2. Beilage zum„ Vorwärts" Berliner Volksblatt.

Nr. 45.

Abgeordnetenhaus.

24. Sigung vom 21. Februar 1896. 11 Uhr. Am Ministertische: v. Berlepsch und Kommissarien. Die Spezialberathung des Etats für Handel und Gewerbe wird fortgesetzt.

Sonnabend, den 22. Februar 1896.

13. Jahrg.

nicht aufgelöst. Die Maßregeln der Behörden liefen darauf welcher die dem Dekonomierath Grub gehörige Milchkuranstalt hinaus, so meinte Goldstein, einen Sängerbund am Biktoriapark leitet, wurde beschuldigt, am Sonntag, den von Arbeiter Gesangvereinen nicht zu stande 6. Oktober, einen Kutscher Milch zu festen' Kunden noch um tommen zu lassen, während man die Zentralisation der 11 Uhr vormittags haben ausfahren zu lassen. Die Anklage " patriotischen" Gesangvereine pflegt. fand darin einen Verstoß gegen§ 12 Abs. 2 der Polizei­

Der Minister v. Mes ch behauptete zum soundsovielten Berordnung vom 21. März 1895 über die Sonntagsruhe im Male, es werde nicht mit zweierlei Maaß gemessen, Gewerbebetriebe mit Ausnahme des Handelsgewerbes".- Bei dem Titel: Remunerirung der Vorsitzenden und Stell- obwohl diese Behauptung durch massenhafte Borkommnisse Rechtsanwalt Dr. Julius Stadthagen hatte für vertreter bei den Invaliditäts- und Alters- Versicherungs- Schieds- widerlegt wird. Und der Abg. Schill verstieg sich bei Be den Angeklagten in erster Instanz geltend gemacht, gerichten bittet gründung des Deputationsbeschlusses gar zu der Be- daß der angeführte§ 12 Abs. 2 der Verordnung vom Abg. Bachmann( natl.) um Besserstellung dieser Beamten, hauptung, der Verein„ Frohe Sänger" habe sich mit öffent 21. März 1895 eine Ausnahme von dem in§ 105 b Abs. 1 der die heute noch ungünstiger als die richterlichen Beamten in der lichen Angelegenheiten befaßt, weil die beiden Gewerbe- Ordnung vorausgefchickten gänzlichen Verbot der Justiz gestellt sind; auch möge man diese Stellen Richtern Exemplare des Almanach bei ihm gefunden worden seien. Sonntagsbeschäftigung ftatuire und daher nur Anwendung finde, übertragen. Die sozialdemokratische Tendenz in Arbeiter Gesang- wenn es sich um einen Betrieb der im§ 105 g Abs. 1 ber Ge vereinen äußere fich in den sozialistisch angehauchten werbe- Ordnung angeführten Arten handelt. Dies sei hier nicht Liedern, die bort gesungen würden. Diese fozial der Fall. Es handele sich hier nicht um ein Handelsgewerbe, demokratischen Tendenzen bewiesen, daß man sich mit wie es etwa bei der Bolle'schen Molkerei vorliege, sondern um Politik refp. öffentlichen Angelegenheiten befaffe. einen Ruhstall, aus welchem das rohe Erzeugniß die Milch

Minister v. Berlepsch: Der letztere Wunsch ist berechtigt; allein ganz fann man die Verwaltungsbeamten in diesen Stellungen nicht entbehren und es steht den Oberpräsidenten auch das Vor­fchlagsrecht zu.

