Nachgeben od* London , 31. Zanuar.(EP.) per»Daily Match- zufolge ivird die frauzSfischc Regierung heute ein lllkimatum au die deutsche Regierung sendeu. worin diese aufgefordert wird, ihren Wider- stand gegen die Vesahungsbehördcn aufzugebeu, andernfalls die oerfchärflen Sanktioneu durchgeführt würden, und zwar vor allen Dingen die Errichtnag eines Zollkordons zwischen dem de- schien und unbefetzten Deutschland . Die Militarisierung üer Eisenbahnen. Mißerfolge. Der hauplbahnhof von Wiesbaden , sowie die Dahn - Höfe von Dingen und Bingerbrück wurden von französischem Militär besetzt. Die Züge, die von auswärts noch einliefen, wurden nicht mehr weltergeleitet. Die Eisenbahner haben die Arbeit ein- gestellt, so dah jeder Verkehr ruht. In Ludwlgshafen hoben die Vefahungsbehördeo den Forderungeu der Eisenbahner uach Wiedereinsetzung des Präsidenten und der Beamten der Direktion. Zurücknahme des Requifltionsbesehls und Zurückziehung der militärischen Wachen von den Lahnanlagen entsprochen. Das Personal ist daraufhin von den deutschen zuständigen Stellen und den Vertretern der Organi- fctioneu aufgefordert worden, deu Dienst nach den Befehlen der deutschen Regierung weiter zu versehen. In gleicher Weise haben stch auch die Vorgänge auf den übrigen pfälzischen Bahnhöfen ab- gespielt. Zufolge des geschlossenen Widerstandes der Eisenbahner wurden überall die französischen Posten aus den Bahnhöfen wieder aufgehoben. Der Bahnhof Wedau(Kreis Siegburg) ist wieder frei- gcdeu worden. Die verhafteten wurden entlassen. Darauf wurde der verkehr wieder aufgenommen. Der Güterb ahnhof Köln -Drechen, der von den Franzosen besetzt worden war. ist auf Einspruch der Betriebsröte wieder geräumt worden. Die Hauptzollämter wurden von den französischen Ve- amlen beseht. Die deutschen Beamten in Trier arbeiten für sich weiter, lehnen aber jede Unterstützung der Besetzung ab. Essen, 31. Zanuar.(WTB.) Die Lesahungsbehörde hat mit- geteilt, daß der Punkt 2 der Verordnung vom 2g. Zanuar, der den Verkehrauf der Straße von 10 Uhr abends bis K Uhr früh verbietet, nicht beachtet zu werden brauche, da sich seine Un- durchführbarkeit infolge der eigenartigen Verhältnisse im Industriegebiet ergeben habe. Buffallenüe Zunahme üer Verhaftungen. Aus der französisch-belgischen Besatzungszons wird eine ganze Reihe von Beamtenmaßregelungen gemeldet, die sich besonders gegen die Zoll» und Finanzbehörden richten. Die französische Politik geht offenbar dahin, den deutschen Verwaltungsapparat stillzulegen und ihn zunächst an seiner empfindlichsten Stelle zu treffen. Wir lassen eine Liste folgen, die auf Bollständigkeit keinen Anspruch erhebt. Oberzollsekretär Ramlnski, erster Kossenbeamter vom Zoll- omt hafen-Neuh wurde verhaftet, weil er die Kassenbücher nicht herausgeben wollte. Beim Finanzamt Düsseldorf wurden Steuer. inspektor Poppenburg und Steuerinspektor Stempel ge- walisam ausgewiesen. In Aachen wurde beim Hauptzollamt Aus- landsverkehr Oberzollinspektor S p r a n ck gewaltsam aus einem Zimmer entfernt. Das Amt wurde von zwanzig belgischen Soldaten besetzt, so daß der Dienst eingestellt werden mußte. Don den Beamten verlangt« man die Uebergabe der Akten. In Krefeld wurden der Lorsteher des Zollamtes Güterbahnhof Oberzollsekretär Langheinrichs und in Uerdingen Oberzollinspektor C l a- (ins verhaftet. Beim