Nr. 497 42. Jahrgang

2. Beilage des Vorwärts

Justizdebatte im Landtag.

Der Fall Höfle..

--

Alle Parteien geben die Verfehlungen der Justizorgane zu.

In der gestrigen Landtagssigung versuchte nach den Aus. führungen des Gen. Kuttner Abg. Dr. Boehm( D. Bp.) zu bestreiten, daß parteipolitische Einstellungen mit dem Schicksal Dr. Höfles etwas zu tun haben. Der Ausschußantrag stelle ein Kompromiß dar, das bie Schattenseiten eines solchen habe. Nachgewiesen sei nur, daß der Tod Höfles durch Einnahme zu großer Dosen von Schlafmitteln herbeigeführt sei, nicht nachgewiesen sei eine Selbst ver= giftung. Nachgewiesen sei auch die Mißwirtschaft mit Schlafmitteln im Gefängnislazarett. Ob Höfle durch die leberführung in ein Krankenhaus noch zu retten gewesen wäre, stehe dahin.

Die feelischen Einwirkungen mögen einen gewiffen Anteil an dem ungeheuerlichen Ausgang gehabt haben,

aber eine beabsichtigte Selbsttötung fönne weder behauptet noch mit Sicherheit ausgeschlossen werden. Die Volkspartei werde den Aus­schußantrag annehmen.

Abg. Eberlein( Komm.) bezeichnet Höfle als ein Opfer des Systems der besonderen Behandlung der Insassen der Untersuchungs­gefängnisse, das auch unter der Republik   unverändert fortgedauert habe und unter dem Sozialdemokraten und Kommunisten genugsam gelitten hätten. Die Aerzte hätten in schamlosester Weise ihre Pflicht versäumt und die Justizverwaltung hätte darum gewußt, ohne diesen Burschen a la Thiele ihr verbrecherisches Handwerk zu legen. Noch dieser Tage fungiere derselbe Thiele in einem Leipziger  

Kommunistenprozeß wiederum als Sachverständiger.( Lebh. hört!

hört!).

Abg. Wachhorst de Wente( Dem.) meint, die ganze Höfle- An­gelegenheit wäre anders verlaufen, wenn die Straffammer öffentlich verhandelte. Die Methoden der jungen Staatsanwalt­schafts- Assessoren, bei ihren Ermittlungen mit Flugzeugen usw. vor­zugehen, feien Gegenstand peinlichsten Aufsehens in der ganzen Welt geworden. Mit ganz unnüßer Strenge und Härte sei auch Frau Dr. Höfle behandelt worden. An Selbstmord habe Dr. Höfle schon als treuer Sohn der katholischen Kirche nicht denken können.

Die Untersuchung habe in geradezu mittelalterlich anmutende Zustände der deutschen   Justiz hineingeleuchtet.

Auf dem Wege der Gesetzgebung müsse Abhilfe erfolgen.

Abg. Schwent- Oberhausen( Wirtschaftl. Bereinig.) erklärt: Ob Dr. Höfle schuldig oder nicht schuldig war, wird nie aufgeflärt werden. Sein tragisches Ende bedauern wir im Interesse seiner Familie, seiner Partei und im Interesse des Rechts.

Abg. Dr. Körner( Deutschvölt.) meint, Höfle sei nicht schlechter behandelt worden als andere Untersuchungsgefangene auch.

Staatssekretär Frige erflärt gegenüber Auslassungen des Vor­redners, daß die Behauptung unrichtig sei, daß das Juftizminifte rium versucht habe, Kutister dem ordentlichen Richter zu entziehen. Abg. Quaft- Faslem( Dnat.) betont, daß man nicht etwa fchwarzweißrote Reattionen" für den Fall Höfle ver­antwortlich machen könne, denn die meisten daran Beteiligten feien Zentrumsangehörige gewesen. Mißgriffe in der Recht fprechung fönnten immer vorkommen. Man dürfe daher bei einer

|

Reform der Justiz nicht lediglich sentimentalen Erwägungen unter liegen. Die im Falle Höfle vorgekommenen Fehler und Härten seien vielleicht einer zu großen Korrektheit der Beamten entsprungen.( Lachen links und im Zentrum.) Zur Behebung der gerügten Mißstände würden die Deutschnationalen alle Maßnahmen unterstützen.

