PcelSer�ohunge» unS schReßsich, wenn bte Spannung zwischen Stall- und Marktpreis für den Handel nicht mehr hoch genug ist, zu einer Entblößung des Marktes führt. Diesen Schmie- rigkeiten will der Kriegsaus schütz für Konsumenten- i n t c r e s s e n durch folgende Regelung, die er dem preutzischen Landwirtschaftsministcrium und auch den übrigen Bundesstaaten in Eingaben unterbreitete, begegnen: Bildung des Viehmarkt- Preises: 10 Proz. fester Aufschlag auf den im Stall bezahlten Kaufpreis. der durch Schlutzschein nachzuweisen ist, für Ge- Wichtsverlust; ein fester Spesensatz für das Stück, berechnet nach den durchschnittlichen Frachtkosten, Viehmarktspesen usw.; ein Wandel- barer Zuschlag für Reingewinn in ungefährer Höhe von 2 Proz. Bildung des Kleinvcrkaufspreises: Oberste Grenze für rohes Fett 180 Proz., für rohes Fleisch 140 Proz. des am Vieh- markt zu zahlenden Preises der Gewichtsklasse von 110 bis 120 Kilogramm. Festsetzung von Orts höch st preisen nur für Kon- sumfleisch: Kamm, Blatt, Bauch, Beine, Kopf und Salzknochen, alles frisch und gepökelt. Bei Keule nur ein Richtpreis von etwa 1,75 M. das Pfund(ohne Zulagen) roh. Desgleichen Ortshöchst- prreise für die allein noch zuzulassenden drei Wurstsorten: zwei Qualitäten Leberwurst, zwei Qualitäten Blutwurst lwo ortsüblich eventuell noch billigere Sorten mit vegetabilischen Zusätzen), drei Sorten Rohwurst lschnittfeste feinere Wurst, weiche schmierfäbige Wurst und grobe Wurst, d. h. polnische, Plock -, rheinisch-lvestfälische .Kochmettwurst). Für diese Wurstsorten soll die Landesregierung Normalpreise als Richtschnur für die Gemeinden festsetzen. Nutzer- dem sollen für gesalzenen oder geräucherten Rücken- und Bauch- speck sowie für Sülze Ortshöchstpreise bestimmt werden. Dagegen nicht für Schinken aus den vier Keulen, eventuell ein Richtpreis, der durchschnittlich eingehalten werden müßte. Bei diesen Bestim- mungen glaubt der KriegsauSschutz die erforderliche Rücksicht auf die billigen Wünsche des Handels und des Fleischergcwerbes ge- nommen zu habem Schließlich beantragt er noch, daß den Ver« b r a u ch e r n eine angemessene Vertretung in dem neuen G e- samtviehhandelsverband und außerdem drei Delegierte in jedem Probinzialverband zugebilligt werden.
Landtagsersatzwahl. Der konservative LaNdtagSabgeovdnete für den Wahlkreis Liegnitz I von Neumann-Großen- b o r a u ist im Alter von 82 Jahren gestorben.
