Nr. 533+ 42. Jahrgang
Umsatzsteuerspielereien.
2. Beilage des Vorwärts
Preisabbauaktionen des Finanzministerium3? Das neueste Heft des ,, Magazin der Wirtschaft" enthält die folgende Notiz, die wir vollständig zum Abdruck bringen: Die Steuer- und Kartellpolitik der Regierung wird in sehr charakteristischer Weise durch eine Nachricht beleuchtet, die kurz vor Redaktionsschluß bei uns einläuft. Die Regierung hat den Salzerzeugern die umfassteuer für alle Verkäufe an das Salzsyndikat erlassen und plant ähnliches beim Kohlen. syndikat. In demselben Augenblick also, wo man Steuerermäßigungen aus fiskalischen Gründen für unmöglich erklärt, verringert man durch völlig willkürliche Sondervergünstigungen das Steuerergebnis. Und in demselben Augenblic, in dem man eine große Aftion gegen die Kartelle ankündigt und unternimmt, erleichtert man durch weitgehendes Entgegen tommen auf steuerlichem Gebiete gerade den bedenklichsten Kartellen, den Kartellen der Urproduktion, den Zusammenschluß. Für die wirtschaftspolitische Machtlage ist dies ein bezeichnendes Symptom. Gewisse Syndikate und Kartelle stehen außerhalb jeder Diskussion, sie sind vor den Angriffen der Regierung und des Kartellgerichts so sicher, daß sie die Abwehr der Kartellattion der Regierung völlig den Kartellen der Fertigindustrie also z. B. den Spinnern, der Glasindustrie und der keramischen Industrie überlassen fönnen."
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Der Inhalt dieser Notiz ist klar. Die Regierung stellt sich auf den Standpunkt, daß bei denjenigen Unternehmerverbänden, in denen die Einzelunternehmen ihre Berkaufsorganisation an den Verband übertragen haben, die Umsatzsteuer eine unsinnige Doppel besteuerung wird, wenn man nicht nur den Umsatz der zentralen Verkaufsorganisation mit einer Steuer belastet, sondern auch den„ Umfaz" des Einzelunternehmens mit dem Syndikat; bedeutet doch diese Streichung der Steuer nur die Aner fennung der Tatsache, daß eine solche Aenderung der Verkaufsorganisation eingetreten ist. Tatsächlich findet mit dem Verkauf des Verbandsmitgliedes an den Verband feine Eigentumsüber tragung statt, wie bei jedem anderen Verkauf.
Es ist recht erfreulich, wenn jetzt auch auf feiten der Regierung erkannt wird, daß die bisherige doppelte Erhebung der Umsatzsteuer in solchen Fällen unsinnig ist. Das Prinzip jedoch, das die Regierung jetzt im Verwaltungswege gegenüber dem Salzsyndikat anerkennt, das sie nach der erwähnten Notiz auch gegenüber dem Kohlensyndikat bereit ist anzuerkennen, wurde, seitdem es eine Umsatzsteuer gibt, bei jeder Steuer- und Etatsberatung von der Sozial demokratischen Partei für die Genossenschaften der Er. zeuger und Verbraucher vertreten. Mit dem Erlaß der Umsatzsteuer für die Mitglieder des Salzsyndifats hat die Regierung das Prinzip wenigstens in einem Falle als richtig und damit die bisherige Erhebung als unsinnig anerkannt.
Als die Preisabbauaktion der Reichsregierung begann, wurde von einem hohen Beamten des Reichswirtschaftsministeriums darauf hingewiesen, daß es die Aufgabe der Regierung sein müsse, die Verbraucher- und Erzeugergenossenschaften einander näherzubringen. Angeblich soll der Reichsfinanzminister bei der Verweigerung von Gehaltserhöhungen für die Be amten darauf hingewiesen haben, daß sie durch den Warenbezug von Konsumvereinen ihr Realeinkommen steigern tönnten unt follten. Der Reichstanzler hat eine Reihe von drohenden Bro testen von Einzelhandelsorganisationen bekommen, weil er sich in Erinnerung an seine fozialpolitisch eingeftellte Oberbürgermeistervergangenheit zu offen für die Förderung der Konsumvereine einge sezt hat. Dennoch hat die Regierung auch jetzt noch nicht bie Möglichkeit gefunden, auf dem gesetzgeberischen oder auf dem Verwaltungswege der Doppelbesteuerung der Erzeuger- und Verbrauchergenossenschaften bei der Umsatzsteuerhebung ein Ende
zu machen.
