Besatzungstruppen dem Schicksal der dortigen Einwohner 15 auftersteuer. Abg. Dr. Grund( Dem.) begründet einen teilnahmslos gegenüberstehen. Niemand ersehnt lebhafter ähnlichen Antrag, der außerdem Maßnahmen fordert, um den Hauals wir den Tag, an dem auch die westlichen Teile Deutsch- fier- und Straßenhandel einzuschränken. Abg. Sa berland lands wieder frei werden. Durch derartige sch mug ige( S03.) macht die Stellungnahme feiner Frattion abhängig von der Provokationen werden aber alle Bestrebungen, die auf gefeßlichen Gestaltung. Die Anträge werden dem Handelsausschuß eine Erleichterung der Okkupationsverhältnisse und auf eine Verkürzung der Besetzungsdauer hinzielen, in frevelhafter Weise durchkreuzt.
Kleine Vorlagen im Landtag.
Der Landtag nahm gestern seine Gizungen wieder auf. Vizepräsident Porsch macht Mitteilung von dem Ableben der sozialdemofratischen Abgeordneten Heller Berlin und Oellerich Han Das Haus ehrt das Andenken der Verstorbenen durch Erheben von den Blägen.
nover.
W
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Der Entwurf betreffend Abänderung des Be a mtendiensteinfommengefeßes sowie ein deutschnationaler Antrag über das Besoldungsdienstalter der Militäranwärter gehen an den Beamtenausschuß. Der Gesezentwurf zur. Aenderung des Artikels 43,§ 4 des Ausführungsgesezes zum BGB. über die Beibringung von Zeug= nissen bei Eheschließungen von Ausländern im Inland wird dem Rechtsausschuß überwiesen.
Es folgt die Beratung der Abänderung der Anordnung vom 10. August 1920 über die
Beschäftigung weiblicher Angestellten in Gaff- und Schant wirtschaften.
überwiesen.
fleine Borlagen. Schluß: 6 Uhr. Nächste Sigung: Donnerstag, 12 Uhr. Fortsetzung Anträge,
Der Aeltestenausschuß des Preußischen Landtages beriet am heutigen Mittwoch vor der Bollsigung über die Geschäftslage und beschloß, zunächst die zur Erledigung stehenden Gegenstände zu beraten. Bis auf weiteres zurückgestellt wurde die große Anfrage Braun( Soz.) über die Rechtspflege. Man wird diese Woche durchberaten und am Montag mit der Beratung des Handelshaus halts beginnen. Am darauffolgenden Freitag wird dann voraus sichtlich eine Pause eintreten.
Große öffentliche Wählerversammlungen
Heute, Donnerstag, den 29. September: 7. Kreis( Charlottenburg ): 7 Uhr, wählerinnenversammlung in der Siemens- Oberrealschule, Schloßffr. 27. Thema:„ Die Bedeutung der Stadtverordnetenwahlen für die Frauen". Referentin: Elfriede Ryned, M. d. R. ( Neukölln, 89., 90. u. 92. Abf.): 7 2hr, in der Aula des Realgymnafiums, Kaifer- Friedrich- Str. 210.
14. Kreis
19. Kreis( Panfow): 71 Uhr, bei Lindner, Breite Straße. Thema: " Die rechtliche Stellung der Arbeiter in der Kommunalpolitit". Referent: Dr. Kallmann.
Morgen, Freitag, den 30. September:
6. Kreis( Hallesches Tor, 10. Abf.): 7 Uhr, Schulaula, Reichenberger, Ede Jorster Str. Thema:„ Sozialistischer Aufbau oder reaktionärer Rückschrift". Ref.: Stadtverordneter Dr. Lohmann.
Soziales.
Die neuen Beiträge zur Invalidenversicherung.
