Die Nenordnung für die Fahrpreisermäßigung zugunsten der Jugendpflege, die zum 1. Januar in Kraft treten follte, tann noch nicht in Kraft treten, weil die Anerkennung derjenigen Vereine, die Jugendpflege betreiben, noch nicht überall durchgeführt ist. Infolge dessen konnte auch die Bekanntgabe des Verzeichnisses dieser Vereine zugunsten der Jugendpflege noch nach den alten Bedingungen ernoch nicht erfolgen, so daß bis auf weiteres die Fahrpreisermäßigung folgen wird.
Neue Pflegegeldfäße. Berlin auch wohl nur im 10 Bezirt, Zehlendorf , möglich, po 15 Die bisher gezahlten Pflegegelder für die in Groß- Berliner bürgerlichen nur 3 sozialistische Bezirksverordnete gegenüberstehen. Familienpflege befindlichen Waisenpfieglinge haben Bielleicht aber interessiert sich die Berliner Zentrale für diese eigen Die Berliner Kriminalpolizei hatte Bind davon bekommen, daß sich seit langem als unzureichend erwiesen. Die weitere Unterbringung artige, noch etwas fehr dörfliche Gemütlichkeit. Berliner Einbrecher einem Kaufhaus in dem stillen märkischen von Pfleglingen in Familienpflege wurde immer schwieriger, da die Städtchen Templin einen Besuch abstatten wollten, und menschen Pflegeeltern für die alten Säge Kinder nicht mehr in Pflege nehmen freundlich, wie sie ist, machte sie sich unter Führung von Kriminal - wollen. Der Magistrat beabsichtigt daher, für Groß- Berlin mit kommissar Dr. Riemann auf, fuhr nach Templin und setzte sich dort Wirkung vom 1. November 1921 ab folgende Pflegefäße zu zahlen: mit mehreren Geschäftsinhabern in Berbindung, um alles für den Für frante Säuglinge 275 M. monatlia, für Kinder bis zum Fang der Einbrecher vorzubereiten. Beider vereitelte die übergroßeäbchen von 2 bis 4 Jahren 160 m., für Knaben von 4 bis 10 Jahren 2. Lebensjahre 240 m. für Knaben von 2 bis 4 Jahren 180 M., für Nervosität und Aengstlichkeit eines der Geschäftsinhaber namens 145 m., für Mädchen von 4 bis 10 Jahren 125 M., für Knaben von Buntschuh die gute Absicht der Berliner Kriminalisten. Wie das 10 bis 14 Jahren 125 m., für Mädchen von 10 bis 14 Jahren 108 Wt. Jeuer in einem Trifofagengeschäft. Am Freitag nachmittag in geschah, ist immerhin wert mitgeteilt zu werden. Die Zahlung der Säge mit rückwirkender Kraft vom 1. November 1921 ist unumgänglich notwendig, weil die Pflegeeltern nur durch der vierten Stunde wurde die Feuerwehr nach der Schmidstraße 44 die Zusage, daß der Magistrat für die Erhöhung der Pflegegeldfäge alarmiert. Als die Wehr an der Brandstelle antam, stand dort im von diesem Zeitpunft ab eintreten würde, zu bewegen waren, die 1. Stock das Trikotaaenlager der Firma M. Waßmann in Flammen. Rinder weiter in Pflege zu behalten. Der Stadtverordnetenver. Frau und Herr Waßmann hatten mit anderen Bersonen beim Tee gesessen als das Feuer austam. Als sie fich erhoben, schlugen ihnen fammlung ist eine entsprechende Vorlage zugegangen. die Flammen schon entgegen. Der Wohnungs- und Geschäftsinhaber erlitt mit seiner Frau Brandwunden, die ihnen gleich verbunden wurden. Das Feuer fonnte erst mit mehrerer Schlauchleitungen ge