Mus See Partei. Stellungnahme zur FraktionShaltuug. Die Vertrauensmänner des Kreises Wetzlar -Altenkirchen waren vorigen Sonntag zusammengekommen, um sich u. a. auch mit den Vorgängen im ReichSlag zu boichättigen. Nach reichlicher sachlicher Aussprache fand folgende Reiolulion einstimmige An- nähme:»Die heutige VertrauenSmänner-Konferenz des Sozialdemo- kratischen Kreiswahlvereins für den Kreis Wetzlar -Altenkirchen erklärt sich mit der Haltung der 20 Abgeordneten im Reichstag einverstanden und bedauert lebhaft, daß nicht sämtliche Gegner der Kriegökredite dies öffentlich im Parlament bekundeten. Die Ver« trauensmänner erwarten bestimmt, daß unsere gesamte Reichstags- fraktion eirdlich nach unserem Programm und bestehenden Kongreß- und Parteitagsbeschklissen handelt, und... * Der erweiterte Vorstand deS Sozialdemokratischen Vereins des Wahlkreises Reichenbach-Neurode faßte nach einem Referat des ReichSiagSabgeordneten Genossen F e l d m a n n, der den Stand- punkt der Mehrheit der Fraktion vertrat, mit 24 gegen 1 Stimme folgende Entschließung: .Der Vorstand des Wahlkreises Reichenbach-Neurode steht nach wie vor auf dem Boden der am 4. August 1014 und später von den offiziellen Vertretern der sozialdemokratischen Reichstagsfraktion ab- gegebenen Erklärungen. Er anerkennt das in diesen Erklärungen abgegebene Bekenntnis zur Pflicht der Landesverteidigung und hält demgemäß die Bewilligung der KriegSkrcdite für notwendig. Der Vorstand hält die Sonderaklion der zwanzig Abgeordneten für eine schwere Parteiichädigung; er erwartet von dielen Genossen, daß sie ihr Verhalten bedauern und von weiteren Disziplinlosigkeiten ab- sehen.'_
Nochmal die Kieler Bersammlung. Genchäe Fröhlich, der Vorsitzende des sozialdemokratischen Verein« Gnoß-Kiel, schickt unS eine umfangreiche Erwiderung auf die Richtigsielluna Ledebours. Sachlich ist daraus zu entnehmen, daß Ledebour aus die Frage Fröhlichs, ob er zu einer eventuellen zweiten Versammlung wiederkommen wolle, kurz angebunden geant« wortet habe: Nein, nein, nein! Dafür seien nicht nur der stell« vertretende Vorsitzende, sondern auch noch andere Genossen Zeugen. Für Fröhlich sei damit die Angelegenheit erledigt gewesen. Er habe Legien mitgeteilt, daß Ledebour mcht kommen wolle, woraus dieser erklärt habe, dann liege für ihn selbstverständlich auch kein Anlaß vor. wiodeWuiommen. Von der Abmachung LedsbourS mit der Minderheit habe Fröhlich keine Kenntnis gehabt. Erst am 9. Februar nachmittags habe er einen Brief LedebourS vorgefunden, in dem er um Mitteilung über die nächste Versammlung ersucht wurde. Darauf habe er brieflich sofort am Abend noch geantwortet. Anlaß, mit einem Telegramm zu antworten habe er nicht gehabt; denn er hätte nicht geglaubt, daß Ledebour unaufgefordert vom Vorsitzenden der zuständigen Organisation zur Versammlung kommen würde.
Günstige Entwicklung eines Parteiorgans. Wie auf der mittelscklesischen Parteikonferenz mitgeteilt wurde. gewann die.VolkSwacktt' in Breslau seit dem 1. Oktober 1915 ohne jede Agitation 1150 neue Abonnenten, 700 in der Heimat, 450 im Felde(gegen Einsendung eines Ein-Mark-ScheineS pro Monat). Im ganzen gehen täglich 2400 Nummern der.VolkSwacht' ins Feld, außerdem werden 700 gratis an Soldatenheime, Lazarette, Wachlstuben und Kasernen geliefert. Der ungünstigste Stand des Blattes während des Krieges ist mit 12 Proz. Verlust bezeichnet, die sich jetzt bis auf 1 Proz. vermindert haben. Eingeschlossen ist dabei ein Straßenverkauf, der in den stillen Wintermonaten 1500—2000 Stück täglich beträgt._ Julie Romm gestorben. Wie wir der erst jetzt eingetroffenen.New Dorker VolkSzeitung' vom 8. Januar d. I. entnehmen, ist Genossin Julie Romm(eine Schwägerin Eduard Bernsteins ) in New Dork einer Lungen- entzündung erlegen. Das New Dorker Bruderblatt widmet der Genossin, deren Tod für die New Dorker sozialistische Bewegung und die sozialistische Frauenbewegung einen schweren Verlust bedeutet. warme Worte der Anerkennung. Genossin Romm leitete seit Jahren die Frauenseite der.New Dorker VolkSzeitung'.
