1. Beilage zum ,, Vorwärts" Berliner Volksblatt.

Ur. 68.

Parlamentsberichte.

Deutscher   Reichstag  .

65. Sigu'ng vom 20. März 1895, 1 1 hr. Eingegangen ist der Gesezentwurf betreffend Aenderung des Branntweinsteuergesetzes.

Auf der Tagesordnung steht die zweite Berathung des Gefeßentwurfs betreffend die Vornahme einer Berufs= und Gewerbezählung im Jahre 1895.

Nach der Vorlage foll im Jahre 1895 eine solche Zählung stattfinden(§ 1) und zwar durch die Landesregierung(§ 2). Die vorzulegenden Fragen dürfen sich, abgesehen vom Personen­und Familienstand und von der Religion, nur auf die Berufs­verhältnisse und die sonstige regelmäßige Erwerbsthätigkeit be­ziehen(§ 3). Die Ausführungsbestimmungen soll der Bundes­rath erlassen(§ 4). Wissentlich wahrheitswidrige Angaben oder Verweigerungen jeder Angaben werden mit Geldstrafe bis 30 m. belegt(§5).

Die Kommission wollte die Bestimmungen über die Berufs­zählung, die der Bundesrath zu erlassen hat(§ 4), in das Gesetz aufnehmen, hat dies jedoch schließlich abgelehnt; sie empfiehlt die unveränderte Annahme der Vorlage und schlägt außerdem folgende Resolutionen vor:

Die verbündeten Regierungen zu ersuchen: 1. bei der Berufszählung womöglich auch den Geburtsort und die Adresse des Arbeitgebers zu erfragen; 2. Die Frage nach den Quittungstarten für die Invaliditäts­und Altersversicherung fallen zu lassen; 3. die Frage nach der Beschäftigung gegen baaren Lohn nicht nur auf die Personen über 16 Jahre zu beschränken; 4. in dem Gewerbefragebogen zu Frage 12 auch nach der durchschnittlichen Kraftleistung der benutzten Wassertrieb­werke( Wasserräder, Turbinen) zu fragen; 5. es den Einzelregierungen zu überlassen, Zufah fragen zu stellen oder zuzulassen, insbesondere nach dem Geburtsort und der Adresse des Arbeitgebers, falls die Verallgemeinerung dieser Fragestellung( vgl. oben unter 1) unthunlich erscheint; 6. am 1. Dezember 1895 eine Volkszählung stattfinden zu laffen und bei derselben die auf die Arbeitslosigkeit bezüg­lichen Fragen der Zählung vom 14. Juni 1895 zu wieder bolen. Abg. Lenzmann( frf. Bp.) weist darauf hin, daß die Zeit der Berufszählung eine ungünstige sei, namentlich werde man über die Arbeitslosigkeit keine genauen Angaben erreichen können, denn die Arbeitslosigkeit ist größer im Winter als im Juni. Der Monat Juni ist auch im Jahre 1882 schon für die Auf­nahme gewählt worden, weil die Schifffahrt und ähnliche Ge­werbe in späterer Zeit nicht arbeiten.

Donnerstag, den 21. März 1895.

genommen.

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12. Jahrg.

