Brozent mit verfürzber Arbeitszeit gegenüber 17,5 Broz. im Bor
monat.
Die Inanspruchnahme der Erwerbslosenfür. forge zeigte im Berichtsmonat ebenfalls eine Besserung, beren Ausmaß jedoch, wie angesichts der Jahreszeit nicht anders zu er warten, gegenüber dem Vormonat zurückblieb. Es wurden unterftügt im gesamten Reichsgebiet am 15. Oftober 472 116, am 1. November 435 769, am 15. November 426 382 Bollerwerbslose( Hauptunterstützungsempfänger). Die Befferung madyte in der zweiten Oktoberhälfte 7,7 Prog, in der ersten Novemberhälfte nur noch 2,2 Proz aus,
Die Aufwertung von Unfallversicherungen. Eine auch für Arbeitnehmer außerordentlich wichtige Entschei. bung über die Aufwertung von Unfallversicherungen
hat das Reichsgericht getroffen. WTB. berichtet hierüber:
Der 6. Zivilfenat des Reichsgerichts hat in einer grundfäßlichen Entscheidung ausgesprochen, daß die in§ 64 der britten Steuernotverordnung ausgesprochene Selbstermächtigung der Reichsregierung nicht der Verfassung entspricht und daher nichtig ist. Damit versagt das Reichsgericht, wie in den Reichsgerichtsbriefen" ausgeführt wird, der Regierung das Recht, Aufwertungsfragen, soweit fie die Unfallversicherung be. treffen, unter die dritte Steuernotverordnung zu ziehen, denn die Amprüche der Unfallversicherten sind teine Bermögens. anlagen im Sinne der dritten Steuernotver= ordnung. Das Bestreben der Versicherungsgesellschaft in dem vorliegenden Fall, das Aufwertungsverlangen aus Ansprüchen einer Unfallversicherung vor die Aufwertungsstelle zu bringen, wird durch diese Stellungnahme des Reichsgerichts als gefehlich unberechtigt erflärt. Somit ist bei einem Streit über die Höhe der Aufwertung der Ansprüche der Unfallversicherten der ordentliche Rechtsweg zulässig.
Oeffentliche Wählerkundgebungen
Donnerstag, den 4. Dezember, abends 7/2 Uhr: Prenzlauer Berg : 29. Abt. : Schulaula Senefelderstraße 6. Friedrichshain: 35. Abt. : Germania- Brauerei, Frankfurter Allee 313. 38. Abt.: Residenz- Festfäle, Landsberger Straße 31.
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Charlottenburg : 58. Abt. : Aula Mommsen- Gymnaftum, Wormfer Straße 11( am Wittenbergplatz). Schöneberg : Hohenzollernschule, Belziger Ede Eisenacher Str. Friedenau: Helmholz- Gymnasium, Rubensstraße. Steglitz : Paulsen- Gymnasium, Arndtstraße( Rezitation und
Gesangsvorträge).
Neukölln: 95. Abt. : Kindl- Brauerei, Hermannstraße 214. Redner: Nidisch. Brih: Beders Festfäle, Chausseestraße 97. Johannisthal : Einsiedler, Bahnstraße. Hohenschönhausen: Schulaula Rödernstraße 68/72. Staaten: Gasthaus Wolf, Spandauer Straße. Bantow: Linder, Breite Straße 34. Reinidendorf- West: Hartmanns Brauerei, Scharnweberstr. 104. Hermsdorf: Bellevue, Balderfeestraße. Redner: Aufhäuser, Clara Bohm- Schuch, Rob. Breuer, Crispien, Faltenberg, Dr. Freund, Hirsch, Künstler, Litte, Lüdemann, Dr. Lowenstein, Dr. Moses, Ruben, Hedwig Bachenheim.
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Schöneberg : im Lindenhof, Ledigenheim. Cantwig: Realgymnasium Raulbachstraße. Mariendorf : Realgymnasium Kaiserstraße. Lichterfelde : Aula Oberrealschule Ringstraße 2. Neukölln: Aula Emjer Straße 134. Rudow: Lofal Heinze.
