Friftverlängerung für die Steuererklärung.]
Der Notenkrieg. Durchreise- Sichtvermerke und Warenverbote.
I fallen miederum der weitaus größte Teil auf Serbien . Die im freien Sachlieferungsverkehr geschlossenen Verträge bezifferten sich auf unBor furzem ist in der Preffe befanntgegeben worden, daß den Effen, 22. Februar. ( WTB.) General Degoutte hat einen gefähr folgende Höhe: Frankreich zirka 9 Millionen Goldmark, Steuerpflichtigen mit Rücksicht auf ten dem Reichstag zurzeit vor- neuen Befehl erlassen, durch den für deutsche Personen Belgien zirka 8 Millionen Goldmart, Portugal 21 Millionen Goldliegenden Entwurf eines Gesezes über die Berücksichtigung der über 15 Jahren ein personalausweis vorgeschrieben mart und Rumänien 28% Millionen Goldmark. Geldentwertung in den Steuergesehen Vordrude zur Abgabe der wird. Außerdem werden neue Bestimmungen über die Ein- und Bermögenssteuer- und der Einkommensteuerertlä Ausreise von Deutschen , Ausländern und den Angehörigen der Berung erst nach näherer Bekanntmachung zugesandt oder ausge- fabungsmächte erlassen. händigt würden. Der Entwurf des Geldentwertungsgefeges tonnie nicht so schnell verabschiedet werden, wie es ursprünglich vorgesehen war. Infolgedessen nird die Frist für die Abgabe der Steuererklärungen auf den Monat März festgesetzt werden. Nähere Bekanntmachung hierüber wird noch erlassen werden. Die Steuer pflichtigen werden aber gut daran tun, sich schon jetzt alle für die Erklärung erforderlichen Unterlagen( 3. B. Bankauszüge) zu verschaffen, damit sie in der Lage fint, ihre Steuererklärungen recht zeitig und schnell abzugeben.
Neue Gewalttaten.
Die
Effen, 22. Februar,( WTB.) Das Asyl für Obdachlose, das neben der vorgestern befehten Kaserne der Schuhpolizei liegt, ist vorgestern von den Franzosen gleichfalls besetzt worden. 173 Jnjassen des Asyls wurden festgesetzt, die Beamten des Wohlfahrtsamtes haben feinen Zutritt zu ihnen. Welchen Zwed die Franzosen mit der Befehung des Afgls verfolgen, ist noch nicht ersichtlich.
Berlin , 22. Februar. ( WTB.) Das französische Minifterium des Auswärtigen hat der deutschen Botschaft in Paris am 13. Februar 1923 folgende Verbalnote übersandt:
Der französische Konsul in Kattomiz hat mitgeteilt, daß der deutsche Konsul in dieser Stadt die Anweisung erhalten hat, polnischen Arbeitern feine Sichtvermerte für die Durchreise nach Frankreich zu erteilen. Die Warendurchfuhr von Polen nach Frankreich und Belgien wird gleichfalls von den deutschen Behörden verweigert.
