Der Auswärtige Ausschuß hat gestern, wie schon gemeldet, einen Antrag e starp angenommen, der den Ausschluß der Kommunisten und zu diesem Zweck eine Aenderung des§ 28 der Geschäftsordnung zum Ziel hat. Der Antrag, für den die Sozialdemokraten nicht stimmten, wird das Blenum befchäftigen.
Der Auswärtige Ausschuß befindet sich allerdings in einer schwierigen Lage. Die Bertraulichkeit seiner Berhand lungen ist durch die Verfassung gewährleistet. Sie wurde eingeführt zur Stärkung des Parlaments, um eine Stelle zu schaffen, an der die Regierung dem Reichstag unter allen Umständen in allen außenpolitischen Fragen reinen Wein einzuschenfen gezwungen ist. Tagt der Ausschuß öffentlich oder ist seine Bertraulichkeit nicht hinreichend geschüßt, so fann die Regierung immer erflären, fie fönne feine Auskunft geben, weil durch ihr Bekanntwerden deutsche Interessen ge= fährdet würden.
Die fommunistischen Abgeordneten sind von ihrer Zentrale verpflichtet, über alle parlamentarischen Berhandlungen, an denen sie beteiligt sind, feien sie auch noch so geheim, Bericht zu erstatten. Im Ausschuß zur Erklärung aufgefordert, versteckten sie sich hinter zweideutige Redensarten. Daraus erklärt sich, daß der Antrag Westarp mit sehr großer Mehrheit
angenommen wurde.
Der Reichsbeamtentag.
Die Forderungen der sozialdemokratischen Beamten. Der zweite Tag begann mit der Fortjeigung ber Disfussion über die Referate der Genoffen Müller, und Wieprecht. Nach dem Schlußwort des Gen. Wieprecht wurden Anträge folgenden Inbalts einstimmig angenommen:
Beförderung von Kriegsbeschädigten ohne 3u rüdsegung wegen ihrer Kriegsverlegungen. Sicherung der Beamtenrechte bei der Umstellung der Reichsbahn auf Grund des Sachverständigengutachtens. Wahrung der verfaffungsmäßigen Rechte gegenüber den Beamtinnen, die vom Abbau betroffen werden.
Protest gegen die letzte Besoldungsregelung und die Forde rung, daß das Spannungsverhältnis zwischen den un Befoldungsgefeß zurückgeführt wird. teren und oberen Gruppen auf das Verhältnis im ersten
Buerkennung der Rechte und Pflichten der Landesbeam. ten auch an die Schuh polizeibeamten.
Borschußzahlung für die Beamten der unteren Klaffen auf Grund der Besoldungsneuregelung noch im laufenden Monat.
Verschiebung der Reichstagssitzung?
Für die nächste Reichstagssigung war der 24. Juni in Aussicht genommen. Der Reichstagspräsident Wallraf hat den dringenden Wunsch, an diesem Termin festzuhalten, und er wird darin von verschiedenen Parteien, auch von seiner eigenen, der Deutschnationalen Volkspartei , unterstüßt. Andererseits sind aber auch Wünsche wegen Berschiebung der Sizung an den Präsidenten herangetreten. Die wichtigen Gefeßze, die zu dem Sachverständigen. gutachten gehören und an deren Fertigstellung beschleunigt von der Reichsregierung gearbeitet wird, werden voraussichtlich faum vor Mitte Juli für die Einbringung an den Reichstag reif sein, da barüber vorher auch noch mit den Vertretern der Alliierten ver. handelt werden muß. Präsident allt af wünscht trotzdem den balbigen Wiederzufammentritt, da der Reichstag zunächst Arbeitsstoff durch eine große Reihe von Anträgen und Interpellationen hat und auch anzunehmen ist, daß inzwischen der Reichshaushaltsaus. schuß einige Kapitel des Reichshaushalts zur Verhandlung im Plenum vorbereitet haben wird. Der Präsident hat, um den Termin der Plenarsizung zu bestimmen, den 2 eltestenrat des Reichstages auf Mittwoch nachmittag berufen.
