Noch immer, Sicherheit und, Schiedspflicht statt Abrüstung Aus Genf find zwei leitende Beamte des Bölferbundes nach Prag gefommen: Colban, der Norweger , der früher die Minderheiten ,, betreute" und seit dem Ausscheiden Spaniens und des Spaniers Madaviaga die Abrüstungsabteilung leitet, und Sugimara, der Japaner, an der Spize der politischen Abteilung, der kürzlich durch halb Europa fuhr, um wegen der Brager Verhandlungen aus märtige Aemter und Außenminister zu besuchen. In die tichechoslowakische Hauptstadt find auch noch drei internationale Bolitifer gefahren: der Finne Holsti, Fortschrittler", von Beruf ursprünglich Redakteur, später Außenminister und jahrelang Gesandter feines Landes in Estland ; der Holländer Ruigers, protestantisch- ,, fonjervatives" Rammermitglied, ein wohlhabender Mann, Jurist, auch einmal Minister; und der bewegliche Grieche Politis, Profeffor des Bölkerrechts an der Pariser Universität, erst mit Benesch Vater, dann Leichenträger des früh verblichenen Genfer Protokolls. Aber warum ist Brag der Treffpuntt? Dort amtiert als Außenminister der Tscheche Benesch. Unter seinem Vorsiz sollen sie die Sicherheits- und Schiedsvorschläge ausarbeiten für den Sicherheitsausschuß der Abrüstungskonferenz, der zum 20. Februar nach Genf einberufen ist. Die vier stellen eine Art Unterausschuß für einen Ausschuß dar, den man einberief, um ein an sich flares Broblem, nämlich die Abrüftung, nicht versaden zu laffen und die beiden Genfer helfen dabei. Es ist die Meinung der herrschenden Schichten in Europa , man dürfe nicht, abrüsten", ohne sich gegen die ,, Rüstungen" der anderen zu sichern, statt durch Abrüstung aller die Sicherheit aller zu gewinnen.
-
Die Prager Besprechungen fnüpfen an die früheren Verhandlungen über den Ausbau der Völkerbundsjagung an. Seit reichlich fünf Jahren fam man über den ,, Garantiepaft" und das Genfer Protokoll" schließlich zu der, aus polnischer Initiative entstandenen Kriegsverzichterflä rung" der letzten Bölkerbundstagung. Der Notenwechsel zwischen Paris und Washington in den letzten Wochen über einen franto- amerikanischen oder allgemeinen Antifriegspaft fügte neues Material zu dem alten hinzu. Schließlich haben noch die auswärtigen Aemter in Stoc holm und Oslo , ja sogar die Foreign Office in London Denkschriften nach Brag gefandt. Sie sprechen sich übereinftimmend für Locarno aus, um sich in dem zu widersprechen,
was sie darunter verstehen.
Ob die deutsche Reichsregierung die Initiative zu einer Meinungsäußerung ergreift? Das war wohl bestimmt ausgeschlossen, als noch femme andere Großmachtsregierung ihr Doranging. Nun hat sich London gerührt, und die Wilhelmstraße wird sich vielleicht auch rühren. Möge mehr dabei herauskommen als ein Zwitter aus dem deutschnationalen Bedürfnis, so völkerbundsunfreundlich zu scheinen, und aus bem nationalen Bedürfnis, so völkerbundsfreundlich zu wirten als möglich!
Die Litauen Besprechungen in Berlin . Woldemaras und Stresemann hatten gestern nach mittag eine 2½ftündige Besprechung über die deutsch - litauischen Ber. handlungen, die nun mit den Sachbearbeitern fortgesetzt werden.
Santiago de Chile , 26. Januar. Die Rammer hat den Gesehentwurf der Regierung angenommen, nach weldjem alle Petroleumton aeiiionen, mit Ausnahme derjenigen, die an Chile . nen erteilt worden sind, aufgehoben werden. Die Kammer bewilligte ferner 10 Millionen Besos für eine Untersuchung der Delvorkommen im Lande.
Ein Kampf um 20 Reichsmart.
Aus der Preußischen Staatsbibliothek.
Man schreibt uns: Neulich fritisierte hier Dr. H. Hieber die Zuftände an der Königlichen" Breußischen Staatsbibliothet. Ich fann bazu aus allerneueſter Beit eine famose Ergänzung bieten, für die die Unterlagen vor mir liegen.
