Nr. 110. flbonneiiKntS'Bedlngunsen: «donnements- PreiZ pränumerando: Blerteljährl. Z,Z0 Md, monatl> l,l0 Mk.. wöchentlich 28 Pfg> frei in« Haus. Einzeln- Nummer S Pfg. Sonntags- nummer mit illustrierter Sonntag». Seilage»Die Neue Welt' 10 Pfg. Post- «tonnement: l,10 Marl pro Monat. Eingetragen in die Post- Zeitung»» Preisliste. Unter Kreuzband für Deutschland und Oesterreich- Ungarn 2 Marl, für das übrige«lusland S Mark pro Monat. SS. Jahrg. ClldKlnt täglich auBcr 0«dü««. Vevlinev Volktsblskk. 9k Inftrtions'GeWlDr beträgt für die fechsgespastene Kolonel- zeile oder deren Raum 40 Pfg., für politische und gewerlschaftliche Vereins- und BersamnllungS-Anzeigen 2ö Pfg. ..Klein« ZInreigen", das erste ssett- gedruckte) Wort lv Pfg., jedes weitere Wort b Pfg. Wort- über 15 Buchstaben zählen sür zwei«orte. Inserate für die nächste Nummer müffen bis 5 Uhr nachmittag» in der Expedition abgegeben werden. Die Expedition ist an Wochentagen bis 7 Uhr abends, an Sonn- und Festtagen bis 8 Uhr vormsttags geöffnet. Telegramm. ildreffe: „SdiliMtnclint Btrllb". Zentratorgan der sozialdemokratischen Partei Deutschlands. Redaktion: SM. 68, Lindcnetraase 69. Fernsprecher: Amt IV. Nr. IS83. Freitag, den IS. Mai IVOS. Expedition: SM. 68» Lindenatraase 69. Fernsprecher: Amt IT, Nr. 1984. Quittung. Im Monat April gingen bei dem Unterzeichneten folgende Parteibeiträge ein: Aachen, O. B. 10,—. Apolda, LandeZorganisation Sachsen- Weimar 100,—. Berlin, Beiträge der Wahlkreise: 2. Kreis 1700,— (darunter: UnterhaltungSabend Süden 99,—, Gesangverein Kreuzberger Harmonie 10,—. Hafenarbeiter Sektion H, Versammlung Schoneberg 5,—). S. Kreis 1500,—. 4. Kreis, Südost 2500,—(dar.: Wahlvereinsbeiträge 1,—, Lese- und Diskutierklub Südost 100,—, Putzerkolonne Emil Kahl 10,—, Stadtbezirk 113b 10,—, ein reuiger Sünder Stadtbezirk 112b 2.—, gesprengte Wärniehalle Kottbuser-Ufep 8.—. Karl Ludwig, Treptow 20,—, gesammelt a. d. Kindtaufe der roten Grete 4,40). 4. Kreis Ost 3000,—(darunter: Saalinhaber für eine Versammlung d. Z.-B. d. M., Zwgv. Berlin O., d. H. Beier 15,—, Austen-Putzerkolonne M. S. 5,90, Putzerkoloime A. Dähne 4,30, Skatklub„Union', FriedrichSfelderstr. 37 5,—). 5. Kreis 1000,—. 6. Kreis 8300(darunter: Ueberschust der amerik. Auktion in Papen- berge 15,80, W. G. B. 14 8.—, Ucberschuh der Kranzspende vom 564. Bezirk d. Bergmann 3,80, Bierprozente der Finna Schubert u. Werth 23,45, Wenrnu 6.—.»Unbekannt 1,-, A. B. Mister 1.—. Bier- Prozente von den Kollegen der Firma Nöthling, Friedenstr. 48 75,—, Kranz-Uebersch. d. Firma F. F. A. Schulz 9,20, desgl. von Lithge A. E.-G. 2,45, deSgl. v. d. Kollegen d. Berliner Motorwagenfabrik Tempelhof 2,—, desgl. Bez. 640 5,48). Berlin, diverse Beiträge: Die Tischler von Berger. Wienerstr. 12 6,—, C. D., Guhrau 1.—, die Hälfte d. Tischler v. Gadegast, Baumschulenweg 8,—, März- kränz. Kabelwerke Stonnendamm 4,60, statt eines Marzkranzes von den Arbeitern u. Arbeiterinnen d. A. E.-G-, Brunnenstraste 871,90, Ueberschust v. Märzkranz d. Taxameterfabrik A. Schneider 6,80, Arbeiter u. Arbeiterinnen d. Buchdr. Vorwärts. Abt. Buchbinderei 10,—, MacheteS 6,—, F. S. 998,—, Ueberschust der Kranzspende der A. E.-G. unter AuSschluh der Brunnen- und Voltastraste 1073,10, Ungenannt—,50, Geburtstagsfeier von drei Gästen bei P. Abendroth, Ackerstr. 4,50, Dr. L. A. 100,—, Ueberschust v. Märzkranz. Arnheim 3,—, Arb. v. Pardemann u. Ko. 25,—, Uebersch. d. Kranzspende v. A.-E.-G., Abt. Hensky 10,25, deSgl. von am 1. Mai v. d. Beamten der Krankenkasse d. Schneider 9,—, von den Patienten der Volksheilstätte Grabowsee u. Gastw. Neuber- Malz 14,05, P. S. 50,—, A. B. 50,—, Munition zum Kampfe für Wahr- heit und Recht 5.—, Mvbelpolierer der Firma Thomas Adalbertstr. 15.—. Uebersch. d. Kranzspende vom 13. März ges. b. H. Thiele u. Komp. 3,85. Jugendfeier f. Reimann d. BrcSka 4,45. Bant- Wilhelmshaven, sozialdemokratischer Wahlverein 138,30. Bochum-Gelsenkirchener Wahlkreis 200,—. Beuthen O.-Schl., von d. Parteigenossen 3,50. Breslau, v. soziald. Verein 200,—. Char- lottenburg E. K. 3,—. Chemnitz, 16. sächs. Reichstagswahlkreis 1000,—. Cassel-Melsungen, Wahlkreis 50,—. Dortmund, L. Panka 6.20. Erlangen 1. Quartal 10,—. Erfurt-Schleusingen Wahlkreis Februar-März 50,—. Elsterberg, Maifeier d. Frz. Rohleder 2.50. Falkenberg O.-Schl. 2.—. Fürth, v. Wahlverein 20.—. Gotha, durch den Vertrauensmann 30,—. Horkenstein a. Rhr. von Parteigenossen 4,40. Hamburg, in der Expedition des Hamburger Echo eingegangen 97.—. Kiel, vom 7. Schleswig- Holsteinschen Wahlkreis 300,—. Königsberg i. Pr., Parteibeitrag für 2. Quartal 1905 100,—. Kattowitz 5,—. Ludwigshafen a. Rh., Gau Pfalz 500—. Limbach, 15. sächs. KreiS 500,—. Luckenwalde, Wahlverein 100,—. Luckenwalde, RufuS 5.—. Lipine O./Schl. 4,—. Meerane, 17. sächs. ReichStagswahlkreiS 100,—. Magdeburg, Wahl» verein 200,—. München, A. Langer 15,50. München. Waldläufer ö,—. Nürnberg. Dr. S. 5.—. Nieder-Barnimer Wahlkreis 1000,—. Reiste, Brückengeld-Ueberschust bei der Maifeier am 7. 5. 1,65. Oberstein a./N., Volksverein, 1. Quartal 1905 10,40. Oberlangen- biclau, Wahlverein und Parteibeitrag 100,—. Potsdam- Spandau- OsthaveNand, Kreiswahlverein 100,—. Pottschappel, v. 6. sächsischen Reichstagswahlkreis 1000,—. Randow-Greifenhagen. foziald. Wahl- verem 100,—. Rawitsch, laut Versammlungsbeschlust 20,—, Partei- beitrag 4.90, Sa. 24,90. Rybnik(Oberschl.) v. d. Parteigenossen 5,—. Rinteln f. Redaktionsauskunft 1,30. Schwarzburg-Rudolstadt. Wahl- kreis 50,—. Schweinfurt, soziald. Wahlverein 10,—. Stuttgart. G. U. 10,—. Schwabach, Wahlverein 10,—. Gau Südbayern, 1. Quartal 162,53, Sagau. Häckel 10.—. Sorau-Forst. Zentralverein 300,—. Solingen, Kreiskomitee 100,— Tcltow-Becskow-Charlottenburg, soziald. Zentralwahlverein. April 250,—..BorwärtS'-Buchhandlung 10 000,—.„Vorwärts', Ueberschust vom 1. Quartal 1905 27 912.50. „Wahrer Jakob' 5000,—. Werdau, Hübner— ,50. Württemberg 100,—. Zabrze(Oberschl.) v. d. Parteigenossen 5.—. Dmckfehler-Berichtigung. In der Quittung in Nr. 8 des.Vorwärts' vom 14. April d. I. must es unter den nach Schlust der Bergarbeiter- Sammluirg eingegangenen Beiträgen nicht heißen 2. Berliner Wahlkreis 479,75, sondern 1479,76. Berlin, den 12. Mai 1905. Für den Parteivorstand: i. V. W. Eberhardt. Lindenstr. 69. Zwei Gesetzesvorlagen. L 0 n d 0 n. 9. Mai.(Eig. Der.) Vor dem Parlamente befinden sich gegenwärtig zwei Vor- lagen, eine über Fremden- Einwanderung, die andere über Arbeitslosigkeit, die wohl bald Gesetzes- traft erhalten werden. Die Aorlage über Einwanderung besteht aus folgenden Punkten._ Der Einwanderer wird bei seiner Ankunft von einem hierzu bestimmten Beamten und einem Arzt untersucht. Er kann zurückgewiesen werden: 1. wenn er unfähig ist, seinen Unterhalt zu gewinnen und in anständigen sanitären Verhält- nissen zu leben; 2. wenn er geistesschwach, verseucht oder in- valide ist und der öffentlichen Wohltätigkeit zur Last fallen kann; 3. wenn er im Auslande wegen eines Verbrechens ver- urteilt war, für welches britische Gerichte die Auslieferung be- schließen: ä. wenn er bereits aus Grund dieses Gesetzes zurück- gewiesen war Armut ist kein Grund für Zurückweisung, wenn der Einwanderer beweisenkann, daß ernach Eng- land kommt, um politischer Verfolgung zu e u t g e h e n. Fremde, die nach England eingelassen wurden, können ausgewiesen und nach ihrer Heimat transportiert werden, wenn sie im Laufe des ersten Jahres die öffentliche Wohltätigkeit in Anspruch nehmen, wegen Verbrechen verurteilt werden, oder wenn sie in unsanitären, übervölkerten Häusern wohnen. Der Staat zahlt die Kosten der Rückfahrt, macht aber die Schiff- fahrtsgesellschast, die sie nach England gebracht hatte, für die verauslagte Summe verantwortlich. Zur Erleichterung der Kontrolle werden acht englische Häfen für die Einwanderung bestimmt, wo auch Appellbehörden sitzen werden, an die sich der zurückgewiesene Einwanderer oder der Schiffsbesitzer wenden kann. Diese Appellbehörden werden aus je drei Personen bestehen: einem Richter, einem Armenrat und einem Verwaltungsbeamten. Ob dieses Gesetz wirklich unerwünschte Einwanderer vom englischen Boden fernhalten wird, ist sehr fraglich. Sicher ist nur, daß es die Einwanderung bedeutend einschränken wird. Die Vorlage betreffend Arbeitslosigkeit will eine Organisation schaffen, die den zeitweiligen Arbeitslosen Beschäftigung oder irgend andere Hülfe gewähren könnte. Diese Organisation soll aus zweierlei Körperschaften bestehen: aus lokalen und zentralen. Die lokale Körperschaft in London setzt sich zusammen aus Mitgliedern der einzelnen Gemeinderäte und der Armenräte. Die zentrale Körperschaft besteht aus Mitgliedern der lokalen Körperschaft und des Londoner Graf- schaftSrats. Beide Körperschaften haben das Recht, ein Drittel ihrer Mitglieder aus dem allgemeinen Publikum heran- zuziehen, um Fachmänner über die Arbeitslosenfrage in ihrer Mitte zu haben. In London muß diese Organisation bald nach dem Inkrafttreten des Gesetzes hergestellt werden; in der Provinz dagegen erst dann, wenn sich die Notwendigkeit zeigt, für die Arbeitslosen zu sorgen. Die Pflichten der lokalen Körperschaften sind: 1. Sich mit den Arbeitszuständen in ihrem Distrikte be- kannt zu machen und Untersuchungen anzustellen über die Ar- beitslosen, die um Beistand ersuchen. 2. Sich zu vergewissern, daß der Bittsteller ernst gewillt sei, sich Arbeit zu verschaffen, aber infolge ausnahmsweiser Verhältnisse keine Beschäftigung finden könne. 3. Zu untersuchen, ob der Bittsteller sich durch solchen Bei- stand besser befinden würde, als durch dessen Verweisung an die Armenräte. 4. Ist dann die lokale Körperschaft der Ueberzeugung, daß der Bittsteller des Beistandes würdig sei, so überweist sie ihn an die zentrale Körperschaft, die ihm helfen kann durch Unterstützung bei besten Auswanderung, durch Unterstützung bei dessen Umzug nach Gegenden, wo Arbeiter notwendig sind. durch Verschaffen von zeitweiliger Beschäftigung oder durch eine solche Hülfe, die ihn in den Stand setzt, regelmäßige Be- schäftigung zu erhalten. Ter Wochenlohn bei Notstandsarbeiten muß geringer sein als der, den ein unqualifizierter Arbeiter gewöhnlich er- hält; ebenso darf kein Arbeitsloser an Notstandsarbeiten in mehr als zwei aufeinanderfolgenden Jahren beschäftigt werden, außer init Erlaubnis der Lokalregierung. Die finanziellen Mittel erhält die zentrale Körperschaft teils durch Lokalsteuern— etwa 4 Pfennige im Pfund Ster- ling des Reinertrages der Hausmiete, was in London etwa 83 000 Pfund Sterling(1,7 Millionen Mark) jährlich ein- bringt—, teils durch freiwillige Beiträge. Die Lokalsteuer kann auf das Doppelte erhöht werden, wenn die Lokalregierung in eine solche Erhöhung einwilligt. Die zentralen'Körper- schaften dürfen auch zu diesem Zwecke Anleihen aufnehmen. Die Personen, die auf diese Weise unterstützt werden, be- halten ihr Bürgerrecht. Dieses Gesetz gewährt zwar nur sehr wenig, aber das ihm innewohnende Prinzip, daß das ganze Gemeinwesen für die Arbeitslosigkeit verantwortlich ist, wird wohl im Laufe der nächsten Jahre weiter entwickelt werden. politifede(leberNedt. Berlin, den 11. Mai. Urwaldbahn und Wechselfälschungen. Der Reichstag beschäftigte sich im ersten Teil seiner Donnerstag- Sitzung mit der Uebernahme der Reichsgarantie für die K a m e r u n- Bahn. Der Kolonialdirektor machte sich die Begründung der Bor- läge, die dem Reiche ein Risiko von nahezu sechs Millionen auf- bürdet, sehr leicht. In eingehender Rede wies Genosse Ledebour nach, daß das Reich nicht mir für die elf Mllionen des insgesamt 17 Millionen Mark betragenden Aktienkapitals, für die es formell die ZinSgarantte übernommen hat. jedes Risiko der Geldgeber aus- schließt, sondern auch für den Rest die Gefahr der höchst kapital« kräftigen Geldgeber auf ein Minimum beschränkt. Seiner Kritik schloß sich zum größten Teil der Antisemit L a t t m a n n an, der sich selbst als einen vernünftigen Kolonialschwärmer bezeichnete, weil die Vernunft in ihm nicht stark genug ist. die Kolonialschwärmerei zu überwinden. Er wies nach, daß all die Hoffnunzen, die der Kolonial» dircktor über die Rentabilität und Zukunft des BahnbaueS erweckt hatte, hinfällig seien und daß gerade diese Vorlage den kapitalistischen Gesellschaften ungeheuerlichen Profit zuwende. Gleichwohl war die Ver- nunst in ihm nicht stark genug, um ihn zu einem klaren Nein zu be- stimmen. Er wird in der Budgetkommstfion, wohin die Vorlage wandert, wahrscheinlich sich noch der bewilligungSfteudigen Mehrheit anschließen. Am schlimmsten trieb es der Zentrumsabgeordnete Erzberger, der gleich eine Verlängerung der Bahn um das Zehnfache ihrer bis- herigen Länge zum Tschadsee in Aussicht stellte. Der freisinnige Abg. K 0 p s ch erinnerte an den elenden Stand der Reichsfinanzen und die ständig wachsende Schuldenlast, die unter anderen Posten die Kolonialpolitik dem Reiche aufbürdet. Es folgten Wahlprüfungen. Der erste, dem das Mandat zu Unrecht anerkannt wurde, war Basiermanns edler Nachfolger, der nattonalliberale Jenaer Lehmann. Nicht weniger als 49 Bürger- meister und Ortsvorsteher, die sich sonst nur Begründungen für Ver- sammlungsverbote abzwingen, haben in einem Flugblatte amtliche Wahlbeeinflusiung zugunsten dieses Anwalts der Crimmitschauer Unternehmer getrieben. Die bürgerlichen Parteien verschanzten sich hinter der Behauptung, daß dieses Flugblatt der WahlprüfungS- kommisiion nicht rechtzeitig vorgelegt worden sei und erhielten so die wertvolle Kraft des Herrn Lehmann dem Reichstag und dem Liberalismus. Dann erhielt Herr v. D i r k s e n, den dank den gespendeten Leberwürsten und Freibier KottbuS-Spremberg in den Reichstag gesandt hat, trotz der lebhasten Proteste unserer Parteigenossen Stadthagen, Geyer und Fischer- Berlin, die Autorisatton des Reichstages zur weiteren Ausübung des Mandats. Zwar hat der Landrat des KreiseS einen freisinnigen Lehrer gezwungen, einen Wahlaufruf für den reichsparteilichen Kandidaten zu verfassen, der diesem in der Sttchwahl die Stimmen aller Freisinnigen verschaffte. Trotzdem entschied die Mehrheit, zu deren Führer sich der Borsitzenhe der WahlprüfungSkommission, der ZentrumS-Abgeordnete Well- stein machte, daß die Wahlbeeinflusiung»nicht nach außen' ge- treten sei und erklärte die Wahl für gülttg. Die Wahl des konservativen Abg. Schlüter(Rp.) für den KreiS Schwiebus wurde, wie es recht war, beanstandet, kam doch hier als gefährlicher Gegenkandidat nicht ein Sozialdemokrat, sondern der fteistnnige Professor v. LiSzt in Betracht. Anders lag es wieder bei dem konservativen Abg. Pauli(EberSwalde), der in der Stich- Wahl mit nur knapper Mehrbeit über unseren Genosien BrunS gesiegt hat. Die reakttonäre Mehrheit hatte hier weder den Bor- wand, daß das Flugblatt der Bürgermeister und Beamten für Pauli nicht rechtzeittg mitgeteilt, noch den. daß es nicht öffentlich verbreitet worden sei. Herr Well st ein griff hier zu der faulen AuSrede. daß die Beamten vielleicht gar nicht ihre Unter- schrist zu dem Flugblatt gegeben hätten, daß diese vielleicht nur ge- mißbraucht sei. Da er aber ungeschickt genug war. durch einen falschen Zungenschlag zu verraten, daß die Kommisston zu dieser „andcrwcittgen Beweiswürdigung' nur wegen der roten Gefahr ge- langt sei, wurde daS Treiben dem Zentrum denn doch zu genant; Spahn, Bachem und Roeren hielten ein Konsilium und Schwarze» Lippstadt belam den Austrag, den Umfall des Zentrums möglichst unauffällig zu mottvieren. Herr Pauli begriff zuerst gar nicht, was ihm drohte; mit edlem Anstaird saß er auf seinem Schriftführer- platz, während über die Gültigkeit seines Mandats beraten wurde. Als Bebel den Antrag auf namentliche Abstimmung stellte, schien er noch selbst seine mathemattschen Fähigkeiten in den Dienst der Ermittelung des AbstimmmrgSverhältnisieS stellen zu wollen. Erst ganz zuletzt wurde er unsicher und flüchtete. Als aber das Entsetzliche Ereignis wurde und sein Mandat für Oberbarnim kassiert war, verließ er überrascht, verwirrt, bestürzt und traurig daS ReichStagSgebäude. Auch die Wahl des freisinnigen Mg. B a r b e ck für Fürth wäre, entgegen der früheren Entscheidung der Mehrheit, der Kasiation ver- fallen, wenn daS Haus sich nicht al» beschlußunfähig heraus« gestellt hätte. Freitag 2 Uhr stehen Rechnungssachen und Petitionen auf der Tagesordnung.—_ Aesthetik im Abgeordnetenhause! Und dazu noch bei einer Sekundärbahn-Vor- läge! Ja, das schönheitstrunkene Zentrum ist in seinem Kunsteifer nicht mehr zu halten. Neulich im Reichstage di» Begeisterung für die Schillerfeier. Und heute die Klage über die Verdunkelung des herrlichen Panoramas der Stadt Köln durch das Gestänge der Eisenbahnbrücke. Ordentlich poetisch wurde Herr Trimborn. seine für Wehmut an sich nicht gerade geeignete Diskantstimme versuchte eine dunkle Färbung an- zunehmen, und sein schönheitsuchendes Auge umfaßte liebevoll die so lieblichen, ach wie lieblichen Bilder der preußischen Städte, die die Wände des Sitzungssaales schmücken, so daß er fast dem Vorraum eines besseren photographischen Ateliers oder einem Saal der großen Berliner Kunstausstellung gleicht. Wenn das Zentrum nun von einem preußischen Eisenbahnminister. dessen Ressort die Schönheit doch amtlich nicht zugeteilt ist, Aesthetik verlangt, so sollte es auch einmal in seinem eigenen Gebiet. im Reichstag, dm es regiert, eine empfindsame Reise machen und nicht zulassen, daß die Wandelhalle von einem banalm Marmorblock verunziert wird, der„Wilhelm den Großen", vorn Reichstag sich unwillig abwendend, darstellt, und der dm in Wahrheit einzigen Raum in zwei Teile spaltet— eine ästhetische Barbarei, die wohl jeder schaudernd empfunden hat, der nach den Ferien nichtsahnend die bekannte Halle betrat. Nach dem schönheitstrunkenen Sinn das gute Herz. DaS bestätigte das Zentrum, indem es im Verein mit der Rechtm wieder in der bekannten Art dm Mittelstand rettete. Der gestern gekennzeichnete Antrag auf Verschärfung des Ware»» haus st euer» Gesetzes gelangte zur Annahme. Hinter« drein beschloß man dann auf Antrag der Nationalliberalm. durch eine allgemeine Enquete die Zustände des gewerb- IW�n MMelskanVeS f�kzustelken, insbesondere na'ch der Nich- tung, ob zurzeit ein Niedergang desselben stattfindet und auf welche Gründe er zurückzufuhren ist. Eine probate Methode, jener gleich, die neuerdings von strebsamen Privatdozenten der Medizin vielfach praktiziert wird, die erst ein heilkräftiges Serum entdecken und hinterdrein das dazu passende Krankheitsbild...._ Keine Mißstände im Bergbau. Nach dem Muster der berühmten Untcrsuchungskommissionen kommt jetzt auch die Berggesetzkommission des Abgeordneten- Hauses zu der Ueberzeugung, daß die Ruhrbergleute herrlich und in Freuden leben und keinen Grund zu Klagen haben. Von der Festreise der Kommission berichtet die„Rheinisch- Westfälische Zeitung": „Der Wg. Spahn, der die Arbeiterkolome auf„Minister Stein" besuchte, erklärte freimütig, daß er so etwas doch noch nicht gesehen habe. Andere Abgeordnete, darunter eine Gruppe von Konservativen, kamen vor einem Ort mit 24 bis 2ö Grad. Einige der Herren meinten, daß sie sich diese Temperatur viel schlimmer vorgestellt hätten und zugeben müßten, daß es bei heißem Ernte- Wetter viel schwieriger zu arbeiten sei. Im allgemeinen wurde zugegeben, daß Mißstände nicht von der Kommission beobachtet worden seien, daß man sich im Gegenteil die gesamte Lage der Arbeiterverhältnisse ganz anders vorgestellt habe." Derselben Ansicht, daß nämlich die Klagen der Bergleute unberechtigt seien, ist übrigens auch Minister Möller. Wie auS dem schriftlichen Bericht der Kommission hervorgeht, wehrte er sich sehr entschieden gegen den Vorwurf, die Regierung hätte den Unternehmern zugemutet, mit der Siebenerkommission über die Forderungen der Bergarbeiter zu verhandeln. Man habe ihnen, so heißt es in dem Bericht, nicht zugemutet, über die Forderungen zu verhandeln, sondern eine Verhandlung generell stattfinden zu lassen für den ganzen Bezirk, um alle die hauptsächlichsten Einzelklagen zu behandeln, und, wie er überzeugt sei, im wesentliche» zu entkräften. Wenn man auf diesen Gedanken, den er gehabt habe, eingegangen wäre, so würde diese Aktion sehr wesentliche Grundlage» deS Streiks beseitigt haben. Es ist wirklich nicht einzusehen, was der„Verständigung" zwischen Abgeordnetenhaus und Regierung noch im Wege steht.