Nr. 325. 32. Jahrgang.
Aus der Partei.
Zur Angelegenheit Emmel.
Barteivorstand und Reichstagsfraktion der sozialdemokratischen Bartei Deutschlands haben die aus Anlaß des Prozesses gegen die Genossen Martin und Wicky in Mülhausen vor dem Kriegsgericht dortselbst gegen den Genossen Emmel erhobenen Beschuldigungen eingehend untersucht und sind zu folgendem Ergebnis gelangt:
"
In der Anklage wie in dem Urteil gegen den Genossen Martin wird auf eine Aeußerung von ihm Bezug genommen, die in einem Bericht über die Vorkommnisse in dem Betrieb der Mülhauser Volkszeitung" enthalten ist, den Genosse Emmel und sein Mitgeschäftsführer am 2. Januar 1915 dem Parteivorstand erstattet haben. Die Absendung dieses Berichtes, der im offenen Briefe die Zensur passieren mußte, ist nicht erfolgt in der Abficht, Genossen zu schädigen, sondern um den Parteivorstand zu informieren. Immerhin war unter den obwaltenden Umständen diese Art der Berichterstattung eine grobe Fahrlässigkeit, die hätte vermieden werden müssen und bei ruhiger Ueberlegung wohl auch vermieden worden wäre.ning Die gegen Emmel erhobene Beschuldigung, er habe Parteigenossen der deutschfeindlichen Gesinnung und eines staatsgefähr fichen Treibens bezichtigt, sowie ihre Berhaftung veranlaßt, ist nicht erwiesen. Die widerspruchsvollen Angaben, die darüber vorliegen, können als Beweis nicht anerkannt werden. Bei den Unterredungen mit dem Zensor, die er nicht gesucht hat, sondern zu denen er als Redakteur gezwungen war, hat Emmel sich nicht immer die Zurück haltung auferlegt, die geboten war.
Für die Behauptung, durch den von Emmel geschriebenen Artikel in der Mülhauser Boltszeitung" vom 25. Februar 1915, in dem die Wendung von den allein echten Sozialdemokraten mit chauvinistischem Einschlag" vorkommt, sei die Verhaftung von Partei genossen veranlagt worden, fonnte ein Beweis nicht erbracht werden. Dieser Artikel diente lediglich der Abwehr einer Notiz in einem bürgerlichen Blatte über die Absetzung Emmels als Vorfigender der sozialdemokratischen Gemeindevertreterfraktion.
Das gesamte Berhalten des Genossen Emmel in dieser Angelegenheit, auch soweit es nicht gebilligt werden kann, wird erklärt durch das unser Parteiunternehmen in Mülhausen , dessen Leiter Genoffe Emmel ist, schwer schädigende Treiben einzelner Parteigenoffen. Auch der Vorwurf, Emmel sei der Reichstagsfizung vom 4. August 1914 absichtlich fern geblieben, ist nicht erwiesen. Emmel ist am 3. August 1914 nach Berlin gefahren, fonnte aber infolge Verkehrsschwierigkeiten sein Ziel nicht erreichen.
Parteitag der schweizerischen Sozialdemokratie. ( 2. Verhandlungstag.)
Lehrerin in Zürich , in den Parteivorstand gewählt. Su Parteisetre- berechnete Durchschnittspreis auf 28410 Pfennig ermittelt, tären wählte der Parteitag einstimmig die Genossen Platten und während der niedrigste Preis 2110 Pfennig, der höchste Fähndrich.
Sonntagabend gegen 7 Uhr wurde der Parteitag geschlossen.
