Nr. 334+ 41. Jahrgang

2. Beilage des Vorwärts

Der Bergetat im Landtag.

Das Haus fegte nach der Besprechung der Hauszinssteuer, über die wir im Abendblatt   berichteten, die Beratung des Berghaus halts fort.

Abg. Straube( Dnat.) empfiehlt besondere Maßnahmen zur besseren Berhütung von Unfällen im Bergwerfsbetrieb und fordert weiter, daß dem verheerenden Wirtschaftskampf in den Bergrevieren ein Ende gemacht werde. Freiwillige Berständigung an Stelle von Streifs! Dazu bedürfe es aber des guten Willens auf beiden Seiten. Wo der nicht vorhanden ist, müsse 3wang gebraucht werden. Abg. Dr. Pinferneil( D. Bp.): Man hat mir in der Aussprache mangelnde Zuständigkeit und mangelndes Sachverständnis vorge­worfen. Mit Unrecht; meine Behauptung, daß an den unbefriedigen­den Zuständen im Bergbau technische Rückständigkeit nicht die Schuld trägt, wird durch das Ergebnis einer Rundfrage bestätigt, die im meftlichen Bergrevier vorgenommen ist und zeigt, daß auch der so fchwer betroffene Ruhrbergbau hinsichtlich des modernen technischen Ausbaues der Werke und Betriebe ganz respektable Leistungen auf­zuweisen hat. Wenn man das Berggesetz dahin ändern will, daß Bergwerfseigentumsverleihungen, die zehn Jahre lang unausgenugt bleiben, zurückzunehmen sind, so haben wir gegen eine grundfäßliche Erörterung dieser Frage nichts, wohl aber haben wir Bedenken gegen eine Lösung derselben auf dem Wege der Gesetzesänderung. Die Ruhrindustrie hat schon vorher die schwersten Lasten zu tragen gehabt; die Micum- Berträge haben die Last zur Unerträglichkeit ge­Steigert; wird die Micum- Aera nicht sehr bald von der Gutachtenära abgelöst, so ist die Ruhrindustrie verloren. Die Durchführung des Cutachtens hätte teinen 3wed, wenn irgendwie über die darin ge­aebenen Kontrollen hinausgegangen würde. Die Franzosen werden jo, selbst wenn wir bis zum Weißbluten erfüllen", nicht aus dem Ruhrgebeit hinausgehen, weil sie die größte Waffenschmiede der Melt in der Hand haben wollen das hat mit den Micum- Ver­trägen gar nichts zu tun.( Beifall bei der Deutschen Bolkspartei.) Abg. Rogg( Komm.): Mit dem Gutachten wird der deutschen Arbeiterschaft geradezu die dauernde Versklavung aufgezwungen. Die Lehn- und Eristenzkämpfe des Bergwerksproletariats müssen und werden durchgefochten werden. Ohne diesen Kampf ist dem Gruben­fapital auch nicht eine Ahnung von der Größe der Opfer beizu­bringen, die der Bergmann unter Tage Tag für Tag, Jahr für Jahr on Kräften und Gesundheit aufwenden muß, um nur das nackte Leben zu gewinnen. Der Redner polemisiert dann in heftigster Weise gegen die Sozialdemokraten. In Rußland   gebe es freilich noch Sozialdemokraten, die feien aber von der Art des menfchemisti­schen russischen Gesindels, das sich in Berlin   herumtreibe und hier herumschnorre.( Große Unruhe links.)

