Maffenentlassungen bei der Schupo

Das Innenministerium will Härten vermeiden.

Das am 1. Juli 1927 in Kraft getretene Polizeibeamten gefeß für die preußische Schuhpolizei erfaßt nur einen Teil der Polizeibeamten, insbesondere der Schußpolizeibe­amten. Restlos fallen unter dieses Gesetz nur die Beamten, die ab 1. April 1926 in die Schutzpolizei eingetreten find. Alle am 31. März 1926 im fündbaren Verhältnis gewefenen Schutzpolizei  beamten unterstehen dem Schutzpolizeibeamtengesetz weiter. Durch einen Erlaß des preußischen Innenministers ist jetzt den Beamten, bie am 31. März 1928 das 7. Dienstjahr noch nicht vollendet hatten, bie Möglichkeit gegeben, unter Verzichtleistung auf ihre Rechte nach bem Schußpolizeibeamtengeseß sich unter das Polizeibeamtengesetz stellen zu können; allen anderen kündbaren Schußpolizeibeamten

gibt man diese Möglichkeit nicht.

Zu den in Kraft gebliebenen Paragraphen des Schußpolizei­beamtengesetzes sind jetzt neue Ausführungsbestimmun­gen ergangen, die u. a. besagen, daß die unkündbare Anstellung nur bis zum 31. März 1929 möglich ist und in Zukunft nur die Beamten über das 12. Dienstjahr hinaus in der Schutzpolizei ver­bleiben können, deren unkündbare Anstellung in Aussicht genom­men ist. Die Aussicht für die unfündbare Anstellung bieser Beamten ist danach die denkbar schlechteste.

Im Rechnungsjahr 1928 sind von den für ganz Preußen vor­gesehenen 15 000 unfündbaren Stellen 2250 unbesetzt geblieben, so baß also vom 1. April 1929 ab unfündbare Anstellungen nur noch

in dieser Anzahl vorgenommen werden. Diese Zahl wird noch etwas Dergrößert werden durch die eintretenden Pensionierungen bei Er­reichung der Höchstaltersgrenze. Der sehr zahlreiche Rest der Schuhpolizeibeamten wird aus dem Dienst ausscheiden müssen. Die„ Vorschrift für die staatliche Polizei Preußens" über bie unfündbare Anstellung in der Schutzpolizei   bringt auch flar zum Ausdruck, daß die Polizeiwachtmeister, die nach Vollendung ihrer 12jährigen Pflichtdienstzeit mangels verfügbarer Planstellen nicht angestellt werden können, zu entlassen sind. Man spricht also yier fraß nur von einer Entlassung, ohne sich darüber Kopfschmerzen ju machen, wie diese Entlassung sich auswirkt.

Maßgebend für die Entlassung ist die Begutachtung des Borgesezten über die Eignung des Beamten für die unfünd­bare Anstellung. In der Hand des Vorgesetzten liegt jetzt die Ent­scheidung über die Zukunft des Beamten und seiner Familie. Daß burchaus nicht immer alle Vorgesetzten in der Beurteilung der ihnen unterstellten Beamten objektiv verfahren, hat die Erfahrung der letz­len Jahre gelehrt. Es ist daher völlig unhaltbar, wenn man jezt die Beamten restlos den Borgesetzten überliefert; die Gefahr, badurch das Schmaroger und Kriechertum zu fördern, liegt allzu nahe. Wenn man bedenkt, wie stark die Jahrgänge sind, bie in den Jahren 1928 bis 1932 ihre 12jährige Pflichtdienstzeit be­enden, und die wenigen zur Anstellung vorhandenen Stellen dem gegenüber hält, so muß festgestellt werden, daß jetzt nach Inkraft

Wetterbericht aus deutschen   Reisegebieten. Herausgegeben von der Deffentlichen Wetterdienststelle Berlin  .