-
Im November entlich ich eine Maschinenschriftdissertation. Da Diese immerhin wertvoller als gedrudte Werte ist, mußte ich dura aus zu Recht ein Pfand hinterlegen. Man verlangte für die etwa 100 Seiten umfassende Schrift 30( dreißig) Mart. Auf meine Bemerfung, für diesen Satz bekäme man sie mehrfach in jedem Bureau abgeschrieben, begnügte man sich mit 20( 3manzig) Mart und stellte mir auch ordnungsgemäß eine Quittung aus.
Dies die Vorgeschichte. Nun aber: Ich bringe am Ablieferungstag das Werk zurück und verlange die Herausgabe meines Bfandes. Da wird mir zu meinem Erstaunen mitgeteilt, ja, aber erst, wenn ich die seinerzeit empfangene Quittung zurückbrächte. Die Quittung war noch vorhanden, ich hatte sie aber nicht bei mir, zudem mußte ich am nächsten Tage dringend verreisen und brauchte das Geld. Es war unmöglich, man weigerte sich. Ich mußte mir anderweitig das Geld beschaffen, um meine Reise durchführen zu können. Dies nach dem Prolog der erste Aft.
Nach meiner Rückfehr, zwei Tage darauf, teilte ich den Vorfall schriftlich der Generalverwaltung mit. Ich machte die Herren darauf aufmerksam, daß die Herausgabe zu unrecht vermeigert würde, daß ungerechtfertige Bereicherung vorliege. Eine fimple Quittung fei fein Hinterlegungsschein, dessen Rüdgabe eventuell beansprucht werden fönne, daß im umgekehrten Falle, wenn nämlich die Staatsbibliothek bei Rückgabe eines Buches die hierfür bei Empfang aus gestellte Quittung nicht fände, der Entleiher sich auch mit einer Ersatzquittung begnügen müsse, ja, daß er diese sogar sorgfältig aufbewahren müffe. Denn wenn das Buch plöhlich verschwindet und
die Quittung plötzlich wieder auftaucht, haftet womöglich der unglüd: liche Entleiher, menn er die Ersagquittung nicht vorweisen fann! Dag ich für die Rüdzahlung des Brandbetrages eine Gegenquittung auszustellen hätte, ftünde ja außer Distusfion, zumal ich dies aus brüdlich angeboten hatte. Dies war am 13. Dezember 1927.
-
1
Dritter Aft: Bis zum 24. Dezember 1927 hatte ich keine Antmort. Mahnte darum. Fragte außerdem in der Berwaltung mindlich an, ob die dort am 13. Dezember 1927 perfönlich abgegebene Bejchwerde weitergeleitet worden fei. Da stellte es sich heraus, daß anscheinend eine einwandfreie Nachprüfung war ben Beamten dort leider nicht möglich die Beschwerde gerade der Stelle zur Entscheidung vorgelegt worden war, über die ich mich beschwerte!! Ich begab mich daher zu dem betreffenden Beamten und verlangte, da er meinen Brief ja mun tannte, nochmals die Herausgabe des widerrechtlich zurüdbehaltenen Geldes. Er meigerte fich weiterhin standhaft. Ich ersuchte die Generaldirektion bis zum 29. Dezember um Rüdäußerung.
Diese tam daraufhin bereits am 27. Dezember, persönlich vom Generaldirektor unterschrieben. Juristisch unhaltbar. Die Quittung fei ein Hinterlegungsschein, daher eine Legitimation für eine Geld forderung die Herauszahlung fönne daher nur bei gleichzeitiger
Besserer Schutz den Minderheiten!
Deutscher Antrag für eine ständige Minderheitenkommiffion.
Der Borstand der Deutschen Liga für Völkerbundnischen Bertretern der Unternehmer- und Arbeiterorganisatio hat beschlossen, beim Weltverband der Bölterbundsgesellschaften, nen, aus je einem Regierungsvertreter und hat zum Bor einen Antrag auf Einsegung einer ständigen Minderheiten- sigenden den Direktor des Internationalen Arbeitsamtes. tommission beim Böllerbund einzubringen. Der Antrag wird im Februar dem Minderheitenausschuß des Weltverbandes und im Sommer feine Bollversammlung beschäftigen. Es heißt darin:
„ So unbestreitba: und unbestritten die grundlegende wichtige Bedeutung des Minderheitenrechts für den Weltfrieden ist, fo wenig ist es bisher gelungen, diese Aufgabe zu bewältigen. Es gibt feinen über die in Frage kommenden Zustände orientierten ernsthaften Politifer, welcher nicht in den Spannungen, die sich aus der Ungelöstheit des Minderheitenproblems ergeben, eine
schwere Gefährdung des europäischen Friedens erblickt. Aus diesem bedrohlichen Zustande ergibt sich die gebieterische Forderung, Mittel zur Abhilfe zu erfinnen. Der Bölferbund hat bei allen wichtigen Aufgaben, die ihm die Sagungen zugeteilt haben, zu dem Mittel gegriffen, die Probleme in ihrer theoretischen Bedeutung und praktischen Handhabung durch Kommiffionen bearbeiten zu lassen.