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Mit einer kurzen Bemerkung des Abg. Freiherrn v. Wangen­heim( D. Hann.) schließt die allgemeine Aussprache. Der Haushalt, soweit er nicht in einzelnen Titeln angefochten ist, wird in Einnahme und Ausgabe festgestellt. Der Betriebsbericht der Bergverwaltung für 1922 wird für erledigt erklärt. Die Anträge des Hauptausschusses zur Notlage im Mansfelder Kupferschieferbergbau  , die Anträge des Beamtenfragenausschusses über die Besoldungs­ordnung für Bergräte usw. sowie die sämtlichen übrigen Anträge und Entschließungen gelangen im wesentlichen zur An­nahme. Für die kommunistischen   Anträge stimmen nur die Antrag­steller. Angenommen wird der Antrag der Sozial­demokraten, das Staatsministerium zu ersuchen, den durch die Krife im Kali, Braunkohlen und Kupferschiefer­bergbau arbeitslos gewordenen Bergarbeitern feine besondere Aufmerksamkeit zuzuwenden. Die Ein­gabe des Magistrats von Goslar   um Berlegung der Bergafademie ron Alaustal nach Goslar   überweist und das Haus dem Staats­minifterium als material.

Damit ist der Bergwerkshaushalt für 1924 in zweiter Lesung erledigt.

Die Novelle zum Stempelsteuergeseh, durch die einzelne Cäge erhöht werden, wird der Ausschußberatung überwiesen. Das Haus geht über zu dem Bericht des Ausschusses über die Anträge der Deutschnationalen und der Deutschen Volkspartei über die Dampfkesfelaufsicht. Ohne Aussprache wird der Aus­Jußantrag angenommen, daß, unter Wahrung der Selbständigkeit der Dampfteffelüberwachungsvereine, die als Gemeinschaftsarbeit geeigneten Aufgaben zunächst bei den größeren Vereinen führt werden; die Betriebskontrolleure sollen von den Vorständen der Dampffeffelüberwachungsvereine angestellt werden.

den großen Schwierigkeiten, die sich der Beitreibung dieser Steuer durch die Hausbefizer insbesondere aus sozialen Gründen entgegen­stellen, wolle das Staatsministerium dahin wirken, daß den Ländern vom Reiche ausreichende andere bewegliche Steuer­quellen überwiesen werden."

Fran Wolffteiu protestiert abermals.

Die fommunistische Abgeordnete des Preußischen Landtags  , Frau Rosi Wolfstein  , hat an den Landtagspräsidenten Leinert ein Schreiben gerichtet, in dem sie gegen ihren Ausschluß auf acht Sigungstage protestiert und erflärt, sie werde die Freifahrkarte dem Landtag nicht zurückgeben, sondern bei dem Vorsitzenden des Rechtsausschusses des Reichstags, dem kommunistischen   Abgeordneten Kah; hinterlegen. Die Beschlüsse des Landtags vom 3. Juli 1923, auf die sich die gegen sie getroffenen Maßnahmen ftüßen, seien ver­faffungswidrig. Das Parlament förme in eigener Sache nicht Richter sein und deshalb müsse ein Gerichtsurteil den verfassungs­mäßigen Anspruch auf die freie Eisenbahnfahrt feststellen. Was der Vorsitzende des Rechtsausschusses des Reichstags mit der ganzen Angelegenheit zu tun hat, ist uns schleierhaft.

Preußisches Porzellan.

