Die Wahlrechtsberatung

im Ausschuß.

Als eine Verhöhnung muß die Arbeiterklasse die Vor­gänge in der Wahlrechtskommission des preußischen Abge ordnetenhauses auffassen. Jahrzehnte hindurch hat das preußische Volf die Dreiklassenschmach ertragen müssen, un ermüdlich vor dem Kriege und auch während des Krieges hat es für ein freies Wahlrecht gekämpft. Und nicht ohne Erfolg. Die Strone hat feierlichst das gleiche, direkte und geheime Wahlrecht verheißen, die Regierung ist an dies Versprechen gebunden. Dadurch ist der Wahlrechtskampf in ein neues, vielleicht entscheidendes Stadium getreten. Und in diesem Stadium greifen die Wahlrechtsfeinde zu Mitteln, die deut. lich zeigen, wie schwach es um ihre Sache bestellt ist und daß für sie nicht der Standpunkt des Rechts, sondern der der Gemalt gilt.

Nicht nur, daß sich die Wahlrechtsfeinde bemühen, durch endlose Neden die Erledigung der Reform zu ver­schleppen, sind sie sich auch bereits darüber einig, daß, bevor an die Beratung der Einzelheiten des Bahlrechts gegangen wird, zunächst über die Gestaltung des Herrenhauses Beschluß gefaßt werden soll, und sie werden in diesem Streben unter­stügt von den Nationalliberalen, die angeblidy mahl­rechtsfreundlich find, in Wirklichkeit aber den Konfer vativen die Steigbügel halten. Suerst kommen die Herren", dann das Boff. So mar es in Breußen bon jeher, und so soll es nach dem Willen der Reaktion auch in Bufunft sein. Das Bolf, das 70 Jahre auf das gleiche Wahl­recht gewartet hat, mag getroft noch länger warten, die Haupt­fache ist, daß die Wünsche der herrschenden Selassen erfüllt

werden.

Ein Sohn ist es auch, daß die Nationalliberalen nach den Opfern, die gerade die Minderbemittelten in diesem Kriege gebracht haben, noch immer für ein Plural. mahlrecht schwärmen. Haben sie sich auch über die Einzel­heiten noch nicht des näheren ausgelassen, so haben sie doch offen erklärt, daß sie volles Vertrauen zum Volfe immer noch nicht besitzen.

Was in den langwierigen Debatten über die Sozialdemo­fratie gesagt ist, lohnt einer näheren Besprechung nicht. Die ältesten Ladenhüter, Redensarten aus Bersammlungen und gegnerischen Schriften müssen herhalten, nicht nur um die Verhandlungen zu verlängern, sondern auch um die Furcht vor einer starken sozialdemokratischen Vertretung und den Untergang Preußens bei Einführung des gleichen Wahlrechts an die Wand zu malen.

Am Montag soll die Rederei weitergehen. Ein Ende dieser sogenannten Generaldebatte ist einstweilen noch nicht abzusehen.

Zweiter Tag der Generaldebatte.

Am Beginn der Sonnabendjihung des Wahlrechtsausschusses bemängelte ein Nationalliberaler die Berechnung der Staatsregierung über die zufünftige Zusammenfeßung des Abgeord netenhauses; es sei nicht klar, ob diese auf Grund des ersten Wahlganges oder auf Grund der Stich mahlen bei den lezten. Reichstagemahlen aufgebaut fei. Ein Teil der Nationalliberalen Reichstagswahlen aufgebaut sei. Ein Teil der Nationalliberalen fei für das gleiche 28ahlrecht zu haben, wenn

die Macht des Herrenhauses so gesteigert

wird, daß seine Meinung auch dann Beachtung findet, wenn sie von ber des Abgeordnetenhauses abweicht. Da man nicht mije, mie bie Sozialbemofratie fich in der Zukunft entwideln werde, tonne man auch nicht einen Schritt ins Dunfle tun, wenn man auch hoffen fönne, daß große Massen sich freudig dem Staatsgebanten unter­ordnen würden. Man sollte vielmehr jetzt sich mit dem Plural­mahlrecht begnügen, und wenn sich nach 5 oder 10 Jahren das in das Bolt gesetzte Bertrauen als gerechtfertigt erweise, so fönne man auch den lehten Schritt tun.