Zunächst war B. so überaus mißtrauisch, daß er die Beamten abwies, obwohl fie fich genügend auswiesen und willigte in eine Bewachung seines Hauses erst ein, nachdem auf sein Berlangen der Bürgermeister die Verantwortung für alle Folgen übernommen hatte. Während aber zwei andere Befizer mit den Beamten in ihren Geschäften blieben, um mit ihnen ihr hab und Gut zu schüßen, blieb B. draußen, schloß und vergitterte hinter den Beamten, die er eingelassen hatte, alle Zugänge und drehte gegen die Verabredung auch noch das Licht aus, so daß alles im Finstern lag. Dann lief er eiligst auch noch zu seiner ganzen Bekanntschaft herum, um sie zu unterrichten. So fam es, daß die sonst so stillen Straßen bald von Menschen wimmelten. Männer und Frauen, besonders junge Burschen, erschienen mit Wachhunden und allen möglichen Geräten, um die erwarteten Berbrecher in Empfang zu nehmen. Tolle Gerüchte entstanden. Biele Leute glaubten, die Einbrecher befänden sich schon in dem Kaufhaus von B. und sollten herausgeholt werden. Eine besonders„, mutige" Frau ging dicht heran und schrie in das Geschäft hinein: Kommt nur heraus, ihr Banditen!" Herr B. selbst hatte sich mit einer großen Pistole bewaffnet. Er ließ auch noch einen Rechtsanwalt, feinen Rechtsbeistand, rufen. Als dieser fam, hielt er ihn zunächst in der Dunkelheit für einen Verbrecher und rief ihn an: ,, halt, oder ich schieße". Als die Beamten, die in dem B.schen Kaufhaus auf Bosten waren, wieder herausfamen, fuchtelte auch ihnen Herr B. mit seiner Pistole unter die Nase. Um Unheil zu verhüten, schlugen sie ihm das Ding aus der Hand. Der Aufruhr im Städtchen legte sich dann bald wieder und die Berliner Beamten fuhren ab. Als alles wieder ruhig geworden war, tamen die Einbrecher wirklich und trotz der vorhergegangenen Aufregung gelang es dann doch noch, sie zu faffen, als sie sich nach einem vergeblichen Bersuch bei B. einem anderen Kaushause zuwandten.
Geänderte Entscheidungen.
Das Optionsrecht der Danziger.
Auf Grund zahlreicher Anfragen, die an das Bolizeipräsidium löscht werden. gerichtet sind, teilt die Pressestelle des Polizeipräsidiums in Ergänzung der letzten Meldung folgendes mit:
Eine erhebliche Erhöhung der Bäderpreise in den städtischen Bolts-( Barma) Badeanstalten hat sich als unumgänglich notwendig er wiesen, um die erforderlichen sehr hohen Zuschüffe wenigstens in Es sollen in Rukunft einem erträglichen Maße herabzumindern. foften: 1 Wannenbad 4 M., 1 Brausebad für Erwachfere 1 M., für Kinder 0,50 M., 1 Schwimmbad für Erwachsene 2.50 m., für Pflicht fortbildungsschüler 2 M. und für Kinder 1,50 M. Der Stadtverordnetenversammlung ist eine entsprechende Vorlage zugegangen. Der Calchenwagenswang aufgehoben. Durch die neue Polizei verordnung über die Leichenschau ist die früher in Kraft befindliche Bolizeiverordnung vom 16. August 1872, die besondere Vorschriften über die Beförderung von Leichen enterit, aufgehoben worden. Ein polizeilicher 3 wang zur ausf debreßlichen Benuzung von Leichenwagen kann daher nicht de hr ausgeübt werden. Doppelhinrichtung. Im Amtsgerichtsgefängnis Balded wurden die beiden Raubmörder Reutter und Ostertag hingerichtet, die seinerzeit gemeinsam den Frankfurter Bankbeamten Grünewald ermordet hatten. Einen zweiten Mord hatten sie in der württem. bergischen Gemeinde Münsingen , einen dritten in der oberbadischen Gemeinde Brunnadern begangen.
Groß- Berliner Parteinachrichten.
Heute, Sonnabend, den 31. Dezember: 121. Abt. Karlshorst . But Silvefterfeier treffen sich die Genoffen abends 8 Uhr bei Suth, Trestowallee 66.