Aus Industrie und Handel. höften von 43% B. Die jetzt niedrigsten Preiſe find be
Die
Preis 37 Pfennig war. Dagegen ergab für Mitte Juli 1915 fich ein Durchschnittspreis von 40% 10 Pfennig, bet einem niedrigsten Preis von 343/10 Pfennig, einem deutend höher als die niedrigsten Preise der Zeit vor dem Kriegsgewinne. Striegsausbruch. Infolge der Verteuerung des Mehls und Die Diamalt A.-G. in München steigerte ihren Rohgewinn andererseits der Einschränkung des Brotverbrauchs von 4,3 auf 5,2 Millionen Mart. Aus dem verbleibenden Rein- haben eben auch diejenigen Bäcker, die sonst das billigſte gewinn von 282 885 M. wird eine Dividende von 5 Proz. gezahlt; Brot hatten, den Preis stark hinaussehen müssen. im Vorjahre gingen die Aktionäre leer aus. anderen Bäcker, die sonst das teuerste Brot hatten, haben ihre Die Brauerei Gebr. Dietrich A.-G. zu Düsseldorf be- ohnedies schon hohen Preise noch mehr erhöhen zu müssen absichtigt die Verteilung einer Dividende von 18 Proz.( im Bor - geglaubt, gleichfalls aus den oben erwähnten Gründen. Aber jahr 16 Proz.). hier hat die Höchstpreisgrenze den etwa zu hoch hinaus wollenden Der Maschinenbau- A.- G. vorm. Heinrich Rock- Wünschen strob in Markt- Redwig ist es laut Geschäftsbericht gelungen, durch Wünschen Einhalt geboten, so daß die Spannung zwischen den uebernahme von Kriegslieferungen und Aufträgen im Rahmen der jetzt niedrigsten und den jetzt höchsten Preisen nicht mehr eigentlichen und verwandten Fabrikation einen Rohgewinn von dieselbe Weite wie früher erreichen konnte. 118 817. zu erzielen. Es verbleibt ein Reingewinn von 9139 M. So ganz trifft es nicht mal zu, daß der tatsächlich höchste Im Vorjahre ergab sich ein Verlust von 47 710 M., der aus Preis an dem festgesetzten Höchstpreis seine Grenze findet. dem Reservefonds gedeckt wurde. Die vom Statistischen Amt mitgeteilten Ergebnisse der Preisermittelungen zeigen, daß immer wieder Ueberschreitungen des Selbstverständlich Höchstpreises vorgekommen sein müssen. Das bayerische Staatsministerium des Innern hat dem Finanz- fordert fein Bäcker für sein Brot mehr Geld, als es die Vorausschuß der Kammer der Abgeordneten einen ausführlichen Bericht schrift erlaubt. Vorgeschrieben ist aber auch das Gewicht des vorgelegt über den Stand der Arbeiten zur Durchführung des Brotes, und in diesem Punkte scheint es manchmal zu hapern. Walchenseewertes zur Versorgung von ganz Bayern mit Das Kilogramm Roggenbrot soll nach den Berliner HöchstElektrizität. preisbestimmungen seit Juni 1915 nicht mehr als 42 Pf. fosten. Der Bericht stüßt sich im wesentlichen auf Erhebungen und Be- und doch hat das Berliner Statistische Amt auch jetzt noch rechnungen über die rationellste und billigſte Art der Elektrizitäts- Monat für Monat zu berichten, daß die tatsächlich höchsten verforgung für Bayern , die von dem Reichsrat Herrn b. Miller, dem Gründer des Deutschen Museums, vorgenommen wurden. Danach Preise bedenklich weit darüber hinaus gingen. erachtet das Ministerium die Wehrvorlage bei Krünn als die zwed wurden als höchste Preise z. B. Anfang November 45/10 Bf., mäßigere. Mitte Ottober 456/10 Pf., Anfang Ottober 45/10 Pf., Mitte Zur Verwertung der Walchenseekraft soll eine eigene Gefell - September 44/10 Pf., Anfang September 457/10 Pf. und so schaft, das„ Bayernwerk", errichtet werden, das zugleich auch weiter. Eine ganz besonders große Ueberschreitung ergab sich den Zusammenschluß der großen Straftwerke im rechtsrheinischen Anfang August mit 4710 Pf. pro Kilogramm Roggenbrot. Bayern vorsieht. Als Stromabnehmer fommen die Stadt München , die bereits in Bayern bestehenden Ueberlands- und Großkraftwerke, fowie sonstige Elektrizitätswerke und gemeindliche Versorgungsgebiete in Betracht. Die Gesellschaft Bayernwert" hätte für ein 100 000- Boltnes mit Zubehör den. Betrag von rund 31 Millionen Mart aufzubringen. Die Hälfte davon könnte in festverzinslichen Anleihen begeben werden, während etwa 15 Millionen Mart als Gesellschaftskapital verblieben.
Aus der Gewerbedeputation.