Wir würden es begrüßen, wenn das Reichsfinanzministerium der Deffentlichkeit mitteilen würde, welche Bedingungen hinsichtlich der Preisgestellung des Salzsyndikats es an den Erlaß der limfagsteuer gefnüpft hat. Außerdem aber scheint es jetzt nicht nur im Interesse der Preisabbauaktion der Regierung und in der Linie wiederholter ministerieller Erklärungen zu liegen, daß die Doppelbesteuerung der Genossenschaften endlich ihr Ende findet, sondern dies ist sogar eine Forderung steuerlicher Gerechtigkeit geworden. Was den Syndikaten der Rohstoffproduktion recht ist, ist für die Genossenschaften der landwirtschaftlichen Erzeuger und der städtischen Verbraucher nur billig.
Mittwoch, 11. November 1925
Aus der Partei.
Gegen den Maroffofrieg!
Die Erekutive der Sozialistischen Arbeiterinternationale hat in ihrer Sigung in London die Situation in Marokko geprüft und folgenden Beschluß einstimmig gefaßt:
Dabei zwingt heute die allgemeine Notlage der Landwirte gerade den Groß grundbesitz zu seiner eigenen Erhaltung, Land in größerem Umfange abzustoßen. Andererseits finden zahlreiche Landbegehrende, die in der Lage sind, eine gewisse Anzahlung zu leisten, weder die Siedlungsorganisationen noch ausreichende langfristige Mittel vor, um zu einer gesicherten Eristenz zu tommen. Die Vertreter des Reichsverbandes baten infolgedessen den Reichsarbeitsminiſter, ſeinerseits die Initiative zu ergreifen und dafür zu sorgen, daß vom Reich genügend Mittel zur beschleunigten Durchführung der Indem die Eretutive der SAJ., dem Beschluß des Kongresses Siedelung in den Etat eingestellt werden und daß auch in bezug von Marseille gemäß, neuerlich die schleunigste Beendigung des Marottafrieges fordert, protestiert sie dagegen, daß den auf die Siedlungsorganisationen neue Wege beschritten werden. Der Reichsarbeitsminister antwortete, daß er mit den Ver- Kämpfern um die Selbständigtett des Rif nicht einmal tretern des Reichsverbandes in seiner Auffassung über die Notwendig die Rechte friegführender Mächte zuerfannt werden, obwohl durch feit der landwirtschaftlichen Siedelungen und die Förderung ihrer wiederholte Verhandlungen über den Friedensschluß Abd el Krim Durchführung vollständig einig gehe und daß er auch seiner als gleichstehende Macht anerkannt wurde; protestiert sie dagegen, daß feits alles versuchen werde, um vom Reich genügend finanzielle infolgedessen nicht einmal den Ambulanzen des Roten Mittel bereitzustellen. Er wies jedoch auf einige schwer überwind- Kreuzes und des Roten Halbmonds erlaubt wird, den bare Widerstände hin, die sich der Durchführung dieses Vorsatzes Riffriegern und den französischen und spanischen Gefangenen Hilfe in den Weg stellen, besonders auf die schwer zu regelnden 3uzu bringen, und fordert daher im Namen der Menschlichkeit von der ständigteitsfragen zwischen Reich und Ländern und auf die französischen und der spanischen Regierung die Zulassung von schwierige finanzielle Lage des Reiches. Da er aber den Siedlungs- Ambulanzen des Roten Halbmonds und des Roten Kreuzes auf der Seite der Rifkämpfer.* gedanken für so außerordentlich wichtig und auch in der heutigen schwierigen Zeit für durchführbar halte, werde er möglichst schon bei den kommenden Etatberatungen darauf hinzuwirken versuchen, daß die notwendigen Mittel bereitgestellt werden.