Noch ein Beigeordneter. Die Stadt Wald (Kreis Solingen, 28 000 Einwohner) bat ebenfalls einen sozialdemokratischen Beigeordneten erhalten. Ge- wählt wurde am Donnerstag der Genosse Stadtverordneter Karl D ü l t g e n in Wald. _
Sozialdemokratisches Schulvorstandsmitglied. Die Wahl des Re- dakteurs Gen. Otto Hoffmann zum Mitglied der städtischen Schul- deputation in Landsberg a. W. ist von der Regierung in Frank- fürt a. O. bestätigt worden._ Bon der schweizerische» Sozialdemokratie. Die GeschästSleitung der sozialdemokratischen Partei deS KantonS Zürich veröffentlicht soeben den GeschäflSbericht über die Tätigkeit und den Stand der Partei im verflossenen Jahre, der ein erfreu- licheö Bild regen Schaffens und schöner ErsolM» bietet. Die Ein-
leitung deS Berichts ist Betrachtungen über den Krieg und seht« unheilvollen Folgen aller Art gewidmet und insbesondere auch über die allseitige schwere Schädigung der Schweiz . Im politischen Teil wird der kolportierten Behauptung vom angeblichen Abschluß eines .Burgfriedens' für die Dauer des Krieges zwischen der sozialdemo- kratischen Partei und den bürgerlichen Parteien entgegengetreten. Im Berichtsjahre ist der 45. sozialdemokratische Vertreter im Züricher KantonSral gewählt worden. Dem Andenken des verstorbenen Ge- nassen Professor Dr. EriSmann werden ehrende Worte der An- erkennung gewidmet. AuS dem geschäftlichen Teil ist zu ersehen, daß fleißig« Agitationsarbeit geleistet wurde. Leider ist trotzdem der organisatorische Bestand der Partei mit 117 Sektionen und 8711 Mitgliedern im Jahre 1914 auf 113 und 7792 in 1915 zurück- gegangen. Die Einnahmen der kantonalen Parteikaffe betrugen 7026 Fr., die Ausgaben 6924 Fr., daS Vermögen ist von 9717 Fr. auf 9059 Fr. zurückgegangen. Schließlich widmet die Geschäftsleitung auch noch der Parteieinheit einige Worte, die in nicht allzu langer Zeit werde verwirklicht werden müssen..Und mancher, der ihr heuw noch mit großem Bedenken gegenübersteht, wird in späteren Tagen feine jetzige Furcht nicht mehr begreifen.'
Mus Inöustrie und Handel. KriegSgewmne. Die Lederwerke Wicmann Akt.- Ges. in Ham- bürg erhöhen ihre Dividende von 20 auf 30 Proz. Der Brutto- gewinn hat eine Steigerung von 1600 014 M. auf 4 529 937 M. er- fahren. Di« Unkosten sind nur von 804 161 M. auf 867 806 M. ge- stiegen. Die Abschreibungen werden von 122>81 M. auf 302 919 Mark gesteigert. Der Ueberschuß stellt sich aus 1960 305 M. (i. V. 691 256 M.). Dabei ist zu berücksichtigen, daß die Gesellschaft von vornherein einen Betrag von 1,4 Millionen Mark als Kriegsgewinnrücklage abgesondert hat. der gar nicht durch die Gewinn- und Verlustrechnung geht. Diesem Betrag werden noch 150 000 M., die als freie Kriegsrücklage aus dem Vorjahre vorhanden waren, zugewiesen, wodurch sich jetzt die KriegSgewiirn- rücklage auf 1 550 000 M. stellt. Aus dem lleberschutz erhält der gesetzliche Reservefonds 18 000 M.(0), der Reservefonds II 150 000 Mark(60 000 M.j. Die Ausschüttung der Dividende erfordert 600 000 M.(300 000 M.), wobei zu berücksichtigen ist. daß die Ge- sellschast inzwischen ihr Aktienkapital von 1,5 auf 2 Millionen Mark erhöht hat. Die Kriegsrücklage erhält 250 000 M.(50 000 M.). Die Tantieme erfordert 109 340 M.(32156 M.). Tie Akt.