Treptow : Nitschte, Am Treptower Part 26. 20ft- Glienice: haberecht, Friedrichstraße 2. Adiershof: Böllstein , Bismarditraße 75. Niederschöneweide : Schulaula Berliner Straße 31.
Köpenid: Aula Körner- Schule, Lindenstraße 11. Friedrichshagen: Schröders Bestfäie, Friedrichstraße 139. Grünau: Jägerhaus, Bahnhofstraße 1. Lichtenberg : Aula Mittelschule, Marktstraße. Kaulsdorf : Turnhalle , Adolfstraße 25, Biesdorf : Schillerfäle, Königstraße 120. Karlshorst : Aula Gymnafium, Trestow- Allee. Mahlsdorf : Anders, Bahnhofstraße. Weißensee : Turnhalle , Schule Pistoriusstraße. Blankenburg : Klug, Dorfstraße 2. Reinldendorf- Off: Bürgergarten, Hauptstraße 51. Buch: Göpfert, am Bahnhof. Borsigwalde : Borsigwalder Festsale.
Redner: Aufhäuser, Eduard Bernstein , Rob. Breuer, Crifpien, Dr. Freund, Richard Fischer, Anna Geyer, Heinig, Horlig, Hirsch, Hugo Heimann, Gertrud Hanna, Dr. Herz Marie Juchacz , Künstler, Kreuziger, Klodt, Luise Kähler, Ruttner, Lüdemann, Dr. Löwenstein, Lempert, Otto Meier , Dr. Moses, Maderholz, v. Buttkamer, Nidisch, Ruben, Kan - Schulaula Grün- Schneider, Ella Seger, Heinrich Schulz, Stimming, Schröder, Stein, Wermuth, Dr. Weyl, Zista, Zubeil.
Freitag, den 5. Dezember, abends 7 Uhr: mitte: Musikerfäle, Kaiser- Wilhelm- Straße 31. Tiergarten: Moabiter Gesellschaftshaus, Biclefstraße 24. Schulaula Pallasstraße 15. Wedding: Pharusfäle, Müllerstraße 142. thaler Straße 4/5. Prenzlauer Berg: Schulaula Pappel- Allee 40/42.- Schulaula Schönfließer Straße 7. Friedrichshain: Königsbant, Große Frankfurter Straße 117. Kreuzberg: Bockbrauerei, Fidicinstraße 2/3. Spandau: Germaniafäle, Strefowplay. Siemensstadt : Siemensstadt - Festfäle, Schulstraße 4. Wilmersdorf : Bittoria Luise Schule, Uhlandstraße Ecke Gasteiner Straße. Wannsee : Reichsadler, Königstraße 26.
9
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Durch diese Entscheidung wird für Unfallventner und verficherte eine ganz neuartige Lage gefaffen. Sie brauchen sich nicht mit dem gefeßlichen Aufwertungssag zufriedenzugeben, sondern fönnen eine höhere Aufwertung verlangen und auf dem Wege über die ordentlichen Gerichte durchsehen, wofür allerdings nach der bisherigen Rechtsprechung die Leistungsfähigkeit des Schuldners, also der Versicherungsgesellschaft, Voraussetzung ist. Diefe Leistungsfähigkeit des Schuldners wird in den meisten Fällen nicht gegeben sein, da die Versicherungsgesellschaften verpflichtet waren, ihre Gelber in fogen, mündetsicheren Papieren anzulegen. Diese Beträge wurden aber von der Geldentwer. tung so gut wie zerstört. In dem Falle jedoch, daß derartige Schulben z. B. Obligationen von Unternehmungen oder gewisse Stadsanleihen stärker aufgewertet werden, fönnen die Versiche rungsnehmer von ihren Gesellschaften größere Leistungen verlangen. So ist die Frage der Aufwertung von Versicherungen auf das engste verknüpft mit der Frage der Aufwertung der staatlichen, tommunalen und privaten Anleihen. Nur in den Fällen, wo BerficherungsAuslandskredite für die deutsche Wirtschaft. Die Hoffnung, daß gesellschaften es nachweislich verstanden haben, ihr Bermögen por bem gänzlichen Berfall zu schüßen, werden weitergehende Ansprüche Wirtschaft wesentliche Erleichterung in der Krebitnersorgung die Annahme des Londoner Vertrages der kredithungrigen deutschen durchzusehen sein. Den Bersicherungsnehmern öffentlicher bringen würde, hat fich in erheblichem Maße beroahrheitet. Allein Kaffen, zu denen die Arbeitnehmer in der Regel gehören, er- in