1. Beilage zum„ Vorwärts" Berliner Volksblatt.
Nr. 51.
Parlamentsberichte.
48. Sigung vom 28. Februar 1895, 1 Uhr. Am Tische des Bundesraths: Fürst von Hohenlohe, v. Marschall, Hollmann und Kommissarien. Im Saale find etwas über 50 Mitglieder anwesend.pin Auf der Tagesordnung steht die Berathung des Etats der Marineverwaltung.
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Im ersten Kapitel der Ausgaben Marinekabinet " find für das letztere mehr verlangt die Kosten für drei Seeoffiziere, zwei expedirende Sekretäre, einen Registratur- Assistenten, zivei KanzleiSekretäre und einen Kanzleidiener.
Die Rommission beantragt, diese Mehrforderung wie im vorigen Jahre zu streichen. Der Antrag der Kommission wird trok des Widerspruchs des Staatssekretärs Hollmann einstimmig angenommen. Beim Kapital Reichs- Marineamt" verweist
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Abg. Lieber als Berichterstatter der Budgetkommission auf die Erklärung, welche der Staatssekretär über den Unfall auf der Brandenburg in der Kommission abgegeben hat, und auf die Antwort betreffend die Zurückziehung der beiden Schiffe Falte" und„ Bussard" aus dem Hafen von Apia . Die von der Kommission gestrichenen 10 800 m. bei den Gehältern der Bureaubeamten, 1200 M. bei den Gehältern der Unterbeamten und 600 M. beim Unterstützungsfonds werden auch vom Hause gestrichen. Zum Kapitel: Seewarte und Observatorien" liegt eine Resolution der Budgetkommission vor:" Die verbündeten Regierungen zu ersuchen: Die den in Berlin stationirten Mitgliedern der Mittelbehörden der Reichsverwaltung gewährte Ortszulage von 600 M. an die gleichgestellten Beamten in Hamburg für das nächste Jahr in Aussicht zu nehmen."
Diefelbe wird mit dem ganzen Kapitel genehmigt. Zum Kapitel„ Seelsorge und Garnisonschulmesen" beantragt die Budgetkommission folgende Resolution:„ Die verbündeten Regierungen zu ersuchen, die Aufbesserung des Gehalts der Volksschullehrer an den Marineschulen in Erwägung zu nehmen."
Abg. Lingens( 3.): Es sei troh seiner mehrfachen An
regungen immer noch nicht genügend für fatholischen Sonntage gottesdienst auf den Schiffen gesorgt, während dies für den evangelischen der Fall ist.
Das Kapitel und die vorgeschlagene Resolution werden genehmigt. Zum Kapitel 51, Geldverpflegung" berichtet der Abg. Lieber als Referent der Budgetkommission an der Hand der Denkschrift über die vorgenommene Personalverstärkung. Das Kapitel wird genehmigt unter Abfegung von 1440 M. für nicht pensionsfähige Zulage für einen Offizier und von 1 M. bei den Schreibmaterialien.
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Im Kapitel 52: Betrieb der Flotte", hat die Rommiffion von den gulagen( Verpflegungsstellen, Arbeits- 2c. Bulagen) 138 072 M., von der Schiffsverpflegung 183 650 M., für Betriebs-, Reinigungs- und Beleuchtungsmaterialien 288 544 M. abgesetzt. Staatssekretär Hollmann: Der Abstrich von 800 000 m. kann nicht durchgeführt werden ohne wesentliche Einschränkung, wenn die Indiensthaltungen aufrecht erhalten bleiben. Abg. Rickert( dfr. Vg.) weist demgegenüber darauf hin, daß troh der Streichung eine sehr erhebliche Mehrbewilligung gegenüber dem vorigen Etat erfolgt.
Staatssekretär Hollmann: Ersparnisse werden nicht gemacht werden; es sind die Schiffe türzere Beit in Dienst gehalten worden, als ursprünglich veranschlagt war. Das wird auch 1895/96 geschehen müssen.
Abg. Rickert: Trotz der Abstriche werden immer noch zirka 2 Millionen mehr als in früheren Jahren der Flotte zur Verfügung gestellt; wir müssen also darauf rechnen können, daß teine Etatsüberschreitungen erfolgen.
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Freitag, den 1. März 1895.