Nordsee  . Westerland   a. Sylt: Regenschauer. Helgoland  : pegnerisch. Borfum: bewölft. Hamburg  : trübe. Ostsee  . Travemünde  : regnerisch. Warnemünde  : bewölkt. Saß­nig: bewölft, nach Regen. Swinemünde  : bewölkt. Stettin  : start wclfig. Kolberg  : bewölft. Stolp  : bewölkt. Danzig  - Boppot bewölkt. Seebad Kranz: heiter.

Harz  . Schierke  : bewölft. Harzburg: bewölkt mit Regen. Bad Sachyja: regnerisch. Brocken: in Wolken.

Thüringen  . Erfurt  : fast bedeckt. Eisenach  : wollig. Inselsberg: in Wolken.

Hessen  . Wasserkuppe  / Rhön  : in Wolken.

Sadhjen. Dresden  : regnerisch. Schandau: heiter. Annaberg  : heiter. Fichtelberg( Erzgeb.): wolfig. 3ittau: moltig.

Schlesien  . Breslau  : fast bedeckt. Flinsberg: bewölkt. Schreiber­ hau  : bewölft. Schneetoppe: in Wolfen  . Bad Reinerz  : bewölkt. Bad Landeck  : wolfig.

Rheingebiet. Köln  : bewölkt. Bad Aachen  : bedeckt, Koblenz  : bewölkt. Wiesbaden  : bewölkt. Frankfurt   a. M.: bewölkt. berg/ Taunus  : in Wolken.

Feld­

Baden. Karlsruhe  : bemölft. Baden- Baden  : bewölkt. Feld­berg/ Schwarzwald  : in Wolfen  .

Württemberg   Stuttgart  : heiter. Friedrichshafen  : trübe. Bayern  . Würzburg  : fast bedeckt. München  : trübe. Garmisch­Bartenkirchen: wolfig, nach Regen. Zugspize: in Wollen. Berchtesgaden  : wolfig, nach Regen, Oberstdorf  : regnerisch. Bad Tölz  : regnerisch. Tegernsee  : regnerisch.

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Desterreich. Innsbruck  : bedeckt. Wien  : heiter. Wetterbericht der öffentlichen Wetterdienststelle Berlin   und um­gegend.( Nachdr. verb.) Wechselnd bewölft bei wenig veränderten Temperaturen; feine oder nur furz vorübergehende Niederschläge, an­fangs noch ziemlich lebhafte westliche Winde. Für Deutschland  : Im Westen langfame Besserung, im Osten noch unbeständig.

Theater, Lichtspiele usw.

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Unter d. Linden

Ab.-V. 61.

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Bismarckstr.

Anf. 20( 8) Uhr Ferienhalber

Bohème geschlossen!

Staats- Oper

Staati. Schauspieih.

Am Pl.d. Republ. Am Gendarmenmarkt

Ab.-V. 60

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Oedipus Rex Petruschka

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treten dieser einschneidenden Bestimmungen Massenentlaffun­gen aus der Schußpolizei unvermeidlich sind.

Die Polizeibeamten  - Organisationen haben diese Gefahr vor In­frafttreten des Polizeibeamtengesetzes vorausgesehen und schon da. mals für die Unterstellung aller Schutzpolizeibeamten unter das Bolizeibeamtengesetz gekämpft. Diese Gefahr ist von maßgebender Stelle nicht beachtet worden, oder man wollte sie nicht beachten. Vielleicht bezwecken die leitenden ehemaligen Generalstäbler im Mini­sterium mit der Entlassung der im Waffendienſt gut ausgebildeten Schutzpolizeibeamten nach ihrer 12jährigen Pflichtdienstzeit etwas, was durchaus nicht im Sinne des Boltsstaates liegt. Man muß diese Vermutung aussprechen, wenn man bedenkt, daß die leitenden Ber­sönlichkeiten auch heute noch frühere General stäbler sind, die sich auf die heutigen Verhältnisse noch immer nicht eingestellt haben. Die systematischen Entlassungen nach 12 Jahren aus dem Dienste bringen aber für den Staat ganz ungewöhnlich hohe Un­kosten, denn für jeden entlassenen Beamten muß ein Anwärter auf der Polizeischule neu eingestellt werden. Der entlassene Be­amte bezieht dann 3 Jahre lang die Uebergangsgebührniffe, wird also für diese Zeit bezahlt, ohne etwas für den Staat zu leisten; der Anwärter muß erst ausgebildet werden und fann in den ersten Jah­ren ebenfalls für den Staat nichts leisten, also eine Maßnahme, die in feiner Weise praktisch begründet werden kann und sowohl den Staat, und hiermit den Steuerzahler, als auch die Betroffe­

nen schwer schädigt.

