Dolitische Leberlicht.

Berlin  , 10. Juli.

Petition Cauer auf Einführung eines besonderen Unterrichts in der Gesundheitslehre an Seminarien für Lehrerinnen und Kinder­gärtnerinnen, namentlich aber Mädchenschulen, zur Tagesordnung überzugehen.-

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Termin angesetzt worden, er wurde aber auf Blum's Betreiben wieder aufgehoben, weil Blum ein ärztliches Atteft beigebracht hatte, daß er frank sei. Der Kasus macht einen wirklich lachen. Als Blum unsern Pößsch verklagt hatte, wollten wir ihn so sehr Der Landtag wurde heute mit einer politisch farb gern hier im Termine sehen, damals aber schrieb er ganze Bogen Iosen Thronrede nach Hause gesandt. Fast sechs Monate Die Immunität der Abgeordneten ist den Re- voll an das Gericht, um zu beweisen, daß seine Anwesenheit haben die Agrarier niederer und höherer Ordnung ihre aktionären ein Dorn im Auge. Desto erfreuter werden sie völlig unnöthig sei, und daß er sich von einer Aussprache mit Sonderinteressen an beiden Enden der Leipzigerstraße ver- über eine neue Entscheidung des Reichsgerichts sein. Pötzsch's Vertheidiger, Rechtsanwalt Heine, nichts Ersprießliches treten, die allgemeinen Volfsinteressen gingen leer aus, für In der Zeit von der Eröffnung bis zur Schließung des verspräche. Er setzte es damals auch durch, daß das Gericht auf diese war die letzte Landtags- Session noch ergebnißloser als Reichstags ruht, nach einem Urtheil des Reichsgerichts, II. Straffeine Anwesenheit verzichtete. Diesmal, wo das Gericht ihn gar nicht verlangt hatte, die vorangegangene. Freut man sich auch mit Fug und senats, vom 15. Februar 1895, die Verjährung der einem Reichs­Recht, daß der Landtag seine sicherlich nicht segensreiche tags- Abgeordneten zur Laft gelegten Strafthat, auch wenn eine Ge- findet er es plöglich unbedingt nöthig herzukommen und Thätigkeit eingestellt hat, so darf doch die Freude nicht zu nachgesucht worden ist. nehmigung zur Strafverfolgung von der Staatsanwaltschaft nicht damit eine Vertagung durch. Uns fann es gleich sein. Mit recht wird es für gleichgiltig Blum'schen Zitate in der Magdeburger Zeitung" werden mit groß werden, denn die zahlreichen Versprechungen der erachtet, daß eine Genehmigung zur Strafverfolgung von der Zeit nicht beweiskräftiger und richtiger, und Hans Blum Miquel und Hammerstein- Lorten beweisen, daß das der Staatsanwaltschaft nicht nachgesucht ist. daß das der Staatsanwaltschaft nicht nachgesucht ist. Der§ 69 wird seinem Schicksal nicht entgehen, das wir ihm durch Vor­preußische Staatsministerium sich mit zahlreichen neuen des Strafgesetzbuches in der Fassung des Gesetzes vom führung unseres Beweismaterials zu bereiten gedenken. Natür Plänen für die Besserstellung unserer Fideikommiß- und 26. März 1893 enthält die allgemeine Bestimmung, daß die lich ist es uns lieber, wenn er dann selber dabei ist. Hoffentlich anderen Großgrundbesitzer trägt, daß ihm aber faum Zeit Berjährung während der Zeit ruht, in welcher auf grund gesetz- wird der Arme bis zu dem neuen Termine wieder gesund. übrig bleiben wird, die Interessen der übrigen Volkstheile licher Vorschrift die Strafverfolgung nicht begonnen werden zu berücksichtigen. Daß die Herren nichts die arbeitende Klasse Förderndes planen, geht schon aus der Vorlage über die Verpflegungsstationen hervor, die der Landtag, wenn auch nicht aus Gründen sozialpolitischer Weisheit, abgelehnt hat. Bettelsuppen ohne Fett und Gewürz für Arbeitslose, darin besteht die Sozialpolitik des preußischen Ministeriums.