12. Jahrg.
find zum großen Theil verheirathet und es ist ihnen schwer möglich, sehr einfach: wir haben hier die allgemeinen Interessen der Aranderweitig Beschäftigung zu finden. Sie sind also zweifellos der beiter zu vertreten, allerdings von dem Gesichtspunkte aus, wie Noth und dem Elend preisgegeben. Wäre die Arbeitszeit verkürzt wir es auffassen. Wir haben uns auch nicht beschwert, daß keine worden, so stände der größte Theil dieser Arbeiternoch heute in Arbeit. Arbeit vorhanden ist. Wenn der Staat in seinen Werkstätten keine Wie wenig die Arbeiterentlassung nothwendig war, zeigt die That- Arbeit hat, so sagen wir nicht. Du mußt sie uns schaffen. Es sache, daß in neuerer Zeit wieder Arbeiter eingestellt worden sind. handelte sich hier nur darum, die Arbeit so einzutheilen, daß alle Es sind Eingaben bis an die höchste Instanz des Staatssekretärs Arbeiter beschäftigt bleiben und zwar mit Hilfe einer Verkürzung gerichtet worden, dieser hat sich aber geweigert, die Gründe anzugeben, der Arbeitszeit. Was hier verlangt wird, thut jeder vernünftige weshalb er auf eine Bertürzung der Arbeitszeit nicht eingehen wolle. und humane Arbeitgeber. So habe ich es selber gemacht und so Bei der Einstellung neuer Arbeiter ist ein sehr tüchtiger und handelt jeder menschlich fühlende Unternehmer. Wir brauchbarer Arbeiter, dies hat ihm die kaiserliche Werft haben uns atteftirt, nicht berücksichtigt worden. Er hat s. 3. sich besonders für die Verfürzung der Arbeitszeit ins Zeug gelegt und es hat den Anschein, daß er gerade wegen dieses Umstandes nicht in Arbeit genommen ist. Uebrigens gilt dasjenige, was ich von Kiel gesagt habe, auch vom Wilhelmshaven und Danzig . Auf manch diesen Orten hat ein erheblicher Zuzug von Werftarbeitern stattgefunden.
nur darüber beklagt, daß der Staat auf diefen einfachen, natürlichen und durchführbaren Vorschlag nicht eingegangen ist. Daß die sozialdemokratischen Arbeiter feine indirekten Steuern zahlen wollen, ist eine Behauptung ins Blaue hinein. Wir verlangen nur, daß das Existenzminimum unter 600 M. von der direkten Steuer frei bleibe. Dabei würden die Arbeiter, vorausgesetzt, daß die indirekten Steuern aufgehoben würden, ganz bedeutend profitiren, denn die indirekten Steuern Staatssekretär Hollmann: Die Werfte haben feinen Anlaß, wachsen mit der Kopfzahl der Familie und betragen pro Familie in ihrer Arbeiterzahl zu wechseln, heute viel, morgen wenig 60-100 M. Wir wollen eine direkte, gerechte, progressive Einzu beschäftigen. Aber in den Wintermonaten häufen sich die kommensteuer schon um deswillen, damit jeder einzelne genau Arbeiten der Werfte; die Schiffe der Manöverflotte sind zur weiß, was dieser kostbare Staat ihm eigentlich kostet.( Heiterkeit Reparatur gekommen und diese Arbeiten müssen vollendet werden. und Beifall bei den Sozialdemokraten.). Die übrige Zeit wird mit Neubauten ausgefüllt. Wenn nicht Abg. Hammacher( natl.): Herr Bebel ist ein sehr geschickter Arbeiter entlassen werden sollen, dann muß die Arbeitszeit ver- Fechter; um die Einzelheiten in den Hintergrund zu drücken, fürzt werden. Da ist der Arbeiterausschuß einberufen worden bringt er allgemeines hier vor, um seinen Freund Legien zu und hat sich gegen die Verkürzung der Arbeitszeit entschieden. vertheidigen, der gefagt hat, wenn die Sozialdemokraten herrschen Es bestehen allerdings gewisse Meinungsverschiedenheiten zwischen würden, gäbe es überhaupt keine Schiffe. Es ist auf den den Arbeitern. Troß alles Wohlwollens der Marineverwaltung deutschen Schiffswerften eine gewisse Anzahl von Deutschen für ihre Arbeiter muß die Verwaltung doch darauf Rücksicht thätig; diejenigen, die diesen Wersten durch ihre Abstimmung nehmen, ob genügende Arbeit vorhanden ist. die Arbeit entziehen, schädigen die Arbeiter. Die Sozial demokratie stimmt gegen alle Ausgaben, gegen den ganzen Gtat. Der Angriff des Herrn Legien war also ein ungerechter. Abg. v. Kardorff: Jm vorigen Jahre habe ich für jedes einzelne Schiff gestimmt und es hier im Plenum vertheidigt. Darauf werden die Gehälter der Werftbeamten bes willigt.
