114« av a ÄS* '. AxAvA Wf Bbonnemcnts-Bcdlngungen: Wi'.A\ A � Bl Dk TnIerfions*Ge6fl1)f Abonnements- Preis pränumerando! MN LW f oSIkBI«H fSy � � tekägt für die sechsgespaltene Kolonel. ZZicrtcljährl. ZM Mb, monatl l 10 Mt Hl HSfl l�mml bm J/|9g MM HH MW USM( JBKW| A geile oder deren Raum K0 Pfg, für Ivöchenllich S» Pfg, fre? ins Haus! k»«W W W W« WW M 7/ M?-> politische und gewerlfchafMche Vereins. Einzelne Nunimer S Pfg, Sonntags. �WW Vr�WBS H H« W) HB B9 HS BS Hl H // H MI|--'// und Versammlungs-Anzeigen 30 Psg, rummer mit illustrierter Sonntaas. Ii— jjij BH fSjM mB—S HH MD MM f&M DM Hl Ih"! HM HS //„Kleine anzeigen", das fettgedruckte Beilage„T.e Neue BcIr"o Ifq Soft. Cmä HB H HHH HH H�H Hl AL Wort 20 Psg, c-ulässig 2 fettgedruckte «lbonneinenl: 1.10 Marl pro Monat. ��Hl Hl IH Bf H||H DD HB BH RH D| Worte), jedes weitere Wort 10 Psg, Eingetragen in die Post.Zeitungs.-fHS wM Hfl MS IH MBk H».\ HM flM WBI Bf Hl Stellengesuche und Schiafstellenam Preislisie. Unter Kreuzband für HSf DÄ K8 Hfl eDMX jßSSk�SHk. JwLl H| r�/SS geigen da» erste Wort 10 Psg,, jedev Deutschland und Oesterreich. Unaarn IH KHä �---' iSBHk E»N // Hfl weitere Wort e Pfg, Worte itber lSBuch. isuS MM#>/■ pfai|s,ruR5 S?nSÄlÄÄS � rSyTTTL— � V Rmnüiuen, Schweden und die Schweiz, C'( � g, � bis 7 Uhr»b«nds geoffuet. vlitM LgUid Mtt lümtzg». kttl!»". Zcntralorgan der fozialdcmohrati fehen Partei Deutfcblands. Redahtton: SW. 68, Lindenstrasse 69. Fernsprecher: Amt FV, Nr. 1983. Die rei(f)$ländif(l)e Sackgasse. Aus Elsaß-Lothringen wird uns geschrieben: In der„Straßburger Neuen Zeitung"(Nr. 133 vom Sonntag, den 14. Mai) veröffentlicht der Abgeordnete Dr. Müller-Meiningen einen Leitartikel„Die Elsaß-Lothrin- ger Katastrophe", worin dieses Mitglied der Reichstags- kommission für die elsaß-lothringische Verfassung ziemlich pessimistisch die von den Freisinnigen mitverschuldeten trau- rigen Kompromißschicksale der reichsländischen Verfassungs- Vorlage schildert, � der Zwischenfall vom Donnerstag ist ihm einer der Zwischenfälle, an denen unsere direktionslose politische Aera so reich ist—, um zu konstatieren:„Das Aus- land sieht mit hämischer Miene das klägliche Schauspiel, daß das großmächtige Deutsche Reich die Rcichslande politisch nicht pazifizieren kann. Die konservativen Ueberpatrioten fürchten ein liberales Wahlrecht. Wo es an ihre Herrschsucht geht, mag deutsches Ansehen zum Teufel fahren. Selbst die Sozialdemokratie sieht mit sympathischer Ruhe gerne dem' Zustandekommen der Vorlage zu, wenn sie auch aus theoretischen Gründen die Zustimmung verweigert...." Tie Ungerechtigkeit des Vorwurfes, als ob die Sozial- demokratie sich um die Förderung der Verfassungsreform tat- sächlich nicht bemühte, richtet sich selbst durch die Schluß- erklärung des Artikelschreibers:„Die Fortschrittliche Volkspartei ist an der äußersten Grenze der ihrmöglichenKonzessionen angelangt.... Wann die Lösung der ganzen Frage erfolgt, darüber mögen die Propheten sich den Kopf zerbrechen.... Wir wenigstens werden der weiteren Entwicklung der Dinge ohne jede Ner- vosität und mit völliger Gemütsruhe entgegenschauen." Damit wäre auch die Fortschrittliche Volkspartei glücklich auf dem Standpunkte der„sympathischen Ruhe" ange- langt, und die Sozialdemokratie könnte an dieser Bekehrung ihre Freude haben. Aber das ganze Gerede des Herrn ' Dlüller ist sa nur Pose, und in Wirklichkeit hat sich die So- zialdemokratie ebensowenig jemals auf die gemütliche Ab- lehnung der Vorlage aus Theorie beschränkt, als— leider! — die Freisinnigen am Ende ihrer Konzessionen sein werden. Im Gegenteil spricht alles dafür, daß die Partei des Ab- geordneten Dr. Müller-Meiningen auf der schiefen Ebene der Zugeständnisse an Zentrum und Junkerregierung weiter hinabgleiten wird, bis die Verfassung mitsamt dem Wahlgesetz ganz und gar zum Werkzeuge der Reaktion geworden ist. Diesen siir die Partei des Herrn Müller-Meiningen be- sonders blamablen Ausgang zu verhindern, wäre, so dächten wir, des Schweißes der Edlen im Freisinnslager wert. Das Maß der aus dem Wege dieser Zugeständnisse von der bürger- lichen Linken geholten Blamagen ist wahrlich übervoll! Es wird nur. noch übertroffen durch die Summe der De�mü ti- Hungen, die sich die Regierung von Zentrum und Junkern hat gefallen lassen müssen. Wenn jemals, so sollte jetzt der Augenblick gekommen sein, da die Regierung und die nicht ausgesprochen konservativen Parteien des Reichs- tages für den Vorschlag eines praktikablen Auswegs aus der reichsländischen Sackgcksse empfang- lich sind.'-> � Dieser Vorschlag, auf den schon in Nr. 56 des„Vor- wärts" vom 7. März d. I. mit dem Titel„Der Ausweg aus der Klemme" hingewiesen worden ist, würde der �Sozialdemokratie gestatten, ihre Stimmen bei der schließlichen Entscheidung mit in die Wagschale zu wer-fen. Es ist der von der Regierung bei der zunehmenden Komplikation ibres Verfafsungswerkes wiederholt erwogene Gedanke,� die Vcrfassungsvorlage für diese Legislaturperiode des Reichstages fallen zu lasten und nur das Wahlgesetz für die Zweite Kammer als Entwurf eines Wahlgesetzes für den Landesausschuß aufrecht zu er- halten. Die Gegner des schwarzblauen Blocks im Reichstage sollten sich endlich entschlossen auf den Standpunkt stellen, das Verfassungswerk für E lf a'ß- L 0 t h r i n g e n erst im nächsten Reichstag zu erledigen, in welchem das Zentrum seine ausschlaggebende Stellung vor- aussichtlich eingebiißt haben wird. Unaufschiebbar hingegen sowohl im Interesse des Reiches wie im Interesse . Elfaß-Lothringens ist das Wahlgesetz— jetzt als Wohl- .oesetz'für den Landesausschuß, später, wenn das Zweikammer- ' beibehalten werden sollte, als Wahlgesetz für d i e' Zstp cite Kammer. Unaufschiebbar geworden ist diese Wablreform zumal jetzt nach, der staatsstreichartigen Schließung des Landes' ausschuss es, zu der die Regierung, wie anerkannt wekden muß, durch die unfrucht- bare, in erster Reihe stets auf die Erörterung von Skandal- affairen-angelegte Tätigkeit dieses sozialistenreinen Muster- Parlamentes gedrängt worden ist. Bei dem gegenwärtigen Wahlgesetze für den Lan- desausschuß(Reichsgesetz betr. die Verfassung und die Ver- waltung Elsah-Lothringens vom 4. Juli 1879) wäre ein „Appell an das Volk" durch die Auflösung, wie er auch vom demokratischen Gesichtspunkte unter den vorliegenden Umständen gebilligt werden könnte, ein Schlag ins Wasser. Von den 58 Mitgliedern des Landesausschusses werden 34 durch die drei Bezirkstage ge- wäblt(19 im HMreljaß, H ill KoihMgen. 13 im Wütet- Mittwoch, den 17. Mai 1911. elsaß): die übrigen 24 Mitglieder werden von den Gemeinde- räten der Städte Straßburg, Mülhausen, Metz und Colmar direkt und von den Gemeinderäten der übrigen Gemeinden des Landes indirekt(durch auf drei Jahre gewählte Wahl- mqnner) ernannt. Um den Landesausschuß vollständig zu erneuern und das Volk bei der Wahl wirklich zum Wort kommen zu lassen, müßten nicht nur die drei Bezirks- tage aufgelöst werden, es müßten auch die Gemeinde- r ä t e im ganzen Lande aufgelöst und Neuwahlen ausge- schrieben werden, die sich unter rein politischen Gesichts- punkten zu vollziehen hätten. Es ist klar, daß eine Regierung wie diese vor einer derart„umstürzlerischen" Maßnahme zurückschreckt; die An- ordnung von Neuwahlen durch die bestehenden Gemeinderäte bezw. deren Wahlinänner dürfte aber, wie die Neuwahlen in den jetzt bestehenden Bezirkstagen, auf ein Haar das bis- herige Resultat aufs neue bringen. Bleibt die Beschränkung auf die Auflösung der Bezirkstage, deren Mitglieder auf nicht weniger als 9 Jahre gelvählt werden. Da die Bezirkstage nur 34 Landesausschußmitglieder auf 58 wählen, so müßte der Unwille über das Treiben im Landesausschuß schon alle Schichten der Bevölkerung und alle Partetell erfaßt haben, um dem Straßburger Parlament ein lvesentlich verändertes Gesicht zu geben. Der Erfolg ist für die Regierung, die nichts weniger als frei von Fehl ist, äußerst zweifelhaft. Rettete die bisherige Mehrheit in den Bezirkstagen auch nur eine Stimme über die Hälfte der Mitglieder in jeder der drei Körperschaften, so kämen die alten nationalistischen Krakeeler in verböserler Auflage zurück. Es ist die Bestimmung dieses Wahlsystems, das gegen das Volk ge- macht ist, daß sich ein Appell an das Volk mit ihm gar nicht durchführen läßt. Das scheint man im Regierungslager auch rechtzeitig eingesehen zu haben, deshalb die weise Beschränkung auf die Schließung des Landesausschusses, welche die Frage der Wiederberu- f u n g offen läßt. Daher auf der andern Seite aber auch der Hohn der Blumeirthal und Wetterte über die„starke" Regierung und ihren„Staatsstreich". Und daher der tödliche Haß des ganzen dominierenden klerikal-nationalistischen Notabelnklüngels im Landesausschuß gegen Unterstaatssekrctär Mandel, den man — mit Recht oder Unrecht— als den eifrigsten Förderer eines neuen Wahlrechtes und einer neuen Wahlkreiseinteilung ansieht. Die Sozialdemokratie kann bei aller Bereit- Willigkeit zur„positiven Mitarbeit", bei aller Anerkennung der Notwendigkeit einer Verfassungsreform dieser Vorlage mit ihrer Stärkung der Kaisergewalt unter Einsetzung einer neuen, im Lande bisher unbekannten Pairskammer mit sendal-klerikal-agrarischem Stände-Uebergewicht nicht zu- stimmen. Sie ist aber in der Lage, einer reinen Ver- b e s s e r u n g des bestehenden Zultandes, bei dem der Reichs- tag und der Bundesrat die Funktion einer Ersten Kammer für Elsaß-Lothringen bereits erfüllen, zuzustimmen. Eine solche Verbesserung würde sie in der D e m o k r a t i s i e- rung des Wahlrechtes für den Landesaus- s ch u ß erblicken. Sie könnte ihre Stimme dafür in die Wagschale werfen. Diese Demokratisierung aber braucht die Regierung in Elsaß-Lotbringen, wenn sie aus der gegenwärtigen Sackgasse heraus will, wenn sie nicht mit gebundenen Händen und mit dem Knebel im Munde im klerikal-nationalistischen Sumpfe fortwaten will, wie das liebe Brot. Von dieser Erkenntnis ist man im gouverncmental-sortschrittlichen Lager in Elsaß- Lothringen so sehr durchdrungen, daß das liberal«„Elsässer Tagblatt" in Colmar dieser Tage(Nr. III vom 12. Mai) mit auffälliger Schrift, in der Form eines richtigen Nte' schreies, schrieb:,:; „Das Gebaren des Landcsaiisschusses hat allen, die nicht ge- zwungen sind, die Welt durch eine klerikale oder klerikal-nationalistische Brille zu betrachten, mit Naturnotwendigkeit gezeigt, daß es so nicht weitergehen kann. Bei einer derart dilet- tanischen, nur von persönlichstem Egoismus getragenen Art der Politisiererei haben die wichtigsten Interessen unseres elfässischen Volkes und Landes �unberechenbaren Schaden erlitten. Das muß unbedingt ein Ende nehmen! Darum erscheint auch den weitesten Kreisen unserer Bevölke» rung die etwas vorzeitige Schließung des Landesaus- s ch u s se s geradezu als eine Erlösung. Mag kommen was da wolle— so ist der allgemeine Eindruck— wenn nur dieser Landes- ausschuß nicht wiederkehrt. Wir bedürfen dringend einer Volks- Vertretung im wahren Sinne des Wortes, die das Fühlen und Wollen der Bevölkerung getreulich widerspiegelt; wir wollen aber nichts mehr wissen von dieser Notabelnversammlung. die sich als „Parlament" aufspielen wollte.und doch den elementarsten par- lamentarischen Anforderungen nicht gerecht wurde. Es kommt in erster Linie darauf an, eine in direkter Ab- stimmung gewählte Volkskammer zu erhalten; alle übrigen Punkte des Verfassungs- und Wahlgesetzes müssen vor dieser For- derung zurücktreten!" Man muß wünschen, daß dieser Notschrei an berufener Stelle verstanden wird._ Der Zweck der Hebung. Au? Stuttgart wird uns geschrieben: Am Tage nach der Stuttgarter Stadtschultheißenwahl' schrieb die.Schwab. Tagwacht", unser Stuttgarter Parteiorgan: „Die Stimmendifserenz zwischen Lautenschlager und Dr. Lindemann ist. so gering, daß sie trotz aller Anstrengungen der Gegnex.hätte ausgeglichen werbW können, 0*515 nicht die gegntz- Sxpeclition: 8M. 68, �.indetistrasse 69. Fernsprecher: Amt IV, Nr. 1984._ tische Presse und die Plakatsäulen hätten geziert werden können mit einschüchternden und herabsetzenden Bemerkungen aus der Feder parteigenössischer Redakteure und Schriftsteller. Wir glauben der Zustimmung aller Parteigenossen Stuttgarts sicher zu sein, wenn wir gegen die Schädigungen, die uns aus der eigenen Partei zugefügt worden sind, entschiedensten Pro- t e st einlegen. Die Stuttgarter Parteigenossen: werden in einer Aktion, die niemand besser beurteilen kann wie sie, die Partei- ehre und die Parteigrundsätze zu wahren wissen. Darauf können sich die verlassen, die glaubten, wieder einmal als Hüter der Parteiinteresjen austreten zu müssen. Die Stuttgarter Partei- genossen haben sich wieder glänzend geschlagen....." Das Heilbronner„N e ck a r- E ch 0", daS sich durch seinen Jubelartikel voll blecherner Phrasen am Tage der Wahl bereits bis auf die Knochen blamiert hat, variiert die vom Genossen Dr. L i n d e m a n n in der Freitagsversammlung nach Verkündigung des Wahlresultats angeschlagene Melodie in dieser Weise: „Nun zuguterletzt noch ein offenes Wort. An der Seite der Schwarzblauen und der Volksparteiler hat in diesem Kampfe ein Bundesgenosse gegen die Stuttgarter Sozialdemokratie gestanden, dessen wir nur mit tiefer Beschämung gedenken: die Zions- Wächter unserer Partei!„Vorwärts" und„L e i p- ziger Volkszeitung" sind der kämpfenden Bruderorgani- sation mit ihrem mäkelnden Unverstand in den Rücken ge- fallen und die„Neue Zeit" hat die Gelegenheit benützt, um für den Lichtpunkt in der Rüstungsdebatte Buße zu tun. Dieses Dreigestirn hat den Gegnern die wertvollsten Waffen geliefert, es hat die eisernen Gebote der Solidarität— wie schon so nianches- mal— mit Füßen getreten und ist der bürgerlichen Not und Ratlosigkeit mit spaltensüllenden Angriffen auf die Stuttgarter Parteiorganisationen beigesprungcn. Diese krankhaft radikale Selb st ver stumme- l u n g, die in ihrem unheilbaren Unverstand für alles, was in das Gebiet der politischen Klugheit und der Erfüllung unserer Worte gehört, die uns schon so viele Wunden geschlagen hat, sie hat zusammen mit der auf gleicher Höhe stehenden Leistung Lieschings die Stuttgarter Wahl gemacht! Wie lange wollen wir denn noch höflich zusehen, wie man uns die Früchte unserer Arbeit auf diese gewissenlose Weise entreißt?" Die Auslassungen der beiden Parteiblätter zwingen denn doch zu einer Erwiderung. Zunächst zum Heilbronner Blatt. Es spricht von„eiserner Solidarität", von„Angriffen auf die Stuttgarter Parteiorganisation". Dabei ist es gerade daS Heilbronner Blatt gewesen, das sich in gehässigen und unwahren Angriffen auf die Stuttgarter Parteiorganisation und deren Leitung nie genug tun konnte und den Parteifrieden in Stuttgart stets in frivoler Weise zu stören suchte. Von den Parteigenossen Stuttgarts ist gearbeitet worden, schwer gearbeitet worden, um die Organisation zu kräf- tigen, durch Gewinnung neuer Mitglieder, durch Schulung der Parteigenossen, durch Stärkung der Finanzen, durch Refotmierung der Organisationsform. Das Heilbropner„Ncckar-Echo" war es, das den Stuttgarter Parteigenossen„die Früchte unserer Arbeit auf die gewissenlose Weise" immer und immer wieder zu entreißen oder wenigstens zu verekeln suchte. Dieses Partcjblatt, das wahr- lich allen Anlaß hätte, das Mündchen zu halten, wirft sich jetzt zum Schutzpatron der Stuttgarter Parteiorganisation auf, es schwätzt von„eiserner Solidarität" und von den„Früchten unserer Arbeit"! Derselbe Genossen, der, als die Landtagskandidatur für Heilbronn erledigt war und nicht er, sondern ein anderer Genosse zum Kandi- baten proklamiert wurde, sich zu der Drohung verstieg, in dem von ihm geleiteten Blatte die notwendige Wahlagitation nicht leisten zu wollen, so daß der Vertreter des Landesvorstandcs ihn erst zur Pflicht zurückrufen mußte, d ie s e r' Genosse glaubt nun mit knüppeldicken Schmähungen Parteiblätter und Genossen überhäufen zu können, die weiter nichts'als ihre Pflicht nach bestem Wissen erfüllt haben! Ueber den Zeitpunkt,.Bedenken gegen die Kandi- datur Lindemann bezw. über die Umstände, unter denen sie zustande gekommen ist, zu äußern, mag man verschiedener Meinung sein. Sehr wohl läßt sich'äber die Meinung bertreten, daß eine Warnung vor'der Wassl besser' sti, als eine Kritik nach der Wahl. Darum aber die Warner mit Schimpfworten schlimmster Art zu überhäufen, von„krankhaft radikaler Selbstverstümmelung",„un- heilbarem Unverstand",„gewissenloser Weife" zu reden, geht denn doch nicht an.-..: Die.„S ch w ä b. Tagwacht" greift die Sache anders an. Sie muß zugiben, daß sich die Stuttgarter Parteigenossen„wieder glänzend geschlagen" haben. Das stimmt! Alle Parteigenossen haben ihre Pflicht erfüllt. Die H a u p t l a st der Arbeit lag natur- gemäß auf den Mitgliedern.der Parteileitung, den Mitgliedern de? Städtischen Kouritecs(der weiteren' Parteileitung), und auf den Vertrauensmännern. Die übergroße Mehrzahl dieser Genossen hatte ernste Bedenken gegen das Experiment, der Wahl, eines Parteigenossen, der die Beschlüsse eben dieser Organisation für sich nicht als bindend anerkennen wollte. Diese Genossen haben, nach- dem die Versammlung entschieden hatte, trotzdem„eiserne Soli- darität" bewiesen, sie haben fast über ihre Kraft gearbeitet, um die Kandidatur Lindemann zum Siege zu führen. Daß die Warnungen des„Vorwärts", der„Neuen Zeit", der„Leipziger Volkszeitung" die Aktion der Parteigenossen gelähmt haben, wird von niemand behauptet. Eine solche Behauptung wäre auch angesichts der geleisteten Arbeit, angesichts unseres Stimmenzuwachses und der Verteilung unserer Stimmen auf die verschiedenen Wahlbezirke geradezu absurd. Bleibt nur noch die Annahme, die Kritik in den vorgenannten Parteiblättern könnte bürgerliche Wähler abgeschreckt haben. unserem Kandidaten ihre Stimme zu geben. DaS will auch wohl die„Schwöb. Tagwacht" sagen, wenn sie weiter schreibt: „Sie(die Stuttgarter Parteigenossen) können nur wünschen, daß man auch in anderen Bundesstaaten bald Gelegenheit be- kommt, die Wahl der Stadtvorstände auf demokratischer Basis zu vollziehen. B«tn wirsd UM Mch«iderpKOUs.«ttemea daß eine

EkaLtdorstÄnSKwdhl nkcht g�Kvik Nach d'SrselbSN Schablone geführt werden kann, wi e eiae-Reichs- oder Landtagswah l." Darauf ist zu sagen, dast im allgemeinen eine Kritik, wie sie Im„Vorwärts", in der„Leipziger Volkszeitung" und in der„Neuen Zeit" an der Stellung Lindemanns zur.Stuttgarter Parfeiorgani- sation und ihren Beschlüffen, an der Lindemannschen Erklärung über den Verkehr mit der Krone geübt worden ist. der Kandidatur Lindemann in bürgerlichen Kreisen nur nützen konnte. Ein sozialdemokratischer Kandidat, der auch die rückhaltlose, unbedingte Unterstützung der„Leipziger Volkszeitung" und des„Vorwärts" gefunden hätte, wäre von der bürgerlichen Presse und in den Wahl- Plakaten und Versammlungen der bürgerlichen Parteien kaum so glimpflich behandelt worden, wie das mit der Kandidatur Dr. Linde- mann der Fall war. Ein Körncheen Wahrheit— das mutz zugestanden werden— liegt allerdings in der Klage der.„Schwäb. Tagwacht", aber eS ist ganz anderer Art, als unser Stuttgarter Parteiblatt meint. Vor der Wahl haben nämlich hohe Beamte offen ausgesprochen, datz sie den sozialdemokratischen Kandidaten unterstützen würden, damit endlich Ordnung geschaffen würde in Stuttgart. Nach der Be» lanntgabe der Erklärung Dr. Lindemanns haben diese Beamten jedoch einem Parteigenossen, an dessen Zuverlässigkeit ein Zweifel nicht möglich ist, rundweg erklärt, daß sie sich nunmehr außerstande sähen, die Kandidatur Lindemann zu unterstützen und einen Be» Werber um die Stadtvorstandsstelle zu wählen, der die Beschlüsse seiner Parteisrganisation sq wenig achte. Denn ihm fehle die Zu- verlässigkeit. i Doch daS ist ein Ausnahmefall. Bei der Masse der politisch In- differcnten in Bürgerkreisen konnte die Kritik im„Vorwärts" und den anderen Parteiblättern und die Art der Ausnützung dieser Kritik in der bürgerlichen Presse der Kandidatur Lindemann nur nützen. Daß die Unterstützung der Kandidatur Ltndemann aus bürgerlichen Kreisen trotzdem ausgeblieben ist. hat seine Ursache nicht in den«einschüchternden und herabsetzenden Bemerkungen aus der Feder parteigenösfischer Redakteure und Schriftsteller", wie die „Tagwacht" behauptet, in der„krankhaft radikalen Selbstver- stümmelung" und dem„unheilbaren Unverstand" und der„ge- wissenlosen Weise" der„Zionswächter unserer Partei", wie das Heilbronner„Neckar-Echo" schimpft, sondern in dem Klassen- instinkt und dem Klasseninteresse des Bürger- t u m s.* 1 ES mukek auf den ersten Anblick sonderbar an, daß Partei- genossen, die sich auf ihre staatsmännischen Fähigkeiten und ihre tiefschürfende Urteilskraft nicht wenig zugute tun. bei der Suche nach Gründen für die Klassensolidarität des Bürgertums, wie sie sich bei der Stadtschultheißenwahl in Stuttgart offenbart hat, aus solche Nebensächlichkeiten verfallen— vom Standpunkt der Wahl oder NichtWahl Lindemanns aus besehen. Verständlich wird die irrtümliche Meinung des„Neckar-Echo" und der„Tagwacht" jedoch. wenn man die Wirkung solcher Behauptungen ins Auge faßt. Stuttgart war bisher das„große Loch in der süddeutschen revisio- nistischen Trommel". Dieses Loch zu flicken, ist das Bestreben der- jenigen Parteigenossen, die da? Heil des Proletariats in einer .anderen Methode politischer Betätigung erblicken, als sie von der übergroßen Mehrheit der Parteigenossen für richtig und allein, er, folgreich erachtet wird. Die Sozialdemokratie soll sich zur„R e- gierungspartei" ummausern. Das ist in jener Versamm- hing, die den Genossen Lindemann zum Kandidaten proklamierte, mit allem Rachdruck verlangt worden. Dem widerstrebte bisher die Stuttgarter Parteigenossenschaft und auch die mit Stuttgart in Ideenaustausch stehenden Wahlkreise. Das haben die Befür- worter der neuen Taktik oft und schmerzlich genug erfahren müssen. Am schmerzlichsten wohl auf dem Magdeburger Parteitag. v.- Die Anstrengungen, die„radikale" Parteileitung Stuttgarts zu beseitigen, sind daher nie eingestellt worden. Eine Aktion gegen die Parteileitung recht sich an die andere.„Schwätz. Tagwacht" und Heilbronner„Reckar-Echo" sind willige Werkzeuge in diesem Kampf gegen die„radikale Richtung". Man ist so weit.gegangen, den Plan einer„außerordentlichen Landesversammlung" ernsthaft zu verfolgen, es find auch bereits fünf Wahlkreise dafür gewonnen. Diese„außerordentliche Landesversammlung" soll„Frieden auf her Redaktion der..Schwöb. Tagwacht" und in der Sch�llärter Parteiorganisation schaffen. So sagt man. Die Wahlarbeit für den Genossen Dr. Lindemann und der Ausfall der Wahl kann nun Mim besten Willen nicht dazu dienen, die längst ersehnte„Säubc- rung" in Stuttgart herbeizuführen. Aber die klobigen Angriffe gegen die„radikalen" Parteiblätter, die sich des schweren Verbrechen? einer Kritik an der Art der Aufstellung der Kandidatur Lindemann schuldig gemacht haben, ist immerhin geeignet, dem heißersehnten Ziel in Stuttgart näher zu kommen. Die„Leipziger Volkszeitung", der„Vorwärts", die„Neue Zeit" sind die Prügel. knaben. In ihnen glaubt man die Richtung treffen zu könuen. Das ist des Pudels Kern. Ob diese Methode zum Siege führen wird? Ob die Stuktgarker Parteigenossen wirklich so naiv sind, wie sie von den Kritikern der genannten Parteiblätter eingeschätzt werden? Wir können es in Ruhe abwarten. »• m Eine BestätiguugSdebatte. Die Bestätigungsftage war schon einmal Gegenstand einer Debatte in der Württembergischen Kammer. Bei der Beratung der Gcmeindereform schnitt Genosse Kloß in der Sitzung vom LS. November l904 die Frage an. Staatsrat v. Fleischhauer. der jetzige Kultusminister, damals Regierungskommissar. gab folgende Auskunft: „Der Herr Abg. Kloß hat die Frage aufgeworfen, ob auch ein Sozialdemokrat bestätigt werde. Nun ist schon bei der allgemeinen Beratung ausgesprochen Ivorden, datz lediglich wegen der politischen oder wegen der religiösen Anschauungen eine« Kandidaten die Bestätimmg nicht versagt werden wird. Eine andere Frage ist e», in welcher Weise etwa ein solcher Mann seine politischen Ansichten in der Oeffentlichkeit schon betätigt Ha-t. inwieweit er insbesondere an der Agitation sich beteiligt hat. und inwieweit man daher von ihm zu erwarten hat. dqtz ep diesen seinen politischen Ansichten in seinem Amt Geltung zu verschaffen suchen wird. ES ist ihnen allen bekannt, datz die Sozialdemokratie den Klassenkampf auf ihre Fahne geschrieben hat. Ein Kandidat um das Ortsvorsteheramt, der etwa vor der Wahl erklärt hätte, datz er sein Amt in sozialdemokratischem Sinn zu führen gewillt sei, würde sich dadurch auch zu den, Programm de« Klassenkampfes bekennen, und Sie können der Regierung nicht zumuten, einen solchen Mann auf da» Ortsvorsteheramt zu bestätigen.(Beifall.) Ich will nur einen Satz verlesen, der von dem Reichstagsabgeordneten Bebel auf dem Dresdener Parteitag ge- sprachen worden ist; derselbe hat da gesagt:„Fch werde der Todfeind dieser bürgerlicheu Gesellschaft und dieier Staatsordnung bleiben und sie in ihren Existenzbedingungen untergraben und sie, wenn ich kann, beseitigen." Ja. meine Herren, glauben Sie, datz man einen Mann, der derartige Gesinnungen öffentlich ausgesprochen hat, als Ortsvorstehör bestätigen kann? Also nicht die politische Ge- sinnung a» sich ist es. die in diesem Falle den Grund für die Nicht- hestäligung abgeben würde, sondern die Art der Betätigung Wer politischen Gesinnung und die Aussicht auf die Wahr» scheinlichkeit,' daß diese politische Gesinnung auch bei dtt Amtsführung sich betätigen wird." Darauf erwiderte Genosse K e.i l: „Der Herr Staatsminister hat seinerzeit die Erklärung ab- gegeben, es komme aus die Probe an. ob ein zum Ortsvorsteher gewählter Sozialdemokrat bestätigt werde. Der Herr Staatsrat V. Fleischhauer hat jetzt keinen Zweifel darüber gelassen, datz die Probe, die erst zu machen wäre, mit einer Verneinung der Bestätigung ende» werde, und die Motive, dit' der Herr Staatsrat für diese Erklärung vorgetragen hat. bedürfen einiger Bemerkungen meinerseits. Der Herr Staatsrat sagt: die politische Ueberzeugung des ManneS, der zum Ortsvorsteher gewählt wird, soll bei der Be- stätignng im allgemeinen nicht in Frage kommen; aber eS komme doch dabei in Betracht, in welcher Weise der Betreffende seine Ueberzeugung vorher betätigt habe. Wenn er etwa im Sinne des Klassen- kampfes, den die Sozialdemokratie führt, und insbesondere im Sinne des Satzes, den der Abg. Bebel auf dem Dresdener Parteitag ge- sprachen hat— er sei der Todfeind der bürgerlichen Gesellschaft und werde diese Gesellschaft stets bekämpfen— schon tätig gewesen sei, so könne gar nicht die Rede davon sein, datz er bestätigt werde. Das bedeutet also, datz ein Mann, wenn er seither sozialdemo- kratische Anschauungen gehabt hat, dies« Anschauungen ab- schwören mutz, wenn er auf Bestätigung will rechnen können, andernfalls wird er nicht bestätigt. Denn darüber ist doch auch der Herr Staatsrat v. Fleichhaucr seither nicht im Zweifel gewesen, und wohl niemand in diesem Saale, daß jeder, der Sozialdemokrat ist, der das sozialdemokratische Vrogramm anerkennt, datz der der Feind, der Todfeind der bürger- lichen Gesellschaftsordnung sein muß.(HörtI hört l) Ge tot fei Zweifellos! Die Sozialdemokratie steht auf dem Standpunkte, datz die bürgerliche Gesellschaftsordnung beseitigt und an ihre Stelle die sozialistische Gesellschaftsordnung gesetzt werden soll.(Unruhe). Nur wer diese Grimdsä�e anerkeinnt, kann Sozialdemokrat sein... Und wer anderer Meinung ist in diesem Punkte, hat die Sozialdemokratie nicht genau gekannt, hat ihr Pro- gramm nicht gekannt. Wer Sozialdemokrat sein will, mutz prin- z i p i e l l Gegner der bürgerlichen Gesellschaft sein. Das bedeutet noch nicht, datz er mit Heugabel und Dreschflegeln gegen diese bürgerliche Gesellschaft zu Felde ziehen mutz, aber er mutz in seiner inneren Ueberzeugung der Anschauung sein, datz die bürgerliche Gesell- schaft eine verfehlte soziale Organisation ist, datz eine vernünftigere, bessere, gerechtere Gesellschastssorm an ihre Stelle treten mutz.(Unruhe.) Diese Ueberzeugung mutz er auch nach Kräften betätigen, sonst kann er nicht Sozialdemokrat sein. ES besteht also nach meiner Auffassung, von der ich glaube, datz sie von der ganzen Partei, der ich angehöre, geteilt wird, gar kein Zweifel darüber, datz die Regierung einen Mann mit sozialdemokratischen Anschauungen niemals bestätigen wird." Der Mnister deS Innern, Dr. v. P i s ch e k, gab darauf folgende Erklärung ab: „Ich habe früher erklärt und wiederhole eS, datz die politische Parteirichtung an sich für die Regierung keinen Grund bildet, einem Gewählten die Bestätigung zu versagen; aber ich stehe auch auf dem Boden, den der Herr Staatsrat v. Fleischhauer vorhin ein« genommen hat, datz es von wesentlicher Bedeutung ist, ob der Be- treffende seine Parieirichtung auch nach außen in einer Weise betätigt, die mit den Aufgaben des Ortsvorstehers noch der- einbar ist. Wenn der Herr Abgeordnete Keil erklärt, datz jeder Sozialdemokrat die Anschauung, die der Reichstagsabgeordnete Bebe! in Dresden vertreten hat. auch teile, datz also jeder So- zialdemokrat der Todfeind der bestehenden Gesellschaft sein und darauf Bedacht nehmen müsse, die bestehende Gesellschaft aus de» Angeln zu heben, dann wird«s allerdings nicht möglich sein, einen Sozialdemokraten als Ortsvorsteher zu bestätigen.(Sehr richtig!) Man sieht also, daß die wllrttembergische Regierung, wie die Auslassung des. StaatSanzeigerS" zeigt. Sozialdemokraten mit anderem Matz mitzt als die Anhänger anderer Parteien. Auch in Württemberg existiert also die politisch» Gleichberechtigung der Staatsbürger in Wirk» lichkeit nicht._ llottimmigileiten wegen der flltersoerncfeerung. Paris, 14. Mai.(Eig. 83er.) Der Meinuwgsgegenfatz, der innerhalb der geeinigten Partei über das Verhalten zum Versicherungsgesetz besteht. beginnt sich iw bedenklichen Formen äußern. So hat die Parteisektion von Lille eine Resolution veröffentlicht, worin sie die Artikel des Genossen Jaurds in der„Humanitä" bedauert, weil sie von der Bourgeoispresse zu Angrisfen auf die Gewerkschaftsorganisationen ausgenutzt würden. Die Be- schuldigung ist verwunderlich. Denn noch nie ist die C. G. T. in der Bourgeoispresse mit so viel Wohlwollen betrachtet worden wie jetzt bei ihrer Sabotage-Aktion gegen daß Alters- versicherungsgesetz. Das„Journal des Debüts" geht sogar so weit, den Verdacht der„Bataille Syndicaliste", daß der Staat das Kapital der Altersversicherung stellen werde, für begründet zu erklären. Jaurhs hat die Liller Genossen auf- gefordert, eine Versammlung mit freier Diskussion über die Stellung der Arbeiterschaft zum Gesetz einzuberufen. In seinem Eifer, das Hauptargument der Anarchosyndikalisten zurückzuweisen, verfällt er allerdings in eine schrankenlose Verhimmclung der Redlichkeit des Bourgeoisstaates, diq manchen Genossen seltsam erscheinen wird und die dem „TempS" den Spott über die Begeisterung eines Sozialisten für den Respekt vor dem Eigentum gar zu billig gemacht hat. Welchen Ausgang man aus der jetzigen Krise des Ge- setzeS finden wird, ist noch ganz ungewiß. Gelingt es seinen Gegnern, die Sistierung herbeizuführen, so wird dies wohl ohne eine Regierungskrise nicht abgehen und deren Resultat wird vielleicht manchen Anhängern der Sabotagctaktik zu denken geben. Daß aber das Gesetz, wenn die Sabotage von feiten der Arbeitermassen andauert, nicht durchgeführt werden kann, ist kaum bestreitbar. Daran ist freiltch das Gesetz selbst, das den Gemeinden einen schwer zu bewältigenden Wust von Schreibereien aufgeladen hat und die Organisation der Versicherung durch die Zulassung aller möglichen Arten von Kassen und zweier Arten von Kapitalsanlage kompliziert, in hohem Maße schuld. Man hat der Initiative der einzelnen Versicherungspflichtigen soweit Rechnung getragen, daß man gegen deren Abneigung, überhaupt eine Initiative an den Tag zu legen, nichts tun kann. Gelingt es trotzdem der Re- gierung, das Gesetz in Kraft zu setzen, so wird die Sabotage- taktik der Arbeiterschaft zu einem nicht geringen Schaden ausschlagen. Nicht nur gehen den Versicherungspflichtigen über 35 Fahren, die sich bis zum 13. Mai nicht anmelden, die Staatszuschüsse verloren, sondern es können auch die Unternehmer durch die Errichtung von Kassen, die unter ihrer Herrschaft stehen und durch die Einschmuggelung von fügsamen„Arbeitervertretern" in die Regionalkassen bei der Organisation der Versicherung einen Vorsprung gewinnen. den sie bei einer anderen Taktik nicht erlangt hätten. Die schweren Mängel des Gesetzes machen die Unlust der Arbeiter- schaft, sich seiner zu bedienen, wohl begreiflich. Aber darum ist die impressionistische Politik noch nicht die richtige. Und es muß dem Zweifel Raum gegeben werde», ob die Freunde Jllles Guesdes Wehl RbP. totm sie m dem VM den Anarchisten der<?. G. T. ausgegebettssn SchftfgMftkfli eine Verpflichtung für die Taktik der Partei sehen wollen, was ihnen ja freilich mit Komplimenten gelohnt wird, die sie von dieser Seite sonst nicht erlangt und—_ nicht erstrebt haben. Diese Abdankung ist um so befremdlicher, als die Beurteilungen der Altersversicherung bei den Anarchosyndi- kalisten und den Guesdisten durchaus nicht identisch sind, Denn jene sind bereit, auch den Arbeiterbeitrag zu akzeptieren und lehnen nur die Kapitalisation unbedingt ab, wogegen diese das Gesetz für annehmbar erklären, wofern nur der Arbeiterbeitrag entfällt. Würde ihnen das Parlament in diesem Punkt willfahren und etwa Guesdes Antrag auf die Kostendeckung durch die Nachlaßsteuer annehmen, wäre auch dann der Wille der Anarchosyndikalisten Parteigesetz? Die Genossen von Lille scheinen die Gefährlichkeit eines solchen Präjudizes empfunden zu haben, wie ein von ihnen heraus- gegebenes Manifest zeigt, das die Sabotage des Gesetzes nicht geradeswegs empfiehlt, sondern nur in gewundenen Worten nahelegt. Es ist im Interesse der allgemeinen Parteiaktion sehr zu bedauern, daß Idie in langen Kämpfen erprobten, marxistisch geschulten Genossen des Nordens die tradi- tionelle, so oft angefeindete Präzision ihrer vor demagogische� oder sentimentalen Schlagworten keinen Fußbreit weichenden Taktik in der setzigen Situation vermissen lassen. poUtifchc CUbcrficht. Berlin, den 16. Mai 191 1. Knappschaftskafsen, Ersatzkassen und Unfallverficherung. Aus dem Reichstag, 16. Mai. In der heutigen Sitzung kamen bei Weiterberatung der V e r s i ch e r u n g s« o r d n u n g zunächst die Bergarbeiter an die Reihe, da es sich um die Eingliederung der für sie errichteten Knappschaftskassen in das Gesetz handelte. Auch da hatte das Unternehmerinteresse der Regierung und der Reichstagsmehrheit die Hand geführt. Von einer grundsäh- lichen Regelung des Knappschaftswesens war Abstand ge- nommen, weil man das der„Landesgesetzgebung", das heißt, dem preußischen Landtag überlassen will. Die Sozialdemo- kraten suchten wenigstens einige Verbesserungen durchzusetzen. Vor allem kam es darauf an, um dem terroristischen Druck der Unternehmer und der Behörden auf die Knappfchafts« lassen entgegenzuwirken, daß die Wahl von Berg» invaliden zu Kassenältesten zugelassen wird, da sie dann Maßregelungen nicht zu fürchten habe«. Genosse Hue wies in ausführlicher Begründung dev sozialdemokratischen Anträge nach, daß das Zentrum früher für die nämlichen Forderungen eingetreten ist, wäh- rend es jetzt in Gefolgschaft des Grafen Westarp seine früheren Versprechungen schmählich im Stich läßt. Als der Geheimrat Caspar sich namens der Regie« rung gegen diese„sozialdemokratischen Forderungen" erklärte, stellte der freisinnige Abgeordnete G o t h e i n aus- drücklich fest, daß die große Mehrheit des Reichstags früher diese Forderung geltend gemacht habe. Auch der Pole Kor- fanty trat warm für die Anträge ein. Die christlich- sozialen„Arbeitervertreter" Becker und Behrens suchten» sich mit einigen verlegenen Redensarten aus der Affäre zu ziehen. Sie erlitten dann aber das besondere Mißgeschick. daß der bekannte nationalliberale Aussichtsratspolitiker Dr« Semler ihnen attestierte, daß sie sich eifrig der Arbeiter- interessen angenommen hätten.". Genosse Sachse kennzeichnete diesen symptomatisches Vorgang als einen Beweis dafür, daß die Becker und Behrens tätsächlich als Handlanger deS Unternehmertums sich betäti- Ssn. Natürlich wurden auch hier die sozialdemokratischew ütpäge abgelehnt. Dann kam die Herabdrückung der freien Hilfskassen zu „Ersatzkasfen" an die Reihe, soweit ihnen nicht durch das Gesetz das Lebenslicht überhaupt ausgepustet wird. Den Sozialdemokraten kam es darauf an, nach Möglichkeit die Existenz der freien Hilfskassen zu sichern. Genosse B r ü h n s wies eindringlich nach, daß nicht nur die Arbeiter, sondern besonders auch die Kleingewerbetreibenden und sonstige Mittelstandsleute ein großes Interesse an dem ungehinderten Bestehen der freien Hilfskassen haben und Genosse H och machte darauf aufmerksam, daß Ausnahmebestimmungen zu- gunsten der Ziegker und der Handlungsgehilfen offenbar nur deshalb in das Gesetz hineingebracht seien, weil man dem antisemitischen Verband eine Vergünstigung zuteil iverden lassen wollte. Abgelehnt wurden alle sozialdewokca- tischen Verbesserungsantrcige. Trotz des Widerspruches auS dem Hause eröffnete dann der Präsident noch die Debatte über die Unfallversiche- rung, von der nach der Vorlage eine ganze Anzahl vyn Berufen ausgenommen sind, während ein sozialdemokratischer Antrag die Unfallversicherung auf die nämlichen Arbefter- schichten ausgedehnt haben will, die auch der Krankenversiche- rung unterstellt sind. Genosse S e V e r i n g begründete diesen Antrag durch den Hinweis auf zahlreiche Möglichkeiten ge- werblicher Unfälle, die in jenen ausgeschlossenen Berufen vorkommen. Vergeblich! Auch dieser Antrag wurde ab- gelehnt. Nunmehr hielt der Präsident nach siebenstündiger Sitzung die Zeit zur Vertagung gekommen. Er wurde von der Linken unterstützt: aber die Mehrheit deS Entrechtungs- blocks wollte davon nichts wissen. Mit knapper Mehrheit wurde die Fortberatung beschlossen. Was die Mehrheit aber unter„Beratung" versteht, bewies sie sofort durch ihr Ver- halten. Genosse Lehmann- Wiesbaden, der das Wort ergriff, um wenigstens die kaufmännischen Betriebe und Schankstätten in das Gesetz hineinzubringen, wurde durch laute Unterhalwng gestört, bis die Mehrheit sich aus dem Saale entfernt hatte. Ebenso erging es auch dem Genossen Brey, als er an zahlreichen Beispielen erörterte, wie not- wendig es sei. alle Arten gewerblicher Berufserkrankungen, besonders die Vergiftungserscheinungen, zu erfassen. So wurde es Vs/s Uhr, und erst nach SVa stüntuger Sitzung trat die Vertagung ein._ Ter Vorläufer der Sprecpräfektur. Wie vorauszusehen, wurden am Dienstag die Zweckverband«- gesetze in dritter Lesung verabschiedet. Mit Ausnahme der Sozial- demokratie und deS Freisinns stimmten sämtliche bürgerliche Parteien für die bureaulratische Mißgeburt, die Herr von Zedlitz nur als Provisorium bezeichnete, demeine wirtliche organisatorische Zusammen- fassung Grotz-BerlinS unbedingt folgen werde— die berüchtigte Spreepräfektur. wie Genosse Hoffinann das reaktionäre ZukunftSprojelt sofort beim rechten Namen nannte. H o f f m a n n begnügte sich im übrigen mit einer nochmaligen Brandmarkunz der auch bei diesen Gesetzen vom Zentrum bewiesenen VollSverräterei und Ueberbyzontinerei und einer Feftnagetung des reaktionären Gtsndpunkte» des Freisinn» in Sachen de» kommunalen Wahlrecht».