—_ Freisinnige Gegner des Privateigentums. Aus einer schon erwähnten Schrift über den Bergarbeiter- streik,„Kraftprobe im Ruhrgebiet", vom Arbeitersekretär Anton Erkelenz, herausgegeben vom Ausbreitungsverbande der deutschen Gewerkvereine(Hirfch-Duncker) in Düsseldorf, zitieren wir folgende Stelle über die Wirkungen des heutigen Bergrechts: Findet der Schürfer Kohle, so hat er dies bei der Bergbehörde anzumelden. Gegen Erlegung von 1,Si) M. Stenipelkosten, also im übrigen ganz kostenlos, erhält er dann das sogenannte Mutungsrecht, und zwar bis zu einer Ausdehnung von 2 139 909 Quadratmeter um das Bohrloch herum. Der Besitzer des Mutungsrechtes hat aber nun keineswegs die Verpflichtung, die gefundenen Kohlen auszubeuten, er kann das Feld ruhig liegen lassen, kann es auch verkaufen, und zwar so teuer wie er will, danach fragt der Staat nicht. Der Muter hat ferner das Recht, anderweitig erneut Kohle zu schürfen, und er kann sich so in den Besitz der Kohlen ganzer Länderstriche setzen, mit der einzigen Pflicht, für ein Gebiet in oben genannter Größe jedesmal 1,59 M. Stcmpelkosten zu bezahlen. So gibt es Gesellschaften, z. B. die Internationale Bohrgesellschaft in Erkelenz, die weiter nichts tut, als die Felder nach Kohle abzusuchen. Sie fördert selber keinen Zentner Kohlen, Ivar aber trotzdem im vorletzten Jahre in der Lage, 35 Proz. Dividende zu verteilen und im letzten Jahre gar 75 Proz. Wie sie das macht? Nun, sie besitzt die Kohlenfelder, die ihr ganze 1,69 M. gekostet haben und verkauft diese an andere Gesellschaften zu horrenden Preisen. Was sie verkauft ist Naturprodukt, keines Menschen Hand hat daran je etwas verbessert, und doch ziehen die Besitzer der Aktien Millionen Gewinne daraus. Wehberg führt in seiner Broschüre:„Die Verstaatlichung des Bergbaues" ein eklatantes Beispiel aus. Als die Bergbaugesellschaft„Concordia" in Ober- hausen im Jahre 1899 ihre Aktien an der Berliner Börse einführen wollte, hatte sie ein Aktienkapital von 6 599 999 M., davon betrug allein die Grubengerechtsame, also das Recht, die Kohlen aus der Erde zu holen, 3 759 999 M. Was also die Vorbesitzer für 1,59 M. vom Staat geschenkt erhalten hatten, das setzte man hernach in die Bilanz mit beinahe 4 999 999 M. ein. Und diese Summe müssen natürlich die Kohlenverbraucher verzinsen. In den allerletzten Tagen noch veröffentlichte der Bergwcrksverein„König Wilhelm" in Essen seine Bilanz pro 31. Dezember 1994. Sein Aktienkapital betrug 6 999 999 M., aber die Grubcngerechtsame betrug allein 4 749 999 Mark— mehr als zwei Drittel des Aktienkapitals, und diese Grubengerechtsame hat vielleicht ursprünglich ebenfalls nur 1,59 M. gekostet, natürlich zuzüglich der Bohrkosten. Ein anderes Beispiel: Das noch in Geltung befindliche Berggesetz schreibt noch die Zahlung einer Bergwerkssteuer vor. Das heißt, für das Recht Kohlen zu fördern, erhob der Staat alljährlich eine Steuer. Im Jahre 1393 wurde durch den Handclsminsiter Freiherrn v. Berlepsch die Berg- Werkssteuer aufgehoben, womit man doch den Grubenbesitzern ein Geschenk machte, während dieselben Leute zu gleicher Zeit über die Lasten der sozialpolitischen Gesetzgebung klagen. Eine wie hohe Summe der Staat heute bei der gestiegenen Kohlenförderung aus dieser Bergwerkssteuer ziehen könnte, davon bringt Adolf Damaschke in seinem Buche:„Die Bodenreform" einen klassischen Beweis:„Im Jahre 1393 erhielt die Prinz Arenbergsche Familie— einer dieser Arenberg ist heute Führer des Zentrums— als Ersatz für ihre in der Eise! gelegenen reichsunmittelbaren Besitzungen, die an Frank- reich fielen, die Standesherrschaft Necklinghausen in Westfalen. Zu dem standesherrlichen Rechte gehörte auch das Recht der Erhebung von Bergwerksabgaben. Die Arenbergs waren zunächst gern bereit, auf dieses Recht zu verzichten. Noch im Jahre 1823 Hot der da- malige Herzog von Arenberg dem preußischen Staate die Abtretung dieses Rechtes gegen eine einmalige Entschädigung von 1999 Talern an. Der preußische Staat lehnte aber aus seiner falschen Volks- wirtschaftlichen Auffassung heraus das Angebot ab. Heute werden in der Standesherrschast Recklinghausen jährlich 7 999 999 Tonnen Kohlen gewonnen. Ter Herzog von Arenberg beansprucht und er- hält von jeder Tonne 89 Pf. Abgabe, das macht jedes Jahr 5 699 999 Mark." Erhöbe der preußische Staat von jeder Tonne Kohlen 89 Pf., und er könte das ohne die Kohlen zu verteuern, so hätte er jetzt bei einer Gesamtförderung von 69 999 999 Tonnen jedes Jahr eine Einnahme von 43 999 999 M. Und alle diese Gewinne läßt man von den wenigen Grubenbesitzern einstreichen. Den Gipfel des Wahnsinns hat aber der preußische Staat noch in den letzten Jahren erreicht. Derselbe kaufte von Privatgesellschaften die Grubengerechtsame der Gewerkschaft„Vereinigte Gladbeck". Die- selbe Gerechtsame, die er früher für vielleicht 1.S9 M. ausgegeben hatte, nahm er jetzt für viele Mllionen wieder zurück. Derselbe Unsinn zeigt sich bei der Bergwerksgesellschaft„Hibernia". Das Aktienkapftal dieser Gesellschaft beträgt 69 999 999 M. Dieselbe besteht aus neun Gruben, deren Gerechtsame vielleicht seinerzeit dem Staate 13,59 M. eingebracht haben. Heute stehen dieselben nach der letzten Bilanz mit 29 142 633 M. zu Buche, und der (Btaai, der diese„Hibernia" kaufen will, ist bereit, diese Summe zu zahlen. Unter solchen Umständen muß man sich fragen, ob nicht Vernunft zum Unsinn wird. Wem gehören die Schätze, die in der Erde liegen? Gehören sie wenigen Besitzern oder allen Menschen zum gemeinsamen Gebrauch? Haben wenige Besitzer das Recht, auf Grund dieser allen zugehörigen Ding« die Massen der Menschen auszubeuten, ihre Tätigkeit zu befleuem mit einer Abgabe, die schwerer drückt als alle Staatssteucr? Ja, noch mehr als das. Diese wenigen Grubenbesitzer können, wenn sie wollen, die ganze Förderung einstellen oder können noch viel höhere Preise nehmen, als sie es jetzt tun, alles das im Namen des dreimal geheiligten Privateigentums. Es muß einmal der zwingende Grundsatz auf- gestellt werden, daß ein solches Verfahren direkt unsittlich ist. WaS an Naturschätzen vorhanden ist, das muß allen gehören und allen zur Verfügung stehen, was Menschen Arbeit gemacht, das sei privates Eigentum des einzelnen. Von diesen Gesichtspunkten aus- gehend, darf es kein Privateigentum an Naturschätzen geben. Pro- dukte, die der Mensch herstellt, können beliebig erzeugt werden, Schätze der Erde sind feststehende Mengen, können durch keines Menschen Arbeit vergrößert werden. Sie tragen einen Monopol- charakter, denn in dem Augenblick, da die Kvhlenschätze einzelnen Personen zugehören, gewinnen diese einzelnen eine überwältigende Macht über alle die, die nicht solche Schätze besitzen. Heute liegen die Dinge jedoch so, daß fast alle irgendwie erreichbaren Kohlen- selber, die Kohlen enthalten, genügend für viele hundert Jahre, sich im Besitz von Privatgesellschaften befinden. Alle Felder sind der- geben, und doch werden fast keine neuen Schächte tiefgebracht, weil dadurch dem Kohlensyndikat eine Konkurrenz erwachsen würde. Wir müssen deshalb und auf jeden Fall fordern, daß auf irgend einem Wege die Kohlenfelder wieder in den Besitz der Allgemeinheit gelangen. Diese Ausführungen sind in mehrfacher Beziehung inter- essant. Zunächst allgemein ist ihr Inhalt geeignet, über einen Teil der Herkunft der Bergwerksgewinne Licht zu verbreiten. Wenn diese Tatsachen auch nicht gerade neu sind, so ist ihre Wiederauffrischung gerade im gegenwärtigen Augenblicks wichtig genug. Interessanter ist aber, daß die Zusammen- stellung und die daraus gezogeneu Schlüsse auf die Verwerflich. keit des Privateigentums an den Bodenschätzen aus den Kreisen der Hirsch-Dunckerschen Arbeiter kommen. Es sind politische Anhänger der Freisinnigen Volkspartei, der Herren Eugen Richter und Müller-Sagan, die das Privateigentum an den Bodenschätzen als unsittlich bezeichnen. Wer das Privateigen- tum au den Naturschätzen ablehnt, der muß logischerweise auch das Privateigentum am Grund und Boden ablehnen. Bis zur Ablehnung des Privateigentums an allen Produktions- Mitteln sind diese freisinnigen Arbeiter allerdings noch nicht gediehen. Immerhin: wenn der Monopolismus auf dem Ge- biete der Kohlenproduktion ihnen die Einsicht in die Notwendig- keit der Aufhebung des Privateigentums an den Naturschätzen und insbesondere an den Kohlenschätzen beigebracht hat, dann darf man hoffen, daß der sich weiter entwickelnde Monopolis- mus auf anderen Produksionsgebieten sie dahin führen wird, auch auf diesen Gebieten die Schädlichkeit des Privateigentums einzusehen. Mit etwas schärferer Logik könnten sie das heut schon aus denselben Gründen einsehen, aus denen sie es für die Kohlenindustrie einsehen, denn wenn auch die Schädlichkeit eines Privatmonopols ein zwingenderer Grund für die Be- seitigung des Privateigentums ist, als die Nützlichkeit des Allgemeinbesitzes an allen Produktionsmikteln, so muß doch die Erwägung der Nützlichkeitsfrage am Ende zu demselben Resultat führen. Der Verfasser der Schrift erörtert ja auch die politische Seite der Frage und er ist sich klar darüber, daß der Bergbau auf keinen Fall dem reaktionären Dreiklassenparla- ment überantwortet werden dürfe, sondern nur dem Reichstage oder den Bundesstaaten nur unter der Bedingung der Ein- führung des ollgemeinen, gleichen, geheimen und direkten Wahlrechts, das allein eine wirksame Kontrolle der Staats- betriebe durch das Volk ermögliche. Es bleibt dann also die Frage der wirtschaftlichen Nützlichkeit des Staatsbetriebes. offen. Soweit, sie für den Bergbau bejaht wird, kann sie für andere Großindustrien ähnlichen Umfanges nicht bestritten werden. Wer also das eine will, wird das andere logischer- weise nicht ablehnen können. Nur wird er dann seine Politische Vertretung nicht bei Eugen Richter suchen dürfen.— veutledes Reich. Wilhelmshavener Kaiserrede. Nach der„Evangelischen Kirchenzeitung" gaben wir eine Ansprache wieder, welche der Kaiser bei der Vereidigung der Rekruten m Wilhelmshaven im März d. I. gehalten haben soll. Wir hielten die Rede wegen ihres sehr sonderbaren Gedankenganges für unecht. Bon offiziöser Seite erfolgte keinerlei Aufklärung. Jetzt erhalten die „Berl. Neueste Nachr.", wie sie sagen, durch einen Augen- und Ohrenzeugen der Vereidigungsfeier eine Zuschrift, in der eine Stelle des Textes der„Evang. Kirchenztg." bestritten, die übrigen Ausfiihrungen jedoch als Aeußerungen des Kaisers bestätigt werden. Zugleich unternimmt der Gewährsmann der„B. N. N." eine Erklärung dieser Wilhelmshavener Rede: „Auf welche Weise der Bericht gerade in diese Kirchenzeitung gelangt ist und zu welchem Zweck, mnn ich nicht sagen, doch be- dauere ich den Vertrauensbruch sehr, umsomehr, als die Ver- breitung solcher für einen kleinen Kreis ex tempore(aus dem Stegreif) gehaltenen Ansprachen vom Kaiser nicht gewünscht wird. Bisher ist allen Vereidigungen nur eine christlich- religiöse Grundlage gegeben und sind fremde Nattonen bei dieser Gelegen- heit nie hier hineingezogen. Ich bin-der Ueberzeugung, daß Se. Maj. auch diesmal nicht eine solche Absicht gehabt hat, aber er wurde durch die Rede des evangelischen Geistlichen hierzu geradezu gedrängt. Der Geistliche, welcher die ans der Kindes- und Vaterlandsliebe entsprungenen vorzüglichen Eigenschaften der Japaner in seiner Ansprache gerühmt, hatte— meinem Gefühl nach— den Eindruck hinterlassen, daß es ganz gleich sei, ob Christ oder Heide; Kindes- und Vaterlandsliebe allein seien schon genügend, solche gewakttgen Kriegstaten und Erfolge zu zeittgen. Um diesen von dem Geistlichen sicher nicht gewollten Eindruck nicht unwidersprochen zu lassen— so nehme ich an— begann Se. Maj. damit, die Rekruten sollten auch bei solchen gewaltigen Erfolge» nicht glauben, daß eS gleich sei, Heide oder Christ, und es sei äuS solchen Siegen nicht zu folgern, daß Buddha unserm Herrn Christus über sei usw." Ich halte mich nicht für berechtigt, über die weitere Rede etwas zu sagen, jedoch ist der Satz:„Die Japaner wären eine Gottesgeißel wie einst Attila und Napoleon' nicht gesprochen. Vielmehr wurde ungefähr ge- sagt:„Als unser Volk nicht mehr den rechten Glauben hatte, als Hochmut und Hoffahrt bei uns herrschten, da sandte uns Gott Napoleon als Gottesgeißel, ebenso wie er in früheren Zeiten anderen Völkern den Attila mit seinen Hunnen geschickt hat." Ich glaube, daß die provozierte Erwiderung Sr. Maj. keinen Anlaß bieten kann, daß die Japaner sich über diese Ansprache beschwert fühlen. Besser wäre es vielleicht gewesen, wenn der Geistliche sich darauf beschränkt hätte, nur eine christlich- religiöse Ansprache zu halten und Anspielungen, die nachher ausgebeutet werden können, zu unterlassen." Also der Geistliche trägt die Schuld I Der Kaiser war „provoziert" und die Ansprache war nicht für die Oeffentlichkeit be- stimmt. Und daS Mchttgste ist für den Gewährsmann der„Berl. N. N.", daß die Japaner hoffentlich sich nicht beschwert fühlen und der deutschen Industrie die Aufträge verweigern. Die Anschauungen des Kaisers selbst über Gottesgeißel und rechten Glauben können füglich nicht besprochen werden, ehe die Offiziösen die Echtheit oder Unechtheit des Textes feststellen. Derweilen wird bereit» wieder eine angebliche Kaiserred« i» der Sttaßburger„Bürgerzta." mitgeteilt. Bei der Kritik über die Parade hat danach der Kaiser gesagt: „Das russische Heer, welches bei Mulden gefochten, sei durch Unsittlichkeit und Alkoholgenuß— die betteffende Aeußerung habe noch drasttscher gelautet— entnervt. Nur so könne man sich die russische Niederlage bei Mulden erklären. Deutschland habe, nachdem Rußland seine Schwäche gegenüber der gelben Ge- fahr gezeigt, unter Umständen die Aufgabe, der Ausbreitung dieser Gefahr entgegenzutreten. Die Offiziere und Mann- schaften des deutschen Heeres sollten streng darauf halten, daß ihre Zeit gut ausgefüllt sei, damit sie nicht auf Unsittlichkeit und Völlerei verfallen. Man solle die Mannschaften scharf an« strengen, damit sie keine Zeit hätten, an derartiges zu denken." Das klingt wiederum alles völlig unwahrscheinlich. Bielleicht meldet alsbald ein Ohrenzeuge, daß auch in Straßburg der Kaiser mißverstanden sei, und daß auch die Russen keinen Anlaß haben, den deutschen Nachbarn zu zürnen.— Militär-PensionSgesetze. Die Budgetkommission des Reichstags trat am Donnerstag in die Spezialberatung zunächst des Gesetzentwurf» betr. die Pensionierung der Offiziere ein. Im§ 1 de» Regierungsentwurfs wurden auf Antrag des Zentrums, dem auch die Sozialdemokraten zustimmten. Aenderungen dergestalt vor- genommen, daß die Pensionsberechtigung nur bei dauernder Unfähigkeit zur Fortsetzung des aktiven Dienstes nach zehnjähriger Dienstzeit eintteten soll; ferner, daß die Pensionierung infolge Dienstbeschädigungen„ohne Rücksicht auf die Dienstzeit" eintteten soll, statt, wie es im Entwurf heißt,„auch bei kiirzerer als zehnjähriger Dienstzeit". Im§ 2 des Entwurfs wird bestimmt. daß der Anspruch bei Dienstbeschädigungen innerhalb zwei Jahren nach dem Ausscheiden aus dem Dienst erhoben werden muß; jedoch muß die Beschädigung vor dem Ausscheiden aus dem Dienst fest- gestellt sein. Mit Genehmigung der Militärbehörde k a nn jedoch von dieser Einschränkung(Bestimmung) abgesehen werden, wenn die Folgen einer Beschädigung sich erst später bemerkbar machen, bezw. wenn der Offizier von der Erhebung des Anspruchs abgehalten war, durch außerhalb seines Willens liegende Verhältnisse. Auf Antrag der Sozialdemokraten wurde beschlossen, daß in diesen Fällen von den oben erwähnten Einschränkungen abzusehen i st; das diskretionäre Ermessen der Militärbehörden wurde also ausgeschaltet. Wesentlich verändert wurde der§ 4 des Entwurfs, dessen erster Absatz in der Vorlage diesen Wortlaut hat: „Zum Nachweise der Dicnstunfähigkeit eines die Pensionierung nachsuchenden Offiziers ist die Erklärung des zuständigen Vor« gesetzten erforderlich, daß er nach pflichtgemäßem Ermessen den Offizier zur Fortsetzung des aktiven Militärdienstes für un- fähig hält."» Vom Zenttum war folgende Fassung beanttagt:„... ist die mit Gründen versehene Erklärung der zuständigen Vor« gesetzten und ein Gutachten der zuständigen Aerzte erforderlich, daß sie den Offszier...für dauernd unfähig halten." Durch ein Amendement zum Zentrumsantrag wurde hinter dem Worte„Offiziers" eingefügt:„der eine zehnjährige Dienstzeit zurück« gelegt hat". Weiter stimmte dann das Zentrum und mit ihm die übrigen bürgerlichen Parteien einer vom Abg. Dr. M u g d a n be- antragten Verschlechterung des erwähnten Zentrumsanttages zu, wo« nach statt eines Gutachtens der Aerzte in jedem Fall einer Pensionierung, solches nur erforderlich ist, wenn die Pensionierung auf Grund eines körperlichen Leiden? beantragt wird. Diese Verschlechterung veranlaßte die Sozialdemokraten, gegen den § 4 zu stimmen. Es sei hierbei besonders hervorgehoben, daß der Zenttumsredner, Abg. Erzberger, selbst das schnelle Tempo der Verjüngung des Offizierskorps in Deutschland monierte und darauf hin« wies, daß kein anderer Staat ein so junges Offizierkorps habe, als wie gerade Deutschland. Der Kriegsminister betonte, daß Offiziere nicht nur wegen körperlicher Mängel, sondern auch wegen Mangel an militärischen Fähigkeiten pensioniert werden müßten. Abg. Dr. Gradnauer sprach sich eindringlich für die ärztlichen Gut« achten in jedem Pensionierungsfalle aus. Es bestehe heute sehr große Neigung, Offiziere wegen angeblichen Mangels an militärischen Fähigkeiten vorzeitig zu pensionieren. Wer entscheidet über die Fähigketten? Nach dem Entwurf wieder nur ein einzelner Vorgesetzter. Es sei doch kaum anzu- nehmen, daß Offiziere, die bisher ihren Dienst ordnungsmäßig getan haben, plötzlich so völlig unfähig sein sollen. Wenn der Antrag, mehrere Vorgesetzte entscheiden zu lassen und in jedem Fall das ärztliche Gutachten zuzuziehen, auch kein vollkommenes Abhülfsmittel gegen vorzeitige Pensionierungen sei, so biete er aber doch eine ge- wisse Vorsorge dagegen. Abg. v. R i ch t h o f e n sah in diesem An« ttage eine Einschränkung der Kommandogewalt des Kaisers, zu deren Schützer und Anwalt er aufzuwerfen sich berufen fühlte. Eine Rolle, die jedoch der KriegSminister mit auffallender Schärfe für sich reklamierte. Eine längere Debatte führte der Z 5 herbei, der bestimmt, was als Dienstbeschädigung zu gelten hat. Die Fassung dieses Paragraphen legt von einer gewissen Generosität der Regie« rung Zeugnis ab, wie sie in den Gesetzesvorlagen zur Arbeiter- Versicherung vergeblich zu suchen ist. Der Paragraph fand schließlich gegen einige Stimmen des ZenttumS Annahme.— „Der Kampf um die akademische Freiheit", den die Studenten und einige Professoren offenbar ernst nehmen, obwohl oder weil nichts dahinter steckt, nimmt seinen Fortgang. Auf einer außer» ordentlichen Versammlung deutscher Hochschulen in Weimar haben die Studenten beschlossen� daß„an dem altüberlieferten Recht der Studentenschaft, ihre Angelegenheiten im Rahmen der akademischen Gesetze selbst zu ordnen" nicht gerüttelt werden soll. Die Herrchen protestieren, nachdem die akademische Freiheit der Wiffenschast und Lehre längst eingesargt ist.— Ruhstrat-Opfer. Aus Oldenburg wird berichtet: Indem Prozeß gegen den K e l l n e r M e y e r in der Angelegenheit Ruhstrat ist vom Landgericht die Anklage wegen Meineids beschlossen und die Verhandlung des Prozesses dem Bückeburger Schwur- gericht zugewiesen worden. Der gänzlich unbescholtene Kellner Meyer hat in dem tumul- warischen Dezemberprozeß Aussagen über die Spieltätigkeit des Poker- Ministers gemacht. Man scheint ihm eine Verwechselung von Pokern und Lustige Sieben zum Vorwurf zu machen— und das soll nun der Mei neid sein. Wie man richtig schwören muß und doch zugleich das Gegenteil der Wahrheit als öffentlichen Eindruck hervorrufen kann, das hat der Minister Ruhsttat durch die Tat ge- lehrt. Bevor man in Oldenburg schwört, sollte man bei dem Justiz- minister Unterricht nehme»; dann kann einem nichts passieren.— Eine Petition von Bergleuten auS dem Saarrcvier, an das«b- geordnetenhauS gerichtet, führt Klage darüber, daß die den Berg- leuten gezahlte Znvalidenpenfion im Verhältnis zu den geleisteten Beittägen zu gering sei. und daß, wenn sie bergfertig sind und in andere Berufe übergehen und in dieser Zeit Betträge zur Invaliden- Versicherung zahlen, dann, wenn sie ganz invalide werden, keine Erhöhung ihrer Pension eintritt. Von der Regierung wurde er- widert, daß der erste Punkt der Beschwerde ungerechtfertigt sei. daß überdies die Zahlung der Pension ans Statut beruhe und nicht durch Gesetz eingegriffen werden könne, daß der zweite Beschwerde- Punkt aber unrichtig sei, da in solchen Fällen die Pension um 2,40 M. monatlich erhöht werde. Trotz des Widerspruchs der Re- sierung beschloß die Handels- und Gelverbekommission des Abgeordnetenhauses Ueberlveisung als Material fiir die in Vor- bereiwng befindliche Novelle zum Knappschaftsgesetz. Zum Hammersteiu-Nachlaß. Die Mitteilungen deS Leußschen Buches über ein Angebot an den Grafen Botho Eulenburg nach dem Sturz CapriviS. das Reichskanzleramt zu übernehmen, werden von mehreren Seiten als falsch bestritten,— Der ZentrumSadgeordnete Erz?erger teilt mit, daß er� sämtliche Dorschläge der preußischen Modelle über die Bergarbeiterverhältnisse als Initiativantrag zur Gewerbeordnung bearbeitet habe und nun bei seinen Fraktionsgenossen Unterschriften sammele. Ob das der Zentrumsftaktion sehr angenehm sein wird? Der zur Ordnung gerufene Gemeinderat. Zwischen dem Mülhauser Gemeinderat. in dem unsere Partei die Mehrheit hat, und dem Bürgermeister Kahser ist es zu einem Konflikt ge- kommen, der beweist, wie leicht die Vertreter der herrschenden Klassen sich über die einfachsten verfassungsmäßigen Pflichten stellen, wenn es ihnen nicht in den Kram paßt, daß die Selbstverwaltung ihre Schuldigkeit tut. Der Bürgermeister befolgt gegenüber der Kritik von Gemeinderatsmitgliedern an Handlungen von Beamten die lieb- liche Gewohnheit, die Kritiker vor Gericht zu ziehen. Um solche Kritik den Gemeinderatsmitgliedern noch mehr zu verleiden, hat man zur Vertretung der Klage einen Rechtsanwalt bestellt, der äugen- scheinlich gesalzene Rechnungen zu präsentieren versteht. Wegen aller dieser Vorgänge, über die seit längerer Zeit Erörterungen gepflogen werden, hat die sozialdemokratische Fraktion folgende Re- solution im Gemeinderat eingebracht, aus der zugleich der Sach- dachalt erkenntlich ist: „Im Hinblick auf verschiedene Strafprozesse wegen Belei- digung, die seitens des Herrn Bürgermeisters oder einzelner Beamten der Stadtverwaltung gegen Mitglieder des Gemeinderats angestrengt worden sind, erinnert der Gemeinderat der Stadt Mülhausen daran, daß der deutsche Reichstag in Uebev- einstimmung mit dem allgemeinen parlamentarischen Brauch als Boraussetzung jeder parlamentarischen Tätigkeit sich zur Regel genommen hat, die Zustimmung zu der Einleitung von Straf- verfahren gegen seine Mitglieder zu verweigere Der Gemeinderat mißbilligt aufs schärffte, daß der Bürger- meister, Herr Kayser, durch die Einleitung von Offizialklägen gegen verschiedene Personen, welche Beschwerden gegen städtische Beamte veröffentlichten oder Gemeinderatsmitgliedern bekannt gaben, ohne jeglichen Versuch einer vorgängigen eigenen Unter- suchung es ermöglicht hat, daß in der Form als Nebenkläger und Zeuge oder einfach als Zeuge der angeschuldigte Beamte in eigener Sache vor Gericht einen Eid für seine dienstliche Unschuld oder Vollkommenheit leistet und dadurch andere, ihm ungünstige eid- liche Zeugenaussagen aufwiegt und illusorisch macht, wenn nicht gar durch die Verweisung des einzigen Zeugen gegen ihn auf die Anklagebank jede zeugeneidkrche Belastung für den Beamten von vornherein ausgeschlossen wurde.. Der Gemeinderat spricht ferner sein Erstaunen und seine schärfste Verurteilung darüber aus, daß der Beigeordnete, Herr Assessor Zoepffel, bei privaten Beleidigungsprozeffen gegen Ge- meinderatsmitglieder in öffentlicher Gerichtssitzung an bevor- zugtem Platze den Rechtsanwalt des Privatklägers durch Ohren- bläsereien unterstützte und dadurch die Gerichtsverhandlung für den Privatinteressenten gegen das vom Gemeinderatsmitglied ge- wahrte öffentliche Interesse ungünstig beeinflußte. Angesichts dieser Vorgänge erklärt der Gemeinderat, der sich erinnert, daß die staatliche Auffichtsbehörde in dem nach der Wahl von 1902 eingetretenen Konflikte mit Bürgermeister Mick und dessen Freunden eine durchaus korrekte Haltung einnahm, daß das Vertrauen, welches vom Gemeinderat bei den der Regierung zur Bestätigung gemachten Vorschlägen für die Wahl des Herrn Assessors Zoepffel zum Beigeordneten und des Herrn Regierungs- rats Kahser zum Bürgermeister diesen Personen ausgedrückt worden ist, heute nicht mehr vorliegt." Der Bürgermeister Kahser wendet nun gegen diese Resolution, dl« ihm augenscheinlich unangenehm war, ein Mittel an, das einem Staatsstreich gleichwertig ist. Er erklärte, er werde die Resolution ««cht zur Abstimmung bringen, denn der Gemeinderat habe kein Recht, dem Bürgermeister eine Rüge zu erteilen. Als der Bürger- weister bei dieser Weigerung verharrte, forderte der Genosse Emmel diejenigen Gemeinderatsmitglieder, welche für die Resolution seien, auf, sich von den Sitzen zu erheben. Mit ein paar Ausnahmen er- hob sich der ganze Gemeinderat. Der Bürgermeister aber bemerkte zu dieser Abstimmung:„Ich rufe diejenigen Herren, welche auf- gestanden sind, zur Ordnung I" An der demonstrativen Abstimmung beteiligten sind auch Mit- vlieder der demokratischen Fraktion, die allerdings offiziell gegen die sozialdemokratische Resolution sich erklärt haben, weil sie ihnen im Schlußsatz zu scharf sei, dagegen das Verfahren des Bürger- Meisters, emen von den Gemeinderatsmitglicdern eingereichten Antrag nicht zur Abstimmung zu bringen, mißbilligen, ebenso wie auch sie protestieren gegen das Verfahren, seitens der Stadt- Verwaltung gegen Gemeinderatsmitgliedcr zu prozessieren. Unsere Gegner versuchen die Philister mit einer kommenden Diktatur des Proletariats graulich zu machen. Man steht, daß ein staatserhaltender Bürgermeister des Gegenwarts- staateS sofort bereit ist, als Diktator sich aufzuwerfen, wenn Sozial- demokraten Einfluß genug haben, um tatkräftig nach dem Rechten gu sehen.