Wirtschaft
Einer optimistischen Beurteilung dieser Sahlen steht die Tat 11919), fo daß affo ein Mehrabjag von 1 121 660 dz im Gefami fache gegenüber, daß die neuen Tariferhöhungen erst durchgeführt werte von 1534 214 120. zu verzeichnen ist. Das Auslands. werden müssen, und vorläufig wenigstens nicht zu übersehen ist, ob geschäft, bas vor kurzem nech völlig geftocht hatte, hat sich in der Gegen Beffeuerung des Eristenzminimums. fie nicht, wie meist in solchen Fällen, vorübergehend einen Rüdlegten Zeit ein wenig beffer gestaltet. Neuaufnahmen des Rheinisch- Westfälischen Kohlenfyndifats. In Am 10. Februar stand ein Antrag Görnandt- Humar im finanz- gang des Verkehrs nach sich ziehen werden. Auf dem Bapier politischen Ausschuß des vorläufigen Reichswirtschaftsrats zur Be. nehmen sich die Zahlen recht günstig aus. Sie sind allerdings nur der Mitgliederversammlung des Rheinisch- Westfälischen Kohlenratung, der sich mit der Besteuerung des Eristenzmini. dadurch möglich gewesen, daß die Tarife der Geldentwertung an- fonditats wurden die beiden Bechen Annaburg in Sprockhoevel und Laugenicht ir Herbebe( Ruhr), die lieferfähig geworden gepaßt wurden, was besonders den Personenverkehr sehr verteuert finb, neu in das Syndikat aufgenommen. Ferner wurde die Anmums beschäftigt. Er lautet: Die in§ 20 des Einkommensteuergesetzes grundsätzlich richtig hat und noch weiterhin verteuern wird. Die offiziöse Mitteilung, aliederung der Gewerkschaften Trier 1-3 an den Köln . feftgelegte Steuerfreiheit des Eriftenzminimums die den Voranschlag bekanntgibt, tünbiat an, daß auch im neuen Neuessener Bergmerfsverein genehmigt. ift bedauerlicherweise durch§ 30 des Landessteuergesetzes, von dem Rechnungsjahre die Bestrebungen zur Herstellung eines richtigen Mangel an Heizmaterial in Rufland. Der Mangel an zahlreiche Gemeinden in ihrer finanziellen Notlage Gebrauch ge- Berhältniffes zwifchen Arbeitsfeiftungen und Arbeitskräften nach- eiz material in Rußland wird immer größer. Auf einer macht haben, praktisch aufgehoben. Die fommunalen deiflichst fortoefekt werden". Sie fünt jehnch hinzu, daß auf eine ganzen Reihe von Bahnstrecken in der Ukraine ist der Berkehr Steuerordnungen erfassen diese Beträge nach den verschiedensten Reduzierung des Personals auf den Borkriegsstand nicht zu eingestellt. Bis vor kurzem war der Mangel an Heizmaterial Grundsätzen. Der finanzpolitische Ausschuß des Reichswirtschafts- benten ist. hauptsächlich in den Fabrifen des Südens fehr groß. Jezt ist die rats erhebt gegen diese Art der Gesetzgebung, die eine Irre. Hoffentlich gelingt es nicht nur auf dem Papier, die Eifen- Srifis auch im Zentrim eingetreten. In Petersburg , wo die Inführung des Bottes darstellt, und das Vertrauen in die bahnen wieder zu einem Internehmen zu machen, das sich selbst dustrie seit dem vorigen Herbst sich merklich zu beleben anfing, wer Gefeßgebung untergräbt, entschieden Widerspruch. Wenn die rentiert. Gofften jedoch Entlaffungen erfolgen, wo sie nicht un. den jetzt aus Mangel an Heizmaterial die wichtigsten Werke ge. Gemeinden auf die Cinnahmen aus der Einkommenbesteuerung bedingt erforderlich find, so wäre dem entschieden zu widersprechen fchloffen. Im Zentrum herrscht auch großer Nahrungsmittel. mangel. Der Mangel an Heizmaterial macht es anmöglich, die fchon deshalb, weil bei den gegenwärtigen Verhältnissen am Arbeits- für das Donezgebiet bereitgestellten 1000 Waggons Nahrungsmittel morft durch die Erwerbslosenfürsorge hohe Beträge aufzuwenden fortzufchaffen. find, die besser angelegt werden, wenn die Arbeitskräfte pro= duftio verwendet werden. Es gibt noch nenug Möglichkeiten, das Berfehrsmefen zu reorganisieren; das Reichsverkehrsministerium follte diefe Brehuftionsmöefichfeiten gerade in der Uebergangszeit in erhöhtem Maße ausnutzen, um bei etwa notwendigen Ein= schränkungen en Bersonol im eigenen Betriebe den Arbeitsmarkt anderwärts wieder eine Kräftinung zu bringen. Bis die Schäden, die im Eisenbahnwefen durch den Krieg herbeigeführt wurden, einigermaßen ausgeglichen sind, wird es noch mancher Arbeit bedürfen.
nicht verzichten fönnen, hält es der Ausschuß für unbedingt er. forderlich, daß das Reich die Besteuerung selbst aus Berechtigkeitsgründen nach einheitlichen Grundfägen im Rahmen des Einkommensteuergesezes regelt, und das daraus erzielte Auftommen den Gemeinden restlos zur Verfügung stellt.
