Kirchenpolitik gegen weltliche Schule.
*
Eier 3-3.50 M.
Das Kohlensteuergeseh.
In der geftrigen Sigung des Reichstags wurde zunächst der Gesezentwurf betreffend den Bertrag zum Abschluß der end gültigen Donauatte dem Auswärtigen Ausschuß überwiesen.
Lebensmittelpreise des Tages. Damit die Agitation für die weltliche Schule und die Auf- Zufuhr Fleisch ausreichend, Geschäft ruhig. Fische ausflärungsarbeit dafür soviel wie möglich erschwert wird, wird dem reichend. Geschäft rege. Obst und Gemüse schwach, Geschäft still. für die weltliche Schule eintretenden Pfarrer Bleier, CharlottenAm Donnerstag galten in der Zentralmarkthalle folgende Kleinburg, jegt grundsätzlich jedes Urlaubsgesuch bon handeispreise: feiner borgefeßten Kirchenbehörde abgelehnt. Es geht sogar Schweinefleisch 28-39 M. Rindfleisch 25-30 M., ohne Knochen Darauf setzt das Haus die zweite Beratung der Steuervorlagen soweit, daß ihm der Präsident des evangelischen Stonsistoriums jeg 31-34 M. Kalbfleisch 21-30 M. Hammelfleisch 22-32 M. Liesen 37 bei dem Gefeßentwurf über die Menberung des Rohlensteuerlime Stellungnahme, nicht nur für die weltliche Schule, bis 40 M. Schellfisch 7,50-9 M. Seelachs 6-7 M. Dorsch 4-5 M. In Eis: gefeßes fort. Die Steuer foll von 20 auf 40 Broz bes sondern überhaupt zu den mit dem Pazifismus und Soaia Schleie 22-25 M. Hechte 14-15 M. Aale 36-40 M. Lebende Barsche 2ertes erhöht werden. Der Reichsfinanzminister wird ermäch I is mus zusammenhängenden fulturellen Fragen vor der Deffent- 16-17 M. Karpfen 20-27 M. Blele 15-16 M. Naturbutter 45-56 M. tigt, nach Anhörung des Reichstohlenrats und nach Zustimmung lichlett außerhalb seines Amtsbezirts Charlottenburg berboten Margarine 26-36 M. Schweineschmalz 40-44 M. hat. Aber zur selben Zeit wird dem an derfelben Stirche wirkenden 8-16 M. Weiße Bohnen 6-8,50 M. Wirsingkohl 5-8,50 M. Weißkohl 4,50 Berhältnisse zu ermäßigen oder zu erhöhen. Die Länder und GeReis 8,50-13 M. Elernudeln 15-16 M. Buchweizengrütze 11,50 M. Erbsen des Reichsrats den Steuerfaz nach Maßgabe der wirtschaftlichen Prarrer Luther, der dem rechten Flügel der Deutschen Volkspartei bis 7 M. Rosenkohl 10 M. Blumenkohl 8-18 M. der Kopf. Spinat 4,50 meinden dürfen Steuern auf die Erzeugnisse des Rohlenbergbaues, angebört, ein abitägiger Urlaub zur Abbaltung von politischen 7 M. Zwiebeln 6-7 M. Zitronen 1-2 M. das Stück Teltower Rübchen auf die Rohlenbergwerte und ihre Erträge oder auf das Eigentum Vorträgen im beiezten Gebiet bewilligt. Wer diesen Vertreter des 2-3 M. Sellerie 6-8 M. Rückenfett 41-42 M. Rindertalg 25-28 M. an Rohlenbergwerfen nicht erheben. Das Gesez soll am 1. April Christentums aus seinen Vorträgen und Predigten fennt, wird be Hühner 35-44 M. Linsen 13-14 M. Graupen 9-10,50 M. 1922 in Kraft treten. Die Deutsch nationalen beanstreiten müssen, daß dessen Vorträge im besetzten Gebiet bölfer. tragen eine Herabfeßung des Steuerfages auf 30 Broz. und schlagen versöhnend wirken tönnten. es zu bedeutend höheren Preisen weiter zu verlaufen, ist vom Be- eine Wenderung dahin vor, daß Beiträge für den Bau von Bergzirksamt Lichtenberg die Maßnahme in Erwägung gezogen worden, arbeitermohnungen oder für die Berbilligung von Lebensmitteln in Zukunft die Holzabgabe in größeren Mengen( etwa von von den Zuschlägen der Rohlensteuer nicht getroffen werden follen, Ein % Raummeter an) nur an Einwohner des Verwaltungsbezirts wenn sie gleichzeitig mit der Rohlensteuer erhoben werden. gegen Borlegung und Abstempelung der Rohlenfarten zuzulaffen. Antrag der Unabhängigen fordert Steuerfreiheit der Haus Ueber die endgültige Regelung wird noch Mitteilung erfolgen. Die brandfohle. für Personen, beren steuerpflichtiges Bevölkerung wird aber schon jetzt auf diefe Neuregelung, die zur 50 000 m. im Jahre nicht übersteigt. Bekämpfung des Buchers notwendig erscheint, hingewiesen.