- Ges. für Chemische Industrie vorm. H. Scheidemanidcl in Berlin verteilt in diesem Jahre eine Divi- dende von 6 Proz., während die Aktionäre im Vorjahre leer aus- gingen. Das Stahlwerk Mannheim hat bei einem Aktien- kapital von 1,2 Millionen Mark einen Betriebs- gewinn von 2,06 Millionen Mark erzielt(i. V. 185 200 Mark). Die Abschreibungen wurden auf 271 300 M. erhöht(62 200 Mark). HandluxgSunkoften u. a. zeigen die enorme Erhöhung auf 894 900 M.(134 300 M.). Es bleibt danach ein Reingewinn von 929 500 M.(7270 M. Verlust). AuS dem Reingewinn wird eine Dividende von 20 Proz.(i. V. 0) vorgeschlagen. Ferner werden für Sonderabfchreibnngen auf Maschinen 205 600 M. bereitgestellt, für Neuanlagen 300 000 M. und für Unterstützungen 100 000 M. reserviert. Ter Bericht bemerkt, daß das Werk während deS ganzen Jahres zu lohnenden Preisen voll beschäftigt war. Die Emil Schmölder Spinnerei Akt.- Ges., Rheydt , erzielte einschließlich eines Vortrages von 10 739 M. ff. V. 15 923 M.) eine Gesamteinnahme von 2 189 055 M.(2 207 767 Mark). Nach Abzug der Löhne und Generalunkosten von 1 814 058 Mark, ferner nach Absetzung von Knie gsnnierstü Hungen in Höhe von 5331 M. und Abschreibungen von 113 890 M. ergibt sich ein Reingewinn von 255 774 M.(10 739 M.). aus dem eine Divi» dende von 10 Proz. W verteilt werden soll. Die Sektfabrit Kuvferberg u. Co. in Mainz kann ihre Dividende von 7 auf 14 Proz. erhöhen. Nach dem Geschäfts- bericht bat das zweite KriegSjabr ein febr befriedigendes Ergebnis gebracht. Trotz der stark verminderten Ausfuhr war der Absatz erheblich besser als im Jahr 1914. Ter Bruttogewinn steioerte sich von 1030 071 M. aus 1 690 722 M. Nach Abzug der Unkosten und Ab sckirei bungen in Höhe von 892 822 M. verbleibt ein Ueberschuß von 797 900 M.(im Vorjahre 226 721) bei 2 Mill. M. Aklienkapilal. Für die neue Kriegsgewinnsteuer werden 33 500 M. zurückgestellt. 280 000 M. erfordert die Auszahlung der Dividende. Dem Beamten- und ArbeiterunterstützungSfondS werden 50 000 M. zugewiesen, für Kriegsfürsorgezwecke 60 000 M. in Anspruch ge- nommen. An»nutzungSmäßmen Vergütungen' d. h. Tantiemen und so weiter zahlt die SelUabrik dagegen 161 092 M. Die August Riedinger Ballonfabrik Augsburg A.-G. ichlägt vor, nach Bildung der gesetzlichen Rücklage für Kriegs- gewinnsieuer, Zuweisung von 50 000 M. an die gesetzliche Reserve und 5000 M. Rücklage für Talonsteuer-Reserve für da« erst« Geschäfts« jähr 15 Prozent Dividende zu verteilen und 42 548 M. auf neue Rechnung vorzutragen. Die Nürnberger Metallwarenfabrik Gebr. Bing A.-G. schlägt 13 Prozent Dividende(i. V. 6 Prozent, früher 12 Prozent) vor. Die großen Vorrät« an Fertigwaren konnten vor- teilhaft verwertet werben. Die Uebernahme von HeereSausträgen brachte eine wesentliche Umsatzerhöhung. Die Freiberger Papierfabrik zu Weisenborn zahlt 8 Ppoz.(i. V. 0 Proz.) Dividende. Dl« Continental-Caoutchouc« und Guttapercha- Compagnie Hannover schlägt für 1915 30 Proz. Dividende wie im Vorjahre vor. HoffmannS Stärkefabriken A.-G. in Salzuflen schlagen eine Dividende von 12 Proz. gegen 6 Proz. im Vorjahre und 10 Pro,, vor zwei Jahren vor. Der Aufsichtsrat der Bergwerks-Aktiengesellschafi ,.C o n i o l i d a t i o n' zu Gelsenkirchen beschloß in seiner heutigen Sitzung, der aus den 1. April 1916 einzuberufenden Generalver- sammlung die Verteilung einer Dividende von 18 Proz. gegen 15 Proz. i. V. vorzuschlagen._ Sch ifsakjrtS-Divid ende. Der AufsichlSrat der Hamburg -Südamerikanischen Dampf» schiffabrisgesellschaft schlägt eine vierprozentige Dividende für daS verflossene Jahr vor._
