Nr. 52041.Jahrgang

Die Hauszinssteuer.

2. Beilage des Vorwärts

setzten es durch, daß in der 1. Preußischen Steuernotverord nung, die am 1. April 1924 in Kraft trat, Hausbesig, der mit einem ländlichen Betrieb verbunden ist, von der Bezahlung Die Stellung der Sozialdemokratie im preußischen Landtag. der Hauszinssteuer befreit wurde. So tam es zu er em Bon Friz Tejessy. pörenden Ungerechtigkeit, daß in den Landgemeinden der Be­In den Städten wirkt sich die Hauszinssteuer in den aller- figer eines fleinen Eigenheims unter Umständen einen ganzen meisten Fällen als Zuschlag zur Miete aus. Denn die über- steuer aufwenden muß, während der Großgrundbefizer dem Wochenlohn zur Bezahlung der Monatsrate der Hauszins­große Mehrzahl der städtischen Bevölkerung wohnt in Miet- Staate nicht einen Pfennig an Hauszinssteuer abführt. Gegen wohnungen und zahlt die Steuer je nach der Höhe der Friedens diesen Standal lief die sozialdemokratische Landtagsfrattion miete. Selbstverständlich ist dieser Maßstab denkbar unsozial. Sturm, und es gelang ihr auch, in der 3. Steuernotverordnung Denn der Inhaber einer 1500- M.- Wohnung zahlt nur fünf- durchzusehen, daß dieses Steuerunrecht vom 1. Oktober an mal soviel als der Dreihundertmarkmieter, obwohl er viel mehr fällt. Mitten in diesen Erfolg der Sozialdemokraten tönte zahlen könnte. Die Hauszinssteuer steigt zwar mit der aber das Hilfegeschrei der Landwirte, die mit Rücksicht auf die Friedensmiete, doch nicht prozentual. Da der Staat heute angeblich so schlechte Ernte forderten, daß den Agrariern, trotz 24 Proz. der Friedensmiete als Hauszinssteuer erhebt, so be- der 3. Steuernotverordnung, die Hauszinssteuer auch ferner­lastet diese staatliche Steuer den Dreihundermarkmieter mit hin in der Form einer Stundung erlaffen werde. Und tat­6 M. monatlich, was beim Arbeiterhaushalt eine schwer fächlich gelang es dem Landbund, sämtliche bürgerlichen Bar wiegende Rolle spielt, während der Wohlhabende in der 1500- M.- Wohnung die monatliche Belastung von 30 M. taum

fpürt.

Dienstag, 4. November 1924

Grundlage einer deutsch bewußten Regierung. Dieses Ziel ist nur erreichbar, wenn das deutsche Landvolt sich nicht zer. splittert, sondern geschlossen ohne Hadern, Nörgeln und Schwanten zusammensteht und seine Stimme mur folchen Barteien und Persön lichtelten gibt, die offen fämpfen unter unferen alten Farben Schwarz- Weiß- Rot".

die die Landbündler gegenüber den Dames- Gefeßen bewiesen. Deutschbewußt das ist das neue Wort für jene Haltung, Bor dem 29. August faßten sie eine Resolution nach der anderen gegen die Versklavung durch das zweite Versailles "- den Schandvertrag". Deutschbewußte Regierung heißt Regie­am 29. August stimmten 13 Landbündler im Reichstag für rung unter der Führung der Fraktion Halb und Halb.

ruf in wirtschaftlicher Hinsicht nur antisemitische Agitations­Abgesehen vom Willen zum Brotwucher enthält der Auf­

phrasen:

Doch dies ist noch nicht einmal das Unsozialste an dieser Volksgemeinschaft, wie sie sie auffaffen. geleiteten Beltwirtschaft sollen künftig in Deutſchiamb

Steuer. Viel furchtbarer ist, daß sie den Ernährer einer großen Familie viel schwerer trifft als das finderlose Ehe­paar! Denn selbstverständlich brauchen acht Köpfe mehr Wohnraum als zwei, und da die Mieten mit der Größe der Wohnung steigen, so hat der Vater von sechs Kindern zu den erhöhten, heute überaus schwer zu tragenden Ernährungs­foften noch eine erhöhte Steuer zu tragen. Der Staat, der salbungsvoll stets von Bevölkerungspolitik spricht, straft also die finderreichen Familien.

