Der Dank an das Besetzungsgebiet Sosialfififche Arbeteringend Groß- Berlin
Sozialdemokratie fordert werktätige Hilfe.- Kein Abwicklungskommando Treviranus".
Der Reichstag trat am gestrigen Freitag um 12 Uhr wieder zusammen. Eine Beschwerde des Abg. Remmele( Komm.) über feine zwangsweise Vorführung zu einer Vernehmung in dem Strafverfahren megen versuchten Hochverrats sowie eine Beschwerde des Abg. Ibricht- Westfalen( Komm.) über Zustellung einer Labung in einem ebensolchen Verfahren werden dem Geschäftsordmungsausschuß überwiesen. Darauf beginnt die zweite Beratung des Haushalts des Ministeriums für die besetzten Gebie'e. Redezeit für jede Fraktion% Stunden.
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Abg. Ulrich- Hessen( Soz)
spricht über die hohen Ersatzforderungen für Bejagungslasten und Schäden. Der Stadt Mainz muß geholfen werden, da sie besonders schwer betroffen ist. Recht merkwürdig ist, daß man die im Reich erbauten Wohnungen im befetzten Gebiet einer Privatgefellschaft übergeben hat, die zwar mit dem Reich in Berbindung steht, aber die Mieten bedeutend erhöht. Das war doch nicht der Zweck des Wohnungsbaues durch das Reich und die Reichsvermögensverwaltung sollte hier nach dem Rechten sehen. Durch BerhandJungen mit den Mietervereinen müßte ein Ausgleich geschaffen wer den. Schließlich verlangt der Redner höhere Ueberweisungen des Reichs an Hessen .
Abg. Dr. Bayersdörfer( B. Vp.) bespricht die Notlage der Pfalz und die Ostbayerns.
Abg. Kirschmann( Soz.):
Als sich im November v. 3. die deutschen und die französischen Unterhändler in Paris zur ersten Aussprache über die frühere Rüdgabe des Saargebietes trafen, bestand allgemein die Hoffnung, auch dieses Problem bis zur endgültigen Räumung des Rheinlandes lösen zu fönnen. Leider haben sich diese Hoffnungen nicht erfüllt. Man hat den Eindruck, daß die Verhandlungen endgültig versumpit sind; es besteht heute feine Aussicht mehr, daß bis zur nächsten Bölkerbundstagung im September eine Klärung möglich ist. Ueber die Bedingungen, unter denen die porzeitige Rüdgliederung des Saargebietes erfolgen fann, ist nach den Erklärungen der Reichsregierung und vor allen Dingen des preußischen Ministerpräsidenten nicht viel zu sagen. Ich möchte mur betonen, daß
die uneingeschräntie Souveränität und die Rückführung der Saargruben in den Besitz der Vorbesitzer, also des preußischen und bayerischen Staates
Selbstverständlichkeiten sind.( Bust. der Soz.) Daß nicht gleichAbg Dr. v. Dryander( Dnat.) nennt die französische Behaup- zeitig die Saarfrage erledigt wird, ist die einzige schmerzliche Festtung, daß die Besatzung der besetzten Gebiete sich in europäischem ſtellung, die ich zu machen habe. Die Sozialdemokratie ist feines Geifte erhalten habe, eine Provokation. Die Berbindung zwischen wegs geneigt, die Räumung der Rheinlande als Erfolg der Ber Lösung der Reparationsfrage und Rheinlandräumung ist der Feh- ständigungspolitik bagatellisieren zu lassen!( Sehr wahr! b. d. Soz.) ler der deutschen Rheinlandpolitit, weil feine Sicherung gegen eine Bir schließen uns dem Dank an alle, die für die RheinlandLeider fönnen wir den Wiederbesetzung besteht. Der Redner seht sich für Aufrüstung und räumung gearbeitet haben, freudig an. eine zielbewußte nationale Grenzmartpolitit" auch im Westen ein. Minister nicht einbeziehen. Wir fonstatieren seine Wandlung; es Die Verpflichtung zur Nichtverfolgung des separatistischen Gesindals wäre aber unehrlich, zu verschweigen, daß ist eine Schmach.