Nach Artikel 105 des Vertrages von Versailles sind mit dem Infrafttreten( 10. Januar 1920) die deutschen Reichsangehörigen, die damals in dem Gebiete der jetzigen Freien Stadt Danzig wohnhaft waren, gleichviel, wann sie sich dort niedergelassen hatten von Rechts wegen unter Verlust der deutschen Reichsangehörigkeit Staatsangehörige der Freien Stadt Danzig geworden. Dies ist auch bei den am 10. Januar 1920 dort wohnhaften Beamten selbst dann der Fall, wenn sie lediglich zur vorläufigen Weiter führung in jenem Gebiet verblieben waren. Gemäß Artikel 106 Absatz 1 und 2 des Vertrages von Versailles können die über 18 Jahre alten Personen, die die deutsche Reichsangehörigkeit verloren haben und Angehörige der Freien Stadt Danzig geworden find, innerhalb zwei Jahren nach Infrafttreten jenes Bertrages, also bis zum Ablauf des 10. Januar 1922, für die deutsche Reichsangehörigkeit optieren. Die Option des Ehemannes ist zugleich für die Ehefrau( aber nur, wenn die Ehe zur Zeit der Abgabe der Optionserklärung noch besteht), die der Eltern für ihre Kinder unter 18 Jahren wirtsam. Personen, die von diesem Optionsrecht Gebrauch machen, müssen in den nächsten 12 Monaten nach Abgabe der Optionserklärung ihren Wohnfig nach Deutschland verlegen. Sie find berechtigt, bas unbewegliche Vermögen, das fie im Gebiet der Freien Stadt Danzig besitzen, zu behalten. Sie dürfen ihr ge. famtes bewegliches Bermögen mitnehmen, ohne daß Das Mieteinigungsamt nicht gebunden. dafür irgendwelcher Ausfuhr- und Einfuhrzoll von ihnen erhoben Bielfach ist es als ein Mangel der Mieteinigungsämter beflagt wird. Die Bestimmungen des Vertrages von Versailles über den worden, daß gegen deren Entscheidungen fein Rechtsmittel gegeben Grwerb der Danziger Staatsangehörigkeit und über das Optionsist. Ihre Entscheidungen sind endgültig, und auch dem ordentlichen recht gelten auch dann, wenn eine Berfon am 10. Januar 1920 fo= 25. Gericht sind bei der Nachprüfung von Entscheidungen der Miet- wohl in Deutschland als auch im Danziger Gebiet 78. einen Wohnsis gehabt hat. Dadurch werden den Personen mit einigungsämter bestimmte formale Grenzen gezogen. doppeltem Wohnfig die mit der Optionsberechtigung verbundenen Das hat auch das Rammergericht in einer neueren Entscheidung Borteile gewahrt. Sowohl im Gebiet der Freien Stadt Danzig ( 16. U. 7001/21) bejaht, aber hinzugefügt, daß das Mieteinigungs- als auch im Deutschen Reiche sind in Stadttreisen die Ortspolizei 11. amt selbst die Befugnis hat, feine eigene Entscheibehörde und in Landkreisen der Landrat für die in ihrem Bezirk dung abzu ändern. In den von den Blättern für Rechts aufhaltsamen Optionsberechtigten zur Entgegennahme der Options. pflege" mitgeteilten Gründen des Rammergerichts heißt es: Die ge- erklärung zuständig. In Groß- Berlin nehmen die Bolizei feßlichen Borschriften verbieten, es dem Mieteinigungsamt nicht, in reviere, in deren Bezirk der Optant wohnt, die Erklärung ents basselbe Mietverhältnis nochmals einzugreifen und zu einer Entgegen. Die gerichtlich und notariell beglaubigten Optionserklärungen scheidung zu gelangen, die eine frühere befeitigt. Gerade der Um- müssen, um wirksam zu sein, den Optionsbehörden ebenfalls innerstand, daß gegen die Entscheidung des Mieteinigungsamtes ein halb der Optionsfrist zugegangen féin. Wer hier optieren will, muß Rechtsmittelweg nicht eröffnet, auch ein Wiederaufnahmeverfahren im Befig eines vom Senat, Abteilung des Innern, der Stadt in prozeffualem Sinne nicht zugelaffen ist, spricht dafür, daß das Danzia ausgestellten Optionsberechtigungsscheines sein. MG für die Fälle einer auf unrichtiger Grundlage aufgebauten Der ministerielle Erlaß, der diese Bestimmungen im einzelnen ausober während der Fortdauer des Mietverhältnisses aus der Aen führlich wiedergibt, ist bei sämtlichen Bolizeirevieren Berlins einberung der Umstände fich als unpoffend ergebenden Entschete zusehen. Dung in der Lage sein muß, ben dem Dieterichus entsprechenden Bielen und Zweden gerecht werden zu tönnen. Dies Bedürfnis wird allgemein empfunden. Die Braris ber Mieteinigungsämter hat fich auch dahin ausgebildet, in folchen Fällen eine weitere Entscheidung zu erlassen. Das Kammergericht bejaht auch die Frage, ob day MEA. auch auf erneuten Anruf bei bestehendem Mietver hältnis eine weitere Entscheidung erlaffen fann. Das MEA. würde hierbei im Rahmen seiner Zuständigkeit handeln. Ob es den erneuten Anruf zulassen will und die materiellen Voraussetzungen für eine solche weitere Entscheidung als gegeben ansieht, unterliegt lediglich seiner Prüfung und Entscheidung.