Am 1. Oftober treten die durch Gesetz vom 23. Juli 1921 ( Reichs- Gesetzblatt Nr. 80) festgezten erhöhten Beiträge zur Invalidenversicherung und die neue Lohntlasseneinteilung in Kraft. Alte Marken dürfen in den alten Werten für die Zeit nach dem 1. Oftober nicht mehr verwendet werden. Für die am 1. Oktober endende Woche ist dies danach noch zulässig. Die vollen Beiträge, wovon die Hälfte wie bisher der Arbeitgeber, zu entrichten hat, betragen dann in den Lohntlassen A 3,50 m., B 4,50 m., C 5,50 m., D 6,50 m., E 7,50 M., F 9 M., G 10,50 m., H 12 M. pro Woche. Der Klasseneinteilung liegt der Jahresarbeitsverdienst zugrunde und zwar: Klasse A bis zu 1000 m., B mehr als 1000 bis zu 3000 M., C mehr als 3000 bis zu 5000 m., D mehr als 5000 bis zu 7000 m., E mehr als 7000 bis zu 9000 m., F mehr als 9000 bis zu 12 000 m., G mehr als 12 000 bis zu 15 000 m., und H mehr als 15 000 mt.
Nach dem Gefeß hat das Nähere über diese Maffeneinteilung der Reichsarbeitsminister zu bestimmen. Das ist inzwischen durch eine Bekanntmachung vom 13. September( Reichs- Gefeßblatt Nr. 96) geschehen. Danach gilt für die Zugehörigkeit zu den Lohntlassen als Jahresarbeitsverdienst bei täglicher Lohnzahlung das Dreis hundertfache, bei wöchentlicher Zahlung das Zweiundfünfzigfache, bet zehntägiger das Dreißigfache, bei vierzehntägiger das Sechsundzwanzigfache, bei monatlicher das Zwölffache und bei vierteljährlicher Zahlung das Bierfache des gezahlten, auf volle Mart abgerundeten Entgelts. Anzurechnen find ferner Gewinnanteile und andere Bezüge, die der Versicherte gewohnheitsmäßig erhält, nach dem im vergangenen Kalenderjahre bezogenen Betrage. Für Sach bezüge gilt der nach§ 160 Abf. 2 der Reichsversicherungsordnung festgesezte Wert. Für unständig Befchäftigte gilt als Jahresarbeitsverdienst das Dreihundertfache des Ortslohns.
Jugendveranstaltungen.
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Verein Arbeiter- Jugend. Sekretariat: GB. 68, Sinbenfte. 3, 2. Sof lints, 2 Treppen rechts. Telephon: pl. 121 08-10.
Nach§ 2 soll die Beschäftigung weiblicher Angestellter in einer Gastwirtschaft untersagt werden, wenn sie die Interessen der Ge= sundheit oder der Aufrechterhaltung der guten Sitten gefährdet. Sie muß untersagt werden, wenn die Person des Wirtschaftsinhabers feine hinreichende Gewähr für einen genügenden Schuß der fittlichen oder gesundheitlichen Interessen der weiblichen Angestellten bietet. Gemäߧ 5 fann die Ortspolizeibehörde einer weiblichen Angestellten die Beschäftigung in einer Gastwirtschaft untersagen, wenn die Annahme gerechtfertigt ist, daß die Angestellte bei Ausübung ihres Berufes die guten Sitten oder den Anstand gröblich 9. Kreis( Wilmersdorf ): 7 Uhr, Bismard- Gymnasium, Pfalz - Cine Schulentlassungsfeier vom 17. Kreis( Offbahn) findet am 30. Septem verlegt. Ein Antrag der Unabhängigen wünscht Streichung des§ 5. burger Str. 31. Thema: Die wirtschaftliche Bedeutung ber im Jugendheim Friedrichsfelde , Schulbarade Rummelsburger Straße, statt. Frau Kunert( U. Goz.) erfénnt an, daß die Vorlage einen Fortder Wahlen im Reich, Staat und kommune". Referent: Alle schulentlassenen Jugendlichen sind nebst Eltern herzlichst eingeladen. schritt bedeutet, wendet sich aber gegen den§ 5. Zumindest müßten Offerroth. die Angestelltenorganisationen zu feiner Ausführung 10. Kreis( 3ehlendorf): 8 Uhr, Lindenpart, Berliner Str. 18. Thema: Heute, Donnerstag, den 29. September: herangezogen werden. Rieberschöneweibe. Jugendheim Schule Berliner Straße, Bortrag: Jugend" Der Kampf gegen die Reaktion im Berliner Stadt- wandern". Stralauer Biertel. Jugendheim Chrenbergstr. 23, Vortrag: Die parlament". Ref.: Paul Hirsch , Ministerpräsident a. D. Bedeutung der Internationale". Rofenthal. Jugendheim Walberseeftr. 5: Mita gliederversammlung. Schönhauser Borstabt L. Besuch des Domtonzerts. Trefferkennt gleichfalls die Fortschritte an, die meist auf die sozial. 15. Kreis( Baumschulenweg): 7, Uhr im Lokal Wald , Eschenbach- punkt 7 Uhr Jugendheim.- Gden. Jugendheim Schule Stallschreiberstr. Bia: demokratischen Anträge zurücgingen. Wir bedauern, daß ffraße 1. Thema:„ Die Bedeutung der Stadtverordneten- Mitgliederversammlung. wahlen für die Frauen". Referentin: Elfriede nicht eine Bestimmung in die Vorlage aufgenommen worden ist, Ryned, M. d. R. wonach die weiblichen Angestellten nur gegen festes Entgelt 15. Kreis( Adlershof ): 71, Uhr bei Wölffein, Bismarcfit. Thema: beschäftigt werden dürfen. Auch wir hegen große Bedenken gegen den§ 5, doch sind uns von der Regierung im Ausschuß Garantien dafür gegeben worden, daß die Ortspolizeibehörden nur in ganz be= sonders dringlichen Fällen eingreifen dürfen.
