Minna Cauers Dank.
Wir erhalten von Frau Minna Cauer , deren Geburtstag wir am 1. November gedachten, das folgende Schreiben:
Die Worte, die Sie in dem von mir geschätzten Blatte am 1. November haben erscheinen lassen, haben bei mir die Uberzeu= gung hervorgerufen, daß Sie wissen, wie ich treu und fest zu der proletarischen Frauenbewegung gestanden habe und noch stehe, ebenso zu der Arbeiterschaft in dem Ringen für ihre Rechte. Mich wird nie etwas darin irre machen können, trondem die Jchtzeit so unendliche Schwierigkeiten und Wirrnisse hervorruft. Ich tenne aus meinem dreißigjährigen Kampf im öffentlichen Leben, was es heißt: Kämpfen br.ngt Leid, aber Rämpfen bringt auch Freude. Und so ist es mir eine ganz befondere Freude gewesen, daß Sie so freundliche Worte geschrieben Hochachtungsvoll Minna Gauer.
haben.
Wir verzeichnen gern dies Bekenntnis einer mutigen Frau zur proletarischen Bewegung, müssen aber gleichge.tig gestehen, daß wir der Greisin bereits ein Jahr zuviel angerechnet hatten. Frau Cauer war am 1. November 79 Jahre alt, nicht 80, wie wir annahmen. Wir hoffen aber, am 80. Geburtstag sie in gleicher Faische begrüßen zu können.
Zum neuen Tumultschadengesetz. Man schreibt uns: Das neue Tumultschadengeset, welches nach langen Vorbereitungen am 12. Mai d. J. endlich in Kraft getreten ist, ist ein rechtes Beispiel für die Lederliche Gesez smacherei unserer Zeit Während es die Ansprüche für Sachschäden im wesentlichen in der alten Höhe bestehen läßt, setzt es die Ansprüche bei Schäden an Leib und Leben auf dasjenige Maß herab, welches die Militär. pensionsgefeße bewilligen, Dieser Standpunkt läßt sich zur Not rechtfertigen, wenn er auch eine Benachteiligung gerade derjenigen Bersonen enthält, die wirtschaftlich am schwächsten sind und durch den Verlust eines Ang hörigen materiell und selisch am meisten gelitten haben.
Geradezu unerhört sind aber die Bestimmungen, welche das Gesetz zur Weiterverfolgung ihrer Ansprüche festsetzt. De Prozesssse, die wegen solcher Schäden anhängig sind, werden fiftiert, die Klag n müssen entweder zurüdgenommen werden oder unterliegen der Abweisung. Außerdem muß der Kläger auch noch die Kosten tragen. Dies geschieht in einem Falle, wo er nicht nur berechtigt, sondern auch verpflichtet war, lage zu erheben, weil er sonst alle Ansprüche verloren haben würde. Ldiglich die Aenderung der Gesetzgebung, an der ihn doch sicher keine Schuld trifft, verursacht es, daß er formell die Kostenlast zu tragen hat. Der Gesetzgeber hat ein solch geradezu monströses Resultat faum be absichtigt. Er hat es aber jedenfalls übers.hen, in der Fassung des Gesetzes zum Ausdruck zu bringen, daß diese Folge vermieden werden soll.
