Beilage zum„ Vorwärts" Berliner Volksblatt.

Nr. 116.

Zum Militär- Strafprozeß.

Freitag, den 22. Mai 1891.

Lokales.

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8. Jahrg.

Nach der„ Berl. 3tg." benüßt die königliche Bibliothek zur Frantirung ihrer Briese die Packetfahrtgesellschaft. Dieses Staats­Die vielbesprochene Mainzer   Säbelaffäre hat neuerdings die Arbeiterschule. In einer Konferenz, welche vorige institut scheint der Findigkeit der Post nicht arg zu vertrauen. allgemeine Aufmerksamkeit auf die Militärgerichtsbarkeit und ihre Woche stattfand, wurde ein Lehrausschuß, bestehend aus Zur Prostitutionsfrage liegt eine bemerkenswerthe polizei­Sonderrechte gelenkt. Was wird geschehen, um die drei Offiziere fünf Personen, gebildet, welcher, Hand in Hand mit dem Vor- liche Meinungsäußerung vor. Bekanntlich nimmt die Polizei­zu bestrafen, die einen Wehrlosen mit blanker Waffe angegriffen behörde der gewerbsmäßigen Prostitution gegenüber eine ganz und verwundet haben, weil er sich nicht zu einem Zweikampf stand, die pädagogische Leitung der sich immer mehr aus- eigenthümliche Stellung ein. Während auf der einen Seite die herbeilassen wollte? Da die„ Kreuz- Zeitung  " es rechtfertigt, daß dehnenden Bildungsanstalt zu führen hat. Der Ausschuß, welcher Behörde die Prostitution durch die Unterwerfung unter die die Offiziere im Fall der„ Berweigerung der Satis  - wöchentlich eine regelmäßige Sitzung abhält, besteht aus den Aufsicht der Sittenpolizei gewissermaßen konzeſſionirt, erklärt die­faktion" von der blanken Waffe Gebrauch machen, so kann Herren Ledebour  , Dr. Heinrich Braun  , Dr. Aron selbe Behörde auf der anderen Seite die Prostituirten für vogel­man sich vorstellen, mit welchen mittelalterlichen Vorurtheilen in frei, indem sie diejenigen Hauswirthe, welche Prostituirte in ihren gewissen Kreisen man zu thun hat. Wir können uns in dieser Dr. Bruno Wille   und W. Liebknecht. Häusern als Miether dulden, der Staatsanwaltschaft zur Anzeige Sache um so freier aussprechen, als wir jedenfalls von der Kreuz- Zeitung  " und deren Hintermännern als nicht satis. Den fogenannten Puhlappen", eine Art von aus bringt, welche gegen die betreffenden Wirthe auf Grund des sogenannten Ruppelei- Paragraphen(§ 180 des Strafgesetzbuches) fattionsfähig" betrachtet werden, ein Vorzug, auf den wir gesonderten Lumpen, die sich nach ihrer Beschaffenheit noch zum bas Strafverfahren einleitet. Da das Reichsgericht diesent uns etwas zu Gute thun können. Denn wir haben damit das bei Weitem nicht diejenige Aufmerksamkeit zugewendet, welche Paragraphen eine sehr weite Ausdehnung gegeben hat, fo Reinigen von Maschinentheilen und Werkzeugen eignen, wird das Strafverfahren einleitet. Rugeständniß erreicht, daß wir gegenüber dem Ueberreft des Mittelalters, den das ganze Duellwesen vorstellt, die modernen diese Stoffe verdienen; ja, wir möchten sogar bezweifeln, daß die suchen naturgemäß die Hauswirthe, was man ihnen im Grunde und humanen Anschauungen verfechten. Unfallverhütungsvorschriften für den Fabrikbetrieb mit Maschinen genommen nicht verdenken kann, sich nach Möglichkeit ihrer Um so entschiedener muß aber immer wieder betont werden, eine Bestimmung enthalten, welche die nöthige Sicherheit für die Haut zu wehren, und zwar dadurch, daß sie entweder fein daß das gegenwärtige Militär- Strafverfahren so wenig wie das gefahrlose Verwendung der Puzlappen durch den Arbeiter ge- irgendwie fragwürdiges Miethsverhältniß eingehen oder aber ein Duell mehr in unsere Zeit paßt. Wenn nicht irgend ein