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Bei dem Kapitel gewerbliches Unterrichts= wesen" erörtert der Abg. v. Schenckendorff die Nothwendigkeit einer ander weiten Organisation dieser Schulen. Ueber den gestern besprochenen Streit in betreff der Trennung der Baugewerksschulen sei es für den Laien schwierig, sich ein rechtes Urtheil zu bilden. Die feste Anstellung der Lehrer sei eine der wichtigsten Forderungen, deren Erfüllung dringend nöthig ist und die alljährlich hier vor gebracht werden muß, bis die Regierung fie bewilligt. Was die Errichtung neuer gewerblicher Fortbildungsschulen betrifft, so follte mehr auf das Bedürfniß der betreffenden Landestheile Rücksicht genommen werden. Abg. Bachmann wünscht eine Besserstellung der Navigations­Tehrer. Minister v. Berlepsch hält den Wunsch für berechtigt. Allein die Finanzverwaltung widerspricht dieser Forderung, weil fie anderen Beamtentlassen dazu dienen würde, höhere Forderungen zu begründen.

Abg. Kraivinkel( natl.) bittet um eine Ausdehnung des gewerblichen Fortbildungs- Unterrichts. Auf eine Anregung des Abg. Plek( 3.) wird vom Regie­rungstische versichert, daß die Regierung es sich angelegen sein lasse, tüchtige Lehrkräfte sich zu sichern. Es seien auch Ver­handlungen in der Schwebe, die Gehalts- und Pensionsverhält nisse festzustellen.

Abg. Frhr. v. Heeremann( 3.) wiederholt die gestrigen Forderungen nach Ertheilung von Religions- Unterricht an die gewerblichen Schüler. Er dankt dem Minister für dessen Maß nahmen zu gunsten des gewerblichen Kunstunterrichts.

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Der

Der Abg. Gener erklärte darauf, falls diese Begründung unverarbeitet frisch verkauft und an Sonntagen nur auf vors als zutreffend erachtet werde, müßten sofort, wenn nach herige Bestellung hin an Kunden ausgefahren wird. den Worten des Ministers nicht mit zweierlei Maß gemessen Arbeitsraum eines solchen landwirthschaftlichen Betriebes sei werden solle, fofort alle fogenannten nationalen auch feine Fabrik und feine Werkstätte, deshalb falle und patriotischen Gesangvereine aufgelöst auch das Ausfahren des Erzeugnisses nicht unter den Begriff des werden. Denn in all diesen Vereinen würden Lieder gesungen, Betriebes einer Fabrik oder Werkstätte. Das Schöffengericht die im Sinne Schills politische Tendenzen verfolgten und alle diese hatte sich dieser Anschauung angeschlossen und auf Freisprechung Vereine ständen mit einander in Verbindung. Außerdem meinte erkannt, der Staatsanwalt aber Berufung eingelegt. Bei der Geyer, es sei nichts weniger als schmeichelhaft für die Regies gestrigen Verhandlung vor der Berufungsinstanz wurde erwogen, rung, wenn der Minister erkläre, es solle mit gleichem Maße ob das Verfahren des Angeklagten unter eine der verschiedenen gemessen werden, die Behörden im Lande dagegen sich nach neueren Bestimmungen über die Sonntagsruhe oder aber unter diesem Ausspruche des Ministers nicht richten, wie es in zahl die allgemeinen Bestimmungen der Polizeiverordnung vom reichen Fällen geschieht. Diese Wirkung seiner Definition 24. November 1853 falle. Rechtsanwalt Dr. Stadthagen bestritt der Abg. Schill, denn wiederum so äußerte der gewandte führte aus, daß hier kein Handelsgewerbe, Jurist wörtlich- Vaterland und Sozialdemokratie fein Betrieb" und keine Werkstätte vorliege und machte, ei zweierlei. unter Berufung auf ein Gutachten des Professors Dr. Heubner Auch der Abg. Niethammer warf sich in die Debatte auf das hygienische Bedenken aufmerffam, wenn es und griff die sozialdemokratische Opposition mit den unglaublich unmöglich werden sollte, eine solche auf grund ärztlicher Anord­widerspruchvollsten, zum hundertsten Male von ihm aufgetischten nung für die künstliche Ernährung von Säuglingen bestimmte Milch an den Sonntagen zu expediren. Die allgemeinen Be­ftimmungen der Verordnung von 1853 träfen nicht zu, weil die eleganten Wagen der Molkerei auf Federn ruhen und lange nicht so viel Geräusch machen wie z. B. ein Omnibus. Sollte auf grund jener Verordnung das Fahren solcher Wagen an Sonntagen überhaupt verboten sein, dann dürften auch keine Droschten fahren, denn diese dienen auch dem Gewerbebetriebe der Fuhrunternehmer. Der Gerichtshof erachtete diese Aus­führungen als durchgreifend und erkannte auf Verwerfung der Berufung des Staatsanwalts.