—_ Weitere 500 Mann für Südwestafrika. Ueber eine neue Truppensendung nach Südwestafrika, die mn 16. Mai erfolgen soll, wird berichtet: Der Transport, der fiir Swakopmund bestimmt ist. wird eine Stärke von 19 Offizieren, 20 Sanitäts-Offizieren, 2 Veterinären, 80 Mann Krankenpflegerpersonal. 2 Zahlmeistern und 400 Reitern haben, einschließlich 2 Offiziere und 27 Mann für Feldtelegraphen- zwecke. Dem Transport werden auf dem Dampfer„Eduard Woermann" weitere 2 Offiziere und S2 Mann als Verstärkung für die Feldsignalabteilung angeschlossen. Danach werden also ohne Krankenpflegerpersonal 477 Mann nach dem Kriegsschauplatz geschickt, also eine weit be- deutendere Truppenzahl, als fiir die monatlichen Ersatz- transporte vorgesehen war. Das Abenteuer wird also immer noch kostspieliger! Berlin, 11. Mai.(Amtliche Meldung.) Im Norden hat der in JDtjimbinde stehende Hauptmann Wilhelm! eine Postierung nach Epata vorgeschoben. Von dort soll am 18. Mai ein Detachement unter Hauptmann Rembe den Eiseb abwärts bis in die Gegend von Llaubuschpfanne an der englischen Grenze vorstoßen. Im Süden hatte Oberleutenant v. Bülow am 27. April bei HuamS ein siegreiches Gefecht gegen eine fünffach überlegene Bethanier- bände unter Cornelius. Der Gegner verlor 8 Tote. Diesseits fielen Oberleutnant v. Bülow und 2 Reiter. Schwerverwundet wurden 4 Reiter. Cornelius wurde anschließend am 1. Mai bei KumakamS am oberen Kutip geschlagen, wie bereits gemeldet ist. Major v. Estorff verbleibt zunächst am Auob in der Gegend von KoweS-Gochas und klärt erneut bis zur Grenze auf, um den derzeitigen Aufenthaltsort Hendrik Witbois festzustellen. Ueber die Operationen an den Karasbergen liegen neue Nach- richten nicht vor. /itisUmt. Oesterreich-Ungarn. Der Generalstreik in Esseg, von dem der Tekearaph schon kurz hericbtete, ist direkt auf die Provokation der Polizr, zurückzuführen. Diese sprengte nämlich daS Streiklager der Tischler, um dadurch den Ausstand derselben womöglich zu unterdrücken. Als Antwort auf diese Gewalttat erklärte die gesanite Arbeiterschaft von Esseg den Generalstreik. Man schätzte die Zahl der Streikenden aus 3000, aber immer neue Gruppen schließen sich an. Selbst die Druckereiarbeiter hatten, entgegen ihrem sonstigen Verhalte», sich mit der übrigen Arbeiterschaft solidarisch erklärt. So erschienen keine Zeitungen und auch der gesamte Verkehr war ins Stocken geraten. Die geplanten Arbeiterversammlungen unter fteiem Himmel wurden durch Polizei und Militär verhindert. Zahlreiches Militär ist in der Stadt zusammengezogen. Inzwischen soll der Generalstreik bereits wieder für beendet er- klärt worden sein.— Der Bizebürgermeistcr von Wien, Josef Strohbach, ist in der letzten Nacht gestorben. Strohbach war christlichsozialer Führer, eines der willfährigsten Werkzeuge Luegers. Als Lueger zum Bürger- meister von Wien gewählt war und die Wahl nicht bestätigt wurde, wurde Strohbach zum Bürgermeister gewählt und auch bestätigt. Er trat von dieseni Posten zurück, als Lueger später in Gnaden an- genommen wurde. Strohbach war der unsympathischste Typus des Wiener Radauantisemiten. Niederlande. Das Bolksverdummuiigs-Gesetz, das die jährliche Staats-Unter- stützung der„freien", das heißt klerikalen Schulen um zwei Millionen Gulden erhöht, ohne die nötigen Garantien für aus- reichenden Unterricht zu bieten, ist am Dienstag mit 56 gegen 38 Stimmen von der Zweiten Kammer angenommen worden. Ohne Zweifel wird diese famose Revision des Schulgesetze? auch die Billigung der Ersten Kammer finden, die ja als ein gefiigiges Werk- zeug der klerikalen Regierung bekannt ist.— Amerika. Roosevelt gegen die„Gewalttätigkeiten" der Gewerkschaften. Das„Wölfische Bureau" meldet vom 11. Mai aus Chicago: Präsident Roosevelt besprach gestern abend im I r o- quois Club die Frage der Bundesaufsicht über die Bahnen und sagte, er glaube au die Trusts als unentbehr- liche Einrichtungen des modernen Jndustria- lismus. Er glaube auch an die Berechtigung der Gewerk- vereine, doch müßten diese in strenger Verantwortlichkeit gegenüber der Mncht deS Gesetzes gehalten werden. Was die Ausstände angehe, so sei es nötig, die Gesetze auftechtzuerhalten und Gewalt- tätigkeiten zu unterdrücken; pöbelhafter Geist dürfe niemals in Amerika obsiegen. Bei den Gewalttätigkeiten des Unternehmertums, z. B. in Colorado, hat der Präsident keine derartigen verdammenden Worte über den„pöbelhasten Geist" gefunden!— Die französische Neutralität. Tokio, 11. Mai. Das Blatt„Nitschi-Nitschi-Schimbun" sagt: Japan hat das Recht, zu fordern, das England die Bestimmungen der Allianz zur praktischen Anwendung bringe, da die französftche Dilplizität den Anlaß dazu gebe. Japan sei berechtigt, anzunehmen, daß Frankreich die Unterstützung Rußlands beabsichtige. Die ftanzSsische» Sozialisten fahren fort, energisch gegen die Verletzung der Neutralität durch die fran- zösische Regierung zu protestieren. So veröffentlicht in der„Humanito" der Genosse Gabriel Bertrand einen Artikel. in welchem er scharfe Angriffe gegen die Politik Delcasses richtet. Seine Darlegungen gehen unter anderem dahin, daß die Beweggründe der französischen Regierung für ihre Haltung. außer der Freundschaft für Rußland der Haß gegen die gelbe Rasse seien. Durch diese Politik der Regierung- werde systematisch darauf hingearbeitet, den blutigen Konflikt, der in Asten ausgefochten werde, auch auf Europa zu übertragen. DieseHaltung werde dazu beitragen, in Japan einen starken Haß gegen Frankreich zu nähren, wodurch die Interessen der ftanzöfischen Nation in starkem Maße geschädigt würden. Auch Jean Longuet wendet sich in einem Artikel gegen dre Neutralitätsverletzung.— Die Regierung veröffentlicht eine Note, in welcher sie nachzuweisen sucht, daß sie alles getan habe, um die Neutralität zu wahren. Entgegen den bekannten Tatsachen wird behauptet, daß die russische Flotte die französischen Gewässer sofort verlassen habe, nachdem der französische Gouverneur hierzu aufgefordert hatte. Die russischen Schiffe haben zwar in der Kamranh-Bay Kohlen eingenommen, aber sie hätten drei Seemeilen außerhalb der ftanzöfischen Neutralitätsgrenze gelegen.(Das mag wohl stimmen, man hat eben die Kohlenschiffe aus den französischen Häfen hinausfahren lassen.) Die ftanzöstsche Regierung habe die nötigen Schritte getan, schon bevor die japanische Regierung hierzu aufgefordert habe. Auch bei der Kohlenverschiffung haben die ftanzöfischen Behörden nicht den untättgen Zuschauer gespielt, der russische Admiral aber habe sich um die Maßnahmen der Franzosen nicht gekümmert. Russische Spione? Paris, 11. Mai. Wie den Blättern aus Tokio gemeldet wird, ist der dort mit seinem Schwiegersohn Strange wegen Spionage- Verdachts verhaftete Franzose B o u g o u i n ftüher Fregatten« kapitän gewesen. In seinem Hause wurde während seiner Ab- Wesenheit von der Polizei eine Untersuchung vorgenommen. Er ist beschuldigt, für Rechnung Rußlands Spionage getrieben zu haben. Der französische Militärattache, welcher der Bräutigam der Tochter BougouinS ist, unternahm Schritte, um die Freilassung der beiden Verhafteten zu erlangen. Tokio, 11. Mai.(Meldung des„Reuterschen Bureaus".) Der frühere Schiffsingenieur in der japanischen Marine Jwasaki ist im Zusammenhang mit der Bougouin-Assäre verhastet worden. Jwasaki, der im letzten Jahre wegen anerkannt schlechter Führung von der Marine entlassen und seines Ranges für verlustig erklärt war, ist schon seit langer Zeit von der Polizei beobachtet worden. Landoperationeo. Nach einer Meldung soll ein allgemeiner japanischer Angriff gegen die Armee Linewitschs unmittelbar bevorstehen. Einstweilen liegt imr folgende Nachricht über Vorpostengefechte vor: Petersburg, 11. Mai. Ein Telegramm des Generals Linewitsch an den Kaiser von vorgestern meldet: Am 7. Mai wurden unsere Vorposten auf der Linie Podysuyche— Schihny von feindlicher Kavallerie angegriffen, die Japaner wurden unter Kreuzfeuer zurück- geschlagen. Am 8. Mai erneuerte der Feind seinen Versuch, unsere Vorposten nach Norden zurückzudrängen, aber ohne Erfolg. Eine russische Kavallerie-Abteilung drang am 9. Mai bis zu den von den Japanern besetzten Minen von Schahetzy vor. Durch Artillerie- feuer und eine Umgehungsbewegung wurden die Japaner gezwungen. sich auf das Dorf Sinianzu zurückzuziehen. Nachdem sie auch aus diesem Dorfe vertrieben waren, gingen sie bis zu dem Dorfe Madiopa zurück._ Russische Schiller-Demonstrationeu. Wie uns aus Weimar telegraphiert wird, hat in Rußland der Schillertag zu oppositionellen Kundgebungen Anlaß gegeben. Nach Weimar wurden die folgenden Telegramme gesandt: In den Tagen der gegenwärtigen Freiheitsbewegung in Ruß- land gedenkt die russische Literaturgesellschaft an der Universität Moskau in dankbarer Ehrfurcht der Verdienste des genialen deutschen Dichters als eines der größten Vorkämpfer für Freiheit und heilige Menschenrechte. Ferner telegraphierte der Rektor der Universität Moskau in dankbarer Anerkennung der hohen Bedeutung von Schiller für die Kulturbewcgung der russischen Gesellschaft, welche sich inimer an den Schöpfungen des großen deutschen Dichter- Idealisten begeistert hat. Es vereinigt die kaiserliche Universität Moskau ihre Stimme mit dem allgemeinen Chor der Begrüßung des Hundertjahr-JubiläuniS des genialen Sohnes der großen und be- nachbarten Nation. Judenhctze. Petersburg, 10. Mai.(Offizielle Meldung.) Aus Schitomir wird über die dortigen gegen die Juden gerichteten Unruhen berichtet: Die Unruhen begannen am 6. Mai, indem auf Israeliten, welche auf dem Teterew Boot fuhren, von Christen mit Steinen geworfen wurde. Die Israeliten ant- warteten mit Schüssen, durch welche einige Leuke verfiJmtUcl wurden. Das Gerücht von dem Geschehenen verbreitete siclr sofort in der Stadt. In der Vorstadt Pawlikowka kam es zu! Ansammlungen der Israeliten einerseits und der Christen! andererseits. Die Unruhen wurden jedoch sofort unterdrückt.' Ein Israelit wurde zufällig(!) von einem Pferd getötet. Am 7. Mai wurden bei einem Zusammenstoß von Christen und Juden auf dem Hauptplatze der Stadt zwei Christen_ und einige Israeliten getötet. In Podola sind gleichfalls einige der Erschlagenen und Verwundeten Israeliten. Die Menge wurde durch Truppen zerstreut, welche dabei mehr als vierzig Christen festnahmen. Am 8. Mai führten kleinere Haufen des niedersten Volkes einige Mordtaten aus und zerstörten den Juden gehöriges Eigentum, namentlich an der Stadtgrenze. Am 9. Mai war die Stadt ruhig; es wurde nur ein Jude leicht mißhandelt und zwei jüdische Häuser im Vororte Kroschna wurden zerstört. Die Garnison von Schitomir besteht gegenwärtig aus drei Regimentern Infanterie, einer Batterie reitender Artillerie und zwei von auswärts herbeigezogenen Schwadronen Dragoner. Charakteristisch für den offiziellen Stil ist, daß die Zahl der getöteten Christen genau angegeben ist, hinsichtlich der ge- mordeten Juden aber immer von„einigen" die Rede ist. Was liegt daran, ob ein Jude mehr oder weniger dem vom Zaris- mus bewaffneten und bezahlten Gesindel zum Opfer fällt! »* * Dunkle Meldung. Petersburg, lt. Mai. Wie aus Moskau gemeldet wird, demo- lierten gestern gegen 3000 Arbeiter, die der Polizei bei der Fest- nähme berüchtigter Diebe Beistand leisteten, die unter dem Namen Kisselewfestung bekannte Verbrecherherberge, töteten einen Dieb durch Fußtritte und schleuderten einen zweiten durchs Fenster auf den Hof. Das ganze Haus wurde abgesucht und jeder Dieb hart gemiß- handelt(??). In einer Tresor-Abteilung des Moskauer Bankhauses Dsham- garow wurden sechs einpfündige Bomben gefunden. Als Mieter de.r Abteilung ist hier ein Revolutionär verhaftet worden, bei dem die' bis Mai gültige Mietsquittung gefunden wurde. Die Beschlüsse des Semstwo-Kongresses. Moskau, 11. Mai. Der Semstwo-Äongreß beschloß be- züglich der Kommission Ulster dem Vorsitz des Ministers des Innern Bulygin, welche den Entwurf einer„Volksvertretung" auszuarbeiten hat, daß die Semstwo-Vertreter daran nur teil- nehmen sollen, wenn sie als Vertreter der Semstwo dazu ge- wählt werden, nicht aber auf Berufung der Regierung. Huö der partel. Pens und die Umsatzsteuer. Genosse PeuS antwortet auf unsere Kritik seiner UNisatzstiller- Pläne für Konsumvereine, jedoch nur auf die Bemerkung über die Benennung der Steuer als Vermögenssteuer. Er schreibt: Der„Vorwärts" weiß doch auch, daß man die Vermögens- steuer, welche den Grund-Zuwachswert eSkamotieren soll, auch' Umsatzsteuer nennt. Gewiß ist das wieder ganz was' anderes. Aber es zeigt nur, daß Name und Besteuerungs-' modus noch nichts über den Besteuerungsgrund be- sagen. Die VermögenSsteuer-Fordernng des sozialoemokratischen Programms hat allerdings mit den Umsatzsteuerplänen nichts zu tun, die die Reaktionäre im Schilde führen. Das steht aber auch gar nicht in Frage. ES fragt sich nur, ob nicht der Konsumverein auch aus Gerechttgkeitsgründen eine Vermögens-' steuer von dem ganzen, seinen produkttven Zwecken gewidmeten Kapital zahlen muß, wenn das sonst auch gefordert wird. Das durch das Konsumvereinskapital möglich werdende Einkommen ist eben auch Kapitalcinkommcn. Wenn eine antikapitalistische Tendenz, die daS Arbeitseinkommen schonen will, auch Konsumvereine trifft, darf sie deshalb nicht unangewendet bleiben sollen. Wenn z. B. eine Gcbäudesteuer nach dem gemeinen Werte eine berechtigte Steuer ist, kann sie ihre Berechtigung nicht dadurch verlieren, daß das Gebäude von seinem Besitzer selber bewohnt wird. Eben weils der Name nicht tut, deswegen ist es auch ganz aus- sichtslos für Pens, wenn er seine unhaltbare Position durch Auf« stecken einer anderen Firma zu retten sucht; deswegen hilft es ihm nichts, wenn er die in Frage stehende Steuer auf den Umsatz der Konsumvereine, deren Welen bekannt ist, mit der Vermögenssteuer« fordemng des sozialdemokratischen Programms gleichsetzt. Wie sehr er im Dunkeln tappt, zeigt der Satz, den wir durch Fettdruck hervorgehoben haben. Ein Konsumverein, soweit er lediglich Waren einkauft und an seine Mitglieder abgibt, hat über« Haupt kein Einkommen, also auch kein Kapitalemkommen. Was als Differenz zwischen Einkaufspreisen und Unkosten ans der einen Seite und Verkaufspreisen auf der anderen Seite übrig bleibt, daS haben die Mitglieder zu viel ausgegeben von ihrem personlichem Einkommen, das zumeist reines Arbeitseinkommen ist. Dieses„Einkommen" des Konsumvereins wird umso größer, je höher er die Verkaufspreise ansetzt, und da das„Einkommen" des Vereins den Mitgliedern gehört, so hätten sie nach der Beweis- führung des Genossen Pens ein umso höheres Einkommen, je mehr sie von ihrem individuellen Einkommen unnützerweise ausgeben infolge zu hoher Vereinswarenpreise. Wenn sie fiir ein Pfund Brot 10 Pfennige bezahlen statt 8 Pfennigen, dann steigern sie nach Pens ihr Einkommen. Das„Einkommen" des Konsumvereins ent« steht erst aus dem Einkommen der Mitglieder, und zwar ganz un- mittelbar, und die Besteuerung des Konsumvereins bedeutet nur, daß die Mitglieder den Teil ihres Einkommens, den sie in Form zu hoher Warenpreise in den Verein sparweise einzahlen, doppelt versteuern müssen und zwar umso stärker, als die zusammengelegten Sparteile der einzelnen Mitglieder als Gesamtsumme von der Progression bettoffen werden. Der VerbandStag der Konsum« und Produttiv- enossenschaften von Rheinland und Westfalen. er gerade jetzt tagt, nahm mit folgender einstimmig angenommenen Resolution zu der Angelegenheit Stellung: „Hinsichtlich der Besteuerungsfrage der Konsumvereine kann der Verband rheinisch- westfälischer Konsum« und Produktiv- genossenschasten keinen anderen Standpunkt einnehmen, als er feit Jahren von den Konsumverinen vertteten wird. DaS Verhalten von Pens im Landtage von Anhalt- Dessau in der BesteuerungS- ftage der Konsumvereine wird deshalb aufs schwerste verurteilt. So dankbar der Verband jede Mitarbeit begrüßt, verzichtet er jedoch auf die Mitarbeit von PeuS. Dem allgemeinen Genossen- schaftStag soll diese Resolution ebenfalls unterbreitet werden" Der Genernlsettetär der ft-nzösische» Bergarbeiter, Cotte ist vor einigen Tagen in Paris gestorben. Er war zualeich Redatteur deS Fachblattes der Bergarbeiter, bekannt als feuriger Redner und ge- schickter Agitator._ parlairnntarilebea. Die K-mmission für die Maß- und Gcwichtsordnung hielt am Donnerstag ihre erste Sitzung ab. In der Gcneraldiskussion be- merkte u. a. Stolle(Soz.): Die Kommunen verschiedener deutscher Städte wenden sich sowohl gegen die Aichuug als auch gegen die Nachaichung der Gasmesser. Ferner müssen die Originalgebinde. in denenWein eingeführt wird oderdannhicr umgefüllt undimJnlandever- kaust lvird. dein Aichzwang unterstellt werden. Eine weitere wichtige' Krage ist die Festsetzung der Gebühren für die Mchung und die Rachaichung; es geht nicht an, wie ß 14 vorsieht, die Festsetzung dem Bundesrate zu überlassen.— Staatssekretär v. PosadowSky wendet sich gegen die Entschädigungspflicht des Reiches gegenüber den Kommunen, Gebühren sollen nur erhoben werden, um die Selbst- kosten zu decken. Die Festsetzung der Gebühren mutz dem Bundesrat überlasten werden, bei einem einheitlichen Satz kann es leicht dazu kommen, datz die Einzelstaaten noch Zuschüsse leisten müssen. Der Gesetzentwurf enthält schon eine wesentliche Verbesserung, indem er die Festsetzung der Gebühren aus der Hand der Nornial-Aichung-Zkommission nimnit und in die Hände deS Bundesrats legt.— Müller- Sagan: Die Städte, die ein eigenes Aichamt haben, rechnen mit diesen Ein- nahmen und es loird ihnen sehr schwer fallen, das dann entstehende Defizit zu decken. O s e l(Z.): Wenn uns Garantien gegeben würden, datz der§ 14 im Sinne der Ausfühningen des Staatssekretärs aus- gelegt würde, könnten die Bedenken fallen gelassen werden, aber nach dem Staatssekretär kommen andere Männer, die einmal eine Einnahmequelle daraus herleiten können. Nach weiterer Diskussion, an der sich Stolle, Birk und der- schiedcne Regierungsvertretcr beteiligten, wird die Generaldiskussion geschlossen. In der Spezialdisknsfion werden ohne wesentliche Debatte die Z§ 1—5 angenommen.§ 6 lautet:„Auf dem Prinzip der Geschwindigkeit aufgebaute Metzinstrumente(Wassermesser) fallen nicht unter diese Be- stimmung." Stolle fragt an, ob auch die Förderwagen im Bergbau mit in das Gesetz einbezogen sind. Ein Regierung s- Vertreter führt aus, datz die Förderwagen wohl unter das Gesetz fallen, aber von feiten der Fabrikanten ist der Wunsch gc- äutzert, dieselben herauszunehmen, da diese Materie im preuhischen Abgeordnctenhause ihre Erledigung finden soll; es wird Aufgabe des Bundesrates sein, hier einen Ausgleich zu finden, ebenso in bezug auf das metrische Matz in der Textilindustrie. Z ub e i l lSoz.) betonte, wie gerade hier die Interessen der Arbeiter gewahrt werden »nützten, unbeschadet des Vorgehens des preutzischen Abgeordnetenhauses. Staatssekretär v. PosadowSky meinte, es liegen zwei ganz ver« schiedene Fragen vor. Solange nicht eine internationale Rcgclmig stattgefunden hat über das»netrische Matz, habe der Fabrikant das Recht, auch nach englischen oder französischen Matzen die Berechnung vorzunehmen. Im übrigen gehöre diese Frage unter die Gewerbe- Ordnung.— Nächste Sitzung Freitag, den 12., vormittags 10 Uhr. Die Toleranz- Kommission beendete in heutiger Sitzung ihre Arbeit. Die in zweiter Lesung erledigte Gcsetzesvorlage„betreffend die Freiheit der Religionsübung" wurde in ihren einzelnen Paragraphen nur noch redaktionell geändert. Seitens der Wirtschaftlichen Vereinigung fand man es für notwendig, die Er klänmg abzugeben, datz die Anhänger ihrer Gruppe nicht für das Gesetz stimmen könnten. Vom Zentrum wurde noch die bcmerkens werte Tatsache erlvähnt, datz durch Verträge mit anderen Staaten das Deutsche Reich in die Lage gekommen ist, dem A»lsländer in Deutschland mehr religiöse Freiheit zu gewähren, als den Deutschen selbst.- Die Kommission des Abgeordnetenhauses zur Borbereitnng der Berggesetz», ovelle betreffend die Stillegung der Zechen setzte am Donnerstag abend ihre Beratungen beim§ 65e fort, der bestimmt, datz die Anordnung der Zwangsverwaltung hinfällig wird, lvenn sie nicht binnen dreier Monate nach Rechtskraft des Aiwrdnungs- beschlusses durchgeführt wird. Der Paragraph wurde debattclos angenommen, ebenso die 8§ bSk, g, I, und i, welche die näheren Bestmmningen über die Zwang-Verwaltung enthalten.§ 651-, der von der Uebcrgabe des Bergwerks in Zwangsbetrieb handelt, bc stimmt am Schlutz. datz der Revierbeamte bei Widerstand auch zur Anwendung von Gewalt befugt sein soll. Dieser Satz wird als überflüssig gestrichen. Zu bemerken ist, datz alle diese Paragraphen eben nur bei Ausführung des Zwangsverfahrens zur Anwendung konmien. Da dieses aber in der letzten Sitzung mit 12 gegen 12 Stimmen abgelehnt wurde, so haben die darüber gefatzten Beschlüsse nur die Bedeutung von Eventualbeschlüsscn. Im§ 651 wird die eventuelle Anordnung polizeilichen Zwanges zur Durchsetzung der Auslieferung aller auf den Betrieb des Bergwerks bezüglichen Schriftstücke und Risse mit 13 gegen 13 Stimmen gestrichen. Die§§ 65 m und n, die die Pflichten des Zwangsvertvalters regeln und die Regeln für die Beendigung des Zwangsbctriebes ent- halten, werden ohne Aenderung angenommen. 