2. Beilage zum Vorwärts" Berliner Volksblatt.

Ur. 3.

Deutsche   Rechtsprechung

Von der Maßregelung eines elfaß- lothringischen Blattes, des Baberner Anzeiger", auf grund des veralteten franzöfifchen Kautionsgesetzes aus der napoleonischen Reaktionsperiode hat der Vorwärts" bereits turze Mittheilung gebracht. Jetzt werden uns aus Babern über die fraglichen Vorgänge folgende Einzel­heiten mitgetheilt:

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Sonnabend, den 4. Jannar 1896.

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13. Jahrg.

Durch boshaften Stadtklatsch und besonders den Unternehmern zu zahlenden Jahresbeiträge, sondern auch für durch Verheßung der unteren Klassen gegen die Berechnung der Unfallentschädigung Verlegter mit die Grund­Die Behörden seinen Lesertreis zu fesseln, so daß lage bilden. Behufs Feststellung der Höhe der Entschädigung wird nach auf grund napoleonischer Gelete. Der Baberner Anzeiger" mit recht als eines und Redem Unfall allerdings von dem Betriebsunternehmer eine volverblatt schlimmster Sorte" bezeichnet worden besondere Lohnnachweisung eingefordert, die ausschließlich ans. ist. Einem derartigen Preßerzeugniß gegenüber durfte deshalb geben soll, was der Verletzte in dem betreffenden Betriebe tein ersichtlicher Anlaß bestehen, eine andere als ftrifte Anwen- während des Jahres vor dem Unfall verdient hat. Indeß hat dung des geltenden Rechts zu bethätigen; eine solche würde, sich mit der Zeit herausgestellt, daß die Angaben in dieser weit entfernt davon ein preßpolitischer Anachronismus zu heißen, zweiten Lohnnachweisung mit denjenigen in der den ganzen vielmehr im Interesse der öffentlichen Gittlichkeit Betrieb umfassenden Jahres- Lohnnachweisung auffallend oft nicht a priori den Vorzug verdienen." übereinstimmen. In diesen Fällen giebt die Spezialnachweisung " Der Verleger und Redakteur des 3aberner An: nie weniger Welche Wirkung mußte diese Charakterisirung des Wiebicke immer mehr an als die allgemeine zeigers" Hermann Wiebice zu 3abern i. E. war auf die Richter in Leipzig   haben, die, was die Bertheidigung Nachweisung, mit anderen Worten, der Unternehmer hat gewisje wegen Preßvergehens zu 320 Mart Gelostrafe verurtheilt. desselben anlangt, nur auf die Aften angewiefen waren. Herr Nebenbezüge des Verletzten vergessen" und entsprechend weniger Das Urtheil erging am 1. Juni 1895, wurde zugestellt am Kanzler bezeichnet ihn als mehrfach vorbestraften Menschen". Beitrag zu zahlen gehabt. Solche Bezüge sind insbesondere 15. Juni. Wiebecke legte Revision ein, welche er bereits am Wiebice verlegt und redigirt den haberner Trinkgelder, freie Getränke, Aussaat, feſte 22. Juni begründen mußte und zwar zu Protokoll auf der Anzeiger" seit nunmehr 10 Jahren, in dieser ganzen Weihnachtsgeschente, Werth freier Wohnung, Gerichtschreiberei, weil er keinen Bertheidiger hatte, auch ein Beit hat er mit den Gerichtsbehörden nichts zu freie Beköstigung oder ähnliches und machen nicht selteu Mangel unserer Rechtspflege zu gunsten der Advokatenzunft, da, thun gehabt. Erst als vor etwa 2 Jahren Babern mit Herrn mehr aus als der in die Jahreslohnnachweisung eingestellte Be­wie es in diesem Falle vorkam, von seiten des Gerichtschreibers, Staatsanwalt Kanzler beglückt wurde, erfreute sich Wiebicle trag. Charakteristisch für die so unendlich oft geheuchelle Bes ob berechtigt oder nicht sei dahingestellt, merkwürdige Ginwen nacheinander etwa fünf Anklagen, wozu dieser Tage eine sechste hauptung, daß die Berufsgenossenschaften sehr häufig mebr dungen in bezug auf Form und Inhalt der Revisionsbegründung oder siebente gekommen ist. Bestrafung ist eingetreten wegen ente zahlen als sie verpflichtet sind, ist die Thatsache, daß gemacht werden. Jedenfalls ist der Angeklagte durch ein solches über der Form wegen Beleidigung der Ober- Postdirektion mit verschiedene Berufsgenossenschaften einen Vergleich der Lohnnach= haftetes Verfahren in dem freien Gebrauch seines Rechtsmittels 15 M., die behaupteten Thatsachen erwiesen sich als wahr weisungen nur vornehmen, um den geringeren Arbeits­der Revision arg beschränkt. Es kommt aber noch besser: Die ferner wegen Beleidigung der Gendarmerie in verdienst der Rentenberechnung zu Grunde legen zu können. vom Staatsanwalt Dr. Kanzler eingelegte Revision vom einem Fall, gleichfalls