auf hin sortiren, ob noch einzelne größere Stücke vorhanden sind, die zu lösen trachten. Daß unter diesen Verhältnissen besonders währt. Der Lumpenhändler läßt nämlich seine Vorräthe darauf solches mit allen ihnen zu Gebote stehenden Mitteln schleunigst merksamer Reporter, der das Gras wachsen hört, es gelegentlich fich zum Abwischen glatter Eisentheile eigenen; solche Zumpen alleinstehende weibliche Personen schwer zu leiden haben und der aufschnappt, wie das Strafverfahren gegen die drei Mainzer werden von den übrigen minderwerthen ausgesondert und als Denunziation Thür und Thor geöffnet wird, liegt auf der Hand. Offiziere ausgegangen ist, so wird die ganze Affaire auf immer Buglappen verkauft, die in jeder Fabrik und in jedem Maschinen- Um sich aber gänzlich vor der Gefahr, wegen Kuppelei angeklagt mit dem Dunkel des Geheimnisses bedeckt bleiben. Bei der Neugestaltung Deutschlands   und der Entstehung der betriebe, wo sich Eisentheile aufeinander bewegen, gebraucht wer- event. bestraft zu werden, zu schüßen, bemühen sich die Haus­einzelnen organischen Gefeße zur Reichsverfassung hätte ohne den, um das gegen Warmlaufen aufgegossene Schmierfett, wo es besitzer, allerdings vergebens, von der Polizei Auskunft über lästig und entbehrlich wird, abzuwischen. ,, verdächtige" Mietherinnen zu erhalten. Nach mehrfachen erfolg­Zweifel der Versuch mit Erfolg gemacht werden können, der losen Vorstellungen in Sachen der Prostitution hat nun neuer­Militärverwaltung das gänzlich veraltete Privileg ihrer Sonder- Man kann sich danach vorstellen, daß diese Puzlappen für die zur dings ein hiesiger Hausbesitzer- Verein Veranlassung genommen, gerichtsbarkeit zu entreißen und das allgemeine Recht auch auf Bedienung von Maschinen angestellten Personen fast teinen Augen eine Petition an das Staatsministerium zu richten, in welcher den militärischen Strafprozeß auszudehnen, resp. die Deffent- blick entbehrlich sind, von ihnen fortwährend in den Händen gehalten 1. die behördliche Auskunftertheilung über den sittlichen Lebens­I ich feit für das militärische Strafverfahren herzustellen. Dazu werden und dabei, wie das ja unvermeidlich ist, auch leicht mit wandel verdächtiger Mietherinnen, 2. eine schärfere Beauf­hätten allerdings andere Leute gehört, als die Nationalliberalen, dem Gesicht und mit anderen Theilen des Körpers in Berührung sichtigung der von der Straßenprostitution besonders frequen­die in ihrem Sieges- und Milliardendusel die Volksrechte völlig tirten Straßen erbeten wurde. Diese Petition ist den Instanzen­vergaßen und sich nur damit beschäftigten, ihrem„ Heros" auf Die gesundheitliche Gefahr, die aus der Verwendung solcher weg zurückverwiesen und von dem Chef der Abtheilung IV des dem Altar des Vaterlandes Weihrauch zu streuen. So wurde das Puklappen hervorgehen kann, ist einleuchtend; man braucht nur Polizeipräsidiums, Graf Pückler, beantwortet worden. Uns inter­militärische Strafverfahren wiederum mit dem Schleier des Ge- darüber nachzudenken, auf welche Weise solche Lumpen gesammelt efsirt in dem Antwortschreiben hauptsächlich folgender Passus:„ Den heimnisses bedeckt, mit Ausnahme von Bayern  , wo die und dicht bei einander verpackt werden. Wie soll hier die mit zweiten Punkt der Vorstellung anlangend, so wird sich der Vorstand Deffentlichkeit besteht. Die Wirkungen diefer Deffentlichkeit Ansteckungsstoffen durchsetzte Krankenwäsche von anderen nicht in der Erkenntniß nicht verschließen, daß eine gänzliche Ausrottung fönnen nur als vortrefflich bezeichnet werden und sie haben