Die„ Bremer Bürger- 3eitung", die den Bericht abbrudt, glaubt darin einen Versuch sehen zu können, die Partei den Vorständen der Gewerkschaften unterzuordnen. Wir meinen, auch der bloße Schein eines solchen Versuchs würde besser ver
mieden werden.
entnehmen.
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find nach dem in der gleichen Nummer veröffentlichten internationalen Uebersicht Ende 1918 17 Organisationen in 14 Ländern angeschlossen gewesen, die in 365 Ortsgruppen 36 278 Mitglieder zählten. Die stärkste der Internationale angeichlossene Organisation ist die deutsche mit 154 Drtsgruppen und 16 533 Mitgliedern.
Ausland.
Internationale Solidarität.
Aus Industrie und Handel.
Anleihe und Neutralität.
Des Parteivorstandes und der Preskommission gegen die Redaktion gerichtet und von Breßkommission und Zen tralvorstand als unbegründet abgewiesen worden sind. Da die Redaktion vorher nicht verständigt worden war, konnte ihr Standpunkt in der Versammlung nicht vertreten werden. Da dies auch im Blatte selbst gegenwärtig nicht geschehen kann, glauben wir von einer ausführlichen Wiedergabe der Ausführungen Legiens In der am Sonntag abgehaltenen Generalversammlung der unt so eher absehen zu können, da sie sich inhaltlich zu einem Bahlstelle Berlin des Brauerei- und Mühlenarbeiterverbandes ergroßen Teil mit den unseren Lesern bekannten Darlegungen stattete od app den Jahresbericht, dem wir folgende Angaben Die schwedische Landeszentrale der Gewerkschaften wie auch der Kloths und Scheidemanns decken. schwedische Metallarbeiterverband bewilligten je 5000 Kronen zur Zur Sache selbst möchten wir nur bemerken, daß uns diese Am Anfang des Jahres begannen die Brauereiarbeiter ihre Unterstützung der bedrängten belgischen Organisationen. Der ameriVeröffentlichungen interner Parteivorgänge gegenwärtig sehr be- Tarifbewegung, die zum Abschluß eines neuen Tarifvertrages fanische Buchdruckerverband leitete eine Sammlung ein, deren Erdenklich erscheinen und wir dagegen denselben Protest erheben wie führte. Der Vertrag mit dem Verein der Brauereien gilt für gebnis, wie die„ Bataille Syndicaliste" mitteilt, für die organisierten neulich gegen die Veröffentlichungen in ausländischen Blättern. 29 Betriebe, ferner wurde ein Vertrag geschlossen mit 14 ringfreien franzöfifchen und belgischen Buchdruckeropfer des Krieges bestimmt Betrieben, sowie mit den Bierniederlagen. Die Tarife brachten ist. Den ersten beim französischen Buchdruckerverband eingegangenen Die tätige Teilnahme der Gewerkschaftsfunktionäre am Partei- Verbesserungen der Arbeitsverhältnisse. Nach dem Abschluß der Betrag von 500 Frank überwies dieier dem von den belgiſchen Organileben ist im übrigen ein alter Wunsch aller Parteigenoffen. Auf Verträge war das tarifliche Ginigungsamt neu zu besezen. Bei fationen eingefeßten Hilfskomite. Für den gleichen Zweck sandte der der anderen Seite aber sind wir auch der Meinung, der Genosse dieser Gelegenheit gab es einen Konflikt mit dem Bund deutscher französische Buchdruckerverband, der bekanntlich die finanziell stärkste Brühl in der Versammlung Ausdruck gab, daß der größte Teil Brauergesellen, der früher eine Vertretung im Einigungsamt hatte Gewerkschaft Frankreichs ist, schon früher einen größeren Betrag an der Ausführungen Legiens vor das Forum der Partei und solche wieder beanspruchte. Da das Einigungsamt von den das Parlamentarische Komitee in England. Dieser hat mit seiner gehört hätte. verschiedenen Organisationen im Verhältnis ihrer Stärke befeht Sammlung für die belgischen Gewerkschaften noch nicht viel Erfolg wird, der Bund aber die schwächste