Ueber die Besprechungen der Vertreter des Reichsverbandes mit dem Reichspräsidenten gibt das Bureau des Reichspräsidenten folgenden Bericht:
,, Der Herr Reichspräsident empfing heute eine Abordnung der Bauern und fleinbäuerlichen Verbände, die von dem Hauptgeschäfts. führer des Reichsverbandes landwirtschaftlicher Klein- und Mittelbetriebe, Herrn Lübke, und dem Borstand des schlesischen Bauernbundes, Herr Hiltmann, geführt waren. Die erschienenen Vertreter legten dem Herrn Reichspräsidenten die Notlage der existenzlosen Landwirte, nachgeborenen Bauernsöhne, verdrängten Bächtern usw. dar, denen durch beschleunigte großzügige Fortführung der landwirtschaftlichen Siedelungen eine landwirtschaftliche Existenz gegeben werden muß und wiesen auf die wirtschaftliche und nationale Bedeutung dieser Aufgabe hin.
Der Herr Reichspräsident betonte in feiner Erwiderung, daß er von der Bedeutung des Siedlungswertes überzeugt sei und der Notlage der gesamten bäuerlichen Schichten volles Versiändnis entgegenbringt. Ebenso hofft er, daß die mit dieser Frage befaßten Stellen im Reiche und in den Ländern, ferner die Landlieferungsverbände und die ländlichen Genossenschaften in gleicher Weise den Siedelungsaufgaben persönliches In. teresse und tatkräftige Förderung entgegenbringen.( Das ist in den von Großagrariern beherrschten Gebieten bekanntlich wenig der Fall. Red. d." B.") Andererseits macht der Herr Reichspräsident aber auch auf die schwierige finanzielle Lage des Reiches sowie der Länder aufmerksam. Der Herr Reichspräsident erklärte sich am Schluß der Aussprache bereit, dahin mitzuwirken, daß in Zusammenarbeit von Reich und Ländern und unter gerechtem Ausgleich der hier oft widerstrebenden Interessen das Werk der ländlichen Siedlung nachdrücklichst fortgesetzt wird.
Folgen freier Wohnungswirtschaft.
... teure Kleinwohnungen.
Dem Foreign Preß Service entnehmen wir folgende interessante Schilderung der Zustände, die sich in den Bereinigten interessante Schilderung der Zustände, die sich in den Bereinigten Staaten von Nordamerika bei Der Aufhebung der Wohnungsbewirtschaftung entwidelt hatten und die die Bestrebungen deutscher Hausbefizer, möglichst bald die Fesseln der 3wangswirtschaft abzuftreifen, mit allen ihren Konsequenzen be leuchten:
für Groß- Berlin
ffets an das Bezirkssekretariat, 2. Sof, 2 Trev. rechts, zu richten.
4. Kreis Prenzlauer Berg . Donnerstag, den 12. November, 7 Uhr, im Bezirksamt, Danziger Str. 64, 8immer 29, Gigung des engeren Kreis. vorstandes mit den neugewählten Stadt und Bezirksverordneten( Wahlvorschlag 1-29).
7. Kreis Charlottenburg . Ortsausschuß für Arbeiterwohlfahrt: Donnerstag, den 12. November, 7% Uhr, im Rathaus, Berliner Straße , Simmer 2, Vortrag des Genossen Senriquies. Jungfozialisten, Arbeiterjugend find herzlichst eingeladen. 11. Kreis Schöneberg - Friebenau. Am 23. Dezember findet in der Schloßbrauerei eine Weihnachtsfeier statt. Gammellisten gehen den Abteilungen auf dem 8ahlabend zu. Die Abteilungen werden gebeten, recht rege zu fammeln. Meldungen von Kindern sind bei den Abteilungsleitern abAugeben.
14. Kreis Neukölln, Donnerstag, den 12. November, 8 Uhr, treffen sich die Genossen, welche sich an der Landagitation beteiligen wollen, bestimmt bei Grieger, Leffingftr. 9. Abteilungen aufmerksam machen. Sonntag, den 15. November, nachmittags 3 Uhr, findet in Selchow, Restaurant Lehmann, aus Anlaß der Provinziallandtagswahlen eine öffentliche Wählerversammlung ftatt. Alle Genossen find herzlichst zur Teilnahme eingeladen. Treffpunkt Sonntag mittag 12 Uhr zur Abfahrt nach Buckow , Saltestelle Karlsgartenstraße.