Abg. Frau Hanna( Soz.)
In der weiteren Aussprache äußert Abg. Bartel( Dem.) im Interesse des Gastwirtsgewerbes Bedenken gegen die Vorlage und beantragt ihre Ueberweisung an den Ausschuß für Handel und Gewerbe. Die Borlage geht an den Bevölkerungsausschuß.
Es folgt die Beratung des Antrages des Abg. D. Krause ( D. Bp.) auf Einsetzung je eines
ständigen Siedlungsausschusses
für das ländliche Siedlungswesen und für das städtische Wohnungs- und Heimstättenwefen. Ein demokratischer Antrag will eine Trennung des Ausschusses in einen Ausschuß für das landwirtschaftliche Siedlungs- und Landheimstättenwesen und einen Ausschuß für das Wohnungs- und Wohnheimstättenwesen.
Abg. Hoff( Dem.) begründet letteren Antrag.
Abg. Meyer- Solingen( Soz.): Wir haben uns nicht von der Note wendigkeit der Schaffung zweier getrennter Ausschüsse überzeugen fönnen. Die Materien sind nicht so verschieden, daß eine Trennung gerechtfertigt ist.
Abg. Bergmann( Dnat.) wendet sich gleichfalls gegen getrennte Ausschüsse.
Abg. Kilian( Komm.): Wir fordern Einsehung eines besonderen Ausschusses für das Wohnungswesen, der sich insbesondere mit der Frage der Schaffung von Wohnungen beschäftigen soll.
Ein Regierungsvertreter: Die Arbeiten auf diesem Gebiete sind so umfangreich und in ihrer Art so verschieden, daß eine Trennung durchaus wünschensmert wäre.
Nach weiterer Aussprache werden die Anträge der D. Vp. und der Demokraten abgelehnt.
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Ein Wanderkursus beginnt am Sonnabenb, ben 1 Oktober, im 8entralJugendheim, Lindenstr. 3, abends 7 Uhr. Vortrag: Arbeiterjugend und Wandern". Die Kursusabende finden an jebem erften Sonnabend im Monat mit folgenden Themen statt: Sonnabend, ben 5. November:„ Märkische anſchafte formen"( mit Lichtbildern). Gonnabend, den 3. Dezember: flanzentunde" " Die wicifchaftliche Bedeutung der Stadtverordneten( mit Lichtbildern). Gonnabend, den 7. Januar 1922: Die Urgeschichte der Mart Brandenburg". wahlen." Referent: Heinrich Bierbücher. Sonnabend, ben 7. Februar 1922: Erste Hilfe beim Wandern". Taubflummenparteibund: 7 Uhr in den Musikerfälen, Kaiser- Teilnehmerkarten zum Preise von 3 M. find im Jugendsekretariat und am ersten Sonnabend, den 4. Mára 1922: Rartenkunde"( mit Lichtbildern). Wilhelm- Str. 31. Thema:„ Die fommenden Stadtver- Bortragsabend zu haben. ordnetenwahlen und Stellung der SPD . zu den Zielen der Taubstuinmenabteilung". Ref.: Richard Joachim.
