Die Reichslande im Bundesrathe. Im Landes: Ignade gefallenen ihung chang in alle feine Ehren wieder| Strafverfolgung aber abgelehnt worden, weil, wie es in der beausschusse von Elsaß- Lothringen wurde die stimmberechtigte eingefeßt, ihm die gelbe Jacke und die Pfauenfeder treffenden Entscheidung heißt: Vertretung im Bundesrathe gefordert. Staatssekretär zurückgegeben und ihm aufgetragen habe, sich schleunigst nach Japan v. Buttkamer erwiderte, die Regierung theile diesen Wunsch, zu begeben, um die Friedensverhandlungen zu führen. Lihungchang seine Berwirklichung begegne aber großen staatsrechtlichen wird sich zuerst nach Beling zur Audiens begeben. Schwierigkeiten. Das heißt, am St. Nimmerleinstag werden Standesabzeichen im chinesischen Mandarinenthum, ähnlich Die gelbe Jacke" und die Pfauenfeder" find Rang- und die Wünsche erfüllt werden.- wie in unserem deutschen Mandarinenthum die verschiedenen Orden erster bis vierter Klasse, mit oder ohne Eichenlaub und Schwerter, am Ring, am Band zu tragen.
Dem Ehrenbürgerrechtsbrief- Ramsch, welchen die sächsischen Blümchen- Patrioten für Bismarc's Geburtstag, den 1. April den Narrentag, wie die Engländer ihn nennen geplant haben, wollen sich badische Kunden anschließen; und auch in Bayern werden Ramsch- Lieb haber gesucht. Db mit Aussicht auf Erfolg?
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Nenorganisation der Bimetallisten. Der Verein für internationale Doppelwährung hat sich aufgelöst. An seine Stelle tritt ein deutscher Bimetallistenbund, der nächsten Dienstag eine tonstituirende Bersammlung in Berlin abbalten wird. Geschäfts. führer desselben ist der frühere Geschäftsführer des Bundes der Landwirthe, Herr Aschendorf. Es ist eine verstärkte bimetallistische Agitation in Aussicht genommen.
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Das Spiritusmonopol in Ungarn . Jm Abgeordneten hause erklärte der Finanzminister Lukacs, das Spiritusmonopol werde frühestens im September 1896, wahrscheinlich aber erst im September 1897 eingeführt werden.
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Der schweizerische Bundesrath hat neuerdings die Answeisung von fünf in Lugano wohnenden Anarchisten beschlossen.
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Parlamentarischres.
fassen:
Die infriminirte Aeußerung auch die Auffassung zuläßt, daß der Angeschuldigte gefehgeberische Maßnahmen als wünschenswerth hat bezeichnen wollen, infolge deren ein un bedingter Gehorsam gegenüber den militärischen Vorgesetzten nicht mehr statthabe. Für, letztere Ansicht spricht einigermaßen, daß politische Fragen, insbesondere die gegenwärtig bei dem Reichstage eingebrachte Vorlage den Gegenstand der Erörterung gebildet haben."
Der Abgeordnete Auer fonstatirt, daß hier die zweite grobe F- ahrlässigkeit, mit der das Begründungsmaterial zusammensichgestellt worden ist, festgestellt ist.
Die Spezialdebatte über§ 112 wird hierauf geschlossen und die Abstimmung vorgenommen. In derfelben werden zunächst die Abfäße 2 und 3 der Regierungsvorlage mit 12 gegen 16 Stimmen abgelehnt. Dafür die Konservativen und Nationalliberalen. Mit derselben Majorität bei gleicher Stellung der Parteien wird hierauf der Antrag Hammerstein und das Amendement Enneccerus zum Zentrumsantrag abgelehnt. Hierauf wird mit 17 gegen 11 Stimmen der Antrag Gröber( Zentrum) angenommen. Dafür das Zentrum, die Konservativen und der Abg. Zimmermann( Antisemit). Der Abgeordnete Wollszlegier ( Bole) stimmte mit der Opposition. Nachdem der Antrag des Grafen Roon, im Falle der Verurtheilung aus§ 112 event. auch den Verlust der Ehrenrechte zuzulassen, mit 12 gegen 16 Stimmen abgelehnt war, wurde in der Gesammtabstimmung der Paragraph in der neuen Gestalt mit 18 gegen 10 Stimmen angenommen. Der polnische Vertreter stimmte jetzt mit der Majorität. Nächste Sigung morgen 10 Uhr.