Die juristische Sprechstunde fällt heute( Silvester) aus.
Die neuen Mietzuschläge.
Morgen, Sonntag, den 1. Januar:
6 Uhr Weihnachtsfeier mit Rinderbefcherung im Bara Abt.( früher 28.). diesgarten, Landsberger Allee 154. Rege Beteiligung wird erwünscht. bt, Schöneberg . Rindervorstellung im Reuen Operettenhaus , Hauptstr. 144, nachmittags 3 Uhr. Freie Eintrittstarten sind noch zu haben bei den Ge noffinnen Crone, Tempelhofer Str. 16; Hofmann, Gustav- Freytag- Str. 2 und Milluhn, Belziger Str. 59.
st.
Die Bezirksführer, die noch nicht abgerechnet haben, müssen bis 31. montag, den 2. Januar, vintilich 7 Uhr, bei Goldschmidt, Stolpische Spätestens 2. Januar, abends 7 Uhr, bei Berger abrechnen. Straße 36, wichtige Gigung. Erscheinen aller Funktionäre, unbedingt er forderlich. Ebenfalls find alle Mitglieder der Konsumgenossenschaft ein. geladen.
Jugendveranstaltungen.
Berein Arbeiter Jugend. Sekretariat: GW. 68, Einbenftr. 3, 2. Sof links, 2 Treppen rechts. Telephon: Mpl. 121 08-10. Am Sonntag, ben 1. Januar 1922, findet im Böhmischen Brauhaus, Lands berger Ace 11/12, eine Sebeeswendfeier statt. Das Brogramm besteht aus Ge fang, n, Festzebe, Brolog, Rhythmischen Länzen und Aufführung des Jugendspiels Der Aufbruch von C. R. Muller. Anfang 6 Uhr. Einlas 5 Uhr Clatritt 3 9. ffe Jugendgenoffen foute beren Eltern und alle Freunde des Jugend find zu dieser Feier herzlichst eingeladen.
Arbeitersport.
Erbeiter- Rabfahrer- Berein Groß- Berlin. Sonnabend abens 74 Uhr
mitwen Groß- Berlins. Es ist angeregt worden, im Kreise der Silvesterfpende für die erwerbsunfähigen Invaliden, Alfen und silvesterfeiernden Bürger der Stadt eine Sammlung für die so schwer notleibenden Invaliden, Alten und Hinterbliebenen vorzu- Wahlsborf- Gud( Rietemal) Silvesterfeler. Sonntag nachmittag 1½ Uhr Riete. nehmen. Auch mir empfehlen dem feiernden Publikum, am Silvester mal. Start Mariannenplag. abend dieser Mermsten und Bedürftigsten unserer Stadt, die nicht einmal Erwerbslosenunterstützung erhalten, durch Spenden zu gedenken. Es ist erwünscht, wenn in den Restaurants, Kaffees ufw. die Gäfte eine solche Sammlung in die Wege leiten, und es wird gebeten, die gespendeten Beträge auf das Boftschecktonto der GroßBerliner Invalidenhilfe" Berlin Nr. 120 000 einzuzahlen.
Schwierige Tunnelbauten.