In der gestrigen Sitzung des Untersuchungsausschusses für die Staatliche Porzellanmanufaktur führte Handelsminister Siering u. a. aus: Er habe als Minister dem Gedanken der Koalition manches Opfer bringen müssen. Es feien ihm z. B. viel Schwierigkeiten gemacht worden, als es sich um die Umstellung der Bergwerksbetriebe handelte. Es find alle Mittel und Wege versucht worden, um diese Maßnahme zu hintertreiben. So hätte eine ganze Reihe von Dingen vorgelegen, die ihn veranlaßt hätten, zunächst die Angelegenheit der Umstellung der Por­3ellanmanufattur allein zu behandeln. Auch Staatssetre­tär Samm habe dem Minister gegenüber das allerbeste Zeugnis über Dr. Schneider ausgestellt. Einmal habe er besonderes Intereffe für die Dinge gehabt, dann aber könnten auch Personalien manchmal unmöglich in größerem Kreise behandelt werden. Der Finanzminister habe die Sache auch als strengvertraulich behandelt. An sich halte er sich jederzeit für berechtigt, Angelegenheiten allein zu behandeln. Mit dem Finanzminister habe er Ende Januar_oder Anfang Februar verhandelt. Der Minister verliest dann mehrere Auskünfte von Fachleuten der keramischen Industrie, die äußerst günftig lauteten, insonderheit auch ihm die Fähigkeit zusprechen, einen größeren Betrieb nach modernen Gesichtspunkten erfolgreich zu leiten. Bestätigt werde das alles durch das vorzügliche Zeugnis der Firma Rosenthal in Sell i. Bayern  , der Dr. Schneider vom 1. Februar 1920 bis 30. Juni 1923 in leitender Stellung angehört hat. Diese Zeugnisse erschienen dem Minister ausreichend. Dr. Schnei der wollte zunächst einen zehnjährigen Vertrag haben, begnügte sich aber mit einem fiebenjährigen Bertrag. Die geforderten Bezüge entsprachen den Gepflogenheiten. Es ist richtig, daß ich bei Ab­schluß dieses Vertrages einen Juristen nicht hinzugezogen habe. Der Minister verliest dann einen Antwortbrief an den Finanz­minister betr. Umwandlung des Betriebes der staatlichen Bor­zellanmanufaktur, um sie ertragsfähiger zu gestalten. In dem Brief werden die guten Auskünfte über Dr. Schneider erwähnt und der Vertragsabschluß mit diefem mitgeteilt. Mit der Umstellung sei es noch nicht so weit, dazu werde erst später Stellung genommen

werden.

Auf Anregung des Vorfihenden verliest der Minister auch seinen vorhergehenden Brief vom 28. April 1923 an den Finanzminister, auf den lekterer dann geantwortet hat. Der Brief hatte als Anlage den Vertragsentwurf mit Dr. Schneider.

Godann verlieft der Minister die Antwort des Finanz­ministers Dr. v. Richter vom 30. April, in dem u. a. gesagt wird, daß er offizielle Erörterung der ganzen Umstellungsfragen durch beiderseitige Kommiffare für erforderlich halte. Minister Sie­ring fährt fort, daß er sich trotzdem damals zum Abschluß des Ver­trages mit Dr. Schneider, der darauf drängte, für befugt gehalten und ihn auch abgeschlossen habe. Den ihm dann gemachten Bormurf, er habe etatswidrig gehandelt, habe er zunächst nicht für zutreffend durchge- gehalten, als er aber feine Richtigkeit eingesehen habe, habe er alles getan, um den Vertrag nicht wirksam werden zu lassen. Dabei sei ihm Dr. Schneider sehr entgegengekommen. Andererseits murde ihm eine feste haushaltsplanmäßige Stelle nach dreimonatiger Tätigkeit in Aussicht gestellt. Der Vertrag ist tatsächlich nie in Kraft getreten, und die Angelegenheit ist wohl durch eine Abfindung erledigt. Der Vertrag, der gar nicht in Wirksamkeit getreten war, wurde rechtswirksam gekündigt. In einer gemeinsamen Besprechung mit dem Finanzminister und seinen Kommiffaren habe er versucht, Herrn Dr. Schneider zu halten, um einen abermaligen schädlichen Wechsel in der Leitung der Por­zellanmanufaktur zu verhindern. Da er dort feine Gegenliebe fand, so habe er die Konsequenzen gezogen.

Annahme findet ferner der Ausschußantrag, das Staats. ministerium zu ersuchen, Vorsorge zu treffen, daß bei Aufbringung der Reparationslieferungen neben den größeren Werfen auch das Handwerk und die fleine und mittlere Industrie in einem ihrer wirt schaftlichen, technischen und sozialen Bedeutung entsprechenden Um­fange herangezogen wird.

Mit einer aus der Rechten und dem Zentrum bestehenden fnappen Mehrheit findet dazu Annahme der deutsch= nationale Antrag zum Dames Gutachten, alles zu tun, daß die preußischen Belange, wie sie im Staatsvertrage mit der Reichseisenbahn niedergelegt find, insbesondere aber die Intereffen der Beamten, Angestellten und Arbeiter gewahrt werden.