Hierauf berichtete Gen. Wäger über die Organisationsfragen". Gr führte aus, daß die Inflationsperiode fich auch in der organisatorischen Entwicklung der Beamtenbewegung außer ordentlich bemerkbar gemacht hat. Nach Stabilisierung der BerSaffel, 17. Juni. ( Eigener Drahtbericht.) In der Kasseler hältnisse wird nun wieder„ Der freie Beamte" ab 15. Septem- Stadtverordnetenversammlung hatten am Montagabend die Deutsch ber erscheinen und damit den Funktionären ein wirksames Agita nationalen und Völkischen einen Mißtrauensantrag gegen tionsmittel in die Hand gegeben. Für eine genügende Abonnenten- den Oberbürgermeister Scheidemann eingebracht, um einen Teil die Bezirke gefandt werden. Die Tätigkeit der Beamtenzenterial über die Tätigkeit der Reichstagsfrattion an 4. Mai gegeben hatte. Der Antrag wurde, da sich die Demokraten die Bezirke gefandt werden. Die Tätigkeit der Beamtenzen und das Zentrum völlig ins Schlepptau der Reaktion nehmen ließen trale fönne fich nicht so auswirken wie das im Intereffe der Bar- und sich der Stimme enthielten, mit 24 gegen 19 Stimmen ange. tei und der Beamtenschaft wünschenswert gewesen wäre. Diesem Uebelstande soll in Zukunft durch eine enge Berbindung mit nommen. Trotzdem ist es der Rechten, da die Stadtverordneten. Barteivorstand und den Fraktionen abgeholfen werden. versammlung 55 Stadtverordnete zählt, nicht gelungen, die mehr. Während in Sachsen sich die Organisation vorbildlich ausgewirkt hat, heit der Stadtverordnetenversammlung für ihr Mißtrauensvotum zu gewinnen. Vielmehr vereinigten sich auf einen sozialdemo traf das auf den größeren Teil der andere Bezirke nicht zu. Durch Einstellung abgebauter Beamtengenoffen tratischen Antrag, der in seinem Inhalt eine Vertrauens werde den Bezirksorganisationen Gelegenheit gegeben, Beamten erflärung für den Oberbürgermeister enthielt, mehr Stimmen organisation und Agitation in wirksamer Weise zu unterstützen. Be als auf den deutschnationalen Mißtrauensantrag. Der Redner der fonderer Wert müsse darauf gelegt werden, daß die Beamten fich fozialdemokratischen Frattion richtete daher zum Schlusse seiner Aus mehr als bisher innerhalb der Partei betätigen. Die Beführungen die Bitte an den Oberbürgermeister, an seiner Stelle zu 3irtsbeamtentagungen, die sich bisher gut bewährt haben, bleiben. feien in Zukunft gemeinsam mit den Bezirtstagungen abzuhalten. Einem allgemeinen Wunsch der Beamtenschaft, Reich s beamtentage anzuberaumen, foll in Zukunft Rechnung getragen werden, da nach den bisherigen Erfahrungen ein dringendes Bedürfnis dazu vorliegt. Der gewünschten Herstellung von neuem Werbematerial foll in Zukunft Rechnung getragen werden; auch ist die Herausgabe eines Beamten handbuches für die Beamtenfunktionäre in Aussicht genommen. Borausfegung für eine wirksame organisatorische Arbeit sei die enge Berbindung zwischen der Bezirksorganisation und den Beamtenausschüssen. Bei einer sachgemäßen, den örtlichen Verhältnissen angepaßten Anwendung der Richtlinien für den organisatorischen Aufbau der Beamtenaus schüsse werde auch ein erfolgreiches Arbeiten möglich fein. Eine größere Anzahl Anträge wird dem Parteivorstand als Material überwiesen.