Ermittelt
In der letzten Sigung wurden von der Deputation die Ausnahmetage für die offenen Verkaufsstellen für das Jahr 1916 gemäß den Bestimmungen der§§ 139c und 1390 der Gewerbeordnung festgefeßt. Dieser Beschluß bedarf der Zustimmung des Polizeipräsidenten. Welche Tage als Ausnahmetage gelten, wird später noch bekannt gegeben werden.
des=
Die Teilhaber der Gesellschaft würden bilden der Staat, Auf Anregung der Berliner Handwerkskammer beschäftigt Die Zahl der Delegierten ist auf ca. 500 angewachsen. Nach die Ueberlandwerke und Städte, welche sich mindestens mit den Berlesung einer Reihe von Begrüßungstelegrammen wird zunächst Kapitalien beteiligen fönnen, welche sie für die Erweiterung ihrer sich die Deputation seit längerer Zeit mit der Frage, wieweit der eine Resolution angenommen, die sich gegen die Ausnügung der eigenen Straftwerke ersparen, und die an der Ausführung des 100 000- Krieg und die damit verbundenen wirtschaftlichen Folgen auf das gegenwärtigen Kriegslage zur Verschlechterung des Arbeiterschutzes Boltnezes beteiligten Firmen mit dem Teil der ihnen zufallenden Berliner Handwerk Einfluß ausgeübt haben. Zu diesem Zwed wurden Baukosten. Bei einem jährlichen Gesamtverbrauch von 630 Millionen an die einzelnen Innungen Fragebogen ausgegeben, die vom städtiwendet. Jusbesondere erhebt der Parteitag darin Einspruch gegen Kilowattstunden, der in den nächsten 10 Jahren sicher erwartet schen Statistischen Amt entworfen worden sind. Das Ergebnis dieser das Bestreben, aus angeblicher Sorge Sorge um den Finanz haushalt des Bundes das Inkrafttreten der Unfallversicherung wert" gegenüber der Einzelversorgung durch getrennte Strom- Entwickelung des Berliner Handwerks bilden. haushalt des Bundes das Inkrafttreten der Unfallversicherung werden könne, werde durch den Zusammenschluß in ein Bayern - Umfrage soll für spätere Seiten einen Beitrag zur geschichtlichen binauszuschieben. Ferner protestiert der Parteitag gegen die Durch die Fragebogen foll festgestellt werden, wieviel selbständige Siftierung des Fabritgefeges, die erfolgt ist, ohne daß die Arbeiter- erzeugungsanlagen eine jährliche Ersparnis von 4,2 Millionen Mark Sandwerker zum Heeresdienst einberufen worden sind, organisationen auch nur um ihre Meinung gefragt wurden. Die erzielt. Geschäftsleitung der Partei wird beauftragt, mit dem BundesDer. Bericht der Regierung schließt, daß das Ministerium des gleichen von ihnen beschäftigte Arbeiter, ferner wie sich die komitee des schweizerischen Gewerkschaftsbundes die Aufhebung der Innern in Uebereinstimmung mit dem Finanz- und Verkehrs- Kreditverhältnisse des Handwerks gestaltet oder eine Veränderung ministerium mit diesen Grundzügen des Vorschlages des Reichsrates durch genossenschaftliche Maßnahmen erfahren haben und ob und wie vom Bundesrat verfügten Außerkrafterklärung des Fabrilgefeges zu b. Miller einverstanden ist. Das Souptintereffe des Staates an diefer eine Anpassungsfähigkeit an die neugestalteten Verhältnisse innere Sodann wandten sich die Verhandlungen der Bimmer= Gründung bestehe darin, daß durch das„ Bayernwerk" die Strom- halb der Kriegszeit zu verzeichnen war, wie dies in der Industrie to alder Konferenz zu. Die eingehenden Darlegungen der erzeugung des ganzen rechtsrheinischen Bayern wesentlich verbilligt der Fall gewesen ist. Die bisher gemachten Feststellungen erfolgten Da dieses indes, nach der Ereinzelnen Redner können aus den bekannten Rücksichten nicht wieder- wird, und daß hierdurch der Staat in hohem Maße dazu beitrage, bom Berliner Statistischen Amt. gegeben werden. Bum Beschluß erhoben wurden Anträge der Partei- der nach dem Kriege aufstrebenden Industrie und Landwirtschaft be- flärung des Magistratsvertreters aus Anlaß der Lebensmittelorganisation Zürich und der Organisation des Kantons Neuenburg, deutungsvolle Vorteile zu sichern. Der Finanzaussuß der Abgeord- organisation mit Arbeiten überhäuft ist, soll an die Jnnungen das aus deren Wortlaut wir folgendes mitteilen können: netenkammer hat bei Beratung des Etats der Staatsbauverwaltung Ersuchen gerichtet werden, diese Arbeit fortzufezen. bereits mit der Beratung des ganzen Projekts begonnen. Jm§ 119a, Absatz 2, Ziffer 2, ist die Vorschrift enthalten, daß durch statutarische Bestimmung einer Gemeinde oder eines
erwirken
Der Parteitag begrüßt den Zusammentritt der Konferenz von Zimmerwald, stimmt ihren Beschlüssen an und beschließt, die
von der Konferenz angestrebte Attion so viel als möglich ideell und
materiell zu unterstügen."