Arbeiter- Radfahrer- Bund Solidarität Berlin . Souren für 13. traße. 3. Abt. : Treffpunkt 5 Uhr bei Laafer, Laufiger Str. 25. Gemütliches nuar 1922. 2. Abt.: Nach Marienfelbe, Start 1 Uhr Planufer 63, Ede Wilms. Beifammenfein. 5. bt.: Gemütliches Beifammenfein nachmittags 3 Uhr Bit dhowstraße. 8. Abt.: Start 1 Uhr Schulfte. 114. 10. Abt. : Fußtour nat merber ( Japan ), Start 1 Uhr Millerstr. 126. Fahrwartsobiente: Freitag, ben 18. Su schöneweide( Schöps), Treffpunkt 1 Uhr Comeniusplag. 11. Abt. : Birkenwerber nuar, abends 7 Uhr, Rungestr. 7, Sigung des Sportausschusses. Jeder Obmann der Abt. muß vertreten fein. Ortsgruppe Reutälln: Familienabend aller Ar beiter- Radfahrer Neuköllns Gonnabend, den 31. Dezember, im Reft. Fiedler, Emfer Str. 95. Das Bersammlungslokal der 1. Abt. befindet sich ab 1. Ja. nuar 1922 bei Angelrath, Elbeftr. 28. Gigung jeben 1. und 3. Donnerstag im Monat.
In der mittleren Friedrichstraße nehmen die Bauarbeiten bei ber Nord- Süd- Bahn einen verhältnismäßig schnellen Forts Freie Turnerschaft 6.- B.- Schöneberg. Unsere Turnabende finben ab 5. Ja Der Zentralmieterverband teilt mit: Die zahlreichen Mitteilungen gang. Selbst an der immerhin schwierigen Kreuzung nuar wie folgt statt: Männerabteilung: Jeden Dienstag und Freitag von 8 bis über die Neuregelung der Höchstmieten haben in der Deffentlichkeit der Untergrundbahnstrede Leipziger Play10 Uhr Turnhalle der Mittelschule Rätherstraße( am Stadtpart). Turnerinnen. abteilung: Jeden Donnerstag Berchtesgadener Str. 12, Dienstags und Freitags vielfach den irrigen Eindrud erweckt, als ob die neuen Mietzuschläge Spittelmarkt mit der neuen Bahnstrede an der Mohrenstraße, mit den Männern 8-10 Uhr. Lehrlingsabteilung: Jeden Montag und Donners Don 70 refp. 120 Proz. bereits Gefek geworden und daher ab an welcher Stelle die Nord- Süd- Bahn unter der bestehenden tag 8-10 Uhr Sohenzollern- Schule, Belziger Straße. 1. Schülerabteilung ebenda 6-8 Uhr. 2. Schülerabteilung: Montag und Donnerstag Ebersstraße( untere 1. Januar 1922 ohne weiteres zahlbar feien. Das ist nicht der Fall. Strede hindurchgeführt wird, ist der Tunnelroh Salle) 6-8 Uhr. 1. Ecülerinnenabteilung: Montag und Donnerstag Berchtes Die neuen Magistratsbeschlüsse bedürfen noch der Bestätigung ber b au vollendet. Mährend des Krieges traten an dieser Stelle, gadener Str. 12, 6-8 Uhr. 2. Schülerinnenabteilung: Montag und Donners Staatsbehörden. Es muß ausdrücklich davor gewarnt werden, als der Baustoffmangel überhaupt zur Einstellung der Bauarbeiten fag Cbersstraße( obere Salle) 6-8 Uhr. Fußballabteilung: Jeden Donnerstag bei Rosenthal am Bhf. Ebersstraße; Freitag Turnhalle der Männerabteilung. irgendwelche Sonderabmachungen mit den Bergezwungen hatte, plöglich Veränderungen in der Höhen. Bei tathleten: Training jeden Sonntag vormittag ab 10 Uhr Dominicusplaz mietern zu treffen, bevor weitere Entschließungen fage der Bürgersteige ein, deren Ursache Auswaschungen( Sachfendamm). Rorbgruppe bes 4. Bezirks: 1. Januar Wanderung. Treff ber Behörden in dieser Frage vorliegen. unter der Baugrubenversteifung waren und die die teilweise puntt 1 Uhr Rathaus Steglig. Marfch über Dahlem , Grunewald zum Sport Zuschüttung der bereits völlig ausgefchachteten pla Bilmersdorf. Daselbst Bortrag des Sportgenossen Hillesheimer. Bahlreiche Beteiligung wird erwartet. Baugrube erforderlich machten. Mit der Auffüllung des Bodens in der mittleren Friedrichstraße ist jetzt begonnen worden, so daß auch im mittleren Teile der Friedrichstraße mit der Herstellung der vorläufigen Straßendede demnächst begonnen werden kann.