Bagamoyo   errichtet werden. Die Ergebnisse aus den ver- von Witboi hauptsächlich immer angegriffen. Die Lage schiedenen Schutzgebieten werden in einer Zentralstelle geprüft in Südwest Afrika ist demnach eine überaus günstige. und weiter verarbeitet werden. Wir sind mit dem preußischen Die Herstellung einer Straße von Swatop nach dem Innern Kultusministerium in bezug auf die Organisation der Zentral- wird nicht so schwierig sein, denn sie hat nur an einer sehr stelle in Verbindung getreten. schmalen Stelle den Landgürtel zu durchschneiden. Redner spricht Die Ausgaben werden bewilligt. dann über die Thätigkeit der South- West- Africa- Gesellschaft. Der Etat des Schutzgebiets für Togo   wird ohne Debatte an. Dem Einflusse des Auswärtigen Amtes   wird es wohl ge­lingen, die Entwickelung der Kolonie in die richtigen Bahnen a Im Etat für das südwest afritanische Schuh  - lenken. gebiet find 700 000 M. Reichszuschuß mehr gefordert zur Ver= Abg. Haffe( natl.): Wir sind alle erfreut, daß die Rämpfe stärkung der Schuhtruppe um 220 Mann, die bereits dorthin gegen Witboi   einen Abschluß gefunden haben dank der hervor= entfendet sind. ragenden Tapferkeit und Umsicht der Offiziere und Mannschaften, Abg. Graf Arnim( Rp.) spricht seine Befriedigung darüber namentlich des Major Leutwein  . Aber man war darauf nicht ge= aus, daß die Verstärkung der Schuhtruppe bereits abgesendet faßt, daß das Ende dieser langwierigen und blutigen Kämpfe darin ist und fordert, daß der Weg von der Swakopmündung bis nach bestehen würde, daß der Mann, der vorher für vogelfrei erfärt war, zum Gideon 2c., wenn auch nicht als Kunststraße, doch so hergestellt Staatspensionär Deutschlands   ernannt würde. Man sollte ihn wird, daß ein Verkehr leicht möglich ist. wenigstens seine Pension in Spandau   oder Neuguinea   verzehren lassen, nicht in Südwest- Afrika. Eine Beunruhigung herrscht darüber, ob Witboi auch wirklich entwaffnet ist, ob nicht die Gefahr vorhanden ist, daß wieder einmal Unruhen ausbrechen. Durch diesen Abschluß der Feindseligkeiten hat der Major Leutwein eine große Verantwortung übernommen; man muß abwarten, ob er ein ebenso guter Prophet wie Soldat ist. Ich möchte fragen, ob seine Abmachungen genehmigt worden sind und ob die. Vorgesetzten des Herrn Leutwein seine Abmachungen gebilligt haben.

Englische Händler haben früher Waffen und Munition ver­fauft, trotzdem es verboten war; jetzt wundert man sich in englischen Zeitungen darüber, daß solche Schmuggler ver­haftet worden sind. Die südwestafrikanische Gesellschaft hat mit englischen Gesellschaften einen Vertrag auf 10 Jahre ab­geschlossen zur Gewinnung von Guano an der Küste. Eine hanseatische Gesellschaft mit englischem Gelde gegründet bewirbt fich um die Verleihung von Ländereien. Diese Vorgänge find im höchsten Grade betrübend. Eine Gesellschaft hat im englischen Board of trade einen Aufruf erlassen, daß englische Ansiedler dorthin gehen mögen. Wir werden gut thun, diesen fremden Gesellschaften ein mung des ganzen Hauses die Verdienste des Majors Leutwein Direktor Kayser: Der Vorredner hat wohl unter Zustim wachsames Auge zuzuwenden, damit nicht eine Disparität zwischen und seiner Soldaten, Unteroffiziere und Offiziere anerkannt. Der Engländern und Deutschen   herbeigeführt oder die Machtsphäre Friedensabschluß ist namentlich von den Missionaren mit großer der Regierung irgendwie beschränkt wird. Wir müssen den Freude aufgenommen worden; man nimmt an, daß das Vera Deutschen in Südafrika   denjenigen Rückhalt gewähren, der ein fahren der Mäßigung gute Früchte tragen wird. Witboi   erhebt festes Zusammenhalten ermöglicht und der ihnen ein Zusammen- fich erheblich über das Niveau seiner Stammesgenossen. Er hat gehen mit den Stammesverwandten Boeren gestattet. erfannt, daß durch die Herrschaft der Deutschen   die Herra Direktor Kayser: Man nahm früher an, das Land in Süd- schaft der Eingebornen zu Ende tomme; er hat sich dagegen westafrika sei so werthlos, daß auch von englischer Seite tein mit allen Mitteln gewendet. Aber nachdem es nicht gelungen. Verlangen danach getragen würde. Durch diese Gründung der ist, wird er hoffentlich ein guter Freund der Deutschen   werden. South West- Afrika Gesellschaft, die zum theil von englischen Dem Witboi sind seine Waffen gelassen worden. Das geschah Unternehmern gegründet war, wurde wieder Interesse für Eng  - nicht aus Großmuth; ohne Waffen kann Witboi   nicht leben; er land erweckt und englisches Kapital dort verwendet. So sehr ich lebt ja von den Erträgnissen der Jagd. Um gerecht urtheilen auch zuerst der Gründung dieser Gesellschaft entgegenstand, so zu können, ob das Verfahren des Major Leutwein das richtige habe ich doch jetzt zu erklären, daß die Thätigkeit der Gesellschaft ist, als welches es draußen überall anerkannt worden ist, alle Anerkennung verdient. Sie hat nach Wiederherstellung des wird man erst noch eine gewisse Zeit abwarten müssen. Friedens mit Witboi   ihr Kapital erhöht und wird mit neuen Redner empfiehlt dem Abg. Bebel die, kolonialpolitischen Studien" Unternehmungen vorgehen. Eine weitere Gesellschaft hat sich im von Zimmermann zu lesen und die Tägliche Rundschau", welche Süden der Kolonien gehildet, das Kharas- Coma Syndikat. über die südwestafrikanische Kolonie Berichte geben. Er wird Das ist ein rein ländliches Unternehmen. Die weiteren Aus dann vielleicht eine andere Anschauung von den Verhältnissen. führungen des Redners bleiben unverständlich, da er sich lediglich erhalten. nach rechts wendet und deshalb auch auf der linken Seite des Hauses unverständlich wird, so daß die Unterhaltung daselbst immer lauter wird und das Verständniß des Redners noch mehr beeinträchtigt.