Das, sozialdemokratische Ausschußmitglied erklärt, nicht zu begreifen, wie der Vorrebner angesichts des Umstandes, daß wir bereits seit fast 50 Jahren das Reichstagswahlrecht haben, von einem Sprung ins Dunkle sprechen fann. Wie sich die So zialdemokratie in der Zukunft entwickeln werde, das werde nicht zuletzt von der Haltung der gesetzgebenden Körperschaften abhängen. Die Stonservativen sprechen von einer gründlichen Prüfung der Bor­lagen, in Wirklichkeit aber läuft die ganze Debatte

auf eine Verschleppung

frennen. Die neue Beif jollie man nicht dadurch belaffen, daß wir alle die politischen Streitfragen und Gegenfäße mit hinübernehmen. In den breiten Massen muß unbedingt das Vertrauen zum Staate erweckt werden; dies würde aber in Frage gestellt, wenn das, was der eine Faktor der Gesetzgebung als sein Programm ver­Vertrauen nicht schenkt. Die allgemeine Gleichheit des Druds, der kündet, dem Wolfe versagt wird, weil der andere Faktor ihm das auf unserer Bevölkerung lastet und für die Minderbemittelten be fonders empfindlich geworden ist, hat die Forderung nach dem gleichen Recht bestärft. Die Regierung läßt sich nur von tiefer Sorge um die Zukunft leiten.

Ein Konservativer meint, das Ansehen der Krone sei auch nicht gesunken, als das von ihr in Aussicht gestellte Arbeits: ein Danaergefchent für das Belt, das man dadurch der So willigenschutzgesetz nicht zustande tam. Das gleiche Wahlrecht märe zialdemokratie ausliefern würde. Der llebergang zur fchranton­losen Demokratie habe den Untergang Athens   zur Folge gehabt. Vor gleichem Schicksal soll Preußen bewahrt werden. Die Konser vativen wollen den Kriegsteilnehmern nicht das gleiche Recht vorenthalten, sondern ausgleichende Gerechtigkeit üben, damit fein Stand über den andern herrsche; sie sind bereit, zuerst Friedberg erklärt habe, der Siegeswille des Bolles würde geschwächt, die Herrenhausfrage zu beraten. Es sei bedauerlich, daß Dr. wenn die Vorlage abgelehnt würde.

alten Forderungen eine neue Drohung zugefügt: sie würden, menn Deutschland   auf dem Wege von Brest  - Litowst Annegionen beabsichtige, ihre Madhytmittel gebrauchen, um sie zu verhindern. Ich möchte Herrn Scheidemann bitten, diese Machtmittel etwas Deutlicher zu bezeichnen. Will Herr Scheidemann die Mittel zur Striegführung verweigern? Dann mag er es sagen, dann werben die Arbeiter im Schüßengraben wissen, woran sie sind.( Zuruf: Hier sind wir, die Arbeiter!") Was sind Sie paar gegen die Millionen, die draußen stehen, Sie sind ein paar Nullen! Auf unserem Banner steht: Sie Sindenburg und Ludendorff   alle­mege!" Wer den traurigen Mout bat, jein Baterland in ber schwersten Stunde des Krieges in Stiche zu lassen, der berläßt Hindenburgs und Ludendorffs Fahnen, um den fämpfenden Ka­meraden im Schühengraben in den Rücken zu fallen.

Hochachtungsvoll

Paul Fuhrmann  ,

Mitglied des Hauses der Abgeordneten.