ihr dieser Art verunreinigten Lumpen unterschieden werden? Wenn der Straßenprostitution selbst dann nicht möglich sein würde, redlich Theil dazu beigetragen, eine Reihe von Mißständen zu unsere Krankenhäuser- Verwaltungen bei dem Abgeben ihrer ent- wenn die Exekutivbeamten vermehrt und öffentliche Häuser kon­beseitigen oder zu mildern. wertheten Krantenwäsche noch so vorsichtig verfahren und für zessionirt würden. Das Polizeipräsidium muß sich darauf be­Eine uns vorliegende Schrift aus offenbar militärischer deren genügende vorherige Desinfizirung sorgen mögen, so tann schränken, die auch nach diesseitiger Auffassung besonders ver­Feder), die sich mit der in Nede stehenden Angelegenheit be- bei dem umfangreichen Zumpenhandel kein Mensch eine Garantie derbliche Straßenprostitution möglichst einzudämmen. In dieser schäftigt, kommt darauf zurück, daß schon zu Ende vorigen dafür übernehmen, daß diese ansteckungsfreien Stücke nicht mit Beziehung ist in den letzten Jahren eine wesentliche Besserung Jahres unter den hohen Militärbehörden Verhandlungen über anderen, infizirten Lumpen in Berührung kommen, später als Buz- eingetreten und würde dieselbe noch merkbarer sein, wenn nicht eine„ Reform" des Militär- Strafprozesses stattgefunden haben, lappen verwendet werden und in den Händen zahlreicher Maschinen- die Wohnungsnoth der Prostituirten dieselben auf das Straßen­daß aber diese Reform, wie sie geplant fei, einen außerarbeiter unabsehbares Elend und zahlreiche Erkrankungen herbei gewerbe hinwiese." Hier wird also die Wohnungsnoth, die von ordentlichen Rückschritt gegenüber dem in Bayern   führen können. der Behörde selbst verursacht ist, als erschwerendes Moment zur giltigen Verfahren bedeute. Man glaubt nicht, daß der Reichs- 63 ist kaum zu bezweifeln, daß eine auf diesem Wege acqui- Eindämmung der Straßenprostitution in's Feld geführt. Ge­tag sich so bald mit der Sache zu befassen haben werde. Die rirte Krankheit des Arbeiters als ein Betriebsunfall zu betrachten seht aber auch, die fragliche Wohnungsnoth wäre behoben und Deffentlichkeit soll, wie schon früher mitgetheilt worden, im und mithin der Arbeiter für die Folgen solcher Erkrankung voll die Straßenprostitution beseitigt, so wäre damit doch der Kern Prinzip" in die neue Prozeßordnung aufgenommen, die zu entschädigen ist; allein nach solchen Entschädigungen gelüftet des Uebels, die heutige Prostitution in ihrem so überaus traurigen fünftigen Militärgericht: Sigungen aber sollen in der es Niemanden und sie überheben auch die zuständigen Behörden Umfange noch keineswegs getroffen. Dies kann auch feineswegs Kaserne abgehalten werden. Das bedeutet so viel wie Aus- nicht der Verpflichtung, der Erkrankungsgefahr vorzubeugen. durch eine Vermehrung der Polizeimannschaften geschehen, sondern schluß der Deffentlichkeit. lediglich durch eine wesentliche Verbesserung der Lage der Ar­beiterinnen, welche heute durch ihre wirthschaftliche Nothlage der Prostitution massenhaft in die Arme getrieben werden. Würde dies geschehen und gleichzeitig, da im heutigen Selassenstaate die Prostitution ein nothwendiges Uebel ist, öffentliche Häuser kon­sessionirt werden, so würden zweifellos viele Mißstände, welche die heutige Prostitutionsform im Gefolge haben, verschwinden. Nach den maßgebenden Anschauungen, welche das Polizeiprä­sidium vertritt, ist aber an eine Konzessionirung öffentlicher Häuser ebenso wenig zu denken, wie die heutige kapitalistische Produk­tionsweise eine Aufbesserung der wirthschaftlichen Lage der Arbeiterinnen zuläßt.