Die Umsturzkommission fand heute bei ihrem Zusammen tritt einen Antrag der Zentrums- Abgeordneten vor, welcher an stelle der von der Regierung in Vorschlag gebrachten Abfäße II und III in§ 112 des Straf- Gesez- Buches treten soll. Der neue Antrag hat folgenden Wortlaut: Die Absätze 2 und 3 des§ 112 der Vorlage wie folgt zu Wer in der Absicht, die militärische Zucht und Ordnung zu untergraben, durch Wort, Schrift, Druck oder Bild gegen über einem Angehörigen des aktiven Heeres oder der aktiven Marine das Heer oder die Marine oder Einrichtungen der selben verächtlich macht oder zur Verlegung der auf die Verwendung der bewaffneten Macht im Frieden oder Krieg sich beziehenden militärischen Dienstpflichten auffordert oder anreizt, wird, soweit nicht das Gefeß eine andere Strafe androht, mit Gefängniß bis zu drei Jahren bestraft. Später wurden von den Antragstellern die Worte in der Die Binnenschifffahrts- Kommission sette in ihrer geftrigen vorletzten und letzten Zeile: soweit" bis androht" zurück Sigung die Berathung des in voriger Sizung zurückgestellten§ 73 gezogen. Von dem Abg. Enneccerus wird im Laufe der Dis- fort. Zu demselben hatten die Abgeordneten Gerisch. fussion das Amendement zu dem Zentrumsantrag eingebracht, in lees und Metzger beantragt, daß der Schiffer bei der ersten Beile an stelle der Worte: Wer in der Absicht" zu losen Gütern für ein Manto, das ein 1/2 Prozent setzen:„ Wer es unternimmt." nicht übersteigt, nicht verantwortlich gemacht werden Der von den konservativen Abgg. Normann u. Gen. in fann. Nach längerer Debatte einigte sich die Kommission dahin, einer früheren Sigung gestellte Antrag wurde heute zu Beginn diesen Antrag mit einem weiteren, vom Abg. Bassermann der Sigung von dem Abg. v. Hammerstein zurückgezogen. gestellten Antrag zu verbinden, und als neuen§ 58a hinter§ 58 Das Koalitionsrecht der Arbeiter ist den franselbe wiederholte, daß die Regierungsfassung ihrer Dehnbarkeit girung, folgenden Wortlaut: Für ein Mindergewicht oder ein Den Zentrumsantrag begründete der Abg. Spa bn. Der einzufügen. Der§ 58 a hat, vorbehaltlich einer späteren Redizösischen Bourgeois ebenso verhaßt wie den deutschen ; und wegen für das Zentrum unannehmbar sei. Das Zentrum habe Mindermaß, das ein 1/2 pet. nicht übersteigt, ist der Frachtführer da, wo jene in den großen Bergwerts- und sonstigen Gefell sich bestrebt, flar auszusprechen, was durch den Paragraphen ge- nicht verantwortlich; es sei denn, daß ihm ein nachschaften die gleiche wirthschaftliche Macht haben, wie unser troffen werden solle. Redner glaubt, daß es seinen Freunden weisbares Verschulden zur Last fällt. Hat der FrachtKönig Stumm" in seinem Reich, da verfahren sie auch genau und ihm gelungen sei, die berechtigten Forderungen der Regie führer lose geladene Güter gleichartiger Beschaffenheit für verebenso selbstherrlich wie dieser gegen das Koalitionsrecht der rung zu erfüllen, ohne durch Kautschut- Paragraphen die all- schiedene Empfänger an Bord, ohne daß die einzelnen Partien Arbeiter und gegen die Arbeiter, welche sich herausnehmen, es be: gemeine Freiheit zu gefährden. nußen zu wollen. Alle größeren französischen Streits der neueren Zeit Unter- oder Uebergewicht gleichmäßig unter alle Betheiligten zu durch dichte Wände im Schiff getrennt lagern, so ist ein etwaiges haben die gleiche Uifache: Maßregelung der Arbeiter, die von dem Koalitionsrecht Gebrauch machen und einer Gewerkschaft angehören.
