Historische Presse der deutschen Sozialdemokratie / 46 (1929) [1500

Möhler veranlassen könnte, Labour, also sozialistisch zu mahlen, aufzufangen und zu verhindern, daß die Arbeiter. Partei, daß die Arbeiterpartei an die Regierung gelangt. � Der„S u n d a y Disput ch", Lord Rothermeres Sonntagsorakel, schrieb am 24. März ganz offen: „Es ist möglich, die Sozialisten von der Regierung fernzuhalten, ohne für die Regierung Daldwin zu stimmen, die uns alle«nt täuscht hat. Gegen die Sozialisten stimmt man nicht durch«inen lonscroativen, sondern durch«inen liberalen Stimmzett«l." Roch ist dies ein Versuchsballon, den man bezeichnender- weise nicht in der„Daily Mail", sondern im politisch bedeu- tungsloseren„Sunday Dispatch", dem sonntäglichen Ableger der„Daily Mail", hat aussteigen lassen. Aber niemand, der sich von 1924 her der bedeutenden Rolle entsinnt, die Lord R o t h e r m e r e beim Sturz der Arbeiterregierung und den „Sinowjew-Brief-Reuwahlen" gespielt hat, wird die Macht der Beaverbrook-Rothermere, deren Blätter ins» gesamt etwa eine Auflage von 4 Millionen Exem- p l a r e n besitzen, unterschätzen. Die Dinge sind heute noch in der Schwebe, und das Ganze ist möglicherweise nur ein Erpressungsversuch, um Jaldwin zu einer schlagkräftigen Wahlparole zu zwingen. Deshalb ist es heute nur möglich, auf gewisse Symp- rome und Manöver hinzuweisen, ohne jedoch schon ihre Bedeutung für die herannahenden Wahlen einschätzen zu können. Beide Oppositionsführer für aktive Friedenspolitik. Condon, 26. ZNärz.(Eigenbericht.) Die britischen Dölkerbovdsllgen haben au die führenden politischen Persönlichkeiten Großbritanniens «in M e- morandnm gesandt, in welchem die Unterzeichnung der s a k o l- lalivea Schiedsgerichtsklausel und der Abschluß eines ntlge«n einen Schiedsgerichtsvertrage» sowie die Verhinderung oller militärischen AManzen und die Zurück- Ziehung der ausländischen Truppen au» dem deutschen Gebiet gefordert werden. Sowohl der Führer der britischen Arbeiterpartei. Ramsay Macdonald , als auch be- zeichnenderweise der Führer der eiberalen. Lloyd George , haben ihre volle Zustimmung zu diesen, Memorandum be- lannt gegeben. Jenny Lees Einzug ins Parlament. London , 26. März.(Eigenbericht.) JennyLee.dieiüng st«Abgeordnet « des Unterhauses imd vermutlich der jüngste weibliche Abgeordnete irgendeines euro - päischen Parlaments, wurde am Dienstag mit dem üblichen Zeremoniell im Unterhaus eingeführt. Als Paten bei diesem feierlichen Akt dienten ihr Robert Smillie , der greise Arbeiterführer und jahrzehntelange Freund ihrer Familie, und der Abg. Max ton, der Präsident der Unabhängigen Partei. Der neuen Abgeordneten wurde von der Fraktion der Arbeiterpartei bei ihrem Eintritt ins Parlament eine lebhafte Ovation dar- gebrocht. Mit der Einführung durch zwei männliche Abgeordnete hat Jenny Lee mit einem seit Jahren üblichen Brauche gebrochen, sich durch zwei weibliche Mitglieder einführen zu lasten. Di« Wahl Maxtons durch Jenny Lee deutet darauf, hin, daß sich die neue Abge- ordnete zum linken Flügel der Partei zählt. Konservative Angst vor einem Wahlprogramm. London , 26. März.(Eigenbericht.) Wie oerlautet, hat sich di« Regierung entschlossen, ihr Wahl- Programm erst am 15. April bekanntzugeben. Dies wird c llgemein als ein schwerer taktischer Fehler der konservativen 'Karteileitung betrachtet, da sie sich dadurch alle Initiative für den Wahlkampf entgleiten loste. Gegen Todesstrafe im Heer. London . 26. März.