Abg. Wefter( 3.) behauptet, der sogenannte Geheimerlaß des Wohlfahrtsministers sei zwar durch Mißstände dem Sinne nach leider notwendig geworden, aber von Juristen und Aerzten falsch ausaelegt. Katastrophal habe gewirkt, daß ärztliche Gutachten von den zuständigen Juristen falsch ausgelegt wurden. Ferner habe die Organisation versagt, in dem weder der Geistliche noch die Ehefrau Höfles bei der Schwertranfmeldung vorschriftsmäßig benach­richtigt worden sei. Die Frage, ob das Leben Höfles im Rahmen der bestehenden Gesetze und Verordnungen hätte gerettet werden können, müsse unbedingt bejaht werden. Der Fall Höfle sei wirklich fein Ruhmesblatt in der Geschichte der preußischen Justizverwaltung.

Jeder Bürger des Staates sei gefährdet durch die Zustände, die in der Justizverwaltung bestanden haben und teilweise noch be­stehen.

man habe daher ein Interesse daran, mit allen Parteien einheitlich in dem für diesen Zweck gebildeten Ausschuß zusammenzuarbeiten und Sorge dafür zu tragen, daß der Geist, den Bolt und Parlament

Mittwoch, 21. Oktober 1925

Damit schließt die Aussprache über den Ausschußbericht zum Falle Höfle und die Beratung des Haushalts der Justizverwaltung wird um 46 Uhr auf Mittwoch, 12 Uhr vertagt.

In der Rede des Genossen Kuttner zum Fall Höfle läßt der Bericht infolge eines Druckfehlers Genoffen Kuttner sagen, der volfs= Ausschußberatungen von einem preußischen Panama   gesprochen. Es muß umgekehrt heißen: Herr Binferneil hat als Resultat der Aus­schußberatungen im Barmat- Ausschuß hervorgehoben, daß von einem preußischen Panama   nicht geredet werden tönne.

parteiliche Abgeordnete Dr. Binterneil habe nach Abschluß der

sammlung der Deutschen Volkspartei   in den Kammersälen der Die Feststellung ist auch deswegen wichtig, weil in der Ber volksparteiliche Redner Klinthardt große Töne über Korruption preußischer Abgeordneter in Beziehung auf den Fall Barmat gerebet hat. Man sieht, daß die volksparteilichen Agitatoren im Lande fich sehr wenig um das scheren, was ihre eigenen Abgeordneten auf Grund fachlicher Prüfungen feststellen müffen.

Aus der Partei.

„ Wir sind jung und das ist schön", dieses echt volkstümlich langbare und darum so schnell weitverbreitete Lied der Arbeiter Kinderfreunde- Schützlinge, hat den Wiener   Genossen Heinrich Schoof zum Verfasser, den langjährigen Chormeister der Wiener Freien Typographia" und Dirigenten einer eigenen Kapelle, die bei zahllosen Parteiperanstaltungen mitgewirkt hat. Zum 60. Ge­burtstag hat das Unterrichtsministerium Heinrich Schoof den Titel besondere Auszeichnung) verliehen. Professor" und die Stadt Wien   ihm das Bürgerrecht( bort cine

BR

einhellig verlangen, in der Justizverwaltung endlich Allgemeingut parteinachrichten

wird.

den Standpunkt der Deutschen Volkspartei   teilte, daß Abgeordnete, Abg. Dr. Kriege( D. Bp.) bedauert, daß der Rechtsausschuß nicht die als Zeugen in einem Untersuchungsausschuß vernommen werden, beobachtet, daß die Zeugen leicht zu Angeklagten werden.( Sehr nicht gleichzeitig Mitglieder des Ausschusses sein können. Man habe festlegen will, daß untersuchungsausschüsse nicht in richtig!) Der Redner erwähnt dann den Antrag seiner Partei, der schwebende Rechtsverfahren eingreifen dürfen. Die An­griffe gegen die Justizbehörden weist der Redner zurück.