Kriegsbeschädigte und Teuerungszuschüsse.
-
Einkommen Staatsfefretär 3apf ertlärt auf Anfrage, daß die Reichs regierung bereit ist, beim Borliegen eines wirtschaftlichen Bedürf niffes aus Billigteitsrüdsichten Steuerfreiheit für Deputattohle zu gewähren.
Abg. Leopold( Dnat.) lehnt namens feiner Fraktion die Erhöhung der Kohlensteuer auf 40 Broz. als unerträglich ab.
Abg. Mehrhoff( U. Soz.): Nach ben bisherigen Erfahrungen ist zu erwarten, daß durch die Erhöhung der Rohlensteuer eine sehr fcharfe Breissteigerung eintreten wird. Aus diesem Grunde beantragen wir Steuerfreiheit für die Hausbrandfohle, wenn der Verbraucher ein Einkommen pon weniger als 50 000 m. hat. Abg. Löffler( S08.)
Zu der von uns veröffentlichten Zuschrift des Reichsbundes der Kriegsbeschädigten, die wir Dienstag abend veröffentlichten, teilt uns das Nachrichtenamt des Magistrats mit: Die Auszahlungen für Schwerbeschädigte für die Berwaltungsbezirke 1 bis 6 für den Monat Februar wurden noch von der Hauptfürsorgestelle durchgeführt. Die erforderlichen Anweifungen an die Stadthauptkasse Berlin sind von ihr bis 14. Februar Gegen die Werbungen für die Fremdenlegion. Im Reichstage erteilt worden. Da die Zahlungen durch Bofifcheck erfolgen, ver. wurde folgende deutschnationale Anfrage eingebracht: Auf dem geht durch den leberweisungsverkehr stets einige Beit, bis die ehrter Bahnhof in Berlin wurde einem jungen Bauern ein Empfänger in den Befih des Geldes gelangen. In den Berwal- gedrudter Bettel in die Hand gestedt mit Bedingungen zum Eintungsbezirken 7 bis 20 find die Teuerungszuschüsse unmittelbar von tritt in die Fremdenlegion. Ein weiter Bettel, der das den Fürsorgestellen im Laufe des Februar gezahlt worden. freie, unnebundene Leben in der Fremdenlegion schilderte und die Für Kriegshinterbliebene oblag die Auszahlung der in Deutschland verbreiteten Schauergeschichten über die Fremden Teuerungszuschüffe allgemein den Fürsorgestellen. In den Für legion in das Reich der Fabel verwies, ist verloren gegangen. Fit forgestellen 7 bis 20 ift die Zahlung im Laufe des Februar durch die Meichsregierung bereit, auf den Wahnböfen eine scharfe Stongeführt worden, ebenso in den Fürsorgestellen der Verwaltungs- trolle auszuüben und folche Werbetätigkeit mit allen ihr zur Verbezirte Tiergarten und Wedding . Fürsorgestelle Berlin- Mitte hat fügung ftebenden Mitteln zu verhindern? die Zahlungsanweisung für Februar erst vor einigen Tagen be Städtischer Wanderführerlehrgang. Nach den vorjährigen guten stellt entgegen der Behauptung Fröhlichs, die Kohlenpreise feien um enden können, hat aber bereits auch mit der Anweisung für März Erfahrungen beabsichtigt das Jugendamt der Stadt Berlin awischen das 60fache, die Bergarbeiterlöhne aber nur um das 20fache ge begonnen. Fürsorgestelle