Abg. v. Kardorff( Rp.): Den Sozialdemokraten, welche sich über Arbeiterentlassungen beschweren, habe ich in der vorigen Session diese Arbeiterentlassungen als eine nothwendige Folge der Ablehnung der neuen Schiffsbauten vorhergesagt.( Sehr richtig! rechts.)
Abg. Hammacher( natl.) findet es ebenfalls seltsam, daß diejenigen Herren sich für die Arbeiter einlegen, welche die Gelegenheit ablehnen, den Arbeitern Beschäftigung zu gewähren.
Referent Abg. Lieber weist darauf hin, daß die Marine
verwaltung bereits in der Budgetkommission sehr entgegen kommende Erklärungen abgegeben hat.
Der Titel wird nach kurzer Debatte bewilligt. Bei den Kosten zur Justandhaltung der Schiffe und des Inventars werden 181 500 m. abgefeßt.
Berichterstatter mit, daß die Frage des Salutschießens in der Beim Kapitel„ Waffenwesen und Befestigung" theilt der Kommission bei diesem Titel berührt sei.
Damit sind die ordentlichen Ausgaben erledigt. Gegenüber dem von allen Seiten ertönenden Ruf nach Vertagung bittet der Bizepräsident v. Buol, noch den einleitenden Vortrag des Referenten zu den einmaligen Ausgaben zu hören.
Das Haus stimmt zu.
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Abg. Legien: Der Staatssekretär hat selbst zugegeben, daß der Wechsel in der Zahl der Arbeiter nicht eine Folge der Nicht- Abg. Richter: Da die Kosten für die Uebungsschießen so bewilligung der Schiffe sei, sondern daß er alljährlich eintritt. gewachsen sind, müßte man doch fragen, ob nichts gespart werden Wenn es nach uns gegangen wäre, hätte eine solche Anhäufung fönne beim Salutschießen. Vielleicht wird einmal eine Statistik von Arbeitskräften überhaupt nicht stattgefunden. Durch Ihre über das Salutschießen aufgenommen, um dessen Kosten zu er fortgesetzten Bewilligungen haben Sie diese Anhäufung vermitteln.( Heiterfeit.) fchuldet und nun haben Sie auch die Verantwortung dafür, Das Kapitel wird bewilligt, ebenso ohne Debatte das daß diese Arbeiter nicht auf das Pflaster geworfen werden. Kapitel„ Torpedowesen". Wenn Sie verlangen, daß wir für die Neubewilligungen Bei den Ausgaben für das Kassen- und Rechnungs. stimmen, so könnten wir mit demselben Grund Sie daran er wesen empfiehlt Abg. Jebsen im Interesse der Zahlmeister innern, daß Sie für die Torpedoboote stimmen müßten. Die das Avancement zu verbessern. Das Kapitel wird genehmigt, durch die Entlassung getroffenen Arbeiter ebenso ohne Debatte die Kapitel Küsten - und Vermessungs ft im men alle unserer Stellung zu den Marine- wesen" und verschiedene Ausgaben". forderungen zu. Das haben sie erklärt, obgleich sie da durch in Noth gerathen. Wenn Sie, die Konservativen und Nationalliberalen, ebenso sehr wie diese Leute Rücksicht auf das Gemeinwohl nähmen, so hätten Sie schon längst gegen die Neuforderungen gestimmt, die Arbeiter wissen sehr wohl, daß durch das ungerechte System der indirekten Steuern Abg. Vieber: Es wird von seiten der Verwaltung und der ihnen ihr Verdienst wieder aus der Tasche gezogen wird. Ich verbündeten Regierungen nicht daran gedacht, die Hochfeerathe Ihnen, sich nur ein klein wenig von diesem Sinn für das Panzerflotte über die Zahl von 14 zu erhöhen. Die Hochfee Gemeinwohl anzueignen! Wenn die Werft Arbeiterentlassungen Banzerflotte besteht aus drei Klassen. Schiffe erster Klasse: vermeiden will, warum bewilligt sie dann nicht eine Verkürzung Brandenburg ", Wörth"," Weißenburg "," Kurfürst Friedrich der Arbeitszeit? Der Staatssekretär hat selbst erklärt, daß diese