Wir berufen uns gegen diese Darstellung des Herrn Fuhr­mann, die übrigens nur eine Abschwächung, keine bleug­nung ist( denn daß ein Retlamierter die Kriegsbe= impertinent genug), zunächst auf die Ohrenzeugen, denen wir schädigten als ein paar Nullen" bezeichnet, ist immer noch

unsere Darstellung berdanken und die ihre Angaben voll aufrecht­

Bizeministerpräsident Dr. Friedberg: Meine Ausführun gen waren so gemeint, daß in gewissen Schichten unserer Bevölle erhalten. Aber da Herr Fuhrmann unsere Zeugen nicht gelben rung eine Enttäuschung herbeigeführt wird, wenn die Vor- laffen wird, so berufen wir uns weiter auf das Zeugnis einer Dr­lage nicht im Sinne der Botschaft verabschiedet wird. Auch Ernäh- ganisation, die sicher auch Herr Fuhrmann als unverdächtig an­rungs, Transportschpierigkeiten und andere Unannehmlichkeiten erkennen wird. Die Ortsgruppe Berlin   des Hamburger partei hat sich ausdrücklich zur Aufgabe gestellt, ben Siegeswillen wirten doch auf die Siegeszuversicht ein, und auch die Vaterlands- Bundes Deutscher Kriegsbeschädigter schreibt uns: bes Boltes zu erhalten und womöglich zu heben.

Nicht mrr Mitglieder des Bundes der Kriegsteilnehmer und Ariegsbeschädigten Berlins  , welcher von der alldeutschen Presse als fozialdemokratisch verschrien wird, maren zu dieser Versamm­Jung anwesen, sondern auch ein großer Teil Mitglieder des Bundes deutscher Kriegsbeschädigter Homburg  , welcher politisch und religiös neutral ist. Sie sind gleichzeitig, trotzdem sie mur rein parlamentarische Zwischenrufe machten, von Mit­gliedern der Vaterlandspartei mishandelt worben. Wir erffären uns mit dem Bunde der Kriegsteilnehmer und Striegsbeschädig­ten vollständig solidarisch und protestieren hiermit bor der Oeffentlichkeit gegen die Beschimpfung von feiten des Herrn Landtagsabgeordneten Fuhrmann und gegen die robe Mißhand. Lung unserer Mitglieder durch Anhänger der sogenannten Boter­landspartei. W. Omanowsky, 1. Borjitender. Glaubt Herr Fuhrmann nun, daß er die Kriegsbeschädigten ihm aufwarten.

Gin meiterer Konserbatiber führt aus: Die Folge des gleichen Wahlrechts ist Barlamentarismus und Demo­ratie, was auch der Proporz nicht hindern würde. In der Glocke" hat Heilmann sich auch gegen den Parlamentarismus er flärt. Die Leute im Felde find politisch nicht reifer geworden. Die Konserbatiben erkennen an, daß das Wahlrecht reformbedürftig ist; fie find bereit, neue Wege zu suchen und halten aus diesem Grunde eine eingehende Aussprache für erforderlich. Ein Konserbatiber befürchtet vom parlamentarischen Shftem auch die Entfernung des Religionsunter richts aus der Schule und die Loderung der Schuldisziplin. Gin Boltsparteiler führt aus, daß der Berlauf der Debatte die Ueberflüffigfeit einer allgemeinen fprechung bargetan babe. Beriete man die Herrenhausvorlage uerst, so würde man dadurch dem Lande, das auf die Entscheidung beschimpft hat, oder wünscht er noch weitere Beugnisse? Wir können über das gleiche Wahlrecht wartet, surufen:

Da könnt Ihr lange warten,

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Letzte Nachrichten.

Schleichhandels- Konferenz.