Groß- Berliner Parteinachrichten.
Heute, Donnerstag, den 29. September:
16. Kreis. Köpenid. 7 Uhr Sigung der SPD. - Elternbeiräte im Röpenider Rathaus, Zimmer 42. Tagesordnung: 1. Befehung von Lehrerstellen. 2. Bortrag über: Deffentlichkeit des Schulunterrichts". Erscheinen aller Pflicht. Der Vorstand der Arbeitsgemeinschaft.
29. Abt. Die öffentliche Bersammlung findet heute nicht statt. Wir ersuchen alle Funktionäre, an der Funktionärversammlung teilzunehmen. Sungsozialisten. Gruppe Schönhauser Borstadt. Die Veranstaltung fällt aus. Grappe Treptow. 7% Uhr im Jugendheim Elfenste. 3, Bortragsabend. Gruppe Sempelhof. 7% Uhr bei Radzuweit, Werder , Ede Kunigundenstraße, Bortragsabend. Gruppe Friebrichshagen. 7½ Uhr im Jugendheim Scharn weberstraße, Vortragsabend. Gruppe Friedrichshain . 7% Uhr Gemeindeschule Straßmannstr. 6 ,,, Moderne Richtungen". Ref. Blecke . Gruppe Ren ton. 7% Uhr im Jugendheim Rogafftr. 53) Vortragsabend. Gruppe Spandau . 7 Uhr im Jugendheim Neuendorfer Str. 2, Vortragsabend. Frauenveranstaltungen am Donnerstag, den 29. September: 79. Abt. Schöneberg . 7% Uhr bei Groß, Sedanstr. 17. Thema:„ Meine Erleb niffe im Orient". Ref. Heinrich Bierbücher. 121. Abt. Starlshorst. 7½ Uhr bei Bachnicka, Dönhofftr. 26. Thema:„ Die Ve deutung der Frau im Stadtparlament". Ref. Frau Scheibenhuber. Morgen, Freitag, den 30. September:
7. Abt. Abrechnung der Bezirksführer nachmittags von 6% Uhr an bet Bogler. und Elternbeiräte im Lotal Kritger, Engelufer 23. Pünktliches Erscheinen aller Funktionäre ist erforderlich..
23. Abt. Uhr Sigung des Vorstandes mit den Bezirksführern in der Elbinger Klaufe, Elbinger Str. 49. Wichtige Tagesordnung.
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Aus aller Welt.
Der Brand im Neuban des Parifer Warenhaufes Printemps", das an der Ede des Boulevard Haußmann gelegen ist, hat bald auf das ganze Gebäude übergegriffen; um 9 Uhr vormittags stürzte die Front ein. Es gelang der Feuerwehr, den alten Bau zu schühen. Personen sind nicht zu Schaden gekommen. Der Brand foll infolge von Rurzschluß entstanden sein.
lische Regierung hat mit der Firma Norton Griffiths u. Co. foeben Neue Eisenbahnlinie im ehemaligen Deutsch- Oftafrita. Die eng einen Bertrag über den Bau einer neuen Eisenbahnlinie in der Rolonie Ronya, dem ehemaligen Deutsch- Ostafrita, abge. schloffen. Die neue Linie, die sofort in Angriff genommen werden foll und deren Kosten auf 2 Millionen Pfund Sterling veranschlagt werden, geht von Naturu an der Uganda - Eisenbahn aus und hat als Endstation Turbo auf dem Uasin- Gishu- Plateau. Es ist pround sie so zu dem Bindeglied zwischen Mombasa und der Rap- Kairojettiert, diese neue Strede später nach Uganda hinein fortzuführen Strecke zu gestalten.
Briefkasten der Redaktion.
