Beffall.) Jeber, der nach diesem Kriege der ungarischen Nation nicht fung des Landtages auch 1917 nicht zu erwarten für das 3entrum fein Anlaß bestände, auf Grund der Beratungen in poller Aufrichtigkeit und ohne jeden Rückhalt alles einräumen sei. Landtagsberatungen während des Krieges entsprächen nicht des Haushaltsausschusses der Regierung sein Vertrauen auszuwürde, worauf sie mit Recht Anspruch erhebt, wäre nicht nur ein ben tatsächlichen Bedürfnissen des Landes. Diese Frage fei nach sprechen. Feind der ungarischen Nation, sondern vielleicht noch ein größerer fehr gründlicher Prüfung seinerzeit dahin entschieden worden, und Da die U- Boot- Frage fofort wieder aufleben dürfte,
der Monarchie.( Lebhafter Beifall und Händeklatschen.)
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Feind der Dynastie und der Großmachtstellung es sei seitdem nichts eingetreten, was die Regierung von diesem Be sobald ein Einlenken Englands in bezug auf die Lebensmittelversorgung Deutschlands nicht erfolgt und wir demgemäß nach dem fchluß abzubringen vermöchte. Schlußjazz der deutschen Dentschrift die Freiheit im Handeln beMan tut gut, diesen Auslassungen gegenüber im Auge zu bezüglich der U- Boot- Waffe wiedererlangen, erscheint es von Behalten, daß es sich hier um Aeußerungen eines russischen Bureau- deutung, die damaligen Verhandlungen richtigzustellen und der fraten handelt. Sein Hinweis darauf, daß der Landtag auch 1917 Geschichtstlitterung der„ Frankfurter Zeitung " entgegenzutreten." nicht einberufen werde, findet in Finnland jedenfalls feinen freu- Im Anschluß an die amerikanische Postnote weist die Post" digen Widerhall, und seine übrigen Aeußerungen werden mit einem auf den Schluß der deutschen Note vom 20. April hin, in dem die Körnchen Salz" genossen. deutsche Regierung von einer„ neuen Sachlage" spricht.„ für die sie sich die volle Freiheit der Entschließungen vorbehalten muß", falls die Schritte der amerikanischen Regierung nicht den Gejeben der Menschlichkeit bei allen friegführenden Rationen Geltung bera schafften. Das Blatt zicht daraus die Folgerung:
Auch in anderer Beziehung darf es keinen Status quo ante geben. Der Krieg hat die Mitglieder der ungarischen Nation einander nähergebracht. Wir haben gelernt, einander zu schäzen und zu vertrauen. Nationalitäten und Klajiengegensäge müssen in den Hintergrund treten, nicht mehr Schlagworte, sondern die mahren Interessen der Nation müssen richtunggebend sein. Das öffentliche Leben darf nicht dort fortgelegt werden, wo es vor dem Kriege unterbrochen worden ist. Alle Kräfte der Nation müssen den wahren Interessen der Nation dienen. Dies wird die Beste Gewähr für eine glüdliche Zukunft der Nation sein.( Lebhafter Beifall.)
Hierauf wurde das Budgetprovisorium angenommen.
( z)
Neue russische Anleihe in Amerika . London , 16. Juni. ( W. T. B.) Meldung des Reuterschen Bureaus. Daily Telegraph " erfährt aus Nem ort, daß eine neue russische Anleihe im Betrage von zehn Millionen
Die Geheimsitzung der französischen Kammer. Pfund Sterling abgeschlossen wurde.
Bern , 16. Juni. ( W. T. B.) Zur Geheimsizung der Pariser Kammer sind die strengsten Maßregeln ergriffen worden, um das Geheimnis zu wahren. Die Gitter des Palais Bourbon find geschlossen. Die Journalisten dürfen die Wandelgänge nicht betreten, sondern sich nur in einem völlig isolierten Saale aufhalten. Den Journalisten wurde der Zutritt nicht gänz lich verwehrt, weil möglicherweise die Geheimsizung plöslich in eine öffentliche umgewandelt werden könnte. Jeder Minister fann awei Mitarbeiter bestimmen, die in einem besonderen Zimmer meilen, und mit denen er telephonisch verkehren kann. Das Stenographische Protokoll fommt versiegelt ins Archiv. Es liegen Iteun Interpellationen bor , die sich sämtlich auf Verdun beziehen, besonders eine Farres, der über die Gründe der ungenügenden Verteidigung Verduns und über die Maßregeln interpelliert, welche gegen die dafür verantwortliche Persönlichkeit berhängt werde.