Wilhelm" und„ Ersatz Preußen"; sie sind neuester Konstruktion Arbeiter feine andere Beschäftigung finden können. Soweit ich und Bewaffnung und stehen auf der Höhe der technischen Vollunterrichtet bin, hat die Mehrheit der Arbeiter im endung. Friedrich Wilhelm", Raiser" und" Deutschland " sind Wohlfahrtsausschuß sich für die Verkürzung der Arbeits- sämmtlich ältere Schiffe. König Wilhelm" stellt einen Typ für zeit ausgesprochen. Wenn man uns hier erklärt, daß sich dar und wird nicht allzu lange mehr ohne Ersatz bleiben gerade in ten Staatsbetrieben am meisten auf das Wohl der können, jedoch wird für dieses Jahr ein Ersatz noch nicht gefordert. Arbeiter gefehen wird, so soll man uns das hier beweisen. Der Kaiser " und" Deutschland " find Schwesterschiffe, von denen das erstere aus laufenden Mittelu soweit umgebaut ist, daß es noch eine Reihe von Jahren als diennfähig angesehen werden tann; während für Deutschland " unter den laufenden Ausgaben 1485,220 m. verlangt werden, um dieses Schiff noch auf längere Zeit in brauchbaren Zustand zu versezen. Von den Panzern III. Klasse befindet sich Friedrich der Große " ungefähr in demselben Zustande wie„ König Wilhelm". Für die vier Schiffe der Sachfentlasse, Baden", Bayern "," Württemberg" und" Sachen" wird eine erhebliche erste Rate gefordert, um sie einem umfassenden Umbau zu unter ziehen, damit ein Ersatz für längere Jahre entbehrt werden kann. Man wird sich nach den amtlichen Erklärungen in den folgenden Jahren mit einem umfassenden Umbau behelfen, sodaß bis zum Ende dieses Jahrhunderts ein Ersatzbau für die Hochseepanzerflotte nur für König Wilhelm" und" Friedrich der Große " zu erwarten ist. Beim Kapitel: In standhaltung der Flotte und Es ergab sich aus der Debatte, daß darüber hinaus alle Zukunftsder Werftanlagen weist pläne in bezug auf die Hochsee Panzerflotte als private Abg. Nickert( dfr. Vg.) darauf hin, daß die Bestrebungen Zukunftsmusit betrachtet werden könnten. Am Schluß der der Marineverwaltung stets dahin gegangen wären, einen gleich- Abg. v. Kardorff: Die Budgetkommission ist auch davon Berhandlung habe ich dies unter Zustimmung der Vertreter der mäßig starken Stamm von erprobten Arbeitern auf den ausgegangen, daß es nüßlich wäre, wenn die Marinebauten verbündeten Regierungen in der gesammten Rommission fest= Werften zu erhalten. Deshalb ist auch der Etat für Neubauten möglichst gleichmäßig verurtheilt werden. Das wird sich nicht ſtellen In bezug auf die Kreuzer zweiter früber ein ziemlich gleichmäßiger gewesen. Der Redner bittet alle Jahre machen lassen, aber die Kommission war der Meinung, Klasse, deren die Denkschrift vom Jahre 1889/90 fieben die Regierung um Auskunft über die Stärke des Arbeiterstammes, daß alljährlich ca. 15 Millionen Mart ausgegeben werden müssen, in Aussicht nahm, wurde erklärt, es würde nicht beabsichtigt, über weist darauf hin, daß die Gleichstellung der Werftsekretäre mit wenn wir die Flotte im Stand halten wollen. Wenn die Sozial- den Rahmen jener Denkschrift hinauszugehen, wobei das Tempo, den Intendantursekretären noch immer nicht erfolgt sei und be- demotraten teine Marine und kein Heer wollen, in welchem die Erfüllung dieser Denkschrift zu vollziehen schwert sich darüber, daß die Werkführer nach ihrer etatsmäßigen so ist es nüglich, dies einmal zu konstatiren. sein werde, vorbehalten bleibe. Hinsichtlich der Kreuzer Anstellung schlechter stehen als früher. ( Lachen bei den Sozialdemokraten.) Die Arbeiter, welche