Hauptzollamt Krefeld stehen weitere vier Derhaftungm bevor. In Duisburg wurden der Oberzollinspektor B a l d o w und der Oberzollinspektor Rief verhaftet. Beim hauntzollamt Kreuznach wurden die Oberzollinspektoren Stau- der und Meirich und der Oberzollsekretär Scholz verhaftet, weil sie sich weigerten, den Kassenschlüssel herauszugeben. In Trier wurde Oberzollinspektor Schaffner vom Hauptzollamt Römerbrücke verhaftet. In Prüm wurde der Ober. zollsekretär Sommer verhaftet und per Dahn weggebracht. Der Oberzollsekretär K o i y r b a. der bereits am 2K. Januar verhaftet
Soziale Kragen im Reichstag. Protest gegen das kulturwidrige Nuftrete» der Franzosen . Auf der gestrigen Tagesordnung des Reichstag» stand der von killen Parteien mit Ausnahme der Kommunisten eingebrachte Antrag über die durch die Besetzung des Ruhrgebiets veranlaßte Schließung von Schulen. Der Antrag wendet sich„gegen jede Kürzung und Schädigung des Unterrichts, da sie eine schwere Einbuße an kulturellen und erzieberischen Werten bedeutet: ebenfalls wendet sich der Reichstag gegen die Besetzung von Jugend» Heimen, die einen Eingriff in die Jugendbewegung und Jugend- fürsorge darstellt. Der Reichstag fordert die Rcichsregierung auf, gegen diese Uebevgriffe der Besatzungsdehörde scharfen Einspruch zu erheben-. Abg. Dr. Schreiber(Z.) zählt eine lehr lange Reihe von Orten aus, in denen Dolksschulen und höbere Lehranstalten sowie Lehrerwohn- gebäude beschlagnahmt und r�setzt worden sind und wo imolgedessen der Unterricht ganz oder zum Teil eingestellt werden mußte. Diese unheilvolle Entwicklung greift auch bereits auf den Bezirk Münster über. Eine allgemeine Verwüstung und Zerstörung des iinterrichts ist die Folge. Neben den SchulhÄufern haben die B»- satzungetruppen auch Krankenhäuser in rücksichtsloser Weise beschlagnahmt. Ebenso unerhört sind die maßlosen Ansprüche der Truppen auf anderen Gebieten. In Duisburg werden z. B. pro Tag Z Liter Milch für die Angehörigen der Besatzungstruppen gefordert, während für die Deutschen nur% Liter vorhanden sind. Wir fordern alle ausländischen Spender, die der Kultur des deutschen Kindes zur Hilfe kommen wollen, auf, gegen diese kulturelle Per- tümmerung des deutschen Kindes feierlichen Einspruch zu erheben. Ohne weitere Debatte wird der Antrag vom gesamten Hause einstimmig angenommen. Es folgt dann die zweite Beratung des Gesetzentwurfs über die Kleinrentnerfürforge. Der Ausschuß hat nicht nur die Kleinrentner, sondern auch diejenigen, die Ihnen gleichgestellt sind, dem Gesetz unterworfen und den Kreis dieser Fürsorgeempfänger genau umschrieben. Es sollen darunter fallen alle die in Not Ge» ratenen, die durch Arbeit ihren Lebensunterhalt erworben haben, die wissenschaftliche, künstlerische oder gemeinnützig« Arbeit ver- richteten, und jene, die infolge geistiger oder körperlicher Gebrechen nicht mehr arbeiten können. Die Vorlage sah eine Erstattung der Kosten des Gesetzes an die Gemeinden in höhe von 8 0 Proz. durch das Reich vor. Der Ausschuß beschloß eine Erhöhung der Erstattung aus gy Proz. Ministerialdirektor Schllebea bittet im Namen des Reichssinanz- Ministers, es bei 80 Proz. der Erstattung zu lassen, da es aus den verschiedensten Gesichtspunkten nicht erträglich sei, den Bettrag der Gemeinden für die Kleinrentnersürsorge mir mit IV Proz. zu be» rncBat.