Abg. Dr. Bockius( 3.): Nicht eine einzelne Partei oder einzelne Bersönlichkeiten haben das Verdienst an der Befreiuung des Rheinlandes, sondern alle Parteien der früheren Regierungsfoalition und die gesamte rheinische Bevölkerung. Mit Paneuropa will Frank reich seine Macht stärken;
Paneuropa und französische Offbefestigung widersprechen ein
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ander.
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Die Zahl der Rechtsverletzungen gegen das besetzte Gebiet ist Legion; es war eine wahre Kulturschande. Tiefsten Dank sind wir den unzähligen Opfern schuldig. Auch der deutschen Rechtsanwälte müssen wir gedenken, die oft um Gotteslohn vor den fremden Militärgerichten für die Deutschen mutig eingetreten sind. Die Besagungsmächte müßten sich doch verpflichtet fühlen, ihre Rechtsverletzungen wieder gutzumachen, wenn auch nicht petuniär. Entgegen Den 14 Punkten Wilsons und der Lansing- Note, auf denen der Ver. failler Frieden beruhen sollte, hat man uns außerdem Ersatz für Schäden, die die Zivilbevölkerung im Kriegsgebiet erlitten hat, auch den Ersatz der Kriegskosten, Militärpensionen usw. aufgezwungen. Wenn die ehemaligen Gegner wirklich Befriedung wollen, müssen sie diesen Versailler Bertrag revidieren, der auf der schwersten Rechtsverlegung beruht.( Wiederholte lebhafte Zustimmung rechts.)
Abg. Dr. Kalle( D. Bp.) begrüßt es, daß zum letztenmal diefer Haushalt zu beraten ist, wünscht aber Weiterbestehen einer Stelle, die schon durch ihre persönliche Zusammensehung Gewähr bietet, daß die Erfahrungen auf biefem Gebiete weitergepflegt merden. Jetzt kann das Reich dem Rheinland nicht sehr start helfen, um so notwendiger ist ein Dauerprogramm, das diese Hilfe auf eine Reihe von Jahren verteilt. Dazu ist eine fachkundige Gruppe nö.ig. Der Redner verlangt Steuererleichterungen und andere Begünsti gungen für die saarländische Landwirtschaft. Ein lebermaß an offiziellen Feiern zur Rheinlandbefreiung sollte unterbleiben. Aber ein Ueberschäumen der Freude über die Befreiung von den verhaßten Unterdrückern follte man angesichts der fröhlichen Gemütsart der Rheinländer im übrigen Deutschland nicht mißverstehen. Der Redner gedenkt zum Schluß der Verdienste Stresemanns um die Rheinlandräumung.
Minister Treviranus:
Die Reichsregierung spricht der Bevölferung der befehten Gebiete den Dank für ihre nationale Treue und die Freude über die Erhaltung der Reichseinheit aus, was uns auch die Hoffnung auf Ueberwindung der jezigen Not gibt. Ich bedauere, daß viele Kämp fer für die Erhaltung der Reichseinheit den Tag der Befreiung nicht mehr erlebt haben. Bis zum 1. Oktober wird für die Beamten des Außendienstes die llebernahme in andere Behörden fichergestellt fein. Ein Generalplan der weiteren Unterbringung wird für die Beamten des Reichskommissariats in den nächsten Tagen fertiggestellt. Die nicht unterzubringenden Beamten werden finanziell entschädigt und sichergestellt werden.
Die Auflösung dieses Reichsministeriums, die zum 1. Oftober durch Verordnung des Reichspräsidenten erfolgen wird, ermöglicht Ersparnisse, jedoch bleibt mit Zustimmung des Reichsrats der Haushaltsplan unverändert. Größte Sparsamkeit wird geübt werden. Das Westprogramm fann nur Erfolg haben, wenn die Aktion in den folgenden Jahren fortgesetzt wird. Bei der Ungewißheit der finanziellen Zukunft können wir jedoch ein solches Programm noch nicht vorlegen. Wir wollen nicht einzelne Betriebe subventionieren, sondern durch Verminderung der Arbeitslosigkeit und Förderung der Landwirtschaft allgemein helfen. Die Zerstörung der Luftschiffhallen zeigt, wie weit wir noch von freier Selbstbestim mung find.( Sehr wahr! rechts.) Den Dank an die Bevölkerung wird man am besten abstatten durch fleißigen Besuch dieses Landes, das uns ein Vorbild nationaler Arbeit gegeben hat.( Beifall.)