Brenzlauer Berg hat den überwiegenden Oftern und Pfingsten einen Lebrgang aur Ausbildung von Wander- fliegen, feft, daß der Retto Roblenpreis, ausschließlich Teil der Teuerungszuschüsse für Februar zur Anweisung gebracht, führern und führerinnen abzuhalten. In einer Reihe von Vorträgen Steuern und Abgaben, ebenso wie der ohnanteil ber ebenso Fürsorgeſtelle Kreuzberg . Fürsorgestelle Friedrichshain mußte die Anweisung für Februar und März gemeinsam vor werden alle Gebiete des Wanderns, Kartenleien und Geländekunde, Bergarbeiter an der Tonne Rohle um bas 40fache gestiegen nehmen und hat einen Teil der Anweisungen bereits der Stadt Technit des Wanderns, Aufgaben des Führers, Voltslied und Volte ist. Wenn der Antrag der Unabhängigen nicht an außenhaupttasse zugehen lassen Fürsorgestelle Kreuzberg will zur Betana, Natur- und Heimatfunde, Gefchichte. Wander- und Heimat- politischen Dingen scheitern würde, würden wir ihm unbedingt fchleunigung der Märzzahlung bie Beträge bar auszahlen lassen. fchrifttum, Gesundheitspflege und erfte Silfe beim Wandern uim. auftimmen. Auf Grund des Friedensvertrages find wir aber vervon Fachleuten behandelt werden. Die Teilnehmergebühr beträgt pflichtet, an die Entente Reparationstohle zu liefern, deren Preis Eine entsprechende Bekanntmachung ist bereits erlaffen. Im übrigen entspricht es nicht den Tatsachen, daß die Haupt- 12, für Führungen außerdem je 2 M. Anmeldungen in der sich stellt wie der deutsche Preis frei Grube unter Hinzurechnung fürsorgeftelle telephonisch nicht angerufen werden will, Eine der Zeit vom 1. bis 12. april im Jugendamt der Stadt Berlin , Haupt- der Transportkosten bis zur Grenze des empfangenden Entente artige Mitteilung ist von hier an das Fernspredhamt nicht gegeben abteilung III, Neue Friedrichstr. 80 III, Zimmer 51( Wander- ftaates. Die Entente will alfo nur ben Preis für die Reparationstohle zahlen, der in Deutschland gezahlt wird. Jede Ausworden. Der Leiter der Hauptfürsorgestelle, Stadtrat Schüning, ausfunftsstele). nahme, selbst eine in dem von dem Antragsteller gewünschten Aus ist jederzeit im Rathaus durch Fernsprecher( Mag. 150) zu erreichen, die Hauptfürsorgestelle selbst, Landsberger Str. 43/47, unter lab für die Entente in Anspruch zu nehmen. Die Entente bezieht auf Grund des Friedensvertrages 20 Millionen Tonnen Kohlen im Jahre. Sie fann uns einfach mitteilen, daß davon 12 Millionen für den Hausbrand gebraucht werden, und für diese 12 Millionen, die wir gratis liefern müssen, fäme dann auch noch der Steuernachlaß, den wir nach dem unabhängigen Antrag ge währen sollen, hinzu. Das alles ist den Unabhängigen im Ausschuß gründlich auseinandergefeht worden, aber um ihrem Agitations bedürfnis zu genügen, stellen sie hier den Antrag erneut.( 3uftimmung b. d. Soz.)