Organisation ist, so stand ihm gehabt und jetzt aus diesem Grunde einen neuen Aufruf erlassen. teine Vertretung zu. Doch wollte man ihm zwei Ersaßmänner Das Aftionsfomitee der französischen sozialistischen Partei und zugestehen mit der Maßgabe, daß bei Klagen von Bundesmit- Gewerkschaften fandte eine erste Rate von 2000 Fr. nach Holland gliedern einer ihrer Ersaßmänner am Einigungsamt teilnehmen zur Linderung der Not in den von den Deutschen besetzten Gebieten Er wandte sich an Belgiens. foll. Der Bund war damit nicht zufrieden. das Schiedsgericht und dieses erkannte zwei Grsaßmänner zu, aber nicht die weitergehende Berechtigung zur Teilnahme bei Klagen feiner Mitglieder. Große Schwierigkeiten machte es, die neuen Partcidifferenzen in Frankfurt a. M. In zwei außerordentlichen Generalversammlungen hat sich die Bestimmungen des Tarifs überall zur Durchführung zu bringen, besonders die Bezahlung der Sonntagsarbeit für Stalleute, Frankfurter Parteiorganisation mit Maßnahmen in der Besetzung Chauffeure usw. und die Ablösung des Haustrunks. Viele Verder Redaktion des dortigen Parteiblattes beschäftigt. Nach Referaten handlungen des Einigungsamtes waren erforderlich, um den neuen Bukarest , 1. Februar. ( Meldung der Agence Roumaine .) Ein. und ausgiebiger Diskussion wurde eine Resolution mit 217 gegen Bestimmungen überall Anerkennung zu verschaffen und den Ar- auf drahtlosem Wege verbreitetes Telegramm aus Lyon behauptet, 130 Stimmen angenommen, aus der trok durch das Fehlen einiger beitern die Vergünstigungen des neuen Tarifs zu sichern. Rumänien habe in London eine Anleihe von 875 MilZeilen verstümmelten Wiedergabe hervorgeht, daß die Frankfurter Mit den Mühlenbetrieben, die zum Teil in einem Vertrags- lionen Franken aufgenommen, und die Zeitungen ziehen nun Genoffen in dem Beschlusse der Prezkommission, einen weiteren verhältnis stehen, mußte mehrmals im Interesse der Arbeiter ver- daraus die ihnen erwünschten Schlußfolgerungen. Der gegen politischen Redakteur anzustellen, entgegen den Beschlüffen der Ver- handelt werden. Die auf Abschluß eines Vertrages mit der Hum- wärtige Augenblick ist nicht der geeignete, um Anleihen von frauensmännerbersammlung eine schroffe Brüstierung sehen, die boldtmühle gerichteten Verhandlungen hatten keinen Erfolg. fie unmöglich hinnehmen können. Es wird in der Anstellung eines Unmittelbar nach dem Ausbruch des. Krieges wurde ein großer Hunderten von Millionen aufnehmen zu können; aber die auftehenweiteren politischen Redakteurs der Versuch gesehen, in die Redak- Teil der Vertrauensmänner des Verbandes nebit vielen anderen erregende Nachrichten schaffende Phantasie ist fruchtbar und tion der„ Boltsstimme" Richtungsstreitigkeiten und Mighelligkeiten Mitgliedern eingezogen. Die Funktion des bewährten Vertrauens- macht aus einer Tatsache von geringster Bedeutung ein großes Gra hineinzutragen, die um jeden Preis zu verhüten sind. Um dies männersystems erlitt dadurch eine schwere Störung. Doch bald eignis. Der Ursprung der Nachricht ist folgender: Der rumänische zu verhindern, wurde beschlossen, der sofort einzuberufenden konnten die Lüden wieder ausgefüllt und die Geschäfte der Organi- Staat hat den größeren Teil seiner öffentlichen Schuld im Auslande Generalversammlung folgenden Antrag zu unterbreiten: sation in gewohnter Weise weitergeführt werden. Bis zum 31. De- und muß deshalb die Zinsen in fremdem Gelde in Deutschland , Unter Berufung auf die Erklärung der Frankfurter Dele- zember waren 1479 Mitglieder zum Heere eingezogen. 