Arme reiche Leute!

Eine offene Anfrage zu einer öffentlich aufgestellten Rechnung.

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Es gibt Augenblice, in denen auch ein nüchterner Wirtschafts-| belastung zu kommen, und dann fann der arme Mann nur noch beobachter Gefühlsregungen nicht unterdrücken kann. So stieg in von Almosen leben.( In Wirklichkeit wohnt er aber in einer schönen mir Mitleid auf, als ich fürzlich im„ Berliner Tageblatt" mit großer Villa und läßt die Winterreise in die Schweiz   nicht aus.) Also, mit Ueberschrift auf der ersten Seite verkündet las, daß das Einkommen den 70 Prozent stimmt es einfach nicht, auch nicht bei deutscher Unternehmer mit, sage und schreibe, 70,7 Prozent Steuern unserem Millionenverdiener. Man diskreditiert vernünftige Forde belastet sei. Bon den lumpigen verbleibenden 29,3 Prozent leben rungen zur Finanzreform nur durch solche Milchmädchenrechnungen. und noch Kapital bilden, wozu doch der Unternehmer, als Dienst an der Allgemeinheit, verpflichtet ist, wahrhaftig, das muß schwer tieft, dann kommen allerlei schwarze Gedanken. Wenn man sich aber erst einmal in eine solche Rechnung ver­sein. Und es muß doch wohl stimmen, denn es steht ja nicht in Demagogie getrieben? Man hat doch in der Redaktion des B. T." Wird hier eine einem reaktionären Blatt der Schwerindustrie, sondern in dem demo­tratischen Berliner Tageblatt", und Herr Günther Stein  , den die sprechen könnte und die davor warnen fönnten, sich zu blamieren. im Handelsteil Redakteure, mit denen man solche Rechnungen durch­Sorge um das Vaterland zu einer Serie von Alarmrufen zwingt, Aber es scheint, man hat sich blind auf die Praxis" verlassen. Wie versichert ausdrücklich, daß es keine Konstruktion, sondern ein Stüd mag das fommen? Wer mag der Lieferant der Zahlen aus dem Leben sei. Aber, so ist der Mensch, nach einiger Zeit hindert auch die tigt, so heißt es. Bon dieser Art gibt es gar nicht allzu viele. Die fein? Offene Handelsgesellschaft, die etwa 2500 Menschen beschäf­schöne Regung des Mitleids, nicht mehr zu rechnen. Und da fom- meisten Großunternehmen haben ja die Aktien- oder G. m. b. 5. men dann merkwürdige Hemmungen für edle Gefühle. Zunächst Form. Ein Einfommen von Millionen scheint zugrunde gelegt, auch sah ich, daß in dem typischen" Beispiel die Einkommensteuer das ist kein allzu häufiger Fall. Diese Ueberlegungen führen mich mit 40 Prozent eingesetzt ist. Nun ist die Reichseinkommen so allmählich zu einer Bermutung, zu einer Frage, und ich glaube, fteuer auf einem durchgestaffelten Tarif aufgebaut, nach dem der diese Frage muß offen an den Verfasser des Alarm Sag von 40 Prozent nur für den 80 000 Mart übersteigenden Ein- rufes gerichtet werden: Ist der Lieferant des praktischen Beispiels tommensteil zur Anrechnung tommt. Die Minderbelastung der vielleicht im eigenen Hause zu suchen, ist es der Verleger des erften 80 000 Mart tann zu einer zu vernachlässigenden Größe erft B. T."? Es läßt sich nicht verkennen, auf Herrn Lachmann werden, wenn das Beispiel aus der Wirklichkeit sich auf einen Fall mosse treffen die oben erwähnten Besonderheiten des Falles durch bezieht, bei dem diese. 80 000 Mart, sagen wir einmal, nicht mehr weg zu. Bir werfen die Frage nicht nur aus Bosheit auf, sondern als ein Zehntel des Gesamtein? ommens ausmacht, es scheint also weil wir glauben, daß, nachdem nun einmal die beunruhigenden immerhin ein Einkommen von über 800000 Mart, viel Alarmrufe an so hervorragender Stelle ausgestoßen worden sind, leicht ein Millioneneinkommen in Frage zu stehen. Das fiel mir die Deffentlichkeit auch einen Anspruch darauf hat, beruhigende auf. Von einer Million würden selbst bei 30 Prozent immerhin momente zu erfahren. Wenn z. B. unsere Vermutung, daß die 300 000 Mart verbleiben; davon tann man zur Not wohl leben eigenartige Rechnung unter Befolgung des Goetheschen Rates: und Kapital bilden. Mir scheint, das Mitleid war nicht ganz am Blag. Diesem 70prozentig belasteten Steuerzahler geht es wohl Wozu in die Ferne schweifen, doch noch besser, als dem steuerfreien" Arbeiter, vom Arbeitslosen Sieh', das Gute liegt so nah'!" ganz zu schweigen.