(Eigenbericht.) Di« Arbeiterpartei brachte am Dienstag im Unterhaus einen Antrag ein, der für die Abschaffung der Todesstrafe im ch e w und in der Luftfahrttruppe Großbritanniens eintritt. An der interessanten Debatte, die sich an den Antrag knüpfte, be- wntcn die Sprecher der Arbeiterpartei, daß die Todesstrafe im Kriegsfalls keinerlei abschreckende Wirkung ausübe. Die Abschaffung der Todesstrafe bei den australischen Truppen bade die Moral dieser Arm« im Feuer nicht ungünstig beeinflußt. Der Antrag der Arbeiterpartei wurde mit 174 gegen 108 Stimmen abgelehnt. Faschistische Wahlfälschung in Tirol. Oeffentticher Protest des Katholikenführers. Innsbruck , 26. März.(Teiunion.) Nunmehr kommen zuverlässig« Nachrichten aus Südtirol über den Terror, unter dem die Deutschen am Sonntag zur Wahl gepreßt wurden. Der angebliche Erlaß des Fürstbischofs von Trient an die Dekane in Deutsch-Südtirol ist gefälscht. Dieser Erlaß wurde von den faschistischen Behörden der Presse übergeben. Der Fürstbischof hat lediglich an die italie- nischc Geistlichkeit in der Provinz Trient gewisse Anweisungen gegeben(er ist selbst Italiener), jedoch nicht an die deutsche Geist- lichkeit. Durch Flugzeug« wurden am Freitag und Sonnabend in allen Tälern Südtirols grünweißrote Zettel abgeworfen, aus denen angeblich der Vorstand der.�katholischen Aktion" zur Wahlbeteiligung zugunsten der Regierung auffordert. Der Prä- fident der„Katholischen Aktion" in Südtirol , Dr. Ludwig, be- schwcrte sich beim Präfetten gegen diesen Mißbrauch einer religiösen Einrichtung. Die Beschwerde war jedoch vergebens, weshalb der Präsident am Sonntag vormittag in der Pfarrkirche in Bozen von der Kanzel herab öffentlich und feierlich Protest gegen diesen Mißbrauch erhob; der„Katholischen Aktion" sei von den Flugzetteln überhaupt nichts bekannt gewesen. Von einem Wahlgeheimnis war keine Rede, da die Zettel mit dem„Ja" die Farben der Triko- lors trugen, während die anderen Zettel weiß waren. In den einzelnen Orten wurden die Landwirte sowie die Ge- werbetreibenden ausgefordert, zur Entgegennahm« wichtiger Mit- teilungen zu einer bestimmten Stunde in die G e m e i n d e k a n z- leien zu kommen. Das Nichterscheinen sollte strengstens bestraft werden. Als die Vorgeladenen hinkamen, wurden sie g e z w u n- gen, zur Wahlurne zu schreiten. Arbeitslose und Llnternehmer. Ein gedeckter Mckzug. Di« Dereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände, oder viel- mehr dessen Syndikus und Sachbearbeiter in Fragen der Arbeits- losenversicherung, Dr. E r d m a n n, hat sich genötigt gesehen, als Antwort auf die Pressekonferenz des Allgemeinen Deutschen Ge- wsrkschaftsbundes in der vorigen Woche, die Presse zu gestern nach- mittag einzuladen, um ihr Auskunst über die Absichten der Unter- nehmer zu geben. Herr Dr. Erdmann hat sehr ausführlich gesprochen. Es sind von den Vertretern der Press« auch viele Fragen gestellt worden, auf die der Vertreter der Vereinigung zu antworten gezwungen war. Faßt man das Ergebnis der gestrigen Besprechung in der Bereinigung der Deutschen Arbeitgeberoerbände zusammen, dann kann man wohl sagen, daß die Vereinigung, nachdem sie einen großen Feldgug gegen die Arbeitslosenversicherung, die Reichs- anslait für Arbeitsvermittlung und Arbeitslosenversicherung und di« angeblichen Mißbräuche mit der Arbeitslos« nversscherung in- szeniert hatte, sich nunmehr wesentlich rückwärts konzentriert. Wohl hat zum Schluß Dr. Crdinann in Aussicht gestellt, daß die Bereinigung der Deutschen Albeitgebeiverbände in einem s p 2- teren Stadium konkrete Dorschläge machen werde. Wie dies« Vorschläge aber aussehen werden, war aus den Ausführungen nicht zu entnehmen. Es ist jedenfalls eigenartig, daß man einen Feld- zug organisiert