Der Preußische Landtag   wird sich mit diesen Maßnah­men befassen müssen, denn er fann es nicht zulassen, daß die Be­amten den Ideen der ehemaligen Generalstäbler im Ministerium ge­opfert werden. Der preußische Innenminister wird, wie wir hören, alles tun, damit soweit als möglich Härten vermieden werden.

Schweres Bootsunglüd auf dem Rhein  . Auf der Heimfahrt über den Rhein   nach der Arbeit in seinem Weinberg wurde der frühere Weichenwärter Helbach aus Osterspary mit seiner 17jährigen Tochter von einem schweren Gewitter über rascht. Der Sturm trieb den Nachen unter den Rad taften eines vorbeifahrenden Schleppers. Bater und Tochter ertranten, che Hilfeleistung möglich war.

Das älteste und das jüngste Reichstagsmitglied. Unsere Bilder zeigen den 82jährigen Alterspräsidenten   Wilhelm Bock  ( Sozialdemokr.) und den kommunistischen   Abgeordneten Konrad Blenkle, der erst 26 Jahre alt ist. Wir hoffen, daß auch der jüngste Abgeordnete mit zunehmender Reife zu der Erkenntnis kommen wird, daß nur der einheitliche Kampf der arbeitenden Klassen auf dem Boden der wirtschaftlichen und politischen Wirklichkeit die Befreiung der Welt von kapitalistischer Unterdrückung und Ausbeutung bringen kann.

Renaissance- Theater

Steinplatz 901.

8% Uhr Das Bett

Reichshallen- Theater

Sonntag, 8. Juli

Wahl der

Eine„ Paßübertretung". Freisprechung und Entschädigung für unschuldig erlittene Haft.

Eine Gerichtsverhandlung von 15 Minuten Dauer- trotzdem beleuchtete fie schlaglichtartig gewiffe Auswüchse der Justiz, Polizei und Behandlung von Ausländern. Der Sach verhalt, wie er sich aus der Gerichtsverhandlung ergeben hat, ist folgender:

Ein polisher Staatsbürger lebt seit einem Jahr in Berlin   als Befizer eines Schuhwarenladens. Am 15. Juli vori gen Jahres erhält seine Frau von dem deutschen   Konsulat in War. schau die Einreiseerlaubnis nach Deutschland  , zum Besuche ihres land Aerzte, und da sie es natürlich vorzieht, bei ihrem Mann zu Mannes. Da ihre Lunge angegriffen ist, fonsultiert sie in Deutsch­bleiben, als allein nach Polen   zurückzukehren, zieht sich ihre Krank­heit ein wenig in die Länge. Sie erhält auch immer wieder Aufenthaltsverlängerung. In der legten Zeit wird es Damit allerdings schwieriger und schwieriger. Am 15. Mai soll sie endgültig Berlin   verlassen. Wie zum Unglück oder zum Glück nachdem erkrankt sie diesmal ernstlich an einer Grippe. Der herbeigerufene Arzt tonstatiert eine Temperatur von über 39 Grad, und da die Erkältung bei dem angegriffenen Zustand ihrer Lunge mit einer besonderen Gefahr verbunden ist, verbietet ihr der Arzt, das Bett zu verlassen, bevor sie nicht von ihm die Erlaubnis erhält. Es ist anzunehmen aus der Gerichtsverhandlung fonnte man es nicht ersehen, daß Frau G. die Polizei von ihrer Krankheit nicht bena hrichtigt hat.