Es müsse allerdings zugegeben werden, daß in der letzten Woche vor dem Tode Höfles der Haftbefehl hätte aufgehoben werden müffen.

Reinesfalls aber könne man von einem Justizmord sprechen. Der Tod Höfles set vielmehr auf das Einnehmen von Giften zurückzu­führen, ganz abgesehen davon, was dazu Beranlassung gab. Die Deutsche Volkspartei   hielte jedenfalls daran fest, daß die deutsche Rechtspflege durchaus auf der Höhe steht.( Oho!-Rufe und leb­hafter Widerspruch links!)

Abg. Riedel( Dem.) erklärt, niemand bedaure mehr als die Demokraten, daß der Glaube an die Unabhängigkeit des deutschen  Richterffandes durch gewisse Urteile und Erkenntnisse im Volte erschüttert worden ist. Zu hoffen sei, daß das Justizministerium mit dem Landtag alle Maßnahmen ergreifen wird, die dazu führen können, diesen Glauben wieder herzustellen.

Einsendungen für diese Rubrik find

Berlin   SB. 68, Lindenstraße 3.

für Groß- Berlin

ftets an das Bezirkssekretariat. 2. Sof, 2 Trev. rechts, au richten.

Achtung, Abteilungen! Im Jugendheim Lindenstr. 3 find an Spezialflug­

blättern noch vorrätig solche für Sozial- und Kleinrentner, für eingärtner, fire Gewerbetreibende( Mittelstand) und Raufleute und fitr Beamte und Angestellte. Alle Abteilungen müssen davon verbreiten.

6. Kreis Kreuzberg  . Die Versammlung heute, Mittwoch, in der Bodbrauerei wird von der 40., 41., 42., 44., 45. und 46. Abt.   besucht. Arbeiterwohl. fahrt. Am Donnerstag, den 22. Oftober, 8 Uhr, Lichtbildervortrag über: Rulturaufgaben der Arbeiterwohlfahrt"( Referentin: Minna Todenhagen  ) im großen Sigungssaal des Bezirksamts Kreuzberg  , Yordste. 11. Eintritt frei. Gäste willkommen. Sämtliche Mitarbeiter in den Wohlfahrts.

tommiffionen find zur Teilnahme verpflichtet.

11. Kreis Schöneberg  - Friedenau  . Donnerstag, den 22. Oktober, treffen fich fämtliche Genofsinnen und Genossen, die Arbeiterjugend und Janafozialisten zum Umzug um 6½ Uhr bei Rosenthal, Ebersstr. 66. Erscheinen ist um­bedingt notwendig. Am Sonnabend, den 24. Oktober, Wahldemonstration. Treffpunkt: 6 Uhr bei Rosenthal, Ebersftr. 66.

13. Kreis Tempelhof  . Freitag, den 23. Oktober, große öffentliche Rundgebung bei Crossel, Mariendorf  , Chauffeestraße. Referenten: Paul Levi   und Hermes. 20. Kreis Reinickendorf  . Sermsdorf, Waidmannslust  , 2übars, Wittenau  , Rosen thal, Reinidendorf- Oft: Donnerstag, den 22. Oktober, 8 Uhr, äffentliche Wählerverfammlung im Lotal Bellevue, Hermsdorf, Schloß- Ede Waldsee. Straße. Reinidendorf- West, Borsigwalde  , Tegel  : Donnerstag, den 22. Of­tober, öffentliche Wählerverfammlung in Sartmanns Brauerei, Reiniden­dorf- West, Scharnweberstr. 104.