Diese Tatsachen stellen Verlegungen der Artikel 276 und 321 des Friedensvertrages dar. Die französische Regierung protestiert gegen diese Berletzungen, von denen sie für alle Fälle Kenntnis nimmt. auftragt worden, der französischen Regierung folgende Note zu überDer deutsche Geschäftsträger in Paris ist daraufhin bereichen:
Was die 3 wangsanleihe anlangt, so wird nach den Bes Bochum , 22. Februar. ( WTB.) Am 19. Februar abends erschlüssen des Reichstagsausschusses der Zeitpunkt, bis zu dem die schienen französische Soldaten im Schalterraum des Telegraphen Pflichtigen spätestens zwei Drittel der von ihnen zu amts in Bochum , um einen Befehl auf Herstellung einer Anzeichnenden Zwangsanleihe im voraus zu zeichnen und ein- schlußleitung abzugeben. Da der Befehl nicht entgegengenommen zuzahlen haben, bis zum 31. März 1923 hinausgeschoben werden. wurde, bedrohten die Franzosen die Beamten mit Revolvern, Der Steuerausschuß des Reichstags hat in erster Lesung beschlossen, schlugen ein Schalterfenster ein und drangen dann mit Gewalt in den Zeichnungspreis für die Zeichnungen im März wie für die bas verschlossene Telegraphenbetriebszimmer. Am nächsten Bor - Die deutsche Botschaft beehrt sich im Auftrage ihrer Regierung Zeichnungen im Februar auf 100 Pro3z. festzusehen. mittag erschienen die Franzosen in größerer Zahl und stellten Frist dem Ministerium der auswärtigen Angelegenheiten auf seine Berbal bis 12 Uhr für die Herstellung der Anschlußleitung. Nachmittags note vom 13. Februar 1923 folgendes zu erwidern: 3% Uhr marschierten zahlreiche Truppen, 5 Tanks uf. deutsche Generalkonsul in dieser Stadt Anweisung erhalten hätte, usw. Die Mitteilung des französischen Konsuls in Kattowiß, daß der vor dem Postgebäude auf, 4 weitere Tants bezogen die benachbarten Straßen, dann wurden die beiden Fernsprechsäte und polnischen Arbeitern die Ausstellung von Sichtvermerken für die der Telegraphensaal besetzt und das Personal mit Gewalt aus den Generalkonsul ist im Gegenteil ausdrücklich angewiesen Durchreise nach Frankreich zu verweigern, trifft nicht zu. Der Betriebsräumen entfernt. Mehrere Beamtinnen bekamen Herz- worden, Sichtvermerte auszustellen, wenn feststeht, daß sie tatfrämpfe und wurden ohnmächtig. Gegen 5% Uhr 30g ein Teil der fächlich für die Durchreise nach Frankreich bestimmt sind. Die Franzosen mit zwei inzwischen verhafteten Be- deutsche Regierung weist daher den Vorwurf einer Verlegung des amten durch die von einer ungeheuren Menschenmenge Artikels 276 des Vertrages ono Versailles als unbegründet befetten Straßen ab. Die Bostenkette wurde von der Menge mehr fach durchbrochen und Hochrufe auf die Berhafteten ausgebracht. Bochum , 22. Februar.( Eigener Drahtbericht.) Die Franzosen Bochum . Ein des Wegs kommendes junges Mädchen wurde besetzten heute, am Donnerstagmittag, das Amtsgericht in von den Posten in rohester Weise unter Benugung von Gewehr tolben vom Bürgersteig getrieben. Mehrere Bassanten, die das beobachtet hatten, brachten ihre Entrüstung hierüber durch Pfuirufe zum Ausdruck. Hierauf schossen die Posten ohne weiteres in die Menge. Auf der Stelle blieb durch Bauchschuß der Arbeiter Robert Roß tot Schwerverletzt wurde durch einen Kieferschuß ein Buchhalter und durch einen Oberschenkelschuß ein Oberstadtsekretär.
Keine Steuern für Frankreich und Belgien ! Amtlich wird mitgeteilt: Frankreich und Belgien per suchen, im altbesetzten Gebiet wie in den Einbruchsgebieten flarem Rechte zuwider durch gewaltsame Zugriffe deutsche Steuer= einnahmen an sich zu reißen. Zu diesem Zwecke beseßen sie die Kassen der deutschen Zollämter, entfernen die deutschen Beamten aus ihren Arbeitsräumen und fordern Steuerzahlung. Die Kaffen, die sich in fremder Gewalt befinden, sind nicht mehr Dienststellen des Reiches. Deutsche Steuern können aber rechtswirksam nur an das Reich gezahlt werden, und es ist verboten, sie an Frant. reich oder Belgien zu zahlen. Die Zahlung an Frank schuld nicht. Wer nicht den Gewaltatt der Einbruchsmächte seiner reich und Belgien befreit den Steuerpflichtigen von seiner Steuervaterländischen und seiner Rechtspflicht entgegen unterstützen und wer sich selbst vor doppelter Inanspruchnahme bewahren will, muß daher feine fälligen Zahlungen an Rassen des Reichs leisten. Der Reichsminister der Finanzen veröffentlicht folgende Kundgebung an die Angehörigen der Reichs3011 verwaltung im
besezten und im Einbruchsgebiet:
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Die Interalliierte Rheinlandkommission hat soeben beschlossen, fämtliche deutschen Zollbeamten im besetzten und im Einbruchsgebiet ihres Amtes zu entfehen und die Dienststellen der Reichszollverwaltung aufzuheben. Die Franzosen und Belgier wollen gegen Beamte, die ihre Pflicht gegenüber der deutschen Regierung erfüllen, mit den schärfften Strafmitteln vorgehen. Sie versuchen, die deutsche Zollverwaltung im Besten des Reichs zu zerschlagen und hoffen, auf diese Weise einen entscheidenden Schlag gegen die wirtschaftseinheit des Deutschen Reiches führen zu fönnen. Diese neue Gewalttat ist nichts anderes, als das Eingeständnis, daß alle bisherigen Versuche, die Angehörigen der Zollverwaltung zum Bruch ihrer Eidespflicht zu verführen, fehlge schlagen sind. Ich bin überzeugt, daß die Zollbeamten und Angestellten aller Dienstgrade gegenüber diesem neuen Gemaltakt mit der gleichen Festigkeit und Ausdauer im Widerstande beharren werden, die sie ebenso wie die übrigen Teile der Bevölkerung bisher be
wiesen haben.
