Gesamtverband gegen Finanzkapital.

Privatisierung durch Schacht.- Kreditsperre ist Arbeitslosigkeit.  - Für öffentliche Wirtschaft.

Der Gesamtverband" als die berufene gemert- gungen find bei der gegenwärtigen Geldmartilage durch nichts be­

schaftliche Interessenvertretung der in öffentlichen Diensten tätigen Arbeitnehmer fühlt sich verpflichtet, zu den großen Streitfragen über die öffentliche Wirtschaft und Berwaltung durch untenstehende Entschließung Stellung zu nehmen.

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rechtigt und deuten darauf hin, daß

die Gemeinden systematisch noch mehr unter Drud gefeßt werden sollen, Anteile ihrer werbenden Unternehmungen an das Brivatfapital zu veräußern. Die öffentlichen Körperschaften Die Zahl der Arbeitslosen hat trotz des milden Winters müffen fich sofort darüber verständigen, ob gegen die pri Daten Bantgruppen entsprechende Maßnahmen den Stand des Borjahres bereits überschritten. Die Lage der deutschen   Gesamtwirtschaft hat einen bedrohlichen Cha zu unternehmen sind. Darüber hinaus muß die öffentliche Wirt tatter angenommen. Diese Entwicklung ist wesentlich mit verschaft, um gegen den weiteren Ansturm der privaten Interessenten fchuldet durch die schwere Krise, in die die öffentliche Wirt. gerüstet zu fein, threrseits Maßnahmen treffen, um noch eine engere 3ufammenarbeit und mir schaftliche Berflechtung schaft systematisch hineinmanövriert worden ist, und die zu einer der öffentlichen Betriebe untereinander herbeizuführen. Die Position Einschränkung der öffentlichen Arbeiten gezwungen hat. In dem der öffentlichen Wirtschaft wird nur behauptet werden können, wenn lezten Jahre haben allein die tommunalen Körper ber tonzentrische Angriff des Finanzkapitals auf fchaften an die Priva'wirtschaft Aufträge in Höhe von einen starten Gegner stößt. etwa 5 milliarden Mart vergeben. Dazu kommen die Auf­träge von Reichs- und Landesbehörden an die Privatwirtschaft, die etwa 3,5 milliarden Mart betragen haben dürften. Eine Verände rung in diesen Ausgaben muß die schwersten Folgen für alle von diesen Aufträgen zum Teil lebenden Industriezweige haben.

Die Einschränkung der Auftragsvergebung der Gemeinden

muß den Arbeitsmarkt noch stärter belasten als bisher. Das Inter effe der Gesamtwirtschaft an einer Entlastung des Arbeitsmarties erfordert vielmehr eine Ber stärtung der öffentlichen Aufträge, unter Umständen mit Hilfe des Borgriffs auf die Mittel des nächsten Haushaltsjahres. Hunderttausende von Arbeitslosen fonnten auf diesem Bege wieder in den Produktionsprozeß ein gereiht werden.

Die Durchführung dieser Maßnahmen zum Schuße der öffent lichen Wirtschaft ist aus volkswirtschaftlichen und sozialpolitischen Gründen unaufschiebbar. Durch fie fann der wachsende Rot­stand, wie er in der Zahl der arbeitslosen Arbeiter und Angestellten zum Ausdrud tommt, fofort erheblich gemildert werden. Denn: Stärkung der öffentlichen Wirtschaft bedeutet für die Privatwirtschaft vermehrte Auftragserteilung, für die Arbeitnehmer Beschaffung von Arbeit.

Forderungen zur Etataufstellung.

Gesamtverband und Reichswehrministerium.