Freigabe von Benzol. Amtlich wird mitgeteilt: Nachdem es ge- weiteren Kommunalverbandes für alle Gewerbebetriebe oder gewisse lungen ist, die Erzeugung von Benzol zu steigern, tann mehr als arten derselben feſtgeſetzt werden kann:„ Daß der von minderbisher für solche Swede freigegeben werden, für die bestimmungs- jährigen Arbeitern verdiente Lohn an die Eltern oder Vormünder " In Erwägung, daß der wirtschaftliche Ruin, dem Europa mäßig Benzol nicht verfügbar ist. Dabei fommen namentlich die und nur mit deren schriftlicher Zustimmung oder nach deren Beentgegengeht, einen allgemeinen Riebergang verursacht, begrüßt Gewerbezweige in Betracht, denen Ersagstoffe nicht zur Verfügung scheinigung über den legten Empfang der Lohnzahlung unmittelbar die sozialdemokratische Partei des Kantons Neuenburg mit Freuden stehen, und die deshalb beim Fehlen von Benzol still liegen müßten. an die Minderjährigen gezahlt wird." Diese Bestimmung ist für jeden Versuch zur Wiederherstellung der internationalen Be- Eingehend begründete Anträge wolle man an die Inspektion des Jugendliche unter 21 Jahren gedacht, die bei etwaigem hohen Verziehungen und besonders die Konferenz in Bimmerwald. Die Kraftfahrwesens in Berlin- Schöneberg - richten. dienst mit ihrem Gelde nicht zu wirtschaften verstehen. Partei bedauert, daß sich die schweizerische Geschäftsleitung dort nicht offiziell vertreten ließ. Sie verlangt, daß der Aarauer Parteitag der Internationalen fozialistischen Kommission seine moralische und finanzielle Unterstüßung gewähre. Die Partei entbietet allen Genoffen in den kriegführenden Ländern, die den Grundsäßen der Internationale... treu geblieben sind, die herzlichste Sympathie..."
Die Partei- Geschäftsleitung hatte in ihrer Mehrheit Ablehnung der beiden vorstehenden Anträge gefordert; der Parteitag stimmte ihnen indessen mit 880 gegen 51 Stimmen zu. Mit dem schweizerischen Militärsystem beschäftigt sich ein Antrag, der in nachstehender Fassung angenommen wurde:
Der Parteivorstand wird beauftragt, den Entwurf für eine Verfassungsinitiative auf Abschaffung des Militärstrafrechts und der Militärgerichtsbarkeit auszuarbeiten und dem Parteitag vorzulegen."
Bon prinzieller Bedeutung ist ein Antrag der sozialdemokratischen Organisation Luzern , welcher eine sofortige Aenderung des Militärgesetzes auch während des mobilen Zustandes im Sinne weiterer Demokratisierung fordert:
Das Nationalvermögen Englands. Im Unterhause erklärte der Schazkanzler McKenna bei der Beantwortung einer Anfrage des Mitgliedes der Arbeiterpartei Thorne, das Nationalvermögen Englands werde auf 20 Milliarden, das jährliche Einkommen auf 4 Milliarden Pfund Sterling geschäzt.