New York , 13. Juni. ( Durch Funkspruch von dem Berichterstatter des W. T. V.) Bon zuständiger Seite wird bekanntgemacht, daß eine Bantengruppe, zu der die National City Bank und das Bankhaus J. P. Morgan u. Co. gehören, für Rußland auf drei Jahre einen Kredit in Höhe von fünfzig Millionen Dollar zu 6% Broz. jährlich hier in Dollar zahlbaren Zinsen errichten wird. Gleichzeitig wird Rußland in Petersburg zu- gunsten der amerikanischen Bantengruppe einen Kredit von 150 Millionen Rubel zu dem festen Umrechnungsjahe von 3 Rubel gleich 1 Dollar errichten.
Wilson wieder Präsidentschaftskandidat. St. Louis, 16. Juni. ( W. Z. B.) Meldung des Reuterschen Bureaus. Der demokratische Konvent hat durch Zuruf Wilson und Marshall wieder für die Präsidentschaft und die Vizepräsidentschaft nominiert.
Paris , 16. Juni. ( W. T. B.) Habas Meldung. Die Der Nachfolger Yüanschikais. Stammer beschloß mit 412 gegen 188 Stimmen eine Geheimfizung abzuhalten. Die Sigung wurde um 2½ Uhr nach fchaft teilt mit: Der bisherige stellvertretende Präsident Berlin , 16. Juni. ( W. T. B.) Die chinesische Gesandt. mittags unterbrochen, um die Räumung der Tribünen vor- i Yüan hung ist der Nachfolger des verstorbenen Präji denten Yüanschifai geworden. Sein Amtsantritt wurde im Lande mit großem Beifall aufgenommen. Für den verstorbenen Präsidenten hat die chinesische Regierung eine Trauergeit von 27 Tagen angeordnet.
zunehmen.
Verfolgungen
der Unabhängigen Arbeiterpartei.
Politische Uebersicht.
Der Labour Leader" lagt, laut einem Haager Telegramm der Franff. 3tg.", darüber, daß die britischen Behörden eine mahre Verfolgung gegen Flugschriften, Manifeste usw. der Unabhängigen Arbeiterpartei führten. Vor allen Dingen habe die Polizei in Südwales einen großen Gifer an den Tag gelegt. In Der Reichskanzler und die Zensur. Briton Ferrey zum Beispiel wurden Exemplare des Labour Auf eine Eingabe an den Reichskanzler hat der Reich Leader" beschlagnahmt, in denen Snowdens Rede Dreadnought verband der deutschen Preise das nachstehende Antwort und Dividende" wiedergegeben war. Mitglieder der Unabhängigen schreiben vom 10. Juni erhalten: Arbeiterpartei in Briton Ferreh hätten Verwarnungen erhalten. Gleiche Warnungen seien den Führern in Südwales und einzelnen Plazen von Yorkshire und Schottland zugestellt worden, wo übrigens auch Haussuchungen bei den Sekretären der Arbeiterpartei norgenommen worden seien. Auch im Londoner Hauptbureau des Nationalen Rates gegen die Dienstpflicht jei eine Haussuchung ver anstaltet und Papiere beschlagnahmt worden. Der Labour Leader" fagt, daß die Regierung durch derartige preußische Maßregeln der Friedensbewegung in England nicht den Kopf einbrüden fönne.