der Form wegen und wegen Wenn sich nun derjenige Arbeitsverdienst, welcher der Menten­16. Juni wurde in Abschrift dem Angeklagten Wiebicke erst zu Beleidigung eines Gendarmen, dem Trunken berechnung wirklich zu Grunde zu legen ist, meist noch nach geftelt am 2. Juli. In dieser seiner Begründung leistete fich heit nachgesagt wurde, die sich nicht nachweisen ließ, träglich feststellen läßt, so hat derartiges für den Verletzten doch nun der Staatsanwalt folgende persönliche Ausfälle gegen den während die seines Stationskollegen, der den ganzen Tag mit immer den weiteren Nachtheil, daß die Schaden­Angeklagten und dessen Zeitung: ihm zugebracht hatte, in einem zweiten Falle etlatant nach feststellung sich in die Länge zieht und er das­An der Spiße der Urtheilsbegründung( des Landgerichts gewiesen wurde; die Verurtheilung erfolgte jedes Mal zu gering- jenige, was er zu beanspruchen hat, nur zu oft später Babern) findet sich die, augenscheinlich als leitender Gesichtspunkt fügigen Geldstrafen. Zulegt wegen Veröffentlichung politi- erhält als mit Beginn der vierzehnten Woche nach beim Zustandekommen der ganzen Entscheidung zu betrachtende fcher Nachrichte en ohne erforderliche Sautionsstellung, wie dem Unfall, dem gefeßlich vorgeschriebenen Termin. Erwägung, daß die in der neueren Zeit herrschende Ansicht auf eingangs erwähnt, zu 320 m. verurtheilt, wurde er in allen der Arbeitgeber windet sich mit wahrer Virtuosität um die Wahr­möglichst freiheitliche Entwickelung des Preßrechtes gerichtet anderen Fällen freigesprochen, oder das Verheit herum, um die Absicht seiner Gedächtnißschwäche nicht er­fci. Diefer ganze Standpunkt erscheint jedoch als ein fahren eingestellt. fennen zu lassen. Arbeitnehmer, die größere Nebenbezüge der verfehlter. Taß die politischen Verhältnisse und damit die Andere Vorfirafen, als die erwähnten wegen genannten Art haben, sollen ihre Arbeitgeber auch darauf auf­öffentlich rechtlichen Anschauungen über die Presse heute in Breßvergehen hat Wiebice nicht erlitten. Was merksam machen, zumal viele kleinere Unternehmer thatsäch Deutschland   andere find, als 2 Jahre nach dem Staatsfireich in dann da in der staatsanwaltlichen Revisionsbegründung von ge- lich nicht wissen, daß solche Nebenbeglige mit zu dem„ Lohne  " Frankreich  , bedarf keines Beweises. Aber ebenso zweifellos ist, meinschädlicher Wirksamkeit", boshaftem Stadttlatsch" Ver- gehören, der ebensowohl bei den Beiträgen als bei der Un. daß der Gesetzgeber des Reichslandes aus guten Gründen den hegung der unteren Klassen gegen die Behörden"," Heh- und fallrente in Anrechnung zu bringen ist. Fortbestand des französischen   Preßpolizei Rechts mit allen Stevolverblatt schlimmster Sorte" gefagt wird, so be­feinen besonderen Vorschriften" gewollt hat( Artikel II. Abs. 2 zieht sich sich das darauf, daß Wiebicke Ausschreitungen, die feststehenden Dampstessel nach dem Umfange ihrer Heizflächen, Einf. Gef. zum Strafgesetzbuch in Elsaß Lothringen  ). Ob Ungesetzlichkeiten in feinem Blatte rigt, einerlei, ob diefer Fortbestand noch heute wünschenswerth sei oder nicht, Angehörige der oberen Behntausend, Offiziere oder juristische hat der Strafrichter nicht zu erwägen. Ebenso wenig wie die und nichtjuristische Beamte, oder ob Arbeiter und Bauern sie be­Presse selber den Kampf gegen ein angeblich schlechtes Preß gehen, sobald er sich von der Wahrheit der Thatsachen überzeugt recht durch Nichtbeobachtung seiner Vorschriften führen darf, bat. Er erfreut sich ob dieser Eigenschaft der Sympathien der ebenso verfehlt wäre es, wenn die Gerichte der herrschenden überwiegenden Mehrzahl aller Baberner Be Tagesmeinung zu lieb oder aus anderen Erwägungen völkerungsschichten, reas mant von Herrn Kanzler und tie Anwendung einzelner besonderer Vorschriften des der Art feines Vorgehens gerade nicht behaupten kann. Im Preßpolizei- Rechts als vermeintlich antiquirt ablehnen wollten. Juteresse der öffentlichen Sittlichkeit" liegt Dies hieße, wie Rayser( in Holyendorf's Jahrbüchern IV S. 156) also wohl die Existenz des Baberner Anzeigers", feine mit recht hervorhebt, dem Sage cessante ratione legis cessat ufhebung würde ganz anderen Zwecken dienen. lex ipsa einen völlig unzulässigen Spielraum gewähren und würde die richterliche Willkür an stelle des gefeßlich figirten Staatswillens setzen."