Heute, Mittwoch, den 11. November:
16. bt. Die Mitgliederversammlung tann umständehalber erst am Mittwoch, ben 24. November. stattfinden.
28. bt. 7 Uhr Rahlabend in den bekannten Lokalen. 43. Abt. Rablabende in den bekannten Lokalen.
48. bt. 7 Uhr in Gliefings Festsälen, Waffertorstr. 68, Bortrag: Die politische Lage und Locarno ". Referent Rechtsanwalt Dr. Kallmann. Charlottenburg . 51. t. 7% Uhr Rahlabend: 1. Gruppe bei Schellbach; 2. Gruppe bei Echeibthauer, Sophie- Charlotte- Str. 24; 3. Gruppe bei Dörre, Dandelmannftr. 18. 53. Abt. 7% Uhr Rahlabenb: 1., 2. und 3. Bezirk bei Schweitert, Erasmusstr. 2. Bovirag: ,, Die wirtschaftspolitische Lage und die Arbeiterschaft". Referent Genosse Carlinsti. 72. Abt. Wilmersdorf . Achtung! Der Zahlabend findet bei Schäfer, Augustaftraße 31, ftatt. 85. Abt. Tempelhof . 7 Uhr Sahlabend: 1. Bezirk bei Wiefe, Dorfftr. 1. Ede Manteuffelstraße: 3. und 4. Bezirk Sur Linde", Werder, Ede Fried. vich- Rariftoake; 6. Bezirk bei Lange, Ringbahnstr. 4; 7. Bezirk bei WangTid, Oberlandstraße.
100. Abt. Rudom. 7% Uhr Rablabend bei Balm, Röpenider Str. 81. 102. Abt. Baumschulenweg. 7% Uhr im Lotal Borgmann, Baumschulen, Ede Riefholzstraße, Bortvag: Die politische Lage". Referent Bürgermeister Leid. Mitgliederversammlung. Bor
107. bt. Alt- Glienice. 7% Uhr Mitgliederversammlung bei Thieme. trag: Das Seidelberger Programm". Referent Genoffe Wermuth. 121. Abt. Starishorft. 8 Uhr bei Hausmann, Revolutionsfeier. Bortrag des Genossen Adolf Braun . Rezitationen, Mufit, Gesang Angehörige, Freunde bitten wir einzuladen. Nach Beendigung der Feier: Parteiangelegenheiten. 132. Abt. Blankenburg. 7% Uhr Mitgliederversammlung bei Klug. Abt. 140a Wittenau. Der Rahlabend fällt aus.
ftraße 4, Aussprache über den Konflikt mit dem Nelson- Bund. Referent Dr. Druder. Gruppe Often: Beteiligung an der Arbeitsgemeinschaft der GAZ. im Jugendheim Rigaer Str. 103 am Donnerstag, den 12, NoDember, 7% Uhr.
Sterbetafel der Groß- Berliner Partei- Organisation
108. Abt. Köpenid. Unser Genoffe Wilhelm Rafchte, Rudower Straße 21, ift verstorben. Beerdigung am Donnerstag, ben 12. November, nachmittags 4 Uhr, auf dem hiesigen Friedhof. Wir erwarten rege Beteiligung.
Jugendveranstaltungen.
Abteilungskaffierer, beute Abrechnung von 5-7 Uhr!