erst lommen ganz andere Dinge. Auf diesen Schlag fönnte ber Gegenfchlag nicht ausbleiben. Ueberbies tönnte das Herrenhaus fe reaktionär gestaltet werden, daß das ganze Wert gerade für die Wahlrechtsfreunde un annehmbar würde. Nicht vom gleichen Wahlrecht ist eine Klassenherrschaft zu befürchten, vielmehr besteht Berlin  , 12. Januar.  ( W. T. B.) Unter dem Vorsitz des Staats­fie unter dem Dreiftassenwahlsystem zugunsten des sekretärs des Kriegsernährungsamts v. Waldow fand heute eine Großgrundbesizes. Besprechung zwischen Vertretern der zuständigen Zivil. und Ein polnischer Abgeordneter wendet sich gegen die preu- Militärbehörden und der Industrie über die Frage der Bische Bolenpolitit, die dem polnischen Volfe die miderwär Bekämpfung des Schleichhandels der industriellen Werke statt. Die figste Herrschaft auferlegt habe.( Borsibender Abg. Hausmann mahnt zur Mäßigung.) Die Völker werden zur Ber- Vertreter der Industrie stimmien der Ansicht des Staatssekretärs nunft fommen, der Krieg wird ein Waffengrab für den nationalen uneingeschränkt bei, daß die bisherige Bragis eines großen Teiles der Betriebe zu einem Zusammenbruch unferer Ernährungswirt­schaft führen müsse. Gine Kommission, bestehend aus Vertretern der Behörden und der Industrie soll die Grundsäge aufstellen, nach Belieferung der industriellen Arbeiterschaft auf Legalem Wege denen anstelle der Sonderversorgung aus dem Schleichhandel eine zu treten hat, damit deren Leistungsfähigkeit nicht gefährdet wird.

Chauvinismus sein.

Bizeministerpräsident Dr. Friedberg: Diese schweren Be­leidigungen könnten die Verständigung nurhindern, aber doch eine maloje Undantbarkeit in dem Augenblid, wo sicher stehen nicht alle Bolen auf diesem Standpunkt, denn das wäre Der König aus hochherziger Gnabe den alten polnischen Staat wieder Herstellt.

Borlagen durch ein Mantelgefes perlangt, wird noch begründet und Gin Ionserbatiber Antrag, der die Bereinigung ber brei barauf bie meitere Beratung auf Montag bertagt.

zur legalen Belieferung notwendigen Lebensmittel die fofortige

Allseitig war man fich barin einig, daß die Bereitstellung ber Unterdrüdung des Schlrichshandels zur Borausfegung hat.

Eine Besprechung mit Vertretern berrbeiterschaft über die gleiche Angelegenheit wird in der nächsten Woche im Ariegsernährungsamt stattfinden.

( Und dazu fehe man unseren heutigen Leitartikel! Rebaktion d. Vorwärts".)

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Die Kohlen- Kundenliste.

Die Wahl in Bautzen  - Kamenz  . Baußen, 12. Januar.  ( W. T. B.) Bei der geftrigen Reichstagserfatwahl im Wahlkreise Bauben- Kamenz wurden fiir Justizrat Dr. Herrmann( foni.) 6986 Stimmen, für Kaufmann Pudor( Fortschr. Volkspartei) 3521 Stimmen Berlin  , 12. Jan.( W. T. B.) Der Kohlenverband Groß- Berlin be­und für den Landtagsabgeordneten Uhlig( Soz.) 6441 schäftigte sich heute erneut mit der Frage der Einführung von Stimmen abgegeben. 47 Stimmen waren ungültig, 2 zer- Stundenlisten für den Verkauf von Hausbrandbrifeits in splittert. Demnach hat Stichwahl zwischen Herrmann und Groß- Berlin. Bei der Grörterung der Frage verschloß man sich Uhlig zu erfolgen.

Isenburgs Abschied.