Erschweruug der Einfuhr nach Oesterreich . In Oesterreich-Ungarn ist durch eine neue Ministerialverfügung die Anordnung getroffen worden, daß bei einer sehr großen Anzahl von Artikeln, die als LuxuSwaren angesehen werden, die Zahlung der Zölle in effektivem Golde vorgeschrieben wird. Bisher wurden Zollgoldanwesiungen nicht nur gegen Sinlieferung effektiver Goldmünzen, sondern auch gegen Banknoten mit dem dem gegen- wältigen Valutapreise entsprechenden Zuschlage seitens der Banken ausgeliefert. Dieser Modus der Zollzahlung ist nunmehr nicht mehr zulässig,—«z wird vielmehr effektive Gold- , a h l u n g verlangt. Diese Maßnahme ist vor allem im Interesse der Besserung der österreichischen Valuta getroffen worden. Der Begriff der L u x n S w a r e n ist sehr weit gesaßt. Reben privaten Gold-, Silber- und Galanteriewaren und dergleichen sowie feinen Delikatessen, Tabak und Tabak- f a b r i k a t e n kommen besonders die Erzeugnisse der Kon- fektionS» und Textilindustrie in Betracht. So wird u. a. die Einfuhr folgeoder Amikel in der oben bezeichneten Weise erschwert: Tülle und TÄllstoffe, Spitzen und Spitzentücher. Stickereien aller Art. Samte und Samtwaren, Knüpfteppicke. ganz- und halbseidene Gewebe, ganz« und halbseidene Wirk« und Strick- waren, ganz- und halbseidene Bänder mit Ausnahme der Hut- bänder, künstliche Blumen, künstliches Federpelzwerk, Hüte und Fächer, elegante Regen- und Sonnenschirme. KonfektionSwaren der verschiedensten Art, Herren- und Damenwäsche feinerer Art, alle
anderen konfektionierten feineren Waren, zum Beispiel konfektionierte Weißwaren, Wirk- und Posamentierwaren aus Seide, Floret- oder Kunstseide, Pelzwerk aus feinen Fellen konfektioniert oder nicht kon- fektioisiert, Vorhänge, StoreS, Möbelnetze u. a. m. Gegen die Einfubr und Durchfuhr von Luxusartikeln auS feind- liehen Staaten sind noch besonders strenge Schutzbestimmungen er- lassen worden._
Ter Kur? der Krone. Die österreichische Postsparkasse hat den Umrechnungskurs im Verkehr mit dem Deutschen Reich für 100 Mark auf 146 Kronen festgesetzt. Türkische Kassenscheine mit Zwangskurs. Die neuen Kassen- scheine zum Zwangskurse von einem halben und einem viertel Pfund sind kürzlich in Umlauf gebracht worden.(W. T. B.) Zunahme des französischen Außenhandels. Laut„Temps ' haben im Januar 1916 betragen: der Wert der Einfuhr für Nahrungsnsittel 168,9 Millionen Fr., was gegen Januar 1915 eine Zunahme von 52,4 Millionen Fr. bedeutet, für die Bedürfnisse der Industrie 289.6 Millionen Fr.(Zunahme 161 Millionen Fr.), füe Fertigware 152 Millionen Fr.(Zunahm« 63,8 Millionen Fr.). Der Gesamtwert der Einfuhr beläuft sich also auf 610,99 Mil- lionen Fr.(Zunahme 277,5 Millionen Fr.). Der Ausfuhr- wert für Nahrui�smittel beträgt 29,63 Millionen Fr., was einer Abnahme gegen Januar 1915 um 4 Millionen Fr. gleichkommt, der für Jndustriebedürfnisse 49,7 Millionen Fr.(Zunechme 16,88 Mil- lionen Fr.), der für Fertigwaren 106,1 Millionen Fr.(Zunahme 28,5 Millionen Fr.), der für Postpakete 15,4 Millionen Fr.(Zu- nähme 6,38 Millionen Fr.). Der Gesamtwert der Aus- fuhr erreicht also den Betrag von 200,996 Millionen Fr.(Zu- nähme 47,7 Millionen Fr.).