und Behauptungen in die Oeffenttichteit lanciert, ohne sagen zu können, was und wohin man will. Der Tenor der Allsführungen des Syndikus der Leremigung war, daß die Arbeitslosigkeit verstcherungstechnisth nicht erfaßt werden könnte. Aber im gleichen Atemzuge erklärte Dr. Erd- maim, daß die Bereinigung keinesfalls die Absicht Hobe, etwa di« Beseitigung der Arbeitslosenversicherung oder auch nur deren grundlegende Umgestaltung zu verlangen. Daß di« Arbeitslosigkeit Versicherung st echnifch-nicht erfaßt werden könnte, begründet« Dr. Erdmann damit, daß das Reich gezwungen fei, in Form von Darlehen oder Zuschüssen zur Finanzierung der Arbeits- losenversicherung beizutragen. Es ist ihm darauf in der Pressekonferenz entgegengehalten worden, daß ja auch bei der Invalidenversicherung das Reich Zuschüsse leiste, ohne daß bisher davon gesprochen ryorden ist, die Invalidenversicherung müsse als Versicherung umgebaut werden. Ohne di« von dem Präsidenten Dr. S y r u p gemachte Fest- stellung, wonach die Reichsanstalt in der Lag« ist, ständig ZstOOstO Arbeitslose zu unterstützen, zu bestreiten, meinte der Syndikus der Bereinigung, daß diese Zahl um etwa 50 000 vielleicht zu hoch gegriffen sei. Nun hat am selben Tage der Direktor des Statisti- fchen Reichsamtes, Professor Wagemann, in einem Vortroge im ADGB. , über den wir an anderer Stelle berichten, erklärt, daß man mit einer durchschnittlichen Reservearmee von Arbeitslosen von 500 000 rechneu müsse. Selbst wenn diese Schätzung als optimistisch ai»gef«hen werden sollte, so bleibt doch zwischen dieser Schätzung und den Finanzierungsmöglichkeiten der Arbeitslosen- Versicherung ein solcher Spielraum, daß niemand ernsthaft von einem Bankrott oder von einer. Gefährdung der Reichsanftatt sprechen kann. Dr. Erdmann hat auch ausdrücklich wiederholt betont, daß von der Bereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände niemals von einem Bankrott der Reichsanftatt gesprochen worden sei. Daß aber solche Behauptungen in der bürgerlichen Presse zu lesen waren, ist nicht zu bestreiten. Es ist sicherlich nicht anzunehmen, daß diese Behauptungen etwa von der Reichsairstalt selbst oder von den Ge- werkschaften in die Press« lanciert worden sind. Auch über die„angeblichen Mißstände"— wie Dr. Erdmann selbst sagte- konnte man gestern keinerlei konkretes Material be- kommen. Der Syndikus der Vereinigung stellt« ausdrücklich fest, daß solche Mißstände bei einer neuen Organisation�zunächst nicht zu vermeiden sind, daß auf Antrag des Genossen S p l i e d t und im Einvernehmen mit den Vertretern der Unternehmer der Vor- stand der Reichsanstalt eine Kommission zur Prüfung der angab- lichen Mißstände eingefetzt habe und daß das finanzielle Er- gebnis der Beseitigung der in der Presse so aufgebauschten Miß- stände ganz unwesentlich sein würde. Von dem großangelegten Feldzug gegen die Arbeitslosen- Versicherung bleibt also zunächst nichts übrig. Die„konkreten Vorschläge", die di« Vereinigung später machen will, wird man in Ruhe abwarten können. Aoieiai auch in Braunschweig . Vertagung der Krise. Braunschweig . 26. März.(Eigenbericht.) Am Ilachmiltag nahm der Landlag mit den Stimmen der Sozialdemokratie und der Fraktion der Milte den von der Regierung vorgelegten N o t e t a l sür 132? an. Die Rechts- Parteien enlhiellen sich der Stimme. Ob nach Ostern eine Regierung»- Umbildung oder eine Landtagsauslösung oder eine Neuberatung des Etat» notwendig werden wird, ist Im gegenwärtigen Augenblick noch nicht zu übersehen. Was wird in Württemberg ? Kritische Lage nach dem Staatsgerichtsurteil. Stuttgart . 26. März.