: Zolltrennung! worden, jedoch auf den Protest der Bevölkerung hm wieder frei- gelassen war, wurde erneut oerhaftet. Vom houptzollamt Kaisers- lauiern wurde der Vorsteher Zollrat Kost verhaftet, weil er das Ansinnen der Franzosen , unter ihrer Leitung zu arbeiten, trotz großer Versprechungen wiederholt ablehnte. Beim Hauptzollamt Bochum wurden der Vorsteher Zollamtmann B inhold, Ober- zollsekretär S« u b o l d t und Zollsekretär S ch a r d t verhaftet. Französische und belgische Kommissionen sprachen bei den Zoll- ämtern Duisburg -Südbohnhof, Duisburg -Rhein , Rheydt , München- Gladbach, Kaldenkirchen , sowie den dazugehörigen Zollnebenstcllen Niederhof, Anderwalds, Straelen vor und fragten die Beamten, ob sie unter ihrer Oberaufsicht arbeiten wollten. Die Beamten blieben ihnen die gebührende Antwort nicht schuldig. Don der Besatzungsbehörde verhaftet wurden ferner: Re- gierungsrat Schweden, Präsidialfetretär K l i m p e l und Re- gierungsobersekretär P o st e r t von der Regierungebehörde in Bochum ,«in Beamter und ein Angestellter von der Reichsbank in Aachen sowie Regierungsrat B e r t s ch, der Leiter des Ausfuhr- amtes in Essen, der Oberbürgermeister von Herne , Dr. Spar- l e d e r. der Bürgermeister von Uerdingen a. Rh. A l d e h o f f, der Bürgermeister von Cleve Dr. Wolfs, Gewerkschaftssekre. tär Klein»Cleve und 25 Studenten der Technischen hoch- schule in Aachen . Mit der Ausweisung in diesen Fällen ist zu rechnen. Weitere Maßregelnngen. Ausgewiesen wurden: Zollsekretär Broese, Zollsekretär S ch a l o e r und Referent Wenderle in Ems. Sämtliche Ange- stellten des Ausfuhramts in Ems, etwa 600, haben die Arbeit nieder- gelegt. All« wurden beim Berlossen des Amtes genau untersucht. Auch waren Maschinengewehre aufgefahren. Eine große Menschenmenge hatte sich in der Nähe des Ausfuhramts angesammelt und empfing die Angestellten mit stürmischem Beifall. Nur zwei weibliche Angestellte haben sich bereit erklärt, weiter zu arbeiten. Ausgewiesen wurden ferner: Bürgermeister Stahl- Geisenheim, Oberförster K« m p i- Nassau, Oberförster Müller» Nassau , Oberförster K r o s ch- Diez, Oberförster S ch e u r e n- Land- kreis des Unterlahnkreises. Zollrat R o s eb r o ch- Düren, Zoll- inspektor Boß- Trier, Zollrat Wagner- Trier, Zollrat D o e r r» Worms , Oberzollinspektor B ä u m« r- Worms, Runger, Direktor des Hauptzollamtes Ludwigshafen , Rost, Direktor des hauptzoll- amts Speyer , und Stern, Direktor de» Hauptzollamts Landau. Weiter sind ausgewiesen worden: Oberzollinspektor Baum- Jülich, Zollrat D e i ch m a n n. Kaldenkirchen , Zollrat Bäsch. Lintorf, Oberzollinspektor W i n t e l m a n n, Zollinspektor Koch, Zollsekretär I a t o b s e n, alle drei aus München-Gladbach , Oberzollinspektor Heuer und Zollrat S o e r b o l d t aus Rheydt , Zoll- amtmann de l a Motte- Krefeld, Oberzollsekretär R e i m a n n- Weeze und Zollsekretär Z e r e n s k i aus Neust. In Wiesbaden wurden der Oberforstmcister v. Hammer» stein und der stellvertretend« Zolldirektor Seslig von der fran« zöstschen Besatzungsbehörde ihre, Amtes enthoben. Beide Beamten versehen ihren Dienst trotzdem weiter. Ttillegung der Zollamter. Düsseldorf . 81. Januar. (WTB.) Die Zollämter Hubertus und Hofen, sowie die dazu gehörigen Unterstellen wurden heute früh von den französischen Bosatzungsbehörden militärisch besetzt. Ferner wurden auch die folgenden Zollämter besetzt: Hauptzollamt Neuß , Zollamt Neuß-Hafen, houptzollamt München- Gladbach , Zollamt Krefeld -Hafen, Zollamt Duisburg-Parallelhafen. Sämtliche deutschen Zollbeamten haben den Dienst darauf eingestellt, �o daß der Betrieb völlig still liegt., Grüstner protestiert. Regierungspräsident Dr. Grützner protestiert in einem Schreiben an General Devingnes gegen den Befehl, daß die Per- folgung von politischen und Preßvergehen der Zustimmung der Be- satzungsbehörden bedürfe. Dies fei ein Eingriff in die deutschen Hoheitsrechte und eine Völkerrechts» widrige Maßnahme, die offenbar politische Zwecke verfolge.