Wenn man nun aber schon einmal beim Rechnen ist, dann fällt einem noch mehr auf. Da stecken in den 70,7 Prozent nicht nur recht hohe Kirchensteuern, die ja nicht zwangsweise gezahlt werden( man fann aus der Gemeinde austreten, wenn man nicht ihre 3mede fördern will), sondern z. B. auch die von dem Unter­nehmen abgeführte Umsatzsteuer. Nun ist es ganz finnlos, die Umsatzsteuer, die normalerweise eine Steuer ist, die der Verbraucher trägt, in Beziehung zum Einkommen des Unternehmers, der sie an den Steuerfiskus zahlt, zu setzen. Denn je nach der Branche wird der gleiche Nugen einmal mit fleinem, einmal mit großem Umfag erzielt, und es wäre grotest, aus diesen Berschieden heiten der Geschäftsstruttur eine verschiedene Belastung der Ein kommen durch die Umsatzsteuer fonstruieren zu wollen. Mit gleichem Recht tönnte ein Importeur den von ihm erlegten Zoll, oder ein Brauereibefizer die von ihm erhobene Biersteuer, die ganz andere Leute bezahlen, in Beziehung setzen zu einem Einkommen, mit dem hübschen Ergebnis, auf 150 oder 200 Prozent Einfommens

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Reichsreform mit zweiter Kammer. Wie sie sich Dr. Luther vorstellt.

Nachdem die Unterausschüsse der Länderkonferenz ihre gutachtliche Arbeit zur Reichsreform abgeschlossen haben, meldet sich auch Herr Dr. Luther wieder. Er sprach gestern im Rahmen der von der Dresdner   Kaufmannschaft ver­anstalteten wirtschaftswissenschaftlichen Vorträge ,, lleber die Boraussetzungen der Schaffung einer führungsfähigen Reichs­regierung". Er forderte: Beseitigung des unerträglichen Dualismus Reich- Preußen, Stärkung der Rechte des Reichs­ präsidenten  , Bildung einer zweiten Kammer im Reich, die die Reichsregierung gegen den Reichstag stützen solle. Die Reichsreform", wie sie sich Herr Luther vorstellt, läuft darauf hinaus, die Verfassung nach den Bedürfnissen der Schwerindustrie zurechtzuschneidern. Er hat sich längst so sehr bei diesen Kreisen engagiert, als daß man in seinem Urteil mehr sehen könnte als einen Ausdruck der Interessenten­politit.

Aachens   Befreiungstag.

Eine Mahnung der Aachener Polizeiverwaltung.

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Aachen  , 29. November.( Eigenbericht.) Die Polizeiverwaltung Aachen   erläßt einen Aufruf, in dem die Bevölkerung anläßlich der Befreiungsfeiern am 30. November zur Ruhe und Besonnenheit gegenüber den belgischen Truppen ermahnt wird. Gleichzeitig wird davor ge­warnt, radikalen Heßern Gehör zu schenken, die zu Gewalttätig feiten gegenüber bestimmten Personen aufreizen. In der letzten Zeit sei zahlreichen Aachener Bürgern anonym an gedroht worden, daß sie beim Abzug der Besagung mit Gewalt. maßnahmen zu rechnen hätten. In der Mehrzahl handele es sich bei den Bedrohten um Personen, denen sonderbünd lerische Bestrebungen zum Vorwurf gemacht würden. Die polizeilichen Ermittlungen hätten jedoch ergeben, daß dieser Vorwurf ohne jede Berechtigung sogar gegen Personen erhoben werde, die sich attiv um die deutsche Sache beteiligt hätten.

Die Flucht der Deutsch- Ruffen. Das Eintreffen der Auswanderer in Hammerstein. Schneidemühl  , 29. November. Wie aus Hammerstein gemeldet wird, wird der erste Trans­port der deutsch  - russischen Auswanderer am Sonntag abend im dortigen Lager eintreffen. Weitere Transporte merden am Mon tag, Dienstag und Mittwoch der nächsten Woche erwartet.

Auch Berufskleidung

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in die Hände des Alarmrufers gelangt ist, richtig wäre, so würde das doch sehr beruhigen. Denn dann wüßten wir, daß die deutsche wirtschaft immer noch nicht von den Steuern erdrückt wird. Daß trotz der hohen Summen, die zu zahlen sind, die ver­bleibenden Gewinne noch ausreichen, um anständig zu leben, als " Service" Rapital zu bilden und die Unternehmungsluft lebendig zu halten. Das wäre auch im Interesse des Ansehens der deutschen Wirtschaft in der Welt nicht unwichtig.