Redensarten an.

Vom Abg. Geyer wurde ihm darauf erwidert, daß es im Lande Gelächter erregen müsse, wenn Niethammer fast in dem selben Athemzuge behaupte, die sozialdemokratischen Abgeordneten seien gar feine richtigen Sozialisten und dann beren Thätigkeit als eine revolutionirende, die Volks. masse vergiftende hinstelle. Die Liberalen sollten doch an die früher von ihren Gesinnungsgenossen getriebene Opposition zurück denken. Die Sozialdemokratie siehe in Opposition gegenüber dem bürgerlichen Staat, die Liberalen hätten in Opposition zum Abg. Dr. Glattfelter( 3) hält namentlich die soziale Be- feudalen Staat gestanden und seien für dessen Be. deutung des gewerblichen Unterrichtswesens für wichtig; der feitigung mit der Waffe in der Hand auf die vielbeklagten Verrohung der Jugend fann hier erfolgreich ent. Straße gegangen, bis der feudale Staat ge gegengewirkt werden; allerdings werde das ohne Inanspruch stürzt wer nahme der Seelsorge nicht möglich sei.

Lauban  .

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Gewerkschaftliches.

vertreten zu sein.

Abg. Felisch( t.) betämpft nochmals die Theilung der Bau- unangenehm, aber sie schämen sich doch nicht, gegen die sozial Den nationalliberalen Helden sind diese Reminiscenzen zwar u die Lederarbeiter, Weißgerber, Lohgerber, Färber und Berufsgenossen aller Länder! gewertsschulen in höhere und niedere; die letzteren würden dann demokratische Opposition reaktionärer aufzutreten, als früher die Kollegen! Das unterzeichnete Komitee zur Eins nur ein Pfuscherthum großziehen, das nachdrücklich bekämpft Feudalen dem Liberalismus gegenüber. Es gab also wieder eine bie ersten Vorarbeiten erledigt und einen Aufruf erlassen, worin berufung der internationalen Ronferenz hat sverden muß. regelrechte Sozialistendebatte, die, von den Gegnern heraufsämmtliche Abg. Eichel  (.) wünscht Errichtung einer Webeschule in beschworen, ihnen feine Freude machte. Die Beschwerde ließ fämmtliche Organisationen ersucht werden, auf der Konferenz die Kammer gegen die Stimmen der Sozialdemokraten auf sich Abg. Schall( 1): Dem religiösen Bedürfniß fönnte genügt beruhen.- Es haben nun die Kollegen aller in betracht kommenden werden, wenn überzeugte christliche Lehrer angestellt werden; die den Die Wahlentrechtungs Vorlage wird in der Deputation fein Lebenszeichen von sich gegeben. Wir ersuchen daher die - Länder, außer den Kollegen in Dänemark   und Luxemburg  , noch Schülern mit gutem Beispiel vorangehen. Sache der kirchlichen mit fabelhafter Geschwindigkeit durchgepeitscht. In drei Organe werde es dann sein, sich der jungen Leute anzunehmen. Shungen Kollegen aller Länder, die Frage der Beschickung oder Nicht. war man mit der allgemeinen Minister v. Berlepsch: Im wesentlichen stehe ich auf dem Debatte, die geradezu blamabel verlief, sowie beschickung schleunigst zu berathen, sowie Anträge zur Konferenz spätestens bis zum 1. Mai an uns gelangen zu lassen. Standpunkte des Vorrebners und habe auch in diesem Sinne mit der Spezialberathung des Entwurfs Anordnungen getroffen und bin auch bereit, eine generelle Anfertig. Die Sigung, in der man die redaktionellen weisung in dieser Richtung zu ertheilen und mich mit dem Feststellungen der völlig werthlosen Abänderungen vornahm, sollte Kultusminister in Verbindung zu sehen. Allein obligatorischer jogar als eine Situng zweiter Lesung betrachtet Lehrgegenstand für gewerbliche Unterrichtsanstalten kann der werden, wie einige Abgeordnete wünschten. Ueberhaupt Religionsunterricht nicht werden. rathung, wie sie im parlamentarischen Leben sich wohl felten äußerte sich eine Berfahrenheit und Unbeholfenheit bei der Be­zeigen dürfte. Nur dem Einspruch eines Abgeordneten, der dem Entwurf nicht zustimmt, ist es zuzuschreiben, daß die erste Lesung nicht auch als zweite betrachtet wurde. Der Vizepräsident Streit, Rammerfortschrittler und alter Achtundvierziger, treibt, der Regierung zuliebe die Vorlage schnellmöglichst durchzupeitschen. Der Abg. Rüder aber meinte, man müsse den Schein ver­meiden, als wolle man die Sache überhaften. Als ob dies nicht schon geschehen wäre!