8 65 o handelt von der Verpflichtung des BergwcrksbefitzerS zur Vorschuhleistung beim Zwangsbetriebe: an dessen Stelle kann auch der Vorbesitzcr und cvent. der Staat herangezogen werden, wenn der Eigentümer ver- sagt. Von freikonservativer Seite wird der Antrag gestellt, den Vorbefitzcr von dieser Verpflichtung zu befreien. Der Finanz- minister widerspricht dem, die Bestimmung sei notwendig, uin Strohmänner auszuschlictzen und auch einen böswilligen Vorbesitzer fassen zu können. Ferner wird betont, datz es sich beiin Zwangs- betriebe doch nur um rentable Bergwerke handeln solle; habe man sich darin versehen, so sei es auch billig, datz der Staat die Kosten übernehme. Endlich habe auch der Besitzer das Recht, jeden Augen- blick auf sein Eigentum zu verzichten. Bei der Abstimmung wird die Bestimmung der Vorlage gc- strichen; es hat also nur der Eigentümer die Kostenvorschüsse zu leisten. Die 88 65 p und q werden unverändert angenommen. Sie treffen Vorschriften für den Fall, datz das Bergwerk den Besitzer wechselt oder datz der Verwalter des Bergwerks und sein Eigentümer verschiedene Personen sind. 8 65r schlietzt Schadensersatzansprüche gegen den Staat auf Grund der Bestimmungen über die Zwangs- Verwaltung aus. Demgegenüber wird von konservativer Seite der Antrag gestellt, datz der Schaden, der durch Anwendung des Gesetzes entsteht, vom Staate getragen werden solle. Dagegen erhebt der Finanzminister lebhaften Widerspruch. Er habe persönlich nichts dagegen einzuwenden, datz 8 65r gestrichen werde, denn dann bleibe der jetzige Nechtszustand bestehen; aber es sei durchaus unzu- lässig, den Staat regretzpflichtig zu machen. Nehme man den konser- vativen Antrag an, so gefährde man das Gesetz aufs äutzcrste. An den Antrag schlietzt sich eine ausführliche Debatte über die Voraus- setzungen, unter denen der Staat sonst ersatzpflichtig ist. Zuletzt wird der konservative Antrag, von dem der Antragsteller erklärt, datz er ihn nur für seine Person vertrete, mit allen gegen 6 Stimmen abgelehnt, der 8 65r in der Fassung der Regierungs- Vorlage angenommen. Die Weiterberatung wird danach auf Freitag, vormittag 11 Uhr, vertagt._ Hus Induftrie und Handel. Reue Banknoten. Der Reichstag wird sich noch vor den Pftngst- ferien mit einem'ihm in den nächsten Tagen zugehenden Gesetz- entwurf zu beschäftigen haben, durch welchen die Reichsbank zur AilSgabe kleiner Baukuoteu von 50 und 20 M. ermächtigt werden soll. Es würde dainit der Reichsbank dieselbe Befugnis zu teil,»velche die großen Zentral-Notenbanken anderer Staaten längst befitzen. Die neuen Noten»verden in den im Bankgesetze bezeichneten Betrage der im Umlauf befindlichen Banknoten eingerechnet, so datz die bankgcsetzlich vorgeschriebene Deck»lng sich auf sie mit erstreckt und der metallische Grundcharakter deS deutschen Äeldumlailfs durch die Notenausgabe in keiner Weise berührt wird. Nach der Ein- stellung der Fünfzig- und Zwanzigmorknoten werden diese im Ver- kehr die Stelle der entsprechenden Reichskassenscheine vertreten; es ist daher in Aussicht genommen, die Kassenscheine über 50 und 20 M. einzuziehen und an ihre Stelle solche von 5 und 10 M. treten zu lassen. Erweiterung der Berkehrslinirn der elektrischen Hoch- und Unter- grundbahn. In der gestrigen Generalversammlung der Gesell- schaft für elektrische Hoch- undUntergrundbahnen in Berlin, die den Rechimngsabschlutz der Verwaltung einstimmig genehmigte, machte Herr Direktor Wittig in Ergänzung des Geschäfts- berichts einige nähere Mi.teiluiigci» über die Aussthrung der geplanten ErwciteruiigSliiiien. Die Linie Knie und Wilhelmsplatz soll, wie er erklärte, noch bor Ablauf des nächsten Jahres in Betrieb genommen werden. Und ivenn die Vorschläge der Direktion bezüglich der Weiter- führung der Bahn nach Westend von der Charlotten- burger Stadtverordneten- Versammlung angenommen werde, dann könnte der Tunnelbau bis 1906 beendet sein und auch auf dieser Strecke voraussichtlich bereits im Jahre 1907 der Betrieb eröffnet werden. Betreffs der Verlängeruirg der Bahn von der Station Potsdamer Bahnhof bis zum Spittel markt fei, wie bekaimt, von der Stadt Berlin eine Unterkoinmiffion eingesetzt, und liehe sich heute das Resultat der Verhandlungen noch nicht absehen; jedoch habe die Gesellschaft schon jetzt Vorsorge getroffen, datz bei Errichtung der beiden großen Neubauten am Leipziger Platz, des Warenhauses Wertheim und des Hotel Aschinger, die Durchwnnelung mit ausgeführt werde, iveil sonst die Fortführung der Bahn über den Leipziger Platz fiir alle Zeiten abgeschnitten sein würde. Die Weiterführung der Untergrundbahn vom Spittelmarkt zuin Alexander- platz sei für später in Aussicht genommen, doch stehe weder über die Linienführung»roch über die Bedingungen bis jetzt näheres fest. Die Küitdlg»ing des englisch- kontmentalen SchiffahrtsvertrageS durch die White Star- und American Linie hat an der Hamburger Börse wenig Eindruck gemacht, da man eine größere Schädigung der Hanrbiirq-Amerika-Linie von dieser Maßnahme nicht befürchtet. Dieselbe Auffassung besteht dein Anschein nach in Bremen, denn der Telegraph»neldete von dort: Der a»ls Liverpool gemeldete Austritt der White Star-, der Doininion- und der American-Linie aus den Tarifverträgen sowohl für erste und zweite, als auch dritte Klaffe wird für die kontinentalen SchiffSgescllschaften, mit welchen die betreffenden Abkommen bisher bestanden. keine weiteren Folgen haben, denn die Kajütplätze ihrer Dampfer sind schon seit etwa 6—8 Wochen für das Jahr 1905 nahezu sämt- lich belegt, ii»sbesoi»dere für die Fahrt von Amerika nach Europa. Ein etwaiger Versuch der voin Verlrage zurückgetretenen Linien, die KajütSraten herabzusetzen, würde allen den Betreffenden selber schaden, nicht aber den kontinentalen Linien, welche so gut wie keine Plätze mehr zu verkaufen haben. WaS die Zwischendcckspreise betrifft, so sind die bestehenden Abmachungen»inter den loichtigsten am Zwischen- deckSgeschäft beteiligten Linien Bürgschaft dafür, datz keine Kompli- kationen durch das Vorgehen der oben genannten Linien geschaffen werden können._ GcwcrkrcbaftUchcö. 3 tun fünften Kongreß der Gemrkfchnften Deutfchlands. Die Delegierten, welche ihre Meldekarte noch nicht an das Lokalkomitee in Köln abgesandt haben, werden dringend ersucht, dies unverzüglich zu tun, weil sonst nicht darauf zu rechnen ist, datz allen Delegierten eine ihren Wünschen entsprechende Wohnung besorgt werden kann. Auch die Delegierten, die sich selbst eine Wohnung beschaffen wollen und auf die Besorgung einer solchen durch das Lokalkomitee verzichte», müssen ihre Meldekarte an die angegebene Adresse senden. Nur den Delegierte»», die sich bei dem Lolalkomitee gemeldet haben, werden vor ihrer Abreise von der Heimat der von dem Lokalkon, itee herausgegebene„Führer durch Köln" und die Drucksachen, die denr Gewerkschaftskongreß vorgelegt werden, zu- gesandt. Die Versendung diese? Materials erfolgt am Dienstag, den 16. Mai. Bis dabin niutz spätestens die Meldung bei dem Lokal- komitee erfolgt sein. Die Adresse desselben ist: Th. Bartels, Im Wcichserhof 49 Ii, Köln a. Rh. Von Donnerstag, 18. Mai ab, befindet sich das Bureau deS Lokalkomitees in der„Glückaufhalle", Laurcnzplatz 4(am Moltke- denkmal, 5 Minuten vom Bahnhof). Am Donnerstag, 18. und Freitag. 19. Mai ist das Bureau von 11—1 und von 5—8 Uhr, am Sonnabend, 20. und Sonntag, 21. Mai von morgens 9 Uhr un- lintcrbrochcn geöffnet. Die„Glückaufhalle" ist gleichzeitig EinpfangSlokal für die Delegierte». Diese küiinen dort gegen Ablieferung ihres Mandates ihre Delegiertenkarte in Empfaitg nehmen. Zum Empfang der Delegierten befinden sich von Sonnabend, 20. Mai, früh ab Vertreter des Lokalkomitees am Bahnhof in Köln, die an roten Rosetten erkenntlich siild. Der Zutritt zu dem Kongretzlokal, dem„Gürzenich", ist nach den bestehenden Bestimmungen nur denei» gestattet, die im Besitz einer von dem Magistrat der Stadt Köln abgestenipelten Zutrittskarte sind. Es werden, abgesehen von den Delegiertenkarten, solche Zutritts- karten für die Vertreter der Presse mrd für solche Gäste, die den Verhandlungen des Kongresses»vährend der ganze» Dauer bei- wohnen wollen, von dein Lolalkomitee in dem Bureau zu den ge- nannten Stunden ausgegeben. Diese Karten werden auf den Rainen des Inhabers ausgefertigt und ist deren Empfangnahine spätestens am Tage vor Beginn der Kongretzverhandllingen dringend geboten. Weitere Zutrittskarten für Zuhörer werden nach Beginn des Kongresses ain Eingange des Kongretzlokales ausgegeben. Diese Karten gelten nur für die einzelne Sitzui»g und»verde» bei dem Be- treten des Kongretzlokales von den Kontrolleuren abgenommen. Die Kontrolle erfolgt entsprechend den für den Besuch des Lokales be« stehenden Bestiimnimgen durch die Angestellten des„Gürzenich". Der Zutritt zu dein Kougretzlokale steht jedermann frei. Die organisierten Arbeiter und sie begleitende Angehörige erhalten die Zutrittslarten ohne»veitcre Forinalitäten, sonstige Zuhörer nach Ein- tragung ihres Namens in eine ausgelegte Liste. Während der Dauer des Kongresses findet in den Räume»» deS „Gürzenich" eine Ausstellung der VerivolmiiaSmaterialicu. die in den Zentralverbänden zur Bertvendung kommeil, sowie eine Ausstellung von Bureau-Bcdarföartikeln der Gclvcrlschaften. au welcher ich zehn grötzere Finnen der Branche beteiligen, statt. Die Zutritts- karten zu dem Kongreß berechtigen auch zu dem Besuch dieser AuS- stellung. Ueber sonstige Veranstaltungen und Vergünstigungen für die Delegierten erhalten diese bei Abgabe ihres Mandates durch das Lolalkoinitee Mitteilung. Die Generalkomiuission der Gc>vcrksl5;aften Deutschlands. C. Legten. SerUn uns(lmgegen- Teure Arbeitswillige. So zugeknöpft die Unternehmer auch immer gegenüber allen Forderungen„ihrer" Arbeiter sind, so bereitwillig greifen sie in die Tasche, wenn es sich um„Arbeitswillige" handelt. Der noch«mincr anhaltende Kampf der Berliner Schilder in alcr mit einem Teil der Schilderfabrikanten liefert dafür ebenfalls einen Beweis. Die die billigen Forderungen der Schildermaler noch immer ab- lehnenden Fabrikanten befinden sich in einer üblen Lage. Ihre Organisation verbietet ihnen eine Einigung mit den Arbeitern und die Maler habe», ihrerseits keine Lust zum bedingungslosen Nach. geben. Sie verließen bereits zum größten Teil Berlin und stärken dadurch ganz erheblich die Konkurrenz, welche die Berliner Schilder» fabrikanten in der Provinz haben. Der Arbeitsnachweis, welchen der Kühnemänner-Verband den Schilderinalerei-Jnhabcrn ein- richtete, funktioniert nicht. Die Fabrikanten müssen eigene Arbeits- willigen-Agenten hinausschicken, uin Leute nach Berlin zu locken. So lvar im Auftrage der Firma Kaufmann deren Angestellter Atlas wochenlang in Oesterreich als Werber von Arbeitswilligen tätig. Die kostspielige Sache hatte den Erfolg, daß A. vor einigen Tagen wirklich mit vier Arbeitswilligen'(!)' in BerM eintraf. hieß es für den Unternehmer die so teuer erlangten Arbeitskräfte auch zu erhalten und die Leute vor den Mahnungen der Streik- Posten zu bewahren. Das kostete wieder viel Mühe und Geld. Aus Schritt und Tritt wurden die Arbeitswilligen von einem Teilhaber der Firma begleitet. Der Herr, der sonst wohl nicht viel mit Ar- bcitern verkehren möchte, ging mit den Arbeitswilligen Mittag essen und begleitete sie bei de. Wohnungssuche, er zahlte die Miete und sorgte noch dafür, daß abends eine Bedeckung von Schutzleuten die wertvollen Arbeitswilligen in ihr Hotel begleitete. Morgens, um 6 Uhr, stand dann schon wieder der Arbeitswilligen-Agent A. im Auftrage seines Herrn in dem Zimmer der Arbeitswilligen, um sie ungefährdet zur Arbeitsstätte zu bringen. Es ging aber nicht mehr. Zwischen den Streikposten und den Arbeitswilligen hatte trotz aller Mühe des Unternehmers und der Schutzleute eine Annäherung und Aussprache stattgefunden. Die Arbeitswilligen wollten nicht mehr bleiben, sondern wieder abreisen. Seitens des Unternehmers wurden nun flugs die Bahnhöfe, von denen Züge nach Wien und Budapest abgehen, besetzt. Auch diese Anstrengung»oar vergebens, die Arbeits» willigen reisten ab und der Unternehmer suchte mit seinen Leuten vergebens die Coupes der abgehenden Züge ab.— Es hat also der Fabrikant— in diesem Falle die Firma Kaufmann— eine Menge Ausgaben für nichts gehabt. Die Arbeitswilligen find teuer ge» kommen. So schaden sich die Schilderfabrikanten, die von einer Einigung mit den Arbeitern nichts wissen wollen, nur sich selbst.— Für die Maler allerorts aber wird es nach wie vor eine Ehrenpflicht bleiben, den Z u z u g nach Berlin indieBerlinerAchijdkr» mqlereien zu unterlassen! Ocutrdxs Reld». Die Ofensetzer(Töpfer) des JnnungSgebieteS Anger- münde-Schwedt a. O. haben am 30. April d. I. mit ihren Meistern gemeinschaftlich einen einheitlich geregelten Lohntarif aus- gearbeitet und anerkannt. Jetzt, nachdem Arbeiten ausgeführt Nierden, weigern sich die Jnnungsmeister, nach dem Lohntarif zu zahlen. Wir bitten deshalb die organisierten Kollegen Deutschlands, Arbeitsangebote auS Orten, wo von den betreffenden Jnnungs- »neistern Bauten ausgeführt werden, abzulehnen, da sämtliche dort beschäftigt gewesenen Kollegen die Arbett niedergelegt haben. Die Geschästskommission der Töpfer Deutschlands.! Achtung, Lederarbeiter! In Kirchhain(Lausitz) stehen jetzt 277 Kollegen mit 422 Kindern im Kampfe um den Zehnstundentag. 5 Betriebe mit 16 Arbeitern haben denselben bereits bewilligt. In Eßlingen dauert der Streik unverändert fort. In Grimma ist der Ausstand nach»nehrmaligen Verhandlungen mit einigen Verbcsserungen für die Kollegen beigelegt worden. Die Millionen- sirma Adler u. Oppen he im er, A.-G. in Straßburg i. Elsaß, hat den Delegierten der organisierten Straßburger Leder- arbeiter zur Dresdener Generalversammlung nach seiner Rückkehr geinatzregclt. Die Folgen sind bis jetzt für den Verband sehr er- sreulichc gewesen, indem der Ortsverein Straßburg rapide gewachsen ist. Es dürste bald die Zeit gekommen sein, wo die Straßburgcr Lederarbeiter ihre Organisation so ausgebaut und befestigt haben, daß die Firma ihre Unterbindung des Koalitionsrechtes in dieser hinterhältigen Weise hübsch bleiben lassen mutz.— Zuzug von Weiß- gerbern nach Kirchhain und Eßlingen, von Lohgerbern nach Striscn gerbern nach Kirchhain und Eßlingen, von Lohgerbern nach Nossen Der Zentralvorstand. In Sachen der Nürnberger BSckcrbewegung hat das Gewerbe- gericht EinigungSvcrhandlungen gepflogen, bei denen nach längeren Debatten die Ünteruehmervertreter sich bereit erklärten, vor»hren Organisationen folgende Zugeständnisse zu vertreten: Der Mindest- Wochenlohn»vird auf 7, 9 und 12 M. erhöht, die MittagSkost wird noch nicht abgeschafft, doch wird für Frühstück und«bendessen täglich eine Entschädigung von 50 Pf. bezahlt. Die Gehülfenvertreter stimmten dem zu mit der Bedingung, daß der Vertrag nur auf ein Jahr festgelegt werde. Eine Bäckerversammlung nahm diese Bor- schlüge gegen 19 Stimmen an. Die Forderungen der Zimmerer Würzdurg» auf Lohnerhöhung wurden in allen Geschäften abgelehnt. Eine Versammlung der Arbeiter beschloß, den Streik momentan nicht zu erklären, sondern günstigere Verhältnisse abzuwarten, die Forderungen aber inztvischen »m Auge zu behalten und inzwischen den Ausbau der Organisatton vorzunehmen._ Sie mögen nicht. München, 9. Mai. Eine peinliche Enttäuschung haben die Führer der christlichen Gcwerlschaftcn in den letzten Tagen erlebt. Nach dem Vorgang des ultramontanen bayerischen Eisenbahner- Verbandes sollte nämlich auch der bayerische Postverband, die 9000 Mitglieder zählende Organisation der niederen Postbediensteten, seinen Anschluß an den Gesamtverband der christlichen Gewerkschaften er- klären. Als diese Angelegenheit aber auf der Generalversainmlung des Verbandes, die in diesen Tagen in Straubina stattfand, erörtert »verden sollte, mutzte sie auf das Drängen verschiedener Ob,nann- schaften hin von der Tagesordnung abgesetzt werden. Man ließ den VerbandSsekretär nicht einmal darüber referieren. Auch eine Reso- lution, die sich mit den Tendenzen der christlichen GewerffchaftS- bewegung einverstanden erklärt, den offiziellen Anschluß an den Gesammtverband jedoch wegen der Eigenschaft der Mitglieder als EtaatSangestellte bis zur weiteren Klärung der Sachlage ablehnt, fand nicht die Zustimmung der Majorität. In einer Reihe von Obmannschaften herrscht helle Entrüstung, datz man den Verband benutzen»vollte, um die Mitgliederzahl der christliche» Gewerkschaften künstlich in die Höhe zu schrauben. Husluad. I» Krumau(Böhmen) traten am Mittwoch 1000 Papierarbeiter trotz der erreichten Zugeständnisse in Streik, weil der Unternehm« Spiro 140 Arbeiter nach der Lohnbewegung maßregelte. Papier« arbeiter mögen sich hüten, dorthin zu offerieren oder Arbett dort zu suchen. Vor Zuzug wird gewarnt. Bauardeitcr-AuSsperrung in Basel. Gestern begann infolge eine» Beschlüsse» der Meisterschaft die teilweise Aussperrung der Arbeiter dcö BaugclverbeS. Letzte l�acbrlcbtcn und Depefcben« SchiffSnnsall. Ätcttin, 11. Mai. Der von Stettin nach Sivinemünde obge- gangene dänische Dampfer„C. P. A. Koch" stieß gestern am Eingang zum Papenlvasser mit einem schwedischen Schoone' zusannnen. Der Schoo ncr sank sofort, von der vier Mann zählenden Besatzung er- trank der Bruder des Kapitäns. Das Wrack liegt in der Mitte des Fahrlvasscrs._ Karlsruhe, 11. Mai.(28. T. D.) Der„Karlsruher Zeitung' zufolge ist die RcichStags-Ersatztvahl im 2. Badischen Reuhstags- Wahlkreise, die durch den Tod des Reichstags-Abgeordnetcn Faller erledigt ist, auf den 30. Juni festgesetzt. Gemeindewahlsieg in Wien. Wien, 11. Mai.(W. T. B.) Bei der heutigen GemeinderatS- tvahl in dem miS dem vierten Wahlkörper neu angegliederten 21. Bezirk wurde der sozialdemokrettische Kandidat Schlinger mit 5418 Stimnien gegen den Kandidaten der Christlichsozialcn ge- »vählt, der 3869 Stimmen erhielt. Während des Wahlaktes lam e» zu zahlreichen stellelilveise blutigen Zusammenstöße» zwischen daß beiden Parteien. 4 n I Beranttv.Red.» Paul Büttner, Berlin. Jnserateverantw.(mitAusnahmeder, NeueWelt"-Bcilage):TH.Glocke, Berlin. Druck».Verlag: Vorwärts Bltchdr.u.verlagSanstPaul Sinzer ztCo..Btrlin3V. Hierzu 3 Beilagen». Nuterhaltuu SI.ÜO. 22. 1. WM des.MMls" Kerlim DcksM Freitag, 12. Mai IM. Kckhötüg. tai 1905, 188. Sitzung vom Donnerstag, den 11. nachmittags 2 Uhr. Am BundeSratStische: Dr. S t ü b e l. Auf der Tagesordnung steht zunächst die erste Beratung eines Gesetzentwurfes betreffend Uebernahme einer Garantie des Reiches in bezug auf eine Eisenbahn von Duala nach den Manengubabergen(Kamerun). Kolonialdirektor Dr. Stübel: Zum weiteren Ausbau der Verkehrsstraßen in unseren Kolonien werden wir sowohl durch die Erfahrungen anderer Kolonialländer als auch durch die günstigen Ergebnisse, welche die ostafrikanische Bahn seit der kurzen Zeit ihres Bestehens gezeitigt hat, gedrängt. Fischer- dörfer haben sich dort zu blühenden Ortschaften ent- wickelt, und längs der Eisenbahnen �ffnd neue Niederlassungen entstanden. Wir haben jetzt dort mit der Eisenbahnbaugesellschast einen Vertrag abgeschlossen, welcher Ihnen demnächst vorgelegt werden wird und welcher den Etat von Ostafrika in jeder Hinsicht sicher stellen wird.(Hört I hört! rechts.) Die Import- und Exportziffern in Ostafrika haben sich in den letzten Jahren überraschend günstig entwickelt. Der Gesamtaußenhandel hat sich von 1903 ans 1904 von 18% auf rund 23 Millionen Mark erhöht, und speziell die Aus« fuhr ist auf 9 Millionen Mark gestiegen, während sie in den Jahren 1895— 1901 nur Millionen betrug. Das ist also eine Steigerung auf mehr als das Doppelte in wenigen Jahren(Hört! hört I) rechts), und zwar ist diese günstige EntWickelung in erster Linie der Eisen- bahn zu danken. Wenn wir erst jetzt, nachdem ein anderes afrika- nisches Schutzgebiet so günstige Erfahrungen gezeitigt hat, an den Eisenbahnbau in Kamerun herangehen, obgleich Kamerun immer als unsere reichste Kolonie gegolten hat, so ist die Frage naheliegend, warum dies nicht bereits schon ftüher geschehen ist. Die Gründe dafür sind die, daß Handel und Verwaltung bis 1899 auf einen schmalen Küstendistrikt beschränkt waren. Jetzt aber haben sie sich beide auf den größten Teil der Kolonie ausgedehnt. Das Handels- Monopol der Eingeborenen ist zugunsten der europäischen Händler durchbrochen. Für diese ist aber die Eisenbahn dringend notwendig. Wer auch die Verwaltung hat ein großes Jnterep'e an ihr. Ein alisgedehntes dichtbevölkertes Land wird durch eine verhältnismäßig sehr kleine Truppenmacht in Ordnung gehalten. Größere Kämpfe sind nicht zu erwarten, wohl aber hie und da kleine. Die Eisenbahnlinie hat bekanntlich die Aufgabe, eine raschere Ver- bindung zwischen dem Jnnenlande und der Küste zu schaffen. Da das Rersen in den Küstengegenden sehr gesundheitsgefährlich ist, er- scheint es durchaus wünschenswert, ihre Durchquerung in kürzester Zeit vornehmen zu können; so ivürde die Bahn für viele Europäer eine Lebensrettung bedeuten. Trotzdem nach der Anficht der besten Kenner des Landes die Bahn in sehr kurzer Zeit rentabel sein wird, hat sich ihre Finanzierung doch nicht ganz ohne Beihülfe des Reiches herbeiführen lassen. Das deutsche Kapital ist eben nicht so unternehmungslustig und bereit zur Uebernahme eines Risikos wie das englische. Immerhin ist es ein wesentlicher Fortschritt, daß die Zinsgarantie des Reiches nur für einen Teil des Kapitals notwendig wurde. Wenn die Herren, die ein Kapital von 6 Millionen ohne Zinsgarantie in das Unternehmen hineingesteckt haben, ein so großes Ver- trauen auf die Rentabilität der Bahn haben, darf das Reich wohl für die übrigen 11 Millionen zehn Jabre lang die 370 000 M. Zinsen zu leisten bereit sein, die für die wirtschaftliche Erschließung des Landes notwendig gebraucht werden. Abg. Erzberger(Z.): Ich habe eine nähere Darlegung über die profektierte Bahnlinie vermißt. Ich beantrage daher schon jetzt, die Borlage der Budgetkommission zu überweisen, aller- dinaS in der Hoffnung, daß diese noch im Laufe dieser Session zu einer Entscheidung gelangt.— Kamerun ist eine der besten und günstigsten Kolomen, die wir haben. ES hat bei dem geringsten ReichSzuschutz den größten Gesamthandel der drei afrika- nffchen Kolonien. Dabei ist eigentlich nur das Küstengebiet er- schloffen und die deutsche Herrschaft erstreckt sich nur auf dieses. Verkehrswege ist das Innere fehlen noch fast vollständig. Dieser Mangel ist um so bedauerlicher, als wir in Kamerun einerseits wenig schiffbare Flüffe haben und auf der anderen Seite das Land kultureller Erschließung sehr wohl fähig wäre, da es sich in hervorragendem Maße für den Plantagenbau eignet. Mit dem Kakaobaum, aber auch mit Baumwolle, Kaffee sind die besten Erfahrungen gemacht worden.— Sodann aber stellt diese Bahn den ersten Schritt nach dem Herzen von Nord- afrika, nach dem Tschadsee dar. Gerade aus diesem Grunde freilich werden manche besonders vorsichtig bei der Be- willigung der Bahn sein, weil fie sich sagen werden, daß weitere Forderungen, nämlich für die Fortsetzung der Bahn kommen werden. Aber man wird doch abwarten können, ob das erste jetzt geforderte Stück sich rentieren wird. Rentiert es sich nicht, so wird niemand an eine Fortsetzung denken. Die Bahn ist vor allem auch deshalb zu begrüßen, Werl durch fie der ungesunde Küstenstrich überwunden wird. Daß eine solche Bahn wünschenswert ist. wird ja auch selbst auf der äußersten Linken niemand leugnen. Nur darüber kann man streiten. ob eine Reichsgarantie zu bewilligen ist. Meine politischen Freunde sind dafür, die Vorlage einer Kommission zu überweisen.