We Herr Cassel durch elne unvesonuene Bemerkung provoziert hatte. Vergebens bemühten sich die Herren Gyßling, Fischbeck und Dr. Wald- stein, die freisinnige Gegnerschaft gegen ein gleiches und allgemeines Kommunalwahlrecht halb zu leugnen, halb zu beschönigen.— Liebknecht und S t r ö b e l gingen den gequälten Ausreden rücksichtslos zu Leibe. Dabei kam es zu einem lustigen Zwischenakt. Infolge der Ab- Wesenheit des Schluhmachers Arnim-Züsedom stellte Herr v. Pappen- heim in eigener Person einen Schlugantrag. Da die Abstimmung unentschieden blieb, ließ Herr von Kröcher durch Hammelsprung aus- zählen, was übrigens gegen die Geschäftsordnung verstößt, die bei Schlußanträgen Gegenproben und Auszählung nicht zuläßt! Die Aus- zählung ergab die Beschlußunfähigkeit des Hauses. Herr v. Kröcher vertagte das Haus auf— fünf Minuten. Dabei vergaß er aber eine Tagesordnung festzusetzen, so daß Genosse Hoffmann bei Er- Öffnung der neuen Sitzung zur großen Heiterkeit des Hauses Vorschlug, um überhaupt einen Beratungsgegenstand zu haben, den freisinnigen Wahlrechtsantrag auf die Tagesordnung zu setzen. Doch ließ es der Antragsteller auf Zureden des allzu fixen Präst- deuten bei der Anregung bewenden. Im weiteren Verlaufe der Debatte wies Liebknecht noch einmal die Kläglichkeit des ganzen Zweckverbandsgebildes an der Hand der Resolution nach, dem Verbände den Ausgleich der Schul- lasten zuzuweisen,, die heute in Groß- Berlin bei seiner so überaus gegensätzlichen sozialen Struktur die ungeheuerlichsten Unzuträglichkeiten hervorrufen. Aber die unsoziale Mehrheit, die diesmal gerade der Freisinn mit bilden half, wollte auch nicht einmal davon etwas wissen. Der Zweckverband blieb, was er ist: ein allen wahrhaften Kulturforderungen Hohn sprechendes Verlegen- heitsgesetz, de! Vorläufer der Spreepräfettur. Nach Erledigung einiger Petitionen erfolgte die Vertagung. Am Mittwoch wird das FeuerbestattungSgesetz'zur Beratung gelangen._ Gegen die Konsumvereine! In der Handels- und Gewerbekommission wurde der konservative Antrag über eine weitere Be» steuerung der Konsumvereine beraten, der der Kommission vom Plenum überwiesen worden war. Der An- trag wurde nach längerer Debatte angenommen; da- gegen wurde der fortschrittliche Antrag, auch landwirtschaft- liche Genossenschaften zu besteuern, abgelehnt. In der Debatte tat ein frommer Zentrumsmann den christlichen Aus- spruch, daß die Konsumvereine„eigentlich nicht mehr zeit- gemäht seien,„weil die Bedürfnisse fast überall durch die Ladengeschäfte befriedigt werden könnten." Der deutsch-schwedische Handelsvertrag. Die schwedische ReichstagSkommission für den schwedisch-deuffchen Handelsvertrag hat heute, wie au« Stockholm gemeldet wird, ihren Bericht erstattet, in welchem es heißt, die schwedischen Zugeständnisse seien bedeutend. Es sei offenbar, daß sie geeignet seien, in der Hauptsache Deutschland die Beibehaltung des schwedischen Marktes zu garantieren, wie sie auch volllonimeu die Opfer aus- wiegen, die von deutscher Seite für die Aufrechterhaltung un- gestörter Handelsbeziehungen zwischen beiden Vertragsmächten gebracht worden seien. Indessen sei auch für Schweden die Erhaltueg ungestörter Handelsbeziehungen von so wichtigen, Interesse, daß mit Rücksicht darauf von dem Umstände abgesehen werden könne, daß berechtigte schwedische Forderungen in dem neuen Vertrag nicht in voller Ausdehnung beachtet worden seien. Die Kommission empfahl dem Reichstage die Genehmigung des neuen Vertrags. � In der heutigen Sitzung des Bundesrats wurde der Borlage betreffend den Handels« und Schiffahrtsvertrag zwischen dem Deutschen Reiche und Schweden und der Vorlage betreffend die Be- schlösse des LandeSauSschusseS zu dem Entwürfe des Landeshaus- Haltsetats von Elsaß-Lothringen für das Rechnungsjahr 1911 die Zustimmung erteilt._ ' Klerikale Gleichberechtigung. Die„Kölnische Volkszeitung" nimmt das Zentrum gegen den Verdacht in Schutz, als ob es fähig wäre, seine politische Machtstellung zu einer Günstlingswirtschaft, zu einer Bevorzugung seiner Partxiangehörigen auszunutzen. Worauf eS dem Zentrum ankomme. sei die Gleichberechtigung, sei die Gewähr, daß öffentliche Beamte aus ihrer Zugehörigkeit zum Zentrum keinen Nachteil zu be- fürchten hätten: „Wir verlangen für die Anhänger des Zenttums nur Gleichberechtigung, aber keine Bevorzugung. Es kommt uns gar nicht in den Sinn, durch Hoffnung auf materielle Borteil« dem Zentrum Zuzug zu gewinnen. Dadurch würden wir der Partei einen schlechten Dienst erweisen. Wir wollen nur, daß diejenigen, die sonst sich al« ZentrumSmänncr fühlen, e» auch ohne Besorgnis vor beruflichem Nachteil zeigen dürfen. Nicht Günst- lingswirtschaft erstreben wir. sondern im Gegenteil Beseitigung alles dessen, was nach unberechtigter Be- günstigung aussieht. Wenn das Zentrun, in den Stadt- Vertretungen größeren Einfluß gewinnt, so erwächst daraus für seine jungen Akademiker durchaus nicht irgendwelche Hoffnung auf Bevorzugung, sondern eS vermindert sich für sie höchstens die Gefahr der Zurücksetzung. Wo das Zentrum in der Wacht ist, haben andere Richtungen kaum je Grund, sich über mangelnde Berücksichtigung zu beklagen." Das schreibt ein Blatt derselben Partei, die in Bayern, wo das Zentrum die Macht in Händen hat. auf ihrem jüngsten Parteitag die Regierung auffordert, leinen Sozialdemokraten als Beamten, Angestellten oder Arbeiter in Staats- betrieben zu dulden, die von der bayerischen Regierung verlangt, daß in Staatsbetrieben keine Agitation für die Sozialdemokratie und die freien Gewerk- fchaften geduldet werde, während natürlich für ultramontane Organisationen nach Herzenslust agitiert werden darf. Das schreibt ein Blatt derjenigen Partei. die in Preutzen dem Landwirtschaftsminisler Beifall klatscht, wenn er verkündet, daß er Sozialdemokraten und frei- gewerkschaftliche Organisationen nicht in der Forst Verwaltung dulde. Es ist eitel Heuchelei, wenn das Zentrum nach der Entrechtung der Arbeiterschaft in der Krankenkassenverwaltung noch von Gleich- berechtigung zu reden wagt. Das Zentrum fordert die Gleich- berechtigung. solange es selber unter der Minderberechtigung zu leiden hat; und es verweigert die Gleichberechligung, sobald es zur Macht und zur Teilnahme an der staatlichen Futterkrippe gelangt ist. Freisinnig-uationalliberale Techtelmcchtelcien in Westfalen. Zwischen der uationalliberalen Partei und den Freisinnigen finden, wie uns aus Bochum gemeldet wird, am 20. d. M. in Hagen Wahleinigungsverhandlungen statt, die für den gesamten rheinisch- westfälischen Jndustriebezirk berechnet sind. Die Freisinnigen fordern von den Nationalliberalcn Wahlunterstützung in Hagen. Sie drohen, sonst überall die Nationalliberalen durch Aufstellung eigener Kandidaten zu schwächen. Dadurch würde es- in verschiedenen Kreisen. u. a. in Bochum, sehr fraglich sein, ob die Nationalliberalen in die Stichwahl kommen. Au« diesem Grunde ist auch die Aufstellung einer eigenen freisinnigen Kandidatur für den Wahlkreis Bochum Sjolgt. �.ft o?« inu Schwefe. Wahlen. Zürich, 16. Mai.(Etg. Ber.) JmKankonLuzern fanden gestern zum erstenmal die Kantonsratswahlen nach dem. Proporz statt. Der KantonSvat zählte bisher 143 Mitglieder, die sich mit 87 auf die Katholiken, 49 auf die Liberalen und 7 auf die Sozialdemokraten verteilten. Infolge der Vermehrung der Bevölkerung erhöhte sich die Mitgliedcrzahl auf 157, die sich nach den gestrigen Wahlen mit 88 aus die Konservativen, 82 auf die Liberalen und 7 auf die Sozialdemokraten verteilen, entsprechend der Stimmenzahl von 13 300, 14 450 und 2000. Die Vertretung unserer Partei, die in 7 von den 19 Wahlkreisen 32 Kandidaten aufgestellt hatte, bleibt also unverändert und bis auf ein Mandat fällt die ganze Vermehrung der Kantonsratsmitglieder auf die liberale Partei, die in heftigster Weise die Einführung der Pro- portionalwahl bekämpft hatte. Unsere Partei hatte auch für die Regierung in der Pexson des Genossen Payer einen Kandidaten aufgestellt, der 2000 Stimmen erhielt gegen 14 000 bis 18 000 Stimmen, die auf die Libevalen und Konservativen(Katholiken) fielen, von denen aber nur die drei der letzteren gewählt wurden, während die beiden Liberalen noch einen zloeiten Wahlgang passieren müssen, da sie das absolute Mehr nicht erreichten. In B a s e l wurden bei völliger Stimmenthaltung unserer Ge- nassen die beiden Freisinnigen in die Negierung gewählt, während in der Stadt Chur von den acht Wahlen in den Kantonsrat nur eine zustande kam, so daß ein Witter Wahlgang notwendig ist, in dem dann die relative Mehrheit entscheidet. fratihmch. Die Mißwirtschast in den Ministerien. Paris, 16. Atai. In dem Bericht des Rechnungshofes für 1908 Wirdan der Geldgebarung verschiedener Ministerien eine überaus scharfe Kritik geübt. U. a. wird der Mißbrauch lebhaft gerügt, den einzelne Ministerien dadurch begingen, daß sie ihren Beamten sogenannte Missionen im Auslande an- vertrauten, um ihre Bezüge dadurch zu erhöhen. Als Beispiel dafür wird angeführt, daß ein Angestellter des Arbeitsamts eine Mission zum Studium der Sp i elwa r e ne rz eugu n g' in Sichamerika veranstaltete, die 14 000 Frank verschlang. Ferner wird hervorgehoben, daß von mehreren Kolonien gleichzeitig zwei, ja drei Gouverneure bezahlt wurden; einer, der das Amt versah, einer, der sich in Frankreich auf Urlaub befand, und ein dritter, dessen Ernennung bevorstand..' Sngfenck. Die Obcrhausfrage. London, 16. Mai. Im Unterhause wurde die dritte Lesung der Parlamentsbill mit 362 gegen 241 Stimmen angenommen. Am Schluß der Debatte erklärte der Staats- sekretär des Innern C h u r ch i l l: Im Namen des Fortschritts und der Einigkeit fordern wir die Annahme der Bill und werden sie sicher auch erreichen. Das Oberhaus verhandelte gestern in zweiter Lesung über den Neform-Gesetzentwurf des Lord Land« down e. Viscount M o r l e h unterzog ihn einer scharfen Kritik. Mit besonderem Interesse wird die Haltung derjenigen Peers beobachtet,, die nach den Bestimmungen der Vorlage in das reformierte Oberhaus viel- leicht nicht wählbar sein werden. Mehrere unionistische PeerS sprachen gegen die Vorlage. Andere erklärten sich bereit, sie unter- stützen zu wollen, mit der Begründung, daß eine AenderMg der Zusammensetzung des Oberhauses notwendig sei. Marokko. Auf dem Wege nach FeS� Pari«, 16. Mai. Offiziös wird gemeldet,, daß die Kolonnen, B r u l a r d und G o u r a u d nicht den über den Zegvttapaß führen- den kürzeren Weg nach FeS nehmen, da er für Artillerie un- passierbar sei. General Moinier sei deshalb ermächtigt worden. den Weg längs des SebuflusseS zu wählen. Demgemäß werde die Vorhut der Kolonnen, falls sie nicht noch durch Gefechte aufgehalten werden, frühestens am Sonnabend oder Söngtag vor denMauernvonFes eintreffen. ßlexiko. Erfolge der Aufständischen. Mexiko, 16. Mai. Die Aufständischen nahmen den 60 Weilen nordöstlich von Mexiko gelegenen Ort Pächuca, der in einem der reichsten Bergwerksdistrikte liegt, ohne Widerstand. Der Gouverneur ist geflüchtet. Eine Telephonistip machte diese Mitteilung nach der Hauptstadt und fügte hinzu, die Aufständischen hätten die Regierungsgebäude mit Dynamit in die Luft gesprengt, die Gefangenen seien aus dem Gefängnis befreit worden; die Geschäftshäuser seien nicht geplündert, nur die Nationalbank und die Hidalgo-Bank seien beraubt worden. Ein blutiges Gemetzel. New Vork, 16. Mai. Der Berichterstatter des„World" in Torreon kabelt: Ich war Augenzeuge eines furchtbaren Gemetzels in Sombrerete. 1700 Ausständische stürmten, auf- gebracht über Grausamkeiten, die BimdeSsoldaien an Landbewohnern begangen hatten, Sombrerete und metzelten fünf- hundert Bundessoldaten und Einwohner nieder, die sich weigerten, Hochrufe auf M a d c r o auszubringen. Wiederaufnahme der Friedensverhandlungen. London, 16. Mai. Wie dem Reuterschen Bureau über New Uork aus El Paso gemeldet wird, hat der Unterhändler der mexikanischen Regierung, Carabajal, den Auftrag er- halten, die Frieden sp er Handlungen wieder aufzu- nehmen. Hiis der Partei. Genosse Stadthagen ist soweit wieder genesen, daß er heute, Dienstag, das Kranken- Haus verlassen und sich in den Reichstag begeben konnte.-y Gegen die M arokkohändel der französischen und deutschen Kapitakistengruppen schlägt die„Leipziger BolkSztg." unter HintveiS auf die aus diesen Händeln drohende Kriegsgefahr eine gemeinsame Protestaktion des französischen und deutschen Proletariats vor. Sie schreibt: „Die französische-Parket hat Protest erhoben gegen die Er- obcrungsgelüste, und je mehr die Pläne der deutschen Regierung es zum Konflikt zu treiben, klar tverden, wird die deutsche Sozial- dcmokratie dagegen Front machen. Doch meinen wir, daß es da- mit nicht sein Bekvenden haben fall, sondern daß ein gemeinsames demonstratives Vorgehen der deutschen und der französischen Proletarier notwendig ist. Es müßte dies unverzüglich geschehen, es müßten unverzüglich die Vertreter der beiden Parteien sich über eine gemeinsame Aktion schlüssig werden. Die Erfahrung, lehrt, daß. wenn einmal der Konflikt bereits klare Formen angenommen bat, die Dinge sich überstürzen und die' Völker über Nach: urplötzlich vor verhängnisvolle Entschei- dung gestellt werden können. Deshalb gilt es, beizeiten hüben wie drüben die Macht des Proletariats zu mobilisieren, utQ der DsugsW Löst W einem ÄMW rn Dir&eifen. � Eine solche gdMemfame Altion des ProleiariM Frankre'nK und Deutschlands ist zweifellos das wirksamste M'/ltel, einer Kat-a- strophe vorzubeugen. Die Form ließe sich sehr liefst finden." Arbeiter als Minister. Die ,4? u m a n i/t e" berichtet von einem Besuch australischer, aus der Arbeiterklo/x hervorgegangener Minister auf ihrer Redaktion. Diese Vertrat der australischen Regierung begeben sich nach London, um. a«. der demnächst statt. findenden..Reichskonferenz." teilzunehmen, g.us.der das Verhältnis Englands zu seinen Kolonien behandelt wenden soll. Die Vertreter Australiens sind: der Ministerpräsident Fisher, ein ehemaliger Bergarbeiter, der Minister für auswärtig- Angelegenheiten Bacheloo, ein ehemaliger Mechaniker,.-und der Minister für..die nationale Verteidigung", d. h. Krie�sminister Vcarce, ein ehe- maliger Tischler. Die Arbeitsr-Mi, ister. die von dem Fraktimis- fekretar der englischen Arbeiterpartei, dem Unterhausmitglicde Macdonald, begleitet waren, über/iiachten der..Humanite", wo sie vom Genossen Ianres empfangen wurden, die Zusicherung, daß die australischen Arbeiter für. ihre europäischen Brüder Gefühle engster Solidarität hegen. Rcichstagskandidatur. E/ne von 4000 Personen besuchte öfftnt- liche Versammlung der sozialdemokratischen Partei in Königs- b e r g t. P. bestimmte e/,f Vorschlag der aus 300 Personen be- stehenden Vertrauensm innerVersammlung den Genossen Rechts- amvalt Hugo Haa-fe einstimmig wieder zum Reichstags- kandidaten von Köni<�berg. Genosse Haas«>at den Kreis bereits vom Jahre 1897 bis zum Jahre 1906 im Reichstage vertreten. 'PolizeUichee, Omchtstehes ukw. Preßprozess.e. Wegen geringfügiger; formeller Beleidigungen dcS Vorsitzenden der polnischen BerwfSvereinigung, Sosinski, war Genosse, Ca s p a r i als Verantwortlicher unseres polnischen ParteiblatteL, der Kattmoitzer„Gazeta Robotnicza" vom Bochumer Schöffengericht zu 300 M. Geldstrafe verurteilt worden. Die Boch�imer Strafkammer als Berufungsinstanz erniedrigte die Strafe<im 11. Mai auf 100 M. Seit einiger Zeit weht in Stettin ein ziemlich scharfer Wind. Während die Redakrenre unseres Parteiblattes früher in fast alle-n Fällen, in denen sie auf die Anklagebank mußten, mit Geld- strnfe davonkamen, erkennt das Gericht jetzt fast ausschließlich auf schwere Gefängnisstrafen. Erst kürzlich wurde Genosse Heise wegen Beleidigung eines Hafenpolizisten zu 3 Monaten Gefängnis ver- urteilt, und am Montag erhielt er 5 Wochen Gefängnis, weil er einem Bahnmeister Unregelmäßigkeiten vorgeworfen hatte. Hus Industrie und Kandel. Die Aktiengesettschaften das wichtigste Werkzeug des Kapitalismus. Im„Plutus" wendet sich Professor Dr. G. v. Gaevernitz gegen den Vorwurf, er sei mit Bernstein der Ansicht, die zunehmende Ver- teilung des Aktienbesitzes Hedeute rkne„Demokratisierung der Herr- schaft über das Kapital". Er zitziert dabei Darlegungen aus einem von ihm stammenden Aussatz über„Gesellschaftssteuer". Darin heißt eS: „Die Aktiengesellschaft'fst kein„demokratisches" Institut. Im Gegenteil, sie bedeutet ei'.ch außerordentliche Machterweiterung der „leitenden Köpfe", die ihre Arme durch Zuhilfenahme fremden Geldes ins Ungemesse�e verlängern. Je zählreicher) wechselnder und unyrgaistsierter die Aktionäre, desto hilfloser sind sie jenen ausgeliefert. Dabei fallen die Interessen beider nur zu leicht aus- einander. Es dro�t bald die Gefahr der Ausraubüug, bald die der unwirtschaftlicher, Aufspeicherung durch Ausschüttung zu hoher oder zu niederer Dividenden, bald die Gefähr der Unterordnung des Unternehmen� stüter fremde Interessen, bald die. der Äursumm- pulation zuauusten des Börsenspiels der Eingeweihten. Wie oft haben iySbesllndere amerikanische Pluto traten zuerst die Gesell- schaft durch wertlose Einbringungen ausgeraubt,. sodann bei noch hohem Kurse die?lktisn in blanko verkauft, um sie, wenn der Kurs ins Bodenlose gestürzt war, für ein Nichts zurückzukaufen, bei jeder Operation Millionen einheimsend, Mitgiften für euro- pciische Schwiegersöhne. Diese Gefahren sind so groß, daß meiner Meinung nach eine rein ökonomische Konstruktion der Aktiengesell- s-chaft überhaupt zum Scheitern verurteilt ist. Alles kommt darauf an, in welchem Maße das Gefühl der Verantwortlichkeit die Ver- waltuna fremder Gelder begleitet. Gewiß beruht die leidliche Gesundheit unseres deutschen Aktienwesens in letzter Linie auf jenem Stück„Korrektheit", das wir von unseren weltanschauungs- mäßig disziplinierten Vätern geerbt haben. Aber wie dem immer fei, diese Gefahren sind in den Kauf zu nehmen. Denn die Aktien- gesellschaft ermöglicht uns den kapitalistischen und technischen Fort- schritt im großen, wie schon ohne Aktiengesellschaft keine Eisen- bahnen gebaut worden wären. Sie allein sammelt in einem kapitalarmcn Lande die Mittel, zum industriellen Großbetrieb. Die Aktiengesellschaft ermöglicht es dort, wo keine kleinkapitalistischen Vorgänger den Weg ausgetreten haben,„neue Industrien" aus dem Boden zu stampfen. Sie ist die Waffe der. Spätgekommenen.. Wenn wir heute— wirtschaftlich und damit politisch— mit Riesenschritten hinter Großbritannien hereilen, so ist dies nicht zuletzt ein Erfolg der Aktiengesellschaft gegenüber dem Einzelunternehmen. Nicht als ob unter allen Umständen der Wirtschaftspolitik die Aufgabe der Reichtumsvermehrung gesetzt wäre. Einem wcltbeherrschenden Volke empfahlen Carlyle und Rusiin, die Fragen der Güterver- teilung und des Güterverbrauchs in den Vordergrund zu rücken. Aehnlich darf ein Kleinstaat empfinden, den die Eifersucht der Starken zwar sichert, aber von der Weltgeschichte abdrängt. Anders das Deutschland von heute. Ihm ist Reichtumsvermehrung Pflicht — Pflicht im Dienste kultureller, vor allem politischer Zielsetzung. Von der Lösung dieser Aufgabe hängt der Entscheid darüber ab, ob Deutschland im 20. Jahrhundert seine Stellung unter den leiten- den Mächten der Welt behaupten oder zu einer Macht dritten Ranges von begrenzt europäischer Bedeutung herabsinken wird. In der Tat, aus Gründen der gegenwärtigen Weltlage sind wir genötigt, die kapitalistischen Entwickelungstendenzen, für die deutsche Gegenwart wenigstens, zu bejahen, obgleich wir für ihr Gebrechen keineswegs blind sind und noch weniger sie für eine ewige Kate- gorie der Volkswirtschaft halten. Auf wirtschaftlichem Gebiete sind die großen und einheitlich geleiteten Kapitalzusammenballungen heute das, was auf maritimem die Drcadnoughts. Das wichtigste Werkzeug des modernen Kapitalismus aber ist die Aktiengesellschaft," Gaevernitz sieht demnach in den Aktiengesellschaften einen Vor- teil, fast könnte man sagen„ein notwendiges Uebel". Daß sie sozial ein Uebel bedeuten, übersieht er nicht, aber da er die kapita- listische Grundlage der Gesellschaft nicht antasten will, mutz er auch die ausgeprägteste Form der Kavitalshcrrschaft akzeptieren, weil eS der beste Hebel der Gewinnmacherei ist. Die Aktiengesell- schaft ist kein Instrument der Demokratisierung, sondern des Kapitalsabsolutismus._ Deutschlands Außenhandel. Der Wert des deutschen Speziak- Kandels im reinen Warenverkehr belief sich im April d. I. auf 7ö6,2 Millionen Mark in der Einfuhr und aus 601,4 Millionen Mark in der Ausfuhr, im abgelaufene» Jahresteil auf 3038,9 Millionen Mark in der Einfuhr gegciv 2954,1 Millionen Mark, in der Ausfuhr auf 2544,8 Millionen Mark gegen 2359,9 Millionen Mark im Vor» jähre. Außerdem erreichte die Einsuhr von Gold und Silber im April d. I. einen Wert von 20.6 Millionen Mark, im abgelaufenen JähreSIeu einen solchen von 79,9 gegen 1S2L Millionen Mark im Borjahre, die gleichzeitige Ausfuhr von Gold und Silber Werte von 12,7 und 27,3 gegen 73, ö Millionen Mark im Vorjahre. Der Ocltrust ungesetzlich. DaS Urteil des obersten Gerichts in dem von den Bundesbehörden gegen.die Standard Oil Co. an- gestrengton Prozeß ist am Montag verkistidet worden. Es lautet zu- Ungunsten der Gesellschaft und ordnet deren Auflösung an.— Aber die Sache ist nicht allzu ausregend. Auch diesem Messer ohne Klinge fehlt das Heft. Das Urteil gibt d/n, Trust nämlich 0 Movaie Frist, um sich den Shernianngesetzen anpassen zu könne». Er wird sich fchw so anpassen, daß alles blM w,e es r- ist,

Die cohlibemgiwg der ßerllner Rächer. Der Schiedsspruch des Clnigungsamts angenommen Zm großen Saals h'et-„Neuen Welt" tagte gestern die öffentliche Versammlung der Bäcker, welche Stellung zu nehmen hatte zu dem Schiedsspruch des Einigungsamtes. Bis auf den letzten Vlatz war der riesige Saal besetzt. Nachdem H e tz s ch o l d als Referent das Wort erhalten hatte, teilte er zunächst mit, daß soeben eine Vertrauens- Männerversammlung nach langer, eingehender Beratung sich fast einstimmig für die Annahme des Schiedsspruches 'entschieden habe.— Heftige Rufe:..Pfuil" und„Schiebung!" folgten als Antwort auf diese Mitteilung.— Der Vorsitzende Schneider sowie der Referent mahnten zur Ruhe und verwiesen die Opponenten auf Äie Diskussion. Dann fuhr Hetzschold fort: Gewiß, der Schiedsspruch enthält einige Bestimmungen, die auf heftigen Widerstand in unseren Reihen gestoßen sind: aber es läßt sich ni'cht verkennen, daß der Schiedsspruch auch viele Punkte enthält, die einen wesentlichen wirtschaftlichen und kulturellen Fortschritt für die Bäckerei arbeiter bedeuten. Eine Ablehnung dieses Schiedsspruches würden wir vor der Oeffentlichkeit nichd vertreten können Hierauf gab der Redner eine Darstellung dc.r Verhandlungen vor dem Einigungsamt. Dabei wurde er noch oft unter brachen durch unwillige Zwischenrufe einer kleinen Zahl von Opponenten. Nach und nach beruhigten sich die Zwischen- rufer und die Versammlung folgte mit Ruhe den sachlichen Ausführungen des Referenten, der unter anderem darauf hinwies, daß der Ruhetag, den bis jetzt erst die Hälfte der organisierten Bäcker haben, durch Annahme des Schieds- spruches auf die Gesamtheit ausgedehnt werde. Ebenso ver- halte es sich mit dem Kost- und Logiswesen. Es gebe noch etwa 1000 Organisationsmitglieder, die beim Meister in Kost und Logis seien. Auch das höre nach Annahme des Schieds- spruches auf. Mit der Regelung der Lohnfrage könne man ebenfalls zufrieden sein. Auch die Verkürzung der Arbeits- zeit sei ein nicht zu unterschätzender Fortschritt. Als der Redner zum Schluß die möglichst einstimmige Annahme des Schiedsspruches empfahl, wurde ihm von einem großen Teil der Versammelten lebhafter Beifall gespendet. Doch der erste Diskussionsredner, der für Ab- lehnung des Schiedsspruches eintrat, fand wieder erheblich stärkeren Beifall. Dann folgten mehrere Redner, die fach- liche Gründe für Annahme des Tarifs vortrugen und damit einen immer stärker werdenden Teil der Versammlung zu Beifallskundgebungen bewegte.— Schließlich nahm der Ver? bandsvorsitzende A l l m a n n- Hamburg das Wort. Ein- gehend erwog er das Für und Wider und kam zu dem Schluß, daß der Schiedsspruch, als Ganzes betrachtet, einen Fortschritt bedeute und deshalb trotz der ihm noch anhaften- den Mängel angenommen werden könne. Diese Ausführungen fanden sehr starken Beifall. Nach einem Schlußwort Hetzscholds wurde die nach- stehende Resolution, welche die Annahme des Schiedsspruches bedeutet, mit allen gegen einzelne Stimmen angenommen: Die heutige Versammlung nimmt Kenntnis von dem Schiedsspruch des Einigungsamtes des Berliner Gewerbegerichts und erklärt: Obgleich auch leider den allzu berechtigten Wünschen der Ge- sellenschaft, namentlich in der Frage des Ruhetages, nicht in dem erwarteten Maße Rechnung getragen worden ist, so würdigt die Versammlung doch die unverkennbaren Verbesserungen auf wirt- schastlichem und kulturellem Gebiete, die das Einigungsamt in schwerer, größte Anerkennung verdienender Arbeit in die ver- worrenen kulturwidrigen Arbeitsverhältnisse im Bäckergewerbe zu schassen sich bemühte. Deshalb nehme» die Versammelten den Schiedsspruch als Abschlagszahlung auf ihre weitergehenden berechtigten Forde rungen an und geben demselben als Ganzes ihre Zustimmung. Die Versammelten erwarten auch von den Arbeitgebern, daß sie, von denselben Grundsätzen der Friedensliebe ausgehend, den Tarif nicht nur annehmen» sondern auch für eine loyale Durch führung sorgen. Allen in Bäckereien beschäftigten Kollegen erwächst die Ehrenpflicht, im Falle der Annahme durch die Arbeitgeber auch ihrerseits für die strengste Durchführung und Jnnehaltung des Tarifes ihr Bestes einzusetzen. Sollte wider Erwarten der Schiedsspruch von den Arbeit gebern abgelehnt werden, dann hat die Lokalkommission unum- schränkte Vollmacht zu allen ihr geeignet erscheinenden Maß nahmen. » Inzwischen hat am Montag bereits eine Versammlung der„Freien Vereinigung der Bäckermeister" zu dem Schieds- spruche Stellung genommen. Die vollbesetzte Bersammlung einigte sich auf folgende Resolution: „Die Versammlung der Freien Vereinigung mmmt Kennt niS von dem Schiedsspruch des Berliner Einigungsamtes und steht diesem Schiedsspruch wohlwollend gegenüber. Die Versammlung bedauert, daß das EinigungSamt den Punkt„Arbeitsnachweis" bis zu einem gewissen Grade offen- gelassen hat. welcher eventuell nachträglich zu Zwistigkeiten zwischen den streitenden Parteien führen könnte. Die Versammlung der Freien Vereinigung ist sich darüber einig, daß es wegen dieses strittigen Punktes absolut zu keiner Arbeitseinstellung komme» darf. Sollten von seit:» der Innungen dem Schiedsspruch Schwierigkeiten bereitet werden, so beauftragt die Versammlung den Vorstand, bei der Gesellenorganisation dahin zu wirken, daß es bei den Mitgliedern der Freien Vereinigung von Berlin sowie bei den Mitgliedern der Freien Vereinigung von Rixdori AU keinem Ausstand kommen darf." Bei der Sachlage, wie sie nun durch die Zustimmung owohl der Gesellen wie auch der Freien Vereinigung zum Schiedssprüche geschaffen ist, wird auch den Innungen kaum etwas anderes übrig bleiben, als die Annahme des Schleds- spruches. Würdan die Innungen zu einer Ablehnung des- selben kommen, so lüden sie auf ihre Schulter die gewiß nicht leicht wiegende Verantwortung für einen folgenschweren, existenzvernichtenden wirtschaftlichen Kampf, eine Last, von welcher sie die öffentliche Meinung bei der klugen und zurück- haltenden Taktik der Gehilfenschaft nie befreien könnte. Für die Organisation der Gehilfen wird es deswegen vermutlich nicht notwendig sein, den Meistern die Front in ihrer Gesamt heit zuzukehren, sondern die Bäcker werden sich darauf be schränken können, einzelue abseitsstehende Tarifverächter zur Raison zu bringen. GcwerkfcbaftUchce. Berlin und Omgegend» Der Streik im Bauklempnergewerbe Groft-Berlins. In der gestrigen Streikversammlung der Bauklempner, die wiederum den großen Saal des Gewerkschaftshauses bis auf den letzten Platz füllte, berichtete Cohen über den Stand des Streiks. Die Zahl der Streikenden, soweit sie beim Deutschen Metall- arbeiterverband gemeldet sind, ist 848. Sie alle, bis auf 81 un- organisierte, gehören dem Verbände an. Hierzu kommt noch eine kleine Anzahl, die teils dem Hirsch-Dunckerschen Gewerkverein, teils der Christlichen Organisation angehört, so daß die Gesamtzahl der streikenden Bauklempner rund 900 beträgt. Durch die„Klemp- ner-Zeitung", und auch von einigen Meistern, werden allerlei unzu- treffende Darstellungen über den Streik verbreitet. Die Meister haben sich am Freitag, wie berichtet wird, einstimmig mit dem Schiedsspruch des Einigungsamtes einverstanden erklärt; diese Ein- stimmigkeit Ivurde aber, wie der Redner mitteilt, nur dadurch er- zielt, daß sich eine ganze Anzahl der Stimme enhielt. Auch steht fest, daß mehrere Arbeitgeber für ein größeres Entgegenkommen sprachen, aber allerdings mit ihrer Meinung nicht durchdringen konnten.