht zu werden. Als er vorgestern morgen nicht erschien, ging die Großmutter mit ihrer bei ihr wohnenden Tochter zur Nahnschen Wohnung und fand hier Frau Rahn und die beiden Knaben in der von Kohlendunft angefüllten Küche auf dem Boden liegend vor. Die Kinder erholten sich sehr bald, doch blieben die von einem Arzt bei der Mutter angestellten Wiederbelebungsversuche erfolglos. Die Kinder find dem Tode nur dadurch entgangen, daß sie einen Arm vor den Mund hielten, während die Mutter den Kohlendunst in vollen Zügen eingeatmet hat. Aus den Aussagen der Kinder geht hervor, daß die Mutter mit ihnen gemeinsam aus dem Leben scheiden wollte, da ihr Mann die Herausgabe der Kinder beansprucht, und sie sich nicht von
den Kindern trennen wollte.
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Eine Blutthat ist in der vergangenen Nacht in der Markus- Nieder- Schönhausen. Die für den hiesigen Gemeindebezirk straße verübt worden. Fünf junge Lente, welche gegen 2 Uhr aufgestellte Gemeinde Wählerliste enthält 789 wahlberech Von dem gesamten Steuersoll, morgens diese Straße passierten, stellten sich an den Thür- tigte Personen verzeichnet. eingang des dort befindlichen Straßenbahn- Depots und berun- 89 452 M., bringen die 14 Wähler der I. Klasse 30 042 M., die reinigten die Mauer. Der Wagenwäscher Buschmann kam hinzu 85 Wähler der II. Klaffe 29 791 M. und die 682 Wähler der III. Klasse und untersagte dies. Es kam hierauf zwischen den jungen Leuten 29 619 M. auf. Die Gemeinde, welche eine Wasserleitung und dem Beamten zu einem heftigen Wortwechsel, in deffen Berlaufe errichten will, hat auf dem Grundstüd, auf welchem das Waffereiner der Burschen einen Feldstein ergriff und hiermit dem B. hinter wert gebaut werden soll, rüds einen derartig wuchtigen Hieb über den Kopf verfette, daß der stellen laffen, Beamte blutüberströmt zusammenbrach. Der Verlegte wurde sofort nach der Sanitätswache am Grünen Weg gebracht und von hier dem Krankenhause Friedrichshain zugeführt. Die jungen Leute ergriffen die Flucht, doch verlor einer derfelben den Hut. Als Eigentümer desselben wurde der 20jährige Kommis Franz Lenzer, Friedrichsfelderstr. 20, bei den Eltern wohnhaft, ermittelt. Lenzer bestreitet, den Schlag mit dem Feldstein ausgeführt zu haben, will jedoch nicht wissen, wer der Thäter gewesen sei.
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Versammlungen.
Der Verein Berliner Droschkenkutscher hielt feine diesjährige Generalversammlung in den Arminhallen ab. Nachdem vor Eintritt in die Tagesordnung der im letzten Vierteljahre des verBohrs und Bumpversuche ans gangenen Jahres" verstorbenen Mitglieder Hodler, Kuhner um festzustellen, ob die anzulegenden Tief- und Amelang in ehrender Weise gedacht worden war, erstatte: brunnen eine dauernde Ergiebigkeit von mindestens der Vorsitzende Snitter den Geschäftsbericht für das 4. Qitarta!, Tages- Kubikmeter ergeben. Es wurde befchloffen, einen genauen aus welchem folgende Einzelheiten hervorzuheben sind: Auf den Entwurf der zu errichtenden Wasserwerksanlagen herstellen zu laffen. Bereinsbureau, Schüßenstraße 58, wurden 159 Protokolle ir Fahrangelegenheiten aufgenommen sowie 275 Korrespondenzen erledigt. 76 Mitglieder sind dem Verein neu beigetreten, derselbe zählte am Schlusse des vorigen Jahres 1302 vollberechtigte Mitglieder und besaß ein Vermögen von insgesamt 9411,94 m., was einer Vermehrung um 1854,92 m. gegen das Jahr 1900 gleichkommt. Nachdem dem Borstande einstimmig Decharge er teilt worden war, wurde die Neuwahl desselben vollzogen. Das Er gebnis der Wahlen ist folgendes: nütter, erster Vorsitzender, Barth, Stellvertreter; Mücke, erster Schriftführer, Helm, Stellvertreter; entschel, erster Staffierer, Balm, Stellvertreter;
Gerichts- Beitung.