(Beifall im Zentrum.) Wg. Ledebour(Soz.): Der Hauptpunkt an der gegenwärtigen Vorlage ist der. daß das Reich zu einer ZinSgarantie veranlaßt wird, nachdem einige Jahre vorher ein Syndikat von trivatkapitalisten es nicht fertiggebracht hat, das genügende apital zusammenzubringen, und sich austöscu mußte. Der Grund dafür scheint mir hauptsächlich der zu sein, daß dre Kapitalisten gesehen haben, daß das Reich bei anderen Kolonien die Garantien für Bahnen übernommen hat, daß sie sich also sagen konnten, sie brauchten nur zu warten, damit auch für Kamerun das Reich einspringt und das Risiko von ihren Schultern nimmt. Was das Reich in der gegenwärtigen Vorlage übernehmen soll,_ das ist fast daS gesamte Risiko. Die 17 Millionen Mark, die die Bahn kosten soll, sind zerlegt in 6 Millionen Mark, für die daS Reich zunächst keine Garantie übernimmt, und_ in 11 Millionen Mark, für die die Reichsgarantie gefordert wird. Außerdem erhalten die Geldgeber zweiter Serie noch Z u s ch l a g e zum Kapital von 20 Proz., d. h. für je 100 M.. die sie ge- geben haben, erhalten Sie. abgesehen von den Zmsen, 120 M. zurück. Es handelt sich also um eine außerordentlich sichere jlapltalöamage, die den landesüblichen Zins dem Geldgeber gewährt, so daß dieser nicht das mindeste Risiko hat. Aber auch für dre Geld- g e b e r e r st e r S e r i e ist das Risiko sehr gering; ihnen wird zu- gesichert, daß aller Reingewinn der Bahn zunächst zur Zinsleistung an sie benutzt werden wird. In Wirklichkeit läuft ihr Risiko also nur auf 1 Proz. der Zinsen ihres Kapitals hinaus, weil sie ja nur Vs deS Aktienkapitals hergeben. Außerdem erhält die Eisenbahngesellschaft für 32 000 Hektar Land- zufichcrung, weiterhin einen Komplex von 10 000 Hcttar in der Nahe des Bahnendes. Die ganzen 42 000 Hektar sollen unmittelbar an die Bahn angeschlossen werden, d. h. auch unter den dortigen Ver- bältnissen der denkbar günstigst- Londdesiv. Schließlich erhält die Ge- sellschaft Berggerechtsame auf ein Laiidgebiet ,m Umfange von 80 000 Hektar. Bei diesen Zusicherungen von Land entsieht sofort das große Bedenken: Wie vertragen sie sich mit dem Landbau der Em- geborenen? Es steht allerdings in der Vorlage, nur solche Lander sollte die Eiscnbahngesellschaft in Besitz nehmen, die von den Eingeborene n gegenwärtig nicht bebaut würden. In der begründenden Denkschrift findet sich aber andererseits die Bemerfmia daß im Innern des Landes, im sogenannten GraSlande, wo die günstigsten LerhältMe für die BodenkulltV find, sich eine außerordentlich dichte Bevölkerung finde; dort könnte man stundenlang durch sorgfältig bearbeitete Felder der Eingeborenen fahren. Wenn sich in diesem Gebiete die Kapitalisiengesellschaft etwa 10 000 Hektar Land aneignen darf, so beeinträchtigt sie zweifellos die Eingeborenen aufS schlimmste in ihrer Kultur. Tatsächlich wird den Eingeborene» Stammesbesitz weggenommen werden, der vielleicht gerade in diesem Jahre nicht bebaut wird. Deshalb ist es notwendig, wenn es überhaupt zu dem Bahnbau kommen sollte, Borsichtsmaßregeln zu ergreifen, um die Ein- geborenen vor der Beraubung durch dir Bahnkapitalisten zu schützen. Der Abg. Erzberger legte großes Gewicht auf die Entwickelungs- auSsichten unserer Kamerundahnen. Aber wenn sie selbst bis in das Gebiet des Tschadsees fortgeführt werden sollten, so würde der Handel aus diesem höher kultivierten Gebiet doch den natürlichen Handelsstraßen, den schiffbaren Flüssen Benuä und Niger in die englischen Kolonien hinein folgen. Daran wird auch unser Eiicnbahnbau nichts ändern. Aber abgesehen von diesen Zukunsts- bildem, die der Abg. Erzberger gezeichnet hat, stehen Ivir dem ganzen Projekt ablehnend gegenüber. Wenn über- Haupt in den Kolonien die wirtschaftlichen Verhältnisse derart find, daß der Eisenbahnbau in absehbarer Zeit lohnen würde, so würden sich wohl die Kapitalisten bereit finden lassen, derartige Unternehmungen aufeigenesRisiko auszufiihren, Sie find auch in erster Linie dazu be- rufen, weil sie aus dem Handel mit den Kolonien den größten Vorteil haben. Wenn sie bisher dazu nicht bereit waren, so ist entweder Wirtschaft- sicher Nutzen von diesen Bahnbautcn in absehbarer Zeft nicht zu ertvarten— dann wollen wir das deutsche Volk auch mit den Kosten dafür nicht bela st en. Oder die Kapita- listen warten nach der bisherigen Bereitwilligkeit der Regierung und des Reichstages einfach ab, bis das Reich ihnen das Risiko abnimmt, dann haben wir u m s o w e n i g e r Veranlassung, sie in dieser bequemen Methode der Abwälzung des Risikos zu unterstützen. Wir haben nichts gegen eine«ingehende Kommissionsberatung ein- zuwenden. Aber wir glauben nicht, daß es dort der Regierung gelingen wird, unsere Zustimmung zu einer derartigen nur nach den Interessen der kapitalistischen Unter- nehmer, ohne Rücksicht auf das Eingeboreneninteresse und ohne Rücksicht auf das deutsche Bolksinteresse gemachten Vorlage zu er- langen.(Bravo! bei den Sozialdemokraten.) Abg. Kopsch(fts. Vp.). Diejenigen polisischen Bedenken, die nnS veranlaßt haben, die früheren Zinsaarantien abzulehnen, sprechen noch mehr gegen diese Borlage. In erster Linie steht die traurige Finanzlage des Reiches. Die Finanzminister der Einzel- staaten schreien Weh und Ach, und im Volke wächst die Unruhe über die unverantwortliche Schnldenwirtschaft des Reiches. Eine Reihe notwendiger Ausgaben steht ftir dil nächste Zeit bevor. Südwcstafrika kostet jetzt 197 Mrllionen. Die Prophezeiung meines Freundes Müller- Sagau, daß es 500 Millionen kosten wird, wird rasch in Erfüllung gehen. Der Gedanke, daß es sich bei dieser Bahn nur um das erste Zehntel einer Bahn zum Tschad-See handelt, giebt zu denken. Die jetzige Reichsgarantie stellt also nur die erste State dar, obgleich mersivürdiger- weise der Kolonialdirektor von diesen Dingen ganz geschwiegen hat. Besonders bedenklich scheint mir, daß Anteilscheine zu 100 M. ausgegeben werden, d. h. doch, daß auch die kleinen Sparer mit ihrem Kapital herangezogen werden sollen.(Sehr richtig! bei der Frei- sinnigen Volkspartei.) Das wußten wir nicht. Der kleine Sparer soll seine Groschen in inländischen Werten anlegen. ES ist sehr fraglich, ob die Bahn sich rentieren wird. Auf den Personenverkehr ist gar nicht zu rechnen, gibt es doch nur 700 Eliropäer dort. Der Warentransport muß aber darunter leiden, daß die Bahn zu drei Viertel durch den Urwald geht. Man weist auf den Plantagenbau hin. Aber wenn dieser wirklich die Bahnrentabilität sichern würde, warum bringt dann die Gesellschaft nicht selbst die nötigen Mittel ohne Reichsgarantie auf? Die Männer, die an der Spitze des Komitees stehen, wie Fürst Hohenlohe-Oehringen. Schiffsreeder WöGmann, Prinz Günther, Gehe im rat Hertz usw.. hätten doch lieber die Gelder aus eigener Tasche aufbringen sollen!(Betfall bei den Freisinnigen.) Abg. Frhr. v. Richthofen-DamSdorf(k.): Wir stehen der Vorlage im allgemeinen sympathisch gegenüber. Für bedenklich halten wir es, daß das Reich so viel Land an die Gesellschaft fortgeben will. Deshalb sind wir für Kommissionsberatung. Abg. Dr. Paasche(natl.): Kamerun mit seinen überaus reichen Naturschätzen zu heben, gibt es nur ein Mittel, das ist der Bahnbau. Abg. Kopsch hat auf die finanziellen Schwierigkeiten des Reiches hin- gewiesen. Tatsächlich aber handelt es sich nur um eine Garantie von 375 000 M., die vom Jahre 1910 an einkommen sollen. Bis dahin wird auch die Kolonie sich ganz anders entwickelt haben. Abg. Schräder(fteis. Bgg.) begrüßt jede Gelegenheit zur Förderung des deutschen Bahnbaues in den Kolonien mit Freude. Abg. Arendt(Rp.j: Auch meine politischen Freunde sind der Meinung, daß man nicht sparen dürfe, wenn eS sich um die kultu- relle Hebung der Kolonien handelt. Abg. Lattmaim(Wirtsch. Bgg.): Wir begrüßen die Bahn im Interesse der Kolonie aufs wärmste, möchten aber vor eitler Ueber- eilung warnen. Es gibt da noch viel zu prüfen. Wir würden ain liebsten sehen, wenn die Bahn als Staatsbahn gebaut würde. Aber auch wenn man die Reichsgarantie zugibt, gibt es noch viel zu prüfen. Die Landkonzessionen find sehr bedenklich! In einer Tropenlolonie siegt ein Hauptreichsinn an der Arbeitskrast der Schwarzen. Nimmt man ihnen das Land an beiden Seiten der Bahn, so macht man die Schwarzen aufsässigl Auch die Berglverkskonzessionen müssen geprüft werden. Man sollte doch einmal die Leute aus der Kolonie selbst, besonders auch die Missionen erst einmal hören, ehe man die Vorlage hier verabschiedet. (Beifall.) Hiermit schließt die Debatte. Die Borlage geht an die Budget- kommissio». Es folgen Wahlprüfungen. Die Wahl des Abg. Lehmann-Jena(natl.) beantragt die Kommission für gültig zu erklären. Abg. Fischer(Soz.): Die Wahlprüfungskommission hat in Konsequenz früherer Beschlüsse die Wahl des Abg. Lehmann für gültig erklärt, toeil ihr das Flugblatt nicht rechtzeitig vorgelegt worden sei, in dem 49 Gemeindevorsteher und Bürgermeister amt- siche Wahlbeeinflussung zugunsten des nationalliberalen Kandidaten verübt haben. Der Reichstag kann sich einer solchen Konsequenz nicht unterwerfen. Räch der standigen Praxis deS Hauses ist dadurch. daß 49 Bürgermeister unter Beifügung ihres Amtscharakters ein Flugblatt für Herrn Lehmann unterzeichnet haben, amtliche Wahl- beeinflussung erfolgt und die Wahl für ungültig zu erklären. Daß dieses Flugblatt nicht gleich mit dem Wahlprotest eingereicht worden ist, kann gegenüber dieser Tatsache nicht in Betracht kommen. Wenn eine Wahl etwa durch eine grobe Fälschung zu stände gekommen wäre, so müßte das Haus tm Interesse fernes eigenen Ansehens selbständig eine Prüfung vornehmen, auch wenn die Wahl- alten oder der Wahlprotest nichts von der Fälschung enthielten. Die Wahlprüsungskommission ist ja in der letzten Zeit in der Kassierung von Mandaten viel weiter gegangen als früher. In Altenburg ist die Wahl des Sozialdemokraten kassiert worden, weil sechs Monate vor Eröffnung der Wahlagitation ein Staats- m i n i st e r in einer Versammlung sich gegen die Zweck- Mäßigkeit der Aufstellung eines bestinunten konservasiven Kandidaten ausgesprochen hatte. In F r a n k f u r t ist die Wahl des sozial- demokratischen Abgeordneten kassiert worden, weil sechs Monate vor Ausschreibung der Wahl ein amtliches Flugblatt zu« gmiste» eines Gegenkandidaten erlassen wurde. Soll nun die Wahl des Abgeordneten Lehmann für gülsig erklärt werden, weil durch einen Zufall das Flugblatt, das amtliche Wahlbceinfluffnng für ihn trieb, nicht im Kreisblatt stand mtd infolgedessen den Wahlakten nicht beilag? Das Haus ist eS einfach seinem moralischen Ansehen schuldig, man der offenkundige Beweis für eine unzulässige Wahl- beeinflussung erbracht ist, das dadurch entstandene Mandat nicht als gültig anzuerkennen.(Bravo I bei den Sozialdemokraten.) Abg. Wellstein(Z.): Die Wahlprüfungs-Kommissio» ist, das hat der Vorredner anerkannt, nach ihrer ständigen Praxis verfahren. Die in« Protest gerügten Verstöße, die wir sorgfältig geprüft haben, reichten aber in diesem Falle zur Kassierung der Wahl nicht hin. Abg. v. Gcrlach(frs. Vg.): Hier ist ein Protest rechtzeitig ein- gebracht worden, und nur das authentische Dokument, das die amt- siche Wahlbeeinflussung beweist, ist dem Reichstag erst nachträglich bekannt gelvorden. Deshalb die Wahl für gültig zu erklären, würde zu ungeheuerlichen Konsequenzen führen. Wenn z. B. der WahlprüfungS-Kommisfion nachträglich ein Urteil zugeht, in dem eine Wahlfälschung festgestellt wird, so können wir doch ein durch Fälschung entstandenes Mandat nicht gut als zu Recht bestehend an- erkennen. Abg. LueaS(natl.): Die Frage darf nicht verschoben werden, sie geht einfach dahin: Können Behauptungen, die nach Ablauf der zehntägigen Protestftist zur Kenntnis der WahlprüfungS-Kommission gelangt sind, noch geprüft werden? Der Reichstag hat diese Frage bisher stets verneint und hatte dafür den guten Grund, die Wahlproteste nicht ständig in Ungewißheit und Unsicherheit zu lassen und die Parteileidenschasten nicht durch ständtg laufende Wahlproteste wach zu halten. Früher hat der Reichstag Nach- und Gegenproteste selbst dann nicht zugelassen, wenn sie sich ans Behauptungen des Wahlprotestes bezogen, das ist erst in neuerer Zeit der Fall gewesen. Aber immer konnten Behauptungen nur dann noch behauptet werden, wenn sie sich auf irgend welche Be- hauptnngen des Wahlprotestes bezogen. Diesen Standpunkt hat am 27. Febrnar 1902 noch der Abg. Singer selbst in der Wahlprüfungs- komniissioit eingenommen.(Bravo! bei den Nattonalliberalen.) Abg. Fischer(Soz.): Der Standpunkt, den der Abg. Lucas ver- treten hat, läuft darauf hinaus, wenn nicht rechtzeitig Protest ein- gelegt ist, auch Wahlen für gültig zu erklären, die unter den gröbsten Fälschungen zustande gekommen sind.(Unruhe rechts.) Selbst wenn die Praxis des Reichstages bisher dahin gegangen ist, müßte sie geändert werden. Sie haben ja auch immer, wenn Ihr Interesse es als notwendig oder akzeptabel erscheinen ließ, die Praxis der Wahlprüfung gerade im Laufe dieser Session geändert. Fragen Sie Herrn Dr. Spahn, den früheren Vorsitzenden der Wahl- Prüfungskommission, ob eS ftüher möglich gewesen wäre, daß eine Wahl kassiert wird, weil zuannsten eines doch unterlegenen Kandi- daten amtliche Wahlbeeinfluffung getrieben worden ist. Wenn Sie die Praxis ändern nicht nach sachlichen Gründen, sondern nur, wenn es Ihnen beliebt, dann rntschcidcu nicht mehr Grundsätze, sondern Parteiinteressen.(Große Unruhe rechts.) Nach unserer Auffassung ist es ein uobils officium de? Reichstages, auf seine HauSehre zu achten. Eine Inquisition wünschen auch wir nicht, aber in diesem Fall hat das Originalflugblatt der Wahl- prüfungSkommission vorgelegen; an seiner Verbreitung und den Unterschriften ist kein Zweifel. Der Abg. LueaS hat selbst geschildert, wie sich in der Zulassung von Nach- und Gegenprotesten die Praxis geändert hat. DaS ist gerade im Interesse der nationalliberaleu Partei geschehe», die, wenn im Kohlenrevier schamlose Wahl- deeinfiussmig nachgewiesen war, durch Gegenproteste ihr Mandat zu retten fnchtr.(Große Unruhe bei den Nationalliberalen.) Wenn Sie auf Änrnd des Zufalls, daß das tmzulässige Flugblatt zugunsten des Abg. Lehmann nicht im Amtsblatt stand, seine Wahl für gültig erklären, so wollen Sie sie eben nicht kassieren, obwohl Sie eS nach Ihrer ganzen Auffassung der Dinge tun müßten.(Leb- hafter Beifall bei den Sozialdemokaten.) Abg. Liebermann v. Sonnenbnrg(Ant.): WaS die Herren von der Linken sagen, könnte leidlich scheinen, wenn nicht die Protest- erheber vom 16. Juni bis 8. Dezember Zeit genug gehabt hätten, ihren Protest genügend zu begründen. Damit schließt die Diskussion. Die Wahl des Abg. L< h m a n n wird gegen die Sttminen der Sozialdemokraten und der Abgg. v. Gerlach und Schräder für gültig erklärt. Es folgt die Prüfung der Wahl des Abg. v. Dirkfen(Rp.. Kottbus-Spremberg). Die Kommission beantragt, fie für gültig zu erklären. Abg. Geyer(Soz.):'Im Wahlkreise Kottbus-Spremberg hat der Landrat einen Lehrer, der Borstand eines liberalen Vererns war, veranlaßt, ein Flugblatt zu verfassen, in dem die liberalen Wähler aufgefordert wurden, in der Stichwahl für den konservativen Kan- didaten zu stimmen. Die Kommission bezeichnet diesen Akt des Landrats als eine Privathandlung. Aber wenn dies eine Privat- Handlung wäre, so könnte ja jeder Landrat jede beliebige Wahl- beeinflussung übe», wenn er sich nur der geeigneten Mittelspersonen bedient. Sonst hat ntan jeden Wahlakt tut ganzen Kreise für un- gültig erklärt, wenn der Landrat für einen bestimmten Kandidaten agitiert hat. Ich persönlich halte eine solche private Agitation bei Bereinsvorstäiideu für noch gefährlicher als eine öffentliche. Wenn die WahlprüfungS-Kommission gemeint hat. die Agi- tatton deS LandratS sei„nicht nach außen" geschehen, so ist doch daran zu erinnern, daß das Plakat des beeinflußten Lehrers öffentlich angeschlagen gewesen ist und es außerdem in der Presse ver« öffentlicht wurde, daß es der Laudrat gewesen ist, der die Auf- forderung au jenen Lehrer gerichtet Hot. Wenn schließlich die Wahl- Prüfungskommission bebauptet hat, der Zuwachs an Stimmen infolge jenes Flugblattes sei ftir das Resultat nicht entscheidend gewesen, so weise tch darauf hin, daß in der Stadt KottbuS allein der konservative Kandidat einen Stimmenzuwachs von 2050 gegenüber der Hauptwahl erhalten hat, während ihm bei der Hauptwahl 3000 Stimmen fehlten und daß jenes Flugblatt an alle liberalen Blätter des ganzen Kreises gerichtet war. Außerdem sind in einer großen Anzahl von Ort« schaften Wähler mit Bier und Zigarren traktiert worden. DaS ist eine offenbare Bestechung. Nach alledem stellen wir den Antrag, die Prüfung jetzt auszusetzen und im Kreise selbst Erhebungen an- zustellen.(Lebhafter Beifall bei den Sozialdemokraten.) Abg. Stadthagen(Soz. smit großer Unruhe empfangen)): Wenn der Laiwrat ein Vorgesetzter des Lehrers gewesen wäre, dann hätte er mit seiner Handlung ein Verbrechen begangen, das mit Zucht- hauS bedroht ist. In dem Wahlkreis find die ärgsten Bestechungen, die schmutzigsten Beeinflnssungen geübt worden. Aber daS alles verschlägt nichts: aber wenn, wie in Altrnburg, ein Landrat für den einen konservasiven Kandidaten gegen den anderen Partei ergreift, dann soll plötzlich Wahlbeeinfluffung vor- liegen, damit man«in sazialdemokra tische« Mandat kassieren kann. (Bravo l bei den Sozialdemokraten.) Abg. Dr. Müller-Sagan(fts. Bp.): Wenn die Behauptungen deS Protestes der Wahrheit entsprechen, so ist in der Tat keine ärgere Wahlbeeinflussung möglich. Redner schließt sich dem Antrage auf Beweiserhebung an.(Beifall links.) Abg.». Oertze»(Rp.): Nach den bisher von der Wahl- Prüfungskommission vertretenen Anschauungen gilt eine Auf« forderung, für einen Kandidaten zu agitteren. für er- laubt, auch wenn sie von einem Landrat ausgeht, voraus- gesetzt, daß der Landrat dabei nicht seine amt- liche Eigenschaft zurGeltung bringt. Der betreffende Lehrer hat nicht für Herrn v. Dirksen agittert. weil der Landrat ihn dazu aufforderte, sondern weil er als Nattonalliberaler innere Be- rührungspunkte mit der fteikonservasiven Partei hatte.(Beifall rechts.) Abg. Geyer(Soz.): Ich wiederhole, daß es öffentlich im Kreise bekannt geworden ist, daß der Landrat jenes Flugdlatt veranlaßt hat. Ferner war jener Lehrer kein Nattonalliberaler, sondern ein Frei- sinniger. Ohne jene landrällichr Beeinflussung würden viele liberale Wähler mindestens zu Hause geblieben sein.(Beifall links.) Abg. Dr. Müller-Sagan(fts. Bp.): Es kontmt nicht darauf an, ob sich der Lehrer, und ob sich die liberalen Wähler habe» beeinflusse» lassen, sondern nur darauf, ob der Laudrat eine amtliche Beeinslussiing ausgeübt hat. Dies mich durch eine Erhebung fest- gestellt werde«. Abg. Schwarze-> Lippstadt(Z.) HAt ewe Erhebung über die an- gebliche Wahlbeeinflussung nicht für nötig. Abg. Wellftein sZ.): In dem Protest steht kein Wort von dem, was Wg. Geher für so wichtig hingestellt hat. nämlich dost die Beeinflussung öffentlich bekannt gewesen ist. Wenn also wirklich eine Beeinflussung stattgefunden hat, so kann lediglich die eine Stimme des Lehrers abgerechnet werden. Dann ist keine Beweis erhebung nötig.(Beifall rechts und im Zentrum.) Hiermit schließt die Debatte. Unter Ablehnung des sozial. demokratischen Antrages wird die Wahl des Abgeordneten v. Dirksen nach den Kommissionsvorschlägen gegen die Stimmen der Sozial demokraten. Freisinnigen und Polen für gültig erklärt. In bezug auf die Wahl des Abg. Schlüter(Rp.(Kreis SchwiebuS)) beantragt die Kommission Beweiserhebung. Das Haus beschließt in diesem Sinne. Dasselbe beantragt die Kommission in bezug auf die Wahl des Mg. Pauli- Obernarnim(I.) Abg. Geher(Soz.): Bei der Gültigkeitserklärung des Ab geordneten Lehmann hat die Kommission erklärt, daß die Wahl. beeinflussung nicht in Betracht komme, da ihr das Aktenstück nicht vorliege. In diesem Falle li«gt aber das Aktenstück vor, in dem zwei Bürgermeister und eine Anzahl Beamte zur Wahl des konservativen Kandidaten auffordern. Diesmal bezweifelt die Kommissio, daß die Beamten ihre Unterschrift.mit Wissen und Willen" gegeben hätten. Nun, dann würde ja eine Unter schristenfälschung, sogar eine Urkundenfälschung vorliegen! Bei der Wahl des Abg. Blumenthal hat die Kommission nicht danach ge. fragt, sondern die Wahl sofort für ungültig erklärt. Deshalb fordere ich Sie auf. auch die Wahl des Abg. Pauli für ungültig zu erklären.(Beifall links.) Abg. Wellstein(Z.): ES handelt sich hier nicht um eine prin- zipielle Erörterung der Stellungnahme der Wahlprüfungs-Kommission, sondern nur um eine anderweitige Beweiswürdigung.(Stürmisches Gelächter bei den Sozialdemokraten.) Abg. Fischer-Berlin(Soz.): Wenn Sie den Grundsatz aufgestellt haben, daß Sie an der bisherigen Praxis des Hauses f e st- halten, so müssen Sie diese Wahl kassieren. Noch in keinem Fall ist, wo ein Flugblatt mit amtlichen Unterschriften vorlag, die Frage aufgeworfen worden, ob die Beamten das Flugblatt selbst unterschrieben hätten. Erst als man sich die Partewerhältniffe im Wahlkreise Oberbarnim ansah, kam man auf die Finesse, durch Beweiserhebung die Ungültigkeitserklärung etwas hinauszuschieben. (Unruhe rechts.) So liegen die Dinge, alles andere ist Gerede. Herr Pauli ist ja selbst im Saale anwesend(Lebhaftes Hört! hörtl links), und wird uns ja selbst sagen können, ob die Bürgermeister seines Wahl kreiseS wohl ohneProtest geduldet hätten, daß man ihre Namen unter einen sozialdemokratischen Aufruf stellt. Der erhobene Einwand sagt wirklich nur, daß Sie den Wahlkampf vermeiden wollen, weil der Wahlkreis durch die Sozial- demokraten höchst gefährdet ist. So werden Wahlprüfungen nicht mehr anders entschieden als nach den Interessen der Parteien.(Leb. hastes Hörtl Hörtl) Sie(nach rechts) baben die Majorität, Sie be. nujjen die Majorität, Sie mißbrauchen die Majorität.(Lebhafter Bei. fall bei den Sozialdemokraten; große Unruhe rechts; Präs. Graf Ball est rem bezeichnet den letzten Ausdruck als ungehörig.) *> Abg. Merten(frs. Bp.): Wenn wir uns auf den Standpunkt der Kommission stellen, müßten wir künftighin auch prüfen, ob die Unterschrift des Protesterhebers echt ist. Ich hoffe, daß die Mehrheit auch bei dieser Wahl den Standpunkt wahren wird, den sie bei der Wahl des Abg. Blumenthal eingenonimen hat, und nicht der kleinen Linken überläßt, die Traditton der Gerechttgkeit zu wahren.(Sehr gut! links.) Abg. Schwarze-Lippstadtl Jensen sage ich allen Freunden, Bekannten und Kollegen meinen herzlichsten Dank. Die trauernde Dochter nebst Schwiegersohn. Gulldratrute 10 Mark beim herrlichen Buch, Sttttiuer Vorort, Fahrpreis 20 Pf.,»och einige Waldparzcllcn jeder Größe, bei Otto leer», Pankow, Elijabethweg 10. Für bcii Inhalt der Inserate Sberiiiiiimt die Redaltio» dem Publikum gegenüber teiuerlei Berantwortuug. UKeater. Freitag, den 12. Rai: Ansang VI, Uhr: Opernhaus. Lohengrm. Ansang 7 Uhr. Schauspielhaus. Jphigmie aus TauriZ. Neues Operntheater. Jung.Heidel» derg. Deutsches. Der Privatdozent. Berliner. Geschlossen. Wefteu. Der Postillo» von Lon- jumeau. K eues. Ledige Leute. Thalia. Die Bäder von Lueea. Residenz. Herzogin Crevette. Anfang 8 Uhr: Schiller O.«Wallner- Theater.) Die Herren Söhne. Schiller'S.«Friedrich Wilhelm- städtischeS Theater). GhgeS und lein Ring. Lefsiug. Elga. Kleines. Die Neuvermählten. Ab- IchiedZsouper. National. Figaros Hochzeit. Zentral. Die lleinen Lammer. Trianon. Ihr zweiter Mann. Belle-Slllianee. LiebeSmanöver. Carl Weift. Unsere Bauern oder: Bauernblut. MelchShallen. Stettin er Sänger. Kasino. Lolos Vater. Luftspielhaus. Der Familientag. Apollo. Berliner Lust. Speziali- täten. Metropol. Die Herren von Maxim. Wintergarten. Otto Reutter.