Der Ausschuß erhob den Antrag einstimmig zum Be. schluß. Ein zweiter Antrag Görnandt, der Steuerfreiheit für alle besonderen Entlohnungen aus Ueberstunden und Ueberschichten vorschlug, wurde abgelehnt, weil man ihn für praktisch undurchführbar und sozialpolitisch bedenklich hielt.
Soziales.
Die neue Schlichtungsordnung.
Die Afa Beifiter des Schlittunasausscouffes Groß- Berlin nehmen zu der neuen Schlichtungsordnung in einer Resolution Stellung, in der fie folgende Forderungen aufftellen: 1. Schlichtungsinstanzen unter paritätischer Befehung für Rollettivftreitigkeiten, jedoch ohne Beschränkung des Streit. rechts, das unantastbar bleiben muß.
Die Reichseisenbahnen im neuen Rechnungsjahr. Das Reichsvertehrsministerium hat seinen Boranschlag für das Rechnungsjahr 1921 bereits fertiggestellt. Er sieht Die Einfreihung der Körperschaffeffener läßt bekanntlich ebenso 2. Die Schlichtungsordnung muß ein Arbeitericusgefet werden auch für das neue Rechnungsjahr hohe Fehlbeträge vor, nämlich rund 3,6 Milliarden Mark( im Vorjahre 14,4 milliarden) im wie die anderen Kapitoffteuern viel zu wünschen übrig. Diese Steuer und daber das Recht zur Beantragung der Verbindlichkeitsmird bekanntlich vom Reingeminn der Unternehmer erhoben. Pun ertiärung emes Schiedsspruches nur den Arbeitnehmern ordentlichen Haushalt und 3,1 Milliarden Mart in dem außerordent fteffen die Gesellschaften ihre Abrechnungen über das verflossene Ge geben. lichen Haushalt. Das neue, erhöhte Defizit im außerordentichäftsjahr oft erst nach Monaten fertig. Aber auch dann noch 8. Bollfredbarkeit berartig verbindlich erklärter lichen Haushalt wird damit begründet, daß mehrere Milliarden treten in der Steuerzahlung infolge von Auseinandersehungen mit Schiedssprüche. zur Beschaffung von Fahrzeugen benötigt werden, um den Steuerorganen über die Höhe der Steuerveranlagung häufig 4. Einwandfreie Abgrenzung der Zuständigkeit der Schlich den Betrieb wieder leistungsfähig zu machen. Es sollen 169 Loto g tug langwierige Berzögerungen ein. Um den Steuer: tungsausschüsse und der au schaffenden Arbeitsgerichte. 5. Schuß der Arbeitnehmerbeiiißer gegen ungerechtfertigte Ente motiven, 1000 Personenwagen, sowie eine größere Anzahl Gepät eingang zu beschleunigen, wird dem Reichstag It. Dena" demnächst und Güterwagen angeschafft werden. Die Ausgaben haben sich ein elebentwurf vorgelegt werden, durch den die Erwerbs: laffung oder sonstige Benachteiliguna durch den Arbeitgeber. gesellschaften bei hoher Gel ftrafe verpflichtet werden, innerhalb Die Afa Betfiger ersuchen den Afa- Bund, in diesem Sinne bei gegen das Vorjahr noch um 1,8 Milliarden erhöht, doch sind die eines Monats nach Feststellung der jährlichen Biden für die Vorbereitung der neuen Schlichtungsordnung in Frage Ausgaben für Bauten darin nicht enthalten. Dem steht auch eine lan3. Rechnung oder des Geschäftsebschlusses 10 Rrez. des Rein fommenden Stellen einzutreten. Weiter erachten es die Afa- Beifizer Erhöhung der veranschlagten Einnahmen um 12,6 Mul.arden newinns auf die späterhin ermittelte Körperschaftssteuer an die für unbedingt erforderlich, daß die Betriebsräte, die Beifißer der gegenüber, die man durch die bereits erfolgten und noch weiterhin Finanzkaffe abzuführen. Schlichtungsausschüsse und die Beifißer der Kaufmanns- und geplanten Tariferhöhungen einzubringen gedenkt. Die Gesamtsumme Der Kaliabjah des Jahres 1920 betrug noch der Deutschen Gewerbegerichte zu gemeinsamen Bersammlungen regelmäßig zue der Verkehrseinnahmen wird auf 26,8 Milliarden geschätzt. Bergwertsztg." insgesamt 9 241 684 dz( gegen 8 120 023 dz im Jahre fammennerufen werden.
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Kammerspiele
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Heiratsantrag.
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( Karlstraße)
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Uhr:
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Deutsches Künstler- Theater
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DieScheidungsreise
mit Max Adalbert und Trude Hesterberg
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Erstaufführung
Königgrätzer Str. 7, Uhr. Dr. Klaus
8 Uhr: Salome
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Hartau Conrad Veidt , Rose Deutsches Operahaus Liechtenstein, E. Dernburg)
Donn: Jekaterina Iwanowna 7 Uhr: Zar u. Zimmermann
Freitag: Salome
Sonnabend: Salome
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