Löhne und Gehälter des Reichs.

Die geftrigen Verhandlungen.

Die Annahme des obigen Anirages hatte für die Arbeit Grundlinien für die Beamtenlaufbahn.

nehmer nach ihren Erklärungen eine Lage geschaffen, die ihnen cine weitere Mitarbeit nicht möglich

Im Reichsfinanzministerium traten gestern abend um erscheinen ließ. Der Ausschuß lehnte nach längerer Aussprache 5 Uhr die Bertreter der Reichsregierung und der Spigen einen Antrag auf Leberweisung des Arbeitgeberantrages an das organisationen zu den lange erwarteten Berhandlungen über Blenum des Reichswirtschaftsrates ab und beschloß, zur Klärung die neue Teuerungsaktion für die Be- Plenum amten, Angestellten und Arbeiter des Reichs zusammen. Der ftrittigen Fragen eine zweite Beratung vorzunehmen. An den Beratungen nahmen Bertreter aller Reichsrefforts, des preußischen Finanzministeriums und Mitglieder des 23. Ausschusses des Reichstags teil.

Unter dem Borsitz des Ministerialdirettors v. Schlie ben vom Reichsfinanzministerium wurde eine allgemeine eingehende Aussprache gehalten. Es herrscht auf allen Seiten das Bestreben, die Berhandlungen so rasch zu führen, daß dem Reichstag bei seinem Zusammentritt am 19. Januar eine Borlage zugehen fann. Anfang nächster Woche werden die Verhandlungen fortgesetzt und da bei zunächst mit der Einzelberatung der Arbeiterfragen begonnen werden, nachdem inzwischen die Reichsregierung mit den Finanzministern der Länder sich ausgesprochen haben wird. Im unmittelbaren Anschluß an die Arbeiterfragen sollen die Beamten und Angestelltenfragen behandelt werden.

Das Arbeitszeitgesetz.

Der fozialpolitische Ausschuß des Reichswirtschaftsrats nahm in seiner Sigung ben Bericht über das Arbeitszeitgefet entgegen. Der Berichterstatter der Arbeitnehmer bezeichnete den Gefehentwurf als ungeeignet,

die Grundlage für eine allgemeine Regelung der Arbeitszeit zu bilden, wie sie von Arbeitnehmerseite schon lange gefordert werde. Der Arbeitsausschuß des sozialpolitischen Ausschusses habe sich daher entschlossen,

die Beratungen abzubrechen

und eine grundfäßliche Entscheidung des Plenums des sozialpoliti schen Ausschusses über die weitere Berhandlung des Entwurfes herbeizuführen Der Berichterstatter ber Arbeitgeber erklärte die Bereitschaft seiner Abteilung, weiter an dem Entwurf mit zuarbeiten. Er hatte diese Weiterarbeit aber nur für fruchtbar, wenn der Unterausschuß bestimmte Richtlinien für seine Beratungen empfinge, und zwar hinsichtlich der Nichteinbeziehung der im Gesetz schon angenommenen Rategorien. Unter dieser Boraussetzung bes antragte er 3ur üdverweisung des Gesezentwurfs an den

Unterausschuß.

Es entwickelte sich eine sehr lebhafte Debatte über die Erledigung des Entwurfs. Die Regierung wies auf die Dringlichkeit hin und bat unt

baldigen Abschluß der Beratungen.

Die Arbeitgeber wollten nach wie vor die Beratung des Gesetzes nicht auf die bereits in§ 4 bezeichneten Arbeitnehmerfategorien er­Stredt missen, während

die Arbeitnehmer auf der allgemeinen Regelung bestanden. Zur Annahme gelangte schließlich mit 15 gegen 13 Stim­men folgender Antrag von Arbeitgeberleite:

„ Der sozialpolitische Ausschuß beschließt, daß der Unterausschuß das von der Regierung vorgelegte Gefeß weiter berät, aber in den Kreis feiner Beratungen die Erweiterung des Gesetzes auf die aus geschlossenen Kategorien der Arbeitnehmer nicht aufnimmt. Der fozialpolitische Ausschuß hält es aber für erforderlich, daß die Re gierung möglichst bald Gefeßentwürfe für die in das Gesez nicht eingeschloffenen Kategorien vorlegt, insbesondere für gewerb liche Angestellte."