Den Zollbeamten, die in unbeugfamem Ausharren auf ihrem Posten den Bestand des Reiches und die deutsche Wirtschaft verteidigen, ist der bleibende Dant des Deutschen Boltes gewiß, und sie fönnen sicher sein, daß die Reichsfinanzverwaltung für sie und ihre Angehörigen einstehen und ihnen alle Schädigungen roll ersetzen wird.
Die Knebelung der Pressefreiheit.
zurück.
Was die Warendurchfuhr von Polen nach Frankreich und Belgien durch die deutschen Behörden nicht vor. Der Güterverkehr auf den anlangt, fo liegt eine allgemeine Verweigerung der Durchführ und der Verkehrsstörungen, die durch den Einbruch der französischen durch die deutschen Behörden nicht vor. Der Güterverkehr auf den deutschen Eisenbahnen mußte infolge der Rohlentnappheit und belgischen Truppen in das Ruhrgebiet und ihre Eingriffe in das Verkehrswesen des besetzten linksrheinischen Gebietes und des Ruhrgebeites perursacht worden sind, allgemein start herabgesezt werden, so daß auch im innerdeutschen Berkehr die Annahme von Gütern zur Beförderung auf den Eisenbahnen im weiten Umfange eingeschränkt worden ist. Von den Einschränkungen im innerdeutschen Berkehr konnte der Durchgangsverkehr nicht unberührt bleiben.
Weitergehende Einschränkungen als im innerdeutschen Verkehr sind für den Durchgangsverkehr nicht vorgenommen worden. Da nach Artikel 321 des Vertrages von Berfailles der Durchgangsverkehr nur ein Anrecht auf gleiche Be In der Zeit vom 15. Januar bis zum 15. Februar haben die handlung wie der innerdeutsche Verkehr hat, liegt eine Ver. Befagungsbehörden 95 3eitungen in irgendeiner Weise daran legung des Artikels 321 des Vertrages von Versailles nicht vor. Im übrigen muß die deutsche Regierung aber den Wider. gehindert, ihre Meinung zu äußern oder wenn fie es doch taten, spruch in dem Berhalten der französischen Regierung feststellen, dafür durch Verbote bestraft. Bon diefen 95 Zeitungen gehören ber darin liegt, daß sie auf einer minutiösen Einhaltung der Durch14 der Sozialdemokratischen Bartei, 30 dem Zentrum, reise- und Durchfuhrbestimmungen des Vertrages von Versailles be23 den Rechtsparteien und 8 der Demokratischen Bartei. 20 der bestehen zu fönnen glaubt, während sie zur gleichen Zeit ohne jeden ftraften Blätter waren feiner politischen Partei dienstbar. Mit der Rechtsgrund in den besetzten Gebieten durch Lahmlegung des EisenDauer der Besetzung verschärften sich auch die Strafen für die 3ei- bahnverkehrs und durch den Erlaß von Aus- und Einfuhrverboten tungen. Die Verbote galten zunächst auf drei Tage, dehnten nicht nur jeden Güterverkehr zwischen tiefen Gebieten und dem fich dann auf 10 und 15 Tage aus. Zwei Blätter in Redlinghausen übrigen Deutschland unterbindet, sondern es der deutschen wurden auf unbestimmte Zeit" und verschiedene Zeitungen in Buer Regierung auch unmöglich macht, die Deutschland gegenüber anderen Staaten obliegenden internationalen Ber und Bochum bis auf weiteres" verboten. In drei Fällen wurde die Vorzenfur verhängt; verschiedentlich sind fertiggestellte Pflichtungen hinsichtlich des Durchreise und Durchfuhrverkehrs einzuhalten. und versandbereite Auflagen beschlagnahmt worden. Einer Zeitung Das Goldzollaufgeld beträgt vom 28. Februar bis 6. Mäcz verbot man das Aushängen von Ertrablättern, zwei anderen wur 595 