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Dazu kommt, daß solche übertragenen Krankheiten vielleicht in den meisten Fällen auf die Ursache ihrer Entstehung gar nicht mehr zurückgeführt werden können. Der infizirte Lappen ist längst verbraucht und weggeworfen, ehe die Krankheit zum Aus bruch kommt.

Das einzig zuverlässige Verfahren, die Arbeiter vor der An­steckungsgefahr zu schützen, dürfte wohl darin bestehen, daß man an Stelle der heute verwendeten Puzlappen die faum theuerere Buzzbaumwolle oder einen andern, äbnlich hergestellten Stoff ver­

wendet.

Damit wäre gar nichts gethan. Der Zug der Zeit, der schließlich auch nicht vor den Schurrbärten der Herren Generale und Obersten   Halt machen wird, verlangt gebieterisch eine ganze und gründliche Umwandlung des Militär- Strafprozesses. Das Bolt, das für das Militär so viele Hundert Millionen Mark jährlich Für die Ermittelung von Krankheitsurfachen, namentlich bei aufzubringen hat, will auch wissen, wie die Justiz verfährt, der den Maschinenarbeitern, spielen gegenwärtig die Puglappen eine feine Söhne beim Militär unterstellt sind. Von allen Personen, die beim Militär- Strafprozeß in Fragefehr wichtige Rolle, wichtig genug, um der Angelegenheit die ernsteste Aufmerksamkeit zuzuwenden. fommen, ist der einzige geprüfte Rechtskundige der Auditeur, dessen Gutachten und Rechtsanschauung die Einleitung der Vor­untersuchung bewirkt. Derselbe Auditeur nimmt auch das Ver­hör des Angeklagten vor; er hat die Protokolle über das Verhör zu verfassen. Das ist um so bedeutsamer, als der Auditeur zu­gleich als Antläger, als Staatsanwalt funttionirt; es wird zu diesen Protokollen ein militärischer Beisiger hinzugezogen, allein man fann sich leicht einen Begriff machen, wie unzuträglich es ist, daß der Untersuchungsrichter und Staatsanwalt ein und die selbe Person sind. Wenn die Voruntersuchung geschlossen ist, so wird auf den Antrag desselben Auditeurs die Anflage erhoben. Wenn sich der Angeklagte einen Vertheidiger nimmt, so muß er mit dem felben in Gegenwart des allmächtigen Auditeurs verhandeln. Der Angeklagte darf seine Vertheidigungsschrift dem Auditeur einreichen und dieser entwirft so hat sich nach der oben er­wähnten Schrift die Praxis herausgebildet dann seine Anklage, die er dem Kriegsgericht einreicht. Diese Anklageschrift bekommt so besagt wieder die erwähnte Schrift der Angeklagte nicht zu sehen. Wir lassen dahingestellt, inwieweit dies lettere richtig ist, und lassen uns gern eines Besseren belehren; allein unseres Wissens ist die erwähnte Schrift bis dato nicht offiziell berichtigt

worden.

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Korrespondenzen und Parteinachrichten.

Eine totale Mondfinsterniß, die, falls die Meteorologen für gutes Wetter sorgen, zum Theil auch in Berlin   zu beobachten Unsere maschinellen Einrichtungen sind vollkommen genug, fein wird, findet am Sonnabend Abend statt. Diefelbe beginnt um solche Stoffe in großen Massen und ohne erhebliche Preis- um 5 Uhr 35 Minuten mittlerer Berliner   Zeit. Um 6 Uhr vertheuerung gegenüber den Kosten des Rohmaterials herzustellen. 48 Minuten beginnt die totale Verfinfierung, deren Mitte um Selbst die heute gebräuchlichen Putlappen würden an ihrer Ge- 7 Uhr 23 Minuten, deren Ende um 8 Uhr 3 Minuten stattfindet, brauchsfähigkeit nichts einbüßen, wenn sie durch einen Reißwolf wogegen um 9 Uhr 11 Minuten der Mond wieder ganz aus zerkleinert, hierbei gründlich desinfizirt und dann zu einem lofen, dem Schattenlegel der Erde heraustritt. Die Finsterniß wird in filzartigen, weichen Stoffe geformt würden, was durch eine Asien  , Afrika  , Europa  , dem westlichen Theile des großen Ozeans, äußerst einfache maschinelle Vorrichtung möglich wäre, wie sie in sowie theilweise in Australien   zu sehen sein, je nach der Aufgange zeit des Mondes für einen bestimmten Ort natürlich beschränkt. unserer Textilindustrie zahlreich in Gebrauch ist. In Berlin   z. B. geht der Mond erst um 7 Uhr 57 Minuten auf, der Finsterniß. also 34 Minuten nach der Mitte wird also an diesem Abend als schwach rosa oder bräunlich ge­färbte Scheibe aufgehen, 6 Minuten nach dem Aufgang wird der erste weiße Lichtstreifen erscheinen, der dann immer mehr an Ausdehnung gewinnen wird, bis schließlich um 9 Uhr 11 Min. der Uebergang zum Vollmond und damit das Ende der Mond­finsterniß vollzogen ist.