— Spezialitäten. Herrnfeld-Theater. Die Meher- hainS. Passage-Theater. Spezialitäten. Urania. Tanbenftrafte 48/10. Abend» 8 Uhr: Der Simplon und sein Gebiet. Jnvalidenstrafte v?/«?. Stern- warte. Täglich geössnet von 7 bis 11 Uhr. Irenes Theater. Anfang VI, Uhr: Sriffnung der Spielzeit der Direltton lioeoalslii. Kedige Leute. Sonnabend, Sonntag: i.iilig, l.«u««. Kleines Theater Ansang 8 Uhr. Die Neuvermählten. Vorher: Abschied vom Regiment. Sonnabend, Sonntag: Wachtaeyl. National-Theater WeinbergSweg 19. Freitag, den 12. Mai 1906: Figaros Hochzeit. Anfang 7'l, Uhr. Sonnabend: Drittes Gastspiel von Um. Ch. Wyns:„Da« Dlöckchen de« Eremiten. W0L20GEN-0PER THALIA-THEATER. vre BÄDER VON LUOOA. BiU.-Verk.ThaliarTheat. 10-1'/� Wertheim, InvalidMi- und Künstlerdank. Anlang 8 ühr. Mi III. Oper|Hj. Heute und folgende Tage: Jung-Heidelberg. Anf. VI, Uhr. Billettverk.: Kgl. Opernhaus, Schaltor 3, Wertheim, Invalidendank und Abendkasse. Ab Sonntag tttglloh: Garten-miiuir- Konmert. KasinosTheater Lothringerstr. 37. Sonntag Ans. täglich 8 Uhr. ?'/. Uhr: Dm noch bis Sonnabend: Lolo's Uater Ab Sonntag iiotel lllingedueoii. Sonntag nachm. prebe. Neu einstudiert 4 Uhr: Heirat auf 218. Friedrichstratze 218. Täglich Uhr: Berliner Luft. Mufil von Raul Lincke. >azu: Da« glänzende Mai- Speziali- iten Programm und Wiederaustteten von Steittl. > 7 Uhr:«»R-te«- kölliliZlll Rose-Theater Gesundbrunnen, Badstrahe 58. Heule: Geschloanen. Sonntag, den 14. Mai 1905: Großes Garten- Konzert. Schiller-Gedenkfeier. Die Räuber. Schauspiel in 5 Aufzügen von Friedrich Schiller. Ansang de? Konzerts 5 Uhr. Preise der Plätze: Qrchcsterpl. 1 M., perrsitz 75 Ps-, Parkett 50 Pf. Sperrsilz Entree 30 Ps. O. Wallner-Theater. Freitag, abends 8 Uhr: Die Der-i-ei» SSIrnv. Volksstück in 3 Akten von Oskar Walther und Leo Stein. Sonnabend, abends 8 Uhr: Da» Hclratsneat. Sonntag, nachm. 3 Uhr: ülarla Stuart. Sonntag, abends 8 Uhr: Gz'ice» und»ein Ring. Schiller-Theater � Wilhclm- ädtische» Theater. Freitag, abends 8 Uhr: Ctyse» und sein Blas. Eme Tragödie in 5 Akten von Friedrich Hebbel. Sonnabend, abends 8 Uhr: vor lieibalte. Sonntag, nachm. 3 U h r: Wallenstclns Tod. Sonntag, abends 8 Uhr: Da« Glück im Winkel. Heues Konzerthaus Grand Hotel Alexanderplatz. Inhaber: Albert Moerner, Blumensarten. Heute sowie täglieh: Gastspiel des Hamburger Konzert- und Varl£t£- Ensembles Direktion: R. Sander. Anfang; 9 Uhr.=— ss—— Urania, Taubon, tr. 48/49 8 Uhr: Der SiniiDiiBd sein Geil. Sternwarte ,nvalld#n- «tr. 67/62. ) CASTANS ANOPTICUM. Friedrichsir. 165. Hlle. Tallöe aus Paris, armlose Fußkünstlerin! Slgf. Garcia. phänomenaler Sohatten-Silhouettist! ch Lebende Photographien, ch Italien. Damenkapelle „BeTelll". Passage-Theater. Ansg. d. Abendvorstellung 8 Uhr. Ans. nchm.Sonnt.3, Wochentg.bUhr. Oriona akrobattsche Tänzerin. Hitiode Truppe japanische Gymnastiker. Smtni Kröchert mit neuem Reperioire und daö glänzende Mai-Programm. Trisnon-Thealer. Heut« und solgende Tage: II Slnsang 8 Uhr. Metropol-Theater MIT II Große Ausstattungsposse mit Gesang und Ballett in 5 Bildern. ;. 8 Uhr. Rauchen gestattet. Residenz-Theater. Dir.: Ulcliard Alexander. Heute und solgende Tage 8 Uhr: Herzogin Crevette. schwank in 1 Vorspiel u. 3 Allen von Georges Feydeau, Deutsch von Benno Jacobson. Curl Weiß-Theater. Gr. Frankfurterstr. 132. Gastspiel der Original- Tcgernseer. Um Bauern Bauernlilot. 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Zum vicrtenmal: Oos Pyramiden- Monstertableau von 50 Hengsten u. Elefanten, Orig.- Drestur deS Direktor Benrz-. hiallaadari-eiaiz Zirkus ■aii»n Heute-W» 8 Ohr abends: Wiederholung der Srölfnungs- fls- Gala-Vorstellung. Näheres durch Tageszettel Annoncen. Billett-Vorverkauf bei Paul Grimm, Zigarrengesch., NW., Unter den Linden 47, Ecke Friedrichs tr.n.EnglishBufiet. Üustspielhaus. Täglich abends 8 Uhr: Der Familientag. Tommerpreise. Gebrüder Letzte Borstelluttg: Montag, den IS. Mai. BW- BiS dahin täglich;-WU ■■ I• Mit den Autoren Anton u. Donat Herrnfeld in den Hauptrollen. Anfang 3 Uhr. Vorverkauf 11—2 Uhr. Voranzeige! 15 sächsische Humoristen, das berühm- teste u. beliebteste Ensemble in diesem Genre, beginnt sein Gastspiel am � Donnerstag, den 18. Mai. W. Noacks Theater. Direktion: Rob. Olli. Brunnenstr. IS. Heute: Ge»chlo»»en. Die Spieltage sind bis auf weitere»: Sonnabend, Sonntag und Montag. Ansang 8 Uhr. Entree 30 Pf. Sonnabend, den 13. Mai 1905: Extra-Vorstellnng. Reichshallen. r Unsere sUUcn Blenstmiidel. Burleske von Meyfel. n» |S|s oo uu Horltzplatz. Täglich von 12—4 Uhr: Mittagstisch. Der große NaturMten ist WF geöffnet. Täglich: 8treicl)-l�on2ert. Ricardo JMunez. Agg. Kranken-«.Sterbeliasse der Metliltarbeiter. (Eingefchr. Hülsskasse Nr. 29. Hamburg) Filiale Berlin G. Sonnabend, den 13. Mai, abends von 8—11 Uhr, bei Tiefe, Acker- straße 123: Stichwahl zur autzerordenil. Generalversammlg. 15595_ Die Ortsverwaltung. Heute Freitag, abends 8>/z Uhr, im GcwcrkschaftZhause, Engel-Ufer 1?� Ttt-ung liivn Ortsverwaltung. Bf- Sonntag, den 14. d. M., vormittags lv Uhr,-MM n der Brauerei Datsienhofer, Turmstrafte SS/LK: für niBskit. TageS-Ordnung: 1. Vortrag. 2. Diskussion. 3. Verbandsangelegenheiten. 4. Verschiedene». Achtung! Sonntag, den 14. d. M., vormittags Iv Uhr, finden in den nachbenannten Lokalen die bekannten Bezirks-Sitzmigen statt. 1. Bezirk: Blumenstr. 38, Restaurant Rabat. 2.„ Schönhauser Allee 135, Restaurant Ramlow. 3.„ Moabit, Bredowstr. 11. 4.„ Rixdorf, Roscnstr. 24, Restaurant Prell. 5.„ W., Bulowstr. 59, Restaurant Knmke. 6.„ Skalifterstr. 59, Restaurant Kllx. 7.„ tJhai'Jottenbnrg, Boltshaus, Rosincnstr. 3. 8.„ Jf., Wiescnstr. 29, Restaurant Tauschel. Sämtliche Kollegen werden aufgesordert, die Sitzungen zu besuchen. Auch werden daselbst neue Mitglieder ausgenommen. Montag, den 14. Mai. abends 8 Uhr, im Gewerkschaf tehanse, Engel> Ufer 18(Saal 2): Kominissions- Sitzung. 85/5_ Der Obmann. Zur Beachtung; i&en II m Xordölten1:' Die neu errichtete Zahlstelle 44 befindet sich bei F. Wejner, Löwestrafte 21. Vergolder Filiale Berlin. Montag, den 15. Mai 1905, abends präzise 8 Uhr, in den Arminhallen, Kommandantenftr. 20(großer Saal): ftlitglieclev- Versammlung. TageS-Ordnung: 1. Vortrag de« Genossen st. Neumann über„Natur-Erkenntnis". 2. Diskussion. 3. Verschiedenes. Es ist Pflicht jedes Mitgliedes in dieser Versammlung pOnktlich zu ersohelnen. 225/11_ Der Vorstand. Achtung! Achtung! Spar-Verein„Osten". Frettag, den 12. Mai, abends 8V2 Uhr. bei Ztellsr, Koppenstraße 29(großer Saal): Oeffeatl. Mttgliedmkchmmlung. 1. TageS. Ordnun Die RechtloSmachung der Mitglieder des Spar-Verein»»Osten- durch die Spar-Veretne G. m. b. H. und durch die am 14. April dieses Jahres stattgesundene Delegierten-Versammlung. Freie Diskussion. 126/12» Die Geschäftsführer der Spar-Verewe G. m. b. H. sind zur Recht- ferttgung ihres Verhaltens eingeladen. 2. Der Legittmation:„Sparkarte�.-MW iibernfer. Im Auftrage:C. Arndt, Tilsiterstrasie 76. Tischler-Verein zu Serlin. E. H. 89. Sonnabend, den 13. Mai, abends 8'/, Uhr, Melchiorstr. 15: Versammlung. iÄ Sonntag, den 14. Mai: Herrenpartie n Lndwigsfelde-c. Abfahrt früh 7'° Potsdamer Hauptbahnhos oder 6" Schlcsischer Bahnhos bis Nen-Babelsberg. Sonntag, den 28. Mai, nachm. 4 Uhr:.Urania''-Sondervorstellnng: «Der Simplon und sein Gebiet". Billetts a 40 u. 60 Pf. bei den Vorstands- Mitgliedern erhältlich. 198/14 Mrü�MrIm-M „Solidarität*'. Gau 0 Serlin. Am Sonntag, den 81. Mai, findet im„Gasthos zur Sonne" in Mnhlenbeck(Bez. Berlin) unser erstes Stiftungs-feft statt, bestehend in Ball, Theater und Reigenfahren, wozü sämtliche Vereine ergebcnst eingeladen sind. Anfang 6 Uhr. Mit solidarischem Gruß ----------—-----■ j MAhs,-- 16336 Der Borstand des Arb.-Rads.-Bereins Mühlenbeck. Mio?\Mm Hünzstr. 16. Kurze? Gastspiel deS berühmten faubswmttien Zauberkünstlers Professor I flia die Erschaffung eineS kUii», Weibes aus dem Nichts. ,, Riesendame, 485 Psund \\m schwer, schwerste Dame, ' die je gelebt.- Arabella,'"kLÄ" — Entree 80 Ff.— Gustav Behrens Spezialitäteo- Theatep, Frankfurter- Allee 85. Das großartige neue Mai-Programm. 20 erstklassigt Ituiirnu Allabendlich: Eüüül Ringkampf Parodie. sJnnnngs- Krankenkasse der Glaser-Zwangs-Jnnnng zu Berlin. Bekanntmachung. Nach erfolgter Neuwahl fetzt sich der Vorstand wie folgt zusammen:- Herr Albert Kirchmann, 1. Vorsitz. . August Bäcker, 2. Vorsitzend. » Adolf Pulvermachor, l. Schriftführer. » Karl Heise, 2. Schriftführer. Herren Hermann Schmidt, Gustav/ Fengler, Karl Losensky, Fritz Fouer- bach, Hermann Liebig als Beisitzer. Die Vertretung der> Kasse nach außen, insbesondere vor Gericht, liegt in Händen der Herren Albert Kirchmann und Adolf Pulvermacher. 273/10 Dop Torstand. I. A.; Albert Kirchmann, Rixdorf, Hcrmannstraffe 161. MahreMtfeiir. Mitglied deS Bunde» „Solidarität*. Sonntag, den 14. Mai: 1., 2., 8. Abt. nach Drewift, StartS: 8 Uhr Kreuzberg(Steuerhaus). 1 Uhr:. Teltow. 12/16s 4. Abt.: 7 Uhr nach Erkner. VI, Uhr nach Hessenwinkel. Starts: Andreasplatz. 5. Abt.: 7 Uhr nach Werder-Saar» mund. 1 Uhr: NowaweS. Starts: Elysium. 6. Abt.: 6 Uhr nach Liebenwalde. l>/zUhr: Birkcnwerder-Stolpe. Starts: Vinetaplatz. 7. Abt.: 11 Uhr nach Reinicken- dorf-Ost, Residcnzstr. 124. VL Uhr: Birkcnwcrder-Stolpe. StartS: Schwe« dcnsttaße. Ecke Badstraffe. 8. Abt.: 8 Uhr nach Drewitz. VI, Uhr: Teltow, Seehof(Picken- Hagen). Starts: Kriminalgericht. 9. Abt.: 2 Uhr nach Johannisthal (Volksgarten). Start: Schilling- straffe 22, Wicke. Gäste willkommen. Heute Freitag, 9 Uhr, bei Ostrowsky, Schillingstr. 24: Fahrwart- Sltznng. Vollzähliges Erscheinen bedingt. Zgr Achtung! Fleisch billiger! Schlächterei Vcterancnstr. 15 offeriert Schabefleisch..... Pfd. 0.80 Schmorfleisch... Psd. 0.60—0.70 Fehlrippe...... 0.55— O.CO Roulade....... Pfd. 0.75 Filet im ganzen....„ 0,80 Rumsteak ohne Knochen.„ 0.80 Kalb-Schnitzel...... l.OO Kalbskeule.... Psd. 0.60—0.65 KalbsnierenstQoku.Brustsp. Psd. 0.60 Hammelkeulen im ganzen.„ 0.65 Schweinescbinken... 0.65—0.70 Koteletton...... Pfd. 0.80 Kamm mit Fett u. Schulterblätter...... Psd. 0.65—0.70 Weiche Schlrfekwurst, Salami Pfd. von 0.90 an. Zungen-, ff. Leber-, Braunschweiger u. Landwurst Psd. 0.73 Hochfeine Grlitzwurst.. Stck. 0.10 Knobländer, 2 Paar..... 0.15 Deutscher Metallarbeiter Verband. Berwaltnngsstelle Berlin. Hanpt-Bnrean: Enffel-Ffer 15, Zimmer 1—5. Fernsprecher Amt IT, 9679. Arbeitsnachweis Zimmer 84, Amt IT, 3353. Monfag, 15. Mai, abends 8Va Uhr, im Saal der Branerei Friedrichshain, Am Friedrichshain 16/23: General- V ersammlung TageS-Ordnung: 1. Kassenbericht vom 1. Quartal und Bericht der Revisoren. 2. Diskussion über die TageS-Ordnung deS GewerkschastSkongreffeS. 3. An die Verwaltung gelangte Anttäge. SM- Dhne Ritglledsbach kein Zutritt."99 116/19 Zahlreichen Besuch erwartet Die Ortsverwaltung. s._ Biograph, oenenbuder.__ a;tc �rrsvrrmnerung Baoatu. Säciaüaui Start»iittnt* ialia. Mr ttß äaitwiäa4 m � VM«, RMta, finH», jfrsnj- 3. WkSmoeg BslivS� Sonder« Angebote in Stroh-Hüten Neueste Formen Kleidsam 1.9«, Formen i u. leicht f n 1.9$, 1.2$ I Ü Pfe Viele Farben und ftp Fassons k h 50, 1,75, 1.-—, 0.75 ÜJ Pfg. 3.50, Vornehme Formen 2 3.— L Mk. 25 Pfg. Feines Oeflecht. 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Das Streikreglement erhält folgende Fassung: „Von allen beabsichtigten Veränderungen der Lohn- und Arbeitsbedingungen ist dem Zentralvorstande mindestens zwei Monate vorher, bei Bestehen eweS kündbaren Lohntariss zwei Monate vor dem Kündigungstermine, Kenntnis zu geben und ihm Ursachen, Ausfichten und Momente für das Gelingen zu unter- breiten. Jede Arbeitseinstellung, einschließlich der Sperren, unterliegt der Genehmigung des Zentralvorstandes. Die Beschlußfassung über Angriffsstreiks und Sperren kann nur erfolgen, wenn die Genehmigung des Zentralvorstandes vor« liegt; hiermit in Widerspruch begonnene Streiks dürfen aus Ver- bandsmitteln nicht unterstützt Iverden. lieber Sperren, die im „Töpfer" veröffentlicht werden sollen, muß der Zentralvorstand all- vierwöchentlich Bericht erhalten. Abwehrbewegungen, soweit eS sich um Verschlechterungen der Lohn- und Arbeitsbedingnngen handelt, können sofort begonnen werden, jedoch ist den: Zentralvorstande so frühzeitig Mitteilung zu machen, daß mit letzterem gemeinsam vor Beginn der Abwehr- bewegung die notwendigen Maßnahmen beraten und beschlossen werden können." Vom Antrag deS Zentralvorstandes lautet Absatz 1: Bei großen Kämpfen und Aussperrungen in unserem Berufe, durch die die Haupt- lasse geleert wird, sind auf Aufforderung des Zentralvorstandes die örtlichen Fonds der Filialen der Hauptkasse zur Verfügung zu stellen. David-Berlin spricht dagegen, da nicht überall Lokalfonds bestehen. Da eine Einigung nicht zir erzielen ist, zieht der Zentralvorstand diesen Passus zurück; der sodann angenommene Antrag des Zentralvorstandes lautet: „Die örtlichen Fonds unterliegen der Kontrolle deS Zentralvorstandes. Außerdem ist der Zentralvorstand berechtigt, bei großen Kämpfen, wo die ordentlichen Beiträge nicht mehr zureichen, einen doppelten Beitrag als Extrasteuer zu erheben. Die Beiträge zu den örtlichen Fonds dürfen 25 Pf. nicht übersteigen." Ein Antrag Neustrelitz, dem Absatz«bei Angriffsstreiks möglichst darauf zu achten, eine Verkürzung der Arbeitszeit anzu- streben, falls sie niehr als acht Stunden beträgt," zuzusetzen„und Beseitigung des Kost- und LogiswesenS" wird angenommen. ebenso der Antrag Rathenow:„Diejenigen Kollegen, die bei einem Streik beteiligt waren und Arbeit nachgewiesen erhalten haben, aber noch während deS Streiks dieser. Arbeit ohne ihr Verschulden verlustig gingen, tvieder in die Reihe der Streikenden aufzunehmen und zu unterstützen."' Zum Antrag Breslau:„Ein Extrazuschuß aus örtlichen Mitteln bei Streiks ist nur mit Genehmigung des Zentralvorstandes statthaft" gibt G ä b e l Aufschluß, daß dieser Antrag unter dem Eindruck des Dresdener Streiks gestellt wurde. S e g a w e- Berlin findet, daß dadurch indirekt die Lokalfonds dem Zentralvorstande ausgeliefert würden. Der Antrag wird abgelehnt. Der Zentralvorstand beantragt weiter:„Die im Reglement vorgefehenen Unterstützungssätze erhalten auch die gemaßregelten und wegen der Organisationstätigkeit inhaftierten Mitglieder. Diese Fälle unterliegen jedoch der Beschlußfassung des ZenlralvorstandeS." Der Antrag wird angenommen, damit erledigt sich ein ähnlicher Antrag Halle._ Versammlungen. I» der ordentlichen Generalversammlung des Servandes der Gastwirtsgehilfen gab der Borfitzende B o n k a tz den Bericht über die Tätigkeit des Vorstandes, aus dem hervorgeht, daß derselbe in zahlreichen Sitzungen intensiv gearbeitet und hinsichtlich Wahrung der Interessen der Mitglieder in seiner kurzen Amtstätigkeit bestrebt war. Fortschritte auf dem Gebiete der Agitation, Enqueten usw. zu machen. Die Versammlung nahm hiervon beifällig Kenntnis. Krause gab in übersichtlicher Weise Bericht über die Tätigkeit der Geschäftskommission, erwähnt zahlreiche Kommisfionstouren, die ver- mieden werden konnten, und appelliert in dieser Hinsicht an die Be- sonnenheit der Kollegen, betonend, daß die Wahrung ihrer Rechte in guten Händen sei. Z e i s k e gab den Kassenbericht vom 1. Quartal 1905. Die Einnahmen betragen mit dem Bestand vom 4. Quartal 1904 6189.25 M.. die Ausgaben 4189,70 M.; Kassenbestand am l. April 1905 2049,5o M. Außerdem hat die Qrtsverwaltung bei der Hauptverwaltung ein Guthaben von 254,85 M. In der regen Debatte, an der sich John, B o r m a n n, ZeiSke, Bonkatz pro und kontra beteiligen, wird auf Antrag Jansen als Revisor die Decharge erteilt. Ein Antrag des Bor- standes,„gemeinschaftliche Tagung der Körperschaften während der Sommermonate", wird abgelehnt. Auf Anfrage Reichert teilt der Vorsitzende mit, daß die nächste Versammlung als außerordentliche Generalversammlung mit der Tagesordnung: 1. Wahl eines zweiten Beamten, 2. Neuwahlen zum Vorstande, sich beschästigen wird. Wasserstand am 10. Mai. Elbe bei Aussig+ 1,37 Meter, bei Dresden— 0,10 Meter, bei Magdeburg-f 2,12 Meter.— U n st r u t bei Strautzjmt-s- 1,65 Meter.— Oder bei Ratibor-4- 2,20 Meter, bei Breslau Ober- Pegel+ 5,24 Meter, Bei Breslau Unter■ Pegel+ 0,16 Meter, bei Franksurt-st 2.15 Meter.— W c i ch s e l bei Brahemünde-st 3,54 Meter. — Warthe bei Posen-st 1,13 Meter.— N e tz e bei Usch-st 0,00 Meter. trächtig gedeihen die Kinder, sich bekanntlich durch hohen Nährwert und durch leichte Verdaulichkeit auszeichnen! Dem allgemeinen Wohlbefinden der Kinder muß die größte Aufmerksamkeit zuteil werden und beim Gebrauch von Knorrs Präparaten bleiben Verdauungsbeschwerden unbekannt. Knorrs Haferpräparate beseitigen nicht nur Verdauungsbeschwerden, sondern beugen ihnen auch wirksam vor. Deshalb heißt„Kranksein vorbeugen" die goldene Lebensregel I Dies bezieht sich nicht nur auf die Kinderwelt, sondern im gleichen Umfang auch aus die Erwachsenen. namentlich auf die Fraiten und die Mädchen.* die kleinen und die großen, wenn sie von der klugen Mama statt mancher unverdaulicher Sachen Knorrs Haferpräparate wie Hafermehl, Hafergrütze, Haferflocken erhalten, die 4.ZiehuNg 5. Klasse 212. Sgl. Prevß. Lotterie. LUhMt tont 11. Mal 1906,«orwttlog». ßn MlflMm Übet 240 Ml. fi.d in ittetjicMN 8Wua w ßlonnwK de ige tibi. _(Otm®«*>6t)t.) 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Die Bauten der Firma Nord- deutsche Fuhbodeufabrik aus Hannover und Klein tt« Lieber» mann aus Breslau(Vetteter N e f e r) sind gesperrt. Die Bauten sind in Pankow. »tnzstraste. Parzelle 76 bis 75), Baumeister Kurt Itcrndt. Bau ßehrhardt, Halensce, Schweidntherstrafte. Jalonsie-Arbelter. Firma Bock- Stteik. Die Kollegen der stalle» befinden sich im Zuzug ist feruzuhalten. Da bei mehreren Firmen nv Differenzen bestehen, bitten wir, fr aus den Bauten«. die blaue ge- ftentpelte Arbeits- Konttollkarte zeigen zu lasten, nur diese ist gülttg. Andersfarbige Karten sind zu ver- Nichten. 83/8* Stockarbeiter. Bei rWH stockfabrik. Inn* Co., Schirm- Alexanderftraste t!8, befinden sich die Arbeiter wegen Lohn- diffcrcnzcn im Streik. 18/16* Zuzug ist streng fernzuhalten: Ferner ist Zuzug fernzuhalten von der Firma cknl. n. Herrn. Oembickl, Friedrichftr. IG u. Lindeustr. 102. Der Zuzug nach den Teppichfabriken von Feibisch, Treptow, Köpnicker Landslr. 28/23, Benjamiu u. Co., Melchiorstt. 23, und Rud. Baader, Bethanicn-Uscr 6. ist fernzuhalten, da die dortigen Arbeiter und Arbeite- rinnen sich im Stteik befinden. 137/11* Tie Streikleitung. Wegen Maßregelung von Kollegen, die sich an der Maifeier beteiligten, sind die Werkstätten der Firmen �acov& Bräutigam Markgrascnstt. 58, und Zy reWltZ, Kommantiantenftr. 24 gesperrt. 102/10 Zuzug ist streng sernzuhaltcn. Deutscher Kürschnerverband. Zahlstelle Berlin. Verband der Kürschner Berlins _ und Umgegend. Sknchtlgmlß. Die im Annoncenteil des „Vorwärts" veröffentlichte Angabe, da� von uns ein Kurschnergehülfe wegen Bc- teiligung an der Maifeier gemaffregelt worden sei, entspricht nicht den Tat- fachen. 1623b �aeod& Bräutigam. Berichtigung! In meiner Fabrik ist ein Streik, welcher übyigens aus Grund Nr. 123 des von mir mit dem Holzarbeiter- verbände geschlossenen Tarifvertrages während der Vcrtragsdauer bis 1. März 1307 nicht verhängt werden darf, nicht ausgebrochen. Es haben lediglich 17 meiner Arbeiter vor ungefähr drei Wochen ihre Ent- lassung aesordert und zwar, wie ich nachttäglich erfahren habe, weil sie mit einem Arbeiter, der während des StteikS gearbeitet und ohne mein Wissen Sttcikgelder erhoben hat. nicht weiter zusammen arbeiten wollten. Der betreffende Mann halte sich obendrein bereit erklärt, die zu 11». recht erhobenen Streikgelder zurück» zuzahlen. Lohn- und sonstige Dijse- renzen bestehen m meiner Fabrik nicht. Keriintr Inloufie-Fabnk 1651b J. Bockstallcr. Vercmtlv. Redakteur: Paul Viittncr, Berlin. Sur den Inseratenteil verantiv.:Th. Glocke, Berlin. Druck u. Verlag: PorlvärtS Buchdruckerki u. Verlagsanstalt Paul Singer Lr Cv„ Berlin SW. it. HO. 22. 3. Scilnjt de» Lmilrls" Kerliill MsM Freitag, 13. Mai IM. SerUner j�ackriedten. Die gestrige Sitzung der Stadtverordneten war kurz und ohne besonderen Inhalt. Den Anfang des öffentlichen Teiles der Sitzung bildete eine Ansprache des Vorstehers Langerhans, die dem Andenken Schillers galt, des „tapferen" Dichters, wie Herr Langerhans ihn nannte. Die nachfolgende geheime Sitzung endete mit dem Beschluß, am Hochzeitstage des Kronprinzen für die Betätigung des Berliner„Männerstolzes vor Königsthronen" 150(XX) M. aufzuwenden. Und in der Mitte zwischen jenem Anfang und diesem Ende stand die Ausschuß- Berichterstattung über die Verlegung der Festküche des Rathauses und die Herstellung eines Speisenaufzuges nach dem Festsaal. Eine„festlichere" Sitzung hat es in unserem Stadtparlament sicherlich noch nie gegeben._ Vom Desinfizieren. Das beste Desinfektionsmittel ist nicht Karbol, Lysol, Formal- dehyd und ähnliche Apothekerware, sondern Reinlichkeit. Rein- lichkeit im weitesten Sinne des Wortes I Reinlichkeit, wie man sie sich nicht allein durch den Gebrauch von Wasser und Seife schafft, sondern auch durch reichliche Zufuhr frischer Lust und hellen Sonnen- scheins. Daneben ist auch eine richtige Ernährung und eine vernünftige Bemessung von Arbeit und Mutze als ein VorbeugungSmittel gegen Krankheiten mancherlei Art zu empfehlen. Aber so lange für die Mehrzahl der Menschen dieses wirksamere„Desinfektio»s"-Verfahren noch ein Luxus ist, müssen steilich immer wieder Karbol, Lysol usw. aushelfen, so gut oder schlecht sie es können. Nu» ist für sehr viele Leute selbst die Anwendung dieser Surrogate noch ein recht teueres Vergnügen. Da verzichtet dann unsere städtische Desinfektionsanstalt grotzmütig auf die Bezahlung der Gebühren für die von ihr ausgeführte Desinfektion. Doch beileibe nicht ohne weiteres, sondern nur dann, wenn Du der Wohltat bedürftig erscheinst und um sie bittest. Dein Wahlrecht ver- lierst Du nicht, wenn diese Wohltat Dir zu teil wird, aber datz Du bittest, das ist das mindeste. Zwar kommt solche Wohltat, solveit Desinfektion mit Apothekerwaren überhaupt ihren Zlveck erfüllen kann, weniger dem einzelnen zu gute als der Gesamtheit, die zu ihrem Schutze die Weiterverbreitung von Krankheiten einzudämmen sucht. Aber nicht der Gesamtheit ivill man die Kosten aufbürden, sondern im Prinzip kann zu ihrer Deckung der einzelne heran- gezogen werden, in dessen Wohnung die Kankheit bereits Einkehr gehalten hat. Am Ende ist Krankheit eine Art Verbrechen, das der einzelne an der Gesamtheit begeht und das zu bestrafen ist. Die Berliner Desinfektionsanstalt, die 1886 mit so grotzen Ver- sprechungen eröffnet wurde, nachdem Frankreichs Choleraepidemie von 1884 dem liberalen Bürgertum der deutschen Reichshauptstadt einen nicht geringen Schrecken eingejagt hatte, hat sich inzwischen immer mehr als lacherliche Atrappe erwiesen. Aus mehreren Gründen— unter anderem eben deshalb, weil ihr die allgemeine Ge- bührensreiheit noch immer fehlt. DaS trägt mit dazu bei, gerade diejenige Bevölkerungsschicht von der Benutzung der Des- infektionSanftalt abzuhalten, die am häufigsten von ansteckenden Krankheiten heimgesucht wird und dabei in den elendesten Woh- nungen haust. Die Verwaltungsberichte der Desinfektionsanstalt sind in dieser Beziehung sehr lehrreich. Der Bericht für das EtatSjahr 1903, der leider erst jetzt vom Magisttat veröffentlicht wird, zeigt aufs neue, datz die Anstalt immer weniger von der ärmeren Bevölkerung in Anspruch genommen wird. Unter den HauShaltungsvorftänden, die desinfizieren lietzen, waren im Etats- fahr 1903 die Hinterhausbewohner nur noch mit 26,7 Proz. ver- tteten, während sie in den fünf vorhergehenden Jahren noch 27,2 Proz., 31, S Proz., 32,6 Proz., 3S,1 Proz., 40,0 Proz. ausmachten. Die Gruppierung nach Berufen zeigt ziemlich dasselbe Bild. Auf die Gewerbegehülfen und Arbeiter kamen" 1903 nur noch 21,0 Proz., fünf Jahre früher noch 29,3 Proz. In den stüheren Berichten, auch noch in dem für 1902, war immer hervorgehoben worden, datz die wohlhabenden Vorderhaus- bewohner oft auch bei nicht ansteckenden Krankheiten desinfizieren lassen, die Hinterhausbewohner dagegen fast immer erst durch die Polizei dazu genötigt werden müssen. Trotz- dem wehren Magistrat und freisinnige Mehrheit sich noch immer mit grotzer Hartnäckigkeit gegen die oft wiederholte sozialdemottatische Forderung allgemeiner Gebührensteiheit. Im Bericht für 1902 fehlt nun zum erstenmal der Hinweis auf den Gegensatz zwischen arm und reich. Nachdem jene fast komisch wirkende Inkonsequenz viele Jahre hindurch im„Vorwärts" beleuchtet und auch in der * Stadtverordneten-Versammlung zuletzt noch bei der vorjährigen Etatberatung von sozialdemokratischer Seite festgenagelt worden ist, scheint der Magistrat endlich begriffen zu haben, datz er sich durch Offenheit lächerlich macht._ Geheiligter Boden. Uns wird geschrieben: Vor 14 Tagen stand ein städttscher Beamter, Herr G., mit seiner kleinen Tochter vor der Tür eines in der Voltastratze belegenen Hauses, um jemand zu erwarten. Da trat ein Schutzmann an ihn heran mit dem Bedeuten: Sie dürfen hier nicht stehen, in der Allgemeinen Elektrizitäts-Gesell- schaft wird gestreift. Herr G. ging einige Häuser weiter und blieb wieder stehen. Doch auch hier ttat der Beamte wieder heran:„Im Bereich der A. E.