nicht den in der Denkschrift des Leiters der Kohlenstelle Groß­Berlin, Oberleutnant örte, erörterten Bedenken, soweit fie gegen eine fofortige Ginführung fprechen, jedoch wurde mit Rücksicht auf die vielfachen Wünsche aus der Bevölkerung, die Daß der Chef der Militärverwaltung in Litauen  , Fürst auch in den Stadtverordneten- Bersammlungen zum Ausdruck ge­hinaus. Wäre es richtig, daß das gleiche Wahlrecht den Untergang des Staates bedeute, so hätte das Deutsche Reich Längst unter jenburg, seinen Abschied erhalten würde, war schon längst bracht worden sind, die Einführung des Kundenlistensystems für gehen müssen. Nach Ansicht der Konfervativen fagen fich die offenes Geheimnis. Die Meldung seines Abgangs, die auch notwendig erachtet und beschlossen, zum 1. April die gesetzlichen riegsteilnehmer, wie es möglich sei, daß man jich mit dem mir brachten, wurde zwar dementiert, aber es handelte fich und technischen Grundlagen zur Einführung des Kundenlisten gleichen Wahlrecht bejchäftigt, während sie draußen fämpfen; in hier um einen furzen Aufschub, denn wie jest die Korrefpon- systems zu schaffen. Birtlichkeit bringen die Kriegsteilnehmer der Wahlrechtsfrage ein beng B. erfährt, ist Bürst fenburg- Birstein, Chef der Militär­lebhaftes Intereffe entgegen und fagen sich: Wie ist es möglich, daß während wir das Vaterland schüßen, im Innern große Derwaltung Litauens  , auf seinen Antrag hin seiner Stellung Der Bombenwurf bei Stallnach. Barteien banach trachten, uns unser Recht vorzuenthalten. Die an- enthoben worden. Der Oberbefehlshaber Ost, Bring Leopold gebliche öffentliche Bersammlung der Kriegsteilnehmer, über bon Bayern  , hat dem Scheidenden einige freundliche Worte des 6. Januar 1918 hat ein Flugzeug unter Verlegung der Berlin  , 12. Januar. Amtlich. In den Morgenstunden beren Genehmigung fich der freitonservative Abg. Lübide gestern be- gewidmet und darin auch seinen wärmsten Dank und feine Schweizer   Neutralität mehrere Bomben auf Bahnhof Stall schwerte, ist in Wirtlichfeit eine Mitgliederversammlung bollste Anerkennung für fenburgs Tätigkeit ausgesprochen. des Bundes ber Striegsbeschädigten. Aber biefe Angeberei ist be. Das deutsche Volf sieht fenburg ohne jedes Bebauern von zeichnend für die Art, wie bie Rechte die kriegsteilnehmer feinem Amte scheiden, das er nicht in einer Weise geführt hat, munbiof machen will. Die Wahlrechtsfrage werbe nicht aur die geeignet war, Deutschland   bie Sympathie des litauischen

groß, daß es nur eines kleinen Anstoßes bedürfe, um sie zur Entladung zu bringen.

Bizeministerpräsident Dr. Frieb berg wendet sich gegen ein Pluralwahlrecht. Wenn im Frieden die großen innerpolitischen Fragen auftauchen, werde sich das Bolt mit der Wahlreform noch viel mehr beschäftigen als heute; die Frage werde nicht gur Ruhe tommen.

Boltes zu erwerben.

Auch Herr Fuhrmann berichtigt.

Neue Zeugnisse gegen die Vaterlandspartei.

nach an der Strecke Solothurn- Murten   abgeworfen. mie bei den Bombenwürfen vom 6. Dezember 1917 auf die Nachforschungen der deutschen   Dienststellen haben ebenso mie bei ben Bombenwürfen vom 6. Dezember 1917 auf die Schweizer   Orte Wenzifon und Muttenz   ergeben, daß auch für den Bombenwurf bei Kallnach   deutsche Flugzeuge nichtin& rage fommen.

Für die Konstituante.