— Von einzelnen Meistern, die hier und da mit den Streikposten Gespräche anknüpfen, ist behauptet worden, daß, wenn die Gehilfenvertreter vor dem EinigungSamt auf größere Zu geständnisse bestanden hätten, auch mehr erreicht worden wäre. Solche Aeutzerungen sind offenbar nur darauf berechnet, Uneinigkeit unter den Streikenden hervorzurufen, und entsprechen keineswegs den Tatsachen. Die Vertreter der Arbeitgeber haben vor dem Einigungsamt mit aller Bestimmtheit erklärt, es sei ganz ausge- schlössen, daß sie über das, was im Schiedsspruch niedergelegt wurde, irgendwie hinausgehen könnten. Uebrigens wird das auch von neuem in einem Zirkular vom 19. Mai bestätigt, das von den Obermeistern der Berliner und der Charlottenburger Innung wie auch vom Vorsitzenden des ArbeitgeberverbcmdeS für das Bau- klempnergewerbe unterzeichnet ist und vom Redner verlesen wurde. Auch in diesem Zirkular wird der Schiedsspruch als das Aeußerste bezeichnet, wozu sich die Arbeitgeber verstehen konnten. Weiter heißt es darin noch: „Der Verband der Baugeschäfte Berlins und der Vororte, welcher unsere Tarifsache zu der seinigen gemacht und mit uns beraten und gearbeitet hat, erkennt an, daß wir in Hinblick auf Entlohnung anderer Bauberufsarbeiter nicht im Rückstände waren, und daß wir sogar in einzelnen Dingen, wie in Preisgabe der Akkordarbeit, zu weit gegangen sind." Merkwürdig ist noch, daß im Zirkular zu Anfang gesagt wird, die Verhandlungen Hätten zu einer„Einigung und Fällung eines Schiedsspruches" geführt. Daß das unsinnig ist, sieht ja von vornherein jeder, der mit dem Verfahren am Einigungs- amt auch nur einigermaßen Bescheid weiß. Schiedssprüche fällt das EinigungSamt selbstverständlich nur, wenn eine Einigung der Parteien auf anderem Wege ausgeschlossen erscheint. Das war auch bei den Verhandlungen im Klempnergewerbe der Fall, und der Vorsitzende des Einigungsamtes bezeichnete dann das End- ergebnis der elfstündigen Sitzung am 8. Mai ausdrücklich als Schiedsspruch. Was aber ZutressfendeS in dem Zirkular gesagt wird. ist. daß die Arbeit in fast allen Baubetrieben des Klempnergewerbes niedergelegt wurde. Tatsache ist. daß mit ganz geringen Ausnahmen einiger Kleinbetriebe die Bauklempner- arbeit überall ruht, und es ist auch dafür gesorgt, daß selbst in diesen wenigen Ausnahmefällen der Streik ebenfalls zur Tatsache wird, falls die betreffenden Meister es nicht vorziehen, die Forde- rungen anzuerkennen. Geschützt vor der Arbeitsniederlegung sind jedoch die Firmen, die einen Tarifvertrag abgeschlossen haben und Teilen aufrechterhalten wird, die Arbeit einzu- stellen. Von drei Firmen, die seinerzeit den Tarifvertrag ab geschlossen hatten, wurde dem Metallarbeiterverband durch einge> schriebene Briefe mit Schadenersatzklage gedroht. ES ist diesen Firmen nun mitgeteilt worden, daß ihre Vermutung,«S läge Ver- tragSbruch auf Seiten des Meballarbeiterverbandes vor.�img. ihre Drohung unnötig ist. Es wird diesen Firmen im einzelnen genau nachgewiesen, wann und wo sie den Vertrag gebrochen haben und das Recht verwirkten, von ihren Bauklempnern Vertragstreue zu verlangen. Man könnte, meinte der Redner, ruhig erst die Klage abwarten, aber um nicht irgendwo dem Gedanken Raum zu geben, daß der Deutsche Metallarbeiterverband bestehende Tarifverträge breche, sei es angebracht, schon von vornherein nachzuweisen, daß der Tarifbruch auf Seiten der betveffendon Firmen liegt.— Auf dem Bureau des Metallarbeiterverbandes wird tagtäglich bald von diesem, bald von jenem Arbeitgeber wlephonisch angefragt, ob nicht bald ein Abschluß des Kampfes zu erwarten sei, und auch an die Streikposten werden solche Anfragen häufig von Arbeitgebern ge» richtet. Aber die Streikenden sowie ihre Organisation können selbstverständlich auf dergleichen Fragen kein Gewicht legen. Der Streit wird mit voller Einmütigkeit fortgesetzt, bis die Arbeitgeber sich zpm Friedensschluß bereitfinden. Streik in den Eisenkonstruttionsbetrieben. Die Arbeiter in den EisenkonstruktiouSwerkstätten der Firmen Thiessen, Hirsch, Gossen, Druckenmüller, Steffen n. RSlle, Brest, Belter«. Schneevogel, Hein, Schumann u. Co., Delschan, Kammerfche Werke hielten gestern abend eine starkbesuchte Versammlung im großen Saale der Brauerei FriedrichShain ab, um den Bericht über die Verhandlungen mit den Unternehmern zu hären. Die Arbeiter lehnten einstimmig die Vorlage, die von den Unternehmern geboten wurde, ab und beschlossen, am Mittwochmorgen«n den Streik zu treten. Achtung? Metallarbeiter! In hiesigen Zeitungen und auch auf andere Weise werden Metallarbeiter nach Böhmen gesucht. Da in Böhmen an verschiedenen Orten gestreikt wird, ersuchen wir, jedes Angebot dorthin abzulehnen. Deutscher Metallarbeiterverband. Ortsverwaltung Berlin Achtung! In verschiedenen Zeitungen werden Arbeiter für die Sandberge in Niederleüme gesucht. Hier stehen die Arbeiter seit 14 Tagen im Streik. Zuzug ist also streng fernzuhalten. Fabrikarbeiter-Verband. Verwaltung Berlin. Die Arbeiterinnen der Wcbereiabteilung der Firma Adolf Pitsch ja Nowawes, etwa 139 Frauen und Mädchen, haben durch einmütiges vorgehen eine annehmbare Lohnaufbesserung errungen. Nach vor- hergegangenen friedlichen Verhandlungen, die jedoch keinen Erfolg hatten, legten sie am vergangenen Freitag plötzlich die Arbeit nieder. wodurch sich die Firma endlich zu Zugeständnissen gezwungen sah. Die im Lohn siebenden Arbeiterinnen bekamen eine Aufbesserung von 3 Pf. pro Stunde, während die Akkordarbeiterinnen pro 1000 Schuß einen Aufschlag von 1 Pf. erhielten.--- Leider sind die Arbeiterinnen nicht organisiert. veutfebea Reich. Der Klempnerstreik In Stettin beendet. Arn Montag haben die Stettiner Klempner die Arbeit wieder f Metallarbeiter! Fn Set QämMfabril Stübgen ß. Co. tfl 1 Erfurt sind Differenzen ausgebrochen. Die Drücker haben die Arbeit niedergelegt. Etwaige Arbeitsangebote der Firma bitten Wir unbeachtet zu lassen. Deutscher Metallarbeiterverband. Ortsvcrwaltung Erfurt. Lohnbewegungen der Schiffsheizer und-Maschinisten. Die Lohnbewegung der Maschinisten, Heizer und Reparatur« schlosier bei der Köln« Msü l h e i m e r Dampfs chiffahrts« A.- G. in M ü l h e i m a. R h. ist mit einem vollen Erfolge beendet worden. Nach zweimaliger Verhandlung wurde ein Tarif« vertrag zum Abschluß gebracht, der für die Arbeiter eine wesentliche Verbesserung ihrer Arbeitsverhältnisse bedeutet. Die bestehenden Klassenlöhne wurden beseitigt. Die Lohnsteigerungen sind dadurch verschieden. Sie schwanken zwischen 4,50 bis 7 Mark pro Woche. Ferner erhalten die Arbeiter alle Monate drei freie Tage. Außer« dem wurde der Arbeitsnachweis des Zentralverbandes der Maschinisten und Heizer anerkannt. Die Maschinisten und Heizer der Köln-Düsseldorfer Dampfschiffahrts-Ges ellschaft in Köln und D ü s s e l- darf stehen in einer Lohnbewegung. Da die bis zur Stunde ge- pflogenen Verhandlungen kein zufriedenstellendes Resultat zeitigen, wird ersucht, den Zuzug streng fernzuhalten. Kuslanä. Die Aussperrung in Dänemark. Nach den am 27. April zwischen der LaudeSzeuttale der dänischen Gewerkschaften und dem Arbeitgeberverband getroffenen Verein» barungen schien es, als ob die Aussperrung von 40 000 Arbeitern nicht zur Ausführung kommen sollte. Es handelte sich bei den damaligen Konflikten um die Verträge in der Holzindustrie, im Maurergewerbe und im Jnstallations- gewerbe. Heber diese Differenzen wurde eine Einigung herbei- geführt, und der Unternehmerverband zog die AussperrungSdrohung zurück, behielt sich aber vor, mit achttägiger Frist die Aussperrung aufS neue anzudrohen für den Fall, daß eine Einigung mit den außerhalb der Landeszenttale der dänischen Gewerkschaften stehenden Organisationen der Maurerhandlanger und der Klempner nicht zu er« zielen sei. Bezüglich der Maurerhandlanger handelt eS sich um einen Betriebskonflikt, der keinerlei weitere Bedeutung hat. Anders ist es mit den Klempnern, die bereits seit drei Monaten ausgesperrt sind. Der Verband hat rechtzeitig den Vertrag für die Provinz gekündigt und Lohnforderungen gestellt. In den Verhandlungen wurde keine Einigung erzielt und die Unternehmer sperrten daher am 13. Februar die Klempner auS. Wiederholte Einigungsversuche haben nicht zum Ziele geführt, ebensowenig gelang eS dem staatlichen Vergleichs- beamten, den Frieden herbeizuführen. Seine Vorschläge wurden von den Klempnern abgelehnt. Auch die neuesten Verhandlungen, die seit dem 27. April eingeleitet find, haben kein anderes Resultat ergeben, so daß nunmehr der zenttale Arbeitgeberverein die AuS« perrung von 40 000' Arbeitern der gesamten Industrie vor- genommen hat. Wie ungeheuerlich diese Maßnahme ist, geht schon daraus hervor, daß von den 40 000 Arbeitern, die ausgesperrt werden, nicht ein einziger einer Organisation angehört, die irgend welchen Einfluß auf die Stellungnahme der Klempner ausüben kann. Der Klempnerverband gehört seit langer Zeit nicht mehr der Landeszentrale der Gewerkschaften an, hat also keinerlei Beziehungen zu. der gewerk« chaftlich organisierten Arbeiterschaft d'eS Landes. � Wenn der Unternehmerverband trotzdem jetzt 40 000 Mitglieder der gewerkschaftlichen Landesorganisation Dänemarks aussperrte, so kann das nur den Zweck haben, die dänischen Gewerkschaften für längere Zeit lahm zu legen. Daß das nicht erreicht werden wird, ist sicher, denn die dänischen Gewerlschaften besaßen am Jahresschluß 1910 ein Vermögen von rund 4 Millionen Mark. Der Landeszentrale gehörten 101 663 Mit« glieder an, von denen jetzt 40 000 ausgesperrt waren; eS wird daher zweifellos den dänischen Gewerkschaften gelingen, ihre Mitglieder für längere Zeit über Waffer zu halten. Trotzdem bleibt natürlich die für jeden Unbefangenen ungeheuer« liche Tatsache bestehen, daß der Unternehmerverband 40 000 Arbeiter aussperrt, weil er sich mit den 1100 Klempnern, auf die jene 40000 gar keinen Einfluß auszuüben vermögen, nicht einigen kann. reitag so weit ge- rbeitSaufnahme er« aufgenommen. Die Verhandlungen waren am diehen, daß die Bedingungen, unter denen die_________,___,______ folgen sollte, nur noch einiger näherer Erklärungen durch die Unteil nehmer bedurften. Dies ist am Sonnabend geschehen, und so bei schloffen denn die Klempner am Sonntag, den Streik aufzuheben. ihn �treu innehalten Der Redner betonte ausdrücklich, daß man Neben der Festsetzung von Minimallöhnen und einer Keinen Lohn- im Metallarbeiterverband gar nicht daran denkt, in zulage wurden auch noch weitere Lerbefferungen für die Arbeiter traenbeine« Betriebe, wo der Vortraa in a l l e n I-»ielt. feiantv. StbaUtuti aauftattftVtüi*. SSaktaUaitil venwtw.4 Eitzte rfocfirichtcrn Die glücklichen Engländer. Lenden, 1«. Mai.<W. T. B.) Im dichtbesetzten klnterhause brachte der Schatzkanzler Lloyd George heute das Budget ein. ES zeigt einen Ueberschuß von 5 607 000 Pfund, von denen 2357000 ür Schuldentilgung und 1 500 000 Pfund des Restes für die Sanatorien bestimmt sind, die mit dem Versicherungsentwurf in Verbindung stehen. Ein Posten von 250 000 Pfund ist für die Entschädigungen der Parlamentsmitglieder vorgesehen, die -e� 400 Psund jährlich ohne Reisekosten erhalten sollen. Die Minister find von dieser Enlschädigung ausgeschlossen. Die geschätzten Ausgaben für das Jahr 1911/12 belausen sich auf 181 234 000 Pfund und die geschätzten Einkünfte auf der bestehenden Besteuerungsgrundlage auf 181 716 000 Pfund. was mit gewissen Zugeständnissen einen geschätzten Ueberschuß von 337 000 Pfund er« geben würde. Es seien daher keine neuen Steuern votwendig. sBeifall.) Die Aussichten aus eine Fortdauer der guten Handels« verhältnlffe seien vorzügliche. Vom albanischen Kriegsschauplatz. Wien, 16. Mai.(W. T. B.) Nach dem Verlust von Detschitsch besetzten die Grub, und Hoti. wie die„Neue Freie Preffe" aus Cetinje meldet, neue Stellungen tiefer im Lande, welche gestern von den Türken sehr stark angegriffen wurden. Ter lange uud er» bitterte Kampf blieb erfolglos. Beide Teile behielten ihre Stellungen. Politik den serbischen Beamten untersagt. . Belgrad, 16. Mai. sW. T. B.) Die Skuptschina hat heute eitd. gültig mit 64 gegen 68 Stimmen einen Gesetzartikel angenommen, der ollen Staatsbeamten die aktive Beteiligung an der Politik ver, oxmu Meuterei auf einem Seeschiff. Triefi, lg. Mai. sB. H) Wegen mangelhafter Ernährung meuterte die Mannschaft des im hiesigen Hafen liegenden Schiffes „Teodero". Ein arabischer Heizer, welcher den SchiffSlomninndguieii umbringe» wollte, wurde verhaftet. BootSunfall. vadapest, 16. Mai.(H.©.) In der Nähe von FenyeS-Litke ist auf der Teift ein Boot umgekippt, in welchem sich außer dem Boots« fugt« drei Frauen befanden. Alle vier Personen find ertrunken. Verhafteter Dieb. Antwerpen, 16. Mai.(B. H.) Die Polizei verhastete heut« einen Deutschen namens Ossenbrug. der für 10 900 M. Vi- jouteriewarcn in Bremen gestohlen haben soll. Dr�cku-Verlag: Vorwärts 14 vkrlogSallstait ffiaul Singet 4(Ec.t&ilinSiK. Hierzu 4 Vellage» wUllterhaltAngM

Nr. 114. 28. Iahrgllvg. 1. Önlagc dks JatiDärts" ßtrlinre MMIott. Mitwochs 17. m 1911 Die Keichsveriichei'llvgsorövuvg im Plenum des Reichstages. In den Krankenversicherungssachen hat nach dem geltenden Recht des Oberverwaltungsgerrchts als höchste Instanz zu entscheiden. Das soll beseitigt werden und das Oberversicherungsamt, das ganz ungeeignet als höchste Instanz ist, in diesen Streitfällen das letzte Wort sprechen. Die Sozialdemokraten beantragten, daß die Berufung an das Obervcrwaltungsgericht wieder zulässig sein soll. Abgelehnt von den Äompromißparteien. Ferner beantragten die Sozialdemokraten, daß die Krankenkassen dem Reichsversicherungsamt auf Verlangen Aus- kunft über die Durchführung der Kranken- Versicherung und Krankenverhütung geben und die dazu notwendigen Erhebungen veranstalten sollen. Abgelehnt von den Kompromistpartcien. Die Beiträge für die Krankenversicherung dürfen, wenn nicht die Arbeitgeber ausdrücklich zustimmen, nicht höher als 4% P roz. des Arbeitslohnes sein. Die Sozial- demokraten beantragten, diese ganz ungenügende Maximal- ziffer auf 6 Proz. zu erhöhen. Abgelehnt von allen bürgerlichen Parteien. Krankenkassen können sich durch übereinstimmenden Beschluß ihrer Ausschüsse zu einem Kassenverbande vereinigen. Der Kassenverband hat sehr wichtige Aufgaben zu erfüllen, so auch Krankenhäuser zu errichten. Jedoch ist für diese Kassenverbände vorgeschrieben, daß sie sich ohne besondere Zustimmung des Ober- versicherungsamtes nur dann vereinigen dürfen, wenn sie ihren Wohnsitz im Bezirk desselben Versicherungsamtes haben. Die Sozialdemokraten beantragten, diese ganz unberechtigte Einschränkung für die Kassenverbände zu streichen. Abgelehnt von allen bürgerlichen Parteien. Für Kassenvereinigungen anderer Art, die den allgemeinen Zweckender Krankenhilfe dienen, dürfen Kassenmittel nur mit Zustimmung beider Gruppen im Vorstande verwendet werden. Die Sozialdemokraten be- antragten, daß diese im Interesse der Arbeiter unumgänglich not- wendigen Ausgaben auf einfachen Beschluß der Mehrheit im Vor- stand gemacht werden dürfen. Abgelehnt von allen bürgerlichen Parteien. ' Der Arbeitgeber kann seine landwirtschaftlichen Arbeiter von der Versicherungspflicht unter gewissen Bedingungen frei» machen; es ist dazu nur nötig, daß er sich bereit erklärt, seinen erkrankten Arbeitern die Leistungen zu gewähren, die den Leistungen der zuständigen Krankenkasse gleichwertig sind. Diese Umgehung der Krankenversicherung wollten die Sozialdemo k r a t e n gestrichen haben. Abgelehnt von den Kompromißparteien. Die Sozialdemokraten beantragten, daß dem Ver- sicherungSpflichtigen, der auf diese Weise von der Mitgliedschaft in einer Krankenkasse ausgeschlossen ist, die Auswahl unter den von der zuständigen Kasse für den Aufenthaltsort des Kranken ge stellten Aerzten freisteht. Abgelehnt von den Kompromißparteien. Die Befreiung von der Versicherungspflicht ist nur dann zu lässig, wenn die Leistungsfähigkeit des Arbeitgebers sicher ist. Ob die Leistungsfähigkeit des Arbeitgebers sicher ist, entscheidet zu- nächst die Krankenkasse. Wenn die Krankenkasse die Leistungs- fähigkeit des Arbeitgebers bestreitet, dann kann die Aufsichts- behörde die Leistungsfähigkeit anerkennen und dadurch den Arbeit- geber von der Verpflichtung, seine Arbeiter zu versichern, befreien. Die Sozialdemokraten beantragten, daß allein die Krankenkasse zu entscheiden hat, ob der Arbeitgeber leistunöSunfähig ist oder nicht. Abgelehnt von den Kompromißparteien. kleines f emlleton. Bljzanz am Sternenhimmel. Vor einigen Wochen ist ein Buch auf dem deutschen Büchermärkte erschienen, das für jeden Freund der wissenschaftlichen exakten Naturforschung, aber auch für die preußische und deutsche Geschichte der Wissenschaft in der letzten Hälfte des neunzehnten Jahrhunderts von Bedeutung ist, nämlich Wilhelm Foersters„Lebenserinnerungen„und Lebcnshofsnungen". Foerster ist nicht nur als früherer Direktor der Berliner Kgl. Sternwarte hervorgetreten, es gibt vielmehr kein Institut und keine Einrichtung von erheblicher Be- deutung für die exakte Zkaturforschung in Deutschland, an dem Foerster nicht sein gerüttelt Maß mitgearbeitet hat. Wegen seiner Verbindung mit den hervorragendsten offiziellen Persönlichkeiten weiß aber Foerster auch noch manches zu berichten, was für die Ge- schichte seines Zeitalters von Interesse ist. Eine Episode, die be- zeichnend ist für den„Geist", der manche Kreise bei uns beseelt, soll hier herausgehoben werden. Foerster schreibt: ..... Ich konnte es auch sehr wohl verstehen, als noch in seinen (Kaiser Wilhelms l.) letzten Jahren eine Deputation von sehr alten Herren aus der höchsten Generalität bei mir auf der Sternwarte erschien und den Antrag stellte, ich solle mich energisch dafür einsetzen, daß das Sternbild der Eassiopeja. welches bei einer be stimmten Lage zum Horizont durch die Gruppierung seiner hellsten Sterne nahezu ein lateinisches„�V" darstell«, künftighin den Nomen „Wilhclms-Sternbild" führen solle. Nur mit Mühe konnte ich die Herren davon überzeugen, daß ein solches patriotisches Unter- nehmen keinerlei Aussicht haben würde, allgemein und dauernd von der ganzen Welt anerkannt zu werden, und daß das Mißlingen des Versuches unter reichlichem Spott oer anderen Nationen nur Weh- gefühle erzeugen könne." Foerster dachte oabei lvohl jedenfalls an den mißlungenen Ver- such, vas wunderbare Orion-Stcrnbild nach Napoleon umzutaufen. Musik. Eine Oper von E. W. Gluck(1714—1787) zu hören, ist auch für einen viclerfahrencn Theaterbesucher eine Seltenheit— zu- mal in Berlin. Hier hat seit langem keine Privatbühne einen Gluck aufgeführt, und das Königliche Opernhaus hat von ihm unseres Wissens nur den„Orpheus" weitergepflegt. Die .Jphlgenie in Aulis" war hier zuletzt 1874 oder 1875 gc- geben worden, hundert Jahre nach der ersten(Pariser) Aufführung von 1774. Kaum ein musikalisches Werk, das mit solcher hiftori- scher Schlagkraft in die Welt getreten rst. wie die aulidische Iphigenie! Glucks Vorläufcrtum für Richard Wagner, die schlichte dramatische Echtheit seiner dem späteren Alter angehörenden „resormatorischen" Werke— all das können wir hier kaum an- deuten, und wir würden es für einen guten Griff halten, wenn eine unserer Volksbühnen oder wenigstens der Berliner Volkschor uns ein Excmpel davon recht instruktiv vorführte. G. F. Händel ist uys. gbgeseheg pon seine# Opern- voch eivigerMße# Me ge, Stellt sich später heraus, daß der Arbeitgeber nicht leistungs- sähig ist, so hat die Kasse dem kranken Arbeiter alles zu leisten, wozu der Arbeitgeber verpflichtet gewesen ist. Die Sozial- demokraten beantragten, daß die Staatskasse der Krankenkasse das ersetzen mutz, was sie auf diese Weise für leistungsunfähige Arbeitgeber zu leisten hat, da ja die Staats- behörde in letzter Linie darüber entscheidet, ob der Arbeitgeber als leistungsunfähig anerkannt wird oder nicht. Abgelehnt von allen bürgerlichen Parteien. Tritt der Arbeiter eines Arbeitgebers, der seinen Arbeiter von der Versicherungspflicht hat befreien lassen, aus seiner Arbeit, so kann der Arbeiter der Zwangskasse als freiwilliges Mitglied bei- treten und die Krankenkasse hat ihm im Falle der Erkrankung die statutengemäßen Leistungen zu gewähren. Die Sozialdemo- kraten beantragten: Wenn im ersten Jahre nach dem Beginn der Weitervcrsicherung die Unterstützung eines solchen Arbeiters seitens der Kasse notwendig wird, so hat der Arbeitgeber der Kasse den Ueberschuß der Aufwendungen über die eingezahlten Beiträge zu ersetzen. Abgelehnt von allen bürgerlichen Parteien. Die Satzung einer Landkrankenkasse kann allgemein oder für gewisse Gruppen Versicherter das Krankengeld für die Zeit vom 1. Oktober bis 31. März oder für einen Teil dieser Zeit bis auf ein Viertel des Ortslohnes herabsetzen. Die Sozialdemo- kraten beantragten, daß diese ganz unberechtigte Schädigung der Arbeiter, die auch im Winter auf einen vollen Verdienst an- gewiesen sind, g e st r i ch e n wird. Abgelehnt von den Kompromißparteien. Die Landkrankenkassen können die sogenannte erweiterte Krankenpflege einführen. In Wahrheit ist sie eine verkürzte Krankenpflege. Der Unterschied der sogenannten erweiterten Krankenpflege gegen die regelmäßige Krankenpflege besteht darin, daß auch der verheiratete Kranke unter allen Umständen der Ein- Weisung in ein Krankenhaus Folge leisten mutz. Wenn er dies aus zwingenden Gründen nicht tut, so kann ihm das Krankengeld ent- weder ganz oder teilweise verweigert werden.— Die Sozialdemokraten beantragten, daß diese Schädigung der landwirt- schaftlichen Arbeiter gestrichen wird. Abgelehnt von den Kompromißparteicn. Außerdem kann bei der erweiterten Krankenpflege sogar das Hausgeld, d. h. die Unterstützung der Familienangehörigen des Kranken, ganz oder teilweise verweigert und das Sterbegeld ge schmälert werden.— Die Sozialdemokraten beantragten. daß auch diese Schädigung der landwirtschaftlichen Arbeiter ge- strichen werde. Abgelehnt von den Kompromißparteien. Den in der Landwirtschaft beschäftigten Personen, mit Aus nähme der Gärtner sowie der vorübergehend in der Landwirtschaft beschäftigten gewerblichen Arbeiter, ist es verboten, einer freien Hilfskasse als Ersatzkasse beizutreten.— Die Sozialdemo- kraten beantragten, daß auch in dieser Beziehung die landwirt schaftlichen Arbeiter nicht minderen Rechtes sein sollten als die anderen Arbeiter. Abgelehnt von den Kompromißparteicn. Dem Dien st boten kann das Krankengeld von seinem Lohne abgezogen werden, den er von dem Dicnstberechtigten für die Zeit der Krankheit zu beanspruchen hat.— Die Sozialdemokraten beantragten, daß diese Ausnahmebestimmung gestrichen werde. Abgelehnt von allen bürgerlichen Parteien. Die Versicherung der unständig Beschäftigten, d. h der sogenannten Gelegenheitsarbeiter, ist bedeutend ungünstiger, als die Versicherung der anderen Arbeiter. Dabei gilt als unständig nicht nur. wie es in der Regierungsvorlage vorgeschlagen war und wie es sonst in der Rechtsprechung festgelegt ist, die Beschäftigung, die nach der Natur der Sache oder im voraus durch den Arbeitsvertrag auf weniger als eine Woche beschränkt ist, sondern auch die nach der Natur der Sache auf weniger als eine Woche beschränkt zu sein pflegt.— Die Sozialdemokraten beantragten, daß diese Erweiterung der unständigen Beschäftigung, durch die weite Kreise der Arbeiterschaft, die in Wahrheit nicht unständig be- schäftigt sind, für Gelegenheitsarbeiter erklärt werden können, ge- gestrichen werde. Abgelehnt von allen bürgerlichen Parteien. Die Beiträge und Leistungen setzt die Satzung nicht, wie bei den anderen gewerblichen Arbeitern, nach dem wirklichen Verdienst, sondern nach dem meistens viel niedrigeren Ortslohn besonders fest.— Die Sozialdemokraten beantragten die Streichung dieser Ausnahmebestimmung. Abgelehnt von allen bürgerlichen Parteien. Die unständig Beschäftigten sollen nur dann auf die Mehr- leistungen der Kasse Anspruch haben, wenn dies in der Satzung der Kasse ausdrücklich bestimmt ist.— Die Sozialdemokraten beantragten, daß die unständig Beschäftigten in bezug auf die Leistungen den anderen Mitgliedern ihrer Kasse gleichgestellt sein sollen. Abgelehnt von allen bürgerlichen Parteien. Die Satzung kann bestimmen, daß für unständig Beschäftigte der Anspruch auf Kassenleistungen erst nach einer Wartezeit von höchstens sechs Wochen entsteht.— Die Sozialdemokraten beantragten, diese Bestimmung zu streichen. Abgelehnt von allen bürgerlichen Parteien. Die Sozialdemokraten beantragten ferner, daß der Arbeitgeber, der den Versicherten im Laufe einer Woche zuerst be» schäftigt, den Bcitragstcil des Versicherten für die ganze Woche zu entrichten hat. Er soll berechtigt sein, dem Versicherten den Betrag bei der nächsten Lohnzahlung abzuziehen. Abgelehnt von allen bürgerlichen Parteien. Die Sozialdemokraten beantragten, daß der Arbeit. geber am Schlüsse jeden Monats den Gesamtbetrag seines Beitrags- teils der Kasse zu zahlen hat. Abgelehnt von allen bürgerlichen Parteien. Die unständig beschäftigten Arbeiter bleiben Mitglieder der Kasse auch während der Zeit, in der sie vorübergehend arbeitslos sind.— Die Sozialdemokraten beantragten, daß für diese Zeit der Gemeindcverband die Beiträge an die Kasse zu ent- richten hat. Abgelehnt von allen bürgerlichen Parteien. 8, ch die Versicherung der Hausgewerbetreibenden und deren Arbeiter ist viel ungünstiger als die Versicherung der anderen nicht gewerblichen Arbeiter. Deshalb beantragten die Sozialdemo- kraten, daß dann, wenn dem Auftraggeber die Zahl der von ihm beschäftigten Hausgewerbetreibenden und ihrer Arbeiter be- kannt ist, diese Handelsgewcrbetreibenden und ihre Arbeiter ebenso wie die anderen gewerblichen Arbeiter versichert werden. Abgelehnt von allen bürgerlichen Parteien. blieben; seine großen, wuchtigen Linien, seine langen Fortfüh- rungcn des gleichen Rhythmus im wesentlichen Gegensatze zu dem schnell wechselnden von heute, geben eine bequeme Anknüpfung. wenn man sich ein Bild von Glucks Musik machen will. In beiden auch das Zeitlose so eng mit dem Zeitlichen von damals— z. B. den vielen Tonläufen im Orchester— verbunden! Als Richard Wagner Kapellmeister in Dresden war, be- arbeitete er mit hingebendem Eifer den dichterischen und musikali- schen Text der„Iphigenie in Aulis" und brachte sie so 1847 zur Aufführung. Den Schluß, in dem früher Iphigenie ihren Achilles „kriegte", wandelte er dahin um. daß sie von der Göttin Artemis „entrückt" wird; das Orchester des 18. Jahrhunderts verwandelte er in das des Ig. Jahrhunderts und dergleichen mehr. Die Wagner- sche Einrichtung wurde nun von unserer„Königlichen" zu einer Neueinstudierung der„Iphigenie" benutzt. Sie fand am Montag statt. An die jetzige Aufführung wird sich der Musikfreund gern erinnern. Daß diesmal der Vorhang seitlich und nicht aufwärts aufging, zeigt, daß man dies schon kann, wenn man nur will. Reiche und vernünftige Ausstattung, ein Wetteifer tüchtiger Sänger, viel echtes dramatisches Bemühen, allerdings auch manche Klangfarbe, die man anders wünschen möchte, eine sympathische Wärme in dem Gesang der Trägerin der Hauptrolle(Frau Kurt)— kurz: alles gut! sz. D i e Neunte vor Hamburger Arbeitern. Die neunte Sinfonie Beethovens ward am Sonntag erstmals vor der Hainburger Arbeiterschaft aufgeführt. Der Zentralkommission für das Arbeiterbildungswesen war es nach Ueberwindung nicht geringer Schwierigkeiten gelungen, alle Vorbedingungen für eine muster- gültige Darbietung zu erfüllen. Die großen Hamburger Arbeiter- genossenschaften hatten erheblickw Zuschüsse geleistet; der Verein Hamburgischer Musikfreunde stellte sein vorzügliches Orchester zur Verfügung; die Verwaltung der städtischen Musikhalle berechnete für die Ueberlassung deS herrlichen Raumes nur die Selbstkosten. Mit- glieder der Hamburger Lehrer- und Lehrerinnengesangvereine, des Vereins für Kunstpflege usw. stellten den Chor. Unter der Leitung deS Dirigenten der Musikhalle, Jose E i b e n s ch ü tz. gelangte die Tondichtung, der als Einleitung einzig die dritte Leonoren-Ouverture voraufging, zu erhebender Wiedergabe. Das durch einführende Vor- träge und gedruckte Erläutermigen, vor allem aber durch regelmäßiges Anhören guter Musik vorbereitete Arbeiterpublikum nahm die Schöpfung mit dankbarster Andacht aus. Nach dem Verklingen des Schlußsatzes durchbrauste unbeschreiblicher Jubel den Saal. Die Aufführung wurde Montag vor einem seit Wochen ausverkauften Hause wiederholt. Humor und Satire. DubrowSky. Still stand er vor dem Komissar. Er war Student und zwanzig Jahr, Kein rauher Revolutionär. Lsm just Mjji liehen JeM her. Reichstag. 176. Sitzung. D i'e n S t a g. den 16. Mai, vormittags 11 Uhr. Am BundeSratstisch: Dr. Delbrück. Die Beratung der Reichsversicherungsorduung wird fortgesetzt beim Abschnitt.Knappschaftliche Kranken- lassen"(§§ 521—527), über welche die Beratung verbunden wird. Nach§ 521 müssen diese Krankenkassen den Mitgliedern mindestens die Regelleistungen der Ortskrankenkasse zubilligen; nach Z 527 bleiben, soweit dies Gesetz nichts anderes vorschreibt, landeSgesetz- liche Vorschriften über die Knappschaftsvereine und Knappschafts» lassen unberührt. Die Kommission hat einen§ 525s. eingefügt, wo- nach die Knappschaftsältesten sowie die sonstigen Vertreter der Ver- sicherten im Vorstand der Knappschaftskasfen und Vereine in ge- heimer Wahl zu lvählen sind, wobei Verhältniswahl zulässig ist. Als ihn der Polizist ersah. Rief er:„DubrowSky— hör'n Se maak Es jibt hier solchen Russenverein Mit Oberaussicht, da treten Se eink.l" Dubrowsky sagte kühl und schlicht: „Ich danke sehr— ich möchte nicht." Ward nun vom Hören ausgeschlossen. Hat sich am nächsten Tag erschossen. Erkenntnistrachtend starb er jung. Erkenntnis fand er früh genung. Ihn hat. blieb er auch unverzagt, Der Ekel aus der Welt gejagt. Ins Schauhaus kam die Leiche dann. Der Rektor sprach einen Zeitungsmann. Er sprach in idealem Ton Von der Immatrikulation. „Nicht was sie wissenschaftlich leisten. Nicht darauf sch'n wir bei den Meisten. Was Russenspitzel der Polizdi Vorlügen, leitet uns dabei! „Die Arbeitsteilung im großen und ganzen Ist, daß sie pfeifen,... und daß wir tanzen. Wir tanzen; sie pfeifen aus Lungenlraft Dies ist die fröhliche Wissenschaft." _,(A, K e r r im„Pq#"). Notizen. — Bühnenchronik.. Fritzi M a s s a r h verabschiedet sich am 20. Mai vom Metropol-Theater. dem sie sieben Jahre angehört hat.(Was muß das für eine empfindende Künstlerin für eine Qual sein, jahraus jahrein monatelang dieselbe Rolle zu spielen!)— Schildkraut hat nach dem„Lok.-Anz." in einem russisch-jüdischen Theater New Dorks so viel Erfolg gehabt, daß ein Unternehmer ihm ein eigenes Theatcr bauen will. Armer Schildkraut I Die Dollars fressen die Kunst. — Der Index— als Reklame. D'Annunzio, der größte Dekadent der modernen Literatur, ist in Paris mit der Ein- stiidieruiig seines Mysteriums vom„Heiligen Sebastian" beschäftigt. In dieser perversen Mischung von Blut und Wollust brodeln alle schwülen Artistereien. Die Pariser SnobS(und besonders die jüdischen Millionäre, sagt die„Voss. Ztg.") sind bereits in Extase. Zu allem Ileberfluß aber hat der Vatikan gerade noch rechtzeitig sämtliche Werke d'AnnunzioS auf den Index gesetzt. Der Cancan ist nun vollständig. ° � und Leihbibliotheken. Die Brüsseler Bibliotheksverwaltung hat. wie die„Franks. Ztg." erfährt, an die Regierung daS Er,uchen gerichtet, jede Postanstalt Belgiens als Ausgabestelle emer zentralen Leihbibliothek zuzulassen. Die Post vermittelt Katalog und Bücher und nimmt Zahlung und Kaution entgegen. Vom Staat wird ein Zuschuß verlangt, im übrigen will dw Bibliothek sich freie Hand bewahren.

