Kr. 135. nbcnnmenfs-Bedingungcn: Nionncments> Preis pränunierando i Merteljkhrl. Z,M Mt, mono«. 1,10 Ml, wöchentlich 28 Pfg. frei ins Haus. Einzelne Nummer 6 Pfg. Sonntags. «nimmer mit illustrierter Sonntags- Beilage.Die Neue Welt" 10 Pfg, Post- Abonnement: 1,10 Mark pro Monat, Eingetragen in die Post-Zeitungs- Preisliste. Unter Kreuzband für Deutschland und Oesterreich. Ungarn S Mark, für das übrige Ausland 3 Mark pro Monat. 23. CridKlnt täalld) außer tnontaa«. Verlinev VolKsblAkk. Die InlerHonS'Gtbüfrr betrügt für die sechsgespaltene kolonel- zeile oder deren Raum 40 Pfg„ für politische und gewerkschaftliche«ereinS- und Bersammlungs-Anzeigen 26 Psg. „Aleine Hnzeizen", das erste(fett« gedruckte) Wort 10 Pfg,, jedes weitere Wort 6 Psg, Worte über 15 Buchstaben zählen für zwei Worte, Inserate für die nächste Nummer müssen bis 6 Uhr nachmittags in der Expedition abgegeben werden. Die Expedition ist an Wochen» tagen bis 7 Uhr abends, an Sonn- und Festtagen bis 8 Uhr vormittags geöffnet. Zelegramm- Adresse: „Soiialdcmokrat Berlin". Zentralorgan der rozialdemokrati feben Partei Deutfcblande. Redabtion: SM. 68, Lindenstraese 6g. Fernsprecher: Amt IV, Nr. 1983, Dienstag, den 30. Mai 1905. Expedition: SM. 68, Lindenetrasse 69, Fernsprecher: Amt IV, Nr. 1984. Die Flotte Roschdjestwenskys vernichtet! Tokio, 29. Mai. 2'/4 Uhr früh japan. Zeit. Offizielle Meldung. DieFlotteRofchdjest- wenstys ist zum größten Teil ver« nichte t. Zwölf Kriegsschiffe sind g e- funken oder genommen worden. Zwei Trans- portschiffe und zwei Torpedojägcr sind gesunken. Schneller, als jemand geglaubt, hat die baltische Flotte das Schicksal ereilt. Daß Admiral Togo die Flotte Roschdjestwenskys wirklich unbehelligt nach Wladi- Wostok entkommen lassen würde, war ja kaum anzunehmen. Das Gerücht, daß der japanische Oberstkonimandiercnde zur See es für ganz wünschenswert halte, wenn die baltische Flotte Wladiwostok erreiche, da ihr dort am bequemsten das Schicksal der Port Arthur-Flotte bereitet werden könne, war sicher nur als Kriegslist ausgesprengt worden, sofern es überhaupt aus japanischer Quelle stammte. In unserer Sonntagsnummer hatten wir denn auch auf den allzugroßen Optimismus dieser Auffassung hingewiesen und es als dringende Aufgabe des japanischen Admirals bezeichnet, die Flotte Roschdjestwenskys vor ihrer Ankunft in Wladiwostok so viel als möglich zu schwächen. Admiral Togo hat nun selbst ganz genau gewußt, was er zu tun hatte. Offenbar war er über den Kurs, den die russische Flotte von Shanghai aus genommen hatte, ganz genau unterrichtet. Denn gerade an der richtigen Stelle, in der Meerenge von Korea, griff er die russische Flotte mit dem Einsatz seiner ganzen Kraft an. Ucber den Verlauf der Seeschlacht in bezug auf Togos Strategie liegen zur Stunde Nachrichten noch nicht vor. Nur das steht außer allem Zweifel, daß er nicht nur einen glänzenden Seesieg erfochten, sondern die Flotte Roschdjestwenskys geradezu vernichtet hat! Liegt doch folgendes weitere Tele- gramm vor: Tokio, 29. Mai, nachm. 2V, Uhr.(Meldung des „Reutcrschen Bureaus".) Ju der Schlacht mit der japanische» Flotte sind folgende russische Schiffe gesunken: die Panzerschiffe„Borodiito"nnd„Imperator Alexander lll.", die Panzerkreuzer„Admiral Machinow",„D mi tri- D 0 n s k 0 i" und„Wladimir M 0 n 0 m a ch", das K ü st e n p a n z e r s ch i f f„A d m i r a l Uschakow", die geschützten Kreuzer„Swjet- lau a" und„S chemisch« g", die Trausportschiffe „K a ui s ch a t k a" und„ I r t c s s i m", die Panzer- schiffe„ O r e l" und Nikolaus IL". Die Küsten- Panzerschiffe„Admiral Enjewin" und„ G e- neral-Admiral„Apraxin" sind von den Japanern genommen worden. Im ganzen sind zehn Schiffe gesunken und vier genommen worden. Diese Meldung besagt, daß von den fünf Linienschiffen erster Klasse, die die Flotte Roschdjestwenskys zählte, zwei in den Grund gebohrt wurden, während ein drittes von den Japanern genommen wurde. Von den b e st e n vier russischen Linienschiffen ist nur noch ein einziges übrig,„Suwarow", während das ftinfte Linienschiff erster Klasse, das— vor- läufig— entkam, vier rcsp. drei Jahre älter ist als die erstcren vier Schiffe und auch um 8 Tonnen kleiner. Von den sechs Linienschiffen zweiter Klasse ist eins gesunken, drei andere sind den Japanern in die Hände ge- fallen. Die drei älteren Panzerkreuzer der russischen Flotte sind sämtlich versenkt worden. Von den sechs geschützten Kreuzern wurden zwei in de» Grund gebohrt! Die ganze russische Flotte zählte also nach der Schlacht nur noch zwei Panzer erster Klasse, zwei Panzer zweiter Klasse und viör geschützte Kreuzer! Diesen russischen Schiffen haben die Japaner vier Linienschiffe erster Klasse, ein Linienschiff zweiter Klasse, acht oder(falls sich das Gerücht bestätigen sollte, daß ein japanischer Kreuzer bei dem Kampfe gesunken sei) sieben Panzerkreuzer, elf geschützte Kreuzer und eine stattliche Zahl von Torpedobooten gegenüberzustellen. Mög- licherweise gelänge es den Japanern auch in absehbarer Zeit, die vier eroberten russischen Linien- schiffe wiederum in aktionsfähigen Zustand zu setzen, wo- durch ihre ohnehin gewaltig überlegene Flotte eine weitere Ueberlegcnheit erlangen würde! Der russische Verlust an Mannschaften dürste sich auf mindestens 8l) drei älteren Datums, den*„ D m i t r i Donskoi"(6299 Tonnen) ' aus dem Jahre 1883—95 und den'„Admiral Nachimow" (1885—99) mit 8799 Tonnen. An Besatzung zählen die Kreuzer 495, bezlv. 572 Mann; ferner'„Wladimir Mono mach", das älteste, aus dem Jahre 1382 stammende Schiff von 5399 Tonnen und 493 Mann Schiffsequipage. An g e- schützten Kreuzern standen Roschdjestwensky sechs zur Verfügung, nämlich„Amora",„Oleh". �„Schemschny",„Jsumrod", „Almas",'„Swjetlan", Schiffe, die in den Jahren 1896 bis 1993 erbaut sind, deren Größe zwischen 6899 und 3299 Tonnen, deren Bemannung zwischen 573 und 334 Mann variiert. Zum Baltischen Geschwader gehörten serner drei Kiistenpanzer:'„Admiral Uschakoff",„Admiral Ssenjewin" und'„General Admiral Apraxin". Die Zahl der die Flotte begleitenden Torpedozerstörer, Torpedoboote, Spezialschiffe-c. ist nie genau bekannt geworden. (Die mit einem' versehenen Schiffe sind entweder gesunken oder erobert worden.) Admiral Nebogatow und 3666 Russen gefangen! Tokio, 29. Mai, 3 Uhr nachmittags.(Meldung des „Reutcrschen Bureaus".) Admiral Nebogatow und 3666 russische Seeleute befinden sich in japanischer Gefangenschaft. Admiral Roschdjestwensky scheint entkommen sei«. Die Schlacht begann am Sonnabendvormittag. Die Ber- folgung dauert«och an. poUtifcke CUberficbt. Berlin, den 29. Mai. Gerichtsknall. Im Plötzenseeprozeß wurde wiederholt vom Zuchthausknall ge- sprochen, jeuer Psychose, die häufig Gefangene befällt. ES ist Gefahr, daß dieser Prozeß demnächst der medizinischen Wissenschast ein völlig neues Krankheitsbild aufgeben wird. Die Beteiligten dieses Prozesses sind schwer bedroht von einer psychischen Erkrankung, die in der Fachliteratur als Gerichtsknall rubriziert werden mag. In anderen Prozessen, selbst wenn große Interessen auf dem Spiele stehen und lebhafteste Kontroversen stattfinden, pflegt sich schließlich doch die Möglichkeit vernünftiger Verhandlung zu ergeben. Im Plötzenseeprozeß steigern sich von Tag zu Tag die Widerwärtigkeiten, so daß ein geordneter Fortgang der Verhandlung unmöglich wird. Alle Be« teiligten werden in die heftigsten Erregungen versetzt, die Zusammen» stöße zwischen Verteidigung und Gericht werden immer heftiger und stärker, die eigentliche Aufgabe der Beweisaufnahme wird immer mehr zurückgedrängt, der Prozeß rückt kaum von der Stelle und bei der Fülle des Materials ist ein Ende überhaupt nicht abzusehen. Die wesentliche Schuld an diesem unleidlichen und mit jedem Tage unleidlicher werdenden Zustand tragen nach unserer Ueberzeugung der Vorsitzende und die Richter, die seiner Prozeßlestung beipflichten. So peinlich es ist, solches zu besprechen, wir haben den Eindruck, daß in Herrn Oppermann von seiner letzten Winterkrankheit eine überaus heftige, geradezu bedrohliche Nervosität zurückblieb. Sonst wäre das Verhalten des Vorsitzenden uns unerklärlich. Noch nie« mals ist uns ein Richter begegnet, der so wenig Geeignetheit besitzt, eine umfangreiche Verhandlung glatt zu leiten. Bei nur einiger Befähigung, sich in die Ansichten und Absichten der anderen Prozeßbeteiligten einzudcnken, wären die bis zur Wildheit tollen Szenen an Gerichtsstätte, die am Montag sich ereigneten, unmöglich. Aber Herr Oppermann vermutet in den Angeklagten und ihren Verteidigern unsinnige Neigungen, sich gegen die vom Gericht für an- gemessen gefundene Beratungsweise zu widersetzen, er sieht fort- während Mißachtung des Gerichts, Auflehnung gegen das Gericht, er verhängt daher Ordnungsstrafen über Ordnungsstrafen, wie eS wohl noch niemals vor Gericht geschehen. Und doch könnten bei einigem verständigen Entgegenkommen alle Mißverständnisse leichte Lösung finden. Aber die nervöse Prozeßleitung des Herrn Oppermann führt immer neue Explosionen herbei und die Aufklärung über den Strafvollzug wird zu einem widerwärtig kleinlichen Hader zwischen dem Vorsitzenden, der seine Anschauungen unerhört schroff durchsetzen will, und der Verteidigung, die zur Wahr- nehmung der Rechte der Angeklagten auf gewisse Beweisanträge und Fragen an die Sachverständigen bestehen zu müssen glaubt. So ist man in der gesamten Montags- Sitzung, von'/slO Uhr bis 4 Uhr nachmittags zu nicht mehr als zu einem Gutachten eines Sach- verständigen über einen einzigen der verhandelten Fälle gekommen! Ein Glück ist eS bei alledem zu nennen, daß der Staatsanwalt sich durchaus zurückhält. Er scheint lange Zeiten hindurch wie ver- schwunden. Die Anklagebehörde hatte freilich den Triumph, den Prozeß vor die ihr angemessen erscheinende vierte Strafkammer zu bringen; nun überläßt sie das Feld willig Herrn Oppermann. Ein Beispiel für die verhängnisvolle Methode, durch welche die nervöse Uebcrreiztheit de? Herrn Oppermann die Verhandlung fort- während zerstört und verschleppt: Der Verteidige� wünscht, daß der Sachverständige, der sich soeben über den Fall des der Paranoia anheimgefallenen Skläroff ausgesprochen, die Ursachen der Paranoia darlegen möge. Der Vorsitzende fährt dazwischen, daß diese Dar- legung unstatthaft sei, da die medizinischen Verhältnisse hier nicht in Betracht kommen. Natürlich müssen nun die Verteidiger erwidern, daß ihre Frage durchaus im Zusammenhange mit dem Beweisthema steht und daß gerade daraus der geforderte Beweis erwachse, daß eine Versäumnis vorliege. So entspinnt sich über die Zulässigkeit der Frage eine längere Debatte, es wird schließlich ein Gerichts« beschluß gefaßt, der die Frage ablehnt, weil sie völlig einflußlos auf den Gegenstand der Verhandlung sei. Die Verteidiger aber präzi« sieren nun die von Anfang an nicht anders gemeinte Frage ganz ausdrücklich darauf hin, daß der Sachverständige begutachten solle, ob und in welchem Maße die Verhängung des häufigen Dunkel- arresteS den Geistesberfall des Skläroff verursacht oder verschlimmert Habe. Diese Fragen muß alsdann der Vorsitzende gewähren lassen, obschon er durch heftiges Mnenspiel seine nervöse Ungeduld zu er- kennen gibt. Bei einiger Rücksichtnahme auf die Absicht der Ver- teidigung konnte der zeitraubende Vorgang vermieden werden. In solchen Zwistigkeiten über Zulässigkcit einzelner Beweisanträge und einzelner Fragen erschöpft sich aber fast die gesamte Verhandlung. Dabei führt der Vorsitzende sich selbst eck absnrckum, der nicht imstande ist, seine Ansicht über das, was zulässig und was nicht zulässig sein soll, folgerichtig durchzuführen. Er ließ wiederholt Fragen zu, die er nach den von ihm gemachten Boraussetzungen der Zulässigkeit nicht zulassen mußte, um dann freilich urplötzlich wieder jäh gegen den Fragesteller einzuschreiten. Dies System nervöser Systemlosigkeit kehrte sich schließlich aber gegen Herrn Oppcrmann selbst, indem Angeklagte und Verteidiger, unter Anwendung der von ihm aufgestellten Kriterien der Zulässigkeit, wiederholt seine eigenen Fragen an den Sachverständigen be- anstandeten, weil sie nicht zum vorliegenden Einzelfall gehören. Durch so gehäufte Mißlichkeiten mußte, das Gutachten des be- kannten forensischen Sachverständigen. Herrn Nervenarztes Dr. Placzek sich durchringen. Dr. Placzek bestätigte und ergänzte im vollen Umfang die Gutachten der Herren Dr. Koenig und Mönckemöller. Es spricht die Ueberzcugung aus, daß die grundlose Arbeitsverweigerung, wie im Fall Skläroff, stets den Ver- dacht des geistigen Defekts erwecken muß und gründliche psychische Beobachtung erfordert, daß Arreststrasen, wie Skläroff sie erlitten, wie agsnte provooateurs auf das Nervensystem eines nervös Labilen wirken, daß durch gründliche Beobachtung des Skläroff die Erkrankung zeitiger festgestellt werden konnte und der völlige Zusammenbruch möglicherweise Hätte verhütet werden können. Alle eifrigen Zwischenfragen des Vorsitzenden zugunsten der Nebenkläger vermochten die überaus eindringlichen Feststellungen des Sach- verständigen in keiner Weise zu erschüttern. Die Kritik der drei Sachverständigen Dr. Koenig, Dr. Mönckemöller und Dr. Placzek zum Fall Skläroff bedeuten die schärfste Verurteilung der ärztlichen Behandlung im Strafvollzug. Durch diese Gutachten ist schon jetzt ein unverlierbarer Ertrag dieses Prozesses für die Reform des Straf- Vollzuges geepntet. Zugleich aber sind damit die Veröffentlichungen der Angeklagten glänzend gerechtfertigt in dem Urteil aller derer, die den Ernst der Sache sehen und nicht ein großes soziales Problem in die Niedrigkeit einer Beleidigungsbagatelle herabziehen. Als weiterer Sachverständiger sollte der Nervenarzt Dr. Munter gehört werden. Da wurde wiederum schwere Hinderung gegen die ruhige Fortführung des Prozesses getürmt. Diesmal Herr Schönia», der sonst taktvoll Schweigsame. Der Staatsanwalt Herr Schönian trat mit der verblüffenden Behauptung auf, Dr. Munter sei wegen Befangenheit als Sachverständiger abzulehnen, weil er in der �Medizinischen Reform" soeben einen Artikel veröffentlicht hat, der sich mit Vorgängen des Prozesses beschäftigt. Tatsächlich be- handelt der Artikel in keiner Weise die Fälle, welche Dr. Munter begutachten soll, er enthält lediglich allgemeine Veobachtnngen über gefängnisärztliche Fragen sund eine Abweisung jener äußerst selsamcn Erklärung Dr. Leppmanns gegen die UntersüchungSfähigkeit des Grosse durch die von der Verteidigung geladenen Sachverständigen. Dr. Munter wies würdig und scharf die Bezichtigungen des Staats- anwalts zurück, die Verteidiger erwiesen gleichfalls die Unmöglich- keit, einen Sachverständigen deshalb abzulehnen, weil er eine Auf- fassung des Sachverständigen der Anklage nicht teilt und öffentlich kritisiert hat. Tatsächiich schien auch Herr Oppermann— der übrigens noch vor dem Staatsanwalt von Ablehnung sprach— bei der folgenden Verlesung des durchaus sachlichen Rtunterschen Artikels erheblich enttäuscht und die Beratung des Gerichts über den schwierigen Fall währte länger als eine Stunde; als endlich daS Gericht zurück- kehrte, hatte es einen Beschluß noch nicht fertig gebracht und ver- legte die Verkündigung auf den nächsten Tag. Was immer von der Vierten Strafkammer erwartet werden mag, so erscheint es gleichwohl ausgeschlossen, daß die Ablehnung des Herrn Dr. Munter beschlossen werden könnte. Mag auch die Brausewcttersche Abneigung gegen alles, was Presse und öffentliche Meinung ist, die Richter überaus stark beherrschen, den Eindruck einer solchen Ablehnung auf die weitesten Kreise wird vielleicht selbst die vierte Strafkammer des Herrn Oppermann nicht unterschätzen!— Preußischer Landtag. Nach einer längeren Ruhepause sind am Montag die Herrenhäusler wieder zusammengetreten. Die Tagesordnung war äußerst umfangreich, aber ebenso belanglos. Von Wich- tigkeit ist lediglich der bor Eintritt in die Tagesordnung ge- faßte Beschluß, am Freitag dieser Woche eine allgemeine Be- sprechung der Berggesetznobelle herbeizuführen. Ursprünglich hatten die edlen Herren sich dahin verständigt, ohne vorherige Debatte im Plenum die Novellen sofort einer Kommisswn zu überweisen. Die Kommission ist auch bereits vor Monaten gewählt worden, sie konnte naturgemäß aber bis jetzt noch nicht zusanimcntreten. Auf Antrag des Freiherr» v. M a n t e u f f e l soll nun die geschäft- liche Behandlung der Novellen auf andere Weise erfolgen. Voraussichtlich haben die Herren die Absicht, einige Scharf- macherreden zu halte». Das AbgeordneteuhanS nahm am Montag das Still- legungsgesetz in dritter Lesung sowie den Staatsvertrag mit Bremen in zweiter Lesung an. Dienstag steht der Antrag Gamp betr. die Mutungcn auf der Tagesordnung.—'_ Zentrnuispresse und Berggesetz. Die Zentrumspresse arbeitet mit Eifer an der Aus- schmückung des neuen Berggesetzes, um die Bergarbeiter glauben zu machen, sie hätten etwas bekommen. Dabei verfährt sie mit einer Ungeniertheit, die verblüffend wirkt. Wir wollen einige dieser Ungeniertheiten feststellen. So behauptet die„Kölnische Volkszeitung", der von den Arbeitern bestellte. Wieaekontrollcur habe„mitzuwirken" bei der Feststellung des Inhalts der geförderten Wagen. In Wirklichkeit hat er nur die Befugnis, das Verfahren bei Fest- stellüng der ungenügenden oder vorschriftswidrigen Beladung m„überwachen", ohne dabei den Betrieb zu stören. Mitwirken, wie die„Kölnische Volkszeitung" schwindelt, würde bedeuten „Einfluß nehmen auf die Feststellung"; überwachen bedeutet zusehen, wie's die Beamten machen. Weiter sagt das Blatt: „Die Gesamtstrafe für unrichtig gelieferte Kohle darf im Monat 5 M. nicht übersteigen, während sie nach der Regierungsvorlage den doppelten durch- jchnittlichen Tagesverdienst e rreich en konnte." Das soll also eine Verbesserung gegenüber der Re- gierungs--Vorlage sein. Wenn es so wäre, wie das Blatt behauptet, danu wäre darin allerdings eine Verbesserung enthalten. Aber die„Kölnische Volkszeitimg" lügt ganz un- verschämt. In der Regierungsvorlage waren die Strafen überhaupt � auf zwei Tagelöhne im Monat begrenzt. Es war eine der Hauptbeschwerden der Bergleute, deren Ve- MigiM die Regierung versprochen hatte, daß sie ungeheuer hohe Strafen zahlen müssen. Deswegen schrieb die Regierungs- Vorlage vor, daß Strafen in einem Monat zwei Tagelöhne nicht überschreiten dürfen. Das hat das Abgeordnetenhaus gestrichen und es kann deshalb jetzt wie bisher in unbegrenzter Höhe gestraft werden für Verletzung der Arbeitsordnung k. Außerdem aber können noch monatlich 5 M. Strafe verhängt werden für unvorschristsmäßige Förderung. Diese Strafe ist ein Ersatz für das Nullen und nur sie ist begrenzt, während alle übrigen Strafen unbegrenzt blieben. Die Regierungs- Vorlage dagegen begrenzte alle Strafen. Dann soll nach der„Kölnischen Volkszcitung" die Ein- richtung des Bergausschusses eine besondere Tat sein. Ter Bergausschuß biete durch seine Zusammensetzung Gewähr für die Gerechtigkeit und die Vorschriften über die Arbeitszeit seien besser als die Regierungsvorlage. Wir wollen in eine Prüfung dieser Vergleichung nicht eintreten, müssen aber tviederholt darauf hinweisen, daß der neue Zustand schlechter ist als der bisherige. Während bisher die Oberbergämter die Arbeitszeitverkürzung anordnen durften, ohne daß die Unter- nehmer dagegen etwas machen konnten, können sie jetzt im Verwaltungsstreitverfahrcn dagegen klagen erst beim Bergausschuß und dann beim Obcr-Verwaltungsgericht. In den: von der„Kölnischen Volkszeitung" so gerühmten Bergausschusse haben aber Arbeiter nichts zu suchen. Denn er wird so gebildet, daß der Proviuzialausschuß, das heißt eine Körperschaft von Großgrundbesitzern, sonstigen reichen Leuten und hohen Beamten, vier Personen ernennt, die zum Provinziallandtagc wählbar sind. Zum Proviuziallandtagc ist aber kein Arbeiter wählbar. Davon sagt die„Kölnische Volkszeitung" nichts. Sie hofft darauf, daß die Arbeiter doch nicht in der Lage sind, nachzuprüfen, was eigentlich beschlossen worden ist. Die Zentrumspresse hütet sich auch, die Beschlüsse im Wortlaut mitzuteilen. Ihr Bemühen ist jetzt nur darauf gerichtet, dem Wechselbnlg schöne Kleider anzuziehen und seine Mängel dnrch Gummiwaden zu verdecken. Kflpitnlistischc Prcßkorruption. Ein geradezu erschreckendes Bei- spiel kapitalistischer Preßkorruption bietet ein Artikel der„Welt am Montag". Dies mit seiner demokratischen Gesimumg, seinem An- stand und seiner sexuellen Fcuilletonistit sicb brüstende Blatt be- trachtet die in den"Plötzenseeprozeß verwickelte„Zeit am Montag" als lästige Konkurrenz. Zunächst Hatte die„Welt" den Plötzcnseeprozeß totgc- schwiegen. Als das nicht mehr ging, verfiel sie auf em anderes Manöver, wie es uns selbst in der niedrigsten Rcvolverjournalistik noch nicht vorgekommen ist: Während in Moabit vier Angeklagte mit der Oppermann- Kammer einen schweren Kamps umS Recht führen, veröffentlicht Georg Korn in der„Welt", ohne die Konkurrenz zu nennen, einen deirnnziatorischen Artikel, der nur die Absicht haben kann, dem StaatSnnivalt des Plötzcnseer Prozesses sein Plaidoyer zu stilisieren. Es fällt uns nicht ein, auf die perfiden Albernheiten und Un- Wahrheiten dieses Artikels einzugehen, wir stellen lediglich fest, daß die„Welt am Montag" und der Redakteur, der sich zu dieser konkurrenzlosen Konknrrenzaklion hergegeben hat, nichts mehr im Reiche einer selbst nur vom Standpunkt bürgerlicher Preßmoral anständigen Publizistik zu tun hat. Der politische Redakteur der „Welt" ist damit würdig ihrem Handelsredakteur geworden. Uebrigens läßt auch das Preßbureau jetzt feine Offiziösen los, um den aufreizenden Eindruck der Moabiter Verhandlungen abzu- schwächen. Die„Münchener Allgemeine Zeitimg" schreibt ungefähr das gleiche wie die„Welt am Montag". Und wir vermuten, daß wir ähnlichen Auslassungen in den nächsten Tagen auch in anderen liberalen, höchst liberalen Blättern begegnen werden.— Militärischer Aufruhr. In der Berufungsinstanz gelangte vor dem Oberkriegsgericht des 3. Armeekorps ein Aufruhrprozeß zur Verhandlung, dessen Entstehungsgcschichte in manchen Punkten der- jenigen des Dessauer Prozesses gleicht. Angeklagt waren der Kanonier Karl Schcier vom Fußartillerie-Rcgiment Nr. 18, der Kanonier Heinrich Sims der 1. Batterie Feld-Artillcrie-RcgimentS Nr. 54 und der Grenadier Ignatz Paczkowski der 3. Kompagnie des Grenadier-Regiments Nr. 12, die des fortgesetzten militärischen Auf- ruhrs und fortgesetzter Achtungsverletzung beschuldigt wurden. Dns Kriegsgericht der 1. Instanz in Frankfurt a. O. in der Sitzung vom 26. April hatte den Angeklagten Scheicr wegen der oben genannten Delikte zu 5 Jahren 7 Monaten und den Kanonier Sims zu 5 Jahren 6 Monaten Gefängnis verurteilt und Versetzung in die 2. Klasse des Soldatenstandcs ausgesprochen. Der Grenadier Paczkowski wurde dagegen freigesprochen. Die drei Angeklagten, die sämtlich als Offiziersburschen kam- mandiert sind, waren am Sonntag, den 12. März er., gemeinsam ausgegangen. Sie besuchten verschiedene Gastwirtschaften. Im stark angetrunkenen Zustande machten sie sich dann auf den Nach- hausewcg. Sie trafen hierbei auf zwei Mädchen, die der An- geklagte Scheier als diejenigen zu erkennen glaubte, deren Bekannt- schaft die Angeklagten kurz vorher in einem Tanzsaale gemacht hatten. In ihrem trunkenen Zustande ließen sie sich zu unsittlichen Angriffen und Beleidigungen hinreißen und die beiden Mädchen, die sich in ihrer Heimatstadt keines guten Rufes in sittlicher Be- zichung erfreuen, suchten bei den in_der Nähe weilenden Unteroffizieren Schönfeld und Attenkirchen Schutz. Die Vorgesetzten stellten die drei Angeklagten zunächst zur Rede. Als diese hierauf nicht nur nicht antworteten, sondern wiederholt an den Unteroffizieren vorübergegangen waren und diese angestoßen hatten, forderte Unteroffizier Attenkirchen die Soldaten auf, stramm zu stehen. Diesem Befehle wurde aber keine Folge gegeben, und der Angeklagte Schcier, der Rädelsführer, antwortete mit beleidigenden Worten:„Sie dämlicher Unteroffizier." Auch, hat einer der An- geklagten— wer, konnte nicht festgestellt werden— die Aeußerung getan r„Schlagt dock» die Hunde, die unter einer Decke stecken, tot." Nach diesem Auftritt begaben sich die drei Angeklagten nach den« Restaurant„Sanssouci" und beleidigten den Geschäftsinhaber Müller schwer. Sie machten eine wüste Szene, und nur dem gütlichen Zu- reden des Oberkellners Wenzel gelang es, die Skandalierenden aus dem Lokal zu enffcrncn. Das Kriegsgericht in Frankfurt a. O. hatte in dem Verhalten der Angeklagten gegen die Unteroffiziere militärischen Aufruhr er- blickt. Dieses Urteil wurde vom Oberkricgsgericht des 3. Armee- korps ganz erheblich gemildert. Die Verhandlung, die 4% Stunden in Anspruch nahm, fand auf Antrag des Vertreters der Anklage, Kriegsgerichtsrats Dr. Ernst, unter Ausschluß der Oeffentlichkeit statt, und zwar, wie der Vcrhandlnngslciter, OberkriegSgerichtsrat Schrammberg, verkündete, wegen Gefährdung militärischer Interessen. Der Vertreter der Anklage selbst ließ die Anklage wegen militärischen Aufruhrs' fallen und beantragte gegen Scheicr und Sims wegen Beleidigung von Vorgesetzten 8 resp. 6 Monate Gefängnis und gegen Paczkowski, der versucht hatte, die beiden anderen Angeklagten zu beruhigen, Freisprechung. Das Urteil lautete gegen Sch. auf 5 Monnie 14 Tage, gegen S. auf 5 Monate Gefängnis. P. wurde freigesprochen. Den Ver- urteilten wurde die verbüßte Untersuchungshaft angerechnet. Neue Berlnstliste m>S Südwcstasrika. Berlin, 29. Mai. Ein Telegramm ans Windhuk meldet: Sergeant Hermann Paasch, geboren 24. 