Abg. Sparrer( Dem.) gedenkt des gemeuchelten Reichsministers Rathenau und stellt aus den Erfahrungen des besetzten Gebiets fest, daß der Militarismus der Entente dem früheren deutschen Militarismus mindestens nichts nachsteht. Es wäre Zeit, die Schuldklausel und andere Bestimmungen aus dem Versailler Frieden zu streichen. Abg. Kollwitz( Komm.) fragt, wer die 1 bis 1% Millionen Kosten der Befreiungsfeiern bezahlt, beschuldigt das Zentrum, den Separatismus gefördert und heute noch Separatisten unter sich zu haben, greift die franzöfifchen Sozialisten an, weil sie den franzöfifchen Militarismus ftüßen und bezeichnet die 20 Millionen Westhilfe angesichts der dortigen Notlage als einen„ Dred". Eine Milliarde stopft man den Großagrariern des Ostens ins Maul. Aachen und Düren haben noch keine Trinkwasserleitung, aber an diese Arbeitsbeschaffung denkt man nicht. Deutsche Arbeiter hat man in franzöfischen Bejegungsdienst gezwungen durch die Drohung, fie sonst aus der Arbeitslosenversicherung hinauszuwerfen: dabei zahlt die Befegung keine Sozialversicherungsbeiträge. Zum Schluß stellt der Redner die franzöfifchen Offiziere den deutschen gleid), mogegen die Rechte laut protestiert.
Abg. Pallmann( pt.) erhebt Beschwerde gegen eine Geheim nerfügung des Reichsvermögensamts Aachen, die im befekten Gebiet freimerdenden reichseigenen Wohnungen, die Ausgewiesenen, Kriegsbeschädigten usw. zur Verfügung gestellt werden sollen, nur an 3ahlungsfähige zu vergeben. Die Ausgewiesenen sind meist zahlungsschwach. Die reichseigenen Wohnungen im befekten Gebiet werden zum größten Teil den privaten Mietern entzogen und Beamten zu einer um 60 Proz. gefentten Miete gegeben.( hört! hört!) Abg. Dorsch Hessen( Chrnat. Bp.): Statt der Besoldungsreform hätte man das Geld besser für die besetzten Gebiete verwendet. Und jetzt bei dieser Not fönnen die Beamten auch nicht verlangen, von ihrem Beitrag zur Hilfe befreit zu bleiben.
die Politik des Herrn Treviranus und seiner Freunde teine Verständigungsbasis mit den anderen Mächten abgegeben
hat.
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Einsendungen für biefe Rubrit nur an das Jugendfefretariat Berlin 68, Lindenstraße 3
Heute, Sonnabend, 21. Juni.
Schöneweibe, Johannisthal , Baumschulenweg: 19 Uhr in der Königsheibe ( Krähenwiese) Sprechchorprobe.
Werbebezirk Brenzlauer Berg : Alle Gruppen finden sich um 17 Uhr auf dent Sporiplas„ Cinsame Pappel" mit Sportgeräten ein.
Tambourlorps Prenzlauer Berg : Alle Spieler, alte und neue, haben heute zum Uebungsabend zu erscheinen. Wir spielen anschließend zum Eonnenwend feftzug der Kinderfreunde. Keiner darf fehlen. In Zukunft Uebungsabend am Mittwoch. Alles Nähere im Heim.
Werbebezirk Westen: Jugendheim Oberstraße( Sportplag) um 19% Uhe Roter- Falten Schulungskursus. Jede Gruppe muß vertreten fein. Berbebezirk Osten: Treffpunkt des Tambourkorps 17 Uhr Koppen. Ede Madaistraße.