"

Abg. Bebel( Soz.): Ich bemerke dem Abg. Hammacher, daß ich meine Angaben über Südwest- Afrika den hier vertheilten offiziellen Unterstaatssekretär v. Rottenburg  : Der Herr Staatssekretär Attenstücken entnommen habe. Ich habe meine Schilderung dem­ist leider durch seine Theilnahme an den Verhandlungen des nach eher abgeschwächt als verschärft.( Redner belegt dies durch Staatsraths verhindert, der heutigen Sigung beizuwohnen. Aller- Abg. Bebel( Soz.): Kolonialschwärmer und Optimisten wie Verlesung der betr. Stellen über die Sandstürme u. s. w.) Mit dings haben die bisherigen Erhebungen über die Arbeitslosigkeit Graf Arnim werden natürlich auch die hier mehr geforderten unserem Pessimismus haben wir bis jetzt recht gehabt. tein vollständiges Bild ergeben. Dies ist aber auf dem Wege 700 000 m. bewilligen; wir können dies nicht. Das südwest: Die Erfolge sind äußerst dürftig und die Ausgaben der Einzelerhebungen überhaupt nicht möglich, es sei denn, daß afrikanische Schutzgebiet soll vermöge seiner Klimatischen und steigen von Jahr zu Jahr. Es sollen in Südwest- Afrika Steuern wir wie in England Monatsberichte über die Lage des Bodenverhältnisse auch für Deutsche   dauernd bewohnbar und anzur Deckung der Unkosten erhoben werden. Werden sie hoch bes Geschäfts und über die Arbeitslosigkeit einfordern. Es wird siedelungsfähig sein. Um dies aber zu ermöglichen, würden immer messen, so schrecken sie die Einwanderer zurück, werden sie niedrig aber menschlicher Berechnung nach im Dezember eine größere Aufwendungen gemacht werden, so z. B. für eine Straße gehalten, so nüßen sie nichts. Wollen wir dorthin nicht eine Volkszählung stattfinden und dabei werden die Erhebungen von der Küste nach dem Hauptorte Windhock, man spricht sogar neue Dampferlinie mit großen Kosten legen, so sind wir auf den über die Arbeitslosigkeit wiederholt werden. Der von einer Eisenbahn. Das ganze füdwest- afrikanische englischen Seeweg angewiesen. Den Agrariern fann es gleich sein, Juni ist gewählt worden, weil im Sommer die größte Be- Schuhgebiet ist aber in seinem fruchtbaren Theile durch einen ob ihnen die ausländische Wolle aus Südwest- Afrika oder aus schäftigung für die Arbeiter vorhanden ist und um mit dem 50-100 Kilometer breiten Sandgürtel vom Meere getrennt. Aus Argentinien   über den Hals tommt, er ist hier gerade so wie mit legten Termin konform zu bleiben. der Denkschrift geht hervor, daß innerhalb dieses Sandgürtels dem argentinischen Getreide. Darf es nicht in Deutschland   ein Darauf wird die Vorlage unverändert ohne weitere Debatte das ganze Jahr hindurch Sandstürme toben, welche jene Straße geführt werden, so wirft es sich wo anders hin und drückt auf angenommen, nachdem Abg. Singer in Anknüpfung an fortwährend stören würden. Hendrik Witboy will Frieden halten, jeden Fall den Weltmarktpreis. eine Petition aus Frankfurt   a. M. die Reichsregierung gebeten, das mag sein, aber meine Voraussage ist insofern eingetroffen, Abg. Graf Arnim( R. P.  ): Der Vorreduer hat das mög bei der Berufszählung der Bankbeamten und Kaufleute eine als nach der Niederwerfung Witboy's uns andere lichste gethan, um diejenigen Lente, welche die Lust hätten, genaue Scheidung zwischen den Eleven und Gehilfen vornehmen Gegner erstanden sind, die wir ebenso in Schach   nach Südwest- Afrika auszuwandern, davon abzuschrecken. zu lassen und die Frage der Stellenlosigkeit der jungen Kauf- halten müssen. Man hat es dort mit einer Bevölkerung Herr Bebel müßte doch wissen, daß eine Schiffsverbindung leute besonderer Aufmerksamkeit zu widmen. zu thun, die nicht allein sehr kampfluſtig und zähe ist, sondern zwischen Hamburg   und der Swakopmündung jetzt schon besteht; Bei der Berathung der Resolutionen erklärt der Unterstaats- auch bereits auf einer gewissen Kulturhöhe steht und keineswegs wir haben es also nicht nöthig, alles über die Kapkolonie zu fekretär v. Rottenburg  , daß die Landesregierungen nicht geneigt ist, das von ihr offupirte Gebiet den fremden Eindring schaffen. Herr Bebel hat auch ein großes Intereffe für die Land­gehindert seien, Zusatzfragen zu machen. Was die in den Re- lichen ohne weiteres zu überantworten. Wir werden uns darauf wirthschaft an den Tag gelegt. Ich möchte Herrn Bebel bitten, folutionen ausgesprochenen Wünsche angehe, so würden die ver gefaßt machen müssen, daß, wenn die Hottentottenneger nieder- recht tief durchdachte Borschläge zu machen, wie der bündeten Regierungen denselben Rechnung tragen. geworfen sind, wieder andere Aufstände ausbrechen, was durch deutschen Landwirthschaft geholfen werden könne. Wir Abg. Rettich( bt.) erklärt sich ebenfalls für die Resolutionen die Terrainverhältnisse begünstigt wird. Nach der Denkschrift ist erwarten mit Spannung Ihre Pläne. Herr Bebel und spricht seine Befriedigung darüber aus, daß die Invaliden- dieses Gebiet weniger für den landwirthschaftlichen Betrieb als für die hat tein Gefühl dafür, daß die Auswanderer den farten feiner Zählung unterworfen werden sollen. Viehzucht, hauptsächlich für die Schafzucht geeignet. Zur Betreibung Wunsch begen, in einem deutschen Lande zu bleiben. Die Resolutionen werden ohne weitere Debatte angenommen der Viehzucht ist aber ein Kapital von mindestens 14-15 000 M. Die Auswanderer gehen doch meist über See, weil sie in der und die zur Vorlage eingegangenen Petitionen werden der Re- zur Erwerbung von 8000 Hektar erforderlich. Weite Strecken heimischen Landwirthschaft keine Erfolge erzielen können. gierung zur Erwägung überwiesen. des Landes sind für die Viehzucht überhaupt ungeeignet, weil Damit schließt die Diskussion. Der Etat des Schutzgebietes Darauf wird die Berathung des Etats der Schutz- Stachelgewächse dort vorhanden sind, an welchen die Wolle der für Ostafrika   wird genehmigt, ebenso ohne Debatte das dazu­gebiete fortgesetzt beim Etat für Kamerun  . Nachdem der Schafe hängen bleibt. Vielfach herrscht Dürre infolge von gehörige Gesez und die hierhergehörigen Titel des Etats des Referent Prinz Arenberg über die Einnahmen referirt hatte, er- Wassermangel, und das Wasser ist großentheils bittersalz- Auswärtigen Amts. hält das Wort haltig mit der bekannten Wirkung. Es wächst wächst dort Schluß 414 Uhr. Nächste Sigung Donnerstag 1 Uhr. Abg. Bebel( Soz.): E3 ist nicht meine Absicht, heute auf ein Baum, deffen Rinde als Gerbmittel verwendbar ist.