Abgelehnt wurde ein Antrag, der weitere Sachverständigen vernehmungen und interimistische Einbringung eines Notgesetzes aur Berlängerung der Gefeßestraft der zurzeit geltenden Berordnung forderte, fowie ein anderer, der den vorliegenden Entwurf als un­geignet bezeichnete und

verlangte.

Schaffung eines einheitlichen Arbeitszeitgesetzes

Nationalarmee"- Schutzpolizei.

Auf eine Anfrage der Unabhängigen, ob sich die in München  bestehende rechtsradikale Geheimorganisation auch auf Breußen erftrede, hat Minister Severing die Antwort erteilt, daß eine Bereinigung„ Nationalarmee" in Frankfurt   a. M. festgestellt wurde, die im Zusammenhang mit der Münchener   Geheimorganisation stand. In der Antwort heißt es u. a.:

In dieser Angelegenheit wurde der Leutnant a. D. Heinz in Frankfurt   a. M. und der Schutzpolizeiwachtmeister Sonder­hoff in Berlin   in Haft genommen.

In einer Entschließung hat der Reichstag   die Reichsregierung tungen allgemein gültige Grundfäße zu erlaffen, unbeschadet einer ersucht, für die fünftige Laufbahn der Beamten aller Reichsverwal abweichenden Regelung in besonderen Fällen bei begründetem Be­dürfnis. Diese Grundfäße follen für Beförderungen sowohl den Nachweis der Befähigung durch Ablegung der Prüfung als auch durch die Bewährung im Dienst gelten lassen. Die Aufstellung der Grundfäße soll nach Bereinbarung mit den beteilig ten wirtschaftlichen Bereinigungen der Beamten erfolgen. Sie find dem Reichstag zur Nachprüfung vorzulegen.

Im Berfolg dieser Entschließung hat zunächst eine Be­prechung zwischen Bertretern der Reichsrefforts und der ein­absichtigt der Reichsminister des Innern, die Frage mit zelnen Landesregierungen stattgefunden. Im Anschluß hieran be­den Bertretern der Vereinigungen der Beamten zu er örtern. Folgende Punkte werden zu klären sein:

Belche Berbildung ist von den Beamten zu verlangen? Sol Es schweben in diefer Angelegenheit Ermittlungen bei der für die in Gruppe V eintretenden Beamten eine gewisse Bor Staatsanwaltschaft in Frankfurt   a. M. und wegen des bildung gefordert werden oder genügt es, wenn dies für die Beamten, etwaigen Zusammenhanges mit den Mördern die in Gruppe VII ihre Eingangsstelle haben, geschieht? Welche Don Erzberger beim Generalstaatsanwalt und Art von Vorbildung ist zu verlangen?( Mittelschulbildung, Reife für dem Untersuchungsrichter in Offenburg  . Die Er- Oberfefunda, Reife für Brima, Reifezeugnis einer neunstufigen Lehr­gebnisse dieser Ermittlungen find noch nicht bekannt. Bekannt ist anstalt). Ist das vollendete 17. Lebensjahr als Mindest grenze nur, baß der Oberstaatsanwalt in Frankfurt   a. M. die gerichtliche und das vollendete 25. als Höchst altersgrenze für zutreffend Boruntersuchung wegen Berbrechens bzw. Bergehens gegen§ 128 zu erachten? Welche Prüfungen sind zu verlangen? Sollen Kanzlei­des Strafgesetzbuches und§ 1 der Berordnungen des Herrn Reichspräsidenten vom 30. Dtai 1920 und 24. Mai 1921,§ 73 des beamte eine Brüfung ablegen? Soll eine Prüfung für die in Gruppe V eintretenden Beamten gefordert werden, oder genügt es, Strafgesetzbuches gegen folgende Berfonen eröffnet hat: eine solche für die Beamten in Gruppe VII vorzusehen? Ist für die 1. den ehemaligen Schußpolizeimatmeister Ernst Beamten des Registraturdienstes eine leichtere Brüfung einzurichten als die für die Beamten des Bureaudienstes geforderte? Eignet sich die preußische Prüfungsordnung vom 21. Auguft 1894 für die in den Bureau und Rassendienst eintretenden Subalternbeamten Grundlage für die zu erlaffende Prüfungsordnung der in Gruppe VII eintretenden Beamten?