Es ist selbstverständlich, daß die deutsche Sozialdemokratie sich gegen eine solche Raubsteuer am Volte mit den schärfsten Mitteln gewandt hat. Die Hauszinssteuer, die heute in Preußen erhoben wird, ist veranlaßt durch die 3. Reichssteuer­notverordnung vom 14. Februar 1924. Dieser Verordnung galt unser Kampf. Sofort nach ihrem Erscheinen hat die sozialdemokratische Reichstags fraktion einen Antrag ein­gebracht, in dem sie die Aufhebung dieser Steuer verlangt. Doch das paßte den bürgerlichen Parteien nicht. Sie ver­standen es, tausend andere Dinge wichtiger zu finden und vor lauter Regierungsfuhhandel kam die Hauszinssteuer weder im vorlegten noch im letzten Reichstag zur Verhandlung. Es wird nicht zumindest von den Wahlen am 7. Dezember ab­hängen, ob dieses System der Außerachtlassung wichtigster Volfsinteressen im nächsten Jahre fortgesetzt werden wird.

Nun hat aber nicht etwa die Regierung des Herrn Marr die Erhebung der Hauszinssteuer angeordnet, um den Finanz­bedarf des Reiches zu decken! Nein! Das Reich hat unge­heure Aufwendungen, die ihm nach dem Kriege aus dem fozialen Elend erwuchsen, auf die Länder abgewälzt, ihnen aber zur Deckung dieser Ausgaben großmütig die unsozialste aller Steuern, die Hauszinssteuer, überlassen.

• Preuken stand also vor der gefährlichen Situation, daß es vom Reich verpflichtet wurde, die Hauszinssteuer zu er­heben, und diese Steuer auch erheben mußte, da auf andere Weise das Defizit im Haushalt des preußischen Staates nicht zu decken war, nachdem fast die gesamte Wohlfahrtspflege auf Preußens Schultern ruhte. Das preußische Defizit, das durch die Hauszinssteuer gebedt werden mußte und auch gedeckt worden ist, betrug ungefähr 180 Goldmillionen, der Gesamt­ertrag der Hauszinssteuer wird jedoch heute mit 480 Millionen berechnet, also mit 300 Millionen mehr! Von diesen 300 Mil­fionen werden aber nicht weniger als 229 Millionen der Neu­bautätigkeit zugeführt werden. Nur der Rest von 71 Millionen geht zur Deckung des Finanzbedarfs der Gemeinden.

Chmerk

„ Selbstverständlich sind wir für Boltsgemeinschaft

fo­weit sie fich mit dem Recht des Herrn im eigenen Hauss verträgt!"

teien durch übertriebene Nachrichten von einer Erntekatastrophe topfscheu zu machen und für seine Forderung nach Stundung zu gewinnen. Die sozialdemokratische Landtagsfraktion sah sich damit um ihren Erfolg betrogen, eine Mehrheit hatte sie nicht, doch ihr blieb die Möglichkeit, Gegenleistungen zu ver­langen. Und so tam es, daß die sozialdemokratische Land­tagsfraktion dem Steuerunrecht, das sie nicht hindern konnte, ihre Zustimmung gab, gegen die Zusicherung, daß zu den bis dahin vorgesehenen 184 Millionen noch weitere 45 Millionen der Neubautätigkeit zugeführt werden. Damit hatte unsere Fraktion erreicht, was überhaupt zu erreichen war. So wie vor dem Kriege steht die Sozialdemokratie auch heute Selbstverständlich befriedigt uns diese Gesamtlösung nicht! noch in schärfstem Widerspruch gegen jede Steuerbemessung nach der Wohnungsmiete. Daß wir die Hauszinssteuer in den Machtverhältnissen, diese zu ändern ist Aufgabe des