11. 81 zu Barby, am 21, Si 05 auf Patrouille bei Leistord gefallen: Reiter Adolf Bode, geboren am 21. 3. 83 zu Nordhausen, ist an der auf einem Patronilleuritt bei KolvcS am 17. 5. erhaltenen Ver- lvimdung am 21. 6. 05 im Lazarett Gochas gestorben. Nachträglich gemeldet: im Gefecht bei Kowes ani 17. 5. 05 v e r w u n d e t: Reiter Aug» st in Stresau, geboren am 26. ö.'öl zu Tolkemit. Hudland. Ein Tadelsvotum. Unser Londoner Korrespondent schreibt uns: Am 30. Mai verhandelt das Unterhaus über folgendes vom liberalen Abgeordneten Sir E. Gray gegen die Regierung beantragtes Tadelsvotum: „Angesichts der bedauernswerten Konfusion, die infolge der sich widersprechenden Erklärungen des ersten Lords des Schatzes und anderer Minister entstanden ist, hält es das Haus für notwendig. daß den Wählern des Vereinigten Königreiches die Gelegenheit gegeben wird, sich über die Vorzugsbesteuerung der Lebensmittel auszusprechen, che die nächste Kolonialkonfcrenz zusammentritt." Ilm dieses Tadelsvotum, das vorige Woche zu einer stürmischen Szene im Unterhause geführt hat, richtig würdigen zu können, wollen wir folgendes vorausschicken. Unter„erster Lord des Schatzes" wird der Premierminister verstanden, da der Titel„Premierminister" nicht konstitutionell ist und des- halb bei wichtigen parlamentarischen Maßnahmen nicht gc- braucht werden darf. Was nun den Gegenstand des Tadels- Votums betrifft, so ist der ihm zugrunde liegende Gedanke viel komplizierter, als es den Anschein haben mag. Im März 1904 gab der Premierininister in einer öffentlichen Versammlung das Versprechen, daß die Wähler die Gelegenheit haben werden, sich über etwaige zollpolitische Reformvorschläge auszusprechen, ehe die nächste Kolonialkonferenz zusammentritt, ebenso, daß das jetzige Parlament sich mit solchen Reformvorschlägen nicht beschäfttgen wird. Da die nächste Kolonialkonferenz auf Grund des Äe- schlusses der kolonialen Premierminister im Jahre 1906 zusammen- zutreten hat, so glaubten die Liberalen ans dem Versprechen Balfours den Schluß ziehen zu dürfen, daß eine baldige Parka- mentsauflösung bevorstände. Nun hoffen die Liberalen, daß die nächsten Neuwahlen zu ihren Gunsten ausfallen werden. Sie hätten sodann die Gelegenheit, einen liberalen Premierminister in der Kolonialkonferenz zu haben und Chambcrlains Pläne zu Nichte zu machen. Seitdem Balfour sein Versprechen ge- geben hat, ist aber die parlamentarische Lage der Konservativen viel besser geworden und Balfour denkt natürlich nicht daran, das Parlament aufzulösen und den Liberalen die Macht zu geben in einer Zeit, wo die Welt- politische Lage so ungewiß ist. Balfour ist jetzt entschlossen, erst im Sommer 1906 Neuwahlen auszuschreiben. Er hofft, daß der ostasiatische Krieg bis dahin entschieden sein wird, um das Bündnis mit Japan erneuern und wahrscheinlich auf Mittelasien ausdehnen zu können. Dazu wird er auch. imstande sein, die kommende Kolonialkonferenz im Sinne einer zollpolittschen Aenderung zu beeinflussen. Die Liberalen sind bekanntlich russenfreundlich und würden beim Friedens» abschluß zwischen Japan und Rußland die Interessen Japans nicht mit derjenigen Energie wahrnehmen, wie sie das englisch- japanische Bündnis gebietet. Dann fürchtet Balfour, daß die Liberalen auch bei der Kolonial- konferenz die imperialen Interessen Preisgeben würden. Deshalb kann er das im März 1904 gegebene Versprechen nicht einhalten. Die Liberalen bestehen aber auf ihrem Scheine und klagen Balfour des Wortbruches an. Deshalb die Bitterkeit der letzten Debatte und deshalb auch das Tadelsvotum. Mau darf indes sicher sein, daß Balfour siegen wird. In konservativen Kreisen ist man sich des Ernstes der weltpolitischen Lage so klar bewußt, daß sie Balfour um jeden Preis unterstützen werden. Die verdammenswerte Rnssen- freundlichkcit der Liberalen ist es, die das abgelebte und reaktionäre Ministerium Balfour am Ruder hält. In der äußeren Politik ist die große Mehrheit der Liberalen unter den jetzt vorwaltenden Umständen einfach gemeingefährlich.—_ Neue Judenmetzeleien. Sicdlce, 27. Mai. Heute morgen hatte» sich im Walde in der Nähe der Stadt mehrere hundert junge Israeliten versammelt. Sie wurden von Truppe» umzingelt und ins Stadtgcfängnis abgeführt. Dabei wnrden fünfzig Personen verwundet, darunter sieben schwer. Nlichitschewan(Gouv. Evilvan), 27. Mai. In den Kämpfen am 25. wurden 22 Armenier und zwei Mohammedaner getötet. Bier Per- soneu wurden verbrannt aufgefunden. Die Zahl der Verwundeten ist unbekannt. In Nachitschewan herrscht seit zwei Tagen Ruhe. Im Dorfe Dshabrach wurde ein Armenier erschlagen. Oesterreich-Ungarn. Ein ungarischer Abgeordneter im Duell getötet. In Budapest wurde der Abgeordnete Graf Stefan Keglevitsch heute vormittag im Säbelducll mit dem Abgeordneten Dr. Karl Hencz getötet. Das Duell wurde unter den strengsten Bedingungen aus- getragen. Beim zweiten Gang stürzte Keglevitsch energisch bor und rannte in die Säbelspitze seines Gegners. Der Säbel bohrte sich in die Brust, und Keglevitsch stürzte lautlos tot zu Boden. Keglevitsch war 60 Jahre alt und Magnatenhausmitglied. Er war ein bekannter Liberaler und wurde wiederholt als kommender Mann in Ungarn bezeichnet. Die Veranlassung zum Duell bot ein Wortwechsel in der Sonnabendsitzung des Abgeordnetenhauses, in dessen Verlauf Keglevitsch dem Dr. Hencz zurief:„Sie Esel", worauf Hencz erwiderte:„Sie Rindvieh mit Gnaden- g e h a l t I" Es war dies eine Anspielung auf das dem Grafen Keglevitsch vom Monarchen bewilligte jährliche Gnadengehalt von 3000 Gulden, die ihm als früheren Intendanten der Oper bewilligt worden ivaren. Hencz ist einer der Hauptschreier der klerikalen Volkspartei._ Der Prozeß eines Spions. (Tclegraphischer Bericht.) T h o r n, den 29. Mai. Unter großem Andränge des Publikums begann heute früh vor der Strafkammer des hiesigen Landgerichts der Prozeß gegen den früheren Oberleutnant. Helmut Wessel aus Minden in Westfalen, der des Betruges, der Urkundenfälschung sowie der Unterschlagung von 1020 Frank beschuldigt wird. Man hat es bei Wessel bekannt- lich mit einem der iiiteressantesten und gefährlichsten Abenteurer und Spione der Gegenwart zu tun. Bei seiner Festnahme ist die deutsche Regierung in einer von dem üblichen Verfahren so sehr abweichenden Form vorgegangen, daß der Fall in den an Wessels Auslieferung beteiligten Ländern— Frankreich, Italien und Belgien— zeitweise eine förmliche Protestbewegung gegen Deutschland hervorgerufen hat. Außerdem hat die Affäre noch die bemerkenswerte Taffache gezeitigt, daß dem heutigen Prozeß eine mehr als 5jährige Untersuchungshast des Angeklagten vorausgegangen ist, die diesem zu der Beschuldigung Veranlassung gab, die deutsche Regierung wolle ihn als einen Mit- wisser über die Beteiligung des deutschen Generalstabes an der Treyfus-Affäre für möglichst lange Zeit mundtot machen. Tatsache ist, daß die nunmehr seit 7 Jahren schwebende Angelegenheit mit solcher Heimlichkeit betrieben worden ist, daß selbst in Thorn nichis über den Stand der Sache zai erfahren war und das Bekanntwerden des heutigen Verhandlungstermins nur einem Zufall zu verdanken ist. Für die Militärbehörde scheint es sich bei dem Oberleutnant Wessel darum gehandelt zu haben, den Angeklagten, der ihr als gc. fährlicher Spion im Dienste Frankreichs erscheint, einmal in ihre Hände zu beköMWU. Als Wessel seiperzest wa Jtellea ob DkuW- Rtftb susgeliefert wurde, hieß es, daß dies nur unter der Bedingung geschehen sei, daß Wesicl nicht wegen Spionage unter Anklage ge- stellt werden dürfe. Etwas Genaues über diesen Auslieferungs- vertrag zu erfahren, war unmöglich, denn selbst dem Verteidiger des Angektogten war eine Einsichtnahme in den AnsliefcrnngSvertrag mit Italien nicht gestattet und aus eine Eingabe an den Justizminister Dr. V. Schönstedt, ihm diese Einsichtnahme doch zu gestatten, er- folgte eine glatte Abweisung. Es sind nur zwei Zeugen und ztvei Sachverständige geladen. Unter diesen befindet sich der Kriminalkommissar Schöne aus Berlin und eine Mademoiselle Comptez aus Paris, die zuletzt in Berlin als Modistin tätig war und über den von ihr beobachteten Verkehr des Angeklagten Wessel mit französischen Spionage-Agcntcn Auskunft geben soll. Das Interesse, das namentlich die militärischen Kreise Thorns dem Prozesse entgegenbringen, ist noch durch den Umstand verstärkt worden, daß hier vorgestern ein höherer russischer Offizier als Spion verhaftet worden ist. Der Angeklagte Oberleutnant Wessel ist 1871 geboren und im Jahre 1893 bei dem Hannoverschen Pionierbataillon Nr. 19 in Minden in Westfalen als Leutnant eingetreten. Mit ihm zu- sammen diente der Leutnant Wolff, zu dem er sehr bald in freund- schaftliche Beziehungen trat. Im Jahre 1896 wurden beide zur Dienstleistung bei der Vereinigten Artillerie- und Ingenieurschule in Charlottenburg bei Berlin kommandiert und ein Jahr später will Wessel zum Großen Generalstab übernommen worden sein, wo es ihm gelang, zahlreiche wichtige militärische Dokumente, Pläne von Festungswerken, Mobilmachungsordern und andere militärische Ge- heimniffe aller Art zu entwenden. Wie die Militärbehörde an- nimmt, hat Wessel im Verein mit Wolff während seiner Dienstzeit in Charlottenburg den Franzosen eine Reihe der wichtigsten militärischen Geheimnisse verraten und dafür größere Geldsummen erhalten. Es wird angenommen, daß beide durch Einbruchsdiebstahl und Gebrauch falscher Schlüssel wichtige Papiere zeitweilig in ihren Besitz gebracht, abgeschrieben oder photographiert und dann an Frankreich verkauft haben. Wessel selbst behauptete in der Folge, während seiner Dienstzeit in Charlotteuburg seien die durch Agenten beschafften französischen geheimen Dienstakten verschiedenen zur Vereinigten Artillerie- und Ingenieurschule kommandierten Offizieren, darunter auch ihm, zum Abschriftnehmen, Vergleichen und Uebersetzcn überwiesen worden, und zwar deshalb, weil die Menge der eingegangenen, rasch zurückzusendenden Originaldokumente sonst nicht zu bewältigen sei. In jenem Jahre allein habe Deutsch- land 999 999 M. für solche Sachen bezahlt. Tatsache ist, daß Wessel sich damals wiederholt in Paris aufgehalten hat und dort im Bureau des Renseignements, dem französischen Kundschafter- Bureau, ein- und ausgegangen ist, dessen Borsteher, der Oberst Vincent vom Genickorps, in verschiedenen deutschen Landesverrats- Prozessen vor dem Reichsgericht in Leipzig als Leiter der französi- schen Spionage entlarvt worden ist. Ferner hat man im Laufe der seinerzeit gegen Wessel geführten Untersuchung wegen Landes- Verrats festgestellt, daß dieser in Charlottenburg sehr intime Be- ziehungcn zu einem Fräulein Mathilde Bäumler unterhielt, die auf Grund der Mitteilungen des Geheimen UeberwachungsdiensteS als«ine bekannte Spionin Frankreichs anzusehen ist und auch im Drehfus-Prozeß als die unbekannte„Mademoiselle M. B." aus N. isNizza) in dem„Bordereau" aufgeführt wurde. Sie soll den jungen Offizier zunächst zu einem übermäßigen Aufwand und zum Spiel und schließlich angesichts seiner drückenden Schuldenlasten zum Landesverrat getrieben hahcn. Nach seiner eigenen Angabe hat Wessel zu jener Zeit von einem französischen Agenten mehrere tausend Mark dafür erhalten, daß er vor dem Prozeß in Rennes einige im Besitz der deutschen Militärbehörden befindliche Dokumente zurückgab, aus denen zu entnehmen war, daß nicht Dreyfus, sondern ein Offizier der Genieschule zu Fontainebleau und ein Agent der 2. Abteilung des französischen Generalstabcs(Esterhazy) es waren, die die in dem berühmten„Bordereau" ausgeführten Geheim- schriften an Deutschland auslieferten. Alle diese Dinge führten schließlich dazu, daß der deutsche Generalstab Verdacht gegen Wessel und Wölfs schöpfte und daß beide unter dem S. März 1896 mit Pension entlassen wurden. Wessel soll im Kasino in Ostcude mit dem Rittmeister Becker vom 4. Ulanenregiment in Thorn, einem mehrfachen Millionär, und einem gewissen Monsieur Sutti gespielt und Becker an Sutti den Betrag von 1920 Fr. verloren haben. In der Folge soll Wessel sich widerrechtlich des Namens Sutti bedient, unter ihm an Becker nach Thorn geschrieben und Quittungen eingesandt haben, auf Grund deren Becker an ihn zahlte. Die deutsche Regierung forderte und erhielt nach vicrmonatigen AuSlieferungsverhaud- lungen am 1. Februar 1999 Wessel von Belgien mit der ein- schränkenden Bestimmung überwiesen, daß diesem nur wegen Be- truges der Prozeh gemacht werden dürfe, während der Aus- lieserungSvertrag vor allem auf das schwere Verbrechen des Landes- Verrats lautete. Auf der Reise von Brüssel nach Thorn gelang es jedoch Wessel zu entfliehen. April 1993 in San Rcmo abermals auf Antrag der deutschen Regierung von den italienischen Behörden in Haft genommen, wurde er zunächst im Gefängnis bei Marassi in Genua bis zur Beendigung der langwierigen Auslieferungsverhandlungen festgesetzt. In der Nacht vom 22. zum 23. Juli v. I., also volle 16 Monate später, wurde er dann in die durch Eiscnbcschlag gesicherte Postkabine des Lloydda.npfers„Ziethen" gebracht, worauf seine Uebcrführung nach Hamburg erfolgte. Von dort aus wurde er gefesselt nach Thorn ge- bracht, da er unterwegs abermals einen tollkühnen Fluchtversuch unternommen hatte. Auch der italienische Auslieferungsvertrag sieht die Strafverfolgung Wessels nur wegen seiner Betrügereien vor. Wie Wessel bei seiner heutigen Personalfeststellung angab, hat er das Fräulein Mathilde Bäumler am 19. Oktober 1991 in Paris geheiratet und diese hat ihm bisher allmonatlich 199 Frank zur Auf- besserung seiner Gefängniskost von Paris hierher gesandt. Der zu der Betrugs- und Fälschungsanklage als Hauptzeuge in Betracht kommende Rittmeister Becker ist zu der Verhandlung nicht erschienen, da er sich zurzeit in Südafrika befindet. Er ist deshalb vom deutschen Konsulat in Prätoria kommissarisch zu der Säche vernommen worden. Ebenso ist der Zeuge Sutti nach einem Telegramm des Reichs« kanzlers Grafen von Bülow au das Gericht nicht zu der heutigen Verhandlung erschienen, obwohl ihm der deutsche Botschafter in Rom und die italienische Regierung die Ladung zu dem heutigen Termin übermittelt haben.— Wessel gibt zu, daß die Schriftstücke, die er an den Rittmeister Becker gesandt habe und die die Unterschrift Sutti tragen, von ihm herrühren, er bestreite aber, daß er damit irgend eine strafbare Handlung begangen habe. Der Vorsitzende erörtert zunächst die unter Anklage stehen- den Betrugsfälle und Urkundenfälschungen. Dann sollte in die Be- weiSaufnahme eingetreten werden. Vorher bemerkte der Vorsitzende. daß bisher ein Schreiben des Reichskanzlers von Bülow über die Frage der Auslieferung nicht eingelaufen sei. Dagegen liegt ein Schreiben vom Justizminister Dr. v. Schönstedt vor, aus dem hervor- geht, daß Wessel wegen vier selbständiger Urkundenfälschungen und Betrugsfälle ausgeliefert worden sei.— Angeklagter Wessel: Ich bitte die ganzen Auslieferungsakten zu verlesen, es wird daraus hervorgehen, daß ich nur wegen einer einfachen Urkundenfälschung aus- geliefert worden bin. Die Anklage lautet aber auf Betrug und Urkundenfälschung in je zwei Fällen.— Vorsitzender: Das zu entscheiden ist Sache der rechtlichen Beurteilung.— Angeklagter Wessel: Ganz recht und darum protestiere ich. Ich bin nur wegen einfacher Urkundenfälschung ausgeliefert und deshalb kann ich auch nur wegen einfacher Urkundenfälschung verurteilt werden. Die Auslicferungsaktcn werden darauf verlesen» was längere Zeit in Anspruch nahm. Das Schreiben des Justizministers ist vom 29. Juni 1994 datiert und enthält nur die Bestätigung, daß die Auslieferung wegen der im Eröffnungsbeschluß enthaltenen Vergehen erfolgt ist.— Verteidiger Rechtsanwalt Feilchenfeld weist darauf hin, daß ihm die Einsichtnahme in den AusliefernngSvertrag bisher noch nicht ge- stattet worden sei. Der Angeklagte gerät in eure große Erregung. -r schildert, wie er in Italien behandelt worden sei. Er habe eine Untersuchungshaft hinter sich, die alles bisher Dagewesene in den Schatten stelle. Vom ersten Tage feiner Verhaftung in Genua an sei er in Eisen gelegt worden. Auch seine Ueberführung nach Deutschland sei in Fesseln erfolgt.— Erster Staatsanwalt Zitz- l a f f: Damit im Publikum keine falsche Vorstellung über die Be- Handlung des Angeklagten entstehen kann, konstatiere ich, daß Wessel keinerlei Anlaß zu irgendwelchen Klagen hat. Er ist seinerzeit auf der Reise von Brüssel nach Thorn aus dem Zuge gcspnivgen, unternahm also einen Fluchtversuch und wurde demgemäß schärfer be- wacht. Ich wiederhole, daß der Angeklagte keinerlei Anlaß zur Klage hat. Ich tue das, damit nicht später in der Presse eine ähnliche Debatte stattfindet, wie die, die gegenwärtig z« dem Prozeh Plötzensee in Moabit geführt wird. Verteidiger Rechtsanwalt Feilchenfeld: Tos kann ich nicht unwidersprochen lassen. Tatsächlich wird der Angeklagte Wessel noch heute in Fesseln gelegt, in einer Isolierzelle gehalten, die eng, dunkel und klein ist. Ich kann auch nur sagen, daß mein Klient noch heute der Meinung ist, daß man alles dies nur tut, um ihn später noch wegen Landesverrats zu belangen.— Angekl. Wessel: Dieser ganze Prozeß hat nur den Zweck, mich unschäd- lich zu machen.— Staatsanwalt: Gegen die Unterstellung mutz ich entschieden protestieren, als ob dieser Prozeß nur eine Farce sei. Als der Angeklagte wieder mit Beteuerungen beginnt, daß er ein ebenso guter Patriot sei wie jeder andere, und eigentlich noch verdiene, von der deutschen Regierung belohnt zu werden, da er in Frankreich Spionagedienste geleistet habe, unterbricht ihn der Borsibendc mit der Bemerkung, daß das nicht zur Sache gehöre. Im Anschluß daran wird Mademoiselle Comptez als Zeugin vernommen. Sie ist französische Staatsbürgerin und bekundet, daß sie den Angeklagten in Paris durch die Vermittelung seiner Frau Mathilde Bäumler kennen gelernt habe. Sie sei von ihm ver- anlaßt worden. Herrenbekanntschaften zu machen und von dem Ertrage ihrer Schande zu leben. Eine Zeitlang sei eS ihr gelungen. Der Angeklagte springt bei diesen Erklärungen erregt auf und schlägt mtt den Fäusten auf die Brüstung der Anklagebank. Er protestiert dann mit Entrüstung gegen die ungeheuerlichen In- finuationen, die die Zeugin seiner Frau habe zuteil werden lassen. Seine Frau habe mit diesen Verunglimpfungen nichts zu tun, die Zeugin schließt von sich auf andere. Die Zeugin bleibt demgegenüber dabei, daß die Frau des An- geklagten wiederholt Herrenbesuche empfangen hat. »»« DaS Urteil. Nach Inständiger Beratung verkündet der Vorsitzende: Es mutz ausdrücklich hervorgehoben werden, daß der An- geklagte nicht ausgeliefert worden ist, weil er des Landesverrates, sondern weil er der unter Anklage stehenden Handlungen verdächtig ist. Die Auslieferung hat der Gerichtshof nach der konstanten Praxis des Reichsgerichtes nicht zu prüfen Der Gerichtshof hat den An- geklagten von der Anklage der Unterschlagung freigesprochen, da- gegen ihn der schweren Urkundenfälschung in drei Fällen in idealer Konkurrenz mit Betrug schuldig erachtet. Der Gerichtshof hat den Angeklagten aber mildernde Umstände zugebilligt mit Rücksicht darauf, daß er noch unbestraft ist und sich in einem Milieu befunden hat, in dem ihm alle moralische Kraft verloren gegangen ist. In Berücksichtigung alles dessen hat der Gerichtshof auf eine Gesamt- strafe von einem Jahr Gefängnis erkannt und hiervon neun Monate als durch die Untersuchungshaft verbüßt erachtet. Auf die Frage des Vorsitzenden, ob der Angeklagte sich mit dem Urteil einverstanden erkläre, antwortet dieser:„Nein, Herr Vorsitzenderl" )Zus der partcu Zur Agitation für die Parteipresse macht Genosse Radloff m Breslau in der Nr. ,3ö der„Neuen Zeit" einige Bemerkungen, aus denen die Genossen vielleicht eine Anregung schöpfen können. Er sagt unter anderem: „Besondere Beachtung verdient die Anstellung von Abonnenten- sammlern, die sich mit voller Kraft ihrer Tätigkeit zu widmen und in den am Orte befindlichen Gcwerkschaftshäusern oder den sonst irgendwo tagenden politischen und gewerkschaftlichen Versammlungen Mann für Mann zu fragen haben, ob sie auf die Parteipresse abonniert sind und eventuell zum Abonnement aufzufordern. Diese persönliche'Aufforderung, noch dazu in Gegenwart anderer, die vielleicht schon die Arbeiterpresse halten, übt vielfach einen starken nwralifchen Eindruck auf die Betreffenden aus. Daß der Parteiverla� dem Abonnentensammler, der selbst- verständlich Parteigenosse sein muß. fü seine nutzbringende Tätig. kcit eine angemessene Entschädigung gewährt, versteht sich von selbst. Die Höhe derselben bemiht man am besten prozentweise und pro Abonnent. Die„Volkswacht" in Breslau kostet zum Beispiel pro Woche 29 Pf. Auf diese Summe hat der Abonnentensammler für jeden Neugewonnenen Anspruch, sosern der letztere vier Wochen hin- durch Abonnent geblieben ist. Die Hausagitation ist nur da erfolgreich möglich, wo ein gut ausgebildetes Distrikts- und Bezirksführersystem vorhanden ist, das bis jetzt ja vorwiegend in den Großstädten existiert. In den Distrikten und Bezirken hat die Agitation für die Parteipresse in der Weise einzusetzen, daß zunächst eine gründliche Aussprache statt- findet, Straßen und Häuser genau abgegrenzt werden, damit jeder Mitwirkende genau über das von ihm zu bearbeitende Gebiet orientiert ist. ES ist ganz nützlich, wenn die Bewohner durch ein aufklärendes Flugblatt über den Wert ver Arbeiterpresse vorbereitet werden. Die Hauptagitation, das heißt die Nachfrage bei den Be- wohnern und das Einsammeln der neuen Abonnenten, muß auS leicht ersichtlichen Gründen möglichst an einem Sonntage erfolgen. An Stelle des Flugblattes können übrigens auch Probe-Exemplare der Parteiprcsse verteilt werden. Die gute Wirkung der HanSagitation für die Parteipresse durch die Distrikte beziehungsweise Bezirke zeigt die Breslauer„Volks- macht". An verschiedenen Sonntagen gewann sie an Abonnenten: 338, 262, 576, 595. Diese Summen erstrecken sich über einen Zeit- ranm von nur zwei Monaten, eö macht also die Ernte über 1799 Abonnenten. polireilick»«». OeHchtUchce ukw. Was als Grabrede gelten kann. (Polizeiverordnung gegen sozialdemokratische Leidtragende.) Der Parteigenosse Horns, der Mitglied deS sozialdemokratischen Wahlvereins zu Schenkendorf bei Königs-Wusterhausen gewesen war, wurde am 29. März 1994 auf dem Friedhof der dortigen Kirchen» gemeinde beerdigt. Als Vertreter sozialdemokratischer Wahlvereine waren Kietz, Hanisch und Hellwig mit Kränzen erschienen, die sie am Grabe mit wenigen Geleitworten niederlegten. Es waren fol- gendc:„Im Namen des sozialdemokratischen Wahlvereins Groß- Beesten."