Leider dauern die Ferien des Landtags nicht ewig. Nach Weihnachten   wird er spätestens wieder zusammen­treten und der Regierung dann noch mehr und größere Bugeständnisse abnöthigen.

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Reichstagserfahwahl im Kreise Pyrmont- Waldeck. Es wurden bisher gezählt für Dr. Böttcher( natl.) 2362 Stimmen, für Müller( Antis. und Bund der Landwirthe) 2951 Stimmen, für Schücking( frs. Vg.) 1629 Stimmen und für Garbe( Soz.) 666 Stimmen. Stichwahl zwischen Böttcher und Müller ist wahrscheinlich. B

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Anerbenrecht. Der Gefeßentwurf, betreffend das Anerben­recht bei Renten- und Ansiedelungsgütern, wird nunmehr im Reichs- Anzeiger" veröffentlicht. Als Anerbengüter im Sinne des Gesetzes werden alle Güter angesehen, die durch Vermittelung der Generalkommiffion begründet sind oder begründet werden, und alle Ansiedlerstellen, welche nach dem Ansiedelungsgesetz ausgegeben find oder ausgegeben werden.

Zur Frage des Frauenftudiums. Bei der Bulaffung der Frauen zum Universitätsbesuch äußerte sich der Kom­missar der Regierung Geheimrath Schmidt in der Unter­richtskommission folgendermaßen:

tann, und diese Voraussetzung ist vorhanden, wenn die That fache feststeht, daß der Reichstag  , gleichviel aus welchen Gründen, die nach. Art. 31 der Reichsverfassung zur Strafverfolgung noth wendige Genehmigung nicht ertheilt hat."( 4613/94.)

Die diesjährige Volkszählung. Dem Vernehmen der Berliner Politischen Nachrichten" nach ist der Entwurf der Bestimmungen über die am 1. Dezember d. J. abzuhaltende Bolkszählung nach den Vorschlägen der Vertreter der Landesstatistik aufgestellt. Er soll sich in fachlicher Beziehung von den bisher bei Volkszählungen geltenden Bestimmungen nicht unterscheiden, dagegen sollen in formeller Hinsicht Vereinfachungen vorgesehen sein, welche das ganze Zählgeschäft erleichtern und trozdem die Richtigkeit desselben besser als bisher sicherstellen. Es soll dies­mal nur die ortsanwesende Bevölkerung gezählt werden; eine Staatsanwalt und Richter. Selbst die Kölnische Verpflichtung, die vorübergehend abwesenden Personen aufzunehmen, Beitung" äußert jetzt schwere Bedenken über die Besetzung soll fortfallen. der höheren Richterstellen mit Staatsanwälten. Das Blatt schreibt:

Eine Reihe von Gerichten, so z. B. das von Frank­ furt   a. M. theilen nicht diese Auffassung, die nach unserer Meinung dem Geiste des Gesetzes in feiner Weise ent­spricht. 19

Bismarck   und der Bund der Landwirthe. Die bismarck­offiziellen Hamb. Nachrichten" berichtigen die Meldung des Bundes der Landwirthe" betreffs der Bismarcspende für das Haus des Bundes folgendermaßen:

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" In der Veröffentlichung der Korresp. d. Bundes der Landwirthe" fehlt allerdings der für unbefangene Leser selbstverständliche Busah, daß der genannte Fonds von Mit­gliedern des Bundes aufgebracht war, also nicht einer all­gemeinen Sammlung entstammte, und daß es das natürlichste war, die Verfügung über die Summe in Uebereinstimmung mit den Herren zu treffen, welche sie brachten. Ebenso ist der Gedanke, das Reliefbildniß an dem Hause anzubringen, dem Fürsten von den Eigenthümern des Hauses zur Genehmigung vorgetragen worden und nicht etwa in Friedrichsruh   ent­ftanden."