Die Sozialdemokraten stimmten nicht für den deutsch - zahl habe die Beamtenfchaft Sorge zu tragen. Monatlich foll Mader Bersprechungen einzulösen, die sie ihren Wählern vor dem nationalen Antrag, weil sie in der Ausschließung einer ganzen Fraktion aus einem Ausschuß feinen richtigen Ausweg erblicken. Wird aber der Antrag Westarp, wie zu wünschen ist, vem Plenum abgelehnt, so bleibt der Auswärtige Ausschuß als Stätte vertraulicher Beratung tatsächlich außer Funktion. Ein flarer Zustand würde erst erreicht, wenn der Ausschuß, solange die Vertraulichkeit seiner Beratungen nicht gesichert ist, jedesmal die Oeffentlichkeit beschließen würde wozu Zweidrittelmehrheit gehört die wirklich vertrauliche Aussprache aber in Führerbesprechungen verlegt würde, zu denen die Regierung Abgeordnete einladet, von denen sie weiß, daß fie Wort halten. Ein anständiger Mensch nimmt an vertraulichen Beratungen nur dann teil, wenn er auch entschlossen ist, die Bertraulichkeit zu respektieren. In der gestrigen Sitzung des Ausschusses fam der Ron flikt mit Rußland wegen des Borfalls mit der Handelsmiffion zur Sprache. Ein Bericht darüber ist zweifellos schon nach Moskau unterwegs. Man darf nur hoffen, daß alle, die sich an der Debatte beteiligten, fich deffen bewußt waren, daß jedes ihrer Worte sofort nach Moskau weiter getragen werden würde. Man darf mur hoffen, vermuten darf man nicht, denn die Beratungen waren ja-vertraulich"!
*
Der Revers, den die kommunistischen Reichstagskandidaten vor ihrer Aufstellung zu unterzeichnen hatten, besagt an der entscheidenden Stelle:
"
Infolge diefer grundfählichen Einstellung zum Parlament gibt es für den kommunistischen Abgeordneten tein Schweigegebot und feine sogenannten„ diplomatischen Amtsgeheimnisse" für Kenntniffe, die er als Abgeordneter in Parlamentsausschüffen, in Kommiffionen erlangt. Der fommunistische Abgordnete hat vielmehr der Schwindet der Geheimnisse" und den Fetischcharakter des bürgerlichen Parlaments rüdsichtslos zu entlarven. Der fommunistische Abgeordnete verpflichtet fich, seine Kenntnisse und Erfahrungen, sein Wissen, das er in Berbindung der bei Ausübung feines Abgeordneten mandats erlangt, mit allen Konsequenzen in den Dienst des revolutionären Klaffenfampfs zu stellen und mit seiner ganzen Arbeitsfraft, mit Aufopferung und Hingabe seiner Person, restlos dem tämpfenden Proletariat zu dienen.
In der Aussprache fam allgemein zum Ausdrud, daß eine Umformung des zurzeit bestehenden Beamtenbeirats unbedingt erforderlich sei. Ein entsprechender Antrag murbe an genommen. Mit einem hoch auf bie Sozialdemokratie wurde die Tagung geschlossen.
Die Opfer des Ruhrkampfes.
Der Graff- Prozeß.
Die Aussagen des zweiten Angeklagten.
=
Steffin, 17. Juni. ( WTB.) In der heutigen Vormittagssigung des Graff Prozesses gab der Angeklagte Engeler eine Schilderung der Tat. Engeler gibt auch an, daß er drei Schüsse durch die Scheibe der Straßenbahn auf den belgischen Leutnant Graff abgegeben habe. Erst am anderen Morgen will er erfahren haben, daß der Getötete nicht Schmit, sondern Graff gewesen ist. Engeler ist dann mit Leutnant Sander nach Stettin gefahren. Hier hat Sander ihm 5000 m. gegeben. Später will er in Stettin Rows getroffen haben. Engeler ist dann auf einem pommerschen Gut als Wachtschußbeamter untergebracht worden. Die in Aachen Berurteilten mill Engeler nicht fennen, bis auf Leutnant Reinhardt, denn er vom Sehen tannte. Bei der weiteren Bernehmung gibt Engeler zu, daß er seine Teilnahme an der Tat überhaupt in dem Augenblid beftritten habe, als er nach Aachen zur Bernehmung vor das belgische Kriegsgericht gebracht werden sollte. Er hat sich zuerst auch geweigert, in eine Vernehmung durch belgische Richter einzuwilligen. Erst nachdem ihm die belgische Zusicherung freien Geleits schriftlich vorgelegt wurde, hat er feine Weigerung aufgegeben. Bei der Bernehmung in Aachen , die vor belgischen Richtern in Gegenwart eines deutschen Staatsanwaltschaftsrates ftattfand, hat Engeler zuerst ebenfalls bestritten, drei Schüsse auf Graff abgegen zu haben. Später aber hat er dann auch in achen zugegeben, daß er geschossen habe. Bei der Tatschilderung gibt Engeler an, daß er geglaubt habe, der Belgier wollte, nachdem Kaws den Schuß abgegeben hatte, auf ihn, Engeler, haben. Die heutigen Erklärungen des Angeklagten Engeler stehen, wie ihm vom Borsitzenden vorgehalten wird, im Widerspruch mit dem Geständnis, das er abgelegt hat, als ihm das Urteil im Aachener Prozeß bekannt wurde. Engeler hat früher angegeben, baß bereits am Nachmittag vor der Tat davon gesprochen worden sei, daß man den Schmih, den Mörder Chmilemstis, fuchen wolle. Engeler erflärt jegt, daß er erft abends durch einen Schußpolizisten, der auf der Wache stand, erfahren habe, daß Schmit der Mörder des Chmilewski gewesen ist.