Das Proportionalsystem hat unter den Parteien der Stadt Freiburg zur bevorstehenden Gemeinderathswahl zu einer friedlichen Verständigung geführt. Die Parteitomitees einigten sich, eine gemeinsame Liste aufzustellen, wonach die Ratholiken im neuen Gemeinderath 4, die Radikalen 2 und die Liberalen 2 Bertreter erhalten. Die Radikalen überlassen einen Siz den Arbeitern. Früher verliefen die Wahlen in Freiburg sehr heftig, die jetzige proportionale Wahl wird sehr ruhig verLaufen.
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Herr v. Hammerstein spricht sich bedingt und Dr. Barth unbedingt gegen den Zentrumsantrag aus. Generalauditeur etten ba ch giebt wieder einmal eine Erflärung über die Tragweite der Vorlage und speziell des§ 112. Der Herr Generalauditeur bestreitet, daß es der Zweck des Ent wurfs sei, alle sozialdemokratischen Bestrebungen zu unterdrücken. Diese Absicht bestehe nicht, sondern es sollen durch den§ 112 nur die auf die Untergrabung der Disziplin im Heere gerichteten Bestrebungen getroffen werden. Der Herr Regierungsvertreter fritisirt den Antrag des Zentrums und wendet sich speziell gegen das Verlangen, daß die Absicht" festgestellt werden soll, das verfolgte Verbrechen zu begehen.
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vertheilen.
Die vom Abg. Bassermann zu§ 81 gestellten Anträge, enthaltend waren von diesem zurückgezogen worden. Die Kommission ge Spezialbestimmungen für die Rheinschifffahrt, nehmigte dafür einen neuen Antrag des Abg. Bassermann, die Ueberwinterungsfosten auf allen Strömen zu den Havarifosten zu rechnen.
wesentlichen Renderungen angenommen. Die weiteren Paragraphen des Gesetzes wurden mit unzeitigte nur der§ 140, der dem Bundesrath das Recht einräumt, Eine längere Debatte Bestimmungen über den Befähigungsnachweis der Schiffer und Maschinisten zu treffen. Doch wurde auch dieser Paragraph mit allen gegen vier Stimmen angenommen.
Damit war die erste Lesung des Gesetzes beendet. Zur Redigirung der vorgenommenen Menderungen wurde 2eto cha und v. Werdeck, gewählt. eine Redaktionskommission, bestehend aus den Abgg. Gerisch, Nächste Sigung Mittwoch, den 20. Februar. Erste Lesung des Flößerei- Gesetzes.
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Vor einigen Jahren nahm die Gesetzgebung einmal einen Anlauf, um diesem gefeßwidrigen Treiben zu steuern und das Koalitionsrecht der Arbeiter zu schützen. Allein das betreffende Gefeß, das jeden Eingriff Arbeitgeber in das Koalitionsrecht der Arbeiter mit Gefängniß be ftrafte, ging auf dem bekannten Weg zwischen Nationalver fammlung und Senat verloren- wie die meisten vernünftigen Gesetzesvorschläge. Jetzt haben sich nun die französischen Gewertschaften zu einem neuen Versuch, für das Koalitionsrecht ge= Bebel fonstatirt, daß die heutigen Erklärungen fetzlichen Schutz zu erlangen, entschlossen und zu diesem Zweck des Regierungsvertreter? im direkten sich mit der sozialistischen Kammerfraktion in Verbindung den Widerspruch zu früheren Erklärungen derselben Herren und speziell gesetzt. Zwischen den Kammerabgeordneten und Gewerkschafts- des Herrn Generallieutenant von Spitz stehen. In belegirten finden jetzt Ronferenzen statt, die jedenfalls zu einer den fünf Sitzungen, Berständigung über die Art des gesetzgeberischen Vorgehens mit dem§ 112 beschäftigt, haben wir in jeder Sitzung in welchen sich die Kommission führen werden. anders lautende Erklärungen der Regierungsvertreter gehört. In Doppelwährung in Frankreich . Alle Patrioten, ins- der Praxis der Rechtsprechung wird man sich um diese Er besondere die tonfervativen deutschen Agrarier, sind sehr un- flärungen der Herren Regierungskommisjare freilich nicht gehalten, wenn die Arbeiter sich zur Berathung gemeinsamer fümmern. Dort genügt es, wenn die sozialdemokratische Ge Angelegenheiten international zusammenschließen. Aber die finnung festgestellt ist, die böse Absicht wird dann von selbst neten v. 1 m( 6. Schleswig- Holstein ), Hilgendorff( 7. MaWahlprüfungs Kommiffion. Die Wahlen der Abgeord licher Mittel, wo es in ihren Kram paßt. So faßte die fran- Verbesserung der Vorlage, sondern eher eine Verschlechterung sei.