Zur
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Seit dem Ausbruch des Krieges steht die Presse in Finnland unter einer noch strengeren Benjur als wie in Rußland . Die Zeitungen, auch die größten, find zu ganz gewöhnlichen Informationsorganen herabgedrüdt, vergeblich sucht man nach einer eigenen Meinungsäußerung der Redaktionen insofern es sich um die allgemeine politische Lage im Lande selbst oder in Rußland handelt. Das große Organ der Jungfinnen in Helsingfors „ Sel= fintin Sanomat" bersuchte neulich darauf hinzuweisen, daß die Kriegssteuern, wenn sie Finnland prozentual mit Rußland gleich treffen sollen, Finnland doch viel schwerer treffen würden, meil ja Finnland so viel ärmer und unfruchtbarer ist. Aber auch diese schüchternen Ausführungen wiesen große Benfurlüden auf. Da die Redaktionen von sich aus über die Stimmung im Lande nichts veröffentlichen können, das Publikum aber danach verlangt, so wird alles gierig verschlungen, was zum Beispiel aus der musst schen Presse auf Finnland bezügliches entnommen werden kann. Soeben ging durch die Presse der Inhalt einer Unterredung eines Journalisten mit dem finnischen Ministerstaatssekretär Martom in Petersburg. ( Herr Markom ist ein russischer Bureaufrat auf dem Bosten eines finnischen Staatsbeamten.)
Die Spannung zwischen Schweden und Rusland berührt Finnland in ganz besonderem Maße. Bilden doch die landinseln einen Teil von Finnland . Kommt es zwischen Schweden und Rußland zum Kriege, so kann Finnland nicht unberührt bleiben. Dies im Auge behaltend, hat sich Herr Martow auch über diese Spannung ausgelassen.
Wieteit hierbei nebent
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„ Was wir aus der amerikanischen Bostnote gesehen haben, deutet nun allerdings, selbst wenn die augenblicklichen Bagatellforderungen restlos von England bewilligt würden, wahrhaftig nicht darauf hin, daß die Bereinigten Staaten den gewollten Erfolg" erreichen werden, nämlich Englands allgemeine Anerfennung der Seefriegsregeln, wie sie vor dem Kriege galten. Und ebensowenig sehen wir andere Anzeichen für Amerikas echten Willen zu eben diesen Erfolgen. Will man sich aber dieser Erkenntnis nicht verschließen, so muß man den Zeit= punkt nahe gekommen erachten, an dem die deutsche Regierung mit sich zu, Rate zu gehen hat, ob nun diese, neuc Sachlage" gekommen ist oder nicht. In ihrer Stellung zu den neuesten amerikanisch - britischen Verhandlungen wird es jedenfalls zutage treten, wie weit sie überhaupt noch gewillt ist, sich der Schlußfolgerung jener Note rom 20. April zu erinnern und sie in der Praris zu vertreten." In ähnlicher Weise äußert sich Graf Reventlom in der Deutschen Tageszeitung" zu dieser Angelegenheit: Vor allem wird die Lösung der Streitfrage, wie sie auch immer ausfallen mag, nicht in irgendeiner Weise die Folgen der Entscheidung aus der Welt schaffen, melche das Ergebnis des amerikanisch- deutschen Notenivechjels in Sachen des Unterjeehandelskrieges gebildet haben." ( z)
Kriegszielunstimmigkeiten im Liberalismus. schrittlichen Volkspartei ausgetreten, weil er Der liberale Verein in Lindau ist aus der for mit der Haltung in gewiffen Kriegsfragen nicht einverstanden ist und damit zugleich gegen die pazifistischen Untriebe" des Abgeordneten Professor Dr. Quidde in der Partei protestieren will.
Reichstagserfahwahlen.
Bei der Reichstagsersazwahl im Wahlfreis SeidelbergEberbach- Mosbach wurde der nationalliberale Kandidat Geheimrat Ein Brofessor Dr. Rießer mit rund 4000 Stimmen gewählt. Gegenfandidat war nicht aufgestellt. Rießer, ein bekannter Wolfswirtschaftler, ist Präsident des Hansabundes.
bei 18 844 Bahlberechtigten 4716 Stimmen abgegeben. Davon Bei der Reichstagserfazwahl im 3. Badischen Wahlkreis wurden erhielt Georg van Eyd, Fabrifant, Deflingen( Bentrum) 4707 Stimmen. Bier Gemeinden von Waldshut stehen noch aus. Die bayerische Briefmarke.