Einzelne Minister haben es in Preußen in der Beförderung von Staatsanwälten zu Richtern besonders weit gebracht, und es tann leider nicht unerwähnt bleiben, daß die im übrigen so treff­liche Amtsführung des kürzlich verstorbenen Justizministers Friedberg   sich in dieser Hinsicht ein feineswegs rühmliches An­denken in der Geschichte der preußischen Justizverwaltung ver­schafft hat: unter Friedberg   wurden zuerst in größerem Umfange die Staatsanwälte in die Landgerichte und Oberlandesgerichte versetzt, ja, selbst bei den Vorschlägen für die am Reichsgericht zu besetzenden Stellen machte sich unter Friedberg   das Bestreben geltend, die Staatsanwälte im Verhältniß häufiger zu berück­sichtigen als die von jeher im richterlichen Dienst befindlichen Personen. Es ist ein offenes Geheimniß, daß diese systematische Be­Der Bund der Landwirthe hat wohl mit Absicht den Glauben vorzugung der Staatsanwälte in richterlichen Kreisen viel Unmuth und Mißmuth hervorgerufen hat, und wenn man unter sich ist, erweckt, daß die ganze, anlaßlich Bismard's 80. Geburtstag für fehlt es darüber nicht an scharfen Urtheilen, die einen Beweis nationale Bwecke gesammelte Summe dem Bunde zur Ver­dafür bieten, daß der preußische Richterstand sich hierdurch in fügung gestellt wurde. Damit erübrigt sich auch ein Theil der seinen beften Ueberlieferungen verletzt fühlte. Unter Herrn damals an die Veröffentlichung des Bundes der Landwirthe ge b. Schelling, der selbst aus der Staatsanwalt knüpften Bemerkungen. Die Handlungsweise des Bundes bes Die den Gegenstand der Petitionen bildenden Fragen schaft hervorgegangen ist, wurde es nicht besser, im stätigt auch in diesem Falle, daß ihm jedes Mittel, auch das der feien innerhalb der Staatsregierung Gegen Gegentheil, die Ernennung von Staatsanwälten machte Fort- Täuschung genehm ist.- stand fortgesetter Erwägung. Abgesehen von schritte, und biffige Juristen konnten nicht mit Unrecht die Behauptung Die Abberufung des Grafen Rantau, des Schwiegerfohns ber seitens des Herrn Herrn Referenten hervorgehobenen Neu- wagen, daß der Dienst in der Staatsanwaltschaft vielfach der Bismarc's, vom Gesandtenposten im Saag und seine Berseßung ordnung durch die Erlasse vom 31. Mai 1894 sei in einzelnen Durchgangsposten für die Berufung zum höheren Richterthum in den einstweiligen Ruhestand wird vom Reichsanzeiger heute Fällen die Zulassung zur Gymnasial- Reifeprüfung gewährt. In bilde. Herrn Schönstedt's Verwaltung ist eine noch zu turze, als publizirt.­der philosophischen Fakultät der Universitäten, vorzugsweise daß ein Urtheil über sie nach dieser Richtung geäußert werden in Göttingen   und Berlin  , seien Frauen zum Anhören tönnte; immerhin hat es die juristischen Kreise angenehm be­einzelner, von den Gesuchstellerinnen zu bezeichnender Vor- rührt, daß nach langer Zeit an der Spize der preußischen Justiz­Lesungen feitens der Universitätsrektoren mit Genehmigung verwaltung wieder einmal ein Mann steht, der nicht durch den des Ministeriums und Einwilligung der betreffenden Dozenten staatsanwaltschaftlichen Durchgangsposten gegangen ist.... Die augelaffen, ohne daß sich irgend welche Mißstände daraus ergeben Stellen bei den Landgerichten und Oberlandes hätten. Bezüglich der medizinischen Fakultät sei die Bulaffung gerichten find nicht dazu da, um für besonders zu einzelnen Vorlesungen nicht zu empfehlen. Dagegen fomme eifrige Staatsanwälte als eine Art dienst hier eventuell die Zulassung zum ordnungsmäßigen licher Anerkennung verwandt zu werden, und Studium in Frage, da die Bestimmungen der Ge- ganz entschieden ist es zu mißbilligen, daß man durch diese zahl­werbe Ordnung nach Auffassung der ma ßreichen Ernennungen von Staatsanwälten in der Rechtsprechung Das französische Parlament hat selbstverständlich zu allem gebenden Reichsbehörden der Zulassung eine Auffassung zur Herrschaft zu bringen sucht, die dem anderen Zeit gefunden, bloß nicht zur Berathung des Antrags von Frauen zur ärztlichen Approbation nicht Rechtsleben ebenso wenig von Vortheil ist wie dem An- auf Einführung der progressiven Einkommensteuer.­entgegenständen. Etwas Abschließendes lasse sich weder sehen der Rechtspflege. Möge man an der der Zentral­Bentral Crispi hat das Mandat für Palermo   angenommen, so in dieser noch in anderen Beziehungen sagen, da die auch von stelle der preußischen Justizverwaltung sich nicht der Erkenntniß daß jetzt acht Nachwahlen stattfinden müssen. Die interessanteste dem Herrn Referenten betonte Echwierigkeit der Frage besondere verschließen, daß die bisherigen Gewohnheiten die Mehrheit der wird die in Rom   sein, wo Crispi troh der Anwendung uner­Vorsicht erfordere." preußischen und außerpreußischen Juristen empfindlich berührt hörter Gewaltmaßregeln, so der Ginterferung von 150 Wählern Die Kommission beschloß, dem Abgeordnetenhause zu haben, und daß man vielfach darin die Gefahr erblickt, daß blos mit einer Majorität von ca. 200 Stimmen über den vom empfehlen: die Petitionen II. Nr. 281 und 324, soweit sie 3ulaffung beeinflußt werde. Es ist bobe Beit, daß mit verzichtete, da dasselbe felbst von der Mameluten- Deputirten­erfassung nicht zu vereinbarenden Weise Grispi hat recht gehandelt, daß er auf das Mandat von Rom  einer Reifeprüfung, zum medizinischen Studium, sowie zur Ausübung ärztlicher der Bevorzugung der Staatsanwälte bei ber fammer von Rom   für ungiltig erklärt worden wäre. Pragis an Frauen und Kindern, endlich über: Besetzung der richterlichen Stellen endlich halt haupt zu Universitätsvorlesungen und Staats- gemacht wird.- prüf gen betreffen, der königl. Staatsregierung zur Er­