glauben, erster Klasse, zu im vorliegenden Staatssekretär Hollmann: Wenn die Summen für die daß die Kosten des Heeres und der Marine durch die indirekten Ersatz Leipzig gehört, wurde erklärt, daß zunächst Schiffsbauten erheblich schwanken, so ist das sehr unerwünscht Steuern aufgebracht werden, scheinen von den sozialdemokratischen dieser Panzer in Aussicht genommen sei, daß irgendwelche weiterfür die Marineverwaltung; ich habe das in einer fleinen, der Agitatoren in den Wahn verfekt zu sein, daß der Staat ohne gehenden Pläne amtlich nicht bekannt seien, daß die MarineBudgetkommission vorgelegten Schrift nachgewiesen. Aber der Steuern auskommen fann. Denn direkte Steuern wollen die verwaltung sich indessen vorbehalten müsse, in bezug auf diese hohe Reichstag hat darauf großen Einfluß. In den 80er Jahren Sozialdemokraten ja auch nur den reichen Leuten auferlegen. Kreuzerklasse freie Hand zu behalten. ist weniger bewilligt worden und erst 1890 tritt wieder ein Auf- Abg. Bebel: Niemand von uns hat ausgesprochen, daß wir schwung ein. Die Werkführer stehen sich allerdings als etats. fein Heer und teine Marine wollen,( Widerspruch rechts) auch mäßig angestellt etwas schlechter. Dafür sind sie aber pensions- der Abg. Legien nicht. Wie wir zu dieser Frage stehen, haben fähig. Wir haben am Schlusse des vorigen Jahres auf der wir noch bei der letzten Erörterung der neuen MilitärWerft Danzig 437, in Riel 4400 und in Wilhelmshaven 5950 vorlage largelegt. Daß wir in bezug auf die DrArbeiter gehabt.
Der Antrag der Kommission wird genehmigt. Beim Kapitel 54: Bekleidung", und zwar bei den außerordentlichen Kosten des Bekleidungswesens, erflärt auf eine Anregung des Abg. Hammacher( natl.) der Direktor des Reichs- Marineamts Perels, daß die ReichsMarineverwaltung seit 1889 den Weg der Submission zur Betleidung der Marinetruppen verlassen und die Lieferung zwei Firmen übertragen hat. Obwohl diese Firmen den an ihre Zu verlässigkeit und Leistungsfähigkeit gestellten Anforderungen durchaus genügten, hat die Verwaltung auf Anregung mehrerer Handelskammern dennoch den bestehenden Bertrag im vorigen Jahre gekündigt und eine beschränkte Submission eingeführt, an der sich neun Firmen betheiligt haben.
Das Kapitel wird bewilligt, ebenso ohne Debatte die Kapitel: Garnisonsverwaltungs- und Serviswesen und Wohnungsgeld zuschuß, Sanitätswesen, Reise-, Marsch und Frachtkosten, und Bildungswesen.
Staatssekretär Hollmann: Die Behauptung, daß die Be willigung von Schiffsneubauten keinen Einfluß auf den Stand der Arbeiter ausüben würden, ist ein Irrthum. Wenn Neubauten vorhanden sind, können die im Sommer dabei beschäftigten Arbeiter im Winter bei den Reparaturen verwendet werden. Gin Theil der Arbeiter, der Familien zu versorgen hatte, ist gegen die Einschränkung der Arbeitszeit gewesen und diesem glaubt die Verwaltung das Hauptgewicht beimessen zu müssen. Abg. Rickert: Was nicht richtig ist, ist die ungleichmäßige Bewilligung. 1889/90 find 10/2, 1890/91 32 Millionen bewilligt worden, 1891/92 dagegen wieder nur 112. Dadurch kommen die großen Arbeitereinstellungen und daher die Entlassungen. Ein gleichmäßiger Fortgang der Neubauten muß herbeigeführt werden. 3m übrigen sind gar nicht in der letzten Zeit hunderte von Arbeitern entlassen, soweit die Danziger Werft in betracht kommt. Im großen und ganzen würde es zweckmäßiger sein, statt eine Anzahl von Arbeitern zu entlaffen, eine Vertürzung der Arbeitszeit herbeizuführen.