Der Reichsverband der deutschen Bresse hat in der Eingabe vom 22. v. M. auf Mißstände bei der Handhabung der Zensur hingewiesen. Die Berechtigung dieser Hintveise verkenne Der Finanzausschuß der bayerischen Abgeordnetenkammer hat ich nicht. Insbesondere stimme ich dem Reichsverband darin bei der Fortseßung der Beratung des Poftetats mit erheblicher bei, daß sich die Verbreitung geheimer Drud Mehrheit einen Antrag der Abgeordneten held und Graf Pestalozza schriften zu einem schweren Misstand entwidelt hat.( Sentrum) angenommen, die Kammer wolle beschließen, die Staatsdem Vorhandensein der Zensur regierung zu ersuchen, entgegen dem Beschluß des Reichstages vom noch andere Momente mitsprechen, will ich dahingestellt sein laffen. 3. Juni an der Bayerischen Postmarle mit allem Nachdrud festzuhalten. Maßnahmen der Zensur außerhalb des rein militä rischen Gebiets fann ich nur insofern als wünschenswert ansehen, als sie dem obersten Swede, dem wir alle dienen, der fiegreichen Durchführung des Krieges, nügen. Eine unbeschränkte Freigabe der sog. Kriegsziele fann ich zu meinem Bedauern noch nicht in Aussicht stellen, doch entspricht es durchaus meinen Wünschen, wenn auch auf diesem Gebiet die Zensur milde gehandhabt wird. Ich darf im übrigen auf die Ausführungen verweisen, die ich am 5. d. Mts. im Reichstag gesagt habe. Ich habe bereits veranlaßt, daß sich die Ressorts über neue Regeln über die von mir in Aussicht gestellte Milderung der Zensur, soweit sie auch für voli tische Angelegenheiten noch erforderlich bleibt, verständigen. Dem Reichsverband darf ich anheimftellen, etwaige praktische Vorschläge auszuarbeiten und der Reichskanzlei einzureichen.
Gegen die Erhöhung der Druckpapierpreise. Wolffs Telegraphenbureau teilt mit: Gegenüber der vom Druckpapiersyndikat ab 1. Juli in Aussicht genommenen erneuten Erhöhung der Preise für 8eitungs. brudpapier fönnen wir feststellen, daß die Reichs. Ieitung in Anbetracht des öffentlichen Interesses, das für die Kriegszeit an dem gesicherten Erscheinen der Tagespresse besteht, entschlossen ist, die erforderlichen Maßnahmen zu er greifen, die geeignet sind, der Tagespresse das benötigte Beitungsdruckpapier auf der derzeitigen Preisgrundlage, foweit als möglich, ficherzustellen.
Zur Eindämmung der Börsenspekulation. Der Börsenvorstand hat Grundsäge zur Eindämmung der Spekulation entworfen, die im wesentlichen eine Einschränkung des Geschäftsverkehrs in Wertpapieren auf unmittelbare Staffengeschäfte mit streng vorgeschriebener Lieferungsfrist unter Ausschluß aller Zeitund Optionsgeschäfte und eire Verhinderung der spekulationsanregenden privaten Berichterstattung zum Gegenstande haben. Der Entwurf soll demnächst mit den zuständigen Behörden beraten
Die Ausführungen in der Reichstagssißung vom 5. d. Mts., auf die sich der Reichskanzler in dem obigen Schreiben bezieht, lauten nach dem amtlichen stenographischen Bericht folgendermaßen: Aller dings wünsche auch ich die Zeit herbei, wo die Zensur mit allen ihren Beschränkungen und Belästigungen, die nun einmal untrennbar mit ihr verbunden sind, ihr Ende erreicht hat. Für jeden von uns darf es nur ein Ziel, nämlich den Krieg zu einem fieg reichen Ende zu führen, geben. Nur unter diesem Gesichtspunkt soll werden. auch die Zenjur arbeiten, mag es sich um militärische oder politische Dinge Handeln. Ich werde dahin wirken, daß in solchen politischen Angelegenheiten, die nur lose mit der Kriegsführung zu fammenhängen, der Zenforstift so wenig wie irgend möglich angewandt wird."