—„Auch ich, Genosse, erweise Dir die letzte Ehre."— „Im Namen des sozialdemokratischen Wahlvereins lege ich diesen Kranz nieder." Wegen dieser kurzen Aeußerungen wurde gegen Kietz, Hanisch und Hellwig eingeschritten, und zwar auf Grund der Ncgierungs-Polizcivcrordnung vom 15. Juni 1865, welche in Uebcr- elnstimmung mit gleichartigen, überall in Preußen erlassenen Ver- ordnungen das Halten von Reden auf den im Besitz von Kirchen. gemeinden befindlichen Friedhöfen nur den Geistlichen und sonstigen Kirchenbcamtcn gestattet. Dagegen sollten die Angeklagten verstoßen haben. Sie bestritten, daß ihre Worte Grabreden darstellten und daß die Verordnung gültig sei. Das Landgericht als Bcrufungs- instanz verurteilte sie jedoch wegen Uebertretung der Verordnung zu Geldstrafen. Die Verordnung sei gültig. Sie finde ihre Stütze in§ 6 des Polizcivcrlvaltungs-Gesctzcs, wonach u. a. zu den Gegen- ständen polizeilicher Regelung auch die Ordnung und Gesetzlichkeit beim öffentlichen Zusammensein einer größeren Zahl von Personen gehöre. Bei Begräbnissen liege ein solches Zusammensein vor. Die öffentliche Ordnung erfordere, daß hierbei nicht allgemeine Rebe- freiheit gelten dürfe. Die Worte der drei Angeklagten seien aber auch als Reden anzusehen. Sie seien an die Trauerversammlung gerichtet gewesen. In Betracht komme, daß die Angeklagten dem Verstorbenen im Leben nicht persönlich nahegestanden hätten, sondern als Delegierte ihrer sozialdemokratischen Wahlvereine gekommen seien und Entschädigung erhalten hätten. Das Kammergericht, das die Sache schon einmal an da? Landgericht zurückverwiesen hatte, verwarf die abermals von den Angeklagten eingelegte Revision am 29. Mai mit folgender Be- gründung: Die Vorentscheidung sei ohne Rechtsirrtum ergangen. Das Landgericht habe richtig unterschieden zwischen einem bloßen Gefühlsausbruch, wie er am Grabe möglich sei, und einer Grab- rede. Unter den Begriff einer Rede falle auch ein kurzgefaßter, an die Trauerversammlung gerichteter Nachruf, der den Intentionen und Gefühlen derselben Ausdruck gebe. Hier sei nun festgestellt, daß die drei Angeklagten dem Verstorbenen nicht persönlich nahe- gestanden hätten, sondern als entschädigte Abgesandte sozialdcmokra- tischer Wahlvereine erschienen seien, sowie, daß es für die Trauer- Versammlung bestimmt gewesen sei, als sie ihrer Verehrung für den verstorbenen Parteigenossen Ausdruck gaben. Deswegen habe daS Landgericht mit Recht ihre Worte, wenn es auch nur wenige gewesen seien, als Reden angesehen und es rechtfertige sich die Verurteilung auf Grund der rechtsgültigen Verordnung. Hud Industrie und Handel. Die Konzentration im Bankgcwcrbe schreitet trotz aller LamcntoS eines Teils der bürgerlichen Presse stetig vorwärts. AuS der Reihe der großen alten Privatbanken scheidet wieder eine Firma aus, die, im Jahre 1868 gegründet, aus kleinen Anfängen nach und nach eine steigende Bedeutung unter den Berliner Banken erlangt hatte: die Firma Born u. Busse. Sie wird in die Nationalbank für Deutsch- lang aufgehen, die, nachdem sie sich in den letzten Jahren dem Wirt- schaftlichcn Rückschlag ziemlich zurückhaltend gezeigt hat, anscheinend die jetzigere günstigere Situation für geeignet halt, ihre Position zu erweitern und zu verstärken. Das zeigt schon die Gründung der Orientbank. Unter welchen Bedingungen die Nationalbank sich die Firma Born u. Busse eingliedert, ist bisher noch nicht bekannt. Wie an der heutigen Börse verlautete, will die Nationalbank für 29 Mik- lionen Mark neue Aktien ausgeben, die den Inhabern des an- gegliederten Bankhauses zu III Proz. berechnet werden sollen. DaS Aktienkapital der Nationalbank erhöht sich dadurch auf 39 Millionen Mark. Da die Firma Born u. Busse zu einer großen Anzahl industrieller Unternehmungen Beziehungen unterhalten hat, so ge- winnt der Geschäftskreis der Nationalbank beträchtlich an Aus- dehnung. Vom internationalen Arbeitsmarkt. Die Besserung der intcr- nationalen Geschäftslage gegenüber dem Vorjahre ist so durch- greifend, daß in allen Industrieländern, mit Ausnahme Rußlands. die Zahl der unbeschäftigten Arbeitskräfte von Monat zu Monat zurückgeht. In England war der Prozentsatz der unbeschäftigten Arbeiter im April des vorigen Jahres 6 Proz., im laufenden Jahre »ur 5,6 Proz. Noch im Januar betrug die entsprechende Ziffer beinahe 8 Proz. Im Bergbau steigt die Förderung. Namentlich war der Bedarf an Kohlen für Jndustriczwecke so flott, daß die Grubenvorräte erheblich zusammenschrumpften. Im Eisengewerbe waren die meisten Werke mit Arbeit ziemlich gut besetzt. In Schiffs- baustoffcn und in Schienen lagen sehr viel Aufträge vor. Die Zahl der im Betriebe befindlichen Hochösen war um 15 höher als im Vorjahre und betrug 318. Allerdings so günstig, wie es vielfach dargestellt wird, ist, nach der Bewegung der Beschäftigten zu schließen, die Lage in der Eisenindustrie und in den weiterverarbeitcnden Gewerben noch immer nicht. So ist im Schiffbau sowohl als im Maschinengewerbe die Arbeitslosenziffer nur wenig zurückgegangen. Vom Textilgewerbe war namentlich die Wollbranche, und hier wieder die Spinnerei, recht befriedigend beschäftigt. Verhältnismäßig un» erfreulich ist noch immer die Beschäftigung der Bauarbeiter. Allem Anschein nach dürfte die Bausaison auch im laufenden Jahre sich wieder matt gestalten. In anderen Ländern, wie z. B. in Deutsch- land und Frankreich, ist es gerade das Baugewerbe, das einen starken Aufschwung gegenüber dem Vorjahre zeigt. Für die Geschäftslage in Frankreich ist die starke Belebung der Bautätigkeit geradezu charakteristtsch. Die Lage im Textilgewerbe hat dagegen im April zum Teil viel zu wünschen übrig gelassen. In den Wollwebereien von Roubaix und Tourcoing stand eine große Anzahl von Web« stühlen still. Günstiger gestaltete sich der Geschäftsgang in der Baum- Wollindustrie, wo die Aufträge für längere Zeit die Aufrechterhaltung eines vollen Betriebes garantieren. In Belgien zeigte sich eine starke Belebung der industriellen Tätigkeit. Die Kohlenförderung ist lebhaft, die Eisenindustrie gut beschäftigt, das Mugeweebe steht in voller Saison. Für die günstige Gesamtbeurtmung des internationalen Arbcitsmarktes ist schließlich aber die befriedigende Ge- schäftslage der Vereinigten Staateiv von Amerika ausschlaggebend. Der Warenverkehr, von dem auf die Zunahme des Verbrauches zu schließen ist, nahm im April erheblich zu. Die Aus, weise der Eisenbahnen zeigen im Vergleich mit dem Vorjahre eine erhebliche Steigerung der Einnahmen. Der Eisen, und Htahlkonsum hat einen Umfang erreicht, der größer ist als in den besten Jahren des letzten Aufschwungs. Die meisten Hochöfen befinden sich in vollem Betrieb. Die Kohlenförderung war bcfricdigenv, obgleich die Ge- staltung des Absatzes eine vorübergehende Abschwächung aufwies. Recht gut ist das Textilgewerbe beschäftigt. Tie südlichen Baum- Wollfabriken haben, wie berichtet wird, zum Teil schon ihre ganze Jahreserzeugung verkauft und können daher auf längere Zeit hinaus wieder voll arbeiten. Zum Kampf gegen die Warenhäuser. In Oesterreich gibt es nur wenige Warenhäuser, und diese wenigen können mit denen der deutschen Großstädte keineswegs rivalisieren. Wien hat z. B. erst seit dem vorigen Jahre ein großes Warenhaus, das aber nicht ent- fernt alle jene Artikel führt, die wir in den großen deutschen Waren- Häusern finden, sondern sich in der Hauptsache auf die verschieden» artigen Erzeugnisse der Textilindustrie und ihrer Nebenbranchen beschränkt. Trotzdem wird von den antisemitischen Mittelstands- vettern Oesterreichs ebenfalls ein hitziger Kampf gegen die Waren- Häuser geführt. Der„christlich-sozialc" Abgeordnete Schneider hat z. B. dem niederösterrcichischen Landtag folgenden kuriosey Antrag unterbreitet:„1. Die k. k. Regierung wird ersucht, den Betrieb von Warenhäusern zu verbieten; 2. der Landtag beschließt ein Gesetz, demzufolge Geschäfte, die ihren Betrieb nicht nur ans daS Erb- geschoß beschränken, für jedes weitere Stockwerk 199, 299, 399 usw. Prozent Zuschlag zur Erwerbsteuer zu entrichten haben." SewerKtcKaftlieKes. Berlin und(imgegend. Der Streik der Brettcrträgcr und Brrttschneidrr. Am Sonntag fand eine außerordentliche Mitgliederversammlung statt, in der über den Stand des Streiks berichtet wurde. Es hatten bis dahin neun Firmen bewilligt, bei denen 194 Arbeiter zu den neuen Bedingungen tätig sind. In den Streik getreten waren bei 26 Firmen 235 Ar- bester. Bei mehreren Firmen hatten Verhandlungen stattgefunden, wobei sich herausstellte, daß die meisten wohl bereit waren, einen Tarifvertrag abzuschließen. Ein scharfmacherischer Arbeit« geber äußerte allerdings, er wolle lieber, daß das ganze Baugewerbe lahmgelegt werde, als die Löhne be- Ivilligen.— Auf Vorschlag des aus Hamburg anwesenden Vertreters des Hauptvorstandes Charkowski und der Streikleitung, sowie des Vorstandes, beschloß die Versammlung, die Streikleitung zu ermächtigen. mit Rücksicht darauf, daß der Abschluß eines allgemein geltenden Tarifvertrages mit dem 55-Pfg.-Stundenlohn am ehesten möglich erscheint, mit diesem Lohnsatz, im übrigen aber unter Auf- rechterhaltung sämtlicher Forderungen Ucbereinkommen mit den Unternehmern zu treffen. Inzwischen hat sich die Lage des Streiks für die Arbeiter noch verbessert, indem mehrere Firmen noch am Montag die Forderungen viwiMgt Häven. Außerdem ist die Arbeit gestern auch bei fast allen den Firmen niedergelegt worden, wo die Arbeiter bisher eine ab-> wartende Haltung einnahmen. Wie verlautet, beabsichtigt der Holz- händler-Verband eine Schlichtungslommission einzusetzen, die mit der Streikleitung über einen allgemein einzuführenden Tarifvertrag der- handeln soll. Voraussichtlich werden die Verhandlungen am Mitt- woch stattfinden. Oeutfches Relcb. Tie Bewegung in den Zigarettenfabriken. Die Aussperrung der Dresdener Zigarettenarbeiterinnen ist nunmehr zum Teil verwirklicht worden. Am Sonnabend sind die Arbeiterinnen in den Fabriken entlassen worden, wo keine Kündigung besteht. In den anderen Betrieben ist allen Arbeiterinnen gekündigt worden. Die Zahl der am Sonnabend ausgesperrten beträgt 1200, darunter 100 männliche Personen. Wird die Kündigung aufrecht er- halten, werden nächsten Sonnabend 2500 aufs Pflaster geworfen werden und 8 Tage später werden weitere 2000 folgen. Di« Ar» beiterinnen, die durch Unterschrift ihren Austritt aus der Organi- sation erklärten, konnten weiter arbeiten. Die Meister gaben sich die größte Mühe, die Arbeiterinnen zum Verrat zu bewegen. Mit einem Unterschriftbogen kamen sie zu jedem Arbeiter, sie hatten aber nur bei einem verschwindend kleinen Teil Erfolg. Nur 10 Arbeiterinnen haben die Unterschrift gegeben. Man sieht daraus, daß es die Unternehmer auf die Vernichung der Organisation abgesehen haben. Unter den Arbeiterinnen herrscht aber der beste Geist und eine große Begeisterung für ihre Organisation.— In den neugcbildeten Ring der Zigarettenfabrikanten ist auch bereits Bresche gelegt. Drei Firmen, die 250 Arbeiterinnen beschäfttgen, sind wieder ausgc treten und haben die Arbciterforderungen bewilligt. » Die Bewegung schlägt nun auch in Berlin höhere Wogen: Durch telephonischen Zuruf wurde am Freitag, den 26. d. M.. vormittags 11 Uhr, die Kommission der streikenden Arbeiter und Arbeiterinnen der Zigarettenfabrik Josetti in Berlin, seitens der Leitung derselben zu einer Unterhandlung ersucht. Dieselbe begab sich, mit dem Vertrauensmann Wilhelm Boerner als Vertreter der Organisation, nach dem Privatkontor. Dort angekommen, stellte sich ihnen ein Herr Gotschin als Generaldirektor der Firma Jasmatzi sowie als Chef und Haupttcilnehmer der Fabrik Josetti vor. In seinen langen, sehr fließend vorgetragenen Ansichten stellte derselbe öfter wiederholt die Frage, wie sich die Berliner Arbeiter Joscttis dazu stellen würden, lvenn er die Dresdener Filiale eingehen ließe. Darauf wurde ihm die Antwort, daß, wenn er es tun würde, die Zigaretten anderwärts gemacht werden müßten und so also nur der Ort resp. die Arbeiter gewechselt hätten. Er gab sich die erdenk- lichste Mühe, plausibel zu machen, daß die hiesigen Arbeiter der Fabrik gar kein gemeinsames Interesse mit den.unbrauchbaren" Dresdenern hätten. Es wurde darauf gcantlvortet, daß die Ar- heiter anderer Meinung seien und nur mit der Bewilligung der Dresdener Forderungen an eine Wiederaufnahme der Arbeit hierorts zu denken sei. Dieses Hin und Zurück dauerte IVi Stunden. Ohne Erfolg. Am Schluß der Sitzung gab der Herr den Auftrag zur Ab- Meldung in der Ortskrankenkasse, wahrscheinlich als Schreckschuß, «cker ohne Wirkung. Zu nachmittags 4 Uhr desselben Tages wurden sämtliche Zigarettenarbeitcr und-Arbeiterinnen zwm Empfang ihres bis rum Schluß verdienten Lohnes zur Fabrik bestellt. Dort an- gekommen, wurden die männlichen Arbeiter nach den Fraucnarbeits- saal geführt. Hier stellte sich ebenfalls der Herr Gotschin den ge- samten Personen als jetziger Chef der Firma vor, mit dem Be- dauern, es unter solchen Verhältnissen ttm zu müssen. Im allge- meinen hielt er dieselbe Rede wie am Vormittag mit dem Betonen, daß er jeden, welcher arbeiten will, mit dem letzten Pfennig seines Vermögens schützen wolle. Ein Mitglied der Kommission erwiderte darauf, daß die Arbeiter und Arbeiterinnen ihre Antwort der Direktion bis zum Montag zustellen würde. Aus diesem Grunde fand am 27. d. M. eine Fabrikbesprechung statt. Nach gründlicher Aussprache, in welcher niemmid einen anderen Wunsch aussprach als den, auszuharren, wurde folgende Resolution einsttmmig ange- nommen: „Die heute Sonnabend, den 27. Mai 1905, im Saale der Brauerei„Königstadt" stattgefundene Fabrikbesprechung der aus- ständigen Zigarettenarbeiter und-Arbeiterinnen der Firma Josetti- Berlin, halten fest an dem Beschluß, welchen die öffentliche Vcr- sammlung der Berliner Zigarettenarbeitcr und-Arbeiterinnen am LS. Mai in Dräsels Saal gefaßt hat(siehe„Vorwärts" Nr. 123) und verspricht, nicht eher die Arbeit wieder aufzunehmen, bis die bescheidenen Forderungen der Dresdener Arbeiter erfüllt sind. Diese Resolution ist der Direttion als die bis zum Montag in Aussicht gestellte Antwort zuzustellen." Angenehm berührte in der Besprechung die Aufforderung im „Vorwärts", an die Konsumenten, nur solche Zigaretten ,»n rauchen, welche von nicht gesperrten Firmen hergestellt sind. Achtung! Maler! Die Kollegen von Forst i. L. befinden sich seit Montag dieser Woche im Streik. Wir ersuchen daher, den Zuzug nach dort streng fernzuhalten. Vereinigung der Maler, Lackierer, Anstreicher, Tüncher und Weißbinder Deutschlands. Filiale Berlin. Achtung, Metallarbeiter! Infolge des Modellschreiuerstrciks sind in Pegnitz(Bayern) die Former, Formmaschinisten, GießereihülfS- arbeiter, Dreher, Fräser, Bohrer und Schlosser ausgesperrt. Zuzug ist streng fernzuhalten. Arbeiterfreundliche Blätter werden um Abdruck gebeten. Ortsverwaltung des deutschen Metallarbeiter-Verbandes Pegnitz. Der Streik der Hamburger Bauschlosser dauert unverändert fort. Seit Beginn des Streiks haben sich 686 Bauschlosser in die Streiklisten eintragen lassen. Zur Streikkontrolle meldeten sich am Freitag 532 Schlosser. Zu den neuen Bedingungen arbeiten in 45 Werkstätten 165 Gesellen. Einstimmig ward eine Resolution angenommen, die zum Festhalten an den aufgestellten Forderungen ermuntert. Zur Lohnbewegung im Hamburger Baugewerbe. In einer von über 2500 Personen besuchten Versammlung des Zentralverbandes der Maurer(Zahlstellen'H a m- bürg, Altona. Wandsbeck, Wilhelmsburg usw.), die am Sonntag tagte, wurde mit 1726 gegen 307 Stimmen, bei zahlreicher Stimmenthaltung, beschlossen, anstatt des seit Frühjahr 1904 bestehenden Stundenlohnes von 70 Pf. einen solchen von 75 Pf. zu fordern. Die Forderung soll nicht an die Arbeitgeber- Organisation des Vierstädtc-Bundes, sondern an die einzelnen Arbeitgeber gestellt werden, und es soll überall da die Arbeit eingestellt werden, wo der Vorstand, der mit der Streikleitung betraut wurde, keine Einigung zustande bringen sollte. In einer Resolutton, in welcher die bei eventuell ausbrechenden Lohnkämpfen zu beobachtende Taktik niedergelegt ist, werden die Maurer ver» pflichtet, bei Eingehung von Akkordvcrträgen den zur Auszahlung gelangenden Mindcstlohn von 75 Pf. zugrunde zu legen. Der neue Tarif tritt am Montag, den 29. Mai, in Kraft. Der 1902 ge- gründete Bund der Maurer- und Zimmermeister hat schriftlich den neuen Tarif anerkannt. Bezüglich der Unterstützungssätze wurde der Beschluß gefaßt, genau nach den statutarischen Bestimmungen zu handeln. Die Zimmerer haben schon 48 Stunden früher den neuen Lohntarif— Mindestlohu ebenfalls 75 Pf. pro Stunde— eingereicht und es haben schon heute eine Anzahl Zimmerer auf mehreren Bauten und Arbeitsplätzen die Arbeit niedergelegt, weil die Meister sich„überrascht" zeigten. Achtung, Stukkateure! Die Firma Drechsler, Schmargendorf, »st für Stukkateure bis auf weiteres gesperrt. Ter Lokalverband der Stukkateure. Die Leistungs-Klmisel. München, 28. Mai.(Maler und Anstreicher!) Die Maler- und Lackierer-Jummg suchte den Gehülfen einen Lohntarif aufzuoktroyieren, in dem für einen Minimal-Stundenlohn von 45 Pf.(!) eine Minimallei st ung von 2,50 Quadratmeter Kalk- a n st r i ch verlangt wird. Sowohl in Versammlunge». als vor dem Einigungsamte, das die Innung angerufen hatte, lehnten die Gehülfen die Aufnahme jeder Bestimmung über Minimalleistung in dem Tarif konsequent ab. DaS Eiuigungsamt hat Termin zur Erlassung eines Schiedsspruchs siir Montag, vormittags 11 Uhr, angesetzt. Die Innung hat jedoch diesen Termin nicht abgewartet und hat am Sonnabend in 34 Werkstätten die Gehülfen aus- gesperrt.— Zuzug von Malern nnd Anstreichern nach München ist strenge zu meiden._ Zum Streik in der Maschinenbangesellschaft in Nürnberg ist zu melden, daß die Situation für die Ausständigen immer noch außerordentlich günstig ist. Die Direktion hatte eine Proklamation erlassen, in der die Arbeiter aufgefordert wurden, am Freitag an ihre Plätze zurückzukehren. Aber kein einziger Mann fiel darauf hinein. Auch sonst finden sich keine Streikbrecher. Am Sonnabend wollte Oberbürgermeister Dr. v. Schuh mit dem Direktor R iep p e l wegen gütlicher Beilegung des die ganze Stadt in Mit- leidcnschaft ziehenden Kampfes unterhandeln, aber Rieppcl lehnte dies strikte ab. Er ist der Häuptling des Metallindustticllen- Verbandes und stellt sich auf den Herrenstandpunkt. In der ganzen Bevölkerung hat noch nie ein Streik so große Sympathie gefunden wie dieser. Aus allen Werkstätten fließen reichlich Sammclgelder; die Siemens-Schuckett-Arbeitcr haben in einer Fabrikvcrsammlung beschlossen, daß auf die Dauer des Streiks jeder Akkordarbciter nicht unter 1 M., jeder Lohnarbeiter nicht unter 50 Pf. und jede Arbeiterin nicht unter 20 Pf. pro Woche in die Streitkasse bezahlen sollen. Die Direktion bemüht sich, in ihren Publikationen die Sache so hinzustellen, als ob es sich schon von vornherein um einen ver- lorcnen Streik handle, weil von 3600 Arbeitern des ganzen Werkes sich nur ungefähr ein Drittel im Ausstand befinden. Die Sache liegt aber so, daß von den Arbeitern beschlossen wurde, nicht sämt- liche Werkstätten stillzulegen, sondern nur den Hauptbetrieb, den Wageubau, und das ist vollständig gelungen. Nur wenige Arbeiter sind in den in Frage kommenden Werkstätten stehen geblieben. Es streikt auch nicht nur der dritte Teil der Gesamtarbeiterschaft, sondern die Zahl der Ausständigen beläuft sich auf über 2000 Mann. Solidarität. In dem Werk Pegnitzhütte in Pegnitz— einem Nebenwerk der Armaturenfabrik I. A. Hilpert in Nürnberg— streiken seit zwei Wochen die Modcllschrciner. Die übrigen Arbeiter weigerten sich, die von Streilbrechcrn hergestellten Modelle an- zufertigen, wofür sie von der Direktion ausgesperrt wurden. Die Aussperrung umfaßt ungefähr 350 Mann. Die Zimmerer WiirzburgS sind in den Streik eingetreten. Sic fordern einen Mindeststundcnlohn von 43 Pf. Bisher wurden 33—35 Pf. bezahlt. HuslaiiS. Die Arbeiter der Eisen- und Metallgießereien in Budapest, etwa 27 000 an der Zahl, haben heute beschlossen, in.den allgemeinen Ausstand zu treten._ Die Schne»derbeweg»mg. In B e r li n beschäftigten sich gestern abend zwei außerordentlich stark besuchte Versammlungen mit der Aussperrung. In den Arminhallen, wo Saal nnd Nebenräume noch nach Hin- ausschaffung der Tische stark überfüllt waren, referierte Ritter. Er schilderte die bekannte Situation der Aussperrung und führte unter anderem aus: In Berlin ist es bis jetzt noch nicht zur Arbeits- niederlegung gekommen. Die Arbeiter sind auch hier im Sinne der Anweisung ihrer Verbandsleitung bei dem Vorsitzenden der Orts- gruppe des Arbeitgeber-Berbandcs vorstellig geworden. Derselbe hat sich auch, dem Wunsch der organisierten Schneider gemäß, an den Zentralvorstand in München gewandt, aber eine ablehnende Antwort erhalten. Die Berliner Ortsgruppe des Arbcitgcber-Vcr- bandes befindet sich, wie bekannt, in scharfem Gegensatz zu dem Vorgehen ihres Zentralvorstandcs. Die Leitung der Berliner Orts- gruppe hat, wie den Vertretern des Schneidcrverbandes nachgewiesen wurde, am 16. d. M. beschlossen, die Aussperrung nicht mitzumachen, keine Strcikarbeit auszugeben und auch den Arbeitern den bekannten Revers nicht vorzulegen. Der Vorsitzende der Berliner Ortsgruppe hat den Vertretern der Arbeiter das bestimmte Versprechen gegeben, daß es bei diesem Beschlutz bleibt und auch nach Pfingsten nichts daran geändert wird und die Stellung der Berliner Arbeitgeber dieselbe bleiben wird. Unter diesen Umständen halten es die Berliner Schneider nicht für geboten, die Arbeit niederzulegen. Sie fordern jedoch sichere Garantie dafür, daß die Arbeitgeber auf ihrem Beschluß vom 16. Mai beharren und auch die Mitgliederversammlung der Ortsgruppe diesen Vorstandsbeschluß zu dem ihrigen macht. Der Referent hat aus der Besprechung den Eindruck gewonnen, daß diese Garantien gegeben werden. Sicheres darüber kann jedoch erst am Donnerstag, nachdem die Versammlung der Ortsgruppe statt- gefunden hat, bekannt gegeben werden. Sollte die endgültige Ant- wort der Arbeitgeber den Anforderungen der Arbeiter nicht ent- sprechen, dann erfolgt auch in Berlin Ende dieser Woche die Arbeits- niedcrlegung. Auch die Versammlung in der Johannisstraße, wo Käming referierte, war sehr stark besucht und nahm den gleichen Verlaus wie die andere. In beiden Versammlungen wurde einstimmig die folgende Resolutton angenommen: „Die Versammlung erklärt sich mit den streikenden und aus- gesperrten Kollegen Deutschlands solidarisch. Die Versammelten versprechen, die auswärtigen Kollegen moralisch und finanziell zu unterstützen, vor allem aber jede ihnen angebotene Streikarbeit energisch zurückzuweisen. Die Versammlung nimmt Kenntnis von dem Verhalten der hiesigen Ortsgruppe des Arbettgeberverbandes zu dem Vorstand in München, sowie von der ablehnenden Haltung derselben zu der Vorlegung dcö Reverses wie der Anfertigung von Streikarbeit, und erwartet von der Mitgliederversammlung des Arbeitgeber-Verbandes bestimmte Garantien dafür, daß sie sich dem Vorgehen des Gesamtverbandes gegen unsere Organisation nicht anschließen. Werden diese Garantien nicht gegeben, so verpflichten sich auch die Berliner Kollegen, sich dem Vorgehen der gesamten Kollegenschaft Deutschlands anzuschließen. Die Gießencr Schneider, wegen denen die Aussperrung in einer Reihe größerer Städte erfolgt ist, haben das Gcwerbegcricht oder dessen Vorsitzenden zur Vcrmittelung angerufen. Die Arbeitgeber wollen unter keinen Umständen Zugeständnisse machen; sie sind der Ansicht, daß die Arbeiter sich bedingungslos ergeben müßten. Die Arbeiter werden darauf nicht eingehen. Tie AuSjperrung der Schneider in Mainz, Wiesbaden und Frankfurt flaut übrigens bereits ab. In Mainz sind noch zirka 190 Gesellen ausgesperrt; in Frankfurt zirka 400. Eine ganze Anzahl namhafter Geschäfte hat sich der Aussperrung nicht angeschlossen und sich unterschriftlich verpflichtet, keine Stteikarbeit anfertigen zu lassen. So dürfte auch diese Aussperrung wie die Aussperrung der Bauarbeiter im Main- gebiet im vorigen Jahre resultatlos für die Meister verlaufen. In Lübeck haben die organisierten Schneider in sämtlichen Werkstätten die Arbeit niedergelegt. Die Schneidergchülfen Bremens haben am Montag morgen ebenfalls beschlossen, aus Solidarität mit den streikenden und wegen Nichtunterschreibung dcS Reverses ausgesperrten Kollegen bei allen Arbeitgebern, die dem Verbände der Arbeitgeber angehören, in den Streik z u treten. In Betracht kommen rund 400 Gehülfen. Die Arbeit ist nach dem Beschluß der Versamm- lung natürlich sofort eingestellt worden. Die Bremischen Schneider- meister hatten sich an der von München aus angeordneten Aussperrung wegen Nichtunterschreibens des Reverses nicht beteiligt. Anscheinend auch gerade auf Anordnung aus München, wle folgendes vertrauliche Zirkular der Scharfmacher zu beweis«» scheint: Verband der Arbeitgeber für das Schneidcrgrwerbe Mönche«. München, den 12. Mai 1905. An unsere verehrlichen Herren Mitgliederl Vertraulich I Um die dringendsten Arbeiten während der Aussperre er- ledigen zu können, hat der Zentralvorstand die Ortsgruppen-: Berlin, Braun schweig, Bremen, Cassel, Magdeburg, Kiel(letzteres auch für Uniformen) in Reserve gestellt und sind diesen alle eiligen Arbeiten zu- zusenden. Die Vermittelung übernimmt unser Bureau im Domhof. Hochachtungsvoll Der Vorstand. Die Gehülfen haben nun der Gegenparole ihres Zentral- Vorstandes fast einmütig Folge geleistet. Der Geist der Bersamm» lung war ein vortrefflicher und trug das Gepräge brüderlicher Ge- sinnung für die känchfcnden Kollegen. Eine Privatdepesche aus Köln meldet uns: Infolge Revers» Vorlegung beschlossen die Kölner Schneider am Mittlvoch in den Streik einzutreten.