( 1. Stettin ) und Werner( 6. Kassel) wurden für giltig erklärt. Herren Agrarier find gar nicht blöde in der Anwendung ähn- untergelegt. Der fei. rienwerder), übers( 9. Liegniz). v. Schwerin - Löwiz zösische Landwirthschaftliche Gesellschaft den Beschluß, die RegieGenerallieutenant von Spiz bemüht sich, seinen früheren Die Wahl des antisemitischen Abg. König Witten( 1. Kassel ) rung auszufordern, mit den Staaten des lateinischen Münz- Aeußerungen über die Sozialdemokratie eine mildere Färbung zu wird einstimmig faffirt, weil entgegen den Vorschriften des bundes, mit England, den Vereinigten Staaten von Nordamerika geben. Rintelen vertheidigt den Antrag seiner Partei. und Deutschland zu verhandeln, um dem Silber seine frühere Von den Konservativen- Hammerstein und Genossen ist Wahlreglements bei der Ausschreibung der Nachwahl im Bezirk Rolle als internationales Zahlungsmittel wiederzugeben, und mittlerweile ein neuer Antrag eingebracht, in dem der Versuch Rinteln nicht die vorgeschriebene achttägige Frist zwischen Auswie der Bericht über die heutige Reichstagssigung beweist, die gemacht ist, das wesentliche des fonservativen und des neuen Schreibung und Wahl innegehalten worden war. deutschen Agrarier gegen das Vorgehen ihrer französischen Kollegen Bentrumsantrages in einen neuen Paragraphen zu vereinigen. not( Parlamentarisches siehe auch 1. Beilage.) nicht das mindeste einzuwenden haben.- Herr von Hammerstein spricht für den neuen ParaDer italienische Sozialistenkongrek in Zürich , welcher graphen. Redner kommt auf die Kritiken der Preffe gegenüber das am 16. und 17. Februar stattfindet, hat auf seiner Tagesordnung den sogenannten Todesmärschen zu sprechen und wünscht er, daß Berichterstattung über die Lage des Landesverbandes, Organisation diese feindseligen Urtheile in Bufunft bestraft werden. An die und des leitenden Ausschusses, sowie des nächsten Kongreßortes. Frage, ob es nicht zum Wesen der Sozialdemokratie gehöre, die Eingeladen sind alle Sektionen des italienischen Sozialisten Mannszucht im Heere zu untergraben? In den letzten Tagen vor der Stichwahl hatte die Aufregnng verbandes und alle italienischen Arbeitervereine in der Schweiz .- in den Erklärungen der Regierungsvertreter und Frohme( Soz.) fonstatirt ebenfalls den Widerspruch unter den Wählern ihren Höhepunkt erreicht, die alten Heßereien in den Erklärungen der Regierungsvertreter und weist und Verleumdungen gegen unsere Partei wurden aus der Bei den Mailänder Gemeinderaths Wahlen haben besonders darauf hin, daß man in früheren Sizungen Rumpelkammer wieder hervorgeholt, die Zerstörung der Familie unfere Parteigenossen 4200-4400 Stimmen erhalten, gegen auch die Lohnkämpfe unter die unberechtigten Bestrebungen ge- und der Religion, die Gefährdung des Privateigenthums und 1800 vor Jahresfrist. rechnet hat. Bu andere Märchen wurden aufgetischt; das großartigste hierin Generallieutenant v. Spit will letzteres nicht zugeben und leistete natürlich die Deutsche ( nationalliberale) Partei, und trotz meint, darüber zu entscheiden, was an der Sozialdemokratie be- aller Machinationen wurde doch ein positives, wenn auch rechtigt oder unberechtigt ist, das sei nicht Sache der Militär- geringes Resultat erzielt. Zwei Genossen, Glaser und verwaltung, sondern der Gerichte. Stloß, halten ihren Einzug in den Halbmondsaal. Die Bes mit dem Zentrumsantrag nicht befreunden; derselbe erfülle die bezirken, wo die Partei in Frage tam, wurde nochmals fieberEnneccerus( natl.) fann mit seinen Freunden sich mühungen wurden somit einigermaßen belohnt; in allen StichwahlForderung der Regierung nur sehr unvollkommen. haft agitirt, wo es noch möglich war, fanden Bersammlungen statt, überall gelangten Stimmzettel und Flugblätter zur Ver theilung, und obwohl immer neue Schneemassen vom Himmel männern" verbündet hätte, überwanden unsere allzeitig thätigen herniederfielen, als ob die Natur sich mit den OrdnungsGenossen alle Hindernisse.