Eine andere Unflarheit enthält das Gesetz insofern, als die Schäden an Leib und Leben gemäߧ 14 des neuen Gesetzes bei den zu bildenden Ausschüssen noch einmal angemeldet werden müssen. Für diese Anmeldung ist gemäߧ 18 des Gesches eine Ausschlußsvist von 3 Monaten vom Infrafttreten des Gesetzes ab bestimmt, die dementsprechend am 14. August 1920 abgelaufen ist. Da die Ausschüsse aber immer noch nicht gebildet sind,
hat für Preußen der Minister des Jnnern eine Ausführungsbestimmung vom 25. Mai 1920 erlassen, wonach die Anmeldung wie bisher bei den Geme.nden zu erfolgen hat. Die Veröffentlichung dieser Verordnung ist eine so mangelhafte gewesen, daß sie vielfach nicht zur Kenntnis der Beteiligt an gelangt ist. Es ist dadurch in häufigen Fällen die Frist versäumt worden, und die Bcteil gten laufen Gefahr, ihre Ansprüche vollständig zu verlieren, weil sie die reine Formalität, den Anspruch, der bei der Gemeinde längst angemeldet ist und über den sogar noch ein Proz verfahren schanobt nicht noch einmal bei derselben Gemeinde angemeldet haben. Es wäre überaus empfehlenswert, wenn, um diesem Mißstand abzuhelfen, eine Aenderung des Gesetzes oder migstens eine authentische Interprtation dahin erfolgte, daß die Neumeldungspflicht sich nicht auf solche Ansprüche bezicht, die bei den Gemeinden bereits angemeldet und rechtsanhängig gemacht sind. Schließlich wäre es wünschenswert, wenn die Ausschüsse, die über die Ansprüche zu befinden haben, endlich gebildet würden. Es ist auch hiervon noch nichts bekannt geworden, cowohl seit Infrafttreten des Gesetzes nunmehr beinahe 6 Monate verstrichen sind. Da bei handelt es sich gerade um Ansprüche, die ganz besonders dringend find und die den wirtschaftlich Schwächsten zu stehen.
laffen tann. Da die Fachverbände der Unternehmer die Preisprüfung haben, beschaffen sie sich auch aus diesen Ge. bühren auf Kosten der Allgemeinheit die Mittel für die Er. haltung der Fachverbände.
Einkommensteuer und Lohnabzug.
ter des Fing
Bom Leiter des Finanzamts I Berlin wird uns folgendes geschrieben:
Die zeitweilig ungenügende Belieferung der Bostanstalten mit Steuermarken hat zur Folge gehabt, daß Arbeitgeber nicht rechtzeitig ihrer Verpflichtung aus§ 4 Abs. 1 der Bestimmungen über be borläufige Erhebung der Einkommensteuer durch Abzug von Arbeitsloha für das Rechnungsjahr 1920 vom 21. Mai 1920 nach
tommen fonnten.
Um die Unzuträglichkeiten zu vermeiden, die daraus entstehen, daß Arbeitgeber den austretenden Arbeitnehmern nicht die Steuers farte mit den ordnungsmäßig entwerteten Steuermarten übergeben fönnen, ordne ich bis auf weiteres an, daß die Arbei geber in Fällen dieser Art den von dem Lohn der Arbeitnehmer einbehaltenen Betrag in bar an die für den Arbeitgeber zuständige Finanzkasse unter Angabe des Wohnsites des Arbeitnehmers am 1. April 1920 und gegebenenfalls unter Angabe des Steuerzeichens abführen
fönnen.
Wenn nun die Arbeiter den Anspruch stellen, auch für ihre 8wede Mittel aus den Betriebseinnahmen zu erhalten, so wird der natürlich mit Entrüstung abgelehnt. Ein linglüd ist es, daß die Arbeiter so leicht durch wilde Streits ihre Mittel vergeuden, statt sie für den Aufbau fester Betriebsräte organisationen den Gewerkschaften zur Verfügung zu stellen. Die Betriebsräte müssen alle Kraft daran seben, daß die Fragebogen so gut als möglich ausgefüllt werden, denn sie sind notwendig, um die Arbeiterschaft nach Fachgruppen organisieren zu können. Daß die Arbeiterschaft hier auf dem richtigen Wege ist, daß sie die Unternehmer bei der Achilles ferse" padt, beweisen ja ular die vertraulichen Rundschreiben. Deswegen mug ohne Rücksicht auf alle Drohungen vorgegangen werden, da in den Frage Falls die Finanzkasse des Arbeitnebers nicht selbst auch die bogen gar nichts enthalten ist, was das Gefchaftsgehe: mnis für den Arbeitnehmer zuständige ist, hat sie den von dem Arbeit berlebt. Der Einwand, daß die Fragebogen der Auslandsspenage neber abgelieferten Betrag an die zuständige Finanzkasse bzw. dienen können, ist eitel Spiegel fechterei. Die Unternehmer wissen Steuerhebestelle weiterzuleiten. ganz genau, daß der Ausländer, der sich über die Betriebe unterrichten will, mit Hilfe feiner Bankverbindungen und auf unzähligen anderen Wegen es viel leichter tann, als über die Arbeiter, die ja nur über Vorgänge in ihrer allernächsten Umgebung, und dort auch meistens schlecht informiert sind. Wir fönnen den Betriebsräten, Arbeitern und Angestellten nur drin gend empfehlen, ihren Gewerkschaften so bald als möglich die Fragebogen ausgefüllt zur Verfügung zu stellen.