Solange die vom Reichslangler ausgesprochenen Grundsäge für die Handhabung der Zenjur in Geltung bleiben, werden auch die in den Reichstagsdebatten ausführlich fritisierten Mißstände nicht ver. schwinden. Von einer Milderung der Sensur, die auch der Chef des Generalstabes b. Falfenhahn ankündigte, haben wir, und soweit wir sehen fönnen, auch die ganze übrige Presse, nichts gemerkt. Noch immer keine Ruhe.
Aus den Kreisen der nationalliberalen Reichstagsfraktion wird Täglichen Rundschau" geschrieben:
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Das Gesetz über Erhöhung der Tabakabgaben, das vom Reichstag angenommen worden ist, wird im Reichsanzeiger" beröffentlicht. Es tritt am 1. Juli d. J. in Kraft.
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Kriegsbekanntmachungen.
Die Bewilligung der Löhnung an Angehörige friegsgefangener Mannschaften.
Das Kriegsministerium teilt mit:
Seiner Meinung nach sei nicht zu befürchten, daß Schweden gegen die Ententemächte zu den Waffen greifen würde. Die augenblickliche Erregung sei auf die mit deutschem Gelde bewert Zur Vermeidung unnötiger Verzögerungen wird darauf hin. stelligte Propaganda der Aktivisten zurüdzuführen.(?) Die schwe gewiesen, daß Anträge auf Bewilligung der Löhnung friegsdische Regierung und das schwedische Volt seien aber zu flug und gefangener oder vermißter Mannschaften nicht nur unmittelbar an wenn dieser nicht bekannt sein sollte, an das für den Wohnort zu den Feld truppenteil, sondern auch an den Eria truppenteil und meitsichtig, um auf diese Heße hineinzufallen. Die Früchte des nunmehr hundertjährigen Friedens seien für Schiveden außer der ordentlich groß, um verkannt zu werden. Der Krieg würde die ständige Bezirkskommando gerichtet werden können. Die " In einer Besprechung der lezten Reichstagsdebatte versucht Grfaßtruppenteile und Bezirkskommandos veranlassen alsdann die Preisgabe der Segnungen des Friedens bedeuten. Echiveden würderung, die entschiedenste Zurüdweisung verdient. Sie behauptet, und sorgen für die Weitergabe der Anträge an die Felbtruppenteile Die Frankfurter Zeitung " erneut eine Geschichtsklitteerforderlichen Erhebungen bei den Wohnsisbehörden der Antragsteller fich bald in der Lage einer umgingelten Festung befinden. Der daß in tagelangen vertraulichen Besprechungen festgestellt worden Friede mit Rußland bedeute gute Handelsbeziehungen mit diesem sei, daß die„ befannten Vorwürfe über den Tauchbootfrieg"( Crlag vom 10. 4. 1916.. BI. S. 173). Lande, und das bedeute für Schweden unermeßliche Vorteile. und Verwandtes hinfällig seien, und daß dies dazu geführt habe, gleichzeitig darauf aufmerksam gemacht, daß gefangene oder verUm einer vielfach bestehenden irrigen Ansicht zu begegnen, wird Es sei unwahrscheinlich, daß Schweden hinsichtlich Finnlands irgend daß sich die Parteien des Reichstages auf eine Entschließung ge migte Kriegsteilnehmer nach den Bestimmungen den Anspruch auf welche Aspirationen haben könne, denn für Schweden hätte Finn - einigt hätten, die dem Kanzler Vertrauen aussprach. land seine frühere Bedeutung längst verloren. Daher sei es durchGegenüber dieser Behauptung muß folgendes erneut festge in dem sie in Gefangenschaft geraten sind oder vermißt werden. Löhnung mit dem Schluß des laufenden Monatsdrittels verlieren, nus unwahrscheinlich, daß Schweden seine Neutralität zustellt werden: gunsten Deutschlands aufgeben und seine Zufunft in Frage stellen tagelangen vertraulichen Verhandlungen über den U- Bootkrieg