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und Agitation, Organisation einer Refervelaffe, Wahl des Vorortes sosialdemokratischen Mitglieder der Kommiſſion ſtellt Redner die Landtagswahl in Württemberg .
Dieser Erfolg ist desto bedeutsamer, weil unsere Genossen jede Hilfe der Radikalen abgewiesen hatten.-
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Zum Panaminoskandal. Giolitti ist, wie der Lotal Anzeiger" in Erfahrung gebracht haben will, ent schlossen, sofort nach Empfang der Vorladung nach Rom zurückzukehren und sich dem Gericht zu stellen.
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Die Liebesgaben des Auslandes für die durch die Erdbeben unterstützungsbedürftig gewordenen Gemeinden sind drei Monate in Rom zurückbehalten worden, und jetzt erst läßt die italienische Regierung Vorerhebungen über die Bertheilung der Spenden einleiten. Crispi ist eben als Gabenvertheiler weniger geübt wie als Pumper bei der Banca romana.
Bebel fritisirt den sogenannten Reservelieutenants- Geist, der sich bei uns immer mehr einnistet und auch in den Gerichtsob die Sozialdemokratie die Mannszucht in der Armee unter sälen schon theilweise feinen Einzug gehalten hat. Die Frage, graben wolle, weist Redner damit zurück, daß er erklärt, es falle solches feinem Sozialdemokraten ein.
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Unsere Gegner hatten es natürlich nicht nothwendig, Wandere3 natürlich n redner auszusenden, denn in jedem Drte besigen ja die Herren Nationalliberalen oder Ultramontanen einen oder mehrere Agitatoren auf dem Rathhause oder in der Kirche, ihnen wurde die Arbeit leicht gemacht. Außerdem stehen ihnen ja die Amtsblättchen zur Ablagerung ihres Schmutzes zur Verfügung, und doch konnten sie das Rad der Zeit nicht aufhalten. Stempel aufdrückte, machte sich bei der Stichwahl erst recht Der Zug nach links, der ja schon der Hauptwahl seinen bemerkbar.