Sonderhoff,

2. ben Bolizeioberleutnant Armed Siebert, 3. den Beutnant a. D. Beilheim Heinz,

4. den Polizeiunterwachtmeister Ludwig Schmidt, 5. den Polizeiunterwachtmeister Eduard Schwarze. Heiz steht auch im Berdacht der Mitwisserschaft an der Er. mordung Erzbergers.

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Eine weitere Antwort beschäftigt fich mit den Aeußerungen der beiden Boligetoffiziere in Hamborn   über die Ermordung Erzbergers, die bekanntlich die Worte gebrauchten: Es ist gut, daß das Schwein tot iff; fo werden noch mehrere folgen. Der„ De motrat" Dominicus hatte diese Bolizeioffiziere auf Befürwortung bes Regierungspräsidenten lediglich versezt und mit einer Geldstrafe in Höhe des halben monatlichen Grundgehafts be­straft. In der Antwort sagt. nun Severing:

„ Ich habe den Regierungspräsidenten nicht im Zweifel barüber gelaffen, daß ich mit Rücksicht auf die Schwere des Ber­gebens diese Befürwortung nicht billigen tann. Da jedoch die endgültige Entscheidung in der Sache selbst bereits längere Zeit vor meinem Amtsantritt erfolgt war und eine nochmalige Be strafung wegen ein und derfelben, schon einmal mit Strafe be legten Handlung nach allgemeinen Rechtsgrundfäßen nicht zufäffig ift, habe ich von weiteren Maßregeln gegen die beiden Ober­beamten abfehen müssen.

Die preußische Schußpolizei muß, entsprechend ihrem Dienst. eid, treu auf dem Boden der Berfassung stehen. Gegen Schuh­polizeibeamte, die dieser Forderung in ihrer Gesinnung oder Be­tätigung nicht entsprechen, wird in Zukunft auch ohne daß es hierfür der Einfehung eines befonderen Ausschusses bedarf( wie in der Anfrage verlangt wurde), unnachfichtlich, gegebenenfalls durch Entfernung aus der Schuhpolizei, eingeschritten werden." Bir können über diese Antwort nur unsere Genugtuung aus fprechen.

Die Eisenbahner im besetzten Gebiet.

Die zwischen den Gewerkschaften und dem Reichsverkehrs. minifterium zustande gekommenen Bereinbarungen bestimmen für das besetzte Gebiet folgendes:

Jm besetzten Gebiet werden vorläufig, mit Wirkung vom 1. Oftober 1921, an denjenigen Orten, die sowohl nach dem bisheri­gen Ortstaffenverzeichnis des Reichslohntarifvertrages als auch nach dem nunmehr übernommenen Beamten- Ortsflaffenverzeichnis zu Ortsflaffe A gehören, Ueberteuerungszuschüffe in Höhe von 1 m. in der Etunde gewährt worden."

als

Die Besprechung foll am 13. Januar im Reichsministerium des Innern stattfinden.

Ein objektives Landgericht.

Die Straffammer in Defs hatte jüngst in der Urteilsbegründung gegen den linksdemokratischen Bolititer Dr. Röbisch, der wegen Beleidigung zu einer Geldstrafe verurteilt worden war, folgenden Gaz geprägt:

Röbisch ist mit seiner Selbst gefälligteit, Eitelteit, unwahrhaftigteit, mit seiner Schönrednerei, mit feiner Anpassung an die Leidenschaften der Menge und mit feiner Kampfesweise gegen seine Gegner einer jener un­berufenen Volksführer, die ihren Herrschaftsgelüften auf Kosten und zum Schaden des Boltes frönen, seine Angaben verdienen an fich feinen Glauben.