Wegen Uebertretung des Preßgefehes hatte sich gestern unser verantwortlicher Redacteur Carl Zeid in der BerufungsDrei Kinder vom Fenertode gerettet wurden Donnerstag instanz vor dem Landgericht I zu verantworten. abend 7 Uhr in der Bärwaldstraße 9. Hier hat im linken SeitenIm September vorigen Jahres hatte der„ Vorwärts" einen flügel der Fabrikarbeiter Merkel eine Barterrewohnung inne. Die Artikel über das Unwesen der Aufsichtsräte" veröffentlicht. Das Frau muß ebenfalls mit verdienen. Gestern abend war sie nun auf Oberbergamt Dortmund fandte daraufhin dem„ Vorwärts" eine Befurze Zeit ausgegangen und hatte ihre drei Kinder im Alter von richtigung auf Grund des§ 11 des Breßgesetzes zu, die aber keine 2-5 Jahren in der Stube eingeschlossen. Ein Mieter, der um 1/28 Aufnahme fand, weil sie nach Ansicht der Redaktion den Erfordernissen ehmide, Hafeler, Bugge, Beifizer; Nölte, Thrams, Uhr den Hof betrat, fah in jener Wohnung Flammen emporlodern des angezogenen Paragraphen nicht entsprach. Dieser Ansicht trat Revisoren. Sodann fand eine beschließende Besprechung über den und benachrichtigte den Portier. Dieser zertrümmerte ein Fenster auch das Schöffengericht bei und fällte am 7. Dezember ein frei- ev. Anschluß des Vereins an den Centralverband statt. Ein solcher und rettete durch dasselbe aus der total verqualmten Stube das sprechendes Erkenntnis. Hiergegen hatte die Staatsanwaltschaft wurde seitens der Generalversammlung abgelehnt. ältefte der Kinder, ein fünfjähriges Mädchen. Mittlerweile war die Berufung eingelegt. Der Gerichtshof verwarf gestern dieselbe und In der gut besuchten Generalversammlung des Central: benachbarte Feuerwehr aus der Wilmsstraße eingetroffen, die in die bestätigte das freisprechende Urteil. Die Kosten wurden der verbandes der Konditoren vom 22. Januar wurde der GesamtWohnung eindrang und auch die beiden jüngsten, bereits bewußtlos Staatstaffe auferlegt. vorstand nengewählt und jetzt sich wie folgt auſammen: 1. Vor gewordenen Kinder rettete. Das Feuer wurde dann bald abgelöscht, sigender F. Weidler, 2. Vorsitzender M. Thieme, 1. SchriftIm Militärbefreiungs- Prozeß zu Elberfeld wurde gestern führer St. 8ipf. 2. Schriftführer G. Altmann, 1. Kassierer Soch ist fast die gesamte Habe der Leute eingeäschert, was um so schwerer ist, als feine Versicherung vorliegt. Die beiden jüngsten das Urteil gesprochen. Baumann wurde zu zwei Jahren und zwei G. Bigus, 2. Staffierer Arnheim, 1. Beisiger A. Schwarz, Kinder haben starte Rauchvergiftung davongetragen, so daß ihr Monaten Gefängnis fowie fünf Jahren Ehrverlust unter Anrechnung 2. Beisiger E. Schwarze, Revisoren Mertsch und Ranch. Zustand bedenklich erscheint. Der Brand ist dadurch entstanden, daß von 1/2 Jahren Untersuchungshaft verurteilt. Alle übrigen Ferner wurde noch die Delegiertenwahl zum Verbandstag( Ostern die Kleinen mit Streichhölzern spielen konnten. Angetlagten wurden freigesprochen. Der Stants- 1902 gut Berlin) vorgenommen, und wurde dazu Felig Weidler Oeffentliche Hygiene- Vorträge der Centralfommiffion der anwalt hatte gegen Baumann zwei Jahre Gefängnis unter An- gewählt. * Verein der Kellner Berlins und Umgegend. Freitag, nachmittags Krankenkassen. Hente lautet das Thema für sämtliche Vorträge: rechnung von einem Jahr Untersuchungshaft, gegen die übrigen Der Kampf gegen die Tuberkulose. Dr. Schimmel war im 5 1hr, Versammlung. Aufnahme neuer Mitglieder. Bei dem ver- Angeklagten Freisprechung beantragt. Heerenden Einfluß, den diese verbreitetste Krankheit innerhalb der Laufe der heutigen Verhandlung von den als Sachverständigen geGesamtbevölkerung ausübt, ist es für jedermann von größter Beladenen Aerzten das Zeugnis eines tüchtigen Arztes ausgestellt deutung, die Waffen zu fennen, die die Wissenschaft für den Kampf worden. gegen die Tuberkulose liefert. Es handelt sich um den Schutz des Einzelnen wie der Gesamtheit, die Bedeutung einer frühzeitigen Eine Privatklage des Direktors der Versicherungs- Gesellschaft Diagnose und eines frühzeitigen Heilverfahrens. Der Besuch dieser Victoria", Gerstenberg, führte gestern den Redacteur des Vorträge ist dringend anzuraten. Die Vorträge finden statt: Antisemitischen Monatsblattes", Dr. phil. 28. Giese, nor das mber Freitag, den 7. Februar, in den Schulaulen Keibelstr. 31/32, hiesige Schöffengericht. Der Angeklagte hatte in der Pantstr. 8, Wrangelstr. 128, Winterfeldtstr. 16, und Charlottenburg, Nummer seines Blattes unter der Ueberschrift„ Der Krau greift Berantwortlicher Redacteur: Carl Zeid in Berlin Für den Inseratenteil verantwortlich: Th. Glocke in Berlin. Drud und Verlag von May Bading in Berlin
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Briefkasten der Redaktion. Die juristische Sprechstunde findet täglich mit Ausnahme des Sonnabends von 7 bis 9½ 1hr abends statt. Düsseldorf. Ihre Ansicht ist schon in unserm Bericht über die Ver: handlungen in Gerresheim zum Ausdruck gekommen; es sind also schon beide Teile gehört worden. R. K. Mehrzahl evangelisch.