Es ist ein Berbrechen mider die gesamtwirtschaftliche Katip- Der Kampf der privaten Wirtschaft gegen die öffentlichen Be nalität, wenn in diefem Augenblid das deutsche Finanzfapital zu triebe ftand im Mittelpunkt eines Referats, das Genosse Stetter einem großen Schlag gegen die öffentliche Wirtschaft vom Gesamtverband am Donnerstag in einer start besuchten Funt ausholt, die gerade jeßt dazu berufen wäre, ein weiteres 2bfintentionärversammlung der Reichs- und Staatsarbeiter im Hadeschen Hof" hielt. ber Ronjunttur zu verhindern. Die Privatindustrie hat

die Parole der Entkommunalisierung

Er unterzog dabei auch die undurchsichtige Personal- und Lohn politif des Reichswehrministeriums einer scharfen Kritik und wandte sich besonders gegen die bereits vorgenommenen und ausgegeben und fordert von den öffentlichen Betrieben die Hergabe noch angefündigten massen entlassungen von Arbeitern im ber Subftanz. Auf der ganzen Linie hat der Ansturm der infandi der Subftanz. Auf der ganzen Linie hat der Ansturm der inlandi. Bereich des Reichswehrministeriums. Diese Maffenentlassungen sind schen und ausländischen Finanzgruppen auf die öffentlichen Betriebe bie Folge babon, daß man die Mittel des Etats, die für die Ber eingesetzt. Ausländische Geldgeber fnüpfen an die Hergabe par Kapital öffent- wandt hat und sie jest„ einsparen" mill. Stap tal immer häufiger die Bedingung der Beteiligung an öffent fonalausgaben bestimmt waren, für andere 3wede ver lichen Unternehmungen. Die Gefahr eines Ausvertaufs der beutschen öffentlichen Wirtschaft an private in- und ausländische Kapitalgruppen ist in unmittelbare Nähe gerückt. Das Hauptangriffsobjekt in dieser Kampagne bilden die werbenden Betriebe der Kommunen mit ihre günstigen Entpidlungsaus fichten und ihren bohen Geminnhancen( Die fommunalen Werte bestreiten heute mit ihren Ueberschüssen fast ein Fünftel des ges famten tommunalen Zuschußbedarfs.) Seit Jahren hat das Brivat tapital diese Krise durch eine fyftematische Unterhöhlung der Fommunalen Finanzwirtschaft herbeizuführen versucht. Die Expansion und Rationalisierung der öffentlichen Unternehmungen erforberte naturgemäß hohe Kapitalsummen, die auf dem durch die Reparationslaften aufs stärkste eingeengten inländischen Kapital marit nicht allein befchafft werden fonnten. Seit Jahren ist aber die öffentliche Wirtschaft durch die

unter dem Einfluß des Reichsbankpräsidenten Schacht

ftehende Beratungsstelle für Auslandsanleihen" an der Aufnahme von ausländischen Anleihen behindert worden. Die Gemeinden maren daher gezwungen, Geld auf dem Inlandsmartte zu einem ständig steigenden Zinsfuße und im wachsenden Umfange turzfristig aufzunehmen. Die Gesamtsumme der turzfristigen Berschuldung der Städte beträgt heute etwa 1,6 Milliarden Marf, nicht einngerechet die gleichfalls hohe kurzfristige Berschuldung der als Kapitalgesellschaften geführten fommunalen Betriebe. Damit hat das Privatkapital sein Ziel erreicht. Die Kommunen find in eine zwangslage hineingedrängt worden. Sie mußten sich entschließen, den fommunalen Rapitalbedarf zu brosseln und alle in der nächsten Zeit verfügbar werdenden An­leihemittel zur Konsolidierung der schwebenden Schuld zu verwenden. Der Wirtschaft als Ganzes drohen heute von dieser Einschränkung der öffentlichen Arbeiten auf dem Gebiete des Wohnungsbaues, der

In einer einstimmig angenommenen Entschließung wird die öffentliche Kundgebung des Gesamtverbandes, die wir heute im Bortfant veröffentlichen, gebilligt, und an die sozialdemokratische Reichstagsfraktion das Ersuchen gerichtet, bei der bevorstehenden Chatberatung darauf hinzumirten, daß im Etat die Titel für die Arbeiterlöhne gesondert nach Arbeitnehmern und Lohnsummen aufgeführt werben. In der Entschließung wird weiter betont, daß die Funktionäre als ihre Interessenvertretung lediglich den Gesamt berbanb anertennen und jede Gemeinschaft mit der wilden Kommiffion zur Einteilung einer Gehalts. und Lohnbewegung der Reichs. und Staatsangestellten und arbeiter entschieden ab­lehnen. Die Funktionäre fordern alle Reichs- und Staatsarbeiter umb angestellten auf, den Beranstaltungen dieser Kommission fernzubleiben.