Arbeitsgemeinschaft Abraham: Die für heute und morgen angefeßte Arbeits. fahrt ist wegen des Rast verschoben.
Sochbahnhof Brinzenstraße zum Baben im Bad Klingenberg.
Luisenstadt: Gruppenabend fällt heute aus. Wir treffen uns 16 Uhr ant
Tambeurtorps Neukölln: Wir treffen uns zum Spiel auf der Kinderfreunde. Sonnenwende pünktlich um 20 Uhr am Bhf. Neukölln. Alle Spieler müffer bestimmt erscheinen.
Morgen, Sonntag, Treffpunkt der Gesamtorganisation zum Raft um 13% Uhr im Stadion an der Podbielsti Eiche. Dort Aufstellung zum Einmarsch. Fahnen an die Spize.
Werbebezirk Neukölln: Treffpunkt zum Raft 12% Uhr Bhf. Neukölln( nicht Rathaus). Werbebezirk Wedding): Treffpunkt zum Raft 12% Uhr Bhf.
webbing. Werbebezirk Krenzberg: Wir treffen uns zum Rast um 13 Uhr ant U- Bhf. Stadion. Erscheinen aller Genossen ist Pflicht. Hasenheide: Treff.
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puntt zum Raft 12 Uhr Rottbuffer Tor, Bestend: Abmarsch zum Rast 12% Uhe Saefeler Ede Königin- Elisabeth- Straße. Faltplay 1: Treffpunkt zum Rast Uhr Schönhauser Allee . Süden: Treffpunkt zum Raft 12% Note Ede. Luisenstadt: Treffpunkt zum Raft 10 Uhr Sobhf. Prinzenstraße oder 13 Uhr hf. Stadion. Neukölln XI: Treffpunkt zum Rast 7 Uhr Bhf. Neukölln. Nachzügler gehen zum Werbebezirkstreffpunkt.
Borträge, Vereine und Versammlungen.
Reichsbanner Schwarz- Rot- Gold".
Gefchäftsstelle: Berlin G. 14. Ecbaftianstr. 37-38. Sof 2. Tr. Sonnabend, 21. Juni. Areis Rorden: Die Junglameradschaften fahren ortsvereinsweise zu dem im Gaurundschreiben angefekten Biel . Jungbannerkleidung. Pflichtveranstaltung. Um pünktliches Antreten wird gebeten. Prenzlauer Berg , Jungbanner: 20 Uhr Pflichtantreten zunt Ausmarsch Bhf. Alexanderplat. Nachzügler 24 Uhr Bhf. Ertner. Fahrgeld hain, Jungbanner: 22 Uhr marschfertig Madai- Ede Fruchtstraße . Rentälln 60 Bf Erwerbslose frei. Weißes Müßenband nicht vergessen. Friedrichs ris, Jungbanner: Treffpunkt 22 Uhr Ringbbf. Reukölln. Sonntag, 22. Juni, Marineabteilung: 8 Uhr in Uniform im Bootshaus zur Regatta. Wintersport
am Mouseingang. Kameraden nebst Angehörigen find eingeladen. Eintritt frei. Montag, 23. Juni. Tiergarten( Ortsverein): Allgemeine Funktionär
Die Danfgefühle der Reichsregierung sollten materiell ausgedrückt werden; der Minister aber hat um Ablehnung des neuen Titels 6, der 1 Million Mart zur Verschickung von Kindern notleidender Familien bereitstellt, gebeten angeblich ist teine Deckung vorhanden. Wir werden zur dritten Lesung Gelegenheit schaffen, diese Forderung zu decken. Wir betonen unsere Forderung, daß die Angestellten und Arbeiter dieses Ministeriums ebenso wie die Beamten betreut werden, und daß es gelingen muß, sie in anderen Verwaltungszweigen des Reichs und der Länder zweck- abteilung: Ab 10 Uhr Tennistournier gegen B12 . 09 auf unserer Plazanlage entsprechend zu verwenden.( Sehr richtig! b. d. Soz.) Eine weitere Gelegenheit, Dant abzustatten, ist die Durchführung der Westhilfe, für die wir Sozialdemokraten nach wie vor eine gefeßliche Grundlage fordern. Bei der Beratung des Kriegslastenhaushalts, in dem nach Reichsratsbeschluß die fachlichen Positionen des Mini ſteriums für die besetzten Gebiete untergebracht sind, werden wir näher auf die Westhilfe eingehen. Das besetzte und ehemals besetzte Gebiet fordert nicht userlose Subventionen, sondern bescheidet sich damit, zu wünschen, daß ihm durch eine Solidaritätshandlung des ganzen Boltes Gelegenheit gegeben werde, das llebermaß an Lasten infolge des verlorenen Krieges, einigermaßen auszugleichen. Bas wir fordern, sind rasche Maßnahmen. Die Arbeitsmarttlage in Kreis Westen um 23 Uhr, Kreis Norden, Often und Süden um 24 Uhr marid den westlichen Grenzgebieten hat in den letzten Monaten eine erschreckende Berschlechterung erfahren.