Der Weltverband der Völkerbundligen richtet daher an den Bölkerbund die bringende Bitte, eine ständige Rommission für Minderheitenfragen einzusehen.
Für die Bildung der Kommiffion empfehlen sich folgende Richtfinien, die sich bei der Bildung der Mandatskommission
bewährt haben:
wortliche Persönlichkeiten gewählt. 1. Zu Mitgliedern werden ihrer Regierung nicht verant
2. Die Mitglieder sollen sowohl den Staaten entnommen werden, die unter irgendwelchen Gesichtspunkten am Minderheiten problem interessiert sind, wie auch, und zwar in der Mehrheit, folchen Staaten, die an dem europäischen Minderheitenproblem völlig unintereffiert find.
Diese Kommiffion hätte insbesondere folgende Aufgaben:
1. Die einzelnen Fragen des Minderheitenproblems zu ſtudieren, um in der Lage zu sein, alljährlich der Bölterbundsverfammlung einen Bericht über die aktuelle Lage der verschiedenen europäischen Minderheiten und die tatsächliche Geltung der minder heitenrechtlichen Bestimmungen zu erstatten, sowie etwaige Bor schläge zur Durchführung der Verträge zu machen.
2. Dem Völkerbundsrat für die Bearbeitung der seiner Kompetenz unterliegenden Fälle gutachtlich zur Seite zu stehen. Der Bölkerbund möge den Wunsch ausdrücken, daß der Bölfer bunbsrat sich dieser gutachtlichen Tätigkeit in möglichst großem Umfange bedient."
Die Klagen aus Oftoberschlesien.
Auf Grund des§ 586 des Abkommens für Oberschlesien tritt dieser Begutachtende Ausschuß einmal im Jahre zusammen. Außerdem in dringenden Fällen. Selt fechs Jahren, erklärte Albert Thomas , seitdem dieses Abtommen besteht, ist von der Gemischten Kommission dem Begutachtenden Ausschuß noch niemals eine Klage übermittelt worden."
Auf unsere erstaunte Frage, wie dies möglich sei, da doch aus Ostoberschlesien von den deutschen Gewerkschaften so zahl reiche Klagen in die Deffentlichkeit tommen, erflärte der Direftor des Internationalen Arbeitsamtes, daß dies vielleicht gen Organisationen über den Weg, den sie bei solchen Bezurückzuführen sei auf die ungenügende Kenntnis der dortischwerden zu gehen haben. Jedenfalls liegen juristisch die Dinge so, daß der Begutachtende Ausschuß, der je nachdem funktionieren fann, durch die acht Mitglieder aus Oftoberfchlesien, die drei Schiedsrichter( je ein Regierungsvertreter und der Direktor des JAA) oder sämtliche elf Mitglieder, nur dann in Tätigteit treten fann, menn ihm von der Gemischten Kommission eine Beschwerde zur Beurteilung über
mittelt wird.
,, Das ist," wiederholt Albert Thomas ,,, bisher nicht geschehen. Nun hat man mir den Borwurf gemacht, ich hätte es sehr eilig gehabt. Dieser Borwurf ist nicht unberechtigt. Tatsächlich ist meine 3eit start bemeffen gewefen. Dieser Besuch aber," fügt Albert Thomas hinzu, war nur die er ste Fühlungnahme. In etwa zwei Monaten werde ich) zur Prüfung der Berhältniffe in Oftoberschlesien- denn die Kenntnis dieser Berhältnisse ist die notwendige Boraus fegung für jedes Urteil wieder dorthin zurückkehren. Ich bin verpflichtet, mich an die Bestimmungen des Artikels 586 zu halten, fann also nur dann den Begutachtenden Ausfchuß zu einem Urteil über die Beschwerden veranlassen, wenn uns folche Beschwerden von der Gemischten Kommission übermittelt werden.
-
Soweit die Erklärungen des Genossen Albert Thomas . Es geht aus ihnen hervor, daß bei der Behandlung der Beschwerden der deutschen Arbeiter und Angestellten in Ostoberfchlesien wahrscheinlich Formfehler unterlaufen sind, die es verhindert haben, daß der Begutachtende Ausschuß bisher in Tätigkeit treten fonnte und daß auch diesmal der Ausschuß, weiter nichts tun fonnte, als festzustellen, daß ihm keine Beder auf die Initiative von Albert Thomas zusammentrat, schwerden durch die Gemischte Kommission übermittelt worden sind.