( Etats des Pensionsfonds); des Invalidenfonds; des Reichs den Fall Leist wieder einzugehen, da er demnächst die höhere Liefert seine Kultur eine große Ausbeute, so wird er unseren Eisenbahnamts und der Reichseisenbahn; ferner Wahlprüfungen.) Gerichtsinstanz beschäftigen wird. Ich möchte nur auf die An- deutschen Schälwäldern eine sehr unerwünschte Konkurrenz machen. gelegenheit des Assessors Wehlan zurückkommen, der bekanntlich Hier im Hause und draußen wird fortwährend über die Noth auf seinen Zügen in Kamerun   sich allerlei Grausamkeiten und der Landwirthschaft geklagt, und dabei bewilligt man Mittel Gewaltthätigkeiten hat zu schulden tommen lassen, wenigstens nach für eine Kolonie, welche in einem Hauptartikel der deutschen den vorliegenden Berichten. Der Abg. Richter und ich haben seiner Landwirthschaft die größte Konkurrenz machen kann. Gelingt es zeit die Reichsregierung gefragt, ob sie gesonnen sei, infolge der dort, eine größere Bahl von Deutschen   anzusiedeln, und das Ju der Budgetkommission des Reichstages wurden öffentlich erhobenen Anschuldigungen gegen den Assessor Wehlan Land kultur- und ertragfähig zu machen, so werden die Vor- gestern die Etats der Reichsschuld und die Einnahmen des eine Untersuchung eintreten zu lassen. Die Kolonialverwaltung theile, fürchte ich, nicht dem Mutterlande, sondern England und Deutschen Reiches an Zöllen, Verbrauchssteuern und Aversen hat diese Frage bejaht und ich bitte nunmehr um Auskunft, ob den englischen Kolonien zu gute kommen. Das Kapland liegt in erledigt. Bei dem ersteren Etat wurde eine häufigere Erneuerung diese Untersuchung mittlerweile angestellt worden ist und welches der Nähe, und wir haben zur Zeit feine eigene Schiffsverbin- der Kassenscheine angeregt, damit nicht zu viel abgebrauchte und Resultat sie gehabt hat. dung, so daß alle, welche das südwestafrikanische Echutzgebiet beschmußte Exemplare in Umlauf bleiben. Des weiteren berührte Direktor Kayser: Das auswärtige Amt hat die Unter- erreichen wollen, den Umweg über Kapstadt   nehmen müssen. Abg. Dr. Hammacher( ntl.) die Frage der Rentenkonverfion. suchung des Falles Wehlan beendet. Wehlan ist aber Daß man nun geneigt ist, jährlich für Staatssekretär Graf v. Posadowsky erklärte: Das Reich würde, preußischer Gerichtsassessor, der zum auswärtigen Amt beurlaubt fremde Zwecke auszugeben, verstehe ich nicht. Es wäre wenn es seine vierprozentige Anleihe in Höhe von 450 Millionen war, und hat die Eigenschaft eines preußischen Beamten nicht ver- viel richtiger, die hier geforderten 1700 000 M. zur Förderung in dreieinhalbprozentige Anleihe fonvertiren würde, eine Zinsen­loren. Nach Beendigung der Untersuchung, welche wegen der der einheimischen Landwirthschaft zu verwenden, z. B. für Ver- ersparniß von 2½ Millionen Mark erzielen; bei Umwandlung weiten Entfernung selbstverständlich längere Zeit in Anspruch suchsstationen, um die Landwirthe darüber zu belehren, wie sie der vierprozentigen und dreieinhalbprozentigen Anleihen in solche genommen hat, haben wir das Resultat derselben dem preußi- ihren Besitz rationeller ausbeuten können und zur Errichtung mit breiprozentiger Verzinsung würde sich diese Ersparniß auf schen Justizminister, als dem Vorgesehten des Wehlan, mitgetheilt. landwirthschaftlicher Schulen. Ich verstehe gar nicht, daß die 734 Millionen erhöhen. So wünschenswerth indessen eine solche Er­Eine Antwort ist darauf noch nicht eingetroffen; Gie tönnen Agrarier gerade für die Kolonien so energisch ins Zeug gehen, sparniß wäre, so sei bei dem ungeheuren Werke der Konversion wohl versichert sein, daß das Auswärtige Amt seine in der wie es Graf Arnim thut. Wir werden natürlich gegen diesen