Begen biefer persönlichen Herablegung in der Urteilsbegrün­dung hat Dr. Röbisch Beschwerde gegen die beteiligten Richter erhoben. Wie der amtliche preußische Pressedienst mitteilt, liegt die Beschwerde gegenwärtig dem Oberlandesgerichtspräsidenten in Bres lau zur Entscheidung vor. Der Justizminister hat der Ange legenheit sein befonderes Augenmert zugewendet. Diese Urteilsbegründung ist jedenfalls ein neuer Beweis für die vielgerühmte Objektivität“ der heutigen Rechtsprechung.

Erklärung der Deutschen   im Sejm  . Bei der dritten Lesung über die Bermögensabgabe gab die Deutsche   Bereinigung im Sejm  ( polnischen Landtag) fol­gende Erklärung ab:

,, Aus der Ueberzeugung heraus, daß nur durch eine größere Abgabe aus dem Bolte die Rettung unserer Finanzen möglich ist, erklärt die Deutsche   Bereinigung, daß fie im Prinzip für die Ber mögensabgabe stimmen wird. Der Finanzminister wird in allen Fällen, wo es sich um die Sanierung der Staatsfinanzen handelt, unsere Unterstützung finden. Leider müssen wir unsere Stellungnahme dem übrigen Rabinett gegenüber nach der Rede des Ministerpräsidenten in Bofen einer Revision unter ziehen. Dem Ministerpräsidenten wurde von gewissen Kreisen die Stüßung feines Rabinetts durch deutsche und jüdische Stimmen zum Borwurf gemacht. Anstatt diese Treibereien zu ignorieren, lieh der Chef des Kabinetts dem gegen das Deutschtum in infamer Art und Weise fortgesezt arbeitenden Chauvinismus sein Ohr und er­niedrigte sich soweit, daß er durch seine Rede ihren mit der Ber­faffung im Widerspruch stehenden Standpunkt sanktio­nierte und unterstrich."

Das Ende der Tiroler Künstlerfammer. Rurz nach dem Zu. fammenbruch Desterreichs wurde in Tirol ein interessanter Verfuch unternommen. Es sollten alle fünstlerisch tätigen Bersonen in Nach übereinstimmender Auffassung aller an der Berhandlung einer feftgefügten Organisation zusammengeschlossen werden, die beteiligten Gewerkschaftsführer ist darunter zu verstehen, daß die die Grundlage eines Runftamtes bildete. Der Gedante an das Orte, welche bisher nach dem Reichslohntarifvertrage in Ortsklasse A Rätefystem hatte hierbei lebhaften Einfluß ausgeübt. Alle Fragen eingestuft waren und auch die, welche jetzt auf Grund des Orts. der Kunst und der Rünstler, persönliche und fachliche, follten aus- tiaffenverzeichnisses für die Beamten nach A tommen, den Ueber­schließlich von ben Künstlern entschieden werden. In Kunftbingen, teuerungszuschlag erhalten müssen. Das Reichsverfehrsministerium die auch die Allgemeinheit berühren, follte dem Kate der Rünstler stellt sich nun plötzlich auf den Standpunkt, nur Köln   und Aachen   Die deutschen   Abgeordneten spielen auf Reden des polni­bestimmender Einfluß gesichert werden. Auf diese Beise entstand fönnten den lleberteuerungszuschlag erhalten, weil sie nach bem fchen Ministerpräsidenten in Bosen an, die eine Kriegsanlage Die Tiroler Künstlerfammer. Die innere Gliederung der Kammer