-G. dürfen Sie nicht stehen bleiben, gehen Sie weiter!" Als Herr G. erwiderte:„Wollen Sie mir dann nicht wenigstens sagen, wie weit der Bereich der A. E.-G. sich erstreckt wurde der Beamte ungemütlich und sagte:„Reden Sie nicht lange, sonst mutz ich Sie sijtieren!" Nun ging Herr G. sofort in seine Wohnung und setzte eine schriftliche Beschwerde an den Polizei- Präsidenten auf. Nach einigen Tagen erschien der Revierleutnant im Bureau des Herrn G. zur Vernehmung und fragte ihn, ob er sich mit einer Entschuldigung des Beamten begnügen würde. Herr G. erklärte:„Jawohl, aber nur in Gegenwart der polizeilichen Vor- gesetzten des Schutzmanns."— Antwort:„DaS ist Sache der Haupt- mannschast!"— Dorthin ist nun berichtet, und man darf auf den Erfolg gespannt sein. In dem Staate, wo zwar nach der Verfassung, aber selbst- verständlich nicht in Wirklichkeit, alle Staatsbürger vor dem Gesetze und seinen Hütern gleich find, traf den in Betracht kommenden Schutzmann daS Unglück, datz er im Eifer einem N i ch t a r b e l t e r den Aufenthalt im geheiligten Stteikrevier verbot. Deswegen soll er sich nun entschuldigen. Der Gedanke, datz die Polizei sich m Unkosten gestürzt hätte, wenn ein Arbeiter unberechtigt vom Schutzmann fortgewiesen wäre, ist zu absurd, um ihn auszudenken. So einer hätte ftoh sein können, wenn er nicht obendrein eines jener bekannten Sttafmandate bekommen hätte, auf die hin selbst bürgerliche Gerichte unter Beifügung etlicher moralischer Ohrfeigen für die Polizei auf Freisprechung erkennen. Eine ultramontane„Doktorfrage". Eine merkwürdige Geschichte erregt seit einiger Zeit die Militär- geistlichen Kreise der hiesigen Garde, und auch die Armee- Verwaltung beschäftigt sich mit der Angelegenheit. Ein bei der Garde fungierender katholischer DivisionSpfarrer soll nämlich veranlaßt worden fein, dem bisher geführten Doktortitel zu entsagen. Das allerseltsamste ist nun die Bearündung, dre man für diesen Zwangsverzicht angibt. Der betreffende Herr soll nämlich den Doktortttel seinerzeit von dem deS„Liberalismus" verdächtigen Professor Kraus in Freiburg erworben haben und man behauptet nun. datz die Militärverlvaltung um deS„ketzerischen" Ursprung» deS Doktortitels willen die Beseitigung wenn nicht veranlaßt, so doch bestätigt zu haben. Immerhin übt der Klerus noch so viel Toleranz. datz die geistlichen Borgesetzten des DivisionSpfarrers erst jetzt ihren Anspruch erhoben haben, obwohl ihnen der Ursprung des Titels schon seit mindestens Jahresfrist wohlbekannt ist. Die Ge- schichte erregt, wie gesagt, ein großes Interesse in de» beteiligten Kreisen, sie hat jedenfalls so sehr den Vorzug der Seltsamkeit, datz man sie kurz erwähnen darf. An der Begründung freilich, die man dem Vorgehen der Militärbehörde gibt, möchten wir zweifeln. S o ultramontan ist doch selbst die Garde nicht. Die Baugesuche sind in Berlin im ersten Viertel des Jahres 1905 beträchtlich zahlreicher gewesen als in demselben Zeittaum des Jahres 1904. Diesmal hat das erste Vierteljahr schon 2246 Bau- gesuche gebracht. Dagegen entfielen auf das erste Viertel des vorigen Jahres nur 1912 und auf das erste Viertel des vorvorigen Jahres nur 1832 Baugesuche. Für das erste Vierteljahr 1905 stellt sich das Mehr an Baugesuchen gegenüber dem ersten Vierteljahr 1904 auf reichlich 17 Proz. Die gewerblichen Fach- und Fortbildungsanstalten sind jetzt der neugebildeten Deputation stir das städtische Fach- und Fortbildungs- schulwesen unterstellt. Vorsitzender dieser Deputation ist Stadtschulrat Dr. Gerstenberg. Für die Deputation ist ein besonderes Bureau gebildet worden, welches in dem Hause Klosterstr. 41, Erdgeschotz, untergebracht ist.— Alle die obengenannten Unterrichtsanstalten be- tteffenden Schriftstücke sind jetzt nicht mehr an die Gewerbe- oder Schuldeputation, sondern an die oben bezeichnete Stelle zu richten. DaS Verbot der Scheuklappen. Die am 1. April d. I. in Kraft gettetene Droschkenordnung für Grotz-Berlin bestimmt, datz die Droschkenpferde ohne Scheuklappen zu fahren sind. Hiergegen ist von den Droschkenbesitzern Einspruch erhoben und in einer Petition der Polizeipräsident ersucht worden, zu gestatten, datz Pferde mit ordnungsmätzigen Scheuklappen im Droschkenbetriebe verwendet werden dürfen. Eine Antwort auf die am 1. v. M. überreichte Petition ist noch nicht ergangen, inzwischen hat aber der Vorstand des Verbandes der Fuhrwerksbesitzervereine Berlins und Umgegend die Frage:„Sind Scheuklappen notwendig oder zu entbehren?" dem kömgl. Ober-Marstallomt zur Begutachtung unterbreitet. Und von dort ist eine von den» Oberstallmeister Graf von Wedel und dem Vize- Oberstallmeistcr v. Esebeck unterzeichnete Antwort ein- gegangen, worin es dem„Fuhrh." zufolge heißt:„Was den Gebrauch von Scheuklappen bei Pferden in dem Getriebe der Großstadt an- bettifft, so ist es nach langjährigen Erfahrungen nicht wohl an- gängig, ihn kurzer Hand zu verbieten, ohne die von diesem Verbot Betroffenen schwer zu schädigen. Das Verbot ist anscheinend wohl in tierschützlerischem Sinne erlassen, doch ist die schon seit Jahr- Hunderten verwendete Schenklappe, wenn richtig angebracht, absolut keine Tierquälerei und fügt den Pferden auch keinen Schaden zu. Der Zweck der Scheuttappe ist weniger der, die Pferde vor dem Scheuen zu bewahren, denn ein wirklich scheues Pferd scheut auch mit Scheu- klappen, als der, das Pferd vor den» Erschrecken von Eindrücken, die von hinten ihm bemerkbar waren, zu bewahren, wie z. B. schon vor Bewegungen der Peitsche. Nichts wäre dagegen einzuwenden, wenn gesagt würde, ein Fahren ohne Scheuklappen ist anzustreben, aber es einfach anzuordnen, ist eine gewagte Sache, wenn man nicht gleichzeitig de« Pferden das Scheuen oder auch nur das Empfindlich- sein verbieten kann, und viele Pferde, die ohne Scheuklappen im Gewühl der Stadt nicht zu brauchen wären, tun init Scheuklappen ihren Dienst tadellos, und es würde eine nicht zu begründende Er- schwerung und vor allem Verteuerung des öffentlichen Fuhrwesens sein, wenn diese Pferde ausgeschlossen werden sollten." Die Legitimierung uuehelich geborener Kinder ist in Berlin so häufig, daß ungefähr auf je vier bis fünf uneheliche Geburten immer eine Legitimierung kommt. Hierbei ist noch nicht in Betracht ge- zogen, datz eine sehr erhebliche Zahl der unehelich Geborenen weg- stirbt, ehe es den Eltern möglich lvurde, durch nachträgliche Ehe- schlietzung die Legitimierung herbeizuführen. Meist ist nur ein Kind zu legitimieren. Es kommen aber auch Fälle vor, wo die Legitimierung zugleich auf zlvei, drei und manchmal noch mehr bereits vorhandene Kinder sich erstreckt. Ungewöhnlich ist ein Fall, den die neueste Monatstabelle des Berliner Statistischen Amtes bucht. Da find durch eine Eheschlietzuug sechs uneheliche Kinder, die bereits vorhanden waren, legittmiert worden. Daneben steht noch ein Fall mit vier Kindern, ferner ein Fall mit drei Kindern, acht Fälle mit je zwei Kindern und 140 Fälle mit je einem Kinde. Eine Auslosung der Berliner Stadtanleihe von 1898 hat für daS Jahr 1905 nicht stattgefunden, da nach Bekanntmachung des Magistrats das planmätzige Tilgungsquanttlm von 1 327 200 M. durch Ankauf erworben worden ist. Um den Geschäftsverkehr i» den Berliner Markthallen zu heben, schlägt ein Herr Schäfer, der als beeidigter Sachverständiger für Obst fungiert, der Verwaltung vor, in jeder Markthalle eine Sammel- und Aufbewahrungsstelle zu errichten, die dem Publikum zur Verfügung stehen soll. Ganz richtig führt Herr Schäfer an. datz die Standinhaber in den seltensten Fällen bereit sind, die Waren den Käufern frei ins Haus zu schicken, während die Waren- Häuser und auch andere Geschäfte dies Entgegenkommen für selbstverständlich halten. Von den Sammelstellen aus sollen die gekauften Gegenstände den Käufern auf deren Kosten oder auch auf Kosten der Standinhaber ins Haus befördert werden. Zu berechnen sind für das Aufbewahren und Zufahren bis zu 10 Kilogramm Gewicht 20 Pf. usw., von 50—100 Kilogramm 1 M.: die Expedition soll spätestens eine Stunde»ach der Auflieferung er- folgen und zwar mittels TranSport-Dreiräder. Herr Schäfer erklärt sich bereit, in Gemeinschaft init einem Banftnstitut das Unternehmen sofort zu gründen, wenn ihm auf Jahre hinaus die alleinige Be- rcchtigung für sämtliche Markthallen eingeräumt und genügende ver- schlietzbare Räume kostenlos zur Verfügung gestellt werden. Uns will scheinen, datz das Unternehmen nicht allzuviel Aussicht hat, wenn den Käufern die Kosten des WarenttanSports aufgebürdet werden. Der Polizeitaten bei der Schillerfeier haben wir bereits vor- gestern gedacht. Ein Freund unseres Blattes schildert das Vorgehen der Schutzleute recht drastisch: Unser Weg führte uns über den Schillerplatz und wir wollten die Gelegenheit wahrnehmen, den Festplatz und das geschmückte Denkmal anzuschauen. Militär, Studenten, Sänger, alles war schon fort. Gruppen von Menschen standen auf dem Platz neben vielen Schutzleuten, und unmittelbar um das Denkmal drängten sich zirka 100 Personen, die mit an- dächtigem Interesse ruhig Denkmal und Kränze bewunderten. Im Gegensatz dazu ein Polizei-Offizier. welcher mit Lebhaftigkeit hin- und hereiltt, das völlig harmlose Publikum energisch zum Fort- gehen„aufmunterte" und zwei Menschen eigenhändig beim Kragen nahm. Als drei berittene Schutzleute nicht vermochten, die Schillerschwärmer von dem Denkmal zu entfernen, eilte er plötzlich zum Sttatzendamm. von wo aus darauf mindestens acht Berittene erschienen, um die harmlose Menge, die sich keines Unrechtes bewutzt war, von dem Gegenstande ihrer Verehrung hinwegzutreiben. Auf die ruhige Frage meines Freundes, lvarum es nicht erlaubt sei, am Denknial zu bleiben, entgegnete er mit erhobener Stimme:»Erst müßten die Radaubrüder weg". Die weittre Frage, ob wir dannt gemeint seien, beantwortete er mutta: Niemand fei damit gemeint. Zwei Schutzleute, die von ihm Befehle entgegennahmen, konnten den Namen des Polizei-OffizierS nicht angeben, weswegen ich unser Erlebnis hiermit der Oeffentlichkeit zur Krittk unterbreite. Ueber diese Borgänge wird dem„Berl. Tagebl." geschrieben: ES hattt sich an der Charlottenstratze beim Schauspielhanse ein der Feier andächtig lauschende« Publikum eingefunden. Ei» Polizei- ttutnant. der dort seine« Diei.ft versah, fand leinen Anlaß ei» zuschreiten. Gegen 1 Uhr löste ihn ein Polizeileutnant K. aus der Schmidstratze ab. Dieser stürzte sich rücksichtslos mit den Fäuste« in das Publikum, um es auseinander zu tteiben. Da aber hinter den Menschen, die dort der Schillerfeier beiwohnen wollten, die Schienen der Sttatzenbahn lagen, muhten sich die Reihen wieder schließen. Der Leutnant befahl nun den Berittenen:„Reiten Sie in die Leute hinein." Die Empörung der Betroffenen kannte keine Grenzen, umsomehr als die Angriffe nicht von einem Schutzmann ausgingen, bei dem man als Entschuldigung vielleicht eine un- genügende Bildung gelten lassen kann. Der unter dem Verdacht des Meineides dieser Tage verhaftete prakttsche Arzt Dr. Jaspis in Gr.-Lichterfelde ist gegen eine Kaution von 50 000 M. aus der Untersuchungshaft entlassen worden. 500 neue Straßenschilder sind bisher an den Straßenkreuzungen angebracht oder montiert worden. Es werden zunächst sämtUche Verkehrsstratzen im Zentrum und den angrenzenden Stadtteilen mit der Neueinrichtung versehen, die dann strahlenförmig durch die Torstratzen und den anschließenden Stratzenzügen bis nach dem Berliner Weichbilde geführt wird. Zumeist werden die neuen Schilder an den Straßenlaternen befestigt. In einzelnen Fällen, in� denen dies nicht möglich ist, gelangen besondere verzierte, gußeiserne Ständer so zur Aufftellung, datz die Schilder des Abends von der nächsten Latente beleuchtet werden. Wenn die großen öffentlichen BerkehrSanstalten dem Privatkapital überantwortet werden, so kommt für das Publikum wenig dabei heraus. Das zeigte sich von neuem in der gestrigen General- Versammlung der Gesellschaft für elekttische Hoch- und Untergrund« bahnen. Eine Anfrage, betreffend die Einführung von A b o n n e« mentskarten wurde dahin beantwortet, datz nach Lage der gegenwärtigen bettiebstechnischen und finanziellen Verhältnisse die Einführung von Abonnements ohne Schädigung der Interessen der Gesellschaft nicht möglich sei.— Wer wird sich wundern, datz das Interesse des Publikuins in dieser Frage gar keine Rolle spielt? I» der Angelegenheit deS SparvrrcinS„Osten" ersucht uns der Vertrauensmann des vierten Wahlkreises Ost um Aufnahme folgender Zuschrift: In einzelnen Geschäften, deren Inhaber Lieferanten deS Sparvereins„Osten" sind, hängt seit Sonnabend ein Plakat aus, worauf der Urheber des„Gerüchtes", der Sparverein„Osten" löse sich auf, gegen eine Belohnung von 100 M. von dem Sparverein G. in. b. H. gesucht wird. Eine am 8. Mai bei Litfin, Memeler- stratze, stättgefundene Versammlung ehemaliger Delegierter und Mitglieder des Sparvereins„Osten" glaubte nicht Gleiches mit Gleichem zu vergelten, indem sie beschloß, sich nicht nur als Ver« breiter des Gerüchtes zu bekennen, sondern auch, um sich die.Belohnnng zu sichern, den Urheber des Gerüchtes der G. m. b. H. so bekannt zu gebe», daß sie ihn gerichtlich belangen kann. Als in der Delegiertenversammlung vom 14. April d. I. die Ver« uichtung des Sparvereins„Osten" auf der Tagesordnung stand, äußerte auf Anzapfung der Opposition der Kaufinann H. Jonas, Küstriner Platz 1, als Wortführer der G.>n. b. H.:„Nach Annahme des Antrages der Gesellschaft durch die Delegicrtenverfamm« liing, wonach sämtliches Eigentum des Sparvereins„Osten" an die G. m. b. H. ausgeliefert wird, ist der Sparvercin„Osten" auf« g e l ö st und sämtliches Material gehört der G. m. b. H. Dieses können 37 Delegierte eventuell durch Eid bekräftigen. Im übrigen verweisen wir"die Mitglieder auf die am 12. Mai 1905, abends 3 Uhr, tagende öffentliche Rkitgliederversammlung des Sparvereins „Osten". Das Leitergerüst. Vier Stock hoch vom Gerüst abgestürzt ist gestern abend gegen 7 Uhr der zehnjährige Sohn Hermann deS Telegraphen-Aufsehers Freier, Schulstraße 116. Vor dem Hause Hochstädterstratze 20 befindet sich ein Leitergerüst, an welchem der Kleine herumspielte. Nachdem die Arbeiter das Gerüst verlassen hatten, kletterte der Knabe au einer der Leitern bis zum vierten Stock empor. Als er den Rückweg antreten wollte, stürzte Hermann Freier, vermutlich infolge Verfehlcns einer Leitersprosse, ab und fiel in die Tiefe. Der Körper schlug auf das in der Höhe der ersten Etage angebrachte Schutzdach auf', welches zertrümmsrt wurde, und fiel dann auf das Stratzenpflaster hinab. Der Knabe lvurde in befinnungslosem Zustande nach der Unfallstation in der Lindotver« stratze und von dort nach dem Lazariis-Krankenhause gebracht. Man sollte denken, datz es möglich geivesen wäre, das Gerüst abzusperren, bevor es von den Arbeitern verlassen wurde. Ihre„Saison" haben jetzt wieder die Fledderer und die Fahrrad« diebe. Sie machen gute Geschäfte, aber es vergeht auch kein Tag, an dem einer oder inehrere von ihnen abgefaßt würden. Die letzten, die die Kriminalpolizei erwischte, waren drei Burschen von 19 bis 21 Jahren, Adolf Hahn, Felix Seifert und Richard Wilke. Sie um- ringten einen Kaufinann, der ziemlich stark angeheitert durch die Beusselstratze wankte, umarnlten ihn, schlössen auch die Haustür für ihn aus und lietzen ihn rein. Zu spät merkte der Mann, datz ihm die lustigeil und liebenswürdigen jungen Leute das Portemonnaie mit 100 M. und die Uhr weggenommen hatten. Er machte rasch Anzeige und konnte die Fledderer ttotz seiner Bezechtheit noch so deutlich beschreiben, datz die Kriminalpolizei wußte, mit wem sie zu tun hatte. Die Burschen, die schon länger beobachtet worden waren und jetzt festgeilommen wurden, leugneten so lange, bis man bei einer Haussuchung bei Wilke in der Putlitzstraße die Uhr des Be- stohlenen fand. Nun endlich legten sie ein Geständnis ab und wurden gestern nach dem Untersilchungsgefängnis gebracht. Bantnotenfälscher. Als Verbreiter der falschen Hundertmark« scheine, die. wie niitgeteilt, in größerer Zahl in Umlauf sind, kommen, wie der hiesigen Kriminalpolizei durch die Hamburger Polizeibehörde gemeldet wird, drei Personen in Betracht, die anscheinend Ausländer. wahrscheinlich Holländer sind. Von den verdächtigen Banknoten« fälschern wird folgende Beschreibung gegeben: 1. Alter etwa 36 bis 38 Jahre. 1,72 Meter groß, untersetzter Statur, blondes wellige« taar, blonder ftäftiger Schnurrbart, volles, gesundes Gesicht; leidung: blauer, kleinkarierter Jackettanzug, dunkler Ueberzieher und Wäsche gezeichnet W. K. Der Verdächtige trägt einen Kneifer. 2. Zirka 36 Jahre alt. groß und schmächtig, schwarzer kräftiger Schnurrbart, spricht gebrochen deutsch; Kleidung: dunkler Jackett- anzug und Heller Ueberzieher. 3. Zirka 26 Jahre alt, groß und schmächtig, dunkles Haar und Anflug von dunklem Schnurrbart; Kleidung:, dunkler Anzug und dunkler Ueberzieher. Die von den Erwähnten verausgabten Banknoten ttagen die Nummern 0 352 984? und 0452984?. Ein gefährlicher Fatrikbrand, bei dem mehrere Personen schwer gefährdet waren, kam Donnerstag gegen Abend durch Unvorsichtigkeit in der H o l l m a n n st r. 17 aus. Im linken Seitenflügel und zwar in dem erhöhten Erdgeschotz hat hier die Schildermalerei von Richers ihre Arbeitsräume. In einem derselben war der Geschäfts« inhaber mit der 25jährigen Arbeiterin Martha Schimmel damit be- schäfttgt, in einem grotzen Kessel Asphalt abzukochen. Hierbei ist wohl nicht mit der nötigen Vorsicht verfahren, denn die Masse kochte über und geriet dabei in Brand. Die sich hierbei entwickelden Stichflammen ergriffen einige in der Nähe stehende Behälter mit Terpentin, Spiritus und dergleichen und wurden dadurch noch besonders angefacht. Dem Geschäftsinhaber und der Arbeiterin Schimmel war jeder Ausweg durch die Flammen abgeschnitten. In dieser kritischen Lage schlug Richers ein nach dem Hofe führende» Fenster ein und warf das geängsttgte Mädchen aus einer Höhe vo» zwei Metern auf den Hof hinab. Er selbst sprang dann unverzüg» lich nach. Dem Mädchen war bereits das Kopfhaar angesengt, auch erlitt es bei dem unfreiwilligen Sprunge auf den Hof eine Ve» stauchung deS linken Fußes. Als die Feuerwehr wenige Minuten später an der Brandstelle eintraf, schlugen die Flamme» schon bis zur Dachhöhe am Gebäude empor. Es gelang jedoch in Verhältnis- mäßig kurzer Zeit, das Feuer auf seinen Herd zu beschränke«. 9at OrtSstawt«er die Erweitenmg der SenxtazSruhe im HaiidclSgcwerbe hat die Zustimnmng des Oberpräsidenten nicht gefunden. Die Bedenken des Oberpräsidenten erstrecken sich auf vier Punkte. Die Einbeziehung der Versicherungsgeschäfte soll nach 8 6 der Gewerbe-Ordnung unzulässig sein. Sollen als Versicherungs- gcschäste aber die Betriebe der Versicherungsagenten gemeint sein, so lvären dieselben schon durch die Einbeziehung der Agentur geschäfte mitgetroffen. Weiter erscheint dem Oberpräsidenten die Ausdehnung des OrtsstawtS auf das Speditiv nsaewerbe nicht ganz„einwandsfvei*. Die Begründung dieser Auffassung ist eine ziemlich umfangreiche. Sie ist dem Oberpräsidenten, wie er selbst zugibt, aus den„beteiligten Kreisen" zugegangen. Darunter sind natürlich nur die Unternehmer zu verstehen, denn die Angestellten hegen die entgegengesetzte Aiischauung. Jedenfalls werden die Angestellten der betreffenden Betriebe gut tun, ihre Auffassung rechtzeitig bei der Gewerbe-Deputation des Dia- gistrats zu Gehör zu bringen, denn der Oberpräsident kommt zu dem Schluß, Zdaß es ihm nicht angezeigt erscheint, diese geplante Er- Weiterung der Sonntagsruhe auch auf das Speditionsgewerbe aus- zudehnen. Der Oberpräsident erhebt ferner Bedenken gegen die Fassung des H 1 des Ortsstatuts: Soweit der Betrieb nicht in offenen Verkaufsstellen stattfindet". Wenn darunter Engros-Geschäste der- standen sein sollten, welche offene Verkaufsstellen betreiben, so wäre eine solche Ausnahme unzulässig und den Z8 41a und 105b Absatz 2 der Gewerbe- Ordnung widersprechend. Am Schluß erhebt der Oberpräsident Einwendungen gegen die Strafvorschrift des Z S, die nur redaktioneller Art sind. Die städtischen Behörden werden sich nun abermals mit der An- gelegenheit beschäftigen müssen. Da aber die Ferien bald heran- rücken, dürften, wenn nicht schnelle Arbeit geleistet wird, die An- gestellten des Handelsgewerbes noch lange auf die minimale Aus- dehnung der Sonntagsruhe warten müssen. Die kaufmännischen Angestellten werden die oberpräsidiale Abneigung gegen die Ver- kürzung der Sonntagsarbeit gewiß unzweideutig beantworten. Feuerbericht. In der Nacht zum Donnerstag wurde die Wehr nach der Leipzigerstr. 90 gerufen, weil dort auf nicht ennittelte Weise im zweiten Stock des Vorderhauses in dem Damenkonfektionsgeschäst von Alferniann u. Cie. Feuer ausgekommen war. das Kartons und Kleidungsstücke erfaßt hatte und einen größeren Umfang anzunehmen drohte. Der 17. Löschzug war aber fchnell zur Stelle und konnte mit einer Schlauchleitung die Gefahr lctcht beseitigen.