doch peinlichste Vorsicht geboten. Denn wenn das Reich mit dieser Sache Leift eingenommene Haltung in der Sache Wehlan nicht Etat stimmen. Konversion vorangehe, würden auch die Einzelstaaten und Kom­ändern wird. Abg. Hammacher( natl.): Herrn Bebel ist es wohl nicht| munen nachfolgen und dadurch das gesammte Kursniveau herab­Die Einnahmen werden darauf bewilligt. Bei den Aus- um die deutsche Landwirthschaft zu thun, sondern blos darum, gedrückt werden. Es frage sich ferner, ob die jetzige Geldflüssigkeit gaben findet eine Debatte nur statt bei den unvorhergesehenen eine Waffe gegen die Kolonialpolitik zu finden.( Buruf Bebel's: andauern werde. Gewinne die Regierung die Ueberzeugung, daß Ausgaben: 2975 M. Allerdings!) Daß Südwest- Afrika ein Wirthschaftsgebiet für den es sich bei der Geldflüssigkeit um eine dauernde wirthschaftliche Abg. Hammacher( ntl.) weist darauf hin, daß die Kolonial- Körnerbau sei, hat niemand behauptet; es handelt sich nur um Erscheinung handle, dann werde ihr möglicherweise die Konversion gesellschaft bereits den Versuch gemacht habe, eine Krankheits- die Vieh- und Wolzucht. Liegt es nicht im Interesse Deutsch  - durch die Macht der Thatsachen aufgezwungen werden. So lange statistik für die Kolonien aufzustellen. Ein Naturforscher lands, Ein Naturforscher lands, daß wir die Wolle aus Argentinien   und den sie aber diese Ueberzeugung nicht gewonnen habe, dürfe sie zu in Wien   hat einen Beschluß gefaßt, daß auch für die Kolonien englischen Kolonien verdrängen durch die Wolle aus dieser Maßregel nicht greifen. Keineswegs dürfen dabei rein fiska­eine Zentralftelle geschaffen werden möge zur statistischen Be- unseren eigenen Kolonien? Daß die Versuche Aussicht auf lische Gesichtspunkte ausschließlich maßgebend sein. Bei dem Etat rücksichtigung der hygienischen Verhältnisse der Kolonien. Die Erfolg haben, zeigte das Unternehmen des Herrn Hermann, der Zölle und Verbrauchssteuern entspann sich eine längere De Bufunft unserer Kolonien wird davon abhängen, daß der dessen Heerden einen Werth von 150 000 m. hatten. Die Stachel- batte über die Frage, ob die Einnahmen aus den Zöllen nach Aufenthalt für Europäer dort auf längere Zeit ermöglicht wird. gewächse befinden sich im nördlichen Theile des Gebietes, aber den Anfäßen der Regierung zu veranschlagen seien, oder ob eine Die Kommission be­Direktor Kayser: Ich kann nur dem zustimmen, was der nicht im südlichen Gebiete, welches hauptsächlich für die Schaf höhere Summe eingestellt werden könne. Borredner ausgeführt hat. Die Kolonialverwaltung ist seit zucht geeignet ist. Daß große Aufwendungen gemacht werden schloß, es bei den Vorschlägen der Regierung zu belassen, jedoch Jahren bestrebt, den hygienischen Verhältnissen in den müßten, glaube ich nicht; es werden auch die kriegerischen Ver- mit Rücksicht darauf, daß in dem Etatsjahr 1895/96 ein Schalt­Kolonien ihre Aufmerksamkeit zuzuwenden; bereits seit wirrungen nicht mehr bedeutend sein; denn der einzige Stamm, tag enthalten ist, die Gesammteinnahmen dieses Etats um 960 000 mehreren Jahren besteht ein Laboratorium in Kamerun   der dort noch einen gewissen Zusammenhang zeigt, find Mark höher zu veranschlagen. * unter der Leitung des Dr. Brehn; eine gleiche Station soll in die Hereros, die sehr wenig kriegerisch sind; sie wurden

Millionen

Parlamentarisches."