Heute, Mittwoch, den 21. Oktober:

9. Abt. 7 Uhr bei Faber, Stephanstr. 11, 8ahl- und Distuffionsabend. Alle Genoffen und Bezirksführer müssen anwesend sein. Die Bezirksführer rechnen ab. Am Donnerstag, den 22. Oktober, von Hibner, Wilsnader Straße 34, aus Handzettelverbreitung, nachmittags 5 Uhr.

-

PLAS BARCY

Delft

15000 Mark

für frohe Gesichter!

Wer sind die Glücklichen?

Den 50 Mark- Schein erhielten unter anderen:

-

-

-

-

-

1

-

1

-

Herr Wilhelm Bunke, Kaufmann, Charl, Spandauer Berg 31 Herr Hermann Rehm  , Elsasser Straße 47( Palais der Friedrichstadt  )- Herr Dr. Richard Baruch. Augenarzt, Flensburger Straße 21 Herr Hans Schimmangk. Kaufmann. Ottostraße 7- Herr Albrecht. Verlagsbuchhändler, Charl. Wielandstraße 51- Frau Cickscki, Verkäuferin. Bülowstraße 29 Herr Gerhard Willheim: Friedrichshagen  . Köpenicker Straße 52( Pschorr- Bräu  . Potsdamer Platz  )- Herr Dr. Musefeld. Stabsarzt, Budapester Straße 8- Herr Rudolf Wyschick Bankbeamter, Neuk.. Boddinstraße 12. Herr Alfred Schubert. Kaufmann, Grunewald  . Auerbachstraße 17- Herr Willi Klein, Tapezierer. Charl.. Wielandstraße 9- Herr Hans Woithe, Kaufmann, Eyke- von- Repkow- Platz 3( Café Vaterland. Turmstraße) Herr Hans Flück  . Monteur, Chausseestraße 50.- Herr Max Orlomann. Pferdehändler, Seestraße 47 Herr Erich Lamprecht, Wickler. Martin- Opitz­Straße 6 Herr Arthur Gabel, Schlosser. Borsigwalde  , Conradstraße 6 Herr E. Geissler, Werkmeister, Schulstraße 38- Herr Liehr, Saatzuchtleiter, Wühlischstraße 1 Herr cand. med. vet. Otto Austen. Reinickendorf  , Residenzstraße 123 Fräulein J. Jauk. Stenotypistin, Halensee  , Joachim- Friedrich- Straße 12- Herr Leo Jachel. Tischler. Britz  . Hermannstr. 11- Herr Hermann Gronwald, Polizei- Oberwachtmeister. Reichenberger Straße 181 Herr Arno Katz, Kaufmann, Wollinerstr. 4 Herr L. Schuster, Kaufmann. Pasteurstr. 2 Herr Fritz Rumlow, Lehrer, Helmstedter Str. 12 a Herr Paul Partz, Kaufmann, Stettin  , Preußische Str. 19- Herr Otto Boden, Kaufmann, Schaperstr 31( Rhein  . Winzerstuben) Herr Brüshafer, Damenfriseur. Uhlandstr. 14( Café Josty, Potsdamer Platz  ) Herr Albert Grandke, Cottbusser Damm 15 Fräulein Lilli Tamke. Verkäuferin, Große Frankfurter Straße 125 Fräulein Herta Galde, Verk., Romintener Straße 33 Herr M. Donski, Kaufm., Schönh. Allee 130 Herr Friedrich Ruschin, Zionskirchstraße 17 Herr Alfred Kitzing, Brunnenstraße 58- Herr Willi Lehmann  , Reinickendorfer Straße 17 Herr Kurt Bendrix, Turmstraße 80 Herr Otto Heibutzki, Charl., Berliner Straße 150 Fräulein Agnes Sauer, Verkäuferin, Reichenberger Straße 15 Herr Karl Oertel, Prinzen­straße 109- Herr Arthur Natho, Hoteldirektor. Lichterfelde  . Sternstraße 12- Herr Paul Eilenberg. Geschäftsführer. Charl. Kantstraße 38 a Herr Arthur Grob, Kaufmann, Charl., Kantstraße 38 a Herr Alfred Merten, Verkäufer, Alexander­straße 1- Herr M. Meißner, Kürschnerei. Neuk.. Lichtenrader Straße 47( Café Aschinger, Alexanderplatz  ) Herr Ernst Franke, Handlungsgehilfe, Emdener Straße 30 Herr Friedrich Geschke. Verkäufer. Charl.. Bleibtreu­straße 51 Herr Gerhard Müller, Kaufmann. Neuk.. Kaiser- Friedrich- Straße 167 Herr Bruno Raasch. Vertreter, Neue Hochstraße 32 Herr W. Pflug. Bürosekretär. Weidenweg 77