Diese Art des Putzstoffes, der durch seine äußere Form leicht zu kontrolliren wäre, würde mehr Sicherheit gegen die Ver­breitung ansteckender Krankheiten bieten, als etwa behördliche Borschriften und Strafbestimmungen, die den Nachweis eines Verstoßes immer mehr oder weniger schwierig machen.

Das Polizeipräsidinm hat in diesen Tagen an sämmt liche Fabritbesitzer und Inhaber gewerblicher Etablissements

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Es ist in der Schrift schließlich noch der Wunsch erhoben, Berlins   ein in Quartformat gehaltenes Birkular ergehen lassen, Die wechselnden Witterungserscheinungen seit dem bei der Zusammensetzung der Kriegsgerichte möge man darauf daß nach amtlicher Vorschrift in den Arbeitssälen angeschlagen 12. Mai macht die„ Kölnische Zeitung  " zum Gegenstande einer fehen, daß nicht zu junge Leute, ffiziere von 17 oder 18 Jahren, werden soll und den Titel„ Maßregeln gegen Verbreitung der retapitulirenden Betrachtung, die wir hier, bei dem Intereſſe, als Richter zugezogen würden. Wir wissen nicht, ob das vor Schwindsucht" führt. In demselben wird darauf hingewiesen, das alle Welt nun einmal an dem wunderschönen Monat Mai gekommen, wenn es aber der Fall, so können wir uns dem Wunsche das Lungen- und Kehlkopf- Schwindsucht( Tuberkulose) auch die nimmt, folgen lassen: Die„ gestrengen Herren" find als geborene nach einer anderen Zusammenseßung nur anschließen. im Hustenauswurf der Kranken enthaltenen Tuberkelbazillen auf Schweden   oder Zappländer zu betrachten, welche in Gestalt von Wir begreifen wohl, daß die Militär- Verwaltung etwas Gesunde übertragen wird, wenn der Auswurf eintrocknet, ver- Gebilden niedrigen Luftdrucks über Oststandinavien, den Bott darein sezt, in diesen Dingen möglichst unnachgiebig zu sein. Stäubt und so eingeathmet wird." Unschädlichmachung jener nischen Meerbusen und die Ostsee   herabkommen und ihren wei­Andererseits wird sich aber die öffentliche Meinung auch nicht Auswurfstoffe verhindert die Berbreitung der Schwindsucht, schützt teren Weg gegen Süden und Südosten, meist in der Richtung eher beruhigen, als bis hier Wandel geschaffen ist. die Gesunden gegen die Kranken!" Um das Eintrocknen und Ver- auf Ungarn   oder Südwestrußland hin nehmen. So war es auch stäuben zu verhüten, soll der Schwindsüchtige, ja jeder Huster im gegenwärtigen Jahre. Am 12. Mai zeigte sich zuerst ein ( Sustentrante wissen oft nicht, daß sie bereits Tuberkelbazillen Gebiet mäßig niedrigen Luftdruckes über Lappland, wäh aushusten) seinen Auswurf in mit wenig Wasser gefüllte rend in Mitteleuropa   das Barometer ziemlich hoch Gefäße( Speinäpfe) entleeren; kein Huster darf auf den stand und die Temperatur überstieg. Am folgenden Tage Fußboden oder oder in das Taschentuch speien. Zur Auf nahme des Auswurfes sind in den Wohnungen Husten überall heiter und der Wind schwach, allein die Witterungs­war das Wetter bei uns schön und warm, der Himmel fast franker, auf den Treppenabsätzen der Häuſer, in Gast- und depeschen ließen erkennen, daß die Depression über Lappland sich Speisehäusern, Vergnügungslokalen, Versammlungsräumen, Schul­anstalten u. f. w. 20 bis 25 Zentimeter im Durchmesser weite, vertieft hatte und gegen Süden hin ausgriff, während gleichzeitig