- je

stunden, wird sie von der Polizei aus dem Bett geholt. Eines Tages, es war ein Sonnabend im Juni, in frühen Morgen. Alle ihre Beteuerungen, daß fie frank sei, nugen nichts. Sie wird aufs Polizeipräsidium gebracht und von dort dem Schnell. richter vorgeführt. Sie erflärt, daß sie unverschuldet ihre Abfahrt habe verschieben müssen, da sie erkrank sei. Sie bittet, ein ent­iprechendes Zeugnis von ihrem Arzt einzuholen. Der Schnellrichte:, dem die Paßvergehen der polnischen Bürger schon längst aus dem Halse herauswachsen, geht auf nichts ein, verta gt die Berhand­lung und verhängt über die Frau die Untersuchungshaft.

Aus welchem Grunde? Fluchtverdacht lag nicht vor, weil die Frau bei ihrem Manne wohnte. Verdunkelungsgefahr auch nicht. Die Frau wird nach Moabit   gebracht, dem zuständigen Richter vor­geführt, und dieser beraumt sofort für den nächsten Tag die Ge­richtsverhandlung an. Zum Termin erscheint als sachverständiger Zeuge der Arzt und bestätigt unter seinem Eide  , daß Frau G. tat­sächlich frank gewesen sei, und daß eine Bahnfahrt unter diesen Umständen für sie mit Lebensgefahr verbunden gewesen wäre. Der Staatsanwalt beantragt angesichts dieser Aussagen des Sachverstän digen Freispruch. De: Verteidiger ersucht das Gericht, der Ange­flagten eine Entschädigung für die unschuldig erlittene Unter­fuchungshaft zuzubilligen. Nicht wegen des materiellen Shadens, der ihr erwachsen, sondern aus prinzipiellen Gründen. Das Gericht milligt ein.

War das rigorose Borgehen des Polizeireviers de: bettlägerigen Frau gegenüber wirklich notwendig? War es erforderlich, daß der Schnellrichter die Frau in das Moabiter Untersuchungsgefängnis schickte? Bugegeben, daß die Paßübertretungen durch polnische Bürger tatsächlich überhand genommen haben, sollte man sich nicht trotzdem eine gelindere Praris in der Behandlung der Paßüber tretungen zu eigen machen und stets von Fall zu Fall entscheiden?

Cheberatung und Geburtenregelung.

Zu unserer Mitteilung über das Zustandekommen der Neu föllner Serualberatungsstelle der Krantenfaffenambulatorien wird in einer Zuschrift an uns darauf hingewiesen, daß in den volt. reichsten Bezirken des Nordens, Südens und Oftens von Berlin   die dort schon seit mehreren Jahren be­stehenden Eheberatungsstellen die Renntnis einer ver. nünftigen Geburtenregelung vermitteln. Das geschieht fostenlos in den folgenden Eheberatungsstellen: Bezirk Wedding, Wattstraße 16, Mittwoch von 12 bis 2 Uhr, Bezirk Friedrichshain  , Schillingsbrüde 2, Dienstag von 7 bis 9 1hr abends, Bezirk Kreuz berg, Am Urban 10, Mittwoch von 10 bis 12 Uhr. In den Sprech stunden sind tüchtige Aerztinnen anwesend, die den Frauen bereit willigst mit ihrem sachverständigen Rat helfen. Zu anderen Zeiten merden die Männer von Aerzten beraten. Diese Einrichtungen werden in ständig zunehmendem Maße benutzt.

Platzkonzert im Breußenpart. Am Sonntag, dem 8. Juli, ver. anstaltet das Boltsbildungsamt Wilmersdorf im Breußenpart Don 12-13 Uhr ein Plazkonzert des Musittorps der Schuh­Polizei.

Berantwortlich für die Redaktion: Engen   Prager, Berlin  : Anzeigen: Th. Glode, Berlin  . Berlag: Borwärts Berlag G. m. b. S., Berlin  . Drud: Borwärts Bud bruderei und Berlagsanstalt Baul Singer& Co., Berlin   GB8 68, Lindenstraße& Sieran 1 Beilage.