Tin Antrag Nlkrecht<Soz.) will hier Bestimmungen zur Sicherung des Wahlgeheimnistes in gleicher Weise wie bei der Reichstags Wahl einführen. Für den Fall der Ablehnung dieses Antrages beantragt die Volkspartei, dab als Vertreter nur Versicherte wählbar sind. Ein Kompromisiantrag Schultz will für die Wahlen zur Generalversammlung und zum Borstande auch die Wahl von KnappschastSinvaliden zulassen, wenn sie Beiträge zur Kasse zahlen. Die Sozialdemokraten be� antragen, alle Knappschaftsinvaliden für wählbar zu erklären und zwar für alle Kuappschastskassen, eventuell den Antrag Schultz so zu ainendieren, daß die Invaliden wählbar sind, wenn sie freiwillig Beiträge zahle», auch ohne auf einem Werl beschäftigt zu sein. Durch den bereits angenommenen§ 180 ist die Befreiung der noch über Tag beschäftigten Halbinvaliden von der Versicherungs Pflicht zugelassen. Die Kommission hat einen§ S22a eingefügt, der diese Befreiung von einer gesonderten Gruppenabstimmung im Bor stände abhängig macht. Von den Abgg. A l b r e ch t(Soz.) u. Gen. sind eine Reihe An- träge noch gestellt, die über die Kommissionsvorlage hinaus eine Reihe von Bestimmungen für die anderen Kassenarten, insbesondere für die Ortskrankenkassen, auch auf die Knappschaftskassen anwenden wollen. So sollen die Arbeitgeber nur an der Wahl der Arbeit gebervertreter teilnehmen, nicht auch an der der Vertreter der Wer- sicherten. Die für die Betriebskrankenkasse geltende Beschränkung der Befugnisse der Arbeitgeber soll auch bei den Knappschaftskassen ein- geführt werden. Abg. Hue(Soz.): Bei der Versicherungsordnung hätten namentlich die Herren vom Zentrum zeigen können, ob es ihnen mit dem wiederholt geäußerten Wunsche auf eine reichsgesetzliche Regelung des Knappschafts- Wesens ernst ist.(Sehr wahr! bei den Sozialdemokraten.) Wir sehen aber, daß eS bei der landesgesetzlichen Regelung der Knapp- fchastskassen bleiben soll. Das widerspricht den wiederholt ge gebenen Versprechungen des Zentrums und wird auch in der katholischen Arbeiterschaft Staunen und Verwunderung erregen. Sie werden ja unsere Anträge ablehnen, auch diejenigen die keine finanzielle Belastung mit sich bringen z trotzdem haben wir sie gestellt, um wenigstens nach außen zu zeigen, welche Parteien den Versprechungen auch die Tat folgen lassen wollen.(Sehr richtig! bei den Sozial demokraten.) Unsere Anträge verlangen im§ 525 a die Bezugnahme auf eine ganze Reihe von Vorschriften, die an sich recht unzulänglich find; wenn wir sie trotzdem hineinhaben wollen, so lönnen Sie er- messen, wie schlecht es jetzt noch mit dem Knappschaftswesen bestellt ist. Der§ 622a soll eine Sicherung gegen die Ausschließung der Berginvaliden geben. Der Berichterstatter behauptete, der von der Kommission angenommene Antrag W e st a r p sei nicht aus Feind schaft gegen die Arbeiter, sondern aus Rücksicht auf die Kompetenzen der Landesregierung gestellt. Mit solchen Redensarten sollte man uns doch nicht kommen. Nehmen denn die preußischen Konservativen Rücksicht auf die Kompetenzen des Reichstages? Entscheidend für den Antrag Westarp war vielmehr die Erwägung, daß, so schwer die Reichstagsmehrheit sich auch an den Arbeitern versündigt. er sich doch noch auf die Arbeiterfreundlichke'it des preußischen LAndtages noch mehr verlassen kann.(Sehr richtig! beiden Soz.) Früher hat auch das Zen trum die rcichSgesetzliche Regelung des Knappschaftswesens gerade aus dem Grunde verlangt, weil es kein Vertrauen zu dem aus dem Dreiklassenwahlrecht hervorgegangenen preußischen Landtag habe. (Hört! hört! bei den Soz.)„Wir glauben nicht, daß der preußische Landtag zu einer sozialen fortgeschrittenen Gesetzgebung fähig ist, führte der Redner des Zentrums aus, und„Sehr richtig I* ertönte aus den Reihen des Zentrums. Heute aber ist das Zentrum von rührendem Vertrauen zum preußischen Landtag und den konser vativen preußischen Verwaltungsbehörden beseelt und macht alles mit, was Herr Westarp wünscht.(Sehr wahr! bei den Soz.) Von einer Parität in den Knappschastskassen ist gar keine Rede. Als Arbeitervertreter fungieren zum Teil Werksbeamte und zun» Teil Arbeiter, die unter dem Einfluß des kapitalistischen TerroristmtS stehen. Sie haben irgend einen Fall vom sozialdemokratischen TerroriSmuS nicht nachweisen können; wäre aber auch alles wahr. was Sie darüber gesagt haben, so wäre eS doch Kinderspiel gegen das, was mit Wissen und unter der Duldung der Behörden an Vergewaltigung der Arbeitervertreter in den Knappschastskassen geschieht.(Sehr richtig I bei den Sozialdemokraten.) Erst in den letzten Jahren ist die Gleichheit der Beiträge in das Gesetz ge� kommen, früher konnten die Beiträge der Unternehmer bis auf 25 Proz. heruntergehen und trotzdem wurde kein einziger wirklicher Arbeitervertreter in den Vorstand hineingelassen und die Regierung hat dem allen ruhig zugesehen.(Hört! hört! bei den Sozial- demokraten.) Es gehört eine große Portion Heuchelei dazu, angesichts der himmelschreienden Vergewaltigung der Arbeiter in den Knappschastskassen von sozialdemokratischem TerroriSmuS zu reden.(Sehr wahr! bei den Sozialdemokraten.) In dem Kreise des Herrn Behrens befindet sich eine Knappschaftskasse, in deren Vorstand in dem halben Jahrhundert von 1857 bis 1907 nicht ein einziger Arbeitervertreter gesessen hat.(Hört! hört! bei den Sozialdemokraten.) Ebenso ist es an vielen Orten in Westfalen und Oberschlesien, die Regierung aber rührte leinen Finger gegen diese schreienden Miß- stände. DaS Zentrum mag sich erinnern, wie unser früherer Kollege Johann F u s a n g e l in der„Westfälischen Zeitung" in Bochum über diese Verhältnisse schrieb.„Die KnappschafrS- Mitglieder fühlen sich in sklavischer Abhängigkeit von den Arbeitgebern", hieß es, und genau so ist eS heute noch. Fus- angel hat zweifellos große Verdienste um eine Reform des Knapp- schafts-Kassenwesens. Wenn er heute die Tätigkeit des Zentrums sehen könnte, würde er mir in meiner früheren Beurteilung recht geben. Die Zechenbesitzer, die sich nationalliberal nennen, würden sich besser freikonservativ nennen, oder noch besser direkt neben Herrn v. Westarp Platz nehmen. Die Herren, welche hier über sozialdemokratischen Terrorismus ? gesprochen haben, wissen recht gut, nanientlich soweit sie Arbeiter- ekretäre sind, daß der ß 523a in keiner Weise genügt, die Arbeiter zu schützen. Selbst da, wo wirkliche Arbeitervertreter sind, werde» sie vergewaltigt, so wurde in einer solchen Kasse der gesanite Etat, bei dem es sich um Millionen handelte, nur en bloc zur Ab- stimmung gestellt.(Hört l hört I bei den Sozialdemokraten.) Die Beschwerde beim Oberbergamt wurde zurückgewiesen.(Er- neuteö Hört I hört!) Das ist die Verwaltungsbehörde, der das Zentrum eine ganze Reihe neuer Rechte einräumen will. FuSangel schrieb seinerzeit:„Es ist doch bekannt, daß die nationalliberale Partei die Arbeiter als Gesindel betrachtet, als Staatsbürger zweiter Klasse." Ich sagte schon, daß auch Werls- beamte als Arbeitervertreter zugelassen sind. Sie drängen sich aber gar nicht danach, sie sind ja vielfach noch abhängiger von den Werksbesitzern als die Arbeiter. Wir verlangen im Z 522a Be- stimmungen zur Sichcnuig deS Wahlgeheimnisses, und die Herren, die so viel über den sozialdemokratischen TerroriSmuS klagen, sollten diese Bestimmungeu dow annehmen, um die Arbeiter vor unserem Terror zu schützen.(Sehr gut! bei den Sozial- demokraten.) Weiter verlangen wir die Wählbarkeit der Knappschaftsinvaliden, die ohne Furcht vor Maßregelung die Interessen der Arbeiter vertreten können. Früher hat auch das eentrum die Wählbarkeit der Berginvaliden für notwendig erklärt. etzt wird es wohl den Antrag Schultz unterstützen, der aber nur eine Kulisse ist und die Arbeiter täuschen soll.(Sehr richtig I bei den Sozialdemokraten.) Bei ihm handelt es sich nur um diejenigen Invaliden, die auf den Werken beschäftigt sind und daher der Maß- regelung ebenfalls unterliegen. Im Falle der Ablehnung unseres Antrages beantragen wir daher im Antrag Schultz vor„Beiträge Stzhtot* einzusiigen.sreiivillig".(Abg. Korfanty(P.): Das ge- nllgt nicht!) Stellen Sie doch einen weitergehenden Antrag, Herr Korfanty, dann werden wir dafür stimmen. Unter dem Terrorismus der Zechenbesitzer haben'außer den Arbeitern und Beamten auch die A e r z t e zu leiden. In Ober- schlesien wird kein Arzt angestellt, der der Sympathie für die nationalpolnische Bewegung verdächtig ist. ganz abgesehen etwa von sozialdemokratischer Gesinnung. Nicht die Tüctiligkeit eines ArzteS entscheidet, sondern der Umstand, ob er mit den Zechcnbesitzern versippt oder verschwägert und dieselbe nationalliberale resp. konser- vative Gesinnung hat.(Sehr wahr! bei den Sozialdemokraten.) Ich erinnere das Zentrum an die berühmten Lehnen- und Krämer-Prozesse, an den Bergrat Hillger und seine Pascha- Manieren, der das Wort von den schwarzen Missetätern geprägt hat.(Hört! hört! b. d. Soz.) Und dieser Gesellschaft will das Zentrum jetzt eine ganze Anzahl neuer Verwaltungsbefngnisse einräumen. Wenn Sie im Lande wieder einmal von dem Terroris mus gegen die katholischen Angestellten sprechen, werden wir Ihnen vorhalten, daß Sie die Gelegenheit, diesen Terrorismus zu bo schneiden. versäu mt haben, indem Sie alle unsere Anträge niederstimmten. Aber tun Sie, was Sie nicht lassen können, wir werden keinen Schaden davon haben.(Sehr wahr! bei den Sozialdemokraten.) Den Standpunkt der Herren Westarp, Hausmann und T r i m b o r n kann man begreifen; sie gehören der besitzenden Klasse an und treten daher für die befitzende Klasse ein. Daß aber Herr Becker, ein Mann aus dem Volke, der die Vergewaltigungspraxis der rheinisch-westfälischen Zechenbesitzer kennt, hinter dem Grafen Westarp eine solche Rede gehalten hat,— da kann ich nur sagen, arme, bedauerns- werte Arbeiter, die solche Leute �aus ihrer Mitte hierher schicken.(Sehr wahr! bei den Sozialdemokraten.) Graf W e st a r p wird niemals gegen seine Klassengenossen so wüten, wie es Herr Becker gegen die Interessen der Arbeiter tat.(Lebhafte Zustimmung bei den Sozialdemokraten.) In seiner Rede vom 11. Mai hat Herr Becker uns aufgefordert, ihm auch nur einen Fall zu nennen, in dem ein ch r i st l i ch e r Ar- b e i t e r und sei es nur in einer untergeordneten Stellung bei einer sozialdemokratischen Kasse angestellt worden ist. Dabei weiß Herr Becker als Arbeitersekretär ganz genau, daß sogar in seinem Bezirk eine große Zahl von sozialdemokratischen Kassen- Vertretern Leute gewählt haben, die auf dem Stand- Punkt des Herrn Becker stehen.(Hört l hört I bei den Sozialdemokraten.) Auf die Rede des Herrn Becker hin habe ich aus Hattingen einen Brief bekommen, in dem mir mitgeteilt wird, daß die sozialdemokratischen Kassenvertreter das Mitglied eines katholischen Gesellenvereins des- halb gewählt haben, weil er krank war und der Arbeit nicht mehr nachgehen konnte. Wir freuen uns, daß trotz aller Verhetzung von christlicher Seite eine solche kameradschaftliche Gesinnung noch vorhanden ist.(Bravo! bei den Soz.) Diese Leute haben wahrhaft christlich gehandelt. Für seine Beschuldigung, daß Parteifreunde von mir nur solche Anträge auf Unterstützung weiter gegeben hätten, die von Personen gleicher Gesinnung herrührten, hat sich Herr Becker auf einen Berginspektionsbericht berufen. DaS Vertrauen der christlichen Arbeiterführer zu diesen Berichten ist ja erst jungen Datums. Ich erkläre diese Behauptung so lange für eine niederträchtige Verleumdung des Berichterstatters, bis er Beweise dafür beigebracht hat.(Sehr richtig! bei den Sozial« demokraten.) In Duisburg aber ist zeugeneidlich nachgewiesen worden, daß ein christliches Ausschußmitglied erst dann Anträge auf Unterstützung weiter gegeben hat. wenn ihm die kranken Bergleute Geld dafür gegeben hatten.(Hört! hört! links.) Ich sage das alle? nicht des Herrn Becker wegen. Das Haus soll nur die Q u a I i- täten dieses Herrn kennen lernen und die Oeffentlichieit 'oll erfahren, mit welchen Mitteln gegen uns gearbeitet wirb. Herr Becker hat auch sozialdemokratische Knappschaftsälteste an« gegriffen. Dabei weiß er, daß die Knappschaftsältesten ihre Pflicht tun müssen auf Grund einer Dienstordnung, die von der Knappschaftsverwaltung stammt und in der das Unternehmertum den Ausschlag gibt. Die Knappschaftsältesten müssen ihrer Instruktion gemäß handeln, sonst werden sie entlassen. Diese Angriffe sind also ganz unberechtigt.(Sehr richtig I bei den Sozialdemokraten.) Für jeden Fall, der uns vorgeworfen wird, könnte ich der Gegenseite aus dem Handgelenk Dutzende von Fällen, die nicht widerlegt werden köniien, vorhalten.(Hört I Hort I bei den Sozialdemokraten.) Alles was gegen uns gesagt worden ist, ist absolut unhaltbar. Man wirft uns Vergewaltigung der christlichen Arbeiter vor, während es gerade die Freunde des Herrn Behrens waren, die es zu einer Zeit mit Unterstützung der Zechenverwaltung verstanden haben, ihre Leute in alle möglichen Aenuer zu wählen, in der meine Parteifreunde im Aeltestenkollegium die Majorität hatten.(Hört! hörl l bei den Sozialdemokraten.) Herr Brust war es, der damals auch sagte, daß mau die Berbandsältcsten an die Wand drängen müßte, bis sie quietsche». lHört! hörtl bei den Sozialdemokraten.) Trotz all dieser Reden der christlichen Arbeitervertreter in diesem Hause hoffe ich immer noch, daß wir zu einer Verständigung in den Knappschastskassen unter den Arbeitern kommen werden. Nur nach einer solchen Ber- töndigung wird es möglich sein, die hier in Frage kommenden Be- timmungen im Interesse der Arbeiter durchzuführen. Unsere Anträge werden ja höchstwahrscheinlich abgelehnt werden.(Abg. Behrens: Sehr richtig I) Ich konstatiere mit Freuden, daß Herr Behrens elbst es schon ankündigt. Schön so! Ich möchte nur wünschen. daß Herr Behrens einmal die Courage hätte, zu uns ins Ruhrredier zu kommen nnd sich dort vor den Knappschafts- Mitgliedern zu rechtfertigen. Werden unsere Anträge wirklich ab- gelehnt, dann hat man doS Knappschaftswesen in wesentlichen Teilen auf lange Zeit der preußischen Verwaltung und dem Zechen- kapital überliefert. Hoffentlich stimmen wenigstens diejenigen Herren mit uns, die immer für ein Reichsberggesetz hier eingetreten sind. Es handelt sich hier um den Schutz von Arbeitern und um den Schutz von Familien, die des Schutzes dringend bedürfen.(Leb- Höstes Bravo! links.) Geheimrat Caspar: Auf die Anfrage des Abg. Hue betreffend das Wahlrecht der Invaliden habe ich zu erklären, daß nur die, welche noch auf der Zeche arbeiten, das Wahlrecht besitzen. Ich bitte um Ablehnung der sozialdemokratischen Abänderungsaniräge, dagegen erscheint der Antrag Schultz annehmbar, wonach in die Generalver- 'ammlung und den Vorstand einer knappschaftlichen Krankenkasse auch Knappschaftsinvaliden gewählt werden können, wenn sie als Mitglieder Beiträge zur Krankenkasse zahlen. Der sozialdemokratische Wunsch auf reichsgesctzliche Regelung deS Bergwesens ist für die Re- gierung unannehmbar. Abg. Gothein(Vp.): Der Wunsch nach reichsgesetzlicher Regelung des Bergwesens ist keineswegs bloß ein sozial- demokratischer Wunsch, sondern ein Wunsch der großen Mehrheit des Reichstages, und zwar schon seit langer Zeit.(Lebhafte Zustimmung links.) Diesem Verlangen haben sich aber die Einzelstaaten widersetzt, an ihrer Spitze Preußen. Jetzt hat jedoch der einzelstaatliche Partiknlarismus notgedrungen in reichSgesetzliche� Eingriffe in die einzelstaatliche Berggesetzgebung einwilligen müssen; denn daß die Reichs- Versicherungsordming solche Eingriffe enthält, kann nicht bestritten werden, lim so sonderbarer ist eS, daß der Regierungsentwurf sogar hinter das zurückfiel, was die preußische Regierung vor ein paar Jahren als notwendig betrachtete: der Entwurf deS Staatssekretärs des Reichsamts des Innern Delbrück entbielt nicht das geheime Wahlrecht zu den Knappschastskassen, da« die Vorlage des preußischen Handels- Ministers Delbrück enthielt(Sehr gut! links), das sogar vom Abgeordnetenhanse akzeptiert wurde und erst— dank der Schwäche der preußischen Regierung— am Herren Hause scheiterte. Die Kommission sieht das geheime Wahlrecht vor. Das genügt jedoch nicht. Es müßten auch Kautelen für die Sicherung des Geheimnisses getroffen werden(Sehr wahr! links), denn der TerroriSmuS bei d?n Knappschaftswahlen übertrifft noch den Terroris» muS Be! den ReichStagswahken?(Lebhafte ZustimmMg links.) Und angesichts dieses Terrorismus ist es auch dringend not- wendig, den Invaliden das aktive und passive Wahlrecht zu sichern. Mindestens muß Wahlrecht und Wählbarkeit der Berufs- invaliden gesichert werden, damit die Interessen der Arbeit- nebnier von Leuten vertreten werden, die vor Maßregelungen gc- schützt sind.(Lebhafter Beifall linlS.) Der Antrag Schultz bedeutet ein gewisses Entgegenkommen, wieweit er aber als genügend an- zusehen ist, kann ich in diesem Augenblicke nicht übersehen, zumal fortgesetzt von den Antragstellern und anderen Abänderungsaniräge zu diesem Antrag einlaufen.(Sehr wahr I links.)� �. Es ist schon erwähnt worden, daß auch bei diesem wichtigen Abschnitt die Anträge der Minderheit Ablehnung finden werden. Die Mehrheit gibt sich nicht einmal die Mühe, d i e Begründung der Anträge anzuhören, die sie nachher niederstimmt. Unter diesen Umständen dürste es sich empfehlen, damit die Kollegen besser vor dem Verlust der 20 M. geschützt werden, die Abstimmungen vorher vorzunehmen, deren Resultat ja doch feststeht.(Heiterkeit und Sehr gut! links.) Zufriedenheit in die Arbeiterinassen trägt man aber nicht mit solcher GeseyeSmacherei hinein.(Lebhafter Beifall links.) Abg. Korfanty(Pole): Der preußische Landtag hat seine Berggesetze völlig unter dem Einfluß der Bergherrca temacht, namentlich der oberichlesischen, die über Gefährdung des )eutschtums schrien, wenn nicht ihre Forderungen erfüllt und die Arbeiter ihnen ausgeliefert würden.— Ich erkenne dankbar an, daß die Kommission einige Verbesserungen vorgenommen hat; aber sie reichen in keiner Weise auS.— Die Ausführungen des Abg. Hue über den Terrorismus der Bergherren unterschreibe ich völlig.(Lebhaftes Hört! hört! bei den Sozialdemokraten.) Darum ist das aktive und passive Wahlrecht der Berginvaliden dringend notwendig.— In Oberschlesien werden die Knappschafts- ärzte nach hakatistischen Gesichtspunkten ausgewählt; nicht nur werden keine Aerzte angestellt, die polnischer Ge- sinnung verdächtig sind; man stellt nicht einmal Aerzte an, die der polnischen Sprache mächtig sind.(Hört I hört I) Angesichts eines solchen systematischen TerroriSmuS ist die Äom- missionsfassung für uns unannehmbar. Wir werden in erster Linie für die Anträge Albrecht stimmen, die der Staatssekretär Delbrück befürworten müßte, wenn er auch auf dem Standpunkt des Handesministers Delbrück stände.(Sehr gut! bei den Polen und Sozialdemokraten.) In zweiter Linie werden wir für die von anderer Seite, besonders von den Freisinnigen gestellten Anträge stimmen.(Bravo! bei den Polen und Sozialdemokraten.) Abg. Becker-ArnSberg(Z.): Meine Freunde draußen im Lande würden es mir sehr verübeln, wenn ich ans die Angriffe des Herrn Hue antworten würde.(Heiterkeit bei den Sozialdemokraten.) Jetzt, sozusagen kurz vor Toresschluß, in Verbindung mit der Reichs- versicherungSordnung daS Knappschaftswesen reichsgesetzlich zu regeln. gehtdoch nicht an. Warum haben aber die Sozialdemokraten in der Kommission die Sache nicht angeschnitten? Die Herren Hue und Sachse haben sich in der Kommission nicht sehen lassen. (Lebhaftes Hört! hört! im Zentrum.) Immerhin ist allerlei erreicht worden, wie ja auch Kollege Gothein nachdrücklichst anerkannt hat, die Einführung des ge- Heimen Wahlrecht« und anderes mehr. Die Einführung des geheimen Wahlrechts ist beantragt worden von den Herrn Hue so verhaßten christlichen Arbeiterführern.(Hört l hört I im Zentrum.) Man kann ruhig sagen, es ist alles auf knappschaftlichem Gebiete erreicht worden. waS sich auf dem Wege der Reichsversicherung überhaupt erreichen ließ. Die Ausführungen des Herrn Hue erwecken in mir das Gefühl, dem Friedrich der Große nach der Schlacht bei Zorndorf einen klassischen Ausdruck verliehen hat.(„Mit solchem Gesindel muß man sich herumschlagen.")(Bravo! bei der Mehrheit. Heiterkeit bs» den Sozialdemokraten.) Abg. Dr. Semlcr(natl.): Wer das Zustandekommen des Ge- setzes will, muß schweigen.(Lebhafte Zustimmung bei der Mehrheit.) Die Abgg. Becker und Behrens haben sich in der Kommission bemüht, alle nur möglichen und mit dem Zustande- kommen des Werkes vereinbarten Vorteile für die Arbeiter heraus- zuschlagen.(Lebhaftes Hört! hört! bei der Mehrheit.) Die Mehr« heit hat bis gestern abend beratschlagt, wie weit den Berginvaliden entgegenzukommen sei. Das Resultat liegt in dem Kompromiß- antrag vor. Weiter können wir aber nicht gehe». (Lebhafter Beifall bei der Mehrheit.) Abg. Sachse(Soz.): Die Herren Behrens und Becker haben das verdiente Lob Dr. Semlers bekommen, der sehr häufig mit den Scharf« machern durch dick und dünn geht.(Zuruf bei den Sozialdemo» kraten: Immer!) Wenn Arbeitersckretäre ein solches Lob bekommen, dann läßt das tief blicken. Herr Behrens hat meinen Freund Hue getadelt. Die Bergarbeiter werden in diesen Tadel nicht ein- stimmen.(Sehr richtig I bei den Sozialdemokraten.) Wenn die Herren gegen uns nichts anderes vorzubringen haben, als was sie heute gesagt haben, dann können sie getrost einpacken. Die Herren sollten für unsere Anträge stimmen, sonst ist den Bergarbeitern wenig geholfen. Herr Behrens sollte unsere gemeinsamr» Pappenheimer, die Unternehmer, doch wirklich kennen. ES muß alleS genau ins Gesetz hineingeschricben werden, sonst ist der Unternehmer- Willkür Tür und Tor geöffnet. Geradezu unverständlich ist die Haltung des Zentrums zu unseren Anträgen über die Sicherung des Wahlgeheimnisses. Früher hat Dr. H i tz e viel weitergehende Forderungen vertreten, als sie unser Antrag enthält; er verlangte, daß nur Arbeiter gewählt werden dürfen, nicht Werksbeamte.(Hört! hört! bei den Sozial- demokraten.) Wie es heute mit der Wahrung deS Wahl- geheimniffes steht, sollten doch auch die Herren vom Zentrum wissen; Wahlzettel von dieser Größe(zeigt ein F o l i o b l a t t) sind in Sachsen den Bergarbeitern aufgedrängt worden.(Hört! hört! bei den Sozialdemokraten.) Wie notwendig unser Antrag ist, die Wählbarkeit der Berginvaliden festzustellen, zeigen die fast täglich vorkommenden Maßregelungen. Unseren Eventualantrag zum Antrag Schultz hat Herr Gothein für überflüssig erklärt; wir meinen, wir müssen vorsichtig sein und deutlich in das Gesetz hineinschreiben, daß auch solche Berginvaliden wählbar sind, die freilvillig die Beiträge weiter bezahlen, auch wenn sie nicht mehr auf der Zeche beschäftigt sind.(Sehr richtig! bei den Sozialdemokraten.)— die Bestimmungen der§Z 257 bis 260 bitten wir auch in den§ 526 aufzunehmen, damit nicht ganz kleine Kiiappschaftskassen gegründet werden sollen. Den ersten Absatz des§ 315 haben wir in unseren Antrag aufgenommen, weil wir die getrennte Wahl auch für die AuS- schiisse der Knappschastskassen wünschen. Weitere Anträge von unS sollen die Möglichkeit für die Arbeiter sichern, die Wahlen vor- zubereiten. Ferner beantragen wir. daß jeder voll'ährtge Arbeiter wählbar ist zum Knappichaflsältesten; zum RerchStagS- abgeordneten ist man wühlbar mit 25 Jahren, zum Knappschaftsältesten erst mit 30 Jahren. Ich bitte Sie, unseren Anträgen zuzustimmen.(Bravo! bei den Sozial- demokraten.) Abg. Schirmer(Z.) bestreitet, daß von sozialdemokratischen Vor» ständen ja ein christlicher Arbeiter angestellt ist. Abg. Schmidt-Berlin(Soz.) betont gegenüber dem Abg. Behrens, daß die Sozialdemokraten bereits in der Kommission die Einbeziehung des§ 226 in den§ 526 beantragt haben; dort ist dieser Antrag, der jetzt allgemein als berechtigt anerkannt wird, abgelehnt worden.(Die zur Ab» stimmung in den Saal strömenden Mitglieder der Mehrheitsparteien unterhalten sich derartig laut, daß einige weitere Ausführungen des Redners unverständlich bleiben, ebenso einige Ausführungen des Abg. Sachse sSoz.).) Die Debatte schließt. Der sozialdemokratische Antrag auf Einbeziehung dcS§ 226 in den§ 526(Anwendung der Bestimmung, daß Versicherte, die wegen- Erwerbslosigkeit ausscheiden, unter bestimmte» Voraus»

fetzungen einen Anspruch auf die Regelleistungen der Kasse behalten, auf die KnappschaftSkasien) wird einstimmig angenommen, alle übrigen AbänderungSanträge werden abgelehnt, bis auf den Kompromihantrag Schultz über die Wählbarkeit der Knappschafts- invaliden in Generalversammlung und Borstand der Knappschasts- lassen, der in namentlicher Abstimmnng mit 287 Stimmen an- genommen wird: der sozialdemokratische Zusatzanlrag hierzu, auch die Invaliden, welche freiwillig die Beiträge zahlen, für wählbar zu erklären, wird mit 213 gegen 83 Stimmen bei zwei Stimm- enthaltungen abgelehnt. Präs. Graf Schwerin teilt mit, da das Haus jetzt gut besetzt ist, datz der Magistrat von Dresden den Reichstag für Sonntag, den 28. Mai, zum Besuch der Hhgiene-AuSstellung eingeladen hat. Die Diskussion über die§8 528—540(Zulassung von Ersatz- kästen) wird verbunden. Nach§ 528 können Ersatzkassen, die vor dem 1. April 1900 bestanden, zugelassen werden, wenn sie dauernd mehr als 1000 Mitglieder haben: die oberste Verwaltungsbehörde kann diese Mindestzahl sogar auf 250 herabsetzen. Ein Antrag Albrecht(Soz.) will 500 statt 1000 setzen, und Versicherungsvereinen, die vor dem 1. April 1909 bestanden, das Recht der Verschmelzung geben. Ein Antrag Ablatz(Vp.) will ebenfalls 500 statt 1000 setzen und einen Absatz zufügen, wonach Kasten mit mehr als 1000 Mit- gliedern zugelassen werden müssen. Ein weiterer Antrag A l b r e ch t (Soz.) will im§ 532 die das Sterbegeld beschränkende Bestimmung streichen. Ein Kompromihantrag Schultz will im§ 530 den Kassen das Recht geben. Versicherungspflichtige zurückzuweisen, die aus einer früheren Mitgliedschaft Beiträge schulden oder aus einer anderen Berfichcrung Anspruch von mindestens auf die Leistungen ihrer Kaste haben. Abg. Brühne(Soz.): An einer guten Ausgestaltung der freien Hilfskassen sollten alle Parteien ein �ntereste haben. Aber man will mit diesem Gesetz den freien Hilfskassen den Todesstoß versetzen, es ist ein Ausnahmegesetz gegen die freie» Hilfskassen. Wir sind stets für eine Zentralisierung der Krankenkassen eingetreten, und wenn Sie unsere Anträge angenommen hätten, daß auch die kleinen Beamten und die kleinen Gewerbetreibenden bis zum Einkommen von 5000 M. versicherungspflichtig sein sollen, würden wir gern auf die Hilfskassen verzichten. AberSie haben ja alle unsere Anträge abgelehnt. Tatsächlich haben die steien Hilfskassen viel GuteS geleistet, ihre Einnahmen und Ausgaben betragen 20 Millionen Mark. Es handelt sich also keineswegs nur um unbedeutende Kassen. Sie werden heute auch von Hunderttausenden von kleinen Hand- werkern, Bauern. Kaufleuten und kleinen Beamten benutzt. Man sagt nun, die Schwindelkassen müssen beseitigt werden. Aber gerade die soliden Hilfskassen sind stets gegen die Schwindelkassen ausgetreten. Leider hat die Regierung und haben die Gerichte den Kampf gegen die Schwindelkassen nicht immer unterstützt, sozialdemokratische Redaktcure sind wegen Beleidigung verurteilt worden, weil sie Schwindelkassen richtig gekennzeichnet hatten.(Hört I hört! bei den Sozialdemokraten.) Gerade in Preußen blicht das Unwesen der Schwindelkasten, und auch unter dem neuen Gesetz werden die Schwindelkassen bestehen bleiben.(Sehr wahr! bei den Sozialdemokraten.) Der Abgeordnete Pauli meinte neulich, ein Handwerker, der 2000 Mark verdiene, könne soviel zurücklegen, daß er für den Krankheitsfall versorgt sei. Aus seinem Wahlkreise Potsdam schreibt mir ein Handwerker, daß Herr Pauli dann von de» Berhältniffcn der Handwerker keine Ahnung haben kann. (Sehr wahr I bei den Sozialdemokraten.) Uebrigens gäbe es Hundert- tausende von Handwerkern, die bei weitem nicht ein Einkommen von 2000 M. haben, sondern knapp 1200 bis 1500 M. Gerade diese kleinen Leute kommen durch die jetzigen Bestimmungen in die schwierigste Lage.(Sehr wahr! bei den Sozialdemokraten,) Wir verlangen in einem uiiserer Anträge, daß die HilfSlaslen mit 500 Mitgliedern statt mit 1000 zugelassen werden. Die Be- stimmung, daß die oberste Verwaltungsbehörde die Zahl auf 250 herabsetzen kann, genügt nicht, diese Bestimmung wird nur Kassen von einer gewissen Richtung zugute kommen, die übergroße Mehrzahl der Kassen mühte ohne w e i- tereS zu exi st irren aufhören. Deshalb beantragen wir auch, daß die Kasten die Möglichkeit haben sollen, sich zusammen« zuschließen, um dadurch die für das Bestehen notwendige Zahl zu erreiche». Aber ich gebe mich keiner Täuschung hin. Sie werden unsere Anträge ablehnen und damit den freien Hilfskasten den Todes- stoß geben: denn nur diejenigen Arbeiter werden in diese Kasten kommen, die keine Arbeit mehr finden oder schon krank sind.— Wir haben auch noch beantragt, dem ß 541 den Satz zuzufügen, daß die Ärankenkasten die bei ihnen für Mitglieder der Ersatzkasse ein- gehenden Beitragsteile der Arbeitgeber zu vier Fünftel an die Er- saykasse abzuführen haben. Wenn Sie das nicht annehmen, ist es mit den Erjatzkassen vorbei. Da« Zentrum und die Konservativen, die immer den Mittelstand zu schützen vorgeben, geben uns mit diesen Bestimmungen, die gerade gegen den Mittelstand gerichtet find, ein vorzügliches Agitationsmittel an die Hand.(Bravo l bei den Sozialdemokraten.) Oldenburgischer Gesandter v. Eucken- Addenhausen empfiehlt namens der Lippeschen Regierung die Bestimmung der Kommissions- Vorlage, wonach schon Kasten mit 250 Mitgliedern durch die oberste Verwaltungsbehörde zugelassen werden können: diese Bestimmung liege im Interesse der L i p p e s ch e n Z i e g l e r, die schon in den Over Jahren Hilfskasten gegründet hätten.. Abg. Dr. Neumaun-Hofer(Vp.): Es liegt kein Grund vor, gegen die Hilfskassen in der kleinlichen Weise vorzugehen, wie eS seitens der Kommission geschehen ist. Wir sind prinzipiell für den sozial- demokratischen Antrag: da derselbe aber leider keine Aussicht auf Annahme hat, beantragen wir eventualiter, die Mindestmitglieder- zahl der älteren Kasten auf 500 nicht, wie die Kommission es will, auf 1000 Mitglieder festzusetzen. Abg. Dr. Junck(natl.)(schwer verständlichj: Ich bin ein prin- zipieller Freund der freien Hilfskassen, weil sie den korporativen Geist begünstigen. Aber die Bestimmungen der Kommission sind notwendig zum Schutz gegen Schwindelkasten. Die Regierungen sollten eine wohlwollende, milde Praxis gegenüber den Hilfskassen befolgen. Ministerialdirektor Caspar sagt das zu. Abg. Molkculmhr(Soz.): Herr v. Eucken hat sich gegen einen Abschnitt der Reichs- Versicherungsordnung mit einer Schärfe gewandt, wie sie am Bundes- ratStische gegenüber einer Regierungsvorlage wohl nicht oft vorkommt.(Sehr wahr I linkZ�) Er ist sehr eifrig für die HilfS- käste der Ziegker eingetreten. DaS macht, er kennt die Geschichte dieser Kaste. Die Geschichte aiOerer Hilfskasten, die auf ein ebenso langes Ehrfurcht gebietendes Alter zurücksehen können, kennt er nicht: sonst würde er hoffentlich seine Ausführungen verallgemeinern und für die Hilfskassen überhaupt eintreten. Dem Abg. Junck begegnete ein Versehen. Er sprach vom Gesetz betreffend Aufhebung der Hilfskassen. Bekanuth beißt eS: Aufhebung des Hilfskastengesetzes. Aber indem Herr Junck sich versprach, sagte er die Wahrheit.(Sehr gur! bei den Sozialdemokraten.) ES handelt sich wirklich um die Aufhebung der HilsSkasten, und wenn nicht um die Aufhebung, so doch um die Er- schwerung und Schikanierung. Die freien Hilfskassen haben als Pioniere in der sozialen Versicherung gewirkt, als die Bureaukratie noch nicht daran dachte, sich auf dies Gebiet zu wagen.(Sehr richtig l bei den Sozialdemokraten.) Jetzt soll es aber beinahe als Verbrechen angesehen werden, eine freie Hilfskaste zu gründen. Wir würden die Sache anders beurteilen, wenn geplant wäre, die ganze Krankenversicherung in rincr Kasse zusammenzufassen. Das Gegenteil aber ist der Fall. Jnnungs- und BetriebSkasien werden sorgfältig konser- viert, den OrtSkranken kästen werden die Land kranken- tasten an die Seite gestellt. Rur den freien Hilfskassen will man an den Kragen. Dagegen wenden wir uns.(Lebhafter Beifall bei den Sozialdemokraten.) Alle AbänderungSanträge mit Ausnahme des Antrag» der Kompromißparteien werden abgelehnt. Die ZK 541—548, die vom Verhältnis der Ersatzkasten zu den Kranlenkasien handeln, werden in der Beratung verbunden. Der grundlegende 8 ö41 lautet in der Kommissionsfassung: „Für Versicherungspflichtige, die Mitglieder einer Ersaykasse sind, ruhen auf ihren Antrag die eigenen Rechte und Pflichten als Mit- glieder der Krankenkasse, in die sie gehören; sie haben keinen An- spruch auf die Leistungen der Krankenkasse und sind weder wählbar noch wahlberechtigt. Ihre Arbeitgeber haben nur den eigenen Beitragsteil an die Krankenlaste einzuzahlen; der Anteil des Versicherten fällt weg." Abg. Dr. Neumaun-Hofer(Vp/) tritt für den sozialdemokranschen Eventualantrag ein. wonach die Krankenlassen gehalten sein sollen, an die Ersatzkasse die bei ihnen für deren Miiglieder eingehenden Beitragsteile der Arbeitgeber zu vier Fünfteln abzuführen. Abg. Hoch(Soz.): Wir beantragen in erster Linie eine andere Fassung des 8 541- Wir schlagen vor, ihn so zu fassen:„Versicheruugspflichtige, die Mitglieder einer Ersatzkasse sind, sind von der Verpflichtung, einer Krankenkasse beizutreten, befreit. Ihre Arbeitgeber haben den eigenen Beitragsteil an die Ersatzkasie ab- zuliefern". Wir sind der Ueberzeugung. daß diese von uns grundsätzlich vorgeschlagene Regelung der Gerechtigkeit am meisten entsprechen würde. Gehören doch den Hilfskassen Mitglieder an, die sogar von ihren Arbeitgebern geradezu gezwungen sind. in die freien Hilfskassen einzutreten, weil die Arbeit- geber die Beiträge für die Ortskrankenkasse sparen wollten.(HörtI hört! bei den Sozialdemokraten.) Da aber dieser unser grundlegende Antrag keine Aussicht auf Annahme hat, so haben wir den Eventualantrag gestellt, daß die Krankenkasten vier Fünftel des Arbeitgeberbeitrags an die Ersatz- lasse abzuführen haben. Dieser unser Eventualantrag verallgemeinert nur die in dem von der Kommisfion hinzugefügteu 8641» enthaltene Ausnahmebestimmung zugunsten der Ziegler- und Handlungsgehilfen- Hilfskassen. Man hat diese Ausnahmebestimmung zugunsten der Handlungsgehilfen getroffen, weil die antisemitischen„Nationalen" einflußreiche Protektoren in der Kommission besaßen. Wir wollen aber, daß, was dem einen recht ist, dem anderen billig ist, deshalb bitten wir, wenigstens unseren Eventualantrag anzunehmen.