Abg. Frau Schroeder(Soz.): Trotz oller Bemühungen der Parteien ist es nicht gelungen, den ß 1a so zu fassen, daß er unserer An- schauung entspricht. Der Kreis der berechtigten Fürsorgeempfänger muß noch weiter gefaßt werden. Wir werden die weitergehenden Anträge der Kommunisten unterstützen und selbst beantragen, daß all«»ohne eigene Schuld" in Rot geratenen Personen im Sinne dieses Gesetzes fürsorgeberechtigt sein sollen. Nach Zustimmungserklärungen der Abgg. Obersohren(Dnat.) imd Frau Matz(D. Bp.) erklärt Abg. Dr. Külz(Dem.): Die Anträge der Kommunisten und Sozialdemokraten schießen wiet über da» Ziel hinaus oder sind überflüssig oder gar undurchführbar. An der Frage, ob die Gemeinden IV oder 20 Proz. der Unkosten bestreiben sollen, werden wir das Gssetz nicht scheitern lassen. Nach kurzen Bemerkungen der Abgg. Schwarzer(D. Dp.) und walzahn(Komm.) wird das Gesetz in zweiter und dritter Leiung mit der Aenderuna verabschiedet, daß da» Reich 8V Proz. der Kosten an Re Gemeinden zurückerstattet. Nach debatteloser Erledigung der zweiten Lesung des Jugend» gerichtsgesetzes wird der Gesetzentwurf über Berücksichtigung der Geldentwertung In den Steuergesetzen dem Steuerausschuß über- wiesen.— Nächste Sitzung: Donnerstag 2 Uhr.
Einigungsverfuch in Lausanne . Lausanne , 31 Zanuar.(V2l.) ver englische Pressechef Mac Cläre erklärte heute abend den Zournalisten, daß dle Ausflchteu für den Friedensschluß lm Augenblick wie 10: 4, also g u l wären. Lausanne , 31. Januar. (WTB.) Ueber die heutig« Boll- sitzung der Konferenz wurde ein« amtliche Mitteilung nicht heraus- gegeben. Man erfährt über den Derlouf der Sitzmtg folgendes: Curzon , Bomoard und Garront wiesen eingehend und nachdrück. lich auf die zahlreiche» Konzessionen hin, die die Wiierten in ihrem Friedensvertragsprojett den Türken gemacht habin, und betonten, welck)« große Verantwortung die Türkei durch eine Ablehnung auf sich laden würde. Curzon streif!« dabei die V«rantwortuna der Türke! am Kriegsausbruch Ismet Pascha antwortete in einer längeren Red«, die große Ueberraschuna hervorrief, weil er gegen das gesamte Mandatssystem Protest crte und als Wortführer aller Mandatsvölker und auch der A« g y p t e r zu sprechen schien. Er beantwortete die Ueberreichung der Friedensbedmgungen mtt dem Ersuchen um eine Frist von acht Tage«. hierauf wurde die Sitzung geschlossen. Nachmittags versuchten die drei alliierten Delegationssührer ein Einvernehmen über die Ismet Pascha zu erteilend« Antwort zu finden. Don französisch« Seite versichert man. daß die acht- täglge Frist bewilligt werden wird und daß die Debatte stch vor allem
darum dreht, ob die drei alliierten Führer während dieser Frist in Lausanne bleiben sollen oder abreisen werden unter Zurücklassung von Vertretern. Di« Franzosen treten lebhaft für die erste Lösung ein, die Engländer bestehen ossenbar auf dem früheren Programm. Di« Beratung der alliierten Delegationssührer dauerte eine Stunde. Um zwei Uhr mittag»' wurde die Vollsitzung wieder auf- genommen. Im Namen der Alliierten erklärte Lord Curzon , daß es nicht möglich sei, die türkische Forderung nach einer achttägigen Frist völlig anzunehmen. Er werde auf jeden Fall noch bis Sonntag abend in Lausanne bleiben, und er hoffe, daß man diese Zeit aus- nutzen werde, um die bestehenden Schwierigketten beizulegen. Ismet Pascha entgegnete, daß er sich bemühen