— Längere Zeit gab es dann in der Prinzenallee 44 zu tun. Dort stand Stroh und Heu auf einem Futterboden in Flannnen.— In der. Seestraße war gegen 2 Uhr nachts das Gerüst an dem Wasserturm des neu- erbauten Rudolf Virchow-Krankenhauses in Brand geraten. Der 16. Löschzug beseitigte das Feuer.— Die übrigen Alarmierungen, die noch aus der Schillingstr. 21/22 und noch aus einigen anderen Orten einliefen, waren auf ganz geringfügige Anlässe zurückzuführen. Theater. Die Direktion des S ch i l l e r- T h e a t e r s hat mit Rücksicht auf die Wünsche vieler Besncher auch für Sonntagnachmittag im 0.-Hause noch eine Aufführung von„Maria Stuart" angesetzt. Abends wird auf der gleichen Bühne„Ghges und sein Ring" gegeben, während das Schiller-Theater 17. lFriedrich-Wilhelmstädt. Theater) Sonntagabend nach längerer Pause SudermannS„Glück im Winkel" bringt._ Gerichts-Zeitung. Vom Schutz der„Arbeitswilligen". Unzählige Anklagen sind aus Anlaß des Metallarbciterstreiks gegen die Streikenden erhoben worden, Dutzende von Freisprechungen mutzten erfolgen, aber noch immer ist die Flut der Anklagen noch nicht gehemmt. Der Arbcitswilligenschutz wird gründlich betrieben. Gestern verhandelte die neunte Strafkammer wieder über zwei der- artige Fälle. Ter Metallschleifer P e r t a ck. welcher mit seinen Kollegen der Lampenfabrik Eckel u. Glinicke in den Ausstand ge- treten war, soll versucht haben, den Galvaniseur Friedrich von der Annahme von Arbeit abzuhalten, indem er ihm„Dresche" in Aussicht stellte und ihn am Rockschoß festhielt. Ter Staatsanwalt hielt natürlich eine strenge Strafe für geboten. Er beantragte zwei Monate Gefängnis, der Gerichtshof erkannte auf einen Monat Gefängnis.— Im zlvetten Falle war der Schlosser Karl PetermanA wegen Beleidigung und Vergehen gegen§ 153 der Gewerbe-Ordnung i Verrufserklärung und Bedrohung) angeklagt. In der Gaskronenfabrik von Kramme waren 50 Proz. der Arbeiter aus Anlaß des Metallarbeiterstreiks ausgesperrt worden, und der Rest hatte darauf die Arbeit niedergelegt. Als dann ein von aus- wärts gekommener Schloffer B o tz m a n n bei Kramme Arbeit an- genomnicn hatte, soll ihm der Angeklagte Petermann Vorhaltungen gemacht und dabei gesagt haben:„Alle die bei Kramme arbeiten, sind Streikbrecher und Lausejungen. Sie machen noch so lange, bis Ihnen das Messer an der Kehle sitzt!" Auf Anregung des Rechts- anwalts Dr. Heinemann erklärte sich der Zeuge Bohmann zur Zurücknahme des Strafantragcs wegen Beleidigung bereit. Ter Angeklagte und zwei Zeugen bestritten entschieden, daß die inkrimi- nierte Aeutzerung in dieser Form gefallen ist. Ferner wurde in der Beweisaufnahme festgestellt, daß es sich hier um keinen Streik „zur Erzielung besserer Arbeitsbedingungen" gehandelt hat. Wieder mutzte die Freisprechung erfolgen. Bersammlunflspolizei im GcrichtSsaal. Eine Illustration zum Verfassungsgrundfatz:„Jeder Preuße hat das Recht, sich zu ver. sammeln..." bot eine Verhandlung, die vor einigen Tagen vor der fünften Strafkammer des Landgerichts I stattfand. Auf der Anklagebank saß der Schriftsteller Johannes Holzmann genannt Senna Hoy, der des Vergehens gegen§ 15 des Vereins, und Ver- fammlungsrechts beschuldigt war. Im März v. I. hatte bei Francke, Sebastianstratze, eine Versammlung stattgefunden. Als der Referent Stalinski, der über das Thema:„Was lehrt uns die moderne Ar- beiterbewcgung?" referierte, den Satz aussprach:„Und wir find für die Solidarität", löste der überwachende Polizeileutnant Fröhlich die Versammlung auf. Da dieser aber die Erklärung ohne den Helm aufzusetzen ausgesprochen hatte, ferner aber der Vorsitzende Werner Taya schnell die Versammlung vertagt hatte, folgte der weitaus größere Teil den mehrfachen Aufforderungen des Leutnants nicht. und erst nach einer halben Stunde konnte der Saal von einem größeren Polizei-Aufgebot geräumt werden. Nicht etwa wegen Widerstandes gegen die Staatsgewalt, sondern wegen Vergehens gegen das Versammlungsrecht wurden darauf 13 Teilnehmer, zu- meist Anarchisten, angeklagt und vom Schöffengericht zu je 50 bezw. 20 M. verurteilt.— Gegen dieses Urteil hatte die Staatsanwalt- schaft Berufung eingelegt, später aber zurückgezogen. Von den Ver- urteilten hatte der jetzige Angeklagte, Schriftsteller Johannes Holz- mann genannt Senna Hoy, von diesem Rechtsmittel Gebrauch ge- macht, wie der Vorsitzende und der Staatsanwalt mehrfach betonten, um ein Urteil der ljochsten Instanz herbeizuführen.— Verteidiger Rechtsanwalt Dr. Halpert führte auS: Die Ansicht des Vor- sitzenden, die sich der bisherigen Judikatur des Kammergerichts an- schließt, sei auch mit der seinen juridischen Meinung übereinstimmend. Er lege auch viel mehr Gewicht auf das rein Juridische. Im Termin vor dem Schöffengericht habe Leutnant Fröhlich einfach die Auskunft darüber verweigert, aus welchem Grunde er die Versammlung auf- gelöst habe. Das gehe natürlich nicht an. Er habe Auskunft zu geben, und das Gericht müsse dann prüfen, ob der Auflösungsgrund gesetzlich ausreichend sei, und nur dann könne«ine Bestrafung er- folgen.— Polizeileutnant Fröhlich stellte den Verlauf der Ver- sammlung dar bis zu dem Moment der Auflösung selbst. Die Frage des Vorsitzenden und Verteidigers: Au» welchem Grunde, auf Grund welcher speziellen Vorgänge oder Aeutzerungen er habe auflösen wollen, verweigert er unter Berufung anf die Pflicht der Amt»- Verschwiegenheit jede Auskunft.— Das Gericht erklärte nach kurzer Beratung, die Sache komme ja doch vor das Kammcrgericht zu prin. zipieller Entscheidung. Die Ausführungen des Verteidigers seien. habe sich das Gericht an die bisherige Judikatur gehalten und dem Kmmnergericht überlassen, etwa seine bisherige Praxis zu revidieren. Damit auch die Frage in höchster Instanz entschieden werde, ob eme Vertagung der Versammlung diese für den bestimmten Zettraum aushebe, werde das Gericht in der Urteilsbegründung diese Frage als„gleichgültig" hinstellen. Die Berufung sei verworfen. Wegen Berkaufs von verdorbenem und der menschlichen Ge sundheit schädlichem Geflügel hatte sich gestern Frau Anna Sünder- mann aus Weißensee vor der siebenten Strafkammer des Land gerichts I zu verantworten. Der Ehemann der Angeklagten betreibt in Weitzensee eine Geflügelhandluug en gros. Auf einem Stande in der Zentralmarkthalle Mt Frau S. das Geflügel feil. Bei der Nahrungsmittel-Kontrolle daselbst steht eine Händlerin Fahren- trug schon längere Zeit in dem Verdacht, verdorbenes und zur menschlichen Nahrung nicht geeignetes Geflügel zu verkaufen. Am 15. November bemertte der Polizei-Tierarzt Dormeyer in der Zentralmarkthalle, daß Frau Fahrenkrug an den Verkaufsstand der Frau Sündermann herantrat und mit ihr über einen abseits stehenden Korb verhandelte. Bald darauf lud ein Arbeiter der An- geklagten den Korb auf seine Schulter und folgte der Frau Fahren- krug nach deren Verkaufsstand zu. Letztere mutzte aber wohl be- merkt haben, daß der Polizei-Tierarzt hinter ihr her war, und sie ließ deshalb den Korb schleunigst nach ihrem vor der Zentralhalle stehenden Geschäftswagen bringen. Dort wurde der Korb beschlag- nahmt. Es stellte sich heraus, daß er zehn Enten, drei Hühner und eine Gans enthielt, die ihren mehr als bedenklichen Zustand schon durch einen penetranten Geruch anzeigten. Nach dem Gutachten des Mcdizinalrats Dr. Jacobson war das gesamte im Korbe vor- gefundene Geflügel zur menschlichen Nahrung absolut ungeeignet. Frau Sündcrmann. die deshalb wegen Vergehens gegen das Nahrungsmittelgesetz angeklagt wurde, bestritt im Termin jede Schuld und behauptete, daß es sich nach ihrer Kenntnis nur um solches Geflügel handelte, welches schnell geschlachtet worden sei, weil es auf dem Transport irgendwie verletzt worden war.— Der taatsanwalt beantragte auf Grund der Beweisaufnahme sechs Wochen Gefängnis und Veröffentlichung des Urteils an den Anschlagsäulen usw.— Justiz rat Frankel beantragte dagegen die Freisprechung aus subjektiven und objektiven Gründen. In recht- licher Beziehung bestritt der Verteidiger, daß hier ein„Feilhalten" vorliege und machte geltend, daß nach dem Nahrungsmittelgesetz derjenige bestrast werde, der verdorbene Nahrungsmittel„unter Verschweigung dieses Ilmstandes" feil halte. Auch hiervon könne im vorliegenden Falle keine Rede sein.— Der Gerichtshof hielt jedoch ein Vergehen gegen das Slahrungsmittelgcsctz für vorliegend und verurteilte die Angeklagte zu zwei Wochen Gefängnis. Vermischtes. Eine furchtbare Eifenbahnkatastrophr. Aus Harrisburg, Pennsylvania wird telegraphiert: Als der Ost-Expreßzua heute von Chicago kam, entgleiste er um 1 Uhr 15 Minuten südlich von Harrisburg, indem er mit einem Güterzug. der zwei Wagen voll Dynamit hatte, zusammenstieß. Es er- folgten drei äußerst heftige Explosionen. Beide Züge gerieten in Brand. Es ist uninöglich, die Zahl der Toten zu schätzen, aber es sind sicher mehr als fünfzig. Weiter wird über den Zusammenstoß gemeldet: Bei dem ge- meldeten Unglück auf der Pennsylvaniabahn explodierten zuerst die Kessel der Lokomotive des Passagierzuges. Hierdurch erst wurde die Explosion zweier mit Dynamit beladener Wagen ver- ursacht, durch welche sämtliche Personenwagen in tausend Trümmer zersplittert wurde». Diese bildeten zusammen mit den zerstörten Wagen des Güterzuges einen großen Trümmerhaufen, der alsbald in Flammen aufging. Aus den Schlafkabinen der Wagen wurden die Leichen der Reisenden durch die Gewalt der Explosion anf den Bahndamm und in den SuSqnehannafluß geschleudert. Aerzte und Feuerwehr wurden sogleich herbeigerufen. Die Verwundeten, die man aus den Trümmern befreien konnte, wurden nach dem Krankenhause geschafft; das Stöhnen derer, die nicht befreit iverden konnten, war Herzzerreitzend. Ein Sonderzug, der für den Krankentransport eingerichtet wurde, war in kurzer Frist gefüllt. Der Personenzug war ein solcher der Pennsylvaniabahn, der Güterzug war ein Zug der Cleveland-, Cincinnatt- und Saint Louis-Bahn. ES heißt, das Unglück sei dadurch veranlaßt worden, daß der Schlauch der Druckluftbremse des Güterzuges platzte, wo- durch eine Anzahl Wagen quer über das Gleis des Personenzuges geworfen wurde. Gleich darauf sei der Expreßzug in den von den Güterwagen gebildeten Trümmerhaufen hineingefahren. Zu dem Eisenbahn-Unglück bei Harrisburg werden folgende Einzelheiten gemeldet: Sechs Wagen des Passagierzugcs wurden bei dem Zusammenstoß umgeworfen und fingen Feuer, sie brannten heute Morgen noch. Unter den brennenden Trümmern liegen die Passagiere der beiden Schlafwagen sowie zahlreiche andere aus den übrigen Wagen, insgesamt etwa 90 Personen. Daneben liegen noch 50 Verletzte. Die Explosion ritz mehrere Passagiere in Stücke und zerstörte den Bahndamm auf eine lange Strecke. Die letzten Wagen des PassagierzugeS befinden sich in einem solchen Zustande, daß die Verletzten, die sich unter den Trümmern befinden, nicht eher gerettet werden können, bis der brennende Zug gelöscht ist. Die Szenen, die sich abspielten, waren furchtbar. Immer wieder baten die unter den Trümmern liegenden Passagiere, man möge, da man ihnen keine Hülse bringen könne, sie töten. Die Genickstarre. In Brandenburg a. H. erkrankten der drei- jährige Sohn eine» in der Deutschen Dorfftraße wohnenden Arbeiters sowie ein Soldat vom Brandenburgischen Füsilier-Reginient Nr. 85 an Genickstarre. Eine merkwürdige Anklage wegen Diebstahls von elektrischer Kraft wird demnächst die Strafkammer in Frankfurt a. O. be- schäftigen. In der Stadt Storkow saß kürzlich in dem Seegerschcn Restaurant ein Bäuerlein, der Büdner Ferdinand Bauer aus Alt- Hartmannsdorf, und lauschte andächtig den Klängen des dort auf- gestellten Musikautomaten, der durch eine elettrische Lettung mit einem Kasten, in den man 10 Pf. hineinwarf, um die Musik in Bewegung zu setzen, verbunden war. Bald hatte Bauer begriffen. datz der Automat an zu spielen fing, wenn der elektrische Strom eingeschaltet wurde, und um den Nickel dafür zu sparen, machte er sich dabei, mit seinem Taschenmesser die Isolierung der Leitungs- drähte zu durchschneiden. Nun spielte der Automat einen flotten Marsch, und erst als er damit gar nicht aufhören wollte, merkte man, was Bauer angegeben hatte. Er wurde wegen Sachbeschädigung angeklagt, aber das Storkower Schöffengericht erklärte sich zur Ent- scheidung für unzuständig und verwies die Sache zur Aburteilung nach Frankfurt a. O., weil sich Bauer der Entwendung elettrischer Kraft nach dem Reichsgesetz vom 9. April 1900 schuldig gemacht habe. Gasexplosionen. In Graudenz ereignete sich gestern vor- mittag bei der Legung von gußeisernen Röhren eine Gasexplosion, bei der ein Arbeiter getötet und zwei leicht verwundet wurden.— Aus Paris wird gemeldet: Unter dem Bürgersteig des Boulevard Sebastopol ereignete sich gestern mittag eine Gasexplosion, die sich auf eine Strecke von über 300 Meter erstreckte. Das Trottoir wurde an verschiedenen Stellen aufgerissen. Schwere Steinplatten wurden auf den Fahrdamm geschleudert. Sechs Personen. die an der Explosionsstelle vorübergingen, wurden verletzt, eine von ihnen schwer. Die Explosion wird der Verlegung etne» starken Gasrohres zugeschrieben, die vor kurzem wegen der Arbeiten an der Stadtbahn erfolgt war. Beim Nachgießen von Spiritns und Petroleum auS gewöhnlichen Kannen oder Flaschen in brennendes Feuer haben in Deutschland im vorigen Jahre 200 Menschen ihr Leben nach schrecklichen Leiden ein- gebüßt Die Tatsache bedeutet wieder eine ernste Wanrung zur Durch einen Tornado ist die Stadt S h h d o teilweis« zerstört worden. Es verlautet. 500 M e n scheu s e i e n t o t oder verletzt. Sitzung habe« AreitaK: Verband der Lese- und Diskutier-KlubS.„Johann Jaeoby", jeden Freitag nach dem 1. und 15., bei Bugge. Kastanien-Allee 95/95.— „Vorwärts", jeden Freitag nach dem 1. und 15., bei Knötzsch, Hirten- swaße 10. Arbeiter-Raucherbund Berlins und der«mgegend. Änderungen im Vereinskalender sind zu richten an Wfred Liebetrau, Putbuserstt. 15, IV. „Germania", Mattke, Fidicinstr. 34.—„Feste Männer". Viehftädt, Schill- straße 24.—„Bruderherz", Andretzke, Biesenthalerstr. 4.—„Frohe Stunde", Schmidt, Alerandrinenstr. 122.—„Apselblüte", Kakuschke, Wiesen« straße 29».—„Rote Rose", Friese, Manteuffelsttaße 5«.—„Du ahnst es nicht", Grün,»orndorserstr. 47.—.Kernspitze". Prell, Rixdors, Rosensw. 2t. —„Deutscher Michel". Griffel, Pankow, Kaiser Friedrichsw. 15.—„Solide", Scholz, Zoffenerstr. 1.—„Lange Pseife", Mausch, Friedrichsberg, Mainzer. straße 5.—„Wohl bekomm»", Schmidt, Kolbergerstr. 6.—„Alles roocht", Meier. Neu-Weißensee. Elsaßfw. 10.-„Frohe Stunde I*, Kerste», Elbinger- straße 15. Arbeiter-Radfahrerbund„Solidarität". Gau 9(Prov. Brande». bürg.) Alle Zuschriften und Anfragen sind zu richten an den Gau- Vorsitzenden Karl Fischer, Waldstt. 8. M-Glienicke.„Vorwärts" nach dem t. und tä. bei Lobeck, Rudowerstr. 72.—„Berliner Arbeiter-Radfahrer- verein", Abtellung I, nach dem 1. und 15. Bülowstr. 59. Abteilung V, nach dem 1. und 15. im Elysium, Landsberger Allee.— Bornim,„Glück auf" nach dem 15. bei Witwe Krüger.— Charlottenburg, A-R.-V. nach dem 1. und 15. bei Pvcstcl, Lsnabrückerstr. Ib.— Finsterwalde,„Vorwärts" nach dem 1. und 15. im Gasthos„Zum Stern".— Friedrichsselde, A.-R.-B. nach dem 1. bei Lube, Prinzen-illllee 30.— Gr.-Lichterlclde,„Concordia" nach dem /l. und 25. bei Lasjocka. Chausscestraße 55.— Hennickendorf, „Schnell" nach dem 1. und 15. bei Mier.— Rathenow,„Frisch aus" jeden 1. Freitag bei Stockfisch.— Steglitz, A.-R.-B. vor dem 1. und 15. bei Wahren- dors. Schloßstraße 117.— Taßdors,„Adler" nach dem 1. bei Barsch.— Zehlendors,„Vorwärts zum Ziel" nach dem 1. und 15. bei Mickleh, PotS- damerstraße 25. Arbeiter-Radfahrerbnnd„Freiheit". GeschästSstelle de, Franz Siehe. W elnstr. 3 I.—„Blitz", Maß, Brunnenstr. 95.„ Arbeiter- Tnrnerbund. Turnverein„Fichte". Geschastsstellc Berlin 0. 17. Koppenstraße 24 II. Wends von 8—10 Uhr: 2. Männer- abtellung Skalitzerstraße 55/56. 4. Mönnerabteilung SiemenSstraße 20. ö. Männerabt. Wattstr. 16. 0. Männerabt. Slallschreioerstr. 54. 7. Mönnerabteilung Rcichenbergerstr. 131. 8. Mäimerabi. Höchstestr. 36/37. 9. Männerabteilung Müllcrstr. 158. 10. Männerabt. Petersburgersir. 4. 11. Männerabteilung Fürbnngerstr. 33. 12. Männerabteilung Kastanien-Allee 82—88. 13 Männerabt. Görlitzcrstr. 52. 1. Damenabteilung Mariannenuser 1». 2. Damenabt. Ackerst,. 67. 1. Lehrlingsabt. Friedeuftr. 37. 3. Lehrlingsabt. Bocckhstr. 17—20. FreieTurnerschast Steglitz, im Birkenwäldchen, Schützenstraße. —„Freie Tunierschast Stralau- RummcISburg". Turnhalle in Boxhagen: 8'/,— 10'/, Uhr, Männerabt.— Arbcller-Turnverein„Froh und Frei", Grog- Lichterfelde, Reisen. Chausseestr. 104.—„Freie Turnerschast Johannisthal''. 8'/,— 10'/, Uhr bei Senstlcben, Friedrichs�. 48.—„Freie Turnerichast Tempelhos-Mariendors". Abend» 8—10 Uhr: Männerabt. im Tempelhoser Tivoli. Vereinssitzung jeden ersten Freitag im Monat bei Müller. Tempel- hos, Berlinerstr. 41—42. Berliner BolkS-Chor. SlbendS von S-/.-10 Uhr Steinstr. 81.(Nicht mehr Mittwochs.) Rudcrvercine.„Collegia", Charlottenburg. Restaurant zmn Nußbaum, an der Röntgen-Brücke.— Berliner Arbeiter- Ruderverew „Freiheit", Restaurant Felscnlcrvaffe, Engel-User 1. BootthauS: Stralau, Tunnelstr. 29. Gesellige»c. Bereinc. Arb.-Ges.-B.„Lerche Sang", Berger. Grun- straße 41.— Lotterievcrein„Gute Hoffnung", alle 14 Tage bei Schmökck, Prenzlauer Allee 40.— Zither- und Mandolinenklub„Fidele Brüder", Brandenburgstr. 80.— Musikdilettanten-Verein„Berlin-Moabit" bei Daose, Ouitzowstr. 79.—„Gesangverein der Enterbten" bei Ertelt, Graun- und Gleimstraßen-Ecke.— Zitherverein„Waldesrauschen", Schleis, Hussitenstt. 31. Tanzlehrerverein„Solidarität". Jeden Freitag nach dem 1. Versammlung im GcwerkschastShause; die andren Freitage UebungSstunde bei Collwig, Gr. Franlsurtersw. 102. Berliner Tanzlehrer- Verband. Jeden ersten Freitag im Monat Sitzung; die anderen Freitage Ucbungsstundc bei Feuerstein, Alte Jakob- straße 75._ eingegangene Druchrcbriften. „Das Gcwerbegericht". Monaisschrist deS Verbandes Deutscher Gl- wcrbegerichte.(Verlag von Georg Reimer in Berlin). Die Zeitschrift ent- hält in Nr. 8 deS 10. Jahrganges u. a.: Die vorbeugend« Wirksamkeit der Gewcrbegerlchte. Von Assessor Dr. GlückSmaun.— Kohler» Theorie der Arbeitsordnung von Privaldozent Dr. Carl Koehne.— Verfassung und Versahren: Akteueinsicht durch Rechtsanwälte.— KausmannSgerichte: Tätigkeit des KausmannsgerichtS Köln im 1. Vierteljahr.— Errichtung von Kauf- mannSgelichten.— Vergeblicher Versuch emc» gemeinsamen Kaufmann»- gerichtS für Essen und Vororte.— Gutachten der KausmannSgerichte: Gut- achten deS Kausmannsgettcht München betr. Sonntagsruhe.— ßriefhaften der Redaktion. lurtftlfchcr Cell. Tie suriftisch- Sprechstunde findet täglich mit ZlnSnnhme de» Sonnabend» von?>/, bi» O'/t Nhr abend» statt. Geöffnet: 7 Nbr. L. 2 Lüben. Eine Beleidigungsklage würde kaum Erfolg haben, well da» Gericht schwerlich annehmen würde, die Absicht einer Beleidigung habe vorgelegen. Der Beleidigungsklage muß nur dami, wenn die Parteien in in derselben Gemeinde wohnen, ein Sühneoersuch vorausgehen. Der Strasanttag muß innerhalb drei Monaten nach Kenntnis der Beleidigung und des Täters bei Gericht, Staatsanwalt oder Polizei gestellt sein.— G. A. 78. 1. Gegen eine Ihrer Ansicht nach unzutreffenden Reklamation müssen Sie innerbalb der in der Einschätzung angegebenen Frist und bei der ebenda bezeichneten Behörde Reklamation einlegen. 2. Ihre Anficht. daß Steuernachzahlung nicht zu r, folgen habe, ist irrig.— 1870/1871. t. Bedürstigleit ist die Voraussetzung. Ihr Vorliegen würde in Ihrem all kaum angenommen werden. 2. Steuern sind zu zahlen: )ie Kriegs« Teilnahme ist sür die Zahlungspflicht unerhebllch. — O. V. 11. 1. Nein. 2. Nein: vielleicht kann Jlinen der Vorstand hier Gewerkschaft die gewünschte Adresse geben.— Gewerkschaftsbaus Stralsund. 1. Nein. 2. Die Mete muß unter allen Umständen voll ge- zahlt werden.— G. H. 20. Eine Frist sür die Aufbewahrung einbehaltener Sachen besteht nicht. Sie können die ÄusbewahrunaSpfiicht mangels anderer Vereinbarung nur dadurch beenden, daß Tie Ihre Forderung einklagen und die Sachen dann versteigern lasten oder daß Sie ohne Klage nach orbnungS- mäßiger Androhung öffentlichen Verkauf« den Berkaus der Psandsachen durch einen Gerichtsvollzieher vornehmen lassen.— E. W. 47. Ein Anspruch aus Rückerstattung steht Ihnen nicht zu. Wenn Sie innerhalb je zwei Jahren mindestens 2» Marken kleben, hallen Sie Ihre etwaigen Ansprüche aus der bisherigen Kleberei ausrecht, sonst gehen Ihre bisherigen Rechte verloren und können erst nach Kleben von 200 Marken wieder ausleben. — Woolnich. 1. Der Kläger muß sich im Ehescheidungsprozeß durch einen Anwalt ve,-treten lassen, der Beklagte dann, wenn er widersprechen oder Emfluß aus den Prozeßgang üben will 2. DaS ScheidungSurtel kann sich jede der Parteien ausfertigen lassen. 3. Der schuldige Teil — Prestburg. Nein.— Roter Zuschneider. Ein Zuschneider verrichtet im allgemeinen nur die Arbeit eines einfachen technischen GeHülsen. AIS solchem steht ihm mangels anderer Abrede die 14 tägige Kündigungsfrist zu. Ist ihm zugleich die Austeilung und Beausfichttgung der Arbeit übertragen oder folgt auS der besonderen Art seiner Beschäftigung, daß ihm auch die Leitung anderer Arbeitskräfte zusteht, so nimmt er«ine dem Werkmeister ähn- siche Stellung ein und hat dann mangels besonderer Abrede die Werkmeister- kündigungssvist(6 Wochen zum Quartal» ersten). Dieselbe Kündigungsfrist hat der Zuschneider, der dieselbe Stellung wie«in Zeichner oder Bau- techntker einnimmt, weil er selbständig Moden oder iviuster zu entwerfen hat.— I. E. 1. Ihrem Bater sieht ein Anspruch aus Invalidenrente für die Dauer seiner Erwerbsunfähigkeit nach Ablauf ver 26. Woche zu. fall« sür ihn geklebt sind. Dem Antrag an kann er den ferneren beisügeu, zweck» Verhütung dauernder Erwerbsunfähigkeit die Krankensü, sorge zu übernehmen. 2. Die von Ihnen befürchtete Beschlagnahme wird nicht eintreten. mindesten» 200 Marken die Versicherungsanstalt ESttternngSüberftcht vom 11. Mai 1008, morgen» 8 Nyr. Stationen Swinenlde. rlin Franks.a.M München Wien £ S s s 765 W 766 WSW 767 WNW 769 O 769 SO 769 Still Wetter ÜNegen 3wolkig 3 wolkig 2Iwolkenl lwolkenl swolkenl «ä« ci »II M3> Stationen Ii h a a «— Haparanda Petersburg Scilly Aderdee» Part« Z � 7611® 763 ONO 769 SS« 763 WR« 770» Setter 2 wölken! Nebel 3 bedeckt 3 halb bd. Lwolkenl >- V« d H& 8 9 11 9 11 ESetter-Brognos« für Freitag,»«« 1». Mai 1008. Ziemlich warm, jedoch vielfach wollig mit frischen Rcgensällen und mäßigen westlichen Winden; später wieder etwa» kühler. Berliner Weiterbarea» wie die ganze Sache, sehr interessaitt, höchst scharfsinnig, immerhin______________ Uerantlv. Akdalteur» Wuif mttotr, Berlin. Luc den Jnjeratentell Dcmitto.; Zi,«lpcke, Berlm. Druck u. Lerlag: Vorwärts Li'chdruckerei u. BerlogiftmMt U«l Singer& So., verlw SWS.