Mag. 304, 407, 408, 461.
Fahrplanerweiterungen.
3um 1. April treten im Verkehr der Berliner Stabt., Ring. und Vorortbahnen eine Reihe von Fahrplanerweiterungen in Kraft, die für die Uebergangszeit dem stärkeren Verkehr nach und von den Vororten Rechnung tragen sollen. Da der Sommerfahrplan auch in diesem Jahre erst zum 1. Juni eingeführt wird, fo werden im April und Mai bereits eine Reihe der Ausflüglerzüge an den Sonn- und Festtagen verfehren, deren Zahl späterhin im Sommerfahrplan noch vergrößert wird. Die meisten diefer Züge sind bereits in den Fahrplänen als vom 1. April ab verfehrend aufgeführt. Sie werden jedoch, wie wir erfahren, bereits am nächsten Sonntag, den 26. März, auf den am stärksten belasteten Strecken des Borortverkehrs als Bedarfszüge im Falle stärkeren Andranges gefahren werden.
Explosionstatastrophe bet Glogau . Im Munitionsgermaße, würde Beranlassung geben, denselben Steuernachte gewert in Riauti dhe explodierte gestern vormittag eine minenfuhre. Mehrere Arbeiter murden getötet und verschüttet. Der Umfang des Unglücs läßt sich noch nicht über fehen. In dem 8 Rilometer entfernten Glogau wurden zahlreiche Schaufenster durch die Detonation zertrümmert.
Groß- Berliner Parteinachrichten.
6. Kreis Kreuzberg . Freitag, ben 24. Märs, 7% Uhr, Bersammlung fämtlicher Elternbeiräte bei Blum, Planufer 75/76. Neuwahl des Borstanbeg
11. Kreis Schöneberg. Der Beginn der Arbeitsgemeinschaft With fchaftsprobleme der Gegenwart findet am Freitag nicht statt. An fang berselben wird noch bekanntgegeben.
2. Kreis Tiergarten. Sonnabenb, ben 25. März, 7 Uhr, Sigung des Maifeier Ausschuffes bei Hübner, Wilsnader Str. 34. Reine Ab. teilung barf fehlen.
12. Kreis Steglig. Sonnabenb, ben 25. März, 7 Uhr, Sigung des Kreis. bildungsausschusses bei Stowaffer, Stefanfte. 1.
Zu den neuen Höchstmietezuschlägen. erfahren wir, daß die Einiprusfrist des Oberbräfi. denten gegen die vom Magiftrat beschlossenen erhöhten Zuschläge bon 120-180 Proz. am 3. April abläuft. Die Entscheidung liegt wie immer in dieien Fällen beim Preußischen Wohlfahrtsminister. Da die neuen Zuschläge am 1. April in Strait treten sollen, ist diese Entscheidung bis Ende diefes Monats zu erwarten. Sommt eine rechtsverbindliche Belanntmachung der neuen Ruichläge bis zum 31. März nicht zustande. so bleibt die gegenwärtige Rechtslage 11. Abt. 8 Uhr Abrechnung der Bezirksführer bei Berger, Levekam, unverändert bis zum 1. Juli, an welchem Tage das Reichsmieten gesetz mit seiner allgemeinen Neuregelung der Mieten in Kraft tritt.
Heute, Freitag, den 24. März: 8entralarbeitsausschus ber SPD. - Elternbeiräte Groß- Berlins. 6 Uhr wichtige Gigung im Bimmer ber Juristischen Sprechstunde, Lindenste. 3. Wichtige Materialausgabe. Jeder Kreis muß vertreten sein.
Naturkunde für Polizeibeamte.