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Die feststehenden Dampskessel in Brensent. Theilt man

Dampstessel mit großer Heizfläche in der Regel einen großen, der im allgemeinen der Größe der Kessel entspricht, so daß also Dampskessel mit großer Heizfläche in der Regel einen großen, raum besitzen, in vier Größentlassen ein, so ergiebt sich seit 1879 solche mit fleiner Heizfläche einen fleinen Dampf- und Waffer­folgende Vermehrung:

unter bis

qm

Dampffeffel mit einer Heizfläche von über bis über 25 bis über 25 qm

1879 1895| 1879| 1895

60 qm

Gesammt fummie

60 qm 1879 1895 1879 1895| 1879| 1895

1986 3348 10135| 16605| 12528| 18027 17469| 19844| 32118| 57824 Jene in der Revisionsschrift erhobenen Leschuldigungen fonnte nun der Angeklagte in feiner Weise widerlegen, ebensowenig Während die Gesammtzahl der feststehenden Dampskessel wie er gegen die in der lekten Hauptverhandlung vom Staats Preußens hiernach in jenen 16 Jahren um 80,04 pGt. stieg, Eine derartig liberalisirende Interpretation würde gegebenen- anwalt gebrauchten Redeblüthen, wie:„ aus dem Zuchthaus oder wuchs nur die Zahl der über 60 Quadratmeter Heizfläche be­falls aber auch dem öffentlichen Interesse direkt zuwiderlaufen. der Idiotenanstalt kommen wohl solche Journalisten" vom Vor- fißenden Dampftessel in einem stärkeren Maße, und zwar Bekanntlich verfolgt die feit 1919 bis auf den heutigen Tag in sigenden geschützt wurde. Es fei noch angeführt, daß der vom um nicht weniger als 165,7 pct., wogegen die Reffel mit einer Frankreich   zu recht bestehende Rautionspflicht politischer Reichsgericht nochmals nach Babern zurückverwiesene Politit Heizfläche bis zu 5 Quadratmetern um 68,6, diejenigen mit einer Beitungen teineswegs den kleinlichen 3 wed, ver- prozeß" am 9. Januar 1896 zur Verhandlung kommt. Das Heizfläche von über 5-25 Quadratmetern um 68,8 pet. und mögenslose Journalisten zu hindern, regie- legte Wort in der Cache wird wohl der„ Gesetzgeber der Reichs- diejenigen mit einer solchen von über 25-60 Quadratmetern rungsfeindliche Politik zu treiben, sondern den lande", der deutsche Reichstag durch eine authentische Inter nur um 43,9 pet. zunahmen. Hierin prägt sich also fehr viel vernünftigeren, eine Garantie für Bezahlung der wegen pretation des alten französischen   Rautionsgesetzes sprechen müssen, deutlich das erheblich gesteigerte Bestreben Preßvergehen erfaunten, ost recht hohen Geldstrafen zubamit nicht eine durch jahrelange mühsame Arbeit errungene Gristenz aus, möglichst große Dampfentwickler zu ver­bieten( vergl. Dalloz v. Presse Nr. 265; Hatin, manuel vermittelst solcher veralteter Gesetze vernichtet wird, wie es durch wenden. de la liberté de la Presse II S. 104; Mouton lois penales Aufhebung des Baberner Anzeigers" geschehen würde auf grund 11 G. 116, Rousset, code général des lois sur la Presse eines französischen   Gesetzes, 25 Jahre nachdem Elsaß­Art. 189). Der Journalist soll so mit seinem eigenen Ver- Lothringen deutsch   wurd?. mögen an der Beobachtung der Gesetze interesfirt werden. Von den Preßvergehen aber, soweit sie nicht polizeilicher Natur sind den sogenannten delits commis par voie de la presse moyen de publication,