werde, innerhalb der verkürzten Frist zu einer Lösung zu gelangen. Damit wurde die Sitzung geschlossen. Lausanne , 31. Januar. (EP.) In bezug aus das am Dienstag in Lausanne veröffentlichte Telegramm der französischen Regierung an die Regierung von Angora, wonach die französische Regierung den heute den Türken zu übergebenden Friedensvertrag nicht als endgültigen Text ansehen und ihre Delegation in Lausanne zur Fortsetzung der Verhandlungen belassen will,«klärt die englische Dclegatton, daß sie dieser Information, die eine flagrante Ver- l e tz u n g der alliierten Vereinbarungen darstellen würde, keiner- l e i Glauben schenken könne, und daß die Beröffentlichung dieser Nachricht ohne vorherige Verständigung mit der englischen Regierung oder ihrer Delegation erfolgt sei und daß die englische Regierung nicht die Absicht habe, ihre bereits getroffene Disposition abzuändern. London , 31. Januar. (EP.) Wie aus Konstantinopel gemeldet wird, veröffentlicht die türkische Presse den Friedensvertragsentwurf und erklärt diesen allgemein als ganz unannehmbar. Um Unruhen zu vermeiden, ist die türkische Gendarmerie in Konstant!- nopel verstärkt worden.
Dos Todesurteil gegen den polnischen präsidentenmörder Hot der Staatschef mit folgenden Worten unterzeichnet:»Ich finde weder in meinem Gewissen noch in den Akten einen Grund, der mir erlaubt, das Urteil des Gerichts zu ändern". Das Urteil ist Mittwoch vormittag durch Erschießen v o l l st r e ck t worden.
Wirtschaft Die ZNarkkalasirophe. Im März 1921, zur Zeit der Abstimmung in Oberschlesien , ginn durch die deutsche Presse ein Aufsatz aus der Feder eines an führen- der Stelle des Reichsbankdirektoriums stehenden Beamten, der stch ganz besonders mit der polnischen Valuta beschäftigt«. Mit vollem Recht wurde damals gesagt:„Es bedarf keines Beweises, daß der Usbergang zu einer lo entwerteten und kreditunwürdi- gen Valuta die schwersten Nachteil« für ein Land mit stch bringen muß. Insbesondere würde«in industrielles, auf den internationalen Verkehr angewiesenes Land wie Oberschlesien die Grundlagen seiner wirtschaftlichen Existenz selbst zerstören, wenn es di« Markwährung mit einer derartigen Valuta vertauschte." Es verdient festgehalten zu werden, daß die leitenden Stellen unserer Reichsbank sich üb« d i e G e fahren der Valutaentwertung schon zu einer Zeit völlig klar waren, als der Dollarkur» sich ungefähr auf 62 M. stellte und der Notenumlauf der Reichsbank ungefähr 68 Milliarden betrug. Seitdem ist der Dollarkurs aus mehr als 30 OVO M. gestiegen, und der Banknotenumlauf hat die höhe von rund anderthalb Billionen erreicht. Man kann nicht behaupten, daß die Leiter unseres Zentralnoteninstituts stch gegen eine solche Entwicklung mit der- jenigen Energie zur Wehr gesetzt hätten, die im Interesse der deutschen Volkswirtschaft von ihnen zu erwarten ge- wesen wäre. Man hat dem Verhängnis seinen Lauf gelassen und durch die Suspendierung der gesetzlich vorgeschriebenen Dritteldeckung für den Notemimlaus auch seinerzett noch die letzten schwachen Schranken niedergerissen, um der Inflation freie Bahn zu schaffen. Die Wirkungen dieser Wirtschaftspolitik steht man heute nur zu deutlich auf allen Gebieten unserer Wirtschaft. In den letzten Tagen hat die polnische Mark, die im Jahre 1921 vorüber- gehend noch unter den Kurs von 3 deutschen Reichspfeuniaen hinab- sank, an