Abg. v. Eynern( natl.) bemerkt dem Abg. Glattfalter, der den Religionsunterricht als Mittel gegen den Umsturz anpries, daß diese Behauptung wenig Glauben verdiene, wenn das fromme Zentrum, wie das bei der Wahl in Dortmund   geschehen, selbst einem Sozialdemokraten seine Stimme gebe.

Auf eine Anfrage des Abg. Schaffner( natl.) wird vom Regierungstische her erwidert, daß die Aufwendungen zu Fort­bildungsschulen im Regierungsbezirke Wiesbaden   in den letzten Jahren erheblich gesteigert worden sind.

Auf einen Wunsch des Abg. Schenck( frs. Vp.) erklärt der Minister v. Berlepsch, daß er eine genaue Statistik über das gewerbliche Unterrichtswesen veranlassen werde.

Abg. Dasbach( 3.) führt den Nationalliberalen eine Reihe von Einzelfällen vor, in denen auch sie für Sozialdemokraten bei den Wahlen geftimmt haben.

Die Abgg. Reichardt( natl.), Euler( 3.), Gothein( frf. Vg) und v. Schenckendorff  ( natl.) bitten den Minister, der Fachschule in Magdeburg   nicht durch Entziehung der Staats­fubvention und Neu- Errichtung einer Kunstgewerbeschule den Lebensfaden abzuschneiden.

Minifter v. Berlepsch und Geh. Rath Lüders legen dar, daß der Unterricht in der Fachschule mangelhaft sei. Schließlich wird ein Antrag Sattler( natl.), der auch von dem Abg. Bröse( f.) unterstützt wird, angenommen, dahin­gehend: die Regierung möge die Angelegenheit nochmals in Er wägung nehmen.

Die Weiterberathung wird sodann auf morgen 11 Uhr ver­tagt; außerdem Eisenbahn  - Etat. Schluß 3/4 Uhr.

Dresden  , 20. februar.

Gerichts- Beitung.

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Berufsgenossen aller Länder! Jeder Tag zeigt uns, wie noth­wendig es ist, daß wir uns mehr und mehr nähern, wir müssen ühlung nehmen und uns in jeder Form zu unterſtüßen suchen. Weil unsere Intereffen überall die gleichen sind, müssen wir sie Konferenz in Vorschlag gebracht: auch gemeinsam und planmäßig wahren und vertreten. Das Einberufungskomitee hat deshalb als Grundlage zur

1. Schaffung nationaler Berufsorganisationen. 2. Regelung des Reise- Unterstützungswesens. 3. Unterstüßung in jeder Form bei Streiks.

4. Einsetzung eines internationalen Sekretariats. Um nun der Konferenz eine Grundlage für nuhbringende Berathung und Anregungen zu geben, möchten wir jede Dele. gation eines Landes verpflichten, einen schriftlichen Bericht abzu­fassen und denselben so zeitig als möglich an das Komitee einzu senden.