(Bravo! bei den Sozialdemokraten.) � Abg. Dr. Mugdan(Vp.) erklärt fich für seine Person gegen die Anträge auf Ablieferung der Unternehmerbeiträge. Gerade als Freund der freien Hilfskassen müsse er sich dagegen erklären. Wenn die Arbeitgeberbeiträge an die Ersatzkassen fließen sollen» werden die Arbeitgeber möglichst dahin zu wirken suchen, daß ihre Angestellten nicht Ersatzkassen beitreten. Ministerialdirektor Caspar bezeichnet die Ausnahmebestimmung zugunsten der Handlungsgehilfen darum als geboten, weil eS sich um Leute handle, die oft ihre Arbeitsstätte wechseln. Abg. Hoch(Soz.): Die Arbeiter wechseln mindestens so oft ihre Arbeitsstätte wie die Handlungsgehilfen.(Sehr richtig! bei den Sozialdemokraten.) Wäre die Krankenversicherung gut und zweckmäßig geregelt, so brauchte man keine freien Hilsskasien; bei der ungenügenden Krankenversicherung, die man beschlossen hat, bleiben sie dringend notwendig.(Zustimmung bei den Sozialdemo- kratcn.) Die von Sozialdemokraten und Freisinnigen gestellten Ab- änderungsanträge werden abgelehnt. Der Rest der Krankenversicherung wird debattelo« er- l e d i g t. Sodann beginnt— nach sechsstündiger Sitzung— die Beratung des dritte»« Buches„Unfallversicheruug". 8 660 bestimmt die in den Kreis der Gewerbe-Unfall- s i ch e r u n g einbezogenen Personen. Abg. Scvering(Soz.): Wer zuvor Optimist war, der niuß jetzt zum Pessimisten ge- worden sein. Wie war doch die Rede bei den Blockwahlen:„Nun erst recht Sozialpolitik." Und was kam heraus? Die Reichs- verflcherungsorduung, lvie sie uns vorliegt. Und daS soll die Fort- setzung der Sozialpolitik sein. Was nun die Unfallversicherung betrifft, so erkennen wir manche Forlschritte durchaus an. Aber in keiner Weise kann behauptet werden, daß auch nur de» bescheidensten Anforderungen genügt ist, die an eine einigermaßen befriedigende Unfall- Versicherung gestellt werden kau». Eine große Reihe Kategorien sind weggelassen worden, die einbezogen werden müßten, wenn man den Forderungen der Zeit genügen wollte. Einbezogen werden müßte das Gastwirts-, das Handelsgewerbe. Es ist nicht wahr, daß eS in diesen Berufen keine Unfallsgefahr gibt. Allenfalls mochte das zutreffen vor einem Menschenalter, als man die Versicherungsgesetzgebung schuf. Das ist anders geworden, seit die moderne Technik sich überall Eingang verschafft hat. Nicht nur die Ansicht der Sozialdemokralen ist das. Ich berufe mich zum Beispiel auf die Forderungen des Leipziger Verbau des der Handlungsgehilf e n.(Sehr gut! bei den Sozialdemokraten.) Und ebenso steht es mit dem Bühnenpersonal, daS dringend der Versicherung gegen Unfallgefahr bedürften. Was meint Herr Dr. Pfeiffer dazu, der eifrige Vertreter der Jnteresten der Schauspieler?(Sehr gut I bei den Sozialdemokraten.) Die soziale Lage des Bühnenpersoiials ist wirklich nicht so, daß es in seiner Masse der Wohltaten einer Ver- sichcrung embehren könnte. Ebenso verlangen wir die Ausdehnung der Unfallversicherung auf Lehrer und Erzieher. Die Fassung der neuen Bestimmung der Unfallversicherung läßt vielfach zu wünschen übrig. Wenn über die Unübersichtlichkeit der alten Besiimmungen geklagt wurde, so kann man nicht gerade sagen, daß sich die neuen durch Üebersichtlichkeit auszeichnen. Und um uns diese Vorlage zu bringen, bedurfte eS jahrzehntelanger Erwägungen, Vorarbeiten, Konferenzen usw. Eine Forderung auf reichsgesetzliche Versicherung der Feuerwehrleute wird als unerfüllbar bezeichnet, weil die Verhältnisse in den einzelnen Bundes- siaaten zu verschieden seien. Eine wahre Jmpotciizcrkläruiig der RcichSgesctzgebung Worte statt Taten, Versprechungen statt Tatsachen, Resolutionen statt Gesetze. ES ist daS Prinzip der weißen Salbe I(Lebhafte Zu- stimmung bei den Sozialdemokraten.) Abg. Molkenbuhr(Soz.): Wenn der ursprüngliche Plan der Unfallversicherung, wie er in den 80er Jahren entworfcn wurde, zur Annahme gelaugt wäre. dann wären unsere heutigen Anträge unnötig geworden. Und eS waren wahrhaftig nicht Sozialisten, die diesen Plan ausa�eiteten. Dann wurde 1890, in den Blocktagen de« Febriiarkurses. an einen Ausbau der Unfallversicherung in großzügigem Sinne gedacht. Aber der Februarkurs ging vorbei und seit anderthalb Jahr- zehnten bestimmt der Zentralverband der Industrielle» den Kurs. (Sehr wahr I bei den Sozialdemokraten.) Kein Kenner der Sozialpolitik bezweifelt die Notwendigkeit einer weiteren Ausdehnung des in die Unfallversicherung einzubeziehenden Personenkreises. Und niemand bezweifelt, daß unter Znbilfenahme der Krankenkassen eine weit zweckentsprechendere Organisation der Unfallversicherung zu schaffen sei. Aber man will eben nicht. Man will nicht, weil der Zcntralverbaud der Industriellen eS verbietet. Die Sachverständigen des Zentralverbandcs— Herr Bueck, der frühere Oekonomiker, Herr B e u m e r. der frühere Gymnasial- lchrer(Große Heiterkeit und Sehr gut! bei den Sozialdemokraten.) — reden von der Unerträglicbteit der sozialen Lasten. Aber nur, wer nicht den geringsten Begriff von den tatsächlichen Verhältnissen hat. kann an da» Mätzchen und Märchen glauben, daß an der durchschnittlichen Belastung von 1 64 Pfennig pro 1000 Mark die deulsche Exporiindnstrie zugrunde geht.(Heiterkeit bei den Sozialdemokraten.) An solchen Lappalien geht wirklich keine Industrie zugrunde.(Lebhafter Beifall bei den Sozialdemokraten.) Die sozialdemokratischen Erweiterungsanträge zu§ 660 ver- laugen prinzipaliter: 1. Die Einbeziehung aller der Krankenversicherung unterstehenden Personen, 2. die Schiffsbesatzung deutscher Seefahrzeuge sowie die Besatzung von Fahrzeugen der Binnenschiffahrt. 3. Personen, die bei der Rettung von Personen oder Sachen verunglückt sind. Eventualiter be- antragen die Sozialdemokraten die Einbeziehung 1. der kauf« m ä» n i s ch e n Betriebe, 2. der Gast- und S ch a n k- wirtschaftsbetriebe, 3. der gewerbsmäßigen Schaustellungen und Bühnenbetriebe. Abg. Dr. Mugdan(Vp.) als Berichterstatter bittet namens der Kommission alle Erweiterungsanträge abzulehnen, gibt aber zu verstehen, daß er als Abgeordneter einen Teil der Erwciterungsanträge befürworten würde. Alle AbänderungSanträge zu 8 660 werden abgelehnt. Abg. Lchmann-WicSbaden(Soz.) kann sich im Lärm der Mehrheit nicht verständlich machen: Es ist bezeichnend, daß die Herren, die den Vertagungsantrag ab- gelehnt haben, mir das Reden durch Lärm jetzt unmöglich machen. (Präs. Graf Schwerin bittet wiederholt um Ruhe.) Redner begründet dann zu 8 661 einen Abänderungsantrag, als Fabriken, die der Un- fallversicherung unterliegen, bereits Betriebe mit 3 statt 1V Arbeitern in der Vorlage anzusehen. Der Gesetzgeber muß hier scharf zu- greifen, weil gerade in den kleineren Betrieben die Unsallziffer ständig steigt. Der Antrag wird abgelehnt. 8 665 gibt dem Bundesrat das Recht, Betriebe ohne besondere Unfallgefahr für verjicherungSfrei zu.erklären. Die Sozialdemo- iraten beantragen Streichung. Abg. Busold(Soz.) begründet den Antrag. In Wirklichkeit gibt eS keine Betriebe, die absolut unfallfrei sind. Die Unternehmer werden natürlich möglichst viel Betriebe versicherungsftei zu machen versuchen. Jede neue Erfindung bringt neue Gefahren mit sich. Die Unfallmöglichkeit wächst ständig auch in den kleinsten Betrieben. Was denkt sich eigentlich die Regierung unter Betrieben ohne Unfallgefahr k Bisher haben wir das nicht gehört. Was wird mit den Arbeitern, die dennoch in Betrieben ohne Unfallgefahr verunglücken? Es handelt sich auch hier nur um ein Ausnahmegesetz gegen die Arbeiter. (Bravo I bei den Sozialdemokraten.) Der Antrag wird abgelehnt. Zu 8 666 beantragen die Soziaidemolraten auch Unfälle auf dem Wege nach oder von der Arbeits st ätte als Be- triebsunfälle anzusehen und die Ausdehnung der Versicherung aus die Kolonnenarbeiter. Abg. Lehmann-WieSbaden(Soz.) begründet den Antrag. Diese Ausdehnung der Versicherung entspricht nur der Gerechtigkeit. Auch die Rechtsprechung hat bereits im Sinne unseres Antrages entschieden. Abg. Molkenbuhr(Soz.): Gewiß hat die Rechtsprechung schon in unserem Sinn entschieden. aber nicht einheitlich. Unser Antrag will diese Buntscheckigkeit in der Rechtsprechung beseitigen. Auch die besondere Erwähnung der Kolonnenarbeiter ist notwendig. Es ist vorgekommen, daß eine Kolonne Arbeiter, die eine Arbeit übertragen bekommen hat, als Unternehmerin angesehen worden ist. Der Antrag wird abgelehnt. Zu 8 663 beantragen die Sozialdemokraten, die gewerblichen Berufskrankheiten als Betriebsunfälle anzusehen. Abg. Brey(Soz.): Der von uns gestellte Autrag entspricht den Wünschen der Arbeiter aller Richtungen. Der nächste Paragraph, § 568», den die Kommission eingefügt hat, gibt dem Bundesrat daS Recht, die Versichcrungspflicht auf bestimmte gewerbliche Berufs- krankheiten auszudehnen. Möge er sein Ohr diesbezüglichen Wünschen der Arbeiter nicht verschließen und nicht nur auf die Wünsche der Unternehmer Rücksicht nehmen. Die Berufskrankheiten gehören zu den allergefährlichften, und deshalb ist die Ausdehnung der Kommissionsbeschlüsse nach unserem Antrage nötig. Man zieht die Arbeiter in gefährliche Berufe hinein und stößt sie wieder ab, wenn sie vergiftet find, und wälzt die Fürsorge für sie auf andere Instanzen von den Berufsgenossenschaften ab. DaS wollen wir verhindern, dadurch treffen wir zugleich vorbeugende Maßnahmen im Interesse der Volksgesundhcit; denn die Berufsgenossenschaften werden, wenn sie die Lasten nicht abwälzen können, vorbeugende Maßnahmen gegen die Vergiftungen der verschiedensten Art treffen.(Sehr richtig! bei den Sozialdemokraten.) Es ist nicht richtig, daß Phosphornekrose heute nicht mehr vorkommt: ich habe hier ein ärztliches Gutachten über einen solchen Fall, das ich verlesen will, nicht für Sie, meine Herren rechts und im Zentrum, aber damit es in die Akten des Reichstags kommt und dann vielleicht einem künftigen Reichstag Veranlassung gibt, gegen diese Vergiftungen einzuschreiten.(Der Redner verliest das Gutachten, daS entsetzliche Verheerungen im Gesicht und am Körper der betreffenden Person festitellt). Aber auf Grund der gesetzlichen Bestimmungen war es nicht möglich, für die Be- treffenden Unterstützungen aus der Unfallversicherung zu erhalten).(Hört! hört! bei den Sozialdemokraten.) DaS Material könnte noch ganz bedeutend erweitert werden; aber daS Angeführte genügt wohl reichlich zur Begründung unserer Forde- rungen.(Sehr wahr! bei den Sozialdemokraten.) Die in den chemischen Industrien beschäftigten Arbeiter haben diese Forderungen gestellt, der Kongreß der christlichen Ge» w e r k s ch a f t e n mit den Herren GieSbertS. Becker. Behrens hat sie übernommen, also sollten doch mindestens diese Herren für unsere Forderuug eintreten. Der i n t e r n a t i o- nale Kongreß für Sozialpolitik hat dieselbe Forderung gestellt. Es ist also ein dringendes Bedürfnis zur Erfüllung der Forderung vorhanden; in der Schweiz ist sie bereits seit 1887, in England wit 1907 erfüllt, ich glaube, auch in Frankreich werden die gewerblichen Vergiftungen nach den Grundsätzen der Unfallversiche- rung behandelt. Wir würden also mit der Regelung dieser Frage keineswegs neue Bahnen wandeln. Ich bitte Sie nicht, unfern Antrag anzunehmen: aber niemand, der sich seiner gesetzgeberischen Pflicht bewußt ist. darf sich der Aufgabe, diese Frage zu regeln, entziehen.(Lebhaftes Bravo! bei den Sozialdemokraten.) Der sozialdemokratische Antrag wird abgelehnt. Hierauf vertagt das Haus die Weiterberatung auf Mittwoch 12 Ubr. Schluß 7% Uhr._ Mgeoränetendaus. 7 6. Sitzung, Dienstag, den 16. Mai, vormittags 11 Uhr. Am Ministertisch: v. Dallwitz. Dritte Lesung deö Zweckverbandsgefetzes für Grotz-Berlin. Abg. Cassel(Vp.) verliest eine Erklärung der Volkspartei des Inhalts, daß es der Partei infolge der Nichtachtung der Selbst- Verwaltung und der mangelhaften Berücksichtigung der Berliner Interessen nicht möglich sei, für die Vorlage zu jl i in m c n. Er wendet sich weiter gegen die gestrige Bemerkung des Abg. Keil, daß die Vertreter von Berlin durch ihr Verhalten die Vorlage nur gefährden köimen. und weift diese Behauptung aiß lMegrMele zuM. S>W Ztzg. LjsblveSt

gegenüber führt Redner aus, daß das Temern dekvahlre'chk nicht auf eine Stufe zu stellen fei mit dem Wahlrecht in Reich und Staat. �___.. Abg. Frhr. v. Zedlitz(fk.) betont noch einmal dre Notwendigkeit dieses Gesetzes, das endlich in den Verhältniffen TrofcBerlins Ordnung schaffen werde. Abg. Hoffmann fSoz.): Die Ausführungen des Freiherrn v. Zedlitz ivareg schon die Ankündigung des Spree-Prüfekten. Wir wußten von vornherein, daß das der Zweck der ganzen Hebung war. Ich will erklären, daß wir es unterlassen werden, bei der dritten Beratung irgendwelche Anträge zu stellen, weil wir ja die Hurra st immung kennen, mit der das Gesetz fertiggemacht werden soll. Ich will nur noch auf die Ausführungen des Grafen S p e e zurückkommen. Sein Antrag, den König mit der Ernen- nung von zehn Vertretern zu betrauen, ist um so bezeichnender, als wir uns in Berlin wirklich nicht darüber beklagen können, das der König sich zu wenig in Dinge einmischt, die die Stadt Berlin angehen. Dem Grafen Spee scheint unbekannt zu sein, daß dem König alle Baupläne vorgelegt werden müssen, und daß er sich darum kümmert, wenn die Stadt Berlin in ihren eigenen Park- anlagen Märchenbrunnen und dergleichen errichten will. Sie wissen ja auch, daß das Tor des Friedhofs der März- gefallenen im städtischen Friedrichshain nicht errichtet werden konnte, weil dem König die Inschrift nicht gefiel»Den Gefallenen vom IL. März 1848". Da ist es doppelt unerhört, wenn seitens eines Zcntrumsabgeordneten ein derartiger Antrag gestellt wurde, und ich kann kein Wort davon zurücknehmen, wenn ich erklärt habe, daß es nichts weiter wie Verrat der Grundsätze und der an- geblichen Programmforderungen, die das Zentrum sonst in den Vordergrund stellt, ist.(Sehr richtig! bei den Sozialdemokraten.) Herr Cassel hat die Aeußerungen meines Freundes Lieb- Inecht mit der Erklärung beantwortet, daß Reich, Staat und Kommune nicht dasselbe sind. Das haben wir vorher auch ge- wüßt. Wir meinten nur, daß Leute, die sich freisinnig nennen und sein wollen, jeden konkreten Fall, der sich bietet, benutzen sollten, um die Rechte des Volkes wahrzunehmen. Die Haltung der Frei- sinnigen zum Kommunalwahlrecht ist freilich erklärlich. Hier han- dclt es sich um die kommunalen Hausagrarier, die unter dem Schutze der Liberalen stehen, und da sind die Herren Freisinnigen genau so reaktionär, wie die Junker. (Beifall bei den Sozialdemokraten.) Genau dasselbe Schauspiel sehen wir hier. Die Freisinnigen vertreten eben Klafseninteressen beim Gemeindewahlrecht, und der Standpunkt des Herrn Cassel ist auch ein Klassenstandpunkt. Das soll man aber klipp und klar sagen und uns nicht ein 3£ für ein U machen wollen.(Beifall bei den Sozialdemokraten.) Abg. Gvs'ling(Vp.): Der Vorredner sollte uns die Vertretung der freisinnigen Interessen in den Städten überlassen. Die Frage des kommunalen Wahlrechts kann nicht in diesem Spezialgesetz gelöst werden. Abg. Ströbel(Soz.): Wenn wir die städtischen Interessen dem Liberalismus über- lassen, dann wäre ein großer Teil der städtischen Bevölkerung wirklich verlassen. Wir verlangen, daß das Hausbesitzer- Privileg beseitigt wird. Sic sagen, Sie wollen das auch. Sie wollen doch aber tatsächlich ein Privileg des Geldsacks, ein Klassenwahlrecht, ein Geldsackwahlrecht, denn Sie wollen ja nicht das allgemeine Wahlrecht. Bestreiten Sie das?(Zuruf: Jawohl!) Herr Cassel hat ja aber das zugegeben! Herr Ghß- I i n g erklärt, das Kommunalwahlrecht sei anders zu beur- teilen, als das für Staat und Reich, so ist das eine Ausflucht. Auch die Interessen, die in der Kommune vertreten werden, sind so außerordentlich wichtig und bedeutsam für die einzelnen Wähler, daß unbedingt diesen das gleiche und allgemeine Wahlrecht cinge- räumt werden muß, damit auch die Nichtbesitzendcn den Geldsack- interesscn des liberalen Bürgertums gegenüber auch ihre Jnter- essen wahren können. In Schleswig- Hol st ein sind bei- spielswcise aber die Liberalen dafür eingetreten, daß das Wahlrecht noch verschlechtert werde durch Erhöhung des Steucrzensus. In Rixdorf waren immerhin auch einige Liberale unter denen, die das Kommunalwahlrecht so skandalös verschlechtert haben. Sie wollen den Wählern nicht das gleiche, allgemeine Wahlrecht einräumen. Sie hätten für unsere Forde- ru»g eintreten müssen, wenn Sie in der Tat liheral wären.(Bei- fall bei den Sozialdemokraten.) Abg. Cassel(Vp.): Ich wiederhole, daß Rosenow und ich für gleiches, geheimes und direktes Wahlrecht eintreten, das an eine gewisse Steuerlei st ung und Aufenthaltszeit ge- Kunden ist. Abg. Dr. Liebknecht(Soz.): Der ll'ertius gauckens(der lachende Dritte) bei diesem Streit ist die Rechte. Am schlechtesten schneiden die Freisinnigen ab, denn ihre Argumente werden sich die Konservativen zunutze machen, um das Landtagswahlrecht zu verteidigen. Es kommt nicht auf das Wort..Klassenwahlrecht" an, sondern auf den Sinn. Derjenige, der die Staatsbürgerrechte abhängig macht von einer materiellen Leistung, der hat damit das Grundprinzip aufgestellt, aus dem sich alle reaktionären Tendenzen ergeben. Dieses Grundprinzip ist aber auch von den Freisinnigen beim Ge- mcindcwahlrccht aufgestellt, ebenso wie es die Konservativen beim Landtagswahlrecht noch in stärkerem Maß� vertreten. Ein Wahlrecht. das kein allgemeines ist, ist allein schon deswegen kein gleiches Wahlrecht. Eine größere Ungleichheit kann man sich doch nicht denken, als wenn der eine ein Wahlrecht hat und der andere gar keins. Es ist deshalb höchst wichtig, auch für das allgemeine Wahl- recht einzutreten. Sie(zu den Freisinnigen) mögen sich noch so sehr hin und her winden, der Vorwurf bleibt an Ihnen haften, daß Sic für die Kommunen, wo Sie die Macht haben, kein demokratisches Wahlrecht wollen.(Beifall bei den Sozialdemokraten.) Abg. Fischbcck(Vp.): In Gemeinden, wie auch beim Zwcckver- band, wo im wesentlichen wirtschaftliche Fragen erörtert werden, können doch das Wahlrecht nur diejenigen haben, die auch zu den Lasten beitragen. Ebenso muß eine gewisse Setz- h a f t i g k e i t für die Wahlberechtigten verlangt werden. Wir haben liberale Interessen und die Interessen der Stadt Berlin vertreten, ob Sic(zu den Sozialdemokraten) die Berliner Interessen wirklich vertreten haben, lasse ich dahingestellt. Da die Abstimmung über einen Antrag v. Pappenheim (kons.) auf Schluß der allgemeinen Aussprache zweifelhaft ist. findet ein Hammelsprung statt, der die Beschluß- Unfähigkeit des Hauses ergibt; cS waren nur 170 Abgeordnete anwesend. Die Sitzung wird daher um 11 Uhr 55 Minuten abgebrochen. Präsident v. Kröcher beraumt die nächste Sitzung auf 12 Uhr (5 Minuten später) an.(Große Heiterkeit.) Die zweite Sitzung. Abg. Hoffmann(Soz.)(zur Geschäftsordnung): Da die Sitzung ohne Tagesordnung einberufen ist, wir aber doch über ettvas beraten müssen, schlage ich vor, den Wahl- rechtsantrag der Freisinnigen auf die Tagesordnung zu setzen. Präsident v. Kröchen Eine Tagesordnung liegt bor, die der vorigen Sitzung. Abg. Hoffmann(Soz.): Dann zicbe ick meinen Antrag zurück. Tic allgemeine Aussprache über das Zweckverbandsoesel, für Groh-Verlin wird fortgesetzt. Abg. Dr. Liebknecht(Soz.): Die Haltung der Freisinnigen in der KommunalwahlrechtS- frage widerspricht den Grundsätzen der Demokratie. Man kann kein gerecktes Verhättnis finden zwischen dem Ein» Lerglltwortlicher Redakteur Albert Wachs, Lerli«. Lür de« kommen und der Befähigung zur Teilnahme an den öffentlichen Angelegenheiten. Die Nichtbesitzenden haben beispielsweise an einer gesunden Wohnungspolitik ein größeres Interesse als die großen Steuerzahler. Den Standpunkt des Abg. Fischbeck kann ich schlechterdings nicht begreifen. Bei den vermögensrechtlichen Transaktionen des Zweckverbandes kommt es doch darauf an, wie sie vorgenommen werden und daran haben auch die Nichtbesitzenden das größte Interesse. Die Freisinnigen scheinen die Wohl- habend»« allein für befähigt zu halten, für das Wohl der Minderbemittelten zu sorgen. Wir stehen auf ganz anderem Standpunkt. Man muß den Minderbemittelten in erster Linie ein Mitbestimmungsrecht verschaffen an der Verwaltung dieser unge- mein wichtigen Angelegenheiten. Je mehr Sie(zu den Frei- sinnigen) versuchen, Ihre Haltung zu rechtfertigen, um so mehr setzen Sie sich in Widerspruch zu allen gesunden sozialpolitischen Anschauungen. Sie nehmen auch einen Plutokratischen Stand- Punkt ein. Abg. Waldstein(Vp.): Die Freisinnigen sind immer für ein freies Wahlrecht gewesen. Die Leute, die in den einzelnen Kom- munen sich dagegen ausgesprochen haben, waren gar nicht eigentliche Freisinnige. Auch in der Sozialdemokratie gibt es ja Mitglieder, die außer der Reihe tanzen und die Gründer der sozialdemokratischen Partei, u. a. Marx, haben sich ja auch gegen das allgemeine Wahlrecht im Reich ausgesprochen, das sind eben Fragen der praktischen Politik. Abg. Ströbel(Soz.): Herr W a l d st e i n hat Glocken läuten hören und weiß nicht. wo sie hängen. Es war L i e b k n e ch t, der vom allgemeinen Wahl- recht nicht erbaut war und zwar deshalb, weil er wußte, daß Bismarck ganz bestimmte Zwecke damit verfolgte. Daß die alten Führer sich jemals prinzipiell, wie Sie in der Frage des Kom- munalwahlrechts, gegen die Demokratie erklärt haben könnten, die sie selbst erkämpft haben, das ist eine so absurde Behauptung, wie Sie nur Herr Waldstein aufstellen kann. Ich kann feststellen, daß in Kiel, Neumünster und anderen Städten Schleswig-HolsteinS die hervorragenden kommunalfreisinnigen Führer für die Ber- schlechterung des Wahlrechts eingetreten sind. Wenn Sie jetzt die Verantwortung für diese Leute ablehnen wollen, so ist ja das sehr bequem, aber dann müßten Sie sie aus der Partei aus- schließen und keine Aemter bekleiden lassen. In der Sozial- demokratie ist es noch nie vorgekommen, daß in der Praxis jemand gegen die Prinzipien der Partei verstoßen hat, er würde unnach- sichtlich ausgeschlossen werden, das ist der Unterschied. Die allgemeine Aussprache schließt. In der Einzelberatung werden die§J 1— 11 ohne wesentliche DebcAte angenommen,§ 5 mit einem Abändcrungsantrag Dr. Keil (natl.), Ivonach auf Beschluß des Verbandsausschusses auch die Pläne vorgelegt werden müssen, die nur die Aufteilung einzelner Blöcke oder die Verbreiterung bestehender Straßen betreffen. Bei 8 12 beantragt Abg. Dr. v. Kries(k.) den in zweiter Lesung auf Volkspartei- lichcn Antrag gefaßten Beschluß aufzuheben, wodurch gegen Beschlüsse der Vcrbandsvcrsammlung, durch die einzelne Verbands- Mitglieder mehr oder minder belastet werden, bezw. die Entschei- dung der Beschlußbehörde die Klage beim Obervcrwaltungsgericht zugelassen wird. Es soll der Kommissionsbeschlutz wieder hergestellt werden, wonach die Beschwerde an die Minister des Innern und der öffentlichen Arbeiten geht. Nach längerer Debatte, in der sich Ministerialdirektor Freund 'ür den Antrag ausspricht, wird dieser abgelehnt. Die Klage beim Oberverwaltungsgericht bleibt also zugelassen. Der Rest des Gesetzes wird debattelos gegen die Volkspartei und die Sozialdemokraten ange- n o m m e n. Es folgt die Beratung der von der Kommission beantragten Resolution auf Vorlage eines Gesetzes, das in den gesetzlichen Volksschullasten der Gemeinden Groß-Berlins einen Ausgleich herbeiführt unter Wahrung der Selbstverwaltung sowie unter geeigneter Berücksichtigung des Auf- wandeS für die. mittleren und höheren Schulen; ferner auf Ab- änderung des Kommunalabgabengesetzes dahin, daß die Gemeinden Groß-Berlins jährlich sechsmal soviel Mark aufbringen sollen, als die Gesamtbevölkerung beträgt. Hiervon erhält Berlin zunächst einen Zuschuß zur Obdachlosenfürsorge, der Rest wird auf die Ge- meinden im Bevölkerungsverhältnis verteilt. Die Konservativen(v. TreSkow u. Gen.) beantragen eine Abänderung des 1. Teils dahin, daß ein den besonderen Groß-Ber- liner Wirtschaftsverhältnissen Rechnung tragender Ausgleich der Schullasten stattfinden soll. Abg. Ziethen-Lichtenberg(fk.) empfiehlt die Resolutionen unter Hinweis auf die hohen Volksschullasten der östlichen Bororte Berlins. Abg. Dr. v. Campe(natl.): Bei der bevorstehenden Regelung deS Kommunalabgabengesetzes wird sich Gelegenheit finden, diese Materie zu regeln. Der hier vorgeschlagene Weg ist der» fassungs widrig und auch schulpolitisch höchst bedenklich. Wir würden zur Staatsschule kommen, in der die Gemeinde nichts zu sagen hat. Es wird ein allgemeiner Run der Gemeinden auf die Staatskasse herbeigeführt werden. Minister v. Dallwitz: Ich bin bereit, bei einer Revision des Kommunalabgabengesetzes einzutreten, ob und inwieweit etwaige Aenderungen in dieser Richtung vorgenommen werden können. Darüber hinaus eine Erklärung abzugeben, ist mir um so weniger möglich, als das Ressort des Innern keineswegs allein an der Lösung dieser Frage beteiligt ist. Abg. Bitta(Z.s: Wir find dagegen, daß die Volksschullasten als Ausgabe des Zweckverbandes herangezogen werden. Der für die slfywerbelasteten östlichen Vororte nötige Ausgleich kann auch auf Grund der bestehenden Gesetze geschaffen werden. Abg. Cassel(Vp.): Man läßt sich hier dazu herbei, den Maß- st ab der Gerechtigkeit der Staatsgebarung zu verlassen lediglich, weil es sich um Berlin handelt.(Oho! rechts;— Sehr richtig! links.) Man will hier ein Ausnahmegesetz gegen Berlin schassen, obwohl sich der Minister dagegen ausge- sprochcn hat. Wenn die reichen Gemeinden mit den armen teilen sollen, so ist das ja der reine Kommunismus. Abg. Mctzer- Tilsit(k.): Die Mehrheit meiner Freunde wird gegen die Resolution stimmen, eine Minderheit ist aber dafür vor allem aus dem Grunde, damit endlich eine bessere Regelung der Volksschullasten im Kommunalabgabengesetz herbeigeführt wird. Der jetzige Zustand ist unhaltbar. Aig. Dr. Liebknecht(Soz.): Wir hatten den Antrag gestellt, die Aufgaben des Zweckver- bandes auch auf das Schulwesen und die Schullasten auszudehnen. Das ist naturgemäß auch entscheidend für unsere Stellung zu der Resolution. Sie bringt gewissermaßen in abgeschwächter Form den Gedanken zum Ausdruck, der uns bei der Stellung unserer An- träge zum§ 1 geleitet hat. Immerhin ist dem Abg. Cassel darin zuzustimmen, daß diese ganze Art der Regelung, dieser Ver- such, erst den notwendigsten Dingen aus dem Wege zu gehen, um dann im Wege der Resolution Eingriffe der Regierung herbei- zuführen, zeder energischen Entschlußfähigkeit entbehrt und uns gründlich wider den Strich geht. Dieses Verfahren erscheint uns äußerst abgeschmackt und als ein Beweis dafür, wie wenig dieses Parlament in der Lage ist, die Interessen der Allgemeinheit wirklich zu vertreten. Es mutz aber betont werden, daß die großen Differenzen in den Schullasten der einzelnen Gemeinden Groß- Berlins dringend einen Ausgleich erfordern. Der Standpunkt. daß die reichen Gemeinden nichts für die armen tun sollen, scheint uns nicht akzeptabel, denn Groß-Berlin bildet schon eine wirtschaftliche Einheit, und naturgemäß werden diejenigen Ge- meinden, in die die ärmere Bevölkerung abgeschoben wird, von den Armen- und Volksschullasten mehr getroffen als die übrigen. Wir wünschen nicht/ daß für Berlin.cin Spezialgesetz gemacht wird, sondern daß man es aus die ganze Monarchie aus- dehnt. Durch die Spezialisierung aus Berlin hat man natur- gemäß der Berliner Stadtvcrtretung einen Anlaß gegeben, sich über ungleichmäßige Behandlung zu beklagen. Wir werden der Resolution zustimmen, um damit zum Ausdruck zu bringen. Lnferatevteil beiaata.; Th. ßfitit, Ltlittl. Druck lt. Lsilog; Lorwärt» daß wir die Gegensätze bei der Schullastenverteilung zwischen Sat einzelnen Gemeinden Berlins nicht billigen. Abg. Bitta(Z.) betont, seine Partei habe versucht, die Jnter- essengcgensätze zwischen Berlin und den Vororten auszugleichen. Abg. Cassel(Vp.): Interessengegensätze zwischen Berlin und den Vororten bestehen nur in der Art, wie sie zwischen arm und reich bestehen. Um diese Gegensätze auszugleichen, muß man aber die Mittel derSozialdemokratie anwenden. Abg. Dr. v. Campe(natl.): Der Umstand, daß Abg. Dr. Liebknecht für die Resolution eintritt, ist ein Beweis für unsere Ansicht, daß der Resolution sozialistische Gedanken zugrunde liegen. Bei der Abstimmung werden die Resolutionenundder Antrag Treskow abgelehnt. Das Haus erledigt nunmehr die 3. Lesung des ZweckvcrbandsgesetzeS. Mit einer unwesentlichen Aenderung im ß 12 wurde die Vor- läge gegen die Stimmen der Sozialdemokraten, Polen, Fortschrittler und eines Teiles der Nationallibe- ralen angenommen. Es folgen Petitionen. Nachdem eine ganze Reihe von Beamtenpetitionen ohne wescnt- liche Debatte erledigt waren, vertagte sich das Hags. Schluß 4 Vi Uhr. Mittwoch, den 17. Mai, 12 Uhr: 2. Beratung deS Feuerbestattungsgesetzes._ Bus der frauenbewegung. Die Geburtenabnahme in Großstädten, die sich im vergangenen Jahre bemerkbar machte, hält auch im laufenden Jahre an. Be- rechnen wir für 60 der größten deutschen Städte den Bevölkerungs- zuwachs ohne Berücksichtigung deS Zu- und Wegzuges, so erhallen wir für je 10000 der Einwohnerzahl im Durchschnitt nachstehenden Geburtenüberschuß für die einzelnen Monate: 1910 1911 Gegm 1910 Januar... 8.3 6.8— 1.S Februar... 8,8 7,8— 1,0 März.... 9,7 6,5— 3,2 Ganz besonders ungünstig verlief die natürliche Bevölkerungs« Vennehrung deinnach im März, und zwar ist eS sowohl die Be- wegung der Geburten als der Stcrbefälle, die an dieser unerfreu- lichcn Entwickelung schuld haben. Bei den 50 Städten, deren Ein- Wohnerzahl sich zu Beginn dieses Jahres auf 14 Millionen Köpfe belief, ist die Zahl der Geburten von 27 020 im März 1910 auf 25 952 im März dieses JahreS gesunken. Dagegen hat die Sterb- lichkcit bedeutend zugenommen: im vorigen Jahre wurden 14 940, in diesem Jahre aber 16 805 Sterbefälle verzeichnet. Als Geburten- Überschuß ergibt sich in diesem Jahre nur eine Ziffer von 9147 Köpfen, während sie vergangenes Jahr 12080 betrug. Im ersten Quartal zusammen betrug die Geburtenziffer 79 388 gegen 79 655 im vorigen Jahre, die Zahl der Sterbefälle 49 803 gegen 44 775. so daß sich ein Geburtenüberschuß von 29 580 ergibt gegen 34 890 im ersten Quartal 1910._ Hu 9 aller Alelt. Das ZeppeUn-Luftfefriff„DcutTcbland" zerftörL Die Kette der Zeppelin-Luftschiff-Katastrophen ist gestern vor- mittag wieder um ein neues Glied vermehrt worden. Wie uns ein Telegramm aus Düsseldorf meldet, winde das Passagier- Luft- schiff.Deutschland", als eS gegen 10 Uhr im Begriff war, zu einer Passagierfahrt auszusteigen, von einem Windstoß gepackt und gegen die Ballonhalle gedrängt. Ucber 200 Personen mühten sich vergeblich, das Luftschiff zu halten. Der Ballon wurde gegen das Gebäude geworfen und fast vollständig zerstört. Die Spitz« des Lenkballons liegt auf dem Dache deS HaufeS, so daß das Schiff in mehrere Teile geknickt wurde. Erfreulicherweise kamen die acht Passagiere, die sich bereit» in der Gondel befanden, mit dem bloßen Schrecken davon. Die.Deutschland" war das bisher größte Luftschiff der Zeppelin-Lustschiffgesellschaft. Die Länge des Ballons betrug 143 Meter. sein Durchmesser 14 Meter. DaS für Passagierfahrten bestimmte Luftschiff bot in seiner Gondel Raum für 24 Personen. Bereits auf einer seiner ersten Fahrten im Juli vorigen JahreS verunglückte das Luftschiff im Teutoburger Walde. Nach der Reparatur in Friedrichshafen hatte eS vor einiger Zeit eine glückliche Fahrt nach Düsseldorf gemacht und von dort aus mehrere gut ge- lungene Passagierflüge über dem Rheintal unternommen. Verbrecherischer Kapitalismus. In seinem.Kaptial" gibt Karl Marx folgendes Zitat wieder: «Kapital flieht Tumult und Streit und ist ängstlicher Natur. Das ist sehr wahr, aber doch nicht die ganze Wahrheit. Das Kapital hat einen Horror vor Abwesenheit von Profit oder sehr kleinem Profit. wie die Natur vor die Leere. Mit entsprechendem Profit wird Kapital kühn. Zehn Prozent sicher und man kann eS überall anwenden; zwanzig Prozent, es wird lebhaft; fünfzig Prozent, positiv waghalsig; für hundert Prozent stampft es alle mensch- lichen Gesetze unter seinen Fuß; dreihundert Prozent, und es existiert kein Verbrechen, das eS nicht riskiert, selbst auf Gefahr des Galgens." An dieses berühmte Zitat wird erinnert, wer die verbrecherische Ausbeutung der amerikanischen Eisenbahne» durch die Kapitalisten beobachtet. Die meisten Eisenbahnunfälle der Vereinigten Staaten sind auf das Konto der Profitgier, die nicht vor Außerachtlassung der Sicherheitsvorkchrungcn zurückschreckt, zu buchen. Dieser Tage hat der Oberste Gerichtshof der Vereinigten Staaten eine Entscheidung getroffen, die gegen die Leichtsinnigkeit gerichtet ist, mit der verschiedene Eisenbahn- linien ihr altes und fast unbrauchbar gewordenes Material an Schutzvorrichtungen, Kuppelungen usw. weiter benutzen, ohne dafür zu sorgen, daß diese für das Leben und die Sicherheit der Passagiere so wichtigen Vorkehrungen sich im tadellosen Zustande befinden. Räch der Entscheidung deS Obersten Gerichtshofes macht sich jede Eisenbahngesellschast strafbar, deren Sicherheitsvorrichtnngen und Kuppelungen nicht den strengsten Anforderungen entsprechen, oder benutzt werden, ohne vorher einer strengen Kontrolle auf ihre Wirksamkeit unterworfen gewesen zu sein. Trotz dieser Entscheidung wird kaum ein Unglücksfall weniger passieren, denn.für 100 Proz. stampft das Kapital alle menschlichen Gesetze unter seinen Fuß".__ Kleine Notizen. Schwerer Unfall des Professors Höckel. Der greise Forscher wurde gestern in seiner Wohnung in Jena von einem bedauer- lichen Unglück betroffen. Als Häckel in seinem Arbeitszimmer ein Buch vom Regal nehmen wollte, stürzte er vom Schemel und erlitt einen Bruch des Hüftgelenkknochens. Die Heilung des greifen Gelehrten dürfte längere Zeit In Anspruch nehmen. Verschmähte Liebe. In Duisburg gab der Schmied Neu» haus auf feine 25 jährige Schwägerin, die von ihrem Manne ge» trennt lebte, zwei Ncvolverschüssc ab und verletzte sie töd» lich an den Schläfen. Hierauf schoß er sich selber zwei Kugeln in d c n K o p f und war aus der Stelle tot. Die Ursache der Tat ist in verschmähter Liebe zu suchen. In den Grubcnschacht gestürzt. Ans Zeche Neumühle bei Hamborn stürzte ein Hauer von der zweite» zur dritten Sohle ab und war sofort tot. LZchdruckerei u. VerlagSanstalt Paul Singer u. Co.. Berlin S\V.