Groß- Berlin
Die Polizeimaßnahmen gegen den Hotelbetrieb. Wie wir bereits in unserer heutigen Morgenausgabe berich teten, wurde auf Veranlassung der Staatsanwaltschaft der Direktor des Eden- Hotels wegen Verdachts, Schleichhandel betrieben zu haben, verhaftet.
Es scheint sich jedoch um ein Vorgehen der Polizei auf breiterer Grundlage zu handeln, denn ein Mittagsbatt meldet, daß etwa 50 riminalbeamte aufgeboten waren, um Verschlungen gegen Verordnungen, die als Reste der Zwangswirtschaft noch bestehen, aussindig zu machen.
Selbstverständlich schimpfen jene für den freien Handel einfretenden und auch den Schleichhmde: begünstigenden bürgerlichen Blätter und Korrespondenzen auf die Polizei, wenn dieje gegen Lebensmittelschieber und Schleichhändler vorgeht.
Die Anschuldigungen, die dem gestern festgenommenen Direktor des Eden Hotels, Birndörfer, zur Last gelegt werden, sollen auf Anzeigen zurückzuführen sein, die seit Monaten gegen das EdenHotel und namentlich gegen die Persönlichkeit des Direktors Birndörfer gerichtet find. Es handelt sich dabei in der Hauptsache um angebliche Verfehlungen gegen die Zwangsbewirtschaftung des leisches, die, wie bekannt, bereits seit dem 1 Oktober auf
gehoben ist.
In den Betrieben der Hotelbetriebs- Aftiengesellschaft( Bristol ,
Bentralhotel, Kaffee Bauer, Kranzler, 300), gegen die gestern vormittag ein großes Kesseltreiben veranstaltet wurde, erschienen die Polizeibeamten, sperrten die Telephonzentralen und durchsuchten
die Vorratsräume.
Der Arbeitgeber hat dem Arbeitnehmer auf Verlangen eine Bescheinigung zu erteilen, aus der der Betrag, der abgeführt wor den ist, der Zeitpunkt der Abführung, die Staffe, an die er abgeführt worden ist, und der Zeitraum, für den die abgelieforten Beträge einbehalten worden find, hervorgeht.
Die Bescheinigang fann mit der nach§ 11 der Bestimmungen vom 21. Mai 1920 verbunden werden.
Kapitalschieber vor Gericht.
Heute begann vor der Straflammer des Landgerichts die Be handlung gegen eine Anzahl bayerischer Kapitalisten, Kommerzienräte, Geh. Kommerzienräte, Rechtsanwälte, Bizekonsule ufo., die bosdyrfb.gt werden, in sehr umfangreicher Weise Kapi. talien nach der Schweiz verschoben zu haben. Es han delt sich um viele Millionen. Mitangeklagt ist der in Zürich an. fäffige Rechtsanwalt Dr. Thalbeng, der wegen Kapitalſchiebungen schon im Grzberger- Prozeß genannt wurde. Berliner Großbanten im Auftrage der angeklagten Kapitalisten Thalberger hat bei große Einzahlungen gemacht und die Summam dann später auf Scheds an schweizerische Banken überwiesen. Auf diese Weise haben die Herrschaften ihr Geld vor der Steuerbehörde in Sicherheit zu bringen gewußt. Wir werden über den Ausgang des Prozesses, für den 14 Tage Verhandlungsdauer in Aussicht genommen sind, be
richten.