Soziales. Soldat oder Arbeiter? Staats- oder Privatbetrieb? Ein Kläger, der jetzt Soldat ist und durch seine Frau vor dem Gewerbegericht vertreten wurde, fordert von der Firma„WaffeninstandsetzungSwerkftätte' Schadenersatz, weil ihm seine Jnvalidcnkarte nach Lösung des Arbeitsverhältnisses zwei Tage vorenthalten wurde. Der Vertreter der bsiklagten Firma machte den Einwand, der Kläger sei nicht als Zivilarbeiter, sondern als aSkoinmandierter Soldat bei ihr beschäftigt gewesen. AIS solcher habe er kein anderes ArbeitSverfjältniS eingehen können, also sei ihm durch Vorenthaltung der Jnvalidenkarte lein Schaden entstanden. Alle bei der Firma beschäftigten Arbeiter ständen im MMtärvesihälinis. Wenn doS Arbeitsverhältnis gelöst werde, müsie die Firma dies dem Bezirks» kommando melden und der Betreffende müsse zu seinem Truppenterl zurückkeheen. Eine andere Aeußemmg deS Veetrelers der Firma ging im Widerspmtch zu der vorstehenden Bemerkung dahin, daß ihre Arbeiter vom Militärdienst reklamiert seien und nach Lösung deS Arbeitsverhältnisses und Meldung beim BiziASkommando ein- gezogen würden. Es scheint also, daß man sich in der Firma selbst nicht klar ist über die Beziehungen der Arbeiter zum Militär. Die Frau des Klägers gab zu diesem Punkt an. ihr Mann habe vor seinem Eintritt bei der Beklagten in einem Land- sturmbataillon gestanden. Um bei der Firma in Arbeit zu treten. fei er vom MNitär enttaffen worden. Bei dieser Gelegenheit habe er ein Schriftstück unterzeichnet, worin ansdrückkich gesagt werde, daß er au« dem Militär- in das Zivilverhältnis übergehe. Dem« nach fei der Kläger während seiner Beschäfsigung bei der Bellagten ohne Zweifel gewerblicher Arbeiter gewesen. Nach Angabe des Vertreters der Beklagten hat der Kläger das Arbeits- Verhältnis gelöst mit der Begründung, er wolle zu seinem Truppen- teil zurückgehen. Später habe er seine Jnvakrdenkarte veAangl, um sich andere Arbeit zu suchen. Da sei ihm von der Firma gesagt worden, daS dürfe er nicht, wenn er bei ihr aufhöre müsse er wieder Soldat werden. Das sei dann nach Meldung beim Bezirks-- kommando auch geschehen. Hierzu bemerkte die Frau des Klägers: Die bei der Firma beschäftigten Leute würden in jeder Hinsicht als Zivilarbeiter behandelt. Aber wenn sie ihre Rechte aus dem Arbeitsverhältnis geltend machten, dann hieße es, sie seien Soldaten. Im Laufe der Verhandlung warf der V o r s i tz e n d e die Frage auf, ob die beklagte Firma, weil sie angeblich nur Soldaten be- schäftige, als gewerblicher Betrieb anzusehen und das Gewerbe- gerichr zuständig sei. Der Vertreter der Beklagten sagte, daS Gewerbegericht sei zuständig. Die Firma habe ihren Gewerüe- betrieb angemeldet. Ein Gewinn solle aber nicht erzielt werden. Der Betrieb sei von der Feldzeugmeisterei eingerichtet