Wie die Flotte zerbrach."
Kapitän a. D. Mag Fischer flagt.
Anläßlich seines Besuches in Berlin hatte einer unferer Rebatteure eine Unterredung mit Genossen Albert Thomas , Abert dem Direktor des Internationalen Arbeitsamtes. Das Kriegstagebuch des chriftlichen Matrofen Stumpf: Thomas war befanntlich, benor er nach Berlin fam, in Ostie bie Flotte zerbrad( 3... Dies) foll Gegenstand oberschleften gewesen, um sich Rechenschaft über die Klagen der deutschen Arbeiter und Angeftellten in Oftoberschleftien zu geben. Der Direttor des J22 erflärte dazu:
Buständig für Beschwerden ist zunächst die sogenannte Gemiste kommission, deren Borsitzender Herr Callonder ist. Diese Gemischte Kommission hat bei Be fchwerden, die das Gewerkschaftsrecht, die Sozialgesetzgebung usw. betreffen, den Begutachtenden Ausidus um ein Urteil zu ersuchen. Dieser Begutachtende Ausschuß jest fich paritätisch zusammen aus je vier deutschen und vier pol
Rückgabe des Scheins erfolgen. Also auch der unmögliche Stand puntt! Den anzuertennen ich mich in meiner Rüdantwort vom 29. Dezember 1927 nachbrüdlichst weigerte mit dem Bemerken, ich erwarte nunmehrige Erledigung. Bierter Aft
Bis zum 9. Januar 1928 geschah nichts. Ich mahnte daher noch mals und betonte, ich würde die Angelegenheit der zuständigen Ministerialabteilung fofort unterbreiten, falls jest nicht schleunigst Rückzahlung erfolgte. Ich hätte teine Lust, mir dauernde Verschleppungen gefallen zu lassen. Fünfter Aft.
Worauf am 10. Samar 1928 per Bostanweisung ohne auch nur die geringste Begleitzeile die Rüdzahlung erfolgte. Also über einen Manat später, als die Zahlung hätte erfolgen müssen!
Mir scheint, es geht niht an, daß irgendeine bureaukratijde Behörde sich eigene Gefeße zurechtmacht, es geht nicht an, daß die Benutzer der Staatsbibliothet, die gewiß nicht zum Bergnügen und Beitvertreib, sondern aus fachlichen, ernsten Gründen diese In ftitution benutzen, in einer derartigen Weife schikaniert werden, wie es sicher nicht nur im vorliegenden Falle geschehen ist.
eines gerichtlichen Berfahrens werden. Ein früherer Kapitän ar Fifer fühlt sich beleidigt, welt es auf Seite 43 bes Tagebuches heißt, er habe als erster Offizier auf den„ Derfffinger" eine Tracht Brügel erhalten, was bei uns an Bord große Genugtuung hervorruft, denn Mar war früher bei uns an Bord und durch seine Ungerechtigkeit verhaßt. Diefe Stelle des Tagebuches ist in einer Besprechung in der Bossischen Zeitung" neben anderen mit abgedruckt worden. Jetzt flagt Fischer gegen den christlichen Arbeiter Stumpf in Nürnberg und gegen den Rebatteur Rari Misch als Verantwortlichen der Boffischen Zeitung". Er wollte die Klage auch auf den sozialdemokratischen Abgeord neten Dittmann ausdehnen, weil dieser in dem Vorwort zu dem Tagebuch befundet habe, daß er mit dem Gesamtinhalt des Buches, also auch mit der angeblichen Beleidigung einverstanden sei. Der Geschäftsordnungsausschuß des Reichstags hatte für diese grateste Behauptung fein Verständnis und verlagte die Gee nehmigung zur Strafverfolgung des Abgeordneten Ditt
mann.
Spionage von Reichswehrangehörigen? Mysteriöse Verhaffungen in Gießen .