den legten 14 Tagen haben, wie die Pariser Information" aus wachsen somit aus der Entscheidung feine unmittelbaren New York meldet, unter anderem folgende deutsche linternehmungen Borteile, besonders dann nicht, wenn die Aufwertungs- Anleihen erhalten: Die Stadt Berlin , die Stabt Röln, bas demagogen der Rechtsparteien im neuen Reichstag start Kalispabitat, die Badischen Aniline und Soba vertreten fein follten, die zwar ihren Anhängern goldene Berge vermerte, verschiedene Robiengruben aus dem Ruhrgebiet sprechen, aber dem Staat die notwendigen Steuern für eine Auf- ole eine von der Information" nicht näher bezeichnete Textile gefellschaft. Dazu kämen noch eine Reihe anderer Kredite, mie wertung verweigern und so auf diese Weise sogar verhinder von uns berichtete Attienverlauf der Deutschen Bant" dern, daß wenigftens den sozial bedürftigen Unfallrentnern die dringendste Hilfe zuteil werden kann.
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Die Entscheidung des 6. Zivilfenats des Reichsgerichts, daß die in der dritten Steuernoterordnung ausgesprochene Selbstermädyti gung der Reichsregierung nichtig sei und baß fie fein Recht habe, Aufwertungsfragen, soweit fie die Unfallversicherung betreffen, in die britte Steuernotverordnung einzubeziehen, wird zurzeit von den zu
Unferem Genaffen Adolf Kolberg anläßlich feiner 80jährigen Bartet zugehörig leit bie herzlichsten Glüd wünsche $ 1. Abteilung.
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Direction der Disconto- Gesellschaft
Unsere Kommanditisten werden hierdurch auf
Freitag, den 19. Dezember 1924, nachmittags 4 Uhr
zu einer
außerordentlichen Generalversammlung
nach unserem hiesigen Geschäftshause, Unter den Linden 33 V, eingeladen.
Verhandlungsgegenstände:
1. Vorlage der Goldmark- Eröffnungsbilanz für den 1. Januar 1924 und des Prüfungsberichtes der Geschäftsinhaber und des Aufsichtsrats.
2. Beschlußfassung über die Genehmigung der Goldmark- Eröff nungsbilanz sowie über die Umstellung des Grandkapitals auf Goldmark. Ermächtigung der Geschäftsinhaber zur Vornahme der zur Durchführung der Umstellung erforderlichen Maßnahmen.
2. Aenderungen der Artikel 5( Zusammensetzung des Kommanditkapitals), 7, 9 und 9a( Reservestellungen) und 31.( Stimmrecht) der Satzung im Zusammenhang mit der Umstellung auf Goldmark und Ermächtigung des Aufsichtsrats zur Vornahme von Aenderungen der Satzung, die nur die Fassung betreffen. 4. Aufsichtsratswahlen.
Zur Teilnahme an der Generalversammlung ist jeder Kommanditist, zur Stimmenabgabe bei den zu fassenden Beschlüssen sind nur diejenigen Kommanditisten berechtigt, deren Anteile mindestens acht Tage vor Berufung der Generalversammlung im Aktienbuche der Gesellschaft auf ihren Namen eingetragen sind, und welche ihre Anteile oder Depotscheine der Reichsbank oder der Bank des Berliner Kassen- Vereins spätestens am vierten Tage vor der Generalversammlung entweder bei einem Notar oder
-
bei der Direction der Disconto- Gesellschaft in Berlin , der Norddeutschen Bank in Hamburg oder dem A. Schaaffhausenschen Bankverein A.-G. in Köln , oder bei einer Filiale oder Zweigstelle der vorgenannten Banken an anderen Plätzen,
vom
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oder bei den sonstigen im Reichsanzeiger" Nr. 282 29. November 1924 veröffentlichten Stellen, unter Beifügung eines doppelt ausgefertigten, arithmetisch geordneten Nummernverzeichnisses gegen Bescheinigung bis zur Beendigung der Generalversammlung hinterlegen.