und werde von einem Hauptmann ehrenamflich geleitel. Das Gericht beschloß, von der Feldzeug« meisteret Auskunft darüber einzuholen, ob das Unternehmen der beklagten Firma ein Gewerbe- betrieb oder ein vom Staate eingerichteter Be- trieb sei, der keinem gewerblichen Zweck diene. Ferner soll vom Generalkommando Auskunft darüber eingeholt werden, ob der Kläger zur fraglichen Zeit im MNitärverböltinS stand oder ob er lediglich für die Dauer seiner Beschäftigung bei der Beklagten vom Militärdienst zurückgestellt war.(z)
Zum Familicnunterstühungsgesetz. Das Kriegsministersiim hat angeordnet, die Belehrungen der Mannschaften über die Zahlung von Familienunterstützungen auch darauf zu erstrecken, daß die im Roichsgesetz und in der Bundes- ratsvocordnung vom 21. Januar genaimten Mindestsätze(15 M. für die Ehefrau, 7,50 M. für jedes Kind) allein nicht die richtige Vorstellung geben von den dem einzelnen zuteil werdenden Leistun- gen der LreperungSverbände, daß diese vielmehr, wo die Bedürftig- keit eS erfordert, durch Zuschüsse, Mietbeihilfen und einmalige Zu- Wendungen eine wesentliche Erhöhung erfahren, in vielen Fällen um das Doppelte und mehr. Auch wird erneut darauf hingewiesen, daß Gesuche und Beschwerden in Famiüenuntesstützungsangelegen- heiten nicht an das Kriegsmimsterium, sondern an die gemäß 8 7 der Bundesratsverordnung zuständigen Ausi'ichtsbehörden(in Preußen die Regierungspräsidenten und der Minister des Innern) zu richten sind. Es wäre dringend zu wünschen, daß die Lieferungsverbände insbesondere auf dem Lande sich ihrer in dem kriegsministeriellen Hinweis mit Recht betonten gesetzlichen Verpflichtung allgemein bewußt werden, durch Zuschüsse zu den Mindestsätzen(die später vom Reich zu ersetzen sind) die Bedürftigkeit voll einzu- räumen.
Gerichtszeitung. „Gestrecktes" Schmalz. Wegen Vergehens gegen&ie BunbesratsverorHinmg vom 23. Juli 1915 stand der K a u f m a n nA u g u st Könneke in Oberschöneweide vor der �tpaffammgr. Die Gemeinde Oberschöneweide hatte für ihre Gemeindemit- glieder Nahrungsmittel gekauft, darunter auch Rohschmalz, welches nur an die Personen abgelassen wuvde, die am Orte wohnen. Am 20. August erhielt der Angeklagte zum Verlauf an das Publikum 351)4 Pfund und am 3._ September 3-1/4 Pfund Rohschmalz zugewiesen. Die leeren Fässer gab er am 8. und 10. September zu- rück. Es war vorgeschrieben, daß die Verkaufer auf einer Tafel anzeigen, daß sie Gemeinde-Schmalz verkaufen, und es mußte auch ein Plakat mit den Preisangaben aufgehängt werden. Nun herrschte in Oberschöneweide ein großer Buttermangel. der um so fühlbarer wuvde, als auch die Möglichkeil, Schmalz zu erhalten, immer geringer wurde. Der Landrat hatte eine Revision der Ge- schäfte angeordnet, um festzustellen, ob die Geschäfte etwa das