it. 114. 28. Iahkgaug. 2. Sfilngc te Jurnirls" Krlim WsblM »Uitfwi 17. i«ni im vngeietÄiche cohlipfänckungea durcl) den RJagiftraf. In den Sieverbursaus. in denen die LohnpsändMgsdeschlüsse ausgefertigt tvcrden. scheint man mit den gesetzlichen Bestimmnn- gen über die Lohnbeschlagnahme auf dem Kriegsfüße zu stehen. Wir haben schon vor einigen Monaten«ms die ungesetzliche Praxis hingewiesen, nach der Lohn gepfändet wird für Steuern, die län- ger als S Monate rückständig sind. Dieser Hinweis scheint aber an den maßgebenden Stellen keine Beachtung gefunden zu haben, denn nach wie vor werden uns solche nach dem Gesetz zulässigen Lohnpfändungsbeschlüsse vorgelegt. Um nun auch dem Magistrat Gelegenheit zu geben, sich über diese Praxis zu äußern und ent- sprechende Dlaßnahmen gegen die Wiederholung zu treffen, ist kürzlich eine eingehend begründete Beschwerde an den Magistrat abgegangen. Und weil der Inhalt dieser Beschwerde für die Sache von allgemeiner Bedeutung ist, geben wir dieselbe hier wieder. Sie lautet nach Fortlassung des Namens und der Adresse: An den Magistrat der Stadt Berlin. Steuerkasse 12c. Tagebuch Nr. 4840/10. Stadtbezirk 2S3C. Kat. Nr. 27. NamenS und im Auftrage des Putzers Herrn N. N. in Berlin,.... straße... habe ich dem Magistrat folgendes mitzu- teilen: Durch Zahlungsverbot und Ueberweisungsbeschluß der Steuerdeputation des Magistrats, Abteilung III, vom 28. März 1911 ist wegen eines Betrages von 35,20 Mark, den mein Auftraggeber an Staats- und Gemeindecinkommensteuer für das Halbjahr Juli/Dezember 1910 verschuldet, und wegen der Kosten des Zwangsverfahrens der Lohnanspruch meines Austraggebers an das Baugeschaft in Firma N. N. in R. gepfändet worden, und zwar der gesamte Lohnanspruch bis zur Deckung des An- spruchs von 35,20 Mark. Dieses Verfahren, das übrigens, wie mir zur Kenntnis gekommen ist, vom Magistrat in einer Anzahl von Fällen gehandhabt wird, ist ungesetzlich. Der§ 850 der Zivilprozehordnung bestimmt in Ziffer 1, daß der Pfändung nicht unterworfen sind der Arbeitslohn oder Dienstlohn nach den Bestimmungen des Reichsgesetzes vom 21. Juni 1869(Lohnde- schlagnahmegesetz). Dieses Gesetz verbietet die Lohnpfändung an sich, läßt jedoch in seinem K 4 Ausnahmen zu. Eine dieser AuS- nahmen, im§ 4 unter Zister 2 festgelegt, gestattet die Lohnpfän- dung u. a. allgemein wegen der Steuern, sofern dieselben nicht länger als drei Monate fällig sind; ferner gestattet Ziffer 4 des s 4 des Lohnbeschlagnahmegesetzes die Pfändung des Einkommens, soweit der Gesamtbetrag des Lohnes die Summe von 1500 Mark für das Jahr übersteigt. Unter Zu- grundelegung dieser angezogenen Gesetzesbestimmungen verfährt der Magistrat in Fällen, wie dem vorliegenden, ungesetzlich und dürfte bei Einschlagung des Rechtsweges zur Rückzahlung der auf diese ungesetzliche Weise erlangten Beträge verurteilt wer- den. In dem vorliegenden Fall handelt es sich um die Steuer für die beiden letzten Quartale des Kalenderjahres 1910. Diese Steuern waren zur Zeit der Zustellung des Zahlungsverbots und UeberweisungSbeschlusses bereits länger als drei Monate fällig. Die Beschlagnahme wegen dieser Forderung durfte sich daher nur auf denjenigen Betrag der Lohnforderung deS Schuldners er- strecken, der 1500 M. jährlich oder— im Durchschnitt berechnet— 28,85 M. wöchentlich übersteigt. Ich nehme an, daß die Beamten, die die Ucberweisungsbeschlüsse anfertigen, nicht bewußt ungesetz- � lieh, sondern in Unkenntnis der gesetzlichen Bestimmungen han- deln. Zu wünschen wäre aber, daß die betreffenden Beamten sich mit den einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen vertraut machen. Namens des Herrn N. fordere ich den Magistrat hiermit auf, den erwähnten Ueberweisungsbeschluß schleunigst dahin ab- zuändern, daß lediglich derjenige Lohnbetrag meines Auftrag. gebers als gepfändet gilt, der im Durchschnitt berechnet, 28,85 M. wöchentlich übersteigt. Auch rein menschlich und vom Standpunkt der sozialen Für- sorge einer Großstadt aus betrachtet, ist daS Verfahren des Ma- aistrats unbillig. Wenn einem Arbeiter und seiner Familie der ganze Lohn oder der größte Teil deS LohnbetragcS von einer Woche entzogen wird, so»st damit eine Gefährdung der Existenz deS Arbeiters verbunden, die in vielen Fällen zur Jnanspruch- nähme der Armenverwaltung führen dürfte. Ich ersuche, schleunigst daS Erforderliche zu veranlassen, damit die Schädigungen für meinen Auftraggeber nicht zu groß werden." Soweit die Eingabe an den Magistrat. Bezeichnend ist, daß der in der Beschwerde vertretene Standpunkt über die Ungesetzlich- keit der Lohnbeschlagnahme für Steuern, die länger als drei Mo- nate rückständig sind, auch geteilt wird von dem in der Steuer- deputation tätigen in der Frage bewanderten Magistratsrat Dr. Kremski. Herr Kremski hat in einem Artikel„Steuern und Arbeitslohnpfändung" am 22. März in der„Berliner Volközeitung" sich wie folgt geäußert: „Fällig sind die Steuern, außer den Kirchensteuern, die vier Wochen nach Zustellung der Veranlagungsbcnachrichtigung ge- zahlt werden müssen, in der ersten Hälfte des zweiten Quartals- monats. spätestens also am 16. Mai, 16. August, 16. November und 14., in Schaltjahren am 15. Februar. Eine Besckilag- nähme des ganzen Lohnes, auch sofern er 1500 M. im Jahre(28,85 M. wöchentlich) nicht übersteigt, ist also nur bis zum Ablauf des dritten Monats nach den Fälligkeitsterminen zulässig, also spätestens bis zum 16. August, 16. November, 14. bezw. 15. Februar, 16. Mai. Die? bildet die Regel bei gewöhnlichen ordnungsmäßig stattfindenden Steuer- Veranlagungen. Verspätet sich aber die Veranlagung durch unvorhergesehene Umstände, weil zum Beispiel zeitraubende Ermittelungen vor» zunehmen sind, findet sie aber noch innerhalb deS am 31. März schließenden SteuerjahreS statt, so rechnen die drei Monate vom Tage der Zustellung der Vcranlagungsbenachrichtigung, selbst wenn, waS häufig vorkommt, dann mehrere oder gar alle vier Steuerquartale zu gleicher Zeit eingefordert werden. Wird also einem Arbeiter, der 30 M. wöchentlich<1560 M. jährlich:= Steuersatz 21 M.) verdient, die Steuerveranlagung etwa wegen häufigen Verziehens innerhalb Preußens am 1. März nachträg- lich für das laufende Steuerjahr zugestellt, so kann die Lohnbeschlagnahme rechtzeitig bis zum 1. Juni erfolgen, so daß also die rückständige Staats- und Gemeindeeinkommenstcuer im Be- trage von 42 M.(21+21) von dem nächstfälligen Wvchcnlohne durch Pfändung cinbehalten werden kann. Ter betreffende Ar- beiter erhält also für eine Woche überhaupt keinen Lohn und für die folgende Woche nur 30--.12=;13 M. Findet aber die nachträgliche Veranlagung für das verflossene Steuerjahr erst nach dessen Ablauf, also am 1. April oder später statt, so gilt die Steuer als nicht mehr„fällig", da es sich um einen Steuer- rückstand aus einem vergangenen Jahre handelt und eS ist nur eine Beschlagnahme des 1500 M. im Jahr(28,85 M. in der Woche) übersteigenden Lohnes zulässig, in unserem Beispiele also nur von 1,75 M. wöä, entlich. Tics gilt auch für den Fall. wenn die Vcranlagungsbenachrichtigung zwar noch innerhalb deS laufenden SteuerjahreS dem Pflichtigen zugestellt, die Lohn- beschlagnahme aber später als drei Monate nach dem Tage der Fälligkeit der Steuern erfolgt ist." Die Möglichkeiten, die Herr KremSkr für Beschlagnahme deS «samten Lohnes geltend macht, liegen in allen den uns vorgelegten S«ß«i Mt vor imd e» dürfte von aCrgemeine® Interesse sein, zu erfahren, wie der Magistrat das gegenwärtige Verfahren recht- fertigen will. Befremden muß die Tatsache hervorrufen, daß auf die oben abgedruckte Beschwerde bis heute noch keine Antwort er- folgt ist, obwohl dieselbe bereits am 19. April an den Magistrat ab- gegangen ist. Gegen diese schleunige Art der Erledigung von Be- schwerdev muß öffentlich entschieden Einspruch erhoben werden. Soziales* Die zu hohe Bertragöbruchstrafe. Die Zuschneiderin G. war mit der Firma Graetz Anfang Mai einen Engagementsvertrag eingegangen, laut welchem sie am 13. Mai als Zuschneiderin in den Betrieb der Firma eintreten sollte. Da jedoch der bisherige Arbeitgeber inzwischen eine Rege- lung der Arbeitszeit und des Lohnes nach ihren Wünschen ein- treten ließ, so kam es nicht zu der beabsichtigten Kündigung ihres alten Arbeitsverhältnisses. Sie strengte vielmehr die Feststellung� klage gegen die Firma Graetz beim Gewerbegericht an. Die Klägerin focht den mit der Angeklagten eingegangenen Vertrag an, weil er die Bestimmung enthielt, daß sie auf Anordnung der Geschäftsleitung, soweit es gesetzlich zulässig sei. auch an Sonn- und Feiertagen lieberstunden ohne besondere Bezahlung leisten müsse. Da diese Vertragsbcstimmung ihrer Ansicht nach den guten Sitten widerspricht, sei der ganze Vertrag nichtig. Für den Fall, daß jedoch das Gericht anderer Anfüllt sein sollte, beantragte sie die ausbedungene Konventionalstrafe von 300 M.— die sie dann, wenn sie die Stellung nicht antritt, zahlen müßte—, auf 10 M, zu ermäßigen. Die Klage wurde abgewiesen. Das Gericht hat den Vertrag nicht aufgehoben, wohl aber die Konventionalstrafe auf 55 M. herabgesetzt. In den Gründen wurde gesagt, daß die Frage, ob der ganze Vertrag ungültig sei, verneint werden mühte. Zuzugeben sei, daß die Bestimmung der Ucberstunden zu Bedenken Veran lassung geben kann, denn im konkreten Falle kann zweifellos in dem Verlangen Ucberstunden ohne besondere Bezahlung zu leisten eine Verletzung der guten Sitten erblickt werden. Daraus folge aber nicht, daß nun auch der Vertrag in seinem vollen Umfange wider die guten Sitten verstoße und nichtig sei. Wolle man der Ansicht der Klägerin folgen, so würde auch die im Vertrage ge troffene Lohnvereinbarung nicht mehr vorhanden sein und das Gericht würde dann auf den wesentlich niedrigeren vom Polizei- Präsidenten festgesetzten ortsüblichen Tagelohn mit 2,20 M. zurück greifen müssen. Das sei aber nicht nn Gesetz begründet. Da somit der Vertrag keiner Anfechtung unterliegt, ist auch die Konventionalstrafe, die ein durch Gesetz gegebenes Mittel zur Festigung des Vertrages ist. im Falle des Vertragsbruchs zu zahlen. Jedoch erschien dem Gerichtshof eine Strafe von 300 M. als zu hoch; er hat sie deshalb auf den Betrag des Lohnes, der der Klägerin während der Tauer der Kündigungsfrist zustehen würde, nämlich 55 M.. ermäßigt._ Vom Streikpostenstchen. Das Kammergericht verwarf die Revision bcS Angeklagten Köhler, der als Streikposten auf Grund der bekannten Polizei- Vorschrift über die Befolgung von polizeilichen Anordnungen„zur Erhaltung der Sicherheit des Verkehrs auf öffentlichen Straßen" ?u einer Geldstrafe verurteilt worden war. K. hatte die Auf- orderung eines Beamten, zwei Straßen mit bestreikten Werk- platzen am fraglichen Tage zu meiden, nicht unbedingt befolgt.— Das Kammergericht führte zur Begründung feines Urteils aus: Wenn der Schutzmann lediglich einem Befehl der vorgesetzten Behörde, Streikposten wegzuweisen, gefolgt wäre mit seiner An- Ordnung, dann hätte Angeklagter der Anordnung nicht folgen brauchen. Nun möge ja an die Schutzleute ein derartiger Befehl ergangen sein. Andererseits fei aber im vorliegenden Falle vom Landgericht festgestellt worden, daß der Beamte dem Angeklagten gegenüber aus der eigenen Erwägung heraus, die Sicherheit könnte durch einen Zusammenstoß ideS Angeklagten mit den Arbeits- willigen gestört werden, gehandelt habe. Damit liege eine An- Ordnung des Beamten zur Erhaltung der Sicherheit vpr, DeNiwch sei K. mit Recht verurteilt worden. zogen und mit einem Pantoffel aufs Gesäß geschlagen habe. So- dann habe er ihm eine Ohrfeige gegeben, daß das Blut aus der Nase herausfloß. Der kleine Sp. habe geweint. Die Tochter der Zeugin meinte, der Gendarinericivachtmeistcr habe die Schläge nur „markiert". Die Mutter des Speckt sagte unter ihrem Eid aus, daß sie nicht wisse, wo das Geld sei. Sie sei fortgesetzt in ihren Sohn eingedrungen, die Wahrheit zu sagen, doch habe dieser immer die Täterschaft abgestritten. In ihrem Beisein habe der Angeklagte ihren Sohn bedroht. Er habe ihm gesagt, er werde ihn totstechen, wenn er nicht die Wahrheit sage und zugebe, wo er das Geld ver- tcckt habe. Ihr Kind sei, so habe Höpfner geäußert, ein Verbrecher und ein dreißigjähriger Verbrecher sei ihm lieber als der Knabe. Als ihr Sohn, der den ganzen Tag nichts gegessen habe, ein Stück Brot verzehren wollte, habe ihm der Angeklagte das Brot aus den Händen gerissen und gerufen, er bekomme nicht eher etwas zu fressen, als bis er den Diebstahl voll und ganz zugestanden und das Versteck mrgegeben habe. Er werde ins Spritzenhaus einge- sperrt und müsse dort schlafen. Der Vertreter der Anklage schenkte den Angaben des Schulknaben, der nach den Angaben des Ange- klagten der Fürsorge überwiesen werden soll, keinen Glauben. Er beantragte, den Angeklagten nur wegen vorschriftswidriger Be- Handlung in zlvei Fallen zu einem Tage gelinden Arrest zu ver- urteilen. Das Kriegsgericht gelangte aber zu einer vollständigen Freisprechung. Es gab zu, daß der Angeklagte in dem Bestreben. den Diebstahl aufzuklären, Wohl etivas zu wert gegangen sei. doch war es der Ueberzeugung, daß ein Anlaß zu einer strafrechtlichen Verfolgung in keinem der zur Anklage stehenden Fälle gegeben sei. Disziplinarisch gegen den Angeklagten vorzugehen, dazu ser das Kriegsgericht nicht befugt.„, �. Wir sind anderer Meinrlng? Liegt hier doch ganz offenbar e,n verwerflicher und sträflicher Versuch vor. durch ein mittelalterliches Tsrturverfahrcn ein Geständnis zu erpressen! Versammlungen. Sericbts- Leitung. Ein DiebeSspezialist, der zahlreiche Gastwirte im Norden Berlins in arge Verlegenheiten gebracht hatte, wurde gestern von der Strafkammer des Landgerichts III auf längere Zeit unschädlich gemacht. Aus der Unter- fuchungShaft wurde der Gelegenheitsarbeiter Paul Blbrecht vov- geführt, um sich wegen wiederholten schweren Diebstahls im straf- verschärfenden Rückfalle zu verantworten. Der Angeklagte hat in den letzten Jahren mit nur geringen Unterbrechungen ständig im Gefängnis gesessen. Kaum auS der Strafanstalt entlassen, setzte er seine Einbrcckxrtätigkeit fort.— Box einiger Zeit liefen fort- gesetzt bei der Kriminalpolizei Anzeigen von Schankwirten ein, daß ihnen während der Nacht die recht wertvollen aus. reinem Zinn bestehenden Bierleitungen und Kühlschlangen abgeschnitten und gestohlen worden seien. Die Bestohlcnen gerieten hicrdurch in eine recht unangenehme Situation, da sie den ganzen Tag über in- folge der defekten Leitung kein Bier ausschänken konnten. Da sich derartige Diebstähle fast jeden Tag mehrten, wurde in einer öffent- lichen Warnung in den Zeitungen den Gastwirten besondere Aufmerksamkeit empfohlen. Diese Zeitungsnotiz brachte einen Gast- Wirt in der Reinickendorfer Straße auf folgende Idee, um den Dieb abzufassen. Da es bekannt war. daß der Einbrecher stets durch den mittels Dietrichs oder Nachschlüssels geöffneten Keller kam und dann durch die Kellcrklappe in da? Lokal einstieg, fetzte jener Gastwirt auf die geschlossene Klappe mehrere leichte Gefäße, die beim Hochheben umstürzen und Lärm verursachen mußten. Diese Alarnworrichtung funktionierte auch prompt und der fcstge- nonrmene Dieb entpuppte sich als der jetzige Angeklagte. In seinem Besitze wurde ein Bund Scklüssel gefunden, welche, wie der Krimi- nalschutzmann Le uschner feststellte, zu den Schlössern der übrigen bestohlenen Gastwirte paßten. Mit Rücksicht auf die Gemeingefähr- lichkeit derartiger Diebstähle erkannte das Gericht auf 3 Jahre Zuchthaus und die üblichen Nebenstrafen. Genbameriewachtmeister und Schulknabe. Wegen Mißhandlung in drei Fällen und vorschriftswidriger Behandlung in vier Fällen hatte sich gestern der berittene Gen- darmeriewachtmcister Hövfncr von der 3. Gcndarmerie-Brigade vor dem Kriegsgericht der Kgl. Landwehrinspektion zu verantworten. Der Angeklagte ist in Großbceren stationiert. Eines Sonntags wurde ihm gemeldet, daß bei dem Restaurateur Grothe ein Dieb- stahl verübt worden war. Der Schwägerin des G., der Ehefrau des Rentiers Grothe aus Dcmpelhof, die sich vorübergehend in Groß- beeren aufhielt, war aus der.Handtasche ein Portemonnaie mit 450 Mark entwendet worden. Als Täter kam sofort der elfjährige Schulknabe Specht in Verdacht. Nach der Anklage soll nun der Gendarmeriewachtmeister den Knaben bei den Vernehmungen ge- schlagen und bedroht haben. Es wurde H. zur Last gelegt, den Beschuldigten geohrfeigt und gestoßen zu haben, daß dem Miß- handelten daS Blut aus der Nase floß. Der Angeklagte bestritt alleS. Er will das Opfer eines Racheaktes geworden sein. Nach seiner Ueberzeugung hat der kleine Sp. den Diebstahl auch ausgc- führt. Ohne daß er ihn geschlagen oder bedroht, habe der Schüler den Diebstahl eingestanden. Der als Zeuge vernommene Sp. be- kündete, er habe aus Angst vor den Drohungen und Schlägen die Täterschaft zugegeben. Eine Frau G. bekundete, sie habe gesehen, Wik des Apgeklagte den Knaben, kis dieser log. überS Knie 8$ AuS den Betrieben der Charlottenburger Wasserwerke A.-G. Die Wasserversorgung der südlichen und westlichen Vororte Groß-Berlins, unter ihnen die Großstädte Rixdorf, Schönebcrg und Wilmersdorf, liegt in den Händen einer privaten Gesellschaft, der Charlottenburger Wasserwerke A.-G. Bis vor zwei Jahren war dieser Gesellschaft auch Charlottenburg angeschlossen, dessen Wasser- Versorgung jetzt in eigener Regie erfolgt. Die Eh. W. W. A. G., wie wir sie der Kürze wegen nennen wollen, iss ein äuherst sukra- tives Unternehmen, natürlich nur für die Aktionäre, nicht für die Arbeiter. Die Gesellschaft verteilte im Vorjahre 12 Proz. Divi- dende und vordem 14 Proz. Wer da aber glaubt, daß bei dem günstigen Stande deS Unternehmens die Lohn- und Arbeits- Verhältnisse der Arbeiter ebenfalls günstige sein müßten, befindet sich auf dem Holzwege. Die Errungenschaften der Neuzeit sind an ihnen spurlos vorübergegangen. Wie vor 20 Jahren besteht noch die 12stündige Arbeitszeit für Schichtarbeiter und die Ivstün- dige für alle übrigen Kategorien. Wer da weiß, daß speziell die Kolonnen, bald hier, bald dort beschäftigt werden, der weiß auch, daß die sogenannte Ivstündige Arbeitszeit in Wirklichkeit 14 bis 16 Stunden täglich beträgt. In Groß-Berlin beträgt die tägliche Arbeitszeit sonst im allgemeinen 9 Stunden, für Schichtarbeiter 8 und 9 Stunden. Aehnlich liegen die Lohnvcrhältnisse. Auch sie stehen bedeutend hinter denen anderer Orte zurück; wir nennen z. B. Charlottenburg. Gegenüber Charlottenburg tritt die Rück- ständigkeit besonders darum in die Erscheinung, weil die jetzigen Charlottenburger Wasserwerksarbeiter früher genau solche Ver» hälwisse hatten wie die der privaten Gesellschaft sind. So bc- tragen z. B. die Löhne der Arbeiter hier 40, 42 und 45 Pf. pro Stunde; in Charlottenburg 48. bezw. 52'A bis 67 Pf. die Stunde. für Rohrleger und sonstige Handwerker bei der A.-G. 50 bis 60 Pf., in Eharlottcnburg 63� bis 78 Pf. pro Stunde. Für das gesamte Jnnenpersonal bestehen in Charlottenburg Wochenlöhnc, die wcsent- lich über das hinausgehen, was bei der A.-G. gezahlt wird. Ucbcr- stunden oder Sonntagsarbeit werden in den Jnnenbetricben gar nicht, in den Außenbetrieben nur mit dem gewöhnlichen Stunden- lohn bezahlt, gegenüber Charlottenburg, wo hierfür 25 bezw. 50 Proz. Aufschlag gezahlt werden. Von irgend welchen sozialen Einrichtungen ist natürlich keine Spur vorhanden. Sommer» urlaub, Differenz in Krankheitsfällen, Alters- oder Reliktenver- sorgung sind unbekannte Dinge. Damit die Direktion gar nicht in ihrer Ruhe gestört wird, fehlt endlich auch ein Arbeiterausschuß. Schon im Jahre 1907 machten die Arbeiter der Ch. W. W. A. G. den Versuch, mittels der Organisation Besserung zu schaffen. Brutal unterdrückte damals die Verwaltung diesen Versuch durch eine Reihe von Maßregelungen. Sie schaffte sich damit wohl bor der Hand Ruhe. Auf die Dauer läßt sich aber schließlich daS Verlangen der Arbeiter nicht unterdrücken. Vier Jahre sind seitdem verflossen und in dieser langen Zeit, noch dazu einer Zeit der Teuerung, geschah nichts für die Arbeiter. Jetzt endlich 1911 sah sie sich veranlaßt, etwas zu tun. Es erfolgte eine„Lohnauf- besscrung", aber nicht etwa für alle Arbeiter, soweit ging das gute Herz der Verwaltung nicht, einige wenige Arbeiter erhielten, sage und schreibe,>1" Pf. Zulage! Diese Lohnregelung zeigt so recht, was die Verwaltung ihren Arbeitern zu bieten wagte und wie hoch sie ihre Arbeiter einschätzte. Diese Lohnerhöhung schlug dem Faß den Boden aus. In ihrer Not wandten sich die Ar- beiter an unsere Organisation. Unser Verband kam den Wünschen der Arbeiter nach und organisierte eine Reihe von Besprechungen mit dem Erfolge, daß sich eine größere Anzahl Arbeiter unserem Verbände anschlössen. Durch verräterische Kreaturen, Marodeure der Arbeiterbewegung, war die Verwaltung nicht ollein darüber orientiert worden— eine wahrheitsgemäße Wiedergabe hätte uns nur recht sein können—. sondern die blühende Phantasie dieser Leute— oder sollte es etwa blöder Stumpfsinn sein— hatte der Verwaltung die haarsträubendsten Dinge über unsere Ziele vorgeschwindelt. Die Verwaltung fiel auf den blühenden Unsinn herein, vielleicht glaubte sie auch mit dem altbewährten Mittel die Arbeiter einzuschüchtern, kurz und gut, sie entließ am Sonnabend, den 6. Mai. in Johannisthal kurzer Hand 30 Mann, darunter 13 Organisierte. Interessant dabei war, daß man offen den Zweck dieser Maßnahme zugab. So erklärte der Ingenieur Zabel dem Vertrauensmann Fischer, der sich mit unter den Ent- lassenen befand, wenn er sein Amt niederlege und aus dem Ver- band austrete, könnte er in drei Tagen wieder anfangen. Im Verfolg dieser Dinge wurde Polenöke beim Herrn Direktor Well- mann vorstellig. Nachdem der Herr Direktor erst jede Kenntnis vom Bestehen irgendwelcher Differenzen leugnete, gab er im Ver- lauf der Unterredung offen zu. daß die Entlassungen ein Schreck- schuh sein sollten, dem eventuell noch andere folgen würden. Auf den Einwand, daß doch allen Arbeitern das Recht auf Koalition gesetzlich zustehe, bequemte er sich nach langem Hin und Her zu der Erklärung, daß er keinem Arbeiter verbieten wolle, sich zu organisieren, allerdings behalte er sich vor, die in Frage kommen- den Organisationen genau anzusehen. Eine Organisation, die den Betrieb gefäbrdcn könne, würde er nicht dulden.— Ebenso müsse er sich jede Agitation während der Arbeitszeit verbitten. Jntcr- essant war ferner die Erklärung daß sich die Verwaltung nach keiner Richtung um die politische Anschauung ihrer Arbeiter kümmere und das weitere Eingeständnis, daß seine besten Ar- beiter nur Sozialdemokraten seien. Die im übrigen in sehr kon- zilianter Weise verlaufene Unterredung erreichte allerdings nicht die Einstellung der Entlassenen. Am Sonntag beschäftigte sich eine Versammlung der Arbeiter aller Betriebe mit diesen Dingen. Polenske gab Bericht über die gepflogenen Verhandlungen. Die sehr angeregte Diskussion ließ erkennen, daß die Arbeiter- lchsft unter keinen Umständen gewillt ist. auf das Koalitionsrecht

zu Lerzichken. Sie sieh! d'en kommenden Dingen mit Ruhe enl- gegen. Interessant war die Feststellung, daß nun auch in den Hebewerken Lohnregulierungen stattgesunden haben, und zwar gab es in Beelitzhof 1 M., in Johannisthal 2 M. Zulage pro Wochen aber beileibe nicht an alle Angestellten. In Beelitzhos erhielt die Zulage nur das in den Werkswohnungen wohnende Personal, in Johannisthal umgekehrt die draußen wohnenden. Man ist, wie gesagt, des öfteren unlogisch.— Die Eöth besten Geist beseelte Der- sammlung nahm die nachstehende Resolution einstimmig an: Die am Sonntag, den 14. Mai 1911, in Wolfs Gesellschafts- haus in Rixdorf versammelten Handwerker und Arbeiter aller Betriebe der Charlottenburger Wasserwerke A.-G. protestieren auf das schärfste gegen die jüngst erfolgten Arbeiterentlassungen in Johannisthal. Sie erblicken darin und stützen sich hierbei auf die Aeußerungen Set DirelkiStk, ein« klnterbinbikkkg&S aEeo Arbeitern gesetzlich zustehenden Koalitionsrechtes. Die Versammelten erklären, trotz aller Maßnahmen der Direktion, unverbrüchlich an dem Recht der Koalition festzuhalten; da nur auf diesem Wege eine Verbesserung der äußerst rück- ständigen Lohn- und Arbeitsbedingungen erreicht werden tann. £€€€€6« Freund und Ge. a) W -....... 18196 iv© L Reinhold Schirmer I'~ Schirmer Unserm Nossen <1/ V W «/ «/ VI/ w \ nebst Frau Genossin die herzlichsten Glückwünsche zur silbernen Hochzeit. Die Genossen des 803. u. 504. Bezirk? des 6. Kreises. Unserem Freund und Genossen ß Reinhoid Schirmer © nebst 18186 i ÄW Scliirmer die herzlichsten Glückwünsche zur silbernen Hochzeit I Die Funktionäre der I. Abt. des 6. Wahlkreises. itüüüä! DeutscherTabakarbeiter- Verband i*!1 ■= Zahlstello Berlin. Donnerstag, den 18. Mai 19] 1, abends 8'/, Uhr, im Roseuthaler Hof, Rosenthaler Str. 11/12: �Iltglicdcr-Vcrfammlung« TageS-Ordnung: 1. Mrechnung vom 1. Quartal. 2. Wahl eines Delegierten zum 8. GewerkschastSkoiigretz. 3. Verschiedenes. --------- BltsIleUsdnol» legitimiert. Beiträge werden im Saal entgegengenommen. 187/9» In Anbetracht der wichtigen TageSordimng ist zahlreiches Erscheinen geboten.___ Die Ortsverwaltnug. stnnshmeitellen für„«leine Anzeigen" Berlin C. A. Hnbniich, Auguststr. 50, Eingang Joachimstratze. W.(Vf. Schmidt, Kirchbachsw. 14. O. R. Hackelbusch, Petersburger Platz 4. Gustav Bogel, Koppen- slraße 83. R. Wengelö, Gr. Franksurter Str. 120. .KO. S. Zucht, Jmmanuelkirchstr. 12. I. Renk, Sarnimftr. 42. ST. W. Baumann. Bernauer Str. 9. F. Drapp, Stettiner Str. 10. Karl Mars, Lychencr Str. 123. Karl Weisse, Nazaretbkirchstr. 49. H. Bogel, Lortzingsir. 37. A. Tiess, Jnoalldenstr. 124. L. Dechand, Ruheplatzstr. 24. Sllw'. Karl Anders, Salzwedelerstr. 8. Weckert. GotzlowSkhstr. 29. B'tzV» H. Werner, Gneisenausw 72. Daehn, Hagelberger Str. 27. d». St. Friti. Prinzensw. 31. F. Gutschmidt. Kottbuser Damm 8. SO. Paul Böhm, Lausitzer Platz 14/1!». P. Horsch, Engeluser Ib. �«Herviiot. 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WWW Todes-Anzeigen SozlaldEtDökraüscliErWaWverEin für den i BEFliiiEr Relehstags-Walirels. Görlicher Viertel. (Bezirk 165.) Den Mtgliedern zur Nachricht, daß unser Genosse, der Metall- arbeiter Max Qammisch Oranienstr. 205 gestorden ist. Ehre seinem Andenke»! Die Beerdigung findet am Donnerstag, den 18. Mai, nach- mittags 5 Uhr. von der Leichen« Halle des Zentral-Aricdhofes in Friedrichsseide aus statt. Um rege BetcUigung ersucht 219/1 Der Vorstand. SozialdBinokratiscIiErWalilYErelii für den 4. Herl. Reiebstags-Waliliffeis. Köpenicker Viertel. Bezirk 183. Den Mitgliedern zur Nachricht, daß unser Genosse, der Maler wmielm Siebert Mus kauer Str. 14 gestorben ist. Ehre seinem Andenke»! Die Beerdigung findet am Mittwoch, den 17. Mai, nachm. 4 Uhr. von der Leichenhalle dcS Zentral-FriedhoseS in Friedrichs- selde aus statr. Um rege Betelligung ersucht 219/2 Der Vorstand. Sozlalileniokratiseliireiswalil- rereio RietlerbarDiin Bez. Friedrichshagen. Am Sormabend, den 13. Mai, verstarb insolge BetriebSunsalles unser langjähriges Mitglied, der Fabrikarb-iler Paul Giebel im 45. Lebensjahre. Ehre seinem Andenke»! Die Beerdigung findet am Donnerstag, den 18. Mai. nach- mittags 6'/, Uhr. von der Leichen- Halle des Friedrichshagener Fried- Hose» aus statt. Um rege Betei_ Die Bezirksleitung. Beteiligung ersucht Helm Metallarbeiter-Verband Verwaltungtitelle Berlin. Todes- Anleihe. Den Kollege» zur Nachricht. dah unser Mitglied, der Dreher �riur Strombadi am 16. Mai an Nierenleiden ge- starben ist. Ehre seine« Andenke»! Die Beerdigung findet am Donnerstag, den 18. Mai, nach- mittags 3 Ubr, von der Leichen- balle de» Sophien- KirchhoseS, Fretenwalder Straße, aus statt. Rege Betelligung erwartet vi« Ortmrweltnng. Verband der Gemeinde- u, Staatsarbeiter. Filiale GroB-Berlln. Durch den Tod ist un» einer unserer Mitkämpser, der Kollege Karl Itange von der Sektion HI, Wasserwerke, entrissen worden. Wir werden ihm ein ehrendes Andenken bewahren. 36/1 Die OrtSvcrwaltung. Brandenburgischer Maschinensetzer- Verein (V. d. D. B) Am Montag, den 16. Mai, nach- mittags 4 Uhr. verstarb nach schwerem Leiden unser lieber Kollege Max Wiese im 42. Lebensjahre. Ehre seinem Andenke»! Die Beerdigung findet DonnerS- tag, den 18. Mai, nachmittags i/,5 Uhr, von der Leichenhalle de» Rixdorser Gemeinde« Friedhoses, Mariendorser Weg, aus statt. Um rege Beteiligung ersucht Der Borstand. Am Montag, nachmittags 4 Uhr, verstarb nach mehrwöchigem Krankenlager unser lieber Kollege und Mitarbeiter, der Schristsetzer Max Wiese im Mter von 41 Jahre». Sein stets kollegiales und be- scheidene» Wesen wird ihm bei unS ein bleibendes Andenken sichern. Leicht sei ihm die Erde! Berlm, den 16. Mai 1911. Das Personal der Firma Ullstein& Co. Beerdigung siehe vorstehend. 8oÄa!i!e!iiMtj8eh.MfetÄii Hsihe and für d Umgegend. 3, den 15. Mai, ver- Am Montag,---------,— starb nach kurzem Leiden unser Genosse Hennarm Woblick. Ehre seinem Andenke»! Die Beerdigung findet am Donnerstag, den 18. Mai, nach- mittags'/,S Uhr. statt. 202/13 «MM Ortsverwaltung Berlin. Am 13. Mai starb nach kurzer Krankheit der Kollege, Handwerker» HllsSarbeiter Friedrich Gerlach. Ehr« seine« Andenken! Die Beerdigung findet am Mittwoch, den 17. Mai, nach. mittag» 4 Uhr, von der Leichen- halle de» Georgen-KirchhofeS in der Landsberger Allee aus statt. Zahlreiche Beteiligung erwartet 42,16 Ble Orteverwaltung. Dantifnpnh. Für die zahlreichen Beweise herz- licher Tellnahme bei der Beerdiguna meine» lieben ManneS 1817b ildert Schmidt sage ich allen Beteiligten, insbesondere dem Genossen Waldeck Manasse sowie den Genossen und Genossinnen der 2. Gruppe, meinen innigsten Dank. tfv. Lina Schmidt. Danksagung. Für die vielen Beweise herzlicher Tellnahme und die Kranzspenden bei der Beerdigung meines lieben Mannes, unseres guten Vaters, sagen wir hiermit allen Verwandten, Kollegen, Freunden und Bekannten unseren herzlichsten Dank. 1816b Frau Luise Baltz� nebst Kindern. Typographia» Den Mitglieder» die betrübende Nachricht, daß unser langjähriges Mitglied, Kollege Johannes Siegmann nach langen Leiden am Sonntag verschieden ist. Wir verlieren in ihm einen braven Kanieraden und ehemals treuen Sanges- bruder. Die Beerdigung findet heute Mittwoch, nachmittags 4'/, Uhr, von der Kapelle des Philippus- Apostcl-FriedhoseS, Müllerstr. 44 (Ecke Seeftrage) aus statt. Die Mitglieder werden gebeten, unserem verstorbenen Freunde möglichst vollzählig das letzte Geleit zu geben. Der Vorstand. SozialiieinolG'.KreiswaiilTereiiil Bez. Borsigwalde-Wittenau Am 16. Mai 191 1 verstarb im 40. Lebensjahre an Lungentllber- kulose unser Mitglied Ferdinand Sondram. Ehre sein«« Andenke«! Di« Beerdigung findet am Donnerstag, nachmittags 4'/, Uhr, von der Wittenau«: Leichenhalle aus statt. 1814b Um rege Beteiligung ersucht Die Bezirksleitung. Allen Verwandten und Be- kannten zur Nachricht, d«ch meine liebe Frau Klar» Itange geb. Seifert am 16. Mai verstorben ist. Um stille Teilnahme bitte» Ble trauernden Hinterbliebenen Ernst Lange, Tischler, nebst Sohn. Die Beerdigung findet am Donnerstag, den 18. Mai, nach» mittags 31/, Uhr, von der Leichenhalle des RummelSburger Ge- meinde-Friedhos» Lückstraße aus statt. 1815b Danksagung. Hiermit sagen wir alle» bei der Beerdigung unseres lieben Sohnes Beteiligten, sowie dem Metallarbeiter- verband unsere» herzlichsten Dank. i2S2si Familie August MOlier. Danksagung. Für die zahlreiche Beteiligung und die herrlichen Kranzspenden bei der Beerdigung unseres lieben Sohne» sagen wir allen Verwandten, /Freunden und Genossen, besonder» dem Wahl- bezirk 365 und dem Sparverew .Immer Ehrlich' unseren herzlichsten Dank. 42812 August Pflanz»nd Frau. Für ieilnak die vielen Beweise herzlicher Teilnahme und Kranzspenden bei der Beerdigung meiner lieben Frau, Schwester. Schwägerin und Tante L,uise Schmidt sage ich allen Freunden, Bekannten und Verwandten, insbesondere den Kolleginnen und Kollegen der Firma Groß u. Gras, Hohen-Schönhausen, den Kolleginnen und Kollegen der Firma Bosse u. Co.. Abt. 5, und dem Deutschen Metallarbeiter- Verband, OrtSoerwaltung Berlin, sowie dem Gefangverein.Norddeutsche Schleife* meinen herzlichsten Dank. Im Namen der trauernden Hinter- blieb enen Aa» Seliinldt(Rtxdors), Familie Kttgler. aMn.HI-4jlN{4SI)UIVt-.MI w„ Pfinflsten oder später beeile sich fetzt die grossen Vorteile 1* WESTHAHN Mohrenstr. 37a(nahe Jerusalemer Str.) 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Ersatzleistungen von Berussgenossenschasten, Unternehmern, Versiche- rungSanstalle» für ge- währte Krankenunter- stützung...... 8 617,65 7. AuS verlausten Wert- papieren und Abhebun- gen von Einlagen bei der Deutschen Bank.. 149 667,73 8. Sonstige Einnahmen. 5 337,58 956 423,04 Ausgabe 1. Arzthonorar sonsfige «. 68 507.46 3. Arznei und Heilmittel... Krankengeld: a) an Mitglieder b) an Angehörig« 4. Wöchnerinnenunter- stützungen..... 5. Sterbegelder.... 6. Kurtosten an Krankenhäuser inkl. Fürsorge für Rekonvaleszenten 7. Ersatzleistungen an Dritte sür gewährte Krankenunterstützung: a) nach§§ 57 und 57» Kr-Vers.-Ges... d) nach 6 11 Gew.- Uns.-Vcrs.-Ges... c) nach ß 18 Jnv.