hin u Was die Frankfurter Zeitung " als Feststellungen in Nach Ablauf dieser Frist stehen ihnen also feinerlet Gebührnisse mehr tagelangen vertraulichen Verhandlungen über den U- Bootfrieg hinzu. Das Recht auf Bezug von Löhnung beginnt erst wieder mit dem stellt, ist nichts anderes als die Auffassung der ihr nahestehenden ersten Tage desjenigen Monatsdrittels, in dem sie wieder beim Ueber die innere Lage Finnlands hat der Herr Minister- Kreise. Die Antragsteller in der U- Bootfrage haben Truppenteil eintreffen. Staatssekretär sich dahin ausgesprochen, eine Veränderung der Lage im Haushaltsausschuß ihrerseits erklärt, daß sie durch die ge- Während der Gefangenschaft oder des Vermißtseins darf aber im Lande sei durch die Teuerung hervorgerufen. Diese sei zum Teil gebenen jogenannten Aufklärungen in feiner die Löhnung ganz oder zum Teil an die Ehefrau oder die ehelichen durch die Nähe St. Petersburgs bedingt. Diese Veränderung der eise in ihrer Auffassung erschüttert worden oder legitimierten Kinder insbesondere dann bewilligt werden, wenn jeien.... ihr Unterhalt daraus bestritten werden soll. Maßgebend für die Rage" berühre jedoch feinestregs die politische Seite des Lebens. Budem jei die merkwürdige Tatsache festzustellen, daß viele aus Ruß - welche die Frankfurter Zeitung " ihre Behauptung zu stüßen fucht, allgemeinen bereits dann anzuerkennen fein, wenn Familienunter Böllig irreführend ist aber die weitere, Behauptung, durch Bewilligung ist der Grad des Bedürfnisses. Ein Bedürfnis wird im fand eingeführte Waren in Finnland billiger zu erlangen feien, als als hätten die Parteien des Reichstags sich damals auf eine Entstügung auf Grund des Reichsgesetzes vom 28. 2. 1888/4. 8. 1914 rote in Rußland im Detailhandel. Dies lasse sich auf die bessere Or- schließung geeinigt, die dem Kanzler Vertrauen aussprach. In gewährt wird. ganisierung der Lebensmittelversorgung in Finnland zurückführen, dem einmütig bewilligten Bericht des Berichterstatters Bassermann Entfernteren Angehörigen( Eltern, Großeltern, Geschwistern, wie auch darauf, daß der Zwischenhandel in Finnland nicht derart von ist ausdrücklich festgestellt, daß die genannte Entschließung weder Geschwisterfindern, Pflege- und Adoptivfindern) fann dagegen Löhder Spekulation beherrscht sei, als wie in Rußland . Daher komme ein Vertrauens- noch ein Mißtrauensvotum genen den Kanzler nung nur bewilligt werden, wenn der Kriegsgefangene oder Vermiste es, daß der finnische Konsument die aus Rußland importierten darstelle. Allerdings bat Herr v. Baher mit seinen Freunden ver- ganz oder überwiegend ihr Ernährer war, unb wenn diese AnLebensmittel tro Transportkosten usw. doch noch billiger er- Rangler zu gestalten. Diese Bemühung des Herrn v. Baher ist liegen. Der Nachweis muß durch er: samtliche Bescheinigung erdoch noch billiger er sucht, die Entschließung zu einer Bertrauensfundachung für den gehörigen bedürftig sind. Beide Voraussetzungen müssen also vorlange, als der Konsument in Rußland . aber nicht nur von den Nationalliberalen und Stonservativen, bracht werden. Hinsichtlich der Landtagswahlen hat sich err Martom sondern felbst bom 3entrum zurüdgemiesen worden, Anderen Berfonen, a. 8. unehelichen Kindern, Pflegeeltern, dahin ausgesprochen, daß trok der Neumahlen eine Ginberubeffen Bortführer in der damaligen Verhandlung erklärte, bag Stiefeltern, fönnen Löhnungsteile überhaupt nicht zugebilligt werden.
würde.
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