-

-

-

-

-

-

-

-

Herr Herbert Hoffmann  

, Kaufmann, Eisenacher Straße 88( Café am Nollendorfplatz) Herr Adolf Bochenek, Schneider, Ackerstraße 17( Café Vaterland. Potsdamer Platz  ) Herr Kurt Franke. Kaufmann. Berlin- Rosenthal, Reichskanzlerdamm 44( Café Fürstenhof, Potsdamer Platz  ) Frau E. Wicken.. Neuk., Böhmische Straße 45( Bellevue- Konditorei. Potsdamer Platz  ) Herr Julius Dahlke. Magistratsbeamter, Neuk., Richardstraße 60( Palast- Café, Potsdamer Platz  ) Herr Otto Sydow. Kaufmann, Friedenau  . Dürerplatz 3( Pschorr- Bräu. Potsdamer- Platz) Frau Marie Sablowsky. Friedrichstraße 17 Frau Sommereisen, Tempelhof  . Kaiserin- Augusta- Straße 75- Herr Hirsch, Verkäufer, Tauentzienstraße Herr Paul Graffunder, Motzstraße 66 Frau Käte Barz, Charl.. Herr Artur Bernadelli, Spandau  , Charlottenstraße 29 Frau Ullrich. Uhland­Frau Martha Becker, Neuk., Kaiser- Friedrich- Straße 237 Frau Hedwig Körner. Herr Max Schulz, Verkäufer, Königstraße- Herr Wilhelm Paschen, Alexander­straße 37 a Herr Paul Basch, Verkäufer. Lindenstraße 109.

Savignyplatz 6 straße 110 Wallstraße 66

-

-

Die zweite Namenliste folgt bald. Vielleicht enthält sie auch Ihren Namen! Rauchen Sie frohen Gesichts Massary Delft, Herr X kann Ihnen jeden Augenblick begegnen.

-

-

EQET WIE

NAME

Die 56 Mark, ihr Lieben. sind schließlich bald zerronnen, Doch eins ist ench geblieben: Erkenntnis ward gewonnen.

Man kann mit kleinen Sachen sich manche trübe Stunde

doch recht erträglich machen: Frohsinn hat Delft   im Munde!

Zu dienes ist ihr Streben,

zu helfen und aufs nege

each frohen Mat zu geben, Der Marke wahrt die Trem!

Delfit

Edel

E 38

KI

Massary Zigarettenfabrik A.G.Berli

habe ich die öffentlich ausgeschriebene Spende zur Hebung der Gebensfreudigkeit in Höhe von

Von der

Quittung

MASSARY- ZIGARETTENFABRIKAG

M50-( Fünfzig Reichsm

erhalten. Ich bin damit einverstanden daß m Name in den Zeitungen veröffentlicht wird Name: M: bonski

Stand: Kaufmann

Saree N18, Lehörf. Allee, 130

Genaue

BERLIN   S- 42