Briefliche Auskunft wird nicht erteilt. Jeber für den Brief 14. abt. 7½ Uhr wichtige Sihung der Bezirksführer, Betriebsvertrauensleute faften bestimmten Anfrage füge man einen Buchstaben und eine Nummer bei. Eilige Anfragen trage man in der Juristischen Sprechstunde, Lindenstr. 3, 1. Sof part. links, vor. Schriftstücke und Verträge sind mitzubringen. D. 3. 26. Eine ohne Zustimmung des Mieteinigungsamtes erfolgte Rindigung ist rechtsunwirksam. Die Zahlung des Zuschlages fönnen Sie ablehnen. .. 1875. Gefeßliche Bestimmungen bestehen barüber nicht. Nach unserer nicht liegt eine Anstellung auf unbestimmte Beit( also nicht mehr zur vorübergehenden Aushilfe) vor.- G.$. 123. 1. Ja. Beim Finanzamt. 1. und Nein. Ein Cremplar der Beitschrift muß aber fofort nach Erscheinen an die Polizeibehörbe des Ausgabeortes abgeliefert werden. 5. Gewerbe- und Umsatzsteuern. Geschäftes. 7. An die Steuertasse. 8. Ja. 9. und 10. In jeber Buchhandlung, 6. Das richtet sich nach der Höhe des Betriebskapitals und des Ertrages des wo Sie auch den Preis erfahren werden. 11. Rönnen wir Ihnen nicht angeben; die Preise sind verschieden.
bt. Die Abrechnung der Bezirksführer mit dem Abteilungstaffterer hat bis spätestens Freitag abend zu erfolgen. Bezirksbücher und Marten find mitzubringen. 108. Abt. Köpenid. 7½ Uhr im Stadttheater( fleiner Gaal), Friedrichstraße, Mitgliederversammlung. Tagesordnung: 1. Der Parteitag zu Görlig. Stef. Sungsozialisten. Gruppe Schöneberg - Friebenau. 7½ Uhr bei Riefe, Atcaien Franz Krüger , M. d. L. 2. Freie Aussprache. 3. Allgemeines. straße 14. Thema: Aus dem freien Amerika ". Ref. Kurt Löffler. Gäfte willkommen.
Der Antrag Siering( Soz.) auf Annahme eines Gefeßentwurfes über das Hebammenwesen wird dem Ausschuß für Bevölkerungspolitik überwiesen. Der Gesetzesantrag bestimmt, daß jeder Frau in Preußen Hebammenhilfe zusteht, und legt die Bedingungen für die Entlassung und Anstellung der Hebammen feft. An Diensteinkommen soll der Bezirkshebamme ein Grundgehalt von 3600 Mart jährlich zustehen; dazu kommt ein 3 uschlag bis 100 Dom 100 des Grundgehalts und eine Vergütung für die 31. und jede folgende Geburt, bei der die Bezirkshebamme innerhalb 2. eines Jahres Hilfe leistet. Für jeden Stadt- und Landkreis ist mindestens eine Kreishebammenstelle einzurichten. Der Vorschlag enthält ferner Uebergangs-, Straf- und Schutzbestimmungen.
Es folgt die Beratung des Antrages Effer( 3.) auf schleunigste Borlegung eines Gefeßentwurfes über eine zeitgemäße Erhöhung der
DIESE
50k
Kreis. Ziergarten. 7 Uhr Pazenhofer Brauerei, Turmstraße( Weißer Frauenveranstaltungen am Freitag, den 30. September: Saal). Thema:„ Die Lebensmittelteuerung und ihre Ursachen". Referent Arthur Häußler.
mittagsstunden, später, besonders im Norden, stärker bewöltt und im Wetter bis Freitag mittag. Troden und vielfach heiter, in den Stüftengebiet strichweise etwas Regen.
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.. 1875. 1. Jawohl. 500 M. in nelinklassigen höheren Schulen, 300 m. 5. Wann et's tun wird, wissen wir nicht. Im übrigen verweisen wie auf die in fechs Taffigen mittleren Schulen. 2. Bom 1. Juli 1921 ab. 3. und 4. Die Richtlinien für die Schulgelbftaffelung hat der Magistrat noch nicht gebilligt. Rotia im Borwärts", Nr. 456.
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. 6. 16. 1. Infolge ber Märstämpfe des Jahres 1848 wurben am 22. Märs am besten aus Gumpels Buch: 8met Jahre Mord", durch Buchhandlung Bor beerdigt: 188 Männer, Frauen und 2 Rinder; einige Tage banach noch einige 8wanzig, bie an ben folgen ihrer Verlegung tarben. 2. Ja. 3. Erfehen Gie wärts zu beziehen.
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