ChristLich-Konfervatwe unter sich. Beschimpfungen des Zentrums. Von der katholischen Kirche ist vor einiger Zeit ein deutscher Widersacher Luthers aus der Reformationszeit heilig gesprochen worden. Der Prälat, der die Zeremonie vollzog, nannte Luther „das protestantische Deutschland , das sich gegen das katholische Europa erhebt", während er in dein Wider- sacher„das Ideal eines friedlichen Deutschland " sieht,„das sein Katholizismus dazu drängt, ein Werkzeug des politischen Ausgleichs in der Welt zu sein." Die„Tägliche Rundschau", zu der sich die Christlich-Konservativen im Zentrumslager geflüchtet haben, unterstellt den lediglich historischen Ausführungen des Prä- laten feindliche Absichten gegen das„nationale Deutsch- land", um das Zentrum in der boshaftesten Weise ver- leumden zu können. Sie schreibt: .Ob sich bei diesen Anspielungen, die von der Erhebung des protestantischen Deutschland gegen das katholische Europa sprechen, also deutlich genug eine deutschfeindliche Auffassung vom Weltkrieg verraten, und ebenso bei der Behauptung, dah der Katholizismus Deutschland dazu dränge, nur ein Werkzeug des politischen Ausgleichs, d. h. fremder Znleresien zu sein, in Herz und Gewissen der deutschen Zuhörer, unter denen sich auch der ehemalige Kandidat für den Posten des Reichspräsidenten Dr. Rtarx befand, nicht etwas von Scham und Unwillen geregt hat? Die Mehrheit des deutschen Volkes hat doch einen guten Zastinkt bewiesen. als es die Wahl des Dr. Marx durchkreuzte." Die Perfidie, mit der die„Tägliche Rundschau" eine unpolitische Rede mißbraucht, um den Führer des Zentrums zu verleumden und anzuprangern, hält den Vergleich mit allem aus, was die Völkischen bisher in dieser Hinsicht geleistet haben. Man kann Herrn v, P a p e n zu seinen christlich-konservatioen„Freunden" beglückwünschen! Richtertag und Untersuchungsausschüsse. Nun erst recht! Die maßlosen Anwürfe des berüchtigten Renegaten der Demokratie Müller-Meiningen gegen die parlamen- tcrrischen Untersuchungsausschüsse, auf die wir bereits hinge- wiesen haben, werden von der gesamten reaktionären Presse jubelnd begrüßt. Der Sonderberichterstatter der„Deutschen Tageszeitung" bezeichnet diese Rede als den„Höhepunkt" des Würzburger Richtertages. Herr Müller-Meiningen ist wohl einer der letzten, der überhaupt das Recht besitzt, in Fragen der Justiz den Mund zu öffnen. Wer mitverantwortlich ist für die von der erdrücken- den Mehrheit des Reichstages verurteilte Schande der Ver- ewigung der„Volksgerichte", wer die Schmach des Fechen- bach-Urteils mit wohlwollendem Stillschweigen gedeckt hat, wer sich überhaupt mit jenen zum Himmel stinkenden Zu- ständen solidarisch erklärt hat, die sich in Bayern als„Justiz" bezeichnen, der mag zwar in den Augen der Reaktionale würdig erscheinen, die Richterrobe zu tragen— in den Augen der republikanischen Bevölkerung besitzt er nicht die dazu er- forderlichen moralischen Eigenschaften. Ein Land, in dem es möglich war, daß steckbrieflich verfolgte Hochverrater, wie Ehr- Hardt, beim Ministerpräsidenten und beim Polizeipräsidenten ein- und ausgingen, ein Land., in dem. Verfassungsbrüche und offene Auflehnungen gegen.Deichsgesetze geduldet und gefördert wurden, ein Land, in dem höchste Richter aktiv an Putschen beteiligt waren, ein solche» Land ist überhaupt kein Rechtsstaat. Herr Müller-Meiningen mag sich beim Oberreichsanwalt Ebermayer, der übrigens ebenfalls auf dem Würzburger Richtertag anwesend war, nach seiner Austastung dieser Dinge erkundigen. Herr Ebermayer ist es nämlich gewesen, der in einer Sitzung des Staatsgsrichtshofes unter deutlicher An- spielung auf den Elzrhardt-Skandal von Bayern als von dem „sogenannten Ausland" sprach. Die Entrüstung des Müller-Meiningen über die parlamentarischen Untersuchungsausschüsse kommt r e i ch l i ch s p ä t. So lange im preußischen Bannat-Ausschuß die Deutschnationalen unter Führung eines Richters, nämlich des Kammer- aerichtsvats Deerberg, ihre Hauptaufgabe darin erblickten, durch schamlose Verdächtigung politischer Gegner ein schweben- des Verfahren im Sinne der Belastung des Angeklagten zu beeinflussen, da