den deutschen Börsen einen Kurs von 100 Pfennigen erreicht. Im Verlauf von knapp zwei Jahren ist also die deutsche Mark auf das Niveau der polnischen herabgesunken: es ist dabei zu berück- sichtigen, daß die polnische Währung im Vergleich zum Dollar und anderen Edelvaluien in diesen zwei Iahren durchaus nicht gestiegen, sondern sogar noch gefallen ist. Die Entwertung der deutschen Mark hat sich ober, wie die jetzigen Kurse zeigen, noch viel rascher voll- zogen. Auch die ö st e r r e i ch i s ch e Krone, auf deren ZZerfall wir Reichsdeutschen bisher sehr mitleidig hinsahen, steigt im Vergleich zur Mark von Tag zu Tag, und wenn die Entwicklung im bisherigen Tempo weiter geht, haben wir auf dem Gebiet« des Geldwesens sehr bald österreichische Zustände im wahrsten Sinne des Wortes. Di« für die Währungspolittt in Deutschland verantwortlichen Stellen können sich bis zu einem gewissen Grade mit dem Hinweis auf die ver- heerenden Wirtungen der Reparationszahlungen entschuldigen. Mußten doch allein in der zweiten Ianuardekade 1923 rund 58,6 Milliarden Papiermark zur Erfüllung von Zahlungsverpflichtungen in ausländischer Währung in Ausführung des Friedensvertrags ausgegeben werden, während die gesamten Reichseinnahmen im gleichen Zeitraum nur 58,3 Milliarden Mark betrugen Seit dem 1. April 1922, d. h. seit Beginn des laufenden Finanzjahres, wurden für Reparationszahlungen rund 830 Milliarden Papiermark aufgewendet, außerdem beanspruchte die Fnedenovertragsabrechnungssteue allein ln der letzten Dekade noch 130 Milliarden Mark für Zahlungen in Papiermark. UrB'r diesen Umständen kann der weiteren Entwicklung des Markkurfes schwerlich ein günstige» Horoskop gestellt werten, zumal die im Januar erfolgte Ruhrvesetzung der deutschen Wirtschaft und den Reichsein- nahmen einen weiteren schweren Schlag versetzt hat. Es darf aber nicht»«schwiegen w«den, daß die Einnahmen auf Konto Zwangsanleihen In den letzten Monaten nur sehr gering waren und daß der neueste Ausweis über die Finanzgebarung des Reiches in d« zweiten Ianuardekade 1923 überhaupt keine Einnahmen aus der Zwangsanleihe mehr reqistriert. V. W.B.
Fesiwerlanleihen. Das unter Führung der Preußischen Staatsbank(Seehandlung) stehende Bantentonsortium wird in der nächsten Woche eine weit«« Serie van 5 p r o z. Roggenrentenbriefen der Ro�genrentenbank Aktiengesellschaft zu Berlin zur öffentlichen Zeichnung auflegen. Der Zeichnungspreis wird sich auf etwa 15 Proz. unter dem gegenwärtigen Marktpreis für märtischen Roggen stellen. Starke Erhöhung der Düngemittelpreise. Die Preise für künstliche Düngemtttel wurden in den letzten Tagen stark heraufgesetzt. So wurden die Kallpreise um das Anderthalbfache erhöht, sur Bestellungen, die bis zum 10. Februar beim Syndikat eintrafen, wird ein Preisnachlaß von 20 Proz. gewährt. Die Preise für Stickstofs- düngemtttel verdoppelt. Devisenkurse. Unserer gestrigen Kuretafel sind noch folgende amtlichen Notierungen nachzutragen: 1 finnische Mark 1177,05 Geld, 1182,95 Brief: 1 jvponischer Pen 22 393.87 Geld, 22 506,13 Brief: 1 brostlianisck)« Milrels 3236,87 Geld, 5263,13 Brief: 100 österr. Kronen 66,13 Geld. 45,47 Br:es: 1 tschsch. Krone 1346,62 Geld, 1353,38 Brief: 1 ung. Krone 18,05 Geld, 18,15 Brief: 1 bickg. Lewa 274,31 Geld. 275,69 Brief: 1 juaoslaw. Dinar 416,45 Geld. 418,55 Brief. 1 pota. Mark galt i» frei« verkehr t» W.