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Nr. 606 40. Jahrgang Ausgabe B Nr. 305

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Vorwärts

Berliner Volksblatt

70 Milliarden E

Sonnabend

29. Dezember 1923

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Zentralorgan der Vereinigten Sozialdemokratifchen Partei Deutschlands

Emminger weiß von nichts".

Die Maffenverfahren wegen„ Landesverrats".

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Faschisten- Bilanz.

O. L. Rom  , Ende Dezember 1923.

Das Jahr 1923 hat in Italien   ben„ neuen Rurs" feſt gesezt, den die innere Bolitit feit dem Oktober des Vorjahres Wie sich herausstellt, ist das Hochverratsverfahren gegen Person. Hierüber zu entscheiden ist Reichs- und nicht Landessache, eingeschlagen hatte. Es sollte eigentlich das Jahr der Festi den Redakteur der Frankfurter Boltsstimme" Genossen so daß das Borgehen der bayerischen   Regierung auf jeden Fall einen gung des Faschismus werden; zieht man aber das Fazit seiner Quint tatsächlich auf Grund des Artikels erfolgt, der sich gegen groben llebergriff ouf die Rechte des Reiches darstellt. Errungenschaften, so gewinnt man den Eindruck, als ob es Die hochperräterischen Borbereitungen der Der„ Borwärts" hat also schon am 6. Juni, als noch die gefundene Regierungsmilieu war. das Jahr der Anpassung des Faschismus an das vor bayerischen Rechtsputschisten im Afchaffen glorreiche Regierung Cuno Heinze amtierte, auf den flaren im allgemeinen richtig, daß man sich durch Anpassung festigt. Nun ist es freilich burger Bezirk mandte. Der Artikel erschien am Sachverhalt aufmerksam gemacht. Er hat ein Einschreiten aber die Anpassung einer Partei an das Milieu, deffen Um 29. Juni. Um 5. Juli brachte der Borwärts" Beröffent der Reichsjustizbehörden nicht nur gegen die Frant gestaltung fie fich zur Aufgabe gemacht hatte, läuft auf ein lichungen aus dem„ Sozialdemokratischen Parlamentsdienst", furter Boltsstimme" als die erste Verbreiterin, sondern auch aufgeben ihrer ideellen Forderungen zum 3wed ihrer die sich mit den Angaben der Frankfurter Volksstimme" gegen alle reichsdeutschen Blätter verlangt, die an der Weiter: materiellen Behauptung hinaus. In der Tat tann man fagen, deckten. Wie die Presse im Reich, beschäftigte sich auch die verbreitung des Materials beteiligt waren. Aber damals daß im Jahre 1923 der ideelle Abbau des Faschismus fozialdemokratische Bresse in Bayern  , soweit sie nicht von der erfolgte nichts. Es erfolgte auch nichts, als sich der bayerischen Elitejustiz unterdrückt war, mit dem Standal. Vorwärts" am 17. Juli noch einmal ausführlich mit den begonnen hat. Darauf wurden die Fräntische Tagespost" in Nürn   militärischen Vorbereitungen im Aschaffenburger   Bezirk bezwölf Monate viele und originelle Maßnahmen getroffen Nicht, daß der Faschismus nicht im Laufe der verfioffenen berg und der Fränkische Volksfreund" in Würz schäftigte. Ebensowenig erfolgte etwas, als der„ Borwärts" wölf Monate viele und originelle Maßnahmen getroffen burg megen vorfäglichen Landesverrats verboten. Der in die Geheimnisse der Hamburger Putih zentrale und purch ein System der Mehrheitsvertretung hätte. Er hat das Properzwahlrecht abgeschafft „ Borwärts" nannte das Berbot einen Justizskandal und hineinleuchtete und bei dieser Gelegenheit genötigt war, fich erfegt, mit bem fein anderes Land der ganzen Welt gefegnet ertlärte die Strafe für außerordentlich milde, wenn tatsäch auch gegen einzelne Reichswehrstellen zu wenden. lich vorsäglicher Landesverrat vorläge. Er druckte den in­ist, er hat fast alle beratenden Regierungskörper mit direkter friminierten Artikel des Fränkischen Bolksfreund" bayerischen Rechtsorgane einen Justiz standal nannte, fchaftsteuer( in gerader Linie) beseitigt, hat den Wenn der Borwärts" am 6. Juli das Vorgehen der Vertretung der Interessenten aufgehoben, hat die Erb­im Wortlaut ab und bemerkte dazu in Nr. 312 vom 6. Juli: als was soll man es bezeichnen, wenn der Oberreichsanwalt ersten Mai verboten und zahllose ähnliche Dinge mehr. Wir Aus dem Artikel spricht eine tiefe Sorge um die Ruhe und auf Antrag der bayerischen   Regierung 48 Stunden vor sind auch weit davon entfernt, zu behaupten, daß es den Sicherheit der deutschen Republik. Er deckt Zustände auf, die Ablauf der Berjährungsfrist