Die sozialdemokratische Fraktion im preußischen Landtag stand durch die Steuerpolitik des Herrn Luther vor der furcht­baren Alternative, entweder die Hauszinssteuer zu schlucken oder demselben Staate, in dem die Sozialdemokratie Regie­rungspartei ist, die Mittel zum Leben zu verweigern. Wenn die Sozialdemokraten die Hauszinssteuer von vornherein ab­gelehnt hätten, hätte das den Sturz der preußischen Regierung, den Sturz Severings, den Fall des stärksten republikanischen Bollwerks im Deutschen Reiche bedeutet. Die sozialdemo­kratische Fraktion sah in voller Einmütigkeit auch diefer Mög­wäre, wenn eine Ablehnung der Hauszinssteuer durch die preußische Landtagsfraktion die Erhöhung der Mieten hätte 7. Dezember. verhindern fönnen! Leider bestand aber diese Möglichkeit nicht!

ist

Deutsch bewußter Brotwucher.

schwarzweißrote Reichslandbund.

Die Bestrebungen auf Aufhebung der Wohnungszwangs­mirtschaft sind bekannt. Die Deutschnationalen haben im Der antisemitisch- schutzöllnerisch- deutschvolksparteilicha Preußischen Landtag nicht etwa gegen die Huszinssteuer ge­stimmt, weil sie ihnen zu unsozial war, sondern weil sie ver­meiden wollten, daß dem Staate zugute fommt, was sie den Hausbesikern vorbehalten wollten. Es bestand daher die Ge­wißheit, daß eine Ablehnung der Hauszinssteuer durch die fozialdemokratische Landtagsfraktion die Erhöhung der Mieten nicht verhindern, uns aber um jeden Einfluß in der preußischen Regierung bringen würde.

In Würdigung dieser Verhältnisse beschloß die sozialdemo­fratische Landtagsfraktion, der Hauszinssteuer ihre Ruftim­mung zu geben, um die erhöhten Mieten gegen den Zugriff der Hausbesitzer zu sichern, jedoch darüber hinaus Kräfte ein­zusehen, um möglichst große Teile des Ertrages der Haus­zinssteuer für den Neubau der Wohnungen bereitzustellen. Ursprünglich hatte der preußische Finanzminister, der Volksparteiler Dr. Richter, dem Neubau 80 Millionen zuführen mollen. Den ununterbrochenen Anstrengungen der sozial­demokratischen Landtagsfraktion gelang es in zähem Kampf, den Betrag für den Wohnungsbau von 80 Millionen auf 229 Millionen zu erhöhen. Damit ist für die Bautätigkeit allein in Breußen für ein Jahr ein größerer Betrag zur Verfügung gestellt, als er vom Reich in der ganzen Zeit der bisherigen Wohnungsnot zur Verfügung gestellt worden ist. Welche Leistung an produktiver Erwerbslofenfürsorge in diesen

229 Millionen steckt, kann sich jeder an seinen fünf Fingern

ausrechnen!

Allerdings, die letzten 45 Millionen, die in diesen 229 Millionen steden, waren eine harte Nuß! Das Steuerprivileg der deutschen Landwirtschaft ist bekannt. Die Veranlagungs­methoden und die Einschätzung für die Steuern, die von der Landwirtschaft erhoben werden, stehen in fo fraffem Gegensatz zu der Strenge, mit der gegen die städtische und feinen Grund und Boden besigende Bevölkerung vorgegangen wird, daß die Klagen darüber nicht verftummen werden, solange dieses Un­recht besteht. Doch den Landwirten ist noch viel mehr an Be­vorzugung zugebilligt worden! Deutschnationale und Zentrum

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Der Reichslandbund veröffentlicht einen Wahlaufruf. Es nach dem Muster der Partei Halb und Halb- Nummer zwei. Nummer eins war ein Aufruf des Vorstands, Nummer zwei ein Aufruf von Bundesvorstand und Vertreterversamm­lung. Nummer eins war das Bekenntnis zum Brotwucher, Nummer zwei ist der dreiste Bersuch, darüber hinaus die ganze Landbevölkerung für die Reaktion und die deutsch nationale Phrase in Anspruch zu nehmen.