Gießen , 26 Januar.( Eigenbericht.) Die Oberbeffische Bolkszeitung" meldet, daß am Montag nachmittag die Funterabteilung des Gießener Reichswehrbataillons verhaftet und in das dortige Amtsgerichtsgefängnis eingeliefert wurde. Es handelt sich um fünf Mann, die unter dem dringenden Berdacht der funkentelegraphischen Berbindung mit dem Auslande stehen. Die zuständigen Stellen bestätigen die Berhaftung, ohne jedoch im einzelnen die Gründe dieser Maßz
Neue prähistorische Funde. Aus Vichy( Frankreich ) wird gemeldet, daß auch dort auf dem Gute eines Landwirts prähistorische Funde ähnlicher Art gemacht wurden wie auf dem Gute des Land- nahme anzugeben. wirts Fradin in Glozel. Der betreffende Landwirt hatte vor vier Wochen eine Steinart gefunden, auf der ein Pferdefopf und ähn liche rätselhafte Zeichen zu sehen waren wie bei den Funden in Glozel. Die Grabungen werden fortgefeßt.( Freilich kann man in Bichy genau so gut gefälschte Atertümer vergraben haben, wie es in Glozel der Fall zu sein scheint.)
Erkältung durch die Tasche. Daß man sich durch seine Taschen erfälten fann, ist eine Gefahr, auf die ein englischer Hngienifer, Dr. Halls- Dally, aufmerksam macht. In jedem Taschentuch befinden sich eine Menge Bazillen, die ansteckend wirken fönnen. Diese Ba zillen häufen sich in den Ecken der Taschen und gelangen mit dem
Taschentuch wieder in die Atmungsorgane. Sie wirken in bem Augenblick anstedend, wo die Widerstandsfähigkeit ihres Opfers ge ichmächt ist, und der Mensch erfältet fich von neuem, ohne allen marum. Der englische Sngienifer verlangt daher mit Recht, daß man seinen Taschen mehr Aufmerffamfeit idente als bisher, und fie von Zeit zu Zeit, befonders nach einem Schnupfen, gehörig desinfiziere.
Balladen, Safiren und Grofesten wird Ludwig Hardt am Freitag, dem 27., auf einem Bortragsabend der Boltsbibne in Birgeriaal des Berliner Rathauses, 20 Uhr, sprechen. Einlaßkarten 1 Mart Museumsführungen. Sonntag, den 29., 10 Uhr, fprechen im Neuen Das Bugwefen bei den Museum Brof. Schubart über Griechen( Bapyrus- Sammlung), im Raiser friebri Runstgewerbemuseum Dr. Albrechl über Kultur der Bolter wanderungszeit". Zeilnehmerfarten 50 Big. vor Beginn.- Die Freitagsführungen um 11 Uhr im Raiser- Friedrich Museum werden vom 27. Januar ab von Prof. Schottmüller gehalten.
museum Dr. Opis über ethitise kultur und im Iten
Friedensstiftung. Bouisson, der ehemalige Borfikende der französischen Liga für Menschenrechte, der dieses Jahr zusammen mit Brof. Emibbe den Friedens Robelpreis erhalten hat, beabsichtigt, seinen Anteil baran für vere schiebene Friedensorganisationen a fiften
Die Korrespondenz BS. erfährt dazu noch:
Die Untersuchung, die von der Division in Stuttgart durch Major v. Ascheberg geführt wird, ist noch nicht abgeschlossen, und es läßt fich deshalb auch vorläufig feineswegs behaupten, daß die fraglichen Meldungen gerade von den Funfern der Reichswehrstation in Gießen abgegeben worden find. Bet der nördlichen Heeresgruppe war festgestellt worden, daß von einer Militärfunkstation, die offenbar zum Bereich des Wehrkreiskommandos V gehört, Funkmeldungen gesandt wurden, die als Absender den Bermert Station Gießen" trugen. Da immerhin mit der Möglichkeit gerechnet werden mußte, daß hier ein Berrat militärischer Geheimnisse vorliegen fönnte, murde burch Beilungen ermittelt, daß die Gendestation identisch fein tönnie mit der Gießener Funtabteilung. Auf Beranlassung des Behrfreis. fommandos in Frankfurt murde deshalb ein Untersuchungsoffizier nach Gießen entfandt mit dem Befehl, die Funker zu perhaften. Die Festnahme geschah ganz überraschend. Die Ber nehmungen erfolgen durch einen beauftragten Richter in Gegenwort des Nachrichtenoffiziers. Das Ergebnis der Ermittlungen steht noch nicht fest. Es ist durchaus möglich, daß die Funker was streng verboten ist lediglich experimentiert haben.
-
Das gefährliche Deutschlandlied. Der Birt des Hotels Zu den nier Jahreszeiten in Aachen , bas, wie gemeldet, von der belgischen Befagung bis 3. Februar gefchloffen wurde, weil dort in Gegenwart belgischer Offiziere das Deutschlandlied gefungen wurde, ist jezt von der belgischen Besagung zu 130 Mark Geldstrafe oder acht Tagen Gefängnis, der Kapellmeister zu 200 Mart Geldftrafe oder 15 Lagen Gefängnis verurteilt worden,