roar flug und praktisch gedacht. Die Tiroler Landesregierung alten wie nach dem neuen Ortstlaffenverzeichnis für die Ortstlaffe A an die Minderheiten in Polen   enthielten, wie ja auch die Po­unterstügte das unternehmen moralisch und materiell. Aber gerade in Betracht tommen. Bäre das aber die Auffaffung des Reichs- litik der Warschauer Regierung durchaus auf eine Unter­die breite Grundlage war der Nährboden der Auflösung. Man verkehrsministeriums vor dem Zustandekommen der Bereinbarung brüfung des Deutschtums eingestellt ist. Es ist bezeichnend war mit der Aufnahme der Mitglieder zu liberal gewesen. Eo gewesen, dann hätte der Wortlaut anders formuliert werden müssen. für die polnische Chauvinistentlique, daß ihr dieser Kurs ergab sich die Notwendigkeit der Sichtung und damit zugleich das In dem vom Reichsverkehrsministerium an die Eisenbahn immer noch zu liberal ist. Sie begibt sich damit des Rechts, Element der Berjeßung. Eine Jurn sollte entscheiden, wer auf direktion Köln   gerichteten Dienstielegramm ist aus dem oben an- sich über die Politik der ehemaligen Kgl. preußischen Berwal­Grund feiner bisherigen Leistung das Recht auf Mitgliedschaft der gegebenen Wortlaut der Bereinbarung bas Wort„ benjenigen" tung zu beflagen. Kammer befize. Die noch im Zuge befindlichen Bemühungen um in die beiden Worte„ ben wenigen" umgewandelt. Nach diesem gewisse Zugeständnisse gemacht. In der Frage der deutschen  In der Danziger Zollfrage hat die polnische Regierung bie Neuaufrichtung der Kammer dürften fruchtlos verlaufen. Diensttelegramm wird der Ueberteuerungszuschlag also nicht an Berthold Delbrüd, ein hervorragender Bertreter der vergleichen- denjenigen, sondern an den wenigen Orten gezahlt, die das Reichs: Ansiedler ist seit der Entscheidung des Botschafterrats feine ben Sprachwiffenfchaft, ist in Jena  , wo er von 1870 bis 1913 an verfehrsministerium berücksichtigen will weitere Maßnahme erfolgt. Borläufig weiß man nicht, ob es der Universität, 79 Jahre alt, geftorben. Er ging von der altindischen Sprache aus und suchte für die indogermanischen Sprachen, deren vet verkehrsminifteriums fand am 5. Januar eine erregte Auseinander. fichten auf die Berhandlungen in Oberschle= Auf Grund der vorstehend mitgeteilten Auslegungskunst des Reichs- fich um Abkehr von einer verderblichen Bahn oder um Rüd­gleichende Wort und Sagbildung er erforschte, die Gemeinsamkeit der Entwicklung nachzuweisen. In seinem Spezialfach war Delbrüd, gung zwischen den Gewerffchaftsvertretern und dem Ministerial- fien handelt. Es ist Sache des polnischen Ministerpräsiden­der aus der bekannten preußischen Beamten- und Gelehrtenfamille rat Dr. Rofer statt. Die Gewerkschaftsvertreter And die aus dem ten, zu dieser Frage, die für das Verhältnis zwischen Deutsch­ftammie, ein anerkannter Meister. Aber wie feine ganze Gene- befegten Gebiet eingetroffenen Eisenbahner machten auf die große land und Polen   von grundlegender Bedeutung ist, eindeutig ration, überschätzte er die Möglichkeit, aus der Sprachgeschichte Gefahr und die erregte Stimmung im belegten Gebiet auf- Stellung zu nehmen. Sozial- und Kulturgeschichte abzuleiten. Die vergleichende Bölter- merffam. Besonders die Kölner   Eisenbahner erflärten, daß, Die Frage des bayerischen Staatspräsidenten. Bei seinem Zu­funde und Urgeschichte muß hier die Ergebnisse der Sprachwiffen nachdem die Stellung des Reichsverkehrsministeriums befann'ge fammentritt wird der barerische Landtag die Borlage Schäfer( Baye schaft ergänzen und deuten, wie andererseits die Physiologie und worden war, die Streits fofort wieder aufzuflammen drohten, und rische Boltspartei) vorfinden, bie eine Beratung über die Frage Binchologie der Sprache der rein hiftorischen Spracherforschung zur fie befürchteten den sofortigen Ausbruch des Streifs, falls bas Seite treten muß.

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Reichsverkehrsministerium seine Auffassung nicht ändere. Ministe rialrat Dr. Roser erklärte, diese Drohung mache auf ihn gar feinen Einbrud. Es bleibe bei der Auslegung, die er im Namen des Reichsverkehrsminifteriums gegeben habe.