— Die drei größlen Geschäfte bleiben vom Streik un« berührt, weil sie den Revers nicht vorlegten. Die Hamburger Wahlrechts-Debatte. Hamburg, 29. Mai.(Privatdepesche des„Vorwärts".) Der zweite Tage des Wahlrcchtskampfes der Hamburger Bürgerschaft. Logen und Tribünen sind überfüllt. Senator Dr. Predoehl: Hamburg könne sich nicht nach den Verhältnissen im Reich oder in den anderen Bundesstaaten richten, Hamburg habe sich aus ureigenem Verhältnissen heraus entwickelt. Diesen besonderen Verhältnissen müsse auch die Zusammensetzung der Bürgerschaft angepaßt werden. Die Mehrheit darf nicht einseitig zusammengesetzt scin.�(Stalten: Zuruf: Dann müssen Sie die Notabeln- und Grundcigentümerwahlen abschaffen.) Es sei keineswegs ausgeschlossen, daß die Sozial» dcmokraten Einfluß auf die Verwaltung und auf die Notabelnwahlen gewinnen, die sozialdemokratische Flut würde dieses angebliche Boll- werk unterminieren und schließlich hinwegspülen. Der Senat konnte nicht dulden, daß die besitzenden Klassen einflußlos gemacht werden. lGrotze Heiterkeit bei den Sozialdemokraten.) Der Senat will nicht die Herrschaft der Massen. Der Kurs des Staatsschiffcs sei ein anderer geworden, als man es 1896 gewollt. Da müssen die Segel anders gestellt werden, damit das Staatsschisf nicht zerschellt. Ter Mittelstand und die Wohlhabenden müssen die Führung behalten. In unserer Bürgerrepublik dürfen wir keine einseitige Interessen- Vertretung dulden.(Fischer(Soz.) ruft: Sie ist aber jetzt da!) Wir wollen mit den sozialdemokratischen Mitbürgern das Wohl der Vater- stadt fördern, aber wir wollen auch Hamburgs Größe und Freiheit erhalten.(Lachen bei den Sozialdemokraten.) Rechtsanwalt Dr. Moenckcberg ist befriedigt, daß der Senats. kommissar größere Gesichtspunkle in die Debatte gebracht, die man in voriger Sitzung schmerzlich vermißte. Er sei 1896 für die weit- gehendste Ausdehnung des Bürgerrechts gewesen; heute sehe er ein, daß das ein schwerer Fehler gewesen ist, weil dadurch die Herr- schaft der Masse herbeigeführt würde, und diese Herrschaft der Masse wäre die Herrschaft der Sozialdemokratie. Die Senatsvorlage sei ein Notstandsgesetz, denn sie will einem Notstand vorbeugen. Das Eindringen der Sozialdemokratie in die Verwaltung würde die schwerste Gefahr für Hamburg sein, das gehe deutlich aus dem Aktionsprogramm der Sozialdemokratie Hamburgs hervor. Die kapitalistische Gesellschaft soll in eine sozialistische umgewandelt werden, und zwar durch die Revolution, durch den gewaltsamen Umsturz, wie kürzlich im Reichstage dargelegt worden ist, ohne daß die Sozialdemokratie widersprochen hätte. Gewiß, die Sozial» dcmokraten, die wir hier haben, sind sehr nette Leute, aber so wird es nicht immer bleiben. Schon jetzt stimmen sie gegen das Budget; das wird bedenklich, sobald die Sozialdemokratie hier stärker wird. Dagegen müssen wir alle wie ein Mann zusammen- stehen. Zensuserhöhung und Berufswahlen seien ungeeignet. ES sei nicht möglich gewesen, etwas Besseres als das Klassenwahlsystem zu finden.(Der Redner spricht noch fort.), Letzte Nachrichten und Depeschen. Das Versammlungsrecht in Schlesien. Neichenbach i. Schl., 29. Mai.(Privatdepesche des„Vorwärts".)) Eine Versammlung, in der Genosse G r e m p e über Rußlands Freiheitskampfe einen Lichtbilder-Vorttag halten sollte, wurde noch vor ihrer Eröffnung aufgelöst. Sogar die Gaststube wurde geschlossen. Ein Teilnehmer wurde gefesselt abgeführt und Grempe verhaftet. Zugentgleisung Strasburg, 29. Mai.(W. T. B.) Amtliche Meldung. Heute entgleiste im Bahnhof Vendenheim Schnellzug Nr. 155 Straßburg- Saargemünd mit fünf Wagen. Die Ursache des Unfalles ist in Gleisverwerfung infolge Temperaturwechsels zu suchen. Der Schnellzug hatte 163 Minuten Verspätung. Verletzt ist niemand. Der Materialschaden ist nur gering. Innsbruck, 29. Mai.(B. H) Die Bauarbeiter beschlossen in einer stürmisch verlaufenen Versammlung den allgemeinen Streik. Nur wenig Deutschnarionale und Christlichsoziale stimmten dagegen. Heute ruht fast überall die Arbeit. Ruhestörungen sind nicht vor- gekommen. Paris, 29. Mai.(B. H.) In Marseille, wo 17 Gemeinderats- wähle» für ungültiq erklärt worden waren, gaben die zahlreichen Sttch« Wahlen den Sieg für die gemäßigte Liste gegen die S o z i a l i st e n, die insgesamt nur ein Mandat behaupteten. Madrid, 29. Mai.'(W. T. B.) Ter frühere Ministerpräsident Silvela ist heute nachmittag 5 Uhr gestorben. Russischer Flottenankaus? Rom, 29. Mai.(,.B. H.") Das„XlX. Siöele" in Genua veröffentlicht ein Telegramm auS"Santiago de Chile, wonach die russische Regierung nicht die argenttnische, sondern die chilenische Kriegsflotte augekaust hat. Das zum Ankauf erforderliche Geld ist in der Bank of Newyork hinterlegt. Englische Niger- Bahn. London, 29. Mai.(V. H.)„Rheynolds New PaperS" berichten: Im Kolonialamt wurde ein Projekt ausgearbeitet,»m eine Eisen« bahn durch daS Niger- Gebiet zu bauen. Dieselbe würde 600 eng- lische Meilen lang werden und die Haupthandelsstädte des Innern mit der Küste verbinden. Die Kosten des Voranschlages werden auf 2 Millionen Pfund angegeben, dürsten jedoch viel höher sein. Ueber den japanischen Seesieg meldet da?„Rentersche Bureau" ans Tokio von: 29. Mai: Amtlich wird gemeldet: Admiral Togo berichtet der Regierung, daß die Gesamtvrrluste der russischen Flotte am Sonnabend und Sonntag folgende sind: Zwei Schlachtschiffe, ein Küstcupanzer. fünf Kreuzer, zwei Schiffe der freiwilligen Flotte und drei Torpedobootzerstörer find zum Sinken gebracht worden. Weiter wurden zwei Schlachtschiffe, zwei Küstcupanzer, ein Schiff der freiwilligen Flotte und ein Torpedoboot- Zerstörer wcggcnomincn. ES wurden mehr als 2000 Gefangtue gemacht. Togo fügt hinzu, daß das japanische Geschwader un« beschädigt sei. Verantw.Ned.:FranzNehbein,Berlin.Jenstateverantw.(mit Ausnahme der. ReueWest'-Beilagej-Th.Glocke, Berlin. Druck U.Verlag: Vorwärts Buchdr. u, BerlagSanst.PaulSingerch To., Berlin SV7. Hierzu Z Beilagen u.Nnterhattungsbl. Nr. 125. 22. Jahrgang. 1, frilnp Ks Jormiitto" Nirustag, 80. Mai 1905. HbgeordiKtetibaus. 1V1. Sitzung v o in Montag, den 29. Mai, vormittags 11 II h r. Ain Ministertischc: Möller. Auf der Tagesordnung steht zunächst die dritte Beratung der Berggcsetznovelle, welche� sich auf die Stillegung Von Zechen bezieht, In der Generaldebatte erklärt Abg. Schiffer fnatl.), daß seine Partei bereit sei, an dem Zu- standekommcn des Gesetzes mitzuwirken, soweit es sich gegen die illegitime, illoyale, rein spekulative Stillegung von Zechen richtet, sie könnten aber nicht der Stillegung aus berechtigten Rücksichten ent- gegentreten. Aus diesem Grunde würden sie gegen den Betricbszwang und gegen die Vorschriften über die Bauhafrhaltung von Zechen stimmen. Verlangen müßten seine Freunde aber auch, daß die Kosten des unberechtigten Zwangsbctriebcs vom Staat getragen werden. Würden die Wünsche seiner Freunde nicht erfüllt, so würden sie gegen das Gesetz stimmen. Lasse die Regierung die Vorlage an dieser Forderung scheitern, so werde das vom Volke nicht verstanden werden.(?)(Beifall bei den Nationallibcralen.) Minister Möller erwidert, daß, wenn die vom Vorredner an- geregten Veränderungen an der Vorlage vorgenommen würden, die Regierung keinen Wert mehr auf die Vorlage legen würde. Abg. v. Bnlow-Bossce(sk.) tritt für Beseitigung des Betriebs- Zwanges ein, womit sich die Staatsregierung anscheinend einverstanden erklärt habe. Minister Möller: Die Auffassung des Vorredner-Z, daß ich mich für die Beseitigung des Betriebszwanges ausgesprochen hätte, wird durch ineine vorherigen Ausführungen widerlegt. Allerdings habe ich dem Abg. Bülow-Bossee in einem Privatgespräch gesagt, wenn der Betriebszwang beseitigt, aber die Bauhafthaltuug der Zechen aufrechterhalten und nicht eine Bestimmung aufgenommeir werde, wie sie der Abg. Gyßling beantragt hatte, wonach der Staat die Gesamtkosten für die von ihm getroffenen Maßnahmen tragen sollte. werde die Staatsregierung sich überlegen, ob sie dem so gestalteten Gesetz zustimmen könnte. Die Aufrechterhaltung der Vauhafthaltung bildete aber die Voraussetzung für diese meine persönliche Aus- Abg. Bnist(Z.): Die Wünsche, die Herr Schiffer hier bezüglich einer Aenderung des Gesetzes vorgetragen hat, decken sich mit dein Antrag Gyßling. den das HauS in der zweiten Lesung abgelehnt hat. Ich verstehe diese hartnäckige Opposition gegen das Gesetz um so weniger, als es nur dazu bestimmt ist, früher schon getroffene Bestimmungen endlich mit Erfolg durchzuführen.— Redner bringt drastische Beispiele für die Schäden der Stillegung vor. Abg. Henningchaft mit dem Abgg. v. Bülow-Bossee(fk.) und Dr. Hager(Z.) gestellten Antrag auf Einfügung eines neuen Paragraphen, in dem die lieber- Weisung des in diesem Gesetze vorgesehenen Verwaltnngsstreitvcr- fahrcns zur Entscheidung an eine neu zu bildende Instanz, die aus dem Bergausschuß, aus Bergbeamten und Provinzialdelegierten bc- stehen soll, verlangt wird. Abg. Cassel(frs. Vp.) befürwortet einen Antrag Gyßling, welcher die Schadenersatzpflicht des Staates für die infolge seiner Anordnungen auf Grund dieses Gesetze? verursachten Kosten festsetzt. Sollte dieser Antrag abgelehnt werden, so würden seine Freunde für den inzwischen eingegangenen Antrag Schiffer(natl.) stimmen, daß nach rechtskräftiger Entscheidung wenigstens diejenigen Kosten aus den Maßnahmen der Regierung vom Staate getragen werden, die nicht durch die Erträge des be- treffenden Bergwerks gedeckt sind. Würden die Anträge Schiffer und Gyßling abgelehnt, so sei das Gesetz für die Freisinnige Volkspartei nicht annehmbar, denn die Ablehnung dieser Anträge widerspreche dem gesunden Bolksbewusttscin(?). iBeifall links.) Abg. Wolff-Lissa(frs. Vg.) spricht sich ebenfalls für den Antrag Gyßling bczw. den Antrag Schiffer ans. Wenn der Staat den Zwangsbctricb anordne, müsse er auch die Kosten wagen. Damit schließt die allgemeine Besprechung. Nach§ 65a gilt ein Bergwerk auch dann als im Betriebe be- findlich, wenn der Betrieb zwar eingestellt ist, indessen seit Er- stattung der vorgeschriebenen Anzeige oder bei nicht rechtzeitiger Erstattung dieser Anzeige seit der tatsächlichen Einstellung des Vc- triebe« noch nicht vier Wochen verstrichen sind. Diese Bestimmung wird nach einem Antrage v. B ü l o w» B o s s e e(fk.) in der Fassung angenommen, daß seit Erstattung der Anzeige noch nicht vier, seit der tatsächlichen Einstellung bei nicht rechtzeitiger Anzeige noch nicht acht Wochen verstrichen sind.� Nach§65ck steht dem Berawerksbesitzer gegen die Verfügungen und Entscheidungen des ObcrbergamtS auf Grund dieses Gesetzes, sowie gegen die Ablehnung dcS Antrags auf Aufhebung des Zwa ngSbewicbcs die Klage im Verwaltungsstreitverfahren vor dem Berg auSschuß zu. Gegen die Entscheidungen des BcrgauSschusseS ist das Rechtsmittel der Revision beini Oberverwaltungsgcricht gegeben. Sind von dem Oberbergamt Anordnungen in bezug auf die Weiter- führung des Betriebes oder in bezug auf die Einleitung des Ber- fahrens auf Entziehung de? BcrgiverkSeigcutums getroffen, so hat der Bergausschuß auf Antrag über deren Fortdauer während dcS Verfahrens vorab zu entscheiden. Auf Antrag des Abg. Dr. v. S a v i g n y 9 11 13 13 17 «vetter-Prognolc für TicnStag, de» 3«. Mai 7905. Vorwiegend heiter und trocken, am Tage sehr warm bei meist schwachen südöstlichen Winden. Berliner Wette rbureau. t*: EinetiRark wöchentliche Teilzahlung liofore elegante fertige Herren-Garderoben. Ersatz für Maß. Anfcrtlguns nach MaD. Tadellose AnsfUhrnng. Julius Fabian, Sohnoidennoister, Große Frankfiirler-Str. äl H, Eingang Strausberger Platz. „Caje ftulroald" üÄfr Am Hirnrnelfahrtstage, Donnerstag, den l. Juni er.; Mes Sehlaebtefest». Trei-Konzert Bo» früh ab: Wellfleisch u. frische Wurst mit Tauerkohl sowie reichhaltige ktrühstückorarte zu kleinen Preise». 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Tchauspiclhans. Götz von Bcr- lichinge». Slns. 7 Uhr. Neues Opcrntheater. ömig-Heidel- bcrg. Berliner. Mt-Heidelberg. Westen. Undine. Anfang 8 Uhr: Deutsches. Doppelselbstmord. Lessing. TraumuluS. Neues. Der Familientag. Dhalia. Reklame. Hierauf: Die Bäder von Lucca. Residenz. Herzogin Crevette. Schiller O. tWalluer»Theater.) Der artesische Brunnen. Schiller Zl.(Friedrich Wilhelm« städtisches Theater). Die Herren Söhne. Kleines. Nachtasyl. National. Frizzo. Zentral. Die kleinen Lämmer. Drianon. Ihr zweiter Mann. LustsPielhauS. Biederlcute. Rclle-Alliance. Geschlossen. Carl Weiss. Undine. Reichshalic». Etettiner Sänger. Herrnfeld'Dheater.Winter.Thmian« Sänger. Apollo. Am HochzeitZabend.— Spezialitäten. Wintergarten. Otto Reutter.— Spezialitäten. Bassagc-Dhcater. Spezialitäten. Atetropoi. Die Herren von Maxim. Urania. Xanbenstraiie iHjVJ, Abends 8 Uhr: Der Simplon und sein Gebiet. Jnvalidrnstrasie S7/KS. Sternwarte. Täglich geöffnet von 7 bis 11 Uhr._ Neues Theater. Ensemble-Gastspiel d. LuslspielhauscS. Sommerprcise. Der Famifientag. _ Ansang 8 Uhr:_ Kleines Theater Ansang 8 Uhr. Nachtasyl. Mittwoch: Salome. Donnerstag: Angele. Abschied vom Regiment. Freitag: Salome. Sonnabend, Sonntag: Die Neuvermählten. Abschiedssouper. National-Theater Weinbergsweg 19. teute: Gastspiel des berühmten alienischen Verwandlungs- Schau- spielers„Frizzo". Vorher: Die schöne Galathee. Operette in 1 Alt von Suppe. _ Beginn 8 Uhr._ i. Jung-Heidelberg. Anf. 71/j Uhr. Billettvorlr.: Kgl. Opernhans, Schalter 2, Wertheim, Invalidendank und Abendkasse. Im Garten täglich: Großes HUlltUr- Konzert. WOLZOGEN-OPER THALIA-THEATER. XX BEKI-AME. XX „ Hierauf: DIE BlDER« LÜCCJ. Anfang 8 Uhr. Trianon-Theater. Heute und folgende Tage: 11 Ansang 8 Uhr. Passage-Theater. Anfg. d. Abendvorstellung 8 Uhr. Ans. nchm. Sonnt.3, Wochentg.bUhr. Austreten der liebreizenden phänomenalen jährigen Sängerin und Schauspielerin �.nxeliks Walter. 5lmm Mherl prolongiert. 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Diskussion. 3. bandsangclegenheitcn und Verschiedenes. SW" In Anbetracht des interessante» Vortrages ersuchen wir Kollegen, pünkllich und zahlreich zu erscheinen.- und Ver- die Mittwoch, den»1. Mai, abends 81;, Uhr. im Lokale von Tchcllhasc. Ahornstr. 13«: Bezirks-Versammlnng SS für u. Umgegend. SSS TageS-Ordnung: 1. Bericht des Kartell-Delegierten. 2. Vcrdandsaiigclegenheitcn «Nd Verschiedenes. Zahlreicher Besuch wird erwartet. Kollegen! Kolleginnen! Am Tonnerstag, den 1. Jnni(Himmelfahrtstag) veranstaltet die Li'snvke den TcKnsuKendneKen « Partie«ach KeilsMe Reinersdorf. Treffpunkt: Anhalter Bahnhof 83;, Uhr früh. Abfahrt: 9 Nhr. Die Partie Ut mit größeren Kosten nicht vcrlnüpst, darum wird rege Beteiligung erwartet. Aehhmg! Avdwng! Gold» und.Silbcrarbciter! In diesem Monat fällt die Versammlung aus. Die nächste Bersammlung findet statt: Mittwoch, den iZ8. Jnni.----------- - llcrrcnpartic nach Ferch. MW vom Schlciijchen Bahnhos nach Michendorf (Wetziarer Bahn). 117/20 _ Die OrtBverwnltnns. Zentralverband toSehmiede� Himmelfahrtstag: JlSf Rbsahrt: 8 Uhr 18 Minuten Zahlstelle Berlin. Bureau: Stralaucrstr. 48. Telephon: Amt I, 7773. Donnerstag, den 1. Jnni(Himmelfahrt): Herren-Partie nch Potsdam u. Kömrschame. Treffpunkt: 7'/, Uhr Potsdamer Bahnhof(Wannsecbahnhos).— Billett lösen bis Zehlendorf.-ME Rege Bete Iligung erwartet 176/14 _ Blc Ortsvcrwnltnng. Achtung! Achtung! Dienstag, de» 30. Mai 1903, abends 81/, Uhr, im Lokal von Wilke, Brunncnstraste 188: Oeffentliche Versammlung der in Berlin arbeitenden Genossen des Kuppin»1'einplinen Kreises. TaaeS-Ordnung: 1. Vortrag von Frau Kiesel:.Di« Menschhest im Klasseniampj". S. DlSkumon. 291b 3. Verschiedenes. HM- Das Erscheinen aller in Berlin arbeitenden Genossen Ist Pflicht. ~„.. Krascmaiin, Zentral-Vorsitzender des WahlocreinS. ' P. Tobrohlaw, Mitglied der AgitationSkommIsston. Tagsezierer1. Hnite, Dienstag, den 30. Mai, nbeudS 8 Uhr, in den Arminhallen, Komiiiandailtenstr. 80: Oeffentliche Versammlung. Tag c s- O r d n u Ii g: 291/2 1. Der Deutsche Gewerkschastskongrefi. Referent: Genosse Frih Kater. 2. Disknsfioii. »V In Anbetracht der überaus wichtigen Tagesordnung ist eS Pflicht eines jeden Kollegen in dieser Versammlung zu erscheinen. Bor Einbernfcr. Rixdorf! Morgen M i t t w o cb, den 31. Mai, abends 8'/, Uhr, in den „Viktoria-Dälen-, Hermannstr. 49: Volks'V ersammltmx. TageS-Ordnung: Militärmißhandlungen vor dem Forum des Reichstages.' chstaas-Abgeordncter pritr ludeii. 2. Diskussion. n Besuch, insbesondere auch seitens der Frauen, erwattet _ Die Yertraaensperson. MiWedtt-Nnfkichms der Freit« Vkreiiiigling selbstöndigkr Klirbim, Friseare«. Ptrüücnmlicher Berlins und Umgegend. Laut Beschluß der Generalversammlung vom Ä5. Mai 1005 veröffentlichen wir hiermit das vollständige Mitgliederverzeichnis, mit Slusnahme derjenigen, welche angenblicklich unser Gewerbe als Selbständige nicht betteiben oder nicht im Gewerbe- gcrichtsbczirk Berlin wohnen, auch sind nur die verzeichnet, welche ihr Beitragsbuch in Ordnung haben. Ferner bcschloh die Generalversammlnng, das Einignngsamt in betreff der Gehülfenforderung anznrufcn. Wir veröffentlichen deshalb diese Liste, damit nicht wieder, wie vor vier Jahren, uns Fernstehende sich als Mitglieder unserer Vereinigung ausgeben können. 200/1 l. Be.Irh. Dymke, Mt-Moabit 105. Katscherius, Bredowstr. 21. Schulz, Bcussclstr. 34, Eiste, Bugenhag enstr. 6. Wcgener, Boyenstr. 28. Tcichgiäber, Bcussclstr. 70. Mcicr, Bopcnstr. 2. tt(blich, Brcdoivstr. 34. PeterS, Bcussclstr. 8. Gicht),. 84. Niedlich, Bandclstr. 20. Klein, Bremerstr. 48. Stcinbach, Bcussclstr. 41. Pauli, Emdenerstr. 16. Rcyning,„ 6. Willmaiin, Hochsir. 46. MaiiewSki, Kielerstr. 22. Nichter, Kamcrunerstr. 54. Kläre, Lübcckcrstr. 23. Leopold, Licbenwaldcrstr. S. Gulhmann, Lchrterstr. 31. Lasctzli, Müllerstr. 163. Milbrodt,„ 7. Ncumann, Oudenardcrstr. 42. Woh, Nuhcplatzstr. 18, Vorsitzender. Ricgcr, Nathcnowcrstr. 22. Nasl, Rostockerstr. 46. Eruüsch, Schuizendorferstr. 77». Zwiriier, Schulstr. 33. Schröder,„ 74, Arlt, Sicklngcnstr. 7. Schückc, Tegelerstr. 3. Atchling, lilrcchtcrslr. 6. Marx, Weddiiigslr. 8. Lange,„ la. Nöhlc, Witlftostcritr. 8. Weiß, Zwingllstr. 10. Borges, Koibergerslr. 13, Kassierer. 8. Bezirk. Neumann, Usedomslr. 28. Schwarz, Bernaucrstraße. Lutze, BrunUenstr. 128. Scholz, Bicsenthalerstr. 16. Buch, Brunnensir. 113, Kassierer. Kellner, Bernaucrstr. 46. Ziegclsli, Viillmannslr. 1. Oleyniczak, Bruiinciistr. 82. Pantzke, Bcrnauerstr. 43. Atailc, Excrzicrstr. 2a. Klccß,, 11. Kappe, Fcldslr. 1, Vorsitzender. Manthey, Fehrbcllincrslr. 91. Kiünner, Voh, Graunstr. 27. Müller, Garicnslr. 32. Knast, Hussiteiistr. 23. Bull, HcrmSdorserstr. 4. Frauke, Hiissilcnslr. 13. Kutzner, Koloniesir. 127. 52. Hadamitzki, Wollinerstr. 25. Beck, Wolgastcrstr. 11. 3. Bezirk. Laniprccht, Lychenerstr. 2/3. Kelfch, Bötzowstr. 8. Nöscler, Belsortcrflr. 8. Dormann. Danzigerstr. 87. Schlick, Dunckerstr. 17. Kutz. Elbingerstr. 83. David, Franscckisir. 27. Schmcißer, Frobenstr. 15. Neubauer, Glcimstr. 10. Lossow, Hirtensir. 12. Steffin, Kopenhagenersir. 7. Hertel,. 23. Sagert,„ 76. Porath, Lychenerstr. 12. Böhm, Linienstr. 214. Hoffmann, Marienburgerstr. 24. Schnupp,. 6. Kühl. Oderbergerstr. 56. Deichsel. Pappcl-Allce 3. Dauncrl,. 33, Kassierer. Mclzhcimer, Ramnerstr. 54. Bojack,, 13. Mchlitz, Scnesclderstr. 40. Nehc, Schlicmanstr. 20. Fleischer,„ 45. Moscnhaucr, Slargarderstr. 62. Hietcl,. 14. Schlötke, Stolpischestr. 8. Saalmann, Schönhauser Allee 122. Grünich,„„ 137. Pagenkopf,„, 63. Baumann, Tresckowstr. 22. Llowson, Wörtherstr. 14. Wicnandt, Wcißcnburgcrstr. 23. Luberl, Zionskirchstr. 45, Vorsitzender. 4. Bezirk vom 3. mit verwaltet. fVelLensee. Junke, Streustr. 4. Koch, Gustav Adoisslr. 24a. Simon, Slraßburgerstr. 24. Heilig, LanghanSstr. 150. 5. Bezirk. Kolwlg, Gr. Franlsurterstr. 39. Gricgcr, Alcxanderflr. 28. Bernhard, Andrcasstr. 31. Art dt, Bödikerstr. 3. Dujewsli, Bötzowstraße. Plümer, Boxhagcnerstr. 31. Scholz, Caprivistr. 4. Scheike, Dragonersir, 3. Weil, Ebcrtystr. 38. Maneke, Kleine Franksurterstr. 3---4. Rüdiger, Franljurter Llllee 33. Pelchke,.. 13. Schmager, Greiiadierstr. 45. Böhm, Georgcnkirchslr. 10. Grützle, Gubenerstr. 4. Gelbrechl, Koppcnftr. 53. Hohaus, Krautstr. 22. Schrollc, Landwehrstr. 3. Späth, Lippchncrstr. 24. Kolitz, Liebigstr. 14. Stachowslt, MarsiliuSstr. 11, Bor- sitzender. Klimpe!, MarkuSstr. 47. Wernickc, Kl. MarkuSstr. 24, Kassierer. Zirbel, Mirbachitr. 13. Kerver, Neue Königsir. 38. Longardt, Pallisadcnslr. 10. Gatowski, Petersburgerstr. 27. Kemper, Rummelsburgerstr. 2. Richter, Romintcnerslr. 14. Schmidt, Rigaerstr. 123. Ulm, Stralaucr Allee 36. Güth, Scharnwcbcrstr. 72. Dorn. Tilstlerstr. 27 Wege,„ 82. tein, Weidenweg 80. tülpner,„ 68. Rcstel, Warschauerstr. 63. Nadecki, Wilhelm Stolzestr. 30. Augustin, Zorndorserstr. 52. Friedrich»h erg. Nuga, BlumentHalstr. 29. Kämer, Frankfurter Chaussee 36. Gabler, Kronprinzensw. 7. Weißflug, Wartenburgstr. 63. 6. Bezirk. Hertzberg, Dresden erstr. 45. Taschke, Äoeckhstr. 50. Schröder, Cuvrystr. 41. Karstedt,. 26. Kluge, Diesfendachstr. 11. Aneke,„ 76. Stranz, DreSdenerstr. 52/53(City- Passage). Gahde, Neue Friedrichstr. 5. Schmidt, Gneiscuausir. 100. Seele, Görlitzer User 53. Engel, Görlttzerslr. 34. Kohle, Grünaucrstr. 4. Noack, Jüdcnstr. 23. Dahlkowski,.Kreuzbergstr. 25. Wilicki, Licgnitzerslr. 14. Heidmann,„ 35. Vielitz, Lausilzerplatz 12. Leisten, Lausitzerstr. 51. Barilsch, Mariannenplatz 26. slieckin, Oppcinerstr. 23. Elias. Prinzcssinncnstr. 4, Kassierer. Kutschke, Reichenbergcrstr. 171. Girke,, 177. Müller,, 74. Zachwey,„ 155. Lorenz, Schönleinstr. 5. Mayeivsli, Sorauerstr. 18. Kleinst, Stallschreibersir. 41/42, Vorsitzender. Passarge, Straßmannstr. 11. Wikland, Wallstr. 83a. Schinke, Wrangelstr. 67. Rcisch, Wienerstr. 