Zahlreiche Tier- und Pflanzenarten, bei denen die Gefahr der Ausrottung besteht, sind dauernd unter Schutz gestellt. Die Tiere dürfen nicht gefangen oder getötet werden, es ist verboten, die Pflanzen zu pflüden oder auszugraben, und besonders ist auch ber Handel mit diesen Arten untersagt. Damit diese Bestimmungen durchgeführt werden können, müssen sie im ganzen wie im einzelnen den aufsichtsführenden Organen bekannt sein. Wie wichtig dies ist, zeigt der zurzeit in Berlin massenhaft betriebene Berkauf von Bärlapp Pflanzen( Lycopodium ), fowohl in lofem Zustande min in Gebinden. Fast in allen Blumengeschäften und auch im
Morgen, Sonnabend, den 25. März:
Jagowstraße. Die Kartothektarten find mitzubringen.
Straße 11.
de
78. bt. Schöneberg . Pünktlich 64 Uhr Borstandssigung bei Händel , Borberg83. bt. Zempelhof. 7½ Uhr in der 2. Gemeindeschule, Werder, Ede Friedrich. Wilhelm- Straße. 1. Bortrag aus der Gerie ber Cinzelporträge. Referent Gen. Sorlig über Die Kulturaufgaben der Sozialdemokratie". Eintritt 1 M. 131. Abt. Rieberse önhaufen. 7% Uhr Funktionärtonferens bei Bentert, Tres 141. bt. Rofenthal. I Uhr wichtige Funktionärkigung bei Mitbrodt. Stellung.
nahme zur Generalversammlung.
Jugendveranstaltungen.
Bereis Urbeiter Jugend Groß- Berlin, S. 68, Lindenstr. 3, 2. Sof, 2 Erp. Telephon Morigplas 121 08-121 10. Heute, Freitag, den 24. März:
Straßenhandel merden sie feilgeboten. Und doch ist der Verkauf und Ritotin". Blankenburg : Jugendheim Gemeindeschule Triftstraße, Bortvag: ,, Affobol
-
Brig: Jugendheim Chauffeeftr. 48, Bortrag: Karl Marg". sämtlicher Lycopodiumarten durch eine Verordnung vom Charlottenburg : Jugendheim Rosinenftr. 4, Schulentlaffungsfeier. Halensee : 30. Mai 1921 verboten und wird mit Geldstrafe bis zu 1500 M. Jugendheim Gemeindeschule Joachim- Friedrich- Str. 35/36, Vortrag: Rational Moabit: Gemeindeschule Welbenferstr. 21, Bortrag: Bichtbildervortrag: Märkische Landschaftsfchönheiten". Nordosten: Jugend beim Gemeindeschule Seinersdorfer Str. 18, Bortrag: Die Erde in der Phan tafie der Böller des Altertums" Frankenstr. 10, Bortrag: Kulturforderungen der Arbeiterfugend" Schöneberg II : Jugendheim Gemeindeschule Beißen fee: Jugendheim Woeldpromenade, Bortrag: Demokratie oder Diktatur". Treptow : Jugendheim Elsenstr. 3, Kreismädchenabend. Bortrag: Jugendwohlfahrt.
bedroht. Um nun den aufsichtsführenden Polizeibeamten die ober International". Die Hohenzollern- Legende", Neukölln- Sib: Jugendheim Münchener Str. 52,
Kenntnis der Schutzbestimmungen zu vermitteln, hat die staatliche Stelle für Naturdenkmalpflege( Berlin- Schöneberg, Grunewald Straße 6/7) Rurfe eingerichtet, die in diesem Monat an zwei auf einanderfolgenden Sonnabenden begonnen haben.
Am Sonnabend, den 25. März, abends 8 Uhr, veranstaltet ber Städtische Ausschuß für Kunst und Boltsunterhaltung in der Lich. tenberger Glaubensfirche am Wagnerplab eine große Ronzertaufführung, auf deren Programm Teile von Richard Wagners Bühnenweihfestspiel Barsifal" stehen: Das Vorspiel,
"
die Abendmahlszene aus dem 1. Aufzug, der Karfreitagszauber aus 60. Lebensjahr vollendet. Er gehört zu den verdienstvollsten Bete. Abolf Braun, Mitglied des Parteivorstandes, hat jetzt sein dem 3. Aufzug und die Schlußszene. Eintrittsfarten au 12 M.( Ronzert 8 M., Einführungsabend 4 M.) in den ranen der Bartei, in der er feit vier Jahrzehnten als Schriftsteller, burch Blakate fenntlich gemachten Berkaufsstellen und in der Ge- Redakteur, Gelehrter und Abgeordneter gewirkt hat. Daneben gefchäftsstelle Möllendorfstr. 5, Lichtenberg , Fernsprecher Li. 1287 hörte den Gewerkschaften immer feine besondere Liebe. Unzählige ( Geöffnet von 8 bis 3 Uhr wochentags). Parteigenossen und Gewerkschaftler haben von ihm gelernt.