Berhandlungen im Reichsfinanzministerium.

Die Folgen der neuen Tabafftener.

Die, Berhandlungen im Reichsfinanzministerium zur Auf­stellung von Richtlinien über die Unterstügung von Arbeitern und Angestellten des 3igaretten, und Rauchtabat­gewerbes auf Grund des Artikels VIII des neuen Ia bat= steuergeseges brachten feine Einigung. Der Entwurf für eine Berordnung für die Richtlinien blieb hinter den Forde rungen der Gewerkschaften zu weit zurüd. Das Reichsfinanzmini­fterium bremst, da dem Reich aus der Sonderunterstützung für die arbeitslos merdenden Tabafarbeiter Rosten entstehen. Trotzdem rechnet man in dem an den Verhandlungen beteiligten Reichs­arbeitsministerium mit einer Berständigung. Die Verordnung dürfte jedoch erst anfangs Februar erlassen werden,

Energie- und Berkehrswirtschaft die allergrößten Gefahren. Die Eisenformer gegen die„ Kampfforderung".

Investitionsfonjunktur erhält heute ihren wichtigsten Antrieb von der Wirtschaft der öffentlichen Hand.

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Niederlage der Branchenfommission.

Eine Betriebsnersammlung der Eisenformer und Be Erhaltung und Ausbau der öffentlichen Wirt rufsgenossen der Firma Borsig  , eine der größten am Blake( 550 Ber­schaft bedeutet produktive Erwerbslosenfürsorge. fonen), nahm in einer start besuchten Bersammlung am 22. Januar Stellung zu der Kampfforderung" bel der Firma Keyling u. Tho­Die gehrenbe tot unserer Arbeitslosen fann in mirtende Straft per­mas Dar Branchenbeiter rügerte schilderte die Entstehung manbelt werden, wenn der Investitionsdroffelung bei den öffentlichen der Forderung und verlangte, der Resolution von Keyling u. Tho Arbeiten Einhalt geboten wird. Das gesamtwirtschaftliche mas, die in der Branchenfommission angenommen wurde, z Interesse erfordert deshalb in erster Linié eine beffere taftimmen, ferner die Bahl einer Rampfleitung von fünf pitalausrüstung der öffentlichen Werte, eine größere Mann zu vollziehen. finanzielle Bewegungsfreiheit der Kommunen Bichtigstes Erfordernis ist die Erleichterung der Finanzlage der Kommunen burch die Freigabe bes Anleihemarftes und eine entsprechende Benderung der Befugnisse der Beratungsstelle. Durch die Entschließung des Deutschen Städ'etages, weitgehende Selbsttontrolle der Gemeinde durchzuführen, haben die Kommunen bewiefen, daß fie den Willen haben, sich felbft Be fchränkungen aufzuerlegen. Auch die vergangenen Jahre be­stätigen, daß

das Schlagwort von der. Luxusausgaben der Städte

den Tatsachen nicht entspricht. Für die vielberufenen Stabien, Sport­anlagen usw. ist nur ein ganz verschwindender Bruchteil der ge­famten Reuverschuldung aufgewendet worden. Es besteht heute m allen Kreisen Uebereinstimmung darüber, daß alle nicht vordring­lichen Aufgaben unbedingt zurückzustellen sind.