Ein neuer Trust. Die National Citybank meldet die Bildung einer Geselli aft von 50 Millionen Dollar Kapital, hinter der leitende Finanzleute stehen. Die Gesellschaft wird die Aufgabe haben, den Bereinigten Staaten den Platz unter den ersten Nationen der Welt auf dem Gebiete des Handels und der Finanz zu sichern. Die Gesellschaft wird Unternehmungen in allen Teilen der Welt finanzieren und kontrollieren.
Aus Groß- Berlin.
Vom Höchstpreis für Brot.
In Unternehmerkreisen ist im Verlaufe des Krieges die Anschauung hervorgetreten, von dieser soeben erwähnten Bestimmung jugendlichen Arbeitern gegenüber Gebrauch zu machen. Auch in den Kreisen der Behörden hat man zum Teil einer solchen Maßnahme sympathisch gegenüber gestanden. Der Gewerbedeputation übergeordnete Behörden haben deshalb vor längerer Zeit den Wunsch zu erkennen gegeben, einen solchen Gemeindebeschluß für Berlin herbeizuführen. Wie der Magistratskommissar in der Sizung der Deputation mitteilte, besteht nicht die Absicht, ein solches Ortsstatut den Gemeindebehörden zurzeit zu empfehlen. In den Kreisen der Arbeitnehmer, die gutachtlich gehört worden wären, hätte sich starker Widerstand geltend gemacht, und auch in Kreisen der Unternehmer seien die Meinungen über die Nüglichkeit und Zweckmäßigkeit einer solchen Anordnung geteilt. Hinzu komme ferner, daß der Bundesrat auf Grund des Gefeßes über wirtschaftliche Maßnahmen demnächst angeblich Bestimmungen in der angedeuteten Richtung für jugendliche Arbeiter unter 21 Jahren erlassen würde. Es seien deshalb die weiteren Schritte in dieser Angelegenheit für die Zukunft abzu
warten.
Von einem sozialdemokratischen Vertreter wurde in der Debatte darauf hingewiesen, daß diefe in der Gewerbeordnung enthaltene Bestimmung schon wegen ihrer praftischen Ausführung für ein Wirtfchaftsgebiet, wie Groß- Berlin undurchführbar und daher unmöglich wäre.
Gebrauch gemacht haben von dieser Vorschrift nur sehr vereinzelte Gemeinden in Deutschland und dies seien verhältnismäßig eine Verwaltungsarbeit für die städtischen Behörden, eine unnüge zu recht fleine. Mit der Ausführung eines solchen Beschlusses würde vielen Bergerlichkeiten führende Placeret zwischen Unternehmern und den gesetzlichen Vertretern, Eltern und Vormündern
bon Leuten unter
Die Preise des Brotes sind in Berlin auch jetzt, unter der Alle Wehrmänner sollen ihre gesamte Ausrüstung, Be. Herrschaft des nun schon feit einer Reihe von Monaten fleidung und Bewaffnung unentgeltlich erhalten. Die Waffe bleibt geltenden Höchstpreises, noch sehr ungleich. Der Höchstpreis in den Händen des Wehrmannes. Verpflegung und Besoldung soll setzt eine Grenze nach oben, doch hindert er feinen Bäcker, sich für Offiziere und Mannschaften die gleiche sein. mit mäßigerem Preis zu begnügen. Daß tatsächlich bei Die Bartei- Geschäftsleitung wünschte, daß ihr der Antrag zur manchen Bäckern der Preis ihres Brotes sich von dem Höchst Prüfung überwiesen werde. Der Parteitag nahm aber den Antrag preis fern hält, sei hier ausdrücklich anerkannt. Fragen muß mit 211 gegen 128 Stimmen an. man aber, warum die einen das können und die anderen es Endlich beschäftigte sich der Parteitag mit der Wirtschafts - nicht zu fönnen glauben. politik und der Finanzreform des Bundes. Hierzu lagen um Das Statistische Amit der Stadt Berlin hat über die Preise entstehen, die in ihren Folgen mehr Schaden als Nutzen fangreiche Thesen des Genossen Wullschleger und ein fürzerer Antrag des Brotes seit vielen Jahren durch regelmäßige Brotantäufe anrichten werden. Eine andere große Schwierigkeit bestände der Parteiorganisation Bern vor. Alle Redner