hat kein Müller-Meiningen dagegen protestiert, sondern die gleichen deutschnationalen Blätter, die heut« eine Schimpfkanonade als den Höhepunkt des Richtertages preisen, unterstützten mit allen Kräften diese saubere Tätigkeit: Galt es doch vor allem, im Hinblick auf die bald fällige Reichspräsiden- tenwahl Ebert zu treffen. Aber von dem Tage an, an dem ein parlamentarischer Untersuchungsausschuß durch seine sachliche Arbeit Licht in einen Iustizskandal ersten Ranges zu bringen vermochte, da rebellierten plötzlich, die heuchlerischen Hüter der deutschen Rechtspflege. Ohne Ij�n H ö fl e- Untersuchungsausschuß, der übrigens unter dem Vorsitz eines Deutschnationa- l e n, und zwar eines früheren Richters, Dr. Seelmann, tagte, wären die Herren Staatsanwälte Pelzer und Linde nie- m a l s bloßgestellt worden, n i e m a l hätte man z. B. die Schmach des Msineidsverfahrens gegen Höste aufgedeckt. Im übrigen find ja die Beschlüste dieses Ausschusses mit Ausnahme der Kommunisten einstimmig, also mit den Stimmen der Deutschnationalen, gefällt worden, so daß sich die deutsch - nationale Preste mit ihrer Bewunderung für den Vorstoß von Müller-Meiningen sich selbst ins Gesicht schlägt. Die Wut eines Müller-Meiningen gegen die parlamen- tarischen Untersuchukigsausschüsie und die Tatsache, daß er dabei von der Rechtspresse sekundiert wird, ist nur ein B e- weiss ür die Nützlichkeit dieser Einrichtung und für die Notwendigkeit, nun erst recht davon Gebrauch zu machen, um die skandalösen Zustände in der Justiz aufzudecken und zu reformieren. Eine der nächsten Aufgaben des preußi- schen Landtages wird es fein, einen Untersuchungsausschuß eimzusetzen um den wahren Barmat-Standal aufzuhellen, nämlich die Handlungen gewisser Justizbehörden in dieser ganzen Affäre._ �err Benkel enthü�t.«« Ein phantasievoller Bildermaler. Genosse Kuttner schreibt uns: In der Abendausgab« der„Berliner Börfen-Zeituug" vom Mittwoch, den ly. S-ptembsr, veröffentlicht der deutschnationale Landtagsabgeordnets Eduard Kerkel einen Artikel„Bildcr aus der Preußischen Justiz", der eine neue deutschnationale Hilfsaktion für die in der Knoll-Astäre schwer kompromittierten Justizbeamten und deutschnotionalen Spionageogenten darstellt. Zu Beginn des Artikels malt Herr Kenkel in satten Farben das Bild einer Sitzung, die im Iull stattgefunden habe und an der die Rechtsanwälte
Werchauer, Pröll. Herr Sklarz sowie meine Person testgenommen haben sollen. In dieser Sitzung sei beschlossen worden, gestohlene Briefe und eidesstattliche Bersicherungen des Herrn Wolfgang Breichaupt zu kaufen. Das in groben Umrissen hier wiedergegebene, Im Original viel farbenprächtiger gehaltene Bild des Justizmalers Kenkel leidet nur an einem Fehler: es ist von A bis Z ein Phantasiebild. Ich für meine Person habe an einer solchen Besprechung niemals teilgenommen, Habs insbesondere in der ganzen Knoll-Ango- legenheit Herrn Sklarz weder gesehen noch ein Wort mit ihm gesprochen. Man darf immerhin Herrn Kenkel solche Irrtümer nicht übel nehmen; es ist nicht das erstemal, daß ihm seine erhitzte Malerphantasie derartige Streiche spiest und ihn Phantasieartikel schreiben läßt. Der Zweck der Sensationsmalerei wird allerdings klar, wenn man Herrn Kenkel behaupten hört, daß das schwebende Verfahren gegen die Knoll, Kußmann und Genossen bisher keinerlei Resultate gezeitigt habe. Woher weiß Herr Kenkel das? Hat er Einsicht in die Strafakten genommen? Oder vielleicht durch einen seiner Hinter- männer nehmen lassen? In diesem Falle dürfte ihn allerdings die positive U n» r i ch t i g k e i t seiner Behauptungen von solchem Verdacht reinigen. Herr Kenkel möge sich ruhig gleich uns gedulden, bis die Ergebniste des Verfahrens der Oefsentlichkeit bekanntgemacht werden. Er wird dann nach unserer Boraussich? imstande sein, neue Bilder aus der preußischen Justiz zu malen, die zwar ganz anders als sein« bis- herigen aussehen, aber dafür den Vorzug naturgetreuer Wahrheit haben werden. Wir empfehlen ihm hierfür schon im voraus Poträtftudien an Herrn Knoll und Herrn Kußmann sowie Knterieurstudien aus dem Amtszimmer des Herrn Kußmann zu machen.