Die sozialdemokratische Reichstagsfraktion hat, wie wir bereits gemeldet haben, die Einfegung eines parlamenta rischen Untersuchungsausschusses gefordert, der 1. die Richtlinien für die Betreuung der Opfer des Ruhrtampfes nachprüfen und die Beschwerden sichten, 2. Hilfsmaßnahmen für die wirtschaftlich Geschädigten vorschlagen und 3. der Wohnungsbeschießen. Erst aus diesem Grunde will er die Schüffe abgegeben
Wenn Stoeder demgegenüber den Anschein zu erschaffung feine besondere Aufmerksamkeit schenken soll. weden versucht, als ob die Kommunisten im Auswärtigen Ausschuß die Vertraulichkeit der Verhandlungen respektieren mollten, so spielt er ein Doppelspiel, wie es eben nur bei den Kommunisten üblich ist.
Die Aufhebung der Ausreisesperre hat in der ganzen Schweiz , die nun wieder ihre reichsdeutschen Sommergäste bekommt, große Befriedigung ausgelöst.
haupt alles Efelhafte und Widerliche als ungenießbar abzulehnen; er dient als Kontrollposten. Ist die Nahrung im Munde, so wird sie burch den Speiche! flüffig gemacht und gelangt in die Gegend der Geschmadstnofpen, die eine leitende Berbindung mit dem Gehirn haben. Bei jedem Rauen und Schlucken wird nun ein Luftstrom nach dem oberen Teil der Nasenscheidewand erzeugt, in dem sich die Geruchszellen befinden. Diese nehmen die Riechstoffe auf und leiten ihre Wahrnehmung zum Gehirn weiter. Im Gehirn werden dann
Ueber die Hilfsaktion für die Opfer des Ruhrkampfes erfahren wir aus dem Ministerium für die besetzten Gebiete, daß über die grundsätzliche Gestaltung der Richtlinien keine Beschwerden vor. fiegen. Die Beschwerden betreffen in der Hauptsache nur die Hand habung der Richtlinien durch gewisse örtliche Unter. organe, wie das auch schon früher bei vielen Hilfsmaßnahmen für das besetzte Gebiet der Fall war.
Bei den Maßnahmen für die wirtschaftliche Sicherstellung der Zurückkehrenden handelt es sich in erster Linie um die Sorge für Die Geschäftsleute und freien Berufe, ba bie Beamten ihre Gehälter weiter beziehen und bei Wohnungsbeschlagnahmen durch ein gefeßmäßiges Verfahren auf Grund des Offupations leifturigsgefeges fchadlos gehalten werden. Für die Geschäftsleute und freien Berufe ist eine Regelung im Werden, die zunächst einmal mit 3 uschüssen Hilfe schaffen will.