Abg. Dahlem  ( Komm.) bezeichnete hierbei die Annahme des Dawes- Gutachtens als einen Berrat der Interessen des deutschen  Bolles, der feine Befreiung allen Gefangenen, teine Aufhebung der Besetzung und der Micum- Berträge, sondern nur neue Sanktionen bringen werde.

Nach Erledigung von Eingaben vertagt sich das Haus auf Freitag 11 Uhr: Verabschiedung einer Reihe kleinerer Gesetze und fleiner Haushalte.

Schluß 5 Uhr 15 Minuten.

Volkspartei und Hauszinsstener.

Zur Hauszinssteuer ist von der Deutschen Bolts partei im Preußischen Landtag der folgende Antrag einge­gangen, der nunmehr wie die anderen zu dem Gegenstand gestellten Anträge den Hauptausschuß beschäftigen wird. Der Antrag lautet: „ Durch die dritte Steuernotverordnung des Reiches ist den Ländern für die ihnen neu übertragenen Aufgaben als einzige be­wegliche Steuerquelle die Hauszinssteuer überwiesen worden.

Der Borsigende verlieft dann einen Brief des Finanzministers, in dem die etatsmäßige Anstellung Dr. Schneiders als unzulässig auseinandergesetzt wird. Der Vorsitzende stellt fest, daß Dr. Schnei: der ein Anfangsgehalt von 500 000 m. für den Januar 1923 bewilligt wurde, das sich mit den Gehaltssteigerungen eines Ministerialdirek­tors mit drei Kindern entsprechend erhöhen sollte. Ferner wurde freie Dienstwohnung mit Heizung und Beleuchtung, Erstattung der Umzugskosten und eine Tantieme von 5 Broz. von dem zukünftigen Mehrertrag der Porzellanmanufaktur vorgesehen.

Abg. Kimbel( Dnat.) fragt den Minister, ob ihm nicht aufgefallen fei, daß in feinem der Empfehlungsschreiben etwas Präzises über die berufliche Eignung Dr. Schneiders gefagt worden sei.

Handelsminister Siering: Aus meiner Anfrage mußten die Herren entnehmen, daß es sich um die Leitung der Staatlichen Porzellan­manufaktur handie.

Auf die Frage des Abg. Heilmann( Soz.), ob dem Minister be­kannt sei, daß Bestrebungen vorhanden gewesen seien, die Staatliche Borzellanmanufatiur zur Privatindustrie hinüberzu­leiten, erwidert der Minister, derartigen Absichten und Bestrebun gen die feiner Meinung nach nicht besonders ernsthaft gewesen Bei seien sei er von vornherein nachdrücklich entgegengetreten.

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Freitag, 18. Juli 1924

Abg. Buchhorn( Dem.) fragt, ob Ministerialrat Gohlke, bevor die Berufung Dr. Schneiders aktuell wurde, als Leiter der Staatlichen Porzellanmanufaktur überhaupt gefragt murde.

Minister Siering: Das ist nicht der Fall. Herr Gohlke hatte ja erflärt, daß Staatsbetriebe nicht nach privatwirtschaftlichen Grund­fägen geführt werden können.

Asg. v. Eynern( DBp.) wünscht Nennung der Herren der Privatindustrie, die sich über die künstlerische und technische Leitung der Porzellanmanufaktur anerkennend geäußert haben.

Minister Siering: Es hat sich nur um einen Herrn gehandelt, der mich aber gebeten hat, ihn nicht in die Sache hineinzubringen. Abg. Riedel( Dem.) fragt, ob der Minister sich erinnere, baß er im interfraktionellen Ausschuß befundet habe, ihm sei erst.nach Stel lung des deutschnationalen Antrags zum Bewußtsein gefommen, daß die Anstellung Dr. Schneiders etatswidrig war. Aus den Akten sei dem Minister in jener Sigung nachgewiesen worden, daß das Finanz­ministerium ihn schon viel früher darauf hingewiesen habe. Der Minister bestreitet dies, solange ihin nicht das Gegenteil aftenmäßig nachgewiesen werde.