Ueber die Freigabe des ausländischen Kapitalmart es hinaus muß eine wirtliche Samierung der Kommunalfinanzen ermöglicht werden durch eine den fommualen Bedürfnissen entsprechende Reugestaltung des Finanzausgleichs im Rahmen der tommunalen Reichsfinanzreform. zu erwägen find weiterhin ge meinsame Schritte der öffentlichen Körperschaften, um den in den legten Wochen fich mehrenden Kredittündigungen burch bie privaten Banten entgegenzumirten. Diese Ründ

In dieser Bersammlung, in der die Aussprache über vier Stunden, dauerte, versuchte der Vertreter des Deutschen  richtige Licht zu stellen. Der Redner verfudte ben Bersammelten Metallarbeiterverbandes, och I, die„ Kampfforderung" in das flarzumachen, daß die allgemeine Wirtschaftstrife ganz andere Ur­fachen habe, als die Bertreter der Kommunistischen Partei sie immer auftischen.

In der eingehenden Aussprache lehnte eine Reihe der Former es ab, der Kenling- u. Thomas- Attion beizutreten, da ein derartiger Streif schon nach 8 Tagen zusaminenbrechen müffe.

In der Abstimmung erhielt die„ Kampfforderung von Keyling u Thomas nur 18 Stimmen.

Diese wohlverdiente Niederlage hat die Branchentom mission fich nicht nur bei Borfig geholt. Auch in den Deutschen Industriewerfen hat fie in einer Formerversammlung am 21. Januar eine Schlappe erlitten. In dieser Versammlung hat ber frühere Branchenleiter Schröder erflärt, daß er einen der­artigen Sampf mit ehrlichem Gewissen unter feinen Umständen führen tann. Dazu fehle jebe Voraussetzung bei der gegenwärtigen Wirtschaftslage, nicht nur in seinem Betriebe, sondern in der ge­samten Industrie.

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Gewerkschaftliche Kämpfe fönnen nur nach gemerschaftlichen Grundsägen geführt werden Die tommunistische Wellen". maderei muß der RBD. famt den flaffenbewußten Unorgani fierten überlassen bleiben.

Bei Johannes Gerold gilt der Tarif.

Gesamtverband und Vorwärts" schaffen Remedur. Wir fritisierten vor einiger Zeit die Zustände bei der Kaffee­großhandelsfirma Johannes Gerold, Lühowstraße. Die Löhne der gewerblichen Arbeiter lagen weit unter den Tar flöhnen des Kaffeegroßhandels; ebenso bestand in diesem Betrieb auch feina gefeßliche Betriebsvertretung.

Wie uns mitgeteilt wird, sind nunmehr durch den Gesamt. verband diese Zustände grundlegend geändert worden. Durch das Borgehen der Organisation wurde zunächst die Wahl einer Betriebsvertretung durchgesetzt. Bei der Wahl zum Arbeitercat standen sich zwei Listen gegenüber, und zwar eine freige wertschaftliche und eine national. fozialistische. Für die Angestelltenratswahl war mir eine Liste aufgestellt worden. Die freigewerkschaftliche Arbeiterratsliste erhielt 85 und die nationalsozialistische 29 Stimmen, so daß die Freigewerkschafter im Arbeiterrat fünf Siße und die Hakenkreuzler einen Sig bekamen.

Nachdem die Firma den Arbeitern zuerst eine Lohnzulage von nier Mart wöchentlich bewilligt hatte, momit die tariflichen Lohnfäße jedoch noch längst nicht erreicht waren, glang es der Organisation durch Berhandlungen mit dem Arbeitgeberverband des Großhandels, Fachgruppe Kaffee, den Tariflohn für alle Ar. beiter und Arbeiterinnen durchzusehen. Die durch das Vor. gehen der Gewerkschaften erzielte Rohnerhöhung beträgt für einzelne bis zu 12 und 14 M. pro Woche.