v. Buchta( tons.) erklärt, daß er event. für die Zentrumsanträge, in erster Linie aber für die Regierungsvorlage und für die konservativen Anträge stimmen werde. Der Absolutismus in Serbien hat vorläufig noch OberAuer( Soz.) frägt, ob der Paragraph auch auf die Urlauber wasser. Gegenüber der Meldung von einer Wiederherstellung Anwendung finden werde. Weiter meint Redner, der Abgeordnete der serbischen Verfassung vom Jahre 1888( die dem Enneccerus, dessen Rede einen sehr geärgerten Eindruck gemacht serbischen Bolt einige verfassungsmäßige Freiheiten gab, aber habe, sei wohl deshalb so verstimmt, weil das Zentrum, in seinem durch den 18 jährigen König" vor kurzem widerrechtlich auf- Bestreben Regierungspartei zu werden, durch seine Anträge die gehoben wurde) wird durch Erkundigungen, welche in unter Nationalliberalen um einige Nasenlängen geschlagen habe, richteten serbischen Kreisen eingezogen find, versichert, die Uebrigens giebt Redner seiner Verwunderung Ausdruck, Die deutsche Partei hat, wie nicht anders zu erwarten politische Gesammtlage lasse eine solche Eventualität aus- warum das neue Kartell sich mit dem vergeblichen war, nur noch wenige Bezirke erobert, sie ist beinahe lahm geschlossen erscheinen. Vor den Stupschtinawahlen sei ein Bemühen at quale, ein neues Sozialistengesetz zu schaffen, gelegt. Ihre eifrigen Wortführer, wie Regierungsdirektor von eventueller Regierungswechsel sicher nicht zu erwarten."- ohne demselben von Haus aus den einzig richtigen Bockshammer, Regierungspräsident v. Leibbrand, sowie Professor Genoffe Vasa Belagitsch, ehemals Archimandrit von Namen und Inhalt zu geben. Warum haben die Herren nicht Dr. Egelhaaf find wie ja bekannt, schon in der Hauptwahl Banjaluka , wurde, wie die" Boffische Zeitung" aus Belgrad mit den Muth, das, was sie doch wollen, auch offen auszusprechen? gefallen und Rechtsanwalt Schall, welchem die Führerrolle zutheilt, am 13. Februar verhaftet und durch Gendarmen der Me- Redner fonstatirt bann die Unzuverlässigkeit des zur Begrün- gedacht war, mußte ebenfalls auf die Ehre, die gute Stadt Stutt tropolie zugeführt, wo er in Anwesenheit der Geistlichkeit durch dung der Vorlage vorgelegten Materials. Zur Begründung des gart zu vertreten, zu gunsten unseres Genossen Kloß verzichten. den Metropoliten Michael der priesterlichen Würde entkleidet in Frage stehenden Paragraphen berufe man sich auf angebliche Die Deutsche Partei steht jetzt führerlos da und wird sich wohl Aeußerungen des Genossen Hoch in Frankfurt a. M., welche von der Schlappe, die sie erlitten hat, nicht wieder erholen. In Samoa scheint es wieder recht unruhig zuzugehen. biefer in einer Versammlung in Ansbach gethan baben Profeffor Sieber, welcher von dem„ Hannoverschen Kourier" als der fol. Nun ergebe fich aber aus einem Hieraus erklärt sich wohl auch die Reuter- Meldung aus Welling: der gedruckt vorliegenden Auszüge aus der Anklageschrift, welche schildert wurde, wurde ebenfalls durch die Volkspartei aus dem Vergleich schneidigste und volksthümlichste Redner der Deutschen Partei geton vom geftrigen Tage, wonach die Regierung von Neu- Seeland der Oberstaatsanwalt in Frankfurt geliefert habe, und der Sattel gehoben. Der Herr Ministerpräsident v. Mittnacht, welcher ( Australien ) die Ausfuhr von Waffen und Munition nach Samoa Original- Anklagefchrift, daß die Auszüge durchaus nicht loyal seit 34 Jahren den Bezirk Mergentheim vertrat, fonnte gegen das perboten hat. gemacht seien. Bunächst werden allgemeine Raisonnements der Bentrum diesmal noch seinen Siz behaupten, der Landtagspräsident Zum japanisch- chinesischen Krieg liegen heute die Anki gefchrift im Auszug als Aeußerungen Hoch's in Gänse- v. Hohl ging ebenfalls noch aus der Stichwahl als Sieger hervor, folgenden Meldungen vor: beinchen wiedergegeben. Das entscheidende aber sei, daß der so daß die Regierung wenigstens noch einige überzeugungstreue" Der japanische Gesandte erhielt in Washington ein Tele- Auszug die Gründe, warum die Wiesbadener Straffammer und Anhänger hat. gramm aus Tokio , in welchem bekannt gegeben wird, daß die das Frankfurter Oberlandesgericht in Frankfurt es Beding gen, unter denen Admiral Ting fich ergeben wollte, an- gelehnt haben, die Anklage zu erheben, verschweigt. genommen worden seien. Die Regierungsvertreter haben behauptet, die Gerichte hätten Außerdem berichtet man aus dem himmlischen Reiche der die Verfolgung der zitirten Aeußerungen abgelehnt, weil die beMitte" und des Zopfes, daß der Kaiser von China den in Un- Istehenden Strafgefeße nicht ausreichten. In Wirklichkeit ist die
wurde.
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