Die Teppiche der Gesandtschaft. Einbrecher suchten in der verstraße 114 heim und stahlen mehrere echte Teppiche, die zusammen Gutes ist noch feine Spur gefunden, die Täter find noch unbeVon dem Verbleib des gestohlenen gegen 200 000 m. mert find tannt
ngenen Nacht die dinesische Gesandtschaft in der Kurfürsten
Selbstmord zweier Sicherheitswachtmeister. Mit ihrer Dienstdie Unterwadtmeister Richard Kosse aus der Plantagenitraße 43 pistole erschossen haben sich gestern 2 Beamte der Sicherheitspolizei, und Josef Machulit, der in der Kaserne Friebrid Karl- Straße 2 mchnie. Was sie zu dem Selbst nord teranlaßte, ist noch nicht
befannt.
jener gewerbsmäkigen Taschendiebe, tie die Soch- und UntergrundAuf frischer Tat ertappt und festgenommen wurde gestern einer bohn unsicher machen. Am Bahnhof Nollendorfplatz wurde er eta mischt, als er gerade einer Dame das Geletäidychen gestohlen hatte. Die Bestohlene, die unbekannt ist. fann sich das dunkelbraune Portemonnaie im Rimmer 76 des Berliner Polizeipräsidiums abhelen.
Der Poftverkehr mit Wilna ist seit einigen Teçen unterbrochen. Go Poftiendungen nach Wilna fönnen daher bis auf weiteres nicht Telegramme rach Nordamerika
Wie eine Korrespondenz berichtet, hat die Direktion der Hotelbetriebsgesellschaft injolge des Vorgehens der Polizeibeamten über das Verhalten der Polizeibeamten Klage geführt wird. eine Beschwerde an die Generalstaatsanwaltschaft gerichtet, in der beschwert sich Direktor Echüler, daß bei der Haussuchung im Restaurationsbetrieb des Boologischen Gartens ihm von dem dienst tuenden Polizeikommissar die Erlaubnis verweigert wurde, ein Telegramm an die Staatsanwaltschaft, in dem um Aufklärung ersucht wurde, abzusenden, und daß ihm ferner nicht gestattet wurde, sich mit seinem Rechtsbeistand in Verbindung zu setzen. Erst nach mittags gestattete Polizeikommissar 3., der die Haussuchung leitete, daß an die Staatsanwaltschaft eine Beschwerde abging, die aller dings seiner Zenjur unterlag. Im Restaurationsbetrieb des 800log schen Gartens wurde von den Beamten ein Sad mit 3uder beschlagnahmt, dessen sofortige Freigabe die Direk tion mun verlangt, da es sich um Ware handle, welche von der Sylvia Bankhurst enthaftet. Telegraaf" zufolge ist Sylvia Reichszuckerſtelle den großen Hotels zu einem sehr erheblichen Preis Banthurst wieder in Freiheit gejes worden, unter der verkauft wird, weil die Reichszuderstelle diesen teuren AuslandsBedingung, daß sie sich jeder revolutionären Propaganda enthält. zuder nicht auf Starten an die minderbemittelte Bevölkerung glaubt Bei den Gemeinderatswahlen in Schottland erhielt die Ar- weitergeben zu fönnen. Die nähere Untersuchung wird ergeben, beiterpartei in Glasgow 44 von 87 Eigen; fie erfitt jedoch was an den bisherigen Meldungen zutreffend ist. eine schwere Niederlage in Edinburgh , Aberdeen und Dundee .
Wirtschaft
Die Fragebogen die Achillesferse.
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Die freigewertschaftliche Betriebsrätezentrale des A. 2. G. B. und der Afa hat an die Betriebsräte einen Frage bagen versandt, der auch in Nr. 4 der Betriebsrätezei tung" veröffentlicht wurde. Die Unternehmer haben offenbar durch diese Fragebogen einen großen Schred erlitten, denn die Unternehmerverbände warnen ihre Mitglieder in bertrau lichen Rundschreiben vor diesem gefährlichen" Ding und vor der Beantwortung der gestellten Fragen. Der Zwed dieser Frage. bogen soll es sein, die Betriebsräte in ganz großen Zügen ohne Eindringen in irgendwelche Fabritationsge heimnisse mit der Lage ihres Fachgebietes, in dem fie tätig find, vertraut zu machen. Das ist dringend notwendig, denn ohne Fühlung des Betriebsrats mit den in den Konkurrenzbetrieben oder den Verbandsbetrieben tätigen Kollegen ist er gar nicht in der Lage, die Angaben seines Unternehmers auf ihre Richtigkeit nadprüfen zu können.