41 Wit- Frankreich , der Schweiz und selbst in England bezahlen. Für gierten auf der Bezirkskonferenz im Oktober 1909 in Frankfurt glieder sind bis jetzt auf den Schlachtfeldern gefallen. Die daheim Deutschland konnte man sich rechtzeitig mit deutschem Gelde vera. M., in der die Frankfurter Genossen sich ausdrücklich das Recht und in Arbeit gebliebenen Mitglieder sind mit wenigen Ausnahmen vorbehalten haben, über geschäftliche Angelegenheiten der„ Bolts- dem Verbande treu geblieben und erfüllen ihre Pflicht in vollem sehen, da der seit fünf Monaten durchgeführte Erport zu Lande Es ivar jedoch unmöglich, stimme" und der Uniondruckerei die von ihnen gegründet find Maße.- Nachdem der Krieg ausgebrochen war, erwarteten die dessen Beschaffung erleichterte. zu bestimmen, werden der Frankfurter Parteivorstand, die Angehörigen der eingezogenen Mitglieder materielle Unterstüßung Franken zu erhalten trotz des hohen angebotenen Preises. Indeſſen Frankfurter Mitglieder der Preßkommission, sowie die Gesell- vom Verband. Das konnte der Verband nicht allgemein gewähren, verlangten die Besizer von Kupons in Frankreich , der Schweiz und schafter der Uniondruckerei und der„ Boltsstimme" beauftragt, denn feine Gewerkschaft ist auf solche Unterstüßungen eingerichtet. Belgien sowie die sie vertretenden Banken dringend Bezahlung der unter zuziehung auswärtiger Streisvertretungen die Verwaltung Doch gewährt der Verband Unterstübung in solchen Fällen, wo Stupons in Franken und wiesen die Bezahlung in Mark unbedingt des Pregunternehmens in die Hand zu nehmen. weder Unternehmer noch Gemeinden Zuschüsse an die Angehörigen zurüd. So häuften sich die Kupons von zwei Fälligkeitsterminen an, Außerdem wurde noch mit 204 gegen 135 Stimmen dem folgen seiner im Felde stehenden Mitglieder geben. Für Berlin fommen und die Beschwerden wurden immer zahlreicher. Angesichts dieser Lage Den Amendement zugestimmt: derartige Fälle nicht in Frage, wohl aber für eine Reihe kleiner Die Generalversammlung erklärt ausdrücklich, daß mit diesem Orte in Reiche. Im übrigen hat der Verband, ohne die Beiträge hat das Finanzministerium Shazzi cheine in ausländischer Beschluß die Mandate der Frankfurter Delegierten zur bisherigen zu erhöhen oder Extrabeiträge zu erheben, seine bisherigen Unter- ahrung ausgegeben und sie mehreren Banken angeboten, von Bregtommission erloschen sind. ftüßungen in vollem Umfange beibehalten. Außerdem ist den Fa- denen es einigen gelang, fie im Auslande unterzubringen und so milien der Kriegsteilnehmer eine Weihnachtsspende ausgezahlt dem Staat die Franken zu beschaffen, die er brachte. Gegenwärtig worden. Für diesen Zaved wurden in Berlin 20 483 M. und im werden die Kupons in Frankreich und der Schweiz sowie alle in gesamten Verband 140 000 M. ausgegeben. Außerdem hat die Ver- Franken zu zahlenden Kupons regelmäßig bezahlt. Dies ist der bandstaje 60 000 M. Sterbegeld an Kriegerwitwen gezahlt. Auch Ursprung der sensationellen Nachricht von den Hunderten von die Lokalfasse konnte ihre Arbeitslosenunterstützung in gewohnter millionen. Wir find gegenwärtig mit nur etwa zehn zufrieden. Weise weiterzahlen, nachdem die Mitglieder zu diesem Zweck eine entsprechende Beitragserhöhung bewilligt hatten. Die Arbeitslosen erhielten ebenfalls eine besondere Weihnachtszuivendung. Die Arbeitslosigkeit war im ersten Halbjahr ziemlich stark. Sie ist aber soweit zurückgegangen, daß man in manchen Gruppen von einem gewissen Mangel an Arbeitskräften reden kann. Besonders ist das bei den gelernten Brauern der Fall. Anfang September wurden 154 Arbeitslose festgestellt. Die Zahl verminderte sich ständig. Sie betrug am Schluß des Jahres 48 und in der ersten Woche des Januar 21.