Der Aufruf zeigt, was der Reichslandbund ist: eine poli­tische Filiale der Deutschnationalen . Politisch tritt der Aufruf für den schwarzweißroten Bürgerblod ein:

„ Die Neuwahlen am 7. Dezember 1924 follen uns allen Binfei zügen der Linksparteien und ihres Reichspräsidenten zum Troß, die Regierung der nationalen und christlichen Bolts. gemeinschaft bringen. Wir brauchen im neuen Reichstag eine ausschlaggebende deutsch bewußte Mehrheit als sichere

Nr. 1.

Das Kreuz gehört ins erste Feld!

Titit fein in einem international geführten Staate Das deutsche Bandooff will nicht das Stieftind der Bo. Das Gedeihen des Landvolks ist unlösbar verbunden mit dem Ge. famtwohl des deutschen Bolles. Nicht die Bestrebungen des inter­nationalen Welthandels und die Ziele einer alljüdisch ausschlaggebend sein, sondern auf blühendem aufnahmefähigen Binnenmarkt und auf geschüßter Eigenproduktion foll sich das staatliche und wirtschaftliche Leben aufbauen. Den Inter­effen weniger großen Exportfirmen darf nicht die Existenz von Millionen bodenständiger Deutschen zum Opfer gebracht werden."

Geschützte Eigenproduktion heißt Brotwucher, Ausschal­tung von der Weltwirtschaft, Arbeitslosigkeit und Hunger von vielen Millionen Industriearbeitern. Ueber die großen wirt­lichen Probleme des deutschen Lebens geht der Aufruf mit ein paar antisemitischen Schlagworten hinweg. Das Geschick der deutschen Industriebevölkerung ist den Leuten vom Reichslandbund gleichgültig. Mag sie verhungern, wenn nur der Profit der Großagrarier geschützt ist.

Dieser dumm- reaktionäre, engstirnige Klassenstandpunkt gegen die Industriebevölkerung, dies brutale Aussprechen des Pfeifens auf das Gemeinwohl des Volkes, das diese Leute schon im Kriege in einer an. Landesverrat grenzenden Weise betätigten, geht unter der Firma: Deutsch bewußt. Deutschbewußter Brotwucher, deutschbewußter Klassenkampf gegen die Industriebevölkerung!

Aber natürlich heißt es am Schluß:

„ Gegen Internationale und Klassenkampf! Für nationale und dyristliche Boltsgemeinschaft! Deutschbewußte Führung unter Schwarz- Weiß- Rot"! Das ist die Losung für das deutsche Land

Dolf!"

Gegen Klassenfampf- aber für Bewucherung der Ar­beiterbevölkerung. Für chriftliche und nationale Boltsgemein schaft aber für Aushungerung der Industriebevölkerung. Christentum aber Brotwucher. Das ist: deutschbewußt.

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Der Präsident des Reichslandbundes ist Herr Hepp, Reichstagsabgeordneter der Deutschen Boltspartei. Diese Partei fann alles: warum soll sie nicht auch im Reichs­landbund deutschnationale Geschäfte besorgen?

Wie die Führung, so die Partei.

Ein Porträt Stresemanns.