Der Wortlaut öer Einladung. Das von dem französischen Botschafter dem Reichsaußen- minister am Dienstag übergeben« Memorandum hat folgenden Wortlaut: „vel Uebergabe der Rote vom 24. August d. Z. an Herrn Skrefemann war der französische Botschasler beaustragk worden, dem Minister der Auswärtigen Angelegenheilen milzuleilen, daß die französische Regierung in llebereinstimmung mit ihren Alliierten es für zweckmäßig Halle, im Falle einer günstigen Aufnahme der bezeichneten Rote durch die deutsche Regierung den Abschluß der eingeleiteten Verhandlungen durch ein? Zusammenkunft juristischer Sachverständiger und weiterhin durch eine Begegnung der Außeu- minister der beteiligten Staaten zu beschleunigen. Räch den nunmehr abgeschlossenen Besprechungen der Zuristen In London glaubt die französische Regierung und ihre Alliierten, daß die in Frage kommenden Slaoken ein gemeinsames Za- tcrefse daran haben, die Verhandlungen olcht in die Länge zu ziehen, und daß der Augenblick gekommen ist. um einen Zeitpunkt für die geplante Zusammenkunft seftzusehen. Für diesen Zweck dürfte das Ende des Monats September oder spätesten« die ersten Tage de« Monats Oktober ein geeigneter Zeitpunkt sein. Die Konferenz würde aus neutralem Gebiet, zweckmäßigerweise in der Schweiz , stollsiadeu, und zwar au einem Orte, über den sich die Regierungen noch za einigen hätten. Die französische Regierung und ihre Alliierten hassen z n- verslchklich, daß diese Vorschläge den wünschen der deutschen Regierung entsprechen nnd daß diese in der Lage ist. ihnen alsbald ihre Zustimmung mitzuteilen." Ein ähnliches Memorandum hat auch dar britische Ge- schäftsträger überreicht._
Der deutfch-belgilche Handelsvertrag Eine Note au Belgien . Der Austausch der Ratisikationsurlunden zu dem vorläufigen Handelsabkommen zwischen Deutschland und der B e l> gisch. Luxemburgischen Wirtschaftsunion hat gestern im Auswärtigen Amt stattgefunden. Das Abkommen tritt am 1. Ok- tober d. I. in Kraft. Gleichzeitig wurde dem belgischen Gesandten eine Rot« über-' geben. In dieser wird zum Ausdruck gebracht, daß die deutsche Regierung siir den Fall, daß die belgische Regierung später zur Ein- führung der 26prozentigen Reparationsabgabe schreiten sollte, in einer solchen Maßnahm« eine Schlechterstellung der beut- schen Waren aus dem belgischen Markte gegenüber den Waren aus dritten Ländern sehen müßte, und dah eine solche Schlechter- stellung mit dem Grundsatz der Meistbegünstigung in Widerspruch stünde, aus dem das vorläufige Handelsabkommen zwischen der Belgisch-Luxemburgischen Wirtschaftsunion und Deutschland vom 4. April 1925 aufgebaut sei. Von belgischer Seite wurde hierzu er- klärt, daß die belgische Regierung für den Fall, daß sie sich zur Ein- führung der Reparationsabgabe genötigt sehen sollte, sich vorher mit der deutschen Regierung ins Benehmen setzen würde, um eine Anwendungsmöglichkett der Abgabe zu finden, die den Handels- verkehr zwischen den beiden Ländern, dessen Entwicklung die belgische Regierung wünsche, nicht schädige. parlser hanöelsvertragsverhanölungen. Pari«, 16. September. sEigener Drahtbericht.) Der Vorsitzende der deutschen Handelsdelegation, Staatssekretär Trendelen- bürg, hat am Mittwoch nachmittag mit dem französischen Handels- minister E h a u m e t eine zweite Zusammenkunft gehabt, lieber den Verlauf der Unterredung ist bis zur Stunde noch nichts bekannt.