Besonders grausam wirfen sich in einigen preußischen und pfälzischen Bezirken die brutalen Maßnahmen der Saarregierungsfommiffion, die einfach die Grenzen für den Arbeiter. verfehr sperrt und die Ablegungen der franzöfifchen Saar - Bergwerksdireffion aus.
Es muß gefordert werden, daß der Teil der Mittel, der unmittelbaren wirtschaftlichen Zweden im Rahmen des Westhilfsprogramms dienen soll, sofort flüssig gemacht wird, damit durch diesen Zusatz längst projektierte Notstandsarbeiten, in der Hauptsache Straßenund Bahnbauten, in Angriff genommen werden fönnen. Auch an die Hilfsmaßnahmen für die Saargänger ist die Sozialdemokratie nicht geneigt, rütteln zu lassen.( Lebh. Zust. d. Saz.) Die Be seitigung dieses Ministeriums, dessen fachliche Zuständigkeit stets gering mar, und das als politisches Ministerium ständig Sachrefforte zurüdstellte, ist ein außenpolitischer Erfolg. Wir reflamieren auch als Oppositionspartei unseren Anteil an dem glückhaften Resultat vernünftiger, auf Verständigung gerichteter Außenpolitit. Es waren
in erster Linie die Angehörigen der werktätigen Bevölkerung, die das Rheinland vor der Trennung vom Mutterlande bewahrten. Ihnen sagen wir an dieser Stelle noch einmal ausdrücklichen Dank.
Sie haben in wohlverstandenem patriotischem Eifer die Borbedingung für die jest wiedererlangte staatspolitische Freiheit ge: schaffen. Wenn bei den Befreiungsfundgebungen Jubel und Freude herrscht, dann darf des heldenhaften Widerstandes des Arbeitsvoltes am Rhein nicht vergessen werden, besonders ist den Eisen bahnern ein Wort der Anerkennung zu sagen.( Lebh. Zust.) Die Freude über die Räumung ist groß und echt. Das Voit will sozial bedrückten Schichten ist die nationale Freiheit nicht der Freiaber nicht Feste feiern, sondern Arbeit und Brot. Für die heitsbegriff schlechthin. Deshalb wird es notwendig sein,
die Wiederherstellung der Unabhängigkeit als Grundlage für die Erlösung der Menschen aus der sozialen Not
zu benußen. In diesem Sinne feiern wir die Befreiung. Wir haben nie den französischen Soldaten gehaßt; unser Haß, unsere Berachtung und unser Kampf galt dem System, dem französischen militarismus, genau wie früher dem deutschen .
versammlung in den Arminiushallen, Bremer Etr. 72-73. Wedding : Jungbannerligung Gotenburger Straße, Jugendheim, Rote Schule. Erscheinen Sugendheim Frankfurter Allee 307. Referent Ram. Baizenbaum. Steglin Pflicht. Wichtige Bekanntmachungen. Friedrichshain , Jungbanner: 19% Uhr ( Ortsverein): 20 Uhr im Rest. Schulz, Birkbufchstr. 90, Borstandssigung mit Sugführern. Unsere Bropaganda- Autofahrt. Näpenid( Ortsverein): 19 Uhe Stadttheater. Referent Kam. Severing. Lichtenberg ( Ortsverein): 19 Uhr Bhf. Antreten am Bhf. Köpenick zum Ummarsch. Anschließend Versammlung int Köpenick zum Saalschuh ohne Fahnen und Instrumente. Jungmannschaft und Schußsportler: Turnabend in der Turnhalle Rummelsburger Str. 64.