-V.-G. 8. Zurückgezahlte Beiträg« 9. Für KapitalSanlage u. Bankeinlagen... 10. Verwaltungskosten: a) persönliche.. b) sächliche.., 11. Sonstige Ausgaben 12. Kassenbestand am Schlüsse des Rechnungsjahre». 41 697,72 956 423,04 86003,32 216 521,33 . 6 377,64 12 546,65 . 11506,45 140 486,31 72 582,94 80,49 7 726,37 203,16 199 342,61 65 019,44 26 285,03 1536,33 Qro0e Firma vergibt Teppiche, Gardinen, Stores, Steppdecken, Portieren auf Teilzahlung ohne Anzahlung. Keine Kassierer. Chiffre k. 100,.Vor- wärts'-Spedition, Auguststr. 60.• r Haben Sie Stoff? /c/t fertigt davon Anzug od Paletot nach Ata SS, schick, dauerh. Zutaten von 25 Mark an. Moritz Labaadt � Neue Promenade 8, II,(Stadtb. BSrt.) i?) V DaS Kesamtvermögen der Kasse beträgt........ 635 562,25 M. Nach dem vorjährigen Abschluß betrug daS Gesamtvermögen 576 873,70, VermögenSzunahme 58 686,55 M. Berlin, den 31. Januar 1911. Der Vorstand. H. Poppe, vorfitzender, tv. Braun, Schriftführer. Stammer, Rendant. vorstehende Kassenrechnung ist von«n» geprüft und mit den Büchern und Belegen übereinstimmend besm' befunden worden. v e r I i n, den 8. Mär, 1911. Dl« Kcvlslonebommlsslon. Petermann. H. 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Theater. Mittwoch, den 17. Mal. Ansang 7'/, Uhr. Königl. LpernhauS. KönigZkinder. Konigl. SchansPielhanS. König Richard II. Neues königl. Opcrn-Thcater. Geschlossen. Dcmiriu'S. Faust. 2. Teil. Ansang 6 Uhr. Komische Cder. Ein Maskenball. SInsang 8 Uhr. Kammerspiele. Die Königin. Sieues Schauspielhaus. Eine Million. Lcssing. Glallbe und Heimat. Kleines. Der Leibgardist. Berliner. Buminclstudente«. Weste». Ein Walzertraum. NeucS. Mein erlauchter Ahnherr. viistspielhans. Der Fcldherrnhügel. Triano». Das Prinzchcn. Thalia. Polnische Wirtschast. Schiller u.«WaNner. Theater.) Der Traum ein Lebe». Schtilei-Eharlottenburg. Liebelei. Literatur. Friedrich. Wilhelmstädtisches. Kasernenlust. Herrnfeld. Das Scheidungs-Souper. Ein VerlobungS-Geschäst. Die Bar>Schwester. Neues Overettcn. Der Gras von Luxemburg. BolkSoper. Geschloffen. Luisen. Ohne Mutler. Modernes. Wienerinnm. l�nsang 8-/. Uhr.) Rose. Muttersegen. Folie» Caprice. Wertbelm wird Platzen! III. Klaffe. lAnsang 8=/, Uhr.) Metrupot. Hoheit amüsiert fichl Kasino. Zwei Wappen. Boigt. Der Postillion von Münchi« berg. Apollo. Spezialitäten. Vosloge. Spezialitäten. Noack. Geschlossen. ReichSlialle«. Stettiner Sänger. Wintergarten. Spezialitäten. Walballa. Prinz und Bettlerin. (Ansang 8',, Uhr.) Kaiser-Poiiorama. Besuch von Wiesbaden und der Saalburg — Marokko während des Kriege». JntimeS. Die neue Geliebte. Pan und Daphnis.(Ansang S'/,Uhr.) Karl Haverland. Spezialttaten. Wcdding. Lichtspiele. Urania. Taubcnftrafte 48/4S. AbcndS 8 Uhr: Lebende Tierbilder von nah und sern. Sternwarte. Jnvalidenstr. 57—82. Berliner Theater. AbendS 8 Uhr- Bnxunielatndcntcn. Morgen: Bummelftudente». Theater des Westens. AbendS 8 Uhr- HI»» Wal /.ort räum. Sonntag 31/» Uhr: Die lustigen Nibelungen. Sediüer-sdeslero.A� Mittwoch, abends 3 Uhr: Der Traum ein Beben. Donnerstag, abends 8 Uhr: Der grobe Xamc. Freitag, abends 8 Uhr: Der grobe Xame. ScliilleF-Xliealer Chabu??.en' Mittwoch, abends 8 Uhr: Blebelel. Hieraus: lilteratar. Donnerstag, abends 8 Uhr: König Heinrich. reitag, abends 8 Uhr: "önig Heinrich. Frei KJi Neues Theater. Täglich: in eFUler Hrr. _ Anfang 8 Uhr._ Schauspielhaus. Mittwoch, den 17. Mai, 8 Uhr: Kaserneninft. Morgen und folgende Tage; Kasernenlust._ Lustspielhaus. Abends 8 Uhr: Der Feldherrtchugel. Luisen-Theater. Heute und folgende Tage 8 Uhr: Ohne Mutter. Preisgekröntes Sensations-Schauspiel in 5 Alten von Benjamin Depaire. Sonnabend, 20. Mai, einmalige Aufführung: Der kritische Tag. Sonntag, 21. Mai, 3 Uhr: Aus erster Ehe._ 3SE=THEATE Grosze Frankjurter Str. 132 Muttersegen. Ansang 3 Uhr. Donnerstag: Aus nach New Jork. Bebend! I Nocke Kosch das Mädchen U Steinzeit! Oas Urbild der Mensch- | werdung. und die anderen| Sonauattraktionen. Ohne Bxtra-Entree! I Urania. Wissenschaftliches Theater, Taubenstraße 46/49. Abends 8 Uhr: Lebende Tierbilder von nah und fern. &OCISCHER GARTEN Täglich ab 4 Uhr: Großes Militär-Konzeft. Eintritt 1 Mark, von abends 6 Uhr ab 50 Ps., Kinder unter 10 Jahren die Halste. Jahrcs-AbonnementZ an allen drei Schallerkassen._ Metropol-Theater. Kiheit iiiiMerf fich! Operette in 3 Alten von I. Freund. Musik von Rudolf Nelsoir In Szene gesetzt vom Dir. N. Ansang 8 Uhr. chultz. Rauchen gestattet. Adnii&lspakisi Am OoboiKtf Rk&difiCMW AmDobotK� Geöffnet uaunterbrochen von 10 Uhr Vormittags. Zahlreiche Kunstlauf- Produktionen. Allabendlich: Das feenhaft ausgeet Eisballett Hontreal Die Stadt auf Schlittschuhen EU 7 Uhr und von 10'/« Uhr abends: halbe Kassenpreise. Unterricht im Schlittschuh- und Kunstlaufen wird erteilt. Max Kliems Sommer-Theater Rudolf Krllger, Hasenheide 13—15. Täglich: Erstktasffge Theater. und SPezialitäten-ZZorstellunge«. Zeltbedachter Theatcrgarten, bei un» günstiger Witterung Schutz bietend. Donnerstag: EUteiag. 8'lt Uhr: Das neue Programm der Attraktionen. O'la Uhr: Berlins Sensation: Um cm Meib. Großes amerikanisches AuSstatwngs. EensationSstück in acht Bildern. LG?" Nie gesehene Effekte. Xbnes Programm! Li TOSTiJiDA. The surf Bathers eine Idylle am Meeresgestade. De Dio in Olren neuesten 8ch3pfangen von Phantasietänzen und der von Publikum und Presse glänzend beurteilte Mai'Spielplan. — R auohen gestattet.— Sensationelle Attraktionen! Ben Ali Bey Klassische Zauberkunst des Orients. Tanagra-Theater, □ Lachhaus Der harte Sehttdel u. a. Tranalatenr- und miltar-Uonzorte. Eintrittspreis 50 Pfennig. Koacks Theater. Direltion: Robert Dill. Berlin N., Brunnenstratze 16. Heute: Geschlossen. Nächste Vorstellung. Sonvabeud, den 20. Mai: Die Liebe auf den ersten Blick. Cssinn-Theater Lothringer Strohe 37. Täglich 8 Uhr. Letzter �-pielmonat vor den Ferien. Gastsp. d. berühmt. Tscherlessentruppe: Leben und Treibe» im Kankasn». Dazu d. gr. Lachersolg in dieser Saison „Zwei Wappen". Sonntag 3'/, Uhr:„Marianne«. Reichslialien-Tiieater. StettiDer Sänger. Britton als Mietze im Hosenrock. Ansang wochentags 8 Uhr. Sonntags 7 Uhr. Trlanon-Tbeater. Heute und folgende Tage: Das Prlnzchen. LiebeSschwan! in 3 Alten o. 9t. Misch. Ansang 8'/« Uhr. ▲It-Hoablt 47/48. Donnerstag, den 18. Mai 1911: Letzte AbomiemeniS-Vorstellung. Ehrenabend für Dir. Hau» Reih: Bater und Sohn. Auf. 8'/« Uhr.«affeneröffn. 7 Uhr. Nach der Vorstellung: = Tanz»= hcsmi Das Scheidungs- Souper« Ei» VerlobungS-Geschäft. Die Bar-Schwester. Ans. 8 Uhr. Vorverkauf 11—2 Uhr. Nur uoch kurze Zeit! �lrlLU8Bu8«h Heute abend 8 Uhr: Oro'Ber tiain-Abend. FväuL Martha Mohnke, Schulreiterin.— Die FrediamS.— Der urkoklische JanSIn-Janscn.— Er- makov.— Herr Schumann, Frei- heitsdreffuren.— Die FratellmiS, urkomische Clowns. Um S�/, Uhr zum 21. Males Ein Jugdfest am Hofe König Bndnlg XIV. Voranzeige! Sonnabend, 20. Mai, abends 8 Uhr: Benefiz(üt die Schulreiterin Frl. Hartha Holmke. V oigt-Theater Gesundbrunnen, Badstraße 58. Mittwoch, den 17. Mai 1911 s Benefiz sür Paul Bdlng: Volksstück mit Gesang und Tanz in 3 Alten(5 Bildern). 7, Ansang 8 Uhr. Könlgstadt-Kasino. Holzmarltstr. 72. Sensationeller Erfolg: «zw t Erzielter. The 3 Luissets. Otto Bayer. Duett Hengrioh. Anite Raversa usw. Ansang lIJi Uhr, Sonntags'/,S Uhr. kolies Csprice. DägUch 8'/, Uhr: Wertheim wird platzen! IGT* Bnnter 8olo-TeiI. C/bQ III. Klasse. »MMMMMMd Böhmiscli. Brauhaus Landsberger Alice 11/13 Jeden Mittwoch; 73/2 Gr. Militär-Konzert. Ober-Musikmeister Xajork. nar Avis:"90 Morgen, Donnerstag: ilexander-Konzert. tmmmmmmmwmmmmmmmmmmii 9. Ziehung 5. Kl. 224. Kgl PföülS. Lotterie. Ziehung vom 1«. IIa! 1811, rormitlsg». Akar die Gewinne Uber 840 Mark sind den bclreBendea Nummern In Klammern beigefügt. .Sie Gewinne t allen auf dl* beielcbneten Lese � beider AbteUangen, (Ohne Oewihr.)(Nachdruck Terboten.) , 52 Iis[500] 85 94 848 52 68« 751 IMCO) 850«18 1076 163 70 378 867 468 654 807 2267 84 45? 504 40 •95 813 67 928 85 3040 290 624 708 9 67[500] 77 848 60 74 909 4033 50 94 897[1000] 494 749 915 25 5088[8000] 151 66[500] 89 269 889 590 815 789 6920 47 179 84 368 535 42 48 080 714[500] 859 983 80 98 7141 78 383 361 488[500] 41 780 924 29 52 89 5148 484 608 718 870 921 9101 99 831 401 8 4 91 007 43 705 07 807 90 lOMl 230 49 03 808 19 435[1000] 66 825 11030 311 345 765[ICOO] 12029 93 147 350 303 33 81 420 54 77 88 705 1 3092 137(500] 50 305 898 408 550 043 109 928 14007 94 124 45 831[600] 63 94 480 009 108«70 18000] 996 1 5009 25 419 80 1 6003 19 49 72 254 638 466 669 SO[1000] 746 850[500] 17139 80 354 611 781 881 643(500] 18023[500] 177 90 405 529 600 55 715[500] 012 1 9 118 47 541 737 47 59 873 906[1000] 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Zlehiitig 5. Kl. 224. Kgl. Preüss. Lotterie. Ziehung vom 16. Mai 1911, nacbmitlags. CNui die Gewinne Uber 240 Mark ilnd den beireBesdea Nummern In Klammern beigefügt. Sie Gewinne lallen auf die bexeiehneten Losa beider Abteilungen. (Ohne Gewähr.)(Nachdruck verbeten.) «2[1009]«41 507[800] 74« 1038 45 187 293 31« 20 [600] 74[600] 423 738 902 IT 2007 91>69 4M 78 81 672 [8000] 97 808 3 055 107 30 248 807 70 429 9» 79 848«31 746 01[1900] 839 88 916 30 4044 110[1000] 24» 71 367 01«4 06 668[1000] 120 60 78 5177 217[1000] 419 674 98 962 01 797 861 6368 71 401 20 55 68[500] 97 020 88 721 837 88[1000] 916 55 7132 83 268 Sit[500] 84[600] 468 666 8013 223 33[600] 47 461[1000] 618 61« 14 91 767 937 O097 198 623 610 76 763[1000] 96 912 46 85 1O015 585 840 920 11208 47 75 90 31« 31 491 99 792 812 70[3000] 918 38 63 8t BS 12033 78 32« 404 690 13003 54 310[30001 543 48[500] 694[500] 803 0 14189 73«05 74 457 555 624 30 745 93 800 24 903[500] 0 15079 707 888 9S8 16097 132 81 262 83[600] 859 TS 83 409 83 519 691[500] 749 809[500] 45 17173[SOM] •Ol 06 67 479 91 614( 3000] 889 90 933 1 8011 170 313 435 [500] 53 700[500] 89 1 9110 301 94 501 053 804 37 919 38 2O015 6» 87 141«37 42« 687 688[1000] 70 93 808 21000 511 18»1«54 742 808 22084 100[500] 287 451 78 799 88« 911 56 2 3082 93 221 318 70« 35 909[1000] 2 4019 23 220«82 792 871 945«3 2 5143 248 4?« 77 521 86«59[1000] 135 881 94 26256 374[ 600] 88 721 27019 408«2 81 99 674[1900] 724[600] 9«3 84 85 97 2 8201 29 84 65 404 94 82« 860 987 90 2 9007 30 84 104 36 6« 200 309 20 47 86 461 615 30 712 8 7 805 44(600) 96« 92 3O1I0[500] 68 208 76 89 90 838(3000) 78 455«87 3 X 052 258 425«10 830[500] 61[1000] 32027 49 11» 218 89 30» 430 44«85 33014 9« 101 727 60 931 84375 497 841 94 615 41 59 92 3 5016 18 108 318 449 570 92 3 6903 [500] 18« 285 89 98 371 95 404«15 807 37070 479 745 «20 078 38103 8 434[1000]«54 60 978[8000] 39251 73[600] 848 484 636 60 668 929 41 40?9S 636 58 606 838 4 1 024 II, 817 5« 478 685 714 «5» 42/199(600) 50« 49 4355» 414 48 610 658 703 811 »05[500]»8 44004«2 377 683«24 45168 80« 605 07 180 46098 122 21« 327 412 536«68 82« 47007 102 81 288 [3000] 95 422[500] 40 88 97«25 719 84 981 48037 51 12 208 405 521 80 725 831 49142[500] 4X0«8[9000] 6X3 TX 048 918 5O06 X 239 98 498 520 70 86 060 5 1027 22, 87«20 [600] 73 81 722 919 80 5 201« 51 328 460 600 88[600] 91 «00 53148 205 314 52X 661 738 839 74 991 54062 80 119 60[600] 6« 261 86 809 417 2 4 38 626 94 708 970 90 [1000] 5 5086 94 193 400 23 74 82 50« 36«88 747 76 84, «78 5 6221 856 67 74[600] 551 623 36[600] 811 57009 [MO] 106 86 498 604 757 61 5 8201 520 51«10 18 705 72 89«[3000] 960 86 5903« 8? 116»39 478 541 93 717 667 972(8000) 60341 426 703 925 7, 61103 21 287 370 40««91 62108[500] SO«00 40« 8«03 98 768 801[1000]«31 63049 119 206 18 401 528 614 6 4010 134 245 830 75 478[1000] 5B2 769[ 500] 898«43 6 5031 121 214 322 439 68.; 76 4 6 6140 253 312 99 42« 37«"8' 03 11 885«21 81 67141 541 95 665 SM«24 681«[»000] 40 426 529«04 89 708 886 91» 60 6 9021 108 39 347 475 550 616 9, 835 41 909 7O015[5000] 498 627«Ol 49[1000] 800 40 60»1« [300] 7 1034[10 600] 65«3 117 80«1 302 528 53«54 768 817[500] 69 7 2137 303 314 416(5000) 51 90 610 36 «7«25 40 755 957 7 3027 70 294 332 127 800 45[500] 77 »66 74084 108 355 405 63 695 633 71» 53[1000] 5« m 7 5057 327 4 4 462 85 535 846»03 60 7 6072 73 IM 9? 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Kr. Iii 28. AchMg. 3. Ktilize des Jutmiitls" KMer WM«. UlttWlh.17.WlM Sitbttlle Eelltralvtrsmmlllvg des Verbaviles Devtscher Kllchdrllcker. r. Hannover, 15. Mai 1911. Die Generalversammlung ist von 124 Delegierten beschickt. Der Verbandsvorstand ist durch neun Mitglieder, die Redaltion des„Korrespondenten" durch drei Redakteure und daS Jnter- nationale Buchdruckersekretariat durch Stautner vertreten. Die Generalkommission hat den Redakteur des„Correspondenzblattes", Um breit, delegiert. Als Gäste der vevwandten Berufe sind Frau Thiede und Pucher, Kloth und Sillier an- tvesend. Aus dem Ausland sind Kollegen aus Oesterreich, Ungarn. Schweiz und Frankreich zu den Verhandlungen erschienen.— Durch längere Geschäftsordnungsdebatte wurde beschlossen, die beiden Vertreter des Deutschen Tarifamtes, Faber und Gi es ecke, telegraphisch zu den Verhandlungen zu laden. Zu dem gedruckt vorliegenden Geschäftsbericht gab Döblin noch etliche Erklärungen über die Tätigkeit des Hauptvorstandes. Im weiteren verwies er auf die ernsten Aufgaben, die die dies- jährige Generalversammlung zu lösen habe, denn die Tarif- revisionsbewegung beansprucht daS größte Interesse unserer Mit- glieder. Die Aeußerung der Berggewaltigen, daß Tarife, die ledig- lich zur Regelung der Lohn- und Arbeitsbedingungen abgeschlossen werden, erträglich, solche aber, die die Rechte der Unternehmer beeinträchtigen wollen, mit allen Mitteln zu bekämpfen seien, sowie die starke Zunahme der Mitgliederzahl und das Anwachsen des Verbandsvermögens hat auch das Arbeitgebertum im Buchdruck- gewerbe scheinbar stark beeinflußt. Redner betont, daß der Ver- band streng bemüht war und auch ferner sein wird, den neutralen Boden einzuhalten. Im Buchdruckgewerbe beständen eben andere Verhältnisse als in anderen Verbänden. Die Gehilsenorganisation muß durch ihr Verhalten dafür sorgen, daß die Prinzipale ein ge- Misses Vertrauen zu ihren Gehilfen haben, da doch streng vertrau- liche Sachen zu ihrer Kenntnis kommen.— Für die christliche Ge- sinnung der Arbeiter, die in der christlichen Organisation zu- sammengeschlossen sind, zeichnet Redner ein hübsches Bild. In Ostpreußen, in Allenstein, haben diese einen Tarif abgeschlossen, in dem die Forderung enthalten ist, den vereinbarten höheren Lohn von 3 Pf. pro Stunde nur den christlich organisierten Arbeitern des Berufes zu gewähren.— Döblin schließt seine Ausführungen mit dem Wunsche, daß die fruchtbringende Tätigkeit des Verbandes sich weiterentwickeln möge, damit im Jahre 1913 die Kollegen statt zu 93 Proz. zu 100 Proz. organisiert seien. Die Debatte über den Vorstandsbericht wird von Fülle. Berlin eröffnet, sie zeigt in ihrem weiteren Verlaufe, daß große Unstimmigkeiten zwischen Vorstand und Mitgliedern nicht be- stehen. Auch das Verhältnis zwischen dem Vorstand und den „Sparten"(Extragruppen in der Organisation) hat sich einmütiger gestaltet zum Wohle des Verbandes.— Backhaus- Frankfurt a. M. kritisiert die Haltung des Vorstandes zur„Lehrlingsfrage". zum„Gutenbergbund" und zur„Maschinenmeisterfrage".— Döblin tritt ihm entgegen und schildert, wie der Kollege Back- haus voll Tatendrang nach Frankfurt gekommen sei und in seinem Eifer dem Verband Unannehmlichkeiten gemacht habe. Die Prinzipale hätten erklärt, durch Herrn Backhaus sei die Ruhe ge- stört worden.— Heismann- Flensburg plädiert für Ent- lastung des„Korrespondenten". Die Berichte belasten das Organ sehr stark, so daß es geboten sei. diese separat erscheinen zu lassen und dann gebundene Exemplare an die Gaue zu geben.— Porten- Frankfurt a. M. wünscht, daß der Vorstand mit den maßgebenden Instanzen in Verbindung treten möge, um eine andere Regelung der Maifeier in die Wege zu leiten, da unter der heutigen Form es den Buchdruckern fast unmöglich gemacht sei, sich daran zu beteiligen.— B r u cha r d t- Leipzig tadelt, daß der Vorstand die Aufnahme einer Statistik über die Beschäftigung der Hilfsarbeiter abgelehnt habe.— A lbr e cht- Essen gibt seiner Freude Ausdruck, daß jetzt im Verbände etwas kräftigere Töne gegen die Organisation der Prinzipale gefunden seien; dadurch werde den Hetzereien gegen die Organisation der Gehilfen wirk- samer entgegengetreten. Durch Schlußantrag wird die Debatte heendet. Nachdem Döblin die von Bruchardt- Leipzig an- geregte Sache richtiggestellt und noch etliche Ausführungen gemacht, wurde dem Vorstand Decharge erteilt. Ii Generalversammlung des Zeutraloerbandes der Feder- Arbeiter und-Arbelterinnen Deutschlands. München, 15. Mai 1911. Die Generalversammlung, die durch 54 Delegierte, darunter vier weibliche Mitglieder, beschickt ist, wurde am Sonntag nach- mittag im„Kolosseum" eröffnet. Außer fünf Vorstandsmit- gliedern sind 10 Gauleiter anwesend; die Redaktion des„Leder- arbeiter" vertritt G i l e k- Berlin, vom Verbandsausschuß ist D i l l i tz e r- München und von der Generalkommission S a s s.e n- b ach- Berlin anwesend. Die Bruderorganisationen von Schweden, Oesterreich und Böhmen haben Vertreter entsandt. Die eigentlichen Verhandlungen begannen erst am Montag. Nach den üblichen Begrüßungsreden der ausländischen Gäste und den notwendigen Kommifsionswahlen erstattete Vorsitzender M a h l e r den Geschäftsbericht dcS Vorstandes. Den den Delegierten im Druck vorliegenden Geschäftsberich? haben wir im„Vorwärts" bereits auszugsweise besprochen. Wäh- rend der dreijährigen Geschäftsperiode wurden zwei Gauleiter und drei Ortsbeamte neu angestellt. Dadurch konnte die Agitation intensiver betrieben werden und wurden auch schöne Erfolge er- zielt. Einer der neuangestellten Beamten hat seinen Sitz in Worms, dem Reiche des Herrn von Hehl, wo die Verhältnisse sehr schwierig sind, weil ein in Arbeit stehender Kollege öffentlich sehr wenig für den Verband tätig sein kann. Die Macht des Herrn v. Hehl geht so weit, daß er auch in anderen Betrieben diktiert, wer beschäftigt werden soll oder nicht. Deshalb war die Anstellung nötig. Wenn auch langsam, geht es auch in Worms vorwärts, und es ist zu hoffen, daß auch die Festung Worms mit der Zeit erobert wird. In der D e b a t t e über den Geschäftsbericht nimmt die A g i- t a t i o n einen großen Raum ein. Zahlreiche Redner treten für eine noch intensivere Agitation ein. Kollegin Frau H ü t t n e r- Arnstadt wünscht, daß die weiblichen Mitglieder mehr zur Agi- tation beigezogen werden. Gauleiter K u n tz s ch- Offenbach und der in Worms angestellte Beamte Loch schildern die Verhältnisse in dem Reiche des Lederkönigs Hehl und betonen die Schwierig- leiten, die der EntWickelung der Organisation in Worms entgegen- stehen. Freiherr v. Hehl sei allmachtig, und das Stadtparlament beherrsche er vollständig. Durch seine sogenannten Wohlfahrts- einrichtungen verstehe er eS, die Arbeiter in steter Knechtschaft zi» halten. Diese Leute für die Organisation zu gewinnen, fei un- geheuer schwierig. Da könne durch Versammlungen gar nichts er- reicht werden, weil die Kollegen die Versammlungen nicht besuchen dürfen und besuchen können. Die Arbeiter im Reiche des Herrn von Hehl hätten nicht einmal den Mut, eine freisinnige Zeitung zu halten, von einer sozialdemokratischen Zeitung gar nicht zu reden. Gauleiter K u n tz s ch macht die Anregung, daß der in Worms tätige Beamte die Hälfte jeder Woche im nahen Weinheim tätig sein soll, weil hier ein günstiger Boden für die Agitation vorhanden sei.— Mehrere Redner verlangen, daß in Zukunft von der An- stellung weiterer Gauleiter vorläufig Abstand genommen wird. Dieser Anregung wird von verschiedenen Rednern, u. a. vom Kassierer Bock-Berlin, widersprochen, da durch die festangestellten Kollegen günstige Erfolge erzielt wurden und noch ein großes Agi- tationsfeld zu bearbeiten sei.— Einige Redner verlangen, daß von der Einberufung von Gaukonferenzen Abstand geWMmen werden soll; auch diese Anregungen werden heiWPitt•— Beginn morgeit Ausnahme-Preise 20,000 von ca. W asch- Anzügen, Blusen, Hosen u. s. w. Ungewöhnlich billige Preise Votarf«b Wieder- VeHcInfei findet nickt statt Man beachte das morgige Inserat Baer«Sohn Kleider-Werke D Deutschlands größte Fabrik dieser Art Chausseestraße 29-30 □ Cr. 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Mai 1911: flußerordentlidK Versammlungen in jolgenden Lokalen: „Eontordia" Andreasstr. 64 (um 61/, Uhr, gleich nach Feierabend). „Prachlsiile des Ostens", Frankfurter Allee 151<'w6£ÄS*na* „Soekers Festsale" Weberstr. 17 (um»'/, Uhr, gleich nach Feierabend). „Zivmtmöuder Gesellschastshaus", Swinemünder Straße 42 (um e>/, Uhr, gleich nach Feierabend). „SoMger", Hasenheide 52 (um 6'/, Uhr, gleich nach Feierabend). „Gewerkschastshalls", Engelufer 15 (Saal 4, pünktlich um 8'/, Uhr). TageS-O rdnung: Die»euere Enttvickelung der Arbeitsverhältnisse und der Lohnbeweguuge« im Holzgewcrbe. Diskussion. Referenten: Ebi-Ilcb-BreSImi, Goreas-SBagdeburg, Helnemaiui-Sremerha&en, Jfeu- mann-Erofe-iRäfdjen, Schietcher-Stuttgart, Werner-Franfjurt a. M. 83/ 09" Die Kollegen sämtlicher Branche» müssen au dseseo Versammlungen triluehme«. 5' Die Ortsverwaltang.' Verband der Kaier, Sachterer, Jlnstreieher Melchlorstraße 28, pari. Male Serlin. «510. Fernsprecher Amt IV Nr. 4787. Donnerstag, den 18. Mai 1»11, abends S'/a Uhr, in den„Armin-Hallen", Kommandantenstr. 53— SS: Mitglieder- Versammlung. TageS-Ordnung: 1. Bericht von der General-Verfammlung in München. 2. Kassenbericht vom 1. Quartal 1811. 8. Verbands» angelegenheiten. MF* Mitgliedsbuch legitimiert."MO 129/9 Zahlreichen Besuch erwartet_____ Die Ortsverwaltnng. »rdettSuachweiS: Hof L«tat 8, 1239. Verwaltungsstelle Oerlitt. Hanptbureau: ChariidstraBe 3. Hof m. Amt 3. 1987. Donnerstag, den 18. Mai 1911, abends 8'/, Uhr: Branchen-Versammlung der Eisenformer u. Bernfsgenoffen in den Borussia-Sälen, Ackerstraße 6— 7. TageS-Ordnung: 1. Dt« Lohn« und Arbeitsverhältnisse der Former und tSIeßerelarbeltcr Deutschlands. 2. Die Ergebnisse der statistischen Ausnahmen vom April ISll in Berlin. 3. IBencht über Vorkommnisse in hiesigen Gießereien. 4. Verbandsangelegenheiten. Zu jedem Punkt: Diskussion. nitslledabach legitimiert. Zahlreiches und pünktliches Erscheinen wird erwartet. Achtung! Schloffer! Achtung! 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Dr. 114. 28. Jahrgang. iWlit des JotBätlö" Srtliiitt lülWIitt. 17. Pat I91L Partei- Hngclcgcnbdtcn. Zur Lokalliste! I n Langewahl hat das Lolal Koberstein den Besitzer ge- Wechselt; der neue Besitzer Alex� Borcherd stellt uns dasselbe ebenfalls zu allen Veranstaltungen zur Verfügung. In Friedenau steht uns das Rheinschloß-Kinematographen- theatcr zu Nachmittagsversammlungen zur Versügung. Dagegen sind die Lokale Kaiser-LLilhelmsgarten und Restaurant Hohenzollern streng zu meiden._ Die Lokalkommission. Dabendorf bei Zossen. Am Sonnabend, den 20. d. M., bei Wiese: Mitgliederversammlung. Tagesordnung: Bericht von der Generalversammlung Grotz-Berlins. von der Bezirkskonserenz und Verschiedenes._ Der Vorstand. Berliner N�ebriebten» Ter Wohnungsmarkt in Grost-Berlin am 15. Oktober 191st. Am 15. Oktober 1910 fand in Groß-Bcrlin eine allge- meine Grundstücksaufnahme statt, bei der alle vorhandenen Wohnungen und Geschäftslokale unter Angabe der Lage, des Stockwerks, der Ausstattung und des Preises durch Frage- bogen eruiert wurden. Zugleich war bei jeder Wohnung zu vermerken, ob diese zur Zeit der Aufnahme leer stand. Die Bearbeitung des gewonnenen jedenfalls hochinteressanten Materials wird noch eine geraume Zeit in Anspruch nehmen. Um so begrüßenswerter ist es, wenn Dr. R. Kuczynski in den Statistischen Monatsberichten für Groß-Berlin bereits heute auf Grund der vorläufigen Ergebnisse ein flüchtiges Bild des Berliner Wohnungsmarktes entwirst. Deinnach hat die Erhebung als Hauptresultat die Tat- fache ergeben, daß am 15. Oktober 1919 in Groß- Berlin rund 65999 Wohnungen, das sind reichlich 6 Pro z. aller überhaupt vorhan- denen Wohnungen und über 1 1 999 Ge- schäftslokale leer standen. Diese Ziffern verteilen sich aus die einzelnen Gemeinden sehr ungleichmäßig. In Berlin selbst belief sich der Anteil der leerstehenden Woh- nungen auf 5 Proz. Niedriger war er nur noch in Dahlem (3,2 Proz.), Iriedrichshagen(3,5 Proz.), Schöneberg(4,1 Proz.) und Groß-Lichterfelde(4,2 Proz.). In allen anderen Gemeinden war er höher; so betrug er in Charlottenburg 6.9 Proz., in Nirdorf 9,5 Proz., in Wilmersdorf 9,9 Proz., in Lichtenberg 8.8 Proz., in Steglitz 19,4 Proz., in Box- Hagen-Rummclsburg 6,9 Proz., in Pankow 19,2 Proz., in Friedenau 11,4 Proz., in Reinickendorf 11,6 Proz., in Tempel- Hof 13,4 Proz., in Treptow 7,3 Proz., in Mariendorf 13,4 Proz. und in Weißensee 8,2 Proz. Leider ist von einem Einfluß dieser verhältnismäßig hohen Prozentsähe leer- stehender Wohnungen auf die Mietspreise nichts zu merken. Die Hauswirte betrachten das„Steigern" immer noch als ihre vornehmste Aufgabe, so daß also dem gemein- nützigen Wohnungsbau hier noch ein weites Arbeitsfeld bleibt Die Deputation für die städtische Straßenreinigung hielt gestern nach zweimonatlicher Pause eine Sitzung ab, in der folgende Beschlüsse gefaßt wurden: Aufnahme zweier Straßen in den Ae- brilsplan zur zweimaligen wöchentlichen Reinigung. Auf Antrag 'des Direktors, dessen Reise nach Rom, zwecks Besichtigung einer neuen in Betrieb befindlichen StraßenreinigungSmaschine. Er richtung eines Abtcilungsdepots an Stelle des in der Rcichenberger straße befindlichen, auf dem Grundstück Kottbuser Ufer 18, mit einem Kostenaufwand von 26 000 Mark. Anrechnung der bei der städtischen und vordem bei private» Straßcnbahngesellschaften ab- solvierten Dienstzeit, bei drei in den Betrieb der Straßenreinigung übernommenen früheren Straßenbahner. Ein Arbeiter war wegen Trunk entlassen worden. In Rücksicht auf die langjährige Dienstzeit des Entlassenen bei der Straßenreinigung soll ihm die Wiederein stellung in Aussicht gestellt werden, wenn er den Nachweis der Auf- gäbe des Lasters der Trunksucht erbringen kann. In zwei analogen Fällen haben die Besserungsversuche vollen Erfolg gehabt. Tie Beratung einer neuen Arbeitsordnung wurde vertagt zur nächsten Sitzung. Das Gesuch eines wegen Dicnstunfähigkeit entlassenen Arbeiters auf Wiedererhöhung seiner reduzierten laufenden Unter- stützung wurde zurückgestellt. Es soll festgestellt werden, ob der Betreffende Unfallrente bezieht, und wenn ja, in welcher Höhe. Zugestimmt wurde der Anschaffung von weiteren 16 Schneepflügen; der Errichtung eines Depots am Schlachthof und die Anlag« einer unterirdischen Sammelstelle für den Straßenkchricht. Bewährt sich der Versuch, soll die Einrichtung verallgemeinert werden. 3». den Besitzverhältnisscn der„Bossischen Zeitung" hat sich am 14. Mai eine Veränderung vollzogen. Der Lessingsche Eigentums- anteil an der.Vossischen Zeitung" ist durch Kauf an das Bankhaus Lazard Speyer-Ellissen in Frankfurt a. M. für ein von diesem geführtes Konsortium übergegangen, während der Anteilsbesitz der anderen Hauptbcteiligten der Vossischen Erben gestehen bleibt. Strafe für Rettung von Menschenleben. Ter drei Kilometer lange Wolziger See bei Storkow in der Mark kann befahren werden. Der See ist vor einiger Zeit vom Riltergulöbesitzer Wittmann zu Blossin von der Hofkammer er- worben worden. Ten Anliegern ist nun nach einer Reichsgerichls- entscheidung verboten worden, vom Ufer aus den See zu befahren. Die Ufer beansprucht der jetzige Besitzer für sich allein zur Nutzung der sogenannten Rohrwiesen. Dadurch ist den Anwohnern ver- boten Menschenleben zu retten. Sie müssen nämlich für jeden Fall 160 M. Strafe zahlen, wenn sie vom Ufer aus den See befahren. Am vergangenen Sonntag geriet das Nuderboot.Anneliese" mit zwei Herren und einer Dame auf dem städtischen, neun Kilometer großen See in die höchste Gefahr. Trotz des Verbotes wurde den jungen Leuten Hilfe geleistet und nun ist man gespannt, wie die Sache sich weiter entivickelt. Die in einem versteckten Winkel des Sees untergebrachte Rettungsstation Versagte diesmal gänzlich. Die Dinge liegen also so, daß der Wolziger See eine reine Menschenfalle ist und daß die Anwohner sich einer recht empfindlichen Geldstrafe aussetzen, wenn sie dort Menschenleben retten._ Opcrnhausneubau und Untergrundbahnen. Auf Grund eines Erlasses des Ministers der öffentlichen Arbeiten hat-der Berliner Polizeipräsident jetzt mit den beteiligten Instanzen Verhandlungen über die Führung von Untergrundbahnen zum Neubau des König- lichcn Opernhauses eingeleitet. Vor einiger Zeit wurde berichtet, daß der Minister der öffentlichen Arbeiten bei der Stadt Berlin angeregt hat, die projektierte städtische Untergrundbahn Moabit— Rixdorf derart umzuleiten, daß sie unmittelbar vor dem neuen Opernhaus eine Station erhält und nicht— wie bisher projektiert— durch die Dorotheenstraße, sondern unter dem Brandenburger Tor und den Linden nach du City geführt wird. Der„Lokalanzcigcr" teilt nun mit: Nachdem hinsichtlich des Terrains für den Opern- hausncubau die Entscheidung zugunsten des Krollschcn Etablisse- ments und der Nachbargrundstücke endgültig gefallen ist. entstand die Frage, dem neuen Opernhaus auch eine Schnellbahnverbindung «lch dem Westen GroßberlipF zu sichern. Nach den Vorschlägen dxs Eisenbahnministers soll die von der Stadt Schöneberg und— unabhängig von dieser— von der Firma Siemens u. Halske projektierte Untergrundbahn Nollenoorfplatz— Weißense« in ihrer Linienführung so geändert werden, daß die Bahn ihren Weg durch die Siegcsallec nimmt, in einer großen Schleife nach Westen den Königsplatz unterfährt und ebenso wie die Berliner städtische Unter- grrindbahn Moabit— Rixdorf vor dem neuen Opernhaus einen Bahnhof erhält. Beide Untergrundbahnhöfe wären entweder neben- einander oder übereinander anzuordnen, so daß ein Umsteigeverkehr zwischen der Moabiter und der Schöneberger Linie ermöglicht wird. Die Fahrgäste, die aus dem Westen kommen, können auf dem Unter- grundbahnhof„Opernhaus" nach Moabit umsteigen. Die Schöne- berger Linie soll dann nach dem Vorschlage des Ministers vom Königsplatz am Reichstag vorbei. längs des Weidcndamms nach der Weidendammcrbrücke und nach Ueberfahrung der städtischen Nord- südbahn zur Georgenstraße geleitete werden. Der dortige Bahnhof könnte Verbindung mit dem Nordsüd-Bahnhof„Friedrichstraße" er- halten. Die Schöneberger Bahn erhält dann ihre Fortsetzung durch oie Kaiser-Wilhclm-Straße und über den Alcxanderplatz nach Weißensce. Der Weg durch die Katser-Wilhelm-Sraße ist zur Entlastung der Königstraße gewählt. Im Sinne dieser Vorschläge hat das Polizeipräsidium jetzt den Magistraten von Berlin und Schönebcrg, der Eisenbahndirektion und der Firma Siemens u. Halske das neue, durch Karten erläuterte Material zugehen lassen und diese an der Frage unmittelbar interessierten Instanzen zu einer Meinungsäußerung über dte Durchführbarkeit der veränder- tcn Projekte aufgefordert. BootSunglück auf der Dahme. Ein Zusammenstoß zwischen einem Dampfer und einem Segelboot, der verhängnisvolle Folgen hätte nach sich ziehen können, hat sich am Montag auf der Dahme zwischen Grünau und Karolincnhof zugetragen. Der vollbesetzte Ausflugsdampfer„Kronprinzessin Cäcilie" der Reederei Nobiling befand sich auf der Fahrt nach Zwiebusch, als er zwischen den beiden erwähnten Orten auf eine ganze Flotte von Segelbooten traf. Obwohl deshalb der Führer des Dampfers unausgesetzt Signal geben ließ und langsam fuhr, versuchte ein großes Segel- boot vor dem„Kronprinzessin Cäcilie" zu kreuzen. Die Gefahr erkennend, stoppte der Kapitän des Dampfers sofort ab, doch hatte dies nur zur Folge, daß der Segler sein gefährliches Wagnis noch einmal auszuführen versuchte. Nun war ein Zusammenstoß nicht mehr zu vermeiden. Der Dampfer stieß gegen die Planke des Segelbootes, das unter dem wuchtigen Anprall mitten durch brach. Die vier Insassen des Fahrzeuges stürzten in das Wasser. Zwei Segler schwammen an das Ufer, während die beiden anderen Per- sonen sich an den Ueberresten des Bootes festklammerten. Sie konnten im Augenblick höchster Gefahr durch Mannschaften des Dampfers und anderer Segelboote gerettet werden. Aus dem Gefängnis in Tegel entlassen wurde gestern unser Redaktionskollege Barth, der zirka drei Monate in Tegel hat sitzen müssen. Zwei Monate waren Barth zudiktiert worden, weil in einem Artikel im„Vorwärts" über die Solinger Wahlrechts- demonstration Polizeibeamte beleidigt worden sein sollten, und ein Monat wegen einer Notiz über die Reisespesen des Generals v. Below. Die Strafen waren zusammengezogen worden zu einer Gesamtstrafe von zwei Monaten drei Wochen. B-gelfängerpatrouillen sind seit kurzem in vielen Nachbarorten eingeführt worden. Diese Patrouillen sind zu dem Zweck ins Leben gerufen worden, um den Vogelfängern, die unter den Sing- vögeln in der Umgebung Berlins immer mehr aufräumen, nach Möglichkeit das Handwerk zu legen. Die Patrouillen halten sich hauptsächlich in solchen Gegenden auf, in denen die Singvögel zu nisten pflegen. Ein besonderes Augenmerk haben sie auf die Fänger von Nachtigallen, die leider auch in Berlin den wenigen noch vorhandenen Singvögeln nachstellen, gerichtet. Ueber Bord gestürzt und ertrunken. Ein tragischer Vorgang hat sich am Motzener See bei Zossen abgespielt. Der achtjährige Sohn der Witwe Schmidt hatte auf einem vor Anker liegenden Lastkahn herumgespielt. Währenddem stand die Mutter am Ufer des Sees. Ohne daß man etwas davon bemerkt hatte, siel der Knabe beim Spielen über Bord des Fahrzeuges in den See hinein. Erst als die Mütze des Kleinen aus der Oberfläche des Sees be- obachtet wurde, vermißte man das Kind. Es wurde sofort eine Absuchung des Gewässers vorgenommen, wobei man auch die Leiche des Ertrunkenen barg. Die unglückliche Mutter brach ohnmächtig neben ihrem toten Kind zusammen. Die Leiche ist einstweilen be- schlagnahmt worden. Eine halbstündige Betriebsstörung im Straßcnbahnberkehr wurde gestern vormittag im Zentrum der Stadt durch einen Roll- wagen der Firma Jacob u. Valentin hervorgerufen. Dem Wagen war an der Ecke der Alexander- nnd Holzmarktstraße die Hinter- achse gebrochen, so daß er das Gleis in der Richtung nach dem Moritzplatz sperrte. Das Hindernis wurde durch den herbcige- rufenen Rettungswagen der Straßenbahn beseitigt. Während der Störung, die von 9,66 bis 10,27 Uhr dauerte, wurden die die Unfallstelle passierenden Linien 11, 36, 37. 