in derselben Ange- faschistischen Maßnahmen an System und an Richtung ge­mit der Sicherheit der Republit nicht zu vereinbaren sind und gegen legenheit eine Bernehmung wegen Landesverrats anordnet? Was bricht; sie haben alle ihre leitende Idee, nämlich den die im gesamten Deutschen   Reich außerhalb Bayerns   hat die banerische Regierung veranlaßt, pflichtmidrig Aufstieg von unten zu erschweren, den demo­energisch angefämpft wird. In diesem Fall von einer vor so lange mit ihrem Antrag zu warten? Weshalb hat die fratischen und liberalen Gedanken zu erstiden, den Reichtum fäßlichen Vorschubleistung an eine fremde Macht zu sprechen, ist eine Reichs justiz, wenn die Möglichkeit eines Landesverrats auf der einen, die Armut auf der anderen Seite zu konsoli­Rechtsauffaffung, die der deutschen   Rechtsprechung den letzten Rest bestand, nicht rechtzeitig aus eigener Initiative bieren, an Stelle der modernen Ideen des Fortschritts durch von Ansehen nehmen muß und die einer Macht wie Frankreich   eingegriffen? Der Tatbestand war bekannt. In der Deffent eigene Kraft in den Maffen die Unterwerfung unter die bentbar besten Argumente für ihre Gemaltjuftis lichkeit ist mit aller Energie eine Klarstellung verlangt worden. ein gottgewolltes Schidsal zu setzen. Daher Er­geben muß. Die Reichsjustizbehörden aber haben geschwiegen, und dieses schwerung, faft bis zur Unmöglichkeit, der Erwerbung der Aber nehmen wir selbst an, es handle fich bei dem Artikel zwar Schweigen war eine Antwort, die nicht mehr aus der Universitätsbildung für den Nachwuchs der fleinen und mitt­nicht um eine vorfägliche, aber doch tatsächliche Borschubleistung. Welt zu schaffen ist. leren Bourgeoisie, zwangsweise Beteiligung der Schüler am Dann ergäbe sich folgender Sachverhalt: das Sachmaterial, dessen Religionsunterricht. Abschaffung der Autonomie der Universi Beröffentlichung allein als Borschubleistung bezeichnet werden Das Reichsjustizminifterium läßt übrigens heute erklären, daß tät, deren Reftor nicht mehr von den Fakultäten gewählt, tönnte, ist zum erstenmal von der Frankfurter   Bolfs ihm die Angelegenheit des Redakteurs Quint von der Frankfurter   sondern vom Minifterium ernannt wird, Auswahl ber Pro­ftim me" unb später auch vom Bormärts", nom„ Sozialdemokra Bolfs slimme lediglich durch einen Bericht des Oberreichsanwalts fefforen aus den von der Fakultät vorgeschlagenen Namen tifchen Parlamentsdienst" und von einer großen Anzahl sozialdemo- vom Eeptember b. 3. befannt geworden ist. Eine endgültige burch einen vom Unterrichtsministerium abhängigen Ausschuß, fratischer Organe im Deutschen Reich   wiedergegeben worden. Ja. Entschließung ist damals in der Sache nicht getroffen worden. Seit wobei die vorschlagende Fakultät die Namen nur unter den wir haben Grund zu ber Annahme, daß es auch an das Aus dem ha: die Führung der Untersuchung ausschließlich in der Sand Brivatdozenten des Faches, nicht wie bisher unter Ianb weitergegeben worden ist. Cage also Borjchubleistung, läge des Oberreichsanwalts gelegen. Dieser hat inzwischen wegen der allen Männern von wissenschaftlichem Wert treffen tann. Landesverrat vor, dann müßte gegen alle diese Berbreiter des Ma- brohenden Verjährung eine gerichtliche Bernehmung Es handelt sich bei all den vielfachen gesetzlichen Umge­terials eingeschritten werden, wenn sich die Reichs- und Landes- des Redakteurs Quint veranlaßt. Eine Entschließung über staltungen des Faschismus feineswegs um ein planlofes Irr behörden nicht der Begünstigung des Landesverrais schuldig machen Erhebung der Antlage liegt überhaupt noch nicht vor. lichterieren, sondern um eine Art bewußten Aus­wollten. Das ist bisher nicht der Fall und wird bestimmt nicht der An diefer Mitteilung ist das einzige Erfreuliche, daß eine robungsprozesses, durch den man offenbar wähnt, Fall sein. Das heißt, die banerische Regierung steht mit Cntscheidung über die Erhebung der Antiage noch nicht gefaßt einzelne höhere Bäume zu erzielen. Wer arm ist, foll ihrer Rechtsauffassung allein, fie stellt sich außerhalb des ist. Es besteht also die Möglichkeit, zur Entlastung Freiheit auch nicht, die ist ein Lurus. Mussolini   felbft hat den arm bleiben; Bildung tut ihm nicht not, nur Religion; des Reichsgerichts" und der Gerichtsbehörden über

reichsbeutschen Rechtsempfindens.