Arbeitersport.
Der Einbruchsdiebstahl bei dem Abg. Adolf Hoffmann tam gestern nochmals zur Verhandlung vor der Straffammer des Landgerichte I. Angeflagt megen schweren Diebitable war der Maschinen- Arbeiter Sportlartell Charlottenburg. Der am Sonntag, den 5. Februar, bauer Delar Schäfer. In dem ersten Hauptverhandlungstermin ausgefallene Propaganbaabend findet am Sonnabend, den 25. März, abends 7 Uhr, in ber Leibniz- Oberrealschule, Schillerstraße, statt. Die zum 5. Februar gegen Schäfer, der in der Hauptsache durch Fingerabdrücke belastet selöften Ratten behalten ihre Gültigteit. wurde, aber feine Täterschaft entschieden bestritt, mußte die Eache bertagt werden. Die gestrige Verhandlung ergab in tatsächlicher Beztebung nichts Neues. Auf Grund der Rengenausiagen und der ganz bestimmten Darlegungen des Kriminalbeamten Beiler vom Briefliche Austunft wird nicht erteilt. Seder für den Brief Erkennungsdienst über die zweifelsfreie Beweistrait fasten bestimmten Anfrage füge man einen Buchstaben und eine Nummer der vorgefundenen Fingerabbrüde hielt das Gericht bei. Cilige Anfragen trage man in der Juristischen Sprechstunde, Lindenstr. 3 1. Sof part, lints vor. Schriftstüde und Berträge find mitzubringen. den Angeklagten des schweren Diebitabis für überführt und berurteilte ibn zu einem Jahr sechs Monaten Gefängnis au Brotofoll gegeben. Heber bas Kitcheneintrittsverfahren find wir nicht unter R. G. Rirchenaustrittserklärungen werben beim zuständigen Amtsgericht und drei Jahren Ehrverlust. Nr. 10, Draffen. Freireligiöse Gemeinde in Berlin , Geschäftsstelle Bappelallee 15/17. Der Bund ist, wie sein Name sagt, religiös.
Einen Berfuch zur Bekämpfung des Holzwuchers mill jetzt das Bezirksamt Lichtenberg machen. Um zu verhindern, daß Don Händlern Berfuche gemacht werden, Holz aus den Beständen ber städtischen Holzpläße zu erwerben und
richtet.
-
Briefkasten der Redaktion.
Wetter bis Sonnabend mittag. Fortbauernb falt und über wiegend bemöllt mit weiteren, befonders im Süden und im ditlichen Binnen lande stärkeren Schneejällen bei frischen nordöstlichen inben.
Nach Ausführungen der Abgg. Lind( Dnat.) und Imbusch( 3.) begründet Abg. Ranih( Dnat.) eine Entschließung, in der die Regierung ersucht wird, binnen zwei Monaten einen Gefeßentwurf zur Unterstützung des ostpreußischen Wirtschaftslebens vorzulegen.
Die Vorlage wird nach den Ausschußanträgen mit der Maß gabe angenommen, daß die Steuererhöhung am 1. April d. I. in Kraft tritt. Angenommen wird weiter die Entschließung Ranig. Es folgt das Gesetz über die
Erhöhung einzelner Verbrauchssteuern.
Es handelt sich dabei um die Leuchtmittelsteuer, die Zündholzsteuer, bie Biersteuer, die Mineralwassersteuer und die Tabatsteuer.