Diese Berichte müssen möglichst die Zahl der im Lande bes findlichen Lederarbeiter aufweisen, ferner die Lebenshaltung und Arbeitsverhältnisse, die Lohnverhältnisse, die Arbeitszeit und Arbeitslosigkeit und den Stand der Organisation.

Die Konferenz wird am 8. August, vormittags 9 Uhr, in Berlin  ( Marienbad  ), Badftr. 35, abgehalten, also vor dem Kongreß der Lederarbeiter Deutschlands  , welcher jedenfalls am 10. August stattfindet.

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Die Direktionsverhältnisse des Bellealliance- Theaters wurden gestern vor der siebenten Straftammer des Land­ gerichts I  . in eingehender Weise erörtert. Es handelte sich um Ferner legen wir Werth darauf, daß Angaben über die eine Anklage wegen Vergehens gegen die Gewerbe- Ordnung, gesetzlichen Bestimmungen gemacht werden, welche die Gründung dessen die Theaterdirektoren Charles Maurice und Sternheim von Organisationen, Agitation u. s. w. begünstigen oder er vom Schöffengericht für schuldig befunden worden waren. Beide schweren. hatten Berufung eingelegt, da aber der Angeschuldigte Stern Wollen wir nach dieser Richtung und gegen das Ausbeuter­heim zum Termine in der Berufungsinstanz nicht pünktlich thum mit seinen Praktiken und Kniffen uns wehren, so müssen wir erfchien, so sein Einspruch verworfen und uns unbedingt persönlich zusammenfinden und aussprechen. Ver­gegen Maurice allein verhandelt. Am 8. Februar 1895 fäumt also nirgends, in keinem Lande, einen Vertreter nach und der Theaterdirektor Franz mit Berlin   zu schicken. schlossen Maurice den damaligen Inhabern des Bellealliance Theaters, den Direktoren Sternheim und Burghof, einen Vertrag dahin ab, daß sie das Theater vom 1. Mai desselben Jahres ab pachtweise übernehmen sollten. Maurice engagirte sofort eine große Anzahl Künstler und Musiker in der Erwartung, daß ihm die polizei- In der zuversichtlichen Hoffnung, daß dieser Appell feine liche Konzession zum Betriebe des Gewerbes nicht versagt werden Wirkung nicht verfehlen wird, und weil wir wissen, daß Ihr in würde. Hierin fand er sich indessen getäuscht, die Polizei be- denselben gedrückten Verhältnissen lebt wie wir, und Ihr und Sächsischer Landtag  . willigte ihm zwar die Konzession für das Spezialitäten wir nur einen Feind den Kapitalismus haben, rufen wir und Gartentheater, nicht indessen für das Haupttheater. Euch Allen zu: Auf denn zur ersten internationalen Konferenz Wiederum erzeugte die zwieschlächtige Anwendung des Maurice gerieth dadurch in eine arge Verlegenheit, da nun der Lederarbeiter in Berlin  . Mit solidarischem Gruß Vereins und Versammlungsgesetzes durch die Behörden eine feine mit den Künstlern abgeschlossenen Verträge nicht giltig lebhafte Debatte in der Sigung der 2. Kammer vom 18. Februar waren. Jetzt ertheilte Rechtsanwalt Dr. Friz Friedmann den Das Lederarbeiter Konferenz. " Frohe Sänger" in Aue   hatte eine Rath, daß der frühere Direktor Sternheim, der sich noch im J. A.: M. Arndt, Berlin  , Soldinerstr. 38, IV. Beschwerde an den Landtag gerichtet, weil er auf grund des Besize der Konzession befand, wieder als Direktor eintreten sollte. Die Arbeiterblätter des In- und Auslandes werden um Ab­§ 24 des Vereinsgefeßes( Inverbindungtreten) aufgelöst worden Es kam auch ein Nachvertrag in diesem Sinne zu stande. Stern­ist. Die Beschwerde und Petitionsdeputation beantragte, die beim trat wieder ein, ihm wurde ein Gehalt von 19 250 M. bruck gebeten. Beschwerde auf sich beruhen zu lassen, denn der vierteljährlich zugesichert, wogegen Maurice das Risiko des Metallarbeiter des Westens von Berlin  , die dem Unternehmens trug. ganzen habe sich mit Sternheim unterzeichnete dann Verband aller in der Metallindustrie beschäftigten Arbeiter sei mit anderen Gesangvereinen behufs Abhaltung nachträglich die mit den Künstlern abgeschlossenen Kontratte Berlins   und Umgegend beitreten wollen, tönnen sich in Schöne und die Vorstellungen nahmen ihren Anfang. Polizei­eines gemeinsamen Sängerfestes in Verbindung getreten. Als Präsidium und Schöffengericht hatten Schöffengericht hatten angenommen, daß berg bei Obst, Grunewaldstraße 110, ferner bei Gabriel, gelegenheiten befaßt habe, ließ die Deputation gelten, daß bei der Wiedereintritt Sternheim's nur ein Scheinmanöver set, si ging, Bellealliancestr. 74, aufnehmen lassen. Den beschlagnahmten Utensilien des Vereins a wei Gyemplare worden. Im Berufungstermin gelang der Nachweis, daß Stern Maurice war zu 50 und Sternheim zu 25 m. verurtheilt der alljährlichen Almanachsbeilage zum heim wohl die Thätigkeit eines Direktors entfaltet hatte, auch Wahren Jakob" gefunden worden seien. Die Deputation hatte in ihrem Bericht einige humoristische führte der Bertheidiger aus, daß ähnliche Verhältnisse wie beim Sprüche aus dem Almanach abgedruckt, die dem Abg. Stolle Bellealliance- Theater auch beim Schiller- Theater und beim königl. Naunynftr. 27 abgehalten werden. Der Vertrauensmann der Gesau Beranlaffung gaben, diese Auflösungsarbeit der Polizei Theater beständen. Der Gerichtshof gewann nicht die Ueberzeugung, daß ein Berliner   Metallarbeiter. Otto Mäther, N., Anklamer. mit vernichtendem Spott zu überschütten und die große Scheinvertrag vorliege, hob das erste Urtheil auf und erkannte straße 44. Gefahr, die dem Staate durch den Almanach erwachsen sei, in humoristischen Zügen zu schildern. Auch der Abg. Gold: auf Freisprechung.