tout ou

autre

Soziale Mebersicht.

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In besonderer Weise drückt sich beim Bergbau-, Hütten- und Salinenwesen das Bemühen, möglichst große Dampf­erzeuger an stelle kleinerer zu verwenden, noch dadurch aus, daß sowohl die Stessel mit einer Heizfläche von über 5-25 Quadratmetern wie diejenigen mit einer solchen von 25-60 Quadratmetern sich vermindert haben. Eine Abnahme trat auch bei der Textilindustrie bezüglich der eine Heizfläche von über 5-25 Quadratmetern besitzenden Kessel hervor, während sich gleichzeitig hier die über 60 Quadratmeter Heizfläche aufweisenden Steifel fast verdreifachten. Eine besonders starke Vermehrung ließen im übrigen die über 60 Quadratmeter Heizfläche besitzenden Erden( auf über das Bierfache), der chemischen Industrie( auf

gehört ein großer Theil nicht dem politischen, sondern Die Lohunachweisungen, welche von den Betriebs- Unter­dem privat- strafrechtlichen Gebiete an( diffamation, injure), und nehmern nach Vorschrift des Unfallversicherungs Gefeyes binnen gerade auf diesem entfaltet der Angeklagte Wiebicke seine sechs Wochen nach Ablauf jedes Kalenderjahres den Berufs gemeinschädliche Wirksamkeit. Wie aus einer genossenschaften einzureichen sind, haben auch für Reihe von Vorprozessen gerichtstundig, sucht die Arbeiter hohes Interesse, weil die in ihnen Dampferzeuger noch erkennen bei der Industrie der Steine und derselbe, ein schon mehrfach vorbestrafter Mensch, enthaltenen Angaben nicht nur für die Berechnung der von

Technische Rundschau.

( Großfabrikation von Karborundum mittes der elektrischen Kraft­aulage an den Niagarafällen. Anwendung der Elektrolyse zur Unschädlichmachung der Abwässer größerer Städte.)

Das Karborundum, welches 1892 zuerst von Acheson   dar­gestellt wurde, wird in seiner Heimath Amerika   bereits im großen Dargestellt.

lins, eine Fläche von 641/2 Quadratkilometern, etwa einen halben Meter hoch bedecken würde.

Die gesammte Arbeitskraft, welche in diesen fiürzenden Wassermassen steckt, und für den Menschen fast völlig nublos ist, schätzt man auf 17 Millionen Pferdestärken.( Nach Pferde stärken mißt man in der Technik die Leistungsfähigkeit der Ma­schinen; es ist diejenige Arbeit, bei welcher in einer Sekunde 75 Kigr. einen Meter hoch gehoben werden. Da man die Arbeit, durch) welche ein Kilogramm einen Meter hoch gehoben wird, ein Kilo­grammmeter nennt, so ist eine Pferdeftärfe gleich 75 Kilogramm meter für jede Sekunde.)