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Walhalla  - Th. Kleines Theater see

Weinbergsweg 19/20

Heute 8 Uhr Täglich 8, Uhr: Letzte Vorstellung!

Der Wirt vom Kaiser- Tietz Lotte Klinder

Stettiner Sänger SOMMERKÖNIGIN Heidekrug

Zum Schluß:

,, Mutter uff Reisen" Burleske von Meysel. Anfang 8 Uhr.

Donhoff- Brett'i: ( Saal und Garten)

Gr. Varieté- Programm, Konzert. Tanz.

Deutsches Theater

Norden 12 310

U. Ende nach 10% Artisten Regie Max Reinhardt  Die Komödie

Bismarck 2414/751 2 U. Ende 10% U. Es liegt in der Luft Revue von Schiffer.

Stenburg- Bühnen

Ots. Künstler- Th.

Wegen Vorbereitung zur Premiere bis incl. 10. Juli geschlossen!

im

LUNA

PARK

Mittwoch, 11. Juli Theater des Westens  

Premiere

Es kommt jeder dran!

8 Uhr: Lori Leux   in Die

Lessing- Theater ungeküßte Eva

fäglich 8, Uhr

Musik v. Spoliansky   Spiel im Schloss"

serliner Theater

harlottenstr.90/ 91.00nh.170

Berliner Prater

Kastanienallee 7/9  ,

Täglich 7 keusche Susanne.

Operette in 3 Akten.

Musik v. Martin Knop'.

Else Bötticher  , Kiper, Neruda, Steppaenk

33, Ende nach 101 7 Lustspielhaus iastspiel d. Deutschen   Th  . Die Täglich 8, Uhr Der Prozen Die Reise furch Mary Dugan Anf. 5 U., Sonnt. 4 U. Berlin   in 40 Stunden.

Außerdem

Konzert, Varieté.

Tanz. Kaffeekochen.

Barnowsky- Bühnen

Th. Königgrätz, St. 84 Uhr Leinen aus Irland

Komödienhaus Heute

1 Uhr

Broadway

Krause- Pianos

zur Miete

W50, Ansbacherstr.1|

Gesang u. Tanz m. d.

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Ein lustiges Spiel m. Galante neuesten Schlagern Nacht! Park.auch Sonntags Sonntag 8 Uhr Premiere

statt 4. M.

nur 60 pt.

Sprungbrett Residenz- Theater der Liebe

Blumenstr. 8.

Täglich 8, Uhr

Skandal

Ihrem gefchägten Mitgliede, bem verbienftvollen stellvertretenden Bezirksvorsteher

Herrn Max John fowie feiner werten Gattin bie herzlichsten Gladwünsche zur Silberhochzeit.

Gleichzeitig wünschen wir bem jungen Hochzeitspaare

Herrn Emil Hartlelb und Frau Lotte geb. John viel Glück in ihrer Ehe.

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Tel. Moritzplatz 8197

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In der Hauptrolle

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Jugendliche haben 2 Uhr mitt nach Woltersd. Schleuse

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9Uhr früh u.1

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Hin u.zur. 1.30 M. Sonntags 2- M. Kinder die Hälfte Hin u. zurück 1.-M. Sonntags 1.30 M. Kinder die Hälfte

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Täglich extra billige Erholungsfahrten mit dem neu­erbauten Riesenluxusdampter..Columbus"( erster Dampfer Berlins   mit Promenadendeck)

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Forsthaus Templin Hin u. zur. 1.50 M. Sonnt. 2.50 M.

Kinder die Hälfte

Gotterfunken und Ferch a. Schwielowsee   in uzur. 2.-M., Sonnt 3.-M.

Montags und Freitags 1.50 M. 8 Uhr. Kinder die Hälfte. Der Fürst von Abfahrt 9 Uhr früh nur ab Charlottenburg  , Tegeler Weg Pappenheim( nah. Landger. III, zwisch. Stadtbnf. Jungfernh. u. d. Schloßbr.)