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Ganvorstand. Sungbanner: Sonnabend, 21. Juni, zum Geländefpiel stehen bereit am Bhf. Ertner. Blaletten für Staffee und Mittagessen usw. zu 75 Pf. bei den Kreisjugendführern. Nachzügler am Sonntag im Sprechbordfrug", Neu- Zittau .
Arbeiter Radio- Bund Deutschlands , e. B., Eih Berlin, Drisgruppe Groß Berlin . Rum Reichsarbeitersporttag im Stadion Grunewaib am 22. Juni hat der URBD. das Recht, ben Einmarsch an diefem Tage, der durch den Rundfunt übertragen wirb, propagandistisch auszugestalten. Es ist daher not. wendig, daß die Teilnehmer um 13% Uhr im Stadion anwesend sind. Sammelpunkt zum Einmarsch wird in der Kulturausstellung im Stadion hinter bem Eingang rechts genau bekanntgegeben. Cintritt 50 Bf., für Kinder und Erwerbslose in Borverlauf 30 Pf. Eintrittstarten find beim Bundesvorstand int voraus zu bestellen. Montag, 23. Juni, 20 Uhr, im Gewerkschaftshaus, it
aliederversammlung der Ortsgruppe Groß- Berlin. Vortrag des Genossen Voigt über„ Störungen im Rundfunk".
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Durch die Presse ging die Mitteilung, und der Minister hat das heute ausdrücklich bestätigt, das Kabinett habe im Einverständnis mit den Regierungsparteien beschlossen, das Ministerium entsprechend dem Reichsratsbeschluß am 30. September zu liquidieren. Es soll nur ein kleines Abwicklungs- und Ueberleitungskommando unter dem Minister Treviranus bis zum 31. März 1931 erhalten bleiben. Ganz abgesehen von dem Optimismus dieses Beschlusses scheint uns eine Berechtigung für eine solche Maßnahme nicht zu 517.- Serrenzimmer 389,- Schlafzimmer 455,- Speisezimmer bestehen.( Minister Treviranus: Eine solche Abficht besteht schränte 118.-. Dielenaarnitur 38,- nicht!) Dann brauche ich auch nicht weiter darüber zu sprechen. Anrichteküche 99, Wir verlangen Dank an das Baterland durch die Hilfsmaßnahmen, tongues 66,- Kleiderschränke 48,-, Chaife Blei, Quedfilber, Gilberschmelze, Gold die ich empfohlen habe.( Lebh. Beifall der S03.)
Ministerialrat Dr. Bender beantwortet die Frage des Abg. Kallgehoben fei, und daß angeordnet wurde, bei Schwerkriegsbeschädigten mann dahin, daß jener Erlaß zum Teil unrichtig und darum auf gegebenenfalls bis auf die Hälfte der Friedensmiete herunterzugehen. ein: Amnestieanträge. 11m 15 Uhr tritt Bertagung auf heute, Sonnabend, 10 Uhr,
Die Gaarverhandlungen werden unterbrochen.
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Die Pariser Saarverhandlungen, die vor neun Monaten be- Möbel- Ramerling, Raftanienallee 56. gonnen wurden, ohne daß bisher ein irgendwie nennenswertes Er- Rußbaum- Baschkommoden, englische Bett Stellen, Nachttische. Riefenauswahl gebnis zuffandegekommen wäre, stehen wieder einmal nor einer Blüffofas. Spottpreise. Bahlungs Bertagung. Die Berhandlungen werden schon in den nächsten Tagen erleichterung. auf längere Zeit unterbrochen werden, damit in der Zwischenzeit neue, erfolgverheißende Ausgangspunkte für ihre Wiederaufnahme gewonnen werden können.
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