Deutsch »po!nische Verhandlungen. Um de» Handelsvertrag. Amtlich wird gemeldet: Gemäß der im Juli ds. Js. getroffenen Vereinbarung wurden die Verhandlungen über den Abschluß eines deutsch -polnischen Handelsvertrages in einer gemeinsamen Sitzung der beiderseitigen Delegationen im Auswärtigen Amt wieder aufgenommen. Von beiden Seiten wurde der Wunsch zum Ausdruck gebracht, m ö g- tichft bald zu einer Verständigung zu gelangen, wobei der deutsche Bevollmächtigte L e w a l d betonte, daß auf deutscher Seite der Abschluß eines definitiven Handelsvertrages an, gestrebt werde, während der polnische Bevollmächtigte P r a- d y z Y n s k i den Abschluß eines Provisoriums als Vorstufe zum defim'tiven Handelsvertrag vorschlug. Lewald wies unter anderem auf die große Bedeutung einer befriedigenden Regelung der Fragen des Niederlassungsrechts und der Zollbindungen hin. Zum Schluß wurde vereinbart, vor Beginn der offiziellen Kom- misswnssitzungen im Wege unverbindlicher Besprechungen zwischen je 2 von beiden Bevollmächtigten ernannten Vertretern das aus den früheren Verhandlungen � vorliegende Material zu prüfen und eine Klärung der bestehenden Differenzpunkte vorzubereiten.
Die Völkerbundstagung. Genf , 16, September/(Eigener Drahtbericht.) Die Aus- spräche über den Tätigkeitsbericht des Völkerbundsrates fand am Mittwoch ihren Abschluß. Der Vertreter Rumäniens bekannte sich namens seiner Regierung nochmals zu den Grundsätzen des Genfer Protokolls. Rumänien sei auch bereit, mit seinen sämtlichen Nachbarstaaten obligatorische Schiedsgerichtsverträge abzuschließen. Der Vertreter Haitis brachte eine Resolution ein, die eine Revision aller G e- schichtsbücher im Sinne der Ausmerzung aller Kriegsverherr- lichung verlangt. Der chilenische Delegierte sorderte in einer Reso- lution die Bildung eines internationalen Komitees von Presse- sachverständigen zur Beeinflussung der öffentlichen Meinung im Sinne einer allgemeinen Abrüstung und der Friedensidee. Die nächste öffenlliche Sitzung der Völkerbundsoersammkmg findet Witt- wach nächster Woche statt. Der Nachmittag war wiederum durch Kommissions» s i ß u n g e n ausgefüllt. In der ersten Kommission wurde die Aus» spräche über den dänischen Vorschlag der Einsetzung eines Schlich- tungsausschufses beim ständigen Internationalen Gerichtshof im Haag fortgesetzt. Lord Robert Cecil (England) und Loucheur (Frankreich ) lehnten im Namen dieser Länder diesen Vorschlag ab. Sein Schicksal dürste damit besiegelt sein. Die sich immer deutlicher zeigende Unmöglichkeit, die Unmenge der vorliegenden Anträge in Dollkommissionen weiter zu behandeln, die zwar voneinander ge» trennte Fragen zu behandeln haben, die aber innerlich zusammen- gehören, kam in einem Antrag Adatis zum Ausdruck. Der japanische Delegiert« schlägt die Einsetzung einer gemischten Kom- Mission vor, in die die erste und dritte Kommission je 24 ihrer Mitglieder zu entsenden hätten. In der sechsten Kommission stand am Mittwoch nachmittag der litauische Antrag zur Behandlung, der die Einsetzung eines Sachverständigenausschusses zur Ausarbeitung eines internationalen Minori - tätenrechtes verlangt. Benesch, der zunächst zu Worte kam, vermißt eine klare Stellungnahme zu diesem Antrag, während sich der polnische Delegierte für ihn einsetzte. Loucheur(Frankreich ) glaubt, dah die erste Arbeit dieser evtl. einzusetzenden Kommission der Um- grenzung des Begriffes„Minoritäten" gewidmet sein müsse. Lord Cecil hielt eine Verallgemeinerung der bestimmten Minder- Helten in Sonderverträgen gewährten Rechte für praktisch unmöglich. Demnach hat auch der litauische Antrag nicht mehr Aussicht, an- genommen zu werden. Hervorgehoben zu werden verdient, daß im Verlauf der Sitzung der chinesische Delegierte betonte, daß es auch Mehrheiten gäbe, die gegen die Minderheiten geschützt werden mühten. Der Mossulkonflikt. Genf . 