Abg. Koch( Dnat.) fragt, ob der Minister sich erinnern könne, daß schon die erste Gehaltszahlung an Dr. Schneider ihm große Schwierigkeiten gemacht habe.

Der Minister bestätigt das, nachher sei die Sache aber glatt verlaufen.

Im weiteren Verlauf der Verhandlung führt der Minister aus, Zeit der Hochkonjunktur der keramischen Industrie nicht ohne Kredite daß die Tatsache, daß die Staatliche Borzellanmanufaktur in einer auskommen fonnte, offenbar auf den übergroßen Beamten= apparat zurückzuführen sei. Sein persönliches Urteil über die Fähigkeiten, die faufmännische Geschicklichkeit und organisatorische Fähigkeit des Ministerialrats Gohlte sei aus den Tatsachen heraus­gewachsen. Die ganze Einstellung des Herrn Gohlke habe er ja ge= fannt. Noch am 10. Februar 1923, zur 3eit der Höchstkonjunktur, habe Herr Gohlke geäußert. der Umfah könne nicht gesteigert werden. Auf vier Arbeiter und Angestellte sei ein Beamter gekommen. Damit ist die Bernehmung des Ministers abgeschloffen. Die Beratung wird auf Freitag 4 Uhr vertagt. In diefer Sigung soll die Vernehmung des Finanzministers erfolgen, falls die erforder= liche Genehmigung des Staatsministeriums gegeben wird. Auf Vorschlag des Atg. Heilmann( Soz.) soll Prof. Leitner von der Handelshochschule Berlin   zwecks Erstattung eines Gutachtens über die wirtschaftlichen Ergebnisse der Staatlichen Borzellanmanufaktur in den Jahren 1920 bis 1924 und über etwaige Wenderungsmaß­nahmen Dr. Schneiders hinzugezogen werden. Die nächste Sigung vor Wiederzufammentritt des Landtagsplenums wird auf Montag, 8. September, festgesetzt. Schluß nach 9 Uhr.

Groß- Berliner

Ginsendungen für diese Rubrik Berlin   S. 68, Lindenstraße 3,

Parteinachrichten

find ffets an das Bezirkssekretariat, 2. Hof links, 2 r. rechts, zit richten.

Achtung, Kreisvorstände! Die Sandzettel für die am Dienstag, den 22. Juli,

stattfindenden Protestversammlungen find fertig und können ab heute, Freitag, von den Kreisen im Sekretariat, Lindenstr. 3, abgeholt und zwecks Verbreitung den Abteilungen ausgehändigt werden. Rein Kreis darf fehlen!

4. Kreis Prenzlauer Berg  . Montag, den 21. Juli, morgens 9½ Uhr, Aus­flug der Genossinnen der 31. Abt.   nach Lehnig. Treffpunkt Bahnhof Ge­ sundbrunnen  , Millionenbrücke.

6. Kreis Kreuzberg  . Freitag, den 18. Juli, Revision der Kreistasse durch die Obleute der Abteilungsreniforen, 9 Uhr, bei Biehler, Dieffenbachstr. 76. 11. Kreis Schöneberg  . Junglozialisten. Jugendheim Feurigstraße wegen Ferien geschlossen. Freitag, den 18. Juli, 7% Uhr, im Jugendheim, Nubensstraße, Musik- und Liederabend.

12. Kreis Steglig. Freitag, den 18. Juli, 8 Uhr, im Albrechtshof Kreisdele­giertenversammlung.

15. Rreis Treptow. Freitag, den 18. Juli, 7 Uhr, bei Räthel, Niederschöne= weide, Brückenstr. 15, Gigung mit den beiden Vorsigenden jeder Abteilung oder einem Bertreter. Jede Abteilung muß vertreten sein.

16. Rreis Röpenid. Sonntag, den 20. Juli, nachm. 2 Uhr, treffen sich die Gent  naffen zum Familienausflug auf dem Spielplag am Müggelschloß. 198

Heute, Freitag, den 18. Juli:

13. At. Sandzettel von Spedition Jofeph, Wilhelmshavener Str., Gonn abend abend 6 Uhr abholen.

26. Abt. 8 Uhr im Musikalischen Fuchs", Joftnstr. 7. michtige Funktionär tonferenz mit den Betriebsvertrauensleuten und Elternbeiräten. 91. Wb. Rexkölln. 7% Uhr bei Lüddecke, Karlsgartenstr. 12, Borstandsfizung.