Es folgt dann die Bernehmung Schwirrats. Er schil dert ausführlich und freimütig die Vorgänge. Als Kaw in den Straßenbahnwagen stieg, will er die Borie gehört haben: Rommt, das ist Shmig"( der belgische Polizeiagent, der den Schmilewski erichoffen hat). Schwirrat sprang bald wieder ab. Als die Bahn etwa 300 Meter entfernt war, hörte er Schüsse knallen. Dann traf er sich mit den beiden Angeklagten in einer Nebenstraße. Schwirrat ging bann ebenfalls in Urlaub, erhielt aber bald ein Teiegramm, sich wieder in Hamborn einzufinden. Hier sollte er sich Die schwierigste Aufgabe liegt in der Frage der Wohnungsben belgischen Behörden stellen. dem entging er dadurch, beschaffung. Es fehren Tag für Tag Gruppen von Eisen. daß er wiederabreiste. In Stettin erhielt er durch Bermitt bahnern, meist etwa 100 Mann start, ins befeßte Gebiet zurüd.( ung des Landbundes eine Stellung. Die Zurüdgelehrten sprechen auf den Rathäusern vor und ver Der Film in der Schule. Im neuesten Zentralblatt für die gelangen zunächst Wohnung, da ihre bisherigen Wohnungen von famte Unterrichtsverwaltung in Breußen" werden Mitteilungen der Regierung Frankfurt a. d. D. über die Verwendung von Lichtbildern in den Schulen veröffentlicht, die auch für die breitere Deffentlichkeit von Interesse fein dürften.
die Eindrücke des Geschmads und Geruchs fombiniert, und so entsteht das, was man im gewöhnlichen Leben als Geschmacswahrnehmung bezeichnet, was aber zugleich auch ein Geruchseindcud ist.
Die Nachrichten über die Verwendung von Lichtbildern in den Schulen zeigen, daß den Kindern überall Lichtbilder gezeigt oder doch zugänglich gemacht und schon reiche Erfahrungen gesammelt worden find. Die gewonnenen Ergebnisse sind sehr verschieden. Während einige Schulräte vor einer Ueberschägung der Lichtbilder wegen ihres geringen Wertes für die Willensbildung und der Gefahr einer gewissen Begünstigung der Oberflächlichkeit warnten, messen die meisten Schulräte der Verwendung von Lichtbildern einen hohen Wert bei, so daß Mühe, Beit und Kosten unbebentlich aufgewendet werden türften. Jedoch teilen sich diese Anhänger des Lichtbildes in folche des stehenden und solche des laufenden Bildes.
Zur Erhöhung der Leistungsfähigkeit und Weitergabe von Anregungen haben sich in einigen Streifen Spielgemeinschaften gebildet, die fich wirksam zu Streislicht spielstellen zusammenschließen. Diese können neben ihren allgemeinen Aufgaben auch Herstellung und Austausch heimatfundlicher Bilder übernehmen. Zur Ausbildung von Bildvorführern besteht bereits in Berlin ein Film seminar des Deutschen Lichtspielbundes. Ferner wendet das Zentralinstitut für Erziehung und Unterricht zu Berlin dem Lichtbildwesen besondere Pflege zu.
Auf der Juniausstellung des Sturm, Potsdamer Str. 134a, find Berke der ungarischen Expressionisten Aurel Bernath ( Delgemälde, Aquarelle und Zembera) und Benjamin Ferenczy( Plastiken) sowie Aquarelle des deutschen Expressionisten Adolf Bauer Saar ausgestellt. Ferner Sturmgesamtschau.
Der Bolfs- Goethe, den die Goethe- Gesellschaft in sechs Bänden vor dem Striege im Infelverlage erscheinen ließ, soll berbeffert und vermehrt neu herauskommen.
Wiederaufbau des Goetheanams in Dornach . Die Theosophen wollen einigen Jahren abgebrannten Theosovhentempel, bas jogen. Goetheanum in Dornach ( Schweiz ), wieder aufbauen. Der Theosophen führer Dr. Steiner hat sich zu diesem 8wed an das Baudepartement von Solothurn gewandt und diesem die neuen Pläne vorgelegt
Regieeifenbahnern benutzt werden. Es gibt dabei oft unerquidliche Szenen, wie gewiffe Borfälle in Koblenz , Bonn und Düsseldorf zeigen. Nun hat das Reich im befeßten Gebiet bis vor kurzem eine große Bautätigkeit entfaltet. Es wurden eine Reihe von Wohnungsbauten für die Besatzung ausgeführt, die von der Be fagung nicht in Anspruch genommen werden, zum großen Teit aber aus Mangel an Mitteln nicht fertiggestellt werden fonnten. Der neue Reichsetat sieht hierfür ebenfalls leine Mittel mehr vor. Diese Bauten sollen nun an die Gemeinden oder an Bau genossenschaften verkauft und der Erlös aus dem Berkauf soll für die Fertigstellung der Bauten verwandt werden. Das st der einzige Weg, die furchtbare Bohnungsnot im bejegen Gebiet zu beheben. Die Wohnungsämter haben vor kurzem noch die be. sondere Anweisung erhalten, die zurückkehrenden Opfer des Ruhr. tampfes bei der Bergebung von Wohnungen in erster Linie zu berücksichtigen.