400 Broz.; es bleibt also gegen die Vorwoche unverändert. den die Berlagsgebäude militärisch besett, und in einem anderen Falle hinderten die Soldaten die Druckereiarbeiter am Betreten der Geschäftsräume. Verschiedentlich sind Redakteure verhaftet und ausgewiesen. U. a. wurde bekanntlich auch ein Redakteur unseres Aachener Parteiblattes ausgewiefen. Einer ganzen Reihe deutscher Zeitungen des unbesetzten Gebietes ist auf Monate hinaus die Einfuhr in das besetzte Gebiet verboten. Die befristeten Verbote von 91 Zeitungen belaufen sich auf 27 Monate und auf 381 Tage. Die Begründung der Berbote ist bekannt.
Mailand , 22. Februar.( EP.) Der Corriere della Sera " schreibt: Der franzöfifch- deutsche Konflikt müsse früher oder später in dem gleichen Geiste gelöst werden, der seinerzeit die 2 brüstungstonferenz in Washington leitete. Benn der Ruhrkonflikt meiter dauere, fönne er zu verhängnisvoller Rohftoffnot führen und diese könne nur durch direkte Berständi gung zwischen den französischen und deutschen Großindustriellen verhindert werden. Diese Rohstoffnot tönne für Italien sehr ver hängnisvoll werden. Für Italien ist es aber eine moralische Unmöglichkeit und wirtschaftliche Schwierigkeit, Frankreich zu ver lassen, ohne Gefahren für seine Bufuhren zu haben, ebenso schwierig sei es aber auch, Frankreich zu folgen. Daher die abwartende haltung Mussolinis. Italien müffe fich aber auf eine Ver mit England und jenen Völkern mittlung vorbereiten und Fühlung nehmen, die Interesse am Frieden haben. 2.C.er gesucht.
hin, das er schon vor dem Kriege aus dem schwarzen Sand, der sich in Neu- Seeland in großen Mengen findet, gewonnen hatte. In der Meinung, daß es wahrscheinlich als Hafnium anzusprechen sei, schickte Die norwegische Jugend gegen Poincaré , er es zur Untersuchung nach Kopenhagen . Hier wurde es indessen durch Professor Bohr als ein Mineral festgestellt, das weder Hafnium Kristiania , 20. Februar.( Eig. Drahtbericht.) In einer Proteft. ist, noch mit diesem irgendwelche Berwandtschaft hat. Man ist jetzt versammlung der norwegischen Jugend gegen den belgisch dabei, durch die Analyse festzustellen, ob das von Scott gewonnene französischen Ruhreinfall, die der Studentenverein Kristiania , Mineral etwa eines der bisher unbekannten Elemente ist. In der Reihe der Atomnummern, angefangen mit dem als Not bezeichneten Norwegens Jugendverband, die Christliche Bereinigung nor Bafferstoff bis zum Uranium, das die Nummer 92 darstellt, bilden megischer Studenten, der Sozialdemokratische Jugendverdie Nummern 43, 61, 75, 85 und 87 noch offenstehende Lüden. band und der Kommunistische Jugendverband veranstalteten, Ausgrabungen in der Urheimat Abrahams. Der Leiter der wandte sich der Schriftsteller Deverland scharf gegen Frankreich , britischen Expedition Woollen, der mit der Erforschung der in der insbesondere gegen die Behandlung der deutschen Beamten durch die Die Futter frippenwirtschaft der Republit" ist Bibel genannten chaldäischen Stadt Ur beschäftigt ist, hat foeben die Franzosen und den schitanösen Charakter aller Unsinnen Frankreichs eine unerschöpfliche Fundgrube deutschnationaler, deutschvöltischer Grundmauern eines Tempels entdeckt, der als der Harem der Mond - an Deutschland . Er erklärte: Der Versailler Vertrag