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Daraufhin erlassen die Kreisvorstände, Reichstagsabgeordneten und Kandidaten der vier Reichstagswahlkreise Friedberg - Büdingen , Hanau - Gelnhausen - Orb, Höchst- Homburg- Usingen und Biebrich Wiesbaden nun folgende Erklärung:
Die jebigen Sabungen der Preßkommission sind gemäß den Bestimmungen unseres Parteistatuts auf der sechsten Konferenz des Agitationsbezirks Frankfurt a. M. im Jahre 1908 zu Wies baden angenommen und rechtskräftig geworden. Sie bestehen daher auch jetzt noch zu Recht, und können gemäß unserem Parteistatut nur auf einer Konferenz unseres Agitationsbezirks geändert werden. Daran ändert die Resolution der Generalversammlung des sozialdemokratischen Vereins Frankfurt a. M.
nichts.
Nach den Satzungen der Preßkommission hat die Kommission den ganzen technischen und kaufmännischen Betrieb der Volksstimme" und der Union - Druckerei, sowie die redaktionelle Leitung des Blattes zu überwachen und dafür zu sorgen, daß sämtliche Geschäfte und der redaktionelle Teil im Sinne und Interesse der Bartei besorgt werden. Dieses Recht werden wir mit allen Mitteln wahren, die uns unser Parteistatut an die Hand gibt.
Dic Chemnitzer Volksstimme" und die Zensur. Wir lesen in der Chemnizer Volksstimme" folgende Notiz: Der übliche Tert.
Die Kassenverhältnisse sind durchaus günstig. Die Abrechnung für die Hauptkasse zeigt in Ginnahme und Ausgabe die Summe von 107 361 M. Die Lokalkaffe hat 48 674. eingenommen, 48 767 M. ausgegeben, also eine Mehrausgabe von 93 M., doch beträgt ihr Vermögen 63 481 M. Für Unterstüßungen wurden aus der Haupt- und Bokalkasse zusammen ausgegeben an Kranke 34 377 M., an Arbeitslose 25 247 M., an Reisende 272 M., Sterbegeld 9661 M., Kriegsunterstüßung 1060 M., außerordentliche Unterftübung 3078 M.
Die Mitgliederzahl, die sich Ende 1913 auf 5041 belief, war Das Generalfommando des 10. Armeekorps macht bekannt: „ Nachdem die Geschäftsinhaber des„ Volksfreund" in Braun- bis Ende 1914 auf 3435 zurückgegangen, was mit Ausnahme eines schweig die erforderlichen Zusicherungen zur Vermeidung einer fleinen Teils auf den Abgang zum Militär zurückzuführen ist.- Wiederholung von Verstößen gegen die bestehenden Bestimmungen Im allgemeinen ist die Lage des Verbandes derart, daß er getrost und zur Wahrung des Burgfriedens gegeben haben, ist das Wieder- der Zukunft entgegengehen kann. erscheinen des Blattes vom 30. Januar 1915 ab von mir gestattet worden. Der Kontmandierende General. gez. v. Linde- Suden." Dazu erlaubt sich die„ Volksstimme" diese Bemerkung:„ Wir haben schon wiederholt ausgesprochen, daß wenn ein Barteiblatt diese Zusicherungen zu geben entschlossen ist, es besser die Dinge nicht erst bis zum Verbot treibt."
Eine Landeskonferenz der Parteivertreter Württembergs. fand amt 31. Januar in Stuttgart statt. Dazu waren neben den Mitgliedern des Landesvorstandes und des Landesausschusses die Bertreter der Kreisbereine, die Abgeordneten und die Redakteure der Parteipresse eingeladen, im ganzen 45 Genossen.
Genosse Fischer berichtete über die Tätigkeit des Landes Horstandes während der letzten Monate. Genosse BIos vertrat den Standpunkt der Reichstagsfraktion in der Frage der Bewilligung der Kriegskredite, und Genosse Keil gab Bericht über die Beratungen des Parteiausschusses. Eine mehrstündige Diskussion, in deren Mittelpunkt die Aenderung in der Redaktion, der„ Tagwacht" stand, schloß sich an. Das Ergebnis war, daß folgende Entschließung gegen eine Stimme angenommen wurde:
Die Konferenz spricht ihr volles Einverständnis mit der Die MaßHaltung der Reichstagsfraktion zum Kriege aus. nahmen des Landesvorstandes zur Verhinderung der Zerstörung ber württembergischen Parteiorganisation waren nach der UeberDas bekanntzeugung der Konferenz dringend notwendig. gewordene Vorgehen der Separatisten in Stuttgart legt dem Landesvorstand die Pflicht auf, in Gemeinschaft mit dem Kreisvorstand ein geordnetes fachliches Zusammenarbeiten aller auf dem Boden der Gesamtpartei und der Landesorganisation stehenden Parteigenossen sicher zu stellen. Die vorliegenden Au 3= schlußanträge gegen die Parteizerstörer in Stuttgart find ohne Verzug durchzuführen."