Zu der gestern von uns wiedergegebenen Berichtigung der Aut sterdam, 12. Januar. Aus Vetersburg wird gemelbet, ..Baterlandspartei" ist noch folgendes nachzutragen: Auf einer daß. bort am 21. Januar ein Kongres der Armee unb Eine Enttäuschung nach der dreifachen feierlichen An. Bersammlung in Wilmersdorf  , die sich am Donnerstag mit der Flottentommission fowie aller Arbeiter und kündigung der Wahlreform würde den Siegeswillen Mihhandlung der Kriegsbeschädigten beschäftigte, sprach auch ein Solbatenorganisationen abgehalten werben wird, bie der breiten Maffen außerordentlich schwächen. Herr Martens von der Vaterlandspartei zur Sache. Im die konstituierende Bersammlung unterstüßen. ( Unruhe bei den Konservativen.) Mittelstand und Minderbemittelte, Gegenfab zur Leitung der„ Baterlandspartei" drückte Herr Martens Es werden 6000 Delegierte aus den Städten, Semstwos und ande­ren Vertretungen erwartet. die im Ariege am meisten gelitten haben, würden durch Versagung sein Bedauern über die Vorkommnisse aus und gab zu, daß des gleichen Rechts erbittert werden. die Ungeschicklichkeit einzelner leitender persönlichkeiten geeignet Kaledin  . Minister des Innern Dr. Drews verspricht Ermittlungen war, auf die Kriegsbeschädigten aufreizend zu wirken. Es feien über die Wahlpflicht in Braunschweig  . Ein Nationallibe. auf der Versammlung auch nur etwa 50 Mitglieder der Stockholm  , 11. Januar. Nasch Bjäd" veröffentlicht eine Un­taler führt aus, daß unter dem gleichen Wahlrecht die bisherige Baterlandspartei gewesen, die andern hätten allbeutschen Organisatio terredung mit Kaledin, in der dieser erklärt, der Gedanke der Bolenpolitif nicht mehr möglich set. nen angehört.- Hier wird den Größen der Vaterlandspartei ihr berfaffungaebenden Versammlung sei für gebildete Ein Freikonservativer berwahrt sich gegen den Vor- aufreizendes Verhalten von eigener Seite bescheinigt, um Menschen zweifellos wertvoll, für die breiten Massen jedoch wurf der Verschleppungstaftit. Das Interesse des Bolkes am Wahl- so charakteristischer ist folgende Berichtigung, mit der Herr ganz gleichgültig. Es fei jest nicht Zeit, sich mit solchen recht jei durch andere wichtige Fragen außerordentlich zurückge- Fuhrmann den von uns festgestellten Tatbestand zu ver- Fragen zu beschäftigen, da die Aufgabe vorläufig darin bestehe, drängt, und die Regierung hätte die Borlage deshalb gar nicht ein­die eigenen Gebiete zu retten. zubringen brauchen. Die Königliche Botschaft sei von politi= wischen sucht. schen Opportunitätsgründen geleitet, aber das Ah­Aus zuverlässiger Quelle verlautet, daß Kalebin in drahtloser geordnetenhaus, brauche sich darum nicht auf denselben Standpunkt Verbindung mit dem englischen Hauptquartier in Mesopotamien  zu stellen. stehe.

Minister des Innern Dr. Drews: Lassen wir doch jedes gegenseitige Mißtrauen schwinden! Durch die allerhöchste Botschaft sind im Volte große Hoffnungen und Erwartungen

envedt worden, deren Enttäuschung von erheblicher Bea deutung für die fünftige innerpolitische Gestaltung sein würde. Politik und Opportunität fann man grundsätzlich nicht voneinander

Bergmannstod in England.

Es ist unrichtig, daß ich in der Versammlung der Deutschen Baterlandspartei am 7. d. Mis. die anwesenden Kriegsbeschädigten als Deferteure berdächtigt habe, die Sinden­burgs und Ludendorffs Fahnen berlassen bätten, um ihren tämpfenden Kameraden an der Front in den Rüden zu fallen, Richtig ist vielmehr, daß ich in einer Polemit gegen die Sozialdemokratie nach dem Hinweis auf den Beschluß der Salmerend in Nord- Staffordshire ereignete sich heute früh eine jozialdemokratischen Reichstagsfraktion vom 6. d. Mis. und auf den vom Vorwärts" am 7. d. Mts. Hierzu veröffentlichten Stom schmere Explosion. Zurzeit der Explosion waren 247 Mann im mentar folgendes gesagt habe: Herr Scheidemann und die sozial Schacht. Bisher sind nur ungefähr 60 an die Oberfläche gekommen. demokratische Fraktion haben in ihrem gestrigen Beschluß ihren Man glaubt, daß die Zahl der Toten groß ift.

London  , 12. Januar.  ( Reuter.) In einem Schacht in