Man verstehe uns nicht falsch. Wir sind nicht gegen eine Finanz­reform. Bir halten sie für nötig. Damit sie aber auch außerhalb des Zirtels, den Herr Dr. Silverberg einladen soll, durchgearbeitet werden kann, muß die Deffentlichkeit das Material möglichst gut beurteilen können. Deshalb verzeihe man unsere indiskrete Frage: Bon wem stammt die interessante Berechnung aus dem wirklichen Leben? Ist sie eine umfagsteuerfreie Lieferung des Verlegers an den Rebatteur des B. T."? 11. 2. m. g.

Fritz Naphtali  .

Die Kompromißsuche in Wien  .

19 Keine Machtverminderung der Arbeiterschaft.

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Bielefeld, 29. November.( Eigenbericht.) Nationalrat Dr. Deutsch Wien, der Führer des Republika­gebungen in Bielefeld  , Dortmund   und Gelsenkirchen   gegen den euro nischen Schutzbundes, spricht in diesen Tagen auf Reichsbannerfund­päischen Faschismus. Ein Vertreter der sozialdemokratischen„ Bolts­wacht" in Bielefeld   befragte Dr. Deutsch über die Lage in Desterreich. Auf die Frage: Wie sieht das Kompromiß über die Verfassungsa reform aus, und wird eine Einigung erfolgen? antwortete Deutsch  :

Die Sozialdemokratie ist seit Jahren bestrebt, einen Bürger­frieg zu verhüten. Deshalb hat sie sich bereit erklärt, einem Koma einbarung mit dem Bundeskanzler Schober billigt dem Bundes promiß in der Verfassungsfrage zuzustimmen. Die vorläufige Bera Stadt Wien   eine scharfe Rechnungstontrolle auf präsidenten größere Rechte als bisher zu, ferner soil die sich nehmen. Wir haben gegen eine Kontrolle nichts einzuwenden, da wir nichts zu verbergen haben. Diese beiden Zugeſtänd­der Heimwehrfaschisten find an unserem Widerstand gescheitert. Wir nisse sind die einzigen, die gemacht wurden. Die weitgehenden Pläne haben

nicht zugegeben, daß der Bundespräsident ein unbeschränffes Notverordnungsrecht bekommt.

( Er soll dieses Recht vielmehr mit dem Hauptausschuß des Parla ments teilen.) Wir haben ferner nicht eingewilligt in den Vorschlag, Wir haben auch alle sonstigen reaktionären Anträge, wie die Auf­der Stadt Wien   den Charakter eines Bundeslandes zu nehmen. hebung der Schmurgerichte, die Wiedereinführung des Adels usw. usw. zu Fall gebracht.

die die Machtposition der Arbeiterklasse betreffen, der Angriff der Ich glaube deshalb wohl sagen zu dürfen, daß in allen Fragen, Heimwehren abgeschlagen wurde.

Die Verhandlungen sind noch nicht ganz zu Ende, aber ich hege die feste Zuversicht, daß sie nun trog aller Schwierigkeiten, die die Heimwehren noch immer machen, bald zum Abschluß kommen.

Die Heimwehren, die ausgezogen sind, die Sozialdemokratie mit einem scharfen Rud aus ihren Machtpositionen zu verdrängen, müssen sich mit einem Resultat zufrieden geben, das die großen Kraftanstrengungen wahrlich nicht gelohnt hat.

Die Sozialdemokratie wird nach wie vor Friedenspolitit treiben. Wir wollen

Auflösung und Abrüstung sämtlicher Selbstschutzorganisationen; wir sind sogar bereit, unseren ffarten und mächtigen Republi­fanischen Schuhbund aufzugeben, wenn gleichzeitig und unter unserere Kontrolle auch die Heimwehrformationen der Auf­lösung verfallen.

Gegen die Auflösung der Selbstschutzformationen sträuben fich die Kapitalisten und ihre Göldlinge. Sie glauben noch immer, die Faschisten benutzen zu können, um mit Gewalt zu erreichen, was sie auf dem Wege der Demokratie niemals erreichen können. Gestützt auf unsere Kraft und auf die Kampfentschloffenhei der breiten massen der Arbeiterklasse sehen wir der weiteren Enta widlung mit Ruhe und Kaltblütigkeit entgegen.

Landesverrat der Schwerindustrie.

Einmütige Abwehr durch den Landtag.

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Köln  ( Soz.) Im Preußischen Landtag begründete am Freitag Abg. Haas­mie mir bereits im Abend" berichteten eine gemeinsame große Anfrage der Regierungsparteien über das Schidsal des Saarreviers. Er rückte insbesondere die Forderung in den Bordergrund, daß die früher staatlichen Saar­ungeheure Sensation rief seine Mitteilung hervor, daß der gruben restlos in den Besitz des Staates zurückgeführt würden. rheinische Großindustrielle Otto Wolff in einer Unternehmertonferenz ausgeführt hat:

das Privatfapital müsse sich untere allen Umständen, auch wenn darüber alle Berhandlungen scheiterten, Einfluß auf diese Gruben verschaffen, um der Lohntreiberei der Arbeiter entgegen­zuwirken und die Kohlenpreise beffer beeinfluffen zu können.