Morgen, Sonnabend, den 19. Juli:

31. Abt. 8 Uhr bei Goldschmidt. Stolpische Str. 36, Funktionärsigung mit den Betriebsvertrauensleuten. Unbedingtes Erscheinen notwendig. 81. Abt. Friedenau  . Sommerfest in Dahlem  , Restaurant Waldfrieden. Spiele im Walde, Voltstänge, Rezitationen, Tanz. Beginn nachmittags 3 Uhr. Eintrittskarten a 50 Pf.( Kinder frei) erhältlich bei den Funktionären und am Eingang. Bei schlechtem Better im Gaol.

Uebermorgen, Sonntag, den 20. Juli:

14. Abt. Vorm. 7% Uhr Ausflug mit Musik nach Birkenwerder  . Treffpunkt Bahnhof Gesundbrunnen, Eingang Millionenbrücke. Gäste willkommen. 120. Wbt. Friedrichsfelde. Ausflug nach Raulsdorf- Süd( Sanssouci  ). Treff­puntt vormittags 9 Uhr an der Friedrichsfelder Kirche. 99. Abt. Brig. Familienausflug nach Budow. Abmarsch mit Musik und Fahnen vom Briger Rathaus, nachmitags 24 Uhr. In Budow im Ne ftaurant Rohrbeck gemütliches Beisammensein mit den Budower Genoffen. Alle Genossen von Brig   werben gebeten, fid) mit ihren Angehörigen recht pünktlich einzufinden. Neuköllner   Genoffen ebenfalls herzlich willkommen.

44. Abt. Zu der am Mittwoch, den 23. Juli, im Reichenberger Hof. Reichen berger Str. 147, stattfindenden Mitgliederversammlung laden die Bezirks­führer durch Sandzettel ein. Tagesordnung: Der geplante Brotwucher."

Sterbetafel der Groß- Berliner   Partei- Organisation Genoffe Paul Banfpach, Marefchstr. 4, ist an den Folgen eines Un­glücksfalles plößlich verstorben. Cinäscherung am Sonnabend, den 19. Juli, nachmittags 3 Uhr, im Krematorium Baumschulenweg.

Jugendveranstaltungen.

Heute Freitag, den 18. Juli, abend 712 Uhr: Quisenstadt: Badeanstalt. Baerwaldstr. 64, Diskussion: Kirche und Prole­tariat." Neukölln II: Nogatstr. 53, Vortrag: ,, Arbeitsdienstpflicht." Niederschönhausen  : Blankenburger Str. 69, Vortrag: SAJ. und feruelle Fragen." Nordost I: Georgenkirchstr. 2. Bortrag: Die deutsche   Jugend bewegung." Nordost II: Danziger Str. 23, Bortrag: ,, Lebensreform", 2. Teil. Schöneberg  : Frankenstr. 10, Bortrag: Literature." Steglig II: Solsteinische Straße 3, Vortrag: Swed und Biele." Often Str.-B. Naglerstr. 3, Bortrag: Rörperkultur." Treptow  : Elfenstraße 3, Bortrag: Ein Ausflug ins Welt­ all  ." Webbing: Schönstedtstr. 1, Bortrag: Militarismus und allgemeine Wehrpflicht." Südoft K.- B.: Mariannenstr. 1A, Vortrag: Entstehung der Erbe", 2. Seil.

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Wetter für Berlin   und Umgegend: Meist bewölft, später ergiebige Regenfälle und Abkühlung. Zunächst zunehmende westliche, dann nord­westliche und nur langsam nachlassende Binde. Für Deutschland  : Ost­wärts ausreichende, im Norden ergiebige Regenfälle, Bind start auffrischend

MASSARY

ROAL

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EINE ZIGARETTE   VON RANG