In den Bereinigten Staaten, die fo gerne als Muster aller Freiheit von staatlichen Eingriffen in das Wirtschaftsleben angerufen Jungfozialisten. Gruppe Charlottenburg : 7% Uhr im Jugendheim, Rofinen werden, hatte die auch dort in dem ersten Nachkriegsjahre in Erscheinung getretene starte Wohnungsknappheit verschiedene Einzelstaaten veranlaßt, Mieterschußgefeße zu erlassen. Das für den Staat New Yort erlassene Notstands gesetz wird, wenn es nicht von der Staatslegislatur verlängert wird, am 15. Februar nächsten Jahres ablaufen; darüber, ob eine Berlängerung eintreten soll, ist in Albany, der Staatshauptstadt, bereits ein lebhafter Kampf entbrannt, dem die sachlichen Unterlagen zu liefern ein Komitee zusammengetreten ist, um die Erfahrungen mit der Freigabe der Wohnungswirtschaft in anderen Staaten und Distriften zu sammeln. Es ergab sich dabei, daß im Bundesdistrikt Co umfaßt, nach Freigabe der Wohnungswirtschaft auf Grund einer lombia, der im wesentlichen die Bundeshauptstadt Washington Entscheidung des Obersten Gerichtshofs , der eine Notlage auf dem Wohnungsmarkt nicht mehr für gegeben erachtete, die Mieten für Kleinwohnungen alsbald um mindestens 15 Freilich ist soviel gewiß, daß nunmehr das Reichsfinanz- bis 20 Pro3. hinausschnellten. Dabei waren bereits minifterium, wenn ihm dieser Vorschlag unterbreitet wird, auf ein feit 1917, als die Bautätigkeit zum Stillstand gelangt war, vermal von neuem entdecken wird, daß der deutsche Etat eine Ber - schiedentlich Mietssteigerungen vorgenommen worden, die eben den minderung der Steuereingänge nicht ertragen fönne. Dann erRongreß zu mieterschutzlichen Maßnahmen veranlaßt hatten; diese waren zunächst für die Zeit des Krieges gedacht gewesen, waren aber gibt sich aber ein sehr flares Entweder-Oder. Entweder Bewiederholt verlängert worden, zumal überhaupt erst 1922 wieder seitigung der finnlosen Doppelbesteuerung für alle, die von ihr eine Bautätigkeit eingesetzt hatte. Die Kosten für die neuen betroffen werden, oder Erhebung von soviel Steuern, wie ge- Häuser waren derart, daß keine Wohnungen in ihnen absetzlich möglich ist. Der Zwischenweg, den das Reichsfinanzministerium gegeben werden konnten, die sich auf weniger als nunmehr beschritten hat, kann jedenfalls in feiner Weise gerechtfertigt 20 Dollar Miete pro Raum und Monat gestellt hätten. Nach werden, sondern bedeutet nichts als Klassen politik für die Unter Freigabe der Mietpreisüberwachung stiegen im besonderen die nehmungen der industriellen Urproduktion gegen die Landwirtschaft Mieten für Kleinwohnungen, folche für Arbeiter, Anund die städtischen Verbraucher. gestellte in den Regierungs- und sonstigen Bureaus. Diese Steige- beaint Brenzlauer Berg in Spedition Greifenbagener Str. 22. rung belief sich im Durchschnitt bei Wohnungen mit einem Mietpreis bis zu 50 Dollar pro Monat auf 25 Proz., während gleichzeitig fost spielige Wohnungen mit Monatsmieten von 100 Dollar in größerer Zahl frei wurden und bald die Mietspreise für diese Klasse von Wohnungen gefenft werden mußten. Die Ursache hierfür ist naturgemäß zu suchen in dem Mangel an Interesse des Bautapitals an Kleinwohnungen, das sich bei uns seit 1914 im allgemeinen ähnlich verhalten hat, nicht immer wie das Washingtener Beispiel gezeigt hat, zu seinem eigenen Borteil, da bie Preise für größere Wohnungen sich nicht haben in der gehofften Höhe halten können.
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Um die landwirtschaftliche Siedlung. Bauernvertreter beim Reichspräsidenten und Reichsarbeitsminister.
Der Reichsverband landwirtschaftlicher Klein und Mittelbetriebe, der stets mit aller Energie für die Förderung des landwirtschaftlichen Siedlungswesens eingetreten ist, hatte am Montag, den 9. November, Vertreter seiner Landes- und Provinzialorganisationen zum Reichspräsidenten von Hindenburg und zum Reichsarbeitsminister Dr. Brauns entfandt.
Die erste Besprechung fand beim Reichsarbeitsminister statt. Die Ausführungen der Vertreter des Reichsverbandes gingen dahin, daß sowohl aus nationalen, aus bevölkerungspolitischen und wirtschaftlichen Gründen die landwirtschaftlichen Siebe lungen heute zu den wichtigsten Aufgaben von Reich und Ländern gezählt werden müssen. Das zur Durchführung der Siedelung geschaffene Reichssiedelungsgesetz hat in weitgehendem Maße die Erwartungen aller Siedlungsfreunde ent täuscht. Die auf Grund dieses Gesezes tätigen Siedlungsgesellschaften haben nicht einmal die Gewähr, die aus Polen vertriebenen Deutschen restlos anzusiedeln.