15. September. (Eigener Drahtbericht.) In der Mossul - frage haben am Mittwoch die Türken auf die englischen Beschul» digungen geantwortet. Sie weisen alle Meldungen über Konzen- tration von Truppen an der Grenze und Vertreibung von Christen als tendenziös energisch zurück. Es oerlautet, daß die Mossul- kommission dem Rat vorgeschlagen hat. an die Türken ein U l t i- m a t u m zu richten, das mit dem Abbruch der Verhandlungen droht und alle Verantwortung dafür den Türken überläßt. Eine Bestäti- gung dieser Meldung war jedoch bisher nicht zu erhalten. Jedenfalls wird man zu dieser äußersten Maßnahme nur schreiten, wenn alle anderen Möglichkeiten erschöpft sind. Internationale Kriegsopferkonferenz. Genf ,. 16. September. (Eigener Drahtbericht.) Am 18. und 19. Dezember d. I. wird in Genf «ine mternatiogala Konferenz der Kriegsverletzten und Kriegstellnehmer stattjinden. Ziel dieser Zu- sammenkunft soll sein, Mittel zu suchen, durch welche die Kriegs» o p f e r gemeinsam ihre Sonderrechte wahren und zur S i ch e» rung des Friedens beitragen können. An der Konfeeenz werden, wie wir hören, französische, deutsche, österreichische, italie» nische, polnische, rumänische, serbische und tschechojlpwalische Kriegs- teilnehmer und Kriegsverletzte teilnehmen. Auch andere Delegationen sollen zurzeit mit der Konferenzleitung in Verhandlungen wegen ihrer Teilnahme stehen. festige Kämpfe in Marokko . Tie französisch-spanifche Offensive. Paris . 16. September. (Eigener Drahtbericht.) Die französischen Truppen in Marokko sind am Mittwoch zur Offensive im Zen- trum der Front übergegangen. In drei Kolonnen rücken sie gegen das Bsrgmassiv von Bibane vor, das von den Riflabylen und den aufständischen Stämmen stark befestigt ist. Die fran- zösischen Truppen werden bei ihrem Angriss durch Tanks und Maschinengewehre unterstützt. Der Vormarsch dauert nach den letzten Berickten noch fort. Nach Meldungen aus englischer Quelle wurden die in der Bucht von A l h u c e in a s gelandeten spanischen Truppen nachts von den Rifkadylcn einem heftigen Geschützfeuer unterworfen. Tagsüber schwiegen die Batterien, um ihre Stellungen nicht zu verraten. Dt« schwer zugängliche Küste und die schlechte See machten die Der- svrgung der spanischen Truppen mit Munition und Proviant, die nur aus dem Seewege erfolgen kann, oft unmöglich. Die Lag« bei Tetuan habe sich erheblich zugunsten der Spanier verbessert. Abd el Krim bereitet jedoch, wie dem«Paris Soir" gemeldet wird» einen neuen Angriff auf die spanischen Truppen an diesem Front» abschnitt vor. Die Spanier hätten Gsgenmastnahmen ergriffen und ein« starke Kolonne stehe zur Abwehr des geplanten Angriffs bereit. Kommunistischer Proteststreik. Paris , 16. September. (Eigener Drahtberichi.) Wie verlautet, bereiten die Kommunisten als Protest gegen den Marakkokrieg einen Generalstreik vor. In Aussicht genommen soll der 27. September sein. Doch scheint dieser Proteststreik, der 24 Stunden dauern soll, keinen allzu großen Anklang zu finden.
Caillaux ' fimerikareife. Um die Schuldenregelung. Parts, 16. Sepien, ber.(Eigener Drahtberichi.) Der französisch« Finanzminsster C a i l l a u x hat am Mittwoch in Legleitung einer zahlreichen Abordnung, an der eine Anzahl �von Sachverständigen, die Vertreter der großen politischen Parteien teilnehmen. Paris ver. lassen. Cr will sich am Mittwoch abend in Le Havre nach Zl m e r i? a einschiffen, um dorr die Verhandlungen über die Reg» lung der französischen Schulden an die Doreiuigte» Staaten zu leiten. Eaillaux hat dafür weitgehende Ao'll- machten von der Regierung erhalten, und obwohl einige englisch « Blätter wissen wollen, daß Amerika bereit sei. Frankreich nicht nur günstigere Bedingungen als England, sondern als Delgiea gegenüber einzuräumen, lassen die hier vorliegenden Informationen keinen Zweifel darüber, daß die nunmehr beginnenden Berhand» lungen äußerst schmieriger Natur sein werden.