32. Olupnil,„ 58». Sauerwald,„ 64. Chniilewski, Zossenerstr. 13. 7. Bezirk. Rixdorf. Hoppe, Berlinerstraße. Siebke, Allerstraße. Ziemann, Erkstr. 20. Lehmann, Hermannstr, 22. Schmidt,. 35. Müller., 223. Wisocky, Kaiser Friedrichstr. 244. Zander,„, 87. Fellenbcra, Prinz Handjcrhstr. 13. Malctz, Mainzerstr. 3. Fütterer. Reulerstr. 17. Letch, Stcinmetzstr. 20. Brcilscld, Thüringcrstr. 7. Nagel, Wißmannstr. 22/23. Frcntzel, Eremmenerstr. 11. Witlkops, Lortzingstr. 8. Schulz, Neue Hochslr. 38. Dahlie, Ramlerslr. 33.* Tost, Reinickendorf, Provinzstr. 32. Hirsch, Ruppinerstr. 4-4. Schuhmann, Schönhoizerstr. 12. Karbe, Strclitzcrstr. 21. Hosenum», Siviiicmünderstr. 125. Grass, Soldincrstr. 66. Pahnke, Schwartzkopssstr. 11. Hnmpel, Usedomslr. 14. � Vettermann, Boltastr. 7. Nledernieycr, Malternstr. 4. Wir bitten alle Interessenten, diese Liste aufzubewahren und durch die etwaigen Nachträge zu ergänzen, da wir nur Neuaufnahmen veröffentlichen können, auch nur d i e Mitglieder find, die den letzten Monat als bezahlt gestempelt auf- weisen können. Die bei den Bezirken angegebenen Gastwirte sind unsere ständigen Versammlungslokale und finden dieLinal alle B e r s a m m l n» g e n am Freitag, den Ä. Juni, abends 10 Uhr, statt. Die Nachtragslisten werden nur im„Vorwärts" veröffentlicht. Alle Anfragen find zu richten an den Bcanftragten _ F. Deichsel, Pappel-Allee 9. fichtung! fichtung! Zwclgvercln Berlin. Bezirk Osten I. Dienstag, den 30. Mai 1905, abends S'/i Uhr: Versammlung mit Trauen im Lokale KoiiigSbanI, Große Franksurterstr. 117. TageS-Ordnung: 1. Vortrag der Genossin Frau Klara Wey! über: Unsere Frauen 2. Bericht aus der Vertreter- und Obleutc-Tihnng. 3. Ver- schiedencs. Jeder Kollege erhält einen BersammlungSstcmPrl ins Mitgliedsbuch. In Anbetracht der wichtigen Tagesordnung ist es notwendig, pah die Kollege« mit ihren Frauen recht zahlreich erscheinen. 146/8' Die Vlertelslcltung. Jeder Herr spart Leid, wenn er sich bei mir Garderobe nach Maß ansertigm oder renovieren läßt. Gut, schnell und billig 1 Schneider-Blerkstatt. 3268L» _ A. KOnlgshcrgcr, Prinzcnstr. 43, Part.(Moritzplatz). dem Besten Greift zu!! glonste-garllg�». Gaistal, v. S,80M. an gboimemsntt-gnr. u. Pal.. 9,50,, Partie-Anz.» Paletots, teils mtt unmerkbaren Fehlern.10,50., llammg.-Nos. od. laeketls„ 3,—,, Getragene Kleidungsstücke von Ka< valiercn, Reisenden, aus den feinsten Werkstätten Berlins, teils von Hos» lietcranten, lolossal billig. 3/3» »Nlelllral-Xeüer.ööflin, 3S dezndösLts. 3 Mtnut. v. Stadtbahn Jannowitzbrücke. Strnßenbahnverb.: 1,2, 4,3, 11,27,28, 23. 30, 35. 36. 37. 41, 43. 50. 83. 84. 87. 88. 50»s- r3/ Pfund Krot Ii //l(Vackware 6 Sick. 10 Pf.) Albrechts Bäckereien: Wrangelstr. 133,«rantstrasie 19, Falrtcnsteinstr. Ä8, Lansiherstr. Ä, Markthalle Pücklerstr., Stand 222/23, Markthalle AndreaZslr., Stand 16/18, Eenttale: Boxhagenerstr. 13.* Deutscher Metallarbeiter-Verband Verwaltungsstelle Berlin. JVacbruf. Den Kollegen zur Nachricht, daß unser Mitglied, der Heiser Karl Hoffmann gestorben ist. 118/11 Ehre seinem Andenken I vis Ortsverwaltung. Verband d. Tapezierer (Filiale Berlin.) Am Sonnabend, den 27. Mai verstarb unser Kollege Karl Czasche. Ehre seinem Andenken. Die Beerdigung findet am Mitt- woch, den 31. Mai, nachmittags 5-/, Uhr, von der Leichenhalle des katholischen Kirchhoses in Rcinickendors, Berlinerstraße aus statt. Um rege Betelligung ersucht Ble Verbandsleltnng. Zentral-Men-u.SteiMasse dJapeziererDeutseblamls. Filiale Berlin II. Am Sonnabend, den 27. Mai starb nach langen schweren Leiden unser Mitglied, der Tapezierer Karl Czasche. Die Beerdigung findet am Mitt- Wochnachmittag 5'/, Uhr von der Halle des katholischen Kirchhoses in Reinickendorf. Berlinerstraße iniS stall. 2107b Die Ortsverwaltung. Am 27. d. M. starb meine liebe Frau, unsere gute Mutter Marie geb. Honntag. Die Beerdigung findet Dicns- tag, den 30. d. M., nachm. 4 Uhr, von der Leichenhalle des Doroiheen- städtischen Kirchhoscs.�charnwcber- straße, aus statt. 3312L Karl Rente und Kinder. Für die vielen Beweise hetz- lichstcr und ausrichtiger Teilnahme und reichen Kranzspenden bei der Beerdigung unseres geliebten Sohnes Willi Stein sagen wir allen Verwandten, Freunden und Bekannten, sowie meinem werten Chef, den Ver- treter» der Berliner Töpfer- innuna, dem Personal der Schoffel- schen Kunsttöpscrei, dem Zentral- verband der Töpfer, der Vertretung der 139». Armciikommission Miseren siesgcsühltestcn Dank. Die trauernden Gltcru W. Stein um) Frau. Waidmannslust-Berlin. 21146 Danksagung. Allen Freunden, Verwandten und Bekannten, sowie dem Metallarbeiter- Verband für die herzliche Teilnahme bei der Beerdigung meines lieben Mannes, meines guten Vaters Karl ttettmann herzlichsten Dank. 21126 Wwe. Barlo Hoffniann. 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Wenn die Differenzen beigelegt sind, werden an unsere Kollegen Legitt- mattonSkarten in brauner Farbe aus- gegeben. ES wird gut sein, wenn die Bauarbeiter nach dieser Karte fragen. Dieselbe muff den OrganisationS- stcmpel wagen. 176/12* Zentral-Berband der Schmiede, Verwaltungsstelle Berlin. Erillaning. Am 6. Mai er. waren wir genötigt, zwei Stellmacher und einen Tischler zu entlassen, weil deren Leistungen weder qualitativ oder quantitativ derart waren, daff sie den gezahlten Lohn annähernd verdient hätten, und wir so in Rückstand ge- kommen waren, daß wir nicht mehr mufften, wie wir unsere Kundschaft binhalten sollten. Diese Gründe sind den Arbeitern bei der Entlassung mit- geteilt worden und sie baben ledig- lich erklärt, daß wir uns bann andere Arbeiter suchen müßten, die mehr arbeiten können. Aus dieser regulären Entlassung haben die Cnt- lassenen eine Maßregelung gemacht. Sie sind zum Holzarbeiier-Verband. Engel-User 13, gegangen, und dort ist e» ihnen gelungen, den Beamten \is überzeugen, daß sie gematzregelt ,eien. Derselbe hat hierauf, ohne die Sache aus ihre Dahrhett zu prüfen, kurzerhand die� Sperre über unsere Werlstatt verhängt. Auf unsere Be- schwerde beim Holzarbeiter-Verband meldete der Arbeitsvennitiler, Herr Maaff, sofort seinen Besuch an und hat bei dieser Gelegenheit nicht nur die volle Halliosigkeii einer Sperre zu- legeben, sondern uns auch gebeten, ünsttg Leute ihres Verbandes nach wie vor anzuslcUen, waS wir auch zugesagt haben. Die Swcikvoslen wurden sosort entfernt und die Sperre ausgehoben. 20966 HochachtnngSvoll Grnndniann»V Kahn. Lücke, Oranienstraffe 131. Kastanien-Allee 56 am Weinbergsweg. LandSbergerswaffe._ 4515t* besörderung emsenden.____ farnndmann« H Kerantp,«evMeur: Aranz Rehbtia, verliy. Für d�z�ler�Wl mautto.'. Tj. Glocke, Berlin. Druck u. Verlag: Vorwärts BuAdruckerei«. Lerlsgsanstal» Paul Singer Li ö?.,»ffftb S® r. 12*. 22. Iahrgaug. 2. KilW i>ts Jotwätls" Knlim JlilWIiH. Dikuslllg, 30. Mal IM. Aas Strafgefängnis Plötzenfee vor Gericht. (Eigener Bericht des.Vorwärts'.) 11. Verhandlungstag. Die Verhandlung beginnt mit dem Aufruf der Zeugen, dann wird der Sachverständige Nervenarzt Dr. Placzeck vernonmen. Derselbe schliefzt sich den früheren Sachverständigen insowet an, daß es natürlich leichter ist, nachträglich im Rückblick sich eil Bild von der Psyche eines Kranken zu bilden, als wenn man den Ietreffendeu im Gefängnis als einen anscheinend kranken Mensyen vor sich hat, ohne daß man schon genaue Anhalts- Punkt« iür seine Erkrankung hat. In der Sache selbst schließt er ich ganz den Anlchauungen des Dr. Mönkemöller an. Es handle sich bei Skläroff um die sogenannte Gefiilgnis- Psychose. Dieselbe habe man früher für eine besondere Geisteskrankheit gehalten; jetzt weiß man, daß jede geistige Erkrankung nute: der Wirkung des Gefängnismilieus ausbrechen kann, und durch dieses Milien eine bestimmte Färbung bekomme. Das sei auch bei der Erkrankung Skl. der Fall, die er mit einer an Gewißheit greizenden Wahrscheinlichkeit als unheilbar bezeichnen könne. Retro- spektlv ist für ihn kein Zweifel, daß die nach Emlicferung des Skläroff in Plötzensee sich zeigenden Erscheinungen nach der ganzen Art der Arbeitsverweigerung desselben und seinen Aeußerungen, die beide doch ein abnormes Urteilsvermögen bekunden, doch schon die ein- leitenden Symptome der später sich zeigenden Paranoia darstellten. Mit Rücksicht auf die im Untersuchungsgefängnis dem Dr. Puppe gegenüber gemachte unmotivierte Aeußerung:„es stinkt", die ans GeruchShalluzinationcn hindeutet, vermutet der Sach- verständige, daß der Anfang der Paranoia schon bis in die Untersuchungshast des Skläroff zurückzudatieren ist. Wenn Dr. Puppe sagt, die Aeußerung könne durch den allgemeinen Erschöpfungszustand erklärt werden, so halte er das nicht für richtig: denn Gesunde delirieren in einem solchen Zustande nur in Anlehnung an irgend ein äußeres Objekt; Sinnestäuschungen, denen ein solches Objekt nicht zugrunde liegt, kommen bei Gesunden nicht vor. Nach der ganzen Art des Verhaltens des Skl. halte ich dies für die Ein- leitungSsymptome der später als akute Paranoia in Erscheinung tretenden Erkrankung. Wenn ich nun auf die Ursachen der Erkrankung eingehe, so muß ich zwei Begriffe erörtcm. Vors.: Bitte, nein. Es kommt uns hier nicht darauf an. Können Sie Tatsachen dafür angeben, die dafür sprechen, daß in Plötzensee das Vorliegm dieser Paranoia früher als es geschehen ist. hätte erkannt werdm können oder müssen? Geisteskrankheit und Arbeit. Dr. Placzeck: Zch kann nur sagen, daß, wenn dem Gefängnis- arzt alle die Daten, die uns bekannt sind, bekannt gewesen wären, hätte er Verdacht schöpfen müssen.— Präs.: Haben Sie aus der Verhandlung irgend ein Moment entnehmen können, das dafür sprach, daß Dr. Pfl-gcr das hätte erkennen müssen?—©ach- verständiger: Zch kann nur sagen: Wenn ich von dem Mann nichts weiter gewußt hätte und nur sein Verhalten bei der Arbeits- Verweigerung gesehe» hätte, würde ich Verdacht geschöpft haben. Vors.: Wenn Dr. Pfleger keinen Verdacht geschöpft hat, würden Sic das als Kunstfehler bezeichnen? Sachverst. Dr. P l a c z e k: Das nicht: aber die Erscheinung ist so auffallend, daß ich als Nervenarzt Verdacht geschöpft hätte. Vors.: Ist Fhnen über die tatsächlich in den Gefängnissen herrschenden Verhältnisse aus eigener Wissenschaft etwas bekannt?— Sachverst.: Stein.— Präs.: Wir haben doch gehört, daß es öfter vorkommt, daß Gefangene aus reinem Trotz die Arbeit ver- weigern.— Sachverst.: Ich kann nur nicht denken, daß ein gesundes Hirn sich so verhält, wie sich Skläroff bei der Arbeits- Verweigerung verialten hat, zumal wir alle wissen, daß ein unge- heuerer Prozentsatz der Gefangenen mindestens Defektmenjcheu sind, bei denen der geringste Anstoß genügt, um das Nervensystem über den Haufen zu nerfen. Vors.: Also jeder, der die Arbeit im Gefängnis verweigert, ist geistig defekt. Sachverst. Dr. P l a c z e k: Nein, aber jeder, der sie so hart- näckig verweigert und dies so begründet wie Skläroff. Vors.:' Nuß ein solcher Kranker nicht dauernd sagen: Ich will nicht arbeiten. Sachverst. Dr. P l a c z e k: Wenn er von seinem Verhalten auch einmal abgeht so will das nichts besagen. Ein großer Teil der Irren arbeitet Ich weiß von einem Jnnsten, der vor kurzem ein vorzügliches nationalökonomisches Buch geschrieben hat, und doch Paranolker üt. Vors.: Da? müßte ich erst feststellen. Ehe die nun zu erwartenden Fragen an den Sachverständigen beginnen, pibt der Vorsitzende Landgerichtsdirektor Oppermanu folgende Erklärung ab: Ich möchte nochmals den Standpunkt des Gerichts präzisieren, da derselbe anscheinend andauernd mißverstanden wird. Der Gerichtshof hält dafür, daß er mit der Frage der Reform- bedürstigkeit des Strafvollzuges in keiner Weise befaßt ist und daß jede Feststellung in dieser Beziehung über den Rahmen des hier vor- liegenden Strafprozesses hinausgeht. Irgend eine Verletzung dcr Jnter- essen der Angeklagten kann hieraus sich nicht ergeben. Denn, wenn die Angeklagcen behaupten, daß sie mit den Artikeln bezweckt haben, ganz allgemeine Mängel des Strafvollzuges zu erörtern, so kann die Riihligkeit dieser Behauptung naturgemäß nur aus den Artikeln selbst sich beurteilen lassen und es können dann die auf Feststellung derartiger Mängel des Strafvollzuges gerichteten Beweisanträge in keiner Richtung von irgendwelcher Bedeutung sein. Das Gericht hält fcrner, um eine llebersicht der Verhandlung zu crinöglichen und ein„Sammelsurium" zu vermeiden, für unumgänglich notlvendig, daß He Behauptung: daß im Gefängnis Plötzensee Mißstände ganz allgeareiner Art herrschen, bei der Verhandlung derjenigen Artikel erörtert wird, in denen sie aufgestellt ist. Auch hierin kann eine Benachteiligung der Angeklagten nicht erblickt werden und es ist vollständig unerfindlich, warum die Angeklagten die Beweise hierfür schor jetzl beibringen wollen, anstatt an derjenigen Stelle, wohin sie gehären, nämlich später bei den einschlägigen Punkten. Das Gericht hält diese seine Auffassung für so selbstverständlich und korrekt, daß es licht zu fassen vermag, warum die Angeklagten und die Ver- teidiger sich andauernd hiergegen auflehnen. Man mag die Sache unter die Lupe nehmen, wie man will, es kann nicht davon ge- sprechen werden, daß hierdurch die Rechte der Angeklagten in irgend einer Hinsicht beschränkt werden oder gar beschränkt werden sollen. Das Gericht ist zu seinen Anordnungen auf Grund der Strafprozeß- Ordnung befugt und hat die Pflicht, zur Wahrung seiner Würde mit allen ihm durch das Gesetz gebotenen Mitteln dafür zu sorgen, da� diese seine Anordnungen respektiert werden. Die Auffassung des Gerichts ist für die Angeklagten um so unbedenklicher, als sie schon wiederholt protokollarisch niedergelegt ist und eventuell an arderer Stelle entschieden werden_ kann, ob sie zutreffend ist oder nicht. Ich muß also nochmals ersuchen, nach diesen Anordnungen bis Gerichts, die es nach einhelliger Ansicht für ziveckdienlich hält, sich zu richten. Vorsitzender und Verteidiger. R.-A. Dr. Liebknecht: Zunächst finde ich in der Strafprozeß- Ordnung nirgends eine Bestimmung, welche die Wahl des Wortes .Auflehnung" der Verteidiger für gerechtfertigt erachten ließ... Präs.(unterbrechend): Eine persönliche Spitze hat dabei ganz �ern gelegen, ich hatte nur das Tatsächliche im Auge. Li.-Is. Liebknecht: In bezug aus die Bemerkung, daß der Lwteidigung die Zügel etwas locker gelassen seien, betone ich nach- dnuklich, daß die Rechte der Verteidigung auf der Strafprozeßordnung beruhen und nicht vom Vorsitzenden abhängen. Ein Auflehnen der Verteidigung kann gar nicht in Frage kommen. Die Verteidiger können sich höchstens in der Wahrnehmung ihrer Rechte irren. Wir stehen nach wie vor auf dem Standpunkt, daß all- gemeine Fragen des Strafvollzuges in die Erörterung gezogen werden müssen, weil die Artikel diese Frage beständig berühren und die einzelnen Fälle als Beispiele dafür dienen. Wir sind nicht in der Lage, der Auffassung des Gerichts generell Folge zu leisten. Denn es ist nicht zu vermeiden, die einzelnen Fragen auch bei den Fällen zu berühren, in die sie hinein spielen, z. B. die Frage der ärztlichen Versorgung beim Falle Skläroff. Bisher war es noch nicht möglich, ein Bild über die Absicht der Angeklagten zu gewinnen. Um hierfür die Unterlage zu schaffen, beantrage ich: 1. die Gesamt- heit der Artikel im Zusammenhange zur Verlesung zu bringen; 2. genau festzustellen, Iver eigentlich die beleidigten Personen sind. Nur so können wir das geeignete Fundament für unsere künftigen Dispositionen erlange», andernfalls haben wir gar keine Unterlage für die gesamte Fragestellung.— Erster Staatsanwalt S ch ö n i a n bittet um Ablehnung des Antrages: es würde dadurch die noch und nach schon gewonnene Klarheit wieder verwischt werden und wirklich ein„Sammelsurium" entstehen. Ueber die Bezeichnung der einzelnen beleidigten Personen wird sich der Gerichtshof nach der Beweis- aufnähme noch schlüssig zu machen haben. R.-A. Dr. H e i n e m a n ii: Ich beantrage durch Gerichtsbeschluß auszusprechen, daß es zulässig ist, Mängel des Strafvollzugs zur Erörterung zu bringen. Ueber das, was der Vorsitzende hier im ersten Punkte seiner Ausführungen gesagt hat, liegt ein Gerichts- beschluß nicht vor. Das Recht des Vorsitzenden, jeden Augenblick zu unterbrechen, wird doch durch die Bestimmungen der Strafprozeß- Ordnung begrenzt, nach welchen Zeugen und Sachverständige ihre Aussagen im Zusammenhange machen dürfen. Ans H 78 der Straf- prozeß-Ordnung, wonach der Vorsitzende die Tätigkeit der Sach- verständigen zu leiten hat, kann sich das Gericht auch nicht stützen, denn dies hat doch nur Bezug aus die Tätigkeit von Sachverständigen bei der Untersuchung. Vors.: Vorgestern haben wir bereits in der von Ihnen ge- wünschten Richtung einen Beschluß gefaßt. R.-A. H e i n c in a n n: Derselbe bezog sich nur auf eine einzige Frage, und deren Bcaiistandung kann eine Revisionsrüge nur be- zllglich des einen Punktes begründen, auf welche sie sich bezog. Da für die angeklagten Redakteure das Fundament des Prozesses der Strafvollzug bildet, müssen wir einen Gerichtsbeschluß darüber ver- langen, daß auf ihn bezügliche Fragen nicht zulässig sind. R.-A. Dr. Holpert: Ich bitte ums Wort.— Vors.: Wollen Sie einen Antrag stellen?— V e r t.: Nein, ich will einige auf- klärende Benierkungen machen.— Vors.: Ich kann nur zu einem Antrage Ihnen das Wort geben.— Verl.: In der Notlage, in welche wir versetzt werden, bleibt mir ja nichts übrig als...— Vors.(unterbrechend): Ich muß den Ausdruck „Notlage" zurückweisen. Ich habe schon gesagt, daß es sich um eine einhellige Ansicht des Gerichts handelt.— R.-A. Dr. H a l p e r t: Ich spreche ja auch nicht die Ansicht dcS Gericht aus, sondern die nieinige. Ich will nun also sagen, nach den„eigenartigen Um- ständen" bleibt mir nichts übrig, als einen Antrag zu stellen, den ich gern verniiedcn hätte, der aber notwendig ist, nachdem das Gericht seine prinzipielle Stellungnahme bekundet hat, ohne mir Gelegenheit zur Erwiderung zu geben. Ich beantrage also, den Skläroff-Artikcl noch einmal zu verlesen, um zu beweisen, daß das Kollegium bei seiner Beschlutzfassung von falschen Vorstellungen ausgegangen ist, da Schneidt in diesem' Artikel von allgemeinen Mißständen gesprochen hat. Daraus würde sich ergeben, daß das Ver- halten der Verteidigung gerechtfertigt, und die Unterstellung, daß wir andauernd gegen die Anordnungen des Vorsitzende� opponieren, nicht richtig ist. Erster Staatsanwalt Sjch ö n i a n: Ich bitte um Ablehnung des Antrages, der ja offenbar nur gestellt ist, um auf diese Weise Bemerkungen zu den Ausführungen des Vorsitzenden zu machen.— R.-A. H a l p e r t: Sehr richtig!— R.-A. Liebknecht: Eine scharfe schematische Trennung zwischen allgemeinen und besonderen Erörterungen ist keineswegs möglich, sonst kommt man zu dem schon im„Faust" verspotteten Ergebnis: Man hat die Teile in der Hand, es fehlt aber leider das geistige Band I Wir hoffen, daß die Verhandlung, die Aufsehen erregen soll,...— Vors.(unterbrechend): Aufsehen erregen soll?— R.-A. Dr. Lieb- k n e ch t: Natürlich ist das nur ein Versprechen meinerseits, ich wollte nur sagen.„Aufsehen erregt hat", die in den Parlamenten eine Rolle gespielt hat, die dem höchsten Reichsjustizbeamten Gelegenheit ge- geben hat, sich zu äußern, wir hoffen, daß die nicht zu einer Ver- Handlung kleinlicher Persönlichkeiten wird, die jedes öffentlichen Interesses entbehren.— Erster St.-A. S ch ö n i a n: Die Staats- anwaltschaft steht ihrerseits voll und ganz auf dem Stand- Punkt des Gerichts. Wir sind hier nicht da, Sensation zu machen und für die Zeitungen zu verhandeln, sondern zu erörtern, ob die Angeklagten sich der Beleidigung schuldig ge- macht haben. Was darüber hinausgeht, mag vielleicht in Volks- versanimlungen erörtert werden, aber nicht im Saale eines königlich preußischen Gerichtshofes. Angekl. Schneidt: Ich beantrage nach Annahme des An- träges Liebknecht, auch diejenigen Artikel zu verlesen, die die Binde- glieder zwischen den inkriminierten Artikeln bilden. ES ist doch ein logisch unzulässiges Verfahren, daß tnan aus zehn Artikeln zwei be- liebige herausgreift und die anderen, welche mit diesen ein zusanmien- hängendes Ganzes bilden, einfach ausläßt. R.-A. Dr. L i e b k n e ch t: Ich muß dem Staatsanwalt wider- sprechen, der angedeutet hat, daß es uns darauf ankommt. Sensation zu machen. Er hat auch schon mir gegenüber einmal bedauert, daß es keine höhere Ordnungsstrafe als 100 M. gibt. Ich meinerseits muß bedauern, daß es keine Ordnungsstrafe gegen den Staatsanwalt gibt(der Vorsitzende weist dies zurück), uns liegt nicht daran hier hinein- zuziehen was nicht hineingehört, uns liegtnur daran die Verhandlung auf derjenigen geistigen Höhe und des allgemeinen Interesses zu halten, wie die Artikel sich selbst halten, und ich muß sagen, daß die Staats- anwaltschaft sich in dieser Hinsicht in einen schroffen Gegensatz zu dem Leiter des ReichS-JustizamtS gesetzt hat. Vorsitzender: Das Gericht muß sich vorbehalten, selbst die Verhandlungen ans derjenigen geistigen Höhe zu halten, die notwendig ist; es bedarf dazu nicht der Beihülfe des Herrn Ver- teidigers. Der Gerichtshof zieht sich hierauf zur Beratung zurück, die über anderthalb Stunden dauert. Der Vorsitzende verkündet dann die Ablehnung aller Anträge der Verteidigung. Zu dem Antrage des Rechtsanwalts Liebknecht erklärt der Vorsitzende in der Begründung der Ablehnungsbeschlüsse, daß der Gerichtshof bei jedem der zu verlesenden Artikel seine Meinung dahin bekunden wird, wer die Beleidigten sind, wie es auch bisher schon geschehen sei. Der Sachverständige Dr. P l a c z e k bittet, nochmals sich über die Ursachen der Erkrankung des Skläroff äußern zu können.— Vors.: Herr Sachverständiger ich bitte sehr darum, rein medizinische Fragen über das Warum oder Woraus die Paranoia entsteht, nicht zu erörtern, da diese für den Einzelfall nicht in Betracht kommen.— Dr. P l a c z e k: Die Sachverständigen Dr. Koenig und Mönckemöllcr haben sich hierüber äußern können: wenn mir das nicht gestattet wird, weiß ich eigentlich nicht, welchen Zweck mein Hiersein hat. Vors.: Sie schließen, daß die Geisteskrankheit schon auf die Zeit der Untersnchungßhast zurückzuführen ist, und damit dürfte die Sache erledigt sein. R.-A. Liebknecht: Ich bedauere, mich in einem gewissen Widerspruch zum Borsitzenden zu befinden, und bitte den Sach» verständigen, mir anzugeben, aus welchen Ursachen die Paranoia entstanden ist. Vors.: Ich bitte, diese Frage jetzt nicht zu beantworten, ich werde das Gericht beftagen. R.-A. Liebknecht: Ich bitte nnis Wort.— Vors.: Sie haben das Wort jetzt nicht.— R.-A. Liebknecht: Ich bitte nochmals um das Wort!— Vorsitzender(niit lauter Stimme): Ich erkläre Ihnen nochmals, Herr Verteidiger. Sie haben da» Wort jetzt nicht!— Vert.: Ich bitte ergebenst mir das Wort zu erteilen.—(Vors.(erregt aufspringend): Sie haben nicht das Wort.— Der Vorsitzende will sich mit den Mitgliedern des Kollegiums in das BeratungSzimmer begeben.— R.-A. Dr. Liebknecht(ebenfalls mit erregter Stimme): Ich verlange das Wort. Es ist eine Vergewaltigung der Ver- teidigung, wenn ich das Wort nicht bekomme. Ordnungsstrafe gegen den Verteidiger Nach ganz kurzer Beratung verkündet der Vorsitzende: Das Ge- richt hat beschlossen, den Rechtsanwalt Dr. Liebknecht wegen grober Ungebühr vor Gericht in eine Ordnungsstrafe von hundert Mark zu nehmen, da er einer gesetzentsprechenden Anordnung des Vorsitzenden in lärmender Weise sich widersetzt hat und dieselbe als eine Ver- gewaltigung der Verteidigung bezeichnet hat. R.-A. Dr. L ö lv e n st e i ii bittet nunmehr für den Angeklagten Ahrcns die Frage stellen zu dürfen: welche Ursachen für die Eni- stehung der Paranoia in Betracht kommen. Der Vorsitzende lehnt auch diese Frage ab, da sie für den Spezialfall kein Interesse habe.— R.