Vorkehrungen für Abdedung von Renfenbant- Krediten. Befanntlich sind noch in diesem Jahre ein Drittel der von der Rentenbank begebenen I andwirtschaftlichen Kredite abzudecken. Die in Betracht kommende Summe von etwas über 600 Millionen braucht aber noch nicht in vollem Umfange dirett von der Landwirtschaft aufgebracht zu werden, da das Institut noch auf gewisse Reserven zurückgreifen fann. Go fommen die an größere Banten furzfristig ausgeliehenen 60 Millionen Mark am Fälligkeitstermin Ende November in vollem Umfange zur Einziehung. Man nimmt an, daß dem im Großverfehr der Börse flüffigen Geldmartte hieraus teinerlei Schwierigkeiten erwachsen.
Heute, den 11. November, abends 71 Uhr: Wedding : Schule Ruheplake, Ede Antonftraße, Bortro ,, Bub und mäder Selmholkplak: Schale Eberswalder Str. 10, 8immer 11, Bortrag: Die deutschen Revolutionen". Baltenplay: Jugendheim Rigaer Str. 108, Bortrag: Leo Tolstoi ". Frankfurter Viertel: Jugendheim Rigaer Str. 103, Bortrag: Entstehung der Religion". Friedrichshain : Jugendheim DieftelPetersburger Biertel: Jugendmenerite. 6-7, Bortrag: Reformkleidung". heim Eberinstr. 12, Vortrag: Einführung in die fozialistische Gedanken1918". Luisenstadt: Schule Stallschreiber Str. 53, Vortrag: 9. November 1918 bis 9. November 1925". Reichenberger Biertel: Jugendheint Reichenberger Straße 66, Literaturabend: Dichter der Revolution". Westen: Kinderhort, Dennewigstr. 23, Gtfl. part., Revolutionsgedenkfeier. Wannsee : Schule Charlottenstraße, Löns- Abend. Niederschöneweide : Schule Berliner Str. 31, Raulsdorf: Gdhule AdolfBortrag: Unser Ziel und der Weg zu ihm". straße 25, Bortnag: Die Staaten im Deutschen Reiche. Bichtenberg- Norb: Jugendheim Bartaue 10, Bortrag.
welt". Warschauer Biertel: Jugendheim Silfiter Str. 4, Bortrag:
Bildungskurse:
Berbebezirk Rentolu: Jugendheim Canner Straße( 1. Abend).
Werbe
Vorträge, Vereine und Versammlungen.
Binchologische Gesellschaft zu Berlin . Ordentliche Gigung Donnerstag, ben 12. November, abends 8 Uhr, im Institut für praktische Psychologie, Kurfürsten damm 45. Herr Privatdozent Dr. R. W. Schulte: Binchotechnik und Arbeitswiffenfchaft"( Mit Lichtbildern und Demonftrationen.) Es wird gebeten, Gäste bei Serrn Dr. Albert Moll, Kurfürstendamm 45, vorher anzumelden. befpoten het bieber haber freien Burritt,
Reichsbund jüdischer Frontsoldaten, Ortsgruppe Berlin , Bezirk Norb.
Donnerstag, den 12. November, abends 8 Uhr, in den Gophienfälen, Sophien
ftraße 17-18, Bortragsabend. Pfarrer Graue, Cuvatus Sing, Rabbiner Dr. Alexander sprechen au dem Thema Was fördert den wahren Menschheitsfrieden?"
Der Reichsbund der Kriegsbeschädigten, Kriegsteilnehmer unb Krieger. hinterbliebenen, Detsgenppe Neukölln, Abt. 14, veranstaltet am Donnerstag, ben 12. November, abends 7% Uhr, im Etablissement Rarlsgarten, Rarlsgartenftraße 6-11, eine Mitgliederversammlung, verbunden mit Rahlabend. Bericht vom Gautag. Referent Ramerad Gleiß.
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Ein Lebenskünstler" 6
Nach dem Drama von Richard Voss
Der große Erfolg des B. T. L., Potsdamer Straße 38 National- Film- Wochenspielpläne an jeder 2. Litfassäule .
Arterienverkalkung! die Drohung des Alters
Wer lange leben will, trinkt Kaffee Hag