Gegen letteren Saz, über den gesondert abgestimmt wurde, erhoben sich drei Stimmen.
Gegen eine Stimme wurde ferner folgende Resolution ange
mommen:
" Die Konferenz erklärt ihr volles Einverständnis mit der jckigen Haltung der Schwäbischen Tagwacht" und wünscht aus drüdlich, daß sie auch weiterhin in dem gleichen Sinne redigiert wird."
Ein Abgeordneter von Lemberg gestorben.
In Karwin in Oesterreich- Schlesien starb der polnische Genosse Josef Hudet, der seit 7 Jahren einer der Abgeordneten Lembergs im Parlament zu Wien war. Er war auch Gemeinderat der polnischen Hauptstadt und von Beruf zuerst Buchdrucker, dann Leiter der Bemberger Bezirkskrantenkale.
Für die Puker war das vergangene Jahr ein sehr ungünstiges, besonders in den ersten 4 Monaten. Um die Agitation unter den Berufsgenossen zu fördern, wurden Bautenversammlungen abge halten. Eine Reihe von Differenzen mit Unternehmern sind auch im letzten Jahre vorgekonnten. Die Verbandsleitung hat auch eine Bautenkontrolle abgehalten, über deren Ergebnis der Vorsitzende in einer Versammlung am Sonntag berichtete.
Das Bier wird teurer.
Die Berliner Großbrauereien erklären genötigt zu sein, die Bierpreise zu erhöhen. Sie begründen das mit der Preissteigerung der Gerste. Außerdem sei alles, was sonst noch in den Brauereien gebraucht werde, so z. B. das Futter für die Pferde, erheblich teurer geworden. Wenn man die hohen Dividenden betrachtet, die von den Berliner Großbrauereien auch noch nach dem Ausbruch des Krieges an die Aktionäre gezahlt wurden, dann wird man an einen Notstand nur schwer glauben können.
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Soziales.
Weihnachtsgratifikation.
Um Gewährung der üblichen Weihnachtsgratififation flagte gestern vor dem Gewerbegericht ein früherer Verkäufer gegen die Großdestillation von Thiedemann. Dem Kläger sind in den vorhergehenden drei Jahren steigende gulegt 100 M. gezahlt worden. Im verGratififationen gangenen Jahre wurde er am 15. Dezember ordnungsgemäß entlaffen und ihm die Gratifikation vorenthalten. Deshalb fordert er nun 100 m.
Der Beklagte wendete ein, der Kläger sei nicht entlaffen, fondern habe selbst aufgehört und folglich seinen Anspruch verscherzt. Er könne aber auch nur ein Drittel der verlangten Summe beanspruchen, denn im Juni bereits sei allgemein bekanntgegeben, daß bei dem Sinken der Einnahmen unter eine bestimmte Grenze, eine derartige Kürzung eintrete. Die lettere Behauptung hat sich als richtig erwiesen. Dagegen hat der Kläger durch Eid bekräftigt, daß er entlassen worden sei.
Im Juni wurden Verhandlungen mit den Unternehmern wegen Einführung eines Tarifs gepflogen. Ein solcher bestand im Buger Dieser Sachlage entsprechend sprach das Gericht dem Kläger geiperbe bis dahin noch nicht. Durch den Ausbruch des Krieges sind diese Vorarbeiten abgebrochen worden. Die Puher wurden 33,33 M. zu. Es erkannte demnach zutreffenderweise den Anspruch von der durch den Krieg eingebrochenen Krise mit am stärksten dem Grunde nach als berechtigt an, mußte aber die Ankündigung betroffen. Puber sind zirfa 500 in Berlin zum Militär einberufen der Firma über die Herabschung berücksichtigen.
worden.