(Eigenbericht.) Die politischen Auswirkungen der Wahlrechtsentschei- d u n g des Staatsgerichtshofs zeigen sich in Württemberg zunächst in einer großen Beunruhigung innerhalb der Regie- rnngsparteien. Sie findet in der Presse lebhaften Ausdruck. Sehr schwarzseherisch ist das Blatt der Deutfchnationalen, die»Süd» deutsche Zeitung". Sie stellt fest, daß sich die Regierungsbasis nun- mehr auf nur 36 lKaradate von 80 verringert hat. Ob die ver- schiedenen jetzt bestehenden Splittergruppen— Deutsch« Dolkspartei und Christlicher Volksdienst mit je drei, Volksrechtspartei mit zwei Mandaten und Nationalsozialisten mit einem Mandat— der Regierung in Konfliktsfällen die erforderlich« Unterstützung gewähren werden, sieht das Blatt als zweifelhaft an. Es befürchtet daher, daß es zu Neuwahlen kommen könnte, obwohl das verfassungsrecht- lich nicht erforderlich sei. Dos Blatt ttitt daher jetzt für den Zu- sammenschluß aller bürgerlichen Parteien von den Deutfchnationalen bis zu den Demokraten ein. Es wird den Demokraten überlassen werden müssen, sich mit der Einladung zum Eintritt in die Regierung auseinanderzu- setzen. Aber selbst wenn sie sich dazu bereit fänden, blieben doch sehr erhebliche Schwierigkeiten bestehen. Wer garantiert einer so zusammengesetzten Regierung, daß der Bauernbund— ohne den sie keine Mehrheit hinter sich hätte— sich stets für ihr« Politik einsetzen würde? Das erscheint um so zweifelhafter, als der Dauern- bund heute schon gar nicht daran denkt, für di« von seinen eigenen Parteimmistern ring--brachten Vortagen die Miweranttvorttmg zu übernehmen. Das Landesorgan des Zentrums, das Stuttgarter „Deutsche Polksblatt", steht in der Begünstigung der kleinen Splitterparteien durch das Urteil des Staatsgerichtshofs eine Erschwerung der parlamentarischen Arbeit und übt bei diesem Anlaß eine scharfe Kritik am Derhältniswahlsystem überhaupt. Der Grund- satz der größtmöglichen Gerechtigkeit habe hier zu großen Unzu- träglichkeiten geführt. Das Leipziger Urteil gebe der Reichsver- fassung lediglich eine formal-juristifche Auslegung. Darum müsse ent- weder das BerhSltniswahlfystem geändert oder das parlamentarische System in den Ländern eingeschränkt werden. Man darf annehmen, daß die Auseinandersetzungen über diese Fragen im Vordergrund der Etatdebatten stehen werden, die in den Wochen nach Ostern im Landtag beginnen sollen. Bolk richten. Eckener habe daraus gesagt:„Don ungünstigen Winden leider gehindert, Aegypten zu überfliegen, grüßen die Passagiere des „Grafen Zeppelin" von der Schwelle dieses märchenhaften Landes aus das Land und seine uralte Kultur; sie hoffen, daß das nächste Luftschiff, das hierher kommen wird, günstiger« Wetterb«- dinguugen vorfinden möge und dem ägyptischen Volk dos moderne Luftschiff als ein Symbol des friedlichen Verbindungs- mittels zwischen den Völkern zeigen wird." Dr. Eckener meinte, wie dazu berichtet wird, die ungünstigen po l i t i s ch e n Wind«, ein« An- spielung auf das englisch « Verbot der Uebersliegung Aegyptens . (Weiteres siehe Vellage!) Eckener grüßt Aegypten . Funkgrüße an König Fvad. Die politischen„Winde". Kairo , 26. März. Das Luftschijf„Graf Zeppelin" hat vom Toten Meer kommend Port Said erreicht und ist hier zum Rückftuge umgekehrt. Dr. Eckener sandte dem Ministerpräsidenten von Aegypten folgenden Funkspruch: „Die Bemannung und die Passagiere des„Graf Zeppelin" am Rand des Landes der tausend Wunder angelangt, bitten Eure Exzellenz, S. M. dem König Fuad ihre achtungsvollen Grüß« und ihre Glück- wünsche zu Seiner Majestät heuttgen Geburtstag zu übermitteln. S>e freuen sich, bald das Vergnügen zu haben, S. M. als hochwill- kommenen und geehrten Gast in Deutschland begrüßen zu können." Vom Bord des Luftschiffes wird bekannt, daß Dr. Eckener gebeten wurde, er möge auf der Höhe von Port Said , bevor das Luftschiff wieder Kurs nach Haufe nehme,«ine Botschaft an das ägyptische Owen �oung vermittelt. Alliiertenfordernng und deutsches Angebot. Paris , 26. März.