sei auf dem und anderer gleichwertiger Wanderredner gegen die Republik . Im gottheit festgestellt wurde. Die im Alten Testament erwähnte Stadt Grundsatz aufgebaut, daß 20 Millionen Deutsche auswandern oder kaiserlichen Deutschland hat man natürlich keine korruption" ür wurde von Henry Rawlinson in der Ruinenftätte Mugheir auf sterben müffen; wenn die Deutschen den Wiederaufbau Nordfrank- gekannt. Damals entschieden natürlich nur fachliche Gesichtspunkte ber rechten Euphratſeite entdeckt. Der Mondgott war die Gottheit reichs mit eigenen Arbeitsfräften in Angriff nehmen für die Bergebung von Aemtern. Weshalb ein Sozialdemo der Stadt. Ur war der Ort, aus dem Abraham auszog, um über dürften, wäre er in ein paar Jahren und für ein Drittel der von Erat auch nicht Nachtwächter werden konnte. Nur ab und Haran weiter nach Kanaan zu wandern. Einer der ausgegrabenen Steine des Tempelfundaments zeigt auch den herausgemeißelten Frankreich veranschlagten Kosten vollendet. Die übrigen Redner zu fällt ein Lichtlein auf den Aemterschacher des alten Deutsch. Ropf des Gottes und der Göttin. Boellen ist es auch gelungen, den unterstrichen, daß das Weltgewissen gegen die Bergewaltigung fand. In der„ Bandsmannschaften- Beitung" finden wir Tempel des Königs von Ir zu finden, der um das Jahr 1900 v. Chr. des wehrlosen notleidenden deutschen Voltes aufgerüttelt werden folgendes hübsche Inferat: gelebt hat. Seine Reste stehen auf Mauern, die schon 2250 müffe, die Bertreter der sozialistischen und kommunistischen Jugend v. Chr. gebaut wurden, und unter diesen wurden andere Mauern betonten, daß der Weltfriede nur durch die Arbeiter herbeigeführt gefunden, deren Bau fogar bis auf das Jahr 3600 v. Chr. zurück werden könne. Zum Schluß wurde eine Rundgebung ange reicht. Man fand hier dos Bruchstück einer Tempelvafe, die um das nommen, in der die norwegische Jugend ihre Entrüstung über Jahr 2760 v. Chr. hergestellt worden ist. die imperialistische Gewaltpolitit Frenkreichs und ihre Sympathie mit den Kräften in Deutschland und Frankreich zum Ausdruck bringt, bie für einen wirklichen Frieben arbeiten.
Schicksale eines deutschen Künstlers in der Tschechoslowakel. Ferdinand Gregori war vom Bildungsausschuß unserer Genossen in Deutschböhmen zu mehreren Vorträgen über das Theater eingeladen werden. 3mei von diesen Vorträgen, die er in Neue Eisenbahnerverstärkungen. Chodau und Elbogen im Egerland halten follte, find verboten Paris , 22. Februar.( EE.) 700 französische Eisenbahnworden und zwar unter Berufung auf ine Berortnung, die die Einreise von Ausländern, die Bolutogeschäfte machen wollen, unter agt. angestellte sollen aus Amiens ins Ruhrgebiet abgehen. Selbstverständlich ist Gregori mit tem nötigen Einreisevifum ver: Es handle fich zum größten Teil um Freiwillige". Der Chefsehen; ob die fürstlichen Honorare, die er von Arbeiterbildungsauss ingenieur aus Amiens , Rollin, weile bereits seit acht Tagen an schüffen zu erwarten hat, oder fein Besik an Papiermark den Ber- Ort und Stelle. dacht rechtfertigen, daß er Valutafpetulant fei, wissen wir nicht.
Der Regierung der tschechoslowakischen Republit muß man auf- Deutschlands Reparationsfachleistungen.
richtiges Beileid aussprechen, daß sie untere Berwaltungsbehörden solchen Kalibers befigt.