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Der Gesangverein

Verein

und

Beweismaterial dafür, daß der Verein sich mit öffentlichen An­

Komitee zur Einberufung der internationalen

Grunewaldstraße 121, bei Werner, Bülowstraße 59 und bei

Achtung! Werkzeugschlosser, Schnitte und Stanzen­macher! Da die Verhandlungen mit den Fabrikanten erst beute früh 10 Uhr stattfinden, so kann die Versammlung ber Streifenden erst Nachmittag 8 Uhr bei Hente,

Achtung Maurer  ! Im Treptower Part( Ausstellung) tein fritisirte scharf die Auflösungssucht, die sozialdemokratischen Von grundsätzlicher Bedeutung für Molkereien ist eine werden die Maurer gezwungen, wochentags bis 9 oder 10 Uhr Bereinen gegenüber Platz gegriffen hat und die sich nun sogar Anklage wegen Vergebens gegen die Gewerbe- Ordnung( Sonn- abends sowie auch Sonntags zu arbeiten. Wer es nicht will, auf harmlose Gesangvereine erstreckt. Natürlich werden patrio- tagsruhe), welche gestern die 6. Strafkammer des hiesigen Land- wird von den Polieren Haagen, Fiedler, Golzow und Schzig tische" Gesangvereine, obwohl fie Sängerbünde gebildet haben, gerichts I beschäftigte. Der Geschäftsführer Emil Lettow, entlassen. Beim Polier Heinrich Fiedler   sind am Donnerstag,