Ofen etwa 2000 Rilogramm dieses Produfis, welches nach seiner Herausnahme aus dem Ofen zerstampit, gemahlen und durch Behandlung mit Salzfäure, Natroulage und Wasser von fremden Beimischungen gereinigt; nachdem es getrocknet ist, wird es sowohl zu Pulver wie zu Schleifscheiben verarbeitet.

Infolge dieser Herstellung im großen hat tas neue Mittel bereits den Weg nach Europa   gefunden, wo es ebenfalls, wie in seiner Heimath, den Schmirgel zu verdrängen beginnt.

Eine andere Anwendung hat die elektrochemische Industrie Dasselbe wird gewonnen, indem man durch ein Gemisch feit 13 Jahren bei der Unschädlichmachung der Abwässer größerer von Rots mit Sand, Kochsalz und etwas Sägespänen einen Städte gefunden, welche ja viele Krankheitserreger enthalten. elektrischen Strom hindurch schickt, indem man die Mischung Von dieser enormen Arbeitsmenge wird nur ein Ileiner Theil, Die erste derartige Anlage wurde im Jahre 1882 durch die Ju um einen Kohlenkern, durch welchen der Strom geht, herum füllt. etwa 120 000 Pferdestärken, nutzbar gemacht, indem das Wasser genieure Hermite und Cooper in Rouen   in Frankreich   einge­Tie erhaltenen grünglänzenden Krystalle stehen an Härte dem zum Treiben von Turbinen verwendet wird, deren Bewegung dann richtet; es folgten bald andere Städte, wie Havre   und Nizza  . Liamant nicht viel nach, weshalb der neue Stoff vorzüglich weiter benutzt werden kann. Vor etwa einem Jahre wurde ferner Auch in England fand das System Anklang, wie die Anlage als Schleifmittel benutzt wird, welches in Amerika   den früher zu die elektrische Kraftstation eröffnet, welche nach ihrer Fertigstellung in Ipswich   zeigt, welche erst vor wenigen Monaten eingerichtet Diese Anlage enthält eine Dampfmaschine von gleichen Zwecken benutzten Schmirgel bereits fast völlig verdrängt im Anfang dieses Jahres weitere 50 000 Pferdestärten nutzbar wurde. bat. Der Erfinder Acheson   begründete zu Monogahela in gemacht hat. Auch hier wird das fallende Wasser zum Treiben dreißig Pferdeflärten, welche eine Dynamomaschine autreibt, Pennsylvanien die Karborundum Kompagnie, welche täglich von Turbinen benutzt, welche ihrerseits große Dynamomaschinen in welcher ein elektrischer Strom erzeugt wird. Dieser wird zur 150 Kilo Karborundum produzirte; den nöthigen elektrischen Strom antreiben, in welchen dadurch gewaltige elektrische Ströme erzeugt chemischen Zersehung von Seewasser verwendet, das durch eine erzeugte sie sich mittels Dampfkraft, indem eine Dynamomaschine werden, welche auf weite Entfernungen fortgeleitet und zu den besondere Zeitung mittels einer von einem Elektromotor an von einer Tampfmaschine angetrieben wurde. Der hierdurch verschiedensten Arbeiten benutzt werden können. getriebenen Pumpe herbeigeschafft wird. Die Glektrolyse( Ber bedingte verhältnißmäßig hohe Preis des Karborundums rar bisher die wesentlichfle Ursache dafür, daß eine flärtere Bro­dultion nicht rentabel war.