Der Vorsitzende der Demokratischen Partei, Herr Dr. Koch, hat den demokratischen Parteitag in Berlin zu einer gründlichen Abrechnung mit der Deutschen Volkspartei und ihrem Führer Stresemann benutzt. Er zeichnete folgen­des Porträt von Herrn Stresemann:

„ Es muß einmal gesagt werden, daß die Grundfazlosig. teit und Wantelmütigkeit des Herrn Dr. Strese­mann einen großen Teil der Schuld daran trägt, daß Deutsch­ land seit dem Jahre 1917 von Katastrophe zu Ratastrophe geführt wurde. Seine Wankelmütigkeit hat 1917 den Reichskanzler Bethmann gestürzt, ohne daß ein geeigneter fich dann zum Barlamentarismus befannt; nach Nachfolger vorhanden war. Bor der Revolution hat er der Revolution war er Gegner des Barlamenta. rismus, um dann wieder auf die parlamentarische Aufnahme der Deutsch nationalen, jezt ist er für

Linie einzufchwenken. Vor einem Jahr war er gegen die die Aufnahme, nachdem sein Ropf nicht mehr verlangt wird. Es ist die Schuld Stresemanns, wenn die innere Gesundung um Jahre verzögert worden ist. Mag er sich hüten, daß nicht durch feine Schuld für das Gebiet der äußeren Politif dasselbe gilt." Das Porträt ist richtig, und wie der Führer, so die Partei. Die Volkspartei, die ihre Ideologie auf die nationalliberale Untertanen- und Hurragefinmung des deutschen Spießbürgers aufbaut, um mit seiner Hilfe die Geschäfte der Schwer industrie zu besorgen, ist der Krebsschaden der deutschen Politik.

Von dem alten Nationalliberalismus hat sie die Ge­finmungslosigkeit, die Wankelmütigkeit, die Unzuverlässigkeit bei allgemein reaktionärer Stimmung, von der Schwer­industrie die brutale reaktionäre Unternehmergesinnung in allen sozialen Fragen.

Reine politische Krise in Deutschland , bei der nicht die Bolkspartei zum Schaden der deutschen Entwicklung ein­gegriffen hätte. Diefer Wahlkampf zeigt sie als den Vortrupp der Deutschnationalen. Auch ihr gilt die Abrechnung app 7. Dezember.

Darf man?

Klaffenkampf und Smoking.

Darf ein Massentämpfer im Smoting der bürgerlichen Ge­sellschaft erscheinen? Diese Frage bewegte nus, als wir am Donners tag abend einen Blick auf die Reihen der kommunistischen Stadt­verordneienfraktion warfen. Strahlend leuchtete die Glaze des re­

zettel gewählt. Die Reihenfolge der Parteien auf dem Einheits­Am 7. Dezember wird wieder mit dem amtlichen Einheitsffimm- volutionären Klaffenfämpfers, des Glockenräubers und Fausthelden

flimmzettel ist in allen Wahlkreisen gleichmäßig. Die Ordnung er­flimmzettel ist in allen Wahlkreisen gleichmäßig. Die Ordnung er­folgt nach der Stärke der Parteien bei der letzten Reichstagswahl. Der Reichsrat hat die Vorlage des Reichsministers des Innern über den Einheitsstimmzettel angenommen. Der Wahlvorschlag der Sozialdemokratischen Partei steht auf dem Stimmzettel für die Reichstagswahl überall au erftet Stelle.

Am 7. Dezember heißt deshalb die Padole: überall das Kreuz ins erfte Feld, wählt Cifte 1, die Liste der Sozialdemo­tratischen Partei Deutschlands .

Rintorf. In wundervoller Sinfonie stimmte das leuchtende

Haupt zu dem blütenweiß gestärkten Frachemd über der revolu­tionären Männerbruſt. Nach der letzten Mode geschnitten saß der elegante Smoking nicht weniger schlecht, als wenn der elegan­teste Lauenbienjüngling aus Berlin B. ihn getragen hätte. Darf ein revolutionärer Rlaffenfämpfer einen Smofing tragen? Wir wagen diese Frage mit Ja zu beantworten. Wir wagen das um so mehr, als Rintorf ja schließlich nur in den Spuren größerer Geister wandelt. Ihm fchwebte wohl Alexandra Kollontai vor, die intime Gesandtin Sinowjews am Hofe des norwegischen Königs.