(Eigenbericht.) Der amerikanische Delegiert« Owen Doung, der die Aus» gab« des Schiedsrichters mit viel Umsicht zu bewältigen sucht, be- müht sich, die Alliierten zu weiteren Abstrichen und die Deutschen zu weiteren Zugeständnissen zu bewegen, um zu einer An« Näherung zu gelangen, die ein« Diskussion im Plenum e r° möglicht. Unter den alliierten Delegierten hat die Meinung he- standen, Dr. Schacht werde von seiner Berliner Reise mit neuen Vorschlägen zurückkommen. Auch Poung verlieh dem Ausdruck, als er in der Polloersammlung am Montag sagte, ihm scheine nunmehr der Augenblick zur Diskussion der Anzahl und Höhe der deutschen Jahreszahlungen im Plenum gekommen. Hierauf erfolgte jedoch peinliches Schweigen, und Doung sah sich daher genötigt. die Sitzung aufzuheben. So groß auch gegenwartig noch der Abstand zwischen den Forderungen der Alliierten und dem deutschen Angebot ist, so besteht doch allgemein die Hoffnung, daß es nach Ostern zu einer Einigung kommen wird. Kochs Heimgang. Große VeieiligungderBevölkerung-po!ncar6sTrauerrede Paris. 26. März.(Eigenbericht.) Am Dienstag fand im Inoalidendom die Bestallung des Marschalls F o ch unter gewaltiger Betelligung der Bevölkerung statt. Schon vom frühen Morgen an hatten dichte Menschenmengen an den Straßen und Plätzen Aufstellung genommen, durch die der große Leichenzug seinen Weg nehmen sollte. Um 3 Uhr begann die Totenfeier in der R o t r e D a m e-K i r ch e, wo der Sarg aufge- bahrt war, in Anwesenheit des Präsidenten der Republik, des eng- lifchen Thronfolgers, des Prinzen Karl von Belgien , der Mitglieder der Regierung und einer imposanten Anzahl offizieller Persönlich- leiten des In- und Auslandes. Die Geschäfte blieben geschlossen. Zahlreiche Häuser hatten Halbmast geflaggt. Der Zug setzte sich noch 10 Uhr in Bewegung. Vor dem Sarge, der auf einer von sechs Rappen gezogenen Lafette ruhte, marschierten in langer Rehe Ab- Ordnungen aller französischen Truppenteile sowie die zur Bestattung kommandierten Detachements der Alli- iertcn. Dem Sarge folgten di« Mitglieder der Familie sowie der Präsident der Republik, der englische Thronfolger und die anderen offiziellen Persönlichkeiten. Vor dem Inoalidendom hielt Ministerpräsident P o i n c a re eine Rede, in der er ausführlich den Lebens« gang und die Verdienste des Marschalls würdigte, der niemals etwas anderes als seine Pflicht habe wn wollen und sogleich nach Beendigung seiner Aufgabe Niederlegung der Wasfen empsoh'en habe. Dann folgte im Dom die Bestattung an der Seite Na- p o l e o n s, aus die laut Gesetz alle Generäle Anspruch haben, die im Kriege«ine Armee befehligten. Der einstige Lberkommon- deur der Ortentarmee General S e r r a i l wird am Mittwoch gleichfalls im Inoalidendom beigesetzt werden. Einige taufend ehemaliger Frontkämpfer veranstalteten vor der Kammer eine stürmische Manifestation, da sie wegen mangelhafter Anordnungen keine Plätze auf den Tribünen erhalten hatten. Za Moskau wird jetzt nach der Brotkarte auch die Zucker« kort« eingeführt. Die werklälige Bevölkerung soll darauf 2 Kilo- gronim Zucker monatlich pro Kopf erhalten können. Die Zucker- oorräte Moskaus reichen sür etwa vier Wochen.

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