Durchmessebite, 5 Zentimeter hohe Spucknäpse mit glattem, wenig umgebogenem über den britischen Inseln der Luftdruck erheblich stieg, welches. zu dieser Zeit stets ein böses Vorzeichen ist. In der That war Rande, aus startem glatten Glase, Porzellan, Steingut, emaillirtem zu dieser Zeit stets ein böses Vorzeichen ist. am nächsten Tage( 14. Mai) mit dem machtvollen Einsetzen der Aus zuverlässiger Quelle habe ich erfahren, daß Sie bei Gisen u. f. w. ein bis zwei Zentimeter hoch mit Wasser gefüllt, kalten Nordwestwinde die Temperatur im mittleren Guzep be Gelegenheit der fogen. Maifeier die Entfernung der Büste mit der deutlich lesbaren Ueberschrift: heblich herabgegangen; das Gebiet von 20 Gr. G. Wärme um Sr. Majestät des Kaisers aus dem Stein'schen Saale verlangt " Hier Spucknapf für Huster" 8 Uhr Morgens, das am 13. noch Rheinland  , Belgien   und haben. Dies halte ich für eine Mißachtung meines kaiserlichen aufzustellen.- Der Schlußpassus bezieht sich auf Maßregeln der Nordwestfrankreich Der Schlußpassus bezieht sich auf Maßregeln der Nordwestfrankreich umfaßte, war verschwunden und wurde Kriegsherrn und widerstrebt es meinem Gefühl, einen Menschen, Reinlichkeit, die in den Wohnungen Schwindfüchtiger anzuwenden erst über Sardinien   und Mittel- Italien   wieder ange der sich solcher Mißachtung schuldig gemacht, ärztlich zu befind; es sollen in denselben möglichst wenig Polstermöbel mit troffen. Auf der Ostsee   aber, zwischen dem Mälarsee handeln. waschbaren, leicht abzunehmenden Bezügen( Staubkappen) auf- und dem Finnischen Meerbusen, lag eine wohlausgebildete gestellt werden; federnde eiserne Gartenmöbel mit beweglichen, Depression, die in den nächsten 24 Stunden nach dem Ladogasee waschbaren Polstern sind vorzuziehen. Teppiche und Läufer müssen abzog. Dafür bildete sich jest rechts von ihr zwischen aus folchen Zimmern entfernt werden. Täglich ist der Fuß- Skandinavien und Schottland   eine neue, die infolge ihrer Lage boden jener Räume zur Entfernung des Staubes feucht auszu verstärktes Einströmen der kalten nördlichen Luft nach dem west­Schiltigheim i. E. Der Wirth des„ Bavarialellers" hat wischen und auch im Winter mindestens eine Stunde zu durch- lichen Mitteleuropa   veranlaßte und hier zu Graupel- und Regen= das Militärverbot bekommen, weil er den Straßburger Sozial- lüften. Das amtliche Schriftstück schließt mit den Worten:„ Die schauern Veranlassung gab. Am folgenden Tage war sie bis zum demokraten die Lokalitäten zur Maifeier überließ. Erfüllung dieser Vorschriften macht den Verkehr der Gesunden Skagerat fortgeschritten und die ungünstige Witterung dauerte mit Schwindsuchtstranten unbedenklich und verhütet die Ver- fort, die Temperatur sant bis unter+5 Grad C. Am Pfingst­Aufheiterung Die preußische Militärgerichtsbarkeit, von Otto von Berlin. breitung dieser verheerendsten Volkskrankheit. Möge Jedermann morgen endlich herrschte empfindliche Kälte. nach seinen Verhältnissen dazu mitwirken!" wechselte während dieses Tages mit Regen Schnee- und

Staßfurt  , 20. Mai. Einem hiesigen Genossen ging folgender charakteristische Brief zu: " Herrn Zigarrenhändler&

Sie wollen daher Ihre ärztliche Hilfe anderswo suchen. Staßfurt  , den 14. Mai 1891. Dr. Röhrete."

Freib. i. B. 1891,