Die Unternehmer find in ihren Fachverbänden fest zu sammengeschlossen. Dort, hinter verschlossenen Türen verhandeln sie über die Ausnüßung ihrer Gewinnchancen, dort defre tieren sie als Monopolisten ohne Rücksicht auf die Arbeit nehmer und die Interessen der Allgemeinheit, was zu ihrem Vorteil unternommen werden soll.
Die Ursachen des Kartoffelmangels.
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angenommen werden können auf der europäischen Beförderungeftrede bis London drin= Für folde Telegramme erhöht sich die gend befördert werden. gewöhnliche Wortgebühr um 3,15 M.
Ter Fotanische Garten in Dahlem ist am Sonntag den 7. Non. 10 Jahren baben feinen Zutritt.
non 11 lbt bis 4 lbr für ten allgemeinen Besuch gröffnet. Kinder unter
er crite Unterhaltungsabend für die Briter Jucenb, ver
antallet vom Briber Fugenbemt findet om heutigen Torn rêtaa, aber de 6 1hr, in der Pula der I. Gemeir beicule, Perlin- Prik. Ebanffee. firare 186/187, fatt. Fortran mit Lichtbildein über das Thema„ Aus der Minder flube der Tiere". Der Besuch der Veranstaltung wird der männlichen und weiblichen Echulinaend rom 8 Lebensinbie an angelegentlich it empfohlen. Auch die Eltern der Schulpflichtigen sind febr willkommen. Das Eintrittsgeld beträgt 30 Pfennig.
Der Nevuslikanische Führer- Rund veranstaltet aus nlak ter
edertebr des Revolut enstaces am 7. November d R., voimittaos 11 br, im großen Saale bes Vebrerverein 8bauses ene republikanische Beder Heier.
Tie Feftreten boben überrommen Reichsteqspräsident Vöbend der 1. Boifigende des R. B. Rie ftoht. Shre Mitwirtung raben angelaot: Alerander Moissi vom Deutschen Theater und die Liederta el Weft"( M. d. A.-.- B.).
Eintrittsfarten zum Breite von 1,50 M. influfive Steuer, find in den Geschäftsi ellen der Fima A. Wertbeim, in den Geschäftsstellen des Bundes,
Groß- Berliner Parteinachrichten.
Heute, 4. November:
24. Abt. Die Bartei- und Bezirksfunktionärkonferenz findet nicht Immanuelfirchstr. 24, sondern Christburger, Ede Wünschstr., bei nzer natt. Jungsozialistische Vereinigung. Neukölln im Jugendbeim Nogat ftrage 63: Diskussionsabend. Treptow im Jugendheim Elienſtr. 8: Vortrag: Die Bemebung der Tat". Friedrichshagen bet Schulg, vindenallee, Ede Friedrichstraße: Bortrag: Heilkunde. Referent: Genoffe Gillmann. Morgen, 5. November:
Der Magistrat Berlin bittet uns um Aufnahme folgender Rituisenstr. 31b und Copenider Str. 64a, sowie an der Tagestaffe erhältlich. schrift: Zu dem in der Morgenausgabe vom 3. November unter der Rubrik Wirtschaft" auszugsweiic wiedergegebenen Bericht des Landbundes über die Ursaken des Kartoffelmangels muß festgestellt meiden, daß die Landwirte nach ten Kertränen überhaupt kein nemen. Die Landwirte stehen im Vertragsverhältnis nur zu den Recht darauf haben, daß die Städte an ten Berladeftationen abGenossenschaften und fönnen nur von diesen die Abnahme verlarpen. Die Genossenschaften aber- das ist in den Vertragsver. handlungen außer Zweifel gestellt worden baben kein Recht, von den Städten die Stellung ron Abnahmevertretern zur Bedinaung der Erfüllung ihrer Lieferungspflichten zu machen, die Städte haben sich vielmehr ausdrücklich das Rügeredt auf der Anfunftsstation vorbehalten Es ist ferner di rdaus falich, daß Bern zu rigoros in den Abnahmebedingungen sei. Berlin sah sich namentlich in den ersten Wochen der Lieferung der Bertrags- wie im Worgenblatt Kreisvertreter figung) bei Trümper, Flensburger Str. 3. 2. Wahlkreis( Tiergarten). 