Der Silvesterfahrplan der Berliner Straßenbahn wirb fich im mesentlichen im Rahmen des corjährigen halten. Die letzten Wagen ber Hauptfinien werden hiernach gegen 2 Uhr aus dem Stadtinnern verfehren.
Aus der Betriebsräte- Praxis.
§ 96 31ffer 3 BRG. Borgetäuschte Krankheit eines BetriebsBom 2. Januar 1922 ab werden an Stelle der Linie Dahlem - Demonstrationszug der streikenden Kraftdroschkenbefizer. vertretungsmitgliebes ift ein Grund zur fristlojen Enflaffung ohne Steglig, Birtbuschstraße, von diesen Borortgebieten auch nach Die Groß- Berliner Kraftbroschtenbefiger nahmen am geftrinen 3uftimmung der Betriebsvertretung. Aus der Begründung emes Berlin durchgehende Straßenbahnverbindungen Freitag nachmittag gegen bie beabsichtigten Maßnahmen des Ma- Schiedsspruches des Schlichtungsausschusses Düsseldorf vom 21. Apry eingerichtet, und zwar wird die Linie 24, Weft- Reinickendorf- gistrats und des Berliner Bolizeipräsidenten in einer start besuchten 1921 entnehmen wir folgendes: Stegliz, Lichterfelder Chauffee, von der Schloßstraße ab durch die faft fünf Stunden dauernden Bersammlung Stellung. In der sehr ,, Der Kläger hat behauptet, daß ein wichtiger Grund zur Grunewaldstraße nach Dahlen und die Linie 59, Weißenfee- Händel erregten Aussprache betonten die Rebner, daß fie schon aus prin- fristlosen Entlassung nicht vorgelegen habe. Nach der vorgelegten plaz, von der Schloßstraße ab über Albrechtstraße, Bahnhof Stegliz zipiellen Gründen gegen die städtische Fahrsteuer Brotest erheben Arbeitsordnung fönnen Arbeiter fristlos entlassen werden, wenn und Birkbuschstraße bis Ece Siemensstraße geführt. müßten. Die Versammlung beschloß einstimmig, den Streit weiter fie zwei Tage unentschuldigt von der Arbeit fernbleiben. Kläger zuführen. Polizeipräsident Richter ließ den Bersammelten mit hat am 29., 30., 31. März und 1. April gefehlt und in seiner Slage teilen, doß er mit einer Abordnung der Kraftbroschtenbefizer noch einmal verhandeln wolle, und so wurde eine erneute Besprechung auf Sonnabend vormittag festgesetzt. Nach der Versammlung bilbete fich ein Demonstrationszug, der vor das Rat städtische Verkehrssteuer, worauf der Zug sich in Ruhe auflöſte. haus zog. In einer Ansprache protestierte ein Redner gegen die Gemütlichkeit im 10. Bezirk Zehlendorf .
Minglückte Geheimbrennerei.
Wegen Beamtenbeftechung und Bergehens gegen das Brannt weinmonopolgefeß hatten sich vor der Straffammer des Landge. richts III der aus Rußland stammende Simon Butterflam, der Russisch- Pole Jatowski und der Gastwirt Otto Lemke, letzterer nur wegen des ersten Delifts, zu verantworten.
schrift behauptet, einen Malariaanfall erlitten zu haben; er sei deshalb vom Arzt Dr. 2. als erwerbsunfähig bezeichnet worden. Er hat am vierten Tage durch seinen Bruder einen Krantenschein dem Wert übergeben lassen, aus dem der Beginn des Anfalles nicht hervorgeht. Die beklagte Firma hat am 31. März und 1. April 1921 zu verschiedenen Tageszeiten einen Krantentontrolleur in die Wohnung des Klägers gefchickt, um festzustellen, was dem Kläger fehle; Kläger ist aber in feinem Falle zu Hause angetroffen worden.