-A. Dr. L ö w e n st e i n: Ich bitte trotzdeni die Frage stellen zu dürfen, da ich sie für die Verteidigung von großer Wichtig- keit halte. Der Herr Vorsitzende kann doch wohl nicht wissen, welche Schlüsse die Verteidigung an die Beantwortung dieser Frage knüpft. Zum Beispiel ob die Verhängung einer Arreststrgfe irgendwelche Einwirkung auf den plötzlichen akuten Ausbruch der Paranoia haben kann. Diese Schlußfolgeriuigen bezw. auf den Fall Skläroff zielende Fragen können niöglicherweife aus der Beantwortung meiner Frage durch Herrn Dr. Placzek sich ergeben.— R.-A. Dr. Liebknecht schließt sich diesem Antrage an, weil es ja doch wohl einleuchten müsse, daß die Frage, wodurch Skläroff in seinen Irrsinn geraten ist, doch sehr wichtig für die Beurteilung der Frage ist, ob ihm gegenüber ein Versehen vorgekommen ist.— Der Gerichtshof zieht sich abermals zur Beratung zurück und lehnt die von dem R.-A. Dr. L ö w e n st e i n und Dr. Liebknecht be- auttagte Fragestellung ab.— Angekl. Schneidt(zum Sachverst. Dr. Placzek): Ist es richtig, daß Ihr Gutachten, weil Sie durch Zwischenfragen des Vorsitzenden unterbrochen wurden, nicht so zum Ausdruck gekommen ist, wie Sie es sich in Ihrem Geiste zurecht- gelegt haben?— Sachverst. Dr. Placzek: Das ist richtig. Auf weitere Fragen des R.-A. Dr. Liebknecht bekundet Dr. Placzek noch: Er halte es vom Standpunkte des Psychiaters für unmöglich, daß ein vollwertiges Gehirn kurz nach dem Eintritt des Betreffenden in das Gefängnis so arbeitet, daß der letztere sich bei der Verweigerung der Arbeit so benimmt, wie Skläroff. In bezug auf die Notwendigkeit einer Untersuchung des Gefangenen vor Antritt einer Arreststrafe könne er nur sagen: wenn' er von einem Gefangenen annehme, daß er ganz gesund ist, würde er bei der ersten Arreststrafe desselben keinen Anlaß zu einer genauen Untersuchung haben. Wenn er aber an- nehmen müßte, daß bei dem Betreffenden eine bestimmte Disposition, eine Labilität des Nervensystems vorliegt, dann würde er eine Unter- suchung vornehmen. Im übrigen müsse er es natürlich von seinem Standpunkte für wünschenswert erklären, daß jeder Gefangene bei seiner Einlieferung ins Gefängnis untersucht wird, um ein klares Bild auch über seine Psyche zu ermöglichen. Ob bei Skläroff das Bedürfnis zu solcher Untersuchung besonders stark gewesen wäre, könne er nicht entscheiden. Er habe die Erfahrung gemacht, daß gerade die russisch-polnischen Juden die Neigung zu intensiver auftretenden Geistes- und Nervenkrankheiten haben. Er würde bei jedem der- arttgen Menschen eine Disposition annehmen. Eine solche Unter- suchung würde nicht sehr schwierig sein.— Auf eine weitere Frage des Verteidigers, ob die Gefängnisärzte dazu eine genügende psychiatrische Ausbildung haben, erklärt der Sachverständige, daß dies früher wohl nicht in dem Maße vorhanden war, wie nach der neuen Prüfungsordnung von 1901, die den Nachweis einer besonderen psychiatrischen Vorbildung verlangt. Wenn kein Verdachtsmoment den Gefängnisärzten vorlag, lag für sie auch keine Pflicht zu be- sonderer psychiatrischer Untersuchung vor. Daß Disziplinarstrafen auf die Psyche schlecht einwirken, sei selbstverständlich und es wäre wünschenswert, daß nach der Verblltzung einer Arreststrafe eine Untersuchung des Gefangenen stattfindet.— Als Rechtsanwalt Lieb- knecht fragt, ob der neue Ministerialerlaß, der einen ärzt- lichen Besuch der Arrestanten von drei zu drei Tagen anordnet, nicht eine wesentliche Verbesserung darstellt, sagt der Vorsitzende: Ich ersuche Sie, diese Frage nicht zu beantworten, ich werde einen Gerichtsbeschluß herbeiführen.— R.-A. Dr. Liebknecht: Ich will dazu bemerken...— Vors.: Bitte, ineine Herren...— R.-A. Dr. Liebknecht: Ich will die Frage ja gar nicht aufrecht erhalten.— Vors.(bereits im Abgehen): Sie haben sie gestellt. Der Gerichtshof zieht sich unter lautem Lachen des Publikums zurück. R.-A. Dr. Liebknecht ruft: Ich halte die Frage nicht aufrecht. Eine neue Ordnungsstrafe gegen den Verteidiger. Nach der Rückkehr des Gerichts verkündet der Vorsitzende: Das Gericht hat beschlossen, den Rechtsanwalt Dr. Karl Liebknecht, da er allein schon durch Stellung der Frage trotz des wiederholt kundgegebenen Beschlusses deS Gerichtshofes eine Mißachtung des Gerichtshofes öffentlich bekundet hat, in eine O r d n u n g s st r a f e von 1 00 Vi. z u n e h n, e n. Auf weitere Fragen des R.-A. Dr. Liebknecht erklärt Dr. Placzek: ES konimt häufig vor, daß Geisteskranke, die sich im ersten Stadium der Krankheit befinden, dissimulieren, d. h. Halluzinationen, die sie haben, zu verbergen suchen. Die Stichprobe auf Halluzi- Nationen hätte sich in dem Falle Skläroff sehr einfach machen lassen. ES wäre nur erforderlich, den Kranken von außen in seiner Zelle zu beobachten. Sinnestäuschungen können sehr leicht an sonderbaren Bewegungen, eigenartigem Mienenspiel jc. erkannt werden. In dem Falle Skläroff wäre dies natürlich durch eine wiederholte Beobachtung durch die Anstaltsärzte leicht möglich gewesen. Eine derartige Untersuchung hätte unbedingt vorgenonimen werden»nüssen, bevor ein im Verdacht der Geisteskrankheit stehender Gefangener eine Arreststrafe zudikttert erhält. Eine Frage des Beisitzers. Land- gerichtsrat Dr. Gräber, ob man aus den verschiedenen Aeußerungen des Skläroff im Gefängnis auf das Vorhandensein von Halluzinationen schließen kann, beantwortet der Sachverständige, daß die besonders angezogene Aeußerung des Skläroff, er brauche nicht zu arbeiten, nicht aus das Vorhandensein von Sinnestäuschungen schließen lassen müsse. Da die Halluzinationen allmählich zunehmen, so kann man das Leiden als ein schleichendes bezeichnen. Der Sach- verständige bekundet weiter: Bei recht genauer Beobachtung hätten die Halluzinationen des Skläroff in größerem Umfange, seiner Meinung nach, entdeckt werden können, und die Wahr- scheinlichkeit der Entdccknng sei eine ziemlich große gewesen. Daß eine Koftschinälerung die schädliche-Einwirkung der Gefängnis« hast noch verstärkt, ist anzunehmen. Die Gefängiiishaft ist gewisser- maßen als sgsat xrovooatrnir des schließlich'aufgetretenen latent bereits vorhandenen Leidens zu betrachten. Ein gesundes Individuum verfällt ohne Hinzutritt anderer Momente nicht in Geistes- krankheit: es müssen noch andere Momente hinzukommen: Labilität. erbliche Vclastung Ze. und wenn dann die Schädigung des Arrestes noch dazu tritt, sind die Gefahren für die Psyche des Betreffenden noch vergrößert. Die Ansicht des Medizinalrats Dr. Leppmann, daß bei solcher Krankheit wellenförmige Bewegungen stattfinden, wonach also zeitweilig die Erscheinungen zurücktreten, �-zeichnet der Sachverstandige auf eine Frage des Staatsnnwalts als eine strittige, er teile sie nicht. Zil einer genauen Aufnahme des Gesiindheitszustandes de» betreneuden Gefangenen gehöre zunächst die Anfnahine einer lehr exakten Anatnuese. Daran müsse sich eine sorgfältige Pshche- Untersuchung knüpfen. ES sei aber nach seiner Erfahrung sehr schwer, gerade von polnischen Juden exakte Daten in dieser Beziehung zu erhalten. � v-> � Der Vorsitzende bei allgemeiner Fragestellung. � d r s i tz e n d e fragt, ob der Sachverständige es für möglich halte, die Leute bei der Einliefcrung ins Gefängnis so genau zu untersuchen wie bei der Einliefcrung in eine Irrenanstalt. Ängekl. K a l i S k i: Ich beanstande diese Frage; sie ist eine allgemeine und steht nicht im Zusammenhange mit deni Fall Skläroff. Durch Gerichtsbeschlug wird die Frage für zulässig erklärt. Der Sachverstandige beantwortet sie dahin, dag es unmöglich ist. jeden Gefangenen bei der Untersuchung genau auf feme körperliche und geistige Gesundheit zu untersuche», das würde eine jetzt nicht zu bewältigende Arbeitsiiberlastung darstellen. ES sei dies ein Desiderat(Forderung) der Acrzte, die immer wieder ausgesprochen wird. Da Herrn Dr. Pfleger absolut keine Verdachts- Momente bekannt geworden waren, lag für ibn keine Veranlassung zu einer derartigen Untersuchung vor. Der Sachverständige erklärt es auf eine weitere Frage des Verteidigers für notwendig, einen Häftling, der eine längere Arreststrafe verbüßt, mehrmals zu besuchen.° R.-A. Dr. L ö w e n st e i n: Wenn Skläroff nach seiner Ein- liefernng statt zweimal ins Lazarett, wo er als Sinuilaiit rcsp. mit vierter Form behandelt wurde, iind fünfinal m Arrest geschickt zu werden, einer angemeffenen medizinischen Behandlung unterworfen wäre— glaubt der Herr Sachverständige dann, daß Skläroff schon am 9. Juni in dem Zustande, der sich bei ihm zeigte, befunden hätte?— S a ch v e r st.: Die Möglichkeit, daß er ungcschädigt ans feiner Haft herauskam, hätte dann tvohl vorgelegen.— Vor s.: Wenn er die Straftat überhaupt nicht begangen hätte und nicht bestraft worden wäre, würde er dann wohl, obwohl er vorher schon disponiert war, nicht auch der Geisteskrankheir nicht verfallen sein?— S a ch V e r st.: Das ist möglich.— R.-A. Dr. H a l p e r t: Wenn Skläroff nicht bestrast worden wäre, hätten wir wohl den Fall Skläroff nicht.(Heiterkeit im Publikum, die der Vorsitzende ernstlich rügt). Angekl. Kali Ski beantragt der GefängniSverwaltnng in Plötzensee aufzugeben, Feststellungen zu machen, in welchen Fällen es vorgekommen ist, daß geistig Gesunde dauernd die Arbeit ver- weigert haben. N.-A. Liebknecht: Ich schließe mich dem Antrage an: wir wollen damit beweisen, daß kein weiterer derartiger Fall sich ereignet hat. R.-A. H a l p e r t: Ich stütze dieselbe Behauptung auf die Arbeitsbücher des Plötzenseer Gefängnisses, die ich als Beweismittel herbeizuschaffen beantrage. Ich tue dies, weil der Antrag Kaliski alS Belveisermittelungsantrag aufgefaßt werden könnte. Der Staatsanwalt gegen Dr. Munter. Als nunmehr die Vernehmung des Sachverständigen Nerven- arzteS Dr. O. Munter stattfinden soll, erklärt Erster Staatsanwalt S ch ö n i a n: Ihm liege ein Bürstenabzug eines von Dr. Munter veröffentlichten Artikels in der„Medizinischen Reform" vor, welcher den Titel„In koro" trägt. Er knüpfe an die Be- kundungen der Herren Dr. Baer und Dr. Lcppmann bezüglich des Grosse sowie des Skläroff eine Kritik, die in tatsächlicher Beziehung nicht den hier gemachten Bekundungen entspreche. Dr. Munter habe beiden Sachverständigen einen Äbzug des Artikels mit der Anheinigabe zu einer Entgegnung unterbreitet, was beide Herren Sachverständigen unter ihrer Würde erachtet haben. Er frage Herrn Dr. Munter, ob er den Artikel verfaßt hat und ob er eS mit seiner Stellung als Sachverständiger vereinbar hält vor Abgabe seines Gutachtens sich in dieser Weise über seine Mitsachverständigen zu äußern. R.-A. Dr. Liebknecht protestiert gegen diese Frage, da sie mit dem Fall Skläroff nicht zusammenhänge. Ihm sei es in seiner Praxis noch nicht vorgekommen, daß ein Sachverständiger, weil er in einer publizistischen Arbeit die Meinung eines anderen Sach- verständigen bekämpft, nicht mehr zum Sachverständigen ge« eignet ser. Staatsanwalt S ch ö n i a n: Ich halte einen Sachverständigen, der so gegen einen andern vorgeht, nicht fiir geeignet, und bitte, ihn abzulehnen. Ich bitte aber Herrn Dr. Leppmann, sich darüber zu äußern. R.-A. L ö w e n st e i n: ES kommt nur darauf an, ob die publizistische Behandlung des Falles durch den Sachverständigen eine sachgemäße ist, was der Gerichtshof jetzt noch gar nicht beurteilen kann. Staatsanwalt S ch ö n i a n: Es kommt nur darauf an, ob der Sachverständige das Vertrauen des Gerichts besitzt. R.-A. Liebknecht: Lediglich die Befangenheit eines Sach- verständigen kann ein Grund zu seiner Ablehnmig sein; die Antizipation seines Gutachtens und Schlußfolgerungen, die dem Standpunkt der Staatsanwaltschaft entgegengesetzt sind, jedoch nicht. R.-A. H e i n e m a n n: Das Vertrauen ist für die Frage durch« «US gleichgültig, allein entscheidend ist die Frage der Befangenheit. R.-A. Löwenstein: Für die Ablehnung von Sachverständigen sind dieselben Gründe maßgebend, wie für die von Richtern; sie kann also jetzt gar nicht mehr erfolgen. Vors.: Ich habe es so aufgefaßt, daß die Verteidigung zu- nächst dagegen protestiert, daß Dr. Munter gefragt wird, ob der Artikel schon veröffentlicht ist, und daß t:r Artikel verlesen wird. Dieser Widerspruch wird zurückgezogen. Dr. Münte r bekundet, daß der Artikel am Sonnabend in der „Medizinischen Reform" erschienen ist. Der Artikel gelangt hierauf zur Verlesung. Er verbreitet sich über die Frage der Simulation und ihrer Erkennung, und schließt mit Anknüpfung an die im Fall Grosse von Lcppmann geäußerte Ansicht, eine weitere Nntersuchmig würde den Grosse schädigen können: Zieht inan die Konsequenz aus der Aeußerung des Herrn' Lcppmann, so müssen Laien, und auch die Juristen unter ihnen, logisch zu der Ueberzeugung komnicn, daß sach- und fachvcrständige Untersuchungen von nervenkranken Personen durchaus geeignet sind, den Kranken schwer zu schädigen. Dieser Ansicht hatte der Staatsanwalt schon vor der gutachtlichen Aeußerung Leppinanns in der klassischen, später aller- dingS von ihm sehr eingeschränkten Wendung Ausdruck gegeben:„Durch das Untersuchen wird mancher erst verrückt." Wenn jemand, der gerade auf forensischem Gebiete und als vorgeschrittener Gefängnis- arzt mit Recht soviel Autorität genießt, wie Lcppmann, derartige folgenschwere Aeußerungen macht, dann muß er vor allem nach- weisen, daß den anderen begntachtendcn Aerztcn die Fähigkeit man- gelt, pstzchische Fälle so zu untersuchen, daß kein Schaden für die zu Untersuchenden entsteht, oder er muß in der Konsequenz auch die Einschränkung des llnterrichts in Psychiatrie verlangen, da hier De- monstrationen und Untersuchungen durch erst lernende Mediziner nicht zu ilmgehen sind. _ Sachverständiger Dr. Munter äußert sich zu diesem Punkt auf Befragen dahin:„Er sei langjähriger Mitarbeiter der„Med. Refornr" und habe ans Aufforderung der Redaktion es übernommen, sich über den Prozeß insoweit zu äußern, als die ärztlichen Interessen berührt werden, ohne auf die vorliegenden Fälle einzugehen. Er habe in dem Artikel zlvei derartige Pnnkc berührt: die diagnostischen Hülfs- mittel bei der Simulation und dann eine Aeußerung des Medizinal- rats Dr. Lcppmaitn, die in medizinischen Kreisen sehr großes Auf- sehen erregt habe. Er habe bedauerlicherweise weggelassen, daß Dr. Leppmann, wie dieser behaupte, itur von Gefahren einer Unter- suchung„sin gegenwärtige» Momente" gesprochen habe. In ärzt- lichen Kreisen sei man sehr überrascht von dieser Aeußerung gewesen. Diese beiden wichtigen mit der Beurteilung des Prozesses in keinem Zusamnieiihang stehenden, sondern nur die ärztlichen Interessen berührenden Momente habe er in anständiger und ruhiger Forni besprochen und diese Form hätte dem Staatsanwalt keine Veranlassung geben dürfen, davon zu sprechen, daß die beiden Sach- verständigen es„unter ihrer Würde" betrachtet hätten, zu entgegnen. Die Herren, denen er die Abzüge persönlich übergeben hätte, seien von einer solchen Auffassung auch weit entfernt. ES sei seine publizistische Pflicht gewesen, zu der Aeußerung von Dr. Lcppmann Stellung zu nehmen, die bedeutungsvoll sei für die Stellung der Aerzte als Sachverständige überhaupt. Es liege nichts vor, was gegen ihn als Mitglied der Acrztekammer der Stadt Berlin den Vorwurf unfairer Handlungsweise und einer Verletzung der Würde des Aerztcstandes rechtfertige. Seine Unbefangenheit als Sachverständiger sei in keiner Weise tangiert. Auf eine Frage des Vorsitzenden, ob er eS nicht für bedenklich gehalten habe, den Artikel noch während der Verhandlung zu ver- öffentlichen, weist Dr. Munter darauf hin, daß die Ablehnung der Beobachtung des Grosse durch die vier Sachvcrstmidigcn bereits vollendete Tatsache sei. Medizinalrat Dr. Leppmann: Für ihn sei folgendes das Wesentliche, daß ein Sachverständiger eine Aeußerung von ihm nicht richtig verstanden hat und andere Prozeßbeteiligte sie nicht richtig in Erninerung haben. Er habe nach seiner deutlichen Erinnerung nicht gesagt, daß er die Untersuchung de? Grosse durch die Sachverstän- digcn irgendwie beanstande, sondern daß er solche Untersuchung durch Sachverständige innner für zulässig halte, aber im gegenwärtigen Augenblick Bedenken habe, und aus dieseni einzelnen Falle keinerlei Schlüsse auf die ärztliche Sachvcrständigkeit zu ziehen bitte. Ich bitte, die anwesenden Berichterstatter Dr. Borchardt*) und Thiele als Zeugen hierüber zu vernehmen. Vors.: Diese Sache können wir hier nicht aufklären; da? Ge- •) Im Bericht des„Vorwärts" vom 23. Mai heißt es in der Aussage des Medizinalrats Dr. Leppmann, daß die Beobachtung des Grosse durch Sachverständige nicht bedcnkenfrci sei, weil seine Hoffnungen,„durch die Erörterungen der diesbezüglichen Angelegen- Heitel» seitens ihm noch unbekannter Aerzte im gegenwärtigen Augen- blicke verstärkt" werden. Da Dr. Leppmann sich auf mich als Zeuge beruft, bemerke ich, daß die fett gedruckten Worte sich in meinen stenographischen Notizen, die dem Bericht zugrunde liegen, nicht finden. Ich ging mit diesem Teil des Berichtes, während der Ge« richtshof sich zurückgezogen hatte, zu Herrn Dr. Leppniann, um ihn zu ftagen, ob ich seine Worte richtig aufgefaßt habe. Er sagte mir, eS sei nicht ganz der Fall, er spreche nur davon, daß die Unter- suchung im gegenwärtigen Augenblicke bedenklich sei, und lege Wert darauf, daß dies im Bericht zuni Ausdruck komme, damit kein Mißverständnis entstehe. Natürlich willfahrte ich diesem Wunsche, da ja ein Nichtanfschreibcn einer Aeußerung kein Beweis dafür sein kann, daß sie nicht gefallen ist, und ich teilte den Wunsch Dr. Lcppmanns auch Herrn Thiele mit, in dessen Bericht nach meiner Erinnerung die Worte zunächst auch nicht standen. Daß sie wirklich gefallen sind, kann ich demgemäß weder bezeugen noch bestreiten. Dr. Bruno Borchardt. richt hat alS bestimmt hervorgehoben im Gedächtnis, da: Sie eine Untersuchung durch Dr. Koenig für weniger bedenklich haltn würde«, aber jedes Bedenken könnten Sie unter den gegenwärigen Ver- hältniffen nicht unterdrücken. Dagegen würden Sie es für sehr bedenklich halten, wenn sämtliche Sachverständige den Griffe unter- suchten.. Dr. Leppmann: Im gegenwärtigen Augenbllck würde ich eS für bedenklich halten. R.-A. Liebknecht: Wir haben es sämtlich anters ver- standen. St.-A. S ch ö n i a n: Ich beantrage die Ablehnung ds Sach- verständigen Dr. Munter wegen Befangenheit. R.-A. Liebknecht: Nach der Verlesung des Artidls hat dieser Antrag gar keine Basis, denn der Artikel behandelt de Fälle Grosse und Skläroff und ihre materiellen Unterlagen mit keinem Worte. Weiter trifft zu. daß die Ablehnung eines Richtet nach allgemeiner, meiner Ansicht nach übrigens falschen Auffassmg nur bis zum Anfang der Verhandlung zulässig ist, waS dann ebeiso für die Ablehnung von Sachverständigen zutrifft. R.-A. L ö w e n st e i n: Die Frage der Befangenheit einesSach- verständigen im Sinne des Gesetzes ist nicht danach zu beurvilen, ob er anderen Personen gegenüber und öffentlich eine auf Grund der Beweisaufnahme gewonnene Ansicht vertreten hat. sondern bdig- lich aus dem Gesichtspunkt, ob Tatsachen vorliegen, daß er sein Urteil nicht in objektiver Weise ans die Verhandlungen stützt. In dein Artikel wird für oder gegen die Angeklagten nicht Partei ge- nomine». Ob gegen die Anschauungen eines anderen S»ch- verständigen Stellung genommen lvird, hat mit der Frage der Le- fangenheit nicht» zu tun. Nach langer Beratung des Gerichts über diesen Ablehnung- antrag verkündet der Vorsitzende, daß der Beschluß des Gerichtsholes bis morgen ausgesetzt werden solle. Hierauf wird die Verhandlung nach 4 Uhr auf Dienstag 9Vz Uhr vertagt._ Wasserstand am 27. Mc>!. Elbe bei Aussig+ 1,13 Meter, 6:i Dresden— 0,34 Meter, bei Magdeburg+ 1,88 Meter.— ll n st r u t bei Straußsurt-si 1,25 Meter.— Oder bei Ratibor+ 2,00 Meter, bei Breslau Öbcr-Pcgcl+ 5,40 Meter, bei Breslau llntcr-Pegel+ 1,16 Meter, bei Frauksurt 4- 2,22 Meter.— W c i ch s e l bc> Brahemünde-s- 3,14 Meter. — Warthe bei Posen-si— Meter.— Netze bei Usch+ 0,76 Meter, eingegangene Druckrchriftei». Von der„Neuen Zeit"(Stuttgart, Paul Singer) ist soeben daZ 35. Hcst des 23. Jahrganges erschienen," Aus dem Inhalt des Heftes heben wir hervor: Die Kolonialpolitik und die Arbeiter. Von Otto Bauer.— Bemerkungen über politische Oekonomie von Wssenschast und Kunst. Von I. German.— Die sozialdemokratische Bewegung in Belgien vor 1843. Von Louis Bcrtrand.— Ein Buch über die Retzolution in Nußland. Von A. Bebel.— Beiträge zur Ecearius- Frage. Von Gustav Jaeckh.— Schlimmer als Streitbruch. Von Stefan Heise. � Sclbstanzeige. Von Georg Weist.— Literarische Rundschau: DaZ Reichszcsetz, betreffend KausmannSgerichte vom 6. Juli 1304 nebst zwei Anhängen. Von Arthur Itadthagcn.— Moderne Landstnechtc. Von A. B.— Notiz: Die Agitation fiir die Parteipresic. Von Ludwig Radlos, Breslau Die„Nene Zeil" erscheint wöchentlich einmal»nd ist durch alle Buch- yaudlungen, Postanstalten und Kolporteure zum Preise von 3,25 M. pro Quartal zu beziehen: jedoch kann dieselbe bei de: Post nur pro Quartal abonniert werden, DaS einzelne Hesi kostet 25 Pf., Probcnummern stehen jederzeit zur Lersügunz. .Berliner Nlarripreisc.(Ermittelt vom Polizii-Präsidium.) Roggen gute Sorte, 1 Dz.— mittel— geringe—(— ,—) ab Bahn. Fntlcrgcrstc, gute Sorte 1 Dz. 16,10(15, Iii) mittel 15,00(14,10), geringe 14,00(13,10) jrei Wagen und ab Bahn. Haser, gute Sorte 16,50 (15,80), mittel 15,70(15,00), geringe 14,90(14,30) sru Wagen und ab Bahn. Nichtslroh 1 Dz. 5,00(4,50), Heu 8.80(7,00). Erbsen, gelbe, zum Kochen 45,00(30,00), Spcisebohncn, weiße 50,00(20,00), Linjin 60,00(30,00), Kartoffeln 9,00(7,00), Rindfleisch, von der Keule, 1% 1,80(1,30), Bauchfleisch 1,40(1,00), Schweinefleisch 1,70(1,20), Kalbfleisch 1,90(1,20), Hammelfleisch 1,70(1,20), Butter 2,60(2,00), Eier, 60 Stück. 4,00(2,60). Karpfen, 1 Kg. 2,20(1,20), Aale 3,00(1,60), Zander 3,20(1,20),""' (1,20), Barsche 2,00(1,00), Schleie 3.6.....'" 60 Stück 16,00(3,00). !,60(1,10); Bleie 1,10(0,80), Bnefharten der Kedahtion. H. St. Deutsche Bank verzinst Beträge an. Deutsche Reick mit 21/, Prozent, nimmt auch kleinere sanleihe ist sicher, bringt.?/, Prozent: auszu- bewahren durch eine gute Äank gegen Vergütung. Schineberger Spartasse empfehlenswert, zahlt 3 Prozent.— G. K. Ivv. Nein, kein höherer Münzcinvert.— St. M. 4. Verband uns unbekannt. Näheres durch die Gewcrlschaststommission, Engel-Uscr 15, zu Händen A. llörsten, M. o. R. — H. 2. 14. Tausend braune Lappen! 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Alles das erfahren sie am besten durch den Vertrauensmann de» dritten Berliner Reichstags- Wahlkreises Franz Hoch, Lindenstreße Nr. 69, in der Expedition deS„Vorwärts".— H. N. Nein.— Ai. 05. Ja. €in mächtigesStückSeife Wenn auch die Größen� Verhältnisse auf neben- stehender Abbildunz nur ideelle sind, so ist damit Qualität und die Ausgicbizkeit (■'"'der Sunlight Seife doch treffend chu- ■ striert. Man zchte stets auf das gisetz- lich geschützte Zor- mat und auf die Originalpackung. Bergntw. Redakteur: Franz Retzbein. Berlin. Zur den Inseratenteil verantw.: Th. Glocke. Berlin. Druck». Verlag: Vorwärt» lvuKdruckerei u. Verlagsanjtalt Paul Singer& Co.. Berlin SWi « |r. 125. 22. 3. Keilage des Jfltroärte" Knlim MMV. Dieustag, 39. Mm 1995. partei-)Znge!egenkeiten. Zweiter Wahlkreis. Heute abend 8Vs Uhr: General- versammmlung des Wahlvercins in der Bockbrauerei, Tempelhofcr Berg. Tagesordnung: 1. Bericht des Vorstandes. 2. Bericht der Kommissionen. 3. Anträge. 4. Wahl des Kassierers rcsp. Hülfsspediteurs. 5. Ersatzwahl eines Revisors und zweier Mitglieder zur Vergnügungskömmission. Mitglieds- buch legitinliert. Der Vorstand. Dritter Wahlkreis. Donnerstag sHimmclSfahrtstag): Ausflug des WahIvereinS nach Grünau. Tresfpunlt Restaurant„Wenden- schloß" früh 9—10 Uhr. Nachmittags Teufelssee. Der Vorstand. Vierter Wahlkreis sOst). Am 1. Juni sHinrmelfahrtstag) findet für die Genossen des Wahlvercins eine Fußpartie von Friedrichs- Hagen über Rahnsdorfer Mühle, Neuen Krug, Hessenwinkel nach Erkner statt. Abfahrt morgens 7 Uhr vom Schlesischen Bahnhof nach Friedrichshagen. Treffpunkt für Nachzügler bis vormittags 11 Uhr Rahnsdorfer Mühle, Gasthof von Witwe Kleimn. Zahlreiche Beteiligung erwartet Der Vorstand. Fünfter Wahlkreis. Himmclfahrtstag, 1. Juni: 2 Herrenpartien. 