fordern energische Einführung direkter Steuern. In der Schweiz sei ein Barvermögen in Bäckereien und durch Verwiegung der gekauften Brote Er- darin, daß in Groß- Berlin Tausende von 82 Milliarden Frank vorhanden. Eine Besteuerung dieses Vermittlungen ausgeführt. Auch nachdem wir die Festsetzung 21 Jahren beschäftigt würden, deren Eltern oder Vormünder weit mögens in der Höhe von nur ein Promille bringe schon 82 Millionen eines Höchstpreises für Brot erhalten hatten, ist diese dantens- ab in der Proving wohnen und auch aus diesem Umstande WeitFrank für den Bund. Wenn der erste Anlauf der Sozialdemokratie, werte Arbeit nicht eingestellt worden. Aber die Preis- läufigkeiten nicht abzusehender Art entstehen würden. Obwohl man direkte Steuern durchzusetzen, feinen Erfolg babe, müsse der Kampf ermittelungen zeigen uns jetzt, wie sich ohne weiteres be- grundfäßlich wünschen könne, daß die jugendlichen Arbeiter mit ihrem Verdienst rationell wirtschaften, würde eine solche Bestimmung eben fortgeiezt werden. Der Parteitag nimmt sowohl die Thefen greifen läßt, ein gegen früher sehr verändertes Bild. Bei lähmend auf die Arbeitsfreudigkeit wirken, ein Umstand, der für die des Genossen Wullschleger wie auch den Antrag Bern an, der den bem aus allen Einzelpreisen berechneten Durchschnittspreis Arbeitgeber ebenfalls von Bedeutung sei. Barteivorstand beauftragt, unverzüglich eine Verfassungsinitiative für des Roggenbrotes sehen wir jetzt eine fast völlige UnbewegEinführung der direkten Bundessteuer einzuleiten. Die Mitteilungen des Magistratsvertreters wurden zur Kenntnis Schließlich spricht noch die Genoffin Süne über die Notwendig. lichfeit, die gegenüber dem sonst regelmäßig zu beobach genommen, ein Beschluß nach Lage der Sache nicht gefaßt. feit des Heimarbeiterschuhe 3. 95 000 Frauen und 32 000 tenden Auf und Ab sofort in die Augen fällt. Seit einem Kinder seien in der Schweiz in der Heimarbeit, hauptsächlich in der halben Jahre hat der Durchschnittspreis nahezu unverändert Die Arbeitslosenfürsorge der Stadt Berlin Stickerei, zu Stundenlöhnen von 8-20 Rappen beschäftigt. Für sich auf derselben Höhe gehalten, pro Kilogramm Roggen wird von Woche zu Woche weniger von männlichen Arbeitern in diese Arbeiter müsse wirksamer Schutz geschaffen werden.( Die brot zwischen 40 Pfennig und 41 Pfennig. Von diesem Anspruch genommen als von weiblichen. In der Woche vom 1. bis Fraktion wurde bekanntlich beauftragt, ein Heimarbeiterschutzgesetz Durchschnitt weichen die Einzelpreise nach oben und nach zum 7. d. Mts. gingen 845 Gesuche ein, bewilligt wurden 212, ausim Bundesrat zu fordern.) unten ab und zwar so weit, daß zwischen den höchsten und geschieden sind gleichzeitig 106 Personen. An 197 männliche und Die Wahl des Parteivorstandes, der diesmal zum ersten Male vom Parteitage direft gewählt wird, ergibt, daß unter den 15 Mit den niedrigsten Preisen sich eine recht beträchtliche Spannung 3167 weibliche Personen wurden 18 974 M. ausgezahlt. Ferner crgliedern alle Richtungen und Gruppen vertreten sind, Grütlianer ergibt. So groß allerdings, wie die Spannung früher in der hielten 418 Mitglieder von 15 Arbeiter- und Angestelltenorganisawie raditalste Sozialisten( u. a. Pflüger, Greulich, Grimm und Regel war, ist sie jetzt doch nicht mehr. Vor Kriegsausbruch tionen 1343 M. Die Landesversicherungsanstalt Berlin unterſtügte Naine ). Als Vertreterin der Frauen wurde die Genoffin Robmann, wurde z. B. um Mitte Juli 1914 der aus allen Einzelpreisen in dieser Berichtswoche 55 Personen mit 307 M. Sie hat bisher im
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