Mieter des Haufes Tondorfer Str. 69 in Lichtenberg hatten der Bolizei mitgeteilt, daß im Keller des Hauses geheimnisvoll ein Eigenartige Suftände scheinen sich in der Verwaltung des Es ist demnach festzustellen, daß Kläger am 31. Märg und 1. April Brennereibetrieb vor sich gebe. Als Bolizeibeamte in den Keller 10. Beziris, Sehlendorf, ausbilden zu wollen. Dort hatte ein Bür- in der Lage war, die Wohnung zu verlassen. War er hierzu in eindrangen, fanden sie daselbst eine völlige Brennereieinrichtung und gerdeputierter der Deputation für Kunst und Bildungswesen, bei dem der Lage, so hätte er auch zum Wert kommen können, um sein noch 80 Liter Branntwein ver. Nach einer Berhandlung mit Ja Borsigenden der Deputation, Dr. Sandt, angefragt, wie es tomme, Fernbleiben zu entschuldigen und den Nachweis feiner Erwerbs tosti und Butterflam auf dem Hauptzollamt Neukölln vor dem daß die Deputation feit ihrer 3ufammenfeßung im unfähigkeit zu erbringen. Der Schlichtungsausschuß ist sogar ber Oberzollsekretär Schmidt wurde von ihnen zur Vermeidung einer Sommer dieses Jahres noch nicht ein einziges mal Ueberzeugung, daß der Kläger hätte zur Arbeit erscheinen tönnen; fofortigen Festnahme in ihrer Eigenschaft als Ausländer eine Sicher zufammengetreten fei. Darauf erhielt er am 27. Dezember an den Fehltagen streifte ein fleiner Teil der Arbeiterschaft des heit von je 500 m. verlangt. Da fie fein bares Geld bei sich hatten, ein für alle Mitglieder der Deputation bestimmtes, vom 14. Dezem Berkes, indem er der kommunistischen Generalstreitparole folgte. wurde der Bureauangestellte Stift beauftragt, den Betrag in der ber datiertes Rundschreiben und eine handschriftliche Erflärung des Da der Kläger für die Neuwahl des Betriebsrates als tommunistl Wohnung des Butterflam in Empfang zu nehmen. Butterflam Herrn Dr. Sandt, daß infolge der Erkrankung einer Maschinen- scher Kandidat aufgestellt war, so steht für den Schlichtungsausschuß und Jakowski haben dann versucht, den Stift zu bestechen. Schreiberin das Rundschreiben( vom 14. Dezember) erst jetzt versen- feft, daß er der kommunistischen Streitparole gefolgt ist, und daß bungsfähig geworden sei. biefes der wahre Grund für sein Fernbleiben gewesen ist. Es liegt Bas würde wohl der Herr Vorsitzende der Deputation fagen, also ein wichtiger Grund zur fristlosen Entlaffung gemäߧ 123 wenn ihm sein Gehalt statt am ersten erst am 14. des Monats Biffer 3 der GD. vor. Der Kläger fonnte auch als Arbeiterrats. ausgezahlt würde mit der Begründung, in Konsequenz der von ihm mitglied gemäߧ 96 BRG. fristlos entlassen werden. Sein Ein gegebenen, daß es infolge Ertranfung eines Kaffenboten erft vier. zehn Tage später versendungsfähig geworden sei"? Daß aber die fpruch war daher zurückzuweifen." Deputation für Runft und Bildungspflege in einem halben Jahr Wetter bis Sonntag mittag. 8iemlich mitb, melft bewölft mit nicht ein einzigesmal zufammenbrufen wurde, ist in ganz Groß- Regenfällen türmische füdwestliche bis westliche Winde.
Der Staatsanwalt beantragte gegen Lemte und Butterflam 5000 bzm. 3000 m., gegen den Angeflagten Jałowsti als Haupt angeklagten eine Zollftrafe non 77 000 M., außerdem gegen Butter flam und Jakowski wegen Beamtenbeftechung je 3 Monate Gefängnis. Das Gericht beschloß, die beiden Anklagefachen zu trennen und bezüglich der Branntweinbrennerei noch weitere Beweise zu er heben. Wegen der Beamtenbestechung lautete bas Urteil gegen die beiden lekteren Angeklagten auf je 3 Monate Gefängnis,