41 nnd 49 durch die Blumen-, Markus- und Holzmarktstraße abgelenkt. Zur Flugwoche Johannisthal, die nächstens wieder beginnt, sind außerordentlich zahlreiche Anmeldungen eingegangen. Es sind angemeldet 20 Eindecker und 16 Zweidecker, insgesamt von 29 Flug- zeugführern 35 Flugzeuge. Somit überwiegen diesmal die Ein- decker bei weitem, was zum Teil darauf zurückzuführen ist, daß gerade die Flieger der Zweidecker schon große Preise gewonnen haben und darum zur Teilnahme an der.Anfängerflugwoche" nicht berechtigt sind. Ein Schwindler brandschatzt seit einiger Zeit Hausportiers. Er versucht die Leute unter der Vorspiegelung, gute Stellen zu verschaffen, zum Eintritt in einen Niederwallstraße 3 domizi- lierenden Portierverband zu veranlassen und nimmt ihnen 2 M. für Eintritt und 1 M. für Beitrag ab. Das Buch würde in acht Tagen geliefert werden. Ueber den Betrag quittiert der Bursche auf einem vorgedruckten Ouittungsformular. Dauert den Leuten die Zeit zu lange und erkundigen sie sich auf dem Bureau, Nieder- wallstraße 3, so müssen sie zu ihrem Leidwesen erfahren, daß sie einem Schwindler in die Hände gefallen sind. Die Zahl der Be- schwindelten ist schon eine ganz erhebliche und teilen wix zur Warnung die Sache mit. Vom Berliner Strassenpflaster hört man oft sagen, daß es be sonders gut sei. Zutreffen mag das für die Straßen der Verkehrs- reichen Innenstadt oder des als vornehm geltenden Westens, aber in den von Arbeitern bewohnten Außenvierteln findet man manche Straße, deren Zustand doch sehr an Kleinstadt- Verhältnisse erinnert. Ueber das Pflaster, das z. B. in der S ch ö n i n g st r a ß e am Schillerpark den Augen und den Füßen sich darbietet, geht uns von Bewohnern dieser Straße eine Klage zu. Der Damm ist so miserabel gepflastert, daß er zu einer Folter für jeden-wird, der ihn überschreiten muß. Wer von der Müller- straße in die Schöningstraße einbiegt, kann glauben, plötzlich in die dürftigste Kleinstadt versetzt zu sein. Der Bürgerstcig ist nur erst vor den bebauten Grundstücken befestigt, vor den unbebauten versinkt der Fuß noch in den lockeren Sand, der bei trockenem Wetter als Staub aufwirbelt und bei Regen sich in Schlamm ver- wandelt. Dabei bildet die Schöningstraße einen der Zugänge zu dem schon viel besuchten Schillerpark; auch ist in ihrem dem Schillerpart benachbarten Teil ein neues.SchglMZ fjjr zfxei<Ze- meindeschulen errichtet worden, das bereits seit Oktobe- vorigen Jahres benutzt wird. Vor mehreren Wochen verbreitete sich in der Straße die Freudenbotschaft, daß der skandalöse Zustand endlich beseitigt werden solle. Steinsetzer schlugen ihre Buden auf, wie wenn sie daran gehen wollten, die Straße nunmehr mit einem großstadtwürdigen Pflaster zu versehen. Aber leider waren sie nur herbeigeholt worden, um die allernötigste Flickarbeit vor- zunehmen, und bis auf weiteres bleibt es nun wieder bei dem alten Zustand. Beschlossen ist ja, daß die Schöningstraße noch in diesem Jahre 1911 in ihrer ganzen Ausdehnung von der Müller- straße bis zum Schillcrpark asphaltiert werden soll. Hoffen wir, daß der Beschluß auch wirklich noch in diesem Jahre ausgeführt wird. Die eben beendete Flickerei hat bei mißtrauischen Leuten den Verdacht rege gemacht, daß man sich noch wieder bis zum nächsten Jahre behelfen will. Berechtigte Empörung herrschte am letzten Sonntag unter den Teilnehmern einer von der Reederei Nobiling veranstalteten Dampfer-Extrafahrt. Uns wird hierzu geschrieben: Viele Passa- giere hatten morgens auf der Fahrt nach Neue Mühle bei Nieder- lehme keinen Sitzplatz erhalten können. Für Feldstühle war in ganz ungenügender Weise gesorgt, so daß zahlreiche Personen während der dreistündigen Fahrtdauer zu stehen gezwungen waren. Dadurch gewitzigt, suchte man sich des Abends zeitig genug einen Platz zu sichern, und da die Meinung verbreitet war, daß der um 8 Uhr abfahrende Dampfer von 7 Uhr an bestiegen werden könne, sammelte sich bald nach 6H Uhr auf der Landungsbrücke und den Zugängen zu derselben Publikum an. Schon eine Viertelstunde später stand man wie eingekeilt und Kinder, die in dieser Menschen, mauer und bei der drückenden Schwüle fast zu ersticken drohten, begannen zu weinen. In dieser Situation erklärte die Schiffs- Mannschaft auf mehrfaches Drängen um Oeffnung, daß sie strenge Order habe, niemand vor 7� Uhr auf den Dampfer herauf- zulassen. Mancher wäre unter solchen Umständen gern der quäl- vollen Enge entronnen, um selbst unter Verzicht auf schon be» zahltes Fahrgeld sein Heil mit der Eisenbahn zu versuchen. Aber jeder derartige Versuch mußte unter solchen Umständen scheitern. Mit wachsendem Grauen sah man so dem Kommenden entgegen. Endlich war der Augenblick der Dampferbesteigung da. Was viel- fach vorausgeahnt wurde, traf ein. Als die zn Hunderten an- gestaute Menge sich in Bewegung setzte, ersch»ll herzzerreißendes Geschrei der fürchterlich gequetschten Kinder, inzwischen Jammern, Bitten und Angstrufe der Mütter, energische Zurufe, Flüche und Verwünschungen der Männer. Hageldicht prasselten jetzt die Vor- würfe auf die Schiffsmannschaft nieder, die fast wortlos und an- scheinend selbst entsetzt diesen Vorgängen gegenüberstand. Es soll nicht geleugnet werden, daß der Grimm sich an falscher Stelle entlud, denn schließlich haben die Angestellten der Reederei wohl bei Strafe der Entlassung die ihnen gewordenen Anweisungen zu befolgen, und Brot schmeckt süß. Aber an dieser Stelle möge den wirklich Verantwortlichen die Frage vorgelegt werden: Warum gibt man bei solch fürchterlichem Andränge den Dampfer nicht schon eine Stunde früher zur Besteigung frei? Zweifellos voll- zöge sich die Besetzung alsdann in ganz normalen Formen. All- gemein wurde der Meinung Ausdruck gegeben, daß diese Maß- regel nur geschaffen sein könne, um das Publikum zu nötigen. eine Stunde länger im Interesse des Wirtes dem Gott Gambrinus zu huldigen. Es war ein Wunder, daß kein größeres Unglück ge- schah. Wäre ein Kind gefallen, die nachfolgenden Massen hätten es unfehlbar zertreten. An den Folgen der Quetschungen und und Aufregung werden manche sowieso noch eine Zeitlang zu tragen haben. Möge die Reederei im Jntersse ihres Renommees schleunigst dauernde Abhilfe schaffen. In bewußtlosem Zustande wurde gestern früh gegen HS Uhr auf dem Exerzierplatz an der Schwedter Straße eine etwa 49jährige, gutgekleidetc Frau aufgefunden, die nur noch schwache Lebens- zeichen von sich gab. Passanten brachten die Unbekannte nach der Unfallstation in der Gaudystraße, wo der Arzt feststellte, daß eine schwere Lysolvergiftung vorlag. Trotz Anwendung von Gegen- Mitteln, Auspumpen des Magens usw. war die Frau nicht mehr zu retten; sie verstarb bald nach ihrer Einlieferung. Die Perso- nalien der Toten, die keinerlei Legitimationspapiere bei sich führte, konnten bisher noch nicht ermittelt werden. Bei der Verstorbenen wurde ein Zettel mit der Aufschrift„Verzeihe, lieber Schatz, ich kann das Leiden nicht mehr ertragen", gefunden, woraus hervor- geht, daß die Frau anscheinend infolge einer unheilbaren Krank- heit in den Tod gegangen ist. Die Leiche wurde nach dem Schau- Hause übergeführt. In der Tracht einer Krankenschwester tritt eine Wechselfallen- schwindlerin auf. Sie hat es besonders auf Blumenläden abge- sehen und sucht diese heim, wenn die Verkäuferinnen durch stärke- ren Andrang verhindert sind, jedem einzelnen Kunden besondere Aufmerksamkeit zu schenken. Die Gaunerin ist etwa 1,60 Meter groß und untersetzt und hat hellblondes gescheiteltes Haar. Bauunfall bei der A. E.-G. Gestern nachmittag gegen 2)4 Uhr wurden aus dem Fabrikgrundstück der A. E. G., Voltastraße 12/13, bei dort stattfindenden Ausschachtungsarbeiten zwei Arbeiter, der 25 Jahre alte Anton Bartelt und der um 11 Jahre ältere Anton Hürtler teilweise verschüttet. Während Bartelt unverletzt geblieben ist, hat Hürtler Quetschungen des rechten Oberschenkels und des Beckens davongetragen. Durch den Transport größerer Lasten in der Nähe des auszuschachtenden Geländes war eine so starke Er- schütterung entstanden, daß ein etwa 3 Meter langes Stück des Erdreichs auf die 2 Meter tiefer beschäftigten Arbeiter hinabstürzte. Zwei Aufsehen erregende Verhaftungen hat-die hiesige Krimi- nalpolizei gestern nachmittag bei der Firma Orenstein u. Koppel am Tempelhofer Ufer 24 vorgenommen. Sie nahm zwei Buchhalter fest, die unter dem dringenden Verdacht stehen, seit längerer Zeit Diebstähle verübt und Verrat von Geschäftsgeheimnissen ausgeübt zu haben. Der Leichenfund in Britz ist dahin aufgeklärt, daß die schweren Verletzungen, die das aus dem Wasser gelandete Mädchen am Kopfe aufwies, nicht von einem Verbrechen herrühren. Die Obduktion der Leiche, die Kreisarzt Dr. Marx im Beisein von Vertretern der Staatsanwaltschaft II vornahm, ergab, daß diese Verletzungen erst nach dem Tdd« des Mädchens entstanden sind, wahrscheinlich durch Dampferschrauben, Bootshaken und dergleichen. Wer-das 18 bis 20 Jahre alte gut gekleidete Mädchen ist, konnte noch nicht fest, gestellt werden. Wer ist der Knabe? Gestern vor acht Tagen trafen Leute in Rixdorf einen etwa 3 Jahre alten Knaben, der planlos auf der Straße umherirrte und als man ihn fragte, wo er herkomme, angab, daß er Artur Richter heiße und in der Thaerstraße zu Berlin wohne. Diese Angaben haben sich nicht bestätigt. Wenigstens ist es nicht gelungen, in der Thaerstraße Angehörige des Kleinen zu ermitteln. Auch sonst hat man keinen Anhaltspunkt für seine Fest- tcllung gefunden. Es hat auch in den ganzen acht Tagen noch niemand nach einem vermißten Knaben dieses Alters gefragt. Die Rixdorfer Polizei, der er übergeben wurde, hat ihn vorläufig im Wai>enhause untergebracht. Wer ist der T-te? Am 12. d. M.. uachmilta-gs gegen 1014 Uhr. prang etn anscheinend dem Arbeitcrstande angehöriger unbekannter RAM Vfle HMe Holsteinxr Ufer 27 ig die Sptt.e und ectxgnl.

Derselbe war ektva SS Jahre all. 1.60 biK 1.66 Messe grotz. Mi untersetzter Gestalt, hatte dunkles, stark graumeliertes Haar, Glatze. rötlichblonden Schnurrbart. länglichrundes, gesundes Gesicht, ge- neigte Stirn, hellbraune Augen und lückenhafte Zähne. Bekleidet war er mit grau- und schwarzgemusterter Schirmmütze, dunklem Jackettanzug, weiß und blau gestreiftem Serviteur und Schaftstiefel. Die Leiche, welche eine Stunde später gelandet wurde, befindet sich im Leichenschauhause. Mitteilungen über die Persönlichkeit werden von der Kriminalpolizei zu 2260. IV. SS. 11 erbeten. Vermißt wird seit dem 13. Mai, vormittags 10 Uhr, der 79 Jahre alte Invalide Josef Wersch, wohnhaft Rixdorf, Goethe strahe 18, bei seinem Sohn. Der Vermißte ist von kleiner Statur, trägt schwarzen Anzug, ebensolches Vorhemd, Tuchmütze und Nieder- schuhe. Gesichtsfarbe ist gesund, er hat kleinen englischen Schnurr- bort und volles graues Haar. Mitteilungen werden an Alfred Wersch, Rixdorf, Goethestr. 18, erbeten. Zeugen werden gesucht, die am Donnerstag, den 4. Mai, abends 514 Uhr, das Rekontre zwischen einem Hauswart vor dem Hause Luisenstraße 19 gesehen haben. Selbige werden gebeten ihre Adresse an Herrn Albert Radau, Barbier, Luisenstraße 49, ab- zugeben. Vorort- JVacbnchtem Rixdorf. Die Rixdörfer Stadtverordnetenwahlen ungültig! Der Bezirksausschuß hat im gestrigen Termin der Klage unse- tet Genoffen stattgegeben und sämtliche im November 1919 voll- zogenen Stadtverordnetenwahlen für ungültig erklärt. In der kurzen Begründung führte der Vorsitzende RegierungS- Präsident v. Schulenburg aus, daß bei der Aufstellung der Wähler- liste das Kinderprivileg hätte in voller Höhe zur Anrechnung gelangen müssen. Die Aufstellung der Wählerliste sei auch sonst eine rechtsirrige, indem gesetzliche Bestimmungen von grundsätzlicher Wirkung verletzt seien. Das Streitobjekt wird auf SlXX) M. festgesetzt und die Stadt- verordnetenversammlung zur Zahlung der Kosten verurteilt. Wieder eine moralische Backpfeife für die Wahlrechtsräuber. hoffentlich haben Magistrat und Bürgerliche Mehrheit nun bald Niederlagen genug eingeheimst.' it' Ein aufregender Borgang hat sich gestern in der Mahlower Straße abgespielt. DaS dreijährige Töchterchen des Kaufmanns Opitz hatte sich für kurze Zeil allein im Wohnzimmer aufgehalten und die Tür von innen verriegelt. Die Kleine ging nach dem Balkon hinaus, kletterte auf dem Balkongitter umher und drohte jeden Augenblick in die Tiefe zu stürzen. Paffauten hatten die gefährliche Situation bald erkannt und rasch entschlossen alarmierten sie die Feuerwehr. Mittels einer mechanischen Leiter wurde dann das Kind aus der Höhe des dritten Stockwerks heruntergeholt. Schöneberg. Aus der Stadtverordnetenversammlung. Zunächst teilte der Vorsteher mit. daß der Stadtverordnete Presch, Mitglied der Liberalen Fraktion, durch Herzschlag aus dem Leben geschieden sei. Der Verstorbene vertrat als Hausbesitzer den ersten Bezirk der dritten Abteilung und gehörte ausnahmsweise mit zu denen die stets für die Interessen der Arbeiter mit eintraten. Hierauf gelangte ein Antrag der Liberalen zur Verhandlung, der den Magistrat ersucht, während der Sommermonate im Stadt- park Gelegenheit zu Trinkkuren zu bieten und sich zu diesem Zwecke unverzüglich mit geeigneten Firmen in Verbindung zu setzen, damit diese Einrichtung schon im laufenden Jahre bestehen kann. Nachdem Stadtv. Bell(lib. Frakt.) den Antrag begrün det, erklärte Stadtrat Licht, daß das, was der Redner wünsche. bereits projektiert sei, auch sei man bereits mit Firmen in Ver Handlung getreten.— Der Antrag wurde einstimmig angenommen -- Ein weiterer Antrag der Liberalen ersucht den Magistrat, an beide Häuser des Landtags die Petition zu richten, von der Auf- nähme des obligatorischen Religionsunterrichtes in den Lehrplan her Fortbildungsschule abzusehen. Die sozialdemokratische Fraktion beantragte: „Der Magistrat wird ferner ersucht, in der Petition auch gegen das Bestätigungsrecht der Regierung zu protestieren." Genosse Bernstein betonte, datl seine Fraktion dem Antrag der Liberalen zustimme. Die Kontrolle, die da eingeführt werden soll, bedeute einen unberechtigten Eingriff in die Selbstverwaltung der Gemeinden. Nicht nur aus den Fortbildungsschuldeputationen, sondern auch aus den höheren Schuldeputationen sollen die Sozial- demokraten hinausgedrängt werden. Der Regierung sei es unan- genehm, wenn in den Deputationen Leute sitzen, die über mehr Wissen und Können verfügen, als die Regierung je begreifen könne. — Beide Anträge wurden angenommen. In der Armenverwaltung waren in letzter Zeit wiederholt er- hebliche Etatsüberschreitungen vorgekommen, ohne daß die Vor- lagen genügend begründet waren. Genosse Molke nbuhr ver- trat den Standpunkt, daß jede Borlage, die besonders mit Ueber schreitungen sich beschäftigt, eingehend begründet werden müsse. Desgleichen sei notwendig, eine Aufstellung anfertigen zu lassen, aus der sich ergebe, welche Veränderung die Pflegeunterstützungen für Arme seit dem Jahre 199S durch Steigung der Lebensmittel� preise erfahren haben. Dadurch solle gleichzeitig festgestellt werden, wie schwer die Gemeinde unter der Last der Reichsfinanzreform sowie des Wuchertarifs zu leiden hat.■— Demgemäß wurde beschlossen. Lohausen(wild) beklagt es. daß Etatsüberschreitungen bei einzelnen Posten sogar bis 39 Prozent vorkommen, ohne daß der Magistrat rechtzeitig einschreitet. Wenn ein besoldeter Stadtrat an der Spitze der Armenverwaltung stände, dürfte eine derartige Unordnung nicht herrschen. Erster Bürgermeister D o m i n i c u S betonte, daß auch der Magistrat eine sehr eingehende ernste Prüfung vorgenommen habe Im übrigen soll eine laufende vergleichende Statistik aufgenommen Verden. Das städtische Obdach im Südostgelände sollte bereits am 1. April d. I.'einer Bestimmung übergeben werden. Dem Magistrat, der der, Bau nochmals einer eingehenden Besichtigung unterzogen, kamen derartige schwere Bedenken, daß er sich ent- schloß, das Obdach erst am 1. Oktober d. I. beziehen zu lassen. Die sozialdemokratische Fraktion hatte folgenden Antrag eingebracht: „Behufs erneuter Prüfung der Einrichtung und Benutzung des städtischen Obdachs ist ein gemischter Ausschuß zu bilden, der beauftragt werden soll, innerhalb drei Woäjcn Bericht zu er- statten." Genosse Bernstein führte hierzu aus, daß das Obdach für fck bestimmten Zwecke nickt benutzt werden sollte, da es dafür nicht geeignet wäre. Von den Liberalen werde verlangt, das Obdach erst am 1. April 1912 zu eröffnen, das wäre vollständig verfehlt. Damit die vorliegenden Bedenken klargelegt werden können, müsse eine gemischte Kommission dieselben prüfen, um alsdann Bericht zu erstatten.— Starke(lib. Fraktion) meinte, daß die aufgerollte grundsätzlich bereits endgültig entschieden, mithin die Ob- rage erledigt sei. Genosse Küter betonte, wenn nach Ansicht Magistrats schwerwiegende Bedenken eine rechtzeitige Eröff- nung verhinderten, dann habe die Versammlung ein Recht, diese Bedenken kennen zu lernen. Die Obdachlosen dürfen nicht als Versuchskaninchen benutzt werden. Erster Bürgermeister D o m i- nicus meinte, beide Teile befänden sich in einer schwierigen Lage. Es cmstehe die srage, ob man die über 39 999 M. betragenden Kosten, gegenüber den 19 909 M.. die vordem dafür be- zahlt wurde», für e.ne unzweckmäßige Einrichtung ausgeben soll. Genosse Hoffmann betonte, die Polizei habe die Stadt gezwun. gen. ein Obdach zu bauen, weil angeblich in den Baracken die Sitt Fra da des Iichkeik gefährdet wäre, und fetzt soll getsiku dasselbe geschehen? Selbst Menschenleben achte man nicht, die in diesem abgelegenen Winkel zugrunde gehen. Die Stadt habe die Verpflichtung, auf die Aermsten der Armen Rücksicht zu nehmen.— Genosse Magna» ersuchte, den sozialdemokratischen Antrag anzunehmen, um so eher werde das Obdach eröffnet. Die Abstimmung ergab mit allen gegen die Stimmen unserer Genossen Ablehnung des sozialdemokratischen An- träges. Auch der Antrag Z o b e l, der ähnliches wollte, wurde a b- gelehnt, da der größte Teil seiner Fraktion dagegen stimmte. Angenommen wurde, das Obdach am I. Oktober d. I. zu eröffnen. Eine Petition des Arbeiterturnvereins um provisorische Ueber- lassung eines Platzes zur Errichtung einer Turnhalle wurde zur nochmaligen Erwägung an den Magistrat verwiesen. Tarauf erfolgte eine geheime Sitzung. Arbeitslosigkeit hat den 28jährigen Zementarbeiter Emil Strelow aus der Tempelhofer Straße 2 in den Tod getrieben. St. war schon seit mehreren Monaten ohne Beschäftigung und ver- mochte auch trotz vieler Bemühungen eine Stellung nicht zu sinden. Am Montag begab sich St. nach einer Wärterbude des Rangier- bahnhofeS Tempelhof, in der sein bei der Bahn angestellter Vater Dienst tat und erhängte sich an einem Wandhaken. Als der Vater kurz darauf erschien, fand er seinen Sohg herejts tot fifit, Wiederbelebungsversuche waren erfolglos,.. Charlottenburg. Hauptrohrbruch bei den Wasserwerken. Im Laufe des gestrigen Mittags gegen 12l/3 Uhr brach plötzlich das Hauptwasserrohr der Charlottenburger Wasserwerke. In dem Hauptrohr unter dem Tegeler Weg entstand ein Bruch von etwa l'/2 Meter Länge und s/4 Meter Breite. Die Bruchstelle ist etwa 399 Meter von dem Bahnhof Jungfernheide entfernt und befindet sich zwischen den Nonnenwiesen und der Spree bei der dortigen Schiffsanlegebrücke. Als der Bruch erfolgte, drang daS Waffer mit großer Gewalt aus dem Boden heraus und überschwemmte in wenigen Minuten den Tegeler Weg in einer Länge von etwa S99 Meter. Zum Glück konnte das Wasser in die Spree abfließen Von den Werken wurden sofort zwei Arbeiterkolonnen. abkommandiert, um die erforderlichen Reparaturen auszuführen. Gleichzeitig mußten aber die Zuleitungen abgesperrt werden, und dadurch wurde die Wasserzufuhr in ganz Charlottenburg unter- bunden. Erst nach einer reichlichen Stunde, nachdem eS gelungen war, das geplatzte Hauptrohr ganz abzusperren, konnte das Wasser wieder in das zweite Hauplrohr eingelassen werden und die Wasser- zufuhr wieder aufgenommen werden. DaS beschädigte Stück des Hauptrohres wird herausgenommen und durch ein neues Stück er- setzt werden. Man hofft im Laufe des heutigen TageS diese schwierige Arbeit beendet zu haben. Im ganzen find 2990 Kubik- meter Wasser herausgesprudelt. Diese großen Waffermaffen riffen Steine und Sand fort. Der gesamte Fuhrwerksverkehr, ebenso der Fußgängerverkehr find an der Bruchstelle unterbunden. Man hilft sich dadurch, daß der Verkehr über die Nonnenwiesen geleitet wird. Wilmersdorf. Brand eines Eiseilbahnwaggons. Ein gefährliches Schadenfeuer entstand in der gestrigen Nacht auf dem Güterbahnhof Friedenau- Wilmersdorf. Dort war aus bisher nicht ganz aufgeklärter Ursache, wahrscheinlich aber infolge Selbstentzündung. d?e aus Kohlen be- stehende Ladung eines Güterwaggons in Brand geraten. Das Feuer griff sehr schnell um sich und bald stand der ganze Wagen in hellen Flammen. Die alarmierte Feuerwehr traf mit zwei Dampffpritzen «in und konnte erst nach anderthalbstündiger Tätigkeit den Brand löschen. eine Kommission einzusetzen, wurde«ntsprochen. Der Platz km Dorf wird dem Turnverein zu seinen liebungen int Sommerhalbiahr kostenlos überlassen. Ueber Be- und Entwässerung wurden ver- schiedene Meinungen laut; es soll zunächst eine öffentliche Versamm- lung zur Aufklärung über Kanalisation und Wasserleitung statt- sinden; mit der Ausarbeitung, eines Projekts hierzu wftt«lfiß iur Prinzip einverstanden. � Ober-Schöneweide. „Die Wahrheitsliebe des Zentrums". Dieses Thema soll in einer heute, Mittwoch, im Restaurant„Wilhelminenhof" stattfin- denden Volksversammlung behandelt werden. In einer im Orts- blatt erschienenen Erklärung suchen Führer der hiesigen Zentrums- leute darzulegen, daß in einer vor Jahren stattgefundenen Ver- sammlung nach einem Vortrag des Genossen Stern der Kuratus Rennock in der Diskussion von den Versammelten niedergebrüllt worden sei. Es ist wirklich erstaunlich, wie die Tatsachen hier ins Gegenteil umgekehrt werden, denn der Tatbestand ist der, daß ii» der Versammlung, in welcher Adolf Stern über das Thema:„Gibt es einen Gott" redete, der katholische Pfarrer auf die Ausführungen des Referenten in der Diskussion teilweise mit geistlosen Witzen reagierte, so daß ein allgemeines Gelächter entstand und er sich nicht mehr verständlich machen könnt-. Sein Abtreten von der zu verlassen; das Sozialdemokraten. Lichtenberg Der Arbeiter-Turnverei» hat sich die sehr dankenswerte Aufgabe gestellt, an jedem Sonntag auf der Wiese im hiesigen Stadtwald von morgens 9 Uhr bis mittags 12 Uhr Kinderspiele zu veranstalten. Die Kinder werden von drei Sammelstellen aus zum Spielplatz ge- führt und wieder zurück geleitet. Diese Stellen sind: Gürtelstraße, Ecke Frankfurter Chaussee, Blumenthal- Straße, Ecke Frankfurter Chaussee und Neu-Lichtenberg-Wilhelmsplatz. Eltern, deren Kinder an den Spielen sich beteiligen sollen, werden gebeten, ihre Lieblinge Sonntags früh 9 Uhr zu einer der Sammelstellen zu geleiten. Am ersten Sonntag, den 14. Mai, hatten sich annähernd 299 Kinder ein- gefunden. Wer die Kleinen da unter Aufsicht und Anleitung lustig und munter spielen und sich tollen sah, muß dem Turnverein für sein Unternehmen danlbar sein. Adlershof. Um die Bestrebungen des Arbeiter-SängerbundeS, allenthalben größere, leistungsfähige Männerchöre zu schaffen, zu verwirklichen, ersucht auch der hiesige Arbeiter-Gesangverein.Frohsinn" sangeS- kundige Genosien sich zu einer am 21. Mai, vormittags 19 Uhr, im Restaurant R. Kaul, BiSmarckstr. IS, stattfindenden Besprechung ein- zufinden. ivohnsdorf. In der Mitgliederversammlung deS WahlvcreinS erstattete Ge- noffe K i m m r i tz den Bericht von der außerordentlichen Verbands- generalverfammlung. Die Versammlung erklärte sich nach einigen Anfragen und Aufklärungen mit den dort gefaßten Beschlüffen ein» verstanden. Genosse Paul gab dann einen kurzen Ueberblick über die Kassenverhältniffe des letzten OnartalS. Demnach ist ein Defizit von 37 M. vorhanden. Genosse S ch i f f k e berichtete über die letzte Gemeindevertretersitzung. Beschloffen wurde, am Sonntag. 21. Mai, in Schulzendorf wieder eine öffentliche Versammlung unter freiem Himmel abzuhalten. Ferner soll während der Sommermonate jeder stveite Zahlabend im Lokale deS Genoffen Schäfer in Falkenberg tattfinden. Für das bevorstehende Stifiungsfest wurde ein Ver- gnügungSkomitee von fünf Genossen gewählt. Hohen« Schönhanseu. E« tödlicher Straßenbahnunfall ereignete sich gestern mittag gegen 12 Uhr an der Ecke der Berliner« und Wriezenerstraße. Dort versuchte der ISjährige bei der Meierei C. Bolle beschäftigte Milch- austräger Alfred Jänicke, Tilsiterstr. 34 bei seiner Mutter wohnhaft, unmittelbar vor einem herrannahenden Straßenbahnwagen der Linie Hohen-Schönhausen— Kurzestraße die Gleise zu überschreiten. I. wurde jedoch von dem Bahnwagen erfaßt, umgestoßen und geriet unter den Waggon, dessen Räder über ihn hinweggingen. Der Ver- unglückte. der eine Zerquetschung des Brustkastens davongetragen hatte, starb innerhalb weniger Minuten. Die Leiche wurde Polizei- lich beschlagnahmt und nach dem Schauhause übergeführt. Neuenhagen(Ostbahn). Die Unfälle beim Baden in den umliegenden Pfühlen veran» laßten unsere Genossen in der letzten Gemeindevertretersitzung zu beantragen, den Schulkindern die unentgeltliche Benutzung der Badeanstalt zu gestatten. Herr Nißel und Genosse Köseling wurden beauftragt, mit dem Pächter der Badcanstlt über Entschädigung in Unterhandlung zu treten. Der Voranschlag dcS Amtsbezirks chließt in Einnahme und Ausgabe mit 4689 M. Die Pflaster- arbeiten der südlichen Seite des Bürgersteiges im Torfe wurden der Firma Krautwurst und Feise, Wriezen a. O., zum Preise von 9323,29 M. übertragen; hierzu werden als Beiträge zu den Kosten von den Anliegern 75 Prozent der Gesamtkosten nach Maßgabe der Frontlängen erhoben. Um den guten Baumbestand der Eichenallee zu erhalten, wurde zum Ausbau derselben beschlossen, je i Meter Bürgersteig, 3% Meter Radfahrweg und 8>4 Meter Fahrdamm anzulegen. Dem«-.grenzenden Gesamtbebauungsplan der Ge- meinde Mohlsdorf mit den Verbindungsstraßen NeuenhagenS wurde zugestimmt. Unserm Antrage, zur Verwaltung der Volksbibliothck Bühne benutzten die Katholiken, um den Saal nennt man..Niederbrüllen" durch die Das in der Erklärung des weiteren erwähnte planmäßige Sprengen der darauf folgenden Protestverfammlung der Katholiken sieht\o aus: Nach der Rede des katholischen Pfarrers wurde sofort seinem Amtsbruder das Wort erteilt, was allerdings einen Entrüstungs- stürm auslöste, indem dies erstens parlamentarischen Gepflogen- heiten widerspricht und andererseits feststand, daß ein Gegner in Anbetracht der vorgeschrittenen Zeit dann überhaupt nicht mehr zu Worte kam. Wenn im übrigen die hiesige Arbeiterschaft sich mit den Vorgängen im katholischen Arbeiterverein befaßt, so nur deshalb, weil derselbe die in seinen Versammlungen über unsere Partei verzapften Lügen in die Oeftentlichkeit zerrt in Form von Eingesandis in der Zeitung. Es liegt den Arbeitern wirklich fern, an dem Herrn Kuratus ihr Mütchen zu kühlen, nein, es gilt die Lügen des Zentrums uotz sejne Irreführung her Bevölkerung zu brandmarken. Borsigwalde. Eine sonderbare Beleuchtung erfährt die Toleranz der Kirche Andersgläubigen gegenüber durch einen Vorgang, über den uns folgendes berichtet wird:„Am Sonntag wurde die verstorbene Genossin Zucht zu Grabe geleitet. Obwohl die Verstorbene noch vor ihrem Tode den Wunsch geäußert haben soll, ohne Pastor be- erdigt werden zu wollen, halte sich doch ein solcher— wohl auf Veranlassung der Angehörigen der Verstorbenen— eingefunden. Unsere Genossinnen und Genossen gaben in stattlicher Anzahl der ver- ftorbenen Streitcrin das letzte Geleit. Auf dem Friedhofe ließ sich nun der Pastor den Bezirksleiter des Wahlvereins rufen, um diesen zu ersuchen,„im Interesse der Allgemeinheil" doch die roten Schleifen von den Kränzen entfernen zu lassen. Unser Genosse konnte jedoch nichts anderes, als erklären, daß die roten Schleifen nur zur Ehre der Verstorbenen gewidmet und auch den Interessen der Allgemeinheit durchaus nicht zuwider feien. Es entstand hierauf noch eine längere Auseinandersetzung zwischen dem Pastor und unserem Genoffen, in deren Verlauf der erstere die Anverwandten der Verstorbenen rufen ließ, um diese zu ersuchen, auf die Ent- fernung der roten Schleifen zu drängen. Da auch diese Auf» forderung nicht den gewünschten Erfolg hatte, so erflärte der Herr plötzlich, daß er dann seine Rede nicht halten könne. Dem Kirchhofs- diener gab der Prediger noch den Befehl, niemand am Grabe sprechen zu laffen. Obwohl der Diener dem Auftrage seines Herren entsprechend vorging, ließen sich die Kranzträger doch nicht hindern. die einfachen Widmungsworte bei der Niederlegung der Kränze zu äußern."_ Jugendveranstaltungen. Rixdorf. Der hiesige JugendauSIchutz bat sich bemüht, einen Spiel- platz für die jugendlichen Arbeiter und Arbeiterinnen in der Mahlower» Ecke Fontanestratze(Sportplatz deS S.-C. Rixdorf 1900) zu bekommen. Das spielen beginnt dort am Freitag, den 19. d. M., folgend immer Man- tags und Freitags abends 7 Uhr bis 9'/, Uhr. Um rege Beteiligung aller Jugendlichen wird ersucht.______ BrUfhaftai der Redaktion. Sit latlfttide Sprechstunde findet Lindeustraße SS, von, vier Treppt» — Fahr st übt—,«ocheutäglich von 4V4 diS 7� Uhr adendS, Sonnabend» von il,i dt» 6 Uhr adendS statt. Jeder fiir de» vrleskafte» bestimmten Aasrage ist ein Buchstabe und eine Zahl al» Merkzeichen beizufügen. Briefliche AnWort wird nicht crtetl«. Eilige Fragen trage man tn der Sprechstunde vor. — Riedel, Kraftdroschkenfahrer. Soweit es uns möglich istz werden wir Ihre Wünsche zu berücksichtigen versuchen. Sozialdemokratischer Lese- und DiSkntierNub»Heinrich Heine". aeute, Mittwoch, abends 8'/, Uhr, Sitzung bei Grünlerg, Rodcnbcrgstr. 8: ortrag. Gäste willkommen. Lese- und TiSkutierklub„Süd- Ost". Heute Mttwoch, abends S1/, Uhr bei Neidhardt, Görlitzer Straße 58: Vortrag. Gäste willkommen. Verein ehemaliger Beelitzer. Am Mittwoch, den 17. Mai, abend» 8>/, Uhr. im„Rosenthaler Hos", Noscnthaler Str. 11/12- Versammlung. Gaste willkommen._ Marktpreise von Berlin am»S. Mai 1911, nach Ermittelung des Königlichen Polizeipräsidiums. Marktballenpreise.(Kleinhandel.) 100 Kilogramm Erbsen, gelbe, zum Kochen 30,00—50,00. Speisebobnen. weiße 30.00-50.00. Linsen 20,00-60,00. Kartoffeln 6,00-9,00. 1 Kilo. iramm Rindfleisch, von der Keule 1,60—2,40. Rindfleisch. Bauchsteisch 1,20 1» 1,76. Schwiinrfleitch 1,20—1,90. Kalbfleisch 1,50-2,40. Hammelfleisch 1.49-2.20. Butter 2 20-2,80. 60 Stück Eier 2,80-4.50. 1 Kilogramm Korpsen 1.20—2,40. Aale 1,60- 3, Ol Zander 1,40-3,80. Hechte 1,20 bis 2.80. Barsche 1.00-2.00. Schleie 1,29-3,40. Bleie 0,80-1,00. 60 Stück Krebse 2,00—30,00._ «ttternngsüberiich» vom 15. Mai 1911. xwtnemd» Hamburg Serital Franks a 18. Rünchen Wien � i i| 58 N 759 NNW 758$0 756 NO 756 5m 756®D Setter 3 wölkt 2 hester 2 wolkig 2 wolfig 1 halb 5d. t» ü 0 4 11 11 U Zunächst vielsach heiter, am Tage etwas wärmer bei mäßige» östliche» Winden; nachher wieder zunehmende Bewölkung und Gewitterneigung. Berliner Vetterbureau. .. WaiierstandS.Racvrtchte» der t.andeSanstaIt für Gewässerkunde, mitgeteilt vom Berliner Wetterbureau Wasserstand M e m e 1. Tilsit V r e g e l. Jnsterbitrg Weichsel, Thoru Oder. Ratibor . Kroffen . Frankfurt Warthe, Schrimw __ LandSberg R e tz e, Lordamm Elbe, Lestmeritz » Dresden » Tarby » Magdeburg Wasserstand Saale. Grochlttz Havel, Svandaul Rathenow') Spree. Spremberg») # BeeSkow Weier. Münden . Minden Rhein, MaximllianSau Kaub . Köln Neckar, Hestbron» Main, Wertheü» Mosel. Trier am 15.5. am 84 67 128 92 90 -77 -2 198 188 70 130 67 lest 14 5. cm') H-6 +4 — 4 0 —2 -10 +1 +3 +3 0 0 ') 4- bedeutet«Uch»,— Kall.—*) Unterveael. LerantwsrtlWr NeöSlktLLrg Albert Wach?. Berlio, Für den Inseratenteil vergvtw.1 Tb. Glocke. Berlin. Druck u-Verlaa: VürtLÜrts j�a'41 sw.,'