6% Ubr Streisvorstandssigung( nicht fartoffeln leider gezwungen zu rügen, daß diese Startoffeln statt besser, wie vertraglich zugesichert war, noch viel schlechter geliefert 15.- 18. Abt. Die Bezirksführer werden ersucht, bis zum 5. Nov. tourden als selbst in den ungünstigsten Seiten der Zwangswir: mit den Abt. - Staffierern die Billetts zur Revolutionsfeier abzurechnen. Die fchaft. Es ist aber tatsächlich in den meifter: Fällen weniger gerünt Abt. Sta fieret rechnen am Sonnabend, den 6. d. M., um 4 Uhr beim Geworden, als der tatsächlich schlechten Beschaffenhei: vieler Sen- nofsen Buchmann, Stralauer Allee 25, ab. dungen entsprochen hätte, Berlin hat sich ferner. ohne eine Verftandige zusammen mit den Abnehmern der Genossenschaften die pflichtung dazu zu haben, bereit erflärt, durch bereidete Sachver bnahme, soweit irgend möglich, auch auf der Verladestationen zu Femwirken und über nicht erhebliche Mängel, insbesondere nicht ver- Die Vorfämpfe im Admiralspalast wurden Mittwoch mit einem transmäßige Gröke ohne Rüge hinwensen. Es ist also von fletten 6- Runden- Kampf Kirdbaum- Rupp eingeleitet. Ersterer Verlin das Möglichste ge'an worden, um den Genossenschaften und gemann nach Pinktwertung Tas sonst sehr reichhaltige Programm den Landwirten die Erfüllung ihrer Liekrungspflichten zu erbrachte nicht den gewünschten Erfolg. leichtern; um fo mehr muß aber eefordert werden, daß nun auch fie ihren Verpflichtungen reftlos und künftlich genügen, um die Seshauptstadt in den Stand zu feßen, mir den in musreichender sense bertranfich acfiderten Kartoffeln in den Wintermonaten bie evölkerung vor einer Hungersnot zu schüßen.
Großfeuer in Döberit.
Da gibt es gar feinen anderen Weg, als auch die Betriebs. räte in den Fachgruppen durch die Betriebsrätezentralen der Gewerkschaften zusammenzufassen, und zwar so schnell als irgend möglich. Während den Unternehmern die Geld mittel unbegrenzt zur Verfügung stehen, um ihre Fachverbände in Gang zu bringen, auf Geschäftsuntoften jede Reise zu den Verbandstagungen gemacht werden, fann ohne Rücksicht auf die Höhe der Kosten, fehlen den Betriebsräten die Mitte: In der vergangenen Nacht ist, wie gemeldet wird, ein Tei! böllig um mit ihren Kollegen zu den notwendigen Aussprachen zu der großen Proviantlager, die fich auf dem Truppenübungsplab fammentreffen zu können. Hier ist eine üde, die gefüllt werden Döberib befinden, abgebrannt. Der Brand hat große Borräte an Futter- und Lebensmitteln vernichtet. Es sind mehrere@chup. muß. Auch die Arbeiterschaft hat ein Recht darauf, daß fie pen total ausgebrannt, und auch eine Anzahl großer thre Vertrauensleute im Interesse der Betriebe zusammentreten Strohdiemen sind dem Feuer zum Opfer gefallen
Sport.
Der rielversprechende Kampf des Europameisters BaboudWiegand( Deutschland ) ließ wenig von seiner Kunst erkennen. Wiegand war seinem Portner an Lechmit weit überlegen. Durch enige Nierenschläge, die Badoud seinem Gegner verichte, sprang einer der Gefundanten in den Ring, wonach der Kampf nach nur vier Runden für den Deutschen verloren war. Im Zuhörerraum bemächtigte fich des Publikums eine furchtbare Erregung Unter Gepfeife und Geiohle verließ der Schweizer die Arena. Der 15- Nunden- Kampf Ederoth- Leroy war weniger auf regend, der Belgier hatte einen schweren Stand, trotzdem hielt er Der Kampf war für Ederoth nach fich bis zur leyten Runde. Punktwertung entschieden. Im Kampf Naujoke- Kaufmann ( Amerika ) stand der Deutsche dauernd in Angriff, der Kampf wurde als unentschieden" bewertet.