Hierauf verhandelte das Haus Große Anfragen über Grubentatastrophen, und zwar das große Grubenunglüc bei Waldenburg, das am 29. Juli nahezu dreißig Tote geloftet hat, und den Wassereinbruch auf den Thyssenschächten bei Hamborn- Duisburg am Dienstag dieser Woche, dem vier Die Abgg. Osterroth ( Soz.), Otter( Soz.) und Franz( Soz.) führten den Nachweis, Bergarbeiter zum Opfer gefallen sind. daß in beiden Fällen die Bergaufsicht unzulänglich gewesen sei und verlangten durchgreifende Verbesserung der Sicherheitskontrolle.

Die Anfragen wurden dem Hauptausschuß überwiesen. In der nächsten Landtagsfizung am Dienstag, 10. Dezember, wird der preußische Finanzminister den Etat einbringen.

Alle Barteien beeilten sich um die Wette, von diesem Staatsgerichtshof und Volksbegehren.

Landesverrat abzurüden. Selbst die Deutschnatio­nalen ließen durch den Abg. Dr. Ba ch em verkünden, daß sie teine Beteiligung des Brivattapitals an den früheren preußischen Staats­gruben im Saargebiet wünschten. Daneben machte Abg. Bachem schöne Sprüche über das besonders große Intereffe der Deutsch  nationalen am Saarrevier. In der Sitzung selbst hate man von diesem Intereffe wenig gemerkt; denn die Mitglieder der deutsch­nationalen Fraktion hatten sich während der ganzen Verhandlungen laut unterhalten und waren offenbar in kräftigen Auseinander­fegungen über Hugenbergs Boltsbegehren begriffen.

Noch weniger Interesse als sie zeigten freilich die National­fozialisten an der Saar  . Während sie nicht genug schwätzen können, glänzten sie heute durch völlige Abwesenheit und nahmen an der Aussprache über das Schicksal der deutschen Kohlengruben und des deutschen Gebiets überhaupt nicht teil. Sie ließen sich selbst von den Kommunist en beschämen, bei denen doch während einer flammenden Rede des Abg. Sp bottta über das besondere Inter­effe seiner Partei am Schicksal der Saararbeiter wenigstens noch ein anderes Fraktionsmitglied zuhörte.

Ministerpräsident Braun gab für das Staatsministerium die Erklärung ab, daß Preußen die unverkürzte und unbelastete Rück­gabe der staatlichen Saargruben fordert und vom Reichskabinett das Bersprechen erhalten hat, daß es sich dafür mit aller Macht einsehen wird.

Man erlebte das feltene Schauspiel, daß alle Parteien des Landtags fich dieser Erklärung des Ministerpräsidenten Braun vorbehaltlos anschlossen.

Noch fein Termin angesetzt.

Leipzig  , 29. November.( Eigenbericht.)

Bon zuständiger Stelle des Reichsgerichts verlautet, daß ein Termin in der Klagesache der deutschnationalen Fraktion des Preußischen Landtages   gegen die preußische Staatsregierung bisher noch nicht an­gesetzt worden ist. In der Klage behauptet die deutschnationale Landtagsfraktion, daß die Rechte der Beamten durch Erlaß der preußischen Regierung gegen das Volksbegehren beeinträchtigt worden seien.

Der Nobel- Friedenspreis wird nach Beschluß des Nobelpreis­Komitees in Oslo   für 1928 und 1929 nicht verliehen. Der Bre's für 1928 wird der Sonderfonds des Komitees überwiesen und der für 1929 bis zum nächsten Jahre zurückgestellt.

Terror in Polen  . Die Mitteilungen, die wir unter diesem Titel gebracht haben, werden in der Protestnote der Piljuditi- Replerung. gegen den Vorwärts" nicht bestritten. In unserer Aeußerung hierzu war dieses nicht" ausgefallen.

Gewerkschaftliches siehe 1. Beilage

Berantwortlich für Politik: Dr. Curt Geyer  : Wirtschaft: G. Klingelhäfer: Gewerkschaftsbewegung: 3. Etciner; Feuilleton: 2. S. Discker; Lotales und Sonstiges: Frik Rarfiädt: Anzeigen: Ch. Glore: fämtlich. in. Berlin  . Berlag: Vorwärts- Berlag G. m b. S. Berlin Drud: Borwärts- Buchdruckeret und Berlaasanstalt Baul Singer u. Co., Berlin   SW 68, Lindstraße 3. Sierzu eine Beilage. Unterhaltung und Wiffen" und Jugend- Vorwästs".

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