Unfeandelsstelle in Berlin fucht für ihre ftat. Abteilung 1 od. 2 jüngere£.C.er( National ökonomen oder Juristen). Angebote unter M. 208 an die Geschäftsstelle der 2. 3.
felber mehr als genug erhalten. Die Republik wird noch genug So war es früher gang und gäbe und leberreste haben sich
zu tun haben, bis jie tie wirklichen Futtertrippenjäger ein Ende gemacht haben wird.
Der Justizetat im Landtag.
Im weiteren Berlauf der gestrigen Landtagssigung wurde von Regierungsseite erklärt, daß die 3 usammensetzung der Ge= chworenen bant fortlaufend kontrolliert werde und daß der Justizminister peinlich darauf halte, daß bei der Handhabung des Ablehnungsrechtes durch die Staatsanwälte auch der Schein einer
Bartellichkeit gegen die Arbeiterschaft vermieden werde.
Ueber die Fälle bedingter Begnadigung wird von der Im Haushaltsausschuß des Reichstages machte am Donnerstag Regele bie Grau Botipbar übernehmen. Den Jofeph tanzt Krail Babescov. Geheimrat Cunze statistische Angaben über die vom Reichstom. Ministeriums erfolgt sei. In den übrigen, mehr als 120 000 Fällen In der Staatsoper wird Tilla Durieug Montag in der„ Jofeph bei der Beratung des Etats des Ministeriums für Wiederaufbau Regierungsbant die Auskunft gegeben, daß nur in 4600 von ins gefamit 125 000 Fällen die Begnadigung auf Veranlassung des Arbeitericele". Sen. Dr. Erich Drach rezitiert am Sonnabend im missar zur Ausführung von Aufbauarbeiten in den zerstörten liege die Tatsache vor, daß die Gezichte in steigendem Maße von der Beicheniaal bes Friedrich- Bilheim- Gymnafiums. Stochitr. 13, auf Einladung Gebieten gemachten deutschen Reparationsleistungen. Ermächtigung Gebrauch machten, die zum ersten Male Gestrauchelten des Sozial flischen Studentenbundes Verse und Prosa der jüngeren Arbeiter: Im Jahre 1922 habe der gesamte Gutschriftwert, der Sachleistungen, vor dem Gefängnis zu bewahren. dichtung. Eintritt frei. Gafe willfommen. Nach Ausführungen der Abgg. Kaufmann( Dntl.), Stendel Susunken der Ruhrflüchtigen bat auf Veranlaffung des Deutichen zirka 159 Millionen Goldmark betragen. Hiervon seien allein auf Bübnen- Stubs das Nominalspalast- Paieté feine Räume für Sonntag nach Serbien rund 78 Millionen Goldmark entfallen. Die feit dem( D. Bp.), Frou Wolffftein( Komm.) und Liebknecht( US .) verlangte mittags 3 nor zur Verfügung gestellt. Die Veranstaltung bietet ein feriöies 1. Januar 1923 ausgeführten und nach dem augenblicklichen Stande Genosse Fritsch beim Kapitel Einnahmen, daß die Bezahlung Konzert von M tgliedern der Staatskapelle und einen lustigen Teil, an dem für dieses Jahr noch angeforderten Reparationsjachlieferungen( ohne der Gefangenena: beit so erfolge, daß der frcien Arbeit erite Berliner Stinnler mitwirken. Der Schriftsteller Erwin Rosen ist im 46. Lebensjahre in a m. Schiffahrtsmaterial) werden auf ungefähr 2094 Millionen Bold feine zu große Konkurrenz gemacht werde. Danach wurde das Ministergehalt und die Besoldung der Ministerialbeamtenschaft be. buig geftorben Eeine Erlebniffe in der Frembenlegion, die bor bem mark zu veranschlagen sein, und zwar für Lieferungen an Frant- willigt, worauf sich das Haus auf Freitag 12 Uhr vertagte. Tages Striege erschienen, erregten Aufsehen und brachten es auf eine bobe Aufret dh und Belgien 8% Millionen Goldmart und für die ordnung: Schluß des Justizetats und Haushalt des Landwirtschaftslagegiffer. Flottgefdriebene Reiseberite aus Amerika ( Der Lausbub in Amerita") lezten biefen Erfolg fort. abrigen Staaten 200% Millionen Goldmart. Hiervon ent- ministeriums.