Die Leuchtmittelsteuer belastet die elektrischen Glüh lampen und Brenner bis zu 15 Watt für Rohlenfadenlampen mit 20 Pf., für Metallfabenlampen, Mernftlampenbrenner u. a. Glüh lampen von 40 Pf. bis 4 M. Bei einem höheren Berbrauche über gefangene 100 Watt. Glühtörper zu Gasglühlicht und ähn 200 Watt erhöht sich die Steuer um 1,60 m. für jebes weitere an lichen Lampen werden mit 40 Bf pro Stüd, Brennftifte für Bogenlampen mit 2,40 und 4 m. pro Rilogramm besteuert. Ferner be stimmt die Vorlage, daß der Finanzminister die Nachversteuerung regelt, und daß bei bestehenden Lieferungsverträgen der Lieferer einen um den Betrag der Steuer erhöhten Preis fordern kann. Das Infrafttreten der neuen Steuer foll der Finanzminister im Ein.
vernehmen mit dem Reichsrat bestimmen.
Die Leuchtmittelsteuererhöhung und die Zündmarensteuer erhöhung werden angenommen.
Die Biersteuer soll nach der Ausschußfaffung gesteigert werden und für jedes Hefioliter der Jahreserzeugung betragen: 2000 hl 41 M. von den ersten 42 8000 10 000 43 B 10 000
folgenden
dem Meste
44
80 000
46
60 000 48
"
50
Es folgt die Biersteuer. Gie beträgt von den ersten 20 000 Hektoliter 41 M. für das Heftcliter und steigt weiter bis auf 50 m. Die Steuersäge ermäßigen fich für Einfachbier um die Hälfte und für Schankbier um ein Biertel. Sie erhöhen fich für Etartbier um die Hälfte. Steuerfrei bleibt nur der Haustrunt.
Die Borlage wird in zweiter Lesung unverändert angenommen. Das Gesez tritt mit dem 1. Mai in Kraft.
Es folgt die Mineralwassersteuer. Die Steuer be trägt beim Mineralwasser 10 Bf., bei Limonaden 20 Pf. Bei fon zentrierten Runftlimonat en 2 M., bei Grundstoffen zur Herstellung Don tonzentrierten Runftlimonaden 40 m. für das hektoliter. Kommunistische Obstruktionsversuche.
In den Abendstunden verstärften die Rommunisten, bie fchon vorher die Sigung durch Rüpelfaen en gestört hatten, ihre Obiruftionsverjuche. Sie stellten Bertagungsanträge, bezweifelten tie Beschlußfahigkeit des Hauses, eröffneten Geschäftsordnungsdebat ten und hielten ausgedehnte Reden. Diese Tätigkeit brachte ihnen aber feinen Erfolg, weil die Abgeortneten aller anderen Bars teien troß der Ermüdung im Hause versammelt blieben, so daß das Biel Heiterfeit erregte ber Bartament stets beschlußfähig war. Kommunist Heydemann mit einer im Bredigerton vorgetragenen Rede zur Tabatsteuer. Unter stürmischem Gelächter des ganzen Hauses pries dieser Moskauer Weltrevolutionär bas Rauchen als Beruhigungsmittel an.
Die Erhöhung der Tabatsteuer murbe gegen die Stimmen der Kommunisten und Unabhängigen angenommen.
Um 10 lihr begann ter Kommunist Remmele eine Rede gegen die Erhöhung der Zölle. Er geriet sofort mit dem Präsidenten in Ronflift, indem er alle Abgeordneten der Eteuermehrheit fluch. indem er ihm zurief: Remmele, Du amüsierst die Gesellschaft drei würdige Berbrecher" nannte. Hendemann ermunterte feinen Freund, Auf diese Aussicht hin verließen die Abgeordneten Stunden lang. fluchtartig ten Saal und Remmele fezte feine Rede vor völlig leerem Haufe fort. In der 11. Abendstunde dauerte bie Sigung noch an. ( Schluß des Berichts im Hauptblatt.)