Direction der Disconto- Gesellschaft
Die Geschäftsinhaber:
Dr. Salomonsohn Dr. Russell Urbig Dr. Solmsson Dr. Hosler Schlieper Dr. Frank Dr. Bener
ständigen Reichsministerien geprüft. In allernächster Zeit ist eine Stellungnahme der Reichsregierung hierzu zu erwarten.
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ins Ausland, der englisch - amerikanische Reichsbahnfredit 1. a. m. Neben diesen mehr privaten Strebiten ist noch die inter. nationale Anleihe zu erwähnen, die ja zu einem großen Teil für die Bezahlung der Sachlieferungen zu verwenden ist und so ebenfalls Gelb in die beutsche Wirtschaft bringt. Dadurch wird dem Fortschreiten der Arbeitslosigkeit ein starter Riegel vorgeschoben. Tatsächlich hat die Besserung am Arbeitsmarft feit Annahme des Dames- Bertrages diese günstige Wirkung deutlich gezeigt.
" In letter Stunde!"
„ In
Deffentliche Versammlung der beim Bezirksamt Friedrichshee beschäftigten Personen: Freitag, den 5. Dezember, abends 7% Uhr, in Schmidts Gesellschaftshaus, Fruchtstraße 36. -Thema: Bebentung der Wahlen. Referent: Landtags fanbibat Bachert.
Sport.
Breitenfteater- Goddard. Von den deutschen Borern, die an dem großen deutsch englischen Wettstreit am Freitag, 5. Desember, im Sport pala ft teilnehmen, wäre in erster Linie Hans Breifensträter a mengen, der an diesem Abend mohl die schwierigste Aufgabe zu lösen hat. Ernst Rosemann hat nach seinem schnellen Sieg über Journee den zu etnem flabilen Schwergewicht ausgewachienen Joe Mebling nach herzhafter Gegenwehr in der 3. Stunde f. o. geschlagen. Nöjemann wird gegen Somnley obne Bandagen lämpfen. Ermeister Seybold war nach seinem
Titellampf mit Samson- Körner wenig hervorgetreten, hat auch hier bisher menig gezeigt und mehrmals den dringenden Bunich geäußert, vor ben Berliner Sportfreunden eine Probe seines wahren könnens zu geben. Die Gelegenheit bazu wird ihm durch einen Stampf mit Sergt. Bape geboten werden. Ferner treten Heinz Domgörgen und Ermeister Funte an.
Jeft der Deutschen Sportpreffe am 10. Januar 1925. ie in jebem Sahre wird der Verein Deute Sportpreffe" auch 1925 feine Jahresveranstaltung, das est ber Sportpreise", abbalten. Eine Heibe hervorragender Darbietungen auf allen Gebieten sportlicher Bes tätigung ist jetzt schon gewährleistet, so daß der Veranstaltung auch bei ihrer dritten Wiederholung der bisherige Erfolg treu bleiben wird.
Kinder essen am liebsten ein dick gestrichenes Butterbrot. Gönnen Sie ihnen diese Freude, denn gute Nahrung gibt ihnen in der kälteren Jahreszeit die nötige
Widerstandskraft.
Ein reichlich gestrichenes Brot kann jetzt jedes Kind bekommen, seit die Feinkostmargarine Schwan im Blauband" für 50 Pfennig das Halbpfund in der bekannten Packung erhältlich ist. ,, Schwan im Blauband" eignet sich für Kinder besonders durch ihre leichte Verdaulichkeit.
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