Aus der gewerkschaftlichen Internationale der Lithographen und Steindrucker. Steinbruder und verwandten Berufe, das feinen Siz in Berlin hat, Das Sekretariat des Internationalen Bundes der Lithographen, veröffentlicht in der legten Nummer der von ihm herausgegebenen Vierteljahreszeitschrift einen Aufruf an die dem Bunde angeschlossenen Landesorganisationen, worin gesagt wird:
in
find.
Konditorei und religiöses Gefühl.
Das Oberverwaltungsgericht lehnte jetzt den Versuch der Hildesheimer Polizeiverwaltung ab, die Inschriften„ Domfonditorei" und" Café Dom" zu verbieten, weil sie das religiöse Gefühl verletzten.
Der Cafétier Hartmann in Hildesheim hatte in der Gegend des Hildesheimer Doms ein Café eingerichtet und links und rechis von einer Reklamelaterne, die ein Bild des Doms zeigte, Schilder anbringen lassen, deren Aufschriften lauteten:" Café Dom" und Die gegentvärtige Kriegslage, in die die Mehrzahl unserer Domkonditorei". Durch eine Verfügung untersagie die Polizeiinternationalen Verbände ohne eigene Schuld mit hineingezogen verwaltung die Beibehaltung der Schilder. Sie nahm Anstoß, wurde, hat auch eine starte Einschränkung unserer internationalen duran, daß die Aufschriften mit dem, religiösen Zweden dienenden Verbindung erwirkt. Die uns angefchloffenen Landesorgani Dom in engite Beziehung gebracht würden. Diese Firmenbezeich sationen von Belgien , Deutschland , England, Finnland , Frank nungen verlebten das religiöse Gefühl neuter Aceite. Auch bcreich, Desterreich- Ungarn befinden sich in Ländern, die direkt fände sich das Haus nicht in unmittelbarer Nähe des Doms. find Daneben aber den Krieg verwickelt Der Bezirksausschus hob die Verfügung auf. faft alle uns angefchloffenen Landesorganisationen durch die Die Bolizeiverwaltung blieb bei ihrem Standpunkt und legte Striegslage stark beeinflußt. Wir halten es trotzdem für felbfiber beim Oberverwaltungsgericht Berufung ein. ständlich, daß jede internationale Berbindung und jeder schriftliche Das Oberverwaltungsgericht verwarf nun die Berufung mit Berkehr aufrecht erhalten bleibt. Alles, was irgendwie möglich folgender Begründung: Allerdings falle das religiöse sittliche Geist, soll in ungehinderter Weise weiter verfolgt werden, wie wir fühl mit unter den Begriff der öffentlichen Ordnung im Sinne auch die internationale Zeitung weiter erscheinen lassen. Es soll des§ 10, Teil II, Titel 17 des Allgemeinen Landrechts, wonach es versucht werden, soweit sich nur irgendwie die Möglichkeit ergibt, zu den Aufgaben der Polizei gehöre, die nötigen Maßnahmen zur nlles aufrecht zu erhalten; und daß hierzu alle internationalen Erhaltung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit zu treffen. Organisationen ihr Möglichstes beitragen werden, halten wir im Also habe die Polizei an sich die Befugnis, auch das religiöse fittliche Interesse der internationalen Gegenseitigkeit für alle Länder Gefühl zu schützen. Aber, daß die Bezeichnungen" Café Dom" als einen Att der Notwendigkeit. Nur zu bald werden und" Domkonditorei" das religiöse Gefühl eines normalen MenEs seien eine wir erfahren, wie notwendig gerade dieses Zusammenarbeiten ge- fchen berleben könnten, sei nicht anzunehmen. wesen ist. Hoffen wir deshalb, daß wir über die gegenwärtige, Menge solcher und ähnlicher Bezeichnungen in anderen Städten von uns nicht gewollte Zeit im Interesse der Algemeinheit bald( Köln usw.) vorhanden; ebenso gebe es welche in Hildesheim . Das hinwegkommen, wie wir auch inzwischen die denkbar möglichste beweise, daß das Publikum im allgemeinen nichts davon wissen Verbindung aufrecht erhalten müssen." wolle, daß fie verleßend wirkten. Der Bezirksausschuß habe darum Dem Internationalen Bunde der Lithographen und Steindrucker mit Recht die Verfügung außer Kraft gesetzt.