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Wie liegen benn die Dinge? Aus dem Material geht hervor. haupt von der Erhebung dieser und ähnlicher Anklagen voll- inneren Tiefstand seines Volkes an den Pranger gestellt, in­baß Teile der Bend.ferung im Bezirk Aschaffenburg   bewaffnet, mili- ständig abzusehen. Die Erklärung des Reichsjustizministeriums dem er fagte, auf feinen Reisen durch Italien   hätte man ihn tärisch ausgerüstet und militärisch organisiert sind. Es geht aus ihm deutet an, daß Emminger nichts mit der Anklage um Arbeit gebeten, um Wasserleitungen, furz, um Notwendig. hervor, daß Militär- und Zivilbehörden des Bezirks dieses Treiben gemein haben will. Er weiß von nichts". Auf Grund feiten des Lebens, nicht um Freiheit. Anstatt daraus zu begünstigen. Hier ist die Rechtslage ganz eindeutig. Entweder rüftet der Informationen, die ihm der„ Borwärts" gegeben hat, schließen, daß Freiheit kein Artikel ist, um den man bittet, hat des Reiches, und gegen die Weiferträger des verräterischen Materials Anweisung zu geben, die überflüssigen und die Justiz unnöti Deutschland   insgeheim zum Krieg, dann wäre das eine Angelegenheit wird er sich nun hoffentlich entschließen, dem Oberreichsanwalt er gefolgert, daß arme Leute keine Freiheit brauchen. müßte mit den schwersten Strafen eingeschritten werden, oder aber belastenden Massenanlagen wegen„ Landesverrats" nachzu Deutsch and hält sich an seine Berträge gebunden. Dann muß gegen prüfen. Vielleicht entschließt er sich auch, endlich mitteilen zu die bewaffneten Militärorganisationen und ihre Begünstiger auf lassen, welche Art von„ Landesverrat" bei den 1200 Ber­Grund der Reichsgefeße vorgegangen werden ohne Ansehung der fahren vorliegt!

ben der Faschismus unter dem Gesträuch anspruchslofer, ar­In Erwartung des„ Höhenwuchses" im Renaissanceftil, den der Faschismus unter dem Gesträuch anspruchsloser, ar­beitsamer und gottergebener Armut emporzüchtet, gelangt heute derjenige innerhalb des Faschismus am weitesten, der sich am besten winden und drehen und der am besten lob hudeln kann. Wenn sich etwas wie Auslese unter den leiten. den Persönlichkeiten vollzieht, so in dem Sinne, daß die Men Kaufmann Franz Luh, Hilfsarbeiter Gleinfer und Bodenleger Ober- fchen mit eigener Ueberzeugung und ohne Knechtseligkeit all­mayer wurden wegen Berbrechens des Candfriedenbruchs zu je zehn mählich ausgeschieden werden. Und man fann in zwiefachem Was sagt Herr Gekler dazu? Monaten Gefängnis abzüglich drei Monate Untersuchungs- Sinne von idealem Abbau sprechen: einerseits, weil der Fa 81n, 29. Dezember.( Eigener Drahtbericht.) Das Wehr- haft verurteilt. 3 wei Angetlagte erhielten je fünf Monate schismus in den Augen eines großen Teiles der Bourgeoisie, freistommando in Münster   beschränkt sich nicht mehr dar- Gefängnis, vier weitere Angeflagte je brei Mobie noch vor einem Jahre an ihn glaubte, abgewirtschaftet hat, auf, öffentliche fozialdemokratische Versammlungen zu verbieten, nate Gefängnis. Die übrigen Angeklagten wurden zu Geld- andererseits, weil er sich immer mehr unter dem Niveau poli­fondern unterdrüdi nun auch mitgliederversammlungen strafen bis zu 100 Goldmark wegen Begünstigung verurteilt. tischer Moralität hält, auf dem das Prestige des Staates und unferer Partei in vcllkommen ruhigen Gegenden. So find Mit­das Gefühl der Solidarität von Staat und Bürger gedeiht.