1. Abteilung nach Friedrichshagen. Abniarsch morgens 6 Uhr von Höfer, Jmmanuelkirchstr. 26. Nachzügler Restaurant TeufclSsee, lO'/e Uhr. 5. Abteilung. Treffpunkt Tegel. Kittkes Nestau- rant, Berlinerstr. 16(Ecke Schlingerstraße).— Abmarsch von dort 9 Uhr. Nachzügler Restaurant Schröder in Hciligcnsee 11 Uhr.— Zahlreiche Beteiligung erwartet Der Borstand. Bei Ausflügen nach Wriczcn bitten wir die Parteigenossen um Beachtung unseres Verkehrslokals„Hotel Deutscher Kaiser", Oder- straße._ Der VertrancnSmann. Berliner J�aebriebten. Die Unschuld im Obdach. _ Der Kriminalbeamte Kühl m e y war. wie erinnerlich seilt wird, verschiedener sittlicher Verfehlungen bezichtigt worden. Diese An- gelegenheit ist jetzt, wenn man so sagen will, zugunsten dcS Kriminalbeainten erledigt worden. Und zwar nach der Mit- teilung, die Herr Stadtrat F i s ch b e ck am Montag dem Kuratorium des städtischen Obdachs erstattete, in einer Weise, die in der Oeffent- lichkeit Staunen und Bewunderung erregen wird. Das königliche Polizeipräsidimn hatte seinerzeit die Sache der Staatsanwalt- schaft übergeben, diese hat die Frage geprüft, ob Knhlmey unter Mißbrauch seiner Amtsgewalt gehandelt habe, in dem er seiner Obhut anvertraute Personen mißbrauchte. Die Frage habe v e r- neint werden müssen, da die Personen, welche vorgeführt wurden, eigentlich dein Polizeipräsidium zuzuführen seien. Die Stadt Berlin habe aber die Personen in ihrer Obhut behalten; durch ein Entgegenkommen des Polizei- Präsidiums sei ein Beamter nach dem Obdach geschickt und habe dort die Verwarnungen vorgenommen. Daraus ergebe sich, daß amtlich die Personen nicht in seiner Obhut waren, besonders da die N i ch tv er w arnt en, mit denen der Beainte geschlechtlich verkehrt haben soll, zu ihm in gar keinem Ob- Hutsverhältnis gestanden haben. Kuhlmeh sei aber weder angestellter Beamter des städtischen Obdachs noch von der Stadt beschäftigt und deshalb sei von diesem Gesichts- punkte aus eine Strafverfolgung abzulehnen. Die dem Kuhlmey zur Last gelegten Bergehen tonnten also nur von dem Standpunkte betrachtet werden, als wenn ein Schutzmann mit einem Auftrag in ein PrivathauS geschickt würde und sich bei Ausführung dieses Auftrages irgend etwas zuschulden kommen lasse! Wenn aber be- hauptet würde, daß K. init einer Obdachlosen namens H... für den Preis von 25 Pf. verkehrt habe, so könne darin der Tatbestand einer unzüchtigen Handlung nicht gefunden Ivcrden; insbesondere die Hauptzeugin G....., mit der angeblich solche Hand- lungen im Verwarnungs-(Amts)-Zimnier vorgenommen seien, nicht aufzufinden sei und erhebliche Bedenken wegen der Glaub- Würdigkeit und ihres Lebenswandels halber vorliege». Was nun endlich die Arbeiterfrau W..... anbeträfe, mit der sich die be- kannte Attacke im Frauenbad des Obdachs abgespielt haben soll, so läge in diesem Falle nur tätliche Beleidigung vor. die wegen Mangels eineS Strafantrages nicht verfolgt werden könne. Auch sei diese Zeugin vorbestraft. Bei einer weiteren Zeugin konnte die Vereidigung nicht erfolgen. ES mußte also auch mit Rücksicht auf die Unglaubwürdigkeit der Zeuginnen eine Straf- Verfolgung abgelehnt werden. Das Polizeipräsidium habe dann, um auch den anderen Weg zu versuchen, Strafantrag wegen Beleidigung eines Beamten gegen die Hebamme deS Obdachs gestellt, aber auch hier habe die Staatsanivaltschaft die Verfolgung abgelehnt, weil sich die Frau in Wahrung berechtigter Jnter- essen befand, als sie die Dinge, welche ihr die weiblichen Obdach- losen mitteilten, weiter erzählte. Auch die Oberstaatsanwaltschast habe die Beschwerde abgelehnt und erklärt, es liege bei der Frau Wahrung berechtigter Interessen vor. Sie bestreitet nicht, die Dinge von dem Geschlechtsverkehr des Kuhlmey erzählt zu haben, wie solches ihr von den Obdachlosen übcrbracht sei; die Wahrheit dieser Behauptung sei erwiesen und die Hebamme daher nur in Aus- Übung ihrer Bcrufspflicht gewesen, wenn sie ihren Vorgesetzten davon in Kenntnis setzte. Ein Antrag des Genossen Stadtv. Hoff- mann, nunmehr, nach diesem Ausgange der Sache, die Ver- Warnungen im städtischen Obdach aufzuheben oder mindestens bei diesen einen städtischen Beamten, welcher als solcher verantwortlich ist, neben den Kriminalbeamten zu setzen, um in Zukunft solche Dinge unmöglich zu machen, wurde auf Anregung des Stadtrats Fischbeck, durch einfache Kenntnisnahme die Sache für erledigt zu erklären, abgelehnt. Daß dabei wieder in Fischbeckscher Manier von der„anständigen Arbeiterfrau", die als vorbestraft je. erkannt sei, gesprochen wurde, ist selbstverständlich und ändert an dem Urteil, welches die Oeffcntlichkcii über den Fall fällen wird, kein Jota. Bemerkens- und anerkennenswert_ scheint uns bei der Angelegenheit nur eins, nämlich daß das königl. Polizeipräsidium ,' ganz gegen seine sonstige Gewohnheit, seinen Eifer, die Wahrheit zu ernntteln, nicht so weit getrieben hat, einen Strafantrag gegen die Frau W. oder eines der Mädchen zu stellen, denn bei diesen hätte wohl nicht die Wahrung be- rechtigter Interessen angenommen werden können. Gegen diese hätte Klage unerbittlich erhoben werden müssen, welches gewiß sehr unangenehm für— die Angeklagten ausgefallen wäre. Wird die Angelegenheit damit für die städtischen Behörden nach Herrn Fischbcck„endgültig erledigt sein?" Bezeichnend für die Methode, mit der zuweilen auS dem Rathause berichtet wird, ist eine magistratsoffiziöse Mitteilung an die Presse. Darin heißt es ganz unschuldig:_„ „Wie heute mitgeteilt wurde, hatte der Polizeipräsident Schntte eingeleitet, diese Sache durch ein gerichtliches Verfahren klarzulegen; die Staatsanwaltschaft hat aber das Verfahren gegen Kuhlmey so- wohl ans rechtlichen wie ans tatsächlichen Gründen eingestellt. da ein irgend hinreichendes Belastungsmaterial nicht vorliege. Auf Grund dessen beschloß die Obdachsverwaltung, die ganze Sache zu den Akten zu schreiben.". c v», � � x Die Berliner Bevölkerung w,rd die Angelegenheit wohl noch nicht zu den Akten schreiben._ Vom Wirken der Ersatikommisflone». Das gewaltige Anschwellen der Berliner Bevölkerung scheint den preußisch-deutschen Gesetzgebern verborgen zu bleiben. Noch immer ist Berlin im Landtag mit nur 9. im Reichstag mit nur 6 Ab- geordneten vertreten— daß dieser Zustand dem Geist der Verfassung widerspricht, läßt die Herren kalt. Das ist im höchsten Grade un- gerecht; aber diese Verhältnisse führen bei dem Wahlreglement zum preußischen Landtag auch rein formell zu geradezu unhaltbaren Zu- ständen, wie es die letzten Wahlen im Jahre 1993 bewiesen haben. Interessant ist es mm, daß auf einem militärischen Gebiet die Dinge ähnlich liegen. Bei den Ersatzkommissionen kommen alljährlich säml- liche Gestellungspflichtige mit Ausnahme der sogenannten Un- mündigen und der völlig Untauglichen, die nicht einmal dem Land- stürm überwiesen werden können, zur Auslosung zwecks Zurück- stellnng der Ueberzähligen. Nach dem Durchschnitt für das ganze Reich— alle im folgenden gegebenen Zahlen sind der Statistik für 1900 entnommen— kommen auf 19 090 Einwohner rund 83 Mann alljährlich zum Losen. Da die Ersatzkommissioncn in Preußen im allgemeinen mit den Kreisen zusammenfallen, so losen bei den einzelnen Ersatzkommissionen im allgemeinen einige hundert Mann, erst bei einer Einwohnerzahl von 120 000 Köpfen wird die Zahl tausend erreicht. Anders in Berlin, das mit seinen 1 838 326 Einwohnern nur in vier Ersatzkommissionen geteilt ist; aus jede entfallen mithin im Durchschnitt 472 000 Eintvohner, mithin kommen hier bei jeder Ersatzkommission rund 3900 Mann zum Losen. Nun schreibt die deutsche Wehrordnung vor:„Jedes gezogene Los wird laut verlesen und sogleich in die alphabetische Liste eingetragen, und zwar durch den Militär- und Zivilvorsitzenden eigenhändig." iJedcr der Herren führt eine besondere Liste!)„Unterbrechungen der Losung dürfen nur ausnahmsweise stattfinden." In der Praxis gestaltet sich dieser Vorgang zu einer Oual sowohl für die Bürger- deputierten wie besonders für die beiden Vorsitzenden, die mit der angestrengtesten Aufmerksamkeit fast 4009, meist vierstellige Zahlen in die fortwährend umzublätternden, durchaus nicht Hand- lichen Listen einzutragen haben, ohne daß eine Unterbrechung vorkommt und ohne daß ein Versehen unterläuft. Der Herr Btinister mag sich einmal davon überzeugen, was das für eine Anstrengung bedeutet und ob stets ein völlig einwandfreies Resultat erzielt wird. Und das Geschäft, das viele Stunden angestrengtester Arbeit verlangt, würde geradezu unmöglich, wenn auch nur ein geringer Prozentsatz der zur Verlosung Kommenden persönlich er- schiene. In der Wehrordnung heißt es:„Jedem Militärpflichtigen ist das persönliche Erscheinen überlassen. Für die nicht Erschienenen ivird durch ein Mitglied der Ersatzkommission gelost." Würden also in Berlin auch nur 2—3 Proz. der zu Verlosenden erscheinen, d. h. zirka 100 Mann, so müßte jedesmal durch Aufruf festgestellt werden, ob der an die Reihe Kommende auch persönlich anwesend ist und mithin sein Los selbst ziehen wolle. Der bloße Gedanke an das Erscheinen solcher Leute läßt den Vorsitzenden der Erjatzkommissionen in Berlin die Haare zu Berge stehen. Dabei lväre eine Abänderung leicht zu treffen, indem man die Zahl der Ersatzkommissionen vermehrte; dies ist um so leichter, als die Abgrenzung nicht räumlich, sondern nach den Anfangs- buchstaben der Namen geschieht. So umfaßt die Ersatzkommission Berlin la alle Berliner Wehr- Pflichtigen, deren Namen von A bis einschließlich? beginnen, Ib alle, deren Namen von G bis einschließlich K beginnen usw. Fast ebenso schlimme Zustände wie in Berlin finden sich noch in Leipzig mit 456 125 und Breslau mit 422 709 Einwohnern, während die beiden übrigen deutschen Städte mit mehr als 409 000 Einwohnern, Hamburg l705 733 Einw.) und München<499 932 Eintv.) je zwei Ersatzkommissionen haben. Vielleicht dient die Erkenntnis der Unhaltbarkeit der Zustände auf dem Gebiete des geliebten Militärwescns dazu, eine baldige Aenderung eintreten zu lassen l Ob man dann auch für die übrigen Verhältnisse zur Erkenntnis kommt, daß die Nichtbeachtung der Be- völkernngsverschiebung zu unhaltbaren und jeder Gerechtigkeit Hohn sprechenden Zuständen geführt hat? Stadtkinder. Man fängt jetzt langsam an, in den Schulen mehr Wert auf den Anschauungsunterricht zu legen; man hört davon, daß Waldschulen eine sehr günstige Aufnahme finden.(In Char- lottenbuig hat ein reicher Mann 100 000 M. zur Errichtung von Waldschulen hergegeben.) Die Kinder werden in manchen Schulen öfters ins Ffreie geführt und in engere Verbindung mit der lebendigen Zöatur gebracht, wo sie dem Lehrer eifrig zuhören, wenn er sie aufmerksam macht auf alles, was da wächst, was da kriecht und fliegt im Wald, im Feld und auf der Heide. Da wird das Interesse der Schüler weit stärker erregt; es prägt sich alles ihrem Gedächtnisse weit schärfer und nachhaltiger ein, und der eigene Beobachtungssinn wird geweckt. Eine urkomische Unwissenheit offenbart sich oftmals bei den Kindern aus der Stadt gegenüber den einfachsten Dingen auf dem Lande. Die Spaßmacher erzählen gern davon und die Witzblätter berichten die drolligsten Sachen, z. B. wie das wohlerzogene Mädchen aus der höheren Töchterschule zum Bauern kommt und sehr ernsthaft ihrer Ansicht Ausdruck gibt, daß die alten Eier sicher von den alten Hennen gelegt würden. Manchmal ist ein solcher Witz von der Wirklichkeit nicht weit entfernt. Folgendes wahre Geschichtchen ist auch nicht übel: Da gingen kürzlich durch die Alexanderstraße zwei Kinder, ein Junge und ein Mädchen, die etwa 0— 10 Jahre alt sein mochten. Das Mädchen trug einen großen Strohhut mit buntem Band und vergoß nicht, sich in dem Spiegelglas eines jeden Schaufensters zu betrachten und zu bewundern, während der Junge vergnügt nach allen Seiten blickte. Sie kamen all einem Laden vorbei, wo ein Terrarium ausgestellt war, in dem man Frösche, Eidechsen und kleine Schlangen, inanche grünlich schiminernd, sehen konnte. Das war etwa? für die Kinder. Das Mädchen zupfte den Jungen am Arm, zog ihn nach dem Schaufenster und rief, mit wichtiger Miene auf das Terrarium deutend:„Ach, sieh mal da, das ist hübsch, Frösche und grüne Aale!"—__ Die Landes-VersicherungSanstalt Berlin hat die Erweiterung ihrer Lungenheilstätte Beelitz um rund 600 Letten beschlossen. Der Bau soll genau in derselben Weise ausgeführt werden, wie der vorhandene Bau. Des weiteren ist beschlossen worden, die Ein- richtung von 8 Vier-Familien-Wohnhäusern sür Angestellte der Heil- stätten, eines Wohnhauses für 11 Assistenzärzte und zweier Vor- ratskcller. Die Kosten für die neu zu schaffenden Betten werden 5900 bis 6000 M. pro Bett betragen. Nach Vollendung des Umbaues wird die Anstalt 1200 Pfleglinge und 300 Angestellte beherbergen. Nach einer Mitteilung der Oberpostdirektion wird die Errichtung eines eigenen Postamtes 3. Klasse in der Heilstätte beabsichtigt. Die Milchzentrale hatte bekanntlich in ihrer letzten General- Versammlung beschlossen: Entweder treten die außerhalb der Zcn- trale stehende» Milchproduzcnten bis zum 1. Mai mir mindestens 60 000 Liter Milch dieser Genossenschaft bei oder der Milchprcis wird von ISVz auf 11 Pf. pro Liter Milch frei Berlin vom 1. Oktober d. I. ab herabgesetzt. Da, wie wir erfahren, es nicht gelungen ist, den Beitritt neuer Milchproduzentcn mit 60 000 Liter Milch zu erreichen, hat die Leitung der Milchzentrale beschlossen, den Engrospreis pro Liter Milch frei Berlin vom I. Oktober an auf 11 Pf. herab- zusetzen. Durch diese Maßregeln soll eine Gleichstellung der Mit- glieder der Milchzentrale, welche die Kosten des Milchkriegcs tragen, mit den außenstehenden Milchproduzenten herbeigeführt werden. Taö Wahlburcau des Magistrats hat im Etatsjahr 1904/05, über das es jetzt Bericht erstattet, zur laufenden Berichtigung der Liste st immfähiger Bürger von der Polizei 1 828 580 Meldungen erhalten, nämlich 997 185 Anmeldungen, 813 851 Ab- Meldungen, 17 544 Anzeigen über Verstorbene. 543 989 dieser Mel- düngen betrafen männliche, über 24 Jahre alte Personen und waren daher auf die Personcnblättcr wahlberechtigter Einwohner zu über- tragen. Für die von außerhalb zugezogenen wahlfähigen Personen und für die in das wahlfähige Alter eingetretenen Berliner wurden 100 105 neue Personenkarten angefertigt, 9759 mehr als im vorher- gehenden Jahr. Andererseits wurden für die nach außerhalb weg- gezogenen Personen wahlfähigen Alters und für verstorbene wähl» fähige Berliner 79 051 Karten ausgesondert, 3194 mehr als im vor- hergehenden Jahr. Der Unterschied zwischen den neu angefertigten Karten und den ausgesonderten stellt sich diesmal auf 21 054. So hoch war also im letzten Jahr der Zuwachs an stimmfähigen Bürgern, während er im vorletzten nur 17 489 betragen hatte. Die beträchtliche Steigerung des Zuwachses um 3565 ist Haupt» sächlich aus der weiteren Vermehrung der Zuzüge nach Berlin zu erklären. Für die schulärztliche Untersuchung der neu einzuschulenden Kinder hatten die Schulkommissioncn ein einheitliches Verfahren ge» wünscht. Manche Acrzte untersuchen die Kinder schon vor der Ein- schulung, andere warten damit, bis die Einschulung erfolgt ist. Bei dem letztgenannten Verfahren kann die Schule den Aerzten Finger- zeige geben, doch ist mit ihm der Uebelstand verknüpft, daß Kinder vom Schulunterricht nachträglich ausgeschlossen werden müssen, nach- dem sie bereits einige Zeit daran teilgenommen haben. Eine Einigung darüber, welches Verfahren das beste ist, konnte unter den Schulärzten nicht erreicht werden; nur die von vornherein als krank bezeichneten Kinder wollen alle sofort untersuchen. Die Schul- rommissionen haben daher auf ihren Wunsch, daß stets vor der Einschulung untersucht werde, vorläufig verzichten müssen. Dir Hnndcrtjahrfeicr des königlichen Statistischen Bureaus wurde gestern in den festlich geschmückten Räumen des Instituts begangen. Die Feier eröffnete der Präsident des Instituts, Blenck, mit einer Begrüßung der Gäste, worauf er in großen Umrissen ein Bild bon der Entwickclung der Anstalt gab. Der folgende Redner, Minister v. Bethmann-Hollweg, überbrachte die Glückwünsche der Regierung und zugleich die üblichen Ordens- und Titelverleihungen an Beamte. Der Präsident Blenck wurde zum Wirklichen Geheimen Oberregierungsrat ernannt. Geheimer Rat Professor Dr. Wagner übermittelte ein Diplom der Albertus-Universität in Königsberg, die den Präsidenten Blenck zum Ehrendoktor ernannte. Aus Anlaß der Feier wurde dem Institute die Bezeichnung„königlich preußisches Statistisches Landesamt" beigelegt. Dem Mitglied des königlichen Statistischen Bureaus, Dr. v. Woikowsky-Bicdau in Berlin, ist das Prädikat„Professor" beigelegt worden. Im Zeiche» deS Verkehrs. Amtlich wird bekannt gegeben: Aus Anlaß der am 31. Mai, vormittags 9 Uhr, auf dem Tempelhofer Felde stattfindenden Parade wird die Tempelhofcr Chaussee von 3 Uhr au bis zur Beendigung der Parade für jeden Verkehr gesperrt. Die Bellcalliancc-Straße und die Lichterfeldcrstratze dürfen von Lastwagen während der Zeit vom Ausrücken der Truppen bis nach dem Einmarsch derselben in die Stadt nicht befahren werden. Nur den mit Passierscheinen bersehenen Perjonenwagcn ist das Befahren der Bcllcalliancc-Straßc bis zum Stcuerhause gestattet. Alle übrigen Personenwagen haben bei der Krcuzbergstraße in die Lichterfelder- straße einzubiegen und durch diese auf das Tempelhofer Feld westlich der Chaussee nach Anweisung der Aufsichtsbeamten zu fahren. Ucber ein Eisenbahn- Unglück Ivird berichtet: Der D-Zug Berlin-Köln ist Montag nachmittag kurz vor der Einfahrt in den Bahnhof mit den letzten zwei Wagen e n t g l e i st. Die übrigen Wagen sind mit 30 Minuten Verspätung nach Berlin abgelassen worden. Zwei Reisende sind unbedeutend verletzt, der Material- schaden ist gering. Der Verkehr wird aufrecht erhalten, die Ursache der Entgleisung ist noch nicht ermittelt. Schwer verunglückt ist am Sonntagabend der Leutnant P o l z n e r vom 2. Pionierbataillon in Stettin, der zur hiesigen Artillerie- und Ingenieurschule kommandiert ist und in der Goethe. straße 35/86 zu Charlottenburg wohnt. Er geriet am Steinplatz in Charlottenburg zwischen zwei Fuhrwerke, erhielt von einem Schcerbaum einer Droschke einen Stoß gegen die Brust, der ihn zu Boden warf, und zog sich schwere Verletzungen, auch am Kopfe und an den Armen, zu. Er wurde besinnungslos in die Dr. Jansensche Klinik gebracht. Heute morgen konnte er ein paar Worte sprechen. Die Aerztc hoffen, ihn am Leben zu erhalten. Denunziation aus Eifersucht. Vor acht Jahren brachen Diebe in die Kirche zu Eiche ein und stahlen Leuchter, Altardecken, einen Teppich usw. Der Tat verdächtig waren eine Zeitlang die Arbeiter Schneider, Weidenweg Nr. 23 und Miclke aus Friedrichsberg, die später wegen Hühnerdiebstab'"? und Kirchhofsschandung verurteilt wurden. Eine Haussuchung, c ie. sonst zu ihrer Ueberführung das Belastungsmaterial geliefert hätte, blieb erfolglos, weil Frau Schneider noch rechtzeitig Leuchter und Tcppich aus ihrer Wohnung weggeschafft hatte. Frau Schneider rettete ihren Mann außerdem durch die falsche Aussage, daß er an dem Abend, an dem der Ein» bruch verübt wurde, bei ihr zu Hause gewesen sei. So wäre der Kirchenraub ungcsühnt geblieben, wenn Schneider nicht so unvor- sichtig gewesen wäre, seine Frau eifersüchtig zu machen. Er brachte es dahin, daß sie sich vor drei Jahren nach 19jühriger Ehe von ihm scheiden ließ. Der Mann versäumte jeden Termin und wurde für den allein schuldigen Teil erklärt. So weit war noch alles gut. Daß aber Schneider sich vor einem Jahre wieder ver» heiratete, konnte seine geschiedene Frau nicht überwinden. Vor acht Tagen begegnete sie ihrer Nachfolgerin auf der Straße, und nun konnte sie sich in ihrer Eifersucht und ihrem Groll nicht mehr halten. Hätte sich ihr Mann, so erklärte sie der zweiten Frau Schneider, nicht wieder verheiratet, so würde sie auch fernerhin ge- schwiegen haben, jetzt aber werde sie hin hineinlegen. Das tat sie denn auch. Sie zeigte ihn an und da sich durch ihre Aussagen alle früheren Verdachtsmomente als begründet erwiesen, so wurden Schneider und Miclke jetzt verhaftet und nach dem Untcrsuchungs- gefängnis gebracht. Beide bestreiten die Tat jetzt ebenso wie früher. Schneider behauptet auch, er wolle von seiner ersten Frau deshalb nichts mehr wissen, weil ihm hintcrbracht worden sei, daß sie anderen Verkehr gehabt habe, während er im Gefängnis saß. Zu dem Drama in Schöneberg wird mitgeteilt, daß die Rentnersfrau Klara Warnecke den Wirkunden des Giftes und der Revolverkugcl, die ihr Mann ihr beibrachte, im Krankenhause er» legen ist. Warnecke selbst wird voraussichtlich mit dem Leben davon- kommen.. Das Wablvcrcinsbiich Nr. 61 des 1. Wahlkreises, lautend auf den Namen Richard Dreisel, ist verloren gegangen. Es wird gebeten, das Buch bei Gustav Seiler, Neue Friedrichstraße 29, abzugeben. In der Kiiratoriumssitzung deS städtischen Obdachs und Arbeits- Hauses am Montag wurde beschloffen, die Nachtwache, welche durch die Verlegung der Fürsorge-Abteile'rei geworden ist, nunmehr für die Rännerabteilung der Geschlechtskranken zu verwenden und so einen dem Leiter dieser Anstalt längst fühlbar gewordenen Notstand abgeholfen. Dem Lehrer und der Lehrerin des Obdachs wurde endlich der gleiche Sommerurlanb wie den anderen städtischen Lehrern bewilligt; und stir die drei Sommermonate eine Exrra-Remuneration von je 25 M. pro Monat und Person für Beaufsichtigung und An- leitnng der im Obdach befindlichen Kinder ans den dortigen Spiel- platz zugebilligt. In einer dem Arbeitshaus betreffenden Nachlaßsache wurde beschlossen, einen Vergleich mit den Erben, nach welchen diese d« Stadt die Summe von 3500 M. freiwillig zahlen, zuzustimmen. Ferner stimmte das Kuratorium einem Vergleich zu,«ach welchem eine Apotheke 178 M. für den dem Arbeitshaus zu Rummelsburg seit Jahren gelieferten minderwertigen Lebertran zurückzahlt, und zwar mit Rücksicht darauf, daß die Apotheke durch Verlust der Kundschaft schon genug gestraft sei. Einer Beschwerde des Genossen Stadtv. Hoffmann, nach welcher im Filialhospital Reinickendorf Gelähmte, Kranke und Leidende gezwungen würden, ihre Strohsäcke herunter zu transportieren, zu stopfen und wieder ein und zwei Treppen hinauf zu schaffen, soll, so weit die Beschwerde zutreffe. Abhilfe geschaffen werden. Schließlich ist noch interessant, daß Herr Stadtv. Fischbeck mitteilte, er glaube darin dem Polizei- präsidiumentgegenzukommen, daßmitseinerZustimmung ein Transport senchenberdächtiger Sachsengänger zwecks Desinfektion dem städtischen Obdach zugeführt werde. Ein Gleiches war mit einigen der Genickstarre Verdächtigen geschehen. Es ist Vorsorge getroffen, daß künftig dem Obdach derartiger unter Umständen äußerst gefährlicher Zuzug ferngehalten wird. Ueber ein Eisenbahnunglück in Steglitz waren Sonntag abend aufregende Berichte in Umlauf, die ihren Grund in der Entgleisung des Schnellzuges Nr. 83, der um 2 Uhr 20 Minuten auf dem hiesigen Potsdamer Bahnhof fällig war, fanden. Glücklicherweise sind nur leichte Verletzungen vorgekommen. Der Vorfall selbst wird durch ein Diensttelegramm geschildert, das die Betriebsinspektion 7 der Presse zugehen ließ. Es lautet: Heute nachmittag 2 Uhr 13 Minuten entgleisten in der Rähe des Güterbahnhofes Steglitz in dem Ferngleise Potsdam— Berlin 4 Wagen des Schnellzuges Nr. 39, 4 Reisende ganz leicht verletzt; der Betrieb ist zwischen Lichterfelde- West und dem Potsdamer Bahnhof ans einem Ferngleise ausrecht erhalten. Verkehr auf der Wannseebahn nicht gestört. Die Ursache des Unfalles scheint in einer Verwerfung des Gleises zu liegen, die vermutlich durch die große Hitze und dadurch hervorgerufen ist, daß das Gleis zum Umbau vorbereitet