Dieser Erfolg ist einestells darauf zurüdzuführen, daß sich die Arbeiterschaft der Firma Johannes Gerold, die bisher der frei end. gewerkschaftlichen Bewegung fast ausnahmslos fernstand, lich in ihrer Mehrheit freigemertschaftlich organisiert hat. Nicht zum geringsten aber auch, wie wir aus zahlreichen zuschriften ent nehmen konnten, daß die Kritif im Vorwärts" die Kunden der Firma auf die Zustände aufmertfam gemacht hat. Das blieb natürlich nicht ohne Folgen und, wie man sieht, nicht ohne heilsame Wirkung. Wenn die organisierten Arbeiter und Arbeiterinnen auf dem Posten bleiben, dann werden die Hakenkreuzler bald ganz aus,

gespielt haben.

Gescheiterte Tarifverhandlungen.

In der Herren- und Damenschneiderei.

Beide Parteien haben sich

Die Parteiverhandlungen zur Erneuerung der Reichstarifvers tragsgemeinschaft für die Herren und Damenmaß schneiderei, die dieser Tage in Kassel   stattfanden, mußten schneiderei  , die dieser Lage in Kassel   stattfanden, mußten ergebnisios abgebrochen merden. Die beiderseitigen Forderungen gingen fomelt auseinander, daß eine Berhandlungs. basis nicht geschaffen werden konnte. vorbehalten, nach einiger Zeit vor einer unparteiischen Instanz dis Reichstariffrage von neuem aufzurollen: bodh müssen hierzu erst noch die Verbandsleitungen Stellung nehmen. Beide Bartelan dürften also zunächst bis Mitte Februar Gewehr bet Fuß stehen.

SBD.- Holzarbeiter, Bezirk Rorbwesten( 20. Berwaltungsbezir? Bedding. Gesundbrunnen   und Moabit  ). Bersammlung am Sonntag, dem 26. Saituat, 10 Uhr, bei Cachs, Londoner Str. 26.

Freie Gewerkschafts- Jugend Berlin

Seute, 18 Uhr, im Jugendheim des Deutschen Betlehrsbundes. G& mertidaftshaus, Engelufer 24-25, Aufgang B. pt. Aelteren Arbeits gemeinschaft. Leiter: Georg Ralble. Thema:„ Gewerkschaftliche Gegen wartsfragen. Morgen, Conntag, 10 Uhr, Mädchenkutsus im Jugendheim des Deutschen Verkehrsbundes, Gemertidaftshaus, Engelufer 24-25, Auf­gang B, pt. Thema: Schuß für Mutter und Rind". Referentin: Genoffin Sartig. Um 15 Uhr Jugendvorstellung der Volksbühne im Theater an Billomplag. Zur Aufführung gelangt:„ Apollo, Brunnenstraße", ein modernes Berliner   Pollsstid. Baranzeige: Am Connabend, dem 1. Februar, findet im Caalbau" Neukölln, Bergftr. 147, ein Filmabend ftatt. Es läuft der Film:„ Die Bunder des Films". Das Geheimnis von Reitlupe, Reitraffer,

Tridfilm, Farbenfilm, Buppenspiele, Edattenbilder und ihre Entstehung.

Jucendoruvve des Zentralverkandes der Anaefellten Sente, Connabend, ab 20 Uhr, Vo! Istanzturfus in Jugendheim Lehrter Etr. 18-19, und ab 20 Uhr Bunter Abend bzw. Bolfstanz abend im Jugendheim Wrangelstr. 128.

Berantwortlich für Politik: Dr. Curt Gener: Wirtschaft. 6. Alingelhäfer; Geverfichaftsbewegung. 3. Steiner: Feuilleton  : Dr. John Schitowski; Lokales und Sonstiges Frik Karstädt  : Anzeigen: Th. Glode: fämtlich in Berlin  . Berlag: Forwärts- Verlag G. m b. S. Berlin Drud: Borwärts- Budbruderet Lindenstraße 8. und Berlagsanstalt Paul Singer u. Co., Berlin   E 68 Sierau 1 Beilage und Unterhaltung und Biffen.

Jeder Gewerkschafter liest den ,, Vorwärts"

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