Sozialdemokraten rechtlos?

gliederversammlungen, in denen Genoffe Sollmann über die Die gefährliche Friedensliebe. Der Militärbefehlshaber in Stutt Tätigkeit des Reichstages sprechen follie, in Kirchen, gart bat bas Ericheinen der vazistischen Zeitfchrift Die Menich Nissen und Herterf verboten worden. Diese Orte liegen nahe beit bis auf weiteres verboten, und zwar mit der Begründung, der Grenze des befehten Gebietes. Das Verhalten des Wehrtreis- daß fie Artikel beröffentlicht babe, die eine offensichtliche Stärkung fommandos in Münster   ist politisch um so schädlicher, als Genoffe der französischen   Erpresserpolitif an Rhein   und Ruhr darstellen. Sellmann, der sicher der franzöfifchen Rheinpofifit, nichts gejchenkt hat, in zahlreichen Orten des französisch und belgisch befehten Teiles feines Wahltreises ungehindert fprechen fann. So sind die Ver­

Devisenkurse unverändert.

Der Faschismus ist sich vielleicht selbst nie bewußt ge­worden, daß sich an ihn Hoffnungen politischer Rege neration fnüpften. Als er eine untüchtige und verrottete herrschende Clique über den Haufen rannte, haben sich ihm die Hoffnungen der besten Elemente des Bürgertums zuge wendet. Denn auch viele Angehörige des Bürgertums waren der Mißwirtschaft ihrer herrschenden Schicht müde. Sie erwarteten eine Verjüngung, eine Klärung, eine fammlungen in Aachen  , in Siegburg  , in Bzuel, in Euthkirchen und Am Wochenschluß war ter ohnehin schon sehr ruhige Börsen- rauhe soldatische Schlichtheit und Rechtschaffenheit. Statt in Düren  , alfo in Orten mit schweren fonderbündle- perfehr ganz minimal. Am Devisenmarkt ist die Nachfrage dessen hat das zu Ende gehende Jahr eine neue Bettern. rischen Unruhen, genehmigt worden. Bei werden so gering, daß nunmehr faft für alle Bläge zum bisherigen wirtschaft an Stelle der alten gesetzt und hat uns das gegen das Wehrireis ommando Münster beim Reichswehr  - amtlichen Kurse eine volle 3uteilung erfolgen fann. Bild einer Begünstigung der Parteigänger der Regierung ge minister sind bisher erfolglos geblieben. Repartiert wurden nur von den wichtigen Devisen Helland mit 15, boten, dem es die vielverschriene Aera Crispis auch nicht im London   mit 20 und New York   mit 15 Broz. Die Tendenz für entferntesten gleich tut. Wenn Unredlichkeiten aufgedeckt wer Die„ Königsberger Volkszeitung" verboten. Effetten bleibt unsicher. Aller Boraussicht nach wird am tomten, wie jetzt bei der Veräußerung übriggebliebenen Kriegs­Königsberg, 29. Dezember.( TU.) Durch Berordnung des menden Montag die Notierung der Steuerfurfe fich sehr glatt und materials durch den außerordentlichen Kommissär der Staats­Militärbefehlshabers im Behrfreis I ist die fozialdemokra'ische rasch vollziehen, da die Umfage geringer denn je find. bahnen, so wird eine Enquete angeordnet, aber nicht gegen Bolkszeitung" in Königsberg   wegen eines Leitartikels: Die Die Geldmarktlage hat sich gegen gestern etwas verfüffigt. Tag den Faschisten, der beschuldigt ist, dem Staat einen Schaden Berfassung aufgehoben!" auf die Dauer von 8 Tagen verboten liches Geld war mit ½ Broz. zu haben. Die Spefulation rechnet von einer halben Million Lire zugefügt zu haben, sondern awar für die erften Börsentage im Januar mit einer leichten Be- gegen den nichtfaschistischen General, der die Sache anhängig Das Urteil gegen die Münchener S.-A. lebung des Effettengeschäftes, da die am Jahreswechsel burch Bins gemacht hat. Ein dissidenter Faschist und Verehrer Mussolinis, zahlungen usw. frei merdenden Gelber zum Teil der Börse zufließen, der Abgeordnete Misuri, schreibt im römischen Mondo": München  , 29. Dezember.  ( TU.) Heute miltag hat das Boffs- andererseits glaubt man aber nicht an eine Erholung von längerer gericht München I nach zweltägiger Berhandlung das Urteil gegen Dauer, da der Monot Januar außerordentlich reich an politischen die Angehörigen der aufgelösten sozialistischen   Siherheitsabteilung Berhandlungen und Entscheidungen sein wird. Auch die Geldmartt wegen der Schießerei am 22. September gegen mitgeber des verhältnisse werden in diesem Zusammenhange auf lange Sicht peffi­Bundes„ Oberland" verkündet. Die dr hauplangetlagten, mistisch beurteilt.

worden.

" Früher, unter den alten, erschöpften, überlebten, abgewirt. schafteten und, wie man sie sonst nennen will, herrschenden Kreisen war es üblich, arm zu sterben, wenn man arm bie müh. felige Laufbahn ber öffentlichen Aemter unternommen hatte, weniger reich, wenn man reich in sie eingetreten war. Heute sehen auch