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fönnen.
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Etat der nur
Um 5 Uhr wird die weitere Berathung bis Freitag 1 Uhr vertagt. Außerdem Militäretat.
ganiſation diefer beiden Inftitutionen eine andere prin Parlamentarisches.
Geheimrath Plath erklärt, daß die Werftsekretäre und die zipielle Auffassung baben wie Sie, sollte doch auch dem Intendantursekretäre gleichgestellt seien. Abg, v. Kardorff aufgegangen sein. Nach Ihrer Logik müßten In der Justizkommission des Reichstage wurde am Abg. Rickert spricht seine Verwunderung darüber aus, daß wir für alle Heer- und Marineforderungen stimmen, weil das Donnerstag die Berathung der Novelle zum Gerichtsverdiese Erklärung nicht bereits im vorigen Jahre abgegeben worden durch ein Mehr von Arbeit bei der Fabrikation von Waffen, fassungs- Gesez beendet. Auf Antrag des Abg. Spahn( 3.) ift, als diese Frage zum ersten Male aufgeworfen wurde. Uniformen, bei neuen Kasernen, Depots u. s. w., ferner bei Neu- wurde zu§ 77 ein Busaz angenommen, wonach zu Mitgliedern Abg. Legien( Soz., fortdauernde, große Unruhe, bei der bauten von Schiffen und Reparaturen nothwendig ist. Daraus der Straffammern, sowie zu deren regelmäßigen Vertretern nur Redner nur unvollkommen zu verstehen ist): Auf der faiserlichen nun zu folgern, daß wir auch unsererseits die Forderungen dafür ständig angestellte Richter( also keine Assessoren) bestimmt werden Werft in Kiel sind im Mai des vorigen Jahres ca. 500 Arbeiter gutbeißen müssen, ist ein Standpunkt, der, nehmen Sie mir es dürfen. Des weiteren wurde, der Regierungsvorlage entsprechend, entlassen worden. Ich frage nun den Staatssekretär: welche nicht übel, etwas lächerlich ist.( Oho! rechts.) Sie selber sind die Besetzung der Straffammern mit nur drei Mitgliedern für Gründe haben vorgelegen, das Gesuch der Arbeiter, die Arbeitszeit nicht gewillt einen solchen Standpunkt zu akzeptiren. Bis heute die erste Instanz beschlossen. In der Berufungsinstanz muß Die zu verkürzen und dadurch den Arbeiterentlassungen vorzubeugen, ist noch kein Budget in der Form bewilligt worden, wie es die dagegen die Kammer mit fünf Mitgliedern besetzt sein. abzulehnen. Die Arbeiter haben sich in einer Ber - verbündeten Regierungen gefordert haben, und auch Sie( rechts) weiteren Beschlüsse der Kommission sind minder wesentlich und sammlung bereit erklärt, fich eine Lohnverkürzung ge waren vor einem Jahre sehr wenig geneigt, die neuen mehr von formaler Bedeutung. fallen zu lassen, um nur ihre Kollegen vor Noth zu schüßen. Marineforderungen ฮี น bewilligen; Sie haben damals
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Die Arbeiter sind schon deshalb in einer peträren Lage, weil sie mehrere Forderungen gestrichen. Heute ist die Situation Die„ Wirthschaftliche Vereinigung" des Reichstags hielt zum großen Theil von auswärts nach der taiserlichen Werft au- natürlich eine andere, heute bewilligen Sie weit mehr als am Donnerstag Vormittag unter dem Voisiz des Abgeordneten gezogen sind. Das Dorf Gaarden bei Riel hatte 1860 400 Gin- damals, aber soviel wie verlangt worden ist, will Graf Herbert Bismarck eine Sigung ab. Zunächst wurde der wohner, jest zählt es deren 10 000. Die entlaffenen Arbeiter auch Herr v. Kardorff nicht bewilligen. Unser Standpunkt ist Bericht der Subkommission, welche beauftragt war,