Svielplanänderung. Freitag wird wegen der Grfrankung des Herrn Kirchner in der Staatsober statt Die Vögel Lorkings, affen fmted mit Herrn Braun in der Titelrolle gegeben. Anfang 7%, Ugr.) Musik. In bem in der Staatsober am Sonntag. ben 8. b. M., Es wäre wirklich ein starkes Stüd, wenn dieser Borgang sich vorm. 11%, Uhr, stattfindenden Sonderkonzert wird Prof. Ferrucco Bufoni in der hier geschilderten Weise abgespielt hat, die Vereinbarung nach bas C- Dur, G- Dur und Es- Dur Klavierfonzert von Mozart   spielen. Die träglich derart einseitig umredigiert worden ist. So geht Drgefterbegleitung übernimmt die Stapelle der Staatsoper. es denn doch nicht, und den Eisenbahnern im befeßten Gebiet wäre Die Entwicklung der Großen Volksoper. In der General es sehr wohl nachzufühlen, wenn sie darüber empört sind. Die Dro­verlammlung der Gemeinnüßigen A- G. Broke Bollsoper Berlin   wurde hung eines neuen Eisenbahnerftreits nacht auf die feftaeftellt, daß das vergangene Arbeitsjahr fünstlerisch sehr erfolgreich war. Auch das finanzielle Ergebnis befriedigt. Das Aftientapital flieg feit Januar Deffentlichkeit sicherlich mehr Einbrud als auf irgendeinen Bureau 1920 bon 100 000 m. auf 3 Millionen M. Es soll auf 10 Widionen M. fraten. Doch hoffen wir, daß es den Organisationsvertretern ge­erhöht werden. fingt, bie Eisenbahner wenigstens so lange zu beruhigen, bis einwand frele Aufklärung geschaffen, oder aber bie eigenartige Korrektur rüd­gängig gemacht wird, was schleunigst geschehen müßte, menn fic tatsächlich vorgenommen ist.

Die Fereinigung für staatswissenschaftliche Fortbildung beran­ftaltet vom 18. April bis 10. Mai einen Lehrgang für Borgebildete zur Erweiterung und Bertiefung ber flantstiffenichaftlichen Kenntnisse. An meldungen an die Geschäftsstelle, Berlin   W 56, Schinkelplatz 6.

Esperanto für Anfänger und Vorgeschrittene wird an der

Zunächst muß eine flipp und flare Darlegung vom Reis Humboldt- Hochschule in verfchiebenen Aurfen erteilt. Beginn: Montag, verfehrsminister erwartet werden. Bis dahin enthalten a. Sanuar, 8 Uhr, Stieberwallfir. 12( Hausvogteiplak). mir uns jeben Rommentars.

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bes banerifden Staatspräsidenten verlangt. Es iſt noch sehr zweifelhaft, ob der Boften eines bayerischen Staatspräsi­denten mit dem bes Ministerpräsidenten zusammengelegt werden wird. Geschieht das nicht, bann wird der Landtag darüber beraten. ob man diese Angelegenheit nicht einer Boltsabstimmung unterbreiten foll.

Michts zu spüren. Die Münchener Neuesten Nachrichten" bringen die wunderbare Erklärung, daß in München   bisher von Ge heimbünden nichts zu spüren gewesen ist, und die volks parteiliche Zeit" brudt diese Behauptung mit einem ellenfangen tommentar ab. In der Tat! Die Ermordung Gareis in München  , der Mord im Forstenrieder Bark, der Ueberfell auf Dobner, die von München   ausgehende Ermordung Erz­bergers, die seltsame arnung der Mörder in München  eine Stunde vor ihrer geplanten Berhaftung, das Revolver­attentat auf Auer, all das find ja Dinge, von denen niemand etwas fpürt!

Radfritt Barrères. Die italiensche Regierung hat die omifiche Mitteilung von dem Rücktritt des französischen   Botschafters Barrère erhalten. Seine Tätigkeit war in der letzten Zeit heftigen Angriffen in italienischen Blättern ausgefeßt, die ihm Einmischung in die inneren Angelegenheiten Italiens   vorwarfen.