Die Karborundum Kompagnie hat sich durch einen Vertrag fegung) findet in großen verzinkten Eisenkästen statt, welchen der elektrische Kraft im Betrage von 10 000 Pferdestärken gesichert, Strom durch metallische Glektroden aus Zink   und Platin von welchen sie jest bereits gegen 4000 benutzt, um in ihrer aufs zugeführt wird. Die elektrolysirte( chemisch zerfetzte) Flüssig­Als jedoch zu Anfang dieses Jahres die elektrische Kraft, modernsie, d. h. bequemste und menschliche Arbeit am meisten sparende teit, das sogenannte" Hermitin", welche in jedem Liter ftation an den Niagarafällen vollendet war, wurde die elektrische Weise den neuen Stoff herzustellen. 10 000 Kilogramm der etwa 3/4 Gramm Chlor enthält, wird in ein höher ge­Betriebskraft in den Gegenden, welche von dort aus versorgt anfangs erwähnten Mischung werden in den riesigen Schmelzofen legenes Reservoir gebracht, von wo sie in die Ausgangs­werden fönnen, erheblich billiger. Fallendes Wasjer stellt be- eingefüllt und 24 Stunden lang der erhitzenden Wirkung des punkte der Kanäle geleitet wird, in welche sich die 2bwässer Tanntlich einen Energievorrath bar, welchen die Natur selbst ge Stromes ausgesetzt; dieser wird durch große Bronceplatten, aus den einzelnen Häusern ergießen. Ein Liter Hermitin liefert hat und der daher, ebenso wie die Energie der bewegten welche sich an die Zeitungstabel. anschließen und in den Ofen genügt, um ein gleiches Quantum der Abwässer in gesundheitlicher Lust, des Windes, zu den billigsten Betriebskräften gehört, welche eingelassen sind, der Maffe zugeführt. Von den Platten ragen Beziehung vollständig unschädlich zu machen. Die Anlage in Ipswich   ist für 60 000 Einwohner berechnet uns zur Verfügung stehen. Den größten Wasserfall der Welt 60 Kohlenstäbe von 65 Zentimeter Länge und 8 Zentimeter frei ist den Ofen, welche den zugeführten und soll sich bewährt haben. Aehnliche Anlagen fann man auch bilden die berühmten Niagarafälle, welche sich zwischen dem Dicke vertheilen genügend follen. Ein im feineren Maßstabe ausführen; so besteht eine solche in Erie   und Ontariosee befinden, die daselbst die Grenze zwischen elektrischen den Vereinigten Staaten   und Kanada   bilden. Die beiden großen zwischen befindlicher Keru aus granulirter Rohle dem Hause, in welcher die Pariser Zeitung Figaro" gedruckt 4 Meter Länge und 56 Zentimeter Dicke schließt die wird, bereits seit einem Jahre. Da daselbst Seewasser nicht zur Fälle, welche der die beiden Seen verbindende Strom bei seiner von Theilung in zwei Arme bildet, haben eine Breite von 330 und Zeitungsbahn, worauf die Füllung des Ofens vor sich gehen Verfügung steht, so wird austelle desselben eine Lösung ver 578 Meter, in welcher Ausdehnung das Wasser 47 bezw. fann. Nachdem die Erhigung der Masse durch den Strom, wie wendet, welche 1/2 pet. Chlormagnesium und 2/2 pet. Stochsalz 44 Meter hoch herabstürzt; das Tofen der fallenden Massen tann gesagt, 24 Stunden gedauert hat, ist der Kern, welcher erheblich enthält; im übrigen ist die Anlage ähnlich wie die in Ipswich  man meilenweit hören, wie man auch den aufsteigenden Gischt leichter geworden ist und die Struktur des Graphits bekommen eingerichtet. auf weite Entfernungen wahrnehmen kann. hat, rings von einer frystallinischen Schicht von Karborundum   Für Berlin   würde sich eine solche Einrichtung nicht empfehlen, Die Wassermenge, welche in den Fällen hinabstürzt, wird umgeben; nach außen werden die Krystalle schwächer und da hier die Abwässer landwirthschaftlich zur Beriefelung dennyt in eine metallisch erscheinende, amorphe werden, und gerade diese Verwendung durch die geschilderte Be auf 30 Millionen Kubikmeter pro Stunde geschäßt, von welcher gehen schließlich ungeheuren Menge man sich eine ungefähre Vorstellung machen( nicht fiystallinische) Maffe über, welche jedoch ebenfalls handlung beeinträchtigt werden würde. Im ganzen erhält man aus dem tann, wenn man bedenkt, daß sie das gesammte Weichbild Ber- Karborundum ist.

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Bt.