und deshalb zum Teil von Kies entblößt war. Das 75 Kilometerlausen mit Schrittmachern, veranstaltet am 23. Mai vom Sportklub„K o m e t", das von Tempelhof über Zossen, Mittemvalde, Königswusterhausen bis zum Sportpark Treptow ging, stellte an die Teilnehmer nicht geringe Anforderungen betreffs ihrer Ausdauer und Leistungsfähigkeit. Vierzehn Mann wurden morgens um 7 Uhr in Tempelhos abgelassen, nur vier erreichten das Ziel, die übrigen hatten unterwegs, wohl meist der unvermittelt ein- getretenen warmen Witterung wegen, aufgegeben. Die Sieger, von denen drei Medaillen, der vierte ein Diplom erhielt, trafen wie folgt ein: 1. R. Krüger(Uranusi in 8 Std. 52 Min., 2. K. Nippe (Marathon) in 9 Std. 11 Min., M. ReHeins(Marathon) in 9 Std. 13 Min., 4. Böhmer(Komet) in 9 Std. 45 Min. Der Berliner Zoologische Garten hat dieses Jahr unter seinen tropischen Hirschformen einige sehr seltene Zuchterfolge auszuweisen, wodurch die Gelegenheit geschaffen ist, auch die Jugend- kleidch: der betreffenden Arten kennen zu lernen. Da ist außer dem nun schon fast halbwüchsigen jungen siamesischen Leierhirsch ein noch ganz kleines, wcißgeflecktes indisches Barasingakalb, ferner ein winziger einfarbiger M u n t j a k und ein wenige Wochen altes Kälbchen des südamerikanischen roten Spietzhirsches, das auf rotbraunem Grunde, mit Ausnahme der Rückenmitte, weiß gefleckt ist. Letztere beide Zwerghirschformen bewohnen das runde Zwerghirschhaus, ihnen gegenüber tummeln sich zwei muntere ein- farbige Kälber des sumatranischen Pferdehirsches. Unter den im Berliner Aquarium neubcsetzten und neu ein- gerichteten Becken zeichnet sich besonders das eine der nahe dem See- Hundsteich befindlichen„Basaltbecken" durch die reizvolle Anordnung und Bevölkerung aus, welche der letzten Zusendungen der Adria- Station Rovigno zu danken ist. Es ist ein sogenanntes Stilleben- decken und übt durch die über dem Ganzen lagernde Ruhe, die Herr- lichen Farbentönungen und die bunte Vielgestaltigkeit seiner Be- Wohnerschaft eine eigenartige Anziehungskraft aus. Gehoben werden die anmutigen Farben der Tiere durch das freudige Grün der jüngst mit angekommenen breitblätterigen Meeresalgen. Unter den mannigfaltigen Formen fallen zunächst einige Stücke einer Fächer- koralle infolge des baumförmigen, stark verzweigten Stockes und des schönen Weiß der Rinde auf; es sind Gorganien, welche ebenso wie die neuerdings angelangten, aber in mehreren anderen Be- hältern untergebrachten Sccfedern und Koakpolypen zu der viel- artigen Gruppe der achtstrahligen Blumenpolypen zählen und als solche den kürzlich in verschiedenen Spezies aus dem Mittelmcer und der Nordsee eingelieferten farbenprächtigen sechsstrahligen Blumen- Polypen oder Aklinien sich anreihen. Eine andere Gesellschaft in der Besetzung jenes Beckens bilden die jetzt in auserlesen schönen Exemplaren eingetroffenen Sergcln, in erster Linie die mit ihren zahlreichen roten und weißen Kiemenfäden so schmuck aussehenden Schraubensergeln. Dazu gesellen sich noch die merkwürdigen roten Meercskorallen, die roten und weißen Seescheiden und mehrere Arten absonderlicher Weichtiere. Gerichts-Leitung. Ein böses Weib. Dr. Hubert!, der Herausgeber der in etwa 150 Bänden erschienenen handelswissenschaftlichcn Bibliothek und frühere Direktor der Leipziger Handelsakademie, wurde am Freitag vom Landgericht in Leipzig wegen Wechselfälschungen unter An- nähme mildernder Umstände zu zwei Jahren Gefängnis verurteilt. Der Angeklagte ist ein intelligenter und äußerst fleißiger Mann ge- wesen, dem nach seiner Schilderung seine eigene Frau zum Ver- hängnis wurde. Seine Frau, einst eine gefeierte Schönheit, wurde von ihm vergöttert, ihr zu Liebe arbeitete der stark idealistisch und phantastisch veranlagte Mann mit abnormer Kraft. Als er sich dann im Verlauf seiner Ehe in seiner Frau bitter getäuscht sah, geriet er in Verzweiflung. Er füllte, wie er behauptet,„im Zustande ner- böser Abspannung und geminderter Zurechnungsfähigkeit" Blanko- Wechsel, die er seinen Schülern diktiert und von ihnen hatte akzep- tiercn lassen, mit Geldbeträgen aus und diskontierte sie. Als die Fälschungen— es handelte sich um eine Gesamtsumme von etwa 12 000 M.— ans Tageslicht kamen, brach der Konkurs über den Angeklagten herein. Nach der Behauptung des Verteidigers hat ihn feine eigene Frau, von der er jetzt geschieden lebt, denunziert. Noch ein„Simplicissilnus"-Prozeß. In der Strafsache gegen den Redakteur des„Simplicissimus", Linnekogel und den Schrift- steller Dr. Ludwig T h o m a wegen Beleidigung, begangen in der Rummer 31 des„Simplicissimus" vom 26. Oktober 1904, ist von der Strafkammer des königlichen Landgerichts Stuttgart, wie uns von dort gemeldet wird, nunmehr Termin auf den 19. Juni fest- gesetzt. Es handelt sich um das von Peter Schlemihl verfaßte Gedicht„An die Sittlichkeitsprediger in Köln am Rheine". Soziales. Tanzvrrgniigungcn am Sonntag. DiS hannoversche Vcrfrommungsverordnung, die vom Ober- Präsidenten zum„Schutze der äußeren Heilighaltung der Sonn- und Feiertage" erlassen ist, hat bestimmt im Absatz 3 ihres§ 11, daß Sonntags Tanzlustbarkeiten, auch solche geschlossener Gesell- schaffen, nicht vor 3 Uhr nachmittags beginnen dürften. Wegen Uebertvetung dieser Bestimmung wurde der Vorsitzende Müller vom Beamtenverein in Stade angeklagt, und zwar deshalb, weil ein geschlossenes Tanzvergnügen dieses Vereins, das im„Bellevue" bei Stade stattfand, vom Sonnabendabend bis zum Sonntag früh 3 Uhr dauerte. Das Landgericht Stade als Berufungsinstanz sprach jedoch den Angeklagten frei und führte aus: Es lei nicht an- BeiaiitS- Nedatteur: Frans Rehbein, Aerlin. Für den zunehmen, daß Z 11 Absatz 3 der Verordnung des Oberpräsidenlen verhindern wolle, daß Tanzlustbarkciten an Sonnabenden in die frühen Morgenstunden des Sonntags hinein ausgedehnt würden. Wenn die Verordnung das aber wollte, dann wäre sie insofern un- gültig. Sie dürfe nur dienen dem Schutze der äußeren Heilig- Haltung der Sonn- und Feiertage. Die äußere Heilighaltung des Sonntag werde aber nicht gestört, wenn über die Mitternacht vom Sonnabend zum Sonntag hinaus bis in die ersten Frühstundcn des Sonntags getanzt werde, z. B. bis 3 Uhr, wie hier. Die Staatsanwaltschaft legte Revision ein. Sie focht die Vor- entscheidung wegen Verletzung des§ 11 Absatz 3 der Verordnung des Oberpräsidenten ihrem ganzen Umfange nach an. Die Aus- dehnung des Sonnabendvcrgnügens über 12 Uhr nachts hinaus sei nicht anders zu beurteilen, als wenn der Tanz am Sonntag früh begonnen hätte. Vor 3 Uhr nachmittags dürfe aber Sonntags nicht mit Tanzen begonnen werden, auch bei geschlossenen Vereins- Vergnügungen. Das Kammergcricht verwarf aber am 25. Mai die Revision der Staatsanwaltschaft mit folgender Begründung: Der§ 11 Absatz 2 der Verordnung des Oberpräsidenten von Hannover über den Schutz der äußeren Heilighaltung der Sonn- und Feiertage verbiete für die Zeit des Hauptgottesdienftes das Musikmachen, und dann komme Absatz 3 mit seiner Bestimmung, daß Tanzmusiken, auch solche geschlossener Gesellschaften, an Sonn- und Feiertagen vor 3 Uhr nachmittags nicht beginnen dürften. Daraus folge, daß die Ver- ordnung besonders die Zeit des Hauptgottesdienstes schützen wolle. Es werde das Musikmachen verboten und dann auch speziell Tanz- musik usw. Und auf die sich aufdrängende Frage, wann damit be- gönnen werden dürfe, anworte der Absatz 3 des§ 11, vor 3 Uhr dürfe nicht angefangen werden. Es sei demnach anzunehmen, daß die Zeit vor dem Hauptgottesdienst überhaupt nicht mit umfaßt werde von diesen Verboten des§ 11 der Oberpräsidialverordnung. Daraus folge, daß die an Sonnabenden stattfindenden Tanzvcrgnügungcn über Mitternacht hinaus aus- gedehnt werden dürften._ Jügend-Kriminalitär. Die„Deutsche Juristenzeitung" schreibt: In Preußen scheint sich ein Einfluß der Fürsorgc-Erziehung auf ote Abnahme der Kriminalität der Jugendlichen bemerkbar zu machen. Die Zahl der Verurteilten war in Preußen von 1899 bis 1902 von 27 820 auf 31 002 gestiegen. Sie ist 1903 auf 30 088 ge- funken, also um knapp 3 Proz. Voreilig wären weittragende Schlüsse. Aber eine solche Beobachtung regt dazu an, in jeglicher Arbeit für die Jugend, die Bürgschaft der Zukunft, nicht zu er- lahmen. Versuche des Auslandes sollten nicht übersehen werden. So werden in Ungarn besondere Gefängnisse für jugendliche Verbrecher eingerichtet. In ihnen wird die Ausbildung in Handwerk und Ge- werbe zu vorzüglichen Fachkenntnissen und zu hoher praktischer Fer- tigkeit entwickelt. Dies aus der Erfahrung heraus, daß ausreichender Lebensunterhalt das geeignetste Schutzmittel gegen den Rückfall ist. In Amerika scheinen d�e Jugendgerichte— Sondergerichtshöfe für jugendliche Missetäter beachtenswerte Erfolge zu erzielen. Im Kindergerichtshof des lstaates New Dork leiten Einzelrichter die Verhandlung. Vor der Aburteilung wird die frühere Umgebung des Kindes erforscht. In gemeinsame Haft mit erwachsenen Verbrechern wird der jugendliche nicht gebracht. Die Verurteilten werden größten- teils gemeinnützigen Instituten zur Aufsicht und Erziehung über- wiesen. Viele werden auch, wenn es angezeigt erscheint, ihr Wort entlassen, müssen sich aber wöchentlich einmal meldc. Für Arbeitsgelegenheit wird gesorgt. Als Ziel schwebt also dem Jugend- gerichte vor Augen: das verbrecherische Kind dem Laster dauernd zu entreißen._ Sozialdemokratischer Zentral-Wahlvcrein für den Reichstags- Wahlkreis Kalau- Lucka». Ortsverein Berlin. Am Himmel- fahrtstage findet eine LandagitalionStour nach dem Kreise statt. Material- auSgabe und Einteilung der Touren Dienstag abend Uhr bei Thiede- mann, Rcichenberger- und Lausitzerstratzen-Eckc. Pilnllliches und zahlreiches Erscheinen der Mitglieder erwartet Der Vorstand. Sozialdemokratischer Agitationsvcrein für den Wahlkreis Bromberg Stadt und Land. Jeden ersten Mttwoch im Monat bei Leo Ostrowski, Schillmgstr. 24._ Verrmfebtes. Ermordung und Beraubung eines Kindes. Am Sonntag wurde in Offenbach die elfjährige Rosa Lueckert.die gleich- zeitig mit ihrem Onkel Beiträge für den Kohlenetnkaufsvcrein ein- kassierte, von der Frau des Glasers Lötz in Gemeinschaft mit ihrem Bruder erdrosselt und beraubt. Man fand nach langem Suchen die Leiche des Kindes abends auf dem Dachboden des Hauses. Die Mörderin wurde sofort verhaftet und ist geständig. Der Bruder ist noch nicht ergriffen. Explosionen. In Alsdorf bei Aachen entstand auf der Grube „Anna" eine Gasexplosion in den KokcSanlagen, wobei sieben Arbeiter schwer verletzt und einer sofort getötet wurde. Ein anderer verstarb auf dem Transport zum Hospital.— Auf Zeche ,. Konkordia" bei Oberhausen kam der Schießmeister Stolle zu Fall, wobei ein Kasten mit Sprengstoff, den er trug, explodierte. Stolle wurde voll- ständig zermalmt. Aus Paris wird gemeldet: Auf der Straße nach dem Nachbar- orte Pantin ereignete sich gestern ein Zusammenstoß zlveier Straßen- bahnwagen. 30 Personen erlitten Verletzungen; bei zwei Perfonen sind diese schwer. Smgegangene Druchfcbnftcn. Von der..Gleichheit", Zeitschrift für die Interessen der Arbeiterinnen (Stuttgart, Verlag von Paul Singer) ist uns soeben die Nr. 11 des lS. JahraangeS zugegangen. Aus dem Inhalt dieser Nummer heben wir hervor: DaS Attentat gegen das Wahlrecht in Hamburg. Von Luise Zietz.— Die weibliche Gewerbeaufsicht im Deutschen Reich. V. Von Einanucl Wurm. — Der Zehnswndentag. Von a. br.— Der Sozialdemokratische Frauen- verband der Vereinigten Staaten.— Aus dem Leben einer Revolutionärin. Von W. B.— Bus der Bewegung: Von der Agitation.— Bericht der Vertrauensperson der Genossinnen des sünsten sächsischen Reichstags. Wahl' krctscs. Von Magd. Petcrmann.— Jahresbericht der Vertrauensperson der Genossinnen im Kreise Essen. Von Frau Dcuper.— Politische Rundschau. Von G. L.— Gewerkschaftliche Rundschau.— Notizentcil: Soziale Gesetz- gebung.— Frauenstimmrecht. Vcrcinsrccht der Frauen.— Frauenbewegung. — Quittung.— Feuilleton: An die Empfindsamen. Von Friedrich Theodor Bischer.(Gedicht.)— Käthes Federhut. Von Ada Christen.— Glaubens- bekenntnis. Von Friedrich Theodor Bischer.(Gedicht.) Frauen-Beilage: Denk«S, o Seele l Von Eduard Mörike. (Gedicht.)— Neuland. I. Von Anton Fendrich.— Der Feuerleiter. Von Eduard Mörike.(Gedicht.)— Die Chemie der Küche: Das Küchengcschirr. Von Dr. Eh.— Utn Mitternacht. Von Eduard Mörike.(Gedicht.)— Die Mutter als Erzieherin.— Für die HauSsrau.— Naturwissenschast.— Bei Tagesanbruch. Von Eduard Mörike.(Spruch.) Die„Gleichheit" erscheint alle 14 Tage einmal. Preis der Nummer 10 Pf., durch die Post bezogen beträgt der Abonnement spreiz vierteljährlich ohne Bestellgeld SS Ps., unter Kreuzband 8S Pf. Jahresabonnement 2.eo M. Der„Wahre Jakob« hat soeben die 11. Nummer seines 22. Jahrganges erscheinen lassen. DaS farbige Vorderbild„Vom Dreiklassenparlamcnt" ist eine Satire aus das Fiasko des Bcrgarbciterschutzes im preutzilchcn Landtag. Pas sarbige Rückbild„Der kopflose Zar" charaklerisiert die Situation des russischen Absolutismus gegenüber den unermüdlich tätigen Rcoululionärcn. An weiteren Illustrationen nennen wir„Amtliches von der Schillerscier", „Gott verlätzt die meinen nicht",„Heimkehr der russischen Sieger au» der Schlacht von Warschau",„Der Hecht im Karpsenleich",„Der Trost des Popen",.Fortschritt",.Die Schwere des Gesetzes",.Die Toleranten in Elsatz-Lothringen" und.Bericht aus Petersburg". Der textliche Teil der Nummer bringt die Gedichte„Leutnants Schillerparade'. Ein.Volksfest" von Erich Mühsam,.Die drei Beschützer",.Doch elwaS!",.staatScrhattcnd". „Mein Vaterland" und„Zioilisatwil"; nutzer zahlreichen kleineren Beiträge» in Poesie und Prosa sind dann»och die gröberen Feuilletons„Ahasvcr". .KavallerievermeHnmg",.Reichstags. Abgeordneter Schneidig" und„Die Lnferatentril ocmitlv.: SS. GUrfc, Berlin. Druck u. Verlag: Verwgrt» Geschichte vom Teller" zu erwähnen. Der Preis der 12 Seit« Nummer ist 10 Ps. Soeben erschien als 7. Hest der Arbciter-GesundheitZbibliothek: „Geschlechtsverkehr und Geschlechtskrankheiten« von Dr. Ernst Gebert. Der Verfasser, lvelcher als langjähriger Spezialarzt für Haut- und Geschlechtskrankheiten über große Ersahrungen aus dem Gebiet verfügt, be- handelt in dem vorliegenden, knapp und leicht verständlich geschriebene» Hest den Geschlechtstrieb und seine Befriedigung. Was versteht man unter Geschlechtskrankheiten? Wie erfolgt die Ansteckung? Wie schützt man sich vor der Ansteckung? Mit besonderer Aufmerksamkeit bespricht der Verfasser die häufige Uebertragung der Krankheit, besonders der Syphilis, ans autzergeschlecht- lichcm Wege: durch Kutz, Berührung wunder Stellen, Verletzungen beim Rasieren, Benutzung gemeinsamer Etz- und Trinkgcsätze, gemeinsame Mund- stücke:c. 3c. Verfügt er doch selbst über einen Fall von Familien-Ansteckung, in dem nicht weniger als sieden Personen aus autzergeschlechtlichem Wege unbewußt Syphilis bekamen. Die überaus lesens- und beherzigenswerte Schrift wird zur Anschafftms dringend empfohlen. In der Arbeiter-Gesundheitsbibliothek sind bereits früher erschienen: 1. Heft: Die erste Hülse bei Unglücksfällen. 2. Hest: DaS erste LebenS» jähr. 3. Hest: Zur Gesundheitspflege des Nervensystems. 4. Hest: Der Achistundcntag. S. Hest: Alkoholsrage und Arbeiterklasse. 6. Hest: Das Schulkind. Jedes Hest ist für sich abgeschlossen und kostet 20 Pfennige. E. Pernerstorfer. Friedrich Schiller. Gedenkrede zur 100. Wieder- kehr des Todestages Schillers. Preis 20 Heller. Wiener Volksbuchhandlung Jgnaz Brand, Wien VI. Guinpendorscrsw. 18. Leo Berg. Aus der Zeit— Gegen die Zeit. Gesammelte EssatzS. 453 Seiten. Verlag Hüpede» u. Merzhn, Berlin, Blumeshos 9, pari. Kritische Blätter für die gesamten Sozialwissenschajten. Aprilhest 1S05. Verlegt bei Böhmert, Dresden. Bernhard Kaufmaii». Atbeiter-Wohlsahrtseinrichtungen, 5 Handlung des Schweizerischen Grütlivereins. ßmffcarten der Redahtion. �uriltlkcher CeU. Wir bitten bei jeder Anstage eine Chifsre(zwei Buchstaben oder eine ZahU anzugeben, unter der die Antwort erteilt werden soll, und die letzt Monncmentsquittung beizulegen. Fragen ohne solche werden nicht beant- wartet und schriftliche Antwort wird nicht erteilt Die juristische Sprcchftiiude findet täglich mit Zlusuahmc des Sonuabends von?>/, bis 9'/. Uhr abends statt. Geöffnet:? Uhr. P. B. 1027. Der Pflegevater kommt in Ihrem Falle nicht als Erbe in Betracht.— B. 44. In Oesterreich gilt, falls nicht Abweichendes ver- einbart ist, für die Eheleute modifiziertes Dotalrecht. Die dos(Mitgist) wird, soweit sie ans Geld, verbrauchbaren Sachen oder abgetretenen Forderungen besteht, Eigentum des Mannes. Soweit sie aus anderen Gegen- ständen besteht, hat der Mann nur den Nießbrauch daran. In betreff des übrigen Vermögens der Frau gilt die Vermutung, datz die Frau die Ver- waltung dem Manne anvertraut habe und Rechnungslegung nicht begehrt, die Frau kann die Verwaltung jederzeit dem Manne entziehen(§Z 1218 bis 1266 des österreichische» B. G. B.). Sie tun in allen Ehesachen gut, sich an einen Anwalt des Bezirks zu wenden, dessen Rechtslage Sie angehen. Die Provinzialrcchte, Gcrichtsgcbräuche ze. kann kein Außenstehender kennen. — W. K. 7. Sie können eine Entscheidung der Aussichtsbchörde(Gewerbe- deputation, Stralauerstr. 1-3, anruscn. Soweit ersichtlich, ist aber die vom Kasscrivorstaiid erteilte Antwort zutreffend.— O. F. 8. 1. Da zwar kein Gesindcverhältn'�„b. r ein Dienstverhältnis vorliegt, daS die Erwerbs- tätigkeit Ihrer nviegermutter völlig oder hauptsächlich in Anspruch nimmt, und Schwiegermutter in Ihre häusliche Gemeinschast aus- genommen ist, so haben Sie aus die Dauer von 6(sechs) Wochen sär ärztliche Behandlung und für Verpflegung zu hasten. 2. Sie müssen de» Beweis der Scheitkung führen.— K.'Jjl. 9. Klage ist aussichtslos.— H. 2. ö. Eilt Rücktrittsrccht haben Sie nicht. Sie können nur nochmals zur Abstellung der Schäden bis zu einer von Ihnen zu setzenden angemessenen Frist auffordern, androhen, datz Sie nach Ablauf der Frist die Schäden aus Kosten des Wirts selbst beseitigen lassen würden, Ihre Drohung ausführen und dann die Kosten eiilklagen.— E. L. 6». Nein: am Werktag vorher, also am 31. Mai, ziehen Sie ab(§ 42 Gesinde-Ordnung).— Berg. Der von Ihnen mitgeteilte„Genossenschastsvertrag" stellt keine Genossenschaft dar, sondern ist ein nach vielen Richtungen hin ungenügender, weil unklarer Gesellschaslsvertrag- M. N. C. 777. Nein.- Z. B. 199. Ja. — H. H. 37. AlS Angeklagter oder Angeschuldigter haben Sie stets das Recht, die Beantwortung von Fragen abzulehnen.- F. P. 32. Eine Schadenersatzklage hätte nur dann Aussicht aus Erfolg, wenn Sie den schwierigen Beweis des Betruges sühren.— P. 2. 173. Wenden Sie sich dirett an die Versicherungsanstalt. Ob Hausrciniger, Portiers, Verwalter zc. versicherungspflichtig sind, ist von Fall zu Fall zu entscheiden. Die in Berlin als matzgeoend erachteten Grundsätze haben wir wiederholt dargelegt, nicht aber eine VcrsicherurigSpflicht für alle Fälle behauptet.— I. C. 15. Aus dem Patentamt(Luisenstratze) wird Ihnen bereitwillig Auskunft ertellt und Einsicht in die auslicgcnden Patentanmeldungen vcrstattct. Ihnen über das Patent oder die Patentanmeldung eines andere» brieflich Mitteilung?u machen ist daS Patentamt weder berechtigt noch in der Regel imstande. — G. D. 24. In dem Fall einer Klage würden Sie voraussichtlich ver- urteilt werden.— Zl. L. 100, Invalide 1«. 2. Nein.— M. 2. 6. Nein: die Mutter könnte durch Anrufen des Gerichts die Fortnahme uno Herausgabe sowie die Einsetzung eines anderen Vormundes erwirken.— Gummelsburg 24. Der Klageanspruch ist keineswegs schon verjährt, aber die Klage hätte wenig Aussicht aus Erfolg, weit in dem uncntjchuldiglcu Fortbleiben ein Grund zur sofortigen Entlassung unter Außerachtlassung der Vorschrift des Abs. 27 erblickt werden kann.— L. 37. Die tatsächliche Trennung hebt keineswegs die Ehe aus: die Frau müßte erst auj Scheidung der Ehe klagen. Vor der Scheidung durch Gericht oder der Trennung durch Tod können sie eine gültige zweite Ehe nicht schließen. — 78 M. 1. ES besteht kein fester Satz. In Ihrem Falle dürste eine Jnterocntionsllage Ihrer Frau vielleicht Erfolg haben. Die Wiederholuitg der Beschwerde wäre nutzlos, es sei denn, Sie spezifizierten genau die Aus- gaben. 2. Die Firma hat den gesetzlichen Vorschristcn entsprechend gehandelt, eine Klage wäre aussichtslos.—.H. A. 44. Sobald Sie aus der Bc- schästigung bei einem Jnnungsmeistcr zur Beschästigung bei einem Nicht- Jnnungsmeister übergehen, treten Sie aus der Jnnungs- Krankenkasse aus und in die andere über. Das mutz auch daS Kassenstawt ergeben.— 1000 G. 2. Ihnen steht als Stiefvater ein Erbrecht nicht zu.— R. 40. I. und 3. Sie können statt des Zeugnisses ein solches verlangen, daS sich nur über Art und Dauer der Beschästigung ausläßt. Ein solches liegt in dem Satz 1 allein. Das erteilte ist aber weit besser. Verlangen Sie ein Zeugnis über Leistung usw., so wäre die Versehlung hincinzusetzen; klagen Sie also nicht. 2. Ja. — Nk. L. K. 7. 1. Ja. 2. Voraussichtlich keine. 3., 4., 5. Ja. Den von Ihnen beabsichtigten Zweck erreichen Sie unter Wahrung des Interesses des Kindes am besten wie folgt: Der Bater hat in einer nicht nur notariell oeglaubigtcn, sondern notariell ausgenonimencn Urkunde anzuerkennen, datz er-der Vater ist, die Verpflichtung auszusprechen, sür daSKind so zu sorgen als wäre es sein eheliches, die Mindesthöhe der Alimente festzusetzen, sich der Vollstreckbarkeit sär den Fall unpünktlicher Zahlung zu unterwerfen uns eine dem Gedanken de?§ 1300 B. G.-B. Rechnung wagende Verpflichtung zu übernehmen. Dieser Vertrag ist mit dem gesetzlichen Vertreter des Mädchens, nicht mit ihr allein, zu schließen. Die Bedenken wegen Zuziehung dieses sind unzutreffende: mal erfährt er die Sache ja doch und Vcrheim- lichung der Tatsache ist aus die Dauer kaum möglich. Eventuell müßte die Mutter(das ist sehr schwer durchzusetzen) einen Pfleger zwecks Vertrags« abjchluffes vom Gericht bestellen lassen. Aus der einen Seite volle Sicherung der Rechte an Kind und Mutter, aus der anderen Verschwiegenheit gegenüber den Großeltern ist nicht durchsübrbar. — Krähnberg. Die Forderung der Steuer entspricht dem Gesetz und den statutarischen Vorschriften.— C. X. 10. 1. Die Beantwortimg Ihrer Frage hängt davon ab. von wem und wegen welcher Forderung der Abzug erfolgt ist. 2. Angemessene Zeit zum Aufiuchcn der Arbeit ist zu gewähren; was unangemessene Zeit ist, ist von Fall zu Fall durch das Gericht zu ent- scheiden. 3. Die Guttentagsche Taschenausgabe deS KrankenversicherungS- gesctzcs kostet 3,S0 M. 4. Ja.— W. Becker. 1. Die Gemeindebehörde ist durchaus im Recht. Sie hätten die rechtzeitige und richtige Abmeldung ver- anlassen oder vornehmen sollen. 2. Berufung aus richterliche Enlscheidung können Sie bei der Behörde beantragen, die das Strafmandat erlassen hat. Soweit Ihre Schilderung erkennen laßt, ist das Mandat zu Recht ergangen. Fußwege dürfen Radfahrer nicht benutzen. Machen Sie Radsahrtouren, so dürfen Sie nur die sür Radfahrer erlaubten Wege benutzen. Genauere Auskunft erhalten Sie durch den Arbcltcr-Radfahrerbund.— A. Z. Britz. — H. 2t. 1803. 1. Ein Plindcrjährigcr kann ein Testament errichten, wenn er über 16 Jahre alt ist. solches Testament kann aber nicht als eigenhändiges, prwatschnstlicheö. sondern nur vor einem Richter oder Notar errichtet werden. Das Testament, das Sie beschreiben, ist, sallS eS als Testament Ihres Sohnes gellen soll, aus diesem Grunde ungüllia. Soll eS als Ihr oder Ihres Mannes Testament gelten, so ist eS ungültig, weil eS nicht ein von Ihnen oder Ihrem Manne vollinhaltlich geschriebenes ist. 2 bis 4. Ohne näherer Darlegung des OrteS der Heirat und des Datums des Todes nicht zu beantworten. Ihnen scheint es frei zu stehen, ob Sie nach märkischein Recht oder dem des Bürgerlichen Gesetzbuches erben. Die Wahl muß innerhalb sechs Wochen erklärt fein. i n. BerlaMnMt Zaul Singer Sc Co.. Berlin SW,