Amsterdam 17. Juni. ( Eigener Drahtbericht.) Der Inter. nationale Transportarbeiterverband hat auf Beranlassung des Deutschen Eisenbahnerverbandes eine internationale Aktion für die Freilassung der zu Gefängnisstrafen verurteilten deutschen Eisenbahner im bejezten Gebiet eingeleitet. Nach einer Dentschrift des Verbandes der deutschen Eisenbahner befinden sich allein im Gefängnis zu Mainz 32 Eisenbahner, die insgesamt zu 92 Jahren Zuchthaus verurteilt worden sind.( Ein Teil ist in zwischen freigelassen worden.) Der Internationale Transportarbeiter. verband hat seine nationalen Organisationen veranlaßt, bei ihren Landesregierungen ihren ganzen Einfluß für die Befreiung der deutschen Eisenbahner aufzubieten.
Preußen und Thüringen . Auf eine foz aldemokratische Anfrage erwiderte der thüringische Staatsminister Leuthäuser, daß die this ringische Regierung weder mit Preußen noch mit Bayern wegen eines Anschlusses des Landes Thüringen an eines dieser Länder Verhandlungen gepflogen habe. Die thüringische Regierung stehe auch den Gerüchten vollständig fern,
Einen längeren Raum in den Verhandlungen nimmt dann die Berlesung der Anklageschrift des belgischen Militär. auditeurs ein, ebenso wird auch das Urteil des belgischen Kriegsgerichts vom 27. Januar 1923 gegen Reinhardt und Genossen verlesen.
Anschließend an diese Berlesung beginnt die 3eugenver nehmung. Der zuerst vernommene Zeuge Rudolph gibt ein Bild der Vorgänge, wie Chmilewski durch Schmitz getötet worden ist. 3m übrigen schildert auch dieser Zeuge, daß versucht worden sei, seine Aussagen vor dem belgischen Kriegsgericht dadurch zu beein fluffen, daß man erklärt habe, er würde wegen des Verbrechens an Graff auchangeklagt werden. Der weiter pernommene Zeuge Bas lengit schildert u. a. die Erregung der Bevölkerung über Schmiz und über dessen Tat.
Arbeiterpartei und Matteotti- Mord.
London , 17. Juni. ( Eigener Drahtbericht.) Die Fraffion der Arbeiterpartei hat sich am Dienstag u. a. auch mit dem Berbrechen der italienischen Faschisten an dem Genoffen Matteotti befaßt. Den italienischen Sozialisten wurden die wärmste Sympathie und jede Unterstützung in ihrem schweren Kampfe gegen die gewalttätige Politik der Faschisten und gegen die Vergewaltigung der Freiheit des italienischen Volks ausgesprochen.
Die Neuorganisation der Reichsbahn nach dem Dames- Gutachten bildete den Gegenstand eines Interviews, das der englische Eisenbahnfachverständige Sir William Acworth als Mitglied des Organisationskomitees einem Vertreter der Telegraphen- Union gab. stehe, die endgültige Redigierung jedoch noch unbestimmte Zeit er Acworth sagte, daß der Rahmen der Neuorganisation bereits fest. fordern würde. Deutschland erhalte die Möglichkeit durch den Rüc tauf der Reichsbahn - Obligationen die auf die Eisenbahnen gelegte Schuld rascher zu tilgen. Auch in der Zeit, wo die Reichsbahn dem Internationalen Komitee unterſtellt ist, bleibt fie im Besitz der Regierung. Mit besonderem Nachdruck betonte Acworth die Notwendigkeit einer Reorganisation der Reichsbahn und erklärte, daß vielleicht ein Personalabbau notwendig sein werde, es ließe fich aber durchaus nicht sagen, in welcher Höhe. Die Eisenbahnen follen auf taufmännischer Grundlage geleitet werden,