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In der Privatklage, die Haus Blum gegen unseren wägung zu überweisen, dagegen über den Antrag der Redakteur, Genossen Roland angestellt hat, war auf den 13. Juli

der Barrikade, da hat er endlich seine Lage begriffen und beginnt mit seinem Degen verzweifelt herumzufuchteln.

" Weg da, verfluchtes Rorps!" schnarrt er aus Leibes. , was soll das, Ihr Lümmels?"

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Literarisches.

Militärische Schreckenbilder in Friedenszeiten. Von H. Schöler. Verlag von Robert Lug in Stuttgart  .

Aber diese Bürschchen halten ihn fest wie in einem Schraubstock, daß seine Degenstiche nur die Luft durch­löchern. Unter diesem Titel find von dem genannten Berfasser zwei Her mit det Ding, bet piekt ja!" höhnt einer der Broschüren erschienen, von denen die erste noch den besonderen Kuirpfe, und flopft dem Ueberrumpelten mit dem Pistolen- Zitel führt: 3wei Jahre Infanterist" und die zweite: Gin Jahr Arbeitssoldat". Beide Broschüren haben je 3 Bogen Um knauf so empfindlich auf die Finger, daß die Waffe seiner fang und find per Stück für 60 Pfg. zu beziehen, in Partien Hand entfinkt. billiger.

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So recht und nu ruck! und noch einmal r- r- ruck! und zum dritten Male r- r- rud!"

Sie hatten ihn wirklich oben, so hoch als sie nur konnten, und im selben Moment griff ihn auch schon ein Dußend grober Fäuste beim Kragen, um ihn über die Brustwehr zu ziehen. Ein lautes Hurrah! brauft über den Platz, und unter stürmischem Jubel klettern die kühnen Burschen, einer auf des anderen Rücken, über die Barrikade zurück.

Wir können die beiden Broschüren auf das wärmste empfehlen. Der Verfasser ist ein Mann, der, ausgestattet mit einer höheren Bildung und mit viel Wit und Satire, eine feltene Ausbauer befißt, die ihn befähigte, während seiner dreijährigen Dienstzeit einen Kampf mit der ihm vorgesetzten Militärbehörde zu führen, wie er faum ein zweites Mal geführt worden sein dürfte. Wer die wahre Natur des Militarismus fennen lernen will, der lese die beiden Broschüren.

Stenerdebatten in der franzöfifchen Kammer. Die Deputirtenkammer berieth gestern die Vorlage, betreffend die vier direkten Steuern. Der Berichterstatter Gochéry beantragte die Vertagung der Berathung über den Vorschlag Cavaignac's auf Einführung einer Einkommensteuer. Gavaignac bekämpfte diesen Antrag. Nachdem der Ministerpräsident Ribot nachgewiesen hatte, daß die Zeit zur Berathung des Gegen­nachgewiesel, vorschlages mangele, wurde letterer mit 298 gegen 236 Stimmen vertagt. Die Vorlage über die direkten Steuern wurde mit 440 gegen 59 Stimmen angenommen.

Wie unberührt Ehren- Crispi von den Angriffen Cavallotti's ift, wie größenwahnsinnig er ist, geht aus dem folgenden Schreiben an seine Wähler hervor: " In einem für unser Land schweren und für mich feierlichen

So werden nach der Rabinetsordre vom 8. Dezember 1887 unter anderem Soldaten der Arbeiterabtheilung überwiesen, welche b) auf andere Weise( als durch eine Majestätsbeleidigung, auf grund welcher sie nach§ 95 bes Reichs Strafgefehbuchs verurtheilt wurden) in Handlungen oder Worten eine ehrlose und die Manneszucht gefährdende Gesinnung bethätigen. Auf grund dieser Bestimmungen wurde seinerzeit der frühere Parteigenoffe, spätere Anarchist, Tapezirer Bur in die Arbeiter abtheilung in Magdeburg   geflecht; daffelbe geschah dem Partei­genoffen Wendland  , der gegenwärtig in der Arbeiter abtheilung in Koblenz   seine militärische Dienstzeit verbüßt, und ebenso erging es Schöler, der, nachdem er nach zweijähriger Dienstzeit in der Armee in die Arbeiterabtheilung nach Magdes burg überführt worden war, schließlich in die nach Königsberg  fam. Der leitende Offizier der Arbeiterabtheilung in Magdeburg  hatte ihn satt bekommen und suchte ihn durch seine Versehung nach Königsberg   los zu werden.

Schöler fezte seine Opposition gegen Ungehörigkeiten und ungerechtigkeiten auch in der Arbeiterabtheilung fort, und so kam es, daß, nachdem er in seiner Dienstzeit nicht weniger als dreimal In späteren Jahrzehnten wird man bie Zustände in unserem au mehrwöchentlichem strengen Arrest wegen unbegründeter Be­" Det habt' er sauber jemacht, Nante!" scholl es dem Militärwesen als die dunkelsten Seiten ansehen, die unsere schwerde" verurtheilt wurde, andere Arrefiftrafen zubittirt erhielt, legten der Verwegenen, der mit dem Degen des Offiziers an so vielen dunklen Seiten leidende Staats- und Gesellschafts- fo wegen Bergehen, die er in Briefen an Angehörige und den Rückzug der Kameraden gedeckt hatte, aus der Menge ordnung aufzuweisen hat. Um so höhere Anerkennung verdienen Freunde begangen haben sollte. Auch wegen der Anklage, einen entgegen. jene, die es sich zur Aufgabe machen, allen Verfolgungen und Vorgesetzten in einem Briefe beleidigt zu haben, mußte er eine Schließlich erhielt er Na, wo wer'n wer denn nich!" versetzte Ferdinand Strafen zum Troß, diese Zustände an das Tageslicht zu ziehen. 11 tägige Untersuchungshaft verbüßen. Die militärischen Dienstjahre Schöler's waren eine faft ununter- noch nach der Entlassung aus der Armee auf der Rückreise nach Wernicke trocken.„ Wo is denn mein Herr Jefangener?" brochene Leidenszeit, die aber keinen Augenblick im stande war der Heimath vom Dirschauer Schöffengericht wegen Widerstands Der Gefangene, den man nach dem Eingange der Roß- ihm den Muth zu brechen oder ihm den Humor und die Luft gegen die Staatsgewalt eine Gefängnißstrafe von einer Woche ftraße gebracht hatte, erging sich in ebenso lebhaftem wie zur Satire zu nehmen. So fommt es, daß der Leser bei all' subiftirt, obgleich bewiesen wurde, daß er durch sein Einschreiten vergeblichem Protest gegen das ihm wiederfahrene Miß- den Erbärmlichkeiten, die er geschildert erhält und die ihn Ausschreitungen seiner mit ihm entlassenen Kameraden ver geschick. Er verlangte gebieterisch seinen Degen und drohte empören, sich oft nicht des Lachens enthalten kann. Der Ber  - bütet hatte, die mit der Dirschauer Polizei in Streit gerathen allen Ernstes mit der Polizei, wenn man ihn nicht sofort faffer versteht es eben meisterlich die Beitsche der Satire zu waren. Im Gerichtsurtheil hieß es, daß er die Strafe nur er. gehen lassen würde. schwingen und sie auf den Rücken der betreffenden Persönlich- balten habe, weil er gegen feine Verhaftung durch die Polizei „ Mit der Polizei hat das heute seinen Haken," er feiten und er langt sehr hoch hinauf nieberfallen zu laffen. revoltirte, obgleich feine Berhaftung ungerecht. widerte Bruno Voltmuth, der eben seinen Posten verlassen Schöler kann sich gratuliren, daß der§ 112 der Umsturzvorlage fertigt war. So schloß an den fröhlichen Anfang das fröhliche Ende hatte und sich von Florian Schnick eine leichte Kopfwunde nicht Gesetz wurde, es wäre ihm übel damit gegangen. verbinden ließ. Das ist der Krieg, was sie hier sehen soldat" erfährt man endlich einmal Genaueres über die Schöler schließt seine Broschüren mit bem Ruf: Nieder ber Bürgerkrieg, Graf von Schildburg!" Natur der Abtheilung für Arbeitssoldaten und die Gründe, mit dem Militarismus," ein Ruf, worin jeder mit ihm einstimmen die den einzelnen unter Umständen in diese Abtheilung fübren. wird, der sie gelesen hat, auch wenn er nicht schon zuvor von Die Frage ist hier gerechtfertigt: ob es sich mit unseren Rechts- dieser Ansicht beseelt war. Würden andere dem Beispeile Schöler's folgen und würden zuständen verträgt, daß aus der Machtvollkommenheit des obersten Kriegsherrn beraus eine Institution gegründet wird, die anab jedes Jahr nur ein paar Dutzend solcher Broschüren wie die hängig von der übrigen, durch Gefeß geregelten Rechtspflege, den Schöler'schen von Personen veröffentlicht, die ebenfalls ihre Erlebnisse einzelnen der Allmacht des tommandirenden Generals unterwirft. in unserem herrlichen Kriegsheer" erzählten, dem Bolte würde der wieder nur auf die Anträge und Berichte der Vorgesetzten allmälig das Gewiffen geschärft, es würde sich gegen solche Z des als widerspenstig angesehenen Soldaten hin, die Ueberweisung stände auflehnen und die große Mehrzahl seiner Bertreter im in die Abtheilung für Arbeitssoldaten beschließen kann, in der Reichstag   fönnte nicht mehr, wie bisher, falten Blutes und mit Die Behandlung fast auf ein Haar der eines Gefangenen übereinander gefreuzten Armen Zuständen zusehen, die man in unserm Zeitalter für unmöglich halten sollte. A. B. gleicht...

Ganz verblüfft starrte der Gefangene den Sprecher an, ber ihn beim Namen genannt hatte. Er glaubte Bruno zu erkennen und athmete erleichtert auf.

,, Und was werden.. was wird man mit mir machen?" fragte er unsicher.

Man wird Sie nicht massakriren, dessen seien Sie gewiß", lautete Bruno's Antwort. Sie sind ein Gefangener des Voltes, das auch dem